【事件の表示】
　特願２０００−１７０６５８「商品情報提供システム及び仲介装置」拒絶査定不服審判事件〔平成１３年１２月２１日出願公開、特開２００１−３５１００９〕について、次のとおり審決する。
【結　論】
　本件審判の請求は、成り立たない。
【理　由】
１．手続きの経緯
　本願は平成１２年６月７日の出願であって、平成１５年５月８日付で拒絶査定がなされ、これに対し、同年６月１２日に拒絶査定に対する審判請求がなされるとともに、同年７月７日付で手続補正がなされたものである。
　　　
２．平成１５年７月７日付の手続補正についての補正却下の決定
［補正却下の決定の結論］
　平成１５年７月７日付の手続補正を却下する。
［理由］
（１）補正後の本願発明
　本件補正により、特許請求の範囲の請求項１は、
　「情報希望者が専門家のアドバイスを受けられない商品について複数の単語の組み合わせからなる希望情報をメールとして入力し、情報提供者からの前記希望情報に対応する情報を受信する携帯端末と、
　前記希望情報を前記情報提供者に仲介し、前記希望情報に含まれる単語に基づいて前記希望情報の配信先である情報提供者を決定する配信先決定手段を有し、前記配信先決定手段によって決定された配信先結果に従って前記携帯端末からのメールを情報提供者へ配信する配信手段を有する仲介装置とを有し、
　前記仲介装置は、各情報提供者とキーワードとを対応付けて登録する登録手段と、
　前記希望情報の中から前記キーワードを検索する検索処理を実行する検索手段とを有し、
　前記配信先決定手段は、前記希望情報の中から前記キーワードが検索された場合に該キーワードと対応付けて登録された情報提供者を前記希望情報の配信先として決定し、
　前記情報提供者は、前記携帯端末から受信した前記メールを解読し情報希望者宛ての回答メールを作成し、該回答メールを前記携帯端末に直接送信する商品情報提供システム。」と補正された。
　　
　上記補正は、請求項１に記載した発明を特定するために必要な事項である「商品」について「専門家のアドバイスを受けられない（商品）」との限定を付加するものであるから、特許法第１７条の２第４項第２号の特許請求の範囲の減縮を目的とするものに該当する。
 　　　　
　そこで、本件補正後の前記請求項１に記載された発明（以下、「本願補正発明」という。）が特許出願の際独立して特許を受けることができるものであるか（特許法第１７条の２第５項において準用する同法第１２６条第４項の規定に適合するか）について以下に検討する。
　　　　
（２）引用例
　（ａ）原審の拒絶の理由に引用された国際公開第９８／１８０９３号パンフレット（以下、引用例１という。）には、「SYSTEM AND METHOD FOR
 EXCHANGING DATA IN A NETWORK」に関して、次の事項が図面と共に記載されている。
　なお、原文の後の括弧書きの日本文は当該部分の仮訳である。
　　
　Ａ．「The invention concerns a system and method for exchanging
data in a network, in particular for automatically obtaining 
offers. The system comprises at least one central server
(10) with a data memory which is provided with an
input-connection unit and out-put connection unit, and at 
least one client and one data provider(20,30) which are 
used to input and /or fetch data into and/or from the data 
memory of the central server(10) and can be connected 
to an input-and/or output-connection unit via a network
(40)with terminals. The system is characterized in that 
the server  comprises modules for automatically selecting
data providers as a function of a client enquiry,and for 
automatically forwarding the enquiry to the  data providers.
（本発明は、ネットワーク内におけるデータ交換システムや方法に関するものであり、特にオファーを自動的に得ることが出来るものである。本システムは、少なくとも一つの中央サーバ（１０）と少なくと1つのクライアントおよびデータ提供者（20,30）とを備えている。そして、中央サーバは入力接続ユニットと出力接続ユニットを有するデータ記憶装置を備えており、また、クライアントおよびデータ提供者は中央サーバー(10)のデータ記憶装置へのデータの入力、及び／またはここからデータの呼び出しを行い、ネットワーク(40)を介して端末機器で入力および／または出力接続ユニットと接続されている。本システムは、サーバーがクライアントの要求に従ってデータ提供者を自動的に選定するとともに要求を自動的にデータ提供者に伝送するためのサーバーモジュールを備えることを特徴とする。）」（公報第１頁Abstract（要約））
 
　Ｂ．「Vor dem Hintergrund dieses Standes der Technik ist es 
Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein System und ein Verfahren 
zum Datenaustausch in einem Netzwerk zur Verfuegung zu stellen, 
welches bei einer gezielten Datenanfrage an einen zentralen Server 
schnell und zuverlaessig ein umfassendes, leicht auswertbares 
Ergebnis liefert, was konkret die Anfrage beantwortet. Der 
Datennaustausch soll dabei weitestgehend automatisch ablaufen.
Diese Aufgabe wird durch ein System und ein Verfahren zum
Datenaustausch mit den Merkmalen der Ansprueche 1 und 9 
geloest. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprruechen
beschrieben. Eine vorteilhafte Ausfuehrungsform des Systems zum
Datenaustausch in einem Netzwerk sieht mindestens einen zentralen
Server mit einem Datenspeicher vor, der mit einer Eingabe-
Anschluss-Einheit und einer Ausgabe-Anschluss-Einheit versehen ist
und mindestens einen Client und einen Datenanbieter zur Eingabe 
und/oder zum Abrufen von Dateninformation in den oder aus dem 
Datenspeicher des zentralen Servers aufweist. Dabei weist der Server
ein Modul zur automatischen Zuleitung der Anfragen eines Clients
an ausgewaehlte Anbieter auf. Als Modul wird dabei eine 
Hardware/Software zur Steuerung interner Schaltvorgaenge des 
Servers bezeichnet. Die automatische Auswahl der Anbieter 
erfolgt dabei in Abhaengigkeit von der Anfraege des Clients, 
d.h.beispielsweise, dass der Server die Datenbank nach Anbietern
der vom Client angefragten Dateninformation absucht und nur an
diese die Anfrage weiterleitet. Auf diese Weise wird schnell und 
einfach eine grosse Anzahl von moeglichen Anbietern zuverlaessig
erreicht.　Gemaess einer bevorzugten Ausfuehrungsform  handelt
es sich bei der vom Client (Datensuchenden) erfragten 
Dateninformation um Angebote fuer bestimmte Produkte oder 
Dienstleistungen. Auf diese Weise wird ein Datenanbieter zur Abeabe 
eines Angebotes angeregt, falls ein Datensuchender Angebote fuer 
ein bestimmtes Produkt oder eine Dienstleistung wuenscht. 
（ 以上の技術水準の背景から、本発明の課題は、中央サーバーに対する目的を定めたデータ要求に際して、迅速かつ確実に包括的で評価しやすくしかも要求に対して正確に応答する結果を送信することができる、ネットワーク内におけるデータ交換システムおよび方法を提供することである。その際データ交換は全面的に自動進行することが望ましい。この課題は請求項1と9の特徴を持つデータ交換システムおよび方法により解決される。優れた施行形態は従属請求項で述べられる。ネットワーク内におけるデータ交換システムの優れた施行形態において、データ記憶装置を持つ少なくとも1つの中央サーバーを設け、これは入力接続ユニットと出力接続ユニットを備え、更に中央サーバーのデータ記憶装置へデータを送信する、および／またはそこからデータを呼び出す少なくとも1つのクライアントとデータ提供者を設ける。ここでサーバーはクライアントの要求を選択された提供者に自動的に伝達するモジュールを備えている。その際モジュールとは、サーバー内の内部切り替え処理を制御するハードウエア／ソフトウエアを示す。提供者の自動的な選択はその際クライアントの要求に依存して行われる、つまり、例えばサーバーはデータベース内において、クライアントに要求されたデータ情報の提供者を検索し、この提供者にのみ要求を伝達する。この方法により多数のあり得る提供者に高速かつ簡便さらに確実にアクセスすることができる。優れた施行形態により、クライアント（データ検索者）により要求されたデータ情報は特定の商品またはサービスのオファーに関するものである。この方法により、データ検索者が特定の商品あるいはサービスを要望している場合に、データ提供者がオファーを提示することが推進される。）」（公報第２頁第８行〜第３頁第１７行）　
  
　Ｃ．「Das erfindungsgemaesse System ist besonders vorteilhaft als 
Verkaufsfoerderungssystem einsetzbar. Der Datenspeicher wird von 
Anbietern mit Produkt- oder Dienst leistungsinformationen in an 
sichbekannter Weise ueber herkoemmliche 
Informationsuebertragungseinrichtungen wie beispielsweise 
TV-Decoder eines interaktiven Fernsehens, Faxgeraete, 
PC-Modemkombinationen, PC-ISDN Geraete oder andere Endgeraete 
herkoemmlicher Datennetze gefuettert werden. Die in den 
Datenspeicher einzu-speichernden Informationen bestehen 
beispielsweise aus aktuellen Preis- und Produktinformationen, 
technischen Daten, Firmeninformationen und Vertriebs- und 
Handelsinformationen. Durch 0nline-Verbindungen zu weiteren 
bestehenden Datenbanken kann der Datenanbieter seine　
Dateninformation mit zusaetzlichen, fuer einen potentiellen 
Interessenten wichtigen Informationen ergaenzen. So kann die 
Dateninformation beispielsweise mit werbeanzeigen, redaktionellen 
Beitraegen, Testberichten und weiteren wissenswerten Informationen 
verknuepft sein. Nachdem der Datenanbieter die in den Datenspeicher 
einzulesende Dateninformation zusammengestellt hat, uebertraegt er 
diese zum Datenspeicher. Dies geschieht beispielsweise in an sich 
bekannter Weise ueber das bestehende Telefon-, ISDN-, DATEX-Netz 
oder dgl.　Eine vorteilhafte Weiterbildung des Systems sieht vor, 
dass der Server ein Modul zur automatischen Konvertierung und 
Formatierung von Daten aufweist.Dies ermoeglicht beispielsweise 
die Umwandlung einer e-mai- Nachricht eines Clients in ein Fax- 
oder HTML-Format, so dass die Anfrage von einem Anbieter 
empfangen werden kann, der sich dieser Datenformate bedient.　
（本発明に関わるシステムは、販売促進システムとして特に効果的に使用することができる。データ記憶装置には、例えば双方向テレビのTVデコーダー、ファックス送受信機、PCモデム機構、PC-ISDN装置あるいは従来のネットワーク上におけるその他の端末機器などの既知の情報伝達装置を使用して提供者によって製品・またはサービス情報が提供される。データ記憶装置に記憶された情報は例えば、最新の価格・製品情報、技術的データ、企業情報、販売・取引情報から構成される。他のデータベースにオンライン接続することにより、データ提供者は、潜在的な顧客にとって重要である追加的な情報からなるデータを補足することができる。従ってデータ情報を例えば商品広告、投稿、テストレポート、およびその他の学術情報と結合することができる。データ提供者はデータ記憶装置に記録するデータ情報を作成した後、データ記憶装置内に伝送する。これは例えば電話・ISDN・データ通信ネットワークなどの既知の方法により行われる。 本システムの優れた発展形態において、サーバーはデータを自動的に変換およびフォーマットするためのモジュールを備えている。このことは例えばクライアントからの電子メールメッセージをファックス・あるいはHTMLフォーマットに変換することを可能にし、この種のデータフォーマットを使用する提供者は要求を受信することができる。）」（公報第４頁１９行〜第５頁第１０行）
   
　Ｄ．「Das Verfahren zum Datenaustausch in einem Netzwerk weist 
mindestens einen Client (Datensuchenden), einen zentralen Server 
und einen Datenanbieter auf, wobei das Verfahren des weiteren 
fogende Schritte aufweist:  1. Datenanfrage eines Clients an den 
zentralen Server.  2. Erstellen einer Liste moeglicher Anbieter 
aus einem Anbieterpool durch den Server in Abhaengigkeit von 
den angefragten Daten. 3. Verbindungsaufbau und Uebermittlung 
der Datenanfrage an moegliche Datenanbieter bei gleichzeitiger 
Uebermittlung einer Netzwerkadresse fuer die Rueckantwort.  
4. Empfang der gewuenschten Daten von zumindest einem Teil 
der moeglichen Datenanbieter durch den zentralen Server. 
5. Sammeln der gewuenschten Dateninformation oder 
Datenteilinformation durch den zentralen Server und 
Weiterleitung an den Client.    
Bei dem Netzwerk kann es sich beispielsweise um das 
Internet handeln. Die Steuerung der wesentlichen 
Verfahrensablaeufe erfolgt vom zentralen Server, der neben 
entsprechender Zugangssoftware fuer den Online Betrieb eine 
Datenbank, beispielsweise eine SQL-Daten bank, und Filter zum
Konvertieren unterschiedlichster Datenformate aufweist. Des 
weiteren ist der Server zum automatischen Verbindungsaufbau mit 
Datenanbietern vorbereitet.　Zunaechst stellt ein Datensuchender 
eine Online-Verbin dung zu dem zentralen Server her und 
uebermittelt eine Datenanfrage. Die Datenanfrage erfolgt dabei 
beispiels weise ueber ein geeignetes Terminalprogramm oder einen 
Internet-Browser. Die Datenanfrage kann z.B. eine Warenanfrage 
spezifiziert nach Produktart oder Produkt sein.Der zentrale Server 
erstellt anhand der Datenanfrage des Datensuchenden durch 
Verknuepfen der Suchbegriffe mit Indexangaben eine Liste 
moeglicher Anbieter. Im Falle der automatischen Angebotseinholung
koennen die angefragten Daten bzw. Produkte mit den am Server 
als Begriff gelisteten Produktbezeichnungen verglichen werden. 
Die gelisteten Produktbezeichnungen sind mit Anbieteradressen in
der Adressliste verknuepft. Treten keine Uebereinstimmungen 
zwischen angefragten und gelisteten Produktbezeichnungen auf, 
so sucht der Server in der das gesuchte Produkt enthaltenden 
Produktgruppe. Tritt auch hier keine Uebereinstimmung auf, so
werden alle Produktanbieter angefragt. Es handelt sich daher um
eine heuristisch arbeitende intelligente Listenerstellung.Vorteil
ist hierbei, dass die Wahrscheinlichkeit der negativen Antworten 
auf eine Datenanfrage beschraenkt wird, d.h. die Datensuche wird 
optimiert. Bei der automatischen Erstellung der Anbieterliste wird
gleichzeitig die Kommunikationsart nach den Moeglichkeiten des
Datenanbieters gewaehlt, d.h.　wenn dieser keine E-mail-Adresse
besitzt, wird beispielsweise ein Fax verschickt. Dabei wird die 
Datenanfrage uebermittelt und gleichzeitig eine Netzwerkadresse
des zentralen Servers fuer die Rueckantwort angegeben. Dabei kann
die Datenanfrage entweder konkret spezifiziert sein oder aber grob
umrissen und erst nach Rueckfrage des Anbieters vollstaendig.　
Die gewuenschten Daten werden dann von den Datenanbietern 
ermittelt und an die Netzwerkadresse des zentralen Servers 
uebertragen. Dies sind im Falle der automati schen 
Angebotseinholung die Angebote fuer die angefragten Produkte.　
Der zentrale Server sammelt die von einzelnen Datenanbietern 
abgegebene Information und stellt sie in einer vom Datensuchenden 
lesbaren Form zusammen. Im Falle der Angebotseinholung kann 
auch ein Sortieren, z.B. nach dem Preis stattfinden. Schliesslich 
wird die so bearbei tete Dateninformation verschiedener 
Datenanbieter an den Client per E-mail, Fax oder in einem 
verabredeten Standardformat weitergeleitet.　Vorteil des 
beschriebenen Verfahrens ist es, dass der Client(Datensuchende)
lediglich eine Anfrage erstellt und daraufhin automatisch die 
Rueckantwort einer Vielzahl von Datenanbietern erhaelt.　Des 
Verfahren kann auch mit mehreren Clients, Servern und 
Datenanbietern gleichzeitig durchgefuehrt werden.　
（ネットワーク内におけるデータ交換方法は少なくとも1つのクライアント（データ検索者）、少なくとも１つの中央サーバー、少なくとも１つのデータ提供者から成り、更にこの方式は以下のステップを備える：
1.　クライアントが中央サーバーへのデータを要求する。 2.　サーバーが提供された情報に従って提供者プールの中からあり得る提供者のリストを作成する。 3.　あり得るデータ提供者との接続を形成してデータ要求を伝送し、同時に返答のためのネットワークアドレスを伝達する。 4.　中央サーバーによる少なくとも一部のあり得るデータ提供者から所要のデータを受信する。 5.　中央サーバーによる所要のデータ情報あるいは部分的データ情報を収集するとともにクライアントに伝送する。   ネットワークは例えばインターネットとすることができる。実質的な処理プロセスの制御は中央サーバーにより行われ、これはオンライン操作のための接続プログラムに加えて、例えばSQLデータベースなどのデータベースと、様々なデータフォーマットの変換のためのフィルターを備えている。更にサーバーはデータ提供者と自動的に接続を確立するよう構成される。データ検索者はまず中央サーバーと接続を形成してデータ要求を伝送する。データ要求は、例えば適切な端末プログラムあるいはインターネットブラウザを介して行われる。データ要求は例えば、製品種類あるいは製品を特定した商品照会とすることができる。中央サーバーはデータ検索者のデータ要求に従って、検索キーワードをインデックス標記と相関させて、あり得る提供者のリストを作成する。オファーの自動入手を行う場合は、要求されたデータあるいは製品を、サーバー上にキーワードとしてリストアップされた製品記号と比較することができる。リストアップされた製品記号はアドレスリスト上の提供者アドレスと関連付けられている。要求された製品とリストアップされた製品記号との間で一致するものが存在しない場合、検索される製品を含む製品グループ内を検索する。ここでも一致するものがない場合、全ての製品提供者に問い合わせる。このため一致の発見を助けるように働くインテリジェントなリスト作成が重要である。この際の利点はデータ要求に対して否の回答がなされる確率が制限されることであり、すなわちデータ検索が最適化される。提供者のリストの自動作成と同時に、データ提供者の能力に対応して通信方法が選択され、すなわち提供者が電子メールアドレスを保持していない場合は例えばファックスを送信する。その際データ要求を伝送すると同時に返信のために中央サーバーのネットワークアドレスが通知される。その際データ要求は正確に特定するか、あるいは概略的なものとし提供者からの問い合わせに応じて補完することができる。　次に所要のデータが提供者により検索され、中央サーバーのネットワークアドレスに伝送される。これはオファーの自動入手を行う場合において要求される製品に対するオファーである。中央サーバーは個々のデータ提供者から発信される情報を集積し、情報をデータ検索者が読みとることができる形式に編集する。オファーの入手を行う場合は、例えば価格ごとに分類することもできる。さらにこのように処理された多様なデータ提供者からのデータ情報が、電子メール、ファックス、あるいは取り決められた標準フォーマットを使用してクライアントに伝送される。上述の方法の利点は、クライアント（データ検索者）が1つの要求のみを発信し、これに対して多数のデータ提供者から自動的に返信を受けることである。この方法は複数のクライアント、サーバー、ならびにデータ提供者によって同時に行える。）」（公報第５頁第２４行〜第８頁第１４行）
　
　Ｅ．「Noch eine weitere vorteilhafte Ausfuehrungsform sieht vor, 
dass vom zentralen Server mehrere Anfragen verschiedener Clients 
parallel bearbeitet werden. D.h., der Server ist fuer Mehrbenutzer 
(Multiuser)-Betrieb eingerichtet. Dadurch kann das oben
beschriebene Verfahren mehrfach parallel zueinander ablaufen.
（略）Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass 
Datenanfragen eines Clients vom zentralen Server in Sprach-, 
Fax- oder E-Mail-Anfragen an die Datenanbieter konvertiert 
werden.　（更に別の利点ある施行形態では、中央サーバーが様々なクライアントの要求を平行に処理することができる、つまりサーバーは複数のユーザー（マルチユーザー）動作を行うよう構成されている。これにより上述の方法が互いに平行して連動することができる。（略）別の利点ある実施施行形態では、クライアントのデータ要求は中央サーバーによりデータ提供者に対する言語・ファックス・あるいは電子メールなどによる要求に変換される。）」（公報第９頁第２４行〜第１０頁第９行）
　
　Ｆ．「Das erfindungsgemaesse verfahren soll nun beispielhaft 
anhand von Fig. 2 erlaeutert werden.   Der als Client bezeichnete 
Kunde sucht das beste Angebot fuer einen Artikel, den er in seiner 
Angebotsanfrage genauer spezifiziert. Ausserdem kann er 
zusaetzliche Angaben bezueglich der abzugebenden Angebote bzw.
Einschraenkungen der zu beruecksichtigenden Produktanbieter machen.
Weiterhin kann der Kunde die Art der Angebotsrueckfuehrung, d.h. 
beispielsweise per E-mail, und die entsprechende Datenstruktur bei 
der Rueckfuehrung bei der Angebotsanfrage mit angeben und ein 
Zeitlimit fuer den spaeteren Eingang von Angeboten festlegen. Der 
Client ist ueber ein Netzwerk mit dem zentralen Server verbunden. 
Dort geht die Angebotsanfrage ein und wird zunaechst von einer 
Entscheidungssubroutine bearbeitet.　Die Entscheidungssubroutine 
ueberprueft zunaechst, ob die in der Angebotsanfrage gemachten 
Spezifikationen direkt zur Erstellung einer Adressliste fuehren 
koennen oder ob mittels von Heuristiken eine entsprechende 
Adressliste erstellt werden kann. Bei einer Angebotsanfrage, die 
beispielsweise als Produkt einen 386-SX-Chip sucht, wird bei 
fehlender Uebereinstimmung zwischen dem gesuchten Chip und den
in der Produktliste vorhandenen Produkten die naechsthoehere 
Ebene, d.h. in diesem Beispiel die Produktgruppe CPU-Anbieter 
aufgerufen und die dort aufgelisteten Adressen fuer die Erstellung 
der Adressliste kopiert.　
（発明による方法を例を挙げて図２をもとに説明する。クライアントと称する顧客は、彼の要求によって正確に特定した裁量の商品を検索する。更に提供されたオファーに関して、または製品提供者に配慮した制限を通告することができる。更に顧客はオファーの要求に際して、例えば電子メールなどオファーの返信方法およびデータ形式を伝達し、またオファーの返答期限を指定することもできる。クライアントはネットワークを介して中央サーバーと結合する。ここでまずオファー要求が受信され次にまず決定サブルーティーン内で処理される。決定サブルーティーンは初めに、オファー要求において指示された特定要件に従って直接アドレスリストを作成することができるか、または発見的方法を利用して適切なアドレスリストを作成することができるかを検査する。例えば製品として386-SX-チップを検索するオファー要求に際して、検索されるチップと製品リスト内に存在する製品との間で一致するものがない場合、製品リスト内に存在する製品のうち次に上位のレベル、つまりこの例においてはCPU提供者の製品グループが呼び出され、そこにリストアップされているアドレスがアドレスリストの作成用にコピーされる。）」（公報第１６頁第１行〜同頁第２７行）
　
　Ｇ．「Patentansprueche
1.　System zum Datenaustausch in einem Netzwerk, insbesondere zur 
automatischen Angebotseinholung, welches mindestens einen zentralen 
Server (10) mit einem Datenspeicher aufweist, der mit einer Eingabe-
Anschluss-Einheit und einer Ausgabe-Anschluss-Einheit versehen ist, 
und mindestens einen Client und einen Datenanbieter (20, 30) zur 
Eingabe und/oder zum Abrufen von Dateninformation in den oder aus 
dem Datenspeicher des zentralen Servers (10) aufweist, die mit einer
Eingabe- und/oder Ausgabe-Anschluss-Einheit ueber ein Netzwerk (40)
mit Endgeraeten verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der 
Server Module zur automatischen Auswahl von Datenanbietern in 
Abhaengigkeit von einer Anfrage eines Clients und zur automatischen 
Weiterleitung der Anfrage an die Datenanbieter aufweist.
2.　System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die von 
einem Client (30) erfragte Dateninformation Angebote fuer 
bestimmte Produkte oder Dienstleistungen sind.　（略）
6. System nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass die 
Endgeraete PCs mit Modem (41), ISDN-Anschluss (42), Faxgeraete
(44) oder TV-Decoder (46) eines interaktiven Fernsehens sind.
（略）
9. Verfahren zum Datenaustausch in einem Netzwerk, insbesondere zur
automatischen Angebotseinholung, welches mindestens einen Client, 
einen zentralen Server und einen Datenanbieter aufweist, wobei das 
Verfahren folgende Schritte aufweist: 　(1) Datenanfrage eines 
Client an den zentralen Server;(2) Erstellung einer Liste moeglicher
Anbieter aus einem Anbieterpool durch den Server in Abhaengigkeit 
von den angefragten Daten;(3) verbindungsaufbau durch den Server
und Uebermittlung der Datenanfrage an moegliche Datenanbieter bei 
gleichzeitiger Uebermittlung einer Netzwerkadresse fuer die 
Rueckantwort;(4) Empfang der gewuenschten Daten von zumindest 
einem Teil der moeglichen Datenanbieter durch den zentralen Server;
(5) Sammeln dergewuenschten Dateninformation oder 
Datenteilinformation durch den zentralen Server und Weiterleitung 
an den Client.　
（特許請求の範囲
1.　特に自動的にオファーの入手を行うためのネットワーク内におけるデータ交換システムであり、入力接続ユニットと出力接続ユニットを備える少なくとも1つの中央サーバー(10)と、中央サーバー（10）のデータ記憶装置へデータを入力する、および／またはここからデータを呼び出す少なくとも1つのクライアントおよびデータ提供者（20、30）とを有し、これらは入力、および／または出力接続ユニットを使用しネットワーク(40)を介して端末機器と結合可能であり、サーバーはクライアントの要求に従ってデータ提供者を自動的に選定すると共に、要求を自動的にデータ提供者に伝送するためのモジュールを備えることを特徴とするシステム。
2.　クライアント(30)によって要求されたデータ情報が特定の商品あるいはサービスのオファーであることを特徴とする請求項1のシステム。（略）
6.　端末機器がモデム(41)を備えるPC、ISDN端末(42)、ファックス送受信機（44）あるいは双方向テレビのTVデコーダー(46)であることを特徴とする請求項1のシステム。（略）
9.　少なくとも1つのクライアント、1つの中央サーバー、1つのデータ提供者を持つ、特に自動的にオファーの入手を行うためのネットワーク中のデータ交換方法、その際方法は以下のステップを持つ：　(1)　クライアントが中央サーバーへのデータを要求し；　(2)　サーバーが要求されたデータに従って提供者プールの中からあり得る提供者のリストを作成し；　(3)　サーバーがあり得るデータ提供者との接続を形成してデータ要求を伝送するとともに、返信のためのネットワークアドレスを同時に伝達し；　(4)　中央サーバーがあり得るデータ提供者の少なくとも一部から所要のデータを受信し；　(5)　中央サーバーが所要のデータ情報あるいは部分的データ情報を収集すると共にクライアントに転送する。）」（公報第１８頁第１行〜第２０頁第１５行）
　　
　ここで、Ｄ、Ｆ及びＧ（特に、特許請求の範囲第９項）の記載、更には第２図からして、引用例１記載のシステムにおいては、中央サーバはクライアントからの希望情報をアドレスリストのリスト先に配信する配信手段を有していることは明らかであり、また、各データ提供者とキーワードとを対応付けて登録する登録手段を有していることも明白である。
　従って、引用例１には次のような発明が記載されていると認められる。
　「クライアント（データ検索者）が商品について製品の種類や製品を特定する希望情報をメールとして入力し、（中央）サーバからの前記希望情報に対応する情報を受信するＰＣ等の端末機器と、
　前記希望情報をデータ提供者に仲介し、前記希望情報に含まれる特定要件に基づいて前記希望情報の配信先であるデータ提供者（アドレスリスト）を決定する決定サブルーテイーンを有し、前記決定サブルーテイーンによって決定された配信先結果（アドレスリスト）に従って前記ＰＣ等の端末機器からのメールをデータ提供者へ配信する配信手段を有する（中央）サーバとを有し、
　（中央）サーバは、各データ提供者とキーワードとを対応付けて登録する登録手段を有し、
　前記決定サブルーテイーンは、前記希望情報の中のキーワードと対応付けて登録されたデータ提供者を前記希望情報の配信先として決定し、
　前記データ提供者は、前記ＰＣ等の端末機器から受信した前記メールを解読し情報希望者宛ての回答メールを作成し、該回答メールを前記（中央）サーバに送信するネットワーク内のデータ交換システム。」
　　　
　（ｂ）同じく原審の拒絶の理由に引用された特開平１１−５３３７９号公報（以下、引用例２という。）には、「メッセージ仲介方法及びシステム」に関して、次の事項が図面と共に記載されている。 　　　　
　　
　Ａ．「本発明は、（略）利用種別、サービス種別に関係なく、自分が行いたいことをメッセージとしてネットワークに送出するだけで、通信する相手を見つけることが可能なメッセージ仲介方法及びシステム及びメッセージ仲介プログラムを格納した記憶媒体を提供することを目的とする。」（公報第段落番号００１０〜００１１）
　Ｂ．「図２は、本発明の原理構成図である。本発明は、ネットワークに接続されたコンピュータが相手コンピュータを特定せずに、サービス利用メッセージあるいは、サービス提供メッセージをネットワークに送出し、要求を満たすネットワーク上のコンピュータの情報を得るためのメッセージ仲介システムであって、コンピュータネットワークにおいて、一定形式の定式化メッセージを作成する定式化メッセージ作成手段２と、定式化メッセージ作成手段２で作成された定式化メッセージをメッセージ仲介サーバに格納する定式化メッセージ格納制御手段５と、メッセージ作成者の要求に応じて、該メッセージ作成者が利用者である場合には、要求を満たす情報提供者情報を、該メッセージ作成者が提供者の場合には、提供サービスを希望している利用者情報を、メッセージ仲介サーバに格納されたメッセージと、該メッセージ作成者からの要求メッセージとのマッチングによりメッセージを抽出するメッセージ抽出手段４と、要求者に通信相手の情報を含む抽出されたメッセージを通知するメッセージ通知手段６とを有する。」（公報段落番号００１６）
　Ｃ．「「主語」は「述語」で示される行為を実行する主体で、当該メッセージの作成者（メッセージ作成者あるいは、サービス提供者）との通信を可能とする情報である。「述語」は何をしたいか（行為）を表し、メッセージの作成者の種別（メッセージ作成者あるいは、サービス提供者）やサービスの種別を表す。基本的には行為を表す述語は、「売買」「貸借」「依頼」「情報授受」などを表す限られた用語に集約できる。「目的語」は行為の対象となるもので、述語により範囲が限定される。「条件語」、「述語」と「目的語」の条件を表すものである。図３に本発明のメッセージ形式の例を示す。同図の形式のメッセージ（定式化メッセージ）で、述語、目的語などに記述される用語は、原則として予め決められた用語（規定語）とする。本発明のメッセージ仲介システムの構成について説明する。図４は、本発明のメッセージ仲介システムの構成を示す。同図に示すメッセージ仲介システムは、定式化メッセージを作成する定式化メッセージ作成部２、格納された定式化メッセージの中から要求に合うメッセージを見つけ出すマッチング部４の２つからなり、定式化メッセージ作成部２における定式化メッセージ作成は、メッセージ作成者１と会話的に述語、目的語及びそれらの条件語を決定する。用語の決定には、用語の種別の判定、規定語への変換、関連用語の抽出などの処理が必要であり、このために用語辞書２１を使用する。用語辞書２１は、用語の種別（述語、目的語など）、関連用語（例えば、目的語とその目的語の属性語等）、同義語等、用語決定に必要な用語を含む。作成された定式化メッセージは、作成者の指定に応じてデータベース３に格納される。検索が指定されている場合は、マッチング部４がデータベース３に格納されているメッセージとマッチングを取り、要求に適合するメッセージを見つけ出す。定式化メッセージの各用語の役割や相互関係が決まっているので、役割に応じて柔軟なマッチング方法がとれる。メッセージの定式化は、メッセージ作成者の端末画面上で会話的に各役割の用語を決めていくことにより行うことができるが、サービスによっては、メッセージの述語や条件項目が固定的となる場合が多い。そこで、よく使われるメッセージや定型的なメッセージについては、予めメッセージの文型を決めておき、可変部分を指定項目として、そこに値を埋め込むだけで定式化メッセージが作成できるようにする。定型メッセージの作成を併用することにより定式化メッセージの作成が一層、容易になる。」（公報段落番号００２４〜００２７）
　Ｄ．「図６は、本発明の用語を各定式化メッセージ作成ノードに分散配置したメッセージ仲介システムの動作のシーケンスチャートである。　メッセージ作成者端末１００からの要求（ステップ１０１）により、定式化メッセージ作成ノード２００は、まず、メッセージ作成者端末１００から入力された情報から主語となる情報を取り出す（ステップ１０２）。次に、定式化メッセージ作成ノード２００は、メッセージ作成者端末１００にメニューを提示し（ステップ１０３）、メッセージ作成者端末１００からメニュー選択及び用語の投入を繰り返し（ステップ１０４）、述語、目的語、条件語などを決定する。用語が決定されると、これを図３に示すメッセージ形式に編集し（ステップ１０５）、メッセージ仲介サーバ３００に送信する（ステップ１０６）。メッセージ仲介サーバ３００では、メッセージ作成者端末１００の指示に応じて、メッセージをデータベースヘ登録し（ステップ１０７）、メッセージマッチング（検索）を行い（ステップ１０８）、検索結果を定式化メッセージ作成ノード２００を介して（ステップ１０９）、メッセージ作成者端末１００に返却する（ステップ１１０）。」（公報段落番号００３２〜００３３）
　Ｅ．「図１１のステップ３１９で送られるメッセージには、メッセージ作成者の指示（登録のみ、検索のみ、登録と検索）が付加され、この指示に応じてメッセージ仲介サーバ３００ではメッセージのデータベース部３６０への登録（ステップ４０１〜ステップ４０６）、検索（ステップ４０７〜４１５）を行う。まず、登録の場合は、メッセージ登録要求を送付し（ステップ４０１）、メッセージ仲介サーバ３００でデータベース部３６０に格納する（ステップ４０２）。処理終了通知を定式化メッセージ作成ノード２００を介して（ステップ４０３）、メッセージ作成者端末１００に返却する（ステップ４０４）。メッセージ作成者端末１００ではそれを表示し（ステップ４０５）、メッセージ作成者がそれを確認して（ステップ４０６）、処理を終わる。次に、検索の場合（ステップ４０７）の場合は、メッセージ仲介サーバ３００で、まず、述語変換を行う（ステップ４０８）。述語変換は、例えば、購買要求メッセージに対しては、販売メッセージを検索するというように要求メッセージを満たす述語を得る動作で、図１３に示すように、用語辞書３８１の述語の項から対応述語を取り出すことで実現できる。次に、変換された述語を含むメッセージをデータベースから取り出す（ステップ４０９）。例えば、図３のメッセージの例２に対しては、述語「購買」が「販売」に変換され、「販売」によるデータベース部３６０の検索で図１４に示すようなメッセージが取り出される。取り出されたメッセージについて目的語、条件語のマッチングを行う（ステップ４１０）。例えば、目的語「国産車」「軽自動車」にマッチしたメッセージの主語（Ａ，Ｄ）の情報を取り出し（ステップ４１１）、それを送信可能な形にして（ステップ４１２）、定式化メッセージ作成のードに送る（ステップ４１３）。定式化メッセージ作成ノード２００では、これをメッセージ作成者端末１００に表示できる形式にして送信する（ステップ４１４）。メッセージ作成者端末１００には、定式化メッセージ作成ノード２００からの情報が表示される（ステップ４１５）。メッセージ作成車（注：メッセージ作成者の誤字と認められる。）はこれを見て詳細情報を知りたい相手を選択することにより（ステップ４１６）、選択した相手に情報の要求が可能となり（ステップ４１７）、その情報を取得することができる（ステップ４１８）。」（公報段落番号００５１〜００５３）
　　　　
　従って、これらの記載からして、引用例２には、「メッセージ仲介システムにおいて、メッセージ利用者は希望する案件について複数の用語の組み合わせからなる希望情報をメールとして入力し、仲介システム部では、メッセージ利用者のメッセージからマッチングのキーとなる用語を抽出する処理を行い、その後、その用語とデータベースに格納された各サービス情報提供者と複数の単語とを対応付けて登録されたデータとから、前記希望情報に含まれる単語に基づいて希望情報のマッチング先を決定すること。」が、記載されているものと認められる。
　　　
（３） 本願補正発明と引用例１に記載された発明の対比
  引用例１記載の発明の「イ．クライアント（データ検索者）」、「ロ．（中央）サーバ」、「ハ．データ提供者」、「ニ．決定サブルーテイン」および「ホ．ネットワーク内のデータ交換システム」は、本願発明の「イ．情報希望者」、「ロ．仲介装置」、「ハ．情報提供者」、「ニ．配信先決定手段」および「ホ．商品情報提供システム」にそれぞれ相当する。
　そして、引用例１の「ＰＣ等の端末機器」と本願補正発明の「携帯端末」は「端末機器」という概念で一致し、また、引用例１のクライアントと本願補正発明の情報希望者は、端末装置から「商品を特定する希望情報をメールとして入力する」点で一致する。
　更に、本願補正発明と引用例１とは、「イ．携帯端末とＰＣ等の端末機器は希望情報に対応する情報を受信する点、」、「ロ．希望情報に含まれる特定要件に基づいて希望情報の配信先を決定する点」及び、「ハ．情報提供者（データ提供者）が情報希望者（クライアント）からの希望情報にたいし回答メールを送信する点、」で一致する。
　　
　従って、両者は、「情報希望者が商品を特定する希望情報をメールとして入力し、前記希望情報に対応する情報を受信する端末機器と、
　前記希望情報を情報提供者に仲介し、前記希望情報に含まれる特定要件に基づいて前記希望情報の配信先である情報提供者を決定する配信先決定手段を有し、前記配信先決定手段によって決定された配信先結果に従って前記端末機器からのメールを情報提供者へ配信する配信手段を有する仲介装置とを有し、
　前記仲介装置は、各情報提供者とキーワードとを対応付けて登録する登録手段と、
　前記配信先決定手段は、前記希望情報の中のキーワードと対応付けて登録された情報提供者を前記希望情報の配信先として決定し、
　前記情報提供者は、前記端末機器から受信した前記メールを解読し情報希望者宛ての回答メールを作成し、該回答メールを送信する商品情報提供システム。」点で一致し、以下の点で相違する。
　　　　
  （相違点１）
　本願補正発明では、「情報希望者が（商品について）複数の単語の組み合わせからなる希望情報をメールとして入力し、仲介装置は希望情報に含まれる単語に基づいて希望情報の配信先を決定すると共に、仲介装置は希望情報の中から前記キーワードを検索する検索処理を実行する検索手段とを有し、前記配信先決定手段は、前記希望情報の中から前記キーワードが検索された場合に該キーワードと対応付けて登録された情報提供者を前記希望情報の配信先として決定している」が、引用例１には、これらの点については明確には記載されていない。
　　　　
　（相違点２）
　　本願補正発明では、「専門家のアドバイスを受けられない商品」を対象としているが、引用例１ではそのような限定はない点。
　　
　（相違点３）
　　本願補正発明では、「情報提供者は、（携帯端末から受信した前記メールを解読し情報希望者宛ての回答メールを作成し、）回答メールを前記携帯端末に直接送信する」構成としているが、引用例１ではデータ提供者は回答メールを（中央）サーバに送信している点。
　　
（相違点４）
　本願補正発明では端末機器は携帯端末であるが、引用例１ではＰＣ等であり、携帯端末ではない点。
　　
（４）判断
　（相違点１）について
　引用例２には、「メッセージ仲介システムにおいて、メッセージ利用者は希望する案件について複数の単語の組み合わせからなる希望情報をメールとして入力し、仲介システム部では、メッセージ利用者のメッセージからマッチングのキーとなる用語を抽出する処理を行い、その後、その用語とデータベースに格納された各サービス情報提供者と複数の単語とを対応付けて登録されたデータとから、前記希望情報に含まれる単語に基づいて希望情報のマッチング先を決定すること。」が、記載されている。
　したがって、引用例１記載のデータ交換システムにおいても引用例２に記載の手段を採用し、「メッセージ利用者（即ちクライアント）は希望する案件について複数の単語の組み合わせからなる希望情報をメールとして入力し、仲介システム部（即ち、（中央）サーバ）では、メッセージ利用者（即ちクライアント）のメッセージからマッチングのキーとなる用語を抽出する処理（即ち、本願発明の検索処理に相当）を行い、その後、（その用語とデータベースに格納された各サービス情報提供者と複数の単語とを対応付けて登録されたデータとから、）前記希望情報に含まれる用語に基づいて希望情報のマッチング先を決定すること。」ように構成することは、当業者が容易に考え得ることと認められる。
　　
　（相違点２）について
　引用例１記載のシステムにおいて、取り扱う対象の商品をどの様にするかという点には技術的には格別な特徴は見られず、取り扱う商品の選定は当業者が適宜選択できることと認められる。
　したがって、引用例１記載のシステムにおいて、対象の商品を「専門家のアドバイスを受けられない商品」とすることは、当業者が適宜実施しうることと認められる。
　
　（相違点３）について
　一般に、質問者と回答者間の情報の接受を行う際、回答者から質問者に対し直接回答を送信することは、通常実施されていることである。また、引用例１記載のシステムは、データ提供者からの回答については本願発明の構成に一部追加の機能・構成を付加しているものであって、引用例１記載のシステムにおいて、データ提供者からクライアントに対し直接回答メールを送信するように構成することは、技術的にも新しい機能・構成を付加するものではなく、一部の機能・構成を省くだけで実施できるものであり、また、このことが他の機能・構成に影響を与えるものでもない。
　更に、本願明細書の発明の詳細な説明においても、第１図〜第３図に示される全ての実施形態において、情報提供者からの回答は仲介装置を介して情報希望者に送られており、情報提供者からの回答を情報希望者に直接回答することについては、段落００４１において、「情報提供者が（略）携帯端末１に直接送信しても良い。」と記載されている程度であり、その効果や仲介装置を介して回答を送信することとの格別な相違点については、何ら記載されてなく、また、どちらを採用しても格別の違いはない様に記載されている。
　したがって、引用例１記載のシステムにおいて、データ提供者からの回答を直接クライアントに送信するように構成することは、当業者が適宜実施しうる程度のことと認められる。
　
　（相違点４）について
　一般に、通信端末機器として、ＰＣも携帯端末も周知のものであり、また、引用例１のシステムにおいて、端末機器として携帯端末を積極的に排除する旨の記載もない。
　したがって、引用例１記載のシステムにおいて、端末機器として携帯端末とすることは、当業者が適宜実施しうることと認められる。
　
　　そして、本願補正発明の作用効果も、引用例１，２記載の発明から当業者が予測できる範囲のものである。
  したがって、本願補正発明は、引用例１，２記載の発明に基づいて、当業者が容易に発明をすることができたものであるから、特許法第２９条第２項の規定により特許出願の際独立して特許を受けることができないものである。
　　　
（５）むすび
　以上のとおり、本件補正は、特許法第１７条の２第５項で準用する同法第１２６条第４項の規定に違反するものであり、特許法第１５９条第１項で準用する特許法第５３条第１項の規定により却下されるべきものである。
 　　　　
３．本願発明について
 平成１５年７月７日付の手続補正は上記のとおり却下されたので、本願の請求項１に係る発明（以下、同項記載の発明を「本願発明」という。）は、平成１５年２月２１日付手続補正書の特許請求の範囲の請求項１に記載された事項により特定される、以下のとおりのものである。
 「情報希望者が商品について複数の単語の組み合わせからなる希望情報をメールとして入力し、情報提供者からの前記希望情報に対応する情報を受信する携帯端末と、
　前記希望情報を前記情報提供者に仲介し、前記希望情報に含まれる単語に基づいて前記希望情報の配信先である情報提供者を決定する配信先決定手段を有し、
前記配信先決定手段によって決定された配信先結果に従って前記携帯端末からのメールを情報提供者へ配信する配信手段を有する仲介装置とを有し、
　前記仲介装置は、各情報提供者とキーワードとを対応付けて登録する登録手段と、
　前記希望情報の中から前記キーワードを検索する検索処理を実行する検索手段とを有し、
　前記配信先決定手段は、前記希望情報の中から前記キーワードが検索された場合に該キーワードと対応付けて登録された情報提供者を前記希望情報の配信先として決定し、
　前記情報提供者は、前記携帯端末から受信した前記メールを解読し情報希望者宛ての回答メールを作成し、該回答メールを前記携帯端末に直接送信する商品情報提供システム。」　
　　
（１）引用例
   原査定の拒絶の理由に引用された引用例１，２、および、その記載事項は、前記「２．（２）」 に記載したとおりである。
　　　
 （２）対比・判断
   本願発明は、前記２．で検討した本願補正発明から「商品」の限定事項である「専門家のアドバイスを受けられない（商品）」との構成を省いたものである。
  そうすると、本願発明の構成要件を全て含み、さらに他の構成要件を付加したものに相当する本願補正発明が、前記「２（４）」に記載したとおり、引用例１，２記載の発明に基づいて、当業者が容易に発明をすることが出来たものであるから、本願発明も、同様の理由により、引用例１，２記載の発明に基づいて、当業者が容易に発明をすることができたものである。
　　　　　
（３）むすび
   以上のとおり、本願発明は、 引用例１，２記載の発明に基づいて、当業者が容易に発明をすることができたものであるから、特許法第２９条第２項の規定により特許を受けることができない。
　よって、結論のとおり審決する。