【事件の表示】
　特願２００６−５２９８４６「過酸化水素を含有するリン酸塩処理液で金属表面を被覆する方法および溶液、製造された金属物品および該物品の使用」拒絶査定不服審判事件〔平成１６年１２月　２日国際公開、ＷＯ２００４／１０４２６６、平成１８年１２月１４日国内公表、特表２００６−５２８２８０〕について、次のとおり審決する。
【結　論】
　本件審判の請求は、成り立たない。
【理　由】
［１］手続の経緯
　本願は、２００４年５月１７日（パリ条約による優先権主張　外国庁受理２００３年５月２３日、ドイツ）を国際出願日とする出願であって、平成２１年１２月２２日付けで拒絶理由が通知され、平成２２年４月７日付けで意見書及び手続補正書が提出され、同年１２月１０日付けで拒絶理由が通知され、平成２３年３月１８日付けで意見書及び手続補正書が提出され、同年１２月６日付けで拒絶査定がなされ、平成２４年４月１６日付け審判請求書が提出されたものである。
　
［２］本願発明
　本願の請求項１−２０に係る発明は、平成２２年４月７日付け手続補正書および平成２３年３月１８日付け手続補正書により補正された特許請求の範囲の請求項１−２０に記載のとおりのものと認められるところ、その請求項１に係る発明は、以下のとおりである。
「亜鉛およびリン酸塩を含有する、酸性の水溶液で金属製の物品の表面を処理または前処理する方法において、リン酸塩処理液が、
―　亜鉛０．１〜１０ｇ／Ｌ、
―　リン酸塩、ＰＯ４として計算して４〜５０ｇ／Ｌ、
―　少なくとも１のニトロ基を有する少なくとも１のグアニジン化合物、ニトログアニジンとして計算して０．０３〜３ｇ／Ｌ、および
―　過酸化水素０．００１〜０．９ｇ／Ｌ
を含有し、８０℃より低い温度を有することを特徴とする、亜鉛およびリン酸塩を含有する、酸性の水溶液で金属製の物品の表面を処理または前処理する方法。」（以下、「本願発明」という。）
　
［３］引用刊行物の記載事項
　原査定の拒絶の理由に引用された、本願優先権主張日前に国内または外国において頒布された国際公開第０２／０７０７８１号（以下、「引用刊行物１」という。）、西独国特許第９７７６３３号明細書（以下、「引用刊行物２」という。）には、以下の事項が記載されている。
（１）引用刊行物１：国際公開第０２／０７０７８１号
（１ａ）「Patentansprueche
1. Verfahren zum Aufbringen eines Phosphatueberzueges auf metallische Oberflaechen durch Benetzen dieser Oberflaechen mit einer waesserigen sauren Phosphatierungsloesung, dadurch gekennzeichnet, dass die Phosphatierungsloesung 
　- 0, 2 bis kleiner 10 g/L Zinkionen,
　- 0, 5 bis 25 g/L Manganionen und
　- 2 bis 300 g/L Phosphationen, gerechnet als P205, enthaelt und
　- bei dem der Phosphatierungsloesung kein Kupfer und kein Nickel zugegeben wird,
wobei die auf diese Weise vorphosphatierten Metallteile anschliessend umgeformt, mit anderen Metallteilen verklebt, mit anderen Metallteilen verschweisst oder/und nachphosphatiert werden und ggf. nachtraeglich noch mit mindestens einer Polymere, Copolymere, Crosspolymere, Oligomere, Phosphonate, Silane oder/und Siloxane enthaltenden Beschichtung bzw. ggf. mit mindestens einer Lackschicht beschichtet werden. 」（第３５頁第１行−第１６行）
　
（「水性の酸性リン酸塩処理液で金属表面を濡らすことによってリン酸塩被覆を金属表面上に施与する方法において、リン酸塩処理液が
―　亜鉛イオン　０．２〜１０ｇ／Ｌ、
―　マンガンイオン０．５〜２５ｇ／Ｌ以下、および
―　Ｐ２Ｏ５として計算してホスフェートイオン　２〜３００ｇ／Ｌを含有し、かつ
―　リン酸塩処理液に銅およびニッケルが添加されておらず、
その際、この方法で前リン酸塩処理した金属部材を引き続き変形、その他の金属部材と接着、その他の金属部材と溶接および／または後リン酸塩処理し、かつ場合により後からさらに少なくとも１種のポリマー、コポリマー、クロスポリマー、オリゴマー、ホスホネート、シランおよび／またはシロキサンを含有する被覆により、もしくは場合により少なくとも１種の塗膜で被覆することを特徴とする、金属表面上にリン酸塩被覆を施与する方法。」（当審による翻訳；以下同じ））
　
（１ｂ）「Die erste oder/und die zweite Phosphatierungsloesung kann mindestens einen Beschleuniger enthalten. Grundsaetzlich sind alle Beschleuniger einsetzbar.……Ein Beschleuniger ist aber meistens bei Aluminium-, Eisen-und Stahl-Oberflaechen von deutlichem Vorteil, weil dadurch die Phosphatschicht feinkristalliner ausgebildet werden kann, weil die Phosphatschicht dadurch schneller und leichter geschlossen werden kann und weil der Korrosionsschutz und die Lackhaftung dadurch verbessert werden koennen. 」（第１３頁第１０行−第２４行）
　
（「第一および／または第二のリン酸塩処理液は少なくとも１種の促進剤を含有していてもよい。基本的に全ての促進剤が使用可能である。……しかし促進剤は多くの場合、アルミニウム、鉄およびスチールの表面において明らかに有利である。というのも、このことにより、リン酸塩層をより迅速かつ容易に封止することができ、かつ腐食防止および塗膜の密着性を改善することができるために、リン酸塩層は微晶質で形成されるからである。」） 　
　
（１ｃ）「Besonders bevorzugt ist hierbei ein Gehalt an H202, da hiermit eine rueckstandsfreie Beschleunigung moeglich ist, da nur Wasser und Sauerstoff uebrigbleiben. Die erste oder/und die zweite Phosphatierungsloesung kann vorteilhafterweise einen Peroxid Zusatz, vorzugsweise H202, in einer Konzentration im Bereich von 1 bis 100 g/L enthalten,….」（第１３頁第２５行−第３０行）
　
（「この場合、特に有利であるのは、Ｈ２Ｏ２の含有（率）である。というのも、これにより、水および酸素のみが残留するにすぎないために、残留物を含まない促進が可能だからである。第一および／または第二のリン酸塩処理液は有利には過酸化物添加剤、有利にはＨ２Ｏ２を、Ｈ２Ｏ２として計算して１〜１００ｇ／Ｌ……の範囲で含有していてもよい。」）
　
（１ｄ）「Bei dem erfindungsgemaessen Beschichtungsverfahren kann die Phosphatierungsloesung einen Gehalt an Nitrit im Bereich von 0,01 bis 0,3 g/L, einen Gehalt an Nitrat im Bereich von 1 bis 30 g/L, einen Gehalt an Verbindungen auf Basis Peroxid im Bereich von 0,001 bis 120 g/L, vorzugsweise im Bereich von 0,01 bis 80 g/L und besonders bevorzugt im Bereich von 1 bis 60 g/L, berechnet als H202,……,einen Gehalt an Verbindungen auf Basis Nitroguanidin im Bereich von 0,1 bis 6 g/L, …. 」（第１４頁第６行−第２４行）
　
（「本発明による被覆法の場合、リン酸塩処理液は０．０１〜０．３ｇ／Ｌの範囲の亜硝酸塩含有率、１〜３０ｇ／Ｌの範囲の硝酸含有率、Ｈ２Ｏ２として計算して０．００１〜１２０ｇ／Ｌの範囲、有利には０．０１〜８０ｇ／Ｌの範囲および特に有利には１〜６０ｇ／Ｌの範囲の過酸化物ベースの化合物の含有率、……
０．１〜６g／Lの範囲のニトログアニジンベースの化合物の含有率
　
（２）引用刊行物２（西独国特許第９７７６３３号明細書）
（２ａ）「Die derzeit in der Technik ueblichen Phosphatierungsbaeder bestehen aus den schwach phosphorsauren Loesungen der primaren Phosphate des Zinks, Mangans oder Eisens, die bei den modernen Kurzzeitbaedern auch noch Beschleunigungsmittel wie Nitrate, Nitrite oder Chlorate enthalten. Durch diese Zusatze wird die Phosphatierungsdauer von etwa 30 bis 60 Minuten auf rund 5 bis 15 Minuten bei 95 ℃ herabgesetzt. Diese Beschleunigungsmittel, die gleichzeitig auch Oxydationsmittel darstellen, sind zu einer teilweisen Oxydation des bei der Phosphatierung gebildeten zweiwertigen Eisens zur dreiwertigen Form befaehigt. 」（第１頁第１行−第１３行）
　
（「現在の技術水準における通常のリン酸塩化浴は、亜鉛の第一リン酸塩の濃リン酸液、マンガンまたは鉄から成り、現代の短時間浴では、さらに硝酸塩、亜硝酸塩、または塩素酸塩のような促進剤を含む。これを加えることによって、約３０〜６０分かかるリン酸化の時間は、９５℃において約５〜１５分に短縮される。この促進剤は、酸化剤とも表されることがあり、リン酸化で形成される二価の鉄を部分的に酸化して三価の鉄にする。」）
　
（２ｂ）「Ausser den Nitraten, Nitriten und Chloraten sind auch noch Reduktionsmittel wie Bisulfite, edlere Schwermetallverbindungen wie Kupfer-, Silber- oder Quecksilbersalze, ferner organische Stoffe, die organische Verbindungen mit Nitro-, Nitrosyl-, Oxyamino-, Oxyimino-, Carboxyl-, Cyan-, Iso- cyan-, Aldehyd-, Sulfonyl-, Trichlormethylgruppen enthalten, wie z. B. ……, Nitroguanidin, ……, als Beschleunigungsmittel des Phosphatierungsvorganges bekannt. Diese Stoffe sind jedoch nicht befaehigt, das zweiwertige Eisen zum dreiwertigen zu oxydieren. ganz abgesehen davon, dass ihre Konzentration meist nur in Mengen bis zu einigen Gramm pro Liter im Bad vorhanden ist. Wurde man nur mit diesen organischen Beschleunigungsmitteln im Bad allein arbeiten, so wuerde das Bad nach kurzer Zeit, nach Durchsatz von nur geringen Eisenoberflaechen, wegen der Eisenanreiche rung unbrauchbar werden. 
 Es ist auch bekannt, dass die Ausbildung einer Phosphatschicht auf Eisen, das in heisser, verduennter, reiner Phosphorsaeure behandelt wird, durch einen Zusatz von Wasserstoffperoxyd beschleunigt wird. Aber selbst mit diesem Zusatz von Wasserstoffperoxyd betrug die Phosphatierungsdauer in diesen Loesungen 11/2 bis 2 Stunden, die daher fuer praktische Zwecke viel zu lang ist.」（第２頁第８行−第３７行）
　
（「硝酸塩、亜硝酸塩、および塩素酸塩以外にも、亜硫酸水素塩、銅−、銀−、または水銀塩のような貴重金属化合物のような還元物質、さらにニトロ−、ニトロシル−、オキシアミノ−、オキシイミノ−、カルボキシル−、シアンー、イソシアン−、アルデヒド−、スルホニル−、トリクロロメチル基を有する有機化合物、例えば、……、
ニトログアニジン
　高温の、希薄な、純粋のリン酸で処理した鉄におけるリン酸塩層の形成は、
過酸化水素
　
（２ｃ）「Als zweckmaessigste Konzentration des organischen Beschleunigers hat sich eine Menge von mehr als 2 g/1, vorteilhaft von mehr als 2 g/1, erwiesen. Mit einer Menge von etwa 1 g/1 Nitroguanidin in einem sauren Zinkphosphatbad von 60 Punkten ohne einen Zusatz von Wasserstoffperoxyd erhaelt man nach einer Phosphatierungsdauer von to Minuten eine dicke, nicht biegefaehige und ziemlich grobkoernige Phosphatschicht. Mit einer Menge von 2 g/l Nitroguanidin von reinem Zinkphosphatbad betraegt die Phosphatierungsdauer nur mehr etwa 3 Minuten, mit 3 g/1 Nitroguanidin etwa 11/2 bis 2 Minuten. ……
 Trotz dieser grossen Beschleunigungswirkung dieser organischen Verbindungen kann das Phosphatbad mit ihnen allein nicht betrieben werden, da sich das Eisen waehrend des Phosphatierungsvorgartges immer stark anreichert, was ja schliesslich, wie bereits auseinandergesetzt wurde, zum Unbrauchbarwerden des Bades fuehrt. Die Schicht wird auch mit zunehmender Betriebsdauer des Bades immer grobkoerniger, was gleichfalls auf die Eisenanreicherung zurueckzufuehren ist. 
 Wird andererseits nur Wasserstoffperoxyd allein dem Bad zugesetzt, so wird dadurch zwar die Eisenanreicherung verhindert, aber man erhaelt selbst bei grossen Mengen von Wasserstoffperoxyd nur ungleichmaessig dicke und grobkoernige Ueberzuege, wobei vielfach ganze Stellen der Eisenoberflaeche ueberhaupt nicht phosphatiert sind. Selbst bei einem Zusatz von 10 cm3 40%igem Wasserstoffperoxyd pro Liter Badloesung tritt eine Schichtbildung bei 95 ℃ erst nach etwa 3 Minuten ein, wobei aber auch diese Schicht nicht sehr dicht und vollkommen ist. Eine vollkommen gleichmaessige Phosphatschicht bildet sich erst nach viel groesseren Zeiten. 」（第２頁第７７行−第１１５行）
　
（「有機促進剤の適切濃度は、１ｇ／Ｌ以上の量、好ましくは２ｇ／Ｌ以上の量である。約１ｇ／Ｌの量のニトログアニジンを、過酸化水素を加えずに６０ポイントの酸性リン酸亜鉛浴に加えた場合、１０分間リン酸化させると、厚い、可撓性を持たない。相当に粗い粒状のリン酸塩層ができた。純粋なリン酸亜鉛浴内のニトログアニジン量が２ｇ／Ｌの場合、リン酸化の時間はわずか３分であり、ニトログアニジン量が３ｇ／Ｌでは約１．５〜２分である。……
　このような大きな促進作用があるにも関わらず、これら有機化合物は、リン酸化の工程で強く濃縮し、既に説明したように、最終的には鉄が凝縮した場合と同様に浴を無効化してしまうことから、リン酸塩浴内で単独で使うことはできない。
　一方過酸化水素だけを浴内に加えた場合、たしかに鉄の凝縮は防げるが、大量の過酸化水素を使用した場合、不均質の、厚い、粒状のコーティングしか得ることができず、この場合、鉄表面の相当部分がほとんどリン酸化されていない場合が多い。浴液１Ｌ当たり４０％の過酸化水素１０ｃｍ３を加えるだけで、９５℃では約３分後には層形成が始まるが、この場合の層はやはり完全には緻密ではなく、完全なものではない。十分に均質なリン酸塩層は、長い時間を経て初めて形成される。」）
　
（２ｄ）「Wird  nun erfindungsgemaess in der Weise verfahren, dass das Wasserstoffperoxyd von Zeit zu Zeit oder dauernd dem Bad, welches eines der obengenannten, an sich bekannten, organischen Beschleunigungsmittel enthaelt, zugesetzt wird, so ist die Wasserstoffperoxvdkonzentration staendig nur gering und dadurch auch der Verlust durch katalytischen Verfall sehr klein. Es genuegt, wenn das Wasserstoffperoxyd nur in solchen Mengen zugesetzt wird, wie zur Ueberfuehrung des zweiwertigen Eisens zur dreiwertigen Form erforderlich ist, oder dass staendig nur ein geringer Ueberschuss davon vorhanden ist. Dadurch werden die Sauerstoffverluste durch katalytischen Zerfall des Wasserstoffperoxyds nur gaenzlich unbedeutend. 」（第３頁第２９行−第４３行）
　
（「本発明では、過酸化水素を上記した、周知の有機促進剤が入った浴に時々又は持続的に加え、過酸化水素濃度を低く一定に保ち、それによって触媒分解による損失を極めて小さくする。これは、過酸化水素を、二価の鉄から三価の鉄への変化に必要な量だけ加えた場合、またはそれよりも僅かに過剰な量が常に存在している時に実現できる。これにより、過酸化水素の触媒分解による酸素の損失は極めて僅かなものになる。」）
　
（２ｅ）「Wird der Zusatz von Wasserstoffperoxyd derart bemessen, dass stets ein geringer Ueberschuss davon im Bad vorhanden ist, so zeigt sich ueberraschenderweise, dass dadurch nicht nur die Plrosphatierungszeit erheblich herabgesetzt wird, sondern dass man auch aeusserst feinkoernige, biegefaehige und sehr gleichmaessige Phosphatschichten erhaelt, die allen an eine Phosphatschicht gestellten Anforderungen vollstaendig genuegen. Bei 95 ℃ erhaelt man nach einer etwa 1/2 bis 11/2 Minuten langen Phosphatierungsdauer, die etwas von der Zusammensetzung des Stahles und seiner Vorbehandlung abhaengt, sehr gute Phosphatschichten. 
 Das Wasserstoffperoxyd hat, wenn es in geringem Ueberschuss im Bad vorhanden ist, eine dreifache Wirkung:
1. Es beseitigt dauernd das bei der Phosphatierung gebildete Eisen, welches in den Schlamm geht;
2. es wirkt beschleunigend auf den Phosphatierungsvorgang ein;
3. es fuehrt zur Ausbildung von sehr feinkoernigen und gleichmassigen, biegefaehigen Phosphat schichten. 
 Die Korrosionsbestandigkeit der erhaltenen Phosphatueberzuge ist ausgezeichnet. 
 Bei praktischen Versuchen wurde gefunden, dass fuer einen Dauerbetrieb des Bades ein Zusatz von etwa 0,5 bis 1,5 cm3 4%igem Wasserstoffperoxyd pro 1 dm2 phosphatierter Eisenoberflaeche ausreicht, um dauernd einen geringen Ueberschuss von Wasser stoffperoxyd im Bad aufrechtzuerhalten. 」（第３頁第８４行−第１１７行）
　
（「浴内に僅かに過剰となる量が存在するように過酸化水素を加えたところ、驚くべきことにリン酸化を促進するだけでなく、極めて粒の細かな、可撓性の、そして非常に均質な、リン酸塩層に求められる全ての要求を満たしたリン酸塩層を作ることができた。９５℃では、鋼の組成およびその前処理に応じて０．５〜１．５分間のリン酸化時間で極めて良好なリン酸塩化層を得た。
　過酸化水素には、浴内に僅かに過剰量存在した場合に次の３つの作用がある：
１．リン酸化で形成された鉄を泡に運び持続的に取り除く
２．リン酸化工程を促進する
３．非常に粒の細かな均質、可撓性のあるリン酸塩層もたらす。
　得られたリン酸塩コーティングは腐食耐性に優れている。
　実際の実験では、浴を連続運転する場合、浴内の過酸化水素の量を僅かに過剰に持続的に維持するためには、リン酸化鉄表面１ｄｍ２当たり、約０．５〜１．５ｃｍ３の４％過酸化水素で十分であることが見いだされた。」）
　
　
（２ｆ）「Die Beschleunigungswirkung und Beeinflussung der Kristallstruktur des Phosphatueberzuges beim erfindungsgemaessen Verfahren macht sich auch sehr guenstig bei der sogenannten Spritzphosphatierung bemerkbar. Es wurde gefunden, dass beim Aufspritzen einer erfindungsgemaess zusammengesetzten Zinkphosphatloesung von 60 Punkten auf eine gebeizte Eisenoberflaeche innerhalb einer halben Minute bei 85 ℃　einwandfreie, gleichmaessige und feinkoernige Phosphatschichten erzeugt werden koennen. ……Die nach dem Spritzverfahren hergestellten Phosphatueberzuege eignen sich sehr gut als Unterlage fuer eine Lackierung oder Anstriche. Die Beschleunigerwirkung der erfindungsgemaess ver wendeten Zusaetze wirkt sich auch bei der Verminderung der Phosphatierungstemperaturen sehr guenstig aus. 」（第４頁第６６行−第８７行）
　
（「本発明の方法では、リン酸塩コーティングの結晶構造による促進作用および影響が、いわゆる噴霧酸化において十分に発揮される。本発明の組成を有する６０ポイントのリン酸亜鉛溶液を着色した鉄表面に、８５℃で３０秒まで噴霧したときに、申し分のない、均質で、微粒の細かいリン酸塩層を得られることが見いだされた。……噴霧法を用いて作られたリン酸塩コーティングは、ラッカー塗装または塗装の下塗りとして好適である。本発明で用いられる添加剤の促進作用は、リン酸化温度下げるのにも有効である。」）
　
（２ｇ）「Ausfuehrungsbeispiele
　……
3. Ein Zinkphosphatbad von 60 Punkten mit 3 g/1 Nitroguanidin und 1 cm3 40%igem Wasserstoffperoxyd pro Liter wurde bei einer Temperatur von 85℃ auf gebeizte und gespuelte Eisenbleche aufgespritzt. Innerhalb einer halben Minute entstand auf dem Eisen eine duenne, gleichmaessige und fuer die Lackierung und das Anstreichen als Untergrund sehr gut geeignete Phosphatschicht. 
 ……」（第４頁第１１５行−第５頁第５０行）
　
 （「実施例
　……
３．１Ｌ当たり３ｇ／Ｌのニトログアニジンおよび４０％の過酸化水素１ｃｍ３を含む６０ポイントのリン酸亜鉛浴を、８５℃の温度で、着色した洗浄した鉄製薄板に噴霧した。３０秒以内に鉄の上に、薄い、均質な、ラッカー塗装または塗装の下塗りに適したリン酸塩層ができた。
……」）
　
［４］引用刊行物記載の発明
　上記記載事項（１ａ）によれば、「水性の酸性リン酸塩処理液で金属表面を濡らすことによってリン酸塩被覆を金属表面上に施与する」方法とは、「引き続き変形、その他の金属部材と接着、その他の金属部材と溶接および／または後リン酸塩処理し、かつ場合により後からさらに少なくとも１種のポリマー、コポリマー、クロスポリマー、オリゴマー、ホスホネート、シランおよび／またはシロキサンを含有する被覆により、もしくは場合により少なくとも１種の塗膜で被覆する」ために行われるものであり、「金属の表面を前処理する方法」といえる。
　そして、同（１ｂ）−（１ｄ）によれば、前記リン酸塩処理液は、少なくとも１種の促進剤を含有し、促進剤として、Ｈ２Ｏ２、ニトログアニジンベースの化合物等が例示されている。
　
　したがって、引用刊行物１には、
　「亜鉛イオンおよびホスフェートイオンを含有する、水性の酸性リン酸塩処理液で金属表面を濡らすことによってリン酸塩被覆を金属表面上に施与する金属の表面を前処理する方法において、リン酸塩処理液が
―　亜鉛イオン　０．２〜１０ｇ／Ｌ、
―　マンガンイオン０．５〜２５ｇ／Ｌ以下、および
―　Ｐ２Ｏ５として計算してホスフェートイオン　２〜３００ｇ／Ｌ、
　　（ＰＯ４として計算してホスフェートイオン、約３〜４４８ｇ／Ｌ、）
―　Ｈ２Ｏ２やニトログアニジンベースの化合物等から選ばれた少なくとも１種を含有する、水性の酸性リン酸塩処理液で金属表面を濡らすことによってリン酸塩被覆を金属表面上に施与する金属の表面を前処理する方法。」（以下、「引用発明」という。）が記載されている。
　
［５］対比・判断
　本願発明と引用発明とを対比すると、引用発明における「亜鉛イオン」と「ホスフェートイオン」は、それぞれ、本願発明における「亜鉛」と「リン酸塩」に相当する。
　そして、本願発明は、「亜鉛およびリン酸塩を含有する、酸性の水溶液で金属製の物品の表面を処理または前処理する」ことにより、金属の表面に「リン酸塩層」、すなわち、「リン酸塩被覆」を形成するものであるから、引用発明における「亜鉛イオンおよびホスフェートイオンを含有する、水性の酸性リン酸塩処理液で金属表面を濡らすことによってリン酸塩被覆を金属表面上に施与する金属の表面を前処理する方法」とは、本願発明における「亜鉛およびリン酸塩を含有する、酸性の水溶液で金属製の物品の表面を処理または前処理する方法」に相当する。
　また、引用発明における「ニトログアニジンベースの化合物」と「Ｈ２Ｏ２」は、それぞれ、本願発明における「少なくとも１のニトロ基を有する」、「グアニジン化合物」と「過酸化水素」に相当する。
　
　よって、両者は、
「亜鉛およびリン酸塩を含有する、酸性の水溶液で金属製の物品の表面を前処理する方法において、リン酸塩処理液が、
―　亜鉛０．２〜１０ｇ／Ｌ、
―　リン酸塩、ＰＯ４として計算して４〜５０ｇ／Ｌ、
―　Ｈ２Ｏ２や少なくとも１のニトロ基を有するグアニジン化合物等から選ばれた少なくとも１種
を含有することを特徴とする、亜鉛およびリン酸塩を含有する、酸性の水溶液で金属製の物品の表面を処理または前処理する方法。」である点で一致し、以下の点で相違する。
　
（相違点）
　リン酸塩処理液が、本願発明では、「少なくとも１のニトロ基を有する少なくとも１のグアニジン化合物、ニトログアニジンとして計算して０．０３〜３ｇ／Ｌ」および「過酸化水素０．００１〜０．９ｇ／Ｌ」を含有し、「８０℃より低い温度」を有するのに対し、引用発明ではその記載はない点。
　
　上記相違点について検討する。
　上記引用刊行物２には、上記記載事項（２ａ）、（２ｂ）によると、リン酸塩を含有するリン酸化浴、すなわち、リン酸塩処理液中に促進剤を加えることにより、処理時間が短縮されること、そして、促進剤としては、ニトログアニジンといった有機物質や過酸化水素が知られるが、ニトログアニジンだけの場合、鉄表面にわずかなリン酸塩層しか形成されず、鉄の凝縮により短時間で浴が使えなくなること、また、過酸化水素のみの添加では、処理時間がかかりすぎることが記載されている。同（２ｃ）には、実際、ニトログアニジンのみを約１ｇ／Ｌ加えた場合には、１０分間で粗粒のリン酸塩層が形成され、２ｇ／Ｌの場合には、リン酸化の時間はわずか３分であり、促進作用は認められるもの、最終的に浴が使用不能となり、過酸化水素のみを加えた場合には、鉄の凝縮を防止でき、大量に加えると、９５℃で３分後には層形成が始まるが、十分緻密で均質なリン酸塩層の形成には長時間必要となることが記載されている。
　これに対して、同（２ｄ）によれば、周知の有機促進剤を含有する浴に
過酸化水素を間歇的または持続的に加え、過酸化水素濃度を低く一定に保つと
過酸化水素の触媒的分解による損失を極めて小さくできることが
常に僅かに過剰となる量存在するように過酸化水素を加えると、リン酸化の促進のみならず、粒の細かい均質なリン酸塩層が得られることが
これらの添加による促進作用は、リン酸化温度を下げるのにも有効であり
　また、実施例として、３ｇ／Ｌのニトログアニジンおよび１Ｌ当たり４０％の過酸化水素１ｃｍ３を含むリン酸亜鉛浴を、８５℃の温度で、鉄製薄板に噴霧して、３０秒以内に、均質な、塗装下塗りに適したリン酸塩層が得られたことが示されている。（同（２ｇ））。
　
　これらによれば、引用刊行物２には、亜鉛を含むリン酸塩処理浴として、３ｇ／Ｌのニトログアニジン、および、１Ｌ当たり４０％の過酸化水素１ｃｍ３、すなわち、約０．４ｇ／Ｌという低濃度の過酸化水素が含まれる状態で鉄表面のリン酸化を行うと、粒の細かい均質な塗装下塗りに適したリン酸塩層が形成されること、また、該添加剤による促進作用がリン酸化温度の低下にも有効であり、例えば、８５℃の温度で３０秒以内にリン酸化層が形成されることが理解できる。
　
　そして、処理浴の低温下、処理時間の短縮、緻密で均質なリン酸塩層の形
成、良好な塗装下地性等は、リン酸塩処理技術における一般的な課題であって、引用発明においても、考慮されるべき事項である。
　そうすると、引用発明において、上記記載事項を適用し、「少なくとも１のニトロ基を有する少なくとも１のグアニジン化合物、ニトログアニジンとして計算して０．０３〜３ｇ／Ｌ」および「過酸化水素０．００１〜０．９ｇ／Ｌ」を含有させることに格別の困難性は認められず、その際、温度として、例えば「８０℃」という、「８５℃」とほぼ同程度の温度を採用することは、許容される処理時間等との関係において決定すべき設計的な事項にすぎない。
　そして、本願発明が、引用発明１、２からは予想し得ない格別の効果を奏するものとも認められない。
　
　よって、本願発明は、引用発明１、２に基いて、当業者が容易に発明をすることができたものである。
　
　なお、審判請求人は、引用刊行物２に関して、「亜鉛とリン酸塩とを含有する処理液として、……本願発明による処理液よりも多量の過酸化水素およびニトログアニジンを含有する処理液を用いた処理であって、得られた処理層について開示されているのは、当該層が、微粒子状で均質な層であることと、たとえば、９５℃という温度であれば、比較的迅速な処理が可能であることのみです。」（審判請求書第６頁第２行−第７行）と主張する。
　しかしながら、引用刊行物２のものは、上記のとおり、亜鉛とリン酸塩をを含有するリン酸塩処理液において、本願発明と同量の過酸化水素およびニトログアニジンを含有し、本願発明とほぼ同程度の温度でリン酸塩処理することにより、良好な膜質、迅速な処理時間、さらには、良好な塗装下地性等を得ているのであるから、審判請求人の上記主張は採用できない。
　　
［６］むすび
　以上のとおりであるから、本願請求項１に係る発明は、特許法第２９条第２項の規定により、特許を受けることができない。
　したがって、他の請求項に係る発明について検討するまでもなく、本願は拒絶すべきものである。
　よって、結論のとおり審決する。