【事件の表示】
　特願２０１３−７９３５８「磁気誘導型流量測定装置」拒絶査定不服審判事件〔平成２５年１０月２４日出願公開、特開２０１３−２１７９２１〕について、次のとおり審決する。
【結　論】
　本件審判の請求は、成り立たない。
【理　由】
第１　手続の経緯
　本願は、平成２５年４月５日（パリ条約による優先権主張、２０１２年（平成２４年）４月５日（以下、「優先日」という。）、ドイツ）の出願であって、平成２７年６月１７日付けの拒絶理由の通知に対し同年９月１４日に意見書及び手続補正書が提出されたが、同年１１月５日付けで拒絶査定（同年同月９日謄本送達）がなされ、これに対して、平成２８年３月９日に拒絶査定不服審判が請求され同時に手続補正書が提出され、同年９月９日に上申書が提出され、その後、当審において同年１０月５日付けで拒絶理由（以下、「当審拒絶理由」という。）を通知したところ、平成２９年２月１７日に意見書及び手続補正書が提出されたものである。
第２　本願発明
　本願の請求項１ないし３に係る発明は、平成２９年２月１７日付け手続補正書により補正された特許請求の範囲の請求項１ないし３に記載された事項により特定されたとおりのものと認められるところ、その請求項１に係る発明（以下、「本願発明」という。）は、次のとおりのものである。
「測定管路（３）と、該測定管路（３）の長手軸（５）に対して垂直に当該測定管路（３）を少なくとも部分的に貫通する磁場を形成するための磁場形成装置（４）と、通流する前記媒体（２）内に誘導される測定電圧を取り出すための少なくとも２つの電極（６）とを備える、前記通流する媒体（２）の流量測定のための磁気誘導型流量測定装置（１）において、
　前記測定管路（３）の外側に配置された少なくとも１つの副磁場形成装置（７）が、前記測定管路（３）を少なくとも部分的に貫通する副磁場を形成するために設けられており、
　該副磁場は、前記測定管路（３）の長手軸（５）に対して平行に、当該測定管路（３）の領域内に少なくとも部分的に延在し、前記領域には前記２つの電極（６）が配置されており、
　前記２つの電極（６）は、帯状に構成されており、前記測定管路（３）の長手軸（５）に沿って同じ位置で互いに対向しており、
　前記副磁場形成装置（７）は少なくとも２つのコイルを有し、前記測定管路（３）の長手軸（５）に沿って当該２つのコイルの一方は前記２つの電極（６）の前方に、他方は後方に配置されており、
　前記２つの電極（６）は、前記測定管路（３）の長手軸（５）に沿って、前記２つのコイルの間に配置されており、
　前記磁場形成装置（４）は、第１の周波数で交番する磁場を形成し、
　前記副磁場形成装置（７）は、第２の周波数で交番する副磁場を形成し、
　前記第１の周波数と前記第２の周波数とは異なり、
　少なくとも１つの評価装置（９）が設けられており、該評価装置は前記２つの電極（６）から取り出された少なくとも１つの測定信号を周波数選択的に評価し、
　前記帯状の前記２つの電極（６）はそれぞれ２つの端面（８）を有し、
　誘導された測定電圧のそれぞれの測定信号が、特に電気的測定タップを前記領域に配置することによって、隣接する一対の前記端面（８）から取り出し可能である、ことを特徴とする磁気誘導型流量測定装置。」
第３　当審拒絶理由
　当審拒絶理由は、概略、本願の請求項１ないし４に係る発明は、いずれも、優先日前に頒布された刊行物である独国特許出願公開第１０２００４０１８７４７号明細書（２００５年（平成１７年）１１月３日公開。以下、「引用例１」という。）に記載された発明及び周知技術に基づいて当業者が容易に発明をすることができたものであるから、特許法第２９条第２項の規定により特許を受けることができない、などというものである。
第４　引用例・周知例
１　引用例１
（１）引用例１には、次の事項が記載されている（下線は当審で付与した。以下同じ。）。なお、摘記にあたり都合上、ウムラウトは省略して表記し、エスツェットはssで代替して表記した。
ア　「[0001] Die Erfindung betrifft einen magnetisch-induktiven Durchflussmesser zur Messung der Stromungsrate einer Flussigkeit in einem Kanal.」（当審訳：本発明は、流路内の流体の流量の計測のための磁気誘導式流量計に関する。）
イ　「[0002] Magnetisch-induktive Durchflussmesser basieren auf dem Faraday'schen Prinzip, wonach eine elektrische Ladung, die quer durch ein Magnetfeld bewegt wird, eine Spannung erzeugt, die senkrecht zu dem Magnetfeld und zu der Bewegung verlauft und proportional zu der Geschwindigkeit der Ladung ist. An einem Kanal, in dem eine Flussigkeit fliesst, ist eine Spulenanordnung angebracht, die das quer zum Kanal verlaufende Magnetfeld erzeugt. In dem Kanal befindet sich eine Elektrodenanordnung, die in Kontakt mit der Flussigkeit ist. An der Elektrodenanordnung entsteht eine geschwindigkeitsabhangige Spannung. Zur Ermittlung der Stromungsrate ist zusatzlich die Messung des Flussigkeitsquerschnitts erforderlich. Die Stromungsrate ist das Produkt aus Stromungsgeschwindigkeit und Flussigkeitsquerschnitt. Der Flussigkeitsquerschnitt andert sich mit der Fullhohe des Kanals. Unter einem Kanal ist im Rahmen der vorliegenden Erfindung sowohl ein Rohr mit umfangsmassig geschlossenem Querschnitt als auch ein offenes Gerinne zu verstehen. Der Kanal hat eine Langsrichtung, in der die Flussigkeit fliesst.」（当審訳：磁気誘導式流量計測は、ファラデーの原理、すなわち、磁界に交差するように動かされる電荷は、磁界ならびに運動方向に直交する方向に、かつ電荷の速度に比例する電圧を発生する、という原理に基づく。ある液体が流れている流路のそばに流路を横切る磁界を発生るコイル装置を設置する。流路の中に液体と接触する１つの電極装置を置く。
電極装置には流速に対応する電圧が発生する。
ウ　「[0006] Die zweite Spulenanordnung erzeugt ein in Langsrichtung des Kanals verlaufendes magnetisches Wechselfeld, das in der Flussigkeit Strome induziert. Die Flussigkeit wirkt somit als Sekundarspule eines Transformators. Das von der Spulenanordnung erzeugte Wechselfeld induziert in der Flussigkeit kreisformige Wechselstrome, die nahezu proportional zu dem jeweiligen Flussigkeitsquerschnitt im Kanal sind. Der induzierte Wechselstrom verursacht an der Elektrodenanordnung eine Spannung, die ebenfalls proportional zum Flussigkeitsquerschnitt (nicht zur Fullhohe) ist. Der Quotient: elektrischer Strom durch Leitfahigkeit ist gleich dem Spannungsabfall an der Elektrodenanordnung. Die an dem Elektrodenpaar auftretende Wechselspannung ist unabhangig von der Leitfahigkeit der Flussigkeit. Die vom jeweiligen Wasserkreisabschnitt abhangige Messspannung und die Geschwindigkeitsproportionale Spannung werden in einem Umformer gespeichert, linearisiert und miteinander multipliziert. Beide Messungen sind unabhangig von dem Verschmutzungsgrad des Rohres. Die Geschwindigkeitsmessung erfolgt nach dem Faraday'schen Prinzip und die Messung der Querschnittsflache nach dem zweiten Gesetz von Maxwell. Beide Messungen konnen ohne kunstliche Rohrverengung durchgefuhrt werden. Der kleinste Geschwindigkeitsbereich betragt zwischen etwa 0 bis 0,5 m/s.」（当審訳：
第２のコイル装置は、
流路の長さ方向に走る交流磁界を発生させる。
エ　「[0007] Die erste Spulenanordnung fur die Geschwindigkeitsmessung und die zweite Spulenanordnung fur die Querschnittsmessung konnen mit derselben Elektrodenanordnung durchgefuhrt werden. Dies erfordert zeitselektive abwechselnde Messvorgange, wobei die erste und die zweite Spulenanordnung abwechselnd erregt werden.」（当審訳：
速度測定用の第１のコイル装置及び断面測定用の第２のコイル装置が同じ電極装置を用いて動作するようにすることが可能である。
第１と第２のコイル装置が交互に励起される
オ　「[0019] In Fig. 1 ist ein magnetisch-induktiver Durchflussmesser dargestellt, der generell mit 10 bezeichnet ist. An einem Kanal 11, bei dem es sich hier um ein umfangsmassig geschlossenes rundes Rohr handelt, fliesst eine Flussigkeit 12. Die Flussigkeit fullt den Rohrquerschnitt nur teilweise aus. Die Flussigkeit nimmt vom untersten Punkt des Rohrquerschnitts aus eine Hohe h ein. Die Flache des Flussigkeitsquerschnittes ist mit A bezeichnet. Diese Flache variiert in Abhangigkeit von der Durchflussmenge und von anderen Einflussgrossen.」（当審訳：図1には、総称的に10と示されている１つの磁気誘導式流量測定装置が描写されている。ここでは周をなすように閉じられている
円形管である流路11
カ　「[0021] Der Kanal 11 ist mit einer Spulenanordnung 13 versehen, die aus zwei Spulen 13a, 13b besteht, welche um das Rohr herumgewickelt sind. Zwischen den Spulen besteht eine Lucke 14. Die Spulen 13a, 13b sind elektrisch in Reihe geschaltet. Sie werden mit Wechselstrom von einer Frequenz von 50 bis 60 Hz beaufschlagt.」（当審訳：流路11は、
２つのコイル13a、13bから成るコイル装置13
それらコイルは管のまわりに巻き付けられている。それらコイルの間には隙間14がある。
キ　「[0022] Eine weitere Spulenanordnung 15, die aus zwei Sattelspulen 15a, 15b besteht, ist uber die Spulenanordnung 13 gelegt. Jede der Sattelspulen 15a, 15b erstreckt sich uber einen Teilbereich des Rohrumfangs. Die beiden Sattelspulen 15a, 15b werden synchron zueinander erregt und sie erzeugen ein Magnetfeld, das quer durch den Kanal 11 hindurchgeht. Die Erregung der Spulenanordnung 15 erfolgt mit getaktetem Gleichstrom mit einer Taktfrequenz von 6 1/4 Hz.」（当審訳：
２つの鞍形コイル15a、15bから成るもう１つのコイル装置15
各鞍形コイル15a、15bは管周の一部領域の上に載っている。
ク　「[0025] Fig. 3 zeigt die Wand des Kanals 11 mit der sie umgebenden Spulenanordnung 13 und der daruber befestigten Spulenanordnung 15 aus den beiden Sattelspulen 15a, 15b. Im Bereich des Zwischenraums 14 sind im Innern des Kanals 11 zwei Elektroden 18a, 18b angeordnet, die eine Elektrodenanordnung 18 bilden. Die Elektroden 18a, 18b sind so in die Rohrwand eingebettet, dass sie einen Kontakt mit der im Rohr stromenden Flussigkeit haben. Die Elektroden 18a, 18b bilden zusammen mit dem Mittelpunkt M des Kanals einen Winkel α, der maximal 70°betragt. Die Elektroden 18a , 18b sind in der Querebene zwischen den beiden Spulen 13a, 13b angeordnet, so dass sie sowohl im Wirkungsbereich der Spulenanordnung 13 als auch im Wirkungsbereich der Spulenanordnung 15 liegen.」（当審訳：図3は、周囲を取り囲んでいるコイル装置13及びその上に取り付けられた２つの鞍形コイル15a、15bから成るコイル装置15を備える流路11の壁面を示す。
隙間14の領域には、流路11の内部に２つの電極18a、18bが配置され、それらが１つの電極装置18をなしている。電極18a、18bは、管内を流れる液体と接触できるように管壁に埋め込まれている。
電極18a、18bは、２つのコイル13a、13bの間の横断面内に配置されているので、コイル装置13の動作領域だけでなく、コイル装置15の動作領域の中にも存在するようになっている。
ケ　「[0026] Die Spulenanordnung 13 ist an eine Wechselspannungsquelle 20 angeschlossen. Hierbei han delt es sich um einen Transformator, der primarseitig an Netzspannung und sekundarseitig eine Spannung von 24V liefert. Die Wechselspannungsquelle ist derart getaktet, dass die Spulenanordnungen 13 und 15 alternierend erregt werden. Wenn die eine Spulenanordnung erregt ist, ist die andere abgeschaltet, damit sich die Magnetfelder nicht gegenseitig storen. Die Elektrodenanordnung 18 arbeitet mit jeder der beiden Spulenanordnungen 13 und 15 zusammen. Von den Elektroden 18a, 18b fuhren Drahte 21 zu einem Umformer 22, der ein dem Flussigkeitsquerschnitt A entsprechendes Signal liefert.」（当審訳：コイル装置13は１つの交流電圧源20に接続されている。その際、一次側が電力網につながり、二次側が24Vの電圧を与えるような変圧器を用いることが重要である。
交流電圧源は、コイル装置13と15とが交互に励起されるよう、
１つのコイル装置が励起されると他のコイル装置はスイッチオフされ、
電極装置18は２つのコイル装置13及び15のそれぞれをともに扱うことができる。電極18a、18bから
液体断面Aに対応する信号を
導く。
コ　「[0027] Das magnetische Wechselfeld, das von der Spulenanordnung 13 erzeugt wird, induziert in der Flussigkeit Strome, die in der Ebene des Flussigkeitsquerschnitts fliessen. Diese Strome verursachen zwischen den Elektroden 18a und 18b einen Spannungsabfall. Der Spannungsabfall ist umso grosser, je grosser der Flussigkeitsquerschnitt A ist. Die Messspannung U und die Grosse des Flussigkeitsquerschnitts A sind durch ein Polynom dritten Grades miteinander verknupft. Infolge der Kreisbogenform des Kanalquerschnitts wird in einem Kreisabschnitt gemessen. Die Messspannung ist also eine Funktion des Kreisabschnittes zwischen den Elektroden 18a und 18b.」（当審訳：コイル装置13によって作られる交流磁界は、液体断面内を流れる液流の中で誘導励起される。この流れは
電極18a及び18bの間で電圧低下を惹き起こす。
サ　「[0028] Fig. 4 zeigt die Abhangigkeit der Messspannung U, die zwischen den Elektroden 18a und 18b entsteht, von dem Flussigkeitsquerschnitt A, also derjenigen Flache, die von der Flussigkeit im Kanal eingenommen wird. Man erkennt, dass diese Kalibrierkurve 25 nicht linear ist. In dem Umformer 22 werden die Werte der Messspannung U so korrigiert, dass eine lineare Beziehung zwischen U und A entsteht. Auf diese Weise kann der Flussigkeitsquerschnitt A bestimmt werden.」（当審訳：図4は、電極18aと18bとの間に発生する測定電圧Uの液体断面Aとの、すなわち、流路の中で液体によって占められる断面との関連性を示す。この較正曲線25が線形ではないことがわかる。コンバーター22の中では、測定電圧Uの値が、UとAとの間に線形の関係が成り立つように、較正されている。このようにして
液体断面Aが決定される。
シ　「[0029] Mit der Spulenanordnung 15 wird jeweils die Stromungsgeschwindigkeit der Flussigkeit ermittelt. Der Wert der Stromungsgeschwindigkeit wird mit dem Wert des Flussigkeitsquerschnitts A multipliziert, um daraus die Stromungsrate (Volumen pro Zeiteinheit) zu ermitteln. Das Geschwindigkeitssignal und das Flachensignal werden also miteinander multipliziert, um die Stromungsrate zu erhalten.」（当審訳：
コイル装置15を用いて液体の流速が
決定される。
ス　「Patentanspruche
 1. Magnetisch-induktiver Durchflussmesser zur Messung der Stromungsrate einer Flussigkeit in einem Kanal (11), mit einer ersten Spulenanordnung (15), die ein quer durch den Kanal verlaufendes Magnetfeld erzeugt, einer in dem Kanal (11) vorgesehenen Elektrodenanordnung (18), an der ein der Stromungsgeschwindigkeit der Flussigkeit entsprechendes Signal entsteht, und mit einer Einrichtung zur Bestimmung des Flussigkeitsquerschnitts in dem Kanal dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Bestimmung des Flussigkeitsquerschnitts eine den Kanal (11) umgebende, an eine Wechselspannungsquelle (20) angeschlossene zweite Spulenanordnung (13) und eine Elektrodenanordnung (18) aufweist.」（当審訳：特許クレーム　１．
流路を横切って走る磁界を発生する１つの第１のコイル装置(15)、流路(11)内に設けられて液体の流速に対応する信号を発生する電極装置(18)、
流路(11)内の液体の流量の計測のための磁気誘導式流量計
流路(11)を囲みかつ１つの交流電圧源(20)に接続される第２のコイル装置(13)
セ　「Fig.1
」
ソ　「Fig.3
」
（２）したがって、上記（１）アないしソの記載から、引用例１には、次の発明（以下、「引用発明」という。）が記載されていると認められる（括弧内は、特に関連する記載箇所を示す。）。
「円形管である流路11内の液体の流量の計測のための磁気誘導式流量計であって、（上記（１）オ、ス）
　流路を横切って走る磁界を発生する１つの第１のコイル装置15と、流路11内に設けられて液体の流速に対応する信号を発生する電極装置18と、流路11を囲みかつ１つの交流電圧源20に接続される第２のコイル装置13と、を備え、（上記（１）ス）
　コイル装置13は、管のまわりに巻き付けられた２つのコイル13a、13bからなり、それらコイルの間には隙間14があり、第２のコイル装置は、流路の長さ方向に走る交流磁界を発生させ、（上記（１）ウ、カ）
　もう１つのコイル装置15は、管周の一部領域の上に載っている２つの鞍形コイル15a、15bからなり、（上記（１）キ）
　隙間14の領域には、流路11の内部に管内を流れる液体と接触できるように管壁に埋め込まれて２つの電極18a、18bが配置され、それらが１つの電極装置18をなし、電極18a、18bは、２つのコイル13a、13bの間の横断面内に配置されているので、コイル装置13の動作領域だけでなく、コイル装置15の動作領域の中にも存在するようになっており、（上記（１）ク）
　交流電圧源は、コイル装置13と15とが交互に励起されるよう、１つのコイル装置が励起されると他のコイル装置はスイッチオフされ、電極装置18は２つのコイル装置13及び15のそれぞれをともに扱うことができ、電極18a、18bから液体断面Aに対応する信号が導かれ、液体断面Aが決定され、コイル装置15を用いて液体の流速が決定される、（上記（１）ケ、サ、シ）
　磁気誘導式流量計。」
２　周知例２
（１）当審拒絶理由で周知技術を示す文献として引用された、優先日前に頒布された刊行物である特開２０１０−１２７９３９号公報（平成２２年６月１０日公開。以下、「周知例２」という。）には、図面とともに、次の事項が記載されている。
ア　「【技術分野】
【０００１】
　本発明は、流動媒体の流量を測定するための電磁誘導式流量測定装置に関する。該電磁誘導式流量測定装置は、測定管路と、該測定管路を少なくとも部分的に通る磁界を生成するための磁界生成装置と、流動媒体に誘導された測定電圧を検出して取り出すための２つの測定電極とを有し、該測定管路の内側の少なくとも一部に電気絶縁性のカバー層が設けられており、該測定電圧は該測定電極においてガルバニックまたは容量的に取り出される。」
イ　「【実施例】
【００４０】
　図１に、実質的には単に概略的に示されている電磁誘導式流量測定装置は、流動媒体の流量測定用のものである。しかし、流量測定と導電率測定とを行うのにも適しており、流量測定と充填状態測定とを行うのにも適しており、流量測定と導電率測定と充填状態測定とを行うのにも適しており、導電率測定を行う（流量測定は行わない）のにも適しており、充填状態測定を行う（流量測定は行わない）のにも適しており、導電率測定と充填状態測定を行う（流量測定は行わない）のにも適している。
【００４１】
　機能上の必須要件として、図１に示された
電磁誘導式流量測定装置
流動媒体内で誘導される測定電圧を検出および測定する２つの測定電極
【００４２】
　図1に示された電磁誘導式流量測定装置には、測定管路１と磁界生成装置と測定電極３とを収容するケーシング５も属している。ここでこのケーシングは、円形の断面を有しており、実施例では両面にフランジ６が設けられている。
【００４３】
　本発明の第１の教示では、本発明の電磁誘導式流量測定装置は、図２および図３が示しているように、
測定電極
ストリップ状に形成されている。
該測定電極は流動媒体に直接コンタクトする。
ウ　「【００４７】
　図２および図３が示しているように、図示の実施例では、測定電極３を延ばして上から見て、測定電極３は矩形形状を有している。しかしこの測定電極が、測定管路周縁にわたって変化する形状を有していてもよい。これは例えば三角形または菱形である。図中に示していないが、測定電極３を自身の端部で丸めるか、または円形の断面に移行させることができる。
【００４８】
　図示の実施例、図２および図３では、測定電極３はその全長にわたって、測定管路１の周方向において一体的に形成されている。しかし測定電極が複数の部分電極から構成されていてもよい。
【００４９】
　これまでに、２つの測定電極３を有する電磁誘導式流量測定装置を説明してきた。しかしこれらの測定電極３に対して付加的に、図３に暗示されているように、さらに基準電極７が実現されてもよい。これは殊に、次のような場合に用いられる。すなわち、本発明の電磁誘導式流量測定装置が流動媒体の流量測定だけに使用されるのではなく、導電率測定にも、充填状態測定にも、または導電率測定と充填状態測定にも、または導電率測定のみ、充填状態測定のみ、または導電率測定と充填状態測定にのみ使用される場合に用いられる。これは容易に可能である。
【００５０】
　図２および図３に暗示されており、図４および図５からより明瞭に分かるように、図示の実施例では、測定管路１の内側に向かって配向されている測定電極の表面は、測定管路１の内側に向かって配向されているカバー層４の表面と同一面を成している。しかし、寸法設計を次のようにすることもできる。すなわち、測定管路１の内側に向かって配向されている測定電極３の表面が、測定管路１の内側に向かって配向されているカバー層４の表面に対して突き出ている、または引っ込んでいてもよい。
【００５１】
　本発明の電磁誘導式流量測定装置では、流動媒体内で誘導され測定電極３によって検出される測定電圧はガルバニックに取り出される。従って図示の実施例では
測定電極
にはそれぞれ、外部に繋がる端子エレメント
が割り当てられている。
【００５２】
　図４の実施例では、このことは詳細には、測定電極３、カバー層４および測定管路１がそれぞれスルーホール９を有しており、端子エレメント８は、測定電極３、カバー層４およびの測定管路１のスルーホール９を通って案内されるように実現される。ここで、図４に示されているように、端子エレメント８には、測定管路１の内部で測定電極３上に位置している、レンズ状のヘッドが設けられている。
【００５３】
　これとは異なり、図５は、流動媒体内で誘導され、測定電極３によって検出される測定電圧のガルバニック測定部の実現形態を示している。これは次のような特徴を有している。すなわち、測定電極３に、カバー層４および測定管路１を貫通する、円筒状の端子エレメント収容部が設けられている、という特徴を有している。ここで端子エレメント８はくさび形に構成されており、測定電極３の端子収容部１１内に差し込まれている。」
エ　「【図２】
」
オ　図２（上記エ）からは、２つの
測定電極
が、互いに対向して測定管路
に配置されている
（２）したがって、上記（１）アないしオの記載から、周知例２には、次の技術が記載されていると認められる。
「電磁誘導式流量測定装置において、流動媒体に直接コンタクトして流動媒体内で誘導される測定電圧を検出および測定する２つの測定電極を、ストリップ状に形成するとともに互いに対向して測定管路に配置し、測定電極にそれぞれ、外部に繋がる端子エレメントを割り当てる」技術。
３　周知例３
（１）当審拒絶理由で周知技術を示す文献として引用された、優先日前に頒布された刊行物である特開平５−２３１８９１号公報（平成５年９月７日公開。以下、「周知例３」という。）には、図面とともに、次の事項が記載されている。
ア　「【０００１】
【産業上の利用分野】この発明は、管体内に流れる流体の流量を該流体の電荷変化に応じて測定する
流量測定回路
【０００２】
【従来の技術】従来の流量測定回路は、少なくとも１つの電源に接続され、流体の流路に対して電磁場を印加する電磁石と、流体内の電荷変化に応じて変化する電圧を検出する２つの電極とを備える。この電極の中央を結ぶ線は、電磁場の領域内に置かれ、各電極の出力端は補正回路に接続される。補正回路は、管内を流れる液体の流量断面、あるいは管内の液体のレベルにほとんど影響を受けない信号であって、流体の流量に比例する出力信号を発生する。
【０００３】例えば、ＤＥ−ＯＳ２７４３９５４号明細書に開示された装置は、２つの電磁石を備える流量測定回路が開示されている。この流量測定回路は、切り換え機能を持ち、両方の電磁石を励起したり、一方の電磁石だけを励起することが可能な構成をなしている。また、ＥＰ−０４５１３０８Ａ１号明細書に開示された装置は、２対の重なる電磁石を有する測定回路が開示されている。この場合、２対の重なる電磁石を備えることによって、管内に流体が完全に充満していない場合でも該流体の流量を測定することが可能となっている。
２つの電磁石は、
切り換え制御される。
【０００４】
【発明が解決しようとする課題】ところで、上述した従来の流量測定回路は、通常の電磁場を励起する他に、電極からの出力信号を補正回路によって補正するようにしている。このため、少なくとも１種類の異なる励起方法を用いることが前提となっている。すなわち、
一方の電磁石を励起する方法と他方の電磁石を励起する方法とを異ならせ、各励起方法に応じて検出された電極出力に基づいて信号を補正するようにしている。このため、異なる磁場励起方法によって流量を測定する場合、単一の励起方法を利用するものに比して測定に要する時間が長くなるという問題がある。
イ　「【０００５】
【課題を解決するための手段】この発明は、
上記課題を解決するために、電磁石へ異なる周波数の電流を供給すると共に、電極と補正回路の間に、それぞれの周波数に相当する複数の帯域フィルタを並列接続する。
【０００６】本発明による流量測定回路では、
電極によって検出される誘導電圧が異なる周波数により励起される電磁場に比例し、この異なる周波数による電磁場の励起が作動状態で必ず起こる為、測定時間の短縮が実現される。電極から出力される誘導電圧は、帯域フィルタにより異なる周波数に分離され、管内を流れる流体の乱流断面や、管内を満たさない流量を測定する場合の補正に利用される。
（２）したがって、上記（１）アの記載から、周知例３には、次の技術的事項が記載されていると認められる。
「流量測定回路において、２つの電磁石を切り換え制御して、一方の電磁石を励起する方法と他方の電磁石を励起する方法とを異ならせ、各励起方法に応じて検出された電極出力に基づいて信号を補正するようにし、異なる磁場励起方法によって流量を測定する場合にあっては、単一の励起方法を利用するものに比して測定に要する時間が長くなるという問題がある」点。
（３）また、上記（１）ア及びイの記載から、周知例３には、次の技術が記載されていると認められる。
「流量測定回路において、異なる磁場励起方法によって流量を測定する場合に測定に要する時間が長くなるという課題を解決するために、電磁石へ異なる周波数の電流を供給すると共に、電極と補正回路の間に、それぞれの周波数に相当する複数の帯域フィルタを並列接続し、電極によって検出される誘導電圧が異なる周波数により励起される電磁場に比例し、この異なる周波数による電磁場の励起が作動状態で必ず起こる為、測定時間の短縮が実現され、電極から出力される誘導電圧は、帯域フィルタにより異なる周波数に分離され、管内を流れる流体の乱流断面や、管内を満たさない流量を測定する場合の補正に利用される」技術。
４　周知例４
（１）当審拒絶理由で周知技術を示す文献として引用された、優先日前に頒布された刊行物である特表平１１−５１０６０７号公報（平成１１年９月１４日公表。以下、「周知例４」という。）には、図面とともに、次の事項が記載されている。
ア　「本発明は、管路内の導電媒体の位相成分の検出装置、とりわけ
磁気誘導型流量計
　本発明はとりわけ、磁気誘導型流量計（ＭＩＤ）に使用するのに適する。すなわち容量性結合された電極を有するＭＩＤでの使用に適する。この組み合わせでは、ＭＩＤを用いた流量計に対して必要な容量性結合された
電極が同時に、位相成分を検出するためのコンデンサ板としても使用される。
イ　「管路２内の導電媒体１の位相成分を検出する本発明の装置を、図２から図４に示したように磁気誘導型流量計と組み合わせて動作する場合、
制御および評価回路によりコンデンサ板に印加される交流電圧が交番磁界Ｂの周波数ｆ
Mes
とは異なる周波数ｆ
Test
を有しなければならない。
（２）したがって、上記（１）ア及びイの記載から、周知例４には、次の技術が記載されていると認められる。
「磁気誘導型流量計において、電極を同時に、位相成分を検出するためのコンデンサ板としても使用するにあたり、制御および評価回路によりコンデンサ板に印加される交流電圧が交番磁界Ｂの周波数ｆMesとは異なる周波数ｆTestを有するものとする」技術。
第５　対比・判断
１　対比
（１）本願発明と引用発明とを対比する。
ア　引用発明の「円形管である流路11」は、本願発明の「測定管路（３）」に相当する。
イ　引用発明において、「第１のコイル装置15」は、「流路を横切って走る磁界を発生する」ものであって、「コイル装置15は、管周の一部領域の上に載っている２つの鞍形コイル15a、15bからな」るところ、「管周の一部領域の上に載っている２つの鞍形コイル15a、15b」によって「発生」させられた「流路を横切って走る磁界」は、「円形管である流路11」の長手軸に対して垂直に当該「流路11」を少なくとも部分的に貫通するものといえるから、引用発明の「第１のコイル装置15」は、本願発明の「該測定管路（３）の長手軸（５）に対して垂直に当該測定管路（３）を少なくとも部分的に貫通する磁場を形成するための磁場形成装置（４）」に相当する。
ウ　引用発明において、「電極装置18」は、「流路11内に設けられて液体の流速に対応する信号を発生する」ものであって、「流路11の内部に管内を流れる液体と接触できるように管壁に埋め込まれて２つの電極18a、18bが配置され、それらが１つの電極装置18をなし」、「電極18a、18bから液流断面Aに対応する信号が導かれ」るところ、「電極装置18」を構成する「２つの電極18a、18b」により「管内を流れる液体と接触」して取り出される、「液体の流速に対応する信号」及び「液流断面Aに対応する信号」が、いずれも、「流路11」を流れる「液体」内に誘導される電圧の信号であることは、引用例１に「電極装置には流速に対応する電圧が発生する」点（上記「第４」１（１）イ）及び「電極18a及び18bの間で電圧低下を惹き起こす」点（上記「第４」１（１）コ）が記載されていることからも、明らかである。
　したがって、引用発明における「電極装置18」を構成する「２つの電極18a、18b」は、本願発明の「通流する前記媒体（２）内に誘導される測定電圧を取り出すための少なくとも２つの電極（６）」に相当する。
エ　引用発明の「円形管である流路11内の液体の流量の計測のための磁気誘導式流量計」は、本願発明の「前記通流する媒体（２）の流量測定のための磁気誘導型流量測定装置（１）」に相当する。
オ　引用発明において、「第２のコイル装置13」は、「流路11を囲」むものであって、「コイル装置13は、管のまわりに巻き付けられた２つのコイル13a、13bからなり」、「第２のコイル装置は、流路の長さ方向に走る交流磁界を発生させ」るところ、「管のまわりに巻き付けられた２つのコイル13a、13b」によって「発生」させられた「流路の長さ方向に走る交流磁界」は、「円形管である流路11」の長手軸に対して平行に当該「流路11」を少なくとも部分的に貫通するものといえるから、引用発明の「第２のコイル装置13」は、本願発明における、「前記測定管路（３）の外側に配置され」、「前記測定管路（３）を少なくとも部分的に貫通する副磁場を形成するために設けられ」た、「少なくとも１つの副磁場形成装置（７）」に相当する。
カ　引用発明において、「流路11の内部に」「２つの電極18a、18bが配置され、それらが１つの電極装置18をなし、電極18a、18bは、２つのコイル13a、13bの間の横断面内に配置されているので、コイル装置13の動作領域だけでなく、コイル装置15の動作領域の中にも存在するようになって」いるところ、引用発明における「電極装置18」を構成する「２つの電極18a、18b」は、「コイル装置13の動作領域」、すなわち「第２のコイル装置13」の「２つのコイル13a、13b」によって「発生」させられた「流路の長さ方向に走る交流磁界」が延在する「流路11」内の領域に、「配置され」たものといえる。
　したがって、上記オも踏まえると、引用発明において、「流路11の内部に」「２つの電極18a、18bが配置され、それらが１つの電極装置18をなし、電極18a、18bは、２つのコイル13a、13bの間の横断面内に配置されているので、コイル装置13の動作領域だけでなく、コイル装置15の動作領域の中にも存在するようになって」いることは、本願発明において、「該副磁場は、前記測定管路（３）の長手軸（５）に対して平行に、当該測定管路（３）の領域内に少なくとも部分的に延在し、前記領域には前記２つの電極（６）が配置されて」いることに相当する。
キ　引用発明において、「電極装置18」を構成する「２つの電極18a、18b」が、「流路11の内部に管内を流れる液体と接触できるように管壁に埋め込まれて」、「２つのコイル13a、13bの間の横断面内に配置されている」ことと、本願発明において、「前記２つの電極（６）は、帯状に構成されており、前記測定管路（３）の長手軸（５）に沿って同じ位置で互いに対向して」いることとは、「前記２つの電極（６）は、前記測定管路（３）の長手軸（５）に沿って同じ位置にあ」る点で共通する。
ク　引用発明において、「第２のコイル装置13」が、「管のまわりに巻き付けられた２つのコイル13a、13bからなり、それらコイルの間には隙間14があり」、「隙間14の領域には」、「２つの電極18a、18bが配置され、それらが１つの電極装置18をなし、電極18a、18bは、２つのコイル13a、13bの間の横断面内に配置されている」ことは、本願発明において、「前記副磁場形成装置（７）は少なくとも２つのコイルを有し、前記測定管路（３）の長手軸（５）に沿って当該２つのコイルの一方は前記２つの電極（６）の前方に、他方は後方に配置されており、前記２つの電極（６）は、前記測定管路（３）の長手軸（５）に沿って、前記２つのコイルの間に配置されて」いることに相当する。
ケ　引用発明において、「第２のコイル装置13」が「交流電圧源20に接続され」、「交流電圧源は、コイル装置13と15とが交互に励起されるよう、１つのコイル装置が励起されると他のコイル装置はスイッチオフされ、電極装置18は２つのコイル装置13及び15のそれぞれをともに扱うことができ」ることと、本願発明において、「前記磁場形成装置（４）は、第１の周波数で交番する磁場を形成し、前記副磁場形成装置（７）は、第２の周波数で交番する副磁場を形成し、前記第１の周波数と前記第２の周波数とは異な」ることとは、「前記副磁場形成装置（７）は、交番する副磁場を形成」する点で共通する。
コ　引用発明において、「２つの電極18a、18b」からなる「電極装置18」は、「流路11内に設けられて液体の流速に対応する信号を発生」し、また、「電極18a、18bから液体断面Aに対応する信号が導かれ、液体断面Aが決定され、コイル装置15を用いて液体の流速が決定される」ところ、引用発明が、「２つの電極18a、18b」から取り出された「液体の流速に対応する信号」及び「液流断面Aに対応する信号」を評価して「液体断面A」及び「液体の流速」を「決定」する手段を備えていることは、明らかであるので、引用発明の備える当該手段と、本願発明における「前記２つの電極（６）から取り出された少なくとも１つの測定信号を周波数選択的に評価」する「少なくとも１つの評価装置（９）」とは、「前記２つの電極（６）から取り出された少なくとも１つの測定信号を評価」する「少なくとも１つの評価装置（９）」である点で共通する。
サ　上記ウを踏まえると、引用発明において、「液体の流速に対応する信号」及び「液流断面Aに対応する信号」が「２つの電極18a、18b」から取り出されることと、本願発明において、「前記帯状の前記２つの電極（６）はそれぞれ２つの端面（８）を有し、誘導された測定電圧のそれぞれの測定信号が、特に電気的測定タップを前記領域に配置することによって、隣接する一対の前記端面（８）から取り出し可能である」こととは、「誘導された測定電圧のそれぞれの測定信号が、前記２つの電極（６）から取り出し可能である」点で共通する。
（２）したがって、上記（１）アないしサから、本願発明と引用発明とは、
「測定管路（３）と、該測定管路（３）の長手軸（５）に対して垂直に当該測定管路（３）を少なくとも部分的に貫通する磁場を形成するための磁場形成装置（４）と、通流する前記媒体（２）内に誘導される測定電圧を取り出すための少なくとも２つの電極（６）とを備える、前記通流する媒体（２）の流量測定のための磁気誘導型流量測定装置（１）において、
　前記測定管路（３）の外側に配置された少なくとも１つの副磁場形成装置（７）が、前記測定管路（３）を少なくとも部分的に貫通する副磁場を形成するために設けられており、
　該副磁場は、前記測定管路（３）の長手軸（５）に対して平行に、当該測定管路（３）の領域内に少なくとも部分的に延在し、前記領域には前記２つの電極（６）が配置されており、
　前記２つの電極（６）は、前記測定管路（３）の長手軸（５）に沿って同じ位置にあり、
　前記副磁場形成装置（７）は少なくとも２つのコイルを有し、前記測定管路（３）の長手軸（５）に沿って当該２つのコイルの一方は前記２つの電極（６）の前方に、他方は後方に配置されており、
　前記２つの電極（６）は、前記測定管路（３）の長手軸（５）に沿って、前記２つのコイルの間に配置されており、
　前記副磁場形成装置（７）は、交番する副磁場を形成し、
　少なくとも１つの評価装置（９）が設けられており、該評価装置は前記２つの電極（６）から取り出された少なくとも１つの測定信号を評価し、
　誘導された測定電圧のそれぞれの測定信号が、前記２つの電極（６）から取り出し可能である、磁気誘導型流量測定装置。」
である点で一致し、次の点で相違する。
（相違点１）
　本願発明では、「前記２つの電極（６）は、帯状に構成され」「互いに対向しており」、「前記帯状の前記２つの電極（６）はそれぞれ２つの端面（８）を有し、誘導された測定電圧のそれぞれの測定信号が、特に電気的測定タップを前記領域に配置することによって、隣接する一対の前記端面（８）から取り出し可能である」のに対し、
　引用発明では、「電極装置18」を構成する「２つの電極18a、18b」が、そのような構成とはされていない点。
（相違点２）
　本願発明では、「前記磁場形成装置（４）は、第１の周波数で交番する磁場を形成し、前記副磁場形成装置（７）は、第２の周波数で交番する副磁場を形成し、前記第１の周波数と前記第２の周波数とは異なり、少なくとも１つの評価装置（９）が設けられており、該評価装置は前記２つの電極（６）から取り出された少なくとも１つの測定信号を周波数選択的に評価」するのに対し、
　引用発明では、「第２のコイル装置13」が「交流電圧源20に接続され」ているものの、「交流電圧源は、コイル装置13と15とが交互に励起されるよう、１つのコイル装置が励起されると他のコイル装置はスイッチオフされ、電極装置18は２つのコイル装置13及び15のそれぞれをともに扱うことができ」る点。
２　判断
（１）まず、相違点１について検討する。
　例えば周知例２（上記「第４」２（２））に示されているように、「電磁誘導式流量測定装置において、流動媒体に直接コンタクトして流動媒体内で誘導される測定電圧を検出および測定する２つの測定電極を、ストリップ状に形成するとともに互いに対向して測定管路に配置し、測定電極にそれぞれ、外部に繋がる端子エレメントを割り当てる」ことは、一般的な構成と認められる。そして、２つのストリップ状すなわち帯状の電極は、それぞれ２つの端面を有するものであるところ、このような互いに対向する帯状の電極を用いるにあたり、該帯状の電極のいずれの位置に外部に繋がる端子エレメントを配するか（測定信号を該帯状の電極のいずれの位置から取り出すか）は、単なる設計的事項にすぎないものといえる。ここで、本願の明細書には、「驚くべきことに、２つの電極の電位を、隣接する２つの電極端面の近傍で取り出すと有利であることが判明した。」（【００１５】）と記載されているものの、「２つの電極の電位を、隣接する２つの電極端面の近傍で取り出す」と、具体的にどのような点で「有利である」のかについては、本願の明細書に記載されておらず、測定信号を帯状の電極のどの位置から取り出すかによって、作用効果に何らかの差異が生じるとは認められない（なお、審判請求人は、「本願発明によるタップと、そこから生じる異なる信号を評価のために組み合わせる手段とは、驚きをもって見いだされました。これは測定精度を高めることができます」（平成２９年２月１７日付け意見書）との主張をしているが、「そこから生じる異なる信号を評価のために組み合わせる手段」については本願の請求項１に記載されていないから、審判請求人のこの主張は、そもそも本願の請求項１の記載に基づくものでないし、仮にこの主張が本願の請求項１の記載に基づくものであったとしても、「測定精度を高めることができ」ることの具体的根拠は不明であるので、採用することができない。）。
　したがって、引用発明において、「電極装置18」の「２つの電極18a、18b」を互いに対向する帯状の構成とするとともに、該帯状の電極の隣接する一対の端面から電気的測定タップによって測定信号を取り出すものとし、本願発明の上記相違点１に係る構成とすることは、当業者が容易になし得たことである。
（２）次に、相違点２について検討する。
　引用発明は、第１のコイル装置と第２のコイル装置とを交互に励起し、それにより、流速測定用の第１のコイル装置と断面測定用の第２のコイル装置とが同じ電極装置を用いて動作することを可能としたものである（引用例１の上記「第４」１（１）エの記載を参照。）が、そのように複数のコイル装置を交互に励起して測定を行うと、測定に要する時間が長くなることは、よく知られた課題である（例えば、周知例３（上記「第４」３（２））を参照。）。
　そして、例えば、周知例３（上記「第４」３（３））、周知例４（上記「第４」４（２）に示されているように、一般に、電極装置を共用し、複数の励起方法に応じてそれぞれ検出された電極出力を用いて流量の測定を行う場合に、各励起方法において周波数を異ならせるとともに、電極からの出力を周波数ごとに分離した上で評価することは、周知技術であるから、引用発明において、測定に要する時間を短縮するために、第１のコイル装置と第２のコイル装置とを交互に励起することに代えて、第１のコイル装置と第２のコイル装置とにおいて励起する周波数を異ならせ、電極からの出力を周波数ごとに分離して評価するようにし、本願発明の上記相違点２に係る構成とすることは、当業者が容易になし得たことである。
　ところで、審判請求人は、「当業者であるならば、引用例１から出発して、周知例３（特開平５−２３１８９１：ＥＰ０５４３０５３Ａ１）の教示を考慮には入れないでしょう。なぜなら周知例３は、充填状態を検出するために測定管路内に異なる配向の磁場を形成することに関わるものではないからです。それどころか異なる配向の磁場の形成は、周知例３では、欠点として明示的に記載されております（周知例３の明細書の段落「０００４」「発明が解決しようとする課題」）。さらに当業者であるならば、２つのコイル装置の同時動作を異なる周波数で行う場合には、引用例１の教示から明らかに逸れなければなりません。２つの公知文献の組み合わせは、許されない後付けによるものであります。」（平成２９年２月１７日付け意見書）との主張をしている。しかしながら、周知例３に、異なる磁場励起方法によって流量を測定する場合に測定に要する時間が長くなるという課題が示されているところ、引用発明においても、両コイル装置を交互に励起すると周知例３と同様の課題を有することは、当業者が通常認識しえたものであるから、審判請求人の前記主張は採用することができない。
（３）そして、相違点１及び２を総合的に勘案しても、本願発明の奏する作用効果は、引用発明及び周知技術の奏する作用効果から予測される範囲のものにすぎず、格別顕著なものということはできない。
（４）したがって、本願発明は、引用発明及び周知技術に基づいて当業者が容易に発明をすることができたものである。
第６　むすび
　以上のとおり、本願発明は、引用発明及び周知技術に基づいて当業者が容易に発明をすることができたものであるから、特許法第２９条第２項の規定により特許を受けることができない。
　したがって、本願の他の請求項に係る発明について審理するまでもなく、本願は拒絶すべきものである。
　よって、結論のとおり審決する。