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　特願２００７−５５５５５０「防護キャビネット及び照明システムを備える工作機械」拒絶査定不服審判事件〔平成１８年　８月３１日国際公開、ＷＯ２００６／０８９７４０、平成２０年　８月１４日国内公表、特表２００８−５３１２９９〕について、次のとおり審決する。
【結　論】
　本件審判の請求は、成り立たない。
【理　由】
第１．手続の経緯
　本件出願は、２００６年２月２２日（パリ条約による優先権主張外国庁受理　２００５年２月２２日、ドイツ連邦共和国（ＤＥ））を国際出願日とする出願であって、平成２４年５月１５日付けで拒絶査定がなされ、これに対し、同年９月２１日に拒絶査定に対する審判請求がなされ、同時に特許請求の範囲を補正対象とする手続補正書が提出され、当審から平成２５年６月５日付けの拒絶理由通知がなされ、これに対して同年１２月１０日付けで意見書とともに手続補正書が提出されたものである。
　
第２．本件発明
　本件出願の請求項１ないし８に係る発明は、平成２５年１２月１０日付け手続補正書によって補正された特許請求の範囲請求項１ないし８に記載された事項により特定されるとおりのものと認めるところ、請求項１の記載は以下のとおりである。
「天井と複数の壁とを有する防護キャビネットと、
　前記防護キャビネット（１０）内のキャビネット壁（１４）に設けられた照明システムと、
　前記照明システムに設けられ、平面型透過上面板（２６）と、底板（２３）と、フレーム（２２）と、を有する平面型密閉筐体を備える平面ランプ（２１）と、
　前記平面ランプ（２１）の前記平面型密閉筐体内に設けられ、放電媒体が充填されて全表面でほぼ均一光度の照射をする大面積の放電ランプ要素（２４）とを備え、
　前記平面ランプ（２１）は、約３０ｍｍ以下の厚さで、角型、丸型、または楕円型の形状を有し、大面積に対してほぼ均一光度の照射をするように構成され、前記平面型密閉筐体と当該平面型密閉筐体に設置された前記放電ランプ要素（２４）との間の空間が完全に合成樹脂（２７）で充たされて密閉されることで、前記防護キャビネット（１０）内で実施される機械加工中に発生するガスや、液体、微粒子の侵入を防ぐように構成され、前記平面型放電ランプ要素（２４）が前記平面型密閉筐体に気密性を有して密閉されることを特徴とする工作機械。」（以下、請求項１に記載の発明を「本件発明」という。）
　
第３．引用刊行物
○引用刊行物１
　当審で通知した拒絶の理由に引用された欧州特許出願公開第１３８９７１１号明細書（以下、「引用刊行物１」という。）には、「Einbauleuchte（埋込型照明器具）」に関して、図面とともに、以下のとおり記載されている。
　
ア．段落[0001]
「Die Erfindung betrifft eine Einbauleuchte, bei der in einem viereckigen, frontseitig offenen Gehaeuse mit paarweise parallelen Gehaeusewaenden laengliche Leuchtkoerper, insbesondere Leuchtstoffroehren, mit den zugehoerigen Halteeinrichtungen und Vorschaltgeraeten untergebracht sind,wobei die frontseitige Oeffnung des Gehaeuses durch eine innerhalb eines flachen, seitlich nach aussen vorspringenden,Anlegerahmens angeordnete Durchlichtscheibe aus Glas oder Acrylglas dicht verschlossen ist und eine rueckseitig an den Gehaeusewaenden befestigte Rueckwand eine rueckseitige Gehaeuseoeffnung verschliesst.」
（この発明は、特に蛍光灯である細長い発光装置に合わせて平行な二つの壁から成り、四角くて前面が開口している照明ケースとその支持装置に係り、前面開口は文字通り平面で、外側に突出し、ガラスまたはアクリル製の窓を通して係止枠に密封係止され、後部開口は背面板によって閉じられているものに関する。）
　
イ．段落[0015]
「Die Einbauleuchte besitzt ein in Fig.1 in Frontansicht dargestelltes Gehaeuse 1 mit einer rechteckigen Grundform und paarweise parallelen laengsseitigen Gehaeusewaenden 2 und 3 sowie querseitigen Gehaeusewaenden 4 und 5.」
（図１に示される埋込照明装置は、長手方向の平行な壁２，３と、交差方向の壁４，５からなる四角いハウジング１を有している。）
　
ウ．段落[0016]
「In diesem Gehaeuse 1 sind auf der Innenseite einer Rueckwand 6 zwei Leuchtstoffroehren 10 und 11 mit dem zugehoerigen Roehrensockel 12 und einem Vorschaltgeraet 13 angeordnet.」
」
（このハウジング１の後壁６の内側には、筒状ソケット１２に収容された二つの蛍光灯１０，１１と、その付属装置１３が設けられている。）
　
エ．段落[0017]
「Die von den Seitenwaenden 2 bis 5 gebildete frontseitige Oeffnung 8 ist bei allen Ausfuehrungsformen mittels einer Durchlichtscheibe 9, die aus Glas oder Acrylglas bestehen kann, dicht verschlossen. Zwischen den Leuchtstoffroehren 10 und 11 einerseits und der Durchlichtscheibe 9 andererseits ist bei allen Ausfuehrungsformen ein Lichtleitgitter 14 angeordnet, das als Blendschutz dient.」
（壁２ないし５によって区切られた窓８は、ガラスまたはアクリル製のレンズ９によって塞がれている。蛍光灯１０，１１とレンズ９の間には、光透過格子１４が置かれ、ぎらつき防止装置となっている。）
　
オ．段落[0018]
「Die vier Seitenwaende 2 bis 5 des Gehaeuses 1 bestehen jeweils aus einem metallenen Strangpressprofilkoerper 20, der in Fig.1a im Querschnitt im Massstab 2:1 dargestellt ist. Dieser Strangpressprofilkoerper 20 hat eine Innenseite 21 und eine Aussenseite 22 und bildet ein sich ueber eine Gehaeusehohe h erstreckendes Wandelement 23 mit den parallel zueinander verlaufenden Flaechen der Innenseite 21 und der Aussenseite 22.」
（ハウジング１の四つの壁２ないし５は、押し出し成形による断面形状の金属製の部材２０で、図１ａに二倍のスケールで示されている。部材２０は、内面２１、外面２２と、高さｈ分の壁部分２３からなり、内面２１と外面２２は平行である。）
　
カ．段落[0019]
「An der Innenseite 21 des Wandelements 23 befindet sich in frontseitiger Randnaehe eine rechtwinklig vorspringende Glastraegerleiste 24 fuer die Durchlichtscheibe 9. Am selben Rand ist auf der Aussenseite eine rechtwinklig abstehende,　den flachen Anlegerahmen 25 des Gehaeuses 1 bildende Randleiste 26 angeordnet. Die gegenueberliegende Randkante 27 des Wandelements 23 ist mit einem Schraubkanal 28 versehen, dessen Innenflaechen jeweils mit zueinander versetzten Gewindeprofilen versehen sind.」
（壁部分２３の内面２１の端部に近い前方部分に四角い突出したガラス支持部分２４がレンズ９を支持する。同じ前方部分の反対側には縁２６が外側に垂直に突出して、平らなガイドフレーム２５を形成しいる。壁部分２３の反対側の縁２７には、相互にずれたねじ断面によってねじ２８が形成されている。）
　
キ．段落[0020]
「Dieser Schraubkanal 28 dient zum Anschrauben der mit Bohrungen 51 versehenen Rueckwand 6 an den Gehaeusewaenden 2 bis 5.」
（ねじ２８は、後壁６を穴５１によってハウジングの壁２ないし５に留めるのに使われる。）
　
ク．段落[0021]
「Der unten offene Schraubkanal 28 ist einer auf der Aussenseite 22 vorspringenden Verdickung 38 des Wandelements 23 angeordnet. Diese Verdickung 38 bildet einen Absatz, der mit einer Laengsrille 39 versehen ist.」
（底の抜けたねじ２８は、壁部分２３の外面２２側であって、厚くされた部分３８に形成される。厚くされた部分は長手方向の溝３９を形成する肩をなす。）
　
ケ．段落[0022]
「Die Glastraegerleiste 24 weist entlangihrer vom Wandelement 23 abgewandten Laengskante zwei zur gedachten Mittelebene ihres Querschnittsprofils symmetrisch angeordnete Wulste 29 und 30 auf, die ein Austreten eines Klebstoffbettes 32, mit dem die Durchlichtscheibe 9 an der Glastraegerleiste 24 befestigt ist, ueber die Randkante hinaus verhindern.」
（ガラス支持部２４は、壁部分２３から離れた側に、その断面中心から対照的に設けられた峰２９，３０を備え、レンズ９と共に、接着剤層３２が漏れるのを防いでいる。）
　
コ．段落[0023]
「Von der frontseitigen Stirnflaeche 31 des Wandelements 23 bzw. der Randleiste 26 hat die Glastraegerleiste 24 einen Abstand h1, der kleiner ist als die Dicke d einer aussenseitig auf die Glastraegerleisten 24 aufgesetzte Durchlichtscheibe 9.」
（壁部分２３の縁２６の前方端面３１から、ガラス支持部２４までは距離ｈ１だけ離れ、これは、ガラス支持部２４に取り付けられるレンズ９の厚みｄよりも小さい。）
　
サ．段落[0024]
「In einem Abstand h2, welcher der Dicke d1 des Lichtleitgitters 14 entspricht, ist unterhalb der Glastraegerleiste 24 auf der Innenseite 21 des Wandelements 23 eine Stuetzrippe 35 angeordnet, die parallel zur Glastraegerleiste 24 verlaeuft. Diese Stuetzrippe 35 dient als Auflager fuer das Lichtleitgitter 14.」
（光透過格子１４の厚さｄ１に等しい距離ｈ２だけ、支持リブ３５が、壁部分２３の内面２１で、ガラス支持部２４の下に、それと平行に位置する。支持リブ３５は、光透過格子１４の支持台となる。）
　
シ．段落[0025]
「Die Randleiste 26 ist ueber eine zwischen zwei Kerben 33 und 34 liegende querschnittsverjuengte Zone 36 mit dem Wandelement 23 verbunden, damit sie eine gewisse Flexibilitaet erhaelt und sich an die moeglicherweise unebenen Innen-oder Aussenfaeche des Randes einer Einbauoeffnung 40 der Gehaeusewand 41 eines Maschinengehaeuses anpassen kann, wenn zu ihrer Befestigung, wie in den Fig.3 und 4 dargestellt ist, Schrauben 45 mit oder ohne Muttern 46 verwendet werden.」
（縁２６は、ノッチ３３，３４によって長手方向の断面積が減らされた部分３６によって壁部分２３に接続し、これによって、所定量の柔軟性を得ることができ、工作機械のハウジングの壁４１の開口４０の縁にねじ４５によって取り付ける際に、表面が平らでなくても密着することができる。図３と４に示されるように、ナット４６は、用いても用いなくてもよい。）
　
ス．段落[0026]
「Bei dem in den Fig.2, 3 und 4 im Massstab 1:1 wiedergegebenen Schnittdarstellungen verschiedener Ausfuehrungsformen bzw. Anwendungsfaelle, hat das Wandelement 23 eine Dicke d2 von 2,5 mm und eine Hoehe h von 57,5 mm. Bei einer Dicke d von 5 mm betraegt die Hoehe h1 3 mm, wobei die beiden Wulste 29 und 30 jeweils 0,5 mm dick sind. Die der Dicke d1 des Lichtleitgitters 14 entsprechende Hoehe h2 betraegt bei diesem Ausfuehrungsbeispiel 10 mm.」
（図面２、３および４に原寸大の断面図で示される実施例において、壁部分２３は厚みｄ２が２．５ｍｍで高さｈは５７．５ｍｍである。厚みｄは５ｍｍであり、高さｈ１は３ｍｍ、そして峰２９、３０はともに０．５ｍｍの厚さである。高さｈ２に対応する光透過格子１４の厚さｄ１は、この実施例においては１０ｍｍである。）
　
セ．段落[0027]
「Mit diesen Massen und den vorbeschriebenen Merkmalen wird der Strangpressprofilkoerper 20 in einer geeigneten Aluminiumlegierung als Meterware hergestellt und auf Vorrat gehalten. Zur Herstellung eines Gehaeuses 1 fuer eine Einbauleuchte werden die benoetigten vier Gehaeusewaende 2 bis 5 jeweils vom Strangpressprofilkoerper 20 in entsprechender Laenge auf Gehrung geschnitten und in der in Fig.1 dargestellten Weise zusammengefuegt, wobei zunaechst eine der kurzen Seitenwaende 4 oder 5 weggelassen werden. Die anderen drei Waende werden dann zuerst auf die bereits mit den Leuchtmitteln bestueckte Rueckwand 6 geschraubt.」
（これらの寸法形状の部材２０は、押し出し成型に適したアルミ合金製であり、在庫される。ダウンライトのハウジング１の製造業者にとって、ハウジングの壁２ないし５は押し出し成形の部材２０からそれぞれ、必要な長さに切り出され、図面１に示されるように組み立てられる。このとき、最初の短い壁４または５は、除かれており、残りの三辺は電球を取り付けた後壁６にねじ留めされている。）
　
ソ．段落[0028]
「Die Rueckwand 6 ist an ihren Laengsseiten jeweils mit einer rechtwinklig nach vorne (im Bild oben) gebogenen Einfassleiste 16 bzw. 17 versehen, deren Hoehe h3 zumindest annaehernd der Hoehe h4 der mit dem Schraubkanal 28 versehenen Verdickung 38 des Waendelementes 23 entspricht, so dass ihre Randkanten 18, 19 jeweils mit dem von der Verdickung 38 gebildeten Ansatz buendig abschliessen.」
（後壁６は、長手方向の側縁が正面に対して直角に折り曲げられて、側帯１６，１７とされる。折り曲げ高さｈ３は、対応する壁部分２３のねじ孔２８用の厚肉部３８の高さｈ４とだいたい同じであるから、これらの縁１８，１９は、厚肉部３８と同じ高さとなる。）
　
タ．段落[0029]
「Die beiden Einfassleisten 16 und 17 umfassen im zusammengefuegten Zustand die aussen liegenden Verdickungen 38 der beiden Laengsseitenwaende 2 und 3, so dass die Befestigungsschrauben 50, beispielsweise der Groesse M4, durch entsprechende Bohrungen 51 in der Rueckwand 6 von unten bzw. rueckseitig in die Schraubkanaele 28 eingeschraubt werden koennen.」
（二つの縁帯１６と１７は、組立て時には、長手方向壁２と３の外側への厚肉部３８を包むので、例えばＭ４サイズの留めねじ５０は、後壁６の底または後に開けられた穴５１によって留められる。）
　
チ．段落[0030]
「Es ist bereits oben beschrieben worden, dass die Rueckwand 6 schon vor dem Zusammenbau mit den Seitenwaenden 2 bis 5,mit den Leuchtstoffroehren 10 und 11, deren Sockel 12 und dem Vorschaltgeraet 13 bestueckt ist.」
（既に述べたように後壁６には、壁２ないし５を組み立てる前に、蛍光灯１０、１１、筒状ソケット１２と付属装置１３が付けられている。）
　
ツ．段落[0031]
「In diesem vormontierten Zustand ist auch die eine schmale Seitenwand 4 oder 5 durch Schrauben 45, die in ihren Schraubkanal 28 von unten eingeschraubt werden, mit der Rueckwand 6 fest verbunden.」
（この仮組み状態においては、壁４又は５は、ねじ孔２８にねじ４５によって留められて後壁６に組み付けられる。）
　
テ．段落[0032]
「Von der Seite der in diesem Zustand noch fehlenden kurzen Seitenwand 4 oder 5 her, wird dann das Lichtleitgitter 14 eingeschoben und danach auch die noch fehlende kurze Seitenwand 4 oder 5 in Stellung gebracht und von unten her angeschraubt.」
（この状態において、取り付けていない短い方の壁４又は５の側から光透過格子１４を挿入した後に取り付けられていない側の短い壁４又は５を配置して、下方からねじ止めする。）
　
ト．段落[0033]
「Das Gehaeuse 1 muss in diesem Zustand nur noch mit der Durchlichtscheibe 9 versehen werden. Dazu werden die auf Gehrung geschnittenen Stosskanten 55 der einzelnen Seitenwaende mit geeigneten Mitteln zusammengepresst. In diesem zusammengepressten Zustand wird auf die Oberseite bzw. Aussenseite der Glastraegerleisten eine umlaufende, in sich geschlossene Klebstoffraupe oder ein Klebstoffstrang aufgetragen, auf den dann die Durchlichtscheibe 9 mit ihren Randflaechen auf-bzw. eingedrueckt wird, bis sie die richtige Lage einnimmt. Durch dieses Eindruecken der Durchlichtscheibe 9 in die Klebstoffraupe bzw. den Klebstoffstrang entsteht das bereits erwaehnte Klebstoffbett 32. Der gewoehnlich schnell aushaertende Klebstoff stellt dann die Verbindung zwischen der Durchlichtscheibe 9 und den einzelnen Seitenwaenden 2 bis 5 her, wodurch auch der weitere Zusammenhalt der auf Gehrung geschnittenen Stosskanten 55 durch diese Klebstoffverbindung mit der Durchlichtscheibe 9 gewaehrleistet ist.」
（ハウジング１は、この状態ではレンズ９の取付を残すのみであり、そのため、留め継ぎ縁５５は接続されている。レンズ９の周辺は、粘着剤または粘着性の帯によって正しい位置に固定される。このことは接着剤層３２として説明した。レンズ９と壁２ないし５の結合は、速乾性の粘着剤によって留め継ぎ縁５５の接合と同時になされる。）
　
ナ．段落[0034]
「Diese eben beschriebene Verfahrensweise gilt jedoch nur fuer die Ausfuehrungsform der Fig.4, bei welcher die Durchlichtscheibe 9 auf der Aussenseite der Glastraegerleisten 24 montiert ist. Bei den Ausfuehrungsformen der Fig.2 und 3 hingegen, ist die Durchlichtscheibe 9 auf der Innenseite der Glastraegerleisten 24 angeordnet und in das ebenfalls innenliegende umlaufende Klebstoffbett 32 eingebettet.」
（説明した組立て手順は図４の実施例のものであり、ガラス支持部２４の外側にレンズ９が支持されるものである。図２、３の実施例においては、ガラス支持部２４の内側に接着剤層３２によって支持される。）
　
ニ．段落[0035]
「Bei dieser Anordnung der Durchlichtscheibe 9 auf der Innenseite der Glastraegerleisten 24 ist es erforderlich, die Durchlichtscheibe 9 vor dem Anschrauben der Rueckwand einzusetzen, da dies nur bei rueckseitig offenem Gehaeuse moeglich ist.」
（この、レンズ９がガラス支持部２４の内側になる配列では、後壁が付けられる前でないとレンズ９が組み立てられないから、後壁がねじ留めされる前に組み立てられる。）
　
ヌ．段落[0036]
「Bei dieser Anordnung der Durchlichtscheibe 9 wird auch der zwischen der Durchlichtscheibe 9 und der in Stuetzrippen 35 liegende Zwischenraum auf etwa die Haelfte verkleinert. Deshalb ist es erforderlich, auch die jeweils an den Aussenseiten des Lichtleitgitters 14 liegenden Rippen 36 (siehe Fig.6) entsprechend zu kuerzen, so dass sich die in den Fig.2 und 4 dargestellte Lage des Lichtleitgitters 14 im Gehaeuse 1 ergibt.」
（この配列によれば、レンズ９と支持リブ３５の間隔を半分にすることができ、同時に、図６に示される光透過格子１４の外側の部分３６も同様に減らすことができるので、光透過格子１４の位置を下げることができる。）
　
ネ．段落[0037]
「Wie die Fig.2, 3 und 4 zeigen, kann die Einbauleuchte im fertigen Zustand auf unterschiedliche Weise in Einbauoeffnungen 40 einer Gehaeusewand 41 einer Werkzeugmaschine eingesetzt und befestigt werden.」
（図２、３、４に示すように、ハウジングの壁４１の開口４０への取付には種々のやり方がある。）
　
ノ．特許請求の範囲請求項１
「Einbauleuchte, bei der in einem viereckigen, frontseitig offenen Gehaeuse (1) mit paarweise parallelen Gehaeusewaenden (2 bis 5) laengliche Leuchtkoerper, insbesondere Leuchtoffroehren, mit den zugehoerigen Halteeinrichtungen(12) und Vorschaltgeraeten (13) untergebracht sind, wobei die frontseitige Oeffnung (8) des Gehaeuses (1) durch eine innerhalb eines flachen, seitlich nach aussen vorspringenden Anlegerahmens (25) angeordnete Durchlichtscheibe (9) aus Glas oder Acrylglas dicht verschlossen ist und eine rueckseitig an den Gehaeusewaenden befestigte Rueckwand (6) eine rueckseitige Gehaeuseoeffnung verschliesst,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Gehaeusewaende (2 bis 5) aus einem metallenen Strangpressprofilkoerper (20) gebildet sind, der an der Innenseite und in frontseitiger Randnaehe eines sich ueber die Gehaeusehoehe (h) erstreckenden Waendelements(23) eine zumindest annaehernd rechtwinklig vorspringenden Glastraegerleiste (24) fuer die Durchlichtscheibe (9) und am selben Rand aussenseitig eine rechtwinklig abstehende, den flachen Anlegerahmen (25) bildende Randleiste (26) aufweist und dessen gegenueberliegende Randkante (27) mit einem Schraubkanal (28) zum Anschrauben der Rueckwand (6) versehen ist.」
（組み込み型照明器具であって、二組の平行な壁（２ないし５）からなる四角い、前方の開いたケーシング（１）には、その長手方向に沿って、特に蛍光灯である照明装置が備えられ、それのための保持装置（１２）と付属装置（１３）も備えられており、ハウジング（１）の前方開口（８）は、前方へ突出した係止枠（２５）にガラス又はアクリルガラスからなる平らなレンズ（９）の後面が密封されることによって塞がれ、後方の開口は後壁（６）によって塞がれており、前方から内側までの高さ（ｈ）の壁部材（２３）は、ハウジングの壁（２ないし５）を形成し、これは、金属の押し出し材（２０）からなり、一端には透明シート（９）を支持するガラス支持部（２４）と、縁（２６）を形作るガイドフレーム（２５）があり、他端には後壁（６）を取り付けるねじ孔（２８）を設けた縁（２７）がある、組み込み型照明器具。）
　
　以上によれば、引用刊行物１には、
「ハウジングと、前記ハウジング内の壁開口の縁に取り付けられる組み込み型照明装置を備えた工作機械であって、前記照明装置は、レンズと、後壁と、二組の平行な壁と、を有するケーシングを備える照明器具と、前記照明器具の前記ケーシング内に設けられる蛍光灯とを備え、前記照明器具は、角型の形状を有する工作機械。」
　との発明（以下、「引用刊行物発明１」という。）が開示されていると認められる。
　
○引用刊行物２
　同じく、当審で通知した拒絶の理由に引用された特開平３−８８２５９号公報（以下、「引用刊行物２」という。）には、「平面形蛍光ランプ」に関して、図面とともに、以下のとおり記載されている。
　
ハ．特許請求の範囲
「一対の電極を内蔵する偏平バルブの縦断面形状における長辺の長さ／短辺の長さである偏平率が２０以上である平面形蛍光ランプにおいて、前記一対の電極に正弦波電圧を印加して点灯したときに、陽光柱が発生しないようにこれら一対の電極間の間隔を設定したことを特徴とする平面形蛍光ランプ。」
　
ヒ．公報第１ページ左下欄第１４行〜第２ページ左上欄第１９行
「（産業上の利用分野）
　　本発明は液晶テレビ等の液晶ディスプレイパネルを背面から照明するバックライトに好適な平面形蛍光ランプに係り、特に、一対の電極間の間隔を改良した平面形蛍光ランプに関する。
（従来の技術）
　　従来、この種の平面形蛍光ランプの一例としては第８図に示すように構成されたものがある。
　この平面形蛍光ランプ１は、透明板ガラスからなる前面プレート２と、これと同形同大の板ガラスから成る背面プレート３と対向配置し、これら両プレート２，３間の外周縁部間にガラス製矩形枠のスペーサ３を気密に介在させることにより偏平バルブ４を構成している。
　前面プレート２はその内面（第８図では下面〉に図示しない蛍光膜をほぼ全面的に被着し、その外面を発光面としている。背面プレート３はその内面（第８図では上面）に図示しない蛍光膜と光反射膜とを上下２層に被着している。
　前記偏平バルブ５内には例えばホローカソード型冷陰極等の一対の電極６，６が相互に離間して対向配置されており、これら一対の電極６，６は断面コ字形の箱形に形成され、これらコ字形開口を互いに対向させている。
　したがって、偏平バルブ５内は一対の電極６，６間で放電が行なわれる放電空間７に構成されている。
　また、一対の電極６，６の軸方向一端に金属製帯板状の一対のリード片８，８を一体的に接続し、これら一対のリード片８，８を軸方向外方に一体に延出させ、各リード片８の先端部を偏平バルブ５の外部へ気密に延出させて、図示しない点灯回路に電気的に接続されるようになっている。
　偏平バルブ５内は排気管７を介して排気される一方、所定量の水銀と希ガスとが封入される。
　そして、このように構成された平面形蛍光ランプ１では一対の電極６，６間に所定の電圧が印加されると、両者６，６間にグロー放電等が発生する。
　このグロー放電等は偏平バルブ５内の水銀原子を励起して紫外線を発生させ、この紫外線が前面プレート２の蛍光膜を励起し、可視光が前面プレート２の外面の発光面から放射される。」
　
フ．公報第２ページ右上欄第５〜９行
「（発明が解決しようとする課題）
　　しかしながら、このような従来の平面形蛍光ランプ１ではその薄形化に伴って偏平率が２０以上になると、発光の安定性と均一性が低下するという課題がある。」
　
ヘ．公報第２ページ右下欄第２〜１８行
「すなわち本発明は、一対の電極を内蔵する偏平バルブの縦断面形状における長辺の長さ／短辺の長さである偏平率が２０以上である平面形蛍光ランプにおいて、前記一対の電極に正弦波電圧を印加して点灯したときに、陽光柱が発生しないようにこれら一対の電極間の間隔を設定したことを特徴とする。
　　（作用）
　　一対の電極間に正弦波電圧が印加されると、この電極間に放電が発生するが、その放電にはファラデー暗部が分布するものの、放電の安定性を害する陽光柱は発生しない。
　したがって、本発明によれば、一対の電極間の放電を不安定にする陽光柱が存在しないので、その放電が安定し、そのために、発光が安定かつ均一化される。また、正弦波点灯により輝度効率の向上を図ることができる。」
　
ホ．公報第３ページ左上欄第２〜９行
「第１図は本発明の一実施例の全体構成を示す分解斜視図であり、本実施例の平面形蛍光ランプ１１は長方形の透明板ガラスからなる前面プレート１２と、これと同形同大の板ガラスからなる背面プレート１３とを上下に重ね合せ、これら両プレート１２，１３の外周縁部間にはガラス製矩形枠のスペーサ１４を気密に介在し、偏平バルブ１５を構成している。」
　
マ．公報第３ページ左上欄第１８行〜第３ページ右上欄第１３行
「偏平バルブ１５内には例えば金属製帯板状のホローカソード型冷陰極等の一対の電極１６，１６が相互に離間して、対向配置されている。
　また、一対の電極１６，１６はその電極軸をスペーサ１４の長辺部１４ａ，１４ａに、そのほぼ全長に亘って平行に並設されている。
　一対の電極１６，１６の軸方向一端には金属製細幅帯板状のリード片１７がそれぞれ電気的に接続され、これらリード片１７の先端部はスペーサ１４の一対の円弧状凹部１４ｂ，１４ｂを通って偏平バルブ１５の外部へ気密に延出され、図示しない点灯回路に接続されるようになっている。
　偏平バルブ１５内はスペーサ１４の排気孔１８を介して排気される一方、所定量の水銀と共に、アルゴン等の希ガスが例えば３０ｔｏｒｒで封入されている。」
　
ミ．公報第３ページ左下欄第１８行〜第４ページ左上欄第３行
「次に本実施例の作用を説明する。
　本実施例の平面形蛍光ランプ１１では電極間距離ａが約１０ｍｍであり、前、背面プレート１２，１３の板厚が各１．５ｍｍ、スペーサ１４の板厚が１ｍｍ、その合計厚さが４ｍｍであり、極めて薄い薄形に構成されている。
　このように構成された平面形蛍光ランプ１１の一対の電極１６，１６間に直流電圧を印加し、直流点灯すると、その発光分布は第５図に示すように陰極側から陽極側（第５図では上から下）へ向けて陰極暗部ｘ、負グローｙ、ファラデー暗部ｚがそれぞれ発生し、陽光柱は発生しない。
　したがって、陽光柱に起因する放電の不安定現象あるいは偏りを防止し、常に安定した均一な発光が得られる。
　次に、この平面形蛍光ランプ１１の一対の電極１６，１６間に今度は所要周波数の正弦波電圧を印加し、正弦波点灯すると、一対の電極１６，１６の極性が繰返し反転するので、第６図に示すように見掛け上ファラデー暗部ｚが見えなくなり、一対の電極１６，１６間は高輝度かつ安定した負グローｙで満たされる。
　したがって、この平面形蛍光ランプ１１の正弦波点灯により常に安定した均一な発光が高効率で得られる。このときの発光効率は水銀とアルゴンガスを封入した場合に４０ｌｍ／Ｗであった。」
　
　以上によれば、引用刊行物２には、
「長方形の透明板ガラスからなる前面プレートと、これと同形同大の板ガラスからなる背面プレートとを上下に重ね合せ、これら両プレートの外周縁部間にはガラス製矩形枠のスペーサを気密に介在して、偏平バルブを構成し、偏平バルブ内に一対の電極が相互に離間して、対向配置され、所定量の水銀と共に、アルゴン等の希ガスを封入し、安定した均一な発光が得られる、平面型蛍光ランプ。」
　との発明（以下、「引用刊行物発明２」という。）が開示されていると認められる。
　
○引用刊行物３
　同じく、当審で通知した拒絶の理由に引用された実願平５−４５８８２号（実開平７−１１７０４号）のＣＤ−ＲＯＭ（以下、「引用刊行物３」という。）には、「表示灯」に関して、図面とともに、以下のとおり記載されている。
　
ム．【実用新案登録請求の範囲】
「【請求項１】　一側面に光反射面を設けた基板と、この基板の光反射面上に塔載させた光源と、前記基板と前記光源とを覆う樹脂封じ体と、この樹脂封じ体を収納させたケース体とから成り、前記樹脂封じ体の少なくとも前記光反射面上から光源までの部分を透明樹脂層とし、この透明樹脂層より上の部分を光拡散樹脂層としたことを特徴とする、表示灯。
【請求項２】　前記光源が単数又は複数の発光ダイオードによって構成されていることを特徴とする、請求項１記載の表示灯。
【請求項３】　前記光源が単数又は複数の小型蛍光ランプによって構成されていることを特徴とする、請求項１記載の表示灯。」
　
ミ．段落【０００１】〜【０００２】
「【産業上の利用分野】
　この考案は、とくに道路や家の外壁等の雨水にさらされる場所に設置して好適な表示灯に関する。
　　【従来の技術及び考案が解決しようとする課題】
　従来、表示灯としてはケース体内に光源を設置し、この光源を囲んで表示プレートに達する反射鏡を設け、光源より発した光を反射鏡によって拡散させて表示プレートに導くものが公知である。しかるにこのものは全体を完全防水型とすることが技術的に困難である上に表示プレートの光源と対向する部分のみが他の部分より明るくなる所謂輝点が生じてしまい、表示プレート全体を均一に発光させることが技術的に困難であるという問題を生じた。」
　
ム．段落【０００４】〜【０００６】
「この考案の目的は、表示面全体を均一に発光させることができる上に、防水性及び防湿性に優れた表示灯を提供せんとするにある。
　　【課題を解決するための手段】
　上記した課題を達成するためにこの考案は、光反射面を設けた基板と、この基板の光反射面上に搭載させた光源と、前記基板と前記光源とを覆う樹脂封じ体と、この樹脂封じ体を収納させたケースとから成り、前記樹脂封じ体の少なくとも前記光反射面上から光源までの部分を透明樹脂層とし、この透明樹脂層より上の部分を光拡散樹脂層としたものである。
　その際にこの考案は、前記光源を単数又は複数の発光ダイオードとしたり、単数又は複数の小型蛍光ランプとすることができる。」
　
メ．段落【００１０】〜【００１１】
「図２乃至図４は他の実施例を示し、上部開放のケース体１０内部には、上面に乳白色の光反射面１１ａを形成させた基板１１が収納され、この基板１１の上面の両側には小型蛍光ランプ１２、１２から成る光源１３、１３が搭載されている。基板１１と小型蛍光ランプ１２、１２全体はエポキシ樹脂等の樹脂封じ体１４によって覆われている。そして、樹脂封じ体１４の基板１１上面より光源１３に達する部分は、透明樹脂層となっており、この透明樹脂層１５の上部は乳白色の光拡散樹脂層１６となっている。１７、１７は外部導出線である。
　尚、この第２の実施例において、光源を基板の中央にも設置したり、或は基板の一側部にのみ設置することは自由である。さらに、光源を単数の小型蛍光ランプで構成しても良い。」
　
モ．段落【００１３】
「また、防水性、防湿性に優れているので、道路や通路或は野外に面した壁面等の水分や湿気の多い場所に設置しても矩絡が生じたり、水分によって品質が劣化してしまうことがないという作用効果を奏し得る。」
　
　以上によれば、引用刊行物３には、
「一側面に光反射面を設けた基板と、この基板の光反射面上に塔載させた単数又は複数の小型蛍光ランプからなる光源と、前記基板と前記光源とを覆う樹脂封じ体と、この樹脂封じ体を収納させたケース体とから成り、前記樹脂封じ体の少なくとも前記光反射面上から光源までの部分を透明樹脂層とし、この透明樹脂層より上の部分を光拡散樹脂層とした、防水性、防湿性に優れた表示灯。」
　との発明（以下、「引用刊行物発明３」という。）が開示されていると認められる。
　
第４．対比・判断
　
　本件発明と引用刊行物発明１とを比較すると、両者は、照明装置を備えた「工作機械」であるから基本的に共通しており、さらに、後者の「ハウジング」は、前者の「防護キャビネット」に相当し、さらに、後者の、「照明装置」は、前者の「照明システム」に、後者の、「レンズ」は、前者の「平面型透過上面板」に、後者の、「後壁」は、前者の「底板」に、後者の、「二組の平行な壁」は、前者の「フレーム」に、後者の、「ケーシング」は、前者の「平面型密閉筐体」に、後者の、「照明器具」は、前者の「平面ランプ」に、それぞれ、相当する。
　また、後者の「蛍光灯」は、その内部に蛍光物質があることは明らかだから、後者の「放電物質が充填され」た「放電ランプ」に相当する。
　そして、後者の、「照明器具は、角型の形状を有する」点は、前者の「平面ランプは、角型、丸型、または楕円型の形状を有する」点に、相当している。
　してみれば、両者の一致点は以下のとおりである。
＜一致点＞
「防護キャビネットと、前記防護キャビネット内のキャビネット壁に設けられた照明システムと、前記照明システムに設けられ、平面型透過上面板と、底板と、フレームと、を有する平面型密閉筐体を備える平面ランプと、前記平面ランプの前記平面型密閉筐体内に設けられ、放電媒体が充填された放電ランプ要素とを備え、前記平面ランプは、角型、丸型、または楕円型の形状を有する工作機械。」
　
　そして、以下の点で相違している。
　
＜相違点１＞
　本件発明は、防護キャビネットが、「天井と複数の壁」を有するものであるのに対して、引用刊行物発明１の工作機械のハウジングが、そのような「天井と複数の壁」を有するものであるかは不明な点。
　
＜相違点２＞
　本件発明は、「放電媒体が充填されて全表面でほぼ均一光度の照射をする大面積の放電ランプ要素」を備えており、また、「平面ランプは」、「大面積に対してほぼ均一光度の照射をするように構成され」ているのに対して、引用刊行物発明１は、放電ランプ要素として「蛍光灯」を備えるものの、蛍光灯がそのような「大面積」であるかどうかや、大面積に対してほぼ均一光度の照射をするものであるかが不明であり、また、「照明器具」が大面積に対してほぼ均一光度の照射をするように構成されているかは不明な点。
　
＜相違点３＞
　本件発明の「平面ランプ」は、「約３０ｍｍ以下の厚さ」であるのに対して、引用刊行物発明１の照明器具は、そのような厚さかどうか不明な点。
　
＜相違点４＞
　本件発明の「平面ランプ」は、「平面型密閉筐体と当該平面型密閉筐体に設置された放電ランプ要素との間の空間が完全に合成樹脂で充たされて密閉されることで、防護キャビネット内で実施される機械加工中に発生するガスや、液体、微粒子の侵入を防ぐように構成され、前記平面型放電ランプ要素が前記平面型密閉筐体に気密性を有して密閉される」ものであるのに対して、引用刊行物発明１の「照明器具」は、そのように蛍光灯と筐体の間の空間が完全に合成樹脂で充たされて密閉されているものではない点。
　
　以下、各相違点について検討する。
　
＜相違点１＞について
　工作機械においては、機械加工中に発生するガスや加工に使う切削液、加工に伴って発生する切りくず等が外部に漏れるのを防ぐのは必然的な事項であり、そのため、工作機械を、天井と複数の壁とを有する防護キャビネットで覆うことは、例を示すまでもなく周知の事項である。
　以上のとおり、相違点１に係る本件発明の発明特定事項は周知事項であるということができ、引用刊行物発明１にこの周知事項を組み合わせるにあたっての阻害要因があるとすることもできない。
　してみれば、相違点１に係る発明特定事項の違いは、引用刊行物発明１に周知事項を適用したにすぎないものであり、当業者が容易に想到し得たものである。
　
＜相違点２＞及び＜相違点３＞について
　引用刊行物発明２は、蛍光ランプに関するものであって、蛍光ランプも引用刊行物発明１の蛍光灯と同様に、放電ランプであるということができ、引用刊行物発明２において、「所定量の水銀と共に、アルゴン等の希ガスを封入」した点は、相違点２に係る「放電媒体が充填され」た点に、同様に、「安定した均一な発光が得られる」点は、相違点２に係る「全表面でほぼ均一光度の照射をする」点に相当するものということができる。
　そして、このような放電ランプを備えた平面型蛍光ランプが、「大面積に対しても、ほぼ均一光度の照射をする」のは、自明な事項である。
　以上のとおり、相違点２に係る本件発明の発明特定事項は引用刊行物発明２に示されているということができる。
　また、引用刊行物２には、上記ミ．に示すように平面型蛍光ランプの厚さを４ｍｍとすることが示されているから、例えば、厚さを３０ｍｍ以下にできることは明らかであって、相違点３は、引用刊行物発明２に基づいて適宜実施できた設計的事項であるということができる。
　そして、放電ランプを用いるという技術に関しても、引用刊行物発明１と引用刊行物発明２は共通しているから、これらを組み合わせるにあたっての阻害要因があるとすることもできない。
　してみれば、相違点２、及び３に係る発明特定事項の違いは、引用刊行物発明１に引用刊行物発明２を組み合わせたにすぎないもの、あるいは、設計的事項であり、当業者が容易に想到し得たものである。
　
＜相違点４＞について
　引用刊行物発明３は、表示灯に関するものであって、刊行物発明３において、「ケース体」は、相違点４に係る「平面型密閉筐体」に、以下同様に、「蛍光ランプからなる光源」は、「放電ランプ要素」に、「基板と光源とを覆う樹脂封じ体」が、「ケース体に収納された」点は、「合成樹脂で充たされて密閉される」点に相当するものということができる。
　そして、引用刊行物発明３のように「光源を樹脂で封じた表示灯」が、「防水性・防湿性に優れている」のは、相違点４と同様である。
　以上のとおり、相違点４に係る本件発明の発明特定事項は引用刊行物発明３に示されているということができ、光源に防水性・防湿性が要求されるという一般的な課題に関しても、引用刊行物発明１と引用刊行物発明３は共通しており、これらを組み合わせるにあたっての阻害要因があるとすることもできない。
　してみれば、相違点４に係る発明特定事項の違いは、引用刊行物発明１に引用刊行物発明３を組み合わせたにすぎないものであり、当業者が容易に想到し得たものである。
　
　作用ないし効果について
　本件発明の作用ないし効果も引用刊行物発明１、周知事項・設計的事項、引用刊行物発明２、及び、引用刊行物発明３から当業者が予想できる範囲のものである。
　
第５．むすび
　
　以上のとおり、本件発明は、引用刊行物発明１、周知事項・設計的事項、引用刊行物発明２、及び、引用刊行物発明３に基づいて、当業者が容易に発明をすることができたものであるから、特許法第２９条第２項の規定により特許を受けることができず、本願は、その余の請求項に係る発明についてみるまでもなく、拒絶されるべきものである。
　よって、結論のとおり審決する。