【事件の表示】
　特願２００６−５２９７５０号「食器洗い機において物品を洗浄する方法」拒絶査定不服審判事件〔平成１６年１１月２５日国際公開、ＷＯ２００４／１０１７２７、平成１９年２月２２日国内公表、特表２００７−５０３２７３号〕について、次のとおり審決する。
【結　論】
　本件審判の請求は、成り立たない。
【理　由】
１．手続の経緯・本願発明
　本願は、２００４年５月６日（パリ条約による優先権主張外国庁受理２００３年５月１３日、欧州特許庁）を国際出願日とする出願であって、その請求項１に係る発明は、平成２１年１１月１１日付けで手続補正された、特許請求の範囲の請求項１に記載された次の事項によ特定されるとおりのものである。（以下「本願発明」という。）
「フード形食器洗い機において物品を洗浄する方法であって、洗浄サイクルが
　ａ）ｐＨ値が９より高い洗浄水溶液による第一のアルカリ洗浄工程、次いで
　ｂ）第一の中断、次いで
　ｃ）ｐＨ値が５未満である洗浄水溶液による第一の酸洗浄工程、次いで
　ｄ）第二の中断、次いで
　ｅ）ｐＨ値が９より高い洗浄水溶液による第二のアルカリ洗浄工程、次いで
　ｆ）第三の中断
を含む方法。」
　
２．引用刊行物
（１）引用刊行物１
　これに対して、原査定の拒絶の理由に引用され、本願の優先日前に頒布された国際公開第０２／１００９９３号（以下「引用刊行物１」という。）には、「スターチを除去するための洗浄方法」に関して、以下の事項が記載されている。（なお、ウムラウトは「:」で、エスツェットは「ss」で代用した。）
ア．「1. Reinigungsverfahren fu:r gewerbliche oder Haushalts-Reinigungsmaschinen, umfassend einen alkalischen und einen sauren Reinigungsschritt sowie einen oder mehrere weitere alkalische und/oder saure Reinigungsschritte.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf wenigstens einen alkalischen Reinigungsschritt ein saurer Reinigungsschritt und auf diesen sauren Reinigungsschritt ein alkalischer Reinigungsschritt folgt mit der Massgabe, dass insgesamt wenigstens drei Reinigungsschritte enthalten sind.
・・・（中略）・・・
4. Verfahren nach einem oder mehreren der Anspru:che 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass bei dem oder den alkalischen Reinigungsschritten die zu reinigende Oberfla:che mit einer oder mehreren wa:ssrigen Reinigungslo:sungen in Kontakt gebracht wird, die zwischen 0,1 und 4 Gew.-% eines Alkalitra:gers, vorzugsweise eines Hydroxids ausgewa:hlt aus Natrium-, Kaliumhydroxid oder Gemischen derselben enthalten.
5. Verfahren nach einem oder mehreren der Anspru:che 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass bei dem oder den sauren Reinigungsschritten die zu reinigende Oberfla:che mit einer oder mehreren wa:ssrigen Reinigungslo:sungen in Kontakt gebracht wird, die zwischen 0,1 und 10 Gew.-% einer oder mehrerer Sa:uren enthalten.
・・・（中略）・・・
9. Verfahren nach einem oder mehreren der Anspru:che 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem letzten Reinigungsschritt die zu reinigende Oberfla:che mit einer vorzugsweise sauer oder neutral eingestellten wa:ssrigen Lo:sung, enthaltend wenigstens eine Klarspu:lerkomponente, behandelt wird.
・・・（中略）・・・
11. Verfahren gema:ss einem oder mehreren der Anspru:che 1 bis 10 zur Entfernung mineralischer Verunreinigungen und/oder zur Sta:rkeablo:sung von Oberfla:chen.
12. Verfahren gema:ss einem oder mehreren der Anspru:che 1 bis 11 zur Reinigung von Geschirr im Haushalt und im gewerblichen Bereich.
13. Gewerbliche Geschirrspu:lmaschine, die mehrere Tanks entha:lt, die in bekannter Weise kaskadenartig aneinandergesetzt sind und aus denen Spu:lbzw. Waschflotte gegen das Geschirr gespru:ht wird, um anschliessend wieder in die Tanks abzulaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Tanks, die gema:ss einem oder mehreren der Anspru:che 1 bis 12 fu:r einen oder mehrere saure Reinigungsschritte vorgesehen sind, aus sa:ureresistentem Material bestehen und/oder mit sa:ureresistentem Material ausgekleidet sind.
14. Eintank-Waschmaschine, beispielsweise Haushalts-Geschirrspu:lmaschine, die fu:r ein Verfahren gema:ss einem oder mehreren der Anspru:che 1 bis 12 geeignet ist, und an den aufgrund eines Verfahrens gema:ss den Anspru:chen 1 bis 12 mit sauren Reinigungslo:sungen in Beru:hrung kommenden Stellen aus sa:ureresistentem Material besteht und/oder mit sa:ureresistentem Material ausgekleidet ist.」｛特許請求の範囲、和訳（特表２００４−５３３３０１号公報を参照した。以下同様。）：１．アルカリ及び酸洗浄工程並びに１回以上の追加アルカリ及び／又は酸洗浄工程を含む、産業用もしくは家庭用洗浄機用の洗浄方法。
２．少なくとも１回のアルカリ洗浄工程に続いて酸洗浄工程を行い、この酸洗浄工程に続いてアルカリ洗浄工程を行い、但し、合計少なくとも３回の洗浄工程を行うことを特徴とする、請求項１記載の方法。
・・・（中略）・・・
４．アルカリ洗浄工程において、洗浄しようとする表面を、0.1〜４wt％のアルカリキャリヤ、好ましくは水酸化ナトリウム、水酸化カリウムもしくはこれらの混合物より選ばれる水酸化物を含む１種以上の水性洗浄溶液と接触させることを特徴とする、請求項１〜３のいずれか１項に記載の方法。
５．酸洗浄工程において、洗浄しようとする表面を、0.1〜10wt％の１種以上の酸を含む１種以上の水性洗浄溶液と接触させることを特徴とする、請求項１〜４のいずれか１項に記載の方法。
・・・（中略）・・・
９．最終洗浄工程の後、洗浄しようとする表面を、好ましくは少なくとも１種のすすぎ成分を含む酸性もしくは中性水溶液で処理することを特徴とする、請求項１〜８のいずれか１項に記載の方法。
・・・（中略）・・・
１１．無機成分を除去するための及び／又は表面からスターチを分離するための、請求項１〜１０のいずれか１項に記載の方法。
１２．家庭内又は産業分野において瀬戸物を洗浄するための、請求項１〜１１のいずれか１項に記載の方法。
１３．多くのタンクを含み、このタンクがカスケードの形態で公知の態様で組み込まれ、このタンクから洗浄及びすすぎ液が瀬戸物に噴霧され、再びタンクに戻される産業用皿洗い機であって、前記タンクが請求項１〜１２のいずれか１項に記載の方法により酸洗浄工程に用いられ、このタンクが耐酸性材料より構成され及び／又は耐酸性材料でライニングされていることを特徴とする皿洗い機。
１４．請求項１〜１２のいずれか１項に記載の方法に適し、この方法により酸洗浄溶液と接し、耐酸性材料より構成され及び／又は耐酸性材料でライニングされている、シングルタンク洗浄機、例えば家庭用皿洗い機。｝
イ．「So ist bei dem erfindungsgema:ssen Verfahren bevorzugt, dass bei dem oder den alkalischen Reinigungsschritten die zu reinigende Oberfla:che mit einer oder mehreren wa:ssrigen Reinigungslo:sungen in Kontakt gebracht wird, die zwischen 0,1 und 4 Gew.-% eines Alkalitra:gers, vorzugsweise eines Hydroxids ausgewa:hlt aus Natrium-, Kaliumhydroxid oder Gemischen derselben enthalten, wobei es besonders bevorzugt ist, wenn der pH-Wert u:ber 9 ganz besonders bevorzugt u:ber 10 liegt. Hingegen ist es nicht erforderlich, dass die Alkalita:t ho:her als 13 betra:gt.
・・・（中略）・・・
Desgleichen ist es bei dem erfindungsgema:ssen Verfahren bevorzugt, dass bei dem oder den sauren Reinigungsschritten die zu reinigende Oberfla:che mit einer oder mehreren wa:ssrigen Reinigungslo:sungen in Kontakt gebracht wird, die zwischen 0,1 und 10 Gew.-%, besonders bevorzugt zwischen 0,1 und 5 Gew.-% einer oder mehrerer Sa:uren enthalten, wobei es bevorzugt ist, wenn der pH-Wert unter 5, ganz besonders bevorzugt unter 2 liegt, und/oder die besonders bevorzugt ausgewa:hlt sind aus den mineralischen und/oder organischen Sa:uren und ganz besonders bevorzugt Schwefelsa:ure, Salpetersa:ure, Salzsa:ure, Phosphorsa:ure, Ameisensa:ure, Essigsa:ure, Glykolsa:ure, Zitronensa:ure, Maleinsa:ure, Milchsa:ure, Gluconsa:ure, Alkylsulfonsa:ure, Amidosulfonsa:ure, Succinsa:ure, Glutarsa:ure, Adipinsa:ure, Phosphonsa:uren, Polyacrylsa:uren oder Mischungen derselben sind.
・・・（中略）・・・
In einer weiteren bevorzugten Ausfu:hrungsform des erfindungsgema:ssen Verfahrens liegt die Temperatur der genannten Reinigungslo:sungen zwischen 35 und 80 ℃. Ausserdem ist es bevorzugt, dass nach dem letzten Reinigungsschritt die zu reinigende Oberfla:che mit einer vorzugsweise sauer oder neutral eingestellten wa:ssrigen Lo:sung, enthaltend wenigstens eine Klarspu:lerkomponente, behandelt wird.
　
Vorzugsweise betra:gt der Zeitaufwand fu:r die genannten Reinigungsschritte des erfindungsgema:ssen Verfahrens jeweils zwischen 10 Sekunden und 30 Minuten.
Dabei ist insbesondere zu beru:cksichtigen, ob das erfindungsgema:sse Verfahren in einer Haushalts-oder gewerblichen Maschine angewandt wird. Aufgrund der in der Praxis vorgegebenen Anforderungen ist der Zeitaufwand pro Reinigungsschritt bei gewerblichen Maschinen bevorzugt zwischen 10 Sekunden und 10 Minuten.
Bei Haushaltsmaschinen sind hingegen Werte von 1 bis 30 Minuten pro Reinigungsschritt u:blich.
　
Wie bereits mehrfach dargelegt, ist es ganz besonders bevorzugt, das erfindungsgema:sse Verfahren zur Sta:rkeablo:sung von Oberfla:chen zu verwenden.
Ausserdem hat es sich gezeigt, dass mit dem erfindungsgema:ssen Verfahren die Entfernung mineralischer Verunreinigungen besonders gut gelingt. Insbesondere bei Ru:cksta:nden, wie Kaffee-oder Tee-Ru:cksta:nden, die Anteile an mineralischen Verunreinigungen besitzen, la:sst sich das erfindungsgema:sse Verfahren vorteilhaft anwenden. Weiterhin findet das erfindungsgema:sse Verfahren vorzugsweise bei der Reinigung von Geschirr im Haushalt und besonders bevorzugt im gewerblichen Bereich Anwendung.
　
Es sei weiterhin dargelegt, dass fu:r den Fall, dass bei dem erfindungsgema:ssen Verfahren mindestens zwei alkalische Schritte vorkommen, es besonders bevorzugt ist, dass der in der Verfahrensreihenfolge fru:here alkalische Schritt einen niedrigeren pH-Wert aufweist, als der in der Verfahrensreihenfolge spa:tere alkalische Schritt. Dies ist von Vorteil, um die Zehrung bei einem zwischenzeitlich erfolgenden sauren Schritt mo:glichst gering zu halten. 
・・・（中略）・・・
Bei Maschinen mit einem Tank wird die saure Komponente vorzugsweise u:ber den Klarspu:larm dosiert. Das Hauptreinigungsbad ist dabei bevorzugt alkalisch.
Eine derartige Ausfu:hrungsform des erfindungsgema:ssen Verfahrens ist auch beim Einsatz von Haushaltsmaschinen bevorzugt.
　
Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine gewerbliche Geschirrspu:lmaschine, die mehrere Tanks entha:lt, die in bekannter Weise kaskadenartig aneinandergesetzt sind und aus denen Spu:l-bzw. Waschflotte gegen das Geschirr gespru:ht wird, um anschliessend wieder in die Tanks abzulaufen, wobei die Tanks, die aufgrund eines erfindungsgema:ssen Verfahrens fu:r einen oder mehrere saure Reinigungsschritte vorgesehen sind, aus sa:ureresistentem Material bestehen und/oder mit sa:ureresistentem Material ausgekleidet sind.
　
Ausserdem ist Gegenstand der vorliegenden Erfindung eine Eintank Waschmaschine, beispielsweise eine Haushalts-Geschirrspu:lmaschine, die fu:r ein erfindungsgema:sses Verfahren geeignet ist, und an den aufgrund des erfindungsgema:ssen Verfahrens mit sauren Reinigungslo:sungen in Beru:hrung kommenden Stellen aus sa:ureresistentem Material besteht und/oder mit sa:ureresistentem Material ausgekleidet ist, insbesondere dann, wenn nicht vorhersehbar ist, dass diese Stellen spa:ter mit alkalischen Mitteln in Kontakt kommen. 」（第４頁第２４行〜第７頁末行、和訳：【００１４】
本発明の方法において、アルカリ洗浄工程において、洗浄しようとする表面を、0.1〜４wt％のアルカリキャリヤ、好ましくは水酸化ナトリウム、水酸化カリウムもしくはこれらの混合物より選ばれる水酸化物を含む１種以上の水性洗浄溶液と接触させ、ｐＨを特に好ましくは９以上、最も好ましくは10以上にする。しかしながら、アルカリ性を13より高くする必要はない。
・・・（中略）・・・
【００１６】
同様に、本発明の方法において、酸洗浄工程において、洗浄しようとする表面を、0.1〜10wt％、特に好ましくは0.1〜５wt％の１種以上の酸を含む１種以上の水性洗浄溶液と接触させることが好ましく、ｐＨを好ましくは５以下、最も好ましくは２以下とし、特に好ましくは酸を無機酸及び／又は有機酸、最も好ましくは硫酸、硝酸、リン酸、蟻酸、酢酸、グリコール酸、クエン酸、マレイン酸、乳酸、グルコン酸、アルキルスルホン酸、アミドスルホン酸、コハク酸、グルタル酸、アジピン酸、ホスホン酸、ポリアクリル酸、又はこれらの混合物より選ぶ。
・・・（中略）・・・
【００１９】
本発明の他の好ましい態様において、上記洗浄溶液の温度は35℃〜80℃である。また、最終洗浄工程の後、洗浄しようとする表面を、好ましくは少なくとも１種のすすぎ成分を含む酸性もしくは中性水溶液で処理することも好ましい。
【００２０】
本発明の上記洗浄工程の各々に必要な時間は、好ましくは10秒〜30分である。本発明の洗浄方法は家庭用機械又は産業用機械のいずれに用いるかを考慮する必要はない。産業用機械における洗浄工程に必要な時間は好ましくは10秒〜10分である。しかしながら、家庭用機械では１分〜30分の洗浄工程が一般的である。
【００２１】
すでに繰り返し説明したように、本発明の方法は、最も好ましくは表面からスターチを脱離させるために用いられる。さらに、無機不純物も本発明の方法によって除去することができる。本発明の方法は、無機不純物を含むコーヒーもしくはお茶の残渣のような残渣に対して特に有利に用いられる。さらに、本発明の方法は好ましくは家庭及び産業分野における瀬戸物の洗浄に用いられる。
【００２２】
さらに、本発明の方法において少なくとも２つのアルカリ工程が存在する場合、先のアルカリ工程は後のアルカリ工程よりもｐＨが低いことが特に好ましい。これは中間の酸工程の間に生ずる劣化を低くするために有利である。
・・・（中略）・・・
【００２４】
１つのタンクを有する機械の場合、酸成分は好ましくはすすぎアームによって導入される。従って、主洗浄槽は好ましくはアルカリ性である。本発明の方法のこの態様は家庭用機械を用いる場合にも好ましい。
【００２５】
本発明はまた、多くのタンクを含み、このタンクがカスケードの形態で公知の態様で組み込まれ、このタンクから洗浄及びすすぎ液が瀬戸物に噴霧され、再びタンクに戻される産業用皿洗い機を提供する。このタンクは本発明の方法により酸洗浄工程に用いられ、このタンクは耐酸性材料より構成され及び／又は耐酸性材料でライニングされている。
【００２６】
本発明はまた、本発明の方法に適し、本発明の方法により酸洗浄溶液と接し、耐酸性材料より構成され及び／又は耐酸性材料でライニングされている、シングルタンク洗浄機、例えば家庭用皿洗い機を提供する。）
ウ．「Das Reinigungsprinzip bestand fu:r diesen sehr vorteilhaften Fall also darin, dass zuna:chst alkalisch, dann sauer und danach wieder alkalisch gereinigt wurde.」（第９頁第６〜８行、和訳：【００３３】・・・（中略）・・・このとても好ましい洗浄の原理は、まずアルカリで洗浄し、次いで酸、その後再びアルカリで洗浄する洗浄工程である。）
　
　上記ア．〜ウ．の記載事項を総合すると、引用刊行物１には、以下の発明（以下「引用発明」という。）が記載されていると認められる。
「瀬戸物の表面からスターチを脱離させるために用いられる、酸成分は好ましくはすすぎアームによって導入される、家庭用のシングルタンク洗浄機において瀬戸物を洗浄する方法であって、
アルカリ洗浄工程に続いて酸洗浄工程を行い、この酸洗浄工程に続いてアルカリ洗浄工程を行い、最終洗浄工程の後、洗浄しようとする表面を、すすぎ成分を含む酸性もしくは中性水溶液で処理する工程を有し、
アルカリ洗浄工程において、洗浄しようとする表面をｐＨを９以上の水酸化物を含む水性洗浄溶液と接触させ、
酸洗浄工程において、洗浄しようとする表面をｐＨを５以下、最も好ましくは２以下の酸を含む水性洗浄溶液と接触させる
方法。」
　
（２）引用刊行物２
　同じく引用され、本願の優先日前に頒布された特開平６−２５４０２７号公報（以下「引用刊行物２」という。）には、図１〜４とともに以下の事項が記載されている。
ア．「洗浄室の略後半分を覆うと共に前面には被洗浄物の収納取出用の開口が形成された外箱と、前記洗浄室の略前半分を覆うよう対向する側板と湾曲した前板よりなり、開放時には前記外箱内部へ回動して前記開口を開放するよう枢支されているフードとを備えた食器洗浄機において、
　前記フードの側板には、該フードの開放時、横方向からの前記被洗浄物の収納取出を可能とする開口を出現させる切欠き部が形成されていることを特徴とする食器洗浄機。」（請求項１）
イ．「本発明は上下方向に回転操作して洗浄室を開閉する扉を有する食器洗浄機に関し、特に食器の取り出し等作業性の向上を図れるように改良した扉構造に関する。
　【従来の技術】一般に食器洗浄機にあっては、食器あるいは食器群を搭載したラックは、開閉自在な扉をもって洗浄室内に出入させている。例えば、実公昭５４−１０２２９号公報には、洗浄室を開閉するフードを有する食器洗浄機が開示され、フードを下から上へと回転して開け、閉鎖する時に逆に下へと回転するものとなっている。」（段落【０００１】及び【０００２】）
ウ．「１はフードタイプの食器洗浄機にして、ステンレス製のパネルにて覆われた本体２の内部に、水受け部３ａを上部に一体形成した洗浄タンク３が設けられている。洗浄タンク３にはオーバーフローパイプ４が設けられ、また洗浄タンク３内の洗浄水を連結管５から洗浄パイプ６を通り洗浄ノズル７，７より噴出させるための洗浄ポンプ８が結合されている。９，９はすすぎノズルであり図示されてはいないがすすぎポンプにより高温水が供給され、洗浄終了後、食器のすすぎを行う。」（段落【０００９】）
　
（３）引用刊行物３
　同じく引用され、本願の優先日前に頒布された特開２００１−２９３０５号公報（以下「引用刊行物３」という。）には、図１〜７とともに以下の事項が記載されている。
ア．「これにより、洗浄運転終了後に残留する洗浄水を洗浄ノズル２８から速やかに抜出して、その後の洗浄ノズル２８の多数のノズル部からの残留洗浄水の後垂れＷ3の時間を短縮することができ、すすぎ効率を向上させることにより洗浄の運転効率を向上させることができる。
　図７には、洗浄運転とすすぎ運転のタイムチャートを示している。洗浄運転はＳ1時間で終了し、運転休止時間Ｓ2経過後にすすぎ運転が開始され、すすぎ運転はＳ3時間で終了してＳ4時間運転休止後に洗浄の両運転を終了する。この間の食器洗浄機の１サイクルの運転所要時間はＳ5である。
　従来の食器洗浄機の洗浄の１サイクルの運転においては、洗浄運転終了（Ｓ1時間）後にノズルヘッド３３および洗浄ノズル２８の内部に残留する洗浄水が抜出る時間が長くて、運転休止時間Ｓ2内に抜きれない洗浄水は後垂れＷ3となって抜出て、洗浄後の食器類の付着してすすぎ効率を低下させる。この問題を解決する方法として、洗浄運転時間Ｓ1後の運転休止時間Ｓ2を長くするか、すすぎ運転時間Ｓ3を長くする手段が採られるが、この解決手段では洗浄の１サイクルの運転の所要時間Ｓ5が長くなって運転効率が低下する。
　これに対して、当該食器洗浄機においては、ノズルヘッド３３の頂部に空気取入れ穴３３ａを設けてノズルヘッド３３および洗浄ノズル２８への空気の取入れを積極的に行って、ノズルヘッド３３および洗浄ノズル２８に残留する洗浄水の抜出る時間を短縮している。このため、当該食器洗浄機においては、洗浄運転（Ｓ1時間）後の後垂れＷ3を短時間に終了させるこができ、洗浄の１サイクルの運転の所要時間Ｓ5を短縮し得て運転効率を向上させることができる。」（段落【００２４】〜【００２７】
　
３．対比・判断
　本願発明と引用発明とを対比すると、後者の「瀬戸物の表面からスターチを脱離させるために用いられる、酸成分は好ましくはすすぎアームによって導入される、家庭用のシングルタンク洗浄機」は、その機能・構成からみて、前者の「食器洗い機」に相当し、同様に、後者の「瀬戸物を洗浄する方法」は前者の「物品を洗浄する方法」に相当する。
　また、後者は「アルカリ洗浄工程に続いて酸洗浄工程を行い、この酸洗浄工程に続いてアルカリ洗浄工程」を有するものであるから、後者の最初の「アルカリ洗浄工程」は前者の「第一のアルカリ洗浄工程」に、後者の「酸洗浄工程」は前者の「第一の酸洗浄工程」に、後者の酸洗浄工程に続く「アルカリ洗浄工程」は前者の「第二のアルカリ洗浄工程」にそれぞれ相当するとともに、後者の上記「アルカリ洗浄工程に続いて酸洗浄工程を行い、この酸洗浄工程に続いてアルカリ洗浄工程を行」う一連の工程は前者の「洗浄サイクル」に相当する。
　さらに、後者の２つの「アルカリ洗浄工程」は「洗浄しようとする表面をｐＨを９以上の水酸化物を含む水性洗浄溶液と接触させ」るものであるから、前者の「第一のアルカリ洗浄工程」及び「第二のアルカリ洗浄工程」における「ｐＨ値が９より高い洗浄水溶液による」ことと同様である。
　同様に、後者の「酸洗浄工程」は「洗浄しようとする表面をｐＨを５以下、最も好ましくは２以下の酸を含む水性洗浄溶液と接触させる」ものであるから、ｐＨ２以下に着目すると、前者の「第一の酸洗浄工程」における「ｐＨ値が５未満である洗浄水溶液による」ことと同様である。
　そうすると、両者は、
「食器洗い機において物品を洗浄する方法であって、洗浄サイクルが
　ａ）ｐＨ値が９より高い洗浄水溶液による第一のアルカリ洗浄工程、次いで
　ｃ）ｐＨ値が５未満である洗浄水溶液による第一の酸洗浄工程、次いで
　ｅ）ｐＨ値が９より高い洗浄水溶液による第二のアルカリ洗浄工程
を含む方法。」
である点で一致し、以下の点で相違する。
　
相違点Ａ：食器洗い機に関して、本願発明が「フード形食器洗い機」であるのに対して、引用発明は「瀬戸物の表面からスターチを脱離させるために用いられる、酸成分は好ましくはすすぎアームによって導入される、家庭用のシングルタンク洗浄機」である点。
相違点Ｂ：洗浄サイクルについて、本願発明が第一のアルカリ洗浄工程に次いで「ｂ）第一の中断」、酸洗浄工程に次いで「ｄ）第二の中断」、第二のアルカリ洗浄工程に次いで「ｆ）第三の中断」を有するのに対して、引用発明はそのような中断を有するか否か不明である点。
　
　そこで、上記相違点について検討する。
（１）相違点Ａについて
　引用発明は、「瀬戸物の表面からスターチを脱離させるために用いられる、酸成分は好ましくはすすぎアームによって導入される、家庭用のシングルタンク洗浄機」とすすぎアームを用いるシングルタンク洗浄機であって、さらには、産業用皿洗い機に適用する場合であっても、上記家庭用のシングルタンク洗浄機と同様に、洗浄及びすすぎ液を瀬戸物に噴霧することが記載されている（２．（１）イ．和訳の段落【００２５】参照）。
　一方、上記引用刊行物２にも示されるように洗浄ノズルやすすぎノズルを用いるフードタイプの食器洗浄機は、当該技術分野において従来より周知である。
　そうすると、引用発明の家庭用のシングルタンク洗浄機として、引用刊行物２に示される周知のフードタイプの食器洗浄機とすることは、そのことによる格別の作用効果も認められず、当業者が容易になし得たことといわざるをえない。
　したがって、相違点Ａに係る本願発明の構成とすることは当業者が容易になし得たことといえる。
　なお、家庭用のノズルによる一槽式の食器洗い機において、酸性水とアルカリ性水により洗浄することは、引用発明のみならず、例えば特開平９−１７３２６８号公報にも示されるように、格別のこととはいえない。
　
（２）相違点Ｂについて
　引用刊行物３には、食器洗浄機において、洗浄ノズルの多数のノズル部からの残留洗浄水の後垂れを防ぐように、ノズルヘッドや洗浄ノズルの内部に残留する洗浄水が抜出る時間は運転休止時間とすると共にすすぎ運転時間後にも運転休止時間を設けることが示されている。
　引用発明や引用刊行物２に示される周知のフードタイプの食器洗浄機は、洗浄ノズルやすすぎノズルを用いるものであるから、同じくノズルによる洗浄を行う引用刊行物３に示される、ノズルからの後垂れを防ぐための運転休止時間を、各洗浄工程の後に設けることは、当業者が格別の困難性を要することなくなし得たことである。
　さらにいえば、引用発明は最終洗浄工程の後にも、「洗浄しようとする表面を、すすぎ成分を含む酸性もしくは中性水溶液で処理する工程を有し」ており、酸洗浄工程に続く「アルカリ洗浄工程」の後に運転休止時間を設けることも当業者が容易になし得たものである。
　したがって、相違点Ｂに係る本願発明の構成とすることは当業者が容易になし得たことであって、そのことによる格別の効果もない。
　なお、請求人は、請求の理由として、各工程間に一時停止を設けることによって優れた効果が得られる旨主張するが、その効果が具体的にいかなるものか明細書に記載されておらず、かつ上記したように引用刊行物３には、ノズルからの後垂れを防ぐために運転休止時間を設けることが示されているのであるから、各工程間に一時停止を設けることは当業者が容易になし得たことである。
　
（３）まとめ
　以上のようであるから、本願発明は、引用発明並びに引用刊行物２及び３に記載の事項に基づいて、当業者が容易に発明をすることができたものといえる。
　そして、相違点Ａ及びＢを合わせみても、本願発明の効果が格別であるとはいえない。
　
４．むすび
　以上のように、本願発明は、引用発明並びに引用刊行物２及び３に記載の事項に基づいて、当業者が容易に発明をすることができたものであるから、特許法第２９条第２項の規定により特許を受けることができない。そうすると、本願の他の請求項に係る発明について検討するまでもなく、本願は拒絶すべきものである。
　よって、結論のとおり審決する。