【事件の表示】
　特願２００６−　４７１４７「ゴムスリーブ」拒絶査定不服審判事件〔平成１８年１０月　５日出願公開、特開２００６−２６４３２４〕について、次のとおり審決する。
【結　論】
　本件審判の請求は、成り立たない。
【理　由】
１．手続の経緯
　本件審判請求に係る出願は、平成１８年２月２３日（パリ条約による優先権主張：平成１７年３月２１日、ドイツ）の出願であって、平成２０年１月２４日付け（発送日：同年１月２９日）の拒絶理由通知に対して、同年４月２５日付けで意見書及び手続補正書が提出されたところ、同年５月１４日付け（発送日：同年５月２０日）で拒絶査定がなされたものである。
　これに対して、平成２０年８月１８日付けで拒絶査定不服審判が請求され、同年９月１１日付けで、審判請求書についての手続補正がなされると共に、明細書についての手続補正がなされたため、当審において、平成２１年１２月２４日付け（発送日：平成２２年１月５日）で審判審尋を行ったところ、平成２２年３月３１日付けで回答書が提出された。
　
２．本願発明
　本願の請求項１に係る発明（以下、「本願発明」という。）は、平成２０年９月１１日付け手続補正書により補正された特許請求の範囲の請求項１に記載された事項により特定される、次のとおりのものである。
　「印刷機のためのゴムスリーブであって、支持層（１１；１８；２５）として形成された内層と、機能層（１２；１９；２５）として形成された、印刷方法に役立つ外層とから成り、支持層（１１；１８；２５）及び機能層（１２；１９；２５）がゴムブランケットの構成部材であり、該ゴムブランケットが、当該ゴムスリーブの形成のためにさや状に成形されていて、支持層（１１；１８；２５）及び機能層（１２；１９；２５）の、互いに対向している突合せ面同士の領域において結合されており、かつ少なくとも支持層（１１；１８；２５）の突合せ面（１３，１４；２０，２１；２７，２８）は、ゴムスリーブに作用する周方向力を当該突合せ面が受容するように増大されていることを特徴とする、印刷機のためのゴムスリーブ。」
　
３．引用刊行物とそれに記載された事項及び発明
　（１）原審において拒絶の理由に引用された、本願の優先権主張日前に頒布された刊行物である、独国特許出願公開第１０１３３７２６号明細書（以下、「引用文献１」という。）には、図面と共に、次の事項が記載されている。
　なお、引用文献１は独国公報であるため、その翻訳は、当審でなしたものである。又、以下、下線は審決において付すものである。更に、審決は、エスツェットは“ss”とし、ウムラウトを表記できないので省略した。
　ア．段落【0001】「Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Herstellen einer Manschette fur einen Zylinder einer Druckmaschine nach dem Hauptanspruch.」
　（本発明は、メインクレームに記載される、
印刷機のシリンダのためのスリーブを製造する方法
　イ．段落【0002】「Verschiedene Zylinder von Druckmaschinen weisen Beschichtungen auf, die bestimmten Funktionen dienen. Beispielsweise ist beim elektrofotografischen Druck der Bilderzeugungszylinder oder Bebilderungstrommel oft mit einem organischen Photoleiter beschichtet, auf dem die latenten Bilder gespeichert sind. Der Gummituchzylinder, der insbesondere beim Offsetdruck verwendet wird, und die Fixierwalze zum Fixieren des Drucktoners auf dem Bedruckstoff bei einem anderen Druckschritt in der Druckmaschine sind gewohnlich mit einem Elastomer beschichtet. Von grosser Bedeutung zur Vermeidung von Abbildungsfehlern und fur die Gute des Druckergebnisses beim elektrofotografischen Druck ist die Ausbildung der Oberflache der Bebilderungstrommel mit hoher Prazision. Aufgrund von Verschleiss an der Oberflache der Bebilderungstrommel werden diese von Zeit zu Zeit ausgewechselt. Die hochprazise Bebilderungstrommel und der mit dem Auswechseln verbundene Wartungsaufwand sind jedoch kostenaufwendig. Bekannt ist, Bebilderungstrommeln mit beschichteten Manschetten zu versehen, deren Oberflache die bilderzeugende Aufgabe der Bebilderungstrommel erfullt. Wenn die Oberflache der Manschette verschlissen ist, wird ausschliesslich die Manschette ausgewechselt, die Bebilderungstrommel bleibt erhalten und wird als Trager der Manschette weiterverwendet. Eine wichtige Anforderung an die beschichtete Oberflache der Manschette ist, dass diese zur Vermeidung von Druckfehlern beim Druckergebnis nahtlos gefertigt ist. Beim Einspannen von Gummituchern auf eine Manschette beispielsweise entstehen sogenannte Kanale oder Minigaps, die eine Breite von etwa sechs bis zehn Millimeter aufweisen. Bei einer anderen Moglichkeit entstehen beim Zusammenfugen Nahte bei den Enden der Manschette und der Beschichtung der Manschette. Zur nahtlosen Fertigung werden als Manschette bisher gewohnlich Elektroformungsverfahren oder Schleudergussverfahren zum Beschichten der Zylinderoberflache verwendet. Nachteilig bei diesen Verfahren sind ihre hohen Kosten.」
　（印刷機の様々なシリンダは、特定の機能を果たすコーティングを有する。例えば、電子写真印刷の場合、画像形成シリンダ又は結像ドラムは、多くの場合、有機光伝導体によってコーティングされており、その上に潜像が保持される。特にオフセット印刷において用いられる
ゴム胴
定着ローラ
エラストマーを用いてコーティング
高精度である結像ドラムと交換に伴うメインテナンス費用とは高価である
表面が継ぎ目を有しない
スリーブ上にラバーブランケットを固定する
溝または小ギャップが形成される
継ぎ目を有しないスリーブを製造するため
方法の欠点は、費用が高い
　ウ．段落【0003】「Eine Aufgabe der Erfindung ist daher, ein Verfahren bereitzustellen, das einen hochprazisen Zylinder bei einer Druckmaschine kostengunstig herstellt.」
　（したがって、本発明の課題は、
印刷機において高精度であるシリンダを安価に製造する方法を提供すること
　エ．段落【0010】「Fig. 3 eine schematische Darstellung einer weiteren Variante des Zusammenschweissens von zwei Abschnitten einer ersten Schicht, wobei die erste Schicht von zwei Seiten mit verschiedenen Winkeln geschnitten ist,」
　（図３は、
第１の層が２つの方向から異なる角度においてカットされる
　オ．段落【0011】「Fig. 4 eine schematische Darstellung einer weiteren Variante des Zusammenschweissens von zwei Abschnitten einer ersten Schicht, wobei die erste Schicht mit einem Sagezahnprofil geschnitten ist und eine funktionale Beschichtung an deren Oberseite aufweist,」
　（図４は、
第１の層が鋸歯形状にカットされ、表面に機能性コーティングを有する
　カ．段落【0013】「 Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung von zwei Abschnitten 10, 20 einer ersten Schicht 5 zur Beschichtung einer Manschette (nicht dargestellt), die aus Polyethylen oder Aluminium besteht: Die erste Schicht 5 ist zugeschnitten und weist zwei Enden 15, 25 auf, welche derart miteinander befestigt werden, dass die erste Schicht 5 die geometrische Form eines Zylinderrohrs annimmt, an die Manschette anbringbar ist und die Oberflache der Manschette abdeckt. In den Figuren liegen die Grossenordnungen der Dicke b der ersten Schicht 5 im Bereich von zweistelligen Mikrometerwerten und die Lange a im Bereich von kleinen zweistelligen Mikrometerwerten. Die Lange a bezeichnet hierbei die Breite des Bereiches, auf den das Zusammenfugen der Enden 15, 25 beschrankt ist, etwa den Bereich einer Schweissnaht. Fig. 2 zeigt eine Variante, bei der sich die beiden Enden 15, 25 nach Fig. 1 beruhren. Bei den Abschnitten 10, 20 befindet sich ein Exzimer-Laserschweissgerat 30, das einen durch die gestrichelte Linie angedeuteten Schweissstrahl mit Impulsperioden von weniger als einer Mikrosekunde an die benachbarten Enden der Abschnitte 15, 25 sendet, um diese miteinander zu verschweissen. Eine Besonderheit bei der Variante nach Fig. 2 ist, dass das Zusammenschweissen der beiden Erden 15, 25 nicht uber die gesamte Breite b der Abschnitte 10, 20 durchgefuhrt wird. Vielmehr wirkt der Schweissstrahl nur auf einen beispielsweise 30 mu m langen Teil 22 der Gesamtbreite b der Abschnitte 10, 20, der in Fig. 2 mit einer dicken Linie dargestellt ist. Der ubrige beispielsweise 20 μm lange mit der dunnen Linie angedeutete Teil 12, welcher der Oberseite und Oberflache der ersten Schicht 5 naher als der Teil 22 liegt und beim Aufbringen der Schicht 5 auf die Manschette die von der Manschette entfernte Seite der Schicht 5 ist, wird nicht zusammengeschweisst. Die Schweisszeit wird niedrig eingestellt, um Beschadigungen der ersten Schicht 5 zu vermeiden. Auf diese Weise wird eine ebene Oberflache der Ersten Schicht 5 an der Oberseite nach Fig. 2 hergestellt. Fig. 3 zeigt eine weitere Ausfuhrungsform der Erfindung, bei der die erste Schicht 5 von deren Ober- und Unterseite mit verschiedenen Winkeln geschnitten ist. Bevorzugt weisen die beiden Enden 15, 25 der Abschnitte 10, 20 nach dem Schneiden komplementare sich erganzende Formen auf. Mit diesem Merkmal ergeben sich beispielsweise die in Fig. 3 dargestellten Formen der Enden 15, 25, die auf ahnliche Weise wie unter Fig. 2 beschrieben zusammengeschweisst werden. Andere Formen der Enden 15, 25 als die unter Fig. 3 gezeigte Zinkenform sind moglich. Herausgefunden wurde, dass durch das Schneiden der ersten Schicht 5 mit verschiedenen Winkeln das Zusammenschweissen hinsichtlich der Glatte der Oberflache der ersten Schicht 5 und letztlich der Druckergebnisse zu besseren Ergebnissen fuhrt. Fig. 4 zeigt eine Weiterbildung der Fig. 3, wobei die Enden 15, 25 der Abschnitte 10, 20 der ersten Schicht 5 durch Schneiden dieser mit einem Sagezahnprofil eine Sagezahnform aufweisen. Das weitere Verfahren entspricht dem vorstehend beschriebenen.」
　（図１においてポリエチレンまたはアルミニウム製の（図示されない）スリーブをコーティングするための第１の層５の２つの部分１０、２０の概略図が示されている；第１の層５はカットされており、２つの端部１５、２５を有し、第１の層５がシリンダパイプの幾何学的形状を有し、スリーブに取り付け可能であり、スリーブの表面を覆うようにこれら端部が互いに対して固定される。図面において第１の層５の厚みｂの寸法が２桁のマイクロメートルの値であり、長さａが小さい２桁のマイクロメートルの値である。ここで長さａとは、端部１５、２５の接合がここに制限されている領域の幅であり、おおよそ接合部の領域を指す。図２において、図１における
両端部１５、２５が互いに接触している
これら端部を互いに溶接する
第１の層５が上面および下面から異なる角度でカット
部分１０、２０の両端部１５、２５が互いに相補的であり互いに補い合う形状を有する
図２について説明したのと同様に接合される
歯型と異なる形状を有することも可能
第一の層５を異なる角度においてカットすることにより、第一の層５の表面の平滑さと印刷結果とを鑑みると、溶接の成果がより良好になることが判明した
端部１５、２５が鋸歯形状にカットされていることにより鋸歯型を呈している
　キ．特許請求の範囲「1. Verfahren zum Herstellen einer Manschette fur einen Zylinder (3) einer Druckmaschine, gekennzeichnet durch Schneiden einer ersten Schicht (5) der Manschette, Befestigen der Enden (15, 25) der ersten Schicht (5) aneinander zum Bilden der Manschette, Aufbringen einer funktionalen Beschichtung (9) auf die erste Schicht (5). 
2. Verfahren zum Herstellen einer Manschette nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch Befestigen der Enden (15, 25) der ersten Schicht (5) aneinander durch Zusammenschweissen. 
3.……
10.……
11. Verfahren zum Herstellen einer Manschette nach einem der vorigen Anspruche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verfahrensschritt des Aufbringens einer funktionalen Beschichtung (9) auf die erste Schicht (5) vor dem Verfahrensschritt des Schneidens der ersten Schicht (5) durchgefuhrt wird.」
　（１．
印刷機におけるシリンダ（３）のためのスリーブを製造する方法であって、スリーブの第１の層（５）をカットし、第１の層（５）の端部（１５、２５）を互いに対して固定してスリーブを形成し、機能性コーティング（９）を第１の層（５）に設ける
　２．
第１の層（５）の端部（１５、２５）を溶接によって固定する
　３〜10　　　…(略)…
　11．第１の層（５）に
機能性コーティング（９）を塗布するステップは、第１の層（５）をカットするステップの前に実施される
　
　上記引用文献１は、「スリーブを製造する方法」に関するものであるが、その方法により製造された「スリーブ」を認識できる。
　よって、上記記載事項等からみて、引用文献１には、次のような発明（以下「引用文献１記載発明」という。）が開示されていると認められる。
　「印刷機におけるシリンダ（３）のためのスリーブであって、第１の層となる部材に機能性コーティング（９）を塗布し、機能性コーティング（９）が塗布された第１の層の両端部（１５、２５）を互いに補い合う鋸歯形状にカットし、第１の層（５）の両端部（１５、２５）に形成された鋸歯型を互いに接触させて、溶接により結合してなる、スリーブ。」
　
　(２)原審において、拒絶の理由に引用された、本願の優先権主張日前に頒布された刊行物である、特開平６−４８０６３号公報（以下、「引用文献２」という。）には、図面と共に、次の事項が記載されている。
　なお、以下、下線は審決において付すものである。
　ク．段落【0001】
　「【産業上の利用分野】本発明は、シート材料またはウェブ材料に印像を付与するための、
胴溝なしのゴム胴に用いられるオフセット印刷用のゴムブランケットおよび該ゴムブランケットを製造する方法
　ケ．段落【0007】
　「【課題を解決するための手段】この課題を解決するために本発明の構成では、
ゴムブランケットが、裁断された支持プレートと、該支持プレート上に印刷幅に対応して位置するゴム層とから構成されており、前記支持プレートの始端部と終端部、および前記ゴム層の始端部と終端部がそれぞれ互いに結合されていて、ゴムブランケットの外周面がギャップなくまとまって形成されており
　コ．段落【0008】
　「さらに上記課題を解決するために本発明による第１の方法では、
ロール体から引き出されたウェブ状の薄板に、平らな状態でゴム層を被着させ、被着されたゴム層と共に支持プレートを、ゴム胴の円周と幅とに相当する寸法に裁断し、少なくとも一方の端面に位置決め装置を装備し、被覆を施された前記支持プレートの始端部と終端部とを位置適正に長手方向継ぎ目溶接し、前記ゴム層の始端部と終端部とを結合させて、胴溝なしのゴム層を備えたスリーブ状のゴムブランケットを形成
前記スリーブ状のゴムブランケットを、圧縮空気によって拡開させてゴム胴に被せ嵌めて、圧縮空気の除去時にゴム胴に固定するようにした。
　サ．段落【0022】
　「本発明の原理は、
加硫被覆されたゴム層を備えた、廉価なプラスチックまたは金属性の材料から成る支持プレート
スリーブ状のゴムブランケットに成形する
　シ．段落【0023】
　「図１〜図４に示した実施例では、裁断過程において支持プレート１の始端部と終端部とにおいて、傾けられた縁区域が形成されているか、もしくはゴム層７が、支持プレート１の始端部と終端部とに位置する縁区域に各１つの斜面９を有するように裁断されている。これによって、支持プレート１の溶接プロセスはゴム被覆された側から行なわれ、その後にゴム層７の始端部と終端部との間の間隙４が充てん材８で埋められる。しかし、
縁区域を有しない支持プレート１０と、斜面９を有しないゴム層１１とを設けることも同じく可能である
支持プレート１０の始端部と終端部とは被覆を施されていない側から互いに長手方向で溶接され、その後にゴム層１１の始端部と終端部とが長手方向で溶接され
充てん材８による埋込みは不要になる
　ス．段落【0024】
　「しかしながら、
図６に示したようにゴム層１３の始端部と終端部との突合わせ個所の長手方向継ぎ目１４を、長手方向継ぎ目溶接された支持プレート１５に接着することも可能である
　セ．図５から、支持プレート１０の始端部と終端部が溶接継ぎ目２を介して結合されていることが看取できる。
　
　上記コ、シ、セ、及び、図５からみて、引用文献２記載のゴムブランケットは、支持プレート、ゴム層のそれぞれの始端部、終端部を突合せて、即ち、それぞれの始端部、終端部を突合せ面として結合していることは明らかである。
　又、他の記載事項等も併せて勘案すると、引用文献２には、次の発明（以下、「引用文献２記載発明」という。）が開示されていると認められる。
　「ウェブ状の薄板に、平らな状態でゴム層を被着させ、被着されたゴム層と共に支持プレートを、ゴム胴の円周と幅とに相当する寸法に裁断し、支持プレートとゴム層のそれぞれの始端部と終端部とを突合せ面として結合して形成する、スリーブ状のゴムブランケット。」
　
４．引用文献１記載発明との対比・判断
　本願発明と引用文献１記載発明とを対比する。
　引用文献１記載発明の「スリーブ」は、「印刷機におけるシリンダ（３）のためのスリーブ」であるから、引用文献１記載発明の「機能性コーティング」は、印刷のために機能するコーティング層であることは明らかである。
　即ち、引用文献１記載発明の「機能性コーティング」は、本願発明の「機能層」に相当すると言える。
　又、上記イに記載される従来の技術（ゴム胴、エラストマーを用いてコーティングされた定着ローラ）等を参酌して勘案するに、従来技術と同様に引用文献１記載発明の「機能性コーティング」は、例えば、ゴム、エラストマー等を用いてコーティングされている層であることは明らかである。
　即ち、引用文献１記載発明は、例えば、ゴムからなる「機能性コーティング」を有しているから、「ゴムスリーブ」と言うことができる。
　又、引用文献１記載発明の「第１の層」は、「機能性コーティング」が塗布される層、即ち、「機能性コーティング」を支持している層であるから、本願発明の「支持層」に相当することは明らかである。
　なお、引用文献１記載発明の「機能性コーティング」が外層であり、「第１の層」が内層であることは言うまでもない。
　さらに、引用文献１記載発明においても、「機能性コーティング」と「第１の層」とが、ゴムブランケットを構成していることは言うまでもない。
　
　ところで、本願発明の「ゴムブランケット」が「さや状に形成されていて、」なる特定事項について、この「さや状」が、何を意味するか曖昧であるので、本願明細書を参酌するに、段落【0025】に「ゴムブランケットは、支持層と機能層とから成る少なくとも２層状の構造を有している。…(略)…次いで、ゴムブランケットがさや状に成形され、互いに隣接する突合せ面同士の領域において結合される。該結合は接着、溶接又は加硫によって行われる。」（３〜７行）と記載されている。
　この記載からみて、「さや状」とは、２層である（平板状の）ゴムブランケットを、（湾曲させて）その両端部の突合せ面を突合せた状態（長手方向に切れ目の入った「円筒」のことである。）と解され、又、そのように解しても何ら矛盾はない。
　他方、引用文献１記載発明は、「第１の層となる部材に機能性コーティング（９）を塗布し、機能性コーティング（９）が塗布された第１の層の両端部（１５、２５）を互いに補い合う鋸歯形状にカットし、第１の層（５）の両端部（１５、２５）に形成された鋸歯型を互いに接触させて、溶接により結合してなる」ものであって、機能性コーティングが塗布された第１の層（この状態で平板である。）の両端部を互いに補い合う鋸歯形状にカットし、その鋸歯型を（湾曲させることにより）互いに接触させているから、鋸歯型の形成された両端を接触させた状態は、本願発明に言う「さや状に形成」された状態と言える。
　また、引用文献１記載発明は、「鋸歯型を互いに接触させて、溶接により結合してなる」から、互いに接触させた面、即ち、突合せ面を有しており、そこで溶接されていることが明らかである。
　してみると、引用文献１記載発明の「スリーブ」も、本願発明と同様に「さや状に形成されて」「支持層及び機能層の、互いに対向している突合せ面同士の領域において結合され」いるものである。
　
　次に、本願発明の「少なくとも支持層（１１；１８；２５）の突合せ面（１３，１４；２０，２１；２７，２８）は、ゴムスリーブに作用する周方向力を当該突合せ面が受容するように増大されている」点について、検討する。
　本願発明の「ゴムスリーブに作用する周方向力」とは、ゴムスリーブの突合せ面の結合を離間させるように作用する力のことであると認められ、また、本願の図２〜４に記載された実施例も参酌すると、突合せ面が、周方向力を受容するように「増大」されているとは、突合せ面の接触面積が増大するような、突合せ面の形状（構造）にすることと解するのが相当である。
　この点は、本願明細書の段落【0025】の「用意されたゴムブランケットは、突合せ面として働く
側面の領域が加工
突合せ面が増大
　他方、引用文献１記載発明の両端部は「鋸歯型」に形成されているから、両端部の接触面積は、例えば、引用文献１の図１に記載されるような、両端部がほぼ垂直に切断されたものに比して、その接触面積が増大していることは明らかである。
　そして、この技術事項により、溶接の成果がより良好になる旨記載されている（上記カ参照）から、引用文献１記載発明も、その両端部の突合せ面が、スリーブに作用する周方向力を受容できることは明らかである。
　
　以上の検討のとおり、引用文献１記載発明は、本願発明の特定事項を全て備えているものである。
　結局、本願発明は、引用文献１記載発明と同一の発明であるから、特許法第２９条第１項第３号に該当するため、特許を受けることができない。
　
　なお、審判請求人は、審判請求書の平成２０年９月１１日付けの審判請求書についての手続補正書において、「引用文献１発明は、機能層となる第１層５と支持層となる第２層８とを個別に円筒状に形成して、スリーブを構成している。」（３頁下から７〜６行）と主張する。
　しかしながら、引用文献１の図５に記載された、第１の層と第２の層を有し、第１の層に機能性コーティングが設けられたものは、引用文献１に記載された他の実施例（段落【0014】、特許請求の範囲９参照）に過ぎず、引用文献１発明として認定した、特許請求の１、２、１１等において特定される発明は、「第１の層」と「機能性コーティング」とでスリーブを構成しているものであるから、第１の層が支持層であることは明らかであって、「機能層となる第１層５」という審判請求人の主張は誤りであり、採用できない。
　
５．引用文献２記載発明との対比・判断
（１）対比
　本願発明と引用文献２記載発明とを対比する。
　引用文献２記載発明の「ゴム層」、「『ウェブ状の薄板』及び『支持プレート』」は、本願発明の「機能層」、「支持層」に、それぞれ相当する。
　なお、ゴム層が印刷方法に役立つこと、及び、支持プレートが内層、ゴム層が外層であることは言うまでもない。
　又、本願発明の「さや状に形成されて、」については、上記「４．」に記載したとおりであるところ、引用文献２記載発明の「ゴムブランケット」は、平らな状態でゴム層を被着させた支持プレートの各層の始端部と終端部とを結合して（湾曲させることにより、長手方向に切れ目の入った円筒となる。）、スリーブ状に形成するものであるから、引用文献２記載発明の「ゴムブランケット」も、「さや状に形成」されているものと言える。
　なお、図５によれば、引用文献２記載発明の支持プレートの始端部と終端部は、ほぼ「垂直」な面で構成されているので、この点は、本願発明との相違点として検討する。
　さらに、引用文献２記載発明の「スリーブ状のゴムブランケット」は「ゴムスリーブ」と言い換えることができる。
　
　以上の認定によれば、本願発明と引用文献２記載発明とは、次の点で一致する一方、次の点で相違している。 
《一致点》 
  「印刷機のためのゴムスリーブであって、支持層として形成された内層と、機能層として形成された、印刷方法に役立つ外層とから成り、支持層（及び機能層がゴムブランケットの構成部材であり、該ゴムブランケットが、当該ゴムスリーブの形成のためにさや状に成形されていて、支持層及び機能層の、互いに対向している突合せ面同士の領域において結合される、印刷機のためのゴムスリーブ。」
《相違点》 
　支持層の突合せ面が、本願発明では、「ゴムスリーブに作用する周方向力を当該突合せ面が受容するように増大されている」のに対して、引用文献２記載発明では、ほぼ垂直な面で構成されている点。
　
（２）判断  
　本願発明の「支持層の突合せ面は、ゴムスリーブに作用する周方向力を当該突合せ面が受容するように増大されている」なる特定事項は、「４．」において検討したとおり、突合せ面の接触面積を増大させることを特定するものである。
　そして、この技術事項により、周方向の力に対する、結合部の結合力が強化されることは明らかである。
　他方、引用文献２記載発明のゴムスリーブは、ゴム胴に装着するに際し、ゴムスリーブを
圧縮空気によって拡開させ、ゴム胴に被せ嵌め、圧縮空気の除去して、ゴム胴に固定する
　してみると、引用文献２記載発明において、
結合部の結合力強化
　ところで、引用文献１には、第１の層（支持層）の両端部が鋸歯型となっており（図４参照）、その鋸歯型を互いに接触させて結合するスリーブが記載されており、上記オのとおり、端部を鋸歯型とするのは、溶接をより良好なものとするため、即ち、結合部の結合力を強化するためであることは明らかである。
　引用文献２記載発明の課題である結合力を強化するために、引用文献２記載発明に引用文献１記載の技術事項を適用し、相違点のような構成とすることは、当業者が容易に想到し得ることと認められる。
　
　以上のとおり、上記相違点に係る特定事項は、当業者が適宜想到可能なものであり、それにより得られる作用効果も当業者であれば容易に推察可能なものであって、格別なものとは言えない。 
　したがって、本願発明は、引用文献２記載発明、及び、引用文献１記載の技術事項に基づいて、当業者が容易に発明をすることができたものであるから、特許法第２９条第２項の規定により特許を受けることができないものである。  
　
　なお、審判請求人は、審判請求書の平成２０年９月１１日付け手続補正書において、「引用文献２発明は、ゴム層７が被覆された支持プレート１をスリーブに成型し、支持プレート１を溶接によって接合した後、充填材８によってゴム層の隙間を埋めたものであり、ゴムブランケットのみから成る本願発明とは構成の点で異なっている。」（３頁下から３〜１行）と主張する。
　しかしながら、引用文献２には、図１〜４に記載される、充てん材により隙間を埋める実施例の他に、図５、６に記載される、支持プレート、ゴム層の両方とも、その始端部、終端部を溶接、或いは、接着により結合し、充てん材を必要としない実施例も記載されている（上記シ、ス参照）から、図１〜４に記載された一実施例のみを以て引用文献２記載発明を認定した、審判請求人の主張は失当であり、採用できない。
 　  
　又、審判請求人は、平成２２年３月３１日付け回答書において、「本願請求項１および２発明の特徴は、支持層および機能層を構成部材とするゴムブランケットがゴムスリーブの形成のために
さや状に形成されている点
これによって従来の金属または複合材料から成る剛性の支持スリーブを必要としない
　審判請求人の主張は、ゴムスリーブが
さや状
　したがって、請求人の主張は採用できない。
　
５．むすび  
　上記３のとおり、本願発明は、特許法第２９条第１項第３号に該当し、特許を受けることができないものであり、また、上記４のとおり、本願発明は、特許法第２９条第２項の規定により特許を受けることができないから、他の請求項に係る発明を検討するまでもなく、本願は、拒絶されるべきものである。
　よって、結論のとおり審決する。