【事件の表示】
　特願２００２−　７５００５「染髪に関する個人別アドバイス提供装置」拒絶査定不服審判事件〔平成１５年　２月　４日出願公開、特開２００３−　３３２１７〕について、次のとおり審決する。
【結　論】
　本件審判の請求は、成り立たない。
【理　由】
１．手続の経緯 
　本件に係る出願（以下、「本願」という。）は、平成１４年３月１８日（パリ条約による優先権主張２００１年３月１６日、仏国）の特許出願であって、平成１７年９月２７日付けで拒絶査定がなされ（発送日：同年１０月４日）、これに対し、平成１８年１月４日に審判請求がなされ、同日付けで手続補正がなされ、さらに、同年２日３日付けで手続補正がなされたものである。
　
２．平成１８年２月３日付け手続補正についての補正却下の決定  
［補正却下の決定の結論］  
　平成１８年２月３日付け手続補正を却下する。　  
　  
［理由］  
(1)平成１８年１月４日付け手続補正について
　平成１８年１月４日付け手続補正は、特許法第１７条の２第１項第４号に規定する期間内になされたものであって、補正前の請求項２乃至６４を削除するものであるから、平成１８年改正前特許法第１７条の２第４項第１号の請求項の削除を目的とするものに該当するのでこれを認める。
　
(2)平成１８年２月３日付け手続補正について
　上記補正は、特許法第１７条の２第１項第４号に規定する期間内になされたものであって、特許請求の範囲の請求項１について、「実現可能な色結果の中から色結果の所望のタイプについて、ユーザーに尋ね」なる発明特定事項を付加するとともに、本件補正前の「所望の色結果のタイプの作用として列挙された」を「所望の色結果のタイプに関して列挙された」と補正するものであり、さらに、請求項２乃至請求項６３を新たに追加する補正を行うものである。
　上記請求項を新たに追加する補正、即ち、増項補正は、平成１８年改正前特許法第１７条の２第４項第２号に掲げる特許請求の範囲の減縮に該当しないことは明らかであり、同条第３項第１号（請求項の削除）、第３号（誤記の訂正）、第４号（明りょうでない記載の釈明）のいずれにも該当しない。
　
　以上のとおりであるから、平成１８年２月３日付けの補正は、平成１８年改正前特許法第１７条の２第５項で準用する特許法第１２６条第５項の規定に違反するものであり、平成１８年改正前特許法第１５９条第１項で読み替えて準用する同法第５３条の規定により却下すべきものである。 
 　 
３．本願発明について 
(1)本願発明 
　平成１８年２月３日付けの補正は上記のとおり却下されたので、本願の請求項１に係る発明（以下、「本願発明」という。）は、平成１８年１月４日付け手続補正書の特許請求の範囲の請求項１に記載された次のとおりのものである。 
　                                                                 
「特に店頭において、染髪に関する個人別アドバイスを提供する装置（１）において、
ディスプレイ装置（２）と、
特に、さまざまなメッセージおよび／または画像を表示するために、前記ディスプレイ装置を制御するのに適したデータ処理装置と、
前記データ処理装置に情報（３１，３２，３８，４３，４４，４５）を入力することができる入力装置と、を備え、前記入力装置が利用者の元々の髪の色および老化した髪の割合に関する情報を入力することができ、前記データ処理装置が利用者に提示可能な一連の列挙された製品（Ｐ）の染髪特性に関する蓄積データにアクセスし、
前記データ処理装置は更に、
利用者に関連するデータおよび蓄積データに基づいて、実現可能な染色結果のタイプを決定し、
実現可能な色結果のタイプおよび所望の色結果のタイプの作用として列挙された製品または一連の製品を提示するように構成されていることを特徴とする装置。」
　
(2)刊行物
　平成１７年１月３１日付け拒絶理由通知書に引用された国際公開第００／１５０７３号パンフレット（以下、「刊行物」という。）には、図面とともに次の事項が記載されている。
　
ア．「Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Ermittlung von Verfahrensdaten eines kosmetischen Behandlungverfahrens von Kopfhaar einer Person zu schaffen, die besonders einfach in Handhabung, Bedienung und Anwendung ist.
（訳：本発明の課題は、簡単に取り扱い、操作、使用ができる、人間の頭髪の美容的処理方法の処理データを決定するための装置を提供することにある。）」（第1ページ第7〜10行、訳文は、国際公開パンフレットの日本国公表公報である特表２００２−５２４１７２号公報の段落【0002】、以下同様。）
　
イ．「Figur 1 zeigt eine Vorrichtung 1 zur Ermittlung von Verfahrensdaten eines kosmetischen Behandlungsverfahrens von Kopfhaar einer Person, mit einem Mikroprozessor 3, mindestens einem Speicher 4, in dem mindestens ein Anwendungsprogramm 5 enthalten ist, einer Dateneingabeeinrichtung 6, einer Datenauswertungseinrichtung 7, mindestens einer Verfahrensdatenausgabeeinrichtung 8, und einer Anzeigeeinrichtung 9, wobei die Vorrichtung 1 als ein batteriebetriebenes Handgeraet 2 vorgesehen ist, der/die Speicher 4 in mindestens einem wahlweise auswechselbaren Modul 10 enthalten ist, das Anwendungsprogramm 5 mindestens eine Datentabelle 11 und Anwendungstexte 12 enthaelt, die mit der Dateneingabeeinrichtung 6, der Datenauswertungseinrichtung 7, der Verfahrensdatenausgabeeinrichtung 8 und der Anzeigeeinrichtung 9 kommunizieren. Als Dateneingabeeinrichtung 6 mittels eines Menueprogramms 13 ist eine Dialog-Menuefuehrung ueber die Anzeigeeinrichtung 9 vorgesehen, wobei die Dateneingabe mittels einer Cursor-Funktion erfolgt. Wahlweise ist das Handgeraet 2 mit mindestens einer kabelgebundenen oder/und kabellosen Schnittstelle 14, 14.1 fuer die Verfahrensdatenausgabe versehen, zum Beispiel zum Ausdrucken von Verfahrensdaten ueber einen Drucker. Als kabellose Schnittstelle 14.1 ist eine serielle oder/und eine Infrarot-oder/und eine Funk-Schnittstelle 14.1 vorgesehen.
（訳：図１は、人間の頭髪の美容的処理方法の処理データを決定するための装置１であって、マイクロプロセッサ３と、少なくとも１つのアプリケーションプログラム５を含む少なくとも１つのメモリ４と、データ入力装置６と、データ評価装置７と、少なくとも１つの処理データ出力装置８と、表示装置９とを備え、装置１は、バッテリ駆動されるハンドヘルド装置２として形成され、メモリ４は、選択的に交換可能な少なくとも１つのモジュール１０を有し、アプリケーションプログラム５は、データ入力装置６、データ評価装置７、処理データ出力装置８および表示装置９と通信する少なくとも１つのデータテーブル１１およびアプリケーションテキスト１２を有する装置を示している。対話形式メニュー操作が、メニュープログラム１３を用いて、表示装置９を通じてデータ入力装置６として与えられ、データの入力が、カーソル機能を用いて実行される。ハンドヘルド装置２は、選択的に、処理データの出力のための少なくとも１つのケーブル接続される、および／またはワイヤレスのインタフェース１４、１４．１、例えば、処理データのプリントアウトのための、プリンタ接続用のインタフェースを備えている。ワイヤレスのインタフェース１４．１として、シリアルおよび／または赤外線および／または無線インタフェース１４．１が設けられる。）」（第1ページ第33行〜第2ページ第15行、訳文は同段落【0004】）
　
ウ．「In den zusammengehoerenden Fig.7 und 8(X mit X und Y mit Y)wird ein Anwendungsprogramm 5 in Form eines Strukturplanes am Beispiel einer Haarfaerbung naeher erlaeutert. Entsprechende Anwendungsprogramme fuer beispielsweise eine Haarpflege oder eine Dauerwellbehandlung sind analog. Zunaechst wird das Handgeraet 2 ueber den Betriebsschalter 16 eingeschaltet. Darauf erfolgt auf der Anzeigeeinrichtung (Display)9 eine Anzeige 101,,Start/Setup'' und auf dem Symbolfeld das Symbol der Cusor-Richtung 24 mit der Anzeige moeglicher Cursor-Richtungen sowie das Symbol Eingabemoeglichkeit 26. Mit dem Cursor-Schalter 19 kann in diesem Fall zwischen ,,Start'' und ,,Setup'' gewaehlt werden. Zum Starten wird der Cursor (als schwarzer Balken dargestellt) auf ,,Start'' gestellt und mit dem Eingabeschalter 20 (Enter) eingegeben. Dann ersheint auf dem Display 9 eine Anzeige 102 mit einer Bezeichnung eines (ausgewaehlten) Anwenderprogramms; in diesem Fall ,,Faeberprogramm''. Mit dem Korrektur-Schalter 17 kann jeweils wieder in die Start-Position gegangen werden. Durch Druecken des Eingabeschalters 20 erfolgt eine Anzeige 103 mit der Frage ,,Haare bereits gefaerbt ?'' (Parameter A) und den moeglichen Antworten ,,Nein/Ja''. Im Fall ,,Nein'' wird der Cursor auf ,,Nein'' gestellt und der Eingabeschalter 17 gedrueckt, worauf eine Anzeige 105 mit der Frage ,,Naturhaarfarbe?'' (Parameter C) und eine Liste von Naturhaarfarben(z.B.9/0,8/0,7/0 usw.) erscheint und mit dem Cursor ausgewaehlt werden kann (wie oben beschrieben). Im Fall, dass die Haare bereits gefaerbt sind, erscheint eine Anzeige 104 mit der Frage ,,Farbe in Laengen und Spiltzen?'' (Parameter B) sowie eine Liste von Farben, was mit dem Cursor entsprechend ausgewaehlt werden kann. Entsprechend folgt die Anzeige 106 mit der Frage ,,Weissanteil?'' (Parameter D) mit einer Angabe ,,gering/mittel/stak'', die Anzeige 107 mit der Frage ,,Haarstaerke?'' (Parameter E) mit einer Angabe ,,stark/mittel/fein'', die Anzeige 108 mit der Frage ,,Haarlaenge?'' (Parameter F) mit einer Angabe ,,kurz/mittel/lang'', und die Anzeige 109 mit der Frage ,,Wunschfarbe?'' (Parameter G) mit einer Liste von auswaehlbaren Farben, beispielsweise der Farbnummer 100/0. Dann wird bei Block 40 aus einer gespeicherten Rezeptnummernliste die entsprechende  Rezeptnummer ermittelt, worauf eine Anzeige 110 mit z.B.  ,,Vielen Dank fuer Ihre Eingabe! Wir schlagen Ihnen nun ein Rezept vor'' erscheint. Sollte durch entsprechende Parameter bei Block 41 (Rezeptnummer vorhanden?) keine Rezeptnummer gefunden werden (Problemfall), wird dies entsprechend angezeigt. Dann erfolgt in der Datenauswertungseinrichtung 7 (Fig.8) die Ermittlung von Verfahrensdaten aus mindestens einer Datentabelle 11, z.B. aus einer miteinander verknuepften Farbenstabelle 11.1, Rezeptnummerntabelle 11.2 und Rezepttabelle 11.3 (Fig 1). Darauf erecheint zunaechst in einer Anzeige 111 (als ein Ansatzfaerbungs-Beispiel) eine Uebersicht der eingegebenen Daten (Fig.9):
,,ANALYSE-ERGEBNIS
Ansatzfaerbung
Laengen/Spitzen:12/0
Naturhaarfarbe:6/0
Weissanteil:gering
Haarstaerke:stark
Haarstaerke:mittel
Wunschfarbe:12/00''
Mit dem Ausdruckschalter 18 kann diese Anzeige 111 (und alle weiteren) ausgedruckt werden. Bei einer Granzfaerbung erfolgt eine Anzeige 111.1 (Fig.10). Mit dem Cursor-Schalter 19 (Pfeil nach unten bedeutet weiterblaettern) erfolgt als naechste Anzeige 112 die entsprechende Rezeptur einer Standart-Faerbung (Fig.11), die ueber den Ausdruckschalter 18 vom Drucker 38 (Fig.6) ausgedruckt werden kann: 
,,STANDARD-FAERBUNG
Nuance:12/03
Peroxid:12%
Mischung:1+2
Menge Farbcreme: 120gr
Einwirkzeit total:60min
Mischung ,,1+2'' bedeutet 1 Teil Farbmasse 12/03 und 2 Teile Peroxid. Weitere fuenf Anzeige-Moeglichkeiten 112.1 bis 112.5 sind in den Fig.12 bis 16 dargestellt mit den Parametern Vorblondierung und zwei oder drei verschiedene Farb-Nuancen.
 
In den Fig.17 bis 21 sind verschiedene Anzaigen 113, 113.1 bis 113.4 fuer den ersten Arbeitsschritt einer Vorbehandlung dargestellt, der je nach Faebefall auch entfallen kann. Je nach Rezeptur erscheint einer Anzeige 113/Fig.17 (oder auch eine Anzeige 113.1 bis 113.4/Fig.18 bis 21) mit einer Information ueber eine Vorbehandlung (was unter Feld 42 entschieden wird, ohne Vorbehandlungs -Arbeitsschritt erscheint eine der Anzeigen 114 bis 114.2):
,,Ganz-Vorblondierung mit Blondiermittel auf den gewuenschten Helligkeitsgard          BLEICHMITTEL:PEROXID 6%.
　
Je nach Rezeptur kann aber auch eine Anzeigen 113.1 bis 113.4 ueber eine Ingformation einer Vorbehandlung entsprechend Fig. 18 bis 21 erscheinen (Fig. 18, Anzeige 113.1: Ansatz vorblondieren; Fig. 19, Anzeige 113.2: Blondierwaesche; Fig. 20, Anzeige 113.3:            Blondierwaesche Laengen und Spitzen; Fig.21, Anzeige 113.4: Blondierwaesche Ansatz).
 
Als naechstes erfolgt je nach Rezepture fuer den zweiten Arbeitsschritt eine Information ueber das Farbmischen, Farbmenge und Peroxid ueber eines der Anzeigen 114 (Standartfaerbung), Fig.22 (1 Farbnuance); 114.1 (Standartfaerbung), Fig.23 (2 Farbnuancen); 114A (Expertenfaerbung), Fig 24 (3 Farbnuancen). Durch einmaliges Druecken auf den Cursor-Schalter 19 kann ueber Feld 43 die Anzeige 113... oder durch nochmaliges Druecken die Anzeige 112... wieder angezeigt werden.
 
 Die naechste Anzeige 115, Fig.25 bzw. 115.1, Fig 26 bzw.115.2, Fig.27 bzw 115.3, Fig.28 bzw. 115.4, Fig.29 gibt fuer einen dritten Arbeitsschritt Hinweise zum Auftragen der erstellten Farbcreme.
 
Je nach Rezept erfolgt eine weitere (Standart-) Anzeige 116, Fig.30 bzw. 116.1, Fig.31, die Hinweise gibt fuer einen vierten Arbeitsschritt fuer eine entsprechende Einwirkzeit mit oder ohne Waermezufuhr, wobei die Waermezufuhr durch ein entsprechendes (Waerme-) Behandlungsgeraet erfolgt.
 
Ueber Feld 44 erfolgt gegebenenfalls eine Anzeige 117, Fig.32 bzw. 117.1, Fig.33 bzw. 117.2, Fig.34, die Hinweise ueber eine Behandlung der Laengen und Spitzen gibt.
 
Schliesslich erfolgt noch eine Information ueber eine Nachbehandlung mittels einer Anzeige 118, Fig. 35. Durch einmaliges Druecken auf den Cursor- Schalter 19 (Pfeil nach oben) kann ueber Feld 45 gegebenenfalls die Anzeige 117 oder durch nochmaliges Druecken die Anzeige 116/ 115/ 114/ 113/ 112/ 111 wieder angezeigt werden.
Umgekehrt koennen die Anzeigen 111 bis 118 durch Druecken auf den Cursor-Schalter 19 (Pfeil nach unten) von oben nach unter durchgeblaettert werden.
 
Bei der Anzeige 112 (Fig.8) kann ueber Block 46 von einer Standardfaerbung auf eine Expertenfaerbung mittels des Cursor-Schalters 19 (rechter Pfeil) gewechselt werden, wobei sich lediglich die Expertenfaerbungs-Anzeige 112A der erweiteteren Rezeptur und die Expertenfaerbungs-Anzeige 114A der Zusammenstellung von den Anzeigen der Stamdardfaerbung 112-112.5 und 114-114.2 unterscheiden.
（訳：図７および図８（図中、ＸとＸ、およびＹとＹが接続される）において、アプリケーションプログラム５は、毛染めを例に、構成図の形態においてより詳細に説明される。例えば、髪の手入れまたはパーマネントウエーブ処理に対する対応するアプリケーションプログラムは、類似している。まず最初、ハンドヘルド装置２が、駆動スイッチ１６を通じて電源を入れられる。その結果、表示装置（ディスプレイ）９上に“スタート／セットアップ”を備えた表示１０１が現われ、シンボル表示領域には、可能なカーソル方向の指示を備えたカーソル方向のシンボル２４および入力可能であることを指示するシンボル２６が現われる。この場合、カーソルスイッチ１９を用いて“スタート”と“セットアップ”との選択がなされ得る。プログラムを開始するために（黒色の桁として示された）カーソルが、“スタート”上に置かれ、入力スイッチ２０（ＥＮＴＥＲ）によって入力される。そのとき、ディスプレイ９上には、（選択された）アプリケーションプログラムの表示、この場合、“毛染めプログラム”を備えた表示１０２が現われる。訂正スイッチ１７を用いて、その都度、再び最初の位置においてステップが始められ得る。入力スイッチ２０が押されることによって、“髪の毛はすでに染められていますか？”（パラメータＡ）という質問および可能な返答“いいえ／はい”を備えた表示１０３が現われる。“いいえ”の場合には、カーソルが、“いいえ”の上に置かれ、入力スイッチ１７が押され、それによって“自然の髪色は？”（パラメータＣ）および自然の髪色のリスト（例えば、９／０、８／０、７／０等々）を備えた表示１０５が現われ、カーソルを用いてこれらが選択され得る（上述したのと同様）。毛髪がすでに染められている場合、“中間部および先端の色は？”（パラメータＢ）という質問および色のリストを備えた表示１０４が現われ、それに対応して、カーソルを用いて選択がなされ得る。“少し／中ぐらい／多い”という表示とともに、“白髪の割合は？”（パラメータＤ）という質問を備えた表示１０６が次に現われ、さらに、“太い／中ぐらい／細い”という表示とともに、“髪の毛の太さは？”（パラメータＥ）という質問を備えた表示１０７が現われ、さらに、“短い／中ぐらい／長い”という表示とともに、“髪の毛の長さは？”（パラメータＦ）という質問を備えた表示１０８が現われ、さらに、選択可能な色のリスト、例えば、色番号１００／０とともに、“希望の色は？”（パラメータＧ）という質問を備えた表示１０９が現われる。その後、ブロック４０において、予め記録された受付番号リストから対応する受付番号が決定され、そして、例えば、“入力ありがとうございます！  たった今申し込みを受け付けました”という表示を備えた表示１１０が現われる。もし、ブロック４１（受付番号はすでにありますか？）において、対応するパラメータを通じて如何なる受付番号も見出されないならば（問題の場合）、これが対応して表示される。そして、データ評価装置７（図８）において、少なくとも１つのデータテーブル１１から、例えば、互いに結び付けられた染色テーブル１１．１、受付番号テーブル１１．２および受付テーブル１１．３（図１）から処理デ���タの決定がなされる。その後、まず最初、（生え際染めの例として）表示１１１内に入力されたデータの一覧が現われる（図９）。すなわち、
“分析結果
生え際染め
中間部／先端：１２／０
自然の髪の毛の色：６／０
白髪の割合：少ない
毛髪の太さ：太い
毛髪の長さ：中ぐらい
希望の色：１２／００”。
　
プリントアウトスイッチ１８を用いることによって、これらの表示１１１（およびその他のすべての表示）が、プリントアウトされ得る。全体染めの場合、表示１１１．１が現われる（図１０）。カーソルスイッチ１９（下向き矢印）を用いることにより、スタンダード染め（図１１）の対応する処方のまず最初の表示１１２が現われ、この表示は、プリントアウトスイッチ１８を通じてプリンタ３８によってプリントアウトされ得る。すなわち、
“スタンダード染め
色合い：１２／０３
過酸化物：１２％
混合：１＋２
染色クリーム：１２０ｇｒ
全作用時間：６０分”。
　
混合“１＋２”は、１２／０３の染色物質１部と過酸化物２部とを意味する。さらに、図１２〜図１６には、別の５つの表示の可能性１１２．１〜１１２．５が、ブロンド染めのパラメータおよび２つまたは３つの異なる色合いとともに示されている。
図１７〜図２１には、前処理の第１の作業ステップに対する異なる表示１１３、１１３．１〜１１３．４が示されている。これらの表示は、各染色ステップが終了する度に、消され得る。処方が終了する度に、前処理に関する情報を伴った表示１１３／図１７（または表示１１３．１〜１１３．４／図１８〜図２１）が現われる（前処理作業ステップが、表示１１４〜１１４．２を生じさせることなく、領域４２の下に現われる）。すなわち、
“望まれた明るさでのブロンド染めによる全体ブロンド染め
漂白剤：６％の過酸化物”。
　
処方が終了する度に、また、図１８〜図２１に対応する前処理の情報に関する表示１１３．１〜１１３．４が現われ得る（図１８、表示１１３．１：生え際ブロンド染め：図１９、表示１１３．２：ブロンド染めすすぎ：図２０、表示１１３．３：ブロンド染めすすぎ  中間部および先端：図２１、表示１１３．４：ブロンド染めすすぎ  生え際）。
　
２番目の作業ステップに対する処方が終了した後、表示１１４（スタンダード染め）、図２２（１番目の色合い）：１１４．１（スタンダード染め）、図２３（２番目の色合い）：１１４Ａ（エキスパート染め）、図２４（３番目の色合い）を通じて、染料の混合、染色クリームおよび過酸化物に関する情報が現われる。カーソルスイッチ１９を１回だけ押すことによって、領域４３には、表示１１３・・が再び現われ、あるいは、スイッチをもう１度押すことによって、表示１１２・・が再び現われる。
　
次の表示１１５、図２５または１１５．１、図２６または表示１１５．２、図２７または表示１１５．３、図２８または表示１１５．４、図２９が、調整された染色クリームを塗るための３番目の作業ステップに対する指示を与える。
受付後、さらに別の（スタンダード）表示１１６、図３０〜１１６．１、図３１が現われ、熱供給を伴うまたは伴わない対応する作業時間に関する４番目の作業ステップに対する指示を与える。この場合、熱供給は、対応する（熱）処理装置によってもたらされる。
領域４４には、その都度、表示１１７、図３２または１１７．１、図３３または１１７．２、図３４が現われ、中間部および先端の処理に関する指示を与える。
　
最後に、後処理に関するさらなる情報が、表示１１８、図３５によってもたらされる。カーソルスイッチ（上向き矢印）１９を１回だけ押すことによって、領域４５には、必要に応じて表示１１７が現われ、または、スイッチをもう１度押すことによって、表示１１６／１１５／１１４／１１３／１１２／１１１が、再び現われる。カーソルスイッチ（下向き矢印）１９を押すことによって、表示１１１〜１１８が、上から下に向かってスクロールされ、逆向きに表示される。
　
表示１１２（図８）がなされている場合、カーソルスイッチ（右向き矢印）１９を用いることによって、スタンダード染めからエキスパート染めにブロック４６が切り替わり、この場合、さらなる処方のエキスパート染めの表示１１２Ａのみと、エキスパート染の表示１１４Ａをスタンダード染め１１２〜１１２．５および１１４〜１１４．２の表示とともに並べたものとが区別せしめられる。）」（第3ページ第29行〜第6ページ第29行、訳文は同段落【0009】ないし【0016】）
　
エ．「Zum Einspeichern und zum Abrufen von personenbezogenen Verfahrensdaten kann ein nicht dargestellter Zentralcomputer vorgesehen werden, wodurch eine Art elektronische Kundenkartei geschaffen ist.
 
In der Fig. 37 ist eine Platine des Moduls 10 mit dem Mikroprozessor 3 und einem Binaerschalter 51 fuer eine laenderspezifische Farbenproduktsortiments-Liste 11.10-11.n (Fig.38) dargestellt. Der als eine gedruckte Schaltung ausgebildete Binaerschalter 51 wird durch entsprechende Loetbruecken 52 binaer programmiert und bildet damit eine Laenderkodierung 50, die mit einer bestimmten Farbenproduktsortiments-Liste 11.10-11.n korrespondiert. In der Praxis kommen pro Landessortiment ungefaehr 80 bis 120 verschiedene Farbenprodukte von ungefaehr 155 moeglichen Farbenprodukten eines Gesamtsortiments vor, die jeweils in einer  Farbenprodukutsortiments-Liste 11.10-11.n systematisch und tabellarisch aufgelistet sind. Unabhaengig davon laesst sich ein gewuenschter Anwendungstext einstellen.
（訳：個人に関する処理データを記録し、検索するための図示されない中央コンピュータが備えられ、上記によって電子的な情報カード式索引のような手段が形成される。
図３７には、マイクロプロセッサ３および国に固有の染色製品類別表１１．１０〜１１．ｎ（図３８）に対する２進スイッチ５１を備えたモジュール１０の基板が示されている。押されたスイッチとして形成された２進スイツチ５１は、対応するハンダ接続５２によって、２進数によるプログラミングがなされ、それによって確立された染色製品類別表１１．１０〜１１．ｎに対応する国によるコード５０を形成する。実際、国の類別毎に全類別の約１５５の可能な染色製品のうち、約８０〜１２０の異なる染色製品が存在し、これらは、その都度、染色製品類別表１１．１０〜１１．ｎにおいて系統的に、テーブル形式でリストアップされる。それとは独立に、望まれたアプリケーションテキストが形成される。）」（第8ページ第6行〜19行、訳文は同段落【0019】）
　
オ．図２５、２６、２９には、生え際染めに用いる染色物質と共に、染色染め時の注意事項が表示されること、図２７、２８には、全体染めに用いる染色物質とともに、全体染め時の注意事項が表示されることが示されている。
　
　上記記載事項及び図面の記載内容からみて、刊行物には、次の発明が記載されている。 
　
「人間の頭髪の美容的処理方法の処理データを決定するための装置１において、
表示装置９と、
表示装置９を制御するマイクロプロセッサ３と、
データ入力装置６と
を備え、
データ入力装置６から、毛髪の自然の色、白髪の割合に関するデータを入力することができ、
データ評価装置７が、互いに結びつけられた染色テーブル１１．１にアクセスし、
個人に関する処理データおよび染色テーブル１１．１のデータに基づいて、処理データを決定し、
染色の種類、及び、種類別に使用される色に対応した染色物質を提示すように構成されている装置。」
　
(3)対比・判断
　本願発明と刊行物に記載された発明とを対比する。
　刊行物に記載された発明の「人間の頭髪の美容的処理方法の処理データ」は、「スタンダード染め」、「全体ブロンド染め」、「生え際ブロンド染め」等の染色の種類別の処理方法についての処理データであって、使用される色に対応した染色物質、また、染色処理を行う際の注意事項（前記３．(2)オ）等の染髪の処理を行う際の個人別アドバイスに関するデータであるから、「染髪に関する個人別アドバイス」に含まれるものである。
　したがって、刊行物に記載された発明の「処理データを決定するための装置１」は、「個人別アドバイスを提供する装置」に相当する。
　そして、刊行物に記載された発明の「表示装置９」は「ディスプレイ装置」に、「表示装置９を制御するマイクロプロセッサ２」は「ディスプレイ装置を制御するのに適したデータ処理装置」に、「データ入力装置６」は「情報を入力することができる入力装置」に、「毛髪の自然の色」は「元々の髪の色」に、「白髪の割合」は「老化した髪の割合」に、「種類別に使用される色に対応した染色物質」は「色結果のタイプの作用として列挙された製品または一連の製品」に、それぞれ相当する。
　また、刊行物に記載された発明の「染色の種類」には、前記３．(2)ウ、オで摘記したように、詳細には、「スタンダード染め」、「望まれた明るさでのブロンド染めによる全体ブロンド染め」、「生え際ブロンド染め」、「エキスパート染め」、「生え際染め」等が含まれる。他方、本願発明の「実現可能な色結果タイプ」は、「染髪効果を現す情報を主に指す」（発明の詳細な説明の段落【0021】ものであり、「房または縞」、「頭全体を金髪にする」、「極端な結果」、「より自然で微妙な結果」、「着色した縞」、「老化した髪を隠す」（【図10】）ことを含むものである。
　したがって、刊行物に記載された発明の「染色の種類」は、本願発明の「実現可能な色結果タイプ」に相当する。
　
　さらに、刊行物に記載された発明の「データ評価装置７が、互いに結びつけられた染色テーブル１１．１にアクセスし」は「データ処理装置が利用者に提示可能な一連の列挙された製品（Ｐ）の染髪特性に関する蓄積データにアクセスし」と同義であり、同様に「データ評価装置７が、・・・個人に関する処理データおよび染色テーブル１１．１のデータに基づいて、処理データを決定し」は「データ処理装置は更に、利用者に関連するデータおよび蓄積データに基づいて、実現可能な染色結果のタイプを決定し」と同義である。
　
　したがって、両者の一致点及び相違点は、次のとおりである。
　
［一致点］
「染髪に関する個人別アドバイスを提供する装置において、
ディスプレイ装置と、
特に、さまざまなメッセージおよび／または画像を表示するために、前記ディスプレイ装置を制御するのに適したデータ処理装置と、
前記データ処理装置に情報を入力することができる入力装置と、を備え、前記入力装置が利用者の元々の髪の色および老化した髪の割合に関する情報を入力することができ、前記データ処理装置が利用者に提示可能な一連の列挙された製品の染髪特性に関する蓄積データにアクセスし、
前記データ処理装置は更に、
利用者に関連するデータおよび蓄積データに基づいて、実現可能な染色結果のタイプを決定し、
実現可能な色結果のタイプおよび所望の色結果のタイプの作用として列挙された製品または一連の製品を提示するように構成されていることを特徴とする装置。」
　
［相違点］
　本願発明が、特に店頭において用いられる装置であるのに対して、刊行物に記載された発明は、どこで用いられる装置であるのか特定されていない点。
　
　そこで、上記相違点について検討する。
　刊行物に記載された発明は、どの場所で使用される装置であるのか特定されていないが、個人別に染色の種類別に使用される色に対応した染色物質、染色処理を行う際の注意事項等の染髪の処理を行う際の個人別アドバイスに関するデータを提供する装置であるから、染色に関する物品を販売する店での顧客用に、顧客に染色を施す専門店での店員用に、あるいは、この装置を個人に予め配布し、染色物質等の染色に必要な物品をネットを介して注文を受け付ける通信販売業者と個人との間での顧客用に用いられる等の可能性がある。
　したがって、刊行物に記載された装置を、特に店頭における顧客用に使用することは、当業者が容易になし得たものである。
　
　また、本願発明の奏する効果についてみても、刊行物に記載された発明により奏される効果の範囲内のものである。
　
(4)むすび
　以上のとおりであるから、本願の請求項１に係る発明は、刊行物に記載された発明に基づいて当業者が容易に発明をすることができたものであり、特許法第２９条第２項の規定により特許を受けることができない。
　
　よって、結論のとおり審決する。