2011–......  1 Lebensmittel- und 
Gebrauchsgegenständeverordnung 
(LGV) 
Änderung vom …  
 
Der Schweizerische Bundesrat 
verordnet: 
I 
Die Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnun g vom 23. November 2005 1 
wird wie folgt geändert: 
Ingress 
gestützt auf das Lebensmittelgesetz vom 9. Oktober 1992 2 (LMG),  
auf die Artikel 16 Absatz 2 und 17 des Gentechnikge setzes vom 21. März 2003 3 
(GTG),  
auf Artikel 29 des Umweltschutzgesetzes vom 7. Okto ber 1983 4 (USG)  
und auf die Artikel 4 Absatz 1 und 7 Absatz 1 des B undesgesetzes vom 12. Juni 
2009 5 über die Produktesicherheit (PrSG), 
in Ausführung des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 199 5 6 über die technischen 
Handelshemmnisse (THG), 
Art. 2 Abs. 3 
3 Im Bereich Spielzeug werden, abweichend von Absatz  2, die Begriffe im Sinne der 
Richtlinie 2009/48/EG 7 verwendet. 
Art. 43 Spielzeug 
1 Als Spielzeug gelten alle Gegenstände, die dazu bes timmt oder gestaltet sind, von 
Kindern bis 14 Jahren zum Spielen verwendet zu werd en. Um als Spielzeug zu 
gelten, muss ein Gegenstand nicht ausschliesslich f ür den Zweck des Spielens vor- 
gesehen sein. 
  
  
1 SR 817.02  
2 SR 817.0  
3 SR 814.91  
4 SR 814.01  
5 SR 930.11  
6 SR 946.51  
7 Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juni 2009 
über die Sicherheit von Spielzeug. Fassung gemäss A Bl. L 170 vom 30.6.2009, S. 1. Verordnung AS 2011 
2 2 Spielzeug, einschliesslich der darin enthaltenen ch emischen Stoffe, darf bei be- 
stimmungsgemässem oder vorhersehbarem Gebrauch und unter Berücksichtigung 
des üblichen Verhaltens von Kindern die Sicherheit oder Gesundheit der Benutze- 
rinnen und Benutzer sowie Dritter nicht gefährden.  
3 Die Fähigkeiten der Benutzerinnen und Benutzer sow ie von deren Aufsichtsperso- 
nen sind insbesondere bei solchem Spielzeug zu berü cksichtigen, das dazu bestimmt 
ist, von Kindern unter drei Jahren oder von anderen  bestimmten Altersgruppen 
verwendet zu werden. 
4 Die auf Spielzeug angebrachten Etiketten und die be iliegenden Gebrauchsanwei- 
sungen müssen die Benutzerinnen und Benutzer sowie deren Aufsichtspersonen auf 
die mit der Verwendung des Spielzeugs verbundenen G efahren und Risiken sowie 
auf die Möglichkeiten zu ihrer Vermeidung aufmerksa m machen. 
5 Das EDI: 
a.  grenzt Spielzeug ab gegenüber Gegenständen, die nic ht als Spielzeug gelten; 
b.  legt die Anforderungen an die Sicherheit von Spielz eug fest; 
c.  regelt die Kennzeichnung von Spielzeug; 
d.  regelt die Pflichten der Herstellerin, der Importeu rin und der Händlerin; dazu 
gehören auch Bestimmungen: 
1.  über die Massnahmen, welche die Herstellerin, die I mporteurin und die 
Händlerin treffen muss, falls ein Spielzeug nicht d en anwendbaren Be- 
stimmungen entspricht; 
2.  über die Informationspflichten der Herstellerin, de r Importeurin und der 
Händlerin gegenüber den Vollzugsbehörden zum Zweck der Rückver- 
folgbarkeit; 
3.  darüber, welche Unterlagen mit welchem Inhalt zuhan den der Voll- 
zugsbehörde zur Verfügung zu halten sind. 
e. regelt die Konformitätsbewertung und die Verwend ung von Konformitäts- 
zeichen. 
II 
Diese Änderung tritt am … in Kraft. 
… Im Namen des Schweizerischen Bundes- 
rates  
 Die Bundespräsidentin: 
Micheline Calmy-Rey 
Die Bundeskanzlerin: 
Corina Casanova  Verordnung AS 2011 
3 Verordnung AS 2011 
4