2015–......  1 Verordnung des EJPD 
über nichtselbsttätige Waagen 
Änderung vom ... 
 
Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartment (EJPD) 
verordnet: 
I 
Die Verordnung des EJPD vom 16. April 20041 über nichtselbsttätige Waagen wird 
wie folgt geändert: 
Art. 3 Bst. e 
In dieser Verordnung bedeuten: 
e. aufgehoben  
Art. 8 Konformitätsbewertungsverfahren  
1 Die Konformität der nichtselbsttätige n Waagen mit den grundlegenden Anforde-
rungen wird nach Wahl der Herstellerin na ch einem der beiden folgenden Konformi-
tätsbewertungsverfahr en festgestellt: 
a. Modul B nach Anhang 3 Ziffer 1, ge folgt entweder von Modul D nach An-
hang 3 Ziffer 2 oder von Modul F nach Anhang 3 Ziffer 4; 
b. Modul G nach Anhang 3 Ziffer 6. 
2 Nichtselbsttätige Waagen, in denen kein e elektronische Einrichtung benutzt wird 
und deren Auswägeeinrichtung keine Feder zum Ausgleich der aufgebrachten Last 
benutzt, müssen im Fall der Wa hl des Verfahrens nach Absatz 1 Buchstabe a nicht 
dem Verfahren nach Modul B unterzogen werden. Wird in diesen Fällen Modul B 
nicht nicht angewendet, so muss Modul D1  nach Anhang 3 Ziffer 3 oder Modul F1 
nach Anhang 3 Ziffer 5 angewendet werden. 
Art. 9 Konformitätsbewertungsstellen  
Konformitätsbewertungsstellen müssen nach weisen, dass sie die Voraussetzungen 
nach Artikel 25 der Akkreditierungs- und Bezeichnungsverordnung vom 17. Juni 
19962 (AkkBV) erfüllen. 
  
  
1 SR 941.213  
2 SR 946.512 Nichtselbsttätige Waagen. V des EJPD AS 2015 
2 Gliederungstitel vor Art. 14a 
2a. Abschnitt: Pflichten der Wirtschaftsakteure 
Art. 14 a  
Die Pflichten der Wirtschaftsakteure rich ten sich insbesondere  nach Anhang 6. 
Art. 22a Übergangsbestimmung zur Änderung vom ...  
Bescheinigungen von Konformitätsbewertung sstellen, wie Bauartprüfzertifikate und 
Entwurfsprüfzertifikate, die vor Inkrafttret en der Änderung vom ... ausgestellt wur-
den, bleiben bis zu ihrem Ablauf gültig. Nichtselbsttätige Waagen. V des EJPD AS 2015 
3 II 
1 Anhang 3 erhält die neue  Fassung gemäss Beilage. 
2 Anhang 4 wird aufgehoben. 
3 Anhang 5 wird gemäss Beilage geändert. 
4 Diese Verordnung erhält neu einen Anhang 6 gemäss Beilage. 
III 
Diese Verordnung tritt wie folgt in Kraft: 
a. Artikel 9 am 1. Januar 2016; 
b. die übrigen Bestimm ungen am 20. April 2016. 
… Im Namen des Schwei zerischen Bundesrates 
 Die Bundespräsidentin : Simonetta Sommaruga 
 Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova Nichtselbsttätige Waagen. V des EJPD AS 2015 
4 Anhang 3 
(Art. 8) 
Konformitätsbewertungsverfahren 
1 Modul B: Bauartprüfung 
1.1 Bei der Bauartprüfung handelt es sich  um den Teil eines Konformitätsbe-
wertungsverfahrens, bei dem eine Konf ormitätsbewertungsstelle den techni-
schen Entwurf eines Geräts untersucht und prüft und bescheinigt, dass er die 
für das Gerät geltenden Anforder ungen dieser Verordnung erfüllt. 
1.2 Eine Bauartprüfung kann auf eine de r folgenden Arten durchgeführt werden: 
 a. Prüfung eines für die geplante Produktion repräsentativen Musters 
des vollständigen Geräts (Baumuster);  
 b. Bewertung der Eignung des technisc hen Entwurfs des Geräts anhand 
einer Prüfung der technischen Unterlagen nach Ziffer 1.3 und der 
zusätzlichen Nachweise sowie Prüfung von für die geplante Produk-
tion repräsentativen Mustern eines oder mehrerer wichtiger Teile des 
Geräts (Kombination aus Bau- und Entwurfsmuster);  
 c. Bewertung der Angeme ssenheit des technischen Entwurfs des Geräts 
anhand einer Prüfung der technischen Unterlagen nach Ziffer 1.3 und zusätzlichen Nachweise, ohne  Prüfung eines Musters (Ent-
wurfsmuster).  
1.3 Der Antrag auf Bauartprüfung ist von der Herstellerin bei einer einzigen 
Konformitätsbewertungsstelle ihrer Wahl einzureichen. 
  Der Antrag enthält Folgendes: 
 a. Name und Adresse der Herstell erin und, wenn der Antrag von der 
Vertreterin eingereicht wird, au ch deren Name und Adresse;  
 b. eine schriftliche Erklärung, dass derselbe Antrag bei keiner anderen 
Konformitätsbewertungsstelle eingereicht worden ist;  
 c. die technischen Unterlagen. Anhand dieser Unterlagen muss es mög-
lich sein, die Übereinstimmung des Geräts mit den anwendbaren An-
forderungen dieser Verordnung zu be werten; sie müssen eine geeig-
nete Risikoanalyse und -bewertung enthalten. In den technischen 
Unterlagen sind die anwendbaren Anforderungen und der Entwurf, 
die Herstellung und der Betrieb des Ge räts zu erfassen, soweit sie für 
die Bewertung von Belang sind. Die technischen Unterlagen enthal-
ten gegebenenfalls mindest ens folgende Elemente:  
 1. eine allgemeine Beschreibung des Geräts, 
 2. Entwürfe, Fertigungszeichnungen  und -pläne von Bestandteilen 
wie Bauteilen, Baugruppen und Schaltkreisen, Nichtselbsttätige Waagen. V des EJPD AS 2015 
5  3. Beschreibungen und Erläuteru ngen, die zum Verständnis dieser 
Zeichnungen und Pläne sowie der F unktionsweise des Geräts er-
forderlich sind, 
 4. eine Aufstellung darüber, we lche harmonisierten Normen, deren 
Fundstellen nach Artikel 7 der Messmittelverordnung veröffent-
licht wurden, vollständig oder in Teilen angewandt worden sind, und, wenn diese harmonisierten Normen nicht angewandt wur-
den, eine Beschreibung der Lös ungen, mit denen den wesentli-
chen Sicherheitsanforderungen dieser Verordnung entsprochen wurde, einschliesslich einer Aufs tellung darüber, welche anderen 
einschlägigen technischen Spez ifikationen angewandt worden 
sind; im Fall von teilweise an gewandten harmonisierten Normen 
werden die Teile, die angewandt wurden, in den technischen Un-
terlagen angegeben, 
 5. die Ergebnisse der techni schen Abklärungen, wie Konstrukti-
onsberechnungen und Prüfungen,. und 
 6. die Prüfberichte;  
 d. für die betreffende Produktion re präsentative Muster; die Konformi-
tätsbewertungsstelle kann zusätzliche  Muster anfordern, wenn dies 
zur Durchführung des Prüfprogramms erforderlich ist;  
 e. die zusätzlichen Nachweise für die Angemessenheit der Lösung des 
technischen Entwurfs; in diesen zusätzlichen Nachweisen müssen al-
le Unterlagen vermerkt sein, na ch denen insbesondere dann vorge-
gangen worden ist, wenn die eins chlägigen harmonisierten Normen 
nicht in vollem Umfang angewandt worden sind; die zusätzlichen 
Nachweise umfassen erforderlich enfalls die Ergebnisse von Prüfun-
gen, die gemäss andere n einschlägigen technischen Spezifikationen 
von einem geeigneten Labor der He rstellerin oder von einem ande-
ren Prüflabor in ihrem Auftra g und unter ihrer Verantwortung 
durchgeführt wurden.  
1.4 Die Konformitätsbewertungsst elle hat folgende Aufgaben: 
  Bezogen auf das Gerät: 
1.4.1. Prüfung der technischen Unterlagen  und zusätzlichen N achweise, um zu 
bewerten, ob der technische Entw urf des Geräts angemessen ist; 
  Bezogen auf das Muster: 
1.4.2. Prüfung, ob das Muster in Überei nstimmung mit den technischen Unterlagen 
hergestellt wurde, und Feststellung, we lche Teile nach den geltenden Vor-
schriften der einschlägigen harmonisi erten Normen entworfen wurden und 
welche Teile gemäss anderen einsch lägigen technischen Spezifikationen 
entworfen wurden; 
1.4.3. Durchführung oder Veranlassung de r geeigneten Untersuchungen und Prü-
fungen, um festzustellen, ob die Lö sungen aus den einschlägigen harmoni-
sierten Normen korrekt angewandt worden  sind, sofern die Herstellerin sich 
für ihre Anwendung entschieden hat; Nichtselbsttätige Waagen. V des EJPD AS 2015 
6 1.4.4. Durchführung oder Veranlassung de r geeigneten Untersuchungen und Prü-
fungen, um festzustellen, ob die von der Herstellerin gewählten Lösungen – 
falls sie die Lösungen aus den einsch lägigen harmonisierten Normen oder 
normativen Dokumenten nicht angewandt  hat – auf der Grundlage anderer 
massgeblicher technischer Spezifikationen erreicht wurden und die entspre-
chenden wesentlichen Anforderungen dieser Verordnung erfüllen; 
1.4.5. Vereinbarung mit der Herstelle rin, wo die Untersuchungen und Prüfungen 
durchgeführt werden. 
1.5. Die Konformitätsbewe rtungsstelle erstellt einen Prüfungsbericht über die 
Massnahmen nach Ziffer 1.4 und die dabei erzielten Ergebnisse. Unter Vor-
behalt ihrer Verpflichtungen gegenübe r den notifizierenden Behörden veröf-
fentlicht die Konformitätsbewertungsste lle den Inhalt dies es Berichts oder 
Teile davon nur mit Zustimmung der Herstellerin. 
1.6. Entspricht das Baumuster den für das betreffende Gerät geltenden Anforde-
rungen dieser Verordnung, so stellt die Konformitätsbewertungsstelle der 
Herstellerin ein Bauartzulassungszertifikat  aus; dieses Zertifikat enthält den 
Namen und die Adresse der Herstellerin,  die Ergebnisse der Prüfung, allfäl-
lige Bedingungen für ihre Gültigkeit und die für die Identifizierung des zu-
gelassenen Baumusters erforderliche n Angaben; dem Bauartzulassungszerti-
fikat können ein oder mehrere Anhänge beigefügt werden. 
  Das Bauartzulassungszertifikat und se ine Anhänge enthalten alle zweckdien-
lichen Angaben, die eine Beurteilung der Übereinstimmung des hergestellten 
Messgeräts mit dem geprüften Baumuster und eine Kontrolle nach seiner In-
betriebnahme ermöglichen. 
  Das Bauartzulassungszertifikat ist ze hn Jahre ab seinem Ausstellungsdatum 
gültig und kann danach jeweils für we itere zehn Jahre verlängert werden. 
Bei grundlegenden Änderungen der Kons truktion des Geräts, wie aufgrund 
des Einsatzes neuer Techniken, kann die Gültigkeit des Bauartzulassungs-
zertifikat auf zwei Jahre begrenzt und um drei Jahre verlängert werden. 
  Entspricht das Baumuster nicht den anwendbaren Anforderungen dieser 
Verordnung, verweigert die Konformitä tsbewertungsstelle die Ausstellung 
eines Bauartzulassungszertifikats und unt errichtet die Antragstellerin dar-
über, wobei sie ihre Weigerung ausführlich begründet. 
1.7. Die Konformitätsbewert ungsstelle informiert sich  laufend über alle Ände-
rungen des allgemein anerkannten Stands  der Technik, die darauf hindeuten, 
dass das zugelassene Baumuster nich t mehr den anwendbaren Anforderun-
gen dieser Verordnung entspricht, und en tscheidet, ob derartige Änderungen 
weitere Untersuchungen nötig machen. Ist dies der Fall, setzt die Konformi-
tätsbewertungsstelle die Herstellerin davon in Kenntnis. Die Herstellerin un-
terrichtet die Konformitäts bewertungsstelle, der die technischen Unterlagen 
zum Bauartzulassungszertifikat vorliege n, über alle Änderungen am zuge-
lassenen Baumuster, die dessen Über einstimmung mit den grundlegenden 
Anforderungen dieser Verordnung oder den Bedingungen für die Gültigkeit des Bauartzulassungszertifikats beeintr ächtigen können. Derartige Änderun-Nichtselbsttätige Waagen. V des EJPD AS 2015 
7 gen erfordern eine Zusatzgenehmi gung in Form einer Ergänzung des ur-
sprünglichen Bauartzulassungszertifikats. 
1.8. Jede Konformitätsbewe rtungsstelle unterrichtet ihre notifizierenden Behörde 
über die Bauartzulassungszertifikate und a llfällige Ergänzungen dazu, die sie 
ausgestellt oder zurückgenommen hat, und übermittelt ihrer notifizierenden 
Behörde in regelmässigen Abständen oder auf Verlangen eine Aufstellung 
all dieser Zertifikate und Ergänzungen d azu, die sie verwei gert, ausgesetzt 
oder auf andere Art eingeschränkt hat. 
  Jede Konformitätsbewertungsstelle unt errichtet die übrigen benannten Stel-
len über die Bauartzulassungszertifikate und allfällige Ergänzungen dazu, 
die sie verweigert, zurückgenommen, ausgesetzt oder auf andere Weise ein-
geschränkt hat, und teilt ihnen auf entsprechendes Ersuchen alle von ihr aus-gestellten Bauartzulassungszertifi kate und Ergänzungen dazu mit. 
  Die Konformitätsbewertungsstelle be wahrt ein Exemplar des Bauartzulas-
sungszertifikats samt Anhängen und Er gänzungen sowie des technischen 
Dossiers einschliesslich der von der Herste llerin eingereichten Unterlagen so 
lange auf, bis die Gültigkeitsdauer di eses Bauartzulassungs zertifikats endet. 
1.9. Die Herstellerin hält ein Exemplar  des Bauartzulassungszertifikats, seiner 
Anhänge und Ergänzungen zusammen mit den technischen Unterlagen wäh-
rend zehn Jahren nach dem Inverkehrbri ngen des Geräts für die zuständigen 
Behörden bereit. 
1.10. Die Vertreterin der Herstellerin kann den Antrag nach Ziffer 1.3 einreichen 
und die Verpflichtungen nach den Ziffern 1.7 und 1.9 erfüllen, falls sie im 
Auftrag festgelegt sind. 
2 Modul D: Konformität mit dem Baumuster auf der Grundlage einer 
Qualitätssicherung des Produktionsprozesses 
2.1. Die Konformität mit der Bauart auf der Grundlage einer Qualitätssicherung 
bezogen auf den Produktionsprozess ist der Teil eines Konformitätsbewer-
tungsverfahrens, bei dem die Hersteller in die Verpflichtungen nach Ziffern 
2.2 und 2.5 erfüllt sowie gewährleistet und auf eigene Verantwortung er-
klärt, dass die betreffenden Geräte de r im Bauartzulass ungszertifikat be-
schriebenen Bauart entsprechen und den für sie geltenden Anforderungen 
dieser Verordnung genügen. 
2.2. Herstellung  
  Die Herstellerin betreibt ein zuge lassenes Qualitätssicherungssystem für die 
Herstellung, Endabnahme und Prüfung de r betreffenden Geräte nach Ziffer 
2.3 und unterliegt der Überwachung nach Ziffer 2.4. 
2.3 Qualitätssicherungssystem  
2.3.1. Die Herstellerin beantragt bei de r Konformitätsbewertung sstelle ihrer Wahl 
die Bewertung ihres Qualitätssicherungssy stems für die betreffenden Geräte. 
  Der Antrag enthält Folgendes: Nichtselbsttätige Waagen. V des EJPD AS 2015 
8  a. Name und Adresse der Herstell erin und, wenn der Antrag von der 
Vertreterin eingereicht wird, au ch deren Name und Adresse;  
 b. eine schriftliche Erklärung, dass derselbe Antrag bei keiner anderen 
Konformitätsbewertungsstelle eingereicht worden ist;  
 c. alle einschlägigen Angaben übe r die vorgesehene Gerätekategorie;  
 d. die Unterlagen über das Qualitätssicherungssystem; und  e. die technischen Unterlagen übe r das zugelassene Baumuster und ei-
ne Abschrift des Bauartzulassungszertifikats.  
2.3.2. Das Qualitätssicherungssystem ge währleistet die Über einstimmung der Ge-
räte mit der im Bauartzu lassungszertifikat beschrie benen Bauart und mit den 
für sie geltenden Anforderungen dieser Verordnung. 
  Alle von der Herstellerin berücksichtigten Elemente, Anforderungen und 
Vorschriften sind systematisch und ordnungsgemäss in Form schriftlicher 
Grundsätze, Verfahren und Betriebsanle itungen zusammenzustellen. Diese 
Unterlagen über das Qualitätssicherungs system müssen eine einheitliche 
Auslegung der Qualitätssicherungspr ogramme, -pläne, -handbücher und -
berichte ermöglichen. 
  Sie enthalten insbesondere eine angemessene Beschr eibung folgender Punk-
te: 
 a. Qualitätsziele sowie organisato rischer Aufbau, Zuständigkeiten und 
Befugnisse der Geschäftsleitung in Bezug auf di e Produktqualität;  
 b. entsprechende Fertigungs-, Qu alitätssteuerungs- und Qualitätssiche-
rungstechniken, angewandte Verf ahren und vorgesehene systemati-
sche Massnahmen;  
 c. vor, während und nach der He rstellung durchgeführte Untersuchun-
gen und Prüfungen unter Angabe ihrer Häufigkeit;  
 d. qualitätsbezogene Aufzeichnungen  wie Prüfberichte, Prüf- und Ka-
librierdaten sowie Berichte über die Qualifikation der in diesem Be-
reich beschäftigten Mitarbei terinnen und Mitarbeiter;  
 e. Mittel, mit denen die Verwirklichung der geforderten Produktquali-
tät und die wirksame Arbeitsweis e des Qualitätssicherungssystems 
überwacht werden können.  
2.3.3. Die Konformitätsbewe rtungsstelle bewertet das Qualitätssicherungssystem, 
um festzustellen, ob es die Anfo rderungen nach Ziffer 2.3.2 erfüllt. 
  Bei jedem Bestandteil des Qualität ssicherungssystems, der die entsprechen-
den Spezifikationen der einschlägigen ha rmonisierten Norm erfüllt, geht sie 
von der Konformität mit diesen Anforderungen aus. 
  Zusätzlich zur Erfahrung mit Qualit ätssicherungssystemen verfügt mindes-
tens ein Mitglied des Auditteams übe r Erfahrung mit der Bewertung in dem 
einschlägigen Gerätebereich und der betreffenden Gerä tetechnologie sowie 
über Kenntnis der anwendbaren Anforder ungen dieser Verordnung. Das Au-
dit umfasst auch einen Kontrollbesuch in den Räumlichkeiten der Herstelle-
rin. Das Auditteam überprüft die technischen Unterlagen nach Ziffer 2.3.1 Nichtselbsttätige Waagen. V des EJPD AS 2015 
9 Buchstabe e, um sich zu vergewissern, dass die Herstellerin in der Lage ist, 
die einschlägigen Anforderungen dieser Verordnung zu erkennen und die er-forderlichen Prüfungen durchzuführen, damit die Übereinstimmung des Ge-
räts mit diesen Anforder ungen sichergestellt ist. 
  Die Entscheidung wird der Hersteller in mitgeteilt. Die Mitteilung muss das 
Ergebnis des Audits und die Begründung der Bewertungsentscheidung ent-
halten. 
2.3.4. Die Herstellerin verpflichtet si ch, die mit dem zugelassenen Qualitätssiche-
rungssystem verbundenen Verpflichtungen zu erfüllen und dafür zu sorgen, 
dass es stets sachgemäss und effizient gehalten wird. 
2.3.5. Die Herstellerin unterrichtet die Konformitätsbewertungsstelle, die das Qua-
litätssicherungssystem zugelassen hat, über alle geplanten Änderungen des 
Qualitätssicherungssystems. 
  Die Konformitätsbewertungsstelle beurteilt die geplanten Änderungen und 
entscheidet, ob das geänderte Qualitätssicherungssystem noch die Anforde-
rungen nach Ziffer 2.3.2 erfüllt oder ob eine erneute Bewertung erforderlich 
ist. 
  Sie gibt der Herstellerin ihre Ents cheidung bekannt. Die Mitteilung muss das 
Ergebnis der Prüfung und die Begründung der Bewertungsentscheidung ent-
halten. 
2.4 Überwachung unter der Verantwortung der Konformitätsbewertungsstelle 
2.4.1. Die Überwachung soll sicherstellen,  dass die Herstellerin die Verpflichtun-
gen aus dem zugelassenen Qualitätssi cherungssystem vorschriftsgemäss er-
füllt. 
2.4.2. Die Herstellerin ge währt der Konformitätsbewe rtungsstelle für die Bewer-
tung Zugang zu den Herstellungs-, Abna hme-, Prüf- und Lagereinrichtungen 
und stellt ihr alle erforderlichen Un terlagen zur Verfügung, insbesondere: 
 a. die Unterlagen über das Qualitätssicherungssystem;  
 b. die qualitätsbezogenen Aufzeic hnungen wie Prüfberichte, Prüf- und 
Kalibrierdaten sowie Berichte über die Qualifikation der in diesem Bereich beschäftigten Mitarbei terinnen und Mitarbeiter.  
 
2.4.3. Die Konformitätsbewertungsstelle führt regelmässig Audits durch, um si-
cherzustellen, dass die Herstellerin das Qualitätssicherungssystem aufrecht-
erhält und anwendet, und übergibt ih r einen entsprechenden Prüfbericht. 
2.4.4. Darüber hinaus kann die Konformitä tsbewertungsstelle be i der Herstellerin 
unangemeldete Besichtigungen durchführ en. Während dieser Besichtigun-
gen kann die Konformitätsbewertungsstel le erforderlichenfalls Geräteprü-
fungen durchführen oder durchführen lassen, um sich des ordnungsgemässen 
Funktionierens des Qualitätssicherungs systems zu vergewissern. Die Kon-
formitätsbewertungsstelle übergibt der Herstellerin einen Bericht über die 
Besichtigung und im Falle einer Prüfung einen Prüfbericht. Nichtselbsttätige Waagen. V des EJPD AS 2015 
10 2.5. Konformitätskennzeichnung und Konformitätserklärung  
2.5.1. Die Herstellerin bringt an jedem einzelnen Gerät, das mit der im Bauartzu-
lassungszertifikat beschriebenen Baua rt übereinstimmt und die anwendbaren 
Anforderungen dieser Verordnung erfüllt , das Konformitätskennzeichen und 
das zusätzliche Metrologie-Kennzeichen nach Artikel 13 sowie – unter der 
Verantwortung der Konform itätsbewertungsstelle nach  Ziffer 2.3.1 – deren 
Kennnummer an. 
2.5.2. Die Herstellerin stellt für jedes Ge rätemodell eine schriftliche Konformitäts-
erklärung aus und hält sie während zehn Jahren nach dem Inverkehrbringen 
des Geräts für die zuständigen Behörde n bereit. Aus der Konformitätserklä-
rung muss hervorgehen, für welches Ge rätemodell sie ausgestellt wurde. 
  Ein Exemplar der Konformitätserklärung wird den zuständigen Behörden 
auf Verlangen zur Verfügung gestellt 
2.6. Die Herstellerin hält während zehn Jahren nach dem Inverkehrbringen des 
Geräts für die zuständigen Behörde n folgende Unterlagen bereit: 
 a. die Unterlagen nach Ziffer 2.3.1;  
 b. die Informationen in Bezug auf die Änderung nach Ziffer 2.3.5 in ih-
rer genehmigten Fassung;  
 c. die Entscheidungen und Berichte  der Konformitäts bewertungsstelle 
nach den Ziffern 2.3.5, 2.4.3 und 2.4.4.  
2.7. Jede Konformitätsbewe rtungsstelle unterrichtet ih re notifizierende Behörde 
über die Zulassungen von Qualitätssich erungssystemen, die sie ausgestellt 
oder zurückgenommen hat, und übermittelt ihrer notifizierenden Behörde in 
regelmässigen Abständen oder auf Verlangen eine Aufstellung aller Zulas-
sungen von Qualitätssicherungssystemen, di e sie verweigert, ausgesetzt oder 
auf andere Art ei ngeschränkt hat. 
2.8. Vertreterin  
  Die Verpflichtungen der Herstellerin nach den Ziffern 2.3.1, 2.3.5, 2.5 und 
2.6 können von ihrer Vertreterin in ih rem Auftrag und unter ihrer Verant-
wortung erfüllt werden, falls sie im Auftra g festgelegt sind. 
3 Modul D1: Qualitätssicherung bezogen auf den Produktionsprozess 
3.1. Bei der Qualitätssicherung bezogen auf den Produktionsprozess handelt es 
sich um das Konformitätsbewertungsve rfahren, bei dem die Herstellerin die 
Verpflichtungen nach den Ziffern 3.2, 3.4 und 3.7 erfüllt sowie gewährleistet 
und auf eigene Verantwortung erklärt, dass die betreffenden Geräte den für 
sie geltenden Anforderungen dieser Verordnung genügen. 
3.2. Technische Unterlagen  
  Die Herstellerin erstellt die technischen Unterlagen. Anhand der Unterlagen 
muss es möglich sein, die Übereins timmung des Geräts mit den massgebli-
chen Anforderungen zu bewerten; sie müssen eine geeigne te Risikoanalyse 
und -bewertung enthalten. In den tec hnischen Unterlagen sind die anwend-
baren Anforderungen und der Entwurf,  die Herstellung und der Betrieb des Nichtselbsttätige Waagen. V des EJPD AS 2015 
11 Geräts zu erfassen, soweit sie für di e Bewertung von Belang sind. Die tech-
nischen Unterlagen enthalten gegebene nfalls mindestens folgende Elemente: 
 a. eine allgemeine Be schreibung des Geräts;  
 b. Entwürfe, Fertigungszeichnungen und -pläne von Bestandteilen, wie 
Bauteilen, Baugruppen und Schaltkreisen;  
 c. Beschreibungen und Erläuteru ngen, die zum Verständnis dieser 
Zeichnungen und Pläne sowie der F unktionsweise des Geräts erfor-
derlich sind;  
 d. eine Aufstellung darüber, we lche harmonisierten Normen, deren 
Fundstellen nach Artikel 7 der Messmittelverordnung veröffentlicht wurden, vollständig oder in Teilen  angewandt worden sind, und, 
wenn diese harmonisierten Normen nicht angewandt wurden, eine Beschreibung der Lösungen, mit denen den wesentlichen Sicher-
heitsanforderungen dieser Verordnung entsprochen wurde, ein-
schliesslich einer Aufstellung darübe r, welche anderen einschlägigen 
technischen Spezifikationen angewandt worden sind; im Fall von 
teilweise angewandten harmonisierte n Normen werden die Teile, die 
angewandt wurden, in den technischen Unterlagen angegeben;  
 e. die Ergebnisse der technische n Abklärungen, wie Konstruktionsbe-
rechnungen und Prüfungen;  
 f. die Prüfberichte.  
3.3. Die Herstellerin hält die technische n Unterlagen während zehn Jahren nach 
Inverkehrbringen des Geräts für die zuständigen Behörden bereit. 
3.4. Herstellung  
  Die Herstellerin betreibt ein zuge lassenes Qualitätssicherungssystem für die 
Herstellung, Endabnahme und Prüfung de r betreffenden Geräte nach Ziffer 
3.5 und unterliegt der Überwachung nach Ziffer 3.6. 
3.5. Qualitätssicherungssystem  
3.5.1. Die Herstellerin beantragt bei de r Konformitätsbewertung sstelle ihrer Wahl 
die Bewertung ihres Qualitätssicherungssy stems für die betreffenden Geräte. 
  Der Antrag enthält Folgendes: 
 a. Name und Adresse der Herstell erin und, wenn der Antrag von der 
Vertreterin eingereicht wird, au ch deren Name und Adresse;  
 b. eine schriftliche Erklärung, dass derselbe Antrag bei keiner anderen 
Konformitätsbewertungsstelle eingereicht worden ist;  
 c. alle einschlägigen Angaben übe r die vorgesehene Gerätekategorie;  
 d. die Unterlagen über das Qualitätssicherungssystem;   e. die technischen Unterlagen nach Ziffer 3.2.  
3.5.2. Das Qualitätssicherungssystem ge währleistet die Über einstimmung der Ge-
räte mit den für sie geltenden Anforderungen dieser Verordnung. 
  Alle von der Herstellerin berücksichtigten Elemente, Anforderungen und 
Vorschriften sind systematisch und ordnungsgemäss in Form schriftlicher Nichtselbsttätige Waagen. V des EJPD AS 2015 
12 Grundsätze, Verfahren und Anweisungen zusammenzustellen. Diese Unter-
lagen über das Qualitätssicherungssystem müssen eine einheitliche Ausle-gung der Qualitätssicherungsprogramme, -pläne, -handbücher und -berichte 
ermöglichen. 
  Sie enthalten insbesondere eine angemessene Beschr eibung folgender Punk-
te: 
 a. Qualitätsziele sowie organisato rischer Aufbau, Zuständigkeiten und 
Befugnisse der Geschäftsleitung in Bezug auf di e Produktqualität;  
 b. entsprechende Fertigungs-, Qu alitätssteuerungs- und Qualitätssiche-
rungstechniken, angewandte Verf ahren und vorgesehene systemati-
sche Massnahmen;  
 c. vor, während und nach der He rstellung durchgeführte Untersuchun-
gen und Prüfungen unter Angabe ihrer Häufigkeit;  
 d. qualitätsbezogene Aufzeichnungen  wie Prüfberichte, Prüf- und Ka-
librierdaten sowie Berichte über die Qualifikation der in diesem Be-reich beschäftigten Mitarbei terinnen und Mitarbeiter;  
 e. Mittel, mit denen das Erreichen der geforderten Produktqualität und 
die wirksame Arbeitsweise des Qualitätssicherungssystems über-
wacht werden können.  
3.5.3. Die Konformitätsbewe rtungsstelle bewertet das Qualitätssicherungssystem, 
um festzustellen, ob es die Anfo rderungen nach Ziffer 3.5.2 erfüllt. 
  Bei jedem Bestandteil des Qualität ssicherungssystems, der die entsprechen-
den Spezifikationen der einschlägigen ha rmonisierten Norm erfüllt, geht sie 
von der Konformität mit diesen Anforderungen aus. 
  Zusätzlich zur Erfahrung mit Qualit ätssicherungssystemen verfügt mindes-
tens ein Mitglied des Auditteams übe r Erfahrung mit der Bewertung in dem 
einschlägigen Gerätebereich und der betreffenden Gerä tetechnologie sowie 
über Kenntnis der anwendbaren Anforder ungen dieser Verordnung. Das Au-
dit umfasst auch einen Kontrollbesuch in den Räumlichkeiten der Herstelle-
rin. Das Auditteam überprüft die technisc hen Unterlagen nach Ziffer 3.2, um 
sich zu vergewissern, dass die Herstellerin in der Lage ist, die einschlägigen 
Anforderungen der Verordnung zu erkennen und die erforderlichen Prüfun-
gen durchzuführen, damit die Übereins timmung des Geräts mit diesen An-
forderungen gewährleistet ist. 
  Die Entscheidung wird der Hersteller in mitgeteilt. Die Mitteilung muss das 
Ergebnis des Audits und die Begründung der Bewertungsentscheidung ent-
halten. 
3.5.4. Die Herstellerin verpflichtet si ch, die mit dem zugelassenen Qualitätssiche-
rungssystem verbundenen Verpflichtungen zu erfüllen und dafür zu sorgen, 
dass es stets sachgemäss und effizient gehalten wird. 
3.5.5. Die Herstellerin unterrichtet die Konformitätsbewertungsstelle, die das Qua-
litätssicherungssystem zugelassen hat, über alle geplanten Änderungen des 
Qualitätssicherungssystems. Nichtselbsttätige Waagen. V des EJPD AS 2015 
13   Die Konformitätsbewertungsstelle beurteilt die geplanten Änderungen und 
entscheidet, ob das geänderte Qualitätssicherungssystem noch die Anforde-
rungen nach Ziffer 3.5.2 erfüllt oder ob eine erneute Bewertung erforderlich 
ist. 
  Sie gibt der Herstellerin ihre Ents cheidung bekannt. Die Mitteilung muss das 
Ergebnis der Prüfung und die Begründung der Bewertungsentscheidung ent-
halten. 
3.6. Überwachung unter der Verantwort ung der Konformitätsbewertungsstelle  
3.6.1. Die Überwachung soll gewährleisten,  dass die Herstellerin die Verpflichtun-
gen aus dem zugelassenen Qualitätssicherungssystem vorschriftsmässig er-
füllt. 
3.6.2. Die Herstellerin ge währt der Konformitätsbewe rtungsstelle für die Bewer-
tung Zugang zu den Herstellungs-, Abna hme-, Prüf- und Lagereinrichtungen 
und stellt ihr alle erforderlichen Un terlagen zur Verfügung, insbesondere: 
 a. die Unterlagen über das Qualitätssicherungssystem;   b. die technischen Unterlagen nach Ziffer 3.2;   c. die qualitätsbezoge nen Aufzeichnungen wie Prüfberichte, Prüf- und 
Kalibrierdaten sowie Berichte über die Qualifikation der in diesem 
Bereich beschäftigten Mitarbei terinnen und Mitarbeiter.  
3.6.3. Die Konformitätsbewertungsstelle führt regelmässig Audits durch, um si-
cherzustellen, dass die Herstellerin das Qualitätssicherungssystem aufrecht-
erhält und anwendet, und übergibt ih r einen entsprechenden Prüfbericht. 
3.6.4. Darüber hinaus kann die Konformitä tsbewertungsstelle be i der Herstellerin 
unangemeldete Besichtigungen durchführ en. Während dieser Besichtigun-
gen kann die Konformitätsbewertungsst elle erforderlichenfalls Produktprü-
fungen durchführen oder durchführen lassen, um sich vom ordnungsgemäs-
sen Funktionieren des Qualitätssicher ungssystems zu überzeugen. Die Kon-
formitätsbewertungsstelle übergibt der Herstellerin einen Bericht über die 
Besichtigung und im Fall einer Prüfung einen Prüfbericht. 
3.7. Konformitätskennzeichnung und Konformitätserklärung  
3.7.1. Die Herstellerin bringt an jedem einzelnen Gerät, das die anwendbaren An-
forderungen dieser Verordnung erfüllt,  das Konformitätskennzeichen und 
das zusätzliche Metrologie-Kennzeichen  nach Artikel 13 und unter der Ver-
antwortung der Konformitätsbewertungsst elle nach Ziffer 3.5.1 deren Kenn-
nummer an. 
3.7.2. Die Herstellerin stellt für jedes Ge rätemodell eine schriftliche Konformitäts-
erklärung aus und hält sie während zehn Jahren nach dem Inverkehrbringen 
des Geräts für die zuständigen Behörde n bereit. Aus der Konformitätserklä-
rung muss hervorgehen, für welches Ge rätemodell sie ausgestellt wurde. 
  Ein Exemplar der Konformitätserklärung wird den zuständigen Behörden 
auf Verlangen zur Verfügung gestellt. Nichtselbsttätige Waagen. V des EJPD AS 2015 
14 3.8. Die Herstellerin hält während zehn Jahren nach dem Inverkehrbringen des 
Geräts für die zuständigen Behörde n folgende Unterlagen bereit: 
 a. die Unterlagen nach Ziffer 3.5.1;  
 b. die Informationen in Bezug auf die Änderung nach Ziffer 3.5.5 in ih-
rer genehmigten Fassung;  
 c. die Entscheidungen und Berichte  der Konformitäts bewertungsstelle 
nach den Ziffern 3.5.5, 3.6.3 und 3.6.4.  
3.9. Jede Konformitätsbewe rtungsstelle unterrichtet ih re notifizierende Behörde 
über die Zulassungen von Qualitätssich erungssystemen, die sie ausgestellt 
oder zurückgenommen hat, und übermittelt ihrer notifizierenden Behörde in regelmässigen Abständen oder auf Verlangen eine Aufstellung aller Zulas-
sungen von Qualitätssicherungssystemen, di e sie verweigert, ausgesetzt oder 
auf andere Art ei ngeschränkt hat. 
3.10. Vertreterin  
  Die Verpflichtungen der Herstellerin n ach den Ziffern 3.3, 3.5.1, 3.5.5, 3.7 
und 3.8 können von ihrer Vertreterin in ihrem Auftrag und unter ihrer Ver-
antwortung erfüllt werden, falls si e im Auftrag festgelegt sind. 
4 Modul F: Konformität mit der Bauart auf der Grundlage einer Pro-
duktprüfung 
4.1. Bei der Konformität mit der Baua rt auf der Grundlage einer Prüfung der 
Produkte handelt es sich um den Teil  eines Konformitätsbewertungsverfah-
rens, bei dem die Herstellerin die Ve rpflichtungen nach den Ziffern 4.2 und 
4.5 erfüllt sowie gewährleistet und au f eigene Verantwortung erklärt, dass 
die den Bestimmungen von Ziffer 4.3 unt erworfenen Geräte der im Bauart-
zulassungszertifikat beschriebenen Baua rt entsprechen und den für sie gel-
tenden Anforderungen dieser Verordnung genügen. 
4.2. Herstellung 
  Die Herstellerin trifft alle erforderlichen Massnahmen, damit der Ferti-
gungsprozess und seine Überwachung di e Übereinstimmung der hergestell-
ten Geräte mit der im Bauartzulass ungszertifikat beschriebenen zugelasse-
nen Bauart und mit den für sie gelte nden Anforderungen dieser Verordnung 
sicherstellen. 
4.3. Überprüfung  
  Eine von der Herstellerin gewählte Konformitätsbewertung sstelle führt die 
entsprechenden Untersuchungen und Prüfungen durch, um die Überein-
stimmung der Geräte mit der im Baua rtzulassungszertifikat beschriebenen 
zugelassenen Bauart und den entsprech enden Anforderungen dieser Verord-
nung zu prüfen. 
  Die Untersuchungen und Prüfungen zur Kontrolle der Konformität der Gerä-
te mit den entsprechenden Anforderungen werden mittels Untersuchung und 
Prüfung jedes einzelnen Geräts nach Ziffer 4.4 durchgeführt. Nichtselbsttätige Waagen. V des EJPD AS 2015 
15 4.4. Überprüfung der Konformität dur ch Untersuchung und Prüfung jedes ein-
zelnen Geräts  
4.4.1. Alle Geräte werden einzeln unt ersucht und es werden geeignete Prüfungen 
nach den einschlägigen harmonisierte n Normen oder gleichwertige Prüfun-
gen, die in anderen einschlägigen technischen Spezifikationen aufgeführt 
werden, durchgeführt, um ihre Konfor mität mit der im Bauartzulassungszer-
tifikat beschriebenen zugelassenen Ba uart und den geltenden Anforderungen 
dieser Verordnung zu überprüfen. 
  In Ermangelung einer solchen harm onisierten Norm entscheidet die Kon-
formitätsbewertungsstelle darüber, we lche Prüfungen durchgeführt werden. 
4.4.2. Die Konformitätsbewe rtungsstelle stellt auf de r Grundlage der Untersuchun-
gen und Prüfungen eine Konformitätsbescheinigung aus und bringt an jedem 
zugelassenen Gerät ihre Kennnummer an oder lässt diese unter ihrer Ver-
antwortung anbringen. 
  Die Herstellerin hält die Konformitä tsbescheinigungen während zehn Jahren 
nach dem Inverkehrbringen des Geräts  für die zuständigen Behörden zur 
Einsichtnahme bereit. 
4.5. Konformitätskennzeichnung und Konformitätserklärung  
4.5.1. Die Herstellerin bringt an jedem einzelnen Gerät, das mit der im Bauartzu-
lassungszertifikat beschriebenen zugela ssenen Bauart übereinstimmt und die 
anwendbaren Anforderungen dieser Vero rdnung erfüllt, das Konformitäts-
kennzeichen und das zusätzliche Metrologie-Kennzeichen nach Artikel 13 
sowie – unter der Verantwortung der Konformitätsbewertungsstelle nach 
Ziffer 4.3 – deren Kennnummer an. 
4.5.2. Die Herstellerin stellt für jedes Ge rätemodell eine schriftliche Konformitäts-
erklärung aus und hält sie während zehn Jahren lang nach dem Inverkehr-
bringen des Geräts für die zuständige n Behörden bereit. Aus der Konformi-
tätserklärung muss hervorgehen, für welches Gerätemodell sie ausgestellt wurde. 
  Ein Exemplar der Konformitätserklärung wird den zuständigen Behörden 
auf Verlangen zur Verfügung gestellt. 
  Stimmt die Konformitätsbewertungsst elle nach Ziffer 4.3 zu, so kann die 
Herstellerin unter deren Verantwo rtung auch die Kennnummer der Konfor-
mitätsbewertungsstelle an den Geräten anbringen. 
4.6. Stimmt die Konformitätsbewertungsst elle zu, so kann die Herstellerin unter 
deren Verantwortung die Kennnummer der Konform itätsbewertungsstelle 
während des Fertigungsprozesses auf den Geräten anbringen. 
4.7. Vertreterin  
  Die Verpflichtungen der Herstellerin können von ihrer Vertreterin in ihrem 
Auftrag und unter ihrer Verantwortung e rfüllt werden, sofern sie im Auftrag 
festgelegt sind. Die Verp flichtungen der Herstellerin nach Ziffer 4.2 können 
nicht von einer Vertrete rin erfüllt werden. Nichtselbsttätige Waagen. V des EJPD AS 2015 
16 5 Modul F1: Konformität auf der Gr undlage einer Prüfung der Produkte 
5.1. Bei der Konformität auf der Gr undlage einer Prüfung der Produkte handelt 
es sich um das Konformitätsbewertungs verfahren, bei dem die Herstellerin 
die Verpflichtungen nach den Ziffern 5. 2, 5.3 und 5.6 erfüllt sowie gewähr-
leistet und auf eigene Verantwortung erklärt, dass die den Bestimmungen 
von Ziffer 5.4 unterworfenen Geräte den für sie geltenden Anforderungen 
dieser Verordnung genügen. 
5.2. Technische Unterlagen  
5.2.1. Die Herstellerin erstellt die technischen Unterlagen. Anhand dieser Unterla-
gen muss es möglich sein, die Übereins timmung des Geräts mit den betref-
fenden Anforderungen zu bewerten; sie müssen eine geeign ete Risikoanaly-
se und -bewertung enthalten. In den technischen Unterlagen sind die an-
wendbaren Anforderungen und der Entwu rf, die Herstellung und der Betrieb 
des Geräts zu erfassen, soweit sie für die Bewertung von Belang sind. Die 
technischen Unterlagen enthalten gege benenfalls mindest ens folgende Ele-
mente: 
 a. eine allgemeine Be schreibung des Geräts;  
 b. Entwürfe, Fertigungszeichnungen und -pläne von Bestandteilen wie 
Bauteilen, Baugruppen und Schaltkreisen;  
 c. Beschreibungen und Erläuteru ngen, die zum Verständnis dieser 
Zeichnungen und Pläne sowie der F unktionsweise des Geräts erfor-
derlich sind;  
 d. eine Aufstellung darüber, we lche harmonisierten Normen, deren 
Fundstellen nach Artikel 7 der Messmittelverordnung veröffentlicht 
wurden, vollständig oder in Teilen  angewandt worden sind, und, 
wenn diese harmonisierten Normen nicht angewandt wurden, eine 
Beschreibung der Lösungen, mit denen den wesentlichen Sicher-
heitsanforderungen dieser Verordnung entsprochen wurde, ein-schliesslich einer Aufstellung darübe r, welche anderen einschlägigen 
technischen Spezifikationen angewandt worden sind; im Fall von 
teilweise angewandten harmonisierte n Normen werden die Teile, die 
angewandt wurden, in den technischen Unterlagen angegeben;  
 e. die Ergebnisse der technische n Abklärungen, wie Konstruktionsbe-
rechnungen und Prüfungen, und 
 f. die Prüfberichte.  
5.2.2. Die Herstellerin hält die technisc hen Unterlagen während zehn Jahren nach 
Inverkehrbringen des Geräts für die zuständigen Behörden bereit. 
5.3. Herstellung  
  Die Herstellerin ergreift alle erforderlichen Massnahmen, damit der Ferti-
gungsprozess und seine Überwachung die K onformität der hergestellten Ge-
räte mit den anwendbaren Anforderunge n dieser Verordnung gewährleisten. 
5.4. Überprüfung  Nichtselbsttätige Waagen. V des EJPD AS 2015 
17   Eine von der Herstellerin gewählte Konformitätsbewertung sstelle führt die 
entsprechenden Untersuchungen und Prüf ungen durch, um die Konformität 
der Geräte mit den anwendbaren Anforderungen dieser Verordnung zu über-
prüfen. 
  Die Untersuchungen und Prüfungen zur Kontrolle der Konformität mit die-
sen Anforderungen werden mittels Un tersuchung und Prüfung jedes einzel-
nen Geräts nach Ziffer 5.5 durchgeführt. 
5.5. Überprüfung der Konformität dur ch Untersuchung und Prüfung jedes ein-
zelnen Geräts  
5.5.1. Alle Geräte sind einzeln zu un tersuchen, und es sind entsprechende Prüfun-
gen nach den einschlägigen harmonisi erten Normen oder gleichwertige Prü-
fungen, die in anderen einschlägigen technischen Spezifikationen aufgeführt 
werden, durchzuführen, um ihre Konfor mität mit den für sie geltenden An-
forderungen sicherzustellen. In Erma ngelung einer solchen harmonisierten 
Norm entscheidet die Konformitätsbe wertungsstelle darüber, welche Prü-
fungen durchgeführt werden. 
5.5.2. Die Konformitätsbewe rtungsstelle stellt auf de r Grundlage der Untersuchun-
gen und Prüfungen eine Konformitätsbescheinigung aus und bringt an jedem 
zugelassenen Gerät ihre Kennnummer an oder lässt diese unter ihrer Ver-
antwortung anbringen. 
  Die Herstellerin hält die Konformitä tsbescheinigungen während zehn Jahren 
nach dem Inverkehrbringen des Geräts für die zuständigen Behörden bereit. 
5.6. Konformitätskennzeichnung und Konformitätserklärung  
5.6.1. Die Herstellerin bringt an jedem einzelnen Gerät, das die anwendbaren An-
forderungen dieser Verordnung erfüllt,  das Konformitätskennzeichen und 
das zusätzliche Metrologie-Kennzeichen  nach Artikel 13 und unter der Ver-
antwortung der Konformitätsbewertung sstelle nach Ziffer 5.4 deren Kenn-
nummer an. 
5.6.2. Die Herstellerin stellt für jedes Ge rätemodell eine schriftliche Konformitäts-
erklärung aus und hält sie während zehn Jahren nach dem Inverkehrbringen 
des Geräts für die zuständigen Behörde n bereit. Aus der Konformitätserklä-
rung muss hervorgehen, für welches Ge rätemodell sie ausgestellt wurde. 
  Ein Exemplar der Konformitätserklärung wird den zuständigen Behörden 
auf Verlangen zur Verfügung gestellt. 
  Stimmt die Konformitätsbewertungsst elle nach Ziffer 5.5 zu, so kann die 
Herstellerin unter deren Verantwo rtung auch die Kennnummer der Konfor-
mitätsbewertungsstelle an den Geräten anbringen. 
5.7. Stimmt die Konformitätsbewertungsst elle zu, so kann die Herstellerin unter 
deren Verantwortung die Kennnummer der Konform itätsbewertungsstelle 
während des Fertigungsprozesses auf den Geräten anbringen. 
5.8. Vertreterin  Nichtselbsttätige Waagen. V des EJPD AS 2015 
18   Die Verpflichtungen der Herstellerin können von ihrer Vertreterin in ihrem 
Auftrag und unter ihrer Verantwortung e rfüllt werden, sofern sie im Auftrag 
festgelegt sind. Die Verpflichtungen de r Herstellerin nach den Ziffern 5.2.1 
und 5.3 können nicht von einer Ve rtreterin erfüllt werden. 
6 Modul G: Konformität auf d er Grundlage einer Einzelprüfung 
6.1. Bei der Konformität auf der Grundlag e einer Einzelprüfung handelt es sich 
um das Konformitätsbewertungsverfahr en, mit dem die Herstellerin die Ver-
pflichtungen nach den Ziffern 6.2, 6.3 und 6.5 erfüllt sowie gewährleistet 
und auf eigene Verantwortung erklärt, dass das den Bestimmungen nach Zif-
fer 6.4 unterworfene Gerät den für es  geltenden Anforderungen dieser Ver-
ordnung genügt. 
6.2. Technische Unterlagen  
6.2.1. Die Herstellerin erstellt die techni schen Unterlagen und stellt sie der Kon-
formitätsbewertungsstelle nach Ziffer 6.4 zur Verfügung. Anhand dieser Un-
terlagen muss es möglich sein, die Üb ereinstimmung des Geräts mit den be-
treffenden Anforderungen zu bewerten ; sie müssen eine geeignete Risiko-
analyse und -bewertung enthalten. In den technischen Unterlagen sind die 
anwendbaren Anforderungen und der En twurf, die Herstellung und der Be-
trieb des Geräts zu erfassen, soweit  sie für die Bewertung von Belang sind. 
  Die technischen Unterlagen enthalten gegebenenfalls mindestens folgende 
Elemente: 
 a. eine allgemeine Be schreibung des Geräts;  
 b. Entwürfe, Fertigungszeichnungen und -pläne von Bestandteilen, wie 
Bauteilen, Baugruppen und Schaltkreisen;  
 c. Beschreibungen und Erläuteru ngen, die zum Verständnis dieser 
Zeichnungen und Pläne sowie der F unktionsweise des Geräts erfor-
derlich sind;  
 d. eine Aufstellung darüber, we lche harmonisierten Normen, deren 
Fundstellen nach Artikel 7 der Messmittelverordnung veröffentlicht 
wurden, vollständig oder in Teilen  angewandt worden sind, und, 
wenn diese harmonisierten Normen nicht angewandt wurden, eine 
Beschreibung der Lösungen, mit denen den wesentlichen Sicher-heitsanforderungen dieser Verordnung entsprochen wurde, ein-
schliesslich einer Aufstellung darübe r, welche anderen einschlägigen 
technischen Spezifikationen angewandt worden sind; im Fall von teilweise angewandten harmonisierte n Normen werden die Teile, die 
angewandt wurden, in den technischen Unterlagen angegeben;  
 e. die Ergebnisse der technische n Abklärungen, wie Konstruktionsbe-
rechnungen und Prüfungen;  
 f. die Prüfberichte.  
6.2.2. Die Herstellerin hält die technisc hen Unterlagen während zehn Jahren nach 
Inverkehrbringen des Geräts für die zuständigen Behörden bereit. 
6.3. Herstellung  Nichtselbsttätige Waagen. V des EJPD AS 2015 
19   Die Herstellerin ergreift alle erforderlichen Massnahmen, damit der Ferti-
gungsprozess und seine Überwachung die Konformität der hergestellten 
Messgeräte mit den anwendbaren An forderungen dieser Verordnung ge-
währleisten. 
6.4. Überprüfung  
  Eine von der Herstellerin gewählte Konformitätsbewertung sstelle führt die 
entsprechenden Untersuchungen und Pr üfungen nach den einschlägigen 
harmonisierten Normen oder gleichwer tige Prüfungen, die in anderen ein-
schlägigen technischen Spezifikationen aufgeführt sind, durch oder lässt sie 
durchführen, um die Konformität des Geräts mit den anwendbaren Anforde-
rungen dieser Verordnung zu prüfen. In Ermangelung einer solchen harmo-
nisierten Norm entscheidet die Konfor mitätsbewertungsstelle darüber, wel-
che Prüfungen durchgeführt werden. 
  Die Konformitätsbewertungsstelle st ellt auf der Grundlage dieser Untersu-
chungen und Prüfungen eine Konformitä tsbescheinigung aus und bringt an 
jedem genehmigten Gerät ihre Kennnummer an oder lässt diese unter ihrer 
Verantwortung anbringen. 
  Die Herstellerin hält die Konformitä tsbescheinigungen zehn Jahre nach dem 
Inverkehrbringen des Geräts für die zuständigen Behörden bereit. 
6.5. Konformitätskennzeichnung und Konformitätserklärung  
6.5.1. Die Herstellerin bringt an jede m Gerät, das die anwendbaren Anforderungen 
dieser Verordnung erfüllt, das Konfor mitätskennzeichen und das zusätzliche 
Metrologie-Kennzeichen nach Artikel  13 und unter der Verantwortung der 
Konformitätsbewertungsstelle nach  Ziffer 6.4 deren Kennnummer an. 
6.5.2. Die Herstellerin stellt eine schr iftliche Konformitätserklärung aus und hält 
sie während zehn Jahren nach dem Inve rkehrbringen des Geräts für die zu-
ständigen Behörden bereit . Aus der Konformitätserklärung muss hervorge-
hen, für welches Gerät sie ausgestellt wurde. 
  Ein Exemplar der Konformitätserklärung wird den zuständigen Behörden 
auf Verlangen zur Verfügung gestellt. 
6.6. Vertreterin  
  Die Verpflichtungen der Hersteller in nach den Ziffern 6.2.2 und 6.5 können 
von ihrer Vertreterin in ihrem Auftra g und unter ihrer Ve rantwortung erfüllt 
werden, falls sie im Au ftrag festgelegt sind. 
7 Gemeinsame Bestimmungen 
7.1. Die Konformitätsbewertung gemäss Modul  D, D1, F, F1 oder G kann im Be-
trieb der Herstellerin oder an einem beliebigen anderen Ort durchgeführt 
werden, wenn die Beförderung des Gerä ts zum Verwendungsort nicht ihre 
Zerlegung und die Inbetriebnahme am Verwendungsort keinen erneuten Zu-sammenbau oder sonstige technische Arbe iten erfordern, durch die die An-
zeigegenauigkeit des Geräts beeinträch tigt werden kann, und wenn die Fall-
beschleunigung am Ort der Inbetriebnah me berücksichtigt wird oder wenn Nichtselbsttätige Waagen. V des EJPD AS 2015 
20 die Anzeigegenauigkeit des Geräts nicht durch Änderungen der Fallbe-
schleunigung beeinflusst wird. In alle n anderen Fällen hat sie am Verwen-
dungsort des Geräts zu geschehen. 
7.2. Wird die Messgenauigkeit des Gerä ts durch Änderungen der Fallbeschleuni-
gung beeinflusst, darf das Verfahren nach Ziffer 7.1 in zwei Stufen durchge-
führt werden, wobei die zweite St ufe alle Untersuchungen und Prüfungen, 
bei denen das Ergebnis von der Fallb eschleunigung abhängt, und die erste 
Stufe alle übrigen Untersuchungen und Prüfungen umfasst. Die zweite Stufe 
ist am Verwendungsort des Geräts dur chzuführen. Bei gravitationsabhängi-
gen Waagen entspricht der Verwendungs ort des Geräts der Gravitationsver-
wendungszone des Geräts. 
7.2.1. Wählt eine Herstellerin die Du rchführung eines Verfahrens nach Ziffer 7.1 
in zwei Stufen und werden diese zwei  Stufen durch verschiedene Stellen 
durchgeführt, so muss ein Gerät, das die erste Stufe des betreffenden Verfah-
rens durchlaufen hat, die Kennnumme r der Konformitätsbewertungsstelle 
tragen, die an der ersten Stufe beteiligt war. 
7.2.2. Die Partei, welche die erste Stufe des Verfahrens durchgeführt hat, erteilt für 
jedes einzelne Gerät eine Bescheini gung mit den für die Identifizierung des 
Geräts notwendigen Angaben und eine r Spezifizierung der durchgeführten 
Untersuchungen und Prüfungen. 
  Die Partei, welche die zweite Stuf e des Verfahrens durch führt, nimmt die 
Untersuchungen und Prüfungen vor, die noch nicht durchgeführt worden 
sind. 
  Die Herstellerin oder ihre Vertrete rin muss auf Verlangen die Konformitäts-
bescheinigungen der K onformitätsbewertungsst elle vorlegen können. 
7.2.3. Die Herstellerin, die in der ersten  Stufe Modul D oder D1 gewählt hat, darf 
für die zweite Stufe entweder dasselbe Verfahren benutzen oder je nach Be-
darf für die zweite Stufe Modul F oder F1 wählen. 
7.2.4. Das Konformitätskennzeichen und das zusätzliche Metrologie-Kennzeichen 
nach Artikel 13 sind nach Beendigung de r zweiten Stufe zu sammen mit der 
Kennnummer der Konformitätsbewertungsst elle, die bei der zweiten Stufe 
beteiligt war, am Gerät anzubringen. 
 Nichtselbsttätige Waagen. V des EJPD AS 2015 
21 Anhang 5 
(Art. 13 Abs. 1) 
Konformitätskennzeichen und zusätzliche erforderliche  
Aufschriften für nich tselbsttätige Waagen 
Ziff. 1.1 Bst. b 
1.1 b. Das zusätzliche Metrologie-Ke nnzeichen, bestehend aus dem Buch-
staben "M" und den letzten beiden Ziffern des Jahres, in dem das 
Kennzeichen angebracht wurde, eingerahmt durch ein Rechteck; die 
Höhe des Rechtsecks entspricht de r Höhe des Konformitätskennzei-
chens. 
 Nichtselbsttätige Waagen. V des EJPD AS 2015 
22 Anhang 6 
(Art. 14 a) 
Pflichten der Wirtschaftsakteure 
1 Pflichten der Herstellerinnen 
1.1 Die Herstellerinnen gewä hrleisten, dass Waagen, die sie in Verkehr bringen, 
gemäss den grundlegenden Anforderungen von Anhang 1 entworfen und 
hergestellt wurden. 
1.2 
1.2.1 Die Herstellerinnen erstellen die t echnischen Unterlagen nach Artikel 11 und 
Anhang 3 und führen das anwendbare Konformitätsbewertungsverfahren 
nach Artikel 8 durch oder lassen es durchführen. 
1.2.2 Wurde mit diesem Konformitätsbewertungsverf ahren nachgewiesen, dass 
eine Waage den anwendbaren Anforderunge n entspricht, stellen die Herstel-
lerinnen eine Konformitätserklärung nach Artikel 10 aus und bringen das 
Konformitätskennzeichen und das zusätz liche Metrologie-Kennzeichen nach 
Artikel 13 an. 
1.3 Die Herstellerinnen bewahren die technischen Unterlagen und die Konfor-
mitätserklärung nach Artik el 10 nach dem Inverkehrbringen der Waage wäh-
rend zehn Jahren auf. 
1.4.1 Die Herstellerinnen ge währleisten durch geeignete Verfahren, dass bei Seri-
enfertigung stets Konformität mit dieser Verordnung sichergestellt ist. Ände-
rungen am Entwurf der Waage oder an ihren Merkmalen sowie Änderungen 
der harmonisierten Normen, normativen  Dokumente oder anderen techni-
schen Spezifikationen, auf die bei Er klärung der Konformität einer Waage 
verwiesen wird, werden a ngemessen berücksichtigt. 
1.4.2 Die Herstellerinnen ne hmen, falls dies angesich ts des von einer Waage aus-
gehenden Risikos als zweckmässig be trachtet wird, Stichproben von auf 
dem Markt bereitgestellten Waagen, untersuchen sie und führen erforderli-
chenfalls ein Verzeichnis der Beschw erden, der nichtkonformen Waagen 
und der Rückrufe von Waagen und ha lten die Händlerinnen über diese 
Überwachung auf dem Laufenden. 
1.5 Die Herstellerinnen stellen sicher , dass von ihnen in Verkehr gebrachte 
Waagen die Anschriften nach Artikel  13 und Anhang 5 Ziffer 1.1 Buchsta-
be c oder gegebenenfalls die Kenn zeichnung nach Artikel 14 und Anhang 5 
Ziffer 2 tragen. 
1.6 Die Herstellerinnen geben ihren Na men, ihren eingetragenen Handelsnamen 
oder ihre eingetragene Handelsmarke und die Postadresse, unter der sie er-
reicht werden können, auf der Waage an . Die Adresse bezieht sich auf eine 
zentrale Anlaufstelle, an der die Herstellerin erreicht werden kann. Die Kon-taktdaten sind in einer Sprache anz ugeben, die von den Endnutzern und den 
Marktüberwachungsbehörden leicht  verstanden werden kann. Nichtselbsttätige Waagen. V des EJPD AS 2015 
23 1.7 Die Herstellerinnen ge währleisten, dass der von ihnen in Verkehr gebrachten 
Waage die Betriebsanleitung und Inform ationen in einer Sprache nach Arti-
kel 10 der Messmittelverordnung beigef ügt sind. Diese Betriebsanleitungen 
und Informationen sowie alle Kennz eichnungen müssen klar, verständlich 
und deutlich sein. 
1.8 Herstellerinnen, die der Auffassung sind oder Grund zu der Annahme haben, 
dass eine von ihnen in Verkehr gebrachte Waage nicht den Anforderungen 
dieser Verordnung entspricht, ergr eifen unverzüglich die Korrekturmass-
nahmen, die erforderlich sind, um di e Konformität dieser Waage herzustel-
len oder sie gegebenenfalls zurückz unehmen oder zurückzurufen. Ausser-
dem unterrichten die Herstellerinnen,  wenn mit der Waage Risiken verbun-
den sind, unverzüglich das METAS dar über und machen dabei ausführliche 
Angaben, insbesondere über die Nich tkonformität und die ergriffenen Kor-
rekturmassnahmen. 
1.9 Die Herstellerinnen stellen dem M ETAS auf dessen begründetes Verlangen 
alle Informationen und Unterlagen, di e für den Nachweis der Konformität 
der Waage mit dieser Verordnung erford erlich sind, in Papierform oder auf 
elektronischem Wege in einer Sp rache zur Verfügung, die vom METAS 
leicht verstanden werden kann. Sie kooperieren mit dem METAS auf dessen 
Verlangen bei allen Massnahmen zu r Abwendung von Risiken, die mit 
Waagen verbunden sind, die sie in Verkehr gebracht haben. 
2 Pflichten der Vertreterinnen 
2.1 2.1.1 Eine Herstellerin kann schrif tlich eine Vertreterin benennen. 
2.1.2 Die Pflichten nach Ziffer 1.1 und die Pflicht zur Erstellung der technischen 
Unterlagen nach Ziffer 1.2 können nicht der Vertreterin übertragen werden. 
2.2 Eine Vertreterin nimmt die Aufgaben wahr, die im Auftrag der Herstellerin 
festgelegt sind. Der Auft rag muss der Vertreterin ge statten, mindestens fol-
gende Aufgaben wahrzunehmen: 
 a. Bereithaltung der Konformitä tserklärung nach Artikel 10 und der 
technischen Unterlagen für di e Marktüberwachungsbehörden über 
einen Zeitraum von zehn Jahren ab  dem Inverkehrbringen der Waa-
ge;  
 b. auf begründetes Verlangen des METAS Aushändigung aller Infor-
mationen und Unterlagen, die zum N achweis der Konformität einer 
Waage erforderlich sind, an diese Behörde;  
 c. auf Verlangen des METAS Kooperation bei allen Massnahmen zur 
Abwendung der Risiken, die mit Waag en verbunden sind, die zu ih-
rem Aufgabenbereich gehören.  
3 Pflichten der Importeurinnen 
3.1 Die Importeurinnen bringen nur konforme Waagen in Verkehr. 3.2 Nichtselbsttätige Waagen. V des EJPD AS 2015 
24 3.2.1 Die Importeurinnen bringen eine W aage nur in Verkehr, wenn sie gewähr-
leisten, dass das anwendbare Konf ormitätsbewertungsverfahren von der 
Herstellerin durchgeführt wurde. Sie ge währleisten, dass die Herstellerin die 
technischen Unterlagen erstellt hat, dass die Waage mit dem Konformitäts-
kennzeichen und dem zusätzlichen Metrologie-Kennzeichen nach Artikel 13 versehen ist, dass ihr die erforderlichen Unterlagen beigefügt sind und dass 
die Herstellerin die Anforderungen nach  den Ziffern 1.5 und 1.6 erfüllt hat. 
3.2.2 Ist eine Importeurin der Auffass ung oder hat sie Grund zu der Annahme, 
dass eine Waage nicht die grundlegenden Anforderungen von Anhang 1 er-
füllt, darf sie diese Waage erst in Ve rkehr bringen, wenn die Konformität 
der Waage hergestellt ist. Wenn mit de r Waage ein Risiko verbunden ist, un-
terrichtet die Importeurin  die Herstellerin und die Marktüberwachungsbe-
hörden hiervon. 
3.3 Die Importeurinnen geben auf der W aage ihren Namen, ihren eingetragenen 
Handelsnamen oder ihre eingetragene Handelsmarke und die Postadresse, an 
der sie kontaktiert werden können. Wenn hierzu das Öffnen der Verpackung 
notwendig wäre, können diese Angaben au f der Verpackung und in den der 
Waage beigefügten Unterlagen gemacht werden. Die Kontaktangaben sind in einer Sprache zu machen, die von den Endnutzern und den Marktüberwa-
chungsbehörden leicht verstanden werden kann. 
3.4 Die Importeurinnen gewährleisten,  dass der Waage die Betriebsanleitung 
und sonstige Informationen in einer Sprache nach Artikel 10 der Messmit-
telverordnung beigefügt sind. 
3.5 Solange sich eine Waage in ihrer Verantwortung befindet,  gewährleisten die 
Importeurinnen, dass die Bedingungen ih rer Lagerung oder ihres Transports 
die Übereinstimmung mit den grundlegenden Anforderungen von Anhang 1 
nicht beeinträchtigen. 
3.6 Die Importeurinnen nehmen, falls di es angesichts des von einer Waage aus-
gehenden Risikos als zweckmässig be trachtet wird, Stichproben von auf 
dem Markt bereitgestellten Waagen, untersuchen sie und führen erforderli-chenfalls ein Verzeichnis der Beschw erden, der nichtkonformen Waagen 
und der Rückrufe von Waagen und ha lten die Händlerinnen über diese 
Überwachung auf dem Laufenden. 
3.7 Importeurinnen, die der Auffassung sind oder Grund zu der Annahme haben, 
dass eine von ihnen in Verkehr gebrachte Waage nicht den Anforderungen 
dieser Verordnung entspricht, ergreifen unverzüglich die erforderlichen Kor-
rekturmassnahmen, um die Konformität dieser Waage herzustellen oder sie 
gegebenenfalls zurückzunehmen oder zurückzurufen. Ausserdem unterrich-
ten die Importeurinnen, wenn mit de r Waage Risiken verbunden sind, un-
verzüglich das METAS darüber und mach en dabei ausführliche Angaben, 
insbesondere über die Nichtkonformität und die ergriffenen Korrekturmass-nahmen. 
3.8 Die Importeurinnen halten nach de m Inverkehrbringen der Waage während 
zehn Jahren eine Abschrift der Konformitätserklärung nach Artikel 10 für Nichtselbsttätige Waagen. V des EJPD AS 2015 
25 die Marktüberwachungsbehörden bereit und sorgen dafür, dass sie ihnen die 
technischen Unterlagen au f Verlangen vorlegen können. 
3.9 Die Importeurinnen stellen dem M ETAS auf dessen begründetes Verlangen 
alle Informationen und Unterlagen, di e für den Nachweis der Konformität 
der Waage erforderlich sind, in Papierform oder auf elektronischem Wege in 
einer Sprache zur Verfügung, die vom METAS leicht verstanden werden 
kann. Sie kooperieren mit dem METAS auf dessen Verlange n bei allen Mas-
snahmen zur Abwendung von Risiken, die mit Waagen verbunden sind, die 
sie in Verkehr gebracht haben. 
4 Pflichten der Händlerinnen 
4.1 Die Händlerinnen berücksichtigen di e Anforderungen dieser Verordnung mit 
der gebührenden Sorgfalt, wenn sie eine  Waage auf dem Markt bereitstellen. 
4.2 
4.2.1 Bevor sie eine Waage auf dem Ma rkt bereitstellen, übe rprüfen die Händle-
rinnen, ob die Waage mit dem Konfor mitätskennzeichen und dem zusätzli-
chen Metrologie-Kennzeichen nach Artikel 13 versehen ist, ob ihr die erfor-
derlichen Unterlagen sowie die Betrie bsanleitung und die sonstigen Informa-
tionen in einer Sprache nach Artikel 10 der Messmittelverordnung beigefügt 
sind, und ob die Herstellerin und die Importeurin die Anforderungen nach 
den Ziffern 1.5 und 1.6 beziehungsweis e nach Ziffer 3.3 erfüllt haben. 
4.2.2 Ist eine Händlerin der Auffassung oder hat sie Grund zu der Annahme, dass 
eine Waage nicht mit den grundlegenden Anforderungen von Anhang 1 
übereinstimmt, stellt sie diese Waage erst auf dem Markt bereit, wenn ihre 
Konformität hergestellt ist. Wenn m it der Waage ein Risiko verbunden ist, 
unterrichtet die Händlerin ausserdem di e Herstellerin oder die Importeurin 
sowie die Marktüberwachungsbehörden darüber. 
4.3 Solange sich eine Waage in ihrer Verantwortung befindet,  gewährleisten die 
Händlerinnen, dass die Bedingungen ihrer Lagerung oder ihres Transports 
die Übereinstimmung mit den grundlegenden Anforderungen von Anhang 1 
nicht beeinträchtigen. 
4.4 Händlerinnen, die der Auffassung si nd oder Grund zu der Annahme haben, 
dass eine von ihnen auf dem Markt bere itgestellte Waage nicht dieser Ver-
ordnung entspricht, stellen sicher, dass die erforderlichen Korrekturmass-
nahmen getroffen werden, um die Konf ormität dieser Waage herzustellen, 
sie gegebenenfalls zurückzunehmen oder zurückzurufen. Ausserdem unter-richten die Herstellerinnen, wenn m it der Waage Risiken verbunden sind, 
unverzüglich das METAS darüber und mach en dabei ausführliche Angaben, 
insbesondere über die Nichtkonformität und die ergriffenen Korrekturmass-nahmen. 
4.5 Die Händlerinnen stellen dem META S auf dessen begründetes Verlangen al-
le Informationen und Unterlagen, die fü r den Nachweis der Konformität ei-
ner Waage erforderlich sind, in Papierform oder auf elektronischem Wege 
zur Verfügung. Sie kooperieren mit de m METAS auf dessen Verlangen bei Nichtselbsttätige Waagen. V des EJPD AS 2015 
26 allen Massnahmen zur Abwendung von Ri siken, die mit Produkten verbun-
den sind, die sie auf dem Ma rkt bereitgestellt haben. 
5 Umstände, unter denen die Pflichten der Herstellerin auch für Impor-
teurinnen und Händlerinnen gelten 
  Eine Importeurin oder Händlerin unter liegt den Pflichten einer Herstellerin 
nach Ziffer 1, wenn sie eine Waage unter ihrem eigenen Namen oder ihrer 
eigenen Handelsmarke in Verkehr bri ngt oder eine bereits auf dem Markt 
befindliche Waage so ve rändert, dass die Konformität mit dieser Verord-
nung beeinträchtigt werden kann. 
6 Identifizierung der Wirtschaftsakteure 
6.1 Ein Wirtschaftsakteur nennt den Marktüberwachungsbehörden auf Verlan-
gen den Wirtschaftsakteur, 
 a. von dem er eine Waage bezogen hat;   b. an den er eine Waage abgegeben hat.  
6.2 Die Wirtschaftsakteure  müssen die Informationen nach Absatz 1 zehn Jahre 
ab dem Bezug der Waage sowie zehn Jahre ab der Abgabe der Waage vorle-
gen können.