# Der Beitritt der Europäischen Union zur EMRK - The Accession of the European Union to the ECHR - L'adhésion de l'Union Européenne à la CEDH

## Zusammenfassung

Nach Kreta, Rom, Wien, Göttingen, Sevilla, Budapest und Straßburg, den Austragungsorten der bisherigen Kongresse, hat die Societas Iuris Publici Europaei (SIPE) ihren Achten Kongress 2011 in Lissabon mit dem Thema „Der Beitritt der Europäischen Union zur EMRK“ veranstaltet.

Bekanntlich ist die Frage des Beitritts der Europäischen Union zur EMRK nicht neu. Sie stand mehrmals in Wissenschaft und Politik zur Debatte. Während die Kommission in mehreren Anläufen für den Beitritt geworben hatte, erteilte dem der EuGH eine rechtliche Absage. Er vertrat in seinem diesbezüglichen Gutachten 1996 die Meinung, es bedürfe einer Änderung der Verträge, um einen etwaigen Beitritt herbeiführen zu können.

Die weiteren Schritten sind wohl bekannt: war der Beitritt der Union zur EMRK ursprünglich im Europäischen Verfassungsentwurf als Option vorgesehen, so stellt er nach dem EUV in der Fassung des Vertrags von Lissabon – ähnlich wie im gescheiterten EVV– keine Option mehr dar, sondern ist er zwingend vorgesehen.

Die vielschichtigen und komplizierten Fragen des Beitritts der Europäischen Union zur EMRK und dessen Bedeutung für den Grundrechtsschutz in Europa wurden zwei Tage lang in Lissabon von Fachleuten aus Theorie und Praxis lebhaft diskutiert.

Der vorliegende Band enthält die schriftliche, überarbeitete Fassung der in Lissabon gehaltenen Referate zusammen mit den Beiträgen aus dem „Atelier Junger Wissenschaftler“, ein Forum, auf dem qualifizierte Nachwuchswissenschaftler zu dem Tagungsthema eigene Referate beisteuern und diskutieren. Die Referate sind in der beim Vortrag jeweils verwendeten Sprache – stets eine der drei „offiziellen“ SIPE-Sprachen, d.h. deutsch, englisch und französisch – abgedruckt.

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## Bibliographische Angaben

## Inhaltsverzeichnis

- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20 Kapitelvorschau öffnen

- Atelier junger Wissenschaftler Workshop of junior scholars Atelier des jeunes chercheurs Kein Zugriff Seiten 21 - 108 Kapitelvorschau öffnen Autonomie und Kohärenz – Die Eigenständigkeit der Unionsgrundrechte im Zuge des EMRKBeitritts der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 21 - 50 Jörg Philipp Terhechte Kapitelvorschau öffnen Das Verhältnis zwischen den Europäischen Gerichtshöfen in Luxemburg und Straßburg vor und nach dem Beitritt der Europäischen Union zur EMRK Kein Zugriff Seiten 51 - 94 Charalambos Tsiliotis Kapitelvorschau öffnen he Protection of Fundamental Rights in Europe before and after the Accession of the European Union to the European Convention on Human Rights – Some Questions concerning the Legal Impact of the Charte... Kein Zugriff Seiten 95 - 106 Sofia Oliveira Pais Kapitelvorschau öffnen er Schutz der Grundrechte in Europa vor und nach dem Beitritt der Europäischen Union zur Menschenrechtskonvention The Protection of Fundamental Rights in Europe before and after the Accession of the E... Kein Zugriff Seiten 107 - 108 Kapitelvorschau öffnen

- Erste Sitzung – First Session – Première Séance Kein Zugriff Seiten 109 - 176 Kapitelvorschau öffnen Rapport introductif : La protection des droits fondamentaux en Europe avant et après l’adhésion de l’Union européenne à la Convention européenne des droits de l’homme Kein Zugriff Seiten 109 - 122 Kapitelvorschau öffnen Fausto de Quadros Die Sicht der Europäischen Institutionen The Point of View of the European Institutions Le point de vue des institutions européennes Kein Zugriff Seiten 123 - 124 Kapitelvorschau öffnen The Protection of Fundamental Rights in Europe before and after the Accession of the European Union to the European Convention on Human Rights: A View from the European Parliament Kein Zugriff Seiten 125 - 158 Ricardo Passos Kapitelvorschau öffnen protection des droits fondamentaux avant et après l’adhésion de l’Union européenne à la Convention européenne des droits de l’homme : Le point de vue de la Cour européenne des droits de l’homme Kein Zugriff Seiten 159 - 176 Françoise Tulkens Kapitelvorschau öffnen

- Zweite Sitzung – Second Session – Deuxième Séance Kein Zugriff Seiten 177 - 274 Kapitelvorschau öffnen Die Sicht der Mitgliedstaaten The Point of View of the Member States Le point de vue des États membres Kein Zugriff Seiten 177 - 178 Kapitelvorschau öffnen Der Schutz der Grundrechte in Europa vor und nach dem Beitritt der Europäischen Union zur EMRK: Auswirkung auf Deutschland Kein Zugriff Seiten 179 - 192 Rainer Arnold Kapitelvorschau öffnen The Adhesion of the European Union to the European Convention for the Protection of Human Rights and Fundamental Freedoms: the Italian Perspective Kein Zugriff Seiten 193 - 200 Sergio Bartole Kapitelvorschau öffnen Portuguese Perspective on the Accession of the European Union to the European Convention on Human Rights Kein Zugriff Seiten 201 - 226 Ana Maria Guerra Martins Kapitelvorschau öffnen Adhésion de l’Union Européenne à la CEDH : quel intérêt pour le citoyen roumain ? Kein Zugriff Seiten 227 - 240 Elena Simina Tanasescu Kapitelvorschau öffnen How European Union Developments in Human Rights’ Protection are changing and will change the context of Human Rights’ Protection within the United Kingdom Kein Zugriff Seiten 241 - 274 Patrick Birkinshaw Kapitelvorschau öffnen

- Dritte Sitzung – Third Session – Troisième Séance Kein Zugriff Seiten 275 - 275 Kapitelvorschau öffnen

- Podiumsdiskussion Round Table Table Ronde Kein Zugriff Seiten 275 - 304 Kapitelvorschau öffnen Remarques sur la ‘valeur ajoutée’ de l’adhésion de l’Union européenne à la Convention européenne des Droits de l’Homme pour la protection des droits fondamentaux des particuliers en Europe Kein Zugriff Seiten 275 - 292 Maria José Rangel de Mesquita Kapitelvorschau öffnen The Future of the Protection of Human Rights in Europe: Accession of the European Union to the European Convention on Human Rights Kein Zugriff Seiten 293 - 300 Christos L. Rozakis Kapitelvorschau öffnen Conclusions Kein Zugriff Seiten 301 - 304 Vasco Pereira da Silva Kapitelvorschau öffnen

- Anhang – Appendix – Appendice Kein Zugriff Seiten 305 - 316 Kapitelvorschau öffnen

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