Kennzeichenrecht
Kennzeichenrecht

== Domains ==
Auch Domains können Kennzeichenrechte verletzen. Der Domainname ergibt sich aus der Second-Level-Domain bzw. bei Sinnzusammenhang aus der Second-Level-Domain und der Top-Level-Domain. Der Domainname an sich ist kein Kennzeichen im Sinne des Kennzeichenrechts, kann aber kennzeichenrechtlichen Schutz erlangen, wenn für die konkrete Domain ein Markenschutz oder der Schutz als Unternehmenskennzeichen vorliegt. So können Domains etwa als Marke eingetragen werden ( Nr. 11 MarkenG), als eine Art des genannten Unternehmenskennzeichens geschützt sein ( Abs. 2, 3 MarkenG), oder als nicht eingetragene Marke – ähnlich der Werktitel und der Unternehmenskennzeichen – Schutz durch Verkehrsgeltung erlangen.
Es gilt im Domainrecht der Prioritätsgrundsatz „wer zuerst kommt, mahlt zuerst“. Domainnamen werden von privaten Stellen vergeben, so etwa die Top-Level-Domain „.de“ von DENIC. Insofern hat der Inhaber einer Domain mit Registrierung bei der privaten Vergabestelle nur ein relatives Recht aus diesem Schuldverhältnis, nicht aber ein absolutes Recht aus markenrechtlichen Vorschriften. Hohe Praxisrelevanz haben Kollisionen von Domains im Falle von unbefugter Verwendung von Namen in der Second-Level-Domain. So verletzt etwa die Benutzung der Domain „heidelberg.de“ das Namensrecht der Stadt Heidelberg.