Nationalstaatsgesetz__Israel_
Das Grundgesetz: Israel – Der Nationalstaat des jüdischen Volkes (), allgemein bezeichnet als Nationalstaatsgesetz, auch Nationalgesetz oder Nationalitätengesetz, ist ein Gesetz des Staates Israel, das den jüdischen Charakter des Staates festschreibt und die nationalen Werte des Staates Israel rechtsverbindlich verankert. Als eines der israelischen Grundgesetze ist das Gesetz Teil der Verfassung des Landes.
Darin wird festgeschrieben, dass Israel die „nationale Heimstätte des jüdischen Volkes“ und das vereinte Jerusalem die Hauptstadt ist. Hebräisch wird zur alleinigen Nationalsprache erklärt, während Arabisch, das in Israel bisher ebenfalls offizielle Sprache war, nur einen nicht näher definierten Sonderstatus erhielt. Betont wird auch, dass jüdische Siedlungen in Israel im Interesse des Nationalstaates seien.
Das Gesetz wurde von Avi Dichter (Likud) und weiteren Abgeordneten eingebracht und am 19. Juli 2018 nach achtstündiger Debatte mit 62 Stimmen bei 55 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen in der Knesset verabschiedet.
Dem ging eine jahrelange Debatte voraus; Avi Dichter hatte den Gesetzesvorschlag im Jahr 2011 erstmals eingebracht. Das Nationalstaatsgesetz führte zu heftigen Kontroversen: Für Ministerpräsident Netanjahu ist die Verabschiedung des Gesetzes ein „Schlüsselmoment in der Geschichte des Zionismus und des Staates Israel“. Israel sei der Staat des jüdischen Volkes, der zugleich die Bürgerrechte aller Einwohner respektiere. Arabische Abgeordnete hingegen verurteilten das Gesetz.
Nationalstaatsgesetz__Israel_
Das Grundgesetz: Israel – Der Nationalstaat des jüdischen Volkes (), allgemein bezeichnet als Nationalstaatsgesetz, auch Nationalgesetz oder Nationalitätengesetz, ist ein Gesetz des Staates Israel, das den jüdischen Charakter des Staates festschreibt und die nationalen Werte des Staates Israel rechtsverbindlich verankert. Als eines der israelischen Grundgesetze ist das Gesetz Teil der Verfassung des Landes.
Darin wird festgeschrieben, dass Israel die „nationale Heimstätte des jüdischen Volkes“ und das vereinte Jerusalem die Hauptstadt ist. Hebräisch wird zur alleinigen Nationalsprache erklärt, während Arabisch, das in Israel bisher ebenfalls offizielle Sprache war, nur einen nicht näher definierten Sonderstatus erhielt. Betont wird auch, dass jüdische Siedlungen in Israel im Interesse des Nationalstaates seien.
Das Gesetz wurde von Avi Dichter (Likud) und weiteren Abgeordneten eingebracht und am 19. Juli 2018 nach achtstündiger Debatte mit 62 Stimmen bei 55 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen in der Knesset verabschiedet.
Dem ging eine jahrelange Debatte voraus; Avi Dichter hatte den Gesetzesvorschlag im Jahr 2011 erstmals eingebracht. Das Nationalstaatsgesetz führte zu heftigen Kontroversen: Für Ministerpräsident Netanjahu ist die Verabschiedung des Gesetzes ein „Schlüsselmoment in der Geschichte des Zionismus und des Staates Israel“. Israel sei der Staat des jüdischen Volkes, der zugleich die Bürgerrechte aller Einwohner respektiere. Arabische Abgeordnete hingegen verurteilten das Gesetz.