Patentfamilie
Patentfamilie

=== Keine rechtliche Bedeutung ===
Im rechtlichen Sinne ist der Begriff "Patentfamilie" bedeutungslos. In den verschiedenen Gesetzen und internationalen Verträgen zum Patentrecht wird er weder definiert noch verwendet. Rechtlich definiert sind demgegenüber aber diejenigen Mechanismen, die zur Familienbildung führen, siehe unten.
Da der Begriff „Patentfamilie“ rechtlich nicht normiert ist, gibt es für ihn keine verbindliche Definition. Im praktischen Gebrauch unterscheiden sich die Verständnisse davon, unter welchen Bedingungen genau eine „familiäre Beziehung“ zwischen zwei Schutzrechten angenommen wird. In einem breiten Verständnis gehören alle Dokumente, die direkt oder indirekt über eine Prioritätsunterlage miteinander verbunden sind, zu einer Patentfamilie. Dies schließt Verwandtschaftsbeziehungen ähnlich „Schwippschwägerin“ und „Stiefvater“ mit ein. Enger gefasst ist ein Verständnis, bei dem alle Dokumente, die mindestens eine gemeinsame Priorität haben, zur selben Patentfamilie gehören. Manchmal werden auch nur all diejenigen Dokumente, die genau dieselbe Priorität oder Kombination von Prioritäten haben, als zu einer Patentfamilie gehörig angesehen.