Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung
Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung

=== Nutzung von Verkehrsflächen ===
Elektrokleinstfahrzeuge müssen, wenn vorhanden, Radfahrstreifen oder baulich angelegte Radwege benutzen, unabhängig davon, ob diese für Radfahrer benutzungspflichtig sind (Zeichen 237, 240 und 241) oder nicht ( eKFV). Nur wenn weder ein Radweg noch ein Radfahrstreifen vorhanden ist, dürfen sie die Fahrbahn benutzen. Da Fahrzeuge jedoch grundsätzlich die Fahrbahn benutzen müssen ( Abs. 1 StVO), ist das Dürfen ein faktisches Müssen. Zulässig ist außerdem das Fahren in verkehrsberuhigten Bereichen (die per Definition weder einen Gehweg noch eine Fahrbahn haben), jedoch nur mit Schrittgeschwindigkeit ( StVO).
Verboten sind Kraftfahrstraßen und Autobahnen, da dort nur Kraftfahrzeuge fahren dürfen, deren bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit 60 km/h überschreitet ( Abs. 1 Satz 1 StVO). Die Verbote für alle Fahrzeuge (Zeichen 250), für Kraftwagen (Zeichen 251), für Motorräder (Zeichen 255) und für Fahrräder (Zeichen 254) betreffen auch Elektrokleinstfahrzeuge ( eKFV). Gehwege und Fußgängerzonen dürfen Elektrokleinstfahrzeuge nur benutzen, wenn das Zusatzzeichen „Elektrokleinstfahrzeuge frei“ aufgestellt ist ( Abs. 3 eKFV). Einbahnstraßen dürfen in Gegenrichtung nur befahren werden, wenn ein Radweg vorhanden ist oder das Zusatzzeichen „Radfahrer frei“ (Einzige Situation wo das Zusatzzeichen auch für EKF gilt) es ausdrücklich erlaubt.
Die folgenden Verkehrszeichen verbieten auch das Fahren mit Elektrokleinstfahrzeugen:
Das folgende Zusatzzeichen erlaubt das Befahren mit Elektrokleinstfahrzeugen; es kann zum Beispiel unter dem Zeichen Fußgängerzone angebracht sein.
Das Zusatzschild "Radfahrer frei" findet auf EKF allgemein keine Anwendung. Einzige Ausnahme (durch die StVO-Novelle 2020) hiervon ist die Freigabe einer Einbahnstraße in Gegenrichtung für Radfahrende, hier gilt die Freigabe auch für EKF..
Zusatzzeichen 1022-10 - Radfahrer frei, StVO 1992