EU-Patent
Das geplante EU-Patent oder auch Einheitspatent (offizieller Name: Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung – EPeW) wäre ein Patent, das in denjenigen Staaten der Europäischen Union einheitliche Gültigkeit erlangte, welche sich der entsprechenden Verstärkten Zusammenarbeit angeschlossen haben. Das sind derzeit sämtliche EU-Staaten, ausgenommen Spanien und Kroatien. Das EU-Patent könnte die erheblichen Kosten für Übersetzungen zwischen den Sprachen der EU spürbar senken.
Voraussetzung für das Inkrafttreten der Verordnungen über das EU-Patent ist das vorherige Inkrafttreten des Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht.
EU-Patent
Das geplante EU-Patent oder auch Einheitspatent (offizieller Name: Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung – EPeW) wäre ein Patent, das in denjenigen Staaten der Europäischen Union einheitliche Gültigkeit erlangte, welche sich der entsprechenden Verstärkten Zusammenarbeit angeschlossen haben. Das sind derzeit sämtliche EU-Staaten, ausgenommen Spanien und Kroatien. Das EU-Patent könnte die erheblichen Kosten für Übersetzungen zwischen den Sprachen der EU spürbar senken.
Voraussetzung für das Inkrafttreten der Verordnungen über das EU-Patent ist das vorherige Inkrafttreten des Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht.