# Zedler:Zeit des Contracts

Zeit des Contracts, Lat. Tempus Contractus, heist entweder die Zeit, oder der Tag, da ein Contract oder eine verbindliche Handlung eingegangen worden, oder aber man verstehet dadurch die derselbigen beygefügte Bestimmung der Zeit, wenn solche etwan ihren Anfang nehmen, oder auch wieder aufhören soll. Es geschiehet nemlich gar öffters, daß von denen contrahirenden Partheyen denen unter sich verabredeten und verglichenen Verbindungen und Versprechungen nebst andern Bedingungen auch wohl willkührlich bestimmte Tage und Zeiten beygefüget werden. Und zwar entweder die daher entstehende Verpflichtung zu mäßigen und einzuschräncken, als da z. E. einer dem andern etwas verspricht, falls der andere auf den ersten Tag des nächstkünfftigen Mertz-Monats nicht anlangen werde, l. 10. ff. de V. O. oder zur Vermehrung der Lieferung des Versprochenen, als da man überein kommt, alle künfftige Jahre etwas gewisses zu liefern, l. 5. l. 6. §. 4. ff. eod. tit. oder zu Beendigung einer Verpflichtung, als da einer etwas verspricht, so lange er leben werde, u. s. w. l. 44. §. 1. ff. de Obl. & Act. oder auch zu Ansetzung der Zahlung auf eine gewisse und bestimmte Zeit, l. 46. pr. l. 118. §. 1. ff. de V. 0. Und zwar wird solchen Falls denen Handlungen [837] und Verbindungen entweder eine gewisse, oder aber ungewisse Zeit beygesetzt; da denn die letztere, wenn man nicht weiß, ob oder wenn selbige erfolgen werde, fast mit denen gleichmäßigen Bedingungen übereinkommt. Ja es führen auch öffters einige Verbindungen eine Zeit stillschweigends mit sich, als wenn einer dem andern etwas an einem entlegenen Orte zu geben oder zu leisten verspricht; so ist hierunter zugleich stillschweigends die Zeit mit zu verstehen, wenn und so bald es des Weges und anderer Umstände Beschaffenheit zuläst. l. 137. §. 2. ff. de V. O. Was nun aber die rechtlichen Würckungen solcher Handlungen und Verpflichtungen anbelanget, welchen beregter massen ein gewisser Tag oder eine besondere Zeit-Frist beygefüget worden; so würcket ein mit einem solchen Zusatze begleitetes Versprechen zwar ein wahrhafftiges, jedoch in so fern noch unvollkommenes Recht, bis der auf solche Art bestimmte Tag oder die Zeit erscheinet; so, daß man das Versprochene zuvor weder schuldig wird, noch einem von dem andern abgefordert werden mag. Wie denn auch in denen Justinianischen Rechten selbst schon durch die Redens-Arten: Dies cedit, und Dies venit, ein gar mercklicher Unterschied angezeiget, und durch die erstere eigentlich die Zeit verstanden wird, wenn die Schuld ihre Richtigkeit erlanget, und einer dem andern etwas schuldig wird, durch die letztere aber, wenn die Schuld auch so verfallen ist, daß man selbige rechtlich einfordern kan. l. 213. ff. de V. S. Wobey jedoch das erstere sonderlich die Würckung gehabt, daß man zwar erst zur Verfall-Zeit das Versprochene rechtlich abfordern mögen, jedennoch aber, wenn der Schuldner solches auch schon aus Irthum früher oder eher bezahlt hätte, solches gleichwohl, als etwas noch nicht schuldig gewesenes, nicht zurücke fordern können, l. 10. ff. de cond. indeb. damit nicht erst eine besondere Novation oder neuerliche Abrede nöthig gewesen, daß die Einforderung auch noch vor der in der Haupt-Handlung bedungenen Zeit angestellet werden, oder auch dagegen von dem Schuldner selbst die Zahlung vor dem bestimmten Tage wider des Gläubigers Willen geschehen möge, l. 1. §. 5. ff. de novat. l. 3. §. ult ff. de constit. pecun. weil man gemuthmasset, daß die Zeit nur zum Vortheil des Schuldners beygesetzet worden, dessen er sich folglich wieder begeben können. l. 38. §. 16. l. 41. ff. de V. O. Es sind aber alle diese Würckungen von keiner sonderlichen Erheblichkeit, u. kommet es hierbey vernehmlich auf das andere oder den in den Rechten sogenannten Diem venientem, das ist, auf diejenige Zeit an, da die Handlung in ihrem völligen und einen solchen Stand kommt, daß sie ihre Würckung auch in besagter rechtlicher Abforderung des Versprochenen erlanget; da zumahl auch nicht aller Orten mehr gestattet wird, daß der Schuldner vor der bestimmten Zahlungs-Zeit das Schuldige abführen könne, über dieses auch wohl eine solche Zeit offtmahls dem Gläubiger zum Besten bedungen worden, folglich er die frühzeitige Bezahlung anzunehmen nicht verpflichtet ist. l. 122. ff. de V. O. l. 2. ff. quod cert. loc. l. 17. ff. de Reg. Jur. Insbesondere aber werden die verbindlichen [838] Handlungen und Versprechungen, da die Zeit nicht zu dem Ende, um die Verpflichtung aufzuschieben, sondern solche und die disfälligen Liefferungen und Abstattungen zu vermehren und vielfältig zu machen, beygesetzet worden, als da z. E. einer dem andern versprochen, jährlich oder alle Jahre auf jedes Jahr, oder jeden Monat etc. so oder so viel zu geben, nicht anders angesehen, als ob sie schlechthin und ohne Bestimmung aller Zeit geschehen wären, und daß der Anfang der Verbindlichkeit und die Verfall-Zeit zugleich mit einander, und zwar in solchem Falle gleich zu Anfange eines jeden Jahres, eintreifen sollen; so, daß einer alsdenn das mit einander verglichene zu bezahlen schuldig und auch der andere zugleich berechtiget seyn soll, selbiges rechtlich einfordern zu können, weil hierbey so viele Liefferungen und Abstattungen, als Jahre sind, und dergleichen alljährliche oder monatliche Liefferungen insgemein zu dem künfftigen Lebens-Unterhalte versprochen und ausbedungen worden, und man nach Verlauff der Zeit selbiger nicht mehr nöthig hat. §. 3. Inst. de V. O. l. 56. §. 4. ff. eod. tit. l. 12. §. 1. ff. quand. dies legat. Hopp in Comment. ad §. 2. Inst. de V. O. Ein anders aber ist es, wenn zur Aufschiebung oder Bestimmung einer Zahlung oder sonst eine solche Abrede oder ein Versprechen geschehen, daß auf eine gewisse Zeit, als künfftiges Jahr, Monat, Marckt-Zeit, den 30 Tag des Mertz-Monats, u. d. g. etwas geschehen oder geleistet werden solle, als in welchem Falle zwar die Verpflichtung hierzu so gleich entstehet, die Bezahlung und deren Einforderung aber bis auf die bedungene Zeit verschoben bleibet; weil eines Theils, da solcher Tag gewiß erfolgen wird, es sich gnugsam zeiget, daß solcher Tag nicht zu Aufschiebung der Verpflichtung selbst eingesetzet worden, andern Theils aber, wenn einer vor der bedungenen Zeit solches einfordern wolte, man ihm entgegen setzen könnte, daß man es noch nicht schuldig sey, <t>l. 8. l. 46. ff. de V. O. §. 33. Inst. de act. Es wäre denn, daß entweder die angesetzte Zeit ungewiß wäre, als z. E. wenn du heyrathen wirst u. d. g. da denn, wie schon angemerckt, solches für eine Bedingung gehalten würde, l. 21. pr. ff. quand dies leg oder daß der, welcher etwas zu leisten hätte, in einen mangelhafften und unzahlbaren Stand geriethe, oder man befürchten müste, daß er sich aus dem Staube machen machte, als auf welchen Fall denn von ihm gar wohl eine Sicherheit verlanget werden mag, daß er das zu leisten schuldige auf den gesetzten Tag gewiß leisten wolle. l. 41. ff. de judic. Wobey aber wohl zu beobachten, daß bey allen solchen Verpflicht- und Versprechungen, die auf eine gewisse Zeit gestellet sind, man das Versprochene und Verhandelte nicht eher fordern könne, als bis solche Zeit herbey gekommen und völlig verflossen ist; und zwar so, daß man auch den Tag den Monat, das Jahr etc. völlig verfliessen, oder nach Gelegenheit den Marckt seine völlige Endschafft erreichen lassen muß u. s. w. ehe die Anforderung Statt hat, indem vorher und ehe solche Zeit vorüber ist, nicht gewiß gesagt werden kan, daß selbigen Tages, Monats, oder Jahrs, auf welche die Bezahlung und Liefferung versprochen worden, solche nicht geschehen [839] sey. Wohin auch die bekannten Lateinischen Verse gehören:
Uebrigens aber sind die Handlungen, welche mit einem gewissen Bedinge eingegangen werden, von denen, welchen eine Zeit beygesetzet wird, darinne unterschieden, daß, wenn man etwas, was man unter einem gewissen Bedinge schuldig ist, vor Erfüllung des Bedinges zahlet, man solches als etwas nicht schuldig gewesenes zurückfordern mag, nicht aber, wenn etwas dergleichen auf eine gewisse Zeit schuldiges zuvor, und ehe dieselbe herbey gekommen, bezahlet wird, l. 10. l. 16 ff. de cond. indeb. und daß hiernächst, wenn irgend wegen etwas, worzu man unter einer gewissen Bedingung verpflichtet ist, eine Neuerung machet, selbiges hernachmahls an sich nimmt, nicht aber auch das, wozu man auf eine gewisse und bestimmte Zeit verbunden ist. l. 2. §. 2 l. 19. pr. ff. de constit. pecun. §. 2. und 3. Inst. de V. O. ibique Hopp. Im übrigen besehe man hierbey die Artickel: Zeit (gewisse) und Zeitliche Bedingung; desgleichen Verpflichtung (die Forme der) im XLVII Bande, p. 1573. Verpflichtung (bürgerliche) ebend. p. 1171. u. f. Verpflichtung (gegenwärtige) ebend. p. 1573. Verpflichtung (zukünfftige) ebend. p. 1580. und Vergleich, ebend. p. 715. u. ff. wie auch Contractus, im VI Bande, p. 1137. u. ff. Zahlung, im LX Bande, p. 1170 u. ff. Zahlungs-Zeit, ebend. p. 1294. u. ff. und Wechsel-Contract, im LIII Bande, p. 1482. u. ff.