# Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Militär-Transport-Ordnung für Eisenbahnen

Gesetzestext :
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| Titel: | Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Militär-Transport-Ordnung für Eisenbahnen. |
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| Geltungsbereich: | |
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| Fundstelle: | Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1901, Nr. 32, Seite 265–266 |
| Fassung vom: | 14. Juli 1901 |
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| Bekanntmachung: | 20. Juli 1901 |
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| Quelle: | Scan auf Commons |
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(Nr. 2786.) Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Militär-Transport-Ordnung für Eisenbahnen. Vom 14. Juli 1901.
Auf Grund der Bestimmung im §. 54, 18 der Militär-Transport-Ordnung haben die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für das Landheer und die Festungen und für Eisenbahnen, Post und Telegraphen beschlossen:
       In der Anlage V zur Militär-Transport-Ordnung ist
          unter A. in lfd. Nr. 1 hinter (Schwarzpulver):
             „(s. auch unter B. 1a)“,
          in der Ueberschrift zu B. hinter XXXVI:
             „A und B“,
          unter B. zwischen lfd. Nr. 1 und 1a:
             „1a. | Proben von Schwarzpulver in Metallhülsen“
       einzufügen und
          unter B. die seitherige lfd. Nr. 1a in:
             „1b“
       zu ändern.
Auf Grund derselben Festsetzung hat das Königlich preußische Kriegsministerium bestimmt, daß in der Anlage VI zur Militär-Transport-Ordnung
          unter A. in lfd. Nr. 1 hinter (Schwarzpulver):
             „(s. auch unter B. 1a)“,
          in der Ueberschrift zu B. hinter XXXVI:
             „A und B“, [266]
          unter B. zwischen lfd. Nr. 1 und 1a:
             „1a. | Proben von Schwarzpulver in Metallhülsen“
       einzufügen und
          unter B. die seitherige lfd. Nr. 1a in:
             „1b“
       zu ändern ist.
Im Hinblicke hierauf bestimme ich auf Grund des §. 2 der Verordnung, betreffend die Militär-Transport-Ordnung für Eisenbahnen, vom 18. Januar 1899, daß im §. 54, 19 dieser Ordnung vor Zu Ziffer XXXVIII einzufügen ist:
       „Zu Ziffer XXXVIB.
          Proben von Schwarzpulver der Militärverwaltung in Metallhülsen sind in der von ihr vorgeschriebenen Verpackung, Bezeichnung oder Bezettelung und mit dem angegebenen Gewichte zur Beförderung zuzulassen.
          Die unter e vorgeschriebene Erklärung wird durch die militärische Anmeldung ersetzt.“
Außerdem werden in Folge Einführung der Eisenbahn-Verkehrsordnung vom 26. Oktober 1899 (Reichs-Gesetzbl. S. 557) folgende Berichtigungen von Bezugnahmen nothwendig:
       Im §. 31, 10 der Militär-Transport-Ordnung ist in der Tabelle A Spalte 3 bei Sprengstoffen die Bezugnahme auf die Verk. O. Anl. B XXXVa B(8) in „XXXVa B(7)“ zu ändern.
       Im §. 54, 18 erster Absatz b ist hinter XXXVI einzufügen „A und B“.
       Im §. 54, 19 sind bei den Festsetzungen zu Ziffer XXXVa
          unter f) die Zahlen B (7), (8) und (9) in „B (6), (7) und (8)“,
          unter g) die Zahl B (6) in „B (5)“,
          unter h) die Zahlen B (8) und (9) in „B (7) und (8)“
       zu ändern.
       Im §. 54, 19 Zu Ziffer XXXVI ist hinter XXXVI einzufügen „A“.
       In den „Abkürzungen“ (Reichs-Gesetzbl. S. 107) ist statt „Verkehrs-Ordnung für die Eisenbahnen Deutschlands. Vom 15. November 1892 (Reichs-Gesetzbl. S. 923).“ zu setzen: „Eisenbahn-Verkehrsordnung. Vom 26. Oktober 1899 (Reichs-Gesetzbl. S. 557).“
    Berlin, den 14. Juli 1901.