OpenLLM-France/wikimedia huggingface dataset:
# BLKÖ:Wolf, Franz (Lithograph)

Biographisches Lexikon des Kaiserthums Oesterreich :
| korrigiert ||
| <<<Vorheriger Wolf, Franz (1747–1816) | Nächster>>> Wolf, Friedrich |
| Band: 58 (1889), ab Seite: 13. (Quelle) ||
| [[| bei Wikisource]] | |
| in der Wikipedia ||
| Franz Wolf in Wikidata ||
| GND-Eintrag: 139523359, SeeAlso ||
| Dieser Text wurde anhand der angegebenen Quelle einmal Korrektur gelesen. Die Schreibweise sollte dem Originaltext folgen. Es ist noch ein weiterer Korrekturdurchgang nötig. ||
| Linkvorlage für Wikipedia  * {{BLKÖ|Wolf, Franz (Lithograph)|58|13|}} | |
15. Franz Wolf, ein Lithograph, der in der ersten Hälfte des laufenden Jahrhunderts in Wien lebte und mehrere große Blätter vollendet hat. Nagler führt ihn unter F. Wolf an und fügt bei: „Vielleicht ein Sohn des Franz Wolf“, unter dem er aber keinen Anderen als den Prager Radirer und Landschaftszeichner Franz Karl Wolf, [s. d. Bd. LVII, S. 284] gemeint haben kann, da er einen anderen Künstler mit dem Taufnamen Franz gar nicht verzeichnet. Von dem Lithographen Franz Wolf sind nachstehende größere lithographirte Blätter bekannt: „Die Zusammenkunft des Kaisers Franz I. mit dem Kaiser von Rußland den 10. September 1833“ (qu. Fol.); – „Die Aufwartung der ungarischen Stände bei dem Kaiser“ (qu. Fol.); – „Der Besuch des Kaisers bei den Arbeitern des neuen Canalbaues in Wien“ (qu. Fol.), die bisher genannten Blätter gehören alle zu dem Werke des Weihbischofs Jordanszky „Denkwürdigkeiten des Lebens des Kaisers und Königs Franz I., wozu der geniale Historienmaler Höchle eine Menge Blätter gezeichnet hat, welche dann Wolf lithographirte; – „Die trauernden Unterthanen am Sterbebette des [14] Kaisers Franz I.“ (qu. Fol.); – „Das Lager bei Turas nächst Brünn“, nach A. Hübner (qu. Fol.); – „Ein Moment von der Krönung des Kaisers Ferdinand in Preßburg“ (Fol.); – „Andreas Hofer, Statue nach Höchle“ (Fol.); – „Regatta“, nach Höchle (Fol.). In den Jahren 1841 bis 1843 waren mehrere Aquarelle unseres Künstlers mit Ansichten Wiens zu sehen, so: „Das fürstlich Dietrichstein’sche Palais in der Währingerstraße zu Wien, von der Ostseite“; – „Ansicht des Hauses Nr. 278 in der Alservorstadt“; – „Aussicht gegen die Fürst Liechtenstein’sche Galerie in der Rossau“; – „Partie an der Bründlmühle nach der Hernalser Linie“; – „Aussicht von der Thurmgasse in der Alservorstadt“; – „Partie aus dem Prater“. Der Künstler lebte in Wien und hatte viele Jahre sein Atelier in der Stadt, Schottengasse Nr. 103. Er scheint für den Fürsten Franz Dietrichstein gearbeitet zu haben und gehörte demnach wohl zur Zahl jener vormärzlichen Künstler, welche im Dienste reicher Privatmänner aus dem hohen Adel standen und nur für diese arbeiteten. Alexander Patuzzi in seinen mehrerwähnten, seiner „Geschichte Oesterreichs“ (Wien 183., Wenedikt, schm. 4°.) angehängten Künstler- und Schriftstellerregistern gedenkt eines Porträt- und Landschaftsmalers Franz Wolf, berichtend, daß derselbe 1795 geboren und in Wien 15. October 1859 gestorben sei. Diese Daten könnten immerhin auf unseren Künstler passen. [Kataloge der Jahresausstellungen in der k. k. Akademie der bildenden Künste bei St. Anna in Wien (8°.) 1832, 1841 bis 1843.]. –
# BLKÖ:Wolf, Conrad

Biographisches Lexikon des Kaiserthums Oesterreich :
| korrigiert ||
| <<<Vorheriger Wolf, Benjamin | Nächster>>> Wolff, Daniel |
| Band: 58 (1889), ab Seite: 11. (Quelle) ||
| [[| bei Wikisource]] | |
| in der Wikipedia ||
| Conrad Wolf in Wikidata ||
| GND-Eintrag: {{{GND}}}, SeeAlso ||
| Dieser Text wurde anhand der angegebenen Quelle einmal Korrektur gelesen. Die Schreibweise sollte dem Originaltext folgen. Es ist noch ein weiterer Korrekturdurchgang nötig. ||
| Linkvorlage für Wikipedia  * {{BLKÖ|Wolf, Conrad|58|11|}} | |
8. Conrad Wolf. Derselbe diente zu Beginn des laufenden Jahrhunderts in einem kaiserlichen Reiterregimente und wurde 1813 Rittmeister bei Schwarzenberg-Uhlanen Nr. 2. Mit diesen stand er genannten Jahres im Corps des Feldzeugmeisters Fürsten Reuß, welches im October bei der Einschließung der Festung Würzburg zur Verwendung kam. Am 29. October zeichnete sich Wolf im Kampfe bei dem Dorfe Haillau aus, wo alle Versuche des weit stärkeren Feindes, diesen Ort, aus dem er eben herausgeworfen worden, wieder zu nehmen, an der Tapferkeit unserer Uhlanen scheiterten. Am folgenden Tage, an welchem der Angriff auf die feindliche Hauptarmee bei Hanau geplant wurde, stand das Regiment im dritten Treffen. Da that sich der bei der Oberst-Division, stehende Rittmeister Wolf ganz besonders hervor. Obwohl ihm das Pferd unter dem Leibe erschossen ward, und er beim Sturze desselben eine bedeutende Quetschung erlitt, harrte er nichtsdestoweniger auf dem Kampfplatz, die feindlichen Tirailleurs abhaltend, so lange aus, bis unsere vom Feinde stark bedrohten Geschütze in Sicherheit waren. Am 20. December drang das Regiment im Elsaß nach Riedelsheim vor. Am 31. dieses Monats rückte die erste Oberst-Escadron, welche Rittmeister Wolf commandirte, auf der Straße von Sainte Croix vor, wo er auf den zum Kampfe gerüsteten Feind traf. Mit großer Bravour griff er mit seinen Uhlanen den Gegner an und warf ihn, nachdem er mehrere Gefangene gemacht und eine bedeutende Anzahl von Pferden erbeutet hatte, aus dem Dorfe hinaus, aber im heißen Kampfe von einer aus einem Hause mitten im Orte abgeschossenen Kugel am Kopfe getroffen, fiel er todt vom Pferde. [Thürheim (Andreas Graf). Die Reiter-Regimenter der k. k. österreichischen Armee (Wien 1862–1863, Geitler, gr. 8°.) Bd. III: „Die Uhlanen“. S. 64 bis 67. – Derselbe. Gedenkblätter aus der Kriegsgeschichte der k. k. österreichisch-ungarischen Armee (Wien und Teschen 1880, K. Prochaska, gr. 8°.) Bd. II, S. 281, 282, Jahr 1813.] –

## Anmerkungen (Wikisource)

* ↑ Vorlage: o
# BLKÖ:Wolf, Conrad (Verweis)

Biographisches Lexikon des Kaiserthums Oesterreich :
| korrigiert ||
| <<<Vorheriger Wolf, Benjamin (Verweis) | Nächster>>> Wolf, Cyrill M. |
| Band: 57 (1889), ab Seite: 272. (Quelle) ||
| [[| bei Wikisource]] | |
| in der Wikipedia ||
| Wolf, Conrad (BLKÖ) in Wikidata ||
| GND-Eintrag: , SeeAlso ||
| Dieser Text wurde anhand der angegebenen Quelle einmal Korrektur gelesen. Die Schreibweise sollte dem Originaltext folgen. Es ist noch ein weiterer Korrekturdurchgang nötig. ||
| Linkvorlage für Wikipedia  * {{BLKÖ|Wolf, Conrad (Verweis)|57|272|}} | |
Wolf, Conrad, siehe: Wolff, Vincenz [Bd. LVIII, S. 11, in den Quellen, Nr. 8].
# BLKÖ:Wolf, Franz Karl

Biographisches Lexikon des Kaiserthums Oesterreich :
| korrigiert ||
| <<<Vorheriger Wolf, Franz (Verweis) | Nächster>>> Wolf, Friedrich (Verweis) |
| Band: 57 (1889), ab Seite: 284. (Quelle) ||
| [[| bei Wikisource]] | |
| Franz Karl Wolf in der Wikipedia ||
| Franz Karl Wolf in Wikidata ||
| GND-Eintrag: 138353816, SeeAlso ||
| Dieser Text wurde anhand der angegebenen Quelle einmal Korrektur gelesen. Die Schreibweise sollte dem Originaltext folgen. Es ist noch ein weiterer Korrekturdurchgang nötig. ||
| Linkvorlage für Wikipedia  * {{BLKÖ|Wolf, Franz Karl|57|284|}} | |
Wolf, Franz Karl (Zeichner und Radirer, geb. in Prag um 1765, gest. daselbst 3. September 1836). Von seinem Vater, einem Rathsherrn, der ein Kunstfreund war und selbst Landschaften mit Architectur zeichnete, deren eine, die Ansicht des Schlosses Karlstein darstellend, der Kupferstecher J. Berka 1787 gestochen hat, erhielt Franz Karl den Unterricht in der Kunst und wurde ein ganz vorzüglicher Zeichner. Doch bildete er sich eigentlich für das Lehrfach aus, ward Professor der Zeichenkunst und zuletzt Director der Hauptschule am Thein zu Prag, an welcher er sich durch Heranbildung tüchtiger Zöglinge im Zeichnen, welche er unentgeltlich unterwies, sehr verdient machte. Er selbst zeichnete Landschaften und Architecturstücke, deren er mehrere radirte und in Aquatinta vollendete. Es sind auch colorirte Blätter vorhanden. Im Jahre 1803 begann er in Prag eine Folge von Blättern mit Ansichten böhmischer Schlösser unter dem Titel: „Abbildungen sämmtlicher alten und neuen Schlösser in Böhmen“ herauszugeben, welche 1809 in zwei Abtheilungen vollendet war, die Aufnahmen derselben datirten ins Jahr 1797 zurück. Professor Aug. Gottl. Meißner schrieb den Text dazu. Ob wir es hier mit dem unter Meißner’s Schriften [Bd. XVII, S. 307] angeführten Bilderwerke: „Historisch-malerische Darstellungen aus Böhmen mit 14 ausgemalten Kupfertafeln und 2 Vignetten“ (Prag 1798, Calve, 4°.) oder mit einem zweiten, wie der Titel anzudeuten scheint und aus der weit größeren Anzahl von Blättern hervorgeht, selbstständigen Werke zu thun haben, können wir, da uns dieselben nicht zur Vergleichung vorliegen, nicht mit Bestimmtheit angeben. Denn schon von der ersten Abtheilung allein führt Dlabacz 38 Ansichten von Schlössern an. Außer diesen in Quer-Quart ausgeführten Blättern sind aber von Wolf noch folgende in Royal- und sehr groß Royal-Quer-Folio bekannt: „Die Felsenwohnung zu Perutz in Böhmen“, nach Anton Pucherna; – „Die Johannesbrücke zu Perutz“, nach ebendemselben; – und „Der Fürst Auersperg’sche Garten zu Wlašim in Böhmen“, zwölf Blätter von Wolf radirt und in Aquatinta ausgeführt Royal-Folio). Wie wir aus Dlabacz’ Werke erfahren, betrieb Wolf auch den Kunsthandel.
    Dlabacz (Gottf. Joh.). Allgemeines historisches Künstler-Lexikon für Böhmen und zum Theil auch für Mähren und Schlesien (Prag 1815, Haase, 4°.) Bd. III, Sp. 596. – Nagler (G. K. Dr.). Neues allgemeines Künstler-Lexikon (München 1839, E. A. Fleischmann. 8°.) Bd. XXII, S. 49.
# BLKÖ:Wolf, Franz (1747–1816)

Biographisches Lexikon des Kaiserthums Oesterreich :
| korrigiert ||
| <<<Vorheriger Wolf, Franz (Jesuit) | Nächster>>> Wolf, Franz (Lithograph) |
| Band: 58 (1889), ab Seite: 13. (Quelle) ||
| [[| bei Wikisource]] | |
| in der Wikipedia ||
| Franz Wolf in Wikidata ||
| GND-Eintrag: {{{GND}}}, SeeAlso ||
| Dieser Text wurde anhand der angegebenen Quelle einmal Korrektur gelesen. Die Schreibweise sollte dem Originaltext folgen. Es ist noch ein weiterer Korrekturdurchgang nötig. ||
| Linkvorlage für Wikipedia  * {{BLKÖ|Wolf, Franz (1747–1816)|58|13|}} | |
14. Franz Wolf (geb. zu Torgau in Preußisch-Schlesien 6. Mai 1747, gest. in Wien 12. Februar 1816). Da er in früher Jugend seine Eltern durch den Tod verlor, nahm ihn ein Oheim, der als königlicher Beamter bedienstet war, in Obhut und ließ ihn studiren. Franz hatte nahezu die medicinischen Studien beendet, als er mit einem Male einen solchen Abscheu vor dem selbstgewählten Berufe empfand, daß er denselben aufgab, Schlesien verließ und in den ärmlichsten Umständen in Wien eintraf, wo er bei einem Kleidermacher Unterkunft fand. Da ereignete sich der nachstehende mysteriöse Vorfall. Etwa acht Tage mochte Wolf bei dem Schneider gewohnt haben, als eines Morgens ein junger Mann zu ihm in die Stube trat und ihm ein versiegeltes Schreiben mit dem Bedeuten übergab, dasselbe erst zu öffnen, wenn der Ueberbringer das Haus verlassen habe. Er kam diesem Geheiß nach. In dem Brief lag ein Wechsel von tausend Gulden auf ein Wiener Handlungshaus mit einem kurzen Schreiben, welches besagte, daß diese Unterstützung die einzige und letzte Hilfe sei, die Wolf erhalten könne und zu seinem Fortkommen in der Welt gut benützen möge. Nach einiger Zeit wurde ihm die Stelle eines Haushofmeisters im Hause eines Cavaliers angetragen. Später trat er bei der k. k. Staatshofbuchhaltung als Beamter ein, arbeitete in der Abtheilung: Geistliche und weltliche Stiftungs- und Studiensachen und rückte daselbst zum Rechnungsofficial vor, als welcher er im Alter von 70 Jahren starb. Wolf hatte sich von Jugend auf mit großer Vorliebe mit Musik beschäftigt und die Tonsetzkunst gründlich erlernt. Er hat auch viel componirt und seine durchgeführte Composition des Gedichtes von Klopstock’s „Eva’s Klagen“, welche in einem Aschermittwoch-Concerte der Gesellschaft der adeligen Frauen zur Beförderung des Guten und Nützlichen zwischen 1812–1814 im Hoftheater aufgeführt wurde, fand großen Beifall und ward von Kennern für ein Werk seltener musicalischer Begabung bezeichnet. Er hat noch mehreres Andere componirt, was aber mit diesen Werken geschehen, ist nicht bekannt. Ob Franz Wolf mit dem gleichfalls bei der Staatshofbuchhaltung bediensteten Alois Wolf, dessen Biographie Bd. LVII, S. 262 mitgetheilt worden, verwandt war, wissen wir nicht. Letzterer könnte immerhin der Sohn des in Rede Stehenden sein. –
# BLKÖ:Wolf, Franz (Verweis)

Biographisches Lexikon des Kaiserthums Oesterreich :
| korrigiert ||
| <<<Vorheriger Wolf, Franz P. | Nächster>>> Wolf, Franz Karl |
| Band: 57 (1889), ab Seite: 283. (Quelle) ||
| [[| bei Wikisource]] | |
| in der Wikipedia ||
| Wolf, Franz (Jesuit) (BLKÖ) in Wikidata ||
| GND-Eintrag: {{{GND}}}, SeeAlso ||
| Dieser Text wurde anhand der angegebenen Quelle einmal Korrektur gelesen. Die Schreibweise sollte dem Originaltext folgen. Es ist noch ein weiterer Korrekturdurchgang nötig. ||
| Linkvorlage für Wikipedia  * {{BLKÖ|Wolf, Franz (Verweis)|57|283|}} | |
Wolf, Franz, siehe: Wolff, Vincenz [Bd. LVIII, S. 13, in den Quellen, Nr. 13, 14 und 15].
# BLKÖ:Wolf, Franz (Jesuit)

Biographisches Lexikon des Kaiserthums Oesterreich :
| korrigiert ||
| <<<Vorheriger Wolff, Ernst | Nächster>>> Wolf, Franz (1747–1816) |
| Band: 58 (1889), ab Seite: 13. (Quelle) ||
| [[| bei Wikisource]] | |
| in der Wikipedia ||
| Franz Wolf in Wikidata ||
| GND-Eintrag: {{{GND}}}, SeeAlso ||
| Dieser Text wurde anhand der angegebenen Quelle einmal Korrektur gelesen. Die Schreibweise sollte dem Originaltext folgen. Es ist noch ein weiterer Korrekturdurchgang nötig. ||
| Linkvorlage für Wikipedia  * {{BLKÖ|Wolf, Franz (Jesuit)|58|13|}} | |
13. Franz Wolf (geb. in Prag 1. December 1728, Todesjahr unbekannt, er befand sich noch 1790 am Leben). In Rede Stehender trat im Jahr 1743 in den Orden der Gesellschaft Jesu, in welchem er, im Lehramte verwendet, zwei Jahre an den Humanitätsclassen, zwei Jahre Philosophie und zwölf Jahre verschiedene Disciplinen der Theologie vortrug. Während dieser Zeit erlangte er das Doctorat der Philosophie und Theologie. Nach Aufhebung seines Ordens wurde er geistlicher Rath des Bischofs von Brünn und Consistorialbeisitzer. Im Druck erschienen von ihm: „Abhandlung von den Grundsätzen der Wahrheit“ (1760); – „Commentarius in sacram scripturam“, Partes IV (Olomucii 1764, 1768, 4°.). [Pelzel (Franz Martin). Böhmische, mährische und schlesische Gelehrte und Schriftsteller aus dem Orden der Jesuiten (Prag 1786, 8°.) S. 259.] –
# Bekanntmachung, betreffend die Uebereinkunft mit Brasilien wegen gegenseitigen Markenschutzes

Gesetzestext :
| fertig ||
| Titel: | Bekanntmachung, betreffend die Uebereinkunft mit Brasilien wegen gegenseitigen Markenschutzes. |
| Abkürzung: | |
| Art: | |
| Geltungsbereich: | |
| Rechtsmaterie: | |
| Fundstelle: | Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1877, Nr. 12, Seite 406 |
| Fassung vom: | 28. Februar 1877 |
| Ursprungsfassung: | |
| Bekanntmachung: | 7. März 1877 |
| Inkrafttreten: | |
| Anmerkungen: | |
| aus: | {{{HERKUNFT}}} |
| Quelle: | Scan auf Commons |
| Editionsrichtlinien zum Projekt ||
| Artikel in der deutschsprachigen Wikipedia ||
| Bild ||
| [[Bild:{{{BILD}}}|200px]] | |
| Um eine Seite zu bearbeiten, brauchst du nur auf die entsprechende [Seitenzahl] zu klicken. Weitere Informationen findest du hier: Hilfe ||
| [[Index:|Indexseite]] | |
[406]
(Nr. 1176.) Bekanntmachung, betreffend die Uebereinkunft mit Brasilien wegen gegenseitigen Markenschutzes. Vom 28. Februar 1877.
Zwischen dem Deutschen Reich und Brasilien ist durch Auswechselung von Erklärungen der beiderseitigen Regierungen eine Uebereinkunft dahin getroffen worden:
       daß in Bezug auf die Bezeichnung der Waaren oder der Verpackung der letzteren, sowie bezüglich der Fabrik- oder Handelsmarken die Angehörigen des Deutschen Reichs in Brasilien und die brasilianischen Staatsangehörigen in Deutschland denselben Schutz wie die eigenen Angehörigen genießen sollen, daß ferner die Angehörigen eines jeden der beiden vertragschließenden Länder, um ihren Marken den Schutz zu sichern, die in dem anderen Lande durch Gesetze oder Verordnungen vorgeschriebenen Bedingungen und Förmlichkeiten zu erfüllen haben.
    Dies wird mit Bezug auf §. 20 des Gesetzes über Markenschutz vom 30. November 1874 hierdurch veröffentlicht.
    Berlin, den 28. Februar 1877.
# Bekanntmachung, betreffend die Uebereinkunft mit Oesterreich-Ungarn wegen gegenseitigen Markenschutzes

Gesetzestext :
| fertig ||
| Titel: | Bekanntmachung, betreffend die Uebereinkunft mit Oesterreich-Ungarn wegen gegenseitigen Markenschutzes. |
| Abkürzung: | |
| Art: | |
| Geltungsbereich: | |
| Rechtsmaterie: | |
| Fundstelle: | Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1875, Nr. 24, Seite 259 |
| Fassung vom: | 20. August 1875 |
| Ursprungsfassung: | |
| Bekanntmachung: | 21. August 1875 |
| Inkrafttreten: | |
| Anmerkungen: | |
| aus: | {{{HERKUNFT}}} |
| Quelle: | Scan auf Commons |
| Editionsrichtlinien zum Projekt ||
| Artikel in der deutschsprachigen Wikipedia ||
| Bild ||
| [[Bild:{{{BILD}}}|200px]] | |
| Um eine Seite zu bearbeiten, brauchst du nur auf die entsprechende [Seitenzahl] zu klicken. Weitere Informationen findest du hier: Hilfe ||
| [[Index:|Indexseite]] | |
[259]
(Nr. 1081.) Bekanntmachung, betreffend die Uebereinkunft mit Oesterreich-Ungarn wegen gegenseitigen Markenschutzes. Vom 20. August 1875.
Zwischen dem Deutschen Reiche und Oesterreich-Ungarn ist durch Auswechselung von Erklärungen der beiderseitigen Regierungen eine Uebereinkunft dahin getroffen worden,
       daß in Bezug auf die Bezeichnung der Waaren oder der Verpackung der letzteren, sowie überhaupt bezüglich der Fabrik- und Handelsmarken, die Angehörigen des Deutschen Reichs in der Oesterreichisch-Ungarischen Monarchie und die Angehörigen der Oesterreichisch-Ungarischen Monarchie im Deutschen Reiche denselben Schutz wie die eigenen Angehörigen genießen sollen, daß ferner die Angehörigen des einen Landes, welche in dem anderen den Markenschutz genießen wollen, nach Maßgabe der in diesem Lande bestehenden Vorschriften, soweit erforderlich, die Hinterlegung ihrer Marken, und zwar in Oesterreich-Ungarn bei den Handels- und Gewerbekammern in Wien und Budapest, zu bewirken haben. Diese Uebereinkunft soll in Kraft bleiben bis zum Ablaufe eines Jahres nach erfolgter Kündigung durch den einen oder den anderen der vertragschließenden Theile. Die Bestimmungen derselben sollen vom Tage ihrer Bekanntmachung an in Vollzug gesetzt werden.
    Dies wird mit Bezug auf §. 20 des Gesetzes über Markenschutz vom 30. November 1874 hierdurch veröffentlicht.
    Berlin, den 20. August 1875.
# Bekanntmachung, betreffend die Stempelung der bei der Verkündung des Gesetzes zum Schutze des Genfer Neutralitätszeichens mit dem Roten Kreuze bezeichneten Waren

Gesetzestext :
| fertig ||
| Titel: | Bekanntmachung, betreffend die Stempelung der bei der Verkündung des Gesetzes zum Schutze des Genfer Neutralitätszeichens vom 22. März 1902 (Reichs-Gesetzbl. S. 125) mit dem Roten Kreuze bezeichneten Waren. |
| Abkürzung: | |
| Art: | |
| Geltungsbereich: | |
| Rechtsmaterie: | |
| Fundstelle: | Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1903, Nr. 23, Seite 216 |
| Fassung vom: | 8. Mai 1903 |
| Ursprungsfassung: | |
| Bekanntmachung: | 11. Mai 1903 |
| Inkrafttreten: | |
| Anmerkungen: | |
| aus: | {{{HERKUNFT}}} |
| Quelle: | Scan auf Commons |
| Editionsrichtlinien zum Projekt ||
| Artikel in der deutschsprachigen Wikipedia ||
| Bild ||
| [[Bild:{{{BILD}}}|200px]] | |
| Um eine Seite zu bearbeiten, brauchst du nur auf die entsprechende [Seitenzahl] zu klicken. Weitere Informationen findest du hier: Hilfe ||
| [[Index:|Indexseite]] | |
[216]
(Nr. 2962.) Bekanntmachung, betreffend die Stempelung der bei der Verkündung des Gesetzes zum Schutze des Genfer Neutralitätszeichens vom 22. März 1902 (Reichs-Gesetzbl. S. 125) mit dem Roten Kreuze bezeichneten Waren. Vom 8. Mai 1903.
Auf Grund des § 5 des Gesetzes zum Schutze des Genfer Neutralitätszeichens vom 22. März 1902 (Reichs-Gesetzbl. S. 125) wird über die Stempelung der bei der Verkündung des Gesetzes mit dem Roten Kreuze bezeichneten Waren folgendes bestimmt:
       1. Wer auf Grund des § 5 des Gesetzes nach dessen Inkrafttreten (1. Juli 1903) mit dem Roten Kreuze bezeichnete Waren vertreiben will, hat die Stempelung der Waren bei der Polizeibehörde des Ortes, in welchem sich die Waren befinden, zu beantragen.
       2. Sofern die Polizeibehörde nicht ermittelt, daß die Waren erst nach dem 26. März 1902 mit dem Roten Kreuze bezeichnet worden sind, sind die Waren entweder mit dem Abdrucke des Dienststempels der Polizeibehörde oder mit einem Stempelabdrucke zu versehen, welcher nach dem nebenstehenden Muster in farbiger Ausführung (blau auf weiß) den Reichsadler und die Bezeichnung „Reichsgesetz v. 22.3.1902. § 5.“ trägt.
       3. Der Stempelabdruck wird auf den Waren, deren Verpackung oder Umhüllung oder auf einem Papierstück angebracht, welches mit den Waren, deren Verpackung oder Umhüllung durch einen Klebestoff zu verbinden ist.
       4. Der Stempelabdruck ist durch einen Beamten der Polizeibehörde oder unter der Aufsicht eines solchen Beamten anzubringen.
       5. Für das Verfahren werden Kosten und Stempel nicht erhoben.
    Berlin, den 8. Mai 1903.
# Bekanntmachung, betreffend die Uebereinkunft mit Belgien wegen gegenseitigen Markenschutzes

Gesetzestext :
| fertig ||
| Titel: | Bekanntmachung, betreffend die Uebereinkunft mit Belgien wegen gegenseitigen Markenschutzes. |
| Abkürzung: | |
| Art: | |
| Geltungsbereich: | |
| Rechtsmaterie: | |
| Fundstelle: | Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1875, Nr. 26, Seite 301 |
| Fassung vom: | 13. September 1875 |
| Ursprungsfassung: | |
| Bekanntmachung: | 14. September 1875 |
| Inkrafttreten: | |
| Anmerkungen: | |
| aus: | {{{HERKUNFT}}} |
| Quelle: | Scan auf Commons |
| Editionsrichtlinien zum Projekt ||
| Artikel in der deutschsprachigen Wikipedia ||
| Bild ||
| [[Bild:{{{BILD}}}|200px]] | |
| Um eine Seite zu bearbeiten, brauchst du nur auf die entsprechende [Seitenzahl] zu klicken. Weitere Informationen findest du hier: Hilfe ||
| [[Index:|Indexseite]] | |
[301]
(Nr. 1083.) Bekanntmachung, betreffend die Uebereinkunft mit Belgien wegen gegenseitigen Markenschutzes. Vom 13. September 1875.
Zwischen dem Deutschen Reiche und Belgien ist durch Auswechselung von Erklärungen der beiderseitigen Regierungen eine Uebereinkunft dahin getroffen worden,
       daß in Bezug auf die Bezeichnung der Waaren oder der Verpackung der letzteren, sowie bezüglich der Fabrik- oder Handelsmarken, die Angehörigen des Deutschen Reiches in Belgien und die belgischen Staatsangehörigen in Deutschland denselben Schutz wie die eigenen Angehörigen genießen sollen, daß ferner die Angehörigen des einen Landes, um in dem anderen ihren Marken den Schutz zu sichern, nach Maßgabe der in diesem Lande durch die Gesetze oder Verordnungen vorgeschriebenen Bedingungen und Förmlichkeiten die Hinterlegung ihrer Marken, und zwar in Belgien bei dem Sekretariat (greffe) des Handelsgerichts in Brüssel, zu bewirken haben. Die Uebereinkunft soll vom Tage ihrer Bekanntmachung an in Anwendung treten.
    Dies wird mit Bezug auf §. 20 des Gesetzes über Markenschutz vom 30. November 1874 hierdurch veröffentlicht.
    Berlin, den 13. September 1875.