# Bekanntmachungen auf Grund des Reichsgesetzes vom 21. Oktober 1878 (Sozialistengesetz). Vom 18. Januar 1879

Gesetzestext :
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| Titel: | Bekanntmachungen auf Grund des Reichsgesetzes vom 21. Oktober 1878. |
| Abkürzung: | |
| Art: | |
| Geltungsbereich: | |
| Rechtsmaterie: | |
| Fundstelle: | Amtsblatt des K. Staatsministeriums des Innern, Königreich Bayern, Band 1879, Nr. 2, Seite 15–24 |
| Fassung vom: | |
| Ursprungsfassung: | |
| Bekanntmachung: | 18. Januar 1879 |
| Inkrafttreten: | |
| Anmerkungen: | Verlinkung mit frei zugänglichen Digitalisaten ist ausdrücklich erwünscht |
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| Quelle: | Commons |
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A. Auf Grund der §§ 1 und 6 des Reichsgesetzes gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Socialdemokratie vom 21. Oktober 1878 wurde verboten
    durch das großh. hessische Kreisamt Worms unterm 10. Januar 1879 der Gesangverein „Heiterkeit“ zu Worms.
B. Auf Grund des § 11 des angeführten Reichs-Gesetzes wurden verboten

### I. nicht periodische Druckschriften:

    durch die k. sächsische Kreishauptmannschaft zu Leipzig unterm 16. Dezember 1878 die nachstehend unter Ziffer 1 mit 4 aufgeführten Druckschriften:
       1) „Zu Trutz und Schutz.“ Festrede, gehalten zum Stiftungsfeste des Crimmitschauer Volksvereins am 22. Oktober 1871 von W. Liebknecht. (Nach der stenographischen Niederschrift.) 4. vermehrte Aussage, Leipzig 1874, Verlag der Genossenschaftsbuchdruckerei,
       2) „Ueber die politische Stellung der Sozialdemokratie, insbesondere mit Bezug auf den Reichstag.“ Ein Vortrag, gehalten in einer öffentlichen Versammlung des demokratischen Arbeitervereins zu Berlin am 31. Mai 1869 von Wilhelm Liebknecht. 3. unveränderte Auflage, Leipzig 1874, Druck und Verlag der Genossenschafts-Buchdruckerei, [16]
       3) „Wissen ist Macht – Macht ist Wissen.“ Vortrag, gehalten zum Stiftungsfeste des Dresdener Arbeiterbildungs-Vereins am 5. Februar 1872 und zum Stiftungsfeste des Leipziger Arbeiterbildungs-Vereins am 24. Februar 1872 von W. Liebknecht. 2. Auflage, Leipzig 1875, Verlag der Genossenschafts-Buchdruckerei,
       4) „Zur Grund- und Bodenfrage“ von Wilhelm Liebknecht. 2. vervollständigte Auflage I. Leipzig 1876, Druck und Verlag der Genossenschafts-Buchdruckerei,
    5) durch die herzogl. Braunschweig-Lüneburgische Polizei-Direktion zu Braunschweig unterm 2. Januar 1879
       Protokoll über den dritten Kongreß der sozialdemokratischen Arbeiterpartei, abgehalten zu Mainz am 7./11. September 1872, Druck von W. Bracke jun. in Braunschweig,
    durch die k. preußische Regierung, Abtheilung des Innern, zu Liegnitz unterm 30. Dezember 1878 die nachstehend unter Ziff. 6 mit 8 verzeichneten Druckschriften:
       6) „Ein verunglückter Agitator“ oder „Die Grund-und Bodenfrage“, Lustspiel in 2 Akten von A. Otto Walster, herausgegeben in St. Louis 1877, Druck von der „Volksstimme des Westens“,
       7) „Religion und Socialismus“, eine nachgelassene Schrift aus dem Jahre 1869, von Dr. C. Boruttau, erschienen in Leipzig, Druck von R. E. Höhme in Leipzig,
       8) „Arbeiter-Programm“ über den besonderen Zusammenhang der gegenwärtigen Geschichtsperiode mit der Idee des Arbeiterstandes, von Ferdinand Lassalle, im Verlage von Charles Ahrens in Chicago, 1872,
    9) durch die k. preußische Regierung, Abtheilung des Innern, zu Oppeln unterm 31. Dezember 1878
       „Assisen-Rede“, gehalten vor den Geschworenen zu Düsseldorf am 3. Mai 1849 von Ferd. Lassalle. Braunschmeig, Druck und Verlag von W. Bracke jun., 1876,
    10) durch die herzogl. Braunschweig-Lüneburgische Polizei-Direktion zu Braunschweig unterm 3. Januar 1879
       „Volks-Kalender, Braunschweig 1878“, Verlag von W. Bracke jun. dortselbst, [17]
    11) durch das k. preußische Polizeipräsidium zu Berlin unterm 5. Januar 1879
       die bei C. Ihring in Berlin gedruckte nichtperiodische Druckschrift, enthaltend die beiden zur Feier der Generalversammlung des Allgemeinen deutschen Arbeitervereins in Berlin, bzw. zum Stiftungsfeste desselben Vereins von Eugen Mendel verfaßten Vorträge:
          „Der Geist der Revolution“ und „Der Kommunekämpfer auf der Flucht,“
    12) durch die k. preußische Regierung, Abtheilung des Innern, zu Breslau unterm 3. Januar 1879
       „Wie Du sein sollst! Epigrammatische Lebensregeln.“ Ein elegisches Spott- und Stachelgedicht in 122 Distichen von Oskar Klemich, Verlag von Th. Grahl zu Dresden,
    13) durch die k. Regierung, Kammer des Innern, von Schwaben und Neuburg unterm 2. Januar 1879
       „Marseillaise des Christenthums“ von Dr. Friedr. Krasser, Verfasser des Anti-Syllabus. Budapest, Druck und Verlag der Arbeiter-Wochen-Chronik,
    14) durch die k. sächsische Kreishauptmannschaft zu Leipzig unterm 3. Januar 1879
       Rede Bebel’s über den Gesetzentwurf, betreffend die gegenseitigen Hilfskassen, gehalten in der Reichstagssitzung am 5. November 1875. Abdruck des stenographischen Berichts. Druck der Genossenschaftsbuchdruckerei in Leipzig,
    15) durch das k. preußische Polizei-Präsidium zu Berlin unterm 7. Januar 1879
       „Allgemeiner Arbeiter-Kalender 1879.“ Druck und Verlag der „Arbeiter-Wochen-Chronik“ zu Budapest,
    16) durch die nämliche Behörde unter demselben Tage
       „Le suffrage universel“ par Paul Strauss, ancien rédacteur des Droits de l´Homme et du Radical de Paris, avec une préface d’Alfred Naquet. Verlag der socialistischen Buchhandlung von Henri Kistemäckers zu Brüssel, 1878, [18]
    17) durch die k. sächsische Kreishauptmannschaft zu Zwickau unterm 3. Januar 1879
       Wahlaufruf des „Arbeiter-Central-Wahlcomités für den 15. Wahlkreis“ an die „Arbeiter, Kleinbürger und Landleute des 15. sächsischen Reichstagswahlkreises,“ erschienen in der Genossenschafts-Buchdruckerei zu Chemnitz, G. Rübner und Comp.,
    18) durch das großh. hessische Kreisamt zu Offenbach unterm 4. Januar 1879
       die im Jahre 1873 in der Buchdruckerei von K. Korb in Groß-Steinheim erschienene Sammlung von 5 Volksgesängen von einem Braunschweiger Arbeiter, J. Audorf jun., Gustav Kießling, Georg Herwegh und J. Audorf aus Hamburg,
    19) durch die k. sächsische Kreishauptmannschaft zu Leipzig unterm 28. Dezember 1878
       „National-Oekonomisches.“ Vorträge von Joseph Dietzgen. 2. Abdruck. Leipzig, Druck und Verlag der Genossenschaftsbuchdruckerei, 1877.

### II. periodische Druckschriften:

    1) durch das k. preußische Polizei-Präsidium zu Berlin unterm 31. Dezember 1878
       die vom 28. Dezember 1878 datirte Nummer des 9. Jahrgangs des in Neumünster-Zürich herausgegebenen und in der schweizerischen Vereinsbuchdruckerei Hottingen-Zürich gedruckten Blattes „Die Tagwacht. Organ der socialdemokratischen Partei in der Schweiz und des schweizerischen Albeiterbundes,“
    2) durch die k. sächsische Kreishauptmannschaft zu Leipzig unterm 28. Dezember 1878
       die Nummern 4 und 6 der in Leipzig erscheinenden Zeitschrift „Leipziger Beobachter“ unter Erstreckung des Verbots auf das fernere Erscheinen dieser Zeitschrift,
    3) durch das k. preußische Polizei-Präsidium zu Berlin unterm 3. Januar 1879
       die vom 4. Januar 1879 datirte Nummer 1 des 14. Jahrgangs des im Verlage von F. Hoffschläger zu Berlin herausgegebenen [19] Blattes „Der Botschafter. Organ für die Tabakarbeiter Deutschlands“ unter Erstreckung des Verbots auf das fernere Erscheinen dieses Blattes,
    4) durch die nämliche Behörde unter demselben Tage
       die vom 29. Dezember 1878 datirte Nummer 3 der im Verlage von F. Goetschalck zu Brüssel erscheinenden periodischen Druckschrift „Die Laterne von Carl Hirsch“,
    5) durch die nämliche Behörde unterm 6. Januar 1879
       die vom 4. Januar 1879 datirte Nummer 1 des von Joh. Most redigirten und vom kommunistischen Arbeiter-Bildungsverein in London herausgegebenen Blattes „Freiheit, Socialdemokratisches Organ“,
    6) durch die nämliche Behörde unterm 11. Januar 1879
       die Nummer 3 vom 8. Januar 1879 der in Hottingen-Zürich herausgegebenen und in der schweizerischen Vereinsbuchdruckerei daselbst gedruckten periodischen Druckschrift „Der Volksmann“,
    7) durch die nämliche Behörde unterm 13. Januar 1879
       die Nummer 2 vom 11. Januar 1879 des oben unter Ziffer 5 näher bezeichneten Blattes „Freiheit, socialdemokratisches Organ“;
    durch den Reichskanzler wurde die fernere Verbreitung der nachstehend unter Ziffer 8 mit 10 aufgeführten periodischen Druckschriften im Reichsgebiete verboten:
       8) unterm 4. Januar 1879
          des in Brüssel herausgegebenen Blattes „Die Laterne von Carl Hirsch“,
       9) unterm 9. Januar 1879
          des in Neumünster-Zürich herausgegebenen, in der schweizerischen Vereinsbuchdruckerei Hottingen-Zürich gedruckten Blattes „Die Tagwacht“,
       10) unterm 11. Januar 1879
          der in Zürich verlegten und bei J. Schabelitz daselbst gedruckten periodischen Druckschrifst „Die neue Gesellschaft, Monatsschrift für Socialwissenschaft, herausgegeben von Dr. F. Wiede.“ [20]
C. Als Liquidatoren zur Abwicklung der Geschäfte wurden gemäß § 30 des Reichsgesetzes über die eingeschriebenen Hilfskassen vom 7. April 1876, beziehungsweise gemäß § 7 Abs. 2 des oben angeführten Reichsgesetzes vom 21. Oktober 1878 aufgestellt:
    1) durch den Stadtrath zu Gotha unterm 28. Dezember 1878
       für die von dieser Behörde unterm 16. November desselben Jahres geschlossene Central-Kranken- und Sterbekasse der Gewerkschaft der Schuhmacher und verwandten Gewerbe, eingeschriebene Hilfskasse mit dem Sitze in Gotha,
          Kaufmann Carl August Wickenhagen und Kanzleibeamte Mälzer, beide zu Gotha,
    2) durch die k. sächsische Polizeidirektion zu Dresden unterm 23. Dezember 1878
       für den von der k. sächsischen Kreishauptmannschaft dortselbst unterm 25. Oktober desselben Jahres verbotenen Verein „Bund der Glasarbeiter Deutschlands“
          Kriminalrath Weller in Dresden.
D. Verzeichniß der auf Grund des Reichsgesetzes vom 21. Oktober 1878 bis zum 1. Januar 1879 ergangenen, durch die Entscheidung der Reichs-Kommission endgiltig gewordenen Verbote von Vereinen.
| Laufende Nr. | Bezeichnung des Vereins. | Sitz desselben. | Bezeichnung der Behörde, durch welche das Verbot ausgesprochen worden ist. | Datum des Verbots. | Die Bestätigung des Verbots ist erfolgt durch die Entscheidung der Reichs-Kommission vom |
| 1 | Gesangverein „Lassallia“. | Offenbach. | 31./10. 1878. | Großherzoglich hessisches Kreis-Amt in Offenbach. | 24. Nov. 1878. |
| 2 | Deutsches Zimmerer-Gewerk. | Hamburg. | Polizei-Behörde in Hamburg. | 28./10. 1878. | 25. Nov. 1878. |
| 3 | Bund der Tischler und verwandten Berufsgenossen. | Hamburg. | do. | do. | do. |
| 4 | Allgemeiner Arbeiter-Sängerbund. | Gotha (Vorort). | Stadtgericht in Gotha. | 2./11. 1878. | do. [21] |
| 5 | Verband der deutschen Schmiede. | Berlin. | Königliches Polizei-Präsidium in Berlin. | 23./10. 1878. | 2. Dez. 1878 |
| 6 | Deutscher Tabak-Arbeiter-Verein. | do. | do. | do. | do. |
| 7 | Gewerkschaft der Schneider. | Worms. | Großherzoglich hessisches Kreisamt in Worms. | 1./11. 1878. | do. |
| 8 | Gewerkschaft der Schneider (Allgemeiner Deutscher Schneiderverein). | Gießen. | Großherzoglich hessisches Kreisamt in Gießen. | 29./10. 1878. | do. |
| 9 | Gewerkschaft der Schuhmacher und verwandten Gewerbe. | Worms. | Großherzoglich hessisches Kreisamt in Worms. | 1./11. 1878. | 9. Dez. 1878. |
| 10 | Bund der Glasarbeiter Deutschlands. | Dresden. | Königlich sächsische Kreishauptmannschaft in Dresden. | 25./10. 1878. | do. |
E. Verzeichniß der auf Grund des Reichsgesetzes vom 21. Oktober 1878 bis zum 1. Januar 1879 ergangenen, durch die Entscheidung der Reichs-Kommission endgiltig gewordenen Verbote von nicht periodischen Druckschriften.
| Laufende Nr. | Titel der Druckschriften. | Ort und Zeit des Erscheinens. | Bezeichnung der Behörde, durch welche das Verbot ausgesprochen worden ist. | Datum des Verbots. | Die Bestätigung des Verbots ist erfolgt durch die Entscheidung der Reichs-Kommission vom |
| 1 | Herr Tessendorf und die deutsche Sozialdemokratie. Sozialisten-Prozeß, verhandelt am 16. und 18. März 1875 vor dem Stadtgericht zu Berlin. Stenographische Aufnahme. Verlag von Rackow und Druck von Ihring Nachfolger in Berlin. | Berlin 1875. | Königliches Polizei-Präsidium Berlin. | 23./10. 1878. | 25. Nov. 1878. [22] |
| 2 | Gedicht „Arbeiter-Marseillaise“ von J. Audorf. Druck und Verlag: Associationsbuchdruckerei Berlin. | Berlin 1875. | Königliches Polizei-Präsidium Berlin. | 23./10. 1878. | 25. Nov. 1878. |
| 3 | Die parlamentarische Thätigkeit des Deutschen Reichstages und der Landtage von 1874 bis 1876 von August Bebel. Druck und Verlag: Associationsbuchdruckerei. Berl. 1878, 2. Auflage. | Berlin 1878. | do. | do. | do. |
| 4 | Gesetz zum Schutz der persönlichen Freiheit; Gesetz über den Belagerungszustand 1878. Volksausgabe mit gemeinverständlichen Erläuterungen. Druck und Verlag: Associationsbuchdruckerei Berlin. | do. | do. | do. | 2. Dez. 1878. |
| 5 | Die Religion der Sozialdemokratie. Kanzelreden von Joseph Dietzgen. 4. Auflage. Verlag der Genossenschaftsbuchdruckerei 1877. | Leipzig. | Königliche Kreishauptmannschaft Leipzig. | 25./10. 1878. | 9. Dez. 1878. |
| 6 | Die sozialen Bewegungen im alten Rom und der Cäsarismus von Johann Most. Druck und Verlag: Associationsbuchdruckerei Berlin. | Berlin 1878. | Königliches Polizei-Präsidium Berlin. | 23./10. 1878. | do. |
| 7 | „Erlebtes“, Skizzen und Novellen von Wilhelm Hasenclever. Verlag von Wilhelm Röhl. | Leipzig. | Königliche Kreishauptmannschaft Leipzig. | 7./11. 1878. | do. |
[23]
F. Verzeichniß der auf Grund des Reichsgesetzes vom 21. Oktober 1878 bis zum 1. Januar 1879 ergangenen, durch die Entscheidung der Reichs-Commission endgiltig gewordenen Verbote von periodischen Druckschriften.
| Laufende Nr. | Titel der Druckschriften. | Ort und Zeit des Erscheinens. | Bezeichnung der Behörde, durch welche das Verbot ausgesprochen worden ist. | Datum des Verbots. | Die Bestätigung des Verbots ist erfolgt durch die Entscheidung der Reichs-Kommission vom |
| 1 | Berliner freie Presse. | Berlin. | Königliches Polizei-Präsidium Berlin. | 23./10. 1878. | 25. Nov.1878. |
| 2 | Braunschweiger Volksfreund und die dazu gehörigen Wochenbeilagen „Wochenausgabe“ und „Leuchtkugeln“. Verlag von W. Bracke in Braunschweig. | Braunschweig. | Herzoglich Braunschweig-Lüneburgische Polizei-Direktion Braunschweig. | 28./10. 1878. | do. |
| 3 | „Der arme Conrad“. Illustrirter Kalender für das arbeitende Volk auf das Jahr 1879. Verlag der Genossenschaftsbuchdruckerei in Leipzig. | Leipzig. | Königliche Kreishauptmannschaft Leipzig. | 30./10. 1878. | do. |
| 4 | „Vorwärts“. Verlag der Genossenschafts-Buchdruckerei Leipzig. | do. | do. | 26./10. 1878. | 2. Dez. 1878. |
| 5 | Die am 9. November 1878 datirte Nr. 3 des Braunschweigischen Unterhaltungsblattes. Verlag von W. Bracke in Braunschweig. | Braunschweig. | Herzoglich Braunschweig-Lüneburgische Polizei-Direktion Braunschweig. | 9./11. 1878. | do. |
| 6 | „Der Pionier“. | Hamburg. | Polizeibehörde Hamburg. | do. | do. |
| 7 | Volkskalender pro 1879. Verlag von W. Bracke in Braunschweig. | Braunschweig. | Herzoglich Braunschweig-Lüneburgische Polizei-Direktion Braunschweig. | 29./10. 1878. | do. [24] |
| 8 | Hamburg-Altonaer Volksblatt. | Hamburg. | Polizeibehörde Hamburg. | 31./10. 1878. | 9. Dez. 1878. |
| 9 | Schlesisches Wochenblatt. Verlag von H. Heimann in Breslau. | Breslau. | Königliche Regierung Breslau. | 8./11. 1878. | do. |
| 10 | Breslauer Tageblatt. Verlag von H. Heimann in Breslau. | do. | do. | 9./11. 1878. | do. |
| 11 | Wochenschrift „Die Hoffnung“. Verlag von A. Diflo zuFrankfurt a./M. | Frankfurt a./M. | Königliche Regierung Wiesbaden. | 30./11. 1878. | do. |