# Abschied für den Landrath von Oberbayern (1875)

Gesetzestext :
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| Titel: | Abschied für den Landrath von Oberbayern über dessen Verhandlungen in den Sitzungen vom 23. November bis 6. December 1874. |
| Abkürzung: | |
| Art: | |
| Geltungsbereich: | |
| Rechtsmaterie: | |
| Fundstelle: | Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Bayern 1875, Nr. 36, Seite 467 - 486 |
| Fassung vom: | 24. Juni 1875 |
| Ursprungsfassung: | |
| Bekanntmachung: | 3. Juli 1875 |
| Inkrafttreten: | |
| Anmerkungen: | Editionsrichtlinien siehe Projekt Deutsches Reichsgesetzblatt |
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| Quelle: | Scan auf Commons |
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[467]
Abschied für den Landrath von Oberbayern über dessen Verhandlungen in den Sitzungen vom 23. November bis 6. December 1874.
Wir haben Uns über die von dem Landrathe von Oberbayern in seinen Sitzungen vom 23. November bis 6. December 1874 gepflogenen Verhandlungen Vortrag erstatten lassen, und ertheilen hierauf folgende Entschließungen:

## I. Abrechnung über die Fonds der Kreis-Anstalten und über die Kreisfonds für das Jahr 1873.

    Die gemäß Art. 15 lit. b und c des Landrathsgesetzes vom 28. Mai 1852 dem Landrathe vorgelegten Rechnungen über die Kreisfonds und Kreisanstalten für das Jahr 1873 [468] wurden von demselben ohne Erinnerung anerkannt und deren Hauptergebnisse durch das Kreisamtsblatt bereits veröffentlicht.

## II. Steuerprincipale für das Jahr 1875.

    Die Steuerprincipalsumme des Regierungsbezirkes von Oberbayern beträgt für das Jahr 1875 2.620.204 fl. 18 kr. 2 dl., wovon ein Steuerprocent auf 26.202 fl. sich berechnet.

## III. Kreis-Ausgaben und Kreis-Einnahmen für das Jahr 1875.

    Dem von dem Landrathe geprüften Voranschlage der Kreis-Ausgaben und Kreis-Einnahmen ertheilen Wir in den in der Beilage enthaltenen Sätzen Unsere Genehmigung.

## IV.

    Auf die bei Prüfung des Voranschlages erfolgten Anträge und Beschlüsse des Landrathes ertheilen Wir nachstehende Entschließungen:
    1) Wir beauftragen Unser Staatsministerium des Innern für Kirchen- und Schulangelegenheiten, den Antrag des Landrathes auf Wiedereinführung der früheren Lehrerconferenzen einer näheren Prüfung zu unterstellen.
    So lange die dermalige Einrichtung der Lehrerconferenzen besteht, wird Unsere Kreisregierung, dem Antrag des Landrathes entsprechend, darauf Bedacht zu nehmen, daß nur jene Conferenzvorstände, welche wirklich Tüchtiges leisten, eine Remuneration und zwar von mehr als 40 fl. erhalten, dagegen jene Conferenzvorstände, deren Leistungen nicht genügen, unberücksichtigt bleiben.
    2) Wir genehmigen des Beschluß des Landrathes, daß die Position „Beiträge aus allgemeinen Kreisschulfonds“ von 44.942 fl. 21 kr. 3 dl. auf 46.202 fl. 21 kr. 3 dl. erhöht und von dieser Mehrung ein Zuschuß den Schulen in Wolfratshausen mit 160 fl., in Rosenheim mit 600 fl., in Landsberg mit 300 fl., in Aibling mit 200 fl. bewilligt werde.
    3) Wir genehmigen, daß nach Antrag des Landrathes das Postulat in Cap. III §. 1 Tit. 10 lit e mit 1000 fl. zur Gewährung momentaner Unterstützungen für das Lehrerpersonal und für Lehrers-Relicten hier abgesetzt und zu dem erwähnten Zwecke der Reservefonds für Erziehung und Bildung um 1200 fl. erhöht werde.
    4) Dem Beschlusse des Landrathes, daß die Zahl der Freiplätze aus oberbayerischen Kreisfonds im Central-Taubstummen-Institute zu München von 6 auf 8 und zu diesem Behufe [469] der bisherige Zuschuß von 1200 fl. auf 1600 fl. erhöht werde, ertheilen Wir gerne Unsere Genehmigung.
    5) Den Beschlüssen des Landrathes in Bezug auf die Errichtung eines Kreismagazins für Lehrmittel und das Kreislehrerinnen-Seminar in München haben Wir bereits Unsere Allerhöchste Genehmigung ertheilt und verweisen deshalb auf die Entschließungen Unseres Staatsministeriums des Innern für Kirchen- und Schulangelegenheiten vom 8. und 12. Januar l. Js.
    6) Wir genehmigen den Beschluß des Landrathes, daß die Position zur Förderung des Kindergartenwesens im Sinne Fröbel’s von 300 fl. auf 500 fl. erhöht werde.
    7) Wir beauftragen Unser Staatsministerium des Innern für Kirchen- und Schulangelegenheiten, bei Aufstellung des Budgets für die XIII. Finanzperiode den Antrag des Landrathes auf angemessene Erhöhung der Kreisschuldotation von Oberbayern einer näheren Prüfung zu unterziehen.
    8) Den Wunsch des Landrathes, daß eine Präparandenschule in München errichtet werden möge, hat Unser Staatsministerium des Innern für Kirchen- und Schulangelegenheiten näher zu würdigen, wenn sich, was bis jetzt noch nicht der Fall ist, ein wirkliches Bedürfnis zur Vermehrung der Präparandenschulen in Oberbayern herausstellen wird.
    Dem weiteren Wunsche des Landrathes, daß das Schullehrer-Seminar von Freising nach München verlegt werde, vermögen Wir schon aus finanziellen Erwägungen nicht zu entsprechen.
    9) Nachdem der Landrath von Oberbayern auch bei seiner diesmaligen Versammlung die wärmste Fürsorge und das regste Interesse für die Hebung des Volksschulwesens an den Tag gelegt hat, so drücken Wir demselben hierfür gerne Unsere wohlgefällige Anerkennung aus.
    10) Mit Befriedigung haben Wir aus den Verhandlungen ersehen, daß der Landrath den Postulaten der Regierung wegen Bewilligung von Theuerungszulagen an die Lehrer der Lateinschulen zu Burghausen und Ingolstadt, dann an das Lehrerpersonal und die übrigen Bediensteten der Gewerbschulen für die beiden Jahre 1874 und 1875 seine Zustimmung ertheilt und durch seine Beschlüsse die Verleihung pragmatischer Rechte auch an die wirklichen Lehrer der Gewerbschulen ermöglicht hat.
    Wir haben die für die Theuerungszulagen erforderlichen Beträge in das Kreisbudget einstellen lassen und verweisen bezüglich der Verleihung pragmatischer Rechte an die wirklichen Lehrer der Gewerbschulen auf Unsere Allerhöchste bereits am 7. Januar l. Js. ergangene Verordnung. [470]
    Nach Errichtung der fünften Studienlehrerstelle an der isolirten Lateinschule zu Ingolstadt kann es bei den gegenwärtigen Frequenzverhältnissen dieser Lateinschule nicht mehr für nothwendig befunden werden, an derselben einen eigenen Assistenten für Arithmetik und Mathematik zu belassen. Es ist deshalb der im Etat der Lateinschule bisher eingesetzte und vom Landrathe auf 1035 fl. erhöhte Betrag für Remunerirung eines Assistenten im Kreisbudget dem Abstriche unterstellt worden.
    Uebrigens erscheint die Voraussetzung, daß eine Uebernahme der Studienanstalt Burghausen auf Centralfonds vom 1. Oktober l. Js. an erfolgen werde, nach den dermaligen Budgetverhältnissen nicht begründet und kann dieser Gegenstand erst bei dem Budget für die nächste Finanzperiode seine geeignete Würdigung erhalten.
    Es ist daher die gesammte für die Lateinschule in Burghausen von dem Landrathe pro 1875 verwilligte Summe in das Kreisbudget eingestellt worden.
    11) Den Beschlüssen des Landrathes, wonach dem zur Disposition gestellten Lehrer der vormaligen landwirthschaftlichen Abtheilung der Gewerbschule in Freising, Kröner, die Pension zunächst nur für das Jahr 1875 bewilligt und die Rentenüberschüsse des Pensionsfonds für die technischen Lehrer Oberbayerns gegen halbjährige Kündigung und 3½ %ige Verzinsung bei der Bank angelegt werden sollen, ertheilen Wir Unsere Genehmigung.
    12) Der Landrath hat beantragt, es möge bei dem bevorstehenden Neubau eines Locales für die Industrieschule in München auf die Verbindung der Baugewerkschule daselbst mit der genannten Industrieschule Bedacht genommen werden und hat für diesen Fall zugleich die Gewährung eines ständigen Jahreszuschusses von 3000 fl. für die erwähnte Baugewerkschule in Aussicht gestellt.
    Wir haben von diesen Anträgen und Beschlüssen, wodurch der Landrath seinem lebhaften Interesse an der Förderung des technischen Unterrichts erneuten Ausdruck gegeben hat, Kenntniß genommen und werden die Thunlichkeit der angeregten Verbindung der Baugewerkschule zu München mit der bezeichneten Industrieschule seinerzeit in sorgfältige Erwägung ziehen lassen.
    13) Dem Antrage des Landrathes entsprechend, werden Wir über eine den gegenwärtigen Bedürfnissen genügende Reorganisation der Kreisackerbauschule zu Schleißheim die veranlaßten Erhebungen pflegen und dem Landrathe bei seiner nächsten Versammlung hierwegen weitere Vorschläge mittheilen lassen.
    14) Wir haben der vom Landrathe beschlossenen Erhöhung der Position zu Ermunterungs-Prämien [471] für die Viehzucht gerne Unsere Genehmigung ertheilt und den erhöhten Betrag in das Kreisbudget einstellen lassen.
    15) Dem von dem Landrathe für die Prämiirung von Privatbeschälhengsten auch für das Jahr 1875 in anerkennenswerther Weise bewilligten Kreisfondszuschusse von 8000 fl. haben Wir bereits Unsere Genehmigung ertheilt.
    Auf die Förderung der Privatthätigkeit in der Pferdezucht durch angemessene Belehrung von Seite der Organe der Landgestüts-Verwaltung wollen Wir auch fernerhin thunlichen Bedacht genommen wissen.
    16) Auf die von dem Landrathe bei der Berathung der Verhältnisse der Kreis-Irrenanstalt gefaßten Beschlüsse haben Wir bereits Unsere Allerhöchste Entschließung erlassen und verweisen in dieser Hinsicht auf die Entschließung Unseres Staatsminsteriums des Innern vom 7. Januar l. Js. Nr. 160.
    17) Den von dem Landrathe zur Hebung des Feuerlöschwesens bewilligten Summen und der bezüglich ihrer Verwendung gefaßten Beschlüssen ertheilen Wir gerne Unsere Genehmigung.
    Indem Wir dem Landrathe gegenwärtigen Abschied ertheilen, eröffnen Wir ihm gerne neuerdings Unsere wohlgefällige Anerkennung seiner einsichtsvollen und opferwilligen Förderung der Kreisinteressen und erwidern die Uns kundgegebenen Gesinnungen treuer Anhänglichkeit mit der Versicherung Unserer besonderen Königlichen Huld und Gnade.
    München, den 24. Juni 1875.
* Auf Königlich Allerhöchsten Befehl:
* Der Generalsecretär,
* Ministerialrath Graf v. Hundt.
[472]

## Uebersicht der Kreis-Ausgaben und Kreis-Einnahmen des Regierungsbezirkes Oberbayern für das Jahr 1875

| Cap. | §. | V o r t r a g. | Festgesetzter Betrag. | Festgesetzter Betrag. | Festgesetzter Betrag. |
| | | | fl. | kr. | dl. |
| | | I. Abschnitt. | | | |
| | | Kreis-Ausgaben. | | | |
| I. | | Auf Erhebung und Verwaltung der Kreiseinnahmen | 11341 | 6 | – |
| | | Summa Cap. I per se | | | |
| II. | | Bedarf des Landrathes. | | | |
| | 1. | Diäten und Reisekosten der Landraths-Mitglieder | 1710 | – | – |
| | 2. | Diäten und Reisekosten der Mitglieder des Landraths-Ausschusses | 300 | – | – |
| | 3. | Regiekosten | 600 | – | – |
| | | Summa Cap. II | 2610 | – | – |
| III. | | Auf Erziehung und Bildung. | | | |
| | 1. | Deutsche Schulen. | | | |
| | | Tit. 1. Ständige Bezüge des Lehrer-Personals: | | | |
| | | a) aus fundationsmäßigen Reichnissen des Staatsärars | 5054 | 25 | 1 |
| | | b) aus der Kreisschuldotation | 10941 | 54 | – |
| | | c) Anschlag der ärarialischen Dienstwohnung und Dienstgründe 142 fl. – kr. | | | |
| | | Tit. 2. Gehaltsergänzungszuschüsse: | | | |
| | | a) Im Allgemeinen nach dem Schuldotationsgesetz vom 10. November 1861 [473] | 22044 | 5 | – |
| | | b) zur Umwandlung der isolierten Verweserstellen in wirkliche Lehrerstellen | 5000 | – | – |
| | | c) Zur Aufbesserung des unzureichenden Einkommens der wirklichen Schullehrer in Gemeinden bis zu 2500 Seelen auf 450 fl., in Gemeinden von 2500 – 10000 Seelen auf 500 fl., dann der Verweser und weltliche Lehrerinnen auf 300 fl., der Schulgehilfen auf 250 fl., ferner zur Gewährung einer Zulage von je 50 fl. an alle Verweser, weltlichen Lehrerinnen, sowie an alle Schulgehilfen | 73599 | – | – |
| | | d) Gehaltsaufbesserungen für weltliche Lehrerinnen aus Kreisfonds | 1000 | – | – |
| | | Tit. 3. Zur Gewährung von Dienstalterszulagen in 6 Quinquennien à 50 fl. für die wirklichen Schullehrer, dann à 25 fl. für die ständigen Verweser und weltlichen Lehrerinnen aus Centralfonds | 136734 | 25 | – |
| | | Tit. 4 Beiträge zur Haltung von Schulgehilfen: | | | |
| | | a) zur Deckung der Gehilfengehalte in der bisherigen Weise | 7492 | 54 | – |
| | | b) Verpflegungskostenbeiträge | 12660 | – | – |
| | | Tit. 5 Remunerationen: | | | |
| | | a) für die Arbeitslehrerinnen | 3000 | – | – |
| | | b) für die Conferenzvorstände | 2400 | – | – |
| | | Tit. 6. Allgemeine Beiträge an Schulkassen: | | | |
| | | a) Zuschüsse an weibliche Klosterschulen | 6526 | 10 | 1 |
| | | b) Allgemeine Beiträge überhaupt: | | | |
| | | aa) aus fundationsmäßigen Reichnissen des Staatsärars | 1964 | 48 | – |
| | | bb) aus allgemeinen Kreis-Schulfonds [474] | 46202 | 21 | 3 |
| | | Tit. 7. Beiträge zur Realexigenz der Schulen und zu Schulhausbauten. | | | |
| | | a) Realexigenz-Beiträge | | | |
| | | aa) aus fundationsmäßigen Reichnissen des Staatsärars | 971 | 24 | 2 |
| | | bb) aus allgemeinen Kreisfonds | 1150 | – | – |
| | | b) Beiträge zum Unterhalt der Schulhäuser c) Beiträge zu Schulhaus-Neubauten | 59000 | – | – |
| | | Tit. 8. Ständige Bauausgaben | 27 | 1 | – |
| | | Tit. 9. Prüfungs- und Aufsichtskosten: | | | |
| | | a) Diäten der Districtsschulinspectoren für die Vornahme der gewöhnlichen Schulvisitationen: | | | |
| | | aa) à Conto der Kreis-Schuldotation | 2500 | – | – |
| | | bb) aus allgemeinen Kreisfonds | 1500 | – | – |
| | | b) zur Anordnung außerordentlicher Schulvisitationen durch die Districtsschulinspectoren | 1000 | – | – |
| | | c) Gehaltsbezug des Kreisschulinspektors 1800 fl. | | | |
| | | Diäten und Reisekosten desselben 1000 fl. | 2800 | – | – |
| | | d) desgl. für den zweiten Kreisschulinspector | 2800 | – | – |
| | | e) Theuerungszulagen für dieselben nach Analogie des §. 20 Abs. 1 des Finanzgesetzes vom 27. Juli 1874 pro 1874 und 1875 | 910 | – | – |
| | | Tit. 10. Pensionen und Alimentationen: | | | |
| | | a) Zur Unterstützung dienstunfähiger älterer Schullehrer, die bereits vor dem Entstehen der gesetzlichen Kreisvereine quiesciert worden sind [475] | 9440 | – | – |
| | | b) Zuschüsse an den gesetzlichen Kreisverein zur Unterstützung dienstunfähig gewordener Schullehrer: | | | |
| | | aa) aus Centralfonds | 31000 | – | – |
| | | bb) aus Kreisfonds | 20632 | – | – |
| | | cc) aus Kreisfonds für die älteren, vor dem Jahre 1873 quiescierten Schullehrer à 50 fl. | 3900 | – | – |
| | | dd) zur Aufbesserung der Bezüge der 7 pensionierten Lehrerinnen älterer Ordnung à 100 fl. | 700 | – | – |
| | | c) zur Gewährung einer Zulage von je 100 fl. an die pensionirten Lehrer und Lehrerinnen aus Centralfonds | 15800 | – | – |
| | | d) für die Pensionisten des Privatvereins zur Unterstützung dienstunfähig gewordener Schullehrer von Oberbayern | 9500 | – | – |
| | | e) Beitrag an die Schullehrers-Wittwen- und Waisencasse von Oberbayern | 1500 | – | – |
| | | f) Unterhaltsbeiträge für Schullehrers-Relicten | | | |
| | | aa) aus Kreisfonds in bisheriger Weise | 2090 | – | – |
| | | bb) aus Centralfonds à 75 fl. für die Wittwen, à 30 fl. für die ehelichen Doppelwaisen à 24 fl. für die ehelichen einfachen Waisen | 23181 | – | – |
| | | cc) aus Kreisfonds zur Unterstützung der Wittwen und Waisen | 14465 | – | – |
| | | g)Beitrag an die Wittwen- und Waisencasse der Schullehrer in München | 400 | – | – |
| | | h) Zuschuß an das Lehrer-Waisenstift [476] | 200 | – | – |
| | | Tit. 11. Unterstützungen für dürftige Schulamtszöglinge und Schulpraktikanten: | | | |
| | | a) für Schulpräparanden | 5000 | – | – |
| | | b) für Schulpraktikanten | 2000 | – | – |
| | | Tit. 12. Uebrige Ausgaben: | | | |
| | | a) Umzugskostenentschädigung für das Lehrerpersonal | 1000 | – | – |
| | | b) Zur Gründung von Conferenz-Bibliotheken | 2000 | – | – |
| | | c) Fundationsmäßiges Reichniß des Staatsärars für die Feiertagsschule in München | 250 | – | – |
| | | d) desgleichen zur Entschädigung dieser Schule für die lithographische Anstalt | 1200 | – | – |
| | | e) desgleichen zur Unterstützung armer Schulkinder | 22 | – | – |
| | | f) für ein Kreismagazin für Lehrmittel und Schuleinrichtungsgegenstände | 4900 | – | – |
| | | Summa §. 1. | 556458 | 28 | 3 |
| | 2. | Isolirte Lateinschulen. | | | |
| | | Tit. 1 Exigenzzuschüsse. | | | |
| | | a) – – – – | | | |
| | | b) aus der Kreisschuldotation: | | | |
| | | für die Lateinschule in Burghausen | 1502 | 51 | – |
| | | c) Sonstige Beiträge: | | | |
| | | aa) für die Lateinschule in Burghausen | 4090 | 44 | – |
| | | Nachtrag für Theuerungszulagen pro 1874 | 1246 | – | – |
| | | für die neuerrichtete 5. Classe [477] | 1030 | – | – |
| | | bb) für die Lateinschule in Ingolstadt | 7513 | – | – |
| | | Nachtrag für Theuerungszulagen pro 1874 | 1303 | – | – |
| | | für die neuerrichtete 5. Classe | 1609 | 24 | – |
| | | Summe §. 2. | 18294 | 59 | – |
| | 3. | Taubstummen-Anstalten: | | | |
| | | Tit. 1 Dotationsbeiträge aus fundationsmäßigen Reichnissen des Staatsärars | 800 | – | – |
| | | Tit. 2 Für 8 Freiplätze im Central-Taubstummen-Institut zu München | 1600 | – | – |
| | | Summa § 3 | 2400 | – | – |
| | 4. | Blinden-Institute: | | | |
| | | Tit. 1 Dotationsbeiträge – – – – | – | – | – |
| | | Tit. 2 Für einen halben und sechs ganze Freiplätze im Central-Blinden-Institute zu München | 1300 | – | – |
| | | Summa §. 4. | 1300 | – | – |
| | 5. | Anstalten für krüppelhafte Kinder: | | | |
| | | Tit. 1 Dotationsbeiträge – – – – | – | – | – |
| | | Tit. 2 Für 5 Freiplätze im Erziehungsinstitute für krüppelhafte Kinder in München | 1000 | – | – |
| | | Summa §. 5. | 1000 | – | – |
| | 6. | Unterrichts- und Erziehungs-Anstalten, speciell für die weibliche Jugend. | | | |
| | | a) Beiträge aus fundationsmäßigen Reichnissen des Staatsärars [478] | 1544 | – | – |
| | | b) Beiträge aus der Kreis-Schuldotation | 3498 | – | – |
| | | c) Dotation des Lehrerinnenseminars in München aus Kreisfonds | | | |
| | | aa) zur Bestreitung des ordentlichen Etatsaufwands | 18017 | 30 | – |
| | | bb) für außerordentliche einmalige Bedürfnisse | 1727 | 30 | – |
| | | Summa §. 6. | 24787 | – | – |
| | 7. | Sonstige Unterrichts- und Erziehungsanstalten. | | | |
| | | Erziehungsinstitut für Studirende in München resp. für 4 Freiplätze in demselben für Zöglinge aus Oberbayern | 1280 | – | – |
| | | Summa §. 7. per se | | | |
| | 8. | – – – – | | | |
| | 9. | Uebrige Ausgaben: | | | |
| | | Tit. 1 – – – – | | | |
| | | Tit. 2 Beitrag an den historischen Verein in Oberbayern | 500 | – | – |
| | | Tit. 3 – – – – | | | |
| | | Tit. 4 Beiträge an sonstige Vereine und Institute: | | | |
| | | a) an das germanische Museum in Nürnberg | 200 | – | – |
| | | b) an den Verein zur Errichtung Fröbel’scher Kindergärten in München | 200 | – | – |
| | | c) zur Förderung des Fröbel’schen Kindergartensystems im Kreise Oberbayern | 500 | – | – |
| | | Tit. 5 Stipendien für Kreisangehörige zum Besuche der Frauenarbeitsschule in München [479] | 3000 | – | – |
| | | Summa §. 9. | 4400 | – | – |
| | 10. | Reservefonds für die vorstehend von § 1–9 bezeichneten Zwecke, insbesondere für die deutschen Schulen | 6000 | – | – |
| | | Summa §. 10. per se | | | |
| | 11. | Gewerblicher Unterricht: | | | |
| | | Tit. 1 Zuschuß zu den Kosten der Industrieschule in München | 2000 | – | – |
| | | Tit. 2 Gewerbeschulen | | | |
| | | a) Kreisgewerbeschule in München | 24791 | 43 | 3 |
| | | Theuerungszulagen der Lehrer, Hilfslehrer etc. nachträglich pro 1874 | 3657 | – | – |
| | | b) Uebrige Gewerbschulen: | | | |
| | | aa) in Freising | 17250 | 10 | 1 |
| | | bb) in Ingolstadt | 6093 | 17 | – |
| | | Theuerungszulagen der Lehrer, Hilfslehrer etc. nachträglich pro 1874 | 1172 | 5 | – |
| | | cc) in Traunstein | 8709 | 10 | – |
| | | Theuerungszulagen der Lehrer, Hilfslehrer etc. nachträglich pro 1874 | 1257 | – | – |
| | | für einen IV. Curs an jeder Gewerbeschule à 400 fl. | 1600 | – | – |
| | | Tit. 3 Allgemeine gewerblichen Fortbildungsschulen incl. Baugewerksschule: | | | |
| | | a) Unterstützung gewerklicher Fortbildungsschulen | 22000 | – | – |
| | | b) Baugewerksschule München | 3000 | – | – |
| | | Tit. 4 Besondere Schulen zur Entwicklung einzelner Industriezweige: | | | |
| | | a) für die Zeichnungsschule in Oberammergau [480] | 344 | – | – |
| | | b) für die Zeichnungsschule in Berchtesgaden und die dortige Holzwaarenindustrie | 800 | – | – |
| | | Summe §. 11. | 92674 | 26 | – |
| | 12. | Landwirthschaftlicher Unterricht: | | | |
| | | Tit. 1 Kreisackerbauschule in Schleißheim | 8871 | 36 | – |
| | | Theuerungszulagen der Lehrer etc. etc. pro 1874 | 821 | – | – |
| | | Tit. 2 Landwirthschaftliche Fortbildungsschulen | 5000 | – | – |
| | | Tit. 3 Landwirthschaftliche Winterschule in Landsberg | 10591 | 30 | – |
| | | Summe §. 12. | 25284 | 6 | – |
| | 13. | Uebrige Ausgaben auf den gewerblichen und landwirthschaftlichen Unterricht: | | | |
| | | Tit. 1 Diäten und Reisekosten der Prüfungscommissäre | 500 | – | – |
| | | Tit. 2 Zuschuß zum Pensions- und Unterstützungsfond der Lehrer an den Gewerbe- und landwirthschaftlichen Schulen und deren Relicten | 2000 | – | – |
| | | Tit. 3 – – – – | | | |
| | | Tit. 4 Stipendien für Studirende, Schüler und Eleven. | | | |
| | | a) an der polytechnischen Hochschule | 3000 | – | – |
| | | b) an der Industrieschule München | 600 | – | – |
| | | c)an den Gewerbeschulen | 900 | – | – |
| | | d) am Realgymnasium | 300 | – | – |
| | | e) zur Hebung der Kunstschnitzerei in den Bezirken Berchtesgaden und Werdenfels [481] | 1200 | – | – |
| | | f) an den gewerblichen Fortbildungsschulen zum Zwecke des Besuches einer Kunstschule | 600 | – | – |
| | | g) zur Vertheilung an tüchtige Schüler behufs des Besuches von gewerblichen Fortbildungsschulen mit Tagescurs | 600 | – | – |
| | | h) an der landwirthschaftlichen Centralschule Weihenstephan | 250 | – | – |
| | | i) an der Kreisackerbauschule Schleißheim | 560 | – | – |
| | | k) an der landwirthschaftlichen Winterschule in Landsberg | 1000 | – | – |
| | | l) an Veterinär-Candidaten | 500 | – | – |
| | | Summe §. 13. | 12010 | – | – |
| | | Summa Cap. III. | 745888 | 59 | 3 |
| IV. | | Auf Industrie und Cultur: | | | |
| | 1. | Auf Industrie: | | | |
| | | Tit. 1 – – – – | | | |
| | | Tit. 2 Beitrag zur Gewerbe- und Handelskammer | 400 | – | – |
| | | Auf Cultur: | | | |
| | | Tit. 1 Auf Landescultur und landwirthschaftliche Interessen überhaupt | 600 | – | – |
| | | Tit. 2 – – – – | | | |
| | | Tit. 3 Für Culturtechniker | 3940 | – | – |
| | | Tit. 4 Für sonstige Zwecke, und zwar: | | | |
| | | a) Ermunterungsprämien für die Viehzucht | 700 | – | – |
| | | b) zur Verbesserung des Privatbeschälwesens durch Preisvertheilung beim Beschälermarkte | 200 | – | – |
| | | c) zur Prämiirung von Privatbeschälhengsten [482] | 8000 | – | – |
| | 2 | d) zur Förderung der Rindviehzucht, insbesondere mittelst Genossenschaftsbildung | 500 | – | – |
| | | e) für Stipendien zum Besuche des Hufbeschlagunterrichts | 500 | – | – |
| | | f) für landwirthschaftlichen Wanderunterricht | 1500 | – | – |
| | | g) Zuschuß zur Correction des unteren Flußbettes der Achen im Bezirksamte Traunstein | 8500 | – | – |
| | | Summa Cap. IV. | 24840 | – | – |
| V. | | Auf Gesundheit: | | | |
| | 1. | Remunerationen für Aerzte in armen Gegenden | 1500 | – | – |
| | 2. | – – – – | | | |
| | 3. | Beiträge an Districtsgemeinden zur Sustentation von Districtsthierärzten | 3000 | – | – |
| | | Summa Cap. V. | 4500 | – | – |
| VI. | | Auf Wohlthätigkeit: | | | |
| | 1. | – – – – | | | |
| | 2. | Kreisirrenanstalt. | | | |
| | | Tit. 1 Für den Betrieb einschließlich der Bau-Unterhaltungskosten | 20000 | – | – |
| | | Tit. 2 – – – – | | | |
| | | Tit. 3 Für Verzinsung und Tilgung der Schulden | 15200 | – | – |
| | 3. | Sonstige Krankenanstalten: | | | |
| | | Tit. 1 – – – – | | | |
| | | Tit. 2 An die Augenheilanstalten des Dr. Rothmund in München [483] | 300 | – | – |
| | | Tit. 3 und 4 – – – – | | | |
| | | Tit. 5 Für die Krieger’sche orthopädische Anstalt in München | 600 | – | – |
| | | Tit. 6 – – – – | | | |
| | | Tit. 7 Für die Kinderheilanstalt des Dr. Hauner in München | 600 | – | – |
| | 4. | – – – – | | | |
| | 5. | An die Gebäranstalt in München | 7000 | – | – |
| | 6. | – – – – | | | |
| | 7. | Cretinen-Anstalten. | | | |
| | | a) für die Anstalt in Eggsberg | 1000 | – | – |
| | | b) für die Anstalten in Neuendettelsau und Polstingen | 100 | – | – |
| | 8. | Ausgaben für verwahrloste und verlassene Kinder. | | | |
| | | Beiträge zu Rettungsanstalten | 4000 | – | – |
| | 9. | Unterstützung gemeindlicher und districtiver Armenpflegen | | | |
| | 10. | Zur Unterstützung von aus Straf- und Arbeitshäusern Entlassenen | 300 | – | – |
| | 11. | Sonstige Ausgaben für Wohlthätigkeit. | | | |
| | | a) Zur Unterhaltung der Suppenanstalt für arme Schulkinder in Berchtesgaden | 100 | – | – |
| | | b) Beitrag an die Districtsgemeinden Prien, resp. Krankenhausverwaltung Niederaschau, zu den Kosten eines Krankenhaus-Neubaues | 500 | – | – |
| | | Summa Cap. VI. | 49700 | – | – |
| VII. | | Auf Straßen-, Brücken-, und Wasserbauten: | | | |
| | | Beiträge zu Districtsstraßen [484] | 48000 | – | – |
| | 2. | Für den Uferschutz an Flüssen, welche der Schiff- und Floßfahrt dienen, nach Art. 2 des Gesetzes vom 28. Mai 1852 | 44000 | – | – |
| | 3. | Beiträge zu Brücken- und Wasserbauten, welche den Gemeinden obliegen | 16000 | – | – |
| | | Summa Cap. VII. | 108000 | – | – |
| | | Uebrige Kreis-Ausgaben: | | | |
| VIII. | | Tit. 1 Für Hebung bestehender und Gründung neuer Feuerwehren | 3000 | – | – |
| | | Tit. 2 Zum Ankauf von Feuerlöschgeräthen für arme Gemeinden | 500 | – | – |
| | | Tit. 3 Für Inspection der oberbayrischen Feuerwehren für Regie des Kreisausschusses derselben | 500 | – | – |
| | | Summa Cap. VIII. | 4000 | – | – |
| IX. | | Allgemeiner Reservefonds | 11780 | 18 | – |
| | | Summe der Kreis-Ausgaben | 962660 | 24 | 2 |
| | | II. Abschnitt. | | | |
| | | Kreis-Einnahmen. | | | |
| I. | | Zuschüsse aus der Staatscassa. | | | |
| | | A. Zuschüsse aus Centralfonds für Erziehung und Bildung. | | | |
| | 1. | Die auf speciellen Rechtstiteln und Bewilligungen beruhenden Fundations- und Dotationsbeiträge [485] | 11806 | 37 | 3 |
| | 2. | Anschlag der ärarialischen Dienstwohnungen und Dienstgründe 142 fl. - kr. | | | |
| | 3. | Leistungen für ständige Bauausgaben | 27 | 1 | – |
| | 4. | Budgetmäßige Kreisschuldotation | 45301 | 20 | – |
| | 5. | Früher aus der Kreisschuldotation gewährter Zuschuß an Gewerbschulen | – | – | – |
| | 6. | Zur Ergänzung des Einkommens der Schullehrer nach dem Gesetz vom 10. November 1861 die früheren Congrualzuschüsse | 9121 | – | – |
| | 7. | Zur Aufbesserung des unzureichenden Einkommens der wirklichen Schullehrer in Gemeinden bis zu 2500 Seelen auf 450 fl.; in Gemeinden von 2500 bis 10000 Seelen auf 500 fl.; dann der Verweser und weltliche Lehrerinnen auf 300 fl. und der Schulgehilfen auf 250 fl.; ferner zur Gewährung einer Zulage von je 50 fl. an alle Verweser und weltlichen Lehrerinnen, sowie an alle Schulgehilfen | 73599 | – | – |
| | 8. | Zur Gewährung von Dienstalterszulagen in 6 Quinquennien à 50 fl. für die wirklichen Schullehrer und à 25 fl. für die ständigen Verweser und weltliche Lehrerinnen | 136734 | 25 | – |
| | 9. | Zur Unterstützung dienstunfähiger älterer Schullehrer, die bereits vor dem Entstehen der gesetzlichen Kreisvereine quiesciert worden sind | 9440 | – | – |
| | 10. | Zuschuß an den gesetzlichen Kreisverein zur Unterstützung dienstunfähig gewordener Schullehrer | 31000 | – | – |
| | 11. | Zur Gewährung einer Zulage von je 100 fl. an die pensionierten Schullehrer [486] | 15800 | – | – |
| | 12. | Unterstützungsbeiträge für die Schullehrersrelicten, und zwar je 75 fl. für die Wittwen, 30 fl. Für die ehelichen Doppelwaisen, 24 fl. für die ehelichen einfachen Waisen | 23181 | – | – |
| | 13. | Zur Anordnung außerordentlicher Schulvisitationen | 1000 | – | – |
| | | B. Zuschüsse aus Centralfonds für Industrie und Cultur: | | | |
| | | Auf Landescultur und landwirthschaftliche Interessen überhaupt | 1500 | – | – |
| | | Summe Cap. I. | 358510 | 23 | 3 |
| II. | | Fundations- und Dotationsbeiträge der Gemeinden | – | – | – |
| III. | | Zuflüsse aus sonstigen Einnahmequellen: | | | |
| | | Die Renten des allgemeinen deutschen Schulfonds nach Abzug der Verwaltungskosten | 37094 | 50 | 3 |
| | | Summe Cap. III. per se | | | |
| IV. | | Kreisumlage zu 22½ Prozent von der Steuerprincipalsumme zu 2.620.204 fl. 18½ kr. nach Abzug von 2 Prozent für Rückstände und Nachlässe im Nettobetrage von | 567055 | 10 | – |
| V. | | Activreste der Kreisfonds früherer Jahre | – | – | – |
| | | Summa der Kreis-Einnahmen: | 962660 | 24 | 2 |