# Neue Fränkische Verordnungen (Journal von und für Franken, Band 5, 6)

Textdaten :
| Autor: | Diverse |
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| Titel: | Neue Fränkische Verordnungen |
| Untertitel: | |
| aus: | Journal von und für Franken, Band 5, S. 725-744 |
| Herausgeber: | Johann Caspar Bundschuh, Johann Christian Siebenkees |
| Auflage: | |
| Entstehungsdatum: | |
| Erscheinungsdatum: | 1792 |
| Verlag: | Raw |
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| Erscheinungsort: | Nürnberg |
| Übersetzer: | |
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| Originalsubtitel: | |
| Originalherkunft: | |
| Quelle: | UB Bielefeld, Commons |
| Kurzbeschreibung: | |
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Fürstlich-Bambergische Verordnung d. d. Wirzburg den 3ten Decemb. 1792. die Erhaltung eines hinlänglichen Getreidevorraths im Lande betreffend.
    Von Gottes Gnaden Wir Franz Ludwig Bischoff zu Bamberg und Wirzburg, des heil. Römischen Reichs Fürst, Herzog in Franken etc. etc.
I. Sollen sie ihre Untergebene, die immer die Mittel, oder eigenen Getraidbau haben, mahnen, sich mit ihrer häuslichen Nothdurft an Brod und anderen Früchten zeitlich vorzusehen.
II. Wenn gleich die Gegenden, welche mit dem Durchmarsche der ankommenden obbemeldtem Truppen werden betroffen werden, dermal noch nicht bekannt sind; so ist dennoch wahrscheinlicher Weise zu vermuthen, daß kaum eine Gegend des Landes davon frey bleiben werde. Diesemnach ist dafür überhaupt zu sorgen, daß jeder Unterthan mit einem hinlänglichem Vorrathe ausgedroschener Brod und Fouragefrüchte, wie auch schon zubereiteten Mehls zeitlich versehen seyn möge, um sich in dessen Abgange keine unangenehme Folgen zuzuziehen.
IV. Gleiches wird sämmtlichen unmittelbaren fürstlichen Beamten in den ihnen anvertrauten Ämtern hiermit aufgegeben, auf dieselbe Weise von den Unterthanen ein Verzeichniß ihres wirklichen Vorraths mit möglichst zuverlässiger Bestimmung, was etwa noch unausgedroschen darunter befindlich ist, und daraus an Körnern zu erziehen seyn möchte, abzuverlangen, und binnen 3 höchstens 4 Wochen von untengesetzten dato unfehlbar einzuschicken.
V. Inzwischen und bis auf anderweite erfolgende allgemeine Landesverordnung ist keinem Stifte, Kloster, Stiftung, mittel- oder unmittelbaren Unterthanen unter der Strafe der Confiscation gestattet, Getraide, Haber, Heu und Stroh ausser dem Orte anders zu verkaufen, als wenn der inheimische sowohl, als der ausländische Käufer sich mit einem Zeugnisse seiner Herrschaft oder seines Beamten (welches von diesseitigen mittel- und unmittelbaren Amtsstellen unter dem kleinern Siegel unentgeldlich ertheilt werden muß) legitimiren wird, daß er es zum eigenen Consumo nöthig habe; dabey darf aber die Sümmernzahl nicht über 25 Bamberger Gemäßes, das Heu nicht über 15 Centner und das Stroh nicht über 1 Schock betragen. Der Anzeiger erhält von der für confiscirt erklärten Quantität Früchte oder Fourage den dritten Theil am Geld.
VII. Aus bewegenden Ursachen indessen gestatten Wir, und bleibt jedem Landesunterthane unverwehrt, seinen Überfluß, nach innebehaltenem hinlänglichen Vorrathe sowohl für eigenes Bedürfniß, als auch für die in seine Gegend kommen könnenden Gruppen auf die Märkte inner Landes mit eigener oder gedungener Fuhr zu bringen, wenn derselbe sich mit einem Certificate von seiner Amtsstelle, unter deutlicher Bemerkung, wohin und was er fahre, vor dem Abfahren vom Hause, dann mit dem Scheine von der Marktobrigkeit, daß er den Absatz auf dem inländischen Markte gemacht habe, versehen, und letzten bey seiner Rückkehre seinem Amte vorzuzeigen im Stande seyn wird. Wie denn alle dergleichen Certificate und Bescheinigungen ohne Kosten unverweigerlich ertheilt werden sollen.
IX. Doch müssen Auswärtige, die in Unseren Fürstlichen Landen Getraide oder Fourage einkaufen, sich gefallen lassen, daß einer oder mehrere Unsrer Unterthanen, welche des von jenen erkauften Getraids oder Fourage selbst bedürfen, in den Kauf einstehen; die Getraide mögen vor dieser Verordnung oder nach derselben gekauft worden seyn.
X. Dasselbe Einstandrecht soll, wenn es von keinem Unsrer Unterthanen kann oder will ausgeübt werden, auch den Unterthanen des Fränkischen Kreises zustehen, falls der Käufer ein Fremder ist, der nicht zu erstbemeldten Kreise gehöret.
XI. Da sich aber weder vom ersagten Einstandrechte ein Gebrauch machen läßt, noch auch die wucherlichen Aufkäufe von Uns gehindert werden können, wenn den Unterthanen verstattet würde, ihre Getraide ausser Landes auf die Märkte zu führen; so wird diese Ausfuhr schlechterdings und allgemein verboten.
Geben unter Unserer eigenhändigen Unterschrift und beygedrucktem Geheimen Kanzleyinsiegel in Unserer Fürstlichen Residenzstadt Wirzburg den 3ten Decemb. 1792.
    Von Gottes Gnaden Wir Domprobst, Domdechant, Senior und Capitel gemeiniglich des kaiserlichen hohen Domstifts dahier etc. etc.
Um nun diesen und mehreren andern in dem Rechnungswesen eingeschlichenen Mängeln auf eine wirksame Weise vorzubeugen, der Ämter und Pflegen Verfalle zu steuern, jene und die frommen Stiftungen aufrecht zu erhalten, hiernächst auch in Betreff des Consenswesens eine künftig von den Beamten nie ausser Augen zu setzende Richtschnur zu geben, haben Wir Uns bewogen gefunden, nachstehende Verordnung zu Unserer Beamten und Pflegere unabweichlicher Befolgung gnädig zu erlassen, und zwar sollen
1) Unsere Beamte und Pfleger die verzinnßlich anzulegenden Capitalien nicht anders, als auf Consensbriefe hochfürstlicher Hofkammer, oder des hochfürstlichen Lehenhofes, oder solche, die von Uns und Unserer Domprobstey, von diesseitigen Obley- und Fragmentsherren, unter deren eigenen Handunterschrift und Insiegel, sodann von den Collegiatstiftern und Klöstern im fürstlichen Hochstifte ausgestellet werden, ausleihen. Würde aber
3) von selbsten, daß der Beamte oder Pfleger noch vielweniger befugt seyn könne, auf ledigliche Atteste anderer Lehenbeamte, und in Hoffnung daß der Consens erst nachkommen werde, einiges Anlehen zu machen.
4) In dem Falle, daß ein zu den Ämtern gehöriger Lehenconsens zu erlöschen beginnt, ist jedem Beamten die Pflicht ohnehin bekannt, für dessen Erneuerung besorgt seyn zu müssen. Es soll aber auch niemand die wegen nachgesuchter Renovatur erhaltene Beglaubigung über ein Jahr alt werden lassen, sondern jene öfters bey der Behörde erinnern, und falls dem Begehren binnen einer Jahresfrist nicht entsprochen wird, Uns hierüber die Anzeige zu machen, damit sich Unsre Canzley in Sachen verwenden könne.
6) Werden auch sämmtliche Beamte und Pfleger nachdrucksamst angewiesen, jedesmal in ihren Rechnungen unter der Rubrik; Einnahme an Abzinnsen von hingeliehenen Capitalien kürzlich zu bemerken, gegen was für eine Versicherung das Capital angelegt sey, und wie lang sich dessen Rechtskraft erstrecke; allenfalls in der Art.
             5 fl. Frk. N. N. Receptoratunterthan zu N. von 100 fl. gegen Domcapitlischen Consens vom 2ten Merz 1791 läuft bis 1794.
7) Befehlen Wir, daß kein Consensbrief an irgend wen, auch nicht einmahl an ein Domcapitlisches Amt ohne Unsere ausdrückliche Bewilligung, worüber sonach der Rechnung die Bescheinigung beyzulegen wäre, cedirt und vertauscht werde.
8) Hat das Unsrige Revisionsamt, wenn dasselbe einiges Gebrechen in einem oder dem andern der vorstehenden Punkte entdecken sollte, nicht nur solches unter die sonst vorschriftsmäßigen Erinnerungen zu setzen, sondern auch Uns einen besondern Vortrag ohne Zeitverlust zu erstatten, damit die angemessene Abhilfe bewirkt werden könne. Wir finden auch nebst dem
9) zu verordnen, daß kein Beamter ober Pfleger sich zu unterwinden habe, bey dem Ausleihen seiner Amts- und Pflegegelder einiges Zählgeld abzuziehen; oder auch bey heimgezahlt werdenden Capitalien dem Schuldner nur einen Mortificationsschein oder Quittung hinaus zu geben, um hierbey den Consens- und Schuldbrief vorzuenthalten, und dies zwar bey Verlust seines Dienstes. Vielmehr
11) jeder Beamte angewiesen ist, seine Receßgelder quartaliter anzugeben, um die Weisung zu erwarten, wie viel hievon ad thesaurum überbracht werden soll, so finden wir auch vorträglich zu verordnen, daß jeder die zu seinem Amte gehörige Consensbriefe nicht in seiner Privatverwahrung künftig halten, sondern zu Umgehung verschiedener Gefahren solche in Unsre Registratur in den hiezu schon ehedem gewidmeten Fächern verschliesse, und bey nöthig findenden Renovatur das Verzeichniß der herausgekommenen in so lange beylege, bis die erneuerten Briefe dahin wiederum gebracht werden mögen. Betreffend endlich
12) jene Beamte, die einige Lehenverwaltung von Uns anvertraut erhalten, somit ihren Untergebenen, welche Gelder auf Consense zu erborgen nöthig finden, die Atteste hinauszugeben haben, geschiehet ihnen diese Vorschrift, daß dieselben
b) sind, damit, ob eines wie das andere von den Lehenbeamten befolgt worden sey, und wie viele Consensschulden jeder Lehenmann auf sich erliegen habe für beständig verläßig zu erfinden seyn, möge, Consensbücher oder Protocollen mit tüchtigen Registern zu halten, und diesen jede Aufnahme auf Consens mit der Schätzung, dann mit dem erhohlten titulo adquisitionis genau einzutragen; und da auch der gemeine Mann, wie Wir Beyspiele haben, sich verleiten lassen kann, in der Folge, wenn er das aufgenommene Capital wieder abträgt, sich einsweil mit einer Quittung oder mit einem Mortificationsscheine zu begnügen; so ist Unser Wille, daß der Lehenmann bey Erhaltung des erforderten Attestes gewarnet werde, bey künftiger Heimzahlung seines Capitals seinem Gläubiger den Consens nicht in Handen zu lassen, sondern solchen jedesmal seiner Amtsstelle wieder vorzuzeigen, damit in dem Consensbuche der Abtrag eben auch notirt werden könne; gleich dem auch dieser Vorgang dem Consensprotocolle mit einzuverleiben ist.
d) einen Consens begehren, um hiemit ältere, etwa auch auf höheren Zinnsen gestandene Capitalschulden abzutragen, ist hierüber die Anmerkung dem Consensatteste einzurücken, dann hiernächst nach Pflichten zu sorgen, daß die alte Schuld wirklich abgetragen, der zurück erhaltene Consens aber cassirt, und hierüber dem domcapitlischen Syndikate zugleich Nachricht gegeben werde, um dem ältern Consensatteste das nöthige beyzumerken.
Gegeben unter Vordruckung Unseres größeren Insiegels. Bamberg in Capitulo peremptorio Magno S. Cunegundis Imperatricis continuato den 7ten Merz 1791.
    Von Gottes Gnaden Wir Domprobst, Domdechant, Senior und Capitel gemeiniglich des kaiserlichen hohen Domstifts dahier etc. etc.
Wir befehlen daher, daß jene in dem mit Unserem Beyrathe und Einwilligung unterm 9ten Novemb. 1769 publicirten ersten Haupttheil des Landrechts Seite 404 sqq. verordnete Gerichts- und Amtstaxe von jedem benannter Beamte und Kastner zur unverbrüchlichen Richtschnur genommen, und jeweilig befolgt werde; desgleichen, um desto eher zu bemessen, ob die Beschwehrden der Unterthanen, welche wegen Übernahme in Amtssporteln in der Folge entstehen mögen, Grund haben, oder ungegründet seyn, gehet Unser Befehl dahin, daß der Betrag der Amtsgebühren, welche Unsere Beamte und Kastner dahier von Unseren Unterthanen bey sich ergebenden Gelegenheiten sogleich erheben, oder mit Nachsicht auf einige Zeit, noch zu erheben gedenken, von dem Amtsschreiber am Rande des Protocolls oder auf die ausgefertigte Urkunde ausdrücklich angemerkt, auch auf Begehren eines oder des anderen eine amtliche Quittung über die von ihm geschehene Gebührenzahlung ganz unentgeldlich verabfolget werden soll.
Wir versehen Uns aber, daß Unsere Beamte und Kastner für die genaueste Befolgung Unserer Verordnung besorgt seyn, und Unsere beste Absicht, da wir ihnen die eigenen Vertheidigungsmittel gegen ungegründete Klagen in die Hände geben, keineswegs verkennen werden.
Gegeben aus der größern Peremtorialversammlung des heil. Kaisers Heinrich, unter Vordrückung Unseres größeren Insiegels. Bamberg den 21ten Julius 1792.
    Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen, Marggraf zu Brandenburg etc.
Wir sind während Unserer gesegneten Regierung jederzeit bemühet gewesen die Wohlfart Unserer Länder durch Emporbringung des Handels, und Unterstützung der Fabriquen, Manufakturen und des gesammten Nahrungsstandes Unserer lieben und getreuen Bürger und Unterthanen zu befördern, so wie alle drückende der National-Industrie entgegen stehende Hindernisse möglich zu entfernen.
Dieser Zweck unserer Landesväterlichen Bemühung könnte aber nur dann erreicht werden, wenn wir von dem Zustande des Handels unterrichtet, sowohl mit dem Verschluß innländischer Erzeugnisse ins Ausland, als mit der Einfuhr ausländischer Produkte in Unsern Staaten bekannt wären. Da Wir nun Unsern beyden Fränkischen Fürstenthümern Ansbach und Bayreut eine gleiche Vorsorge zu widmen wünschen, und bey den gänzlich mangelnden Ein- und Ausfuhr-Registern und der gemischten und zerstückelten Lage dieser Länder alle Kenntniß des dermahligen Handels äusserst unvollkommen und schwankend ist; so haben Wir es für nöthig erachtet deshalb einige Verfügung zu treffen. Um daher desto sicherer bestimmen zu können, welches wechselseitige Kommercium für Unsere fränkischen Lande und die übrigen Provinzen vortheilhaft sey, und welche Fabriquate zur Ein- und Ausfuhr vornemlich zu begünstigen sind, und nun zugleich im Allgemeinen mit Unsern General- Fabriquen- Manufaktur- und Kommerz-Departement in Berlin, in Überlegung ziehen zu können, welche Mittel zur Beförderung des Gewerbe-Fleißes die zweckmäßigsten sind: So befehlen Wir, Unsern sämtlichen Amts- und Lands-Hauptmanschaften dann Ober- und Unter-Ämtern, in Unsern Anspach-Bayreutischen Ländern;
       a) die Anzahl derselben
       b) die Namen ihrer Besitzer
       c) die Anzahl der Gesellen und übrigen Hülfs-Arbeiter
       d) den Werth der erzeugten Fabriquate,
       e)den Werth der zu verarbeitenden Materialien.
       f) Die etwanigen Hindernisse, welche der National-Industrie entgegen stehen.
2) Nach dem Formular sub Lit. B. ein Verzeichniß der in ihren Amtsbezirken lebenden Kauf-Handelsleute und Krämer anzufertigen.
       a)nach der Anzahl derselben;
       b)ihren Namen;
       c)den Hauptwaaren, mit denen sie handeln;
       d)den jährl. Verschluß, von inländischen und ausländischen Waaren
          im Lande, und
          ins Ausland
       e)dem Werth der innländischen Waaren, welche jährlich ins Ausland verkauft werden und
       f)die Hindernisse, welche die Freyheit des Handels und Emporkommen einschränken,
3) Diese beyden Verzeichnisse sind mit den an Uns darüber zu erstattenden Berichten mit möglichster Sorgfalt aufzunehmen, und innerhalb fünf Wochen an Unsern wirklichen Geheimen Etats- Kriegs- auch Kabinets und dirigirenden Minister Freyherrn von Hardenberg einzusenden.
4) Die Amts- und Lands-Hauptmannschaften, dann Ober- und Unter-Ämter werden zugleich befehliget, alle Fabrikanten, Kaufleute und Krämer bey Aufnehmung dieser Verzeichnisse mit Güte und sämtlicher Anständigkeit zu behandeln, denselben ihre Angaben im Stillen und in Niemandens Beyseyn abzufordern, nicht auf Vorlegung der Bücher zu dringen und alles, was den Geschäftsgang dieser nützlichen Volksklasse betrift, ausser der an Uns zu erstattenden Anzeige durchaus geheim zu halten.
5) Da nun übrigens die Abverlangung dieser Verzeichnisse keineswegs auf irgend eine Art der Besteurunq, sondern blos dahin abzwecket, Uns in den Stand zu setzen, sicherere Vorkehrungen zur Aufnahme des Handels treffen zu können, so versehen Wir Uns dagegen von sämtl. Kaufleuten, Fabrikanten und Krämern, daß sie die geforderten Anzeigen mit aller Aufrichtigkeit, nach bestem Wissen und Gewissen machen werden. Gegeben Anspach den 7 Sept. 1792.
* ↑ Ein neuer sprechender Beweis von dem einsichtsvollen Benehmen des Fürsten in diesen Zeiten, von dem wir schon so viele Proben bewunderten. Wenn allgemeines [726] Bedürfniß eintritt, welch kleine Aufopferungen der Theile weiden gefordert, um das Ganze zu erhalten! Und auf der andern Seite wie wenig ist das alles angelegt, um gegen fremdes Elend hartherzig zu machen! So ehret man mit Thaten Rechte des Eigenthums und der Menschheit!
* ↑ Ist diese Consens-Erneuerung wegen der damit verbundenen Kosten wirklich eine so drückende Last für den Bambergischen Unterthan, als man vorgibt? Hierüber wünschen wir von einem unserer Herren Correspondenten eine zuverlässige Nachricht zu erhalten. d. H.