# Terrorism Confinement Center

Das Terrorism Confinement Center, im deutschsprachigen Raum auch „Terrorismus-Abriegelungs-Zentrum“ genannt, offiziell Centro de Confinamiento del Terrorismo (CECOT) ist ein im Januar 2023 eröffnetes Hochsicherheitsgefängnis in der Nähe von Tecoluca, El Salvador. Das Gefängnis ist Teil der Regierungsbemühungen des seit 2019 amtierenden Präsidenten El Salvadors, Nayib Bukeles, die steigende Gewaltkriminalität, insbesondere durch Gangs (Maras) zu bekämpfen und kann bis zu 40.000 Gefangene aufnehmen. Damit ist es das größte Gefängnis seiner Art in Lateinamerika.

## Hintergründe

Die Gefängnisse in El Salvador sind schon seit längerer Zeit überbelegt. Im bis zur Eröffnung des CECOT größten Gefängnis des Landes saßen zuletzt über 33.000 Gefangene ein, obwohl diese Einrichtung nur eine Kapazität von 10.000 Gefangenen hatte. Ursprünglicher Zweck des neu geplanten Terrorism Confinement Centers war es, die überlasteten und überbelegten Gefängnisse des Landes zu entlasten.
Im Jahre 2022 gab es eine Gewaltwelle im Land, die an einem einzigen Tag zweiundsechzig Todesopfer forderte. Die Regierung verhängte daraufhin mit der Zustimmung des Parlaments einen (zunächst dreißigtägigen) nationalen Ausnahmezustand, der seitdem immer wieder verlängert wurde und zur Verhaftung von insgesamt mehr als 60.000 Verdächtigen führte. Menschenrechtsorganisationen kritisierten dieses Vorgehen, da auch Unschuldige festgenommen wurden und rund ein Dutzend der Gefangenen in Polizeigewahrsam verstorben seien.
Im Januar 2023 wurde das neue Gefängnis eröffnet und im Februar 2023 wurden in einer großangelegten Verlegung rund 2000 Häftlinge in das neue Gefängnis verbracht. Der Präsident des Landes, Nayib Bukele, twitterte daraufhin, dass dies ihr neues Zuhause sein werde, wo sie der Bevölkerung keinen Schaden mehr zufügen könnten. Laut Angaben des Sicherheitsministers würden die Maßnahmen fortgesetzt, bis „alle Terroristen gefasst seien.“
Es sollen noch 30.000 weitere Kriminelle festgenommen werden, viele seien jedoch inzwischen entweder untergetaucht, oder hätten das Land verlassen, sagte Verteidigungsminister René Merino im Februar 2023 in einem Fernsehinterview.

## Sicherheit und Infrastruktur

Laut Aussagen des Gefängnisdirektors Osiris Luna wird das 166 ha große Gefängnisareal von 600 Wärtern und 250 Polizisten gesichert. Die Wärter leben in separaten Gebäuden mit verschiedenen Freizeiteinrichtungen wie Fitnessstudios. In der Einrichtung werden unter anderem auch Körperscanner eingesetzt, um versteckte Waffen bei Insassen entdecken zu können. Außerdem verfügt das Gefängnis über eine umfangreiche Kameraüberwachung. Die Anlage verfügt über 64 Werkstätten sowie ein Magazin für Waffen und Sicherheitsausrüstungen.

## Lage

Das Gefängnis befindet sich in der Nähe von Tecoluca.

## Kritik

Der linke kolumbianische Präsident Gustavo Petro verglich die Gefängniseinrichtung mit einem Konzentrationslager. Jede Zelle ist nur ca. 100 Quadratmeter groß und könne laut Regierungsangaben bis zu 100 Gefangene aufnehmen, wobei jede Zelle über nur zwei Waschbecken und zwei Toiletten verfüge. Auch Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch und Amnesty International übten Kritik am Vorgehen der salvadorianischen Regierung. So sei auch der Zugang zu Rechtsbeiständen im Zuge der Maßnahmen eingeschränkt worden, es sei zu Verhaftungen von Kindern und Folterungen gekommen. Die Generaldirektorin von Amnesty International, Guevara Rosas, geht davon aus, dass die stark gesunkene Kriminalitäts- und Mordrate im Land nicht lange anhalten würde. „Es gäbe keine einfachen Antworten auf ernsthafte systemische Probleme.“