# Manuela Troschke

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Manuela Troschke (* 30. Juni 1965 in München) ist eine deutsche Wirtschaftswissenschaftlerin.

## Leben
### Studium und Forschung

Nach dem Studium der Betriebswirtschaftslehre an der LMU München und Berufstätigkeit an der Universität der Bundeswehr sowie im Bereich der Wirtschaftsprüfung war sie Mitarbeiterin der volkswirtschaftlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München. Hier wurde sie 1998 während ihrer Tätigkeit am Lehrstuhl von Monika Schnitzer, seit 2022 Vorsitzende des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland (der umgangssprachlich sogenannten Wirtschaftsweisen), mit einer Arbeit zur Energiepolitik und -wirtschaft Russlands zum Dr. oec. publ. promoviert. Danach war sie an der auf wirtschaftswissenschaftliche Forschung fokussierten Stiftung zur Erforschung Osteuropas, dem Osteuropa-Institut München, angestellt. Dieses wurde 2007 nach Regensburg verlegt und mit der Stiftung zur Erforschung von Südosteuropa, dem Südost-Institut, dessen Schwerpunkt im Bereich der historischen Forschung liegt, zusammengelegt. Die so entstandene Stiftung öffentlichen Rechts trat 2017 der Leibniz-Gemeinschaft bei. Seitdem bezeichnet sie sich als Stiftung bürgerlichen Rechts und firmiert als Leibniz-Institut für Ost- und Südosteuropaforschung. Gegen die privatisierende Umwandlung wendet sich Troschke aus Gründen der Wissenschaftsfreiheit gerichtlich.
Die als Institut firmierende Stiftung spezialisierte sich seit der Zusammenlegung 2012, wie an der Mitarbeiterzahl ersichtlich, auf die historische Forschung, wobei der Historiker Ulf Brunnbauer gleichzeitig Vorstand der Stiftung und wissenschaftlicher Leiter war. Vier Jahre nach der völkerrechtswidrigen Okkupation der Krim schloss die Stiftung einen Kooperationsvertrag mit der ebenfalls auf Geschichte spezialisierten regimetreuen Präsidentenbibliothek Boris Jelzin; diese hatte nach der Annexion der Krim die Entwicklung einer eigenen Onlineenzyklopädie als Alternative zur Wikipedia bekanntgegeben, da diese, so wurde argumentiert, zu einer angemessenen Darstellung der russischen Geschichte nicht im Stande sei. Die Forschung Troschkes zur Energiewirtschaft von Russland und die kritische Auseinandersetzung mit den ökonomischen Beziehungen zu Russland konnte unter diesen Bedingungen kaum fortgesetzt werden.

### Lehrtätigkeit

Ihre Lehrtätigkeit begann 1994 an der Universität der Bundeswehr Neubiberg, Fakultät für Wirtschafts- und Organisationswissenschaften, Lehrstuhl für Betriebswirtschaftslehre, insbesondere Controlling, bei Wolf F. Fischer-Winkelmann mit dem Abhalten von Übungen zum betriebswirtschaftlichen Schwerpunktfach. Nach ihrer Rückkehr an die LMU München hielt sie von 1994 bis 1996 an der Hochschule für Politik München als Vertretung von Werner Gumpel Vorlesungen im Fach „Wirtschaftssysteme im Vergleich“ sowie verschiedene Diplomandenkolloquien zu Wirtschaftspolitik, Neuer Politischer Ökonomie und Makroökonomie. Am Lehrstuhl von Monika Schnitzer hielt sie von 1997 bis 2000 die Übungen in den Fächern „Transformationsökonomie“ und „Außenwirtschaftliche Beziehungen Ost- und Südosteuropas“. Diese Thematik setzte sie 2002 bis 2003 an der Munich Business School in der Vorlesung „Strukturen des Außenhandels: Mittel- und Osteuropa“ fort. In der Erwachsenenbildung engagierte sie sich von 1998 bis 1999 mit der Vorlesung „Allgemeine Wirtschaftslehre“ am Berufsbildungszentrum Bayern.

### Begleitung der Transformation in Osteuropa und Zentralasien

Während des Studiums verbrachte sie mit dem Landesspracheninstitut mehrere Monate in Moskau. Spätere mehrmonatige Forschungsaufenthalte führten sie in die unabhängig gewordene Ukraine, die Staaten des Kaukasus und in die zentralasiatischen Länder einschließlich Turkmenistan. Da sie sich besondere Verdienste in der wissenschaftlichen Zusammenarbeit mit Kasachstan erwarb, verlieh ihr die kasachische Wirtschaftsuniversität Karaganda 2011 die Ehrendoktorwürde. 2013 und 2014 beriet sie Regierungsinstitutionen der Länder der Östlichen Partnerschaft im Eastern Partnership Territorial Cooperation Programme (EaPTC) der Europäischen Union.

### Institutionelle Mitgliedschaften

Sie ist bzw. war Mitglied des Exekutivrats des Forschernetzwerks International Council for Central and East European Studies (ICCEES), der Expertengruppe Energieeffizienz der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen und des Arbeitskreises Östliche Partnerschaft/Belarus der Stiftung Wissenschaft und Politik Berlin. Als aktives Mitglied und langjährige Kassenprüferin in der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde ist sie seit deren Einstufung als extremistische Organisation durch das Innenministerium der Russischen Föderation im Frühjahr 2024 Reisebeschränkungen in die Staaten ihres Forschungsgegenstandes ausgesetzt.

### Leitung internationaler Forschungsprojekte

Von 2003 bis 2005 leitete sie das von der VW-Stiftung finanzierte Forschungsprojekt "Zwischen Russland und China: Reformmodelle und Governance in Zentralasien", von 2006 bis 2010 das mit drei kasachischen Universitäten durchgeführte EU-TEMPUS Konsortialprojekt "New Curricula in Trade Theory and Econometrics" und vom Frühjahr 2015 bis zum Frühjahr 2017 zusammen mit Jürgen Jerger das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderte internationale Konsortialprojekt zu "Umweltschutzmaßnahmen in Kasachstan. Governance und Evaluierung in CGE-Modellen".

### Rechtsstreit mit dem Freistaat Bayern
#### Faktische Privatisierung des Arbeitgebers

Ende 2017 wurde Troschke von einer Stiftung bürgerlichen Rechts, die den gleichen Namen wie ihr Arbeitgeber öffentlichen Rechts trug, fristlos gekündigt, und der Freistaat Bayern stellte die Gehaltszahlungen ein. Die Stiftung hat keine Netzpräsenz und tritt nach Außen als Leibniz-Institut für Ost- und Südosteuropaforschung in Erscheinung. Über eine Privatisierung waren Angestellte und Vertragspartner wie auch die Europäische Union nicht informiert, allerdings wurde auf der Wikipedia-Seite des Institutes schon im Februar 2017 die Rechtsform Stiftung bürgerlichen Rechts eingetragen. Im Webauftritt des Institutes stand auf der Eingangsseite noch 2019 die Rechtsform Stiftung öffentlichen Rechts, gleichzeitig stand die Rechtsform als Stiftung bürgerlichen Rechts im Impressum. Somit musste die Wissenschaftlerin beide Stiftungen sowie den Freistaat Bayern als Rechtsnachfolger der Stiftung öffentlichen Rechts, sollte diese stiftungsrechtlich legal aufgehoben worden sein, gerichtlich belangen.

#### Einsatz für die Wissenschaftsfreiheit

Die Wissenschaftler erhielten keine Information über die bevorstehende Auflösung der Dienststelle und damit auch nicht über die Vermögenslage ihres neues privaten Arbeitgebers, obwohl die Vorschriften des Bayerischen Personalvertretungsgesetzes die Mitbestimmung bei der Auflösung von Diensstellen ausdrücklich anordnen. Die sich an einer staatlichen Institution tätig wähnenden Wissenschaftler wurden zu Mitarbeitern einer privaten insolvenzfähigen Forschungseinrichtung. Deren Fortbestand hängt mangels des für eine BGB-Stiftung zur Erfüllung des Stiftungszwecks hinreichenendem Stiftungskapital, dessen Bestand auf der Website des Leibniz-Institut für Ost-und Südosteuropaforschung mit 10.000€ Stand 2012 angegeben ist, vom Zuwendungsgeber ab. Beim angegebenen Kapitalstock wäre die Stiftung aufgrund Unterkapitalisierung de jure umgehend behördlicherseits aufzuheben, da Zuwendungen jederzeit gestrichen werden können; dies geschah mit einer offenbar in ähnlicher Weise privatisierten Forschungsstiftung 2015. Diese Abhängigkeit bedroht nach Auffassung der Wissenschaftlerin die Wissenschaftsfreiheit und rückt die in einem außenpolitisch volatilen Umfeld agierende Forschungseinrichtung finanziell gesehen in die Nähe der von Interessengruppen bezahlten sogenannten „Institute“.

#### Bundesarbeitsgericht: Keine Rechtsgrundlage für Umwandlung

Ob die vom Bayerischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst de facto vorgenommene privatisierende Umwandlung der Stiftung de jure wirksam ist, ist in einem vor deutschen Gerichten einmaligen Fall seit 2017 Gegenstand arbeitsgerichlicher Auseinandersetzungen zwischen Troschke und dem Freistaat Bayern. Letzterer vertritt die Rechtsmeinung, eine Stiftung öffentlichen Rechts würde bei bestimmten Satzungsänderungen automatisch bzw. ipso jure in eine Stiftung bürgerlichen Rechts umgewandelt; eines öffentlich bekanntgegebenen Rechtsaktes, bei dem eine Stiftung durch einen amtlichen Bescheid aufgehoben wird, bedürfe es nicht. Im Fall der rechtskonformen stiftungsrechtlichen Aufhebung wäre das Stiftungsvermögen einschließlich der Arbeitsverhältnisse laut Satzung 2017 dem Freistaat Bayern zugefallen. Das Bayerische Ministerium für Wissenschaft und Kunst erließ vier Jahre nach Beginn des Rechtsstreites einen ersten Bescheid, der den 2017 erfolgten Eintritt einer ipso jure privatisierenden Umwandlung feststellte. Nach dem Landesarbeitsgericht München hielt 2024 auch das Bundesarbeitsgericht fest, dass es für diese angebliche ipso-jure-Umwandlung einer Stiftung öffentlichen Rechts keine Rechtsgrundlage gebe und der 2021 erlassene Bescheid allenfalls darauf hindeute, dass eine gleichnamige Stiftung bürgerlichen Rechts existiere. Solange die ursprüngliche Stiftung öffentlichen Rechts nicht behördlicherseits stiftungsrechtlich aufgehoben sei, existiere sie als Arbeitgeberin weiterhin.

#### Weitreichende Bedeutung für Stiftungen öffentlichen Rechts

Zu Rechten von Arbeitnehmern bei Privatisierungen hatte das Bundesverfassungsgericht in einer Grundsatzentscheidung 2011 festgehalten, dass Angestellten des öffentlichen Dienstes kein privater Arbeitgeber aufgezwungen werden dürfe. Ein jahrelanger Rechtsstreit, während dem kein Gehalt gezahlt wird und die (wissenschaftliche) Tätigkeit nicht fortgesetzt werden kann, ist für Arbeitnehmer existenzgefährdend. Dass Stiftungen selbst gegen ihre ipso-jure-Privatisierung vorgehen, scheint aufgrund der finanziellen Abhängigkeit vom privatisierenden Land als Zuwendungsgeber ebenso fast ausgeschlossen. Insofern wird es vom Ausgang des ersten Verfahrens dieser Art abhängen, ob das "ipso-jure-Privatisieren" weiter betrieben wird. Auch das Germanische Nationalmuseum, die Stiftung Preußischer Kulturbesitz sowie Universitäten wie die Georg-August-Universität Göttingen,und in dieser Rechtsform ausgegliederte oder der Ausgliederung entgegensehende Kliniken und Forschungseinrichtungen könnten betroffen sein. Der Fortgang der Causa wird in der stiftungsrechtlichen Literatur rezipiert.
Das Verschweigen der angeblichen Privatisierung, die fristlose Kündigung der diese thematisierenden Wissenschaftlerin, und die jahrelange Verschleppung des Rechtsstreits ähnlich wie in SLAPP-Verfahren deuten mindestens auf institutionellen Rechtsmißbrauch hin.

### Öffentliches Engagement für Klimaschutz

Seit 2019 engagiert sie sich als Mitglied der Scientists for Future; von 2021 bis 2023 war sie Vorstandsvorsitzende des Fördervereins Scientists for Future e. V., der für die gesamte Bewegung mit mehreren Angestellten als Rechtsträger dient, Projekte administrativ und juristisch abwickelt und Anlaufstelle für Presseanfragen ist. Nach der von vielen Unterstützern und Medienresonanz getragenen Anfangszeit der Future-Bewegung kehrten bald nach dem bahnbrechenden Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum deutschen Klimaschutzgesetz von 2021 Erschöpfung und nachlassende Aufmerksamkeit ein, die Spendenbereitschaft ebbte ab und zahlreiche Freiwillige ließen in ihrem Engagement nach. Als seit 2021 amtierende Koordinatorin der Scientists-for-Future-Regionalgruppe München konnte sie mit ihren Kollegen erreichen, dass als Vertreter der Zivilgesellschaft 2022 ein Wissenschaftler in den neu gebildeten Klimarat der Stadt München gewählt wurde und seit 2024 bereits zwei Wissenschaftler dort vertreten sind. 2022 wählte das Koordinationsteam der Bundesorganisation sie als deutsche Botschafterin des europäischen Klimapaktes der Europäischen Kommission für die Scientists for Future. Im Rahmen dieser Funktionen hat sie an verschiedenen Ausgaben des Science-O-Maten als Faktencheckerin für die Bereiche Volkswirtschaft sowie für die juristische Umsetzbarkeit politischer Maßnahmen zum Klimaschutz auf nationaler und EU-Ebene mitgewirkt. Sie tritt zu klimapolitischen Fragen immer wieder in den Medien und in der Öffentlichkeit auf. Anlässlich der Inhaftierung von sogenannten "Klima-Klebern" hielt sie vor dem Veranstaltungsort der deutschen Innenministerkonferenz 2022 zusammen u. a. mit dem Jesuitenpater Jörg Alt eine öffentliche Kurzvorlesung zu ökonomischen Fragen von Klimapolitik.

## Schriften und Vorträge (Auswahl)
### Monografien

* Mit Volkhart Vincentz: Zuverlässigkeit und Problematik der statistischen Berichterstattung in Russland, Weissrussland und der Ukraine. Gutachten. Osteuropa-Institut, München 1995, OCLC 75598283.
* Die Energiewirtschaft Russlands im Transformationsprozess. Eine ökonomische und politische Analyse (= Transformationsökonomie. Band 13). LDV, München 1999, ISBN 3-930841-13-4 (zugleich: Dissertation, Universität München, 1998).
* Energieverbrauch in den GUS-Staaten. Mythen und Realitäten. Osteuropa-Institut, München 2000, ISBN 3-921396-57-3 (54 S.).
* mit Hermann Clement, Alexandra Reppegather: Entwicklung der Handelsbeziehungen und handelspolitischen Regelungen zwischen den GUS-Staaten und ihre Rückwirkungen auf den Ost-West-Handel. Gutachten. Osteuropa-Institut, München 2003, ISBN 3-921396-80-8 (147 S.).
* mit Alexandra Reppegather: Graduelle Transformation: Ein Vergleich der Reformstrategien in China und Usbekistan (= Arbeiten aus dem Osteuropa-Institut München Nr. 260), Osteuropa-Institut, München 2006, ISBN 3-938980-02-8 (56 S.).
* Fiskalische Dezentralisierung und regionale Disparitäten in Kasachstan (mit Horst Ufer), OEI Working Papers Nr. 262, Januar 2006, ISBN 978-3-938980-04-0 (42 S.).
* Privatisation and Corporate Governance in Kazakhstan and Uzbekistan: insights from a survey in food-processing and light industries (mit Andreas Zeitler), OEI Working Paper Nr. 259, Dezember 2005, ISBN 978-3-938980-01-9 (40 S.).
* Privatisierung und unternehmerische Probleme in Zentalasien:Ergebnisse von Unternehmensumfragen in Kasachstan, Usbekistan und Turkmenistan (mit Andreas Zeitler), OEI Working Paper Nr. 264, Juli 2006, ISBN 978-3-938980-07-1 (42 S.) .

### Artikel

* Social Capital and the formation of a market economy. The case of Uzbekistan. In: J. Ahrens, H. Hoen (Hrsg.): Institutional Reform in Central Asia. Politico-Economic challenges. Routledge, 2012.
* The Making of Environmental Policy in Georgia. In: Südosteuropa. Band 63, Nr. 3, 2015, S. 412–439, doi:10.1515/soeu-2015-630305.
* mit Lyazzat Nugumanova: Opting out of Blueprints? The fate of Emissions Trading in Kazakhstan as a lesson for international climate policy. In: IOS Policy Issues. Nr. 13, Oktober 2016 (6 S.).
* Hanna Brauers, Isabell Braunger, Franziska Hoffart, Claudia Kemfert, Pao-Yu Oei, Fabian Präger, Sophie Schmalz, Manuela Troschke: „Ausbau der Erdgas-Infrastruktur: Brückentechnologie oder Risiko für die Energiewende?“. (6. Diskussionsbeiträge der Scientists for Future), 2021, doi:10.5281/zenodo.4474498.

### Vorträge

* Vortrag: Erdgas im Energiesektor – „Brückentechnologie“ zu Wasserstoff? auf YouTube, 1:48:02 h
* Fakten statt Fake News – Vortrag von Prof. Dr. Manuela Troschke und Terenzio Facchinetti auf YouTube, 23:27 Minuten
* ONE Keynote von Dr.in oec. publ. Dr.in h.c. Manuela Troschke: "Können Sie mich sehen?" auf YouTube, 17:48 Minuten