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# Urheberrechtsgesetz

Urheberrechtsgesetz bezeichnet:
* Urheberrechtsgesetz (Deutschland); langer Titel Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG)
* Urheberrechtsgesetz (Österreich); langer Titel: Bundesgesetz über das Urheberrecht an Werken der Literatur und der Kunst und über verwandte Schutzrechte (UrhG)
* Urheberrechtsgesetz (Schweiz); langer Titel: Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (URG)
* Gesetz über das Urheberrecht in der DDR
Siehe auch:
* Urheberrechtswahrnehmungsgesetz (UrhWG), Deutschland
* Urheberrecht (Europäische Union) (Auflistung von EU-Rechtsakten)
* Urheberrecht – allgemeine Informationen zum Urheberrecht
* Copyright, ein dem Urheberrecht ähnliches Recht im englisch-amerikanischen Bereich
# Autoestrada A27

Die Autoestrada A27 ist eine Autobahn in Portugal. Die Autobahn beginnt in Viana do Castelo und endet in Ponte da Barca.

## Größere Städte an der Autobahn

* Viana do Castelo
* Lanhezes
* Ponte de Lima
* Ponte da Barca
# Heinrich Eckstein

Heinrich Eckstein (* 19. Mai 1907 in Autenhausen, Oberfranken; † 6. August 1992 in Aschaffenburg, Unterfranken) war ein deutscher Landwirt, Politiker (CDU) und Unternehmer.

## Leben und Beruf

Der Sohn eines Gast- und Landwirts absolvierte nach dem Schulbesuch eine landwirtschaftliche Ausbildung, um den elterlichen Betrieb zu übernehmen, wozu es aber nie kam. Er ging auf die Fachschule und besuchte Ergänzungslehrgänge. Im Anschluss daran vollzog er eine praktische Ausbildung in der Landwirtschaft. Dabei arbeitete er auf Höfen in Sachsen-Anhalt, Pommern und am Niederrhein, bis er schließlich Mitte der 1930er Jahre ins Emsland nach Altenlingen kam und dort in die Dienste von Emanuel von Galen auf Gut Beversundern trat. Dort heiratete er eine Bauerntochter. 1940 wurde er Verwalter des Gutes Holsterfeld, damals zur Gemeinde Holsten, heute zur Gemeinde Salzbergen gehörend. Dort betätigte er sich außerdem als selbständiger Kaufmann. Auf dem Gut führte er die neuesten Methoden und Maschinen ein, als bekennender Katholik gewährte er einem polnischen Zwangsarbeiter, der eine Liaison mit einer Einheimischen hatte, Unterschlupf und versorgte ihn mit Lebensmitteln, ebenso nahm er nach dem Kriegsende viele Flüchtlinge auf. Auch finanziell unterstützte er Kirchengemeinden im Umfeld.
Im Jahr 1963 gründete er in Aschaffenburg die Union Tank Eckstein GmbH & Co. KG und wurde als Unternehmer erfolgreich.

## Abgeordneter

Im Oktober 1945 gehörte Eckstein zu den Initiatoren und im Dezember zu den Mitbegründern der CDU im Landkreis Lingen, wo die Zentrumspartei weiterhin stark verankert war und sich auf die ländlichen sozialen Unterschichten stützte. Er war bald nach Kriegsende bereits Mitglied des Rates der Gemeinde Holsten geworden und gehörte von 1946 bis 1948 dem Lingener Kreistag an. Ebenso gehörte er landwirtschaftlichen Organisationen an führender Stelle an. Er wurde 1949 und 1953 im Wahlkreis Bersenbrück–Lingen für die CDU direkt in den Bundestag gewählt. Als Bundestagsabgeordneter war Eckstein wesentlich am Zustandekommen des Emslandplans beteiligt. Er stellte am 21. März 1950 einen Antrag zur Förderung des Emslandes, den 20 weitere CDU-Abgeordnete mit unterzeichneten. Am 5. Mai 1950 stimmte der Bundestag einstimmig dem Antrag Ecksteins zur „Erschließung der Ödländereien des Emslandes“ zu. Aufgrund seiner Abgeordnetentätigkeit verlegte Eckstein seinen Wohnsitz nach Lohmar in die Nähe von Bonn. Im Emsland wie in seiner Partei setzte sich Eckstein stets für ein enges Zusammengehen und eine Einigung mit der Zentrumspartei ein. Eckstein war während seiner Zeit als Parlamentarier im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages tätig. Ihm gelang es, gegen den Widerstand des Bundesarbeitsministers Anton Storch (CDU) den Bau der Erdöl-Raffinerie Emsland in Holthausen durchzusetzen. 1957 verzichtete er auf eine Wiederwahl, um sich eine finanziell sichere Zukunft zu erarbeiten.
# Basses

Basses ist eine französische Gemeinde mit 327 Einwohnern (Stand: 1. Januar 2021) im Département Vienne in der Region Nouvelle-Aquitaine (vor 2016 Poitou-Charentes); sie gehört zum Arrondissement Châtellerault und zum Kanton Loudun. Die Einwohner werden Bassésiens genannt.

## Geographie

Basses liegt etwa 44 Kilometer nordwestlich von Châtellerault. An der östlichen Gemeindegrenze verläuft der Fluss Négron. Umgeben wird Basses von den Nachbargemeinden Vézières im Norden und Nordosten, Sammarçolles im Osten, Loudun im Süden und Westen sowie Bournand im Nordwesten.

## Bevölkerungsentwicklung

| Jahr | 1962 | 1968 | 1975 | 1982 | 1990 | 1999 | 2006 | 2013 |
| Einwohner | 256 | 253 | 214 | 284 | 364 | 371 | 353 | 341 |
| Quelle: Cassini und INSEE |||||||||

## Sehenswürdigkeiten

* Kirche Saint-Vincent
* Schloss Les Jedeaux
# Beyster-Detroit Motor Car Company

Beyster-Detroit Motor Car Company war ein US-amerikanischer Hersteller von Automobilen.

## Unternehmensgeschichte

Das Unternehmen wurde im Dezember 1909 in Detroit in Michigan gegründet. Die Produktion von Personenkraftwagen und Lastkraftwagen lief von 1910 bis 1911. Der Markenname lautete Beyster-Detroit. Im April 1911 folgte die Insolvenz.

## Fahrzeuge

Der wichtigste Fahrzeugtyp waren leichte Nutzfahrzeuge. Sie hatten 500 kg Nutzlast.
Außerdem entstanden einige Runabout. Sie hatten einen Vierzylindermotor von Hupmobile.
# Conrad Herbig

Conrad Herbig ist der Name folgender Personen:
* Conrad Herbig (Schriftsteller), Dichter und Komponist in Utrecht in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts
* Conrad Herbig (Musiker) (1848–1923), deutscher Hornist und königlich preußischer Kammermusiker
# Urheberrechtsübereinkommen zwischen dem Deutschen Reich und den USA

Das Übereinkommen zwischen dem Deutschen Reich und den Vereinigten Staaten von Amerika über den gegenseitigen Schutz der Urheberrechte vom 15. Januar 1892 ist ein völkerrechtlicher Vertrag auf dem Gebiet des Urheberrechts.

## Hintergrund

Das Übereinkommen gehört zu einer Reihe von bilateralen Verträgen, die die Vereinigten Staaten ab 1891 vornehmlich mit europäischen und lateinamerikanischen Staaten abschlossen, um die Urheberrechte von US-Bürgern im Ausland zu schützen. Es gilt unverändert fort und entfaltet in einem Punkt noch heute Wirkung.

## Bedeutung

Die eigenständige Bedeutung des Übereinkommens ergibt sich daraus, dass das US-amerikanische Urheberrecht für vor 1978 geschaffene Werke eine Schutzdauer von maximal 95 Jahren ab Veröffentlichung des Werks vorsieht, während die Schutzdauer im deutschen Urheberrecht 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers beträgt. Um das Problem dieser unterschiedlichen Fristen zu lösen, sieht Art. 7 Abs. 8 der Berner Übereinkunft den Grundsatz des Schutzfristenvergleichs vor, nach welchem ein Ablauf des urheberrechtlichen Schutzes im Herkunftsland auch in Staaten mit einer eigentlich längeren Schutzdauer Wirkung entfaltet. Die Berner Übereinkunft gestattet Staaten jedoch, von diesem Prinzip abzuweichen.
Die in Art. 1 des Übereinkommens vorgesehene Inländerbehandlung führt nun dazu, dass das deutsche Recht bei Werken US-amerikanischer Urheber die Schutzdauer ohne Berücksichtigung des Schutzfristenvergleichs eigenständig berechnet (vgl. § 121 Abs. 4 S. 1 Urheberrechtsgesetz). Das hat zur Folge, dass ein von einem US-Bürger geschaffenes Werk innerhalb Deutschlands urheberrechtlich geschützt bleibt, auch wenn die Rechte dieses Urhebers in den USA bereits abgelaufen sind, bis 70 Jahre nach seinem Tod (§ 64 UrhG).
Der bekannteste Nutznießer dieser Regelung ist die Walt Disney Company, die auf diese Weise in Deutschland urheberrechtlichen Schutz für die frühen Werke Walt Disneys und seiner Miturheber beanspruchen kann, nachdem dieser in den USA bereits abgelaufen ist. So lief zum Beispiel der Schutz des Kurzfilms Steamboat Willie in den USA 2023 aus, gilt aber in Deutschland noch bis 2041 fort.
Wie der Bundesgerichtshof in einem Urteil betreffend das Urheberrecht an dem Buch Tarzan bei den Affen von Edgar Rice Burroughs aus dem Jahr 1912 bestätigte, gilt dies jedoch nur für Werke, die am 16. September 1955 in den USA noch geschützt waren, weil erst zu diesem Zeitpunkt das Welturheberrechtsabkommen (das keine Öffnungsklausel für nationale Ausnahmen vom Schutzfristenvergleich enthielt) in Deutschland durch die Berner Übereinkunft abgelöst wurde.
Das Recht der Europäischen Union lässt eine solche mitgliedsstaatliche Regelung in Art. 7 Abs. 3 der Schutzdauer-Richtlinie ebenfalls zu.
# Bataan-Nationalpark

Der Bataan-Nationalpark liegt in der Provinz Bataan auf der Insel Luzon, Philippinen. Er erstreckt sich auf einer Fläche von 25.676 Hektar. Als er 1945 eingerichtet wurde, hatte er eine Fläche von 31.365 ha, wurde jedoch 1980 auf eine Fläche von 23.688 reduziert und 1992 auf seine heutige Größe erweitert. Er steht im Anhang des NIPAS-Gesetzes von 1992 als ein geschützter Naturpark.
Er erstreckt sich um den 1.253 Meter hohen Berg Natib auf dem Gebiet der Gemeinden Bagac, Abucay, Morong, Orani, Hermosa und Balanga City. Im Nordwesten schließt sich die 6.261 Hektar große Subic Watershed Forest Reserve an. Der Nationalpark ist ein beliebtes Ausflugsziel für Touristen und für die einheimischen Bevölkerung.
Die Kernzone des Nationalparks bildet die Region um die beiden Gipfelcalderen des Natib. An seinen Berghängen erstrecken sich bis in ca. 900 Meter Höhe immergrüne Flachlandregenwälder, darüber bildet sich ein Bergwald aus. In den Randzonen liegen landwirtschaftlich genutzte Flächen, die sich mit bebauten Flächen abwechseln. Die Wälder sind jedoch stark bedroht durch Brandrodungen und illegalen Holzeinschlag. Der Ausbruch des nördlich gelegenen Pinatubo im Jahr 1991 schädigte die Wälder im Nationalpark nachhaltig.
Die abwechslungsreiche Naturkulisse bietet einen Lebensraum für die auf den Philippinen endemischen Riesenborkenratten (Phloeomys pallidus), den Goldkronen-Flughund (Acerodon jubatus), den Philippinenhirsch (Cervus mariannus) und das Philippinische Pustelschwein (Sus philippensis).
Unter der Avifauna sind bemerkenswert die Philippinenente (Anas luzonica), der Philippinenhaubenadler (Nisaetus philippensis), der Rotsteißkakadu (Cacatua haematuropygia), der Luzon-Spatelschwanzpapagei (Prioniturus luconensis), der Streifenuhu (Bubo philippensis) und die Manila-Papageiamadine (Erythrura viridifacies).
# Øster Højst

Øster Højst (deutsch Oster Hoist) ist ein Ort mit 497 Einwohnern (1. Januar 2023) im Südosten der süddänischen Tønder Kommune. Øster Højst liegt (Luftlinie) etwa 7 km nordwestlich von Bylderup-Bov, 8,5 km südöstlich von Løgumkloster und 12 km nordöstlich von Tønder im Kirchspiel Højst. Die Deutsch-dänische Grenze befindet sich circa 12 km entfernt.

## Geschichte

Im Jahre 1200 war die heutige Siedlung bereits unter dem Namen Høxet bekannt. Schon vor 1200 bestand im Osten des heutigen Siedlungsgebietes eine hölzerne Kirche als Filialkirche vom Kloster Løgumkloster. Um 1200 wurde die heutige Kirche im romanischen Stil gebaut.
Ende des 19. Jahrhunderts und zu Beginn des 20. Jahrhunderts begann Øster Højst sich zu entwickeln, eine Genossenschaftsmolkerei wurde 1888 in Betrieb genommen, ein Postamt und eine Telefonzentrale kamen hinzu, 1921 und 1923 wurden eine Bibliothek und ein Versammlungshaus gegründet. Eine Privatschule und eine Verbundsschule gab es ab den 1950er Jahren.
Im Gedenkhain bei Øster Højst Forsamlinghus steht ein Denkmal für die zehn amerikanischen Flieger, deren B-17 „fliegende Festung“ am 24. Februar 1944 nordwestlich von Øster Højst abstürzte.
1960 hatte der Ort 392 Einwohner, von denen über 100 in Handwerk oder Industrie beschäftigt waren.

## Kirche

Die heutige Kirche wurde um 1200 anstelle eines hölzernen Vorgängerbaus im romanischen Stil gebaut und in den folgenden Jahrhunderten einen um den massiven Turm und ein Waffenhaus vor dem Süderportal im gotischen Stil ergänzt.
Der Mittelschrein des um 1500 hergestellter Flügelaltars enthält eine geschnitzte Kreuzigungsgruppe. In den Seitenflügeln stehen Apostelfiguren. Die Schnitzfiguren erhielten 1702 einen gemalten Hintergrund. Auch der Aufbau des Altarretabels, die Christus als Weltenrichter zeigt, und das Predellagemälde des Abendmahls stammen aus dieser Zeit. Von einem weiteren mittelalterlichen Altar, der dem heiligen Nikolaus von Myra geweiht war, hat sich eine Mondsichelmadonna erhalten.
Die Kanzel im Renaissance-Stil aus dem Jahr 1603 stammt aus einer Tonderaner Werkstatt. Die sechs Reliefbilder der Brüstungsfelder zeigen Jesu Geburt, seine Taufe, Kreuzigung, Auferstehung und Himmelfahrt sowie das Weltgericht.
Zur Kirchenausstattung gehört außerdem eine Granittaufbecken, das möglicherweise schon aus dem Vorgängerbau stammt, und eine Triumphkreuzgruppe im Chorbogen aus der Zeit um 1500.
# Constructions Mécaniques de Normandie

Constructions Mécaniques de Normandie (CMN) ist eine Werft im französischen Cherbourg. Den Schwerpunkt der Produktion bilden leichte Kriegsschiffe und Luxusjachten.

## Geschichte

Die Werft wurde im Jahr 1945 von dem Flugzeugkonstrukteur Félix Amiot gegründet. Als erstes Fahrzeug lief am 23. Juni 1948 der Fischkutter Annie vom Stapel, seitdem wurden 350 Wasserfahrzeuge hergestellt. CMN spezialisierte sich zunächst auf den Holzschiffbau und produzierte Anfang der 1970er-Jahre eine Serie von Minenjagdbooten der Circé-Klasse mit Holzrumpf für die französische Marine. Hinzu kamen Minensuchboote, Patrouillenboote, Fahrzeuge für den Thunfischfang und kleine Frachtschiffe für den Küsten- und Binnenbereich.
Ab 1967 spezialisierte sich CMN auf den Bau von modernen Flugkörper-Schnellbooten und erwarb sich mit dem Typ Combattante, der in mehreren Versionen hergestellt wurde, eine international führende Position. Der Bootstyp ging auf einen Entwurf der deutschen Lürssen-Werft zurück, der für Israel entwickelt wurde. Als diese Boote aus politischen Gründen nicht in Deutschland gebaut werden durften, wurde CMN mit dem Bau von zwölf Booten der Sa’ar-1-Klasse beauftragt. Nach deren Fertigstellung hatte auch Frankreich ein Exportverbot erlassen. Daraufhin wurden die noch nicht ausgelieferten fünf Boote am 24. und 25. Dezember 1969 in einer Geheimaktion aus Cherbourg entführt und gegen den offiziellen Willen der französischen Stellen nach Israel gebracht. Durch diese Aktion wurden die Boote der CMN als Vedettes de Cherbourg weltweit bekannt.
Die deutsche Bundesmarine bestellte 1970 bei CMN 20 aus dem Entwurf Combattante-II entwickelte Schnellboote der Tiger-Klasse, von denen acht in Deutschland endausgerüstet wurden. Die übrigen wurden bei CMN komplett gefertigt. Alle Boote wurden zwischen 1972 und 1975 in Dienst gestellt.
1992 wurde die Werft von Iskandar Safa übernommen.

## Heutiger Betrieb

CMN ist in der Lage, Jachten bis 70 Meter Länge zu bauen. 4,8 ha des Werksgeländes sind überdacht. Die beiden größten Hallen sind 161 mal 22 Meter sowie 80 mal 22 Meter. Die Gesamtfläche des Werftgeländes umfasst etwa 11 ha.
Die Jachten können zu Wasser gelassen werden:
* durch eine Slipanlage für Jachten unter 700 Tonnen
* durch einen 3000 Tonnen-Syncrolift (Liftgröße 32 m × 90 m)
CMN gehört zur Werftholding Abu Dhabi MAR, die vom Emirat Abu Dhabi aus gelenkt wird. Schwesterbetriebe sind die Kieler Howaldtswerke-Deutsche Werft, die Rendsburger Nobiskrug-Werft sowie die Hellenic Shipyards. Bevor die Werft CMN in den Werftenverbund Abu Dhabi Mar eingebracht wurde, war Iskandar Safa Alleineigentümer.
Die Belegschaft umfasst 400 Personen.
# Droga wojewódzka 346

Die Droga wojewódzka 346 (DW 346) ist eine 66 Kilometer lange Droga wojewódzka (Woiwodschaftsstraße) in der polnischen Woiwodschaft Niederschlesien, die Środa Śląska mit Godzikowice verbindet. Die Strecke liegt im Powiat Średzki, im Powiat Wrocławski und im Powiat Oławski.

## Streckenverlauf
### Woiwodschaft Niederschlesien, Powiat Średzki

   * Środa Śląska (Neumarkt in Niederschlesien) (DK 94)
   * Jugowiec (Hausdorf)
   * Kryniczno (Krintsch)
   * Gozdawa (Gossendorf)
   * Rakoszyce (Rackschütz)
   * Świdnica Polska (Polnisch Schweinitz)
   * Wilków Średzki (Wilkau-Zopkendorf)
   * Sobkowice (Zopkendorf)

### Woiwodschaft Niederschlesien, Powiat Wrocławski

   * Pełcznica (Polsnitz)
   * Kąty Wrocławskie (Kanth) (A 4, DK 5, DW 347, DW 362)
   * Krobielowice (Krieblowitz)
   * Gniechowice (Gnichwitz) (DK 35)
   * Wierzbice (Konradserbe)
   * Kobierzyce (Koberwitz) (DK 8, DW 368)
   * Szczepankowice (Schönbankwitz)
   * Przecławice (Prisselwitz)
   * Marcinkowice (Merzdorf)
   * Węgry (Wangern)
   * Stary Śleszów (Koberwitz) (DW 395)

### Woiwodschaft Niederschlesien, Powiat Oławski

   * Piskorzów (Peiskersdorf)
   * Wierzbno (Würben)
   * Marszowice (Marschwitz)
   * Gaj Oławski (Goy) (DW 396)
   * Jaczkowice (Jätzdorf)
   * Godzikowice (Goy) (DK 94)
# Automobiles Rip

Die SA des Voitures Automobiles Rip war ein französischer Hersteller von Automobilen.

## Unternehmensgeschichte

Das Unternehmen aus Rive-de-Gier begann 1908 mit der Produktion von Automobilen. Der Markenname lautete Rip. 1912 endete die Produktion.

## Fahrzeuge

Im Angebot standen zwei Modelle. Der 5/6 CV verfügte über einen Einzylindermotor mit 636 cm³ Hubraum mit 90 mm Bohrung und 100 mm Hub. Die maximale Leistung wurde bei 1500/min erreicht. Das Leergewicht lag bei 400 kg. Im 10/12 CV sorgte ein Vierzylindermotor mit 2120 cm³ Hubraum für den Antrieb. Das Leergewicht lag bei 525 kg. Der Kühler war hinter dem Motor montiert. Besonderheit war eine waagerecht installierte Schraubenfederung der vorderen und hinteren Achse.
# Heineken Open Shanghai 2000

Die Heineken Open Shanghai 2000 waren ein WTA-Tennisturnier der WTA Tour 2000 für Damen und ein ATP-Tennisturnier der ATP Tour 2000 für Herren in Shanghai und fanden zeitgleich vom 16. bis 22. Oktober 2000 statt.
# Bartłomiej Pociecha

Bartłomiej Pociecha (* 22. März 1992 in Krynica-Zdrój) ist ein polnischer Eishockeyspieler, der seit 2014 beim GKS Tychy in der Polska Hokej Liga unter Vertrag steht.

## Karriere
### Club

Bartłomiej Pociecha begann seine Karriere in der Jugendabteilung des KTH Krynica, für den er bereits als 15-Jähriger in der zweitklassigen I liga debütierte. 2008 wechselte er in die Nachwuchsakademie des polnischen Eishockeyverbandes, für deren erste Mannschaft er ebenfalls in der I liga auf dem Eis stand. Nach einem Jahr in Sosnowiec kehrte er in seine Geburtsstadt zum KTH Krynica zurück. Nachdem er von 2010 bis 2012 beim HC Vítkovice Steel in der höchsten tschechischen Juniorenklasse aktiv gewesen war, zog es ihn zum amtierenden polnischen Meister KH Sanok, für den er seine ersten Spiele in der Ekstraliga absolvierte. 2014 konnte er mit der Mannschaft aus dem Karpatenvorland die polnische Landesmeisterschaft erringen. Anschließend wechselte er zum Vizemeister GKS Tychy, mit dem er 2015 und 2018 das Double aus Meisterschaft und Pokalsieg erringen konnte und zudem 2017 ein weiteres Mal den Pokalwettbewerb und 2019 und 2020 weitere Meisterschaften gewann.

### International

Für Polen nahm Pociecha im Juniorenbereich jeweils an den U18-Weltmeisterschaften der Division I 2008, 2009, als er die meisten Scorerpunkte eines Verteidigers erreichte, und 2010 sowie den U20-Weltmeisterschaften der Division I 2009, 2010 und 2012 und der Division II 2011 teil.
Sein Weltmeisterschafts-Debüt in der Herren-Nationalmannschaft gab der Abwehrspieler bei den Spielen der Division I der 2014, als ihm mit seiner Mannschaft der Aufstieg aus der B- in die A-Gruppe gelang. In dieser stand er dann 2015, 2016, 2017 und 2018 auf dem Eis. Zudem vertrat er seine Farben bei den Qualifikationsturnieren für die Olympischen Winterspiele 2018 in Pyeongchang.

## Erfolge

* 2011 Aufstieg in die Division I, Gruppe B, bei der U20-Weltmeisterschaft der Division II, Gruppe B
* 2014 Aufstieg in die Division I, Gruppe A, bei der Weltmeisterschaft der Division I, Gruppe B
* 2014 Polnischer Meister mit dem KH Sanok
* 2015 Polnischer Meister und Pokalsieger mit dem GKS Tychy
* 2017 Polnischer Pokalsieger mit dem GKS Tychy
* 2018 Polnischer Meister und Pokalsieger mit dem GKS Tychy
* 2019 Polnischer Meister mit dem GKS Tychy
* 2020 Polnischer Meister mit dem GKS Tychy

## Ekstraliga/Polska-Hokej-Liga-Statistik

(Stand: Ende der Spielzeit 2023/24)
# Ausschreitungen in Nordirland 2021

Bei den Ausschreitungen in Nordirland kam es im Jahr 2021 zu gewalttätigen Auseinandersetzungen.

## Hintergrund

Mit dem Inkrafttreten des Brexit-Vertrages zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union wurde eine harte inner-irische Grenze vermieden. Ohne diese bilaterale Einigung wäre die EU-Außengrenze quer durch Irland verlaufen, was unweigerlich zu Zoll- und Warenkontrollen geführt hätte. Das wiederum hätte den status quo infrage gestellt, der seit dem Karfreitagsabkommen für vergleichsweise friedliche Zustände in Nordirland sorgte. Im Umkehrschluss verpflichtete sich London, die Kontrolle von Waren und Handelsgütern innerhalb des Vereinigten Königreiches abzuwickeln (also praktisch im Schiffsverkehr über die Irische See). Faktisch blieb Nordirland somit Teil des europäischen Binnenmarktes.

## Geschehnisse

Die Sonderregelung für Nordirland, ohne die der geregelte Brexit nicht möglich gewesen wäre, wurde von pro-britischen Parteien stets zurückgewiesen. Insbesondere die Democratic Unionist Party, die mit Arlene Foster den First Minister stellt, betrachtet dies als Ausverkauf unionistischer Interessen und kündigte an, das Protokoll bekämpfen zu wollen. Während ein Zusammenbrechen der Regierung Nordirlands vermieden werden konnte verlagerte sich der Protest auf die Straße. Am 29. März 2021 kam es zu ersten gewaltsamen Ausschreitungen in Derry. Zuvor hatten paramilitärische Gruppierungen aus dem loyalistischen Spektrum angekündigt, das Karfreitagsabkommen nicht länger zu unterstützen, solange inner-britische Zollbeschränkungen bestünden. Zu weiteren Krawallen kam es, weil die Verstöße der Deputy First Minister Michelle O’Neill gegen die strikten Covid-19-Auflagen nicht geahndet wurden. Umstritten war das Erscheinen O’Neills bei der Beisetzung eines hochrangigen IRA-Mitgliedes im Juni 2020, an der auch tausende andere Sinn-Féin-Sympathisanten teilnahmen. Allein am 9. April wurden 19 Polizei-Beamte verletzt, als Jugendliche in der Provinz Steine und Brandsätze auf Einsatzfahrzeuge warfen. Die Gewaltakte fanden statt, obwohl führende Loyalisten wegen des Todes Prinz Philips als Geste des Respektes zur Ruhe aufriefen.