Partido Socialista Unido de Venezuela

Die Partido Socialista Unido de Venezuela (PSUV; deutsch Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas) ist eine politische Partei in Venezuela, die sich 2007 aus linkspolitischen Bündnissen und Unterstützern des damaligen Staatspräsidenten Hugo Chávez und der von ihm propagierten Bolivarischen Revolution gründete. Die seit 2007 andauernde Regierung der Partei unter ihren Vorsitzenden und Staatspräsidenten Hugo Chávez (2007–2013) und Nicolás Maduro (seit 2013) wird von Politikwissenschaftlern spätestens seit 2017 eindeutig als „linksautoritäres Regime“ eingeordnet. Nach den venezolanischen Präsidentschaftswahlen 2018 wurde der Vorwurf erhoben, diese seien nicht demokratisch, frei und fair abgelaufen. Die Oppositionsgeführte Nationalversammlung erklärte die Wahl zur „Farce“ und Maduro zum „Usurpator“ gemäß Artikel 138 der venezolanischen Verfassung. Infolgedessen erkannten zahlreiche westliche Staaten nicht Maduro, sondern seit dem 3. Februar 2019 den Parlamentspräsidenten Juan Guaidó als amtierenden (Interims-)Präsidenten gemäß der venezolanischen Verfassung an. Geschichte Nachdem Hugo Chávez die Wahlen in Venezuela 2006 abermals gewonnen hatte, war er der Ansicht, die Parteien, die die Bolivarische Revolution unterstützt haben, sollten zusammengeführt werden, darunter Parteien wie der Movimiento Quinta República (MVR), Movimento Electoral del Pueblo (MEP), die Unión Popular Venezuela (UPV) und die Sozialistische Liga. Der Gründungskongress fand zwischen dem 12. Januar und dem 9. März 2008 statt, als der vorläufige Vorstand der neuen Partei gewählt wurde. Bei den Kommunal- und Regionalwahlen am 23. November 2008 errangen die Kandidaten der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas 81 % der Bürgermeisterposten in den Rathäusern und 77 % der Gouverneursposten in den Provinzregierungen. Bei den Parlamentswahlen am 26. September 2010 erreichte die Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas 60 % der Mandante. Die Enthüllungen von Swiss-Leaks offenbarten, dass die Führung der PSUV, in Venezuela im Volksmund oft als „Boliburguesía“ (Bourgeoisie der bolivarischen Revolution) bezeichnet, hohe Summen auf Konten der HSBC Private Banking Holdings (Suisse) SA transferiert hatte. Anfang Mai 2015 spaltete sich die Bewegung Marea Socialista („Sozialistische Flut“) von der PSUV ab. Hervorgegangen aus linken Gewerkschaftskreisen, hatte diese ursprünglich trotzkistische Strömung den Kurs von Chávez-Nachfolger Nicolás Maduro seit längerem kritisiert. Sie wirft ihm vor, den Sozialismus zu verraten. Wissenschaftliche Einordnung der von der Partei gestellten Regierung Jürgen P. Lang (2022) bezeichnet Maduros Regierung wie auch jene seines Vorgängers Chavez als „linksautoritär“. Ebenso klassifiziert auch Renate Pieper (2023) die venezolanische Regierung unter Maduro als „linksautoritäres Regime“. Laut Margarita Lopez Maya und Neller Ochoa Hernandez (2023) sei das Maduro-Regime ursprünglich im „Linksextremismus“ zu verorten gewesen, jedoch habe die venezolanische Regierung damit begonnen, diesen zu „reduzieren, um sich mit neuen in der Welt erhebenden autokratischen Modellen zu verbünden, die etwa von Ländern wie China, Russland, Türkei, Ungarn oder Belarus repräsentiert werden“. Parteistruktur Parteitag Der Nationale Parteitag ist das höchste Gremium der Partei. Er setzt sich aus gewählten Delegierten und Vertretern der regionalen Parteikomitees zusammen. Die Aufgaben des Parteitages sind: Nominierung des Parteivorsitzenden und des Stellvertreters Wahl der neuen Mitglieder des Nationalen Rats Bestimmen über Grundsätze und Zielsetzungen der PSUV, sowie Änderung und Verabschiedung neuer Leitsätze Siehe auch Liste politischer Parteien in Venezuela Korruption in Venezuela Wirtschaftskrise in Venezuela Weblinks Offizielle Website Einzelnachweise