United States Court of International Trade

Das United States Court of International Trade ist das Bundesgericht der USA für Streitsachen im Welthandelsrecht. Geschichte und Zuständigkeit 1980 organisierte der Kongress das US-Zollgericht (United States Customs Court) in „U.S. Court of International Trade“ um (94 Stat. 1727). Die neun Richter des Zollgerichts wurden in den Dienst des neuen Gerichts versetzt, dessen Name auf seine richterlichen Funktionen und seine erweiterte Zuständigkeit für Fälle im Zusammenhang mit dem Handel hinwies. Im Gesetz von 1980 wurde erklärt, dass das Gericht gemäß Artikel III der Verfassung eingerichtet wurde, und bekräftigte damit die lebenslange Amtszeit der Richter bei gutem Benehmen und den Schutz vor Gehaltskürzungen. Das Gesetz ermächtigte neun Richter für das Gericht und verlangte, dass nicht mehr als fünf von ihnen derselben politischen Parteizugehörigkeit angehören. Das US-Zollgericht (1926) und sein Vorgänger, das Board of General Appraisers (1890), wurden in einer Zeit gegründet, als fast alle Handelsstreitigkeiten sich auf Zölle bezogen, und die Gremien dienten in erster Linie dazu, über die Gültigkeit von Entscheidungen von Verwaltungsbehörden zu entscheiden. Obwohl der Kongress die gerichtlichen Funktionen des US-Zollgerichts erweiterte, sorgte die sporadische Gesetzgebung für Verwirrung hinsichtlich der jeweiligen Zuständigkeit dieses Gerichts und der Bundeesbezirksgerichte (United States District Court). Viele Prozessparteien entschieden sich dafür, Klagen im Zusammenhang mit internationalem Handel vor den Bezirksgerichten einzureichen, und immer mehr wurden abgewiesen. Auch die ungenaue Zuständigkeitsverteilung trug zu uneinheitlichen Entscheidungen in Handelsangelegenheiten bei. Mit der Einrichtung des neuen Gerichts 1980 signalisierte der Kongress seine Absicht, die Expertise des Internationalen Handelsgerichtshofs und des Berufungsgerichts für Zoll- und Patentberufe (United States Court of Customs and Patent Appeals) zu nutzen, um die Handelsrechtsstreitigkeiten der Bundesjustiz zu bearbeiten, bei denen es wahrscheinlicher um die Durchsetzung von Handelsabkommen als um Streitigkeiten über Zölle ging. Dem US-amerikanischen Gerichtshof für internationalen Handel wurden die gleichen gerichtlichen Befugnisse in Bezug auf Recht und Billigkeit zuerkannt, die von US-Bezirksgerichten ausgeübt wurden, und er war befugt, Geldstrafen und -bußen, Mandamus-Entscheidungen und einstweilige Verfügungen zu erlassen. Das Gesetz gab dem Zoll- und Patentberufungsgericht die ausschließliche Zuständigkeit für Berufungen des Internationalen Handelsgerichts. Der Kongress sah auch vor, dass der oberste Richter des Gerichts Mitglied der Justizkonferenz der Vereinigten Staaten (Judicial Conference of the United States) sein sollte. Im Jahr 1982 richtete der Kongress den United States Court of Appeals for the Federal Circuit ein, der den Großteil der Zuständigkeit des US Court of Customs and Patent Appeals, einschließlich der Berufungen des US Court of International Trade, übernahm. Liste der Chief Judges 1980–1991: Edward Domenic Re 1991–1996: Dominick L. DiCarlo 1996–2003: Gregory Wright Carman 2003–2010: Jane A. Restani 2010–2014: Donald C. Pogue 2014–2021: Timothy C. Stanceu 2021–heute: Mark Allen Barnett Weblinks Homepage. United States Court of International Trade, abgerufen am 6. Juni 2026 (englisch). U.S. Court of International Trade, 1980-present. Federal Judicial Center (FJC), abgerufen am 6. Juni 2026 (englisch). Einzelnachweise