Galicisches Oberlandesgericht

Das Galicische Oberlandesgericht (galicisch: Tribunal Superior de Xustiza de Galicia, (TSXG)) ist das höchste Gericht der autonomen Gemeinschaft Galicien in Spanien und die oberste Instanz für die Justiz in dieser Region. Es fungiert als letzte Berufungsinstanz für die galicische Gerichtsbarkeit und ist Teil des spanischen Justizsystems. Geschichte Das Tribunal Superior de Xustiza de Galicia (TSXG) hat seinen Ursprung in der Real Audiencia de Galicia, einer historischen Gerichtsbarkeit, die 1494 von den katholischen Königen Ferdinand II. und Isabella I. gegründet wurde. Diese Real Audiencia war im späten 15. Jahrhundert das höchste Gericht in der Region Galicien und deckte alle gerichtlichen, militärischen, politischen und administrativen Angelegenheiten ab. Die Leitung bestand aus einem Kapitän-General, einem Gouverneur und einem Präsidenten der Audiencia, welche die königliche Autorität in der Region repräsentierten. Mit der spanischen Verfassung von 1812 wurden die sogenannten Audiencias Territoriales eingeführt, die insbesondere für Zivil- und Strafsachen in ihren Territorien zuständig waren und als direkte Vorgänger der heutigen Tribunales Superiores de Justicia gelten. Diese Gerichte waren erstmals Ausdruck einer Trennung der Judikative von der Legislative und Exekutive, indem sie den ausschließlichen Gerichtsbarkeitsanspruch von anderen Staatsorganen trennten. Im Jahr 1835 wurden die Ordenanzas de las Audiencias erlassen, die die Audiencias in drei Kammern aufteilten: zwei für Zivilsachen und eine für Strafsachen. Diese Struktur blieb grundlegend bis zu den Justizreformen des 19. Jahrhunderts und bildet noch heute die Basis der spanischen Gerichtsbarkeit. Die moderne Form des Tribunal Superior de Xustiza de Galicia wurde als Teil der Umsetzung der spanischen Verfassung von 1978 und des autonomen Statuts von Galicien gegründet. Das Gericht wurde im 1985 institutionalisiert und am 23. Mai 1989 konstituiert, womit die territorialen Audiencias abgelöst wurden. Dies markierte den Übergang zu einem an die autonomen Gemeinschaften angepassten Gerichtsmodell, das die galicische Gerichtsbarkeit stärkt und zugleich in das spanische Justizsystem integriert. Gerichtsgebäude Das Gericht hat seinen Sitz im Palacio de Justicia in A Coruña, einem modernistischen Bauwerk mit neoklassischen Elementen, errichtet zwischen 1926 und 1929 nach Plänen des Architekten Antonio Palacios. Dieses Gebäude war ursprünglich Sitz aller Justizbehörden der Stadt, wurde jedoch später exklusiv dem Tribunal Superior de Xustiza de Galicia vorbehalten. 2000 wurde es grundlegend saniert. Organisation und Kammern Das Gericht ist aufgeteilt in vier Kammern: Sala de Gobierno (Regierungskammer) Sala de lo Civil y Penal (Zivil- und Strafkammer) Sala de lo Contencioso-Administrativo (Verwaltungskammer) Sala de lo Social (Sozialkammer) Diese Kammern bearbeiten unterschiedlichste Rechtsgebiete, von Zivilsachen, Strafrecht, Verwaltungsstreitigkeiten bis hin zu arbeitsrechtlichen Fällen. Gerichtsbezirk Der Gerichtsbezirk des TSXG umfasst die gesamte autonome Gemeinschaft Galicien mit den vier Provinzen A Coruña, Lugo, Ourense und Pontevedra. Es ist zuständig für Berufungen gegen Urteile der Provinzgerichte und Gerichte erster Instanz in diesen Provinzen. Über- und nachgeordnete Gerichte Übergeordnet ist der Tribunal Supremo (Oberster Gerichtshof Spaniens) in Madrid, der in Rechtsfragen von allgemeiner Bedeutung und Revisionen gegen Urteile des TSXG entscheidet. Daneben gibt es besondere Spezialgerichte wie die Audiencia Nacional, jedoch ohne direkte Aufsicht über das TSXG. Nachgeordnet sind die Audiencias Provinciales (Provinzgerichte) in den galicischen Provinzen und die Gerichte erster Instanz (Juzgados) sowie die Friedensgerichte (Juzgados de Paz) in kleineren Gemeinden, die jeweils spezialisierte Gerichtsbarkeiten ausüben. Leitung Die Präsidenten des TSXG seit der Gründung sind: Die Präsidenten repräsentieren die Justiz in der autonomen Gemeinschaft und sind für die organisatorische Leitung und die Aufsicht über nachgeordnete Gerichte verantwortlich. Siehe auch Gerichtsorganisation in Spanien Audiencia Nacional de España Weblinks Offizielle Website des Tribunal Superior de Xustiza de Galicia Consejo General del Poder Judicial – TSJ Galicia Einzelnachweise