OECD-Prüfungen im Bereich Regulierungsreform: Deutschland [electronic resource]: Konsolidierung der wirtschaftlichen und sozialen Erneuerung /
Organisation for Economic Co-operation and Development.
Organisation for Economic Co-operation and DevelopmentContributor
Organisation for Economic Co-operation and DevelopmentContent Provider
Paris : OECD Publishing,
2004.
Deutschlands Wirtschaft hat viele Jahrzehnte lang ausgezeichnete Ergebnisse erzielt. Der Ordnungsrahmen und das Regulierungssystem des Landes zeichnen sich durch besondere historisch gewachsene Stärken aus, nämlich klare, wohl durchdachte wettbewerbsrechtliche und wettbewerbspolitische Strukturen sowie ein solides Fundament von Regulierungsinstrumenten. Es ist mithin nicht weiter verwunderlich, dass die Regulierungsqualität in einem der Rechtsstaatlichkeit verpflichteten Land wie Deutschland mit seiner traditionell bewährten Verwaltung eines der zentralen Ziele ist. Regulierungsreformen, die auf diesen traditionellen Stärken aufbauen, können die Funktionsweise der Märkte verbessern helfen. Die Bundesregierung hat in jüngster Zeit ein breites Spektrum von Reformen, darunter die „Agenda 2010", mit dem Ziel eingeleitet, die Beschäftigung zu erhöhen, die öffentlichen Ausgaben zu reduzieren und die mit der raschen demographischen Alterung verbundenen Probleme zu meistern. Neben Arbeitsmarktreformen steht die Einführung von mehr Wettbewerb auf wichtigen Produktmärkten, so z.B. im Einzelhandel und im Handwerk, auf dem Programm. Bei der Öffnung der Infrastrukturmärkte müssen ebenfalls noch erhebliche Fortschritte erzielt werden. Der vorliegende Bericht plädiert für eine Anpassung des traditionellen Ordnungsrahmens an die neuen Gegebenheiten, damit die erforderlichen Umstellungen zügiger, zu möglichst geringen Kosten für die Volkswirtschaft sowie unter Einbeziehung aller wichtigen Akteure realisiert werden können. Eine bessere Aufklärung über Reformziele und -nutzen wird dazu beitragen, die Dynamik des Reformprozesses aufrechtzuerhalten und die Akzeptanz in der Bevölkerung zu sichern. Deutschland hat ebenso wie viele andere OECD-Länder eine umfassende Prüfung seiner Regulierungspolitik und -reformen durch die OECD beantragt. Der vorliegende Bericht gibt unter Berücksichtigung des makroökonomischen Kontextes einen Überblick über Erfolge und Herausforderungen der Regulierungsreform, namentlich in den Bereichen Regulierungsqualität, Wettbewerbspolitik und Marktöffnung. Das besondere Augenmerk gilt dabei den Fortschritten bei der Regulierung der Strom-, Gas-, Pharmazeutik- und Telekommunikationsmärkte. Das Hintergrundmaterial, auf das sich dieser Bericht stützt, kann unter www.oecd.org/regreform/backgroundreports eingesehen werden. In derselben Reihe sind erschienen (in Englisch und Französisch): Regulatory Reform in Canada Regulatory Reform in the Czech Republic Regulatory Reform in Denmark Regulatory Reform in Finland Regulatory Reform in France Regulatory Reform in Greece Regulatory Reform in Hungary Regulatory Reform in Ireland Regulatory Reform in Italy Regulatory Reform in Japan Regulatory Reform in Korea Regulatory Reform in Mexico Regulatory Reform in the Netherlands Regulatory Reform in Norway Regulatory Reform in Poland Regulatory Reform in Spain Regulatory Reform in Turkey Regulatory Reform in the United Kingdom Regulatory Reform in the United States Diese Prüfberichte knüpfen an den OECD Report on Regulatory Reform: Synthesis (1997) und den ergänzenden zweibändigen Bericht OECD Report on Regulatory Reform: Sectoral and Thematic Studies (1997) an.
Deutschlands Wirtschaft hat viele Jahrzehnte lang ausgezeichnete Ergebnisse erzielt. Der Ordnungsrahmen und das Regulierungssystem des Landes zeichnen sich durch besondere historisch gewachsene Stärken aus, nämlich klare, wohl durchdachte wettbewerbsrechtliche und wettbewerbspolitische Strukturen sowie ein solides Fundament von Regulierungsinstrumenten. Es ist mithin nicht weiter verwunderlich, dass die Regulierungsqualität in einem der Rechtsstaatlichkeit verpflichteten Land wie Deutschland mit seiner traditionell bewährten Verwaltung eines der zentralen Ziele ist. Regulierungsreformen, die auf diesen traditionellen Stärken aufbauen, können die Funktionsweise der Märkte verbessern helfen. Die Bundesregierung hat in jüngster Zeit ein breites Spektrum von Reformen, darunter die „Agenda 2010", mit dem Ziel eingeleitet, die Beschäftigung zu erhöhen, die öffentlichen Ausgaben zu reduzieren und die mit der raschen demographischen Alterung verbundenen Probleme zu meistern. Neben Arbeitsmarktreformen steht die Einführung von mehr Wettbewerb auf wichtigen Produktmärkten, so z.B. im Einzelhandel und im Handwerk, auf dem Programm. Bei der Öffnung der Infrastrukturmärkte müssen ebenfalls noch erhebliche Fortschritte erzielt werden. Der vorliegende Bericht plädiert für eine Anpassung des traditionellen Ordnungsrahmens an die neuen Gegebenheiten, damit die erforderlichen Umstellungen zügiger, zu möglichst geringen Kosten für die Volkswirtschaft sowie unter Einbeziehung aller wichtigen Akteure realisiert werden können. Eine bessere Aufklärung über Reformziele und -nutzen wird dazu beitragen, die Dynamik des Reformprozesses aufrechtzuerhalten und die Akzeptanz in der Bevölkerung zu sichern. Deutschland hat ebenso wie viele andere OECD-Länder eine umfassende Prüfung seiner Regulierungspolitik und -reformen durch die OECD beantragt. Der vorliegende Bericht gibt unter Berücksichtigung des makroökonomischen Kontextes einen Überblick über Erfolge und Herausforderungen der Regulierungsreform, namentlich in den Bereichen Regulierungsqualität, Wettbewerbspolitik und Marktöffnung. Das besondere Augenmerk gilt dabei den Fortschritten bei der Regulierung der Strom-, Gas-, Pharmazeutik- und Telekommunikationsmärkte. Das Hintergrundmaterial, auf das sich dieser Bericht stützt, kann unter www.oecd.org/regreform/backgroundreports eingesehen werden. In derselben Reihe sind erschienen (in Englisch und Französisch): Regulatory Reform in Canada Regulatory Reform in the Czech Republic Regulatory Reform in Denmark Regulatory Reform in Finland Regulatory Reform in France Regulatory Reform in Greece Regulatory Reform in Hungary Regulatory Reform in Ireland Regulatory Reform in Italy Regulatory Reform in Japan Regulatory Reform in Korea Regulatory Reform in Mexico Regulatory Reform in the Netherlands Regulatory Reform in Norway Regulatory Reform in Poland Regulatory Reform in Spain Regulatory Reform in Turkey Regulatory Reform in the United Kingdom Regulatory Reform in the United States Diese Prüfberichte knüpfen an den OECD Report on Regulatory Reform: Synthesis (1997) und den ergänzenden zweibändigen Bericht OECD Report on Regulatory Reform: Sectoral and Thematic Studies (1997) an.
Bibliographic Level Mode of Issuance: Monograph
Governance
Law - Non-U.S.
Law, Politics & Government
Law - Europe, except U.K.