Untreue im Konzern [electronic resource] /
Arens, Stephan.author.
Bei gesellschaftsrechtlichen Verbindungen zwischen zwei Unternehmen – sogenannten Konzernen – ergibt sich eine Vielzahl von Problemen. Zivilrechtlich steht bei Abziehen von Geldern aus dem Tochterunternehmen zugunsten der Mutter eine Existenzvernichtungshaftung im Raum. Strafrechtlich stellt sich die Frage, ob der Tatbestand der Untreue verwirklicht wird. Da der Bereich des Konzernrechts durch eine enge Verbindung zwischen Zivil- und Strafrecht geprägt ist, waren zivilrechtlich die „Trihotel“- und „Gamma“-Entscheidungen zu berücksichtigen. Strafrechtlich soll die Problematik im Hinblick auf die „Bremer-Vulkan“-Entscheidung diskutiert werden. Zunächst sind hier die verschiedenen Ansichten kritisch zu beleuchten. Anschließend wird getrennt nach faktischen und Vertragskonzernen sowie nach den Gesellschaftsformen „GmbH“ und „AG“ untersucht, ob den Gesellschafter eine Vermögensbetreuungspflicht trifft, was im Endeffekt bejaht wird. Bei der Frage, wann ein Handeln des Gesellschafters pflichtwidrig ist, wird allein ein Stammkapitaleingriff als tatbestandsmäßig erkannt, wobei – nach Ansicht des Autors – strafrechtliche Besonderheiten der Bilanzierung zu beachten sind. Der sog. Existenzvernichtende Eingriff wird u.a. wegen Bedenken hinsichtlich des Bestimmtheitsgrundsatzes abgelehnt. Einen Schwerpunkt legt der Autor auch auf die Untersuchung von konzernspezifischen Problemen bei der Einbeziehung von Ausgleichspflichten und der Nachteilskompensation.
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Cover; Half Title ; Title Page; Copyright Page; Vorwort; Table of Contents; Abkürzungsverzeichnis; Literaturverzeichnis; 1. Abschnitt: Einleitung; I. Vorbemerkungen/Gang der Untersuchung; II. Einführung in das Konzernrecht; 1. Rechtliche Grundlagen; a) Gegenstand des Konzernrechts; b) Gründe für die Konzernbildung; c) Allgemeine Begriffe und rechtliche Grundlagen; 2. Gefahren der Konzernierung; III. Ergebnis; 2. Abschnitt: Systematik der Untreue; I. Die Stellung des Strafrechts in der Rechtsordnung; 1. Verhältnis zwischen Zivilrecht und Strafrecht
a) Strafrecht als selbstständiger Teil der Rechtsordnungb) Rechtsgüterschutz als Aufgabe des Strafrechts; c) Folgen des Rechtsgüterschutzes; aa) Ultmia-Ratio/Subsidiarität des Strafrechts; bb) Einheit der Rechtsordnung und limitierte Akzessorietät; 2. Ergebnis; II. Struktur der Untreue; 1. Bestimmung des Rechtsguts; a) Vermögenszuordnung; aa) Wirtschaftliche Zuordnung; bb) Zivilrechtsakzessorische Vermögenszuordnung; cc) Ergebnis; b) Moral und Sittlichkeit als Rechtsgut?; 2. Handlungsobjekt; 3. Bestimmung des Erfolgs- und Handlungsunrechts; a) Erfolgsunrecht; b) Handlungsunrecht; 4. Ergebnis
III. Tatbestandsmerkmale des Untreuetatbestands1. Abgrenzung Missbrauchs- und Treuebruchtatbestand; 2. Kriterien der Vermögensbetreuungspflicht; a) Die Ansicht von Busch; b) Die Ansicht von Bauer; c) Kritik; d) Ergebnis; 3. Sonstige Tatbestandsmerkmale; IV. Ergebnis; 3. Abschnitt: Problematische Fälle im Bereich der Untreue; I. Schutz der herrschenden Gesellschaft; 1. Pflichtenkreis der Geschäftsführungsorgane; 2. Vorstands- und Geschäftsführungsdoppelmandate; 3. Erweiterung des Pflichtenkreises durch Konzernierung?
a) Konzernleitungspflicht der Geschäftsleitungsorgane gegenüber der eigenen/ herrschenden Gesellschaft?b) Konzernleitungspflicht der Geschäftsleitungsorgane gegenüber der abhängigen Gesellschaft?; c) Konzernleitungspflicht des Aufsichtsrats?; d) Ergebnis; 4. Bestimmung der Schutzrichtung im Konzern; 5. Ergebnis; II. Schutz der Gläubiger; 1. Insolvenzdelikte; 2. Untreuetatbestand; III. Schutz der Minderheitsgesellschafter; IV. Schutz der abhängigen Gesellschaft; V. Zwischenergebnis; VI. Ergebnis der Abschnitte 2 und 3; 4. Abschnitt: Untreue im faktischen GmbH-Konzern; I. Vorbemerkung
1. Rechtliche Ausgestaltung des einfach-faktischen und qualifiziert-faktischen Konzerns2. Auswirkungen auf das Strafrecht; 3. Ergebnis; II. Analyse der zivilrechtlichen Rechtsprechung; 1. Vorbemerkung; 2. Rechtsprechung zum Konzernrecht; a) BGHZ 95, 330 ff. = NJW 1986, 188 ff. - Autokran; b) BGHZ 122, 130 ff. = NJW 1993, 1200 ff. - TBB; c) BGHZ 149, 10 ff. = NJW 2001, 3622 ff. - Bremer Vulkan und BGHZ 151, 181 ff. = NJW 2002, 3024 ff. - KBV; d) Trihotel, BGH, NJW 2007, 2657 ff. - Trihotel; aa) Sachverhalt; bb) Entscheidungsgründe; e) Ergebnis; 3. Auswirkungen auf das Strafrecht; 4. Ergebnis
III. Analyse der strafrechtlichen Rechtsprechung
Includes bibliographical references.
Bei gesellschaftsrechtlichen Verbindungen zwischen zwei Unternehmen – sogenannten Konzernen – ergibt sich eine Vielzahl von Problemen. Zivilrechtlich steht bei Abziehen von Geldern aus dem Tochterunternehmen zugunsten der Mutter eine Existenzvernichtungshaftung im Raum. Strafrechtlich stellt sich die Frage, ob der Tatbestand der Untreue verwirklicht wird. Da der Bereich des Konzernrechts durch eine enge Verbindung zwischen Zivil- und Strafrecht geprägt ist, waren zivilrechtlich die „Trihotel“- und „Gamma“-Entscheidungen zu berücksichtigen. Strafrechtlich soll die Problematik im Hinblick auf die „Bremer-Vulkan“-Entscheidung diskutiert werden. Zunächst sind hier die verschiedenen Ansichten kritisch zu beleuchten. Anschließend wird getrennt nach faktischen und Vertragskonzernen sowie nach den Gesellschaftsformen „GmbH“ und „AG“ untersucht, ob den Gesellschafter eine Vermögensbetreuungspflicht trifft, was im Endeffekt bejaht wird. Bei der Frage, wann ein Handeln des Gesellschafters pflichtwidrig ist, wird allein ein Stammkapitaleingriff als tatbestandsmäßig erkannt, wobei – nach Ansicht des Autors – strafrechtliche Besonderheiten der Bilanzierung zu beachten sind. Der sog. Existenzvernichtende Eingriff wird u.a. wegen Bedenken hinsichtlich des Bestimmtheitsgrundsatzes abgelehnt. Einen Schwerpunkt legt der Autor auch auf die Untersuchung von konzernspezifischen Problemen bei der Einbeziehung von Ausgleichspflichten und der Nachteilskompensation.
Economic sociology.
Organizational Studies, Economic Sociology.