Wertpapieraufsichtsgesetz [electronic resource] : Kommentar (German Edition)
Brandl, Ernst.
Saria, Gerhard.
Saria, Gerhard.
 : Springer,
2010.
Das Wertpapieraufsichtsgesetz 2007 ist eines der Gesetze, das die EU-Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID) umsetzt. Ziel der MiFID ist es, Anlegern ein hohes Schutzniveau zu gewährleisten und die Erbringung von grenzüberschreitenden Finanzdienstleistungen zu erleichtern. Das Werk bietet eine praxisorientierte Kommentierung des Wertpapieraufsichtsgesetzes 2007 unter besonderer Berücksichtigung der europarechtlichen Vorgaben einschließlich der CESR-Materialien sowie Vorarbeiten zu den Umsetzungsverordnungen der Finanzmarktaufsicht.
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Das Wertpapieraufsichtsgesetz 2007 ist eines der Gesetze, das die EU-Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID) umsetzt. Ziel der MiFID ist es, Anlegern ein hohes Schutzniveau zu gewährleisten und die Erbringung von grenzüberschreitenden Finanzdienstleistungen zu erleichtern. Das Werk bietet eine praxisorientierte Kommentierung des Wertpapieraufsichtsgesetzes 2007 unter besonderer Berücksichtigung der europarechtlichen Vorgaben einschließlich der CESR-Materialien sowie Vorarbeiten zu den Umsetzungsverordnungen der Finanzmarktaufsicht.
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Intro -- Title Page -- Copyright Page -- Vorwort der ersten Auflage -- Vorwort zur zweiten Auflage -- Table of Contents -- Autorenverzeichnis -- Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur -- Abkürzungsverzeichnis -- Bundesgesetz über die Beaufsichtigung von Wertpapierdienstleistungen (Wertpapier- aufsichtsgesetz2007 - WAG 2007) -- 1. Hauptstück -- 1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen -- Begriffsbestimmungen -- Übersicht -- I. Gesetzestechnik -- II. Die Begriffsbestimmungen des  1 im Detail -- A. Wertpapierfirma ( 1 Z 1) -- B. Wertpapierdienstleistungen und Anlagetätigkeiten ( 1 Z 2) -- C. Wertpapiernebendienstleistungen ( 1 Z 3) -- D. Finanzinstrumente ( 1 Z 4 bis 7) -- E. Handelsplätze und Marktakteure ( 1 Z 8 bis 14) -- F. Für die Inanspruchnahme von Niederlassungs- und Dienst- leistungsfreiheitrelevante Begriffe ( 1 Z 16 bis 19 sowie Z 21) -- G. Unternehmensverbindungen ( 1 Z 22 bis 26 sowie Z 31und 32) -- H. Besondere Personen ( 1 Z 20, Z 29 und 30 sowie Z 33) -- I. Sonstige Begriffsbestimmungen ( 1 Z 15, Z 27 sowie Z 28) -- III. Nicht umgesetzte europarechtliche Definitionen -- Ausnahmen -- Übersicht -- I. Allgemeines -- II. Die von  2 normierten Ausnahmen im Detail -- III. Finanzdienstleistungsassistenten -- Wertpapierfirmen -- Übersicht -- I. Begriff -- II. Konzessionspflicht -- III. Konzessionsvoraussetzungen -- A. Rechtsform -- B. Anfangskapital -- C. Anforderungen an die Geschäftsleiter -- D. Anforderungen an die Satzung -- E. Anforderungen an qualifiziert Beteiligte -- F. Verbot des Haltens von Geld, Wertpapieren oder sonstigen Instrumenten für Kunden -- G. Besondere Voraussetzungen bei Betrieb eines MTF -- IV. Konzessionsverfahren -- V. Überleitung von Konzessionen nach dem WAG 1997 -- Wertpapierdienstleistungsunternehmen -- Übersicht -- I. Begriff -- II. Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Erleichterungen.
III. Erleichterungen für Wertpapierdienstleistungs unternehmen -- Rücknahme und Erlöschen der Konzession -- Übersicht -- I. Fakultative Rücknahme -- II. Obligatorische Rücknahme -- III. Zurücklegung -- Anwendung des BWG -- Übersicht -- I. Gesetzestechnik -- II. Zu den Verweisen im Detail -- A. Bewilligungspflichtige Maßnahmen -- B. Allgemeine Sorgfaltspflichten -- C. Bekämpfung von Geldwäscherei und Terrorismus finanzierung -- 1. Identitätsfeststellung -- 2. Besonderheiten bei Ferngeschäften -- 3. Meldepflicht -- 4. Organisatorische Anforderungen -- 5. Bezeichnung als Nicht-Kooperationsstaat -- D. Anzeigepflichten -- E. Zwangsstrafen -- Verschwiegenheitspflicht -- Übersicht -- I. Grundsätzliche Verschwiegenheitspflicht -- II. Ausnahmen -- A. Gesetzliche Auskunftspflicht -- B. Zustimmung des Kunden -- C. Klärung von Rechtsangelegenheiten -- D. Durchbrechung gegenüber Abgabenbehörden -- 1. Eingeleitete Strafverfahren wegen Finanzvergehen -- 2. Feststellung der Abgabepflicht des Finanzdienstleisters -- III. Folgen eines Verstoßes gegen die Verschwiegen heitspflicht -- Firmenbuch -- Übersicht -- I. Allgemeines -- A. Entstehungsgeschichte und Regelungsinhalt im Überblick -- B. Europarechtliche Aspekte -- C. Der Normzweck des  8 WAG -- II. Bescheidvorlage als Eintragungsvoraussetzung -- A. Zur Rechtsnatur des  8 Satz 1 WAG -- B. Eintragung von Wertpapierdienstleistern -- C. Vorlage des Bescheids -- D. Anwendung auf Zweigniederlassungen -- III. Keine Bescheidvorlage bei übergeleiteten Berechtigungen -- IV. Verständigungspflicht des Firmenbuchgerichts -- V. Sonstige Fragestellungen -- VI. Reformbedarf -- Eigenkapital -- Übersicht -- I. Grundsätzliches zu  9 WAG -- A. Der Regelungsinhalt im Überblick -- B. Der Normzweck des  9 WAG -- C. Europarechtliche Fragestellungen -- II. Die Generalklausel des  9 Abs 1 WAG.
III. Das Eigenkapital gemäß  9 Abs 3 WAG -- IV. Die Regeln zur Berechnung des Eigenkapital erfordernisses -- A. Bedeckung allgemeiner Risiken gemäß  9 Abs 2 und Abs 4 WAG -- 1. Der persönliche Anwendungsbereich von  9 Abs 2 und Abs 4 WAG -- 2. Die Berechnung des Eigenkapitalerfordernisses nach den fixen Gemeinkosten -- 3. Die Berechnung des Eigenkapitalerfordernisses bei Geschäftstätigkeit kürzer als ein Jahr -- 4. Das Anfangskapital als Mindestkapital -- 5. Die Ergänzung fehlenden Eigenkapitals nach  9 Abs 4 WAG -- B. Bedeckung des Kreditrisikos gemäß  9 Abs 5 Z 1 WAG -- C. Bedeckung des operationellen Risikos gemäß  9 Abs 5 Z 2 und Abs 6 WAG -- D. Das Verhältnis der einzelnen Berechnungsregeln zueinander -- V. Verantwortlichkeit -- VI. Reformbedarf -- Geschäftsleiter -- Übersicht -- I. Geschäftsleiterdefinition -- II. Allgemeine Voraussetzungen -- A. Mittelpunkt der Lebensinteressen in Österreich -- B. Beherrschung der deutschen Sprache -- C. Vier-Augen-Prinzip -- D. Kein Hauptberuf außerhalb des "Finanzwesens" -- III. Erforderliche Zuverlässigkeit -- ausreichende Erfahrung -- A. Allgemeines -- B. Fachliche Eignung und erforderliche Erfahrungen -- C. Erforderliche Eigenschaften -- 1. Persönliche Zuverlässigkeit -- 2. Geordnete wirtschaftliche Verhältnisse -- 3. Zweifel an der persönlichen Zuverlässigkeit -- D. Ausschlussgründe nach der GewO -- 1. Allgemeines -- 2. Strafrechtsakzessorische Ausschlussgründe -- 3. Insolvenz -- 4. Entzug einer Gewerbeberechtigung -- IV. Geschäftsleiter ohne österreichische Staatsbür gerschaft -- V. Anzeige- und Nachweispflicht -- A. Im Rahmen des Konzessionsverfahrens -- B. Bei Änderungen in der Geschäftsleitung -- VI. Aufsichtsrechtliche Konsequenzen -- Aktionäre oder sonstige Gesellschafter mit qualifizierten Beteiligungen -- Übersicht -- I. Allgemeines -- II. Anzeigepflicht im Konzessionsverfahren.
III. Anzeigepflicht des Erwerbers bzw Veräußerers -- IV. Anzeigepflichten des betroffenen Unternehmens -- V. Sanktionen -- A. Aufsichtsrechtliche Sanktionen -- B. Ruhen der Stimmrechte ex lege -- C. Verwaltungsstrafrechtliche Sanktionen -- VI. Treuhänder für ruhende Stimmrechte -- Verfahren für die Beurteilung -- Übersicht -- I. Bestätigung der Vollständigkeit -- II. Untersagung einer Beteiligung -- III. Nichtuntersagung bzw Genehmigung einer Beteiligung -- IV.BegründungundVeröffentlichungvonBescheiden -- V. Internationale Zusammenarbeit -- Kriterien für die Beurteilung -- Übersicht -- I. Allgemeines -- II. Einzelne Kriterien -- III. Verordnungsermächtigung -- 2. Abschnitt Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit -- Wertpapierfirmen aus Mitgliedstaaten in Österreich -- Übersicht -- I. Allgemeines -- II. Anwendungsbereich -- III. Vereinheitlichtes und effizientes Notifizierungs verfahren -- A. Grundsätzliches zum Notifizierungsverfahren nach WAG -- B. Tätigwerden über eine Zweigstelle -- C. Tätigwerden im Wege der Dienstleistungsfreiheit -- D. Betreiben eines MTF -- IV. Beaufsichtigung von Zweigstellen -- A. Einzuhaltende gesetzliche Bestimmungen -- B. Vermeidung der Doppelbeaufsichtigung -- C. Vor-Ort-Ermittlungen durch die Behörde des Herkunftsmit- gliedstaates -- Österreichische Wertpapierfirmen in Mitgliedstaaten -- Übersicht -- I. Auflösung der Verweiskette -- II. Übergangsbestimmung in Bezug auf bestehendeNotifikationen -- III. Anwendungsbereich -- IV. Notifizierungsverfahren -- A. An die FMA zu übermittelnde Informationen -- B. Informationsaustausch zwischen den zuständigen Behörden über vertraglich gebundene Vermittler -- C. Prüfung durch die FMA bei Zweigstellenerrichtung -- D. Betreiben eines MTF -- V. Tätigwerden im Aufnahmemitgliedstaat -- Aufsicht im Rahmen der Niederlassungsfreiheit -- Übersicht.
I. Grundsätzliches zum Regelungsgehalt des 14 WAG -- A. Dogmatische Grundlagen des  14 WAG -- B. Europarechtliche Fragestellungen -- II. Tatbestandselemente des  14 WAG -- A. Inanspruchnahme der Niederlassungsfreiheit -- B. Zweigstelle -- C. Zum Begriff des Abschlussprüfers gemäß  14 WAG -- III. Die Prüfung und der Prüfungsbericht gemäß  14 WAG -- A. Die Bestellung des Prüfers -- B. Inhalt und Umfang der Prüfung -- C. Der Prüfungsbericht -- D. Die Übermittlungspflichten gemäß  14 WAG -- E. Fristgerechte Erstellung und Übermittlung -- IV. Verantwortlichkeit für die Einhaltung des  14 WAG -- A. Verwaltungsstrafrechtliche Verantwortlichkeit -- B. Zivilrechtliche Verantwortlichkeit -- C. Amtshaftung -- V. Reformbedarf -- 2. Hauptstück Organisatorische Anforderungen -- 1. Abschnitt Organisation -- Rechtsträger -- Übersicht -- I. Begriff des Rechtsträgers -- II. Organisationskonzept des WAG -- A. Organisatorische Erleichterungen für Wertpapierdienstleistungsunternehmen -- B. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz -- 1. Allgemeines -- 2. Compliance-Funktion des  18 WAG -- 3. Risiko-Management-Funktion gemäß  19 WAG und Interne Revision gemäß  20 WAG -- 4. Organisationskonzept der MiFID samt Durchführungsmaß- nahmen -- 5. Beurteilung der Vorwegnahme der Verhältnismäßigkeit für Wertpapierdienstleistungsunternehmen -- 6. Ausschluss der Heranziehung von vertraglich gebundenen Vermittlern für Wertpapierdienstleistungsunternehmen -- C. Heranziehen bestehender Funktionen bei Kreditinstituten -- Bedingungen für die Bereitstellung von Informationen -- Allgemeine organisatorische Anforderungen -- Übersicht -- I. Allgemeine organisatorische Anforderungen -- A. Allgemeines -- B. Organisationsstruktur -- C. Verhältnis zu  19 Abs 1 erster Satz WAG -- D. Auswahl, Aus- und Weiterbildung von Mitarbeitern.
E. Organisatorische Sicherstellung der Berichtspflichten nach  18-20 WAG.
Premises liability -- United States.
Private security services -- Law and legislation -- United States.