Die Geschäftsgrundlage im österreichischen Zivilrecht [electronic resource] : Strukturfragen und Synopse (German Edition)
Bezemek, Christoph.
ebrary, IncContent Provider
 : Springer,
2009.
Vielfach gehen Vertragspartner im Zeitpunkt des Vertragsschlusses von bestimmten grundlegenden Annahmen, von der Existenz, dem Fortbestand oder dem Eintritt tatsächlicher oder rechtlicher Determinanten eines Rechtsgeschäfts aus. Wird diese Erwartungshaltung enttäuscht oder entpuppt sie sich als unzutreffend, kann der Vertrag für eine der Parteien zur sinnlosen Bürde oder in Extremfällen zur Bedrohung der wirtschaftlichen Existenz werden. Die vorliegende Darstellung versucht, ausgehend von der historischen Entwicklung des Instituts von der clausula rebus sic stantibus im usus modernus hin zum G
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Vielfach gehen Vertragspartner im Zeitpunkt des Vertragsschlusses von bestimmten grundlegenden Annahmen, von der Existenz, dem Fortbestand oder dem Eintritt tatsächlicher oder rechtlicher Determinanten eines Rechtsgeschäfts aus. Wird diese Erwartungshaltung enttäuscht oder entpuppt sie sich als unzutreffend, kann der Vertrag für eine der Parteien zur sinnlosen Bürde oder in Extremfällen zur Bedrohung der wirtschaftlichen Existenz werden. Die vorliegende Darstellung versucht, ausgehend von der historischen Entwicklung des Instituts von der clausula rebus sic stantibus im usus modernus hin zum G
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Intro -- Title page -- Copyright  Page -- Vorwort -- Table of Contents -- Abkürzungsverzeichnis -- Verzeichnis der zitierten Literatur -- I. Gegenstand und Entwicklung -- A. Das Risiko der Wirklichkeit -- B. Die Geburt der Geschäftsgrundlage aus dem Geiste der Clausula - ein historischer Abriss vom usus modernus zum frühen 20. Jahrhundert -- 1. Von Senecas Versprechenslehre . . . -- 2. . . . zu Leysers Clausula -- 3. Aufschwung . . . -- 4. . . . und Niedergang der Clausula Lehre -- 5. ALR -- 6. Von Windscheid zu Oertmann -- II. Die Beachtlichkeit von Beweggrund und Endzweck bei entgeltlichen Rechtsgeschäften nach  901 ABGB -- A. Motiv, Beweggrund, Endzweck -- B. Ausnahmen vom Grundsatz der Unbeachtlichkeit des Irrtums im Beweggrund bei entgeltlichen  Rechtsgeschäften -- 1. Ausdrückliche Bedingung -- 2. Vertragsinhaltlichkeit -- 3. List -- III. Die Geschäftsgrundlage im Schrifttum -- A. Die Lehre Piskos -- 1. Keine Berücksichtigung der individuellen Voraussetzung -- 2. Die «typische» Voraussetzung -- 3. Unvorhergesehenheit und Sphärenfremdheit -- B. Die Geschäftsgrundlagenlehre Rummels101 -- 1. Irrtum -- 2. Ergänzung -- 3. Korrektur -- C. Die Geschäftsgrundlagenlehre Franz Bydlinskis -- 1. Subjektiver Ausgangspunkt -- 2. Gemeinsame Wertungsmomente der Vertragsparteien -- 3. Die undurchschaubare Zukunft -- 4. Interessenausgleich in einem beweglichen System -- 5. Die Geschäftsgrundlage als Weiterentwicklung des Irrtumsrechts -- 6. Maßgeblichkeit Piskos Kriterien -- 7. Die laesio enormis als Richtschnur -- D. Fenyves' Geschäftsgrundlagenlehre -- 1. Differenzierte Ansätze -- 2. Irrtumsnahe Konstellationen -- 3. Objektive Anknüpfung in irrtumsfernen Konstellationen -- E. Die Auffassung Falkners -- 1. Frustration des potentiellen Geschäftswillens -- 2. Restrukturierung des Geschäftsirrtums -- 3. Geschäftsgrundlage und Vertrauenstheorie.
F. In Vielfalt vereint? Eine kurze Gegenüberstellung -- IV. Neuere Rechtsprechung zum Problemkreis Geschäftsgrundlage -- A. Ausgewählte Entscheidungen -- 1. Wegfall der Bebaubarkeit durch naturschutzrechtliche Begründung von Feuchtgebieten -- 2. Fehlen der Geschäftsgrundlage beim Unternehmenskauf -- 3. Wegfall der Nutzbarkeit eines Pachtobjekts -- 4. Vorliegen eines Entlassungsgrundes als typische Voraussetzungder einvernehmlichen Lösung eines Dienstverhältnisses? -- 5. Stornierung einer Pauschalreise wegen Terroranschlägen -- 6. Wegfall der Geschäftsgrundlage des Leasingvertrages durch Wandlung des Kaufvertrages -- 7. Wegfall der Geschäftsgrundlage durch Unverwirklichbarkeit der Kategorieanhebung? -- 8. Diskontvertrag - Irrtum über die Zahlungsfähigkeit des Hauptschuldners -- 9. Sphärenzurechnung Dritter im Rahmen eines Werkvertrages -- 10. Wegfall der Geschäftsgrundlage des Pachtvertrages bei geringer Gesamtauslastung eines Einkaufszentrums -- 11. Wegfall der Geschäftsgrundlage beim Reisevertrag -- 12. Reallast - Auflösung bei Wegfall der Geschäftsgrundlage -- 13. Enttäuschende Besucherzahlen als Wegfall der Geschäftsgrundlage? -- 14. Vergleichsanfechtung nach Feststellung der Behinderteneigenschaft -- 15. Geschäftsgrundlage eines Sozialplans -- 16. Wegfall der Geschäftsgrundlage von Pauschalreiseverträgen vor dem Hintergrund von 9/11 -- 17. Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Luftbeförderungsverträgen vor dem Hintergrund von 9/11? -- 18. Wertsteigerung eines Aktienpakets -- B. Bilanz der vorgestellten Entscheidungen -- 1. Heterogenität -- 2. Typizität vs Gemeinsamkeit -- 3. Terminologisches -- 4. Hin zur Zumutbarkeit? -- V. Zur Relevanz veränderter Umstände in einzelnen Bestimmungen des ABGB -- A. Basis einer Analogie -- B. Begrifflichkeiten -- 1. «Unvorhersehbarkeit» -- 2. «Sphärenfremdheit» -- C. Methodisches -- 1. Fehlen vs Wegfall.
2. Entgeltlich und unentgeltlich - fremd und offen -- D. Umstandsänderungen im Rahmen entgeltlicher Rechtsgeschäfte -- 1. «Nachträgliche» laesio enormis -- 2. Vorleistungspflicht bei unsicheren Vermögensverhältnissendes Vertragspartners -- 3. Vorzeitige Auflösung des Bestandvertrages durch den Bestandnehmer -- 4. Vorzeitige Auflösung des Bestandvertrages durch den Bestandgeber -- 5. Ausführungsvereitelung im Rahmen des Dienstvertrages -- 6. Ausführungsvereitelung und -verkürzung im Rahmen des  Werkvertrages -- 7. Überschreitung des unverbindlichen Kostenvoranschlags -- E. Umstandsänderungen im Rahmen entgeltoffener  Rechtsgeschäfte -- 1. Änderung der dem Vorvertrag zu Grunde gelegten Umstände257 -- 2. Außerverkehrsetzung des vertraglich zugesicherten Gegenstandes -- 3. Zufällige Vereitelung der Wahlmöglichkeit -- 4. Vorzeitige Rückstellung der hinterlegten Sache durch den Verwahrer -- 5. Unvermeidlichkeit der Substitution durch den Beauftragten -- 6. Unvermeidlichkeit der Aufkündigung durch den Auftragnehmer -- F. Umstandsänderungen im Rahmen entgeltfremder  Rechtsgeschäfte -- 1. Bestellung eines unzureichenden Pfandes -- 2. Nachschussverweigerung durch ein Mitglied der GesBR -- 3. Ausschluss eines Gesellschaftsmitglieds -- 4. Kündigung bei Wegfall eines Gesellschaftsmitglieds -- 5. Erlöschen der fideikommissarischen Substitution bei wiedererlangterTestierfähigkeit -- 6. Erlöschen der fideikommissarischen Substitution bei späterer  Nachkommenschaft -- 7. Nichtigerklärung/Trennung der Ehe -- G. Umstandsänderungen im Rahmen unentgeltlicher  Rechtsgeschäfte -- 1. Rückforderung der geliehenen Sache durch den Verleiher -- 2. Schenkungswiderruf wegen Dürftigkeit -- 3. Schenkungswiderruf wegen Undanks -- 4. Schenkungswiderruf wegen nachgeborener Kinder -- 5. Schenkungswiderruf bei Nichtzustandekommen der Ehe -- H. Vorläufiges Ergebnis.
1. Unvorhergesehenheit -- 2. Sphärenfremdheit -- VI. Von «Doppellücken» und ergänzender Vertragsauslegung zur Störung der  Geschäftsgrundlage -- A. Die Subsidiarität der Geschäftsgrundlage -- B. Die «Doppellücke» -- C. Geschäftsgrundlage und ergänzende Vertragsauslegung -- 1. Kritik aus der Lehre -- 2. Parteiwille und nachträgliche Vertragslücke -- 3. Subsidiarität der Geschäftsgrundlage -- 4. Treu und Glauben -- 5. Gesetzlich verankerte Autonomie -- VII. Störung der Geschäftsgrundlage -- A. Das Erbe Piskos -- B. Qualitative und quantitative «Geschäftsgrundlagenstörungen» -- C. Qualitative Geschäftsgrundlage -- 1. Vorbemerkung -- 2. Von der Typizität Piskos zur qualitativen Geschäftsgrundlage -- a) Grundlagen der typischen Voraussetzung -- b) Typizität und Gemeinsamkeit der Vertragsvoraussetzungen -- c) Beweggrund und Endzweck -- d) Gemeinschaftlicher Beweggrund -- aa) Leistungsbezogene Fälle -- bb) Leistungsbedingende Fälle -- e) Wegfall der Typizität? -- e) Wegfall der Typizität? -- 3. Sphärenfremdheit und Unvorhergesehenheit -- a) Sphärenfremdheit -- aa) Leistunsgbezogene Fälle -- bb) Leistungsbedingende Fälle -- b) Unvorhergesehenheit desWegfalls der qualitativenGeschäftsgrundlage -- aa) Bindeglied vor dem Horizont der Vertragsparteien -- bb) Janusköpfigkeit? -- c) Keine fahrlässige Unkenntnis des Fehlens der qualitativenGeschäftsgrundlage -- 4. Ausmaß der Äquivalenzstörung -- 5. Ipso iure Wirkung vs Gestaltungserklärung -- 6. Vertragsauflösung vs Vertragsanpassung -- 7. Verjährung -- 8. Kondiktion und Rechtswirkung -- 9. Abbedingbarkeit der Berufung auf Störung der qualitativen Geschäftsgrundlage -- D. Quantitative Geschäftsgrundlage -- 1. Die laesio enormis in einem beweglichen System -- a) Franz Bydlinskis Basiswertung -- b) Auswirkungen auf die Vermögenssphäre -- 2. Ausmaß der Äquivalenzstörung -- a) (Nachträgliche) laesio enormis.
b) Franz Bydlinskis indirekt proportionales Modell -- 3. Unvorhergesehenheit und Sphärenfremdheit -- 4. Abbedingbarkeit der Berufung auf Störung der quantitativen Geschäftsgrundlage -- 5. Verjährung, Rechtswirkung und Kondiktion -- VIII. Geschäftsgrundlage und condictio causadata non secuta -- A. Wie sich die Bilder gleichen . . . -- B. Judikatur -- 1. Arbeitsleistungen während des «Konkubinats» -- 2. Gebäudeanteil gegen Erbseinsetzung -- 3. Arbeitsleistung - Kost und Logis -- 4. Arbeits- und Naturalleistungen gegen Erbseinsetzung -- 5. Auflösung einer konkludent zu Stande gekommenen Verlobung -- 6. Wirtschafterin oder Lebensgefährtin? -- 7. Ortsübliche Entlohnung -- 8. Schenkungen im Hinblick auf den Bestand einer Ehe -- 9. Ausschluss des Rückforderungsrechts bei Zweckvereitelung? -- 10. Auflösung der Lebensgemeinschaft - Partizipation an Werterhöhung? -- 11. Eigentumsübergang vs Wohnrecht -- 12. Beginn des Verjährungslaufs -- 13. Laufende Leistungen - außergewöhnliche Zuwendungen -- 14. Erwartete Dauer des Schuldverhältnisses -- 15. Zurechnung der Zweckvereitelung? -- 16. Zweckvereitelung im Hinblick auf ein Verlöbnis -- 17. Verschulden an der Zweckvereitelung vs Handeln wider Treuund Glauben -- 18. Rückforderung bei aufrechter Zweckabrede -- 19. Wissen um die Frustration des Endzwecks -- 20. Erkennbarkeit der Erwartungshaltung -- C. Eckpunkte der condictio causa data non secuta -- 1. Grundfragen -- 2. Laufende Aufwendungen -- 3. Zweckverfehlende Arbeitsleistungen -- a) Franz Bydlinskis dreiteiliger Ansatz -- b) Entgeltanspruch und Lebensgemeinschaft -- 4. Exkurs: Lohnansprüche vs. Kondiktionsansprüche bei zweckverfehlenden Leistungen566 -- a) Zwei Einwände -- b) Nähe zum Dienst- undWerkvertrag -- aa) Gesamtbild der Tätigkeit -- bb) Entgeltförmiger Leistungszweck -- cc) Zwischenmenschliche Beziehung als Hilfskriterium.
c) Ähnlichkeit zur Dienstleistung - gemeinsame Zielverwirklichung.
Comparative law.
Law -- Austria.
Law.
Law - Non-U.S.
Law, Politics & Government
Law - Europe, except U.K.