Das Lissabon-Urteil [electronic resource] : Staat, Demokratie und europäische Integration im "verfassten politischen Primärraum" /
Lhotta, Roland.editor.
Ketelhut, Jörn.editor.
Schöne, Helmar.editor.
Mit dem so genannten Lissabon-Urteil aus dem Jahr 2009 hat das Bundesverfassungsgericht eine Revision der Begleitgesetzgebung zum Vertrag von Lissabon, der vor allem die institutionelle Struktur der EU verbessern soll, erzwungen. Es hat sich dabei, ausgehend von einer umfassenden Interpretation des Demokratieprinzips, sehr grundsätzlich zum Fortgang der europäischen Integration sowie zur unantastbaren Verfassungsidentität der Bundesrepublik Deutschland geäußert. Der Sammelband analysiert das Urteil sowie die darin zum Ausdruck kommenden Staats- und Demokratieverständnisse des BVerfG und präsentiert Einschätzungen des Verhältnisses der deutschen Verfassungsorgane im europäischen Integrationsprozess sowie Diskussionsbeiträge zum Fortgang der Integration der EU. Damit ist der Sammelband sowohl für Politik- und Sozialwissenschaftler als auch für Rechtswissenschaftler von Interesse.   Der Inhalt Die konstitutionelle Dimension der europäischen Integration - Die Demokratieverflechtungsfalle - Integrationsverantwortung und parlamentarische Repräsentation - Zwischen Scheinparlamentarisierung, Selbstbehauptung und strategischer Ressource - Staatstheoretische und rechtsdogmatische Einordnung - Die EU-Innen- und Strafjustizpolitik auf dem Prüfstand - Die Politikgestaltunsgfähigkeit des Nationalstaates nach dem Lissabon-Urteil - Das Lissabon-Urteil und die Folgerechtsprechung   Die Zielgruppen Politikwissenschaftler.- Europaforscher.- Staats- und Verfassungsrechtler   Die Herausgeber Dr. Roland Lhotta ist Professor für Politikwissenschaft, insbesondere für das politische System der Bundesrepublik Deutschland an der Helmut Schmidt Universität Hamburg. Dr. Jörn Ketelhut ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Helmut Schmidt Universität Hamburg. Dr. Helmar Schöne ist Professor für Politikwissenschaft und ihre Didaktik an der Pädagogischen Hochschule Schwäbisch Gmünd.
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Zwischen Scheinparlamentarisierung, Selbstbehauptung und strategischer Ressource: Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Vertrag von Lissabon1. Einleitung; 2. Elastische Zügel: Das Verhältnis von Parlament und Regierung; 3. Das Urteil als Kompetenzallokation: Die Stellung des Gerichts in der Bundesrepublik; 4. Das Urteil als strategische Ressource: Zwischen Konfliktbeweis und Zurückhaltung; 5. Jenseits von Alarmismus und Euphorie: Der europapolitische Normalbetrieb der Verfassungsorgane; Literatur
Includes bibliographical references.
Mit dem so genannten Lissabon-Urteil aus dem Jahr 2009 hat das Bundesverfassungsgericht eine Revision der Begleitgesetzgebung zum Vertrag von Lissabon, der vor allem die institutionelle Struktur der EU verbessern soll, erzwungen. Es hat sich dabei, ausgehend von einer umfassenden Interpretation des Demokratieprinzips, sehr grundsätzlich zum Fortgang der europäischen Integration sowie zur unantastbaren Verfassungsidentität der Bundesrepublik Deutschland geäußert. Der Sammelband analysiert das Urteil sowie die darin zum Ausdruck kommenden Staats- und Demokratieverständnisse des BVerfG und präsentiert Einschätzungen des Verhältnisses der deutschen Verfassungsorgane im europäischen Integrationsprozess sowie Diskussionsbeiträge zum Fortgang der Integration der EU. Damit ist der Sammelband sowohl für Politik- und Sozialwissenschaftler als auch für Rechtswissenschaftler von Interesse.   Der Inhalt Die konstitutionelle Dimension der europäischen Integration - Die Demokratieverflechtungsfalle - Integrationsverantwortung und parlamentarische Repräsentation - Zwischen Scheinparlamentarisierung, Selbstbehauptung und strategischer Ressource - Staatstheoretische und rechtsdogmatische Einordnung - Die EU-Innen- und Strafjustizpolitik auf dem Prüfstand - Die Politikgestaltunsgfähigkeit des Nationalstaates nach dem Lissabon-Urteil - Das Lissabon-Urteil und die Folgerechtsprechung   Die Zielgruppen Politikwissenschaftler.- Europaforscher.- Staats- und Verfassungsrechtler   Die Herausgeber Dr. Roland Lhotta ist Professor für Politikwissenschaft, insbesondere für das politische System der Bundesrepublik Deutschland an der Helmut Schmidt Universität Hamburg. Dr. Jörn Ketelhut ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Helmut Schmidt Universität Hamburg. Dr. Helmar Schöne ist Professor für Politikwissenschaft und ihre Didaktik an der Pädagogischen Hochschule Schwäbisch Gmünd.
Political science.
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