Die Justiziabilität wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte im innerstaatlichen Recht [electronic resource] /
Trilsch, Mirja.author.
Das Buch stellt die Ablehnungshaltung der deutschen Verfassungslehre gegenüber sozialen Grundrechten auf den Prüfstand. Von jeher streitet man sich darüber, ob derartige Rechte einklagbar sein können und ob es sich überhaupt um „echte“ Rechte handelt. In der Arbeit werden zwei Rechtssysteme (Südafrika und Québec) untersucht, welche sich durch die Aufnahme sozialer Grundrechte in ihre nationalen Verfassungen auszeichnen. Die dort vorhandene Rechtsprechung wird eingehend analysiert und die Ergebnisse werden sodann einer umfassenden Bewertung im Vergleich zum deutschen Verfassungsrecht unterzogen. Anhand dessen wird ein grundrechtsdogmatisches Konzept sozialer Grundrechte für das deutsche Recht entwickelt und nachgewiesen, dass diese Rechte nicht nur justiziabel sind, sondern dass sie auch durchaus mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Zwar erfordert dies eine modifizierte Dogmatik – die wesentlichen Ansätze sind jedoch in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bereits angelegt.
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Vorwort; Inhaltsverzeichnis; Abkürzungsverzeichnis; Einleitung; 1. Teil: Ausgangslage; Kapitel 1: Einführung; A. Definitionsansätze; I. Die historische Entwicklung: Drei Generationen von Menschenrechten; II. Inhalt und Funktion der Rechte: Zwei Kategorien von Menschenrechten; III. Interdependenz und Unteilbarkeit der Menschenrechte; B. Die völkerrechtlichen Grundlagen; I. Der UN-Pakt für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (ICESCR); II. Die Europäische Sozialcharta; III. Soziale Rechte in der Europäischen Grundrechtecharta112
C. Im Zentrum der Diskussion: Die Frage der JustiziabilitätI. Rechtscharakter der wirtschaftlichen und sozialen Menschenrechte; II. Stand der Diskussion; D. Zwischenergebnis; Kapitel 2: Die Rolle wirtschaftlicher und sozialer Rechte im deutschen (Verfassungs-) Recht; A. Bestandsaufnahme; I. Soziale Rechte im Grundrechtskatalog des Grundgesetzes; II. Soziale Rechte in den Verfassungen der Bundesländer; III. Die einfachgesetzliche Verankerung wirtschaftlicher und sozialer Rechte; B. Möglichkeiten zur subjektiv-rechtlichen Ausgestaltung wirtschaftlicher und sozialer Rechte
I. Gründe für ihre Anerkennung als subjektive RechteII. Option A: Die ausdrückliche Anerkennung im Grundrechtskatalog des Grundgesetzes; III. Option B: Unmittelbare Anwendbarkeit der völkerrechtlichen Bestimmungen; IV. Option C: Anknüpfung an die vorhandenen Verfassungsvorgaben; C. Zwischenergebnis; 2. Teil: Wirtschaftliche und soziale Rechte in anderen Verfassungsordnungen; Kapitel 3: Die Charte Québécoise; A. Grundund Menschenrechte im kanadischen Föderalstaatssystem; I. Die zwei Ebenen des Menschenrechtsschutzes; II. Das Verhältnis der Charte Québécoise zur Canadian Charter
III. Der Stellenwert der Charte Québécoise im Normengefüge derProvinz QuébecB. Wirtschaftliche und soziale Rechte in der; I. Entstehungsgeschichte der Charte Québécoise; II. Die Ausgestaltung der wirtschaftlichen und sozialen Rechte inder Charte Québécoise; III. Rechtsmittel und -wege im Falle der Verletzung eines Chartarechts; C. Die Rechtsprechung; I. Rechtsstreitigkeiten zwischen Privatpersonen; II. Wirtschaftliche und soziale Rechte im Verhältnis zum Staat; D. Zwischenergebnis; Kapitel 4: Die Verfassung von Südafrika; A. Die Entstehungsgeschichte der südafrikanischen Verfassung
I. Der historische und politische Kontext665II. Die Interimsverfassung von 1994; III. Die Verfassung(en) von 1996; B. Wirtschaftliche und soziale Rechte in der südafrikanischen Verfassung; I. Die Diskussionen im Vorfeld; II. Die Zertifizierung der wirtschaftlichen und sozialen Rechte; III. Die Regelungen im Einzelnen; C. Die Interpretation durch das südafrikanische Verfassungsgericht; I. Soobramoney - Section 27: Health Care; II. Grootboom - Section 26: Housing; III. Treatment Action Campaign - Section 27: Health Care; IV. Weitere Fälle im Überblick; D. Zwischenergebnis; 3. Teil: Auswertung
Kapitel 5: Systemvergleich
Includes bibliographical references and index.
Das Buch stellt die Ablehnungshaltung der deutschen Verfassungslehre gegenüber sozialen Grundrechten auf den Prüfstand. Von jeher streitet man sich darüber, ob derartige Rechte einklagbar sein können und ob es sich überhaupt um „echte“ Rechte handelt. In der Arbeit werden zwei Rechtssysteme (Südafrika und Québec) untersucht, welche sich durch die Aufnahme sozialer Grundrechte in ihre nationalen Verfassungen auszeichnen. Die dort vorhandene Rechtsprechung wird eingehend analysiert und die Ergebnisse werden sodann einer umfassenden Bewertung im Vergleich zum deutschen Verfassungsrecht unterzogen. Anhand dessen wird ein grundrechtsdogmatisches Konzept sozialer Grundrechte für das deutsche Recht entwickelt und nachgewiesen, dass diese Rechte nicht nur justiziabel sind, sondern dass sie auch durchaus mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Zwar erfordert dies eine modifizierte Dogmatik – die wesentlichen Ansätze sind jedoch in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bereits angelegt.
Human rights.
Constitutional law.
Human Rights.
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Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht