CELEX: 62009TJ0377
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke PASSIONATELY SWISS
Absolutes Eintragungshindernis
Geografische Herkunftsangabe
Fehlende Unterscheidungskraft

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 23. Juli 2009 (Sache R 1457/2008‑1) über die Anmeldung
des Wortzeichens PASSIONATELY SWISS als Gemeinschaftsmarke
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Mövenpick Holding trägt die Kosten.