CELEX: 62009TJ0321
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke arraybox
Absolutes Eintragungshindernis
Beschreibender Charakter
Fehlende Unterscheidungskraft
Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 4. Juni 2009 (Sache R 1680/2008‑1) über die Anmeldung
des Wortzeichens arraybox als Gemeinschaftsmarke
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die skytron energy GmbH & Co. KG trägt die Kosten.