CELEX: 62010TJ0179
Gemeinschaftsmarke
Widerspruchsverfahren
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke BINGO SHOWALL
Ältere Gemeinschaftsbildmarke SHOW BALL
Relatives Eintragungshindernis
Verwechslungsgefahr
Ähnlichkeit der Zeichen
Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 9. Februar 2010 (Sache R 666/2009‑2) zu einem Widerspruchsverfahren
zwischen der Zitro IP Sàrl und der Show Ball Informática Ltda
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Zitro IP Sàrl
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke BINGO SHOWALL für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 28 und 41 – Anmeldung Nr. 6059919
Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:
Show Ball Informática Ltda
Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:
Gemeinschaftsbildmarke Nr. 5092275 mit dem Wortbestandteil SHOW BALL für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9 und 42
Entscheidung der Widerspruchsabteilung:
Teilweise Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Zitro IP Sàrl trägt die Kosten.