CELEX: 62009TJ0190
Gemeinschaftsmarke
Nichtigkeitsverfahren
Gemeinschaftswortmarke 5 HTP
Absolutes Eintragungshindernis
Üblich gewordene Zeichen oder Angaben
Art. 7 Abs. 1 Buchst. d der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft
Art. 52 Abs. 2 der Verordnung Nr. 207/2009

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 21. April 2009 (Sache R 595/2008‑4) zu einem Nichtigkeitsverfahren
zwischen der Performing Science LLC und der Longevity Health Products, Inc.
Angaben zur Rechtssache
Eingetragene Gemeinschaftsmarke, deren Nichtigerklärung beantragt wurde:
Wortmarke 5 HTP für Waren und Dienstleistungen der Klassen 5, 16, und 35 – Gemeinschaftsmarke Nr. 2846483
Inhaberin der Gemeinschaftsmarke:
Longevity Health Products, Inc.
Antragstellerin im Nichtigkeitsverfahren:
Performing Science LLC
Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung:
Dem Antrag auf Erklärung der Nichtigkeit der betroffenen Marke wurde teilweise stattgegeben.
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde der Klägerin
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Longevity Health Products, Inc. trägt die Kosten.