CELEX: 62008TJ0463
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke DYNAMIC HD
Absolute Eintragungshindernisse
Fehlende Unterscheidungskraft
Keine durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft
Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 3 der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 13. August 2008 (Sache R 488/2008‑4) über die Anmeldung
des Wortzeichens DYNAMIC HD als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Imagion AG
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke DYNAMIC HD für Dienstleistungen der Klassen 35, 38, 41, 42, 45 – Anmeldung Nr. 6092241
Entscheidung des Prüfers:
Teilweise Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Imagion AG trägt die Kosten.