CELEX: 62011TJ0328
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke EcoPerfect
Absolutes Eintragungshindernis
Beschreibender Charakter
Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EG] Nr. 207/2009

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 31. März 2011 (Sache R 1658/2010‑1) über die Anmeldung
des Wortzeichens EcoPerfect als Gemeinschaftsmarke
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Leifheit AG trägt die Kosten.