CELEX: 62011TJ0207
Gemeinschaftsmarke
Widerspruchsverfahren
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ISENSE
Ältere nationale Wortmarke EyeSense
Relatives Eintragungshindernis
Verwechslungsgefahr
Ähnlichkeit der Zeichen
Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009

Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 4. Februar 2011 (Sache R 1098/2010‑4) zu einem
Widerspruchsverfahren zwischen der EyeSense AG und der Osypka Medical GmbH
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die EyeSense AG trägt die Kosten.