CELEX: 62010TJ0081
Gemeinschaftsmarke
Widerspruchsverfahren
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke AIR FORCE
Ältere Gemeinschaftsbildmarken, nationale Bildmarken und Gemeinschaftswortmarke TIME FORCE
Relative Eintragungshindernisse
Keine Verwechslungsgefahr
Keine Ähnlichkeit der Zeichen
Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 7. Januar 2010 (Sache R 1114/2008‑4) zu einem Widerspruchsverfahren
zwischen der Tempus Vade, SL und Herrn Juan Palacios Serrano
Angaben zur Rechtssache
Anmelder der Gemeinschaftsmarke:
Juan Palacios Serrano
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke AIR FORCE für Waren der Klasse 14 – Anmeldung Nr. 5016704
Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:
Tempus Vade, SL
Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:
Gemeinschaftswortmarke TIME FORCE (Anmeldung Nr. 395657) für Waren der Klassen 14, 18 und 25 sowie die Gemeinschaftsbildmarken
mit dem Wortbestandteil TIME FORCE für Waren der Klassen 14, 18 und 25 (Anmeldung Nr. 398776) und für Waren der Klassen 3,
8, 9, 14, 18, 25, 34, 35 und 37 (Anmeldung Nr. 3112133)
Entscheidung der Widerspruchsabteilung:
Dem Widerspruch wurde zur Gänze stattgegeben.
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Aufhebung der angefochtenen Entscheidung und Zurückweisung des Widerspruchs
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Tempus Vade, SL trägt die Kosten.