CELEX: 62010TJ0542
Gemeinschaftsmarke
Widerspruchsverfahren
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke CIRCON
Ältere Gemeinschaftswortmarke CIRCULON
Relatives Eintragungshindernis
Verwechslungsgefahr
Ähnlichkeit der Zeichen
Erhöhte Kennzeichnungskraft
Bekanntheit
Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
Verfahren vor der Beschwerdekammer
Verteidigungsrechte
Art. 75 und 76 der Verordnung Nr. 207/2009

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 3. September 2010 (Sache R 40/2010-1) zu einem Widerspruchsverfahren
zwischen der Meyer Manufacturing Co. Ltd und der XXXLutz Marken GmbH
Tenor
1.
Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)
vom 3. September 2010 (Sache R 40/2010-1) wird aufgehoben.
2.
Das HABM trägt seine eigenen Kosten und die Kosten der XXXLutz Marken GmbH.
3.
Die Meyer Manufacturing Co. Ltd trägt ihre eigenen Kosten.