CELEX: 62008TJ0382
Gemeinschaftsmarke
Widerspruchsverfahren
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke VOGUE
Ältere nationale Wortmarke VOGUE Portugal
Fehlende ernsthafte Benutzung der älteren Marke
Art. 43 Abs. 2 und 3 der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 42 Abs. 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009]

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 30. Juni 2008 (Sache R 328/2003‑2) zu einem Widerspruchsverfahren
zwischen der J. Capela & Irmãos, Lda und der Advance Magazine Publishers, Inc.
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Advance Magazine Publishers, Inc.
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke VOGUE für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 14, 16, 25 und 41 – Anmeldung Nr. 183756
Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:
J. Capela & Irmãos, L
da
Im Widerspruchsverfahren Entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:
Portugiesische Wortmarke VOGUE Portugal eingetragen unter der Nr. 143183 für die Waren der Klasse 25; portugiesische Firma
Nr.° 32046 VOGUE – SAPATARIA
Entscheidung der Widerspruchsabteilung:
Dem Widerspruch wurde in vollem Umfang stattgegeben.
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde.
Tenor
1.
Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)
vom 30. Juni 2008 (Sache R 328/2003‑2) wird aufgehoben.
2.
Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
3.
Das HABM trägt seine eigenen Kosten und die Kosten der Advance Magazine Publishers, Inc.