CELEX: 62010TJ0077
Gemeinschaftsmarke
Nichtigkeitsverfahren
Gemeinschaftswortmarke L112
Ältere französische Wortmarke L.114
Relatives Eintragungshindernis
Verwechslungsgefahr
Ähnlichkeit der Waren
Ähnlichkeit der Zeichen
Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 53 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung [EG] Nr. 207/2009
Keine ernsthafte Benutzung der älteren Marke
Art. 57 Abs. 2 und 3 der Verordnung [EG] Nr. 207/2009
Teilweise Nichtigerklärung

Aufhebung der Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 9. Dezember 2009 (Sache R 934/2009‑2) zu einem Nichtigkeitsverfahren
zwischen der Lehning entreprise und der Certmedica International GmbH
Tenor
1.
In der Rechtssache T‑77/10:
–        Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)
vom 9. Dezember 2009 (Sache R 934/2009‑2) wird aufgehoben, soweit darin die angemeldete Marke L112 für „veterinärmedizinische
Erzeugnisse“ für nichtig erklärt wird.
–        Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
–        Die Certmedica International GmbH und das HABM tragen ihre eigenen Kosten.
–        Die Lehning entreprise trägt die im Rahmen ihrer Streithilfe entstandenen Kosten.
2.
In der Rechtssache T‑78/10:
–        Die Klage wird abgewiesen.
–        Die Lehning entreprise trägt ihre eigenen und die dem HABM entstandenen Kosten.
–        Die Certmedica International trägt die im Rahmen ihrer Streithilfe entstandenen Kosten.