CELEX: 62010TJ0561
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke DIRECT DRIVE
Absolute Eintragungshindernisse
Beschreibender Charakter und fehlende Unterscheidungskraft
Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 22. September 2010 (Sache R 1027/2010‑2) über die Anmeldung
des Wortzeichens DIRECT DRIVE als Gemeinschaftsmarke
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die LG Electronics, Inc. trägt die Kosten.