CELEX: 62011TJ0231
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die ein Karomuster in dunkelgrau, hellgrau, hellblau, dunkelblau, ocker und beige darstellt
Absolutes Eintragungshindernis
Fehlende Unterscheidungskraft
Art. 7 Abs. 1 Buchst. b, Art. 75 und Art. 76 Abs. 1 der Verordnung [EG] Nr. 207/2009

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 4. März 2011 (Sache R 2041/2010-4) über die Anmeldung
eines Bildzeichens, das ein Karomuster in Dunkelgrau, Hellgrau, Hellblau, Dunkelblau, Ocker und Beige darstellt, als Gemeinschaftsmarke
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die V. Fraas GmbH trägt die Kosten.