CELEX: 62010TJ0007
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke υγεία
Absolute Eintragungshindernisse
Fehlende Unterscheidungskraft und beschreibender Charakter
Keine durch Benutzung erlangte Unterscheidungskraft
Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c sowie Art. 7 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 4. November 2009 (Sache R 190/2009‑2) über die Anmeldung
des Wortzeichens υγεία als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Diagnostiko kai Therapeftiko Kentro Athinon „Ygeia“ AE
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke ygeia für medizinische Dienstleistungen der Klasse 44 – Anmeldung Nr. 7129001
Entscheidung des Prüfers:
Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Bestätigung der Entscheidung des Prüfers und Zurückweisung der Anmeldung
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Diagnostiko kai Therapeftiko Kentro Athinon „Ygeia“ AE trägt die Kosten.