CELEX: 62010TJ0152
Gemeinschaftsmarke
Widerspruchsverfahren
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ALIA
Ältere Gemeinschaftsbildmarke ALAÏA PARIS
Relatives Eintragungshindernis
Verwechslungsgefahr
Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 3. Februar 2010 (Sache R 924/2008‑4) zu einem Widerspruchsverfahren
zwischen Herrn Azzedine Alaïa und der El Corte Inglés, SA
Tenor
1.
Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)
vom 3. Februar 2010 (Sache R 924/2008‑4) wird aufgehoben, soweit die Beschwerdekammer die zur Klasse 3 gehörenden Waren „Parfümeriewaren,
ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel“ von ihrer Beurteilung der Verwechslungsgefahr
zwischen den in Rede stehenden Marken ausgenommen hat.
2.
Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
3.
Die El Corte Inglés, SA, das HABM und Herr Azzedine Alaïa tragen ihre eigenen Kosten.