CELEX: 62011TJ0072
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ESPETEC
Absolute Eintragungshindernisse
Beschreibender Charakter
Keine Unterscheidungskraft
Keine durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft
Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c und Abs. 3 der Verordnung [EG] Nr. 207/2009

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 12. November 2010 (Sache R 312/2010-2) über die Anmeldung
des Wortzeichens ESPETEC als Gemeinschaftsmarke
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Sogepi Consulting y Publicidad, SL trägt die Kosten.