CELEX: 62009TJ0422
Gemeinschaftsmarke
Widerspruchsverfahren
Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke BAHIANAS LAS ORIGINALES
Ältere Gemeinschaftsbildmarke und ältere nationale Bildmarke havaianas sowie ältere nationale Wortmarke HAVAIANAS
Relatives Eintragungshindernis
Verwechslungsgefahr
Ähnlichkeit der Zeichen
Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 17. August 2009 (Sache R 1477/2008‑2) zu einem Widerspruchsverfahren
zwischen der São Paulo Alpargatas, SA und Herrn Enrique Fischer
Angaben zur Rechtssache
Anmelder der Gemeinschaftsmarke:
Enrique Fischer
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Bildmarke mit dem Wortbestandteil BAHIANAS LAS ORIGINALES –für Waren der Klasse 25 (Anmeldung Nr. 5024591)
Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:
São Paulo Alpargatas, SA
Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:
Gemeinschaftsbildmarke mit dem Wortbestandteil „havaianas“ (Nr. 3772431), spanische Bildmarke mit dem Wortbestandteil „havaianas“
(Nr. 2341904) und spanische Wortmarke „HAVAIANAS“ (Nr. 2341905), alle für Waren der Klasse 25
Entscheidung der Widerspruchsabteilung:
Gänzliche Zurückweisung der Gemeinschaftsmarkenanmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Aufhebung der angefochtenen Entscheidung
Tenor
1.
Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)
vom 17. August 2009 (Sache R 1477/2008‑2) wird aufgehoben.
2.
Das HABM trägt seine eigene Kosten und die Kosten der São Paulo Alpargatas, SA.
3.
Herr Enrique Fischer trägt seine eigenen Kosten.