CELEX: 62008TJ0487
Gemeinschaftsmarke
Widerspruchsverfahren
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke KREMEZIN
Ältere internationale Wortmarke KRENOSIN
Relatives Eintragungshindernis
Verwechslungsgefahr
Ähnlichkeit der Zeichen
Ähnlichkeit der Waren
Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009]
Beweis für die Existenz der älteren Marke
Fristen
Regeln 19 und 20 der Verordnung [EG] Nr. 2868/95
Nachweis der ernsthaften Benutzung der älteren Marke
Art. 43 Abs. 2 und 3 der Verordnung Nr. 40/94 [jetzt Art. 42 Abs. 2 und 3 der Verordnung Nr. 207/2009]

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 15. September 2008 (Sache R 1631/2007‑4) zu einem Widerspruchsverfahren
zwischen der Sanofi-Aventis SA und der Kureha Corp.
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Kureha Corp.
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke KREMEZIN für Waren der Klasse 5 – Anmeldung Nr. 2906501
Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:
Sanofi-Aventis SA
Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken‑ oder Zeichenrecht:
Internationale Wortmarke KRENOSIN (Nr. 529937) für Waren der Klasse 5
Entscheidung der Widerspruchsabteilung:
Dem Widerspruch wurde stattgegeben.
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Kureha Corp. trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und
Modelle) (HABM).
3.
Die Sanofi-Aventis SA trägt ihre eigenen Kosten.