CELEX: 62008TJ0257
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke BioMonitor
Absolutes Eintragungshindernis
Beschreibender Charakter
Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009)

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 24. April 2008 (Sache R 466/2007‑4) über die Anmeldung
des Wortzeichens BioMonitor als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Biotronik GmbH & Co. KG
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke BioMonitor für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 10 und 38, wobei das Warenverzeichnis nachträglich auf
Waren der Klasse 10 eingeschränkt wurde – Anmeldung Nr. 4556023
Entscheidung der Prüferin:
Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Biotronik GmbH & Co. KG trägt die Kosten.