CELEX: 62006TJ0103
Gemeinschaftsmarke
Widerspruchsverfahren
Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke YoKaNa
Ältere Gemeinschaftsbildmarke und nationale Bildmarke YOKONO
Relatives Eintragungshindernis
Verwechslungsgefahr
Ähnlichkeit der Zeichen
Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009]

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 10. Januar 2006 (Sache R 217/2004‑2) zu einem Widerspruchsverfahren
zwischen Herrn Antonio Segura Sánchez und der Esotrade, SA
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Esotrade, SA
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Bildmarke YoKaNa für Waren der Klassen 14, 18 und 25 – Anmeldung Nr. 1600659
Inhaber des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:
Antonio Segura Sánchez
Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:
Gemeinschaftsbildmarke YOKONO (Nr. 336750) für Waren und Dienstleistungen der Klassen 18, 25 und 39 sowie spanische Bildmarke
YOKONO (Nr. 1099356) für Waren der Klasse 25
Entscheidung der Widerspruchsabteilung:
Dem Widerspruch wurde teilweise stattgegeben, und die Anmeldung wurde für bestimmte Waren der Klassen 18 und 25 zurückgewiesen.
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Klägerin trägt die Kosten.