CELEX: 62006TJ0246
Gemeinschaftsmarke
Widerspruchsverfahren
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke REVERIE
Ältere Gemeinschaftsbildmarke Revert
Relatives Eintragungshindernis
Verwechslungsgefahr
Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr.40/94

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 10. Juli 2006 (Sache R 171/2005‑4) zu einem Widerspruchsverfahren
zwischen der Manuel Revert & Cía, SA und der Redcats SA
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Redcats SA
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke REVERIE für Waren der Klassen 16, 20 und 24 – Anmeldung Nr. 2146447
Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:
Manuel Revert & Cía, SA
Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:
Gemeinschaftsbildmarke Revert für Waren und Dienstleistungen der Klassen 24, 25 und 39
Entscheidung der Widerspruchsabteilung:
Dem Widerspruch wurde für die in Rede stehenden Waren der Klasse 24 stattgegeben.
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Redcats SA trägt die Kosten.