CELEX: 62008TJ0132
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke MaxiBridge
Absolutes Eintragungshindernis
Marke, die für ein Merkmal der in der Markenanmeldung bezeichneten Waren beschreibend ist
Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 [jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009]

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 30. Januar 2008 (Sache R 1530/2006‑4) über die Anmeldung
des Wortzeichens MaxiBridge als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
ERNI Electronics GmbH
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke MaxiBridge für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9 und 17 – Anmeldung Nr. 4899647
Entscheidung des Prüfers:
Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die ERNI Electronics GmbH trägt die Kosten.