CELEX: 62008TJ0486
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke SUPERSKIN
Absolutes Eintragungshindernis
Beschreibender Charakter
Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 15. September 2008 (Sache R 1656/2007‑4) über die Eintragung
des Wortzeichens SUPERSKIN als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Liz Earle Beauty Co. Ltd
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke SUPERSKIN für Waren und Dienstleistungen in den Klassen 3, 5 und 44 – Anmeldung Nr. 5967856
Entscheidung des Prüfers:
Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)
vom 15. September 2008 (Sache R 1656/2007‑4) wird aufgehoben, soweit sie Parfums, Präparate zur Pflege von Nägeln und Haaren,
Mittel gegen Transpiration, Deodorants, Zahnpasta, Haarfärbemittel, Haarlacke, Präparate zur Augenpflege, Nagellack, Nagellackentferner
und Kunstnägel der Klasse 3 sowie Gesundheitspflege und kosmetische Haarbehandlungen der Klasse 44 betrifft.
2.
Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
3.
Die Liz Earle Beauty Co. Ltd trägt ihre eigenen Kosten und die Hälfte der Kosten des HABM. Dieses trägt die andere Hälfte
seiner Kosten.