CELEX: 62008TJ0385
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit der Darstellung eines Hunds
Absolutes Eintragungshindernis
Beschreibender Charakter
Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009]

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 30. Juni 2008 (Sache R 1734/2007‑1) über die Anmeldung
eines Bildzeichens mit der Darstellung eines Hundes als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Nadine Trautwein Rolf Trautwein GbR, Research and Development
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Darstellung eines Hundes für Waren der Klassen 18, 25 und 31 – Anmeldung Nr. 4829321
Entscheidung des Prüfers:
Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Aufhebung der angefochtenen Entscheidung für „Bekleidungsstücke und Schuhwaren sowie Kopfbedeckungen; Gürtel“ der Klasse 25
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Nadine Trautwein Rolf Trautwein GbR, Research and Development, trägt die Kosten.