CELEX: 62004TJ0172
Gemeinschaftsmarke
Widerspruchsverfahren
Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke emergia
Ältere Gemeinschaftswortmarke EMERGEA
Verwechslungsgefahr
Ablehnung der Eintragung
Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 12. März 2004 (Sache R 676/2002‑1) in Bezug
auf ein Widerspruchsverfahren zwischen David Branch und Telefónica, SA
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Telefónica, SA
Angemeldete Gemeinschaftsmarke:
Bildmarke emergia für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 38 und 42 – Anmeldung Nr. 1694157
Inhaber der Marke oder des Zeichens, die oder das im Widerspruchsverfahren entgegengehalten wird:
David Branch
Entgegengehaltene Marke oder entgegengehaltenes Zeichen:
Gemeinschaftswortmarke EMERGEA für Waren und Dienstleistungen der Klasse 38
Entscheidung der Widerspruchsabteilung:
Dem Widerspruch wurde zum Teil stattgegeben, soweit er sich gegen „Telekommunikationsdienstleistungen, Kommunikationsdienstleistungen
über Informatiknetze“ der  Klasse 38 richtet.
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor

Die Klage wird abgewiesen.

Die Klägerin trägt die Kosten.