CELEX: 62006TJ0230
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke PORT LOUIS
Absolutes Eintragungshindernis
Beschreibender Charakter
Bezeichnung der geografischen Herkunft der beanspruchten Waren
Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 21. Juni 2006 (Sache R 25/2006‑1) über eine Anmeldung
des Wortzeichens PORT LOUIS als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
REWE-Zentral AG
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke Port Louis für Waren der Klassen 18, 24 und 25 – Anmeldung Nr. 3664133
Entscheidung des Prüfers :
Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)
vom 21. Juni 2006 (Sache R 25/2006‑1) wird aufgehoben.
2.
Das HABM trägt die Kosten.