CELEX: 62008TJ0152
Gemeinschaftsmarke
Widerspruchsverfahren
Anmeldung des Wortzeichens SCORPIONEXO als Gemeinschaftsmarke
Ältere nationale Bildmarke ESCORPION
Relatives Eintragungshindernis
Verwechslungsgefahr
Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009]

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 31. Januar 2008 (Sache R 0287/2007‑1) zu einem Widerspruchsverfahren
zwischen der Amberes, SA und der Kido Industrial Ltd
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Kido Industrial Ltd
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke „SCORPIONEXO“ für Waren der Klassen 9 und 28 – Anmeldung Nr. 3886249
Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:
Amberes SA
Entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:
Spanische Bildmarken (Nrn. 339142, 499599, 499600 und 339140) und internationale Bildmarken (Nrn. 206436 und 206437), die
aus dem Bild eines Skorpions und dem Wort „ESCORPION“ bestehen, für Waren der Klassen 6, 8, 12, 16, 20, 21 und 28 und für
Waren der Klassen 22, 24 bis 26. Spanische Wortmarke „ESCORPION” (Nr. 555764) für Waren der Klasse 25. Gemeinschaftswortmarke
„ESCORPION” (Nr. 778217) für Waren der Klassen 22, 24 bis 26
Entscheidung der Widerspruchsabteilung:
Die Widerspruchsabteilung, die sich ausschließlich auf die ältere spanische Bildmarke Nr. 339142 stützte, gab dem Widerspruch
für Waren der Klassen 9 und 28 statt und wies die Anmeldung für diese Waren vollständig zurück.
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Kido Industrial Ltd trägt die Kosten.