CELEX: 62006CJ0171
Rechtsmittel
Gemeinschaftsmarke
Verordnung [EG] Nr. 40/94
Art. 8 Abs. 1 Buchst. b
Bildmarke
Widerspruch der Inhaberin einer älteren nationalen Marke
Verwechslungsgefahr

Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Vierte erweiterte Kammer) vom 12. Januar 2006, Devinlec Développement
Innovation Leclerc/HABM (T‑147/03), mit dem auf Antrag der Inhaberin der nationalen Bildmarke „QUANTIEME“ für Waren der Klassen
14 und 18 die Entscheidung R 109/2002‑3 der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom
30. Januar 2003 über die Aufhebung der Entscheidung der Widerspruchsabteilung, die Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke „QUANTUM“
für Waren der Klasse 14 zurückzuweisen, aufgehoben wurde
Tenor

Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.

Die T.I.M.E. ART Uluslararasi Saat Ticareti ve diş Ticaret AŞ trägt die Kosten.