CELEX: 62006TJ0070
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Vorsprung durch Technik
Absolutes Eintragungshindernis
Fehlende Unterscheidungskraft
Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94
Teilweise Zurückweisung der Anmeldung durch den Prüfer
Anspruch auf rechtliches Gehör

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 16. Dezember 2005 (Sache R 237/2005‑2), mit der die
Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Anmeldung der Wortmarke Vorsprung durch Technik für Waren und Dienstleistungen
der Klassen 9, 12, 14, 25, 28, 37 bis 40 und 42 zurückzuweisen, teilweise zurückgewiesen wurde
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Audi AG
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke Vorsprung durch Technik für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 12, 14, 16, 18, 25, 28, 35 bis 43 und 45 –
Anmeldung Nr. 3016292
Entscheidung des Prüfers:
Teilweise Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Teilweise Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Audi AG trägt ihre Kosten und die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).