CELEX: 62006TJ0269
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke RAUTARUUKKI
Absolute Eintragungshindernisse
Beschreibender Charakter
Fehlende Unterscheidungskraft
Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c und Art. 7 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 40/94
Beweisangebote

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 20. Juli 2006 (Sache R 48/2006-4) über die Anmeldung
der Gemeinschaftswortmarke RAUTARUUKKI
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Rautaruukki Oyj
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke RAUTARUUKKI für Waren u. a. der Klasse 6 – Anmeldung Nr. 3608081
Entscheidung des Prüfers:
Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Rautaruukki Oyj trägt die Kosten.