CELEX: 62006TJ0365
Gemeinschaftsmarke
Nichtigkeitsverfahren
Gemeinschaftswortmarke BATEAUX MOUCHES
Absolute Eintragungshindernisse
Fehlende Unterscheidungskraft
Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und Art. 51 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 40/94
Keine durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft
Art. 7 Abs. 3 und Art. 51 Abs. 2 der Verordnung Nr. 40/94

Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 7. September 2006 (Sache R 1172/2005‑1) betreffend
ein Nichtigkeitsverfahren zwischen Jean-Noël Castanet und der Compagnie des bateaux mouches SA
Angaben zur Rechtssache
Eingetragene Gemeinschaftsmarke, deren Nichtigerklärung beantragt wurde:
Wortmarke BATEAUX MOUCHES für Dienstleistungen der Klassen 39, 41 und 42 – Gemeinschaftsmarke Nr. 1336122
Inhaberin der Gemeinschaftsmarke:
Compagnie des bateaux mouches SA
Antragsteller im Nichtigkeitsverfahren:
Jean-Noël Castanet
Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung:
Zurückweisung des Antrags auf Nichtigerklärung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Aufhebung der Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Compagnie des bateaux mouches SA trägt die Kosten.