CELEX: 62009TJ0161
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ilink
Absolutes Eintragungshindernis
Beschreibender Charakter
Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009]

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 5. Februar 2009 (Sache R 1849/2007‑4) über die Anmeldung
des Wortzeichens ilink als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Ilink Kommunikationssysteme GmbH
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke ilink für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 38 und 42 – Anmeldung Nr. 5120911
Entscheidung des Prüfers:
Teilweise Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Ilink Kommunikationssysteme GmbH trägt die Kosten.