CELEX: 62004TJ0461
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke PURE DIGITAL
Absolute Eintragungshindernisse
Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94
Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft
Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 40/94

Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 16. September 2004 (Sache R 108/2004‑2) über
die Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke PURE DIGITAL
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Imagination Technologies Ltd
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke PURE DIGITAL für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9 und 38 – Anmeldung Nr. 2396075
Entscheidung des Prüfers:
Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Klägerin trägt die Kosten.