CELEX: 62007TJ0343
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ALLSAFE
Absolute Eintragungshindernisse
Fehlende Unterscheidungskraft
Beschreibender Charakter
Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und
Modelle) vom 11. Juli 2007 (Sache R 454/2006‑4) über die Anmeldung des Wortzeichens ALLSAFE als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
allsafe Jungfalk GmbH & Co. KG
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke ALLSAFE für Waren und Dienstleistungen der Klassen 6, 12, 22, 35, 39 und 42 – Anmeldung Nr. 2940534
Entscheidung des Prüfers:
Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die allsafe Jungfalk GmbH & Co. KG trägt die Kosten.