CELEX: 62006TJ0158
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke FLEX
Absolutes Eintragungshindernis
Beschreibender Charakter
Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 11. April 2006 (Sache R 1430/2005-2) über die
Anmeldung Nr. 3 795 011 der Gemeinschaftsmarke FLEX
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Adobe Systems Inc.
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke FLEX für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 38 und 42 – Anmeldung Nr. 3795011
Entscheidung des Prüfers:
Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Teilweise Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Adobe Systems Inc. trägt die Kosten.