CELEX: 62004TJ0353
Gemeinschaftsmarke
Widerspruchsverfahren
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke CURON
Widerspruch des Inhabers der Gemeinschaftswortmarke EURON
Verwechslungsgefahr
Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 40/94

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 5. Juli 2004 (Sache R 22/2004-2) zu einem Widerspruchsverfahren
zwischen der Ontex NV und der Curon Medical, Inc.
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Curon Medical, Inc.
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke CURON für Waren der Klassen 10, 41 und 42 – Anmeldung Nr. 1934868
Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:
Ontex NV
Entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:
Gemeinschaftswortmarke EURON für Waren der Klassen 5, 10, 16, 24 und 25 – Gemeinschaftsmarke Nr. 762351
Entscheidung der Widerspruchsabteilung:
Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Aufhebung der Entscheidung der Widerspruchsabteilung und Zurückverweisung der Sache an die Widerspruchsabteilung
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Klägerin trägt die Kosten.