CELEX: 62007TJ0184
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ANEW ALTERNATIVE
Absolutes Eintragungshindernis
Fehlende Unterscheidungskraft
Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 22. März 2007 (Sache R 1471/2006-2) über die Anmeldung
des Wortzeichens ANEW ALTERNATIVE als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Avon Products, Inc.
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke ANEW ALTERNATIVE für Waren der Klasse 3 – Anmeldung Nr. 4357919
Entscheidung des Prüfers:
Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Avon Products, Inc. trägt die Kosten.