CELEX: 62005TJ0304
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die aus der Darstellung eines Pentagons besteht
Absolutes Eintragungshindernis
Fehlende Unterscheidungskraft
Einfachheit des Zeichens

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 23. Mai 2005 (Sache R 975/2004-1) über die Eintragung
der Darstellung eines Pentagons als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Cain Cellars, Inc.
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Bildmarke in Pentagonform für die Ware „Wein“ der Klasse 33 – Anmeldung Nr. 3425121
Entscheidung des Prüfers:
Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Cain Cellars, Inc. trägt die Kosten.