CELEX: 62004TJ0481
Gemeinschaftsmarke
Widerspruchsverfahren
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke VOGUE
Ältere nationale Wortmarke VOGUE Portugal
Erstmals vor der Beschwerdekammer vorgebrachte Gesichtspunkte
Umfang der Prüfung durch die Beschwerdekammer

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 27. September 2004 (Sache R 328/2003‑2) zu einem Widerspruchsverfahren
zwischen der J. Capela & Irmãos, L
da
und der Advance Magazine Publishers, Inc.
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Advance Magazine Publishers, Inc.
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke VOGUE für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 14, 16, 18, 25 und 41 – Anmeldung Nr. 183756
Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:
J. Capela & Irmãos, L
da
Entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:
Nationale Wortmarke VOGUE Portugal für Waren der Klasse 25 und Unternehmenskennzeichen VOGUE – SAPATARIA
Entscheidung der Widerspruchsabteilung:
Zurückweisung der Anmeldung für die angegriffenen Waren
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor

Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)
vom 27. September 2004 (Sache R 328/2003‑2) wird aufgehoben.

Das HABM trägt seine eigenen Kosten und die Kosten der Advance Magazine Publishers, Inc.