CELEX: 62006TJ0315
Gemeinschaftsmarke
Widerspruchsverfahren
Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke TAI CROS
Ältere nationale Wortmarken CROS, SOCIEDAD ANÓNIMA CROS und ERCROS
Ältere nationale Bildmarken CROS
Relative Eintragungshindernisse
Keine Verwechslungsgefahr
Keine Ähnlichkeit der Zeichen
Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 20. September 2006 (Sache R 29/2006-1) zu einem Widerspruchsverfahren
zwischen der Ercros, SA und der Degussa GmbH
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Degussa GmbH
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Bildmarke TAI CROS für Waren der Klasse 1 – Anmeldung Nr. 2768851
Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:
Ercros, SA
Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:
Nationale Wortmarken CROS, SOCIEDAD ANÓNIMA CROS und ERCROS und nationale Bildmarken CROS für Waren der Klasse 1
Entscheidung der Widerspruchsabteilung:
Zurückweisung des Widerspruchs
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Ercros, SA trägt die Kosten.