CELEX: 62005TJ0328
Gemeinschaftsmarke
Widerspruchsverfahren
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke QUARTZ
Ältere Gemeinschaftsbildmarke QUARTZ
Relatives Eintragungshindernis
Verwechslungsgefahr
Ähnlichkeit der Waren
Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 27. April 2005 (Sache R 416/2004‑4) zu einem Widerspruchsverfahren
zwischen der TKS‑Teknosoft SA und der Apple Computer, Inc.
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Apple Computer, Inc.
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke QUARTZ für Waren der Klasse 9 – Anmeldung Nr. 1421130
Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:
TKS-Teknosoft SA
Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:
Gemeinschaftsbildmarke QUARTZ für Waren der Klassen 9 und 42
Entscheidung der Widerspruchsabteilung:
Dem Widerspruch wurde für alle streitigen Waren stattgegeben
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Apple Computer, Inc. trägt die Kosten.