CELEX: 62006TJ0112
Gemeinschaftsmarke
Nichtigkeitsverfahren
Gemeinschaftsbildmarke idea
Als ältere Gemeinschaftsmarken und nationale Marken eingetragene Bild- und Wortzeichen IKEA
Relativer Nichtigkeitsgrund
Keine Verwechslungsgefahr
Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 52 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 10. Februar 2006 (Sache R 80/2005‑1) zu einem Nichtigkeitsverfahren
zwischen der Inter-Ikea Systems BV und Walter Waibel
Angaben zur Rechtssache
Eingetragene Gemeinschaftsmarke, deren Nichtigerklärung beantragt wurde:
Bildmarke idea für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 20 und 42 – Anmeldung Nr. 283952
Inhaber der Gemeinschaftsmarke:
Walter Waibel
Antragsstellerin im Nichtigkeitsverfahren:
Inter-Ikea Systems BV
Im Nichtigkeitsverfahren geltend gemachte Marken der Antragsstellerin:
Mehrere als Gemeinschaftsmarken und nationale Marken eingetragene Bild- und Wortzeichen für Waren und Dienstleistungen der
Klassen 16, 20 und 42
Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung:
Nichtigerklärung der Marke idea
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung des Antrags
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Inter-Ikea Systems BV trägt die Kosten einschließlich der Kosten, die Walter Waibel im Verfahren vor der Beschwerdekammer
entstanden sind.