CELEX: 62006TJ0096
Gemeinschaftsmarke
Widerspruchsverfahren
Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke exē
Ältere nationale Wortmarke EXE
Relatives Eintragungshindernis
Verwechslungsgefahr
Ähnlichkeit der Waren und der Zeichen
Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 11. Januar 2006 (Sache R 1127/2004‑2) zu einem Widerspruchsverfahren
zwischen der Late Editions Ltd und der Tsakiris-Mallas EPE (später Tsakiris-Mallas AE)
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Tsakiris-Mallas AE
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Bildmarke exē für Waren der Klassen 18 und 25 – Anmeldung Nr. 2190015
Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:
Late Editions Ltd
Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:
Nationale Wortmarke EXE für Waren der Klasse 25
Entscheidung der Widerspruchsabteilung:
Dem Widerspruch wurde für einen Teil der Waren stattgegeben.
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Tsakiris-Mallas AE trägt die Kosten.