CELEX: 62004TJ0169
Gemeinschaftsmarke
Widerspruchsverfahren
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke CARPOVIRUSINE
Ältere nationale Wortmarke CARPO
Verwechslungsgefahr
Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 4. März 2004 (Sache R 289/2003-1) betreffend ein Widerspruchsverfahren
zwischen Calliope SAS und BASF AG
Angaben zur Rechtssache
Anmelder der Gemeinschaftsmarke:
Arysta Lifescience SAS
Angemeldete Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke „CARPOVIRUSINE“ – Anmeldung Nr. 1422641 für Waren der Klasse 5 (u. a. Insektizide)
Inhaber der im Widerspruchsverfahren geltend gemachten Marke oder des dort geltend gemachten Zeichens:
BASF AG
Im Widerspruchsverfahren geltend gemachte Marke oder geltend gemachtes Zeichen:
Nationale und internationale Wortmarke „CARPO“ für Waren der Klasse 5
Entscheidung der Widerspruchsabteilung:
Ablehnung der Eintragung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor

Die Klage wird abgewiesen.

Die Klägerin trägt die Kosten.