CELEX: 62006TJ0391
Gemeinschaftsmarke
Widerspruchsverfahren
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke S-HE
Ältere nationale Wortmarke SHE, ältere nationale Bildmarke She und ältere internationale Bildmarke She
Relatives Eintragungshindernis
Keine Verwechslungsgefahr
Keine Ähnlichkeit der Zeichen
Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 26. September 2006 (Sache R 301/2006‑1) zu einem Widerspruchsverfahren
zwischen der Karstadt Quelle AG und der dm drogerie markt GmbH
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
dm drogerie markt GmbH
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke S-HE für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 9, 14, 16, 18, 24, 25, 28, 32, 38, 41 und 42 – Anmeldung Nr.
Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:
Arcandor AG, vormals Karstadt Quelle AG
Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:
Deutsche Wortmarke SHE für Waren der Klassen 3 und 25, deutsche Bildmarke She für Waren der Klassen 3, 9, 16, 18 und 25 sowie
internationale Bildmarke She für Waren der Klassen 3, 9, 16, 18 und 25
Entscheidung der Widerspruchsabteilung:
Dem Widerspruch wurde stattgegeben, und die Anmeldung wurde zurückgewiesen
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Arcandor AG, vormals Karstadt Quelle AG, trägt die Kosten.