CELEX: 62007TJ0186
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke DREAM IT, DO IT!
Absolutes Eintragungshindernis
Fehlende Unterscheidungskraft
Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 15. März 2007 (Sache R 635/2006‑1) über die Eintragung
des Wortzeichens DREAM IT, DO IT! als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
Anmelder der Gemeinschaftsmarke:
Ashoka
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke DREAM IT, DO IT! für Dienstleistungen der Klassen 35, 36, 41 und 45 – Anmeldung Nr. 3844792
Entscheidung des Prüfers:
Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Ashoka trägt die Kosten.