CELEX: 62006TJ0164
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke BASICS
Absolute Eintragungshindernisse
Fehlende Unterscheidungskraft
Beschreibende Marke
Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94
Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft
Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 40/94

Aufhebung der Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 7. April 2006 (Sache R 788/2005-4) über die Zurückweisung
der Anmeldung der Wortmarke BASICS als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
ColArt/Americas, Inc.
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke BASICS für Waren der Klasse 2 – Anmeldung Nr. 2433613
Entscheidung des Prüfers:
Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die ColArt/Americas, Inc., trägt die Kosten.