CELEX: 62009TJ0130
Gemeinschaftsmarke
Widerspruch
Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit dem Wort eliza
Ältere Gemeinschaftswortmarke ELISE
Relative Eintragungshindernisse
Verwechslungsgefahr
Zurückweisung der Anmeldung
Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009]

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 28. Juli 2008 (Sache R 1244/2008-4) zu einem Widerspruchsverfahren
zwischen der Went Computing Consultancy Group BV und der Eliza Corp.
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Eliza Corporation
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Bildmarke eliza für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 37 und 42
Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:
Went Computing Consultancy Group BV
Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:
Eingetragene Gemeinschaftswortmarke ELISE für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35 und 42
Entscheidung der Widerspruchsabteilung:
Dem Widerspruch wurde stattgegeben.
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Eliza Corporation trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster
und Modelle) und der Went Computing Consultancy Group BV.