CELEX: 62005TJ0248
Gemeinschaftsmarke
Nichtigkeitsverfahren
Gemeinschaftswortmarke I.T.@MANPOWER
Absolute Eintragungshindernisse
Unterscheidungskraft
Kein beschreibender Charakter
Keine Zeichen oder Angaben, die üblich geworden sind
Keine Marke, die geeignet ist, das Publikum zu täuschen
Art. 7 Abs. 1 Buchst. b bis d und g sowie Art. 51 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 5. April 2005 (Sache R 124/2004-4) zu einem Nichtigkeitsverfahren
zwischen der MP Temporärpersonal GmbH und der Manpower Inc.
Angaben zur Rechtssache
Eingetragene Gemeinschaftsmarke, deren Nichtigerklärung beantragt wurde:
Wortmarke I.T.@MANPOWER für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 38, 41 und 42 – Gemeinschaftsmarke Nr. 861559
Inhaberin der Gemeinschaftsmarke:
Manpower Inc.
Antragstellerin im Verfahren zur Nichtigerklärung der Gemeinschaftsmarke:
MP Temporärpersonal GmbH
Angeführte Nichtigkeitsgründe:
Art. 51 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung Nr. 40/94 in Verbindung mit Art. 7 Abs. 1 Buchst. b bis d und g der Verordnung
Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung:
Zurückweisung des Antrags auf Nichtigerklärung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die HUP Uslugi Polska sp. z o.o. trägt die Kosten.