CELEX: 62007TJ0346
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke EASYCOVER
Absolute Eintragungshindernisse
Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94
Art. 73 der Verordnung Nr. 40/94

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 3. Juli 2007 (Sache R 1065/2005-4) über die Anmeldung
der Gemeinschaftswortmarke EASYCOVER
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Duro Sweden AB
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke EASYCOVER für Waren der Klassen 19, 24 und 27 – Anmeldung Nr. 4114567
Entscheidung des Prüfers :
Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)
vom 3. Juli 2007 (Sache R 1065/2005-4) wird in Bezug auf Waren der Kategorie „Denkmäler (nicht aus Metall)“ aufgehoben.
2.
Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
3.
Die Duro Sweden AB trägt ihre eigenen Kosten und drei Viertel der Kosten des HABM. Das HABM trägt ein Viertel seiner Kosten.