CELEX: 62006TJ0131
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke SONIA SONIA RYKIEL
Ältere nationale Wortmarke SONIA
Relatives Eintragungshindernis
Ernsthafte Benutzung der Marke
Art. 43 Abs. 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 30. Januar 2006 (Sache R 329/2005‑1) zu einem Widerspruchsverfahren
zwischen der Cuadrado, SA und der Sonia Rykiel création et diffusion de modèles
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Sonia Rykiel création et diffusion de modèles
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Bildmarke SONIA SONIA RYKIEL für Waren der Klassen 3, 9, 14, 18 und 25 – Anmeldung Nr. 1035625
Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken‑ oder Zeichenrechts:
Cuadrado, SA
Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken‑ oder Zeichenrecht:
Nationale Wortmarke SONIA für Waren der Klassen 24 und 25
Entscheidung der Widerspruchsabteilung:
Zurückweisung des Widerspruchs für die Waren der Klasse 25
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Aufhebung der Entscheidung der Widerspruchsabteilung und Zurückweisung der Anmeldung für alle von ihr erfassten Waren der
Klasse 25
Tenor
1.
Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)
vom 30. Januar 2006 (Sache R 329/2005‑1) wird aufgehoben.
2.
Das HABM trägt die Kosten.