CELEX: 62007TJ0058
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Substance for Success
Absolutes Eintragungshindernis
Fehlende Unterscheidungskraft
Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 9. Januar 2007 (Sache R 816/2006‑4) über die Anmeldung
des Wortzeichens Substance for Success als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
BYK-Chemie GmbH
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke Substance for Success für Waren und Dienstleistungen der Klassen 1 und 40 bis 42 – Anmeldung Nr. 3660552
Entscheidung des Prüfers:
Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die BYK-Chemie GmbH trägt die Kosten.