CELEX: 62007TJ0464
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke PharmaResearch
Absolutes Eintragungshindernis
Beschreibender Charakter
Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)
Einschränkung der in der Markenanmeldung beanspruchten Waren

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 18. Oktober 2007 (Sache R 924/2007‑4) über die Anmeldung
des Wortzeichens PharmaResearch als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Korsch AG
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke PharmaResearch für Waren der Klasse 9 – Anmeldung Nr. 5309836
Entscheidung des Prüfers:
Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Korsch AG trägt die Kosten.