CELEX: 62006TJ0117
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ‚suchen.de‘
Absolutes Eintragungshindernis
Fehlende Unterscheidungskraft
Domain-Name
Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 30. Januar 2006 (Sache R 287/2005‑1) über die Anmeldung
des Wortzeichens suchen.de als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
DeTeMedien Deutsche Telekom Medien GmbH
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke suchen.de für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 36, 38 und 42 – Anmeldung Nr. 3915329
Entscheidung des Prüfers:
Teilweise Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die DeTeMedien Deutsche Telekom Medien GmbH trägt die Kosten.