CELEX: 62009TJ0108
Gemeinschaftsmarke
Nichtigkeitsverfahren
Gemeinschaftswortmarke MEMORY
Absolutes Eintragungshindernis
Beschreibender Charakter
Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Art. 75 der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Art. 77 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009]

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 8. Januar 2009 (Sache R 305/2008‑2) zu einem Nichtigkeitsverfahren
zwischen der Educa Borras, SA und der Ravensburger AG
Angaben zur Rechtssache
Eingetragene Gemeinschaftsmarke, deren Nichtigerklärung beantragt wurde:
Wortmarke MEMORY für Waren der Klassen 9 und 28
Inhaberin der Gemeinschaftsmarke:
Ravensburger AG
Antragstellerin im Nichtigkeitsverfahren:
Educa Borras, SA
Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung:
Nichtigerklärung der betroffenen Gemeinschaftsmarke
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Ravensburger AG trägt die Kosten.