CELEX: 62004TJ0039
Gemeinschaftsmarke
Widerspruchsverfahren
Anmeldung der Wortbildmarke O orsay als Gemeinschaftsmarke
Ältere nationale Wortbildmarke D’ORSAY
Relatives Eintragungshindernis
Verwechslungsgefahr
Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 3. November 2003 (Sache R 394/2002‑4) zu einem Widerspruchsverfahren
zwischen der José Jiménez Arellano, SA und der Orsay GmbH
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Orsay GmbH
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortbildmarke O orsay für Waren der Klassen 23, 24 und 25 – Anmeldung Nr. 1042613
Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:
José Jiménez Arellano, SA
Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:
Spanische und portugiesische Bildmarke D’ORSAY, u. a. für Waren der Klasse 25
Entscheidung der Widerspruchsabteilung:
Die Markenanmeldung wurde für die Waren „Bekleidungsstücke; Stiefel, Schuhe und Hausschuhe; Kopfbedeckungen“ zurückgewiesen.
Im Übrigen wurde der Widerspruch zurückgewiesen.
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Orsay GmbH trägt die Kosten.