CELEX: 62006TJ0105
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke WinDVD Creator
Absolute Eintragungshindernisse
Art. 4 und 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 31. Januar 2006 (Sache R 987/2005‑2) über die Anmeldung
der Gemeinschaftsbildmarke WinDVD Creator
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
InterVideo Inc.
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Bildmarke WindDVD Creator für Waren der Klasse 9 – Anmeldung Nr. 4106936
Entscheidung des Prüfers:
Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor

Die Klage wird abgewiesen.

Die InterVideo Inc. trägt die Kosten.