CELEX: 62005TJ0414
Gemeinschaftsmarke
Widerspruchsverfahren
Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke LA KINGS
Ältere nationale Bildmarke KING
Relatives Eintragungshindernis
Keine Verwechslungsgefahr
Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 6. Juli 2005 (Sache R 371/2003‑4) zu einem Widerspruchsverfahren
zwischen der Glory & Pompea, SA und der NHL Enterprises BV
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
NHL Enterprises BV
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Bildmarke LA KINGS für Waren der Klassen 16, 25 und 41 – Anmeldung Nr. 1041102
Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:
Manufacturas Antonio Gassol SA, danach die Glory & Pompea, SA, auf die die Widerspruchsmarke übertragen wurde
Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:
Nationale Bildmarke KING für Waren der Klassen 25
Entscheidung der Widerspruchsabteilung:
Dem Widerspruch wurde für alle Waren der Klasse 25 stattgegeben
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)
vom 6. Juli 2005 (Sache R 371/2003‑4) wird aufgehoben.
2.
Das HABM trägt seine eigenen Kosten und die Kosten der NHL Enterprises BV.