CELEX: 62004TJ0074
Gemeinschaftsmarke
Widerspruchsverfahren
Anmeldung eines Bildzeichens mit dem Wortelement ‚QUICKY‘ als Gemeinschaftsmarke
Ältere nationale, internationale und Gemeinschaftsbildmarken mit dem Wortelement ‚Quick‘
Ältere nationale und internationale Wortmarken QUICK
Ältere nationale Wortmarken QUICKIES
Verwechslungsgefahr
Zurückweisung der Anmeldung
Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 17. Dezember 2003 (Sache R 922/2001-2) betreffend
ein Widerspruchsverfahren zwischen der Société des produits Nestlé SA und der Quick restaurants SA
Angaben zur Rechtssache:
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Société des produits Nestlé SA
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Bildmarke „QUICKY“ für Waren der Klassen 29, 30 und 32 – Anmeldung Nr. 467 746
Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:
Quick restaurants SA
Entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:
Nationale und internationale Wort- und Bildmarken „QUICK“ und „QUICKIES“
Entscheidung der Widerspruchsabteilung:
Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor

Die Klage wird abgewiesen.

Die Klägerin trägt die gesamten Kosten.