CELEX: 62007TJ0181
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke STEADYCONTROL
Absolutes Eintragungshindernis
Beschreibender Charakter
Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 12. März 2007 (Sache R 8/2006‑4) über die Anmeldung
der Wortmarke STEADYCONTROL als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Eurocopter SAS
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke STEADYCONTROL für Waren der Klassen 9, 12 und 38 – Anmeldung Nr. 3560935
Entscheidung des Prüfers:
Teilweise Zurückweisung der Anmeldung für Waren der Klassen 9 und 12
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Eurocopter SAS trägt die Kosten.