CELEX: 62007TJ0174
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke TDI
Absolute Eintragungshindernisse
Beschreibender Charakter
Keine durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft
Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 40/94
Art. 62 Abs. 2 der Verordnung Nr. 40/94
Art. 74 Abs. 1 der Verordnung Nr. 40/94

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 7. März 2007 (Sache R 1479/2005‑1) über die Anmeldung
des Wortzeichens TDI als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Volkswagen AG
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke TDI für Waren und Dienstleistungen der Klassen 4, 7 und 37 – Anmeldung Nr. 842302
Entscheidung des Prüfers:
Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Volkswagen AG trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und
Modelle).