CELEX: 62007TJ0396
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke UNIQUE
Absolutes Eintragungshindernis
Fehlende Unterscheidungskraft
Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 3. September 2007 (Sache R 585/2007-2) über die Anmeldung
des Wortzeichens UNIQUE als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
France Télécom
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke UNIQUE für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 35 und 38 – Anmeldung Nr. 5312392
Entscheidung des Prüfers:
Teilweise Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die France Télécom trägt die Kosten.