CELEX: 62008TJ0230
Gemeinschaftsmarke
Eintragung der Gemeinschaftswortmarke WIENER WERKSTÄTTE
Absolutes Eintragungshindernis
Beschreibender Charakter
Art. 7 Abs. 1 Buchst c der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009]

Klagen gegen zwei Entscheidungen der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 10. April 2008 (Sachen R 1573/2006‑4 und R 1571/2006‑4)
über zwei Anmeldungen des Wortzeichens WIENER WERKSTÄTTE als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
Anmelder der Gemeinschaftsmarke:
Paul Asenbaum
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke WIENER WERKSTÄTTE für Waren der Klassen 6, 11, 14, 16, 20, 21 und 34 (Anmeldung Nr. 4133501 sowie für Waren der
Klasse 14 (Anmeldung Nr. 4207783)
Entscheidung des Prüfers:
Zurückweisung der Anmeldungen
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerden
Tenor
1.
Die Rechtssachen T‑230/08 und T‑231/08 werden zu gemeinsamer Entscheidung verbunden.
2.
Die Klagen werden abgewiesen.
3.
Herr Paul Asenbaum trägt die Kosten.