CELEX: 62005TJ0459
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke manufacturing score card
Absolute Eintragungshindernisse
Beschreibender Charakter
Fehlende Unterscheidungskraft
Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 19. Oktober 2005 (Sache R 1059/2004‑2) über die Anmeldung
der Wortmarke manufacturing score card als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
MPDV Mikrolab GmbH, Mikroprozessordatenverarbeitung und Mikroprozessorlabor
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke manufacturing score card für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 35 und 42 – Anmeldung Nr. 3334596
Entscheidung des Prüfers:
Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die MPDV Mikrolab GmbH, Mikroprozessordatenverarbeitung und Mikroprozessorlabor trägt die Kosten.