CELEX: 62007TJ0136
Gemeinschaftsmarke
Nichtigkeitsverfahren
Gemeinschaftswortmarke VISIBLE WHITE
Absolutes Eintragungshindernis
Beschreibender Charakter
Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 15. Februar 2007 (Sache R 165/2005-4) zu einem Nichtigkeitsverfahren
zwischen der CMS Hasche Sigle und der Colgate-Palmolive Co.
Angaben zur Rechtssache
Eingetragene Gemeinschaftsmarke, deren Nichtigerklärung beantragt wurde:
Wortmarke VISIBLE WHITE für Waren der Klasse 3 – Gemeinschaftsmarke Nr. 802793
Inhaberin der Gemeinschaftsmarke:
Colgate-Palmolive Co.
Antragstellerin im Nichtigkeitsverfahren:
CMS Hasche Sigle
Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung:
Zurückweisung des Antrags auf Nichtigerklärung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Aufhebung der Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung und Nichtigerklärung der Gemeinschaftsmarke
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Colgate-Palmolive Co. trägt die Kosten.