CELEX: 62006TJ0294
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Vitality
Absolutes Eintragungshindernis
Fehlende Unterscheidungskraft
Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 9. August 2006 (Sache R 746/2004‑4) über die Eintragung
des Wortzeichens Vitality als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Nordmilch eG
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke Vitality für Waren und Dienstleistungen der Klassen 29, 30, 32, 33 und 43 – Anmeldung Nr. 2835684
Entscheidung des Prüfers:
Teilweise Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Nordmilch eG trägt die Kosten.