CELEX: 62005TJ0137
Gemeinschaftsmarke
Nichtigkeitsverfahren
Gemeinschaftswortmarke NIMEI LA PERLA MODERN CLASSIC
Ältere nationale Bild- und Wortmarken LA PERLA und LA PERLA PARFUMS
Relatives Eintragungshindernis
Art. 52 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung [EG] Nr. 40/94
Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 40/94

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 25. Januar 2005 (Sache R 537/2004‑1) zu einem Nichtigkeitsverfahren
zwischen der Gruppo La Perla SpA und der Worldgem Brands – Gestão e Investimentos L
da
Angaben zur Rechtssache
Eingetragene Gemeinschaftsmarke, deren Nichtigerklärung beantragt wurde:
Wortmarke NIMEI LA PERLA MODERN CLASSIC für Waren der Klasse 14 – Anmeldung Nr. 713446
Inhaberin der Gemeinschaftsmarke:
Worldgem Brands – Gestão e Investimentos L
da
, ehemals Cielo Brands – Gestão e Investimentos L
da
Antragstellerin im Nichtigkeitsverfahren:
Gruppo La Perla SpA
Im Nichtigkeitsverfahren geltend gemachte Marken der Antragstellerin:
Italienische Marken:
la PERLA für Waren der Klasse 25 – Bildmarke Nr. 769526;
LA PERLA PARFUMS für Waren der Klasse 3 – Wortmarke Nr. 776082;
la PERLA für Waren der Klassen 3, 9, 14, 16, 18, 24, 25 und 35 – Bildmarke Nr. 804992;
la PERLA für Waren der Klasse 3 – Bildmarke Nr. GE 2002 C 000181
Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung:
Dem Antrag auf Nichtigerklärung wurde stattgegeben, und die Gemeinschaftsmarke wurde für nichtig erklärt.
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Der Beschwerde wurde stattgegeben, und die Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung wurde aufgehoben.
Tenor

Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)
vom 25. Januar 2005 (Sache R 537/2004‑1) wird aufgehoben.

Die Streithelferin trägt neben ihren eigenen Kosten ein Drittel der Kosten der Klägerin.

Die Klägerin trägt zwei Drittel ihrer eigenen Kosten.

Das HABM trägt seine eigenen Kosten.