CELEX: 62007TJ0095
Gemeinschaftsmarke
Widerspruchsverfahren
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke PRAZOL
Ältere nationale Wortmarke PREZAL
Relatives Eintragungshindernis
Verwechslungsgefahr
Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 8. Februar 2007 (Sache R 302/2005-4) zu einem Widerspruchsverfahren
zwischen der Altana Pharma AG und der Aventis Pharma SA
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Nycomed GmbH, vormals Altana Pharma AG
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke PRAZOL für Waren der Klasse 5 – Anmeldung Nr. 1154269
Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:
Aventis Pharma SA
Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:
Nationale Wortmarke PREZAL für Waren der Klasse 5
Entscheidung der Widerspruchsabteilung:
Dem Widerspruch wurde stattgegeben
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Aufhebung der Entscheidung der Widerspruchsabteilung und Zurückweisung des Widerspruchs
Tenor
1.
Die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)
vom 8. Februar 2007 (Sache R 302/2005-4) wird aufgehoben.
2.
Das HABM trägt seine eigenen Kosten und die Kosten der Aventis Pharma SA.
3.
Die Nycomed GmbH trägt ihre eigenen Kosten.