CELEX: 62007TJ0152
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke
Geometrische Felder auf dem Ziffernblatt einer Uhr
Absolutes Eintragungshindernis
Fehlende Unterscheidungskraft
Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)
Keine durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft
Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 207/2009)

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 15. Februar 2007 (Sache R 1176/2005‑1) betreffend die
Anmeldung eines Bildzeichens, das geometrische Felder auf dem Ziffernblatt einer Armbanduhr darstellt, als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Lange Uhren GmbH
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Bildmarke, die geometrische Felder auf dem Ziffernblatt einer Armbanduhr darstellt, für Waren der Klasse 14 – Anmeldung Nr.
Entscheidung des Prüfers:
Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Lange Uhren GmbH trägt die Kosten.