CELEX: 62008TJ0081
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke E-Ship
Absolutes Eintragungshindernis
Beschreibender Charakter
Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 4. Dezember 2007 (Sache R 319/2007‑1) über die Anmeldung
des Zeichens E‑Ship als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Enercon GmbH
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke E‑Ship für Waren und Dienstleistungen der Klassen 7, 9, 12 und 39 – Anmeldung Nr. 5050539
Entscheidung des Prüfers:
Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Enercon GmbH trägt die Kosten.