CELEX: 62006TJ0254
Gemeinschaftsmarke
Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke RadioCom
Absolutes Eintragungshindernis
Beschreibender Charakter
Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 7. Juli 2006 (Sache R 1266/2005‑1) über die Anmeldung
der Wortmarke RadioCom als Gemeinschaftsmarke
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Radio Regenbogen Hörfunk in Baden Geschäftsführungs-GmbH
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Wortmarke RadioCom für Dienstleistungen der Klassen 35, 38 und 41 – Anmeldung Nr. 3986023
Entscheidung des Prüfers:
Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Radio Regenbogen Hörfunk in Baden Geschäftsführungs-GmbH trägt die Kosten.