CELEX: 62004TJ0388
Gemeinschaftsmarke
Bildmarke in der Form eines länglichen Umrisses mit dreieckigem Ende
Zurückweisung der Anmeldung
Fehlende Unterscheidungskraft
Erwerb von Unterscheidungskraft durch Benutzung

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 20. Juli 2004 (R 175/2004-1), mit der die Anmeldung
einer Bildmarke in der Form eines länglichen Umrisses mit dreieckigem Ende als Gemeinschaftsmarke zurückgewiesen wurde
Angaben zur Rechtssache
Anmelder der Gemeinschaftsmarke:
Habib Kachakil Amar
Angemeldete Gemeinschaftsmarke:
Bildmarke, bestehend aus einem länglichen schwarzen Umriss mit dreieckigem Ende, für Waren der Klasse 25 – Anmeldung Nr. 3235157
Entscheidung des Prüfers:
Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Tenor

Die Klage wird abgewiesen.

Der Kläger  trägt die Kosten.