CELEX: 62008TJ0225
Gemeinschaftsmarke
Nichtigkeitsverfahren
Gemeinschaftsbildmarke ALASKA
Absolutes Eintragungshindernis
Kein beschreibender Charakter
Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 8. April 2008 (Sache R 877/2004-4) zu einem Nichtigkeitsverfahren
zwischen der Mineralbrunnen Rhön-Sprudel Egon Schindel GmbH und der Schwarzbräu GmbH
Angaben zur Rechtssache
Eingetragene Gemeinschaftsmarke, deren Nichtigerklärung beantragt wurde:
Bildmarke ALASKA für Waren der Klasse 32 – Gemeinschaftsmarke Nr. 505552
Inhaberin der Gemeinschaftsmarke:
Schwarzbräu GmbH
Antragstellerin im Nichtigkeitsverfahren:
Mineralbrunnen Rhön-Sprudel Egon Schindel GmbH
Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung:
Zurückweisung des Antrags auf Erklärung der Nichtigkeit der betroffenen Marke
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde der Klägerin
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Mineralbrunnen Rhön-Sprudel Egon Schindel GmbH trägt ihre eigenen Kosten und die Kosten des Harmonisierungsamts für den
Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).
3.
Die Schwarzbräu GmbH trägt ihre eigenen Kosten.