Oberlandesgericht Köln ()
Urteil vom 2001-02-14, Aktenzeichen 5 U 57/00
ECLI:DE:OLGK:2001:0214.5U57.00.00

Tenor

1

T a t b e s t a n d :

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Der heute 44 Jahre alte Kläger macht gegen die Beklagten
Ansprüche wegen einer behaupteten fehlerhaften ärztlichen
Behandlung geltend.

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Der Kläger befand sich seit etwa 1972, zunächst in der TÜRKEI,
später in Deutschland, wegen Beschwerden im linken Hüftgelenk in
ärztlicher Behandlung. Im Jahre 1981 erhielt er für dieses eine
Totalendprothese (TEP). Bereits im Jahre 1976 war daneben beim
Kläger eine chronisch-aggressive Hepatitis B mit im Jahre 1980
festgestellter beginnender Leberzirrhose diagnostiziert worden,
wegen der er ebenfalls in den folgenden Jahren in Behandlung
war.

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Im Juli 1986 wurde die Pfanne der TEP ausgetauscht. Im Jahre
1991 wurde sodann ein Schaftbruch der Prothese und eine Lockerung
der Pfanne festgestellt. Im von der Beklagten zu 1) getragenen St.
P.-K. in B. wurde der Kläger am 4.4.1991 stationär aufgenommen, um
einen Wechsel der TEP (Pfanne und Schaft) vorzubereiten, der dann
am 16.4.1991 durchgeführt wurde. Die Operation, die rund sechs
Stunden dauerte, war komplikationslos. Allerdings sank die
Körpertemperatur des Klägers im Verlauf des Eingriffs auf 32,3 Grad
Celsius ab, konnte jedoch wieder gesteigert werden. Während der
Operation wurde der Kläger zur Vermeidung einer Infektion mit
verschiedenen Antibiotika behandelt. Diese Antibiotika-Prophylaxe
wurde bis zum 21.4.1991, dem Tag der Entfernung der Wunddrainagen,
fortgesetzt. Der Kläger wurde am 15.5.1991 aus der stationären
Behandlung entlassen. Die Heilung verlief danach problemlos.

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Im Januar 1992 begannen erneute gesundheitliche Beschwerden des
Klägers. Am 9.1.1992 suchte er den Urologen Dr. W. wegen
Augenlidschwellungen, Unterleibsschmerzen und Blässe auf. Am
17.1.1992 stellte er sich bei seinem Hausarzt Dr. P. vor; bei
diesem gab er Schmerzen in der linken Hüfte an, woraufhin ihn
dieser wieder an das St. P.-K. überwies, das der Kläger indes
zunächst nicht aufsuchte. Am 31.1.1992 stellte sich beim Kläger
Schüttelfrost ein, an dem er auch schon in früheren Jahren zuweilen
gelitten hatte. In der Nacht zum 2.2.1992 rief der Kläger den
ärztlichen Notdienst. Der diensthabende Gynäkologe Dr. P. stellte
einen grippalen Infekt des Klägers fest. Am folgenden Tag, dem
3.2.1992, suchte der Kläger sodann das St. P.-K. auf, weil er unter
starken Schmerzen in der linken Hüfte litt. Es wurde eine
Beckenübersichtsaufnahme angefertigt, nach der er das Krankenhaus
zunächst aus eigenem Antrieb verließ. Am 4.2.1992 wurde der Kläger
erneut in der Ambulanz des St. P.-K.es untersucht, wobei eine
Entzündung der Hüfte nicht festgestellt wurde. Am 6.2. suchte der
Kläger den Orthopäden Dr. G. auf, nachdem er weiter unter Schmerzen
in der Hüfte litt, die er auch in Zusammenhang mit einem am
4.2.1992 erlittenen Verkehrsunfall brachte. Hier wurde eine
Röntgenaufnahme angefertigt. Am 8.2.1992 stellte sich der Kläger
abermals im St. P.-K. vor, da er an starken Schmerzen im linken
Hüftgelenk litt. Er wurde in stationäre Behandlung genommen. Die
Hüftregion war überwärmt, es bestand eine starke
Bewegungseinschränkung. Am 10.2.1992 erfolgte eine Abszesspunktion.
Es wurde eine Infektion mit dem Erreger Staphylococcus aureus
festgestellt, die den Austausch der TEP notwendig machte. Am
13.2.1992 wurde der Kläger in die E.-Klinik in H. verlegt, wo am
Folgetag der TEP-Austausch vorgenommen wurde. Bis zum 11.3.1992
wurde der Kläger wegen der Entzündung weiter in der E.-Klinik
behandelt. Am 7.4.1992 wurde er dort entlassen. In der Folgezeit
fanden weitere Behandlungen wegen der Hüfte, unter anderem auch ein
erneuter Pfannenwechsel im Jahre 1998, sowie wegen der Hepatitis B
statt.

6

Der Kläger hat behauptet, die Operation am 16.4.1991 sei nicht
ordnungsgemäß ausgeführt worden. Dadurch sei es bei diesem Eingriff
zu einer Infektion mit dem später festgestellten Erreger
Staphylococcus aureus gekommen. Bei Beachtung aller notwendigen
Hygiene-Regeln könne eine solche Infektion nicht eintreten; ein
anderer Infektionsweg komme nicht in Frage.

7

Der Kläger hat außerdem behauptet, die Infektion sei durch die
Unterkühlung, die während der Operation eingetreten sei, gefördert
worden. Auch der Umstand, dass der Eintritt dieser Unterkühlung
nicht verhindert worden sei, stelle einen Behandlungsfehler
dar.

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Schließlich sei die Infektion nach ihrem Ausbruch von den Ärzten
im St. P.-K. nicht rechtzeitig erkannt worden.

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Der Kläger hat beantragt,

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die Beklagten aus Gesamtschuldner zu verurteilen, an ihn ein
angemessenes Schmerzensgeld zu zahlen, dessen Höhe in das
pflichtgemäße Ermessen des Gerichts gestellt wird, mindestens
jedoch 60.000,- DM, nebst 2,5 % Zinsen über dem Diskontsatz der
Deutschen Bundesbank, mindestens verzinslich jedoch mit 6 %, seit
dem 30.9.1996,

festzustellen, dass die Beklagten als Gesamtschuldner
verpflichtet sind, ihm allen vergangenen und künftigen materiellen
und allen künftigen immateriellen Schaden zu ersetzen, der ihm
infolge der vermeidbar fehlerhaft ausgeführten Operation vom
16.4.1991 nebst Folgebehandlung in der Vergangenheit entstanden ist
und in der Zukunft noch entstehen wird, soweit diese Ansprüche
nicht auf den Sozialversicherungsträger oder sonstige Dritte
übergegangen sind oder übergehen.

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Die Beklagten haben beantragt,

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die Klage abzuweisen.

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Die Beklagten haben das Vorliegen eines Behandlungsfehlers
bestritten. Die Operation am 16.4.1991 habe unter Beachtung
sämtlicher Hygienevorschriften stattgefunden. Eine Infektion mit
dem Erreger Staphylococcus aureus sei auch unter Beachtung aller
bekannten Hygienevorschriften nicht in jedem Fall auszuschließen.
Die stattgehabte Unterkühlung sei nach dem damaligen Stand der
Wissenschaft als Problem noch nicht erkannt gewesen und habe
jedenfalls auch keinen Einfluss auf den späteren Krankheitsverlauf
oder die Infektion gehabt. Die Beklagten haben weiter behauptet,
auch die Infektion im Februar 1992 habe nicht früher als geschehen
erkannt werden können; im übrigen habe selbst eine um wenige Tage
frühere Erkennung nichts an der Notwendigkeit und dem Umfang der
Folgebehandlung, insbesondere der Notwendigkeit des Austausches der
TEP, zu ändern vermocht, weil zu diesem früheren Zeitpunkt die
Infektion ohnehin schon zu weit fortgeschritten gewesen sei.

14

Das Landgericht hat nach Einholung eines schriftlichen, später
noch mündlich ergänzten Sachverständigengutachtens von Prof. Dr.
R./PD Dr. G.-W. die Klage mit der Begründung abgewiesen, der Kläger
habe den ihm obliegenden Nachweis einer fehlerhaften Behandlung
durch die Beklagten nicht geführt.

15

Ein Verstoß gegen Hygienevorschriften als Auslöser der Infektion
sei nicht erkennbar. Die während der Operation des Klägers
eingetretene Abkühlung der Körpertemperatur sei nach dem damaligen
Stand der Wissenschaft nicht als Risikofaktor eingestuft worden und
habe ohnehin wegen damals allenfalls unzureichender zur Verfügung
stehender Mittel nicht verhindert werden können. Auch von einem
verspäteten Erkennen der Infektion im Februar 1992 könne nicht
ausgegangen werden.

16

Gegen dieses am 28.2.2000 verkündete und ihm am 29.2.2000
zugestellte Urteil richtet sich die am 29.3.2000 eingelegte und
-nach ausreichender entsprechender Verlängerung der
Berufungsbegründungsfrist- am 29.5.2000 begründete Berufung des
Klägers, mit der er sein erstinstanzliches Klagebegehren
aufrechterhält.

17

Der Kläger greift die sachverständigerseits getroffenen
Feststellungen als fehlerhaft an. Es sei im Jahre 1991 durchaus
schon bekannt gewesen, dass eine starke mehrstündige Abkühlung
anlässlich einer Operation die Infektionsgefahr erhöhe; es sei auch
nicht richtig, dass damals keine Möglichkeit bestanden habe, die
extreme Abkühlung der Körpertemperatur eines Patienten während
einer längerdauernden Operation zu verhindern.

18

Das Absetzen der Antibiotikaprophylaxe am 21.4.1991, mithin
bereits 5 Tage nach dem operativen Eingriff, sei insbesondere wegen
der aufgrund der eingetretenen Unterkühlung gesteigerten
Infektionsgefahr für den Kläger viel zu früh erfolgt.

19

Zwar sei es richtig, dass nicht mit Sicherheit feststehe, ob die
vorgenannten Behandlungsfehler die erst Anfang 1992 manifest
gewordene Infektion verursacht hätten, wenngleich eine derartige
Infektion fast immer auf einem entsprechenden operativen Eingriff
beruhe; dem Kläger kämen aber Beweiserleichterungen zugute, weil es
sich um grobe Behandlungsfehler gehandelt habe.

20

Auch liege ein Behandlungsfehler in dem zu späten Erkennen der
Infektion. Bereits am 31.1.1992 habe der Kläger unter manifesten
Anzeichen einer Sepsis gelitten. Eine frühere Abklärung und
Aufnahme einer Antibiotikabehandlung hätten ihm möglicherweise die
aufgrund der infektionsbedingten Lockerung der Prothese notwendig
gewordene erneute Operation ersparen können.

21

Der Kläger, der zunächst beantragt hat, unter Abänderung des
angefochtenen Urteils nach den erstinstanzlichen Klageanträgen zu
erkennen, hat sodann im Verhandlungstermin am 27.9.2000 keinen
Antrag gestellt, nachdem sein für die Durchführung der Berufung
gestellter Prozesskostenhilfeantrag durch Beschluss des Senats vom
14.9.2000 zurückgewiesen worden war.

22

Gegen das daraufhin auf Antrag der Beklagten gegen ihn erlassene
Versäumnisurteil, das dem Kläger am 5.10.2000 zugestellt worden
ist, richtet sich sein am 19.10.2000 bei Gericht eingegangener
Einspruch.

23

Der Kläger beantragt,

24

unter Aufhebung des angefochtenen Urteils

25

und Aufhebung des Versäumnisurteils des

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Senats vom 27.9.2000 nach dem Berufungs-

27

antrag zu erkennen.

28

Die Beklagten beantragen,

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das Versäumnisurteil des Senats aufrecht-

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zuerhalten.

31

Sie verteidigen das angefochtene Urteil und die diesem
zugrundeliegenden sachverständigerseits getroffenen
Feststellungen.

32

Wegen aller weiterer Einzelheiten des Sach- und Streitstandes
wird auf Tatbestand und Entscheidungsgründe des landgerichtlichen
Urteils, den die Gewährung von Prozesskostenhilfe ablehnenden
Beschluss des Senats vom 14.9.2000 sowie den Inhalt der zwischen
den Parteien gewechselten Schriftsätze nebst deren Anlagen Bezug
genommen.

33

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e :

34

Die form- und fristgerecht eingelegte Berufung des Klägers gegen
das angefochtene Urteil ist ebenso wie sein fristgerecht
eingelegter Einspruch gegen das Versäumnisurteil des Senats
zulässig; in der Sache sind die Rechtsmittel des Klägers indes
unbegründet.

35

Die Klage ist vom Landgericht mit zutreffender und in jeder
Hinsicht überzeugender Begründung, auf die der Senat zunächst zur
Vermeidung von Wiederholungen Bezug nimmt, abgewiesen worden.

36

Die Berufungsbegründung des Klägers ist nicht geeignet, von den
getroffenen Feststellungen des Landgerichts abzuweichen, ohne dass
es der vom Kläger angestrebten erneuten Beweisaufnahme durch
Einholung eines weiteren Sachverständigengutachtens bedarf.

37

Soweit der Kläger mit der Berufung seinen Vorwurf
aufrechterhält, während des operativen Eingriffs am 16.4.1991 sei
behandlungsfehlerhaft eine zu starke Absenkung der Körpertemperatur
erfolgt, rechtfertigt dies nicht die begehrte Einholung eines
weiteren Sachverständigengutachtens. Die erstinstanzlich hierzu
befragten Sachverständigen Prof. Dr. R./Privatdozent Dr. G.-W.
haben nämlich völlig überzeugend und in jeder Hinsicht
nachvollziehbar ausgeführt, dass die Gefahren einer starken
intraoperativen Unterkühlung im Jahre 1991 noch nicht erkannt
gewesen seien und dass zudem das Halten der Körpertemperatur des
Patienten im normalen Bereich damals auch noch gar nicht möglich
gewesen sei. Diese eindeutigen Feststellungen zieht der Kläger zwar
in Zweifel, aber ohne eine eigenständige Begründung dafür
abzugeben, warum sie nicht zutreffen sollten. Soweit aber ein -im
übrigen auch dem Senat als besonders kompetent und sorgfältig
bekannter- Sachverständiger bereits mit überzeugender und
nachvollziehbarer Begründung zu einem bestimmten Ergebnis gekommen
ist, hätte es dem Kläger oblegen, dessen Feststellungen durch eine
eingehende kritische Auseinandersetzung etwa in Form der Vorlage
gegenteiliger Stimmen in einschlägiger medizinischer Fachliteratur
oder der Vorlage anderslautender Feststellungen eines anderen
kompetenten Sachverständigen zu erschüttern. Dies ist indes nicht
geschehen; die bloße -nicht näher belegte oder auch nur begründete-
Behauptung, die Annahme des erstinstanzlich tätig gewordenen
Sachverständigen sei falsch, reicht nicht aus, um die Richtigkeit
der von jenem getroffenen Feststellungen ernsthaft in Zweifel zu
ziehen.

38

Soweit der Kläger den Umstand, dass sich die allgemeine
Infektionsgefahr aufgrund einer Unterkühlung erhöhe, in seinem den
Einspruch gegen das Versäumnisurteil begründenden Schriftsatz als
"geradezu offensichtlich" wertet, ist diese generelle Tatsache mit
der Situation einer operativ bedingten Absenkung der
Körpertemperatur nicht vergleichbar und ebenfalls nicht geeignet,
die Feststellung von Prof. R. zu erschüttern, wonach die in Rede
stehende Operation jedenfalls nach dem damals anerkannten
medizinischen Standard durchgeführt worden ist.

39

Gleiches gilt für die vom Kläger in der Berufungsinstanz
aufrechterhaltene Behauptung, die Antibiotikaprophylaxe sei nach
fünf Tagen zu früh abgesetzt worden. Hierzu finden sich keine
korrespondierenden Feststellungen der erstinstanzlich tätig
gewesenen Sachverständigen, die die postoperative Behandlung des
Klägers und die Dauer der sich anschließenden Infektionsprophylaxe
ausdrücklich im Rahmen ihrer getroffenen Feststellungen erwähnt und
ersichtlich mit ausgewertet haben. Soweit der Kläger insbesondere
darauf abstellen will, dass angesichts der aus der Unterkühlung des
Klägers während der Operation resultierenden zusätzlichen
Infektionsgefahr eine länger andauernde Antibiotikagabe
erforderlich gewesen wäre, steht dieser Behauptung der Umstand
entgegen, dass damals entsprechende aus einer Absenkung der
Körpertemperatur herrührende Gefahren gerade noch nicht bekannt
waren.

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Im übrigen ist -was die Berufungsbegründung selbst nicht
verkennt- ohnehin der Kausalitätsbeweis nicht als geführt
anzusehen.

41

Der Kläger räumt -zu Recht- selbst ein, dass sich nicht mit
Sicherheit feststellen lässt, ob die Anfang 1992 manifest gewordene
Infektion durch die Operation vom 16.4.1991 verursacht wurde. Der
pauschale Hinweis darauf, dass nach anerkannter Lehrmeinung eine
sogenannte Frühinfektion (Entzündung innerhalb eines Jahres nach
Durchführung eines operativen Eingriffs) "fast immer" auf dem
Eindringen von Erregern in den Körper des Patienten bei der
Operation beruhten, hilft nicht weiter, denn zum einen hat, wie das
Landgericht im angefochtenen Urteil eingehend ausgeführt hat, der
erstinstanzlich mit der Sache befasste Gutachter anschaulich
dargestellt, dass im konkreten Fall die Infektion sehr wohl durch
mehrere denkbare anderweitige Ursachen ausgelöst worden sein kann;
zum anderen reicht selbst die Annahme einer gewissen
Wahrscheinlichkeit des Auslösens der Infektion durch den Eingriff
im April 1991 für die erforderliche sichere Überzeugungsbildung des
Gerichts im Hinblick auf einen behandlungsfehlerhaft verursachten
Schadenseintritt beim Kläger nicht aus.

42

Von einer Beweislastumkehr zugunsten des Klägers kann nicht
ausgegangen werden, denn für die Annahme eines -vom Kläger für
bedenkenswert erachteten- groben Behandlungsfehlers eines oder
mehrerer der Beklagten liegen keine greifbaren Anhaltspunkte
vor.

43

Schließlich ist auch die Behauptung des Klägers, die
aufgetretene Infektion sei viel zu spät erkannt worden, nicht
bewiesen. Auf die klar entgegenstehenden Feststellungen der
erstinstanzlich tätig gewordenen Sachverständigen, wie sie das
Landgericht in seiner Entscheidung ausdrücklich niedergelegt hat,
kann wiederum Bezug genommen werden. Weder am 4.2. noch am 6.2.1992
wurden danach lokale Entzündungszeichen oder röntgenologisch
erkennbare krankhafte Veränderungen festgestellt. Insbesondere
bestanden am 4.2. auch keine Anzeichen für eine Sepsis an der
Prothese. Soweit seinerzeit die Gutachterkommission in einem
ergänzenden Bescheid noch von einer am 4.2.1992 vorliegenden
deutlich beschleunigten Blutsenkung ausgegangen war, hat sich die
Verwechslung der dieser Wertung zugrundeliegenden Angaben mit denen
des Bewegungsausmaßes des Hüftgelenks herausgestellt.

44

Unabhängig davon muss nach den sachverständigerseits getroffenen
Feststellungen auch davon ausgegangen werden, dass selbst ein
frühzeitigeres Erkennen des Vorliegens der Infektion -dessen
Möglichkeit bei der ersten erneuten Vorstellung des Klägers bei den
Beklagten am 3./4.2.1992 einmal unterstellt- den infektionsbedingt
notwendig gewordenen Prothesenaustausch und weitere vom Kläger
geltend gemachte Folgeerscheinungen nicht hätte verhindern können.
Auch das haben die Sachverständigen -in Übereinstimmung mit der
Gutachterkommission- überzeugend ausgeführt.

45

Soweit der Kläger erstmals in einem einen Tag vor der letzten
mündlichen Verhandlung des Senats eingegangenen Schriftsatz darauf
verwiesen hat, die Sepsis des Klägers sei seit dem 10.1.1992
bekannt gewesen, so ist nicht ersichtlich, welche Bedeutung dem
Umstand der an diesem Tag von Dr. W. ermittelten erhöhten Blutwerte
für die Annahme eines Behandlungsfehlers der in ganz anderem
Zusammenhang erstmals am 3./4.2.1992 wieder mit dem Kläger
konfrontierten Beklagten zukommen können soll. Gleiches gilt für
den Hinweis des Klägers, die Abszesspunktion bei der Beklagten habe
sofort in der Nacht des 8.2., nicht erst am 10.2.1992
stattgefunden.

46

Im übrigen muss es jedenfalls dabei bleiben, dass nicht davon
ausgegangen werden kann, dass ein frühzeitigeres Erkennen oder
Reagieren der Beklagten positive Auswirkungen auf die weitere
Schadensentwicklung beim Kläger genommen haben könnte.

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Das Rechtsmittel des Klägers ist deshalb insgesamt
unbegründet.

48

Die Kostenentscheidung folgt aus § 97 Abs. 1 ZPO; die
Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit beruht auf §§
708 Nr. 10, 711 ZPO.

49

Gegenstandswert für das Berufungsverfahren: 70.000,- DM

50

Wert der Beschwer für den Kläger: über 60.000,- DM.