Oberlandesgericht Köln ()
Urteil vom 1997-05-02, Aktenzeichen 6 U 18/90
ECLI:DE:OLGK:1997:0502.6U18.90.01

1

T a t b e s t a n d

2

Beide Parteien befassen sich mit dem Vertrieb variabler
Richtsysteme, die von ihren jeweiligen Mutter- bzw.
Partnergesellschaften hergestellt werden. Diese variablen
Richtsysteme kommen in KFZ-Werkstätten im Zusammenhang mit der
Reparatur von FahrzeugKarosserieschäden zum Einsatz. Hierbei werden
beschädigte und verformte Fahrzeugkarosserien auf einen nachfolgend
näher beschriebenen Rahmen - die sogenannte Richtbank - gehoben und
dort in einer bestimmten Position fixiert. Mittels sodann auf die
Karosserie ausgeübter Zug- und Druckkräfte werden die beschädigten
Karosserieteile rückverformt und ausgerichtet. Um eine die
Betriebssicherheit der solcher Art bearbeiteten Kraftfahrzeuge
beeinträchtigende Verformung und Verschiebung der Karosserien zu
verhindern, sind letztere, abhängig vom jeweiligen Fahrzeugtyp, an
ganz bestimmten Punkten - den sogenannten Fixpunkten - zu
befestigen. Diese fahrzeugspezifischen Fixpunkte werden von den
Herstellern der Richtsysteme in Zusammenarbeit mit den jeweiligen
KFZ-Herstellern festgelegt. Im einzelnen funktioniert das
Richtsystem dabei nach folgendem Prinzip: Auf der Richtbank - einem
aus Metallschienen gebildeten rechteckigen Rahmen - werden Träger,
die sogenannten Traversen, befestigt. Auf letzteren werden
anschließend in verschiedener Höhe angebotene Richtwinkel
verschraubt. Die zu bearbeitende Fahrzeugkarosserie liegt sodann an
den jeweiligen Fixpunkten auf den Köpfen der Richtwinkel auf. Diese
Richtwinkelköpfe sind je nach den Gegebenheiten und Bedingungen der
" Fixpunkte " unterschiedlich geformt und angewinkelt. Um die
Richtwinkel auf den Traversen bzw. der Richtbank befestigen zu
können, sind in den Füßen der Richtwinkel jeweils Lochungen
angebracht, die es erlauben, die Richtwinkel mit den Traversen bzw.
der Richtbank, die passende Lochmuster aufweisen, zu verschrauben.
Hinsichtlich der Art und Ausgestaltung des erwähnten Richtsystems
im einzelnen wird beispielhaft auf die zu den Akten genommenen
Abbildungen lt. Anlagen K 1 und K 6 sowie auf das von der Klägerin
im Termin am 17. Januar 1997 überreichte Modell Bezug genommen.

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Die Muttergesellschaften der Parteien bzw. wiederum deren
Rechtsvorgänger arbeiteten im Zeitraum von 1961 bis 1977 beim
Vertrieb von Richtbänken in der damaligen B.-C. SA mit Sitz in
Vienne/Frankreich zusammen. Während dieser Zeit hatte B. die
ausschließlichen Vertriebsrechte und eine Herstellungslizenz für
die von C. bzw. deren Präsidenten konstruierten Richtbänke. Nachdem
diese Zusammenarbeit im Jahre 1977 endete, stellte B. selbst
Richtbänke her und ergänzte seine Produktpalette u. a. um die
bisher von C. bezogenen Richtwinkel ( Bl. 39 d. A. ). Die ab
Oktober 1977 in Deutschland vertriebenen Richtbänke wurden dabei
mit einem gegenüber der C.Richtbank veränderten Lochraster, nämlich
mit einem jeweiligen Lochabstand von 100 mm bei einem
Lochungsdurchmesser von 12 mm versehen ( Bl. 44 d. A. ). Im April
1978 stattete C. sodann seine in Deutschland vertriebenen Traversen
mit demselben Lochmuster aus.

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Etwa Mitte der 80-er Jahre konstruierte der Präsident der
Muttergesellschaft der Klägerin ein variables Richtwinkelsystem,
welches die Klägerin seit 1985 unter der Bezeichnung "
Multi-Z-System " bzw. " MZ-System" in Deutschland vertreibt ( Bl.
10/15 d. A. ). Dieses variable Richtwinkelsystem weist die
Besonderheit auf, daß die bisher in einem Stück gefertigten
Richtwinkel in zwei Teilen, bestehend aus einer Basis - dem
sogenannten Turm - und einer in deren obere Öffnung
hineinsteckbaren Spitze - dem sogenannten Kopf oder Terminal -
getrennt angeboten werden. Hinsichtlich der näheren Ausgestaltung
der genannten variablen Richtwinkel wird auf die Anlagen K 6 und BK
14 verwiesen.

5

Die von der Klägerin vertriebenen variablen Richtwinkel sind
dabei auf die von ihr ebenfalls vertriebenen Richtbänke und
Traversen abgestimmt, indem einerseits die Vorrichtungen für den
Anschluß der Richtwinkeltürme auf den Traversen und Richtbänken
sowie andererseits die für die Aufnahme der Richtwinkelköpfe
bestimmten Öffnungen der Türme und die Richtwinkelköpfe selbst
jeweils miteinander kompatible Normmaße aufweisen. Die beschriebene
zweiteilige Konstruktion der Richtwinkel bewirkt, daß lediglich
noch die Richtwinkelköpfe jeweils fahrzeugspezifisch herzustellen
und von den Werkstattbetrieben zu beschaffen sind, wohingegen ein
Satz von Richtwinkeltürmen - der sogenannte Basissatz - für die
Aufnahme sämtlicher karosserieabhängiger Varianten der
Richtwinkelköpfe ausreicht. Dabei gelangen jedoch nicht für jede
Karosseriereparatur sämtliche Richtwinkeltürme des Basisatzes zum
Einsatz. Welche Türme jeweils zu verwenden und an welcher Stelle
der Traversen bzw. Richtbank für die Vornahme einer
Karosseriereparatur zu befestigen sind, geht aus den zusammen mit
den fahrzeugspezifischen Richtwinkelköpfen gelieferten sogenannten
Aufbauplänen hervor. Diesen ist auch zu entnehmen, welche
Richtwinkelköpfe eines fahrzeugspezifischen Satzes jeweils in
welcher Höhe in welchen Türmen in welcher Position zu befestigen
sind. Bzgl. der näheren Einzelheiten insoweit wird beispielhaft auf
die zu den Akten gereichten Aufbaupläne der Klägerin - Bl. 1059 und
1143 d. A. - verwiesen.

6

Die Klägerin verkauft pro Jahr ca. 800 bis 900 Richtwinkelturm-
bzw. Basissätze ihres Multi-Z-Systems und ca. 1.500 bis 1.700
Richtwinkelkopfsätze ( Bl. 225 d. A. - Stand 1989 ). Von den in der
Bundesrepublik Deutschland in Karosseriebetrieben vorhandenen
18.000 bis 20.000 Richtbänken stammen etwa 14.000 bis 15.000 von
C., ca. 1.400 bis 1.500 von B. und weitere 1.000 bis 4.000 Stück
von dritten Anbietern. Pro Jahr setzt die Klägerin dabei ca. 400
bis 500 C.-Richtbänke verschiedener Modelle ab. Hinsichtlich der
näheren Einzelheiten betreffend die Umsätze der Parteien wird auf
die Schriftsätze vom 7. September 1989 ( Bl. 217 - 219 d. A.) und
vom 12. September 1989 ( Bl. 224 - 225 d. A. ) Bezug genommen.

7

Seit 1987 stellt auch B. zweiteilige bzw. variable Richtwinkel
her, die in Deutschland von der Beklagten unter der Bezeichnung "
Modular-System " vertrieben werden. Die Verbindungsmaße für die
Befestigung der Richtwinkeltürme auf den Traversen einerseits sowie
andererseits die Abmessungen für das Einbringen und Befestigen der
Richtwinkelköpfe in den Türmen entsprechen dabei denjenigen des
konkurrierenden Multi-Z-Systems der Klägerin. Jedoch sind die zum
Basissatz gehörenden Türme des von der Beklagten vertriebenen "
Modular-Systems " teilweise höher als die klägerischen
Multi-Z-Türme.

8

In einem im September 1987 erschienenen Prospekt (" MOD.G. 09/87
CP " ), bzgl. dessen Inhalts im einzelnen auf die Anlage K 6 zur
Klageschrift verwiesen wird, bewarb die Beklagte ihr
B.-Modular-System u. a. mit folgenden Aussagen:

9

"... B.-Standard-Basissätze sind verwendbar mit
Richtwinkelköpfen von zwei verschiedenen Herstellern ..." ( Seite 5
des genannten Prospekts )

10

und

11

" ... B.-Standard-Türme sind verwendbar mit B.- oder
C.-Richtwinkelköpfen..." ( Seite 6 des erwähnten Prospekts ).

12

Gemeinsam mit dem Basis-Satz ihres Modular-Systems (" MOD 87000"
) wurde dabei ein sogenannter Umbausatz, bestehend aus diversen,
jeweils die Dicke von 10mm bzw. 20mm aufweisenden Unterlegscheiben
bzw. Distanzplatten angeboten. Hierzu war in dem vorbezeichneten
Prospekt folgendes ausgeführt:

13

" ... Umbau-Satz ( im Satz MOD 87000 enthalten). Gestattet die
Verwendung von C.-Richtwinkeln auf B.-Türmen ".

14

In zeitlich nachfolgenden Prospekten wurden die vorstehenden
Werbeaussagen überklebt bzw. später nicht mehr gedruckt. Insoweit
wird auf die Anlagen 1 bis 5 zum Schriftsatz der Beklagten vom 29.
November 1995 (Bl. 1184 ff d. A. ) Bezug genommen.

15

Darüber hinaus hat die Beklagte die weiteren, im nachfolgenden
Antrag unter I. 2. und I. 3. a bis f im einzelnen wiedergegebenen
Werbeaussagen und bildlichen Darstellungen über ihr Modular-System
verbreitet, die in diversem Prospektmaterial und in Schreiben (
Anlagen K 2, K 15 und K 19 zur Klageschrift ) enthalten waren.

16

Die Klägerin beanstandet sowohl diese Werbung der Beklagten für
ihre variablen Richtwinkel des ModularSystems als auch das
Inverkehrbringen der die konkreten Abmessungen aufweisenden
Produkte selbst als wettbewerbsrechtlich unzulässig.

17

Sie hat die Beklagte unter dem Gesichtspunkt des mittels
Nachahmung der maßgeblichen Verbindungsmaße bewirkten
Einschleichens in eine fremde Serie auf Unterlassung in Anspruch
genommen, die Richtwinkelköpfe und -türme des Modular-Systems mit
dem klägerischen Multi-Z-System identischen Anschlußmaßen zu
bewerben und/oder in den Verkehr zubringen, und zwar sowohl was die
Verbindungsmaße zwischen den Richtwinkel-Türmen und Traversen
angeht, als auch was diejenigen zwischen den Türmen und
Richtwinkel-Köpfen anbelangt.

18

Die Klägerin hat hierzu behauptet, die Beklagte habe die
variablen Richtwinkel ihres Modular-Systems durch unmittelbares
Kopieren der C.-Richtwinkel hergestellt. Da alle für die Verbindung
der variablen RichtwinkelBestandteile ( Türme/Köpfe ) untereinander
sowie wiederum die für den Anschluß der Türme auf den Traversen und
Richtbänken relevanten C.-Maße von B. übernommen worden seien,
werde es der Beklagten auf diese Art ermöglicht, sich mit ihren
variablen Richtwinkeln des Modular-Systems auf die C.-Traversen und
-Richtbänke zu setzen bzw. dort ,einzuschieben ". Mit der Übernahme
der vorbezeichneten Abmessungen habe B. aber auch im Verhältnis
zwischen Türmen und Köpfen untereinander die Voraussetzungen für
einen Austausch der einzelnen Elemente der variablen Richtwinkel
geschaffen: B.-Richtwinkelköpfe könnten auf C.-Türmen ebenso
Verwendung finden, wie umgekehrt C.Köpfe auf B.-Türme paßten ( Bl.
114 d. A. ). Auch insoweit liege daher, so hat die Klägerin geltend
gemacht, ein Einschieben in ihre - der Klägerin - Serie vor.
Während sie in diesem Zusammenhang zunächst weiter dargelegt hatte,
die Kombination der einzelnen Richtwinkelbestandteile ( Türme/Köpfe
) der verschiedenen Hersteller sei auch bei Verwendung der
beklagtenseits zusammen mit dem Basis- bzw. Umbausatz MOD 87000
gelieferten Unterlegscheiben außerordentlich problematisch, weil
für derartige Mischsysteme keinerlei Pläne betreffend die Anordnung
der Richtwinkeltürme existierten ( BL. 26 ), hat die Klägerin
sodann behauptet, daß der Aufbau eines solchen Mischsystems ohne
weiteres möglich sei, wobei die Höhendifferenz der B.Türme
gegenüber den C.-Türmen problemlos mit den von der Beklagten
ausgelieferten Distanz- und Unterlegplatten ausgeglichen werden
könne. Diese Distanz- und Unterlegscheiben seien auch heute noch im
Verkehr und könnten überdies ohne weiteres von KFZ-
Werkstattbetrieben selbst angefertigt werden.

19

Die Beklagte schleiche sich auf diese Weise aber insgesamt mit
ihrem Modular-System in ihr, der Klägerin, Karosserie-Richtsystem
ein. Denn die in dieses Richtsystem eingeliederten Richtbänke und
Traversen seien von vorneherein auf die Ergänzung um die für die
Karosseriereparatur unabdingbaren fahrzeugspezifischen und KFZ-
modellabhängigen Richtwinkel angelegt ( Bl. 114 - 116, 144 - 146 d.
A. ). Da - wie unstreitig ist - Richtbänke eine fast unbegrenzte
Lebensdauer aufwiesen, sei ohne die fortlaufende Lieferung der
Richtwinkel andernfalls eine wirtschaftlich sinnvolle
unternehmerische Tätigkeit nicht denkbar. Eben in diesen
Fortsetzungsbedarf breche die Beklagte mit ihrem, die maßgeblichen
Verbindungs- und Anschlußmaße kumulativ übernehmenden
Modular-System ein.

20

Diese Vorgehensweise der Beklagten, so hat die Klägerin
vertreten, erweise sich aber nicht nur unter dem Gesichtspunkt des
Einschiebens in eine fremde Serie als unlauter i. S. von § 1 UWG.
Dies müsse vielmehr auch deshalb gelten, weil die Verwendung von
Mischsystemen der vorbeschriebenen Art keine Gewähr dafür biete,
daß sich die mit den Richtwinkelköpfen jeweils gegriffenen
Fixpunkte der Karosserie innerhalb der Maßtoleranzen halten. Die
Verwendung von Mischsystemen, so hat die Klägerin behauptet, führe
vielmehr ein " erhöhtes Gewährleistungsrisiko " herbei, weil damit
ein Produkt hergestellt werde, welches durch fehlende
Maßgenauigkeit die Sicherheit im Straßenverkehr gefährde. Auch
unter dem letztgenannten Aspekt ergebe sich die wettbewerbliche
Unlauterkeit des Inverkehrbringens der mit dem C.Richtsystem
angeblich kompatiblen B.- Richtwinkel des Modular-Systems ( Bl. 116
f d. A. ).

21

Der Vertrieb der angegriffenen Richtwinkelelemente stelle sich
schließlich aber auch - so hat die Klägerin ebenfalls geltend
gemacht - unter dem Gesichtspunkt der unmittelbaren
Leistungsübernahme als unlauter i. S. von § 1 UWG dar, weil die
Beklagte sich durch das " Abkupfern " der C.-Richtwinkel-Türme
und-Köpfe erhebliche eigene Entwicklungskosten erspart habe.

22

Da der Beklagten damit das Anbieten und Inverkehrbringen der mit
ihren - der Klägerin - Traversen und Richtwinkeln kompatibeln
Richtwinkeltürme und - köpfe selbst zu untersagen sei, habe sie
folglich ebenfalls die eine solche Kompatibilität behauptenden
Werbeaussagen zu unterlassen ( Bl. 118 d. A. ). Denn den von dieser
Werbung ausschließlich angesprochenen Fachkreisen sei bekannt, daß
- auch wenn sie in dem Prospekt der Beklagten nicht namentlich
genannt sei - es sich bei dem erwähnten " Wettbewerber " nur um die
Klägerin handeln könne ( Bl. 118 d. A.).

23

Die Klägerin hat beantragt,

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I. es der Beklagten bei Meidung eines Ordnungsgeldes bis zur
Höhe von DM 500.000.-, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft
bis zu 6 Monaten zu untersagen,

25

1. Richtwinkel und Richtwinkeltürme ( sog. " Modular-System " )
zur Verwendung auf Richtbänken in den Verkehr zu bringen und/oder
zu bewerben, sofern diese Richtwinkel und Richtwinkel-Türme die
nachfolgend für die Verbindung relevanten Maße aufweisen: a)
Anschlußlöcher der Richtwinkeltürme mit 100mm-Raster, b) Versetzung
der Richtwinkeltürme mit den Bestellnummern B 1, B 2, B 3, B 4, und
B 5 um 25mm aus der Mitte, bei den Richtwinkeltürmen mit den
Bestellnummern D 2 und C 2 um 100mm bzw. 125mm aus der Mitte, c)
40mm lichte Weite der RichtwinkelTürme, d) 40mm Durchmesser der
Richtwinkelzapfen, e) 12mm Durchmesser des Absteckbolzens zur
Befestigung der Richtwinkel in den Richtwinkeltürmen, f) 30mm
Abstand der Befestigungslöcher für Absteckbolzen, g) 12mm
Durchmesser der Anschlußlöcher in den Richtwinkel-Türmen und diese
identisch sind mit denjenigen, die die Richtwinkel bzw.
Richtwinkel-Türme aufweisen, die sie - die Klägerin - als
sogenanntes " Multi-Z-System " anbietet.

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2. für die in Ziff. I. 1. genannten Richtwinkel und
Richtwinkel-Türme zu werben mit nachfolgender Darstellung:

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Fortsetzung: 6 U 18/90A Datensatznummer: 2119