Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht ()
Urteil vom 2020-11-19, Aktenzeichen 7 U 214/19
ECLI:DE:OLGSH:2020:1119.7U214.19.00

Tenor

Auf die Berufung des Klägers wird das am 18.09.2019 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 13. Zivilkammer des Landgerichts Kiel geändert und wie folgt neu gefasst:

1) Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 7.500 € Schmerzensgeld nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a. seit dem 21.02.2019 zu zahlen.

2) Es wird festgestellt, dass der Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger jeden weiteren materiellen und immateriellen Schaden zu ersetzen, den dieser aus der Körperverletzung vom 21.05.2017 noch erleiden wird, sofern Ansprüche nicht auf Sozialversicherungsträger oder sonstige Dritte übergehen oder übergegangen sind.

3) Es wird weiter festgestellt, dass die vorgenannten Ansprüche des Klägers auf einer vorsätzlichen unerlaubten Handlung beruhen.

4) Der Beklagte wird weiter verurteilt, an den Kläger vorgerichtliche Anwaltskosten in Höhe von 887,03 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a. seit dem 21.02.2019 zu zahlen.

5) Der Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits beider Instanzen.

6) Dieses Urteil ist vorläufig vollstreckbar.

Gründe

I.

1

Der Kläger nimmt den Beklagten auf materiellen und immateriellen Schadenersatz sowie umfassende Feststellung aufgrund einer bei einem Fußballspiel erlittenen Verletzung in Anspruch.

2

Am 21.05.2017 gegen 12.00 Uhr fand ein Kreisklassenpunktspiel in Y. zwischen den zweiten Mannschaften des SV X. und des SC Y. statt. Der Kläger war Spieler (Stürmer) beim SV X., der Beklagte Verteidiger beim SC Y..

3

In der 8. Spielminute dieses letzten, für den Saisonausgang unerheblichen Punktspiels nahm der Kläger - mit dem Rücken zum gegnerischen Tor - in Höhe des Mittelkreises einen aus der X. Spielhälfte kommenden Ball an und wollte diesen weiterspielen. Dazu kam es allerdings nicht, weil er vom Beklagten gefoult wurde. Der Kläger erlitt infolge des Foulspiels eine zweitgradig offene Unterschenkelschaftfraktur distal rechts. Der Beklagte wurde durch den Zeugen A., Schiedsrichter der Partie, mit einer roten Karte des Feldes verwiesen. Im Übrigen sind die Umstände des Fouls streitig.

4

Der Kläger wurde durch den Rettungsdienst sofort in die S.-Kliniken verbracht; ihm wurde ein Fixateur extern angelegt. Am 01.06.2017 wurde der offene Bruch mittels Tibiaschaftmarknagels operativ versorgt. Am 09.06.2017 wurde der Kläger entlassen. Vom 20.07.2017 bis zum 01.08.2017 befand er sich erneut in stationärer Behandlung in den S.-Kliniken, da die Fraktur nicht, wie ärztlicherseits erhofft, verheilte. Operativ wurde der Tibiamarknagel entfernt und der Bruch mit einer Osteosyntheseplatte stabilisiert, der vorhandene knöcherne Defekt mit Knochenersatzmaterial aufgefüllt.

5

Der Kläger war bis Ende des Jahres 2017 auf die Verwendung von Unterarmgehstützen angewiesen; die Anschlussheilbehandlung (Reha, Massagen, Muskeltraining etc.) dauerte bis Juni 2018. Insgesamt war der Kläger 14 Monate krankgeschrieben. Joggen ist immer noch nicht möglich.

6

Der Kläger hat die Auffassung vertreten, der Beklagte sei ihm zum Schadenersatz verpflichtet. Die Verletzung - auch wenn sie beim Fußballspielen geschehen sei - müsse er nicht entschädigungslos hinnehmen. Dazu hat er behauptet, der Beklagte sei ihm mit gestreckten Beinen (“offene Sohle“) und ohne jede Möglichkeit, an den Ball zu kommen, seitlich bzw. von hinten mit erheblicher Wucht gegen sein Standbein gesprungen. Nur so ließe sich die massive Fraktur erklären (Sachverständigengutachten). Er, der Kläger, habe gar keine Möglichkeit gehabt, dem Angriff des Beklagten zu entgehen. Die Verletzung habe der Beklagte jedenfalls grob fahrlässig, wenn nicht sogar bedingt vorsätzlich, verursacht. Dies rechtfertige ein Schmerzensgeld von jedenfalls 7.500 €.

7

Der Kläger hat beantragt,

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1) den Beklagten zu verurteilen, an ihn ein angemessenes Schmerzensgeld, dessen Höhe in das ausdrückliche Ermessen des Gerichts gestellt wird, zu zahlen;

9

2) festzustellen, dass der Beklagte verpflichtet ist, ihm jedweden weiteren materiellen und immateriellen Schaden zu ersetzen, den er aus der Körperverletzung vom 21.05.2017 noch erleiden wird, sofern dieser nicht auf Dritte oder Sozialversicherungsträger übergegangen ist;

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3) den Beklagten zu verurteilen, an ihn vorgerichtliche Anwaltskosten in Höhe von 887,03 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit Rechtshängigkeit zu zahlen.

11

Der Beklagte hat beantragt,

12

die Klage abzuweisen.

13

Der Beklagte hat bestritten, dass der Kläger den Ball bereits am Fuß gehabt habe, vielmehr sei der Ball frei gewesen. Im Kampf sei es zu einem unglücklichen Zusammenprall gekommen. Er habe weder die Grenzen des Erlaubten überschritten, noch liege seinerseits grobes Foulspiel vor.

14

Wegen der tatsächlichen Feststellungen im Übrigen wird auf das angefochtene Urteil nebst darin enthaltener Verweisungen Bezug genommen.

15

Das Landgericht hat mit dem angefochtenen Urteil die Klage nach Beweisaufnahme und persönlicher Anhörung der Parteien abgewiesen.

16

Zur Begründung hat es im Wesentlichen ausgeführt, die Beweisaufnahme habe nicht ergeben, dass der Beklagte durch eine grob regelwidrige Handlung den Kläger verletzt habe. Insbesondere könne nicht festgestellt werden, dass der Beklagte brutal im Sinne der Fußballregeln gehandelt habe.

17

Dagegen wendet sich der Kläger mit seiner Berufung. Er greift die Beweiswürdigung des Landgerichts an und rügt, das Landgericht hätte den von ihm angebotenen Sachverständigenbeweis dazu einholen müssen, dass die von ihm erlittene Verletzung nur Folge einer massiven Gewalteinwirkung sein könne, die mit der Schilderung des Beklagten zum Hergang nicht in Einklang zu bringen sei.

18

Der Kläger beantragt, das angefochtene Urteil zu ändern und

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1) den Beklagten zu verurteilten, an ihn ein angemessenes Schmerzensgeld in Höhe von mindestens 7.500,00 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit Rechtshängigkeit (21.02.2019) zu zahlen.

20

2) festzustellen, dass der Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger jedweden weiteren materiellen und immateriellen Schaden zu ersetzen, den dieser aus der Körperverletzung vom 21.05.2017 noch erleiden wird, sofern dieser nicht auf Sozialversicherungsträger oder sonstige Dritte übergegangen ist.

21

3) festzustellen, dass die vorgenannten Ansprüche des Klägers auf einer vorsätzlichen unerlaubten Handlung beruhen.

22

4) den Beklagten zu verurteilten, an ihn vorgerichtliche Anwaltskosten in Höhe von 887,03 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit Rechtshängigkeit zu zahlen.

23

Der Beklagte trägt unter Verteidigung des angefochtenen Urteils auf Zurückweisung der Berufung - auch hinsichtlich des weitergehenden Feststellungsbegehrens - an.

24

Der Senat hat die erstinstanzliche Beweisaufnahme durch Vernehmung der Zeugen A., L. P. und J. wiederholt, zudem ergänzend die Parteien persönlich angehört.

25

Wegen des Inhalts wird auf die Sitzungsniederschriften vom 16.06.2020 (Bl. 181 ff. d. A.), 01.09.2020 (Bl. 212 ff. d. A.) sowie 20.10.2020 (Bl. 237 ff. d. A.) verwiesen.

II.

26

Die Berufung des Klägers ist begründet.

27

Das angefochtene Urteil ist rechtsfehlerhaft, die zugrunde zu legenden Tatsachen rechtfertigen eine andere Entscheidung (§ 513 Abs. 1 ZPO).

28

Dem Kläger stehen die gegen den Beklagten geltend gemachten Ansprüche - auch das klagerweiternd in der Berufungsinstanz ausgebrachte weitergehende Feststellungsbegehren - gemäß §§ 823 Abs. 1, 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 223 Abs. 1 StGB, §§ 249 Abs. 2, 253 BGB vollen Umfanges zu. Der Senat ist nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme sowie der Anhörung der Parteien davon überzeugt (§ 286 ZPO), dass der Beklagte ein grobes Foulspiel im Sinne der Regel 12 der Fußball-Regeln des Deutschen Fußballbundes für die Saison 2016/2017 begangen und die schwerwiegende Verletzung des Klägers bedingt vorsätzlich billigend in Kauf genommen hat.

29

Unstreitig ist, dass der Beklagte die Verletzung des Klägers verursacht hat.

30

Indes reicht dies - wie vom Landgericht zutreffend ausgeführt - für die Haftung hinsichtlich der in einem kampfbetonten Fußballspiel verursachten Verletzungen allein nicht aus, es gelten vielmehr besondere Grundsätze. Dabei ist es allgemeine Auffassung in Literatur und Rechtsprechung, dass die Haftung für Verletzungen bei spielerischen Wettkämpfen mit erhöhtem Gefährdungspotential, wie etwa einem Fußballspiel, hinsichtlich des Maßstabes reduziert ist (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 07.02.2017, 9 O 197/15, juris Rn. 16 m. w. N.).

31

Bei Wettkämpfen mit erhöhtem Gefährdungspotential, bei denen typischerweise auch bei Einhaltung der Regeln oder geringfügigen Regelverstößen die Gefahr gegenseitiger Verletzung besteht, ist davon auszugehen, dass jeder Teilnehmer die Verletzungen, selbst mit schweren Folgen, in Kauf nimmt, die auch bei Ausübungen nach den anerkannten Regeln der jeweiligen Sportart nicht zu vermeiden sind. Eine Inanspruchnahme des Schädigers wäre in solch einem Fall ein widersprüchliches Verhalten (“treuwidriger Selbstwiderspruch“ - venire contra factum proprium), weil der Geschädigte in gleicher Weise in die Lage des Schädigers hätte kommen können und sich entsprechend gegen eine Haftung gewehrt hätte (BGH, Urteil vom 01.04.2003, VI ZR 321/02, juris Rn. 23; Palandt-Sprau, BGB 79. Aufl. § 823 Rn. 216 m. w. N.).

32

Hinsichtlich der Voraussetzungen für eine deliktische Haftung bei einem Verbandsfußballspiel folgt der Senat den grundlegenden Ausführungen des OLG Hamm (Urteil vom 7.2.2017, 9 U 197/15, juris Rn.17 -19):

33

„.... Fußball ist ein Kampfspiel, d. h. ein gegeneinander ausgetragenes Kontaktspiel, bei dem es also zu körperlichen Berührungen kommt, das unter Einsatz von Kampf und Geschicklichkeit geführt wird und das wegen des dieser Sportart eigenen kämpferischen Elements bei dem gemeinsamen Kampf um den Ball nicht selten zu unvermeidbaren Verletzungen führt. Mit deren Eintritt rechnet jeder Spieler und geht davon aus, dass auch der andere diese Gefahr in Kauf nimmt, da er etwaige Haftungsansprüche nicht erheben will. Diese von den Spielern unter gleichen Bedingungen und gemeinsam in Kauf genommene Gefahr führt zu dem Schluss, dass bei Verletzungen, die trotz Einhaltung der Spielregeln eingetreten sind, der Spieler von seiner etwaigen Haftung voll frei gestellt sein soll (vgl. BGH, Urteil vom 05.11.1974 - VI ZR 100/73). Handelt es sich um ein Fußballverbandsspiel, so bieten die Fußballregeln des Deutschen Fußballbundes das entscheidende Erkenntnismittel für das Ausmaß des mit dem Spiel eingegangenen und übernommenen Risikos. Insbesondere bieten die Generalklauseln des Spielens in gefährlicher Weise, des unsportlichen Betragens und des rohen Spiels mit den einzeln aufgeführten, dem Schutz der Spieler dienenden Verboten einen wichtigen Maßstab dafür, was als spielordnungsgemäßes Verhalten anzusehen ist und wo nach dem Willen der Spieler die Grenze des Erlaubten überschritten wird (vgl. BGH a. a. O.). Ein Schadensersatzanspruch des bei einem Fußballwettkampf durch regelwidrige Spielweise eines Mitspielers verletzten Teilnehmers setzt den Nachweis voraus, dass der Mitspieler sich nicht regelgerecht verhalten hat (vgl. BGH, Urteil vom 05.11.1974 - VI ZR 125/73). Der Verletzte muss ebenso ein Verschulden des Verletzers nachweisen. Handelt es sich um ein regelwidriges Verhalten des Verletzers, das im Grenzbereich zwischen Härte, also einem regelgerechten Verhalten, und Unfairness, mithin einem im Sinne der Regel 12/2 Nr. 1 gefährlichen Spiel, liegt, handelt es sich objektiv um einen geringfügigen Regelverstoß (vgl. BGH, Urteil vom 10.02.1976 - Az. VI ZR 32/74). Dies ist bei der Frage des Verschuldens genauso zu berücksichtigen wie der Grundsatz, dass eine Vermeidbarkeit bei Beachtung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt nur mit aller Zurückhaltung bejaht werden kann. Denn die Hektik und Eigenart eines Fußballspiels zwingt den Spieler oft im Bruchteil einer Sekunde Chancen abzuwägen und Risiken einzugehen. Es stellt hohe Anforderungen an die physische und psychische Kraft, an Schnelligkeit, Geschicklichkeit und körperlichen Einsatz (vgl. BGH a. a. O.). Auch reicht eine einfache Fahrlässigkeit des Verletzers grundsätzlich nicht aus, selbst wenn ein objektiver Regelverstoß und damit eine Rechtswidrigkeit gegeben ist. Für einfache Fahrlässigkeit ist in der Regel von einem stillschweigenden Haftungsausschluss auszugehen, so dass es - jeweils vom Verletzten zu beweisenden - Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit bedarf, um eine Haftung herbeizuführen (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 02.04.2004 - 14 U 230/03; OLG Saarbrücken, Urteil vom 02.08.2010 - 5 U 492/09; OLG Köln, Beschluss vom 16.08.2010 - 11 U 96/10 sowie LG Coburg, Urteil v. 27.10.2015 - 23 O 58/15).“

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Nach diesen Grundsätzen hat der Kläger sowohl einen erheblichen Regelverstoß als auch ein entsprechendes Verschulden des Beklagten (bedingter Vorsatz) bewiesen:

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1) Wesentliche Anhaltspunkte dafür, ob im Einzelfall in einem Fußballverbandsspiel ein Pflichtverstoß vorliegt, geben die Spielregeln der jeweiligen Sportverbände vor, hier also die für die Saison 2016/2017 geltenden Fußballregeln des Deutschen Fußballbundes (DFB). Nach Regel 12 des DFB liegt „brutales Spiel“ vor, wenn ein Spieler übertrieben hart vorgeht und die Sicherheit eines Gegners gefährdet. Ein solcher Spieler muss des Feldes verwiesen werden (Regel 12 Nr. 1). Nach Regel 12 Nr. 3 des DFB handelt es sich bei einem groben Foulspiel um ein Feldverweis-würdiges Vergehen; ein grobes Foulspiel ist wie folgt definiert:

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„Tacklings oder Angriffe, die eine Gefahr für den Gegner darstellen oder übermäßig hart oder brutal ausgeführt werden, sind als grobes Foul zu ahnden.

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Ein Spieler, der im Kampf um den Ball von vorne, von der Seite oder von hinten mit einem oder beiden Beinen in einen Gegner übermäßig hart hineinspringt oder die Gesundheit des Gegners gefährdet, begeht ein grobes Foul“.

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Ein solcher Pflichtverstoß liegt hier vor.

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Schon die Tatsache, dass der Zeuge A., Schiedsrichter der Partie, den Beklagten nach seiner Aktion gegen den Kläger des Feldes verwies (“rote Karte“), zeigt, dass der Zeuge das Vorgehen des Beklagten als grobes Foulspiel aufgefasst hat. Die Beweisaufnahme belegt, dass es sich tatsächlich um ein grobes Foulspiel im Sinne der vorgenannten Definition gehandelt hat. Der Zeuge A., langjähriger Schiedsrichter, hat angegeben, dass der Kläger den Ball am Fuß hatte, der Beklagte sei von vorne gekommen und habe dann mit beiden gestreckten Beinen und offener Sohle eine Grätsche gemacht. Das sei übertrieben hart gewesen. In seinen 28 Jahren als Schiedsrichter habe er solches noch nicht erlebt. Diese Grätsche sei schon „sehr ungewöhnlich“ gewesen. Nach seinen Angaben befand sich der Zeuge nur rund 4 Meter von dem Geschehen entfernt, er hatte also beste Sicht auf den Ablauf. Noch näher am Geschehen befand sich der Zeuge P., seinerzeit Mitspieler des Klägers. Er hat angegeben, er sei nur rund 1 ½ bis 2 Meter entfernt gewesen. Der Kläger habe den Ball gehabt und habe diesen zu ihm, dem Zeugen, spielen wollen. In diesem Moment sei der Beklagte von hinten herangelaufen und habe den Kläger mit einem gestreckten Bein „regelrecht umgesägt“. Der Beklagte habe keine Chance gehabt, an den Ball zu kommen; er sei aus vollem Lauf mit gestrecktem Bein von hinten zum Kläger gelaufen. Ob der Beklagte mit beiden Beinen in den Kläger hineingesprungen sei, wisse er zwar nicht mehr, der Zeuge konnte den konkreten Ablauf jedoch anhand der von ihm anlässlich seiner erstinstanzlichen Vernehmung vor dem Landgericht gefertigten Skizze (Bl. 89 d. A.) sehr plastisch schildern und verdeutlichen.

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Die Gefährlichkeit und Brutalität des Fouls des Beklagten konnte auch der Zeuge L. - seinerzeit Trainer der ersten Mannschaft des SV X. und bei dem hier in Rede stehenden Spiel als Co-Trainer der zweiten Mannschaft anwesend - anschaulich schildern. Zwar spielte sich das Geschehen rund 35 Meter von der Coaching-Zone entfernt ab, aber der Zeuge hatte direkte Sicht darauf (“12 Uhr vor mir“). Nach seinen Angaben, die sich mit denen der Zeugen A. und P. decken, hatte der Kläger den Ball am Fuß. Der Beklagte sei von hinten links mit viel Tempo gekommen und habe eine Grätsche gemacht. Das Besondere dabei sei gewesen, „dass der Beklagte mit Volllast da reingelaufen“ sei.

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Hingegen konnte der Zeuge J., seinerzeit Mitspieler und Bekannter des Beklagten, zur Sache nichts beitragen. Während der Zeuge bei seiner ersten Vernehmung vor dem Landgericht am 13.6.2019 (Bl. 80 ff. GA) noch versucht hat, den Beklagten zu entlasten, will er nunmehr im zweiten Rechtszug (Anhörung vom 20.10.2020) keine konkrete Erinnerung an das Schadensereignis mehr haben. Das einzig Konkrete, das er bekunden konnte, war, dass angeblich der Schiedsrichter dem Beklagten erst die gelbe Karte gezeigt, sodann - nachdem der Schiedsrichter die Schwere des Fouls erkannt habe - die rote Karte gezogen habe. Dieser Umstand wird noch nicht einmal vom Beklagten behauptet. Die Angaben des Zeugen J. sind unergiebig und können den Beklagten nicht entlasten.

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Aus den glaubhaften Bekundungen der Zeugen A., P. und L. ergibt sich, dass der Beklagte ein grobes Foulspiel im Sinne der DFB-Regeln begangen hat.

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2) Der Senat ist darüber hinaus davon überzeugt, dass der Beklagte das grobe Foulspiel vorsätzlich begangen und die damit verbundene schwere Verletzung des Klägers billigend, also mit bedingtem Vorsatz, in Kauf genommen hat. Der Beklagte ist, ohne dass die Spielsituation auch nur den geringsten Anlass dafür bot und ohne realistische Möglichkeit, den Ball zu erobern, mit ganz erheblicher Wucht, gestrecktem Bein und offener Sohle in den Kläger bzw. dessen Standbein hineingesprungen. Das ergibt sich aus den Bekundungen der Zeugen A. und P., die sich beide in unmittelbarer „Tatortnähe“ befanden, aber auch derjenigen des Zeugen L. Dieser befand sich zwar in weiterer Entfernung, konnte jedoch das Gesamtgeschehen aus seiner Position gut überblicken. Dass der Beklagte rücksichtslos und mit erheblicher Wucht in das Bein des Klägers hineingesprungen sein muss, erschließt sich schon aus der Tatsache, dass er dadurch einen offenen Schienbeinbruch verursacht hat. Dazu bedarf es naturgemäß einer erheblichen Krafteinwirkung auf den Knochen.

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Die Aktion des Beklagten gegen den Kläger kann auch nicht durch Spieleifer, Unüberlegtheit, technisches Unvermögen oder Müdigkeit erklärt werden. Das Spiel befand sich noch ganz am Anfang. Das hier in Rede stehende Foul ereignete sich bereits in der 8. Spielminute. Für das vom Beklagten in seiner Position als Verteidiger zu schützende eigene Tor bestand in der konkreten Spielsituation keine Gefahr; ganz im Gegenteil war der Kläger dabei, den Ball im Bereich des Mittelkreises quer bzw. zurück in die eigene Hälfte zu spielen. Der Kläger musste in der konkreten Situation weder mit einem Tackling rechnen, noch bestand für ihn die Möglichkeit, dieses zu vermeiden, denn der Beklagte kam aus seiner Sicht seitlich bzw. von hinten. Es ging bei diesem Spiel weder um Titel noch um einen guten Tabellenplatz.

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Der Zeuge L. hatte den Eindruck, dass der Beklagte mit seiner Aktion „ein Zeichen setzen“ wollte. Die ganze Aktion sei „völlig sinnfrei“ gewesen. Dieser Wertung kann sich der Senat nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme nur anschließen. Wer in der konkreten Spielsituation in dieser Art und Weise ein grobes Foul begeht, nimmt billigend eine schwere Verletzung des betroffenen Gegenspielers in Kauf und handelt damit mit bedingtem Vorsatz.

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3) Angesichts der Schwere der erlittenen Verletzungen, der Dauer der Krankenhausaufenthalte, der bis zur Genesung erforderlichen Zeit hält der Senat das vom Kläger geltend gemachte Schmerzensgeld in Höhe von 7.500 € für angemessen, aber auch ausreichend (§§ 823, 253 II BGB). Die mit dem offenen Bruch und seiner operativen Versorgung verbundenen Heilungsverzögerungen gehen zu Lasten des Beklagten. Der Kläger musste nach dem Vorfall das Fußballspielen aufgeben. Ein Dauerschaden ist nicht ausgeschlossen.

47

4) Das Feststellungsbegehren des Klägers ist allein schon im Hinblick darauf, dass durch die Materialversorgung des Bruches Folgeoperationen nicht ausgeschlossen sind, berechtigt.

48

5) Der Antrag des Klägers auf Feststellung (§ 256 ZPO), dass seine Forderungen auf einer vorsätzlichen unerlaubten Handlung des Beklagten beruhen, ist begründet. Der Beklagte hat im Termin am 20.10.2020 mitgeteilt hat, im Oktober 2020 ein Verbraucherinsolvenzverfahren eingeleitet zu haben. Nur über die begehrte Feststellung ist gemäß § 302 Nr. 1 InsO gewährleistet, dass die Forderung des Klägers nicht unter eine eventuelle Restschuldbefreiung fällt.

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6) Nach den einleitend genannten Normen hat der Kläger letztlich auch Anspruch auf Ersatz der geltend gemachten vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten.

50

Die Nebenentscheidungen beruhen auf den §§ 91, 708 Nr. 10 und 713 ZPO.

51

Gründe für eine Zulassung der Revision liegen nicht vor. Die Entscheidung hat ihren Schwerpunkt in den tatsächlichen Feststellungen.