Verwaltungsgericht Gelsenkirchen (Verwaltungsgerichtsbarkeit)
Urteil vom 2001-10-08, Aktenzeichen 11 K 4025/99
ECLI:DE:VGGE:2001:1008.11K4025.99.00

Tenor

Die Klage wird abgewiesen.

Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens, für das Gerichtskosten nicht
erhoben werden.

Die Kostenentscheidung ist vorläufig vollstreckbar Die Klägerin darf die
Vollstreckung durch Sicherheitsleistung oder Hinterlegung in Höhe des jeweils
beizutreibenden Betrages abwenden, wenn nicht der Beklagte vor der
Vollstreckung in gleicher Höhe Sicherheit leistet.

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T a t b e s t a n d :

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Am 19. März 1997 beantragte der Ehemann der Klägerin, der bereits einen
Antrag auf Arbeitslosengeld beim Arbeitsamt H. gestellt hatte, beim
Beklagten ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt. In dem Antrag war u.a.
angegeben, die Eheleute und das gemeinsame Kind S. verfügten lediglich
über Einkünfte aus Kindergeld. In dem Antrag versicherte der Ehemann der
Klägerin, dass seine Angaben wahr und vollständig seien.
Der Beklagte hielt ergänzend in einem Vermerk vom 21. März 1997 fest, der
Ehemann der Klägerin habe ein sich aus einem Wohngeldbescheid des
Vorjahres ergebendes geringes Einkommen seiner Ehefrau damit erklärt, dass
diese seinerzeit als Aushilfskraft geringfügig beim Trabrennverein beschäftigt
gewesen sei.
Der Beklagte meldete beim Arbeitsamt einen Erstattungsanspruch an und
gewährte dem Ehemann der Klägerin für die Zeit vom 19. März 1997 bis 31.
März 1997 Hilfe in Höhe von 307,80 DM; der Betrag wurde mittels
Zahlungsanweisung ausgezahlt.
Am 25. März 1997 teilte das Arbeitsamt fernmündlich mit, dass ab dem 19. März
1997 Arbeitslosengeld von 307,80 DM bewilligt worden sei. Bis zum 31. März
1997 war ein Betrag von mehr als 564,30 DM aufgelaufen, aus dem die gezahlte
Sozialhilfe für März 1997 erstattet wurde.
Die restliche Nachzahlung von 193,50 DM und das Arbeitslosengeld für April
1997 (741,60 DM) berücksichtigte der Beklagte bei der Hilfeberechnung für April
1997 als Einkommen; dem Ehemann der Klägerin wurde am 2. April 1997 ein
Barscheck über 871,10 DM ausgehändigt.
Am 23. April 1997 teilte der Ehemann der Klägerin mit, dass er vom Arbeitsamt
einen Änderungsbescheid erhalten habe, wonach sich das Arbeitslosengeld ab
1. Mai 1997 auf 502,80 DM wöchentlich erhöhe. Da er diese Zahlung erst Mitte
Mai 1997 erhalte, beanspruchte er für Mai 1997 erneut Sozialhilfe für sich und
seine Familie.
Nach telefonischer Rücksprache mit dem Arbeitsamt am 30. April 1997 wurde
von dort an den Ehemann der Klägerin Arbeitslosengeld am 25. April 1997 in
Höhe von 615,60 DM und am 9. Mai 1997 in Höhe von 908,10 DM ausgezahlt;
die erste volle Zahlung des erhöhten Arbeitslosengeldes sollte am 23. Mai 1997
erfolgen. Für Mai 1997 ergab sich unter Berücksichtigung der vom Arbeitsamt
geleisteten Beträge ein Auszahlungsbetrag Sozialhilfe von 640,70 DM; hierüber
erhielt der Ehemann der Klägerin am 30. April 1997 eine Zahlungsanweisung.
Außerdem erhielt er am 12. Mai 1997 eine einmalige Beihilfe für einen
Elektroherd in Höhe von 450 DM.
Ab 1. Juni 1997 wurde die Hilfegewährung eingestellt; wegen des erhöhten
Arbeitslosengeldbezuges bestand kein Anspruch auf ergänzende Hilfe zum
Lebensunterhalt mehr.

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Laut eines Aktenvermerks des Sozialamts vom 17. Februar 1999 war - im
Rahmen eines Wohngeldantrages - bekannt geworden, dass die Klägerin beim
Trabrennverein H. seit Anfang 1996 beschäftigt war; u.a. hatte sie dort
im März 1997 Einkünfte in Höhe von 600 DM, im April 1997 in Höhe von 610 DM
und im Mai 1997 in Höhe von 440 DM erzielt.

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Daraufhin nahm der Beklagten mit die Klägerin adressiertem Bescheid vom
18. Mai 1999 die Sozialhilfebescheide betreffend laufende Hilfe zum
Lebensunterhalt vom 1. April 1997 bis 31. Mai 1997 teilweise zurück und forderte
für diesen Zeitraum Leistungen in Höhe von 785,72 DM zurück. In dem Bescheid
wurde ausgeführt, dass sich der Sozialhilfeanspruch, der ergänzend zu den
angegebenen Einkünften des Ehemannes aus Arbeitslosengeld bestanden habe,
infolge des verschwiegenen Einkommens der Klägerin mindere.

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Mit Schreiben vom 14. Juni 1998 legte die Klägerin Widerspruch gegen den
Bescheid vom 18. Mai 1999 ein. Zur Begründung verwies sie im Wesentlichen
darauf, selbst niemals Sozialhilfe beantragt und auch keine Unterschrift geleistet
zu haben. Dies sei eine alleinige Aktion ihres Ehemannes gewesen, eine
Vertretungsvollmacht habe sie ihm nicht erteilt. Des weiteren hätte für den
Beklagten die Pflicht zur rechtlichen Aufklärung bei Antragstellung bestanden. Ihr
Ehemann habe den Antrag beim Sozialamt nur gestellt, um einen Vorschuss auf
seine Arbeitslosengeldbezüge zu erhalten, daher sei ihr schleierhaft, wie und wo
dem Beklagten einen Schaden zugefügt worden sei.

6

Mit Widerspruchsbescheid vom 12. Juli 1999, zugestellt am 14. Juli 1999,
wies der Beklagte den Widerspruch im wesentlichen als unbegründet zurück; er
reduzierte den Rückforderungsbetrag allerdings um 10 DM auf nunmehr 775,72
DM, da für den Monat Mai 1997 Sozialhilfe nur in Höhe von 307,11 DM und nicht,
wie im Ausgangsbescheid angegeben, in Höhe von 317,11 DM überzahlt worden
sei.

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Die Klägerin hat am 16. August 1999 Klage erhoben.
Die Klägerin vertieft ihre Ansicht, dass ihr das Handeln ihres Ehemannes nicht
zuzurechnen sei.
Im übrigen seien sämtliche Zahlungen, die das Sozialamt ihrem Ehemann habe
zukommen lassen, nach ihrer Kenntnis Vorabzahlungen für Leistungen des
Arbeitsamtes gewesen. Diese seien sachgerecht für
Mietzahlung/Lebensunterhalt verwendet worden.

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Die Klägerin beantragt sinngemäß,
den Bescheid der Beklagten vom 18. Mai 1999 in Gestalt
des Widerspruchsbescheids vom 12. Juli 1999
aufzuheben.

9

Der Beklagte beantragt,
die Klagen abzuweisen.

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Mit Beschluss vom 24. August 2001 ist der Rechtsstreit auf den Einzelrichter
übertragen worden.

11

Der Ehemann der Klägerin hatte am 1. Oktober 1999 Klage
(Verwaltungsgericht H. 11 K 4907/99) gegen einen Bescheid des
Beklagten - Wohngeldamt - vom 28. April 1999 in Gestalt eines
Widerspruchsbescheides der Bezirksregierung N. vom 31. August 1999
erhoben, mit dem Wohngeldleistungen für die Zeit vom 1. März 1996 bis zum
31. März 1998 in Höhe von insgesamt 2.463,00 DM zurückgenommen und
zurückgefordert worden waren; Hintergrund war das Verschweigen des
Einkommens der Klägerin aus ihrer geringfügigen Beschäftigung beim
Trabrennverein. Diese Klage hat der Ehemann der Klägerin am 2. Juni 2000
zurückgenommen.

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Wegen des Sachverhalts im Übrigen wird auf den Inhalt der Gerichtsakten 11
K 4025/99 und 11 K 4907/99 sowie der beigezogenen Verwaltungsvorgänge des
Beklagten (Beiakten Hefte 1 und 2) und der Staatsanwaltschaft Essen 91 Js
1452/99 (Beiakte Heft 3), die Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen
sind, Bezug genommen.

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E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e :

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Die Kammer - hier in Gestalt des Berichterstatters als Einzelrichter, nachdem
ihm der Rechtsstreit mit Beschluss vom 24. August 2001 übertragen worden ist -
konnte trotz des Nichterscheinens der Klägerin in der mündlichen Verhandlung
vom 8. Oktober 2001 entscheiden, da die Klägerin in der Ladung darauf
hingewiesen worden ist, dass gemäß § 102 Abs. 2 der
Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) beim Ausbleiben eines Beteiligten auch
ohne ihn verhandelt und entschieden werden könne. Vor dem Hintergrund, dass
die Klägerin weder auf die gerichtliche Verfügung vom 5. Oktober 2001 reagiert
noch bis zur Terminsstunde nachgefragt hat, ob ihrem Terminsverlegungsantrag
vom 3. Oktober 2001, bei Gericht eingegangen am 5. Oktober 2001, entsprochen
worden ist, sah das Gericht keine Veranlassung, die mündliche Verhandlung zu
verlegen.

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Die Klage ist zulässig, insbesondere ist die Klagefrist von einem Monat durch
die am Montag, dem 16. August 1999 erhobene Klage gewahrt.

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Die Klage ist aber nicht begründet.

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Der angefochtene Bescheid ist rechtmäßig und verletzt die Klägerin nicht in
ihren Rechten (vgl. § 113 Abs. 1 S. 1 VwGO). Dies gilt für beide Bestandteile des
Ausgangsbescheids, nämlich sowohl für die Aufhebung der
Bewilligungsbescheide als auch für die Rückforderung.

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Rechtsgrundlage für die Aufhebung der Bewilligungsbescheide ist § 45 des
Sozialgesetzbuches Zehntes Buch (SGB X).

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§ 45 SGB X regelt sozialgesetzlich die Rücknahme rechtswidriger
begünstigender Verwaltungsakte. Dies trifft auf die Bewilligungsbescheide zu;
denn diese hatten, soweit die Klägerin im Rückforderungszeitraum Einkünfte aus
einer Beschäftigung bezog, eine - entsprechend dem Nachrang der Sozialhilfe
(vgl. § 2 Abs. 1 des Bundessozialhilfegesetzes - BSHG -) - der Rechtsordnung
zuwiderlaufende Zuwendung zum Gegenstand.

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§ 45 SGB X eröffnete der Beklagten ein Ermessen dazu, ob und inwieweit er
die vom angefochtenen Bescheid erfassten Bewilligungsbescheide aufhob. Denn
nach § 45 Abs. 1 SGB X darf der (rechtswidrige begünstigende) Verwaltungsakt,
auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, nur unter den Einschränkungen der
Absätze 2 bis 4 ganz oder teilweise zurückgenommen werden. Nach § 45 Abs. 2
S. 1 SGB X steht die Zurücknahme unter dem Vorbehalt eines mit dem
öffentlichen Interesse abzuwägenden und hiernach als schutzwürdig
anzuerkennenden Vertrauens des Adressaten des Verwaltungsakts. Liegt dieses
berechtigte Vertrauen vor, so darf der Verwaltungsakt nicht zurückgenommen
werden. Erst wenn der Vorbehalt nicht eingreift, ist der Behörde eine
Ermessensentscheidung darüber eröffnet, ob sie den Verwaltungsakt
zurücknimmt oder nicht. In § 45 Abs. 1 S. 3 SGB X sind Beispielsfälle für nicht
schutzwürdiges Vertrauen genannt, zu denen gehört, dass der Begünstigte
vorsätzlich oder grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung unrichtige oder
unvollständige Angaben gemacht hat (Ziff. 2).

21

Die Angaben sind in wesentlicher Beziehung unvollständig gewesen, weil der
Ehemann der Klägerin nicht angegeben hatte, dass die Klägerin im
maßgeblichen Zeitraum - unstreitig - Einkünfte aus einer geringfügigen
Beschäftigung beim Trabrennverein H. bezog, obwohl er hiernach im
Antragsformular gefragt worden ist, und er die Vollständigkeit seiner Angaben
versichert hat. Diese Angaben sind für die Bewilligung wesentlich gewesen.
Sofern der Ehemann über die Einkunftsverhältnisse der Klägerin nicht oder nicht
hinreichend informiert gewesen ist - zu ihrer geringfügigen Beschäftigung beim
Trabrennverein H. im vorangegangenen Jahre 1996 hatte er sich
jedenfalls eingelassen -, hätte er bei der Klägerin nachfragen müssen.

22

Die Klägerin und ihr Ehemann irren, wenn sie meinen, die Einkünfte der
Klägerin aus Aushilfstätigkeit hätten nicht angegeben werden müssen, weil die
Sozialhilfe in ihrem Falle lediglich eine Überbrückungsleistung für das
beantragte, aber noch nicht bewilligte Arbeitslosengeld gewesen sei. Die
Klägerin ist offenbar der fehlerhaften Ansicht, dass bei der Beantragung der
Sozialhilfe durch ihren Ehemann seien nur die Angaben zu machen gewesen, die
auch dem Arbeitsamt gegenüber für die Bewilligung von Arbeitslosengeld
maßgeblich gewesen seien; hierzu habe das Einkommen des Ehegatten des
Arbeitslosengeldempfängers nicht gehört. Die Klägerin und ihr Ehemann
übersehen insoweit, dass der Beklagte seiner Gewährung von
Sozialhilfeleistungen die Regelungen des Sozialhilfegesetzes zu Grunde legen
musste. Nach § 76 Abs. 1 BSHG sind als Einkommen alle Einkünfte der Eheleute
(§ 11 Abs. 1 Satz 2 BSHG) in Geld oder Geldeswert zu berücksichtigen.

23

Dadurch ist es zu einer Überzahlung von Sozialhilfe in dem Umfang
gekommen, wie er vom Beklagten im Widerspruchsbescheid aufgezeigt worden
ist (775,72 DM); Bedenken gegen die Richtigkeit dieser Berechnung sind weder
vorgetragen noch sonstwie ersichtlich.

24

Das Handeln des Ehemannes ist der Klägerin zurechenbar. Denn der
Ehemann hat mit der Beantragung und Entgegennahme der Sozialhilfeleistungen
für den Beklagten erkennbar ein Geschäft zur angemessenen Deckung des
Lebensbedarfs der Familie mit Wirkung auch für die Klägerin geführt; er ist daher
für die Klägerin als Stellvertreter aufgetreten; § 1357 Abs. 1, § 164 Abs. 1 Satz 1
des Bürgerlichen Gesetzbuches - BGB -
vgl. Palandt, BGB, 60. Aufl., § 1357 Rdnr. 3.
Überdies hat die Klägerin das Auftreten ihres Ehemannes beim Beklagten
genehmigt; denn sie hat im Klageverfahren eingeräumt, sämtliche Zahlungen des
Sozialamts an ihren Ehemann seien sachgerecht für
Mietzahlung/Lebensunterhalt, d.h. zur angemessenen Deckung des
Lebensbedarfs der Familie mit Wirkung auch für die Klägerin, verwendet worden.

25

Nach alledem hatte der Beklagte bei Erlass des angefochtenen
Ausgangsbescheids in Anwendung des § 45 SGB X eine
Ermessensentscheidung darüber zu treffen, ob er die Bewilligungsbescheide
"ganz" oder "teilweise" oder gar nicht aufhob.
Hinreichende Anhaltspunkte für eine Ermessensentscheidung sind sowohl im
Ausgangsbescheid als auch im Widerspruchsbescheid erkennbar.
Ermessensfehler sind nicht ersichtlich.

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Auch die im angefochtenen Bescheid ausgesprochene und im
Widerspruchsbescheid bestätigte, auf § 50 SGB X gestützte Rückforderung der
in Höhe der anrechenbaren Einkünfte der Klägerin rechtswidrig bewilligten
Sozialhilfeleistungen ist rechtmäßig.

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Die Kostenentscheidung folgt aus § 154 Abs. 1, § 188 VwGO.

28

Der Ausspruch hinsichtlich der vorläufigen Vollstreckbarkeit der
Kostenentscheidung beruht auf § 167 VwGO, § 708 Nr. 11, § 711 der
Zivilprozessordnung.

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