Oberlandesgericht Köln ()
Urteil vom 1995-07-04, Aktenzeichen SS 219-220/95 - 75-76 -
ECLI:DE:OLGK:1995:0704.SS219.220.95.75.7.00

Tenor

1

G r ü n d e

2

3

4

5

Die Staatsanwaltschaft hat den
Angeklagten vor-geworfen, den Tatbestand des § 166 Abs. 2 StGB
verwirklicht zu haben. Im konkreten Anklagesatz heißt es:

6

7

"Der Angeklagte H.K. ist Inhaber der
"B.G." in K., für die sein Sohn, der Angeklagte E.K., Bilder des
französischen Comic-Zeichners Maester beschaffte und die im
Schaufenster der Galerie öffentlich zum Verkauf in der Zeit von
Januar bis Mitte April 1994 angeboten wurden. Die genannte
Darstellung zeigt eine vollbusige Nonne, die dem gekreuzigten Jesus
in den Lendenschurz schaut. Durch die öffentliche Ausstellung und
die Verbreitung durch Verkauf der Bilder sind Einrichtungen der
christlichen Kirchen, nämlich die Christusverehrung und der
Kreuztod Christi auf das Niveau einer sexuellen Posse
herab-gewürdigt und in einer Weise beschimpft worden, die geeignet
ist, den öffentlichen Frieden zu stören."

8

9

Das Amtsgericht hat die Angeklagten
freigesprochen. Es hat im wesentlichen folgendes ausgeführt:

10

11

"Auf der Herbstmesse 1993 erwarb der
Angeklagte E.K. u.a. Drucke des französischen Comic-Zeichners
Maester. Diese Drucke zeigen eine vollbusige Nonne, die an einem
Kruzifix dem gekreuzigten Jesus mit ihrer rechten Hand den
Lendenschurz beiseite zieht und hineinschaut. Das Kruzifix steht
oder hängt vor einem Vorhang. Der Raum, in dem sich die Nonne und
das Kruzifix befinden, ist durch zwei Säulen, die teilweise durch
die Nonne verdeckt sind, und durch ein Fenster im Hintergrund als
Kirche oder kirchlicher Raum kenntlich gemacht. Die Nonne, die ein
türkis-blaues Ordensgewand trägt, hat um den Hals eine Kette mit
einem Kruzifix, neben dem sich auf der einen Seite ein Nuckel und
auf der anderen Seite ein Schlüssel und noch weitere, nicht näher
erkennbare Gegenstände befinden. Mit Wissen und Willen des
Angeklagten H.K. dekorierte der Mitange-klagte E.K. ein
Schaufenster der "B.G." u.a. mit einem Druck dieses Bildes, um
Käufer dafür zu wer-ben. Diese Schaufenstergestaltung erfolgte nach
der Hebstmesse 1993. Nachdem ein Druck des Bildes mona-telang im
Schaufenster gehangen hatte, erstattete im Januar 1994 das
Generalvikariat des Erzbistums K. bei der Staatsanwaltschaft K.
Strafanzeige. Bei der dargestellten Nonne handelt es sich um die
Ti-telfigur "Schwester Maria Theresa" einer Comic-Se-rie des
Zeichners Maester. Die dazugehörigen Comic-Geschichten wie auch der
oben genannte Druck waren und sind in ganz Europa erhältlich. Das
oben näher beschriebene Bild ist auch das Titelbild eines
Co-mic-Heftes über "Schwester Maria Theresa", das auch in deutscher
Sprache erschienen und im Handel er-hältlich ist...

12

13

In dem Bild liegt offensichtlich keine
Beschimpfung einer bestimmten im Inhalt bestehenden Kirche. Nach
Ansicht des Gerichtes liegt aber auch nicht, wovon die Anklage hier
ausgeht, die Beschimpfung einer kirchlichen Einrichtung vor.

14

15

Ein Beschimpfen liegt nicht schon in
jeder herab-setzenden Äußerung oder Darstellung. Erforderlich ist
vielmehr eine nach Form und Inhalt besonders verletzende Äußerung
der Mißachtung, was bei der Darstellung der Comic-Zeichnung nicht
der Fall ist. Der Kreuztod Jesu als solcher ist auf dem Bild nicht
in verächtlicher Form dargestellt. Die Wiedergabe des gekreuzigten
Jesus entspricht der üblichen Darstellungsweise. Wie auch der Titel
des Bildes "Schwester Maria Theresa" ergibt, sollte weder eine
Aussage zum Leiden oder zum Kreuztod Jesu gemacht werden, noch wird
eine solche Aussage gemacht. Eine Aussage wird lediglich zu der
darge-stellten und wegen ihrer Größe und verwendeten Far-be sofort
ins Auge fallenden Nonne gemacht. Dieses folgt insbesondere daraus,
daß die Nonne auf dem Bild als einzige "lebende" Person dargestellt
ist, die sogar etwas objektiv Unmögliches tut, nämlich einer Figur
den Lendenschurz beiseite zieht und hineinschaut. Die zwischen
Nonne und Kruzifix dar-gestellte Verbindung mag frivol sein und im
Einzel-fall auch religiöse Gefühle verletzen, eine beson-ders
verletzende Äußerung der Mißachtung des Lei-dens oder des Todes
Jesu vermag das Gericht darin nicht zu erblicken.

16

17

Als geschützte Einrichtung i.S.d. § 166
Abs. 2 StGB wird auch das Ordensinstitut als solches angesehen
(vgl. RGSt 36, 222 ff.). In dem von den Angeklagten ausgestellten
Bild kann aber auch keine grobe Mißachtung des Ordentums gesehen
werden. Es mag sein, daß man in dem Bild die Darstellung sexueller
Phantasien einer Nonne sehen kann, jedoch ist das keine Aussage zu
einer Mißachtung des Ordentums als solchem.

18

19

Abgesehen von den vorstehenden
Ausführungen sind die von den Angeklagten vertriebenen und im
Schau-fenster ausgestellten Drucke auch nicht geeignet, den
öffentlichen Frieden zu stören. Dazu wäre erforderlich, daß die
begründete Befürchtung bestände, das friedliche Nebeneinander der
durch ein gemeinsames Bekenntnis verbundenen Bevölke-rungsteile
werde gestört. Das ergibt sich schon daraus, daß das beanstandete
Bild auch als Titel-bild eines Comic-Heftes europaweit, soweit
ersicht-lich, unbeanstandet veräußert wird. Das läßt nur den Schluß
zu, daß das Bild allgemein weder als Beschimpfung eines
Bekenntnisses i.S.d. § 166 Abs. 1 StGB noch als Beschimpfung einer
Einrichtung einer Kirche i.S.d. § 166 Abs. 2 StGB verstanden oder
empfunden wird.

20

21

Eine Straftat gemäß § 185 StGB kann den
Angeklagten ebenfalls nicht zur Last gelegt werden. Dieses
scheitert schon daran, daß kein hinreichend bestimmter
Personenkreis angesprochen wird, wenn man in dem Bild eine
beleidigende Aussage sehen will."

22

23

Die (Sprung-)Revision der
Staatsanwaltschaft rügt Verletzung materiellen Rechts.

24

25

Die Revision hat keinen Erfolg.

26

27

Der Freispruch der Angeklagten ist aus
Rechts-gründen nicht zu beanstanden. Das Amtsgericht ist aufgrund
rechtsfehlerfreier Auslegung der Karikatur zu dem Ergebnis
gekommen, daß das Bild keine Beschimpfung des Inhalts eines
religiösen Bekennt-nisses (§ 166 Abs. 1 StGB) oder kirchlicher
Ein-richtungen (§ 166 Abs. 2 StGB) enthält.

28

29

Die inhaltliche Auslegung des
Sinngehalts einer Schrift oder einer bildlichen Darstellung ist
eine Tatsachenwürdigung ("Bedeutungserklärung zum Zwecke der
Subsumtion"), die nur dem Tatrichter zusteht (vgl. BGHSt 21, 371 =
NJW 1968, 309, SenE vom 08.06.1982 - Ss 237/82 - = JMBl. NW 1983,
36, 37, vom 20.10.1987 - Ss 484-487/87 - = NJW 1988, 1802 und vom
28.01.1992 - Ss 567-569/91 - = NJW 1993, 1486, 1487 = AfP 1992,
292, 294; Hanack in Löwe-Rosenberg, StPO, 24. Aufl., § 337 Rn. 117;
Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO, 42. Aufl., § 337 Rn. 32, jeweils
m.w.N.). Dem Revisionsgericht ist eine eigene Würdigung ebenso
versagt wie bei der Beweiswürdigung (vgl. zu letzterem: BVerfG NJW
1991, 2893), auch wenn der Inhalt der betreffenden Schrift oder
Darstellung im Urteil wörtlich festge-halten bzw. beschrieben
worden ist (vgl. SenE JMBl. NW 1983, 36, 37 und NJW 1988, 1802;
BayObLG NJW 1990, 2479, 2480; Hanack in Löwe-Rosenberg a.a.O.). Das
Revisionsgericht hat jedoch die Auslegung des Tatgerichts nach
revisionsrechtlichen Grundsät-zen zu überprüfen, d.h. darauf, ob
die Auslegung Rechtsfehler enthält (SenE JMBl. NW 1983, 36, 37; OLG
K., 3. Strafsenat, JMBl. NW 1984, 47 = OLGSt Nr. 1 zu § 185; vgl.
auch SenE NJW 1988, 1802; Hanack in Löwe-Rosenberg, a.a.O., § 337
Rn. 118). Ein solcher liegt z.B. vor, wenn die Auslegung lückenhaft
ist und die Urteilsgründe sich nicht mit allen naheliegenden
Möglichkeiten auseinandersetzen und eine umfassende Würdigung des
Inhalts, des Zwecks und der Tendenz der Schrift oder Darstellung
vermissen lassen (BGHSt 21, 371, 372; BayObLG NJW 1990, 2479, 2480;
vgl. Kleinknecht/Meyer-Goßner, a.a.O., § 337 Rn. 32). Dem Urteil
muß hinreichend entnommen werden können, daß das Tatgericht bei
seiner Prüfung keinen wesentlichen Gesichtspunkt außer acht
gelassen hat, der geeignet sein könnte, die Überzeugungsbildung zu
Gunsten oder zu Ungun-sten des Angeklagten zu beeinträchtigen
(BGHSt 25, 285, 286 = NJW 1974, 869; BayObLG NJW 1990, 2479,
2480).

30

31

In den Fällen des § 166 StGB ist es
Sache des Tatrichters, die beanstandete Äußerung oder Dar-stellung
auszulegen und festzustellen, ob sie als Beschimpfung zu werten ist
und, wenn ja, ob sie geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu
stören (vgl. RGSt 64, 121, 124; OLG K., 3. Strafsenat, NJW 1982,
657).

32

33

Der Begriff des Beschimpfens erfaßt
nicht schon jede herabsetzende Äußerung, sondern nur nach Form und
Inhalt besonders verletzende Äußerungen der Mißachtung (OLG K.,
a.a.O.; OLG Karlsruhe NStZ 1986, 363, 364). Eine Beschimpfung kann
sowohl in der Behauptung schimpflicher Tatsachen als auch in
besonders abfälligen Werturteilen gesehen werden (OLG K., a.a.O.).
Sie kann auch darin liegen, daß das, was von den Anhängern des
Bekenntnisses als heilig angesehen wird, in den Schmutz gezogen
wird, z.B. durch den Vergleich mit etwas, was als unsittlich,
allgemein anstößig oder lächerlich betrachtet wird (OLG K., a.a.O.;
vgl. Lackner, StGB 21. Aufl., § 166 Rn. 4). Für die Prüfung, ob
eine Äußerung oder Darstellung verletzend ist, kommt es nicht auf
die Reaktion eines Anhängers des angegriffenen Bekenntnisses,
sondern darauf an, ob sich nach dem objektiven Urteil eines auf
religiöse Toleranz bedachten Beurteilers in der Äußerung eine so
erhebliche Herabsetzung des Bekenntnisses anderer finden läßt, daß
sie als eine Gefährdung des öffentlichen Friedens gelten kann (OLG
K., a.a.O., mit Nachweisen). Das durch § 166 geschützte Rechtsgut
des öffentlichen Friedens (vgl. Lackner, a.a.O., § 166 Rn. 1) ist
bereits für die restrik-tive Auslegung des Begriffs "Beschimpfung"
von Be-deutung (OLG Karlsruhe, a.a.O.). Bei der Frage, ob eine
Karikatur eine Beschimpfung des Bekenntnisses enthält, ist
zusätzlich zu beachten, daß die Kari-katuren unter die durch Art. 5
Abs. 3 Satz 1 GG ga-rantierte Freiheit der Kunst fallen. Dies
bedeutet zwar nicht, daß Karikaturen niemals dem Tatbestand des §
166 StGB unterfallen könnten, doch wird § 166 StGB seinerseits
durch den hohen Rang, den das Grundgesetz der Kunstfreiheit
einräumt, eingeengt. Deswegen kann bei Kunstwerken nur die
besonders ro-he Äußerung als Beschimpfung gewertet werden, wobei
entscheidend ist, welchen Eindruck das Werk nach seinem objektiven
Sinngehalt auf einen künstlerisch aufgeschlossenen oder zumindest
um Verständnis bemühten Menschen macht (so insgesamt: OLG K.,
a.a.O., m.N.; vgl. auch OLG Karlsruhe, a.a.O.; Lak-kner, a.a.O., §
166 Rn. 4 i.V.m. § 193 Rn. 14).

34

35

Auf der Grundlage dieser Grundsätze ist
es aus Rechtsgründen nicht zu beanstanden, wenn das Amts-gericht in
der Karikatur keine besonders verletzen-de Äußerung der Mißachtung
des religiösen Bekennt-nisses anderer oder kirchlicher
Einrichtungen gese-hen hat. Die Auslegung des inkriminierten Bildes
durch das Amtsgericht geht im Kern dahin, daß darin trotz der
zwischen Nonne und Kruzifix hergestell-ten Verbindung, die als
frivol erscheinen und im Einzelfall auch religiöse Gefühle
verletzen könne, keine Aussage zum Leiden und Kreuztod Jesu,
sondern lediglich zu einer Nonne getroffen werde, in dieser Aussage
aber keine grobe Mißachtung des Ordentums liege, auch wenn dem Bild
möglicherweise die Dar-stellung sexueller Phantasien einer Nonne
entnommen werden könne.

36

37

Zutreffend hat das Amtsgericht diese
Auslegung zunächst unter dem Gesichtspunkt des § 166 Abs. 1 StGB
gewürdigt. Bekenntnis im Sinne dieses Straf-tatbestandes ist die
Gesamtheit der Werte und Normen, die von dem einzelnen oder einer
Mehrheit als absolut gültig oder verpflichtend anerkannt werden
(Rudolphi in SK-StGB, § 166 Rn. 2; Herzog in NK, § 166 Rn. 2).
Angriffsobjekt ist das Bekenntnis auch dann, wenn nicht der gesamte
Inhalt des Bekenntnisses betroffen ist (vgl. Rudolphi in SK-StGB, §
166 Rn. 4). Betroffen ist das Bekenntnis auch dann, wenn ein
besonders zentraler Gedanke oder eine besonders hervorgehobene
Gestalt des Glaubenssystems beeinträchtigt ist. Christus am Kreuz
bedeutet für die Christenheit ihr höchstes Symbol (RGSt 64, 121,
128). Eine Herabwürdigung dieses Symbols kann daher auch von § 166
Abs. 1 StGB erfaßt werden (vgl. Lenckner in Schönke/ Schröder,
StGB, 24. Aufl., § 166 Rn. 4; Herzog in NK, § 177 Rn. 7).

38

39

Rechtsfehlerfrei ist das Amtsgericht zu
der Über-zeugung gelangt, daß die Angeklagten dieses Symbol nicht
grob beschimpft haben. Die Würdigung des Tat-richters, die
inkriminierte Darstellung treffe kei-ne Aussage über Leid und Tod
Jesu, sondern beinhal-te lediglich eine Aussage über die
abgebildete Non-ne, ist nach der im angefochtenen Urteil gegebenen
Beschreibung der einzelnen Bildteile ohne weiteres nachvollziehbar.
Daß ein verständiger und unvorein-genommener
(Durchschnitts-)Betrachter des Bildes (vgl. BVerfG NJW 1994, 2943,
2944 zu Art. 5 Abs. 1 GG, §§ 130, 185 StGB; SenE JMBl. NW 1983, 36,
37 zu § 185 StGB; OLG K., 3. Strafsenat, NJW 1979, 1562 zu § 90 a
StGB; BayObLG NJW 1990, 2479, 2480 zu § 131 Abs. 1 StGB) dessen
Erklärungsinhalt als Dar-stellung sexueller Phantasien einer Nonne
bewerten kann, leuchtet ein. Der Umstand, daß sich dem
an-gefochtenen Urteil zu den sexuellen Phantasien der Nonne und der
als frivol gekennzeichneten Verbin-dung zwischen Nonne und Kruzifix
keine näheren Aus-führungen entnehmen lassen, gefährdet den Bestand
des Urteils nicht. Nach dem Zusammenhang der Ausle-gung der
Darstellung durch das Amtsgericht liegt es auf der Hand, daß die
Phantasien der Nonne nicht mit der Darstellung des leidenden und
sterbenden Jesu am Kreuz verbunden sind. Die dargestellte se-xuelle
Phantasie oder möglicherweise auch sexuelle Neugierde der Nonne
bezieht sich offensichtlich auf den Körper Jesu als männliches
Wesen, nicht aber auf die von Gläubigen verehrte Person des
Erlösers. Eine Behauptung schimpflicher Tatsachen oder ein
abfälliges Werturteil über Jesus liegt in dem dar-gestellten
Verhalten der Nonne schon deshalb offen-sichtlich nicht, weil das
Bild keine Aussage über Jesus enthält, so daß dies im
amtsgerichtlichen Ur-teil keiner näheren Erörterung bedurfte.

40

41

Durch die Verbindung zwischen Nonne und
Kruzifix wird die Christusverehrung der christlichen Kirche auch
nicht in anderer Weise in den Schmutz gezogen. In der Verbindung
von Kruzifix und sexuellen Gedan-ken der Nonne könnte nur dann eine
besondere Ver-letzung des christlichen Bekenntnisses gesehen
wer-den, wenn dadurch die Christusverehrung mit anstö-ßigem
Sachverhalt in Zusammenhang gebracht würde. Das ist nach der vom
Amtsgericht vorgenommenen Aus-legung indes nicht der Fall. Die
sexuellen Phant-asien der dargestellten Nonne allein reichen dafür
nicht aus.

42

43

Im übrigen ist die auf Jesus als
männliche Person bezogene sexuelle Phantasie der Nonne nach der Art
der Darstellung so wenig ernsthaft, daß schon des-halb die Annahme
einer besonders verletzenden Äu-ßerung der Mißachtung Jesu nicht
naheliegt. Allein durch die Mißachtung der für Gläubige
selbstver-ständlichen Distanz zu einer Person oder zu einem
Gegenstand religiöser Verehrung - wie hier in der ersichtlich
witzig gemeinten Karikatur - wird die Person oder der Gegenstand
der Verehrung noch nicht "in den Schmutz gezogen", auch nicht, wenn
die Dar-stellung als geschmacklos empfunden werden kann.

44

45

Ebenfalls zutreffend hat das
Amtsgericht das Vorliegen des Tatbestandes des § 166 Abs. 2 StGB
verneint. Durch diesen Tatbestand werden beson-dere Ausdrucksformen
des Bekenntnisses hervorgeho-ben und einem besonderen
strafrechtlichen Schutz unterstellt; neben den ideellen Inhalten
eines Bekenntnisses sind auch die Einrichtungen und Gebräuche einer
inländischen Religionsgesellschaft oder Weltanschauungsvereinigung
gegen Beschimpfun-gen geschützt. Als Einrichtung in diesem Sinne
sind mit Recht u.a. die Christusverehrung und das Institut der
kirchlich approbierten Orden angesehen worden (vgl. Lenckner in
Schönke/Schröder, a.a.O., § 166 Rn. 18; Dreher/Tröndle, a.a.O., §
166 Rn. 5; Herzog in NK, § 166 Rn. 18, jew. m.N.).

46

47

Durch die inkriminierte Darstellung ist
die Chri-stusverehrung als Einrichtung der christlichen Kir-che
nicht beschimpft worden. Die Ausführungen oben zu § 166 Abs. 1 StGB
gelten insoweit entsprechend.

48

49

Rechtsfehlerfrei ist das Amtsgericht zu
dem Er-gebnis gelangt, daß die Darstellung auch keine Beschimpfung
des Ordentums beinhalte. Wie das Amts-gericht rechtsfehlerfrei
festgestellt hat, enthält die Karikatur keine Aussage zum
Ordensinstitut als solchem, sondern nur zu einer einzigen Nonne,
näm-lich der "Schwester Maria Theresa" aus der gleich-namigen
Comic-Serie.

50

51

Ebenfalls rechtsfehlerfrei ist das
Amtsgericht zu dem Ergebnis gelangt, die inkriminierte Darstellung
sei im übrigen nicht geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören
(vgl. zum Begriff des öffentli-chen Friedens: OLG K., a.a.O.). Weil
die Tatbestän-de des § 166 StGB bereits wegen des Nichtvorlie-gens
des Tatbestandsmerkmals "Beschimpfung" nicht erfüllt sind, bedarf
es dazu keiner näheren Ausfüh-rungen des Senats.

52

53

Den Straftatbestand des § 185 StGB hat
das Amts-gericht ebenfalls mit Recht nicht für gegeben erachtet.
Die Annahme dieses Tatbestandes scheitert bereits daran, daß die in
Rede stehende Darstellung hinsichtlich ihres vom Amtsgericht
ermittelten Aus-sagekerns so allgemein gehalten ist, daß ihr ein
Bezug auf individualisierbare Personen nicht beige-messen werden
kann; sie ist schon deshalb nicht ge-eignet, einzelne Menschen in
ihrer Ehre zu kränken (vgl. zur Kollektivbeleidigung, BGH NJW 1989,
1365, 1366 linke Spalte 2. Abs.).

54

Die Kosten- und Auslagenentscheidung beruht auf § 473 Abs. 1
Satz 1, Abs. 2 Satz 1 StPO.