Landessozialgericht für das Saarland (Sozialgerichtsbarkeit)
Urteil vom 2007-12-19, Aktenzeichen L 2 U 135/05

Tenor

Auf die Berufung des Klägers werden der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts für das Saarland vom 08.11.2005 sowie der Bescheid vom 20.12.2004 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 28.06.2005 aufgehoben.

Es wird festgestellt, dass es sich bei dem Unfall des Klägers am 07.02.2004 um einen Arbeitsunfall gehandelt hat.

Die Beklagte trägt die außergerichtlichen Kosten des Klägers.

Die Revision wird nicht zugelassen.

Tatbestand

Die Beteiligten streiten darum, ob es sich bei dem Unfall des Klägers am 07.02.2004 um einen Arbeitsunfall gehandelt hat.

Der 1969 geborene Kläger ist bei der Firma D. GmbH im Zweigbetrieb P. in N. beschäftigt. Die Firma D. hatte im Jahr 2004 insgesamt 4.750 Mitarbeiter an 20 Standorten. Am 07.02.2004 fand in Heusenstamm/Offenbach das 3. Europäische D.-Fußballturnier statt, an dem insgesamt 15 Werke teilnahmen. In den teilnehmenden Werken waren zum damaligen Zeitpunkt insgesamt 4.183 Mitarbeiter beschäftigt. Aus jedem Werk kamen 10 Spieler, zusätzlich ein bis zwei Betreuer sowie jeweils zwischen einer bis drei Personen aus dem Management (Werksleiter, Produktionsleiter, Personalleiter). Zusätzlich waren insgesamt 325 Schlachtenbummler für die Abendveranstaltung angemeldet. Auch an den vorherigen Turnieren nahmen jeweils zwischen 13 und 15 Mannschaften teil. Am Freitag, dem 06.02.2004, reisten die Mannschaften an. Die Schlachtenbummler trafen erst am Folgetag in Heusenstamm ein. Das Turnier dauerte von 10.00 Uhr bis 19.00 Uhr, um 20.00 Uhr fand die Siegerehrung statt mit anschließendem gemeinsamem Abendessen. Die Zuschauer begaben sich gegen 23.30 Uhr auf den Heimweg, die Mannschaften reisten am Sonntag (08.02.2004) nach dem Frühstück ab. Die Fahrt nach Heusenstamm, die Verpflegung in der Sporthalle sowie das Abendessen waren für alle Fans kostenlos.

Das Fußballturnier wurde von einem ehemaligen Geschäftsführer der Firma D. ins Leben gerufen. Mit der Veranstaltung sollte die Mitarbeitermotivation verbessert werden. Die Mitarbeiter sollten sehen und erleben, dass die Unternehmensleitung, die persönlich bei dem Turnier anwesend war, nicht nur geschäftliche Ziele verfolgt, sondern auch ein hohes Interesse an zufriedenen Mitarbeitern hat. Im Rahmen des Turniers wollte man den Werken die Gelegenheit geben, sich im sportlichen Wettkampf zu messen. Zusätzlich sollten die Mitarbeiter sehen, dass die Firma D. international tätig ist, da ja auch die Werke aus Belgien und England zu den Turnieren kamen. So sollten die Mitarbeiter ein greifbares Gefühl für die Größe und Internationalität des Unternehmens erhalten.

Aus dem N.er Werk, in dem insgesamt 510 Mitarbeiter beschäftigt waren, fuhren 25 Schlachtenbummler zum Turnier.

Der Kläger nahm als Spieler an dem Turnier teil. Ein regelmäßiges Training fand vorher nicht statt. Auch fanden außer dem Turnier keine weiteren Wettkämpfe/-spiele statt. Während eines Spiels zog sich der Kläger eine erhebliche Verletzung am Sprunggelenk des rechten Fußes zu.

Mit Bescheid vom 20.12.2004 stellte die Berufsgenossenschaft (im Folgenden: BG), deren Rechtsnachfolgerin die Beklagte ist, fest, dass ein Arbeitsunfall im Sinne des § 8 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) nicht vorliegt. Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, eine sportliche Betätigung im Rahmen eines versicherten Betriebssports habe nicht vorgelegen, da es an der regelmäßigen Ausübung des Fußballspielens (mindestens einmalige sportliche Betätigung pro Monat) gefehlt habe. Unabhängig davon sei die Art der Durchführung der Fußballspiele als Turnier mit Gruppenspielen, Zwischen- und Endrunden nicht mehr davon geprägt gewesen, einen Ausgleich für die Betriebstätigkeit darzustellen. Es habe sich vielmehr um einen sportlichen Wettkampf gehandelt, der bei der Veranstaltung als einziger Programmpunkt im Vordergrund gestanden habe. Auch habe kein Versicherungsschutz im Rahmen einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung bestanden. Von den 580 Beschäftigten des Betriebes in N. hätten lediglich 10 Mitarbeiter als Spieler und 25 Mitarbeiter als Zuschauer am Fußballturnier teilgenommen. Wegen dieses offensichtlichen Missverhältnisses zwischen der Zahl der Betriebsangehörigen und den Teilnehmern fehle es an dem für eine versicherte Gemeinschaftsveranstaltung unabdingbaren Kriterium, dass die Förderung der Betriebsgemeinschaft das Ziel der Veranstaltung gewesen sei. Ferner habe das Fußballturnier auch deshalb nicht der Stärkung der Verbundenheit der Betriebsangehörigen gedient, weil die Veranstaltung nach der Gesamtbetrachtung der Programmgestaltung eine unversicherte Freizeitveranstaltung gewesen sei, die nicht für die Gesamtheit der Belegschaft geeignet gewesen sei, sondern nur den an Fußball interessierten Teil der Beschäftigten angesprochen habe. Das Fußballturnier habe den einzigen Programmpunkt dargestellt. Im Übrigen werde angemerkt, dass mit Schreiben vom 30.01.2002 auf die Anfrage der Firma D. bereits mitgeteilt worden sei, dass grundsätzlich kein Versicherungsschutz für die Teilnahme an den geplanten Europa-Fußballturnieren der Firma D. bestätigt werden könne.

Den dagegen erhobenen Widerspruch wies die BG mit Widerspruchsbescheid vom 28.06.2005 zurück. Zur Begründung wiederholte sie ihre Ausführungen aus dem angefochtenen Bescheid. Ergänzend führte sie aus, auch aufgrund der Ausgestaltung der Spiel- und Terminpläne stehe fest, dass bei dieser Veranstaltung der Wettkampfcharakter und nicht die Förderung der Betriebsgemeinschaft im Vordergrund gestanden habe. Dies werde auch dadurch deutlich, dass für die am Fußballturnier mitwirkenden Teilnehmer die Veranstaltung bereits am 06.02.2004 mit einem gemeinsamen Abendessen und anschließender Übernachtung begonnen habe, während die so genannten Schlachtenbummler erst am frühen Morgen des 07.02.2004 mit Bussen zu dem Turnier gebracht worden seien.

Die dagegen am 14.07.2005 erhobene Klage hat das Sozialgericht für das Saarland (SG) mit Gerichtsbescheid vom 08.11.2005 abgewiesen. Zur Begründung hat es im Wesentlichen ausgeführt, da der Wettkampfsport nicht mit Regelmäßigkeit ausgeübt worden sei, könne Versicherungsschutz unter dem Aspekt Betriebssport nicht angenommen werden. Für die Annahme einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung sprächen zwar die Teilnahme der Unternehmensleitung sowie die Kostenübernahme durch die Unternehmensleitung. Weiterhin spreche für eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung, dass allen Betriebsangehörigen die Teilnahme möglich gewesen sei. Nach Überzeugung der Kammer sei vorliegend jedoch der Wettkampfaspekt als vordergründig anzusehen, weil er die wesentliche Zeit der Veranstaltung in Anspruch genommen habe und alle anderen Aspekte und Aktivitäten sich nach der Art und Weise des Wettkampfes gerichtet hätten. Hinzu komme, dass vorliegend lediglich ca. 6 % der Belegschaft an der Veranstaltung teilgenommen hätten, was unter Berücksichtigung der BSG-Rechtsprechung als offensichtliches Missverhältnis zu bewerten sei. Dass sich mehr Personen zu dem Turnier angemeldet hätten, sei nicht entscheidend. Selbst wenn der Kläger davon ausgegangen wäre, dass 150 Teilnehmer anwesend sein würden, sei ein Vertrauensschutz abzulehnen, da die Umstände, dass die Veranstaltung außerhalb der Arbeitszeit angesetzt sei und dass der Wettkampfaspekt im Vordergrund gestanden habe, bekannt gewesen seien. Auch die Tatsache, dass sich aus den verschiedenen Zweigbetrieben der Firma D. 15 Mannschaften gemeldet hätten, führe zu keinem abweichenden Ergebnis. Dies spreche vielmehr dafür, dass der Wettkampfaspekt wesentlicher Aspekt gewesen sei.

Gegen den ihm am 24.11.2005 zugestellten Gerichtsbescheid hat der Kläger am 20.12.2005 Berufung eingelegt.

Er ist der Auffassung, dass nach dem Gesamtcharakter der Veranstaltung diese als betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung anzusehen sei, so dass der dabei erlittene Unfall als Arbeitsunfall anzuerkennen sei.

Der Kläger beantragt,

den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts für das Saarland vom 08.11.2005 sowie den Bescheid vom 20.12.2004 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 28.06.2005 aufzuheben und festzustellen, dass es sich bei dem Unfall vom 07.02.2004 um einen Arbeitsunfall gehandelt hat.

Die Beklagte beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Sie verteidigt den angefochtenen Gerichtsbescheid.

Der Senat hat Beweis erhoben durch die Einholung einer Auskunft beim Arbeitgeber des Klägers. Wegen des Ergebnisses der Beweisaufnahme wird auf die schriftliche Auskunft vom 10.04.2007 verwiesen.

Wegen des Sach- und Streitstandes im Übrigen wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakte und der beigezogenen Verwaltungsakte der Beklagten; der Inhalt der Beiakte war Gegenstand der mündlichen Verhandlung.

Entscheidungsgründe

Die zulässige Berufung ist begründet.

Arbeitsunfälle sind Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach den §§ 2, 3, 6 begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit; § 8 Abs 1 Satz 1 SGB VII). Für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls ist danach in der Regel erforderlich, dass das Verhalten des Versicherten, bei dem sich der Unfall ereignete, der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist. Dieser innere bzw. sachliche Zurechnungszusammenhang zwischen der versicherten Tätigkeit und der zum Unfall führenden Verrichtung ist wertend zu ermitteln, indem untersucht wird, ob die jeweilige Verrichtung innerhalb der Grenze liegt, bis zu welcher der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung reicht (BSG, Urteil vom 07.12.2004 – B 2 U 47/03 R m.w.N.).

Zutreffend hat das SG entschieden, dass der Kläger bei dem zum Unfall führenden Fußballspiel nicht unter dem Gesichtspunkt des Betriebssport versichert gewesen ist. Da die Fußballmannschaft lediglich für die Teilnahme an dem Turnier gebildet worden war und ein regelmäßiges Training nicht stattfand, fehlt es sowohl an dem für den Betriebssport charakteristischen Ausgleichszweck als auch an der nach der Rechtsprechung für den Versicherungsschutz erforderlichen Regelmäßigkeit der sportlichen Betätigung (vgl. BSG, Urteil vom 26.10.2004 – B 2 U 16/04 R). Dies wird vom Kläger auch nicht angegriffen.

Im sachlichen Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit und damit unter Versicherungsschutz stehen auch betriebliche Gemeinschaftsveranstaltungen. Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG (vgl. Urteile vom 26.10.2004 und 07.12.2004 aaO.) kann die Teilnahme von Beschäftigten etwa an Betriebsfesten, Betriebsausflügen oder ähnlichen Gemeinschaftsveranstaltungen dem Unternehmen zugerechnet und der versicherten Tätigkeit gleichgesetzt werden. Dies ist nur zu rechtfertigen, soweit die betreffende Veranstaltung im Interesse des Unternehmens liegt und wie die eigentliche Arbeitstätigkeit selbst betrieblichen Zwecken dient. Veranstaltungen zur Freizeitgestaltung oder zur Befriedigung sportlicher oder kultureller Interessen der Beschäftigten stehen auch dann nicht unter Versicherungsschutz, wenn sie im räumlichen und zeitlichen Zusammenhang mit der Betriebstätigkeit erfolgen und von dem Unternehmen gebilligt oder unterstützt werden. Voraussetzung für die Annahme einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung ist, dass die Zusammenkunft der Pflege der Verbundenheit zwischen der Unternehmensleitung und den Beschäftigten sowie der Beschäftigten untereinander dient. Die Veranstaltung muss deshalb allen Beschäftigten des Unternehmens - bei Großbetrieben mindestens allen Beschäftigten einzelner Abteilungen oder anderer betrieblicher Einheiten - offen stehen und von der Unternehmensleitung selbst veranstaltet oder zumindest gebilligt oder gefördert und von ihrer Autorität als betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung getragen werden (BSG aaO.). Für die Beurteilung, ob eine Veranstaltung diese Voraussetzungen erfüllt, ist eine Gesamtbetrachtung erforderlich. Dabei ist nach der Rechtsprechung des BSG von Folgendem auszugehen:

Eine Veranstaltung ist dann von der Autorität der Unternehmensleitung getragen, wenn der Veranstalter dabei nicht nur aus eigenem Antrieb und freier Entschließung, sondern im Einvernehmen mit der Unternehmensleitung oder für diese handelt. Bei betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltungen, die in einzelnen organisatorischen Einheiten des Unternehmens erfolgen, insbesondere wenn das Unternehmen über mehrere Betriebsstätten oder Filialen verfügt, genügt es, wenn die Leitung der jeweiligen organisatorischen Einheit oder zB Filiale als Veranstalter seitens des Unternehmens fungiert.

Um die für den Versicherungsschutz bei betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltungen wesentliche "betriebliche Zielsetzung" - Verbundenheit zwischen Unternehmensleitung und Beschäftigten sowie der Beschäftigten untereinander - zu erreichen, muss die Veranstaltung grundsätzlich allen Beschäftigten des Unternehmens offen stehen, von besonderen Fallgestaltungen in Großbetrieben, Versorgungsunternehmen usw. abgesehen. Es reicht nicht aus, dass allen Beschäftigten einer ausgewählten Gruppe die Teilnahme an einer für sie und nicht für alle Beschäftigten des Unternehmens oder Unternehmensteils ausgerichteten Veranstaltung offen steht. Eine Anwesenheit der Unternehmensleitung während der gesamten Veranstaltung ist nicht erforderlich, grundsätzlich muss die Unternehmensleitung oder müssen Teile von ihr aber an der Veranstaltung teilnehmen, damit die betriebliche Zielsetzung Verbundenheit zwischen Unternehmensleitung und Beschäftigten erreicht werden.

Zwar ist ein Teilnahmezwang unserer heutigen Rechtsordnung fremd, jedoch ist eine bestimmte Mindestbeteiligung zu fordern, um tatsächlich von einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung ausgehen zu können, die den beabsichtigten Zweck erreichen kann. Das BSG hat eine Teilnahme von drei von 150 Betriebsangehörigen als eindeutiges Missverhältnis bezeichnet, bei einer Beteiligungsquote von 26,5 bzw 40 vH hatte es keine Bedenken gegen eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung (BSG vom 07.12.2004 aaO. m.w.N.). Eine feste Mindestbeteiligungsquote ist keiner dieser Entscheidungen zu entnehmen. Eine solche feste Grenze oder Relation ist angesichts der Verschiedenartigkeit der von der gesetzlichen Unfallversicherung umfassten Unternehmen aufgrund ihrer Größe und Struktur (vgl die besonderen Fallgestaltungen wie zB Großbetriebe, Schichtbetriebe, Versorgungsunternehmen usw) auch nicht festlegbar. Entscheidend sind immer die konkreten Verhältnisse im Einzelfall im Rahmen der anzustellenden Gesamtbetrachtung (BSG aaO).

Im Übrigen ist bei einem möglichen Missverhältnis zu beachten, dass der Versicherungsschutz für die einzelnen Teilnehmer einer Veranstaltung, zu der das Unternehmen als betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung eingeladen hat und bei der die übrigen Voraussetzungen für eine solche erfüllt sind, an der aber nun so wenig Beschäftigte teilnehmen, dass der Gemeinschaftscharakter fraglich wird, auf Vertrauensschutz beruhen kann, zumal die geringe Anzahl der Teilnehmer ggf. erst bei Beginn der Veranstaltung festgestellt wird (BSG aaO.).

Form und Ort der betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung sind nicht eng begrenzt, wie ua. Weihnachtsfeiern, Jubiläen und Betriebsausflüge zeigen. Ebenso ist der Zeitpunkt der Gemeinschaftsveranstaltung für den Versicherungsschutz unerheblich, sie kann deshalb auch, wie im vorliegenden Fall, an einem arbeitsfreien Tag stattfinden (vgl. BSG aaO).

Unter Versicherungsschutz stehen bei einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung alle Verrichtungen, die mit dem Zweck der Veranstaltung vereinbar sind. Dies werden oft Verrichtungen sein, die sonst mit der betrieblichen Tätigkeit nicht im unmittelbaren, inneren Zusammenhang stehen, zB Tanzen beim Betriebsfest, Spazieren gehen und Baden beim Betriebsausflug, Spiele, Theateraufführungen, Chorgesang, nicht aber rein persönlich motivierte Reitvorführungen. Unter Versicherungsschutz stehen die Teilnehmer an einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung nämlich nur bei den Tätigkeiten, die mit dem Gesamtzweck der Veranstaltung, der sich auch auf die körperliche Entspannung und Erholung erstreckt, vereinbar bzw. vorgesehen oder üblich sind. Sportliche Betätigungen mit spielerischem Charakter sind unter diesen Voraussetzungen versichert, wenn sie der Förderung des Gemeinsinns oder des Zusammengehörigkeitsgefühls aller Beschäftigten und nicht allein dem persönlichen Interesse des Betroffenen dienen. Dabei spielt es wiederum keine Rolle, ob der oder die Teilnehmer die besondere Aktivität allein bzw. unter sich entfalten oder ob sie ihre besonderen Fähigkeiten etwa einzelnen, einigen oder gar allen anderen Teilnehmern der Gemeinschaftsveranstaltung vorführen oder vorführen wollen. Allein wenn eine derartige Vorführung zur Unterhaltung oder Belustigung aller übrigen Teilnehmer als Teil der Gemeinschaftsveranstaltung vorgesehen oder üblich war, kann sie als der Gemeinschaftspflege dienend in innerem Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit stehend beurteilt werden (BSG aaO.).

Die Veranstaltung muss jedoch insgesamt von ihrer Programmgestaltung her geeignet sein, zur Förderung des Gemeinschaftsgedankens im Unternehmen beizutragen, indem sie die Gesamtheit der Belegschaft und nicht nur einen begrenzten Kreis der Beschäftigten anspricht. Auch eine Werbewirkung des Unternehmens, die im Zusammenhang mit einer im Interesse der Beschäftigten durchgeführten sportlichen Veranstaltung in Erscheinung tritt, wäre hierbei nicht außer Betracht zu lassen (BSG aaO.).

Die Teilnahme an Freizeit- und Erholungsveranstaltungen hingegen ist nicht deshalb versichert, weil diese vom Unternehmen organisiert und finanziert werden. Stehen Freizeit, Unterhaltung oder Erholung im Vordergrund, fehlt es an einem wesentlichen betrieblichen Zusammenhang. Es steht jedem Unternehmen zwar frei, seine Mitarbeiter zB durch "Incentiv-Reisen" zu höheren Leistungen anzuspornen; das Unternehmen hat es jedoch nicht in der Hand, den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung auf sonst unversicherte Tatbestände auszuweiten, und zwar auch dann nicht, wenn hierdurch die persönliche Verbundenheit einer Gruppe von Beschäftigten mit dem Unternehmen gestärkt würde. Das Interesse der Unternehmensleitung, dass sich aus solchen Veranstaltungen wahrscheinlich auch eine Motivation zu Leistungssteigerungen ergibt, reicht nicht aus, für solche Betätigungen den rechtlich wesentlichen Zusammenhang mit der betrieblichen Tätigkeit herzustellen. Der Unternehmer honoriert insoweit eine bestimmte Leistung mit einem geldwerten Vorteil, ohne das dadurch die vom Unternehmen finanzierte Reise für die Beschäftigten zu einer betrieblichen Tätigkeit wird. Ebenso wie die Pflege gesellschaftlicher Beziehungen, auch wenn sie für das Unternehmen wertvoll ist, nicht schon deshalb unter Versicherungsschutz steht, ist die Pflege der persönlichen Beziehungen zur Unternehmensleitung und unter den Beschäftigten trotz günstiger Auswirkungen auf die Arbeit im Unternehmen außerhalb der in den Versicherungsschutz einbezogenen Teilnahme an betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltungen dem unversicherten persönlichen Lebensbereich zuzurechnen (BSG aaO.).

Ausgehend von diesen Grundsätzen war das Fußballspiel, bei dem der Kläger sich verletzte, Teil einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung. Dies steht aufgrund einer Gesamtbetrachtung zur Überzeugung des Senats fest.

Wie sich aus dem bereits oben Gesagten ergibt, ist es unschädlich, dass die Veranstaltung an einem Samstag stattfand. Für eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung spricht, dass sie allen Beschäftigten offen stand. So heißt es in der Einladung zu dem Turnier ausdrücklich, dass alle Führungskräfte und Mitarbeiter als Schlachtenbummler herzlich willkommen seien. Zudem wurde auf Anfrage seitens des Senats vom Arbeitsgeber mitgeteilt, dass mehr Busse gechartert worden wären, wenn sich mehr Interessenten angemeldet hätten.

Eher gegen eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung spricht die geringe Beteiligungsquote. Allerdings teilt der Senat nicht die Auffassung der Beklagten, der sich auch das SG angeschlossen hat, dass ein offensichtliches Missverhältnis vorliege, weil von den ca. 580 Beschäftigten der D. GmbH in N. lediglich ca. 10 Mitarbeiter als Spieler und ca. 25 Mitarbeiter als Zuschauer an der Veranstaltung teilgenommen hätten. Die Beklagte übersieht, dass es sich vorliegend nicht um eine Veranstaltung des Werkes in N., in dem der Kläger beschäftigt war, gehandelt hat, sondern um eine Veranstaltung des Gesamtunternehmens, da die Einladung zum Turnier an alle Werke des Gesamtunternehmens gerichtet war. Aus jedem Werk nahmen 10 Spieler teil, zusätzlich ein bis drei Betreuer sowie jeweils zwischen einer bis drei Personen aus dem Management (Werksleiter, Produktionsleiter, Personalleiter). Zusätzlich waren insgesamt 325 Schlachtenbummler für die Abendveranstaltung angemeldet. Insgesamt haben an dem Fußballturnier zwischen 500 und 535 Personen teilgenommen. Bei einer Gesamtmitarbeiterzahl im Jahr 2004 von 4.750 Mitarbeitern betrug die Beteiligungsquote somit zwischen 10 und 12 %. Diese Beteiligungsquote ist immer noch sehr niedrig. Allerdings ist vorliegend als Besonderheit zu berücksichtigen, dass das Gesamtunternehmen europaweit tätig ist und auch Werke in England, Belgien und Österreich hat. Dieser Umstand führt dazu, dass jedenfalls ein Teil der Mitarbeiter erhebliche Entfernungen zurücklegen muss, um an einer Gemeinschaftsveranstaltung des Gesamtunternehmens teilnehmen zu können. Diese Besonderheit ist nach Auffassung des Senats dahingehend zu berücksichtigen, dass die Beteiligungsquote von 10 bis 12 % zwar als niedrig anzusehen, jedoch noch nicht als offensichtliches Missverhältnis zu werten ist. Insoweit ist die Zahlenrelation nur ein Kriterium bei der anzustellenden Gesamtbetrachtung, ob eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung vorlag. Eine niedrige Beteiligung schließt eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung zwar nicht von vorneherein aus, spricht aber eher dagegen und fordert zum Beispiel hinsichtlich der Unternehmensleitung als Veranstalter oder der organisatorischen Zielrichtung und Vorbereitung stärkere Gesichtspunkte, die für eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung sprechen, wenn eine solche im Rahmen der anzustellenden Gesamtbetrachtung bejaht werden soll (BSG, Urteil vom 09.12.2003 – B 2 U 52/02 R).

Ein solch stärkerer Gesichtspunkt ist hinsichtlich der Unternehmensleitung als Veranstalter anzunehmen. Die Initiative für die Veranstaltung des Fußballturniers ging von der Geschäftsleitung aus; das Fußballturnier wurde von dem ehemaligen Geschäftsführer der D. ins Leben gerufen. Bei dem Turnier waren nicht nur der General Manager des Werkes I., das als Vorjahressieger die Veranstaltung ausrichtete, anwesend, sondern auch der Präsident des Gesamtunternehmens. Somit war die Veranstaltung von der Autorität der Unternehmensleitung getragen und zwar in einer Art und Weise, die über das erforderliche Maß hinausging. Im Übrigen ist in diesem Zusammenhang auch zu berücksichtigen, dass die Kosten für Anfahrt und Verpflegung von dem Unternehmen übernommen worden sind.

Die Veranstaltung sollte auch der Stärkung zur Verbundenheit zwischen der Unternehmensleitung und der Belegschaft sowie Letzterer untereinander dienen. Der Senat stützt sich dabei auf die Auskunft der Firma D., wonach die Mitarbeiter sehen und erleben sollten, dass die Unternehmensleitung, die persönlich am Turnier anwesend ist, nicht nur geschäftliche Ziele verfolgt, sondern auch ein hohes Interesse an zufriedenen Mitarbeitern hat. Zudem sollten die Mitarbeiter sehen, dass das Unternehmen international tätig ist, da ja auch Werke aus Belgien und England zu den Turnieren kommen. So sollten die Mitarbeiter ein greifbares Gefühl für die Größe und Internationalität des Unternehmens erhalten.

Die Veranstaltung war auch insgesamt von ihrer Programmgestaltung her geeignet, zur Förderung des Gemeinschaftsgedankens im Unternehmen beizutragen, da sie nicht nur einen begrenzten Kreis der Beschäftigten ansprach, sondern die Gesamtheit der Belegschaft. Zu berücksichtigen ist, dass es sich beim Fußball um einen Volkssport handelt, der sowohl von Männern als auch von Frauen ausgeübt wird. Im Hinblick auf den Bekanntheitsgrad dieser Sportart war zu erwarten, dass sie einen großen Teil der Belegschaft ansprach (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 04.11.2005 – L 4 U 109/04). Das Fußballturnier hatte auch keinen reinen Wettkampfcharakter, was sich daraus ergibt, dass ein Training vorher nicht stattfand. Außerdem übersieht die Beklagte, dass das Fußballturnier nicht den einzigen Programmpunkt der Veranstaltung darstellte. Dem eigentlichen Turnier und der Siegerehrung schloss sich nämlich ein gemeinsames Abendessen sämtlicher Teilnehmer an der Veranstaltung an. Auch dieses gemeinsame Abendessen auf Kosten des Unternehmens war geeignet, zur Förderung des Gemeinschaftsgedankens im Unternehmen beizutragen. Im Hinblick darauf, dass zwischen dem Beginn der Siegerehrung und dem gemeinsamen Abendessen (ca. 20.00 Uhr) und der Rückfahrt (ca. 23.30 Uhr) insgesamt 3 ½ Stunden lagen, kam diesem Programmpunkt auch unter dem zeitlichen Aspekt durchaus Gewicht zu.

Aufgrund dieser Gesamtbetrachtung ist der Senat der Überzeugung, dass eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung vorlag. Unter Versicherungsschutz stehen bei einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung alle Verrichtungen, die mit dem Zweck der Veranstaltung vereinbar sind. Dies ist bei der aktiven Teilnahme an dem Fußballturnier, bei der sich der Kläger eine Verletzung zugezogen hat, der Fall.

Die Berufung hat somit Erfolg.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG.

Gründe für die Zulassung der Revision (§ 160 Abs. 2 SGG) liegen nicht vor.

Gründe

Die zulässige Berufung ist begründet.

Arbeitsunfälle sind Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach den §§ 2, 3, 6 begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit; § 8 Abs 1 Satz 1 SGB VII). Für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls ist danach in der Regel erforderlich, dass das Verhalten des Versicherten, bei dem sich der Unfall ereignete, der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist. Dieser innere bzw. sachliche Zurechnungszusammenhang zwischen der versicherten Tätigkeit und der zum Unfall führenden Verrichtung ist wertend zu ermitteln, indem untersucht wird, ob die jeweilige Verrichtung innerhalb der Grenze liegt, bis zu welcher der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung reicht (BSG, Urteil vom 07.12.2004 – B 2 U 47/03 R m.w.N.).

Zutreffend hat das SG entschieden, dass der Kläger bei dem zum Unfall führenden Fußballspiel nicht unter dem Gesichtspunkt des Betriebssport versichert gewesen ist. Da die Fußballmannschaft lediglich für die Teilnahme an dem Turnier gebildet worden war und ein regelmäßiges Training nicht stattfand, fehlt es sowohl an dem für den Betriebssport charakteristischen Ausgleichszweck als auch an der nach der Rechtsprechung für den Versicherungsschutz erforderlichen Regelmäßigkeit der sportlichen Betätigung (vgl. BSG, Urteil vom 26.10.2004 – B 2 U 16/04 R). Dies wird vom Kläger auch nicht angegriffen.

Im sachlichen Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit und damit unter Versicherungsschutz stehen auch betriebliche Gemeinschaftsveranstaltungen. Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG (vgl. Urteile vom 26.10.2004 und 07.12.2004 aaO.) kann die Teilnahme von Beschäftigten etwa an Betriebsfesten, Betriebsausflügen oder ähnlichen Gemeinschaftsveranstaltungen dem Unternehmen zugerechnet und der versicherten Tätigkeit gleichgesetzt werden. Dies ist nur zu rechtfertigen, soweit die betreffende Veranstaltung im Interesse des Unternehmens liegt und wie die eigentliche Arbeitstätigkeit selbst betrieblichen Zwecken dient. Veranstaltungen zur Freizeitgestaltung oder zur Befriedigung sportlicher oder kultureller Interessen der Beschäftigten stehen auch dann nicht unter Versicherungsschutz, wenn sie im räumlichen und zeitlichen Zusammenhang mit der Betriebstätigkeit erfolgen und von dem Unternehmen gebilligt oder unterstützt werden. Voraussetzung für die Annahme einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung ist, dass die Zusammenkunft der Pflege der Verbundenheit zwischen der Unternehmensleitung und den Beschäftigten sowie der Beschäftigten untereinander dient. Die Veranstaltung muss deshalb allen Beschäftigten des Unternehmens - bei Großbetrieben mindestens allen Beschäftigten einzelner Abteilungen oder anderer betrieblicher Einheiten - offen stehen und von der Unternehmensleitung selbst veranstaltet oder zumindest gebilligt oder gefördert und von ihrer Autorität als betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung getragen werden (BSG aaO.). Für die Beurteilung, ob eine Veranstaltung diese Voraussetzungen erfüllt, ist eine Gesamtbetrachtung erforderlich. Dabei ist nach der Rechtsprechung des BSG von Folgendem auszugehen:

Eine Veranstaltung ist dann von der Autorität der Unternehmensleitung getragen, wenn der Veranstalter dabei nicht nur aus eigenem Antrieb und freier Entschließung, sondern im Einvernehmen mit der Unternehmensleitung oder für diese handelt. Bei betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltungen, die in einzelnen organisatorischen Einheiten des Unternehmens erfolgen, insbesondere wenn das Unternehmen über mehrere Betriebsstätten oder Filialen verfügt, genügt es, wenn die Leitung der jeweiligen organisatorischen Einheit oder zB Filiale als Veranstalter seitens des Unternehmens fungiert.

Um die für den Versicherungsschutz bei betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltungen wesentliche "betriebliche Zielsetzung" - Verbundenheit zwischen Unternehmensleitung und Beschäftigten sowie der Beschäftigten untereinander - zu erreichen, muss die Veranstaltung grundsätzlich allen Beschäftigten des Unternehmens offen stehen, von besonderen Fallgestaltungen in Großbetrieben, Versorgungsunternehmen usw. abgesehen. Es reicht nicht aus, dass allen Beschäftigten einer ausgewählten Gruppe die Teilnahme an einer für sie und nicht für alle Beschäftigten des Unternehmens oder Unternehmensteils ausgerichteten Veranstaltung offen steht. Eine Anwesenheit der Unternehmensleitung während der gesamten Veranstaltung ist nicht erforderlich, grundsätzlich muss die Unternehmensleitung oder müssen Teile von ihr aber an der Veranstaltung teilnehmen, damit die betriebliche Zielsetzung Verbundenheit zwischen Unternehmensleitung und Beschäftigten erreicht werden.

Zwar ist ein Teilnahmezwang unserer heutigen Rechtsordnung fremd, jedoch ist eine bestimmte Mindestbeteiligung zu fordern, um tatsächlich von einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung ausgehen zu können, die den beabsichtigten Zweck erreichen kann. Das BSG hat eine Teilnahme von drei von 150 Betriebsangehörigen als eindeutiges Missverhältnis bezeichnet, bei einer Beteiligungsquote von 26,5 bzw 40 vH hatte es keine Bedenken gegen eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung (BSG vom 07.12.2004 aaO. m.w.N.). Eine feste Mindestbeteiligungsquote ist keiner dieser Entscheidungen zu entnehmen. Eine solche feste Grenze oder Relation ist angesichts der Verschiedenartigkeit der von der gesetzlichen Unfallversicherung umfassten Unternehmen aufgrund ihrer Größe und Struktur (vgl die besonderen Fallgestaltungen wie zB Großbetriebe, Schichtbetriebe, Versorgungsunternehmen usw) auch nicht festlegbar. Entscheidend sind immer die konkreten Verhältnisse im Einzelfall im Rahmen der anzustellenden Gesamtbetrachtung (BSG aaO).

Im Übrigen ist bei einem möglichen Missverhältnis zu beachten, dass der Versicherungsschutz für die einzelnen Teilnehmer einer Veranstaltung, zu der das Unternehmen als betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung eingeladen hat und bei der die übrigen Voraussetzungen für eine solche erfüllt sind, an der aber nun so wenig Beschäftigte teilnehmen, dass der Gemeinschaftscharakter fraglich wird, auf Vertrauensschutz beruhen kann, zumal die geringe Anzahl der Teilnehmer ggf. erst bei Beginn der Veranstaltung festgestellt wird (BSG aaO.).

Form und Ort der betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung sind nicht eng begrenzt, wie ua. Weihnachtsfeiern, Jubiläen und Betriebsausflüge zeigen. Ebenso ist der Zeitpunkt der Gemeinschaftsveranstaltung für den Versicherungsschutz unerheblich, sie kann deshalb auch, wie im vorliegenden Fall, an einem arbeitsfreien Tag stattfinden (vgl. BSG aaO).

Unter Versicherungsschutz stehen bei einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung alle Verrichtungen, die mit dem Zweck der Veranstaltung vereinbar sind. Dies werden oft Verrichtungen sein, die sonst mit der betrieblichen Tätigkeit nicht im unmittelbaren, inneren Zusammenhang stehen, zB Tanzen beim Betriebsfest, Spazieren gehen und Baden beim Betriebsausflug, Spiele, Theateraufführungen, Chorgesang, nicht aber rein persönlich motivierte Reitvorführungen. Unter Versicherungsschutz stehen die Teilnehmer an einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung nämlich nur bei den Tätigkeiten, die mit dem Gesamtzweck der Veranstaltung, der sich auch auf die körperliche Entspannung und Erholung erstreckt, vereinbar bzw. vorgesehen oder üblich sind. Sportliche Betätigungen mit spielerischem Charakter sind unter diesen Voraussetzungen versichert, wenn sie der Förderung des Gemeinsinns oder des Zusammengehörigkeitsgefühls aller Beschäftigten und nicht allein dem persönlichen Interesse des Betroffenen dienen. Dabei spielt es wiederum keine Rolle, ob der oder die Teilnehmer die besondere Aktivität allein bzw. unter sich entfalten oder ob sie ihre besonderen Fähigkeiten etwa einzelnen, einigen oder gar allen anderen Teilnehmern der Gemeinschaftsveranstaltung vorführen oder vorführen wollen. Allein wenn eine derartige Vorführung zur Unterhaltung oder Belustigung aller übrigen Teilnehmer als Teil der Gemeinschaftsveranstaltung vorgesehen oder üblich war, kann sie als der Gemeinschaftspflege dienend in innerem Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit stehend beurteilt werden (BSG aaO.).

Die Veranstaltung muss jedoch insgesamt von ihrer Programmgestaltung her geeignet sein, zur Förderung des Gemeinschaftsgedankens im Unternehmen beizutragen, indem sie die Gesamtheit der Belegschaft und nicht nur einen begrenzten Kreis der Beschäftigten anspricht. Auch eine Werbewirkung des Unternehmens, die im Zusammenhang mit einer im Interesse der Beschäftigten durchgeführten sportlichen Veranstaltung in Erscheinung tritt, wäre hierbei nicht außer Betracht zu lassen (BSG aaO.).

Die Teilnahme an Freizeit- und Erholungsveranstaltungen hingegen ist nicht deshalb versichert, weil diese vom Unternehmen organisiert und finanziert werden. Stehen Freizeit, Unterhaltung oder Erholung im Vordergrund, fehlt es an einem wesentlichen betrieblichen Zusammenhang. Es steht jedem Unternehmen zwar frei, seine Mitarbeiter zB durch "Incentiv-Reisen" zu höheren Leistungen anzuspornen; das Unternehmen hat es jedoch nicht in der Hand, den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung auf sonst unversicherte Tatbestände auszuweiten, und zwar auch dann nicht, wenn hierdurch die persönliche Verbundenheit einer Gruppe von Beschäftigten mit dem Unternehmen gestärkt würde. Das Interesse der Unternehmensleitung, dass sich aus solchen Veranstaltungen wahrscheinlich auch eine Motivation zu Leistungssteigerungen ergibt, reicht nicht aus, für solche Betätigungen den rechtlich wesentlichen Zusammenhang mit der betrieblichen Tätigkeit herzustellen. Der Unternehmer honoriert insoweit eine bestimmte Leistung mit einem geldwerten Vorteil, ohne das dadurch die vom Unternehmen finanzierte Reise für die Beschäftigten zu einer betrieblichen Tätigkeit wird. Ebenso wie die Pflege gesellschaftlicher Beziehungen, auch wenn sie für das Unternehmen wertvoll ist, nicht schon deshalb unter Versicherungsschutz steht, ist die Pflege der persönlichen Beziehungen zur Unternehmensleitung und unter den Beschäftigten trotz günstiger Auswirkungen auf die Arbeit im Unternehmen außerhalb der in den Versicherungsschutz einbezogenen Teilnahme an betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltungen dem unversicherten persönlichen Lebensbereich zuzurechnen (BSG aaO.).

Ausgehend von diesen Grundsätzen war das Fußballspiel, bei dem der Kläger sich verletzte, Teil einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung. Dies steht aufgrund einer Gesamtbetrachtung zur Überzeugung des Senats fest.

Wie sich aus dem bereits oben Gesagten ergibt, ist es unschädlich, dass die Veranstaltung an einem Samstag stattfand. Für eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung spricht, dass sie allen Beschäftigten offen stand. So heißt es in der Einladung zu dem Turnier ausdrücklich, dass alle Führungskräfte und Mitarbeiter als Schlachtenbummler herzlich willkommen seien. Zudem wurde auf Anfrage seitens des Senats vom Arbeitsgeber mitgeteilt, dass mehr Busse gechartert worden wären, wenn sich mehr Interessenten angemeldet hätten.

Eher gegen eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung spricht die geringe Beteiligungsquote. Allerdings teilt der Senat nicht die Auffassung der Beklagten, der sich auch das SG angeschlossen hat, dass ein offensichtliches Missverhältnis vorliege, weil von den ca. 580 Beschäftigten der D. GmbH in N. lediglich ca. 10 Mitarbeiter als Spieler und ca. 25 Mitarbeiter als Zuschauer an der Veranstaltung teilgenommen hätten. Die Beklagte übersieht, dass es sich vorliegend nicht um eine Veranstaltung des Werkes in N., in dem der Kläger beschäftigt war, gehandelt hat, sondern um eine Veranstaltung des Gesamtunternehmens, da die Einladung zum Turnier an alle Werke des Gesamtunternehmens gerichtet war. Aus jedem Werk nahmen 10 Spieler teil, zusätzlich ein bis drei Betreuer sowie jeweils zwischen einer bis drei Personen aus dem Management (Werksleiter, Produktionsleiter, Personalleiter). Zusätzlich waren insgesamt 325 Schlachtenbummler für die Abendveranstaltung angemeldet. Insgesamt haben an dem Fußballturnier zwischen 500 und 535 Personen teilgenommen. Bei einer Gesamtmitarbeiterzahl im Jahr 2004 von 4.750 Mitarbeitern betrug die Beteiligungsquote somit zwischen 10 und 12 %. Diese Beteiligungsquote ist immer noch sehr niedrig. Allerdings ist vorliegend als Besonderheit zu berücksichtigen, dass das Gesamtunternehmen europaweit tätig ist und auch Werke in England, Belgien und Österreich hat. Dieser Umstand führt dazu, dass jedenfalls ein Teil der Mitarbeiter erhebliche Entfernungen zurücklegen muss, um an einer Gemeinschaftsveranstaltung des Gesamtunternehmens teilnehmen zu können. Diese Besonderheit ist nach Auffassung des Senats dahingehend zu berücksichtigen, dass die Beteiligungsquote von 10 bis 12 % zwar als niedrig anzusehen, jedoch noch nicht als offensichtliches Missverhältnis zu werten ist. Insoweit ist die Zahlenrelation nur ein Kriterium bei der anzustellenden Gesamtbetrachtung, ob eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung vorlag. Eine niedrige Beteiligung schließt eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung zwar nicht von vorneherein aus, spricht aber eher dagegen und fordert zum Beispiel hinsichtlich der Unternehmensleitung als Veranstalter oder der organisatorischen Zielrichtung und Vorbereitung stärkere Gesichtspunkte, die für eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung sprechen, wenn eine solche im Rahmen der anzustellenden Gesamtbetrachtung bejaht werden soll (BSG, Urteil vom 09.12.2003 – B 2 U 52/02 R).

Ein solch stärkerer Gesichtspunkt ist hinsichtlich der Unternehmensleitung als Veranstalter anzunehmen. Die Initiative für die Veranstaltung des Fußballturniers ging von der Geschäftsleitung aus; das Fußballturnier wurde von dem ehemaligen Geschäftsführer der D. ins Leben gerufen. Bei dem Turnier waren nicht nur der General Manager des Werkes I., das als Vorjahressieger die Veranstaltung ausrichtete, anwesend, sondern auch der Präsident des Gesamtunternehmens. Somit war die Veranstaltung von der Autorität der Unternehmensleitung getragen und zwar in einer Art und Weise, die über das erforderliche Maß hinausging. Im Übrigen ist in diesem Zusammenhang auch zu berücksichtigen, dass die Kosten für Anfahrt und Verpflegung von dem Unternehmen übernommen worden sind.

Die Veranstaltung sollte auch der Stärkung zur Verbundenheit zwischen der Unternehmensleitung und der Belegschaft sowie Letzterer untereinander dienen. Der Senat stützt sich dabei auf die Auskunft der Firma D., wonach die Mitarbeiter sehen und erleben sollten, dass die Unternehmensleitung, die persönlich am Turnier anwesend ist, nicht nur geschäftliche Ziele verfolgt, sondern auch ein hohes Interesse an zufriedenen Mitarbeitern hat. Zudem sollten die Mitarbeiter sehen, dass das Unternehmen international tätig ist, da ja auch Werke aus Belgien und England zu den Turnieren kommen. So sollten die Mitarbeiter ein greifbares Gefühl für die Größe und Internationalität des Unternehmens erhalten.

Die Veranstaltung war auch insgesamt von ihrer Programmgestaltung her geeignet, zur Förderung des Gemeinschaftsgedankens im Unternehmen beizutragen, da sie nicht nur einen begrenzten Kreis der Beschäftigten ansprach, sondern die Gesamtheit der Belegschaft. Zu berücksichtigen ist, dass es sich beim Fußball um einen Volkssport handelt, der sowohl von Männern als auch von Frauen ausgeübt wird. Im Hinblick auf den Bekanntheitsgrad dieser Sportart war zu erwarten, dass sie einen großen Teil der Belegschaft ansprach (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 04.11.2005 – L 4 U 109/04). Das Fußballturnier hatte auch keinen reinen Wettkampfcharakter, was sich daraus ergibt, dass ein Training vorher nicht stattfand. Außerdem übersieht die Beklagte, dass das Fußballturnier nicht den einzigen Programmpunkt der Veranstaltung darstellte. Dem eigentlichen Turnier und der Siegerehrung schloss sich nämlich ein gemeinsames Abendessen sämtlicher Teilnehmer an der Veranstaltung an. Auch dieses gemeinsame Abendessen auf Kosten des Unternehmens war geeignet, zur Förderung des Gemeinschaftsgedankens im Unternehmen beizutragen. Im Hinblick darauf, dass zwischen dem Beginn der Siegerehrung und dem gemeinsamen Abendessen (ca. 20.00 Uhr) und der Rückfahrt (ca. 23.30 Uhr) insgesamt 3 ½ Stunden lagen, kam diesem Programmpunkt auch unter dem zeitlichen Aspekt durchaus Gewicht zu.

Aufgrund dieser Gesamtbetrachtung ist der Senat der Überzeugung, dass eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung vorlag. Unter Versicherungsschutz stehen bei einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung alle Verrichtungen, die mit dem Zweck der Veranstaltung vereinbar sind. Dies ist bei der aktiven Teilnahme an dem Fußballturnier, bei der sich der Kläger eine Verletzung zugezogen hat, der Fall.

Die Berufung hat somit Erfolg.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG.

Gründe für die Zulassung der Revision (§ 160 Abs. 2 SGG) liegen nicht vor.