Verwaltungsgericht Köln (Verwaltungsgerichtsbarkeit)
Urteil vom 2006-02-17, Aktenzeichen 27 K 6557/05
ECLI:DE:VGK:2006:0217.27K6557.05.00

Tenor

Die Klage wird abgewiesen.
Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.

1

T a t b e s t a n d

2

Die klagende GbR verlegt und vertreibt die CD "Die Maske" des Sängers Sido.
Die Mitte 2004 erschienene CD, von der bis zum Zeitpunkt der Klageerhebung über
120.000 Exemplare abgesetzt werden konnten, enthält 17 Musikstücke mit folgenden
Titel:.

3

1. Interview

4

2. Auss'm Weg

5

3. Steig ein!

6

4. Mein Block

7

5. Maske

8

6. Mama ist Stolz

9

7. Sido und die Drogen

10

8. Endlich Wochenende

11

9. 3 Leben

12

10. Knast

13

11. Taxi

14

12. Fuffies Club

15

13. Was hat er?

16

14. Glas hoch!

17

15. Die Sekte

18

16. Ghettoloch

19

17. Sido aus'm Block

20

18.

21

Der Titel Nr. 5 (Maske) ist mit identischem Text auf einer von der FSK ab 16 frei-
gegebenen DVD enthalten. Der Text Nr. 4 (Mein Block) war bereits Gegenstand im
Indizierungsverfahren betreffend die CD "Aggro Ansage 3" und seinerzeit nicht als
indizierungsrelevant angesehen worden.

22

Im Juli 2004 regten die Einrichtung N. , Haus der Kinder- und Jugend-
hilfe, sowie das Jugendamt des Bezirksamtes Berlin Mitte bei der Bundesprüfstelle
für jugendgefährdende Medien (im Folgenden: Bundesprüfstelle) die Indizierung der
CD an, da die Texte auf übelste Art Mord, Totschlag, Überfall, Missbrauch, Verge-
waltigung verherrlichten und zudem sexualethisch desorientierend seien, indem sie
Menschen auf entwürdigende Art zu sexuell willfährigen Objekten degradierten und
bisweilen zusätzlich frauenfeindlich und/oder rassistisch seien.

23

Unter dem 29. August 2004 nahmen die früheren Bevollmächtigten der Klägerin
zu dem Indizierungsantrag wie folgt Stellung: Bei der Bewertung der Texte sei ent-
scheidend zu berücksichtigen, dass sie dem subkulturellen Zusammenhang des Hi-
pHop mit der musikalischen Ausdrucksform des Rap entstammten. Dem HipHop in
allen seinen Ausdrucksformen sei ein Konkurrenzkampf (Battle) immanent, der nicht
mehr auf gewalttätiger Ebene, sondern auf künstlerischer Ebene stattfinde. Es gehe
darum, den Gegner mit ausgefallenen textlichen Inhalten und deren innovativen Um-
setzung zu übertreffen (im Sinne eines: "Du bist schlecht. Ich bin besser."). Dabei
würden entsprechend der Herkunft des Rap aus den US-Ghettos oftmals auch The-
men angesprochen, die Teil des Alltags der dort lebenden afroamerikanischen Ju-
gendlichen seien, wie Gewalt, Sex und Drogen. Die Übernahme dieser Themen in
den deutschen Rap sei gewissermaßen Teil der Adaption der aus den USA stam-
menden Kunstform. Zudem sei zu beachten, dass auch in Deutschland Jugendliche
teilweise in sehr schwierigen sozialen Verhältnissen lebten, in denen Gewalt und
Drogen zum Alltag gehörten und die in den Texten aufgegriffen und beschrieben
würden. Vor diesem Hintergrund dürften die Texte aber keineswegs wörtlich ge-
nommen werden. Insbesondere könne nicht davon ausgegangen werden, dass in
ihnen Gewalt und Drogen verherrlicht würden. Vielmehr wollten die Texte auf Miss-
stände hinweisen, damit Zuhörer, die derartige Verhältnisse nicht kennen, sich damit
kritisch auseinander setzten. Die in den Texten verwendeten Begriffe und Bilder
müssten - unter Berücksichtigung der Wesensmerkmale und der Herkunft des Hi-
pHop - gewissermaßen übersetzt werden. Bei Beurteilung der Jugendgefährdung der
Texte müsse von dem Jugendlichen ausgegangen werden, der die Gesamtzusam-
menhänge und die Eigenart des HipHop kenne. Nur wenn dieser Jugendliche durch
die Texte in seiner Entwicklung beeinträchtigt werden könne, könne der Jugend-
schutz Vorrang genießen. Die textliche Intention des Künstlers sei nicht die ungefil-
terte Schilderung von (sexueller) Gewalt und die unreflektierte Verherrlichung von
Drogen, sondern es gehe um eine kritische Beleuchtung des sozialen Milieus, aus
dem der Künstler stamme. Dies werde von den mit den Besonderheiten des Rap ver-
trauten Jugendlichen auch ohne weiteres verstanden. Dieser informierte Jugendliche
könne die Textinhalte als kritische Schilderung von sozialen Missständen und als
künstlerische Überhöhungen zum Zwecke des - gewaltfreien - "Battles" einordnen.
Auch aus den Aktionen des Künstlers (Auftritte in Schulen oder im Drogenhaus der
Jugendstrafanstalt Berlin), ergebe sich, dass er nicht für jugendgefährdende Inhalte,
wie zum Beispiel der Verherrlichung von Drogen, stehe. Andernfalls wäre es kaum
zu diesen Auftritten gekommen. Auch der Umstand, dass Jugendmagazine wie z.B.
BRAVO über die Künstler der Aggro Berlin berichteten, spreche dafür, dass Jugend-
liche deren Texte nicht missverstünden. Mit dem Titel Nr. 8 "Endlich Wochenende"
behandle Sido ironisch und damit kritisch das Thema Drogen. Er schildere, wie der
Protagonist überall anecke, weil er sich wegen des Drogenkonsums nicht mehr zu
benehmen wisse. Durch die überspitzte, unrealistische Beschreibung der Wahrneh-
mung der Umwelt durch die Augen eines Drogenkonsumenten übe der Künstler letzt-
lich Kritik am unreflektierten Drogenkonsum. Dies geschehe auch durch Verwendung
des Begriffs "Junkie", der auch bei Kindern und Jugendlichen als Synonym für einen
schwer drogenkranken Menschen stehe. Auch die Fachleute in der Musikbranche
gingen offensichtlich nicht davon aus, dass die Texte jugendgefährdend seien. So
habe der Musiksender VIVA dem Künstler Sido im Jahre 2004 den Medienpreis
"Comet" als "Bester Newcomer" verliehen. Ein solcher Sender könne es sich aber
nicht leisten, offensichtlich jugendgefährdende Inhalte zu verbreiten und dem betref-
fenden Interpreten auch noch einen Preis zu verleihen. Die Texte, die alle in den
Schutzbereich der Kunstfreiheit fielen, beinhalteten lediglich eine Beschreibung der
sozialen Wirklichkeit des Künstlers und setzten sich mit dieser kritisch auseinander.
Dass dies in der Sprache deutscher Großstadt-Ghettos geschehe, sei nur konse-
quent. Die Texte seien nicht darauf angelegt, Gewaltbereitschaft hervorzurufen, son-
dern schilderten die Alltagsrealität. Diese Jugendlichen vorzuenthalten, könne jedoch
nicht Ziel des Jugendschutzes sein. Der Stellungnahme der damaligen Bevollmäch-
tigten der Klägerin waren beigefügt eine Stellungnahme des Kunsthistorikers und
Kultursoziologen Dr. Rudolf Seim vom 2. März 2004 (Bl. 135 und 136 der Beiakte)
und eine "Betrachtung der Texte Aggro Berlin (Tonträger Ansage 1 bis 3) unter Be-
rücksichtigung der Entwicklung jugendkultureller und soziologischer Strömungen in
der Musik und in der Gesellschaft" des Produktionsleiters der Musikzeitung VISIONS
Peter Hesse (Bl. 137 bis 140 der Beiakte), auf deren Inhalt Bezug genommen wird.

24

Mit Entscheidung Nr. 5311 nahm die Bundesprüfstelle die CD aufgrund des
Beschlusses des Zwölfer-Gremiums vom 1. September 2005, bekannt gemacht im
Bundesanzeiger Nr. 186 vom 30. September 2005, in Teil A der Liste der
jugendgefährdenden Medien auf. Zur Begründung wurde ausgeführt:
Ausschlaggebend für die Indizierung sei allein der Titel Nr. 8 "Endlich Wochenende".
Nach der durch die höchstrichterliche Rechtsprechung bestätigten Spruchpraxis der
Bundesprüfstelle seien jugendgefährdend auch solche Texte, die zum
Drogenkonsum anreizten. Hierzu zählten Texte, die den Drogenkonsum
verherrlichten oder verharmlosten. Hiervon sei dann auszugehen, wenn mit einer
überzeugten positiven Bewertung des zu verherrlichenden oder zu verharmlosenden
Sachverhaltes gleichzeitig eine gewisse Realitätsferne einhergehe, die sich z.B. in
einem bewussten oder unbeabsichtigten Ausblenden von Fakten offenbare. In dem
Text Nr. 8 beschreibe der Interpret ein für ihn ganz normales Wochenende, an dem
er so viele Drogen wie nur möglich konsumiere. Hierdurch werde Kindern und Ju-
gendlichen ein Bild vermittelt, wonach der Genuss von Drogen zu einem "guten Wo-
chenende" selbstverständlich dazugehöre. Der Konsum von Betäubungsmitteln
werde verherrlicht, ohne dass kritische, relativierende Elemente hinzukämen. Da sich
der Interpret unter Jugendlichen großer Beliebtheit erfreue, sei anzunehmen, dass
auch der von ihm verkörperte Lebensstil bei Jugendlichen zu Nachahmungseffekten
führen könne. Dass der Künstler an anderer Stelle durchaus ein
gesellschaftsadäquateres Verhältnis zum Drogenmissbrauch propagiere, ändere
nichts an der Gefahr, dass Jugendliche den Text, der den Drogenkonsum
ausschließlich positiv schildere, vollständig isoliert von möglicherweise andernorts
propagierten und den Text relativierenden Verlautbarungen des Interpreten
wahrnähmen. Die Texte seien zwar von der Kunstfreiheit umfasst. Bei der Abwägung
mit dem Jugendschutz sei zu berücksichtigen, dass die Musik der Künstler von
Aggro Berlin eine neue Ausprägung der Rap-Musik in Deutschland darstelle, in deren
Texten die Rapper ihr Alltagsleben schilderten, das sich zum großen Teil in den
Wohnblocks Berliner Problemviertel abspiele. Insofern gäben die Texte den in diesen
Stadtteilen häufig üblichen rauen Umgangston wieder, auch die bei einigen
Bewohnern vorherrschende Frustration über mangelnde Zukunftsperspektiven. Den
Liedern der CD sei durchaus ein kritisches, authentisches Element zu entnehmen.
Zu berücksichtigen sei auch, dass die Lieder der CD als "Battle-Rap" zu verstehen
seien, dessen Sinn und Ausprägung das Niedermachen eines realen oder
imaginären Gegners/Konkurrenten sei. Es handele sich also um ein Kräftemessen
und einen Schlagabtausch im Wege der jeweiligen Wortwahl. Hiervon ausgehend sei
zwar bei den Texten der Lieder Nr. 4 (Mein Block), Nr. 9 (3 Leben) und Nr. 10
(Knast) trotz ihrer zum Teil bedenklichen Inhalte der Kunstfreiheit Vorrang
einzuräumen, da sie sozialkritische Milieubeschreibungen enthielten. Im Titel Nr. 7
(Sido und die Drogen) werde der Drogenkonsum mit dem Stilmittel der Ironie kritisch
beleuchtet und keinesfalls verherrlicht. Der Text zeige auf ironische Art und Weise
die negativen Folgen von Drogenkonsum auf. Beides sei von jugendlichen Hörern
deutlich wahrzunehmen. Im Gegensatz dazu werde in dem Titel Nr. 8 der
Drogenkonsum verherrlicht. Soweit die Klägerin darauf verwiesen habe, aus der
Verwendung des Begriffs "Junkie" ergebe sich, dass der Text kritisch gemeint sei,
weil der Interpret damit denjenigen, die übermäßig Drogen konsumierten einen
Spiegel vorhalte, indem er sie mit "Junkies" auf eine Stufe stelle, könne dem nicht
gefolgt werden. Der Text müsse als Aufforderung zum Drogenkonsum verstanden
werden, da der Interpret diesen als höchsten Genuss verherrliche. Dem Text sei ein
kritisches, authentisches Element nicht zu entnehmen, bzw. nicht in einer für die
Abwägung relevanten Deutlichkeit. Eine ironische "Brechung" des Geschilderten
liege nicht vor, bzw. werde von durchschnittlichen Jugendlichen nicht verstanden. Ein
Fall geringer Bedeutung liege angesichts der Schwere der Jugendgefährdung nicht
vor. Auf Grund der Verkaufszahlen des Tonträgers und der heutigen technischen
Möglichkeiten des CD-Brennens könne auch nicht von einem nur geringen
Verbreitungsgrad ausgegangen werden. Die Indizierungsentscheidung wurde den
Bevollmächtigen der Klägerin am 11. Oktober 2005 zugestellt.

25

Die Klägerin hat am 11. November 2005 Klage erhoben und zugleich einen
Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gestellt, den das
Gericht mit Beschluss vom 23. Dezember 2005 - 27 L 1838/05 - abgelehnt hat. Zur
Begründung führt sie aus: Die Bundesprüfstelle habe, wie die Wiedergabe der
Liedtexte zu Beginn der Indizierungsentscheidung zeige, bereits den Wortlaut des
Titels Nr. 8 nicht richtig erfasst. Sie habe übersehen, dass in der Wiederholung des
"Hook" die Zeile "Die Welt mit anderen Augen sehen" ersetzt werde durch die Worte:
"Die Welt mit Junkie-Augen sehen". Die Bundesprüfstelle gehe zu Unrecht davon
aus, dass der Text des Titels Nr. 8 "Endlich Wochenende" zum Drogenkonsum
anreize. Zwar schildere der Text tatsächlich den exzessiven Drogenkonsum. Dies
geschehe jedoch in einer offensichtlich ironischen Weise, die bei
unvoreingenommener Betrachtung nicht die Befürchtung rechtfertige, Kinder und
Jugendliche könnten hierdurch zur Nachahmung angeregt werden. Zu den Aspekten
des Lebens im Märkischen Viertel in Berlin, das der Interpret teilweise in sehr
drastischer Sprache schildere, gehöre notwendigerweise auch eine authentische
Darstellung des von weiten Teilen der Bevölkerung praktizierten täglichen
Missbrauchs von Alkohol und illegalen Drogen. Folgerichtig beschreibe Sido seinen
Drogenrausch als Flucht vor seinem realen Leben, welches er als trost- und
perspektivlos empfinde. Kinder und Jugendliche aus einem intakten Umfeld dürften
durch diese Illustration des Zusammenhanges zwischen sozialem Abstieg und
Perspektivlosigkeit einerseits und Drogenmissbrauch andererseits eher abgeschreckt
sein. Hinzu komme, dass der Künstler auch die Folgen des Drogenmissbrauchs
eindringlich vor Augen führe, indem er etwa auf die mit diesem einhergehende
Steigerung der Aggressivität und den gleichzeitig eintretenden Kontrollverlust
hinweise und die Konsequenzen einschließlich der gesellschaftlichen Ausgrenzung
eines drogenbedingten unangemessenen Verhaltens schildere. Dass der Interpret
das in dem Titel Nr. 8 geschilderte Verhalten nicht für nachahmenswert halte, ergebe
sich auch aus der Verwendung des Wortes "Junkie", mit dem Drogenkranke und
insbesondere Heroinsüchtige bezeichnet würden. Kein Kind oder Jugendlicher werde
damit aber etwas Positiveres assoziieren als die letztlich zumeist tödlich wirkende
Zerstörung der eigenen Gesundheit und den damit verbundenen sozialen Abstieg.
Für diejenigen, die mit den Verhaltenskodizes und den Ritualen des
HipHop vertraut seien, liege die innere Distanz, welche der Interpret zu Drogen
wahre, ohne weiteres auf der Hand, da sich niemand, der sich der HipHop-Szene
zurechne, mit der Techno-Szene gemein mache. Dass der Interpret den Dro-
genkonsum kritisch sehe, ergebe sich zudem aus dem Text Nr. 7, den die
Bundesprüfstelle selbst als ironisierende, kritische Beleuchtung des Drogenkonsums
eingestuft habe. Vor diesem Hintergrund könne aber nicht davon ausgegangen
werden, dass Kinder und Jugendliche zu der Annahme kämen, im Text Nr. 8 werde
ein diametral entgegengesetzter Standpunkt eingenommen. Im Übrigen habe die
Bundesprüfstelle nicht berücksichtigt, dass der Titel Nr. 7 nur eine Einleitung zum
Titel Nr. 8 sei. Aus dem Zusammenhang mit dem Titel Nr. 7 ergebe sich, dass auch
Titel Nr. 8 sich ironisierend mit dem Drogenkonsum befasse. Dass Kinder die Texte
in Ausnahmefällen missverstehen könnten, könne nie ausgeschlossen werden. Die
aufgezeigten Unvollständigkeiten und Widersprüchlichkeiten bei der Bestimmung des
Aussagegehaltes des Textes führe dazu, dass die Indizierungsentscheidung nicht
wie ein Sachverständigengutachten im gerichtlichen Verfahren berücksichtigt werden
könne. Bei der Abwägung zwischen den Belangen des Jugendschutzes und der
Kunstfreiheit habe es die Bundesprüfstelle versäumt, das Ansehen des Interpreten
sowie das Echo, welches die CD in der Fachwelt hervorgerufen habe, zu
berücksichtigen. Zudem sei zu beanstanden, dass die Bundesprüfstelle die Indizie-
rung auf einen einzelnen Titel gestützt habe, ohne die anderen 16 Titel mit in die
Waagschale zu werfen. Die Indizierungsentscheidung sei auch deshalb zu bean-
standen, weil die Bundesprüfstelle übersehen habe, dass auch Art. 5 Abs. 1 GG
betroffen sei. Im Übrigen seien weitaus bedenklichere Texte, wie beispielsweise das
Stück "Wir kiffen" von Stefan Raab, nie indiziert worden.

26

Die Klägerin beantragt,

27

die Entscheidung der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien Nr.
5311 vom 1. September 2005 aufzuheben.

28

Die Beklagte beantragt,

29

die Klage abzuweisen.

30

Sie ist der Ansicht, dass die CD als schwer jugendgefährdend einzustufen sei.
Der Titel Nr. 8, auf dem die Indizierung allein beruhe, stelle den Drogenkonsum als
selbstverständlich, positiv, erstrebenswert und nachahmenswert dar. Damit werde
der Drogenkonsum verherrlicht. Die mit ihm einhergehenden Gefahren für die
persönliche Entwicklung und Gesundheit würden verharmlost. In dem Text werde der
tägliche Drogenkonsum für das Wochenende zum Exzess gesteigert, was durch die
in drastischen Worten wiedergegebene knappe Aneinanderreihung von
Einzelhandlungen verbunden mit appellativen Formulierungen mit
Aufforderungscharakter noch gesteigert werde. Mit der Formulierung "endlich
Wochenende" werde diesem erlösenden Charakter beigemessen, der mit
unbeschränkten Drogenkonsum und einem "neuen Blick auf die Dinge" gleichgesetzt
werde. Drogen würden so in Kontrast zum beschwerlichen Alltag gebracht. Zudem
werde der Drogenkonsum verharmlost, da er ausschließlich als willensgesteuert und
kontrollierbar dargestellt werde, indem der Eindruck vermittelt werde, der exzessive
Drogenkonsum lasse sich auf wenige Tage in der Woche beschränken, während an
den übrigen Tagen ein normales Leben geführt werden könne. Hierdurch werde aber
das Suchtrisiko ausgeblendet. Zudem werde der Eindruck vermittelt, dass man nur
unter Drogen Spaß haben und richtig feiern könne. Der Text sei auch nicht ironisch
zu verstehen. Dagegen spreche bereits, dass sich der Interpret in der Öffentlichkeit
selbst als Drogenkonsument darstelle. Der Text entspreche genau dem Bild, das der
Interpret in der Öffentlichkeit von sich pflege. Dementsprechend habe sich der
Interpret, wie sich aus einem Artikel der taz vom 19./20. Mai 2004 ergebe,
dahingehend geäußert, dass das in dem Lied Nr. 8 beschriebene Verhalten seiner
normalen Umgangsweise mit Drogen entspreche. Unabhängig davon könnten aber
Jugendliche eine ironische Intention des Textes auch gar nicht erkennen, da dies ein
Wissen über die Rap-Szene voraussetze, das bei Kindern und Jugendlichen
regelmäßig nicht vorhanden sei. Das Lied wirke auf Kinder und Jugendliche auch
nicht abschreckend. Zwar würden in der letzten Strophe Geschehnisse geschildert,
die von vielen als unangenehm empfunden werden dürften. Der Interpret beschreibe
diese jedoch nicht als Bestandteil einer gesellschaftlichen Ausgrenzung. Vielmehr
zeige der Vers "im Innern schon aufs nächste Wochenende freuen", dass das
geschilderte Wochenende als gelungen und wiederholenswert dargestellt werden
solle. Die Schilderung der negativen Begleiterscheinungen des Drogenkonsums füge
sich dadurch in die vorangegangenen, den Drogenkonsum positiv darstellenden
Strophen ein. Die sachverständige Bewertung des Textes durch die Bundesprüfstelle
habe die Klägerin letztlich nicht erschüttert. Eine Verletzung des Gleichheitssatzes
liege nicht vor. Die Abwägung zwischen Jugendschutz und Kunstfreiheit sei in nicht
zu beanstandender Weise durchgeführt worden.

31

Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt
der Gerichtsakte und der beigezogenen Verwaltungsvorgänge in diesem Verfahren
und im Verfahren VG Köln 27 L 1838/05 Bezug genommen.

32

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e

33

Die zulässige Anfechtungsklage ist nicht begründet.

34

Die angefochtene Indizierungsentscheidung Nr. 5311 der Bundesprüfstelle vom
01. September 2005 ist rechtmäßig und verletzt die Klägerin nicht in ihren Rechten (§
113 Abs. 1 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO -).

35

Ermächtigungsgrundlage für die Aufnahme der CD "Die Maske"des Sängers Sido
in die Liste jugendgefährdender Medien ist § 18 Abs. 1 Satz 1 Jugendschutzgesetz
(JuSchG). Danach sind Träger- und Telemedien, die geeignet sind, die Entwicklung
von Kindern oder Jugendlichen oder ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen
und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu gefährden, in eine Liste
jugendgefährdender Medien aufzunehmen. Zu den jugendgefährdenden Medien
zählen gemäß § 18 Abs. 1 Satz 2 JuSchG vor allem unsittliche, verrohend wirkende,
zu Gewalttätigkeit, Verbrechen oder Rassenhass anreizende Medien. Zu den
jugendgefährdenden Medien gehören daneben aber insbesondere auch solche
Medien, die zum Drogenkonsum anreizen oder diesen verharmlosen und damit
geeignet sind, die Konsumbereitschaft bei Kindern und Jugendlichen zu wecken.

36

Vgl. Scholz/Liesching, Jugendschutz, Kommentar, 4. Auflage, 2004, Rz.
27 zu § 18 JuSchG.

37

Die Beurteilung der Jugendgefährdung unterliegt der vollen gerichtlichen
Überprüfung, wobei allerdings die der Indizierungsentscheidung zugrunde liegenden
Erwägungen der Bundesprüfstelle als sachverständige Aussagen zu begreifen sind,
die im Verwaltungsprozess wirksam in Frage zu stellen den selben Aufwand
erfordert, der notwendig ist, um die Tragfähigkeit fachgutachtlicher Stellungnahmen
zu erschüttern.

38

Vgl. BVerwG, Urteil vom 28. August 1996 - 6 C 15.94 -, NJW 1997,
602; BVerwG, Urteil vom 26. November 1992 - 7 C 20.92 -, BVerwGE
91,211 (216).

39

Für die Einschätzung und Gewichtung der Jugendgefährdung durch die
Bundesprüfstelle gelten demnach dieselben Maßstäbe wie für die Verwertbarkeit
eines Sachverständigengutachtens.

40

Vgl. zu diesen Maßstäben BVerwG, Beschluss vom 26. Juni 1992 - 4
B1-11.92 -, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 89.

41

Hiervon ausgehend hat die Bundesprüfstelle den Titel Nr. 8 der CD "Die Maske"
im Ergebnis rechtsfehlerfrei als jugendgefährdend eingestuft.

42

Das Zwölfergremium hat - wovon sich die Kammer durch Anhören der CD und
Kenntnisnahme von den Begleittexten einen Eindruck verschafft hat - den Text des
die Indizierung tragenden Titels im Wesentlichen zutreffend erfasst. Lediglich der
Refrain (Hook) ist in der Sachverhaltsschilderung der Indizierungsentscheidung nicht
zutreffend wiedergegeben. Denn in der Wiederholung des Refrains wird die Zeile
"Endlich Wochenende! Die Welt mit andern Augen seh'n." ersetzt durch die Zeile
"Endlich Wochenende! Die Welt mit Junkie-Augen seh'n." Dies ist aber unschädlich,
da die dem Zwölfer-Gremium als Arbeitsgrundlage dienende "Textauswertung" (Bl.
14 ff, 27 der Beiakte) den Text zutreffend wiedergibt und bei der Begründung
offensichtlich auch zugrundegelegt worden ist, wie sich aus der Wiedergabe des
Vortrags des Prozessbevollmächtigten der Klägerin in der Indizierungsentscheidung
(Bl. 25) und der Auseinandersetzung mit diesem Vortrag in der Begründung der
Indizierungsentscheidung (Bl. 30) ergibt.

43

Die Bundesprüfstelle hat ihrer Beurteilung auch den zutreffenden Aussagegehalt
und die zutreffende Zielrichtung des Textes zugrunde gelegt.

44

Bei der Auslegung von schriftlichen oder mündlichen Äußerungen auf ihren
tatsächlichen Gehalt sind Bundesprüfstelle und Gericht nicht allein auf den
unmittelbar vorliegenden Wortlaut des zu überprüfenden Textes beschränkt.
Vielmehr sind sie (wie der Tatrichter im strafgerichtlichen Verfahren) befugt und
gehalten, neben dem Wortlaut die gesamten Begleitumstände der Äußerung zu
berücksichtigen. Dazu gehören neben dem Gesamtkontext, in dem der zu
überprüfende Text steht, insbesondere auch der Adressatenkreis mit seinen
Grundeinstellungen sowie sonstige Äußerungen des Autors oder Interpreten.

45

Vgl. zum Straftatbestand des § 130 StGB BGH, Urteil vom 15. März
1994 - 1 Str 179/93 -, nachgewiesen bei juris, m. w. N.; BGH, Urteil vom
14. Januar 1981 - 3 StR 440/80 (S) -, nachgewiesen bei juris.

46

Hiervon ausgehend ist es im Ergebnis nicht zu beanstanden, dass die
Bundesprüfstelle in dem Text eine Verherrlichung und Verharmlosung des
Drogenkonsums gesehen hat, die geeignet ist, die Bereitschaft zum Drogenkonsum
bei Kindern und Jugendlichen zu erhöhen. Nach seinem unmittelbaren Wortlaut
beschreibt der Text einen Drogenexzess ("Doch am Wochenende geht's erst richtig
los! Pillen fressen, Nasen ziehn, Wodka saufen; Prost! Freitag ist Hightag, vielleicht
ein paar Drinks! 5 dicke Joints und 10 Tequilla mit links! ....Rein in den Club,
umgeguckt, dann zur Bar! Wodka-Redbull und `ne Pille ins Glas! ...") als Flucht aus
einem eher tristen Alltag ("Ich bin dabei! Jetzt bin ich high für drei! Und ich hab doch
sonst nichts anzustellen mit meiner Zeit! ....Endlich Wochenende! Unendlich viele
Drogen nehmen! Endlich Wochenende! Die Welt mit andern Augen seh'n! Endlich
Wochenende! Los wir werden high! Endlich ist wieder eine Scheiß-Woche vorbei.
....im Inneren schon aufs nächste Wochenende freun."). Der Drogenkonsum wird
insgesamt als etwas Normales und Alltägliches ("Ich nehme jeden Tag Drogen, mal
weniger mal mehr!") dargestellt. Die Bundesprüfstelle geht dabei davon aus, dass
diese Beschreibung eines Drogenexzesses ohne kritische Distanzierung erfolgt und
auch nicht ironisch "gebrochen" wird. Das ist im Ergebnis nicht zu beanstanden.

47

Zwar weist die Klägerin zurecht darauf hin, dass die Indizierungsentscheidung in
dem Teil, in dem sie sich mit der Erfassung des Aussagegehaltes des Textes
auseinandersetzt (Bl. 29 oben), lediglich die den Drogenkonsum positiv schildernden
Passagen - im Wesentlichen die erste Strophe und den Refrain - zitiert, ohne die in
den weiteren Strophen angesprochenen negativen Begleiterscheinungen des
Drogenkonsums wie Aggressivität , Kontrollverluste ("Jetzt solltet ihr lieber ein
bisschen auf mich aufpassen, ich würd' jetzt gerne meine Aggressionen rauslassen!
... Ich seh Blut, ihn halbtot und komm noch mehr in Ekstase!") oder Ausgrenzung
auch nur zu erwähnen. Vor diesem Hintergrund wirkt die bei der Ermittlung des
Aussagegehaltes des Textes des Liedes Nr. 8 von der Bundesprüfstelle getroffene
Feststellung, es werde der Konsum von Betäubungsmittelns verherrlicht, ohne dass
kritische, relativierende Elemente hinzukämen, bei vordergründiger Betrachtung
einseitig. Nach Auffassung der Kammer rechtfertigt diese Schwäche der
Indizierungsentscheidung jedoch nicht deren Aufhebung. Denn zum einen zeigt die
spätere Abwägung (Bl. 30, letzter Absatz), dass die Beklagte auch die im Text
angesprochenen distanzierenden Elemente des Textes des Liedes Nr. 8
berücksichtigt hat, wenn es dort heißt:

48

"Der Einlassung des Verfahrensbevollmächtigten, der Text sei kritisch
gemeint, und durch die Verwendung des Begriffs "Junkie" halte der Künstler
Personen, die am Wochenende übermäßig Drogen konsumierten, einen
Spiegel vor und entlarve, dass diese sich letztendlich nicht groß von Junkies
unterscheiden, konnte sich das Gremium nicht anschließen. ... Dem Text ist
ein kritisches Element nicht zu entnehmen, bzw. nicht in einer für die
Abwägung relevanten Deutlichkeit."

49

Vor diesem Hintergrund, d.h. unter Einbeziehung der Erwägungen in der
Abwägung, lassen sich aber die äußerst knapp geratenen Ausführungen zur
Ermittlung des Aussagegehaltes des Textes als Mitteilung des
Auslegungsergebnisses verstehen. Zum anderen unterliegt nach der
Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des
Bundesverfassungsgerichts die Frage, ob ein Medium jugendgefährdend ist, der
vollen gerichtlichen Kontrolle, was impliziert, dass sich das Gericht auch selbst ein
Bild vom Aussagegehalt des fraglichen Textes zu verschaffen hat. Eine
möglicherweise lückenhafte Begründung des zugrundegelegten
Auslegungsergebnisses in der Indizierungsentscheidung führt wegen der
vollumfänglichen Prüfungskompetenz des Gerichts für sich genommen nicht zur
Rechtswidrigkeit der Entscheidung. Das Gericht teilt das von der Bundesprüfstelle
gefundene Auslegungsergebnis, wonach der Text eine Verherrlichung und
Verharmlosung des Drogenkonsums beinhaltet. Die von der Klägerin her-
vorgehobenen Textpassagen, die negative Auswirkungen des Drogenkonsums
ansprechen, schaffen entgegen der Auffassung der Klägerin keine kritische Distanz
zum beschriebenen Drogenexzess. Die geschilderten Begleiterscheinungen des
Drogenrauschs werden nämlich letztlich dadurch ins Positive gewendet, dass sie aus
der Sicht des Interpreten Teil der Flucht aus dem Alltag sind und daher zu einem
(gelungenen) Wochenende dazugehören ("So muss ein Wochenende sein."). Diese
Botschaft wird mit der mehrfachen Wiederholung des Refrain nach der Schilderung
der negativen Begleiterscheinungen eines exzessiven Drogenkonsums zusätzlich
bekräftigt. Zugleich verbindet sich mit der Art der Darstellung, worauf die Beklagte im
Klageverfahren hingewiesen hat, eine Verharmlosung der beschriebenen
Verhaltensweisen, da sie als steuerbar, auf das Wochenende beschränkt dargestellt
werden, das Suchtrisiko und die mit ihm verbundenen gesundheitlichen Folgen aber
vollständig ausblendet werden. Dass Kinder und Jugendliche aus behütetem
Elternhaus das Beschriebene möglicherweise als abstoßend empfinden, ist im
Übrigen ohne Belang, da das Jugendschutzgesetz gerade auch den Schutz des
"gefährdungsgeneigten" Jugendlichen mit dem Erfahrungshintergrund des
Interpreten im Blick hat, für den sich ein so verbrachtes Wochenende trotz allem als
willkommene Abwechslung zum tristen Alltag darstellen kann.

50

Auch die Verneinung einer ironischen Brechung des Geschilderten hat die
Klägerin im Ergebnis nicht entkräften können. Zwar wirkt der Text zum Teil
überzeichnet, etwa bei der Aufzählung der Menge der konsumierten Drogen oder bei
einzelnen Formulierungen ("...solange bis die Türsteher mich rausholen, so vier oder
fünf 3 Meter große Polen ..."). Auch gehören Überzeichnungen und Übertreibungen
zu den Stilmitteln des Rap. Auf der anderen Seite nehmen aber die Künstler und -
wie seine Ausführungen in der mündlichen Verhandlung zeigen - insbesondere auch
Sido für sich in Anspruch, das soziale Milieu in den Berliner Problemvierteln und ihre
eigene Lebenswirklichkeit mit den Mitteln des Rap authentisch abzubilden. Vor
diesem Hintergrund kann aber der Text des Liedes Nr. 8 nicht dahingehend
verstanden werden, dass etwas Un-Eigentliches dargestellt oder auch nur selbst-
ironisch spielerisch-kritisch das eigene Verhalten hinterfragt werden soll, sondern es
werden letztlich schlicht eigene Verhaltensmuster oder die der Umgebung des
Interpreten unreflektiert wiedergegeben. Soweit die Klägerin in diesem
Zusammenhang auf den vorangehenden Titel Nr. 7 (Sido und die Drogen) verweist,
den die Bundesprüfstelle selbst als eine kritisch-ironisierende Beschreibung des
Umgangs des Interpreten mit Drogen gewertet habe und daher nicht davon
ausgegangen werden könne, dass im Titel Nr. 8 eine dem diametral
entgegengesetzte Verhaltensweise propagiert werde, ist dies angesichts der
weiteren Umstände nicht zwingend. Zum einen erscheint es zweifelhaft, ob die
Darstellung des eigenen Zustands beim bzw. nach dem Konsum von Drogen in Titel
Nr. 7 angesichts der dies verharmlosenden, ein bestimmtes Lebensgefühl
wiedergebenden Texte tatsächlich als ironisierend verstanden werden kann. Zum
anderen finden sich in den weiteren Texten der CD, an deren Indizierung sich die
Bundesprüfstelle wegen der Freigabe einer DVD mit entsprechenden Titeln durch die
FSK gehindert gesehen hat, eine Reihe von Passagen, in denen sich der Interpret
selbst als Drogenkonsument darstellt, der die Drogen als Mittel zur Flucht aus der
Realität nutzt und zugleich die damit verbundenen Gefahren einfach beiseite schiebt.

51

So heißt es im Titel Nr. 1 (Interview):

52

Hast du was gelernt?
He nein, Ich kann nur rappen. Achso, ja doch, ich kann feiern auf Tabletten!
Nimmst Du viele Drogen?
Ja doch so ziemlich alles! Im Sommer nicht so viel, wie wenn's im Winter kalt
ist. Echt? Verrückt! Was ist mit deiner Gesundheit?
Ich sorg einfach dafür, dass die Welt immer bunt bleibt!

53

oder in Titel Nr. 2:

54

E wie Egal
E wie erstmal einen rauchen
E wie Ecstasies auf Technopartys verkaufen
E wie eine lange Nase reines Kokain
E wie einen Track aufnehmen und Geld verdienen
G wie Ich geh nicht nur weil du das sagst
G wie Gibt Sido keine Drogen sagt der Arzt
G wie drauf geschissen
G wie großer Joint
Wenn du Rap erst ab jetzt hörst,
hast du nix versäumt.

55

oder in Titel Nr. 5 (Maske), in denen sich der Interpret gewissermaßen selbst
vorstellt:

56

"Ich setz die Maske auf und Schock die Welt! ... Geld, Sex, Gewalt und
Drogen! Ich bin geboren für das Leben ganz oben. ......Mein Herz gehört den
Drogen und der Sekte! ....Ich will mein' Spaß, Ich eX mein Glas, Ich rauch
mein Gras! Das Leben ist beschissen!"

57

Vergleichbare Äußerungen finden sich darüber hinaus auch in Interviews, die der
Interpret selbst gegeben hat. So heißt es in dem Artikel von Cornelius Tittel in der taz
vom 19./20 Mai 2004:
Zitat:... "Die werden, wenn sie keine Freundin von außerhalb haben, für immer
hier bleiben und wenn es gut läuft, das Sozialamt bescheißen und Drogen
verkaufen." Ein Stück soziale Realität, das Sido nicht betroffen verhandelt,
sondern lieber auf Exzess- und Fluchtmöglichkeiten hin abklopft. Ein bisschen
Spaß muss eben sein, auch wenn der sich darin erschöpft, anderen
Jugendlichen die neuen Turnschuhe zu klauen. Oder: wie jedes Wochenende
Drogen zu nehmen, bis sich der Unterkiefer selbständig macht. Zitat: "Ich sag
dir, jeder Jugendliche hier weiß genau, wovon ich rede. Und es gibt in
Deutschland eine Menge Ecken wie diese, eine Menge Leute, die genau so
drauf sind wie ich."

58

Solche auch in der mündlichen Verhandlung gemachten Äußerungen, die seine
Auftritte in einem Drogenhaus eines Jugendgefängnisses und einer Schule, letztlich
relativieren und in denen der Sänger immer wieder betont, in seinen Texten lediglich
die Lebensumstände im Märkischen Viertel authentisch zu schildern, nehmen aber
dem Text des Liedes Nr. 8 letztlich jegliche Ironie. Selbst wenn man sie jedoch
bejahen würde, wäre sie für viele Kinder und Jugendliche angesichts solcher
Statements praktisch nicht oder kaum zu erkennen. Soweit der Interpret in der
mündlichen Verhandlung schließlich erklärt hat, er habe die Titel Nr. 7 und Nr. 8 als
Anti-Drogen-Song gemeint, ist dies - wie sich aus dem Vorstehenden ergibt - im Text
auch unter Berücksichtigung der sonstigen Titel auf der CD nicht zum Ausdruck
gekommen. Vor diesem Hintergrund geht die Beklagte zutreffend davon aus, dass
das Lied Nr. 8 einen den Drogenkonsum verharmlosenden und verherrlichenden
Inhalt hat, ohne dass kritisch-distanzierende Elemente oder ironisierende
Brechungen den Aussagegehalt relativieren.

59

Es ist auch nicht zu beanstanden, dass die Bundesprüfstelle im Hinblick auf den
den Drogenkonsum verherrlichenden und verharmlosenden Inhalt des Textes die
Jugendgefährdung bejaht hat, wobei sie mit entscheidend darauf abgestellt hat, dass
der Text aufgrund der Popularität des Sängers und der damit verbundenen
Vorbildwirkung Kinder und Jugendliche dazu verleiten kann, sich die Lebensführung
und damit den Drogenkonsum zum Vorbild zu nehmen und nachzuahmen. Der
insoweit von der Klägerin erhobene Einwand, Kinder und Jugendliche, die aus einem
intakten Umfeld stammten bzw. solche, denen die Rituale und Verhaltenskodizes des
Rap geläufig seien, würden durch derartige Texte nicht gefährdet, ist nicht geeignet,
diese sachverständige Einschätzung der Bundesprüfstelle zu entkräften. Sie ist
schon im Ansatz verfehlt, da der Jugendschutz nicht nur auf den durchschnittlichen
Jugendlichen oder gar nur auf solche Jugendliche zielt, die aufgrund ihrer Vorbildung
dazu im Stande sind, die hinter einem Text liegende Bedeutung zu erfassen,
nachdem sie sich mit der einschlägigen Szene befasst haben, sondern das Ju-
gendschutzgesetz dient gerade auch dem Schutz "gefährdungsgeneigter"
Jugendlicher, von Extremfällen einer völligen Verwahrlosung oder krankhaften
Anfälligkeit einmal abgesehen.

60

Vgl. BVerwG, Urteil vom 16. Dezember 1971 - I C 31.68 -, BVerwGE 39,
197.

61

Es begegnet auch keinen durchgreifenden Bedenken, dass die Bundesprüfstelle,
die den Tonträger als Kunst im Sinne des Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG angesehen hat, im
Rahmen der Abwägung zwischen Jugendschutz und Kunstfreiheit den Belangen des
Jugendschutzes den Vorrang eingeräumt hat.

62

Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts hat die
Bundesprüfstelle sich zur Vorbereitung dieser Abwägung im Rahmen des
verfahrensrechtlich Möglichen Gewissheit darüber zu verschaffen, ob der
Schutzbereich der Kunstfreiheit im Einzelfall betroffen und - sollte dies zu bejahen
sein - wie dieser Belang im Einzelnen zu gewichten ist. Bei dieser Abwägung stehen
sich die Belange des Jugendschutzes und der Kunst im Ansatz gleichwertig
gegenüber mit der Folge, dass sich die Annahme eines generellen Übergewichts des
Kunstschutzes ebenso verbietet, wie eine Prärogative zugunsten des
Jugendschutzes. Unzulässig ist auch eine bloße Niveaukontrolle des in Frage
stehenden Kunstwerkes. Ein Beurteilungsspielraum kommt der Bundesprüfstelle
insoweit nicht zu, d.h., was im Rahmen der Abwägung zur Herstellung praktischer
Konkordanz in die jeweilige Waagschale zu werfen ist, unterliegt uneingeschränkter
richterlicher Kontrolle. Allerdings ist die Indizierungsentscheidung auch insoweit
wiederum als Fachgutachten zu bewerten.

63

Vgl. BVerwG, Urteile vom 26. November 1992 - 7 C 20.92 und 7 C 22.92 -,
BverwGE 91, 211.

64

Ein gerichtlich nicht voll überprüfbarer Beurteilungsspielraum kommt der
Bundesprüfstelle hingegen bei der eigentlichen Abwägung zu.

65

Vgl. BVerwG, Urteil vom 28. August 1996 - 6 C 15.94 -, NJW 1997, 602.

66

Im Rahmen dieses Abwägungsprozesses ist eine Gewichtung des Kunstwerks
im Hinblick darauf erforderlich, ob und in welcher Weise die Belange der Kunst durch
das fragliche Kunstwerk gefördert werden. Für diese Gewichtung können als äußere
Indizien die Reaktion des Publikums, der Kritik und der Wissenschaft auf das Werk
herangezogen werden. Was das Kunstwerk selbst betrifft, so kann einbezogen
werden, ob die den Jugendlichen gefährdenden Darstellungen künstlerisch gestaltet
und in die Gesamtkonzeption des Kunstwerks eingebettet sind.

67

Vgl. BVerwG, Urteil vom 28. August 1996 - 6 C 15.94 -, a.a.O.

68

Die Bundesprüfstelle hat in der Indizierungsentscheidung in Übereinstimmung
mit diesen Vorgaben den Kunstwert der CD ermittelt und eine einzelfallbezogene
Gewichtung der widerstreitenden Belange vorgenommen.

69

Sie hat sich zunächst mit dem Kunstgehalt der auf der CD enthaltenen Lieder
unter Berücksichtigung der die Rapmusik als Musikgattung prägenden Eigenheiten
auseinandergesetzt. Sie hat dabei insbesondere auch, wie ihre Ausführungen zu
dem nicht zur Begründung der Indizierung herangezogenen Titel Nr. 4 (Mein Block)
deutlich machen, in die Abwägung mit einbezogen, dass der Rap der Künstler der
Klägerin an den aus den US-amerikanischen Armenvierteln stammenden Battle-Rap
sowohl von der Themenwahl her als auch stilistisch anknüpft und den Alltag in
Berliner Problemvierteln unter Benutzung des dort üblichen rauen Umgangstons
schildert. Auf dieser Grundlage ist sie bei der Abwägung der Belange der Kunst
gegen die des Jugendschutzes bei den einzelnen Titeln der CD zu differenzierten
Ergebnissen gelangt. Sie hat bei den gleichfalls als jugendgefährdend eingestuften
Texten der Titel Nr. 4 (Mein Block), 9 (3 Leben) und 10 (Knast) mit Blick auf die
sozialkritische Annäherung an die in diesen Texten beschriebenen Zustände der
Kunst den Vorrang vor den Belangen des Jugendschutzes eingeräumt. Sie hat
damit, wenn auch nur mittelbar, zu erkennen gegeben, dass sie den auf der CD
enthaltenen Titeln im Rahmen der Rap-Szene ein hohes künstlerisches Gewicht
einräumt, so das eine Auseinandersetzung mit dem Rang des Interpreten innerhalb
der Szene, dem Echo, dass die CD in der Fachwelt hervorgerufen hat oder auch mit
den Verkaufszahlen, entbehrlich erscheint, wobei hier darauf hingewiesen sei, dass
in einem Teil der vorliegenden Zeitungsartikel zur CD der mögliche Konflikt mit dem
Jugendschutz durchaus gesehen wird, wie z.B. in dem bereits zitierten Artikel in der
taz vom 19./20. Mai 2004 oder in der Plattenkritik bei laut.de
(www.laut.de/lautstark/cd-reviews/s/sido/maske/index.htm). Dass die
Bundesprüfstelle demgegenüber bei dem Titel Nr. 8 den Belangen des
Jugendschutzes gegenüber der Kunstfreiheit ein höheres Gewicht eingeräumt hat,
weil dieser den Drogenkonsum ohne bzw. ohne für Jugendliche erkennbare
künstlerische Brechung verherrliche, lässt im Ergebnis Abwägungsfehler nicht
erkennen, sondern ist letztlich darin begründet, dass in dem Text nicht eine für den
Rezipienten unabänderliche Realität beschrieben wird, sondern ein mit hohem
Suchtpotential verbundenes Verhalten thematisiert wird, das der einzelne
Jugendliche unabhängig von der ihn umgebenden Realität nachahmen kann. Dass
die Bundesprüfstelle bei der Abwägung die einzelnen Titel und nicht die CD als
Gesamtkunstwerk in den Blick genommen hat, ist jedenfalls in Fällen der
vorliegenden Art unbedenklich, da - wie die Auskoppelungen zeigen - jeder Titel für
sich steht. Damit unterscheidet sich eine Musik-CD mit einzelnen Titeln grundlegend
von einem Roman, bei dem einzelne möglicherweise jugendgefährdende Passagen
nicht für sich betrachtet werden dürfen, sondern im Gesamtkontext des Kunstwerkes
zu würdigen sind.

70

Vgl. zu diesem Fragenkreis auch BVerfG, Beschluss vom 27. November
1990 - 1 BvR 402/87 -, BVerfGE 83, 130 (147).

71

Ein Anspruch auf Aufhebung der Indizierungsentscheidung ergibt sich auch nicht
daraus, dass die Bundesprüfstelle die Belange des Jugendschutzes nicht gegen das
aus Art. 5 Abs. 1 GG fließende Recht auf freie Meinungsäußerung abgewogen hat.
Hierzu bestand kein Anlass, da auch dann, wenn es um die Verbreitung einer in die
Form künstlerischer Betätigung gegossene Meinung geht, maßgebliches Grundrecht
allein Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG als speziellere Norm bleibt.

72

Vgl. BVerfG, Beschluss vom 3. Juni 1987 - 1 BvR 313/85 -, BVerfGE
75,369 (377); BVerfG, Beschluss vom 24. Februar 1971 - 1 BvR 435/68,
BVerfGE 30,173 (191 f und 200); Bethge in Sachs , Grundgesetz, Kommentar,
3. Auflage 2003, Rz. 194 zu Art. 5, Jarass in Grundgesetz für die
Bundesrepublik Deutschland, Kommentar, 7. Auflage 2004, Rz. 105 zu Art.
5.

73

Soweit die Klägerin einen Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz (Art. 3
Abs. 1 GG) darin sieht, dass die Bundesprüfstelle bei CDs mit einem - wie sie meint -
vergleichbaren Aussage- und Sinngehalt von einer Indizierung abgesehen hat, kann
das Gericht dem nicht folgen. Wie die Darlegungen oben gezeigt haben, sind für die
Erfassung des Sinn- und Bedeutungsgehaltes eines Liedes und die daraus folgende
Bewertung der Jugendgefährdung, die Bestimmung des Kunstgehaltes und die
erforderliche Abwägung mit der Kunstfreiheit bei einer Indizierungsentscheidung
derart viele Faktoren ausschlaggebend, dass jeweils eine Prüfung im Einzelfall
erforderlich ist. Die zu überprüfenden Texte und damit die zu beurteilenden
Lebenssachverhalte sind daher nicht im engeren Sinne miteinander vergleichbar, so
dass bereits aus diesem Grund die Berufung auf Art. 3 GG ausscheidet. Angesichts
der Vielfalt der zu beurteilenden Sachverhalte drängt es sich nicht auf, dass die
Beklagte die Indizierungsentscheidungen willkürlich trifft; vielmehr zeigt gerade auch
die Begründung der vorliegenden Indizierungsentscheidung, dass die
Bundesprüfstelle der Beurteilung von Texten der vorliegenden Art einheitliche
Beurteilungskriterien zugrundelegt und bei deren Anwendung die Eigenheiten des
jeweiligen Textes beachtet. Im Übrigen ist die hier vorliegende CD nach dem oben
Dargelegten im Ergebnis zu Recht von der Bundesprüfstelle indiziert worden; sollten
andere CDs tatsächlich wie vorgetragen vom Aussage- und Sinngehalt mit der hier
vorliegenden CD vergleichbar sein, aber anders als hier nicht indiziert worden sein,
wäre dies zu Unrecht geschehen. Eine Gleichbehandlung im Unrecht kann die
Klägerin jedoch nicht fordern. Schon von daher können aus der Nichtindizierung von
anderen Medien keine Rechte auf Gleichbehandlung abgeleitet werden.

74

Ist nach alledem der Titel Nr. 8 zu Recht von der Beklagten als
indizierungswürdig eingestuft worden, war die CD, da eine Teilindizierung rechtlich
nicht möglich ist, insgesamt zu indizieren. Auch die Verneinung eines Falles geringer
Bedeutung nach § 18 Abs. 4 JuSchG begegnet keinen rechtlichen Bedenken.
Gegenteilige Anhaltspunkte hat die Klägerin nicht vorgetragen.

75

Die Kostenentscheidung beruht auf § 154 Abs. 1VwGO.