Oberlandesgericht Köln ()
Urteil vom 1996-08-21, Aktenzeichen 5 U 218/95
ECLI:DE:OLGK:1996:0821.5U218.95.00

Tenor

1

T a t b e s t a n d:

2

Die 1945 geborene Klägerin stellte sich in der ersten Hälfte des
Jahres 1988 bei dem Beklagten zu 1) zwecks Abklärung der
Erforderlichkeit einer Schilddrüsenoperation vor. Nach
entsprechender Empfehlung wurde sie am 16. Juni 1988 zur
Durchführung der für erforderlich gehaltenen Operationen stationär
aufgenommen. Am selben Tag fand ein mündliches Aufklärungsgespräch
über die Eingriffsrisiken zwischen ihr und dem Beklagten zu 2)
statt. Anschließend unterzeichnete sie eine
Einverständniserklärung. Am 20.6.1988 operierte der Beklagte zu 1).
Nach dem von ihm gefertigten Operationsbericht ist die Operation
wie folgt verlaufen:

3

"Nach den üblichen Vorbereitungen
Freilegen der Schilddrüse durch einen Kocher'schen
Kragenschnitt.

4

Zunächst vorgehen auf der rechten
Seite. Die Schilddrüse ist sicher auf das Doppelte der Norm rechts
sowie links vergrößert und geht leicht in die obere Thoraxappertur
hinein. Die Schilddrüsenhälfte rechts wird dann entwickelt, die
oberen Polgefäße werden dargestellt, ligiert und unterbunden. Es
wird dann auf der rechten Seite die Arteria thyreoidea in- ferior
dargestellt und ligiert. Der Recurrens exakt orientiert.

5

Die Struma wird dann rechts subtotal
resiziert und dann gleiches Vorgehen auf der linken Seite. Hier ist
die Schilddrüse noch etwas größer.

6

Bei der Operation sonst keine Probleme,
sorgfältige Blutstillung, Verschluß der Wunde durch Dr. K. und
Verlegung der Patientin auf die Station."

7

Die histologische Untersuchung des entfernten Gewebes ergab
keinen Anhalt für eine Malignität. Entferntes
Nebenschilddrüsengewebe wurde nicht gefunden.

8

Am ersten postoperativen Tag fiel der Calciumwert bis an die
untere Normgrenze und senkte sich in der Folgezeit weiter ab, so
daß Calciumtabletten verabreicht wurden. Am 23.6.1988 wurde die
Klägerin in hausärztliche Behandlung entlassen.

9

Im weiteren Verlauf stellte sich eine deutliche Hypocalzämie
ein, die mit Calciumtabletten und Vitamin D substituiert wurde und
wird.

10

Die Klägerin klagte über Muskelschmerzen, Verhärtungen - sowie
zeitweiligem Kribbeln als Folge eines Calciummangels. Sie
befürchtete eine Nierenverkalkung und Schädigung der Magen- und
Darmschleimhäute als Folge der Medikamenteneinnahme. Sie sei ferner
psychisch stark belastet. Ihre körperliche Leistungsfähigkeit sei
beeinträchtigt, so daß sie eine angestrebte Vollzeitbeschäftigung
nicht aufnehmen könne. Wegen dieser Beschwerden hat sie die
Beklagten auf Ersatz des ihr angeblich entstandenen materiellen und
immateriellen Schadens in Anspruch genommen und behauptet, der
Beklagte habe durch fehlerhaftes operatives Vorgehen sämtliche
Nebenschilddrüsen entfernt. Ferner sei sie nicht darüber aufgeklärt
worden, daß sie eine dauerhafte Stoffwechselstörung erleiden könne,
die lebenslang medikamentös behandelt werden müsse.

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Sie hat beantragt,

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1. die Beklagten zu verurteilen an sie
als Gesamtschuldner ein angemessenes Schmerzensgeld zu zahlen,
dessen Höhe in das pflichtgemäße Ermessen des Gerichts gestellt
werde, mindestens jedoch 40.000,- DM nebst 4 % Zinsen seit
Rechtshängigkeit,

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2. die Beklagten zu verurteilen, an sie
als Gesamtschuldner weitere 137.600,- DM nebst 4 % Zinsen seit
Rechtshängigkeit zu zahlen,

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17

3. festzustellen, daß die Beklagten als
Gesamtschuldner verpflichtet seien, ihr sämtliche weiteren
immateriellen und materiellen Schäden, die ihr infolge der
fehlerhaften bzw. rechtswidrigen Behandlung im Krankenhaus der
Beklagten zu 2) entstehen, zu ersetzen, soweit diese Ansprüche
nicht auf Sozialversicherungsträger oder sonstige Dritte
übergegangen seien.

18

Die Beklagten haben beantragt,

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20

die Klage abzuweisen.

21

Sie sind den Vorwürfen entgegengetreten, haben eine umfassende
Aufklärung behauptet und sich hilfsweise auf hypothetische
Einwilligung berufen.

22

Das Landgericht hat, sachverständig beraten, die Klage nach
Parteivernehmung und Zeugenvernehmung abgewiesen.

23

Dagegen wendet sich die Klägerin mit ihrer Berufung, wobei sie
ihre Schmerzensgeldforderung auf 30.000,- DM reduziert und den
Beklagten zu 1) insoweit mit Rücksicht auf § 839 Abs. 1 S. 2 BGB
nicht weiter in Anspruch nimmt. Sie behauptet, sie leide seit 1979
an einer chronisch rezidivierenden entzündlichen Veränderung der
Nieren. 1986 sei bei ihr ein Nierenbeckenkelchstein festgestellt
worden. Wegen dieser mäßiggradigen Niereninsuffizienz sei eine
Störung des Calciumstoffwechsels besonders gravierend. Die
Operateure hätten dies berücksichtigen und sie darauf hinweisen
müssen, daß deswegen in ihrem Fall die subtotale
Schilddrüsenresektion besonders risikobehaftet sei. Im übrigen
behauptet sie nach wie vor, daß sie nicht darüber aufgeklärt worden
sei, daß sich als Operationsfolge eine permanente
Substitutionsbedürftigkeit mit Calcium- und Vitamin-D-Präparaten
ergeben könne. Darüber hinaus sei die Risikoaufklärung auch
verharmlosend gewesen. Die Gefahren eines Absinkens oder eines zu
hohen Calciumspiegels seien ihr nicht verdeutlicht worden. Es könne
nämlich zu Haar- Haut- und Nagelwuchsstörungen,
Basalganglienverkalkungen mit der Folge einer dauerhaften
Hirnschädigung, einer Tetanie, Steinbildung in Nieren und Blase
sowie zu sogenannten paradoxen Augenlinsenverkalkungen und
Weichteilverkalkungen kommen. Hierüber sei sie nicht aufgeklärt
worden, ebenso nicht darüber, daß bei Hypocalzämie Durst,
Müdigkeit, Apathie, Kopfschmerzneigung, Schlafstörungen, Erbrechen,
Meteoriusmus, Opstipation, Superazidität und Ulkusneigung auftreten
könne. Es könne sogar zu einer Notfallsituation mit tödlichem
Ausgang kommen.

24

Schließlich rügt sie, daß intraoperativ nicht wenigstens zwei
Epithelkörperchen einschließlich der sie versorgenden Blutgefäße
optisch aufgesucht (frei präpariert) worden seien. Dem
Operationsbericht sei nicht zu entnehmen, welche Vorsichtsmaßnahmen
gegen eine Schädigung der Epithelkörperchen getroffen worden
seien.

25

Sie beantragt,

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27

unter teilweiser Abänderung des
angefochtenen Urteils

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1. die Beklagten zu 2) und 3) als
Gesamtschuldner zu verurteilen, an sie ein angemessenes
Schmerzensgeld mit 4 % Zinsen seit dem 11. Juni 1993 zu zahlen,
dessen Mindestbetrag mit 30.000,- DM angegeben wird,

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2. festzustellen, daß die Beklagten zu
1 - 3) gesamtschuldnerisch verpflichtet seien, ihr allen
materiellen Schaden zu ersetzen, der ihr infolge der am 20.6.1988
im Krankenhaus der Beklagten zu 3) in K. durchgeführten Operation
entstanden ist und noch entsteht, soweit die
Schadensersatzansprüche der Klägerin nicht auf
Sozialversicherungsträger oder sonstige Dritte übergegangen
seien,

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3. festzustellen, daß die Beklagten zu
2 und 3) als Gesamtschuldner verpflichtet sind, ihr den
immateriellen Schaden zu ersetzen, der ihr in Zukunft infolge
derzeit nicht absehbarer Folgeerscheinungen entsteht, die sich aus
dem bei ihr durch die Operation vom 20.6.1988 eingetretenen
parathyreopriven Hypoparathyreoidismus ergeben.

34

Die Beklagten beantragen,

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36

die Klage abzuweisen.

37

Sie treten der Berufung entgegen und verteidigen das
angefochtene Urteil. Sie bestreiten, daß bei der Klägerin damals
eine mäßiggradige Niereninsuffizienz vorgelegen habe. Jedenfalls
sei ihnen hierüber nichts bekannt gewesen. Die Klägerin habe bei
der Aufnahmeanamnese keine Vorerkrankungen berichtet, obwohl sie
danach gefragt worden sei. Eine gezielte Frage nach etwaigen
Nierenproblemen sei nicht angezeigt gewesen. Das operative Vorgehen
sei ordnungsgemäß gewesen. Man könne allenfalls darüber
diskutieren, ob es ratsam sei, die Stimmbandnerven frei zu
präparieren. Das gilt aber nicht im Bezug auf die
Nebenschilddrüsen. Bei subtotaler Resektion sei deren
Freipräpration nicht üblich. Die Aufklärung sei ordnungsgemäß
unvollständig erfolgt. Die von der Klägerin geforderte Aufklärung
komme einer medizinischen Vorlesung für höher semestrige
Medizinstudenten gleich. Derartiges könne nicht Gegenstand einer
Aufklärung sein.

38

Wegen aller Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf
Tatbestand und Entscheidungsgründe des angefochtenen Urteils sowie
die im Berufungsrechtszug gewechselten Schriftsätze verwiesen.

39

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e :

40

Die form- und fristgerecht eingelegte sowie prozeßordnungsgemäß
begründete Berufung ist sachlich nicht gerechtfertigt.

41

Das Landgericht hat die Klage mit Recht abgewiesen, weil der
Klägerin weder ein Anspruch aus unerlaubter Handlung (§§ 823, 831,
847 BGB) noch schuldhafter Vertragsverletzung (§§ 611, 242, 278
BGB) gegen die Beklagten zusteht. Ein schadensursächlicher Fehler
ist nicht bewiesen. Entgegen der Ansicht der Klägerin war der
Eingriff auch von einer wirksamen Einwilligung getragen.

42

1.

43

Das Landgericht hat, dem Sachverständigen Prof. Dr. G. folgend,
mit Recht angenommen, daß die bei der Klägerin vorgenommene
beidseitige subtotale Strumaresektion medizinisch indiziert war. Da
dies von der Berufung an sich auch nicht in Zweifel gezogen wird,
kann sich der Senat insoweit eine weitere Begründung ersparen und
auf die zutreffenden Ausführungen des Landgerichts Bezug nehmen (§
543 Abs. 1 ZPO.

44

Soweit sich die Klägerin nunmehr darauf beruft, der Beklagte zu
1) habe eine bei ihr bestehende Niereninsuffizienz nicht
hinreichend berücksichtigt, vermag dies am Ergebnis nichts zu
ändern. Dem Beklagten war von einer Nierenproblematik nichts
bekannt. Die Klägerin behauptet auch nicht, daß sie in der ersten
Hälfte des Jahres 1988 unter einer krankhaften Veränderung der
Nieren gelitten habe. Zwar mag es sein, daß 1979 entzündliche
Veränderungen der Nieren aufgetreten sind, die eine antibiotische
Therapie erforderlich machten. Es wird aber nicht behauptet, daß
diese Therapie auch noch später, insbesondere bis zur Operation
1988 fortgesetzt worden sei.

45

Im übrigen kann dem Beklagten die mangelnde Kenntnis der
durchgemachten Nierenerkrankung auch nicht vorgeworfen werden.
Ausweislich des Anamnesebogens hat die Klägerin eine derartige
Erkrankung nicht angegeben. Da ihr Gesundheitszustand damals
ersichtlich gut war und auch der einweisende Arzt keinen Hinweis
auf eine Nierenerkrankung gemacht hatte, hat kein Anlaß bestanden,
gezielt nach einer solchen Erkrankung zu fragen. In solchen Fällen
muß genügen, wenn allgemein nach Erkrankungen gefragt wird.

46

2.

47

Es ist ferner nicht bewiesen, daß der postoperativ eingetretene
Hypoparatyreoidismus die Folge eines fehlerhaften operativen
Vorgehens ist.

48

Zwar ist im Operationsbericht nicht ausdrücklich beschrieben,
welche Maßnahmen der Beklagte ergriffen hat, um ein versehentliches
Entfernen der Nebenschilddrüsen zu verhindern (nämlich Setzen von
Markierungsklemmen, wie er vorträgt); der Sachverständige Prof. Dr.
G. hat aber aus der Art des Vorgehens, dem Umstand, daß die
seitlichen hinteren Kapselreste, wo sich die Epithelkörperchen
befinden, erhalten geblieben sind, und vor allem daraus, daß sich
bei der histologischen Untersuchung des entfernten Gewebes kein
Nebenschilddrüsengewebe gefunden habe, geschlossen, daß das
operative Vorgehen lege artis gewesen ist. Das überzeugt. Danach
muß es zu einer Schädigung der Blutversorgung der Nebenschilddrüsen
gekommen sein, die deren vollständigen Funktionsausfall bewirkt
hat.

49

Diese Folge ist letztlich niemals gänzlich vermeidbar einerlei,
ob man die Operationsmethode vorzieht, nach der vor der Resektion
zunächst mindestens zwei Epithelkörperchen optisch aufgesucht ("
frei präpariert") werden oder die im Streitfall angewendete
Methode, bei der die gefährdeten Strukturen von vornherein
ausgespart werden (Abgrenzung durch Markierungsklemmen, um die
Nebenschilddrüsen vor versehentlicher Beeinträchtigung zu
schützen). Den Parteien ist der Methodenstreit bekannt. Ihnen ist
auch bekannt, daß der Senat in einem ähnlich gelagerten Streitfall
nach Einholung eines Sachverständigengutachtens des Prof. Dr. B.
die Auffassung vertreten hat, daß die vom Beklagten angewandte
Methode durchaus dem medizinischen Standard entspricht.

50

Standard in der Medizin repräsentiert den jeweiligen Stand der
naturwissenschaftlichen Erkenntnisse und ärztlichen Erfahrungen,
der zur Erreichung des Behandlungsziels erforderlich ist und sich
in der Erprobung bewährt hat (vgl. Carstensen, DÄBl. 1989, B 1737;
Hart, MedR 1994, 95; ähnlich auch BGHZ 102, 17; BGH NJW 1995, 776).
Dieser Definition ist unschwer zu entnehmen, daß es durchaus
unterschiedliche Methoden zur Erreichung des Behandlungszieles
geben kann, die jeweils für sich genommen dem medizinischen
Standard entsprechen. So liegt es auch hier. Prof. B. hat in dem
erwähnten Rechtsstreit (T./. E u.a. - 5 U 22/95 OLG Köln, Urteil
vom 22. Mai 1996) dargelegt, daß es nach wissenschaftlichen
Erkenntnissen bei subtotaler Schilddrüsenresektion mit Darstellung
von Stimmbandnerven und wenigstens zwei Nebenschilddrüsen
(Epithelkörperchen) in 0,7 % bis 0,9 % der Fälle zu bleibenden
Paresen und Funktionsverlust der Nebenschilddrüsen komme, während
die Komplikationsrate ohne systematische Darstellung bei 1,4 %
liege, wobei eine neuere Auswertung von 1.147
Schilddrüsenoperationen eine Misslingensquote von 1,3 % ergeben
habe (Miller et al., 1995, Chirurg, 66 : 1210 - 1214). Diese Quote
reduziere sich bei der Gruppe "blande euthyreote Struma", zu der
auch die Klägerin des Streitfalls gehört, auf 0,5 % und entspricht
damit der Misslingensquote bei Darstellung. Danach ist der
Gutachter zu dem Ergebnis gelangt, daß er die Darstellung von
Nerven und Epithelkörperchen zwar fordern möchte, er aber erkannt
habe, daß diese Forderung nicht durchzusetzen sei, weil es "nicht
zu übersehende Ergebnisse bei Nichtdarstellung gebe, die
vergleichbar seien". Da sich die juristische Wertung an
medizinischen Erkenntnissen auszurichten hat, kann bei der
gegebenen Sachlage nicht davon ausgegangen werden, daß der Klägerin
durch Nichtdarstellung der sensiblen Bereiche der "Standard guter
ärztlicher Behandlung" (vgl. Steffen, Neue Entwicklungslinien der
BGH-Rechtsprechung zum Arzthaftungsrecht, 6. Aufl., S. 49)
vorenthalten worden ist. Es soll nur am Rande mitgeteilt werden,
daß der Sachverständige dem Senat nach Erhalt einer
Urteilsabschrift mitgeteilt hat, er stimme dem ausdrücklich zu.

51

3.

52

Den Beklagten ist auch kein schadensursächlicher postoperativer
Behandlungsfehler vorzuwerfen. Die Behandler haben postoperativ
geprüft, ob sich der Calciumspiegel abgesenkt hatte. Eine solche
Absenkung hatte sich tatsächlich ergeben. Daraufhin ist eine
Substitution mit Calcium-Brausetabletten eingeleitet worden. Da
zunächst davon ausgegangen werden konnte, daß sich eine
geringgradige Hypocalzämie ausgebildet hatte, war die Gabe von
Calcium-Brausetabletten ausreichend. Die Beklagten haben auch den
Hausarzt der Klägerin bereits unter dem 27.6.1988 umfassend
informiert. Nach diesem Bericht konnte kein Zweifel bestehen, daß
der Calcium-Spiegel der Klägerin weiterhin überprüft werden mußte
und daß im Falle eines weiteren Absinkens die notwendige Medikation
auch unter Gabe von Vitamin D eingeleitet werden mußte. Das ist
später auch geschehen. Wenn es dabei zu Verzögerungen gekommen ist,
ist dies nicht den Beklagten anzulasten.

53

4.

54

Die Klage erweist sich auch nicht aus dem Gesichtspunkt der
eigenmächtigen Behandlung als gerechtfertigt. Die von der Klägerin
erklärte Einwilligung ist wirksam, weil sie von einer
ordnungsgemäßen Risikoaufklärung getragen wird.

55

Die Aufklärung soll dem Patienten kein medizinisches
Entscheidungswissen vermitteln, sondern ihm aufzeigen, was der
Eingriff für seine persönliche Situation bedeuten kann. Er soll Art
und Schwere des Eingriffs erkennen. Dazu müssen ihm die Risiken
nicht medizinisch exakt und in allen denkbaren Erscheinungsformen
dargestellt werden, ein allgemeines Bild von der Schwere und
Richtung des konkreten Risikospektrums genügt (vgl. Steffen,
a.a.O., S. 129). Dem ist der Beklagte zu 2) gerecht geworden. Das
Landgericht hat auf der Grundlage der schriftlichen
Einwilligungserklärung und der Vernehmung der Beklagten zu 1) und
2) mit Recht angenommen, daß die Klägerin auch über das Risiko
aufgeklärt worden ist, eine dauerhafte Calciumstoffwechselstörung
zu erleiden. Ihr sind auch die wesentlichen Folgen dargestellt
worden. Der Senat schließt sich dieser Beweiswürdigung an (§ 543
Abs. 1 ZPO).

56

soweit die Klägerin meint, diese Aufklärung genüge nicht, dringt
sie damit nicht durch. Ein Patient ist über die
eingriffsspezifischen Risiken im Großen und Ganzen aufzuklären. Was
die Klägerin verlangt, läuft auf eine Abschreckungsaufklärung
hinaus. Die von ihr geschilderten Krankheitssymptome können sich
von vornherein nur einstellen, wenn ein unter Calciummangel
leidender Patient nicht behandelt wird. Ist aber die
Stoffwechselstörung erkannt, lassen sich die Patienten regelmäßig
problemlos einstellen. Auch in den restlichen Fällen kommt es -
eben wegen der ständigen ärztlichen Aufsicht - nicht zu derartigen
Störungen, wie von der Klägerin vorgetragen. Über Risiken, die sich
erst einstellen, wenn der Patient trotz erkannter
Stoffwechselstörung nicht behandelt wird, braucht aber nicht
aufgeklärt zu werden. Auf dramatische Folgen eines unbehandelt
gebliebenen Calciummangels oder einer Überdosierung von Calcium
braucht nicht hingewiesen zu werden, weil es sich hierbei nicht um
typische Eingriffsrisiken handelt.

57

Die prozessualen Nebenentscheidungen beruhen auf §§ 97 Abs. 1,
708 Nr. 10, 711 ZPO.

58

Wert der Beschwer für die Klägerin: über 60.000,- DM.