Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (Verwaltungsgerichtsbarkeit)
Beschluss vom 1998-02-05, Aktenzeichen 10 A 3019/94
ECLI:DE:OVGNRW:1998:0205.10A3019.94.00

Tenor

Die Berufung wird zurückgewiesen.

Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens mit Ausnahme der
außergerichtlichen Kosten des Beigeladenen, der diese selbst trägt.

Die Kostenentscheidung ist vorläufig vollstreckbar.

Die Revision wird nicht zugelassen.

Der Streitwert wird für das Berufungsverfahren auf 3.600,00 DM festgesetzt.

1

G r ü n d e :

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I.

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Die Beteiligten streiten über die Erteilung einer
Baugenehmigung für eine bereits hergestellte Wohnung im
Kellergeschoß des Hauses R. Allee 22 a in D. .

4

Der Klägerin, einer Bauträgergesellschaft, war für dieses
Grundstück vom Beklagten unter dem 28. Dezember 1989 die
Baugenehmigung zur Errichtung eines Einfamilienhauses
(Doppelhaushälfte) erteilt worden. Nach den zugehörigen
Bauvorlagen, die der Beigeladene als Entwurfsverfasser
erstellt hatte, sollte im straßenseitig gelegenen und nach
Westen ausgerichteten Kellerbereich ein allein über die
Geschoßtreppe erreichbarer Hobbyraum erstellt werden.
Gegenüber der Treppe sollte ein kleinerer Kellerraum liegen.
Abgrabungen im straßenseitigen Kellerbereich waren ebensowenig
Gegenstand der Genehmigung wie die Anlage eines Außenzuganges
zum Kellerbereich.

5

Bei einer im Januar 1991 durchgeführten
Bauzustandsbesichtigung stellte der Beklagte fest, daß
abweichend von der Baugenehmigung im Kellergeschoß eine
zusätzliche selbständige Wohnung hergestellt worden war. Die
insgesamt 19,16 qm große Wohnung, bestehend aus Wohn-
/Schlafbereich mit Kochnische, Diele und Bad, ist über einen
ebenfalls ungenehmigt hergestellten Außenzugang im
Zuwegungsbereich des Hauses zu erreichen. Vor der zur Straße
hin ausgerichteten Kellerwand ist ein bis auf die Kellersohle
reichender Bereich von ca. 1,8 m x ca. 5,0 m - entsprechend
der Gebäudebreite - abgegraben worden. Nach Vorlage der
Gebäudegestaltung im Erdgeschoß ist ein spitz zulaufender
Erker bis auf das Kellerniveau fortgeführt worden. In den zwei
Seitenflächen dieses Erkers befinden sich ein Fenster
(Rohbaumaße: 1,02 m Breite, 1,2 m Höhe; Brüstungshöhe 0,90 m)
und eine sog. Fenstertür (Rohbaumaße: 1,025 m Breite, 2,065 m
Höhe). Die Tür öffnet auf einen plattierten Bereich, der an
den Längsseiten der abgegrabenen Fläche jeweils mit bis zur
natürlichen Geländeoberfläche reichenden Stützmauern (Höhe
ca. 2,67 m) abgegrenzt ist. Wenige cm vor der Spitze des
Erkers liegt eine Stützmauer mit einer Höhe von ca. 0,80 m
über Kellergeschoß Fußboden. In Richtung auf die zur Straße
R. Allee ausgerichtete Grundstücksgrenze schließen sich
zwei weitere Stützmauern an; diese bilden insgesamt einen
abgeböschten Pflanzbereich. Die Fenster der Kellerwohnung
liegen wie das Kellergeschoß insgesamt vollständig unterhalb
der vorhandenen Geländeoberfläche. Wegen der Gegebenheiten im
einzelnen wird auf die von den Beteiligten vorgelegten
Zeichnungen verwiesen.

6

In der Folgezeit fanden zwischen dem Beklagten und dem
Beigeladenen Gespräche darüber statt, ob und ggf. in welcher
Form die bauordnungsrechtlich an Wohnungen in Kellergeschossen
zu stellenden Anforderungen erfüllt werden könnten.
Einzelheiten dieser Gespräche sind unter den Beteiligten
streitig. Mit für sofort vollziehbar erklärter
Ordnungsverfügung vom 13. Mai 1992 untersagte der Beklagte der
Klägerin die Benutzung der Kellerwohnung. Im anschließend
durchgeführten Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes hob
der Beklagte diese Ordnungsverfügung mit Rücksicht darauf, daß
das Gebäude zwischenzeitlich veräußert und die Kellerwohnung
vermietet worden war, auf.

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Unter dem 11. Januar 1993 beantragte die Klägerin, ihr
nachträglich die Baugenehmigung für die Herstellung der
vorbezeichneten Einliegerwohnung zu erteilen. Der Beklagte
lehnte den Antrag mit Bescheid vom 11. März 1993 ab. Die
Anforderungen des § 44 Abs. 5 BauO NW 1984 seien nicht
erfüllt.

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Die nach erfolglos gebliebenem Widerspruchsverfahren
erhobene Klage hat das Verwaltungsgericht mit dem
angefochtenen Urteil abgewiesen.

9

Mit der Berufung verfolgt die Klägerin ihr Begehren weiter.

10

Der Berichterstatter des Senats hat am 17. September 1997
eine Ortsbesichtigung durchgeführt.

11

Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes
wird auf den Inhalt der Gerichtsakten und der von den
Beteiligten vorgelegten Bauakten und weiteren Unterlagen
verwiesen.

II.

12

Der Senat entscheidet, nachdem die Beteiligten hierzu
gehört worden sind, gemäß § 130 a VwGO durch Beschluß, weil er
einstimmig der Auffassung ist, daß die Berufung unbegründet
und eine mündliche Verhandlung entbehrlich ist.

13

Das Verwaltungsgericht hat die Klage im Ergebnis zu Recht
abgewiesen. Der Klägerin kann die erstrebte Baugenehmigung,
mit der sie die bereits erfolgte Herstellung einer
selbständigen Wohnung im Keller des Hauses R. Allee 22 a in
D. zu legalisieren sucht, nicht erteilt werden. Dem
Vorhaben stehen öffentlich-rechtliche Vorschriften entgegen,
§ 70 Abs. 1 Satz 1 BauO NW 1984/§ 75 Abs. 1 Satz 1 BauO NW
1995. Es entspricht mit der zur Genehmigung gestellten
Ausgestaltung nicht den Anforderungen, die § 44 BauO NW 1984
an Wohnungen in Kellergeschossen stellt. Auf diese Vorschrift
ist hier abzustellen, da der nunmehr maßgebliche § 48 BauO NW
1995 keine der Klägerin günstigere Regelung enthält, § 90
Abs. 3 BauO NW 1995.

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Allerdings entspricht die zur Genehmigung gestellte
Ausgestaltung der Fenster der streitigen Kellerwohnung
entgegen der Beurteilung des Verwaltungsgerichts den
Mindestanforderungen, die § 44 Abs. 2 Satz 2 BauO NW 1984 an
die Größe von notwendigen Fenstern stellt. Die Rohbaumaße der
Fensteröffnungen betragen, wie aus den Bauvorlagen folgt und
zwischen den Beteiligten auch nicht mehr streitig ist,
jedenfalls (1,015 m x 1,115 m =) 1,13 qm + (1,015 m x
2,075 m =) 2,11 qm = 3,24 qm. Sie liegen damit um 0,84 qm über
der Mindestfläche, die aus dem Ansatz eines Achtels der
Grundfläche des hinter den Fenstern liegenden Raumes (hier:
19,16 qm) folgt.

15

Der Senat kann offenlassen, ob mit den hiernach gegebenen
Fensteröffnungen, gerechnet nach den Rohbaumaßen, den in § 44
Abs. 2 BauO NW 1984 bestimmten Anforderungen an eine aus-
reichende Belichtung und Belüftung gerade auch im vorliegenden
Fall Genüge getan ist. Mit Rücksicht auf die mit dieser
Vorschrift aufgegriffenen Hauptfunktionen von Fenstern von
Aufenthaltsräumen, die sich zusammenfassend als technische,
biologische und psycho-physische Funktionen benennen lassen,

16

vgl. Boeddinghaus/Hahn/Schulte, BauO
NW, § 44 Rdn. 23 ff.,

17

bestimmt die Vorschrift Mindestanforderungen an die Fläche
von notwendigen Fenstern. Sind diese Mindestanforderungen
eingehalten, so sind - vorbehaltlich der gesetzlichen
Anforderungen im übrigen - bei üblicher Ausgestaltung von
Gebäuden und Fenstern die vom Gesetzgeber geforderten
Funktionen der Fensterfläche in der Regel gewahrt, nämlich die
hinter diesen Fenstern liegenden Aufenthaltsräume mit
ausreichendem Tageslicht zu versorgen und die erforderliche
Belüftung sicherzustellen. Gerade was die Belichtung betrifft,
beruht der Ansatz eines Achtels der Grundfläche des
zugehörenden Raumes auf der Annahme, daß damit flächenhaft ein
erheblicher Teil des Aufenthaltsraumes, dem die Fensterfläche
zugeordnet ist, effektiv mit natürlichem Licht versorgt wird.
§ 44 Abs. 2 Satz 1 BauO NW 1984 hebt hierzu das Erfordernis
von Fenstern ausreichender Zahl und Beschaffenheit hervor. Dem
mag mit dem "Achtelmaß" regelmäßig entsprochen sein.

18

Vgl. auch Neufert, Bauentwurfslehre,
30. Aufl. 1979, S. 133, 138.

19

Handelt es sich hingegen um eine Baukonstruktion, in der
die Fensteröffnungen nicht der Wandfläche folgen, sondern
- wie hier - etwa in der Art eines Erkers aus der Wandfläche
rücken, so haben die Fenster wegen der veränderten
Lichteintrittswinkel eine deutlich andere Belichtungswirkung
für den zugeordneten Aufenthaltsraum. Ob in diesen Fällen auf
der Grundlage des § 44 Abs. 2 BauO NW Anforderungen an die
Größe der Fensteröffnungen bzw. an ihre Anzahl zu stellen
sind, die über dem bloßen Achtelmaß liegen, kann dahinstehen.
Hierauf kommt es im vorliegenden Fall nicht an. Das Vorhaben
der Klägerin ist nämlich auch unabhängig hiervon nicht
genehmigungsfähig, weil jedenfalls die Anforderungen des § 44
Abs. 5 Satz 3 BauO NW 1984 nicht eingehalten sind. Nach dieser
Vorschrift sind Aufenthaltsräume, die - wie hier - nicht zu
den in den Sätzen 1 und 2 des Absatzes 5 genannten
Räumlichkeiten gehören, und Wohnungen in Kellergeschossen nur
zulässig, wenn das Gelände vor Außenwänden mit notwendigen
Fenstern in einer für die Beleuchtung mit Tageslicht
ausreichenden Entfernung und Breite nicht mehr als 0,80 m über
dem Fußboden liegt. Was mit dem gesetzlich nicht näher
definierten Erfordernis der "ausreichenden Entfernung" des an
das Fenster anschließenden Geländes gemeint ist, erschließt
sich nach der Rechtsprechung des Gerichts,

20

vgl. Urteil des 11. Senats vom
30. Juni 1983 - 11 A 2491/82 - BRS 40
Nr. 110; hierauf hinweisend auch
Senatsurteil vom 1. Juli 1994
- 10 A 562/93 - ,

21

aus dem Schutzzweck des § 44 BauO NW 1984 und insbesondere
aus dessen Absatz 2 Satz 1. Danach müssen Aufenthaltsräume aus
Gründen des Gesundheitsschutzes und auch aus psycho-physischen
Gründen "unmittelbar ins Freie führende Fenster" haben. Die
damit zu sichernde Tauglichkeit des zugeordneten
Aufenthaltsraums für Wohnzwecke hängt, was die Ausgestaltung
von Fenstern betrifft, nicht nur von der Größe der Fenster,
sondern auch von dem Gelände ab, das an dieses Fenster
anschließt. Ist das Gelände vor dem Fenster eben oder fällt es
gar vom Gebäudeanschluß aus ab, ist die einem Fenster
zukommende Funktion von vornherein nicht negativ berührt.
Anders ist dies bei Fenstern von Räumen in Kellergeschossen,
bei denen vom Gebäudeanschluß aus das Gelände ansteigt, oder
- dort in besonderer Weise - in Fällen, in denen der
"Lichtraum" vor dem Fenster ganz oder teilweise durch
Abgrabung geschaffen werden soll. Hier ist je nach
Ausgestaltung des ansteigenden Geländes von einem unmittelbar
ins Freie führenden Fenster oftmals nicht zu sprechen.
Besonders deutlich wird dies, wenn - wie im vorliegenden Fall
- das Kellergeschoß mit der dort vorgesehenen Wohnung so tief
liegt, daß die Geschoßdecke nicht über die vorhandene Gelände-
oberfläche hinauskommt. In diesen Fällen ist sowohl der
Lichteinfall als auch die Wohnqualität, die durch ein
unmittelbar ins Freie führendes Fenster gesichert werden soll,
erheblich eingeschränkt. Um derartigen Baugestaltungen
gleichwohl und ausnahmsweise noch die erforderliche
Wohntauglichkeit zusprechen zu können, wird in der
bauordnungsrechtlichen Literatur,

22

vgl. Gädtke/Böckenförde/Temme, BauO
NW, 8. Auflage, § 44 Rdn. 25 f;
kritisch hierzu
Boeddinghaus/Hahn/Schulte, a.a.O., § 44
Rdn. 64,

23

in sinngemäßer Anwendung der auch den Abstandsregelungen
des § 6 BauO NW zugrundeliegenden Methodik angenommen,
"ausreichende" Geländeverhältnisse im Sinne des § 44 Abs. 5
Satz 3 BauO NW 1984 könnten angenommen werden, wenn das
Gelände erst 2 m vor der Außenwand des Kellergeschosses mit
notwendigen Fenstern und von dort unter einem maximalen
Neigungswinkel von 45 Grad ansteigt.

24

Der Senat braucht nicht abschließend zu entscheiden, ob mit
einer solchen Geländeausformung vor notwendigen Fenstern in
Kellergeschossen stets oder auch nur regelmäßig den
gesetzlichen Anforderungen genügt wird. Das Vorhaben der
Klägerin bleibt in einer so gravierenden Weise auch hinter
diesen Kriterien zurück, daß bei dem gegebenen Geländeverlauf
vor den betroffenen Fenstern der Kellerwohnung, wie sich
dieser auch bei der Inaugenscheinnahme im Berufungsverfahren
dargestellt hat, von ausreichenden Lichtverhältnissen und von
unmittelbar ins Freie führenden Fenstern keinesfalls
gesprochen werden kann. Dabei kommt es nicht einmal darauf an,
daß - wie die Ortsbesichtigung ergeben hat - unmittelbar vor
der zu den Fenstern hinführenden Böschung ein
Kraftfahrzeugeinstellplatz angelegt und die Böschung selbst
dicht bepflanzt worden ist, die Möglichkeit des Lichteintritts
in den Bereich der Kellerwohnung damit nochmals eingeschränkt
wird. Entscheidend ist vielmehr, daß auf der Länge von
ca. 3,50 m zwischen Kellerwand und dem oberen Endpunkt der
Böschung das Gelände um ca. 2,7 m abfällt und zwischen dem die
Fenster der Kellerwohnung ausmachenden Vorbau des Hauses und
der ersten Stützmauer eine Freifläche von lediglich zwischen
max. ca. 1,80 m und min. ca. 0,50 m verbleibt. Die in Richtung
auf die vordere Grundstücksgrenze gelegenen zwei weiteren
Stützmauern schließen sich im Abstand von jeweils unter 1 m
an. Seitlich zu der vor den Fenstern liegenden Fläche, die in
den Bauvorlagen teilweise als Terrasse bezeichnet worden ist,
gehen im Abstand von 2,0 m und weniger Mauerscheiben
unmittelbar bis auf das Niveau der Geländeoberfläche auf.
Hierin eine den Anforderungen des § 44 Abs. 5 Satz 3 BauO NW
1984 genügende Geländeausbildung vor notwendigen Fenstern zu
sehen, verbietet sich. Ob, wie der jetzige Eigentümer des
Hauses angemerkt hat, der bisherige Mieter diese Verhältnisse
nicht beanstandet oder sich in der Kellerwohnung sogar "wohl
gefühlt" hat, ist ohne jede baurechtliche Bedeutung.

25

Soweit sich die Klägerin darauf beruft, ihr sei im
Verwaltungsverfahren eine Genehmigung der Kellerwohnung bei
der hier streitigen Fenster- und Geländeausbildung mündlich
zugesagt worden, fehlt es bereits an der zur rechtlichen
Beachtlichkeit erforderlichen Form des § 38 Abs. 1 VwVfG NW.
Dem Inhalt der etwa zwischen dem Beklagten und dem
Beigeladenen geführten Verhandlungen, deren Einzelheiten
streitig sind, hat der Senat deshalb nicht weiter nachzugehen
brauchen.

26

Die Kostenentscheidung beruht auf § 154 Abs. 2, § 162
Abs. 3 VwGO; der Ausspruch über ihre vorläufige
Vollstreckbarkeit folgt aus § 167 VWGO, §§ 708 Nr. 10, 711,
713 ZPO.

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Die Revision war nicht zuzulassen, weil die Voraussetzungen
hierfür (§ 130 a Satz 2, § 125 Abs. 2 Satz 3, § 132 Abs. 2
VwGO) nicht vorliegen.

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Die - unanfechtbare - Festsetzung des Streitwertes folgt
aus § 13 Abs. 1 Satz 1 GKG. Dabei hat der Senat entsprechend
der jetzigen Handhabung in Streitigkeiten um eine
Baugenehmigung den Jahresnutzwert der streitigen Wohnung
zugrundegelegt.

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