Oberlandesgericht Köln ()
Beschluss vom 1996-04-29, Aktenzeichen 19 U 50/96
ECLI:DE:OLGK:1996:0429.19U50.96.00

Tenor

1

G r ü n d e

2

Die Berufung ist zwar zulässig, hat in der Sache aber keine
hinreichende Erfolgsaussicht. Die Angriffe der Berufung können
gegenüber den zutreffenden Entscheidungsgründen des
landgerichtlichen Urteils nicht überzeugen.

3

Die von der Klägerin gelieferte Hardware war mangelhaft, wie
sich aus den beiden Sachverständigengutachten ergibt. Bei der
zweiten Bestellung wurde der Rechner ohne Festplatte und Controler
geliefert. Es war vorgesehen, daß letztere vom Beklagten selbst
gestellt werden sollten. Da nicht etwa vertraglich vereinbart war,
daß nur bestimmte Festplatten und Controler verwendet werden
konnten, hätte der Rechner der Klägerin mit jedem gängigen
Controler und jeder durchschnittlichen Festplatte funktionieren
müssen. Das war nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme nicht der
Fall, was auch die Klägerin inzwischen nicht mehr bestreitet. Es
kann dahinstehen, ob die vom Beklagten verwendete Festplatt eine
billige Festplatte war, wie die Klägerin nunmehr behauptet. Daß
vertragsgemäß nur eine teurere Festplatte zum gelieferten Computer
passen müßte, behauptet die Klägerin selbst nicht. Der vom
Beklagten verwendete Controler war jedenfalls ein gängiges Modell,
das an sich auch IBM-kompatibel war und nach den Feststellungen des
Sachverständigen selbst einwandfrei funktionierte. Wenn aber die
von der Klägerin gelieferte Hardware unter Einsatz eines
marktüblichen fehlerfreien Controlers nicht ordnungsgemäß arbeitet,
ist die Hardware nicht voll gebrauchstauglich und damit
mangelhaft.

4

Der Mangel ist auch nicht etwa unerheblich, weil er nur bei
Verwendung der Cache-Funktion auftritt, denn der Sachverständige L.
hat nachvollziehbar darauf hingewiesen, daß beim Automatikstart der
Cache-Funktion gewählt werde, so daß diese sozusagen der Regelfall
der Bearbeitung ist, und daß durch den Verzicht der Cache-Funktion
eine geringere Verarbeitungsleistung zur Verfügung steht.

5

Berücksichtigt man ferner, daß die Angaben im Handbuch nicht mit
der vorhandenen Ausstattung des Mainboards übereinstimmen, nämlich
die BIOS-Beschreibung abweichend ist, so besteht insgesamt an dem
Vorliegen erheblicher Mängel kein Zweifel. Der Beklagte war nach
alledem zur Wandlung berechtigt.