Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (Verwaltungsgerichtsbarkeit)
Beschluss vom 2008-10-16, Aktenzeichen 21 A 1275/07
ECLI:DE:OVGNRW:2008:1016.21A1275.07.00

Tenor

Der Antrag wird auf Kosten der Klägerin abgelehnt.

Der Streitwert wird auch für das Zulassungsverfahren auf 5.000,00 Euro
festgesetzt.

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Gründe:

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Der Zulassungsantrag hat keinen Erfolg.

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Das Verwaltungsgericht hat die Klage im Wesentlichen mit folgender Begründung
abgewiesen: Die Klägerin habe nicht mit der erforderlichen, an Sicherheit
grenzenden Wahrscheinlichkeit bewiesen, dass der bei ihr in mehreren Segmenten
der Wirbelsäule diagnostizierte Bandscheibenvorfall kausal im Sinne des
dienstunfallrechtlichen Kausalitätsbegriffs auf die Partnerübungen beim Dienstsport
am 31. März 2004 zurückzuführen sei. Dies ergebe sich aus den vorliegenden
ärztlichen Bescheinigungen und dem Gutachten des Polizeiarztes Dr. M. vom 25.
Juni (richtig: Juli) 2005 und dem fachärztlichen Gutachten des Dr. M1. vom 11.
Juli 2005. Da die Klägerin keine Mängel dieser Gutachten benannt habe, bestehe
keine Veranlassung zu einer weiteren Beweiserhebung.

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Die Klägerin trägt demgegenüber vor, es bestünden ernstliche Zweifel an der
Richtigkeit des angefochtenen Urteils, weil das Verwaltungsgericht kein Gutachten
eines Ordinarius oder eines Klinikleiters eingeholt habe, obwohl dies schriftsätzlich
beantragt worden sei. Zweifel an den im Verwaltungsverfahren eingeholten
Gutachten bestünden, weil bei der sehr strengen und anspruchsvollen Untersuchung
auf ihre Polizeidiensttauglichkeit vor der Einstellung in den Polizeidienst keine
anlagenbedingte Vorschädigung der Wirbelsäule/Bandscheibe festgestellt worden
sei. Zumindest hätten die Akten der medizinischen Einstellungsuntersuchung
beigezogen werden müssen. Es könne auch nicht von einer Gelegenheitsursache
gesprochen werden, da der Polizeisport schwere körperliche Belastungen mit einem
erhöhten Verletzungsrisiko mit sich bringe. Diese könnten zu einem Schaden führen,
der bei so genannten „alltäglich vorkommenden Ereignissen" überhaupt nicht
vorkommen könne.

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Aus diesem Vorbringen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit
des angefochtenen Urteils, so dass die Berufung nicht gemäß § 124 Abs. 2 Nr. 1
VwGO zuzulassen ist.

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Es ist nicht zu beanstanden, dass es das Verwaltungsgericht im Wege der freien
Beweiswürdigung insbesondere unter Berücksichtigung der im Verwaltungsverfahren
eingeholten Gutachten nicht als erwiesen angesehen hat, dass das Polizeitraining
am 31. März 2004 kausal für den bei der Klägerin festgestellten Bandscheibenvorfall
war.

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Diese Annahme des Verwaltungsgerichts wird durch den Zulassungsantrag nicht
erschüttert. Es werden keine Tatsachen vorgetragen, die darauf schließen lassen,
dass der vom Verwaltungsgericht verneinte Ursachenzusammenhang im vom
Verwaltungsgericht zutreffend gekennzeichneten dienstunfallrechtlichen Sinne
tatsächlich vorliegt. Die Klägerin verweist insoweit allein darauf, eine anlagebedingte
Schädigung der Wirbelsäule oder der Bandscheibe sei im Rahmen der vor ihrer
Einstellung in den Polizeidienst erfolgten Untersuchung nicht festgestellt worden.
Damit werden keine Zweifel an der Richtigkeit der vom Verwaltungsgericht
zugrundegelegten Gutachten geweckt. Die Klägerin benennt nämlich keine
konkreten Anhaltspunkte dafür, dass die von den Gutachtern angenommene
Vorschädigung im Rahmen dieser Untersuchung überhaupt hätte festgestellt werden
können. Dies ist auch bei der zu unterstellenden Gründlichkeit dieser Untersuchung
keinesfalls offensichtlich. Vielmehr spricht einiges dafür, dass die Vorschädigung nur
im Wege einer Kernspintomographie der Halswirbelsäule oder - indirekt - durch eine
Röntgenuntersuchung hätte festgestellt werden können. Denn wie sich aus den
vorliegenden ärztlichen Unterlagen ergibt, wurde die Diagnose „Bandscheibenvorfall"
am 2. April 2004 erst gestellt, nachdem eine Kernspintomographie durchgeführt
worden war. Dass im Rahmen der Untersuchung auf Polizeidiensttauglichkeit eine
solche Untersuchung stattfand, ist weder vorgetragen noch sonst ersichtlich.

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Die Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung wird auch nicht dadurch in
Frage gestellt, dass die Klägerin in Zweifel zieht, dass der Dienstsport als
„Gelegenheitsursache" angesehen werden könne.

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Gelegenheitsursachen sind (Mit-)Ursachen, bei denen zwischen dem
eingetretenen Schaden und dem Dienst eine rein zufällige Beziehung besteht, wenn
also etwa die krankhafte Veranlagung oder das anlagebedingte Leiden so leicht
ansprechbar waren, dass es zur Auslösung akuter Erscheinungen keiner
besonderen, in ihrer Eigenart unersetzlichen Einwirkungen bedurfte, sondern auch
ein anderes, alltäglich vorkommendes Ereignis zum selben Erfolg geführt hätte.

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Ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BVerwG, Urteil vom 18. April 2002 - 2 C
22.01 -, ZBR 2003, 140.

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Es kommt hiernach nicht darauf an, ob ein Ereignis, das Auslöser für einen
Gesundheits- oder Körperschaden geworden ist, besonders gravierend war, sondern
ob der Schaden in gleicher Weise auch durch ein ggf. weniger schwer wiegendes,
alltägliches Ereignis hätte hervorgerufen werden können. Dies wird in den vom
Verwaltungsgericht zur Grundlage seiner Entscheidung gemachten Gutachten für
den vorliegenden Fall eindeutig bejaht. Im Gutachten des Polizeiarztes Dr. M. vom
25. Juli 2005 (S. 7) wird ausgeführt, die festgestellten Veränderungen an der
Bandscheibe seien nicht als Folge des Trainings der Eingriffstechniken am 31. März
2004 anzusehen, da einerseits in der durchgeführten Kernspinuntersuchung keine
unfallbedingten Veränderungen nachgewiesen werden konnten und andererseits die
zur Darstellung gekommenen Veränderungen der Bandscheibe die Folge
anlagebedingter chronisch schleichender Bandscheibenschädigung seien, die bereits
vor dem Ereignis vom 31. März 2004 bestanden hätten. Im fachärztlichen Gutachten
des Dr. M1. vom 11. Juli 2005 (S. 6) heißt es, das von der Klägerin am 31. März
2004 bzw. am 1. April 2004 geklagte Beschwerdebild von Seiten der Halswirbelsäule
sowie das im weiteren Verlauf bildtechnisch festgestellte Schadensbild im Bereich
der Halswirbelsäule und die durchgeführten Therapiemaßnahmen stünden mit der
dienstlichen Tätigkeit am 31. März 2004 nicht in ursächlichem Zusammenhang. Allein
wesentlich seien Schadensanlagen in Form einer Minderwertigkeit des
Bandscheibengewebes mit Bandscheibenvorwölbungen und Bandscheibenvorfällen
in mehreren Segmenten. Irgendwelche Verletzungszeichen seien zu keinem
Zeitpunkt festgestellt worden, sondern seien aufgrund der Kernspintomographie vom
2. April 2004 auszuschließen. Auch bio-/unfallmechanisch könne ausgeschlossen
werden, dass es durch den Dienstsport am 31. März 2004 zu
Bandscheibenschädigungen in insgesamt fünf Segmenten gekommen sei unter
vollständiger Umgehung sämtlicher vorgelagerter und benachbarter Strukturen. Die
vorbestehenden degenerativen Bandscheibenveränderungen seien lediglich im
zeitlichen Zusammenhang mit dem Dienstsport manifest geworden.

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Nach diesen nachvollziehbaren Aussagen der Gutachter war das Polizeitraining
am 31. März 2004 allenfalls Auslöser für Beschwerden, die früher oder später wegen
der vorhandenen Bandscheibenschäden ohnehin aufgetreten wären. Dies steht nicht
im Widerspruch zu der Behauptung im Zulassungsantrag, die am 31. März 2004
geübten Eingriffstechniken bürgen ein gesteigertes Verletzungsrisiko, oder der
Aussage in der Bescheinigung des behandelnden Orthopäden Dr. T. -O. vom
30. November 2004, eine von außen einwirkende plötzliche Belastung der
Halswirbelsäule könne sehr wohl zu den nachgewiesenen Bandscheibenschäden
führen. Aus den o.g. Gutachten ergibt sich nicht, dass Bandscheibenschäden nicht
durch äußere Einwirkungen entstehen können. Aus ihnen ergibt sich aber, dass es
im konkreten Fall gerade nicht zu einer Verletzung durch äußere Einwirkungen
gekommen ist.

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Soweit die Klägerin rügt, das Verwaltungsgericht hätte nicht ohne Einholung
eines weiteren Gutachtens entscheiden dürfen, beruft sie sich sinngemäß darauf,
dass das Verwaltungsgericht gegen die Pflicht aus § 86 Abs. 1 VwGO zur Aufklärung
des Sachverhalts von Amts wegen verstoßen habe. Damit macht sie der Sache nach
geltend, dass ein der Beurteilung des Berufungsgerichts unterliegender
Verfahrensmangel vorliege und die Berufung deshalb nach § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO
zuzulassen sei.

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Ein solcher Verstoß liegt jedoch nicht vor. Das Gericht durfte auf der Grundlage
der im Verwaltungsverfahren eingeholten Sachverständigengutachten entscheiden,
ohne ein weiteres Gutachten einzuholen. Ein Gericht verletzt seine Pflicht zur
erschöpfenden Aufklärung des Sachverhalts grundsätzlich dann nicht, wenn es von
einer Beweiserhebung absieht, die eine durch einen Rechtsanwalt vertretene Partei
nicht förmlich beantragt hat.

15

Vgl. BVerwG, Urteil vom 25. Februar 1993
- 2 C 14.91 -, DVBl 1993, 955.

16

Wenn die anwaltlich vertretene Klägerin meinte, das Verwaltungsgericht hätte
den Sachverhalt noch nicht ausreichend aufgeklärt, hätte sie deshalb in der
mündlichen Verhandlung beantragen müssen, Beweis durch Einholung eines
weiteren Gutachtens zu erheben. Dies hat sie nicht getan. Sie hat in der mündlichen
Verhandlung die schriftsätzlich angekündigten Beweisanträge nicht gestellt. Damit
hat sie zu erkennen gegeben, dass sie selbst eine weitere Aufklärung des
Sachverhalts offenbar nicht mehr für notwendig oder für möglich hielt. Aus welchem
Grunde sich dem Verwaltungsgericht gleichwohl die Notwendigkeit der Einholung
eines weiteren Sachverständigengutachtens hätte aufdrängen müssen, legt die
Zulassungsbegründung nicht in genügender Weise dar.

17

Abgesehen davon kann sich ein Tatsachengericht grundsätzlich ohne Verstoß
gegen seine Aufklärungspflicht auf eine gutachterliche Stellungnahme stützen, die
eine Behörde im Verwaltungsverfahren eingeholt hat. Die Einholung zusätzlicher
Sachverständigengutachten oder gutachterlicher Stellungnahmen liegt nach § 98
VwGO i.V.m. §§ 404 Abs. 1, 412 Abs. 1 ZPO im Ermessen des Tatsachengerichts.
Dieses Ermessen wird nur dann verfahrensfehlerhaft ausgeübt, wenn das Gericht
von der Einholung weiterer Gutachten absieht, obwohl die Notwendigkeit einer
weiteren Beweiserhebung sich ihm hätte aufdrängen müssen.

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Vgl. BVerwG, Beschluss vom 13. März 1992
- 4 B 39.92 -, NVwZ 1993, 268.

19

Dies ist hier nicht der Fall. Denn die Einwendungen der Klägerin gegen die
berücksichtigten Gutachten sind - wie oben bereits ausgeführt wurde - nicht
stichhaltig.

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Soweit die Klägerin rügt, das Verwaltungsgericht hätte zumindest die Akten der
medizinischen Einstellungsuntersuchung beiziehen müssen, rechtfertigt auch dies
nicht die Zulassung der Berufung. Dem Verwaltungsgericht lag - wie dem Polizeiarzt
Dr. M2. - u.a. die rote polizeiamtsärztliche Krankenakte (Beiakte Heft 2) vor, die
zahlreiche Unterlagen bezüglich der Untersuchungen der Klägerin auf ihre
Polizeidiensttauglichkeit durch den nordrhein-westfälischen Polizeiärztlichen Dienst
enthält. Die Klägerin hat nicht dargelegt, welche Erkenntnisse das Gericht aus
möglicherweise existierenden Unterlagen über anderweitige polizeiärztliche
Untersuchungen hätte gewinnen können, so dass nicht ersichtlich ist, dass das
Verwaltungsgericht unter diesem Gesichtspunkt seine Aufklärungspflicht hätte
verletzt haben können.

21

Die Klägerin stützt ihren Zulassungsantrag weiter darauf, die Rechtssache weise
besondere tatsächliche und rechtliche Schwierigkeiten auf, so dass die Berufung
nach § 124 Abs. 2 Nr. 2 VwGO zuzulassen sei. Tatsächliche Schwierigkeiten lägen
vor, weil die Einholung eines Sachverständigengutachtens zu ihrer Vorschädigung
und zur Kausalität zwischen der polizeisportlichen Übung und dem
Bandscheibenvorfall unterblieben sei. Rechtliche Schwierigkeiten lägen deshalb vor,
weil man die Dinge durchaus anders sehen könne, als dies das Verwaltungsgericht
getan habe, und weil die Fragen sich weder ohne weiteres aus dem Gesetz ergäben
noch aufgrund der ständigen Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts bereits
rechtskräftig geklärt seien.

22

Auch dieses Vorbringen rechtfertigt die Zulassung der Berufung nicht. Besondere
tatsächliche oder rechtliche Schwierigkeiten weist eine Rechtssache auf, wenn die
Angriffe des Rechtsmittelführers gegen die Tatsachenfeststellungen oder die
rechtlichen Würdigungen, auf denen das angefochtene Urteil beruht, begründeten
Anlass zu Zweifeln an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung geben, die
sich nicht ohne weiteres im Zulassungsverfahren klären lassen, sondern die
Durchführung eines Berufungsverfahrens erfordern.

23

Vgl. Seibert in: Sodan/Ziekow, Verwaltungsgerichtsordnung, 2. Aufl. 2006, Rn.
106 zu § 124 VwGO.

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Dies ist hier nicht der Fall.

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Besondere tatsächliche Schwierigkeiten wirft das vorliegende Verfahren nicht
auf, weil die Gutachten, auf die sich das Verwaltungsgericht gestützt hat, die
entscheidende Frage, ob das Training am 31. März 2004 kausal für die
Bandscheibenschäden der Klägerin ist, nachvollziehbar, eindeutig und
übereinstimmend beantwortet haben. Weshalb sich aus der Nichteinholung eines
weiteren Gutachtens die besondere tatsächliche Schwierigkeit der Sache ergeben
soll, erschließt sich dem Senat nicht.

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Die Klägerin hat auch das Vorliegen besonderer rechtlicher Schwierigkeiten nicht
dargelegt. Die Voraussetzungen, unter denen ein Ereignis als Dienstunfall
anzuerkennen ist, sind in der bereits vom Verwaltungsgericht zitierten
Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts grundsätzlich geklärt. Aus dem
Zulassungsantrag ergibt sich angesichts der vorliegenden Gutachten nicht, dass die
Subsumtion im vorliegenden Einzelfall außergewöhnlich schwierig und deshalb nur
im Rahmen eines Berufungsverfahrens möglich wäre.

27

Die Kostenentscheidung beruht auf § 154 Abs. 2 VwGO. Die
Streitwertfestsetzung findet ihre Grundlage in § 52 Abs. 2 GKG.

28

Dieser Beschluss ist unanfechtbar.

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