Oberlandesgericht Köln ()
Urteil vom 2000-03-17, Aktenzeichen 6 U 173/99
ECLI:DE:OLGK:2000:0317.6U173.99.00

Tenor

1

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e

2

Die in formeller Hinsicht einwandfreie und insgesamt zulässige
Berufung der Antragstellerin hat in der Sache keinen Erfolg.

3

Zu Recht hat das Landgericht in dem angefochtenen Urteil den
Erlass der von der Antragstellerin begehrten einstweiligen
Verfügung abgelehnt. Denn der auf das Verbot der Verwendung des
Titels "Leichte Blitzrezepte" für ein Kochbuch gerichtete
Verfügungsantrag der Antragstellerin, gegen dessen gemäß § 25 UWG
zu vermutende Dringlichkeit allerdings keine Bedenken bestehen, ist
unbegründet.

4

1.

5

Aus den §§ 15 Abs. 2 und Abs. 4, 5 Abs. 1 und Abs. 3 MarkG lässt
sich ein solcher Unterlassungsanspruch nicht herleiten.

6

Zwar kann die Antragstellerin nicht nur für den zur
Kennzeichnung ihres in der Reihe "Essen ##blob##amp; Trinken" erschienenen
Kochbuchs gewählten Titel "DAS GROSSE BUCH DER BLITZREZEPTE" als
solchen Titelschutz beanspruchen, sondern erstreckt sich dieser
Schutz gerade auch auf den die genannte Gesamtbezeichnung prägenden
Titelbestandteil "BLITZREZEPTE".

7

Denn bei dem Titel "DAS GROSSE BUCH DER BLITZREZEPTE" der
Antragstellerin handelt es sich um die besondere Bezeichnung einer
Druckschrift im Sinne von § 5 Abs. 1 und Abs. 3 MarkG, für welche
die Antragstellerin auch ohne Verkehrsgeltung bereits vom Zeitpunkt
der Ingebrauchnahme Werktitelschutz gemäß § 15 MarkG beanspruchen
kann.

8

Voraussetzung hierfür ist, dass der Titel nicht nur den Inhalt
des Werks bezeichnet, also glatt beschreibender Natur ist, sondern
dass er bestimmt und geeignet ist, das Werk von anderen Werken zu
unterscheiden (vgl. Ingerl/Rohnke, MarkG, Rdnr. 52 zu § 5 MarkG;
GK/Teplitzky, Rdnr. 70 zu § 16 UWG a. F. - jeweils m.w.N.). Der
genannten, von der Antragstellerin für ihr in der Reihe und unter
dem Serientitel "Essen ##blob##amp; Trinken" erschienenen Kochbuch
gewählten Bezeichnung "DAS GROSSE BUCH DER BLITZREZEPTE" kommt
sowohl als Gesamttitel als auch hinsichtlich des darin
eingestellten Bestandteils "BLITZREZEPTE" in diesem Sinne originäre
Unterscheidungskraft zu. Dem steht es von vornherein nicht
entgegen, dass der vorbezeichnete Gesamttitel des Kochbuchs
allgemein gehalten Hinweise auf den Inhalt dieser Publikation
dergestalt gibt, dass in ihr in großem Umfang und in großer
Variationsbreite Rezepte und Kochanleitungen für die
"blitzschnelle" Zubereitung von Speisen zu erwarten sind.
Jedenfalls als Titel eines Sachbuchs aus dem hier betroffenen
Marktsegment der Kochbücher stellt eine solche "warenbeschreibende"
Bezeichnung keine (ohne Verkehrsgeltung) schutzunfähige bloße
Inhaltsangabe dar, sondern besitzt ursprüngliche namensmäßige
Unterscheidungskraft. Ebenso wie bei Tageszeitungen und
Fachzeitschriften sind bei Kochbüchern nur geringe Anforderungen an
die Individualisierungskraft zu stellen, weil der Verkehr hier an
die titelmäßige Verwendung von u. a. aus Gattungsbegriffen
gebildeten inhaltsbeschreibenden Angaben gewöhnt ist, die einen
Hinweis auf oder eine Anlehnung an das spezielle Fach- und
Sachgebiet bieten, mit dem die Druckschrift sich befasst. Er ist
deshalb in diesem Bereich der Sachbuchtitel geneigt, in titelmäßig
verwendeten Angaben mit beschreibenden Bezugnahmen auf das
Sachgebiet eine unterscheidungskräftige Bezeichnung der
Druckschrift zu sehen (vgl. BGH GRUR 1991, 153/154 - "Pizza ##blob##amp;
Pasta" -; OLG Köln GRUR 1997, 663 - "FAMILY" -; OLG Köln GRUR 1997,
63 - "PC-Welt" -; Ingerl/Rohnke, a.a.O., Rdnr. 56 zu § 5 MarkG -
jeweils m.w.N.).

9

Nach diesen Maßstäben weist die Bezeichnung "DAS GROSSE BUCH DER
BLITZREZEPTE" ein über die glatt beschreibende Funktion
hinausgehendes Maß an Eigenart auf, so dass ihr in dieser
Begriffszusammenstellung weder als Gesamttitel, noch insbesondere
hinsichtlich des in ihr verwendeten Bestandteils "BLITZREZEPTE" die
für den Titelschutz erforderliche originäre Unterscheidungskraft
abgesprochen werden kann:

10

Auch wenn dem Begriff "BLITZREZEPTE" in der zur Beschreibung
besonders schneller Zubereitungsformen von Speisen naheliegenden
Kombination zweier gebräuchlicher Begriffe ("blitzschnell" und
"Rezepte") die Qualität einer sich für die Verwendung im Rahmen der
Alltagssprache geeigneten Bezeichnung nicht abgesprochen werden
kann, drängt sich eben diese konkrete Wortkombination im
vorliegenden Bereich der Sachbücher doch nicht als ein förmlich "in
der Luft liegender" Titel für ein Kochbuch des vorbeschriebenen
Inhalts zwanglos auf. Die hier zu beurteilende Verbindung zweier
nicht in einem notwendigen sprachlichen Zusammenhang stehender, der
Alltagssprache entnommener Begriff zu einem Ausdruck, mit dem
assoziativ ein eigenständiger Aussagegehalt verbunden wird, weist
vielmehr das für den Titelschutz erforderliche, aber auch
ausreichende Maß an Originalität und Eigenart auf, so dass der
Verkehr den Titelbestandteil "BLITZREZEPTE" innerhalb der
Bezeichnung eines Kochbuchs auch und schon für sich allein als
geeignet ansieht, die Publikation von anderen Druckerzeugnissen zu
unterscheiden. Der in dem Gesamttitel weiter enthaltene Bestandteil
"DAS GROSSE BUCH" ist demgegenüber - mit Blick auf die geringen
Anforderungen an die Unterscheidungskraft bei Werktiteln - zwar
ebenfalls nicht als glatt beschreibend einzuordnen, weil er als
Hinweis auf den Umfang und die Anzahl bzw. Variationsbreite der in
die Publikation aufgenommenen Gerichte einen - wenngleich an der
unteren Grenze liegenden - Grad an "Abstrahierung" aufweist.
Indessen tritt er als eindeutig weniger phantasievoll neben dem
Bestandteil "BLITZREZEPTE" in den Hintergrund, der innerhalb der
Gesamtbezeichnung den maßgeblichen Hinweis auf die Besonderheit der
- in großem Umfang und in großer Variationsbreite - vorgeschlagenen
Kochrezepte gibt und daher den Gesamttitel eindeutig prägt.

11

An der älteren Priorität des von der Antragstellerin seit 1992
für die Kennzeichnung des Kochbuchs gebrauchten Titels gegenüber
dem angegriffenen Titel "Leichte Blitzrezepte" gemäß der in der
Ausgabe des Börsenblattes 38 vom 14.05.1999 veröffentlichten
Titelschutzanzeige besteht weiter ebenfalls kein Zweifel.

12

Indessen kann nach dem tatsächlichen Vorbringen der
Antragstellerin nicht vom Vorliegen der für den
Unterlassungstatbestand des § 15 Abs. 2 MarkG aber
vorauszusetzenden titelmäßigen Verwechslungsgefahr ausgegangen
werden. Danach ist die angegriffene Bezeichnung "Leichte
Blitzrezepte", welche die Antragsgegnerin wiederum für ein in ihrer
Reihe "Dr. O. Küchenbibliothek" erscheinendes Werk zu verwenden
beabsichtigt, nicht verwechslungsfähig mit dem Titel "DAS GROSSE
BUCH DER BLITZREZEPTE" der Antragstellerin.

13

Die Verwechslungsgefahr bestimmt sich nach dem Grad der
Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Bezeichnungen, der
Unterscheidungs- bzw. Kennzeichnungskraft der geschützten
Bezeichnung sowie nach der Nähe oder Ferne der Branchen, wobei
zwischen diesen Faktoren eine Wechselbeziehung besteht (vgl.
Ingerl/Rohnke, a.a.O., Rdnrn. 32 und 43 zu § 15 MarkG m.w.N.).

14

Der nach diesen Maßstäben die Verwechslungsgefahr mitbestimmende
Grad der Kennzeichnungskraft des im Gesamttitel der Antragstellerin
eingestellten Bestandteils "BLITZREZEPTE" ist dabei im Streitfall
als nur schwach anzusehen. Zwar ist diesem Titel zur Kennzeichnung
eines Kochbuchs von Hause aus durchschnittliche
Unterscheidungskraft beizumessen. Diese originäre
Unterscheidungskraft ist jedoch ganz erheblich durch die Verwendung
des Titels "Brigitte BLITZREZEPTE" für ein anderes, im Verkehr
befindliches Kochbuch geschwächt.

15

Bei dem genannten Dritt-Titel ist zwar der Bestandteil
"BLITZREZEPTE" nicht - wie dies aber beim Klagetitel der Fall ist -
das die Gesamtbezeichnung maßgeblich prägende, sondern nur ein
mitbestimmendes Element. Denn wegen der außerordentlich hohen
Bekanntheit des Zeitschriftentitels "Brigitte", dessen typisches
Schriftbild in dem Gesamttitel "Brigitte BLITZREZEPTE" bei dem dort
enthaltenen Element "Brigitte" auch übernommen ist, muss vielmehr
davon ausgegangen werden, dass dem Titelbestandteil "Brigitte" in
"Brigitte BLITZREZEPTE" neben dem Element "BLITZREZEPTE" ebensoviel
Gewicht für die Unterscheidung des damit bezeichneten Kochbuchs von
anderen Kochbüchern beigemessen wird, wie "BLITZREZEPTE". Im
Hinblick darauf, dass - wie aus den Seiten 24/25 der Anlage A 17
hervorgeht - die Bezeichnung "Brigitte" bei Druckschriften als
Reihentitel gebraucht wird und in dieser Reihe auch andere
Kochbücher erschienen sind, kommt dem Bestandteil "BLITZREZEPTE"
gleichwohl eine nicht unerhebliche Bedeutung für die Unterscheidung
des Werks von anderen, in derselben Reihe oder aber anderweitig
erschienenen Publikationen gleicher Art zu. Eben wegen der aufgrund
der erheblichen Marktpräsenz der Frauenzeitschrift "Brigitte"
bewirkten Bekanntheit des Titelbestandteils "Brigitte" und der
damit vor allem verbundenen Assoziation der "Modernität" ("Moderne
Küche") stehen beide Titelbestandteile gleichgewichtig
nebeneinander. Vor diesem Hintergrund grenzt sich der genannten
Dritt-Titel "Brigitte BLITZREZEPTE" in einem Maße von dem Titel der
Antragstellerin ab, dass diese beiden Kennzeichen nicht miteinander
verwechslungsfähig, sondern im Verkehr für verschiedene Titel
zweier verschiedener Kochbücher gehalten werden. Danach besteht vor
allem auch nicht die Gefahr, dass der Verkehr den Gesamt-Titel
"Brigitte BLITZREZEPTE" schlagwortartig auf "Blitzrezepte"
verkürzt, vielmehr wird er - wegen der Bekanntheit von "Brigitte"
und der damit verbundenen Vorstellung einer bestimmten Art der
(Schnell-) Küche - den Bestandteil "Brigitte" zur Kennzeichnung des
Kochbuchs nicht außer Acht lassen und diesen neben "BLITZREZEPTE"
verwenden.

16

Fasst vor diesem Hintergrund der Verkehr den Titel "DAS GROSSE
BUCH DER BLITZREZEPTE" einerseits sowie andererseits den Titel
"Brigitte BLITZREZEPTE" aber als verschiedene Titel auf, so ist er
- wie dies das Landgericht zu Recht seiner Beurteilung zugrunde
gelegt hat - daran gewöhnt, dass der Titelbestandteil
"Blitzrezepte" zur Kennzeichnung verschiedener Kochbücher
Verwendung findet und ist dessen Eignung, ein Kochbuch von anderen
Kochbüchern zu unterscheiden, mithin seine Kennzeichnungskraft
hierdurch erheblich beeinträchtigt.

17

Soweit die Antragstellerin demgegenüber behauptet, dass der
genannte Dritt-Titel "Brigitte BLITZREZEPTE" nur in einem derart
geringen Umfang auf den Markt gelangt sei, dass er die
unterscheidende Funktion des in ihrer Publikation "DAS GROSSE BUCH
DER BLITZREZEPTE" enthaltenen Titelbestandteils "BLITZREZEPTE"
nicht relevant zu schwächen vermochte, rechtfertigt das keine
abweichende Beurteilung.

18

Dabei trifft es zwar zu, dass nach den von der Antragstellerin
behaupteten Umsatzzahlen ihr eigenes, seit 1992 in den Verkehr
gebrachtes Kochbuch "DAS GROSSE BUCH DER BLITZREZEPTE" in einer
erheblich höheren Gesamtabsatzmenge in den Verkehr gelangte, als
dies für den Titel "Brigitte BLITZREZEPTE" gilt. Indessen kann
nicht übersehen werden, dass bei dem seit 1992 (28.080 verkaufte
Exemplare) bis zum Jahre 1996 auf den maximalen Stand von 307.460
verkauften Exemplaren gesteigerten Umsatz ab 1997 eine deutlich und
ganz erheblich fallende Tendenz der jährlichen Verkaufszahlen zu
verzeichnen ist. So fiel der Absatz im Jahre 1997 auf lediglich
noch 166.928 verkaufte Exemplare und erreichte, nachdem im Jahre
1998 mit insgesamt 82.122 verkauften Exemplaren nur noch die Hälfte
des im vorangegangenen Jahr erzielten Absatzes erreicht werden
konnte, auf lediglich noch 34.990 verkaufte Exemplare im Jahre
1999. Nach den von der Antragstellerin in der mündlichen
Verhandlung vor dem Senat genannten Zahlenist der Dritt-Titel
"Brigitte BLITZREZEPTE" in einer Auflage von 20.000 Exemplaren
gedruckt worden, wovon bislang 11.000 Exemplare ausgeliefert worden
seien und der Rest, nämlich 9.000 Exemplare, sich noch im Lager
befinde. Dies alles entkräftet die nach den oben genannten
Ausführungen anzunehmende Schwächung der Unterscheidungskraft des
Klagetitels nicht. Denn vor dem Hintergrund der 1997, also mit dem
erstmaligen Erscheinen des Brigitte-Titels, ganz erheblich und
kontinuierlich gesunkenen Absatzzahlen des Klageexemplars lässt
sich ohne eine genauere Aufschlüsselung jährlichen des Absatzes des
Brigitte-Dritt-Titels, dessen die Marktpräsenz indizierenden
Verkaufszahlen unter Umständen gerade im letztgenannten Jahr 1999
den Höchststand erreicht haben können, nicht ohne weiteres darauf
schließen, dass er gegenüber der Marktpräsenz des Klagetitels
keinen relevanten Einfluss auf die Vorstellung des Verkehrs
betreffend die unterscheidende Funktion des in beiden Titeln
gleichermaßen verwendeten Bestandteils "BLITZREZEPTE" entfalten
konnte und weiterhin entfalten kann. Bei alledem trifft auch die
Antragstellerin die Darlegungslast für die eine fehlende Eignung
des Brigitte-Titels zur Schwächung der Unterscheidungskraft des
Klagetitels "DAS GROSSE BUCH DER BLITZREZEPTE" indizierenden
tatsächlichen Umstände. Dabei trifft es zwar grundsätzlich zu, dass
die Antragsgegnerin die Darlegungs- und Glaubhaftmachungslast für
die die Unterscheidungskraft einer Bezeichnung, für die Titelschutz
begehrt wird, schwächenden Umstände trägt. Da der Dritt-Titel
"Brigitte BLITZREZEPTE" als solcher jedoch unstreitig auf dem Markt
ist und auch im Verlag der Antragstellerin erscheint, die daher
unschwer nähere Angaben zum Absatz dieses Werks machen kann, ist es
im Streitfall jedoch ausnahmsweise der Antragstellerin
abzuverlangen, näheres zu den Umsatzzahlen und/oder den sonstigen,
die (lediglich geringe) Marktpräsenz des genannten Dritt-Titels
indizierenden Umständen vorzubringen (vgl. BGH GRUR, 963, 270 f -
"Bärenfang" -). An der Eignung des Dritt-Titels "Brigitte
BLITZREZEPTE", die Unterscheidungskraft des Titels bzw.
Titelbestandteils "Blitzrezepte" der Antragstellerin zu
beeinträchtigen, ändert schließlich auch der Umstand nichts, dass
beide Titel bzw. die damit gekennzeichneten Druckschriften im
Verlag der Antragstellerin erscheinen. Denn die titelmäßige
Kennzeichnungskraft knüpft an die Eignung einer Bezeichnung an, ein
Werk von anderen Werken zu unterscheiden. Auch wenn ein Werktitel
daneben noch die Funktion eines namensmäßigen Hinweises auf das
titelverwendende Unternehmen aufweisen kann (vgl. BGH GRUR 1993,
692/693 - "Guldenburg" -), ändert das nichts daran, dass -
verwendet ein und dasselbe Unternehmen den nämlichen Begriff zur
Kennzeichnung verschiedener Druckschriften - damit die Eignung
dieser Bezeichnung, die Publikationen zu unterscheiden,
geschwächt wird.

19

Gleiches gilt, soweit - wie die Antragstellerin das unter
Vorlage des "VEMAG" Katalogs (dort Seite 26/27) behauptet - der
Titel "Brigitte BLITZREZEPTE" seit "September/Oktober 1999"
geändert worden ist und das Kochbuch in der "Brigitte"-Reihe
nunmehr unter dem Titel "Schnelle Küche" erscheint. Allein die
Verwendung eines neuen Titels für das erwähnte "Brigitte"-Kochbuch
führt nicht zu Unbeachtlichkeit des seit 1997 in den Verkehr
gelangten Titels "BLITZREZEPTE" aus der "Brigitte"-Reihe. Denn
solange dieser Titel als solcher noch im Buchhandel feilgeboten
wird und daher dem Verkehr präsentiert wird, vermag er dessen
Vorstellung und Erinnerungsbild betreffend die unterscheidende
Funktion des streitgegenständlichen Titelbestandteils
"BLITZREZEPTE" noch zu beeinflussen.

20

Ist nach alledem aufgrund des Dritt-Titels "Brigitte
BLITZREZEPTE" die von Hause aus als durchschnittlich einzuordnende
Kennzeichnungskraft des Titels "DAS GROSSE BUCH DER BLITZREZEPTE"
bzw. des darin eingestellten Bestandteils "BLITZREZEPTE" der
Antragstellerin nachhaltig geschwächt und kann daher der Klagetitel
nur einen geringen Schutzumfang für sich beanspruchen, so besteht
im übrigen eine titelmäßige Verwechslungsgefahr nicht. Bei dem
angegriffenen Titel "Leichte Blitzrezepte" gemäß der
Titelschutzanzeige der Antragsgegnerin spricht dabei vieles dafür,
dass der darin eingestellte Bestandteil "Blitzrezepte" den
Gesamttitel prägen wird, weil daneben dem Begriff "Leicht" eine
rein beschreibende Funktion im Sinne von entweder "einfach zu
kochen" oder aber "leicht verdaulich" zukommen dürfte, so dass sich
die identischen Bezeichnungen gegenüberstehen. Auch ist weiter zu
berücksichtigen, dass die Titel zur Kennzeichnung von aus
identischen Branchen stammenden Werken Verwendung finden (sollen).
Im Hinblick auf die Marktpräsenz des oben genannten, den
identischen Bestandteil "Blitzrezepte" aufweisenden
"Brigitte"-Dritt-Titels ist aber jedenfalls gegenwärtig und in
näherer Zukunft noch davon auszugehen, dass der Verkehr bei der
Unterscheidung von Kochbüchern, deren Titel u. a. den Bestandteil
"Blitzrezepte" aufweisen, auf auch nur geringfügige Abweichungen
achtet und jedenfalls nicht dazu neigt, diese Werke zum Zwecke der
Vereinfachung mit der Abkürzung "Blitzrezepte" zu bezeichnen. Ob
sich eine solche Gefahr künftig aus der konkreten Art der
Titelverwendung durch die Antragsgegnerin ergeben könnte, indem sie
beispielsweise die Art der Titelgestaltung dem Werk der Klägerin in
einer Art annähert, dass allein der gemeinsame Bestandteil
"Blitzrezepte" zur Bezeichnung der vorstehenden Kochbücher der
Parteien als naheliegend erachtet werden muss, kann dabei
dahinstehen. Denn im Streitfall steht nicht eine bestimmte konkrete
Art, wie der Titel bzw. eines seiner Bestandteile verwendet wird
und eine sich daraus ergebende Verwechslungsgefahr in Rede, sondern
ist die sich aus dem "abstrakten" Titel als solchen, dessen bloßen
Wortlaut die Antragstellerin unabhängig von seiner konkreten
Verwendung unterbinden lassen möchte, etwa begründete titelmäßige
Verwechslungsgefahr zu beurteilen.

21

2.

22

Lässt sich somit der vorliegend geltend gemachte
Unterlassungsanspruch mangels Verwechslungsgefahr nicht aus § 15
Abs. 2 MarkG herleiten, scheitert die Antragstellerin ebenfalls,
soweit sie für ihren Titel den in § 15 Abs. 3 MarkG für die im
Inland bekannten geschäftlichen Bezeichnungen vorgesehenen Schutz
beansprucht.

23

Denn dem Vortrag der für die tatsächlichen Voraussetzungen des
Unterlassungstatbestands des § 15 Abs. 3 MarkG darlegungs- und
glaubhaftmachungspflichtigen Antragstellerin kann schon nicht
entnommen werden, dass ihr Titel "DAS GROSSE BUCH DER BLITZREZEPTE"
im Inland bekannt ist. Allein die durch Vorlage der
eidesstattlichen Versicherung der Frau Beate Hoffmann vom
02.07.1999 glaubhaft gemachte Behauptung, der seit 1992
erscheinende Titel sei mit über einer Million gedruckten und
verkauften Exemplaren eine der erfolgreichsten Titel der Reihe
"Essen ##blob##amp; Trinken" sowie die dazu in der mündlichen Verhandlung
vorgenommene Aufschlüsselung dieser Gesamtabsatzmenge auf jährliche
Jahresumsatzzahlen reicht ohne jeweilige Darlegung der in den
nämlichen Zeiträumen jeweils erzielten Gesamtabsatzmenge von
Kochbüchern nicht aus, um auf die Bekanntheit des Titels im Sinne
des Unterlassungstatbestandes des § 15 Abs. 3 MarkG schließen zu
können.

24

3.

25

Der Klägerin steht schließlich auch kein Unterlassungsanspruch
aus § 1 UWG zu.

26

Dabei stellen sich hier zwar Konkurrenzfragen zu § 15 Abs. 3
MarkG nicht, weil insoweit der Schutz der bekannten Marke vor
(auch) nach wettbewerblichen Maßstäben unlauteren
Beeinträchtigungen, wie sie im Sonderschutztatbestand des § 15 Abs.
3 MarkG formuliert sind, mangels Bekanntheit des
streitgegenständlichen Titels nicht in Rede stehen kann. Insoweit
liegt daher kein Sachverhalt vor, für den das Markenrecht bereits
eine spezielle Regelung getroffen hat. Letztlich kann dies aber
dahinstehen, weil der von der Antragstellerin erhobene Vorwurf
eines (auch) nach den Maßstäben des § 1 UWG wettbewerblich
unlauteren Verhaltens im Streitfall jedenfalls nicht gereift.

27

Soweit die Antragstellerin diesen Vorwurf auf die angeblich
unlautere Ausbeutung des ihrem Titel "DAS GROSSE BUCH DER
BLITZREZEPTE" anhaftenden Rufes stützen will (vgl. Blatt 100/101 d.
A.), ist bereits nicht dargelegt und glaubhaft gemacht, inwiefern
der in diesem Kennzeichen enthaltene Bestandteil "Blitzrezepte" im
Verkehr eine besondere Gütevorstellung auslöst oder einen hohen
Werbewert hat, die die Antragsgegnerin zur Empfehlung ihres eigenen
Titels ausbeuten könnte. Allein die Behauptung, dass der Titel
"Blitzrezepte" im Buchhandel und beim Endverbraucher bekannt sei
und einen hohen Werbewert habe, reicht hierfür ohne nähere
Darlegung des konkreten "qualitativen" Inhaltes der Vorstellung,
den der Verkehr mit "Blitzrezepte" insoweit angeblich verbinde,
nicht aus.

28

Im Ergebnis gleiches gilt, soweit die Antragstellerin - wofür
ihr Vortrag Blatt 101 d. A. spricht - die wettbewerbliche
Unlauterkeit des angegriffenen Verhaltens unter dem Gesichtspunkt
der Behinderung durch systematische Kennzeichennachahmung geltend
machen will, weil die Antragsgegnerin nicht nur den hier in Rede
stehenden Titelbestandteil "Blitzrezepte", sondern auch - was
Gegenstand des ebenfalls durch den Senat entschiedenen Verfahrens 6
U 102/99 (= 84 O 4/99 LG Köln) war - den Titelbestandteil
"Blitzgerichte" zur Bezeichnung eines Kochbuches verwendet hat.
Unter dem genannten Gesichtspunkt unlauter verhält sich, wer
systematisch und zielbewusst jedes oder fast jedes Produkt oder
Kennzeichen eines Mitbewerbers nachahmt, um dessen geschäftliche
Betätigung zu behindern. Dabei reicht es nicht aus, dass mehrere
Nachahmungen nacheinander erfolgen. Diese müssen vielmehr auch
miteinander koordiniert sein. Denn die Unlauterkeit des hier in
Rede stehenden Verhaltens folgt nicht schon daraus, dass
vorsätzlich und wiederholt nachgeahmt wurde, sondern auf der
systematischen Behinderung der geschäftlichen Betätigung des
Konkurrenten, die darauf abzielt, ihn geschäftlich lahm zu legen
und so aus dem Wettbewerb auszuschalten (vgl. Baumbach/Hefermehl,
Wettbewerbsrecht, 21. Aufl., Rdnr. 480 zu § 1 UWG). So liegt der
Fall hier aber nicht. Unabhängig davon, dass die Antragstellerin -
soweit sie auch auf die Bezeichnung "Blitzküche" abstellt, für
welche die Antragsgegnerin ebenfalls eine Titelschutzanzeige hat
schalten lassen, über die die Parteien beim Landgericht Frankfurt
am Main (3/7 O 35/99) streiten - offenkundig auch den bloßen
Bestandteil "Blitz..." für sich zu schützen sucht, folgt jedenfalls
aus der bloßen Verwendung zweier, für die Antragstellerin
geschützter Titelbestandteile (Blitzgerichte/Blitzrezepte) durch
die Antragsgegnerin keine, auf das Lahmlegen der Antragstellerin,
die zahlreiche andere Titel verlegt, gerichtete Handlung.

29

Die Kostenfolge ergibt sich aus § 97 Abs. 1 ZPO.

30

Das Urteil ist mit seiner Verkündung rechtskräftig, § 545 Abs. 2
ZPO.