Oberlandesgericht Köln ()
Beschluss vom 1993-05-07, Aktenzeichen Ss 122/93 - 59 -
ECLI:DE:OLGK:1993:0507.SS122.93.59.00

Tenor

1

G r ü n d e :

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A.

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Das Amtsgericht hat den Angeklagten
wegen fahrläs-siger Gefährdung des Straßenverkehrs in Tateinheit
mit fahrlässiger Tötung zu einer Freiheitsstrafe von neun Monaten
verurteilt, deren Vollstreckung es zur Bewährung ausgesetzt hat;
zugleich hat es dem Angeklagten die Fahrerlaubnis entzogen, seinen
Füh-rerschein eingezogen und eine Sperrfrist von drei Jahren für
die Erteilung einer neuen Fahrerlaubnis angeordnet.

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Nach den Feststellungen im
amtsgerichtlichen Urteil hatte der Angeklagte am 20. Dezember 1992
auf seiner Betriebsfeier so erhebliche Mengen Alkohol zu sich
genommen, daß seine Blutalkoholkonzentra-tion mindestens 2,25 %o
betrug, als er sich gegen 17.45 Uhr an das Steuer seines Pkws
setzte. Nach einer Fahrstrecke von drei Kilometern kam der
Angeklagte in einer langgestreckten Linkskurve der B 237 über die
Straßenmitte und stieß mit der vorderen linken Seite seines
Fahrzeugs gegen den hinteren Teil eines entgegenkommenden
Müllwagens. Der Angeklagte driftete mit seinem Fahrzeug weiter nach
links auf die Gegenfahrbahn und stieß dort mit einem
entgegenkommenden Pkw zusammen, dessen Fahrer tödliche Verletzungen
erlitt.

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Gegen dieses Urteil hat die
Staatsanwaltschaft Berufung eingelegt, die sie auf das Strafmaß
be-schränkt hat.

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Das Landgericht hat die Berufung als
wirksam auf den Rechtsfolgenausspruch beschränkt angesehen. Es hat
gegen den Angeklagten eine Freiheitsstrafe von einem Jahr ohne
Bewährung verhängt und die Maßre-gelentscheidung des Amtsgerichts
aufrechterhalten.

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Im Rahmen der Strafbemessung hat die
Strafkammer unter anderem ausgeführt (UA S. 9):

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"Die Blutalkoholkonzentration bei dem
Angeklagten lag bei Fahrtantritt um 17.45 Uhr bei mindestens 2,25
und höchstens 2,68%o. Während für eine Schuld-fähigkeit des
Angeklagten nichts ersichtlich war, ließ sich nicht ausschließen,
daß der Angeklagte die Fahrt in einem einsichtsgetrübten Zustand
antrat und daher seine Schuldfähigkeit zum Tatzeit-punkt erheblich
vermindert im Sinne des § 21 StGB war."

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Zur Strafaussetzungsfrage hat die
Strafkammer aus-geführt:

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"Die gegen den Angeklagten verhängte
Strafe konnte nicht zur Bewährung ausgesetzt werden. Gemäß § 56
Abs. 3 StGB wird bei der Verurteilung zu Freiheits-strafe von
mindestens sechs Monaten die Vollstrek-kung nicht ausgesetzt, wenn
die Verteidigung der Rechtsordnung sie gebietet. Die Verteidigung
der Rechtsordnung gebietet die Vollstreckung der Frei-heitsstrafe
dann, wenn eine Aussetzung der Voll-streckung im Hinblick auf
schwerwiegende Besonder-heiten des Einzelfalles für das allgemeine
Rechts-empfinden unverständlich erscheinen müßte und das Vertrauen
der Bevölkerung in die Unterbrüchlichkeit des Rechts und in den
Schutz der Rechtsordnung vor kriminellen Angriffen dadurch
erschüttert wer-den könnte. Bei einer Verurteilung wegen einer
Trunkenheitsfahrt mit schweren Unfallfolgen ist die Aussetzung der
zwischen sechs Monaten und einem Jahr betragenden Freiheitsstrafe
zwar nicht schon in aller Regel ausgeschlossen; die Befürchtung,
die Aussetzung der Strafe werde auf das Unverständnis der
Bevölkerung stoßen und deren Rechtstreue ernst-lich
beeinträchtigen, liegt aber bei einer solchen Tat näher als bei
sonstigen Rechtsverletzungen (BGHSt 24, 40 ff, 64 ff; BGH VRS 77,
347 ff). Die hiernach erforderliche umfassende Würdigung von Tat
und Täter führt zu dem Ergebnis, daß die Vollstrek-kung der Strafe
geboten ist....Schon die Tatsache, daß sich der Angeklagte im
Zustand alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit hinter das Steuer seines
Wagens gesetzt hat, obwohl ihm aufgrund der großen Menge an
Alkohol, die er ausweislich seines später festgestellten
Blutalkoholgehalts vor der Fahrt zu sich genommen haben muß, seine
Fahruntüchtigkeit hätte bewußt werden müssen, spricht für ein hohes
Maß an Verantwortungslosigkeit....Dem Angeklagten ist...weiter
vorzuhalten, daß er sich zu einem Zeitpunkt betrunken hinter das
Steuer seines Wagen gesetzt hat, zu dem aufgrund der herrschenden
Wit-terungsverhältnisse die Beherrschung des Fahrzeugs alle
Aufmerksamkeit auch eines nicht alkoholisier-ten Fahrers
beanspruchte und zu welchem bereits geringe Fahrfehler zu
schwerwiegenden Folgen führen konnten. Dies alles ist noch vor dem
Hintergrund zu sehen, daß über die Gefahren des Alkohols am Steuer
ständig in den verschiedensten Medien aufge-klärt wird. Durch diese
Handlung hat der Angeklagte den Tod des Geschädigten K. verursacht
und damit einen nicht wieder gutzumachenden Schaden angerich-tet.
Schließlich war bei der Abwägung zu Lasten des Angeklagten zu
berücksichtigen, daß ihn das Alleinverschulden an dem schweren
Verkehrsunfall trifft. Er ist infolge eines Fahrfehlers auf die
Gegenfahrbahn geraten und hat dort den Geschädigten K. erfaßt, der
keine Chance hatte, dem Unfall zu entgehen. Bei dieser Lage ändert
auch der Umstand, daß der Angeklagte selbst an den Folgen des
Unfall zu leiden hat, sowie der Umstand, daß es sich um ein
einmaliges, fahrlässiges Verhalten des bislang weder straf- noch
ordnungsrechtlich in Erscheinung getretenen Angeklagten handelte,
der sich auch schon um eine Mitfahrgelegenheit bemüht hatte, nichts
daran, daß die Aussetzung der Vollstreckung der Strafe auf das
Unverständnis der Bevölkerung stoßen und deren Rechtstreue
ernstlich beeinträch-tigen würde; dazu sind die Unfallfolgen, wie
sie den Angeklagten getroffen haben, im Vergleich auch zu seiner
durch den letztgenannten Umstand mitbe-stimmten Schuld zu
gering."

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Gegen das Berufungsurteil richtet sich
die aus-drücklich auf die Versagung der Strafaussetzung
beschränkten Revision des Angeklagten mit der Sachrüge.

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23

B.

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Die Revision hat (vorläufigen)
Erfolg.

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Sie führt zur Aufhebung des
angefochtenen Urteils, soweit dem Angeklagten Strafaussetzung zur
Bewäh-rung versagt worden ist, und in diesem Umfang zur
Zurückverweisung der Sache an die Vorinstanz.

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I.

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Mit Recht ist das Landgericht von einer
wirksamen Beschränkung der Berufung auf den Rechtsfolgenaus-spruch
und damit von der Rechtskraft des Schuld-spruchs im
erstinstanzlichen Urteil ausgegangen. Die tatsächlichen
Feststellungen des Amtsgerichts zur Schuldfrage lassen den
Unrechts- und Schuld-gehalt der Tat hinreichend erkennen (vgl.
Klein-knecht/Meyer, StPO, 40. Aufl., § 318 Rdnr. 16).

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Die Beschränkung der Revision auf die
Versagung der Strafaussetzung ist ebenfalls wirksam, weil die
Strafzumessungserwägungen eine hinreichende Grundlage für die
Strafaussetzungsfrage darstellen (Senatsentscheidung vom 24. März
1993 - Ss 37/93 ) und zwischen der Strafzumessung und der
Maßregel-entscheidung einerseits und der Entscheidung über die
Strafaussetzungsfrage andererseits im vorlie-genden Fall keine
inneren Abhängigkeiten bestehen, sondern diese Aspekte getrennt
beurteilt werden können (vgl. Senatsentscheidung vom 23. März 1993
- Ss 75/93; Kleinknecht/Meyer a.a.O., § 353 Rdnr. 6, § 344 Rdnr. 7,
§ 318 Rdnr. 20 m.N.).

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II.

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Die Erwägungen im angefochtenen Urteil,
mit denen die Strafkammer es abgelehnt hat, die erkannte
Freiheitsstrafe zur Bewährung auszusetzen, halten rechtlicher
Nachprüfung nicht stand (vgl. Senats-entscheidung vom 15. Februar
1977 - Ss 745/76 = VRS 53, 264). Sie sind in revisionsrechtlich
bedeutsa-mer Weise materiell-rechtlich unvollständig.

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1)

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Bei Freiheitsstrafen von sechs Monaten
bis zu einem Jahr schreibt § 56 StGB die Strafaussetzung vor, wenn
dem Täter eine günstige Sozialprognose gestellt werden kann (§ 56
Abs. 1 StGB) und die Verteidigung der Rechtsordnung die
Vollstreckung nicht gebietet (§ 56 Abs. 3 StGB). Voraussetzung für
die Erörterung der Strafaussetzungsfrage unter dem Gesichtspunkt
"Verteidigung der Rechtsordnung" (§ 56 Abs. 3 StGB) ist, daß die
günstige Sozial-prognose (§ 56 Abs. 1 StGB) zu bejahen ist (vgl.
Ruß in Leipziger Kommentar, StGB, 10. Aufl., § 56 Rdnr. 34). Die
Prognose darf nicht offengelassen werden (Senatsentscheidung
a.a.O.; zustimmend: Ruß in Leipziger Kommentar a.a.O.; Stree in
Schön-ke/Schröder, StGB, 24. Aufl., § 56 Rdnr. 45; Dre-her/Tröndle,
StGB, 46. Aufl., § 56 Rdnr. 8 a; vgl. auch Molketin, NZV 1990, 289,
290), auch wenn letztlich die Vorausetzungen der Versagung zur
Verteidigung der Rechtsordnung bejaht werden können (Schäfer,
Praxis der Strafzumessung, Rdnr. 628). Die beiden Gesichtspunkte
"günstige Prognose" und "Verteidigung der Rechtsordnung" werden vom
Gesetz zwar einander gegenübergestellt, woraus zu entneh-men ist,
daß der Begriff "Verteidigung der Rechts-ordnung" keine
spezialpräventiven Elemente enthält (Ruß in Leipziger Kommentar
a.a.O.). Spezialprä-ventive Momente spielen jedoch insofern in den
Begriff hinein, als der Grad der Wahrscheinlichkeit künftigen
straflosen Verhaltens von Einfluß darauf sein kann, ob nach § 56
Abs. 3 StGB der Vollzug der Strafe erforderlich ist (Ruß in
Leipziger Kommentar a.a.O.). Das Maß der persönlichen
Bewährungswür-digkeit ist auch im Rahmen der Abwägung nach § 56
Abs. 3 StGB mit von Bedeutung (Senatsentscheidung a.a.O.).

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Diese Grundsätze gelten auch für
Trunkenheitsfahr-ten mit schweren Unfallfolgen. Zwar liegt bei
solchen Fallgestaltungen die Befürchtung einer Be-einträchtigung
der Rechtstreue der Bevölkerung nahe (Senatsentscheidung a.a.O.).
In den meisten dieser Fälle kann auch ein besonders günstiges
Persönlich-keitsbild des Täters eine Aussetzung der
Freiheits-strafe schwerlich begründen (Senatsentscheidung a.a.O.;
vgl. BGHSt 24, 64,69 = NJW 1971, 664 = VRS 40, 253). Auch in diesen
Fällen darf jedoch das Gericht nicht darauf verzichten, eine
abschließen-de Zukunftsprognose zu stellen (Senatsentscheidung
a.a.O).

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45

Diesen Anforderungen genügen die
Ausführungen der Strafkammer zur Strafaussetzungsfrage nicht. Die
Strafkammer hat über den Gesichtspunkt der "Vertei-digung der
Rechtsordnung" (§ 56 Abs. 3 StGB) ent-schieden, ohne dem
Angeklagten zuvor eine mit Grün-den versehene günstige
Sozialprognose gestellt und diese in die Gesamtwürdigung nach § 56
Abs. 3 StGB einbezogen zu haben (vgl. Senatsentscheidung
a.a.O.).

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2)

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49

Die Erwägungen der Strafkammer zur
Strafausset-zungsfrage weisen darüber hinaus eine weitere
rechtsfehlerhafte Unvollständigkeit auf.

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Die Entscheidung nach § 56 Abs. 3 StGB,
ob dem Täter trotz günstiger Sozialprognose die Aussetzung der
Vollstreckung zu versagen ist, hängt von der Gesamtwürdigung aller
die Tat und den Täter kennzeichnenden Umstände des Einzelfalles ab
(BGH St 24, 64, 66 ). Danach mußte sich hier der Straf-kammer
aufdrängen, in diese Gesamtwürdigung auch die Tatsache
einzubeziehen, daß der Angeklagte - wie von der Strafkammer
angenommen - "die Fahrt in einem einsichtsgetrübten Zustand antrat
und daher seine Schuldfähigkeit zum Tatzeitpunkt er-heblich
vermindert im Sinne des § 21 StGB war." Die schriftlichen
Urteilsgründe lassen indes nicht erkennen, daß die Strafkammer
diesen Gesichtspunkt, der zur Strafrahmenverschiebung geführt hat
(§§ 49 Abs. 1, 21 StGB), auch in diesem Zusammenhang berücksichtigt
hat. Ihre Ausführungen, schon die Tatsache, daß sich der Angeklagte
im Zustand alko-holbedingter Fahruntüchtigkeit hinter das Steuer
seines Wagens gesetzt habe, obwohl ihm aufgrund der großen Menge an
Alkohol seine Fahruntüchtigkeit hätte bewußt werden müssen, spreche
für ein hohes Maß an Verantwortungslosigkeit, dem Angeklagten sei
weiter vorzuhalten, daß er sich zu einem Zeitpunkt betrunken hinter
das Steuer seines Wagens gesetzt habe, zu dem aufgrund der
herrschenden Witterungs-verhältnisse die Beherrschung des Fahrzeugs
alle Aufmerksamkeit auch eines nicht alkoholisierten Fahrers
beansprucht hätte, lassen vielmehr besor-gen, daß der Umstand
verminderter Schuldfähigkeit (§ 21 StGB) in die Abwägung nach § 56
Abs. 3 StGB nicht eingeflossen ist. -

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Es ist nicht auszuschließen, daß sich
vorgenannte Rechtsfehler bei der Entscheidung der
Strafausset-zungsfrage zum Nachteil des Angeklagten ausgewirkt
haben, mag letztlich eine Strafaussetzung zur Bewährung auch nicht
naheliegen, zumal im Hin-blick auf die
Tatzeitblutalkoholkonzentration des Angeklagten von mehr als 2 %o,
die für eine über-durchschnittliche Alkoholgewöhnung spricht (vgl.
Mühlhaus/Janiszewski, StVO, 13. Aufl., StVG § 2 Rdnr. 11), bereits
eine günstige Sozialprognose (§ 56 Abs. 1 StGB) nicht auf der Hand
liegt.

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Für die neue Hauptverhandlung wird
bemerkt, daß eine Strafverbüßung zur Verteidigung der
Rechtsord-nung nicht geboten ist, falls eine ausreichende
Genugtuung mit einer Auflage gemäß § 56 b StGB erreicht werden kann
(Stree in Schönke/Schröder a.a.O., § 56 Rdnr. 44 am Ende; vgl. auch
BGH NJW 1990, 193, 194 am Ende von Nr. 3 = VRS 77, 347).