Oberlandesgericht Köln ()
Urteil vom 1995-11-06, Aktenzeichen 5 U 50/94
ECLI:DE:OLGK:1995:1106.5U50.94.00

Tenor

1

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e

2

Die zulässige Berufung des Klägers hat in der Sache nur zum Teil
Erfolg.

3

Entgegen der Ansicht des Landgerichts steht dem Kläger als
Rechtsnachfolger seiner verstorbenen Ehefrau ein schon zu deren
Lebzeiten rechtshängig gemachter Anspruch auf Zahlung von
Schmerzensgeld gemäß §§ 823, 847 BGB zu.

4

Nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme sind dem Beklagten
vorzuwerfende Behandlungsfehler in Form von Diagnosefehlern
festzustellen, weil der Beklagte die Ehefrau des Klägers jahrelang
fälschlich auf Lungentuberkulose behandelt hat. Er ist irrig, vom
Vorliegen einer Tuberkulose ausgegangen.

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Grundsätzlich sind Diagnoseirrtümer zwar nur mit Zurückhaltung
als Behandlungsfehler zu werten; ein Behandlungsfehler ist aber
dann anzunehmen, wenn eine Krankheitserscheinung in völlig
unvertretbarer, der Schulmedizin entgegenstehender Weise gedeutet
wird, elementare Kontrollbefunde nicht erhoben werden oder eine
Überprüfung der ersten Diagnose im weiteren Behandlungsverlauf
unterbleibt, obwohl eine Therapie keine Wirkungen zeigt (OLG Köln,
7. Zivilsenat, VersR 1989/631; OLG Köln, 27. Senat, VersR
1991/1288, Steffen: Neue Entwicklungslinien der BGH-Rechtsprechung
zum Arzthaftungsrecht, 5. Aufl. S. 46 und 47).

6

Dem Beklagten sind in seiner Diagnostik vorwerfbare Fehler
unterlaufen:

7

Zwar hat der erstinstanzliche Sachverständige Prof. Nakhosteen
hervorgehoben, daß die Unterscheidung zwischen einer Tuberkulose
und einer Sarkoidose nicht immer leicht vorzunehmen ist und eine
solche Unterscheidung auch nach einem Jahr Krankheitsverlauf noch
nicht immer möglich erscheint. Hinreichende Anhaltspunkte dafür,
daß der Beklagte entweder zum Zeitpunkt des Beginns der Behandlung
der Ehefrau des Klägers oder aber zu einem späteren Zeitpunkt im
Verlauf der mehrfach unterbrochenen Behandlung einem fundamentalen
Diagnoseirrtum unterlegen ist, hat der erstinstanzliche
Sachverständige nicht gesehen. Seine Ausführungen sind jedoch nur
bedingt verwertbar, weil der Sachverständige selbst darauf
hingewiesen hat, daß ihm die vom Beklagten gefertigten zahlreichen
Röntgenaufnahmen nicht zur Verfügung gestanden haben und er deshalb
nicht beurteilen könne, inwieweit die Röntgenverlaufserie die
weitere antituberkulotische Behandlung gerechtfertigt habe.

8

Eine vollständige Auswertung aller vorliegenden
Röntgenunterlagen war vielmehr erst dem zweitinstanzlich
beauftragten Sachverständigen Prof. Dr. K./Dr. S. möglich.

9

Diese haben die Ausführungen des erstinstanzlichen
Sachverständigen Prof. Dr. N. bestätigt, soweit dieser für die Zeit
des Beginns der Behandlung der Ehefrau des Klägers Diagnosefehler
bzw. das Nichterheben elementarer Kontrollbefunde verneint hat.
Auch der Sachverständige Prof. Dr. K. hat vielmehr die Ansicht
vertreten, daß die seinerzeit zu Beginn der Behandlung erhobenen
Röntgenbefunde auch den Schluß auf eine geschlossene Tuberkulose
zugelassen hätten. Diese Feststellungen überzeugen und werden vom
Kläger ersichtlich auch nicht angegriffen.

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Darüber hinaus hat der Sachverständige Prof. Dr. K. jedoch
festgestellt, daß im weiteren Verlauf der Behandlung, spätestens im
Juni 1984, weitere diagnostische Maßnahmen hätten ergriffen werden
müssen wie z.B. ein Tuberkulintest, eine Bronchoskopie, ein
Computertomogramm und unter Umständen auch weitere Gewerbeentnahmen
zur histologischen Untersuchung. Der Sachverständige hat
ausgeführt, daß die Sarkoidose zwar auf Grund des Röntgenverlaufs
zwischen Mai 1982 und September 1993 nicht eindeutig zu erkennen
gewesen sei, daß die Differentialdiagnose Sarkoidose jedoch
spätestens in die Überlegungen hätte einbezogen werden müssen, als
deutlich ausgeprägte Röntgenveränderungen trotz
chemotherapeutischer TBC-Behandlung weiterhin zu beobachten waren.
In diesem Zeitpunkt, also im Juni 1984, sei die Annahme einer
Tuberkulose nicht mehr zu rechtfertigen gewesen. Diese Ausführungen
hat der Sachverständige Dr. Steveling anläßlich seiner mündlichen
Anhörung vor dem Senat dahingehend erläutert, daß man im Jahr 1983
nach dem damals gefertigten neuen Röntgenbild noch ein
Wiederaufflackern der vermeintlichen TBC habe annehmen können, daß
eine solche Annahme jedoch im Juni 1984 nicht mehr zu halten
gewesen sei. Ein drittes Rezidiv der ursprünglich angenommenen
geschlossenen Lungentuberkulose sei medizinisch nicht ernsthaft
anzunehmen gewesen, vielmehr habe man zu diesem Zeitpunkt an eine
Sarkoidose denken und entsprechende Befunde erheben müssen.

11

Diese Ausführungen des Sachverständigen erscheinen überzeugend,
wobei bei der Frage, ob der Beklagte im Verlauf der Behandlung, und
zwar nach dem Wiederauftreten bzw. verstärkten Auftreten von
Krankheitssymptomen, weitergehende diagnostische Maßnahmen hätte
ergreifen müssen, auch nicht außer Betracht bleiben kann, daß nicht
einmal die - wenn auch nach den Sachverständigen vertretbare -
Erstdiagnose gesichert war. Der Nachweis von Tuberkuloseerregern im
Sputum war dem Beklagten nicht gelungen. Auch der durchgeführte
Tine-Test war nur "schwach positiv" ausgefallen. Nach dem
erstinstanzlichen Sachverständigengutachten schließt eine schwache
Tine-Testreaktion eine akute TBC zwar nicht aus. Sie ist aber
gerade kein deutliches Zeichen für eine TBC-Erkrankung. Nach den
Ausführungen bei Pschyrembel (Stichwort: Tuberkulintest) -
klinisches Wörterbuch - besteht ein TBC-Infektionsverdacht nur bei
sehr starker Testreaktion. Die Frage, ob sich der Beklagte während
der gesamten Behandlungsdauer von - mit Unterbrechungen - nahezu
vier Jahren mit der Anfertigung von Röntgenaufnahmen begnügen
durfte, hat deshalb der Sachverständige überzeugend verneint und
dem Beklagten als Diagnoseversagen vorgeworfen, daß er nicht
jedenfalls anläßlich des erneuten Auftretens der Krankheitssymptome
und der entsprechenden Behandlung im Juni 1984 weitere
Differentialdiagnostik betrieben hat.

12

Ein vorwerfbarer Diagnosefehler ist also bezogen auf den
Zeitpunkt ab Juni 1984 zu bejahen.

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Ein Behandlungsfehler in Form eines Diagnosemangels führt
allerdings nur dann zur Haftung des Beklagten, wenn feststeht oder
naheliegt, daß eine ordnungsgemäße Diagnostik den Befund einer
Sarkoidose ergeben hätte und im Fall einer dann eingeleiteten
entsprechenden Therapie die Gesundheitsschäden der Erblasserin
zumindest teilweise vermieden worden wären.

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Die erstgenannte Voraussetzung hat der Sachverständige Dr. Dr.
K. eindeutig dahingehend beantwortet, daß die von ihm ferner
aufgelisteten, im Juni 1984 gebotenen Diagnosemaßnahmen,
insbesondere auch die Bronchoskopie, zur Erkennung der
Lungensarkoidose bereits im Jahr 1984 geführt hätten. Der
Sachverständige hat dies klar dahingehend erläutert, daß die
vorgenannten diagnostischen Maßnahmen mit fast 100 %iger
Wahrscheinlichkeit zur Erkennung der Sarkoidose geführt hätten.
Anlaß zu Zweifeln erscheint angesichts der Ausführungen des
Sachverständigen insoweit nicht angebracht.

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Zur zweitgenannten Voraussetzung hat der Sachverständige
demgegenüber einschränkend dargelegt, daß die bei einer Sarkoidose
durchzuführende Cortisontherapie nicht zu einer Heilung führt und
die Quote der Rückbildungen der Sarkoidose mit und ohne
Cortisontherapie annähernd gleich hoch ist, daß unter
Cortisontherapie die Rückbildungen allerdings deutlich früher
auftreten als bei spontanem Verlauf. Aufschlußreich ist auch die
weitere Feststellung des Sachverständigen, daß bei der Ehefrau des
Klägers im Falle früherer Erkennung der Diagnose Sarkoidose statt
der angenommenen Tuberkulose im Jahr 1982 oder später, auch 1984
oder gar 1985, nicht mit einer höheren Erfolgsquote an Rückbildung
zu rechnen gewesen wäre als bei der erst 1986 aufgrund der
erweiterten Diagnostik eingesetzten Therapie. In diesem
Zusammenhang sind auch die weiteren Ausführungen des
Sachverständigen zu sehen, wonach auch ein gutes Ansprechen auf
Cortison im Sinn einer Rückbildung der Veränderungen nicht den
Schluß zulasse, daß eine Heilung dieser Erkrankung möglich gewesen
wäre. Gegen eine solche Heilungsmöglichkeit spreche der Umstand,
daß bei der Ehefrau des Klägers trotz Cortisontherapie ab 1986
immer wieder - insbesondere bei Herabsetzung der Dosierung - ein
Wiederaufflammen der Erkrankung zu verzeichnen war. Daß auch bei
früherer Erkennung der Sarkoidose, insbesondere auch der
Herzsarkoidose, und einer damit verbundenen früher einsetzenden
Cortisontherapie eine Heilungsmöglichkeit nicht gegeben gewesen
wäre, ergibt sich mit Deutlichkeit aus den Ausführungen des
Sachverständigen, wonach das Auftreten der Herzsarkoidose eine
Komplikation der Sarkoidoseerkrankung ist, die auch durch
frühestzeitigen Einsatz einer Cortisontherapie nicht verhindert
werden kann, wobei sich die Herzsarkoidose mit all den
Komplikationen bis hin zum Herzversagen auch dann entwickelt, wenn
Cortisongabe zu einer Rückbildung von Veränderungen im Bereich des
Lungengewebes führt. Nach den Ausführungen des Sachverständigen ist
die Behandlung der Herzsarkoidose extrem schwierig und kann die
Gabe von Cortison allenfalls eine Verbesserung der mit der
Herzsarkoidose verbundenen Beschwerden ergeben, nicht jedoch eine
Heilung herbeiführen.

16

Diese Ausführungen hat der mit der unmittelbaren
Gutachtenerstattung befaßte Sachverständige Dr. S. anläßlich seiner
Anhörung vor dem Senat dahingehend bekräftigt und erläutert, daß
bei der Lungensarkoidose die Prognose bei mit Cortison behandelten
und unbehandelten Patienten hinsichtlich der Lebenserwartung im
Ergebnis gleich ist und daß nur erreichbare Rückbildungen unter der
Gabe von Cortison schneller erfolgen. Bei der Herzsarkoidose sei in
erster Linie größtmögliche Schonung zu empfehlen, und es gebe kein
Medikament, das die Funktionsstörungen bei der Herzsarkoidose
beeinflussen könne. Unter Cortison könnten lediglich einige
Symptome vorübergehend gebessert werden. In 5 bis 15 % der Fälle
von Lungen-sarkoidose schlage diese Erkrankung auch auf das Herz
durch, wobei das Entzündungsgewebe bei der Herzsarkoidose die
Muskelleistungskraft des Herzens reduziere, was dann zu irgend
einem Zeitpunkt zum Herzstillstand führe. Die Ausdehnung der
befallenen Organe sei durch Cortison nicht zu beeinflussen, die mit
Cortison behandelten Patienten hätten sogar eine höhere Quote an
Rezidiven der Sarkoidose als nicht behandelte Patienten. Auch bei
einer früheren richtigen Diagnose der Sarkoidose wäre der Befall
des Herzens bei Frau Trimborn nicht zu verhindern gewesen, und auch
der Befall des Herzens sowie der tödliche Ausgang hätten bei
früherer Diagnose nicht hinausgeschoben oder gar verhindert werden
können.

17

Als Ergebnis der Beweisaufnahme ist demzufolge festzustellen,
daß jedenfalls ab Juni 1984 weitere Kontrollbefunde hätten erhoben
werden müssen und diese Maßnahmen auch zur Diagnose der
Lungensarkoidose und - später - auch der Herzsarkoidose geführt
hätten. Eine medikamentöse Therapierung der Lungen- und der
Herzsarkoidose mit dem Ziel der Ausheilung wäre zwar nach den
überzeugenden Ausführungen des Sachverständigen nicht möglich
gewesen, auch hat das Unterlassen der gebotenen weiteren
Untersuchungsmaßnahmen weder die Progredienz der Sarkoidose
beschleunigt oder gar die Ausbildung der Herzsarkoidose erst
ermöglicht oder verursacht, die - ebenso wie die Lungensarkoidose -
auch bei früherer Erkennung nicht ausheilbar gewesen wäre. Jedoch
wären bei einer schon 1984 eingeleiteten Cortisontherapie die
gesundheitlichen Beeinträchtigungen als Folge der
Sarkoidoseerkrankung positiv zu beeinflussen und damit zu
reduzieren gewesen. Dies gilt nach den nachvollziehbaren und
überzeugenden Ausführungen des Sachverständigen insbesondere für
die von der Ehefrau des Klägers seinerzeit wiederholt geklagten
Herzschmerzen, Herzrhythmusstörungen sowie der Atemnot. Die schon
1976 geklagten Gelenkbeschwerden waren demgegenüber nach der
mündlichen Erläuterung des Sachverständigen eher nicht Folge der
Sarkoidose und damit auch nicht Folge deren verspäteter Erkennung,
da nach dem Sachverständigen die - wie vorliegend - chronische
Sarkoidose keine Gelenkbeschwerden verursacht. Allenfalls wären
solche Beschwerden durch die Gabe von Cortison etwas reduziert
worden.

18

Hinsichtlich der Linderung von Beschwerden durch Cortison hat
der Sachverständige erklärt, Beschwerden wie Luftnot und
Herzbeschwerden hätte man mit Cortison reduzieren können, bei
rechtzeitiger Erkennung der Sarkoidose nicht erst 1986, sondern
schon 1984.

19

Zusammenfassend ist deshalb festzustellen, daß durch die dem
Beklagten vorzuwerfende zweijährige Verzögerung der zur Erkennung
der Sarkoidose führenden Diagnosestellung die vorgenannten
Beschwerden die Ehefrau des Klägers entsprechend länger belastet
haben, als dies bei rechtzeitiger gebotener Befunderhebung der Fall
gewesen wäre. Unter diesem Gesichtspunkt ist ein Schmerzensgeld
zuzuerkennen.

20

Bei dessen Bemessung ist einerseits zu berücksichtigen, daß
durch die rezidivierenden Herzschmerzen, Luftnotattacken und
Herzrhythmusstörungen für die Ehefrau des Klägers eine permanente
Reduzierung der allgemeinen Lebensqualität gegeben war und dies
über einen doch schon Zeitraum von annähernd zwei Jahren. Auf der
anderen Seite ist auch zu berücksichtigen, daß nach den
Ausführungen des Sachverständigen das Ausmaß der Verbesserung der
Beschwerden durch Cortisongaben mit der Zeit abgenommen hätte. Wäre
mit anderen Worten die Cortisontherapie schon 1984 eingeleitet
worden, wäre die positive Beeinflussung der aus der Erkrankung
resultierenden vorgenannten Beschwerden nach einem Zeitraum von
zwei Jahren nicht mehr so ausgeprägt gewesen, wie zur Anfangszeit
der Cortisonbehandlung. Im Ergebnis ist damit der positive Effekt
der Cortisontherapie zum Teil nur zeitlich verlagert worden.
Insgesamt ist jedoch ein Ausgleich für die zweijährige deutliche
gesundheitliche Beeinträchtigung bzw. Reduzierung der allgemeinen
Lebensqualität und der Aktionsfähigkeit der Ehefrau des Klägers
zuzuerkennen. Der Senat hält einen Betrag von insgesamt 10.000,00
DM für angemessen, aber auch ausreichend, um den vorgenannten
gesundheitlichen Beeinträchtigungen der Ehefrau des Klägers in der
gebotenen Weise Rechnung zu tragen. Zu berücksichtigten ist in
diesem Zusammenhang, daß wegen eben dieser Beeinträchtigungen der
Haftpflichtversicherer des die Ehefrau des Klägers anderweit
behandelnden Arztes Prof. Dr. Z. einen Schmerzensgeldbetrag von
7.500,00 DM gezahlt hat, und zwar bereits im Jahre 1990.

21

Im Hinblick hierauf erscheint im vorliegenden Verfahren nunmehr
die Zuerkennung eines weiteren Betrages von 2.500,00 DM
angemessen.

22

Auf den genannten Betrag sind Rechtshängigkeitszinsen in der
gesetzlichen Höhe zu zahlen. Die weitergehende
Schmerzensgeldforderung war demgegenüber zurückzuweisen.

23

Die Kostenentscheidung beruht auf § 92 ZPO.

24

Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit beruht
auf §§ 708 Ziff. 10, 713 ZPO.

25

Berufungsstreitwert: 25.500,00 DM

26

Wert der Beschwer des Klägers: 22.500,00 DM

27

Wert der Beschwer des Beklagten: 2.500,00 DM