Verwaltungsgericht Aachen (Verwaltungsgerichtsbarkeit)
Urteil vom 2006-03-21, Aktenzeichen 2 K 1862/04
ECLI:DE:VGAC:2006:0321.2K1862.04.00

Tenor

Die Klage wird abgewiesen.

Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens, in dem Gerichtskosten nicht erhoben werden.

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Tatbestand:

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Der Kläger erstrebt mit der vorliegenden Klage die Übernahme der ihm in
Rechnung gestellten Bestattungskosten des Herrn F. L. .

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Der 1913 in L1. geborene kaufmännische Angestellte F. L. lebte
viele Jahre alleinstehend in einer Wohnung in der I.-----straße inB. Im September
1999 musste er aus gesundheitlichen Gründen seine Wohnung aufgeben und in das
Seniorenzentrum X. /J. in B.-X. wechseln. Im Rahmen eines
Sozialhilfeantrags auf Übernahme der ungedeckten Heimkosten wurde festgestellt,
dass er seit 1966 geschieden und die frühere Ehefrau Anfang 2000 verstorben war.
Herr L. hatte weder Kinder noch sonstige unterhaltspflichtige Angehörige. Aus
dem Schriftverkehr mit dem Vermieter der früheren Wohnung aus den Jahren
1999/2000 ergab sich, dass sich vor der Heimaufnahme ein Neffe aus K. , Herr
B. L. , und insbesondere der Kläger um Herrn L. bemüht hatten; der Kläger
hatte Herrn L. gepflegt und auch anderweitig unterstützt. Da die Renteneinkünfte
des Herrn L. , das Pflegegeld und das Pflegewohngeld zur Deckung der Kosten
des Heimpflegeplatzes nicht ausreichten, wurden die ungedeckten Heimkosten vom
Landschaftsverband Rheinland als überörtlichem Träger der Sozialhilfe bis zu
seinem Tode im Rahmen der Hilfe zur Pflege getragen.

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Herr L. ist am 8. Februar 2003 gestorben.

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Mit Schreiben vom 11. Februar 2003 beantragte der Kläger die Übernahme der
Bestattungskosten des Herrn L. . Er sei vom Heimträger über das Ableben des
Herrn L. unterrichtet worden. Er sei dann in das Heim gefahren. Auf Wunsch des
Heimträgers habe er das Bestattungsinstitut L2. , mit dem Herr L. einen
Bestattungsvorsorgevertrag geschlossen hatte, mit der Durchführung der Beerdigung
des Herrn L. beauftragt und das Zimmer des Herrn L. leergeräumt. Da er -
der Kläger - an diesem Tag der einzige Ansprechpartner der Fa. L2. war, habe
er auch die Formalitäten für Bestattung, Krankenkasse und Rentenversicherung
unterschrieben. Durch eine Vollmacht des Herrn L. vom September 1999 habe er
sich als entsprechend bevollmächtigt empfunden. Herr L. habe weder
Angehörige, die für die Beerdigung finanziell aufzukommen hätten, noch habe er
Geld hinterlassen. Im Gegenteil habe er schon in der Vergangenheit Herrn L.
finanziell unterstützt, z.B. durch Kauf eines Rasierapparates, eines Fernsehgerätes
oder durch Begleichung des Eigenanteils bei der Krankenhausaufnahme. Herr
L2. habe jetzt die Rechnung für die Bestattung an seine Privatadresse
übersandt. Die Gesamtkosten einschließlich der Friedhofsgebühren beliefen sich auf
2.039,50 EUR.

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Mit Bescheid vom 28. Februar 2003 lehnte der Beklagte die beantragte
Übernahme ab, da der Kläger nicht zu dem Personenkreis gehöre, der einen Antrag
auf Übernahme der Bestattungskosten nach § 15 Bundessozialhilfegesetz - BSHG -
stellen könne. Das schließe nicht aus, dass er durch die Auftragserteilung gegenüber
dem Bestattungsinstitut L2. privatrechtlich zur Kostentragung verpflichtet
sei.

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Der Kläger erhob Widerspruch und legte eine Rechnung des Bestattungsinstituts
L2. vom 18. März 2003 über 1.121 EUR vor. Weiter fügte er die Kopie eines
Überweisungsträgers vom 12. März 2003 bei, wonach er dem B1. Stadtbetrieb
(ihm obliegen u.a. die Aufgaben des Friedhofsamtes) 926 EUR für
Friedhofsgebühren überwiesen hatte. Zur Begründung des Widerspruchs wies der
Kläger darauf hin, dass er weder der Sohn von Herrn L. noch mit ihm verwandt
noch sein Erbe sei. Dem Seniorenheim seien diese Fakten bekannt gewesen. Dem
Seniorenheim habe es oblegen, für die Bestattung zu sorgen. Er sei an diesem Tage
mehr zufällig an die Beauftragung des Bestattungsunternehmens geraten. Der
Bestattungsvorsorgevertrag sei auch nicht von ihm, sondern von Herrn L.
geschlossen worden.

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Mit Widerspruchsbescheid vom 15. März 2004 wies der Beklagte den
Widerspruch als unbegründet zurück. Er hielt daran fest, dass der Kläger nicht zu
dem Personenkreis gehöre, der die Übernahme von Bestattungskosten beantragen
könne. Er sei weder Erbe noch aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften zur
Bestattung verpflichtet. Im Übrigen seien im Rahmen des § 15 BSHG nur die
erforderlichen Kosten erstattungsfähig. Die Forderung des Instituts L2. sei
übersetzt und somit in diesem Sinne nicht erforderlich. Nach einer
Rahmenvereinbarung des Sozialamtes mit dem B1. Bestattungsgewerbe sei für
Bezieher von Sozialhilfe für eine Urnenbestattung unter Einschluss aller mit der
Urnenbestattung verbundenen Aufwendungen lediglich eine Pauschale von 720 EUR
zu entrichten.

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Der Kläger hat am 15. April 2004 Klage erhoben, mit der er unter Vertiefung
seines bisherigen Vorbringens sein Begehren weiterverfolgt. Ihm sei damals
unbekannt gewesen, dass er schlicht die Polizei hätte anrufen müssen, die für die
Beseitigung des Leichnams durch die Ordnungsbehörde gesorgt hätte. Das
Seniorenzentrum der J1. habe ihn dazu gedrängt, für den Abtransport der
Leiche zu sorgen. Er sei weder vom Altenheim noch vom Bestatter belehrt worden,
wie dies zu geschehen habe, ohne zugleich für die Kosten der Bestattung haften zu
müssen. Er habe keinen Vertrag mit dem Institut L2. geschlossen. Ein
entsprechender Bestattungsvorsorgevertrag sei noch von Herrn L. selbst
geschlossen worden. Auch wenn er in diesem Vertrag als nächster Angehöriger
bezeichnet sei, sei er mit Herrn L. nicht verwandt. Herr L. habe keine
unterhaltspflichtigen Verwandten und es seien auch keine Erben festgestellt worden.
Erbe sei somit der Fiskus. Es sei beim Ableben des Herrn L. keinerlei Vermögen
mehr vorhanden gewesen. Die Konsequenz aus dem Verzicht auf die Durchführung
eines Nachlassverfahrens, in dem auf Antrag ein Nachlasspfleger bestellt worden
wäre, dem auch die Bestattungsangelegenheiten oblegen hätten, könne nicht die
Befreiung des Beklagten von der Übernahme der Bestattungskosten sein.

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Der Kläger beantragt,
den Beklagten unter Aufhebung des Bescheides vom
28. Februar 2003 und des Widerspruchsbescheides vom
15. März 2004 zu verpflichten, dem Kläger die noch offen
stehenden Bestattungskosten betr. Herrn F. L. ,
verstorben am 8. Februar 2003, in Höhe von 1.121,00 EUR zu
erstatten.

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Der Beklagte beantragt
die Klage abzuweisen.

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Er tritt der Klage unter Bezugnahme auf die versagenden Bescheide
entgegen.

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Wegen des Sach- und Streitstandes im Übrigen wird auf die beigezogenen
Verwaltungsvorgänge des Beklagten und die im Verfahren gewechselten Schriftsätze
Bezug genommen.

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Entscheidungsgründe:

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Die zulässige Klage ist unbegründet.

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Die Bescheide des Beklagten vom 28. Februar 2003 und 15. März 2004 sind
rechtmäßig. Der Kläger hat keinen Anspruch gegen den Beklagten auf Übernahme
der Bestattungskosten des Herrn F. L. aus Mitteln der Sozialhilfe (§ 113 Abs.
5 Satz 1 VwGO).

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Ein Anspruch auf Übernahme der erforderlichen Kosten einer Bestattung nach §
15 BSHG gegen den nach § 97 Abs. 3 BSHG örtlich zuständigen Sozialhilfeträger
setzt voraus, dass dem hierzu Verpflichteten nicht zugemutet werden kann, die
Kosten zu tragen. Der "hierzu Verpflichtete" als Inhaber des Anspruchs nach § 15
BSHG ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts -BVerwG-
derjenige, der verpflichtet ist, die Bestattungskosten zu tragen,

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vgl. BVerwG, Urteil vom 29. Januar 2004 - 5 C 2.03 -,
BVerwGE 120, 111 ff. = FEVS 55, S. 323 ff.; Urteil vom 30 Mai
2002 - 5 C 14.01 -, BVerwGE 116, S. 287 ff. = NJW 2003, S. 78
f.; Urteil vom 22. Februar 2001 - 5 C 8.00 -, BVerwGE 114, S.
57 ff. = NVwZ 2001, S. 927 f.; Urteil vom 5. Juni 1997 - 5 C
13.96 -, BVerwGE 105, S. 51 ff. = NJW 1998, S. 1329 f.; vgl.
hierzu auch die Übersicht in dem Aufsatz, Gotzen, Sozialhilfe
im Todesfall, ZfF 2006, S. 1 ff..

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Die Bestattungspflicht kann erbrechtlich (§ 1968 BGB) oder unterhaltsrechtlich
(§ 1615 BGB) begründet sein oder aus landesrechtlichen Bestattungspflichten
herrühren,
vgl. zu letzterem BVerwG, Urteil vom 22. Februar 2001 - 5 C
8.00 -, a.a.O..

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Letzteres findet seinen Grund darin, dass das Landesrecht dem in die Pflicht
Genommenen mit der ordnungsrechtlichen Bestattungspflicht auch die damit
verbundenen Kosten zuweist, ohne dass es auf eine Erbenstellung ankäme.

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Der Kläger gehört nach diesen Grundsätzen nicht zu den zur Bestattung
Verpflichteten im Sinne des § 15 BSHG.

22

Er ist und war Herrn L. nicht zum Unterhalt verpflichtet. Er ist nach seinem
eigenen Vortrag auch nicht sein Erbe. Nach der am 8. Februar 2003 - dem Todestag
von Herrn L. - für das Land Nordrhein-Westfalen geltenden Ordnungsbe-
hördlichen Verordnung über das Leichenwesen vom 3. Dezember 2000, GVNW
S. 757 ff., war der Kläger auch nicht aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften zur
Bestattung von Herrn L. verpflichtet. Denn nach § 2 Abs. 1 der
Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Leichenwesen oblag diese
Verpflichtung nur der Ehegattin, den Abkömmlingen, den Eltern und den
Geschwistern. Zu diesem Personenkreis gehört der Kläger - unstreitig - nicht

23

Die somit aus Gründen einer empfundenen moralischen Verpflichtung
eingegangene zivilrechtliche Bindung des Klägers durch - schriftlich bestätigte -
Beauftragung des Bestattungsunternehmens L2. mit der Beerdigung des Herrn
L. reicht zur Geltendmachung des Anspruchs nach § 15 BSHG nicht aus.

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Eine andere Sichtweise ist auch nicht deshalb möglich, weil Herr L. schon zu
seinen Lebzeiten mit dem Beerdigungsinstitut L2. einen Bestattungsvorsorge-
vertrag geschlossen hatte und bei seinem Tod vermögenslos und sozialhilfebedürftig
war. Denn die Einkommens- und Vermögenssituation des verstorbenen früheren
Beziehers von Sozialhilfe bei seinem Ableben ist nur insoweit von Bedeutung, als mit
den vorhandenen Mitteln die Beerdigungskosten - ganz oder teilweise - nicht bezahlt
werden konnten. Im Übrigen spielen die persönlichen und wirtschaftlichen
Verhältnisse des verstorbenen Hilfeempfängers bei einem Anspruch nach § 15
BSHG keine Rolle. Zwar steht § 15 BSHG im Abschnitt 2 des BSHG, der Hilfe zum
Lebensunterhalt. Um Hilfe zum Lebensunterhalt im Sinne der §§ 11 ff. BSHG handelt
es bei den Leistungen nach § 15 BSHG aber gerade nicht. Wie das BVerwG in
seinem grundlegenden Urteil zu § 15 BSHG,

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Urteil vom 5. Juni 1997 - 5 C 13.96 -, a.a.O.; nochmals
ausdrücklich bestätigt durch Urteil vom 29. Januar 2004 - 5 C
2.03 - a.a.O. -,

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ausgeführt hat, ist der Anspruch auf Übernahme der Bestattungskosten ein
eigenständiger sozialhilferechtlicher Anspruch, dessen Bedarfsstruktur sich
wesentlich von derjenigen sonstiger Leistungen zum Lebensunterhalt unterscheidet.
Die Regelung einer sozialhilferechtlichen Unterstützung des Verpflichteten durch
Kostenentlastung weicht sowohl hinsichtlich der Normierung der Voraussetzungen
der sozialhilferechtlichen Bedürftigkeit wie des Bedarfs selbst von der Regelstruktur
sozialhilferechtlicher Ansprüche ab. Anspruchsberechtigter nach dieser Vorschrift ist
nicht der verstorbene Hilfeempfänger, sondern der - oben näher umschriebene -
Bestattungspflichtige. Dessen Einkommens- und Vermögensverhältnisse müssen so
sein, dass ihm die Tragung der Beerdigungskosten ganz oder teilweise nicht
zugemutet werden kann. Als maßgeblicher sozialhilferechtlicher Bedarf der
Sozialleistung im Sinne es § 15 BSHG sind somit nicht die Bestattung als solche
bzw. der damit zusammenhängende Sachbedarf anzusehen, sondern die Entlastung
des (zur Durchführung der Bestattung) Verpflichteten von den Kosten, soweit sie ihm
nicht zugemutet werden können. Die Bedarfsdeckung besteht deshalb auch nicht in
der Übernahme der Beerdigungskosten, sondern in einem Zuschuss, dessen
Obergrenze die Höhe der Beerdigungskosten sind. Ob die Beerdigung nach einem
vom Hilfeempfänger zu Lebzeiten geschlossenen Bestattungsvorsorgevertrag
durchgeführt wurde, spielt deshalb im Rahmen der Hilfe nach § 15 BSHG keine
Rolle.

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Die Kammer kann die Verärgerung des Klägers, der sich durch Altenheim und
Bestattungsunternehmen am Todestag des Herrn L. über die zu diesem
Zeitpunkt sinnvoller Weise zu treffenden Maßnahmen unzureichend informiert oder
gar hintergangen fühlt, nachvollziehen. Die heutige Gesetzeslage mag auch
kontraproduktiv sein in Zeiten, in denen immer mehr Menschen im Alter allein stehen
und ehrenamtliches Engagement von Bürgern - wie vom Kläger als früherem
Nachbar geradezu vorbildlich gezeigt - zur Unterstützung und Betreuung der Alten
gesellschaftlich gewünscht und gefordert wird. Dies ermöglicht dem Gericht aber
nicht, von der geltenden Rechtslage abzusehen. Soweit der heutige § 74 des SGB
XII - das SGB XII hat seit dem 1. Januar 2005 das BSHG abgelöst - eine
vergleichbare Regelung enthält, könnte der vorliegende Fall lediglich Anlass sein,
hinsichtlich der Bestattungskosten de lege ferenda über andere
Lösungsmöglichkeiten nachzudenken.

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Die Kostenentscheidung folgt aus §§ 154 Abs. 1, 188 Satz 2 VwGO.