Verwaltungsgericht Düsseldorf (Verwaltungsgerichtsbarkeit)
Urteil vom 2004-06-15, Aktenzeichen 3 K 4463/03
ECLI:DE:VGD:2004:0615.3K4463.03.00

Tenor

Die Klage wird abgewiesen.

Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits.

Die Kostenentscheidung ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin darf die Vollstreckung
durch Sicherheitsleistung in Höhe des beizutreibenden Betrags abwenden, wenn nicht die
Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in derselben Höhe leistet.

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Tatbestand:

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Die Klägerin als Träger des Evangelischen Krankenhauses N meldete unter dem
28. Januar 2002 den Einbau von Sanitärzellen mit Erneuerung der Pflegebereiche für
die Aufnahme in das Investitionsprogramm 2002 an. Sie bezifferte die
förderungsfähigen Kosten mit 3.317.000,00 Euro für den Pflegebereich Gartenseite
und mit 2.713.000,00 Euro für den Pflegebereich Straßenseite und führte aus: Die in
diesen Pflegebereichen vorhandenen Drei-Bett-Zimmer verfügten über 1 Toilette
(ohne Handwaschbecken im Toilettenraum) für jeweils zwei Zimmer und je Station
über eine Badewanne und zwei Duschen; in jedem Zimmer befinde sich ein
Handwaschbecken. Dieser Zustand sei nach Auffassung des Gesundheitsamtes aus
hygienischer Sicht nicht tragbar. Geplant seien Zwei-Bett-Zimmer mit jeweils
abgetrennter Sanitärzelle (Toilette, Handwaschbecken, Dusche).

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Mit Bescheid vom 20. Juni 2002 lehnte die Beklagte den Antrag auf
Einzelförderung der Erneuerung der Pflegebereiche ab. In den Gründen des
Bescheides heißt es: Die Maßnahme sei nicht förderfähig. Förderfähig seien nur
Investitionskosten, zu denen der Herstellungsaufwand zähle, während
Erhaltungsaufwand dem Pflegesatzkostenbereich zuzurechnen sei. Bei dem
Antragsvorhaben handele es sich lediglich um die Modernisierung vorhandener
Nasszellen und damit um Erhaltungsaufwand. - Die Klägerin erhob unter dem 2. Juli
2002 Widerspruch. Die Beklagte wies den Widerspruch mit Widerspruchsbescheid
vom 25. Juni 2003 zurück.

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Mit der am 8. Juli 2003 erhobenen Klage trägt die Klägerin vor: Der jetzige
Zustand unterliege aus pflegerischer und hygienischer Sicht Bedenken, da die
Toilettenräume selbst kein Waschbecken aufwiesen, die Toiletten würden, je nach
Belegung der beiden angrenzenden Zimmer, von Frauen und Männern benutzt, die
hohe Zahl der Benutzer der Stationsduschen führe zu zeitlichen Verzögerungen und
vergrößere die Infektionsgefahr; die Toilette zwischen den Zimmern könne nicht
durch Patienten, die auf einen Krankenstuhl angewiesen wären, benutzt werden. Die
beabsichtigte Baumaßnahme bewirke eine wesentliche Verbesserung des
ursprünglichen Zustandes des 1968 errichteten Krankenhausgebäudes, da sie neue,
bisher nicht vorhandene Einrichtungen schaffe, nämlich den einzelnen
Patientenzimmern zugeordnete abgetrennte Sanitärräume und - als
Substanzmehrung des Gebäudes - für jedes Zimmer eine eigene Dusche und eine
eigene Toilette. Die Pflegestationen seien zudem als Betriebsvorrichtungen
selbstständige Wirtschaftsgüter. Sie würden durch die geplanten Maßnahmen über
ihren bisherigen Zustand hinaus wesentlich verbessert, weil der
Unterbringungsstandard entscheidend verändert und ein Zustand hergestellt werde,
der den heutigen pflegerischen und hygienischen Anforderungen entspreche. Außer
der Einrichtung von Nasszellen je Zimmer würden weitere wesentliche bauliche
Veränderungen vorgenommen, und zwar der Einbau zentraler Zu- und Abluftanlagen
in den Sanitärzellen mit Brandschutzklappen und Brandschutzabschottungen, die
Vergrößerung der Krankenzimmer-Zugangstüren, die Erneuerung der
Schwesternrufanlage, bauliche Veränderungen zur Gewährleistung des
Brandschutzes, die Einrichtung von behindertengerechten Stationsbädern und die
Einrichtung von Pflegearbeitsräumen in den Stationen. Im Übrigen fördere das Land
nach dem Investitionsprogramm 2004 in neun Krankenhäusern den Einbau, in drei
Krankenhäusern den Anbau und in jeweils einem Krankenhaus die Nachrüstung
beziehungweise den Umbau von Nasszellen. Die Pflegestationen befänden sich in
einem eigenen Gebäude, das in der Bilanz und im Jahresabschluss ausgewiesen
sei. Die in der Bilanz nach der Krankenhausbuchführungsverordnung
vorgenommene Ausweisung einer Einrichtung erlaube es nicht, jene als Gebäudeteil
oder als Betriebsvorrichtung zu qualifizieren.

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Die Klägerin beantragt,

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die Beklagte unter Aufhebung des Bescheides vom 20. Juni
2002 und des Widerspruchbescheides vom 6. Januar 2003 zu
verpflichten, den Antrag vom 28. Januar 2002 auf Bewilligung
von Fördermitteln für den Einbau von Sanitärzellen mit
Erneuerung der Pflegebereiche, erforderlichenfalls unter
Feststellung der Aufnahme dieses Vorhabens in das
Investitionsprogramm, unter Beachtung der Rechtsauffassung
des Gerichts zu bescheiden.

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Die Beklagte beantragt,

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die Klage abzuweisen.

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Sie bezieht sich auf die Gründe der Verwaltungsentscheidungen und trägt
ergänzend vor: Es treffe zu, dass die Sanitärsituation nicht mehr den pflegerischen
und hygienischen Anforderungen entspreche. Eine Erweiterung des
Krankenhausgebäudes durch Erhöhung der Anzahl der Duschen und Toiletten je
Station liege nicht vor, da keine Erweiterung der Nutzungsmöglichkeiten des
Gebäudes daraus folge. Eine wesentliche Verbesserung des Gebäudes sei nicht
gegeben, da die Ausstattung 1968 dem damaligen mittleren Standard entsprochen
habe und nach den aktuellen Maßstäben dieser Standard gehalten werden solle. Die
gute Auslastung des Krankenhauses spreche dagegen, dass die bauliche
Pflegesituation entscheidend für seinen Zuspruch wäre. Das Land fördere die
Einrichtung von Nasszellen in Patientenzimmern nur dann, wenn ein WC nicht
vorhanden sei.

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Wegen des Sachverhaltes im Übrigen wird auf den Inhalt der Gerichtsakten und
der Verwaltungsvorgänge der Beklagten Bezug genommen.

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Entscheidungsgründe:

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Die Klage ist nicht begründet.

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Der Bescheid vom 20. Juni 2002 und der Widerspruchsbescheid vom 6. Januar
2003 sind rechtmäßig. Die Klägerin hat keinen Anspruch gegen die Beklagte auf
Neubescheidung ihres Antrages auf Bewilligung von Fördermitteln für den Einbau
von Sanitärzellen mit Erneuerung der Pflegebereiche des Krankenhauses.

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Nach § 8 Abs. 1 S. 1 KHG haben die Krankenhäuser nach Maßgabe dieses
Gesetzes Anspruch auf Förderung, soweit und solange sie in den Krankenhausplan
eines Landes und bei Investitionen nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 in das
Investitionsprogramm aufgenommen sind. Nach § 9 Abs. 1 KHG fördern die Länder
auf Antrag des Krankenhausträgers Investitionskosten, die entstehen insbesondere
1. für die Errichtung von Krankenhäusern einschließlich der Erstausstattung mit den
für den Krankenhausbetrieb notwendigen Anlagegütern, 2. für die
Wiederbeschaffung von Anlagegütern mit einer durchschnittlichen Nutzungsdauer
von mehr als drei Jahren. Für die - seitens der Klägerin angestrebte -
Einzelförderung bestimmt § 21 Abs. 1 KHG NRW, dass Investitionskosten im
Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel gefördert werden für 1. die
Errichtung von Krankenhäusern (Neubau, Umbau, Erweiterungsbau) einschließlich
der Erstausstattung mit den für den Betrieb der Krankenhäuser im Rahmen ihrer
Aufgabenstellung nach den Feststellungen im Krankenhausplan notwendigen
Anlagegütern, 2. die Wiederbeschaffung von Anlagegütern mit einer
durchschnittlichen Nutzungsdauer von mehr als 15 Jahren. Diese Voraussetzungen
liegen nicht vor. Die Kosten für den Einbau von Sanitärzellen und die Erneuerung der
Pflegebereiche sind keine Investitionskosten. Der Rechtsbegriff der
Investitionskosten im Sinne von § 9 Abs. 1 KHG, auf den die Vorschriften über die
Förderung abstellen, ist in § 2 KHG abschließend definiert. Investitionskosten sind
nach § 2 Nr. 2 KHG nur die Kosten der Anschaffung und Herstellung
bewertungsfähiger Anlagegüter, nicht aber die Kosten ihrer Erhaltung, sodass
Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten nicht zu den Investitionskosten gehören
können (BVerwGE 91, 363 (374f.)). Bei dem Einbau von Sanitärzellen und der
Erneuerung der Pflegebereiche handelt es sich nicht um die Anschaffung oder
Herstellung des Wirtschaftsgutes Krankenhausgebäude (Bettentrakt), sondern um
dessen Erhaltung; als Herstellungsaufwand der Pflegestationen kann die Maßnahme
nicht betrachtet werden, weil eine Pflegestation kein selbstständig bewertbares
Wirtschaftsgut ist.

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Der Einbau von Sanitärzellen mit Erneuerung der Pflegebereiche stellt in Bezug
auf das Wirtschaftsgut Bettentrakt keinen Herstellungsaufwand dar. Nachträgliche
Herstellungskosten sind anzunehmen, wenn das Wirtschaftsgut in seiner Substanz
vermehrt, seinem Wesen verändert oder - von der üblichen Modernisierung
abgesehen - über seinen bisherigen Zustand hinaus verbessert wird (BVerwGE
a.a.O. S. 372). Diese Voraussetzungen liegen nicht vor. Eine Substanzvermehrung
ist mit der Baumaßnahme nicht verbunden. Sie würde eine Erweiterung der
Nutzungsmöglichkeiten erfordern (BFH, BStBl.II 1997, 802). In dem Bettentrakt
sollen zwar Wände eingezogen und Sanitäreinrichtungen installiert werden; er war
aber bereits zuvor - wie andere Häuser mit dieser Ausstattung - als
Krankenhausgebäude nutzbar und verfügte für die Patienten über Toiletten sowie
Wasch- und Badeeinrichtungen. In der Rechtsprechung ist demgemäß nicht einmal
bei einem Wohngebäude der Ersatz von auf den Treppenpodesten gelegenen
Toiletten durch in der Wohnung eingerichtete Badezimmer als Erweiterung anerkannt
worden (vgl. BFH, BStBl.II 1996, 630 (632)). Soweit der Einbau eines Gäste-WC
oder Badezimmers im Keller und Dachgeschoss eines Einfamilienhauses als
Erweiterung des Wohnhauses angesehen worden ist (BFH, BStBl. II 2003, 596
(598)), wurde von einer Substanzmehrung, die eine Erweiterung der
Nutzungsmöglichkeiten des Gebäudes zur Folge hatte, ausgegangen. Bei einem
Krankenhaus werden durch solche Maßnahmen nicht die vorhandenen
Nutzungsmöglichkeiten vermehrt, namentlich wird die Bettenkapazität nicht
vergrößert. Auch eine wesentliche Verbesserung des Gebäudes tritt nicht ein. Sie
verlangt, dass nach objektiven Maßstäben über die zeitgemäße Erneuerung hinaus
der Gebrauchswert des Gebäudes im Ganzen deutlich erhöht wird; denn nach dem
Gebrauchswert entscheidet es sich, ob für die Zukunft ein höheres Nutzungspotential
geschaffen worden ist; unerheblich ist, ob die Instandsetzungs- und
Modernisierungsmaßnahmen objektiv oder subjektiv erforderlich waren (BFH,
BStBl.II 1996, 632 (635)). Dabei kann die deutliche Steigerung des Gebrauchswertes
in einer deutlichen Verlängerung der Gesamtnutzungsdauer des Gebäudes liegen,
und zwar in der Regel auf Grund einer Veränderung derjenigen Substanz, die im
Wesentlichen die Lebensdauer des Bauwerks bestimmt. Davon kann bei
Innenausbaumaßnahmen keine Rede sein. Bei Wohngebäuden ist eine Steigerung
des Gebrauchswertes angenommen worden bei einer funktionserweiternden
Ergänzung wesentlicher Bestandteile der Wohnungsausstattung, wenn das Gebäude
bisher nicht nutzbar war oder auf Grund der Baumaßnahme einem höheren
Wohnstandard zuzuordnen ist (BFH, BStBl.II 2003, 569 (576)). So ist in der
Rechtsprechung der Einbau von Bädern in Wohnungen (an Stelle von Toiletten auf
den Treppenpodesten und in einigen Wohnungen installierter Dusch-Nasszellen) als
wesentliche Verbesserung bewertet worden (BFH, BStBl.I 1996, 630 (632)). Hierbei
handelt es sich jedoch nicht um einen auf einen anderen Sachverhalt übertragbaren
Rechtsgrundsatz, sondern um eine tatsächliche Feststellung, die für Wohngebäude
zutrifft. Für ein Wohngebäude wird bei seiner Errichtung (und entsprechend bei einer
späteren wesentlichen Verbesserung) eine Zweckbestimmung getroffen, zu der auch
die Entscheidung gehört, welchem Standard es entsprechen soll (sehr einfacher,
mittlerer oder sehr anspruchsvoller Standard); diese Wahl bestimmt den
Nutzungswert des Gebäudes (vgl. BFH, BStBl. 2003, 596 (598)). Eine solche
Ausrichtung an einem Unterbringungsstandard ist bei der Errichtung von
Krankenhäusern nicht bekannt und würde auch den Nutzungswert des
Krankenhauses nicht prägen. Abzustellen ist zudem auf einen Vergleich mit dem
Nutzungwert des Gebäudes zum Zeitpunkt des Erwerbs oder der Herstellung (BFH,
BStBl. II 2003, 569 (572)). Die seitens der Klägerin beabsichtigten Baumaßnahmen
passen lediglich den 1968 nach den damaligen Maßstäben ausreichenden und
üblichen Zustand an die heutigen pflegerischen, hygienischen und wirtschaftlichen
Anforderungen an.

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Die Kosten der Baumaßnahme sind auch nicht Herstellungsaufwand für die
Pflegestationen; denn die Pflegestationen stellen kein selbstständig bewertbares
Wirtschaftsgut dar. Betriebsvorrichtungen als selbstständig bewertbare
Wirtschaftsgüter dürfen nicht primär der Gebäudenutzung dienen; sie müssen in
einer besonderen und unmittelbaren Beziehung zu dem gegenwärtig ausgeübten
Betrieb stehen (BFH/NV 2002, 228 und 2002, 782). Pflegestationen dienen dem
Aufenthalt von Menschen, nämlich der Patienten und des Personals. Wie stets bei
Räumen, die zum Aufenthalt von Menschen geeignet sind, steht damit die
Gebäudeeigenschaft im Vordergrund. Ein Ausnahmefall, in dem zum Aufenthalt von
Menschen geeignete Räume als Betriebsvorrichtung bewertet werden können (z. B.
Spritzboxen in Karosseriewerken, vgl. Abschn. 3.2 der gleich lautenden Erlasse der
Obersten Finanzbehörden der Länder betreffend Abgrenzung des Grundvermögens
von den Betriebsvorrichtungen vom 31. März 1992 (BStBl.I S. 342)), liegt nicht vor,
da der Aufenthalt der Patienten und des Personals nicht nur vorübergehend möglich
ist.

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Die Kostenentscheidung folgt aus § 154 Abs. 1 VwGO.

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Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit ergibt sich aus den §§ 167
VwGO, 708 Nr. 11, 711 S. 1 ZPO.

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Die Berufung war nicht zuzulassen, da die Voraussetzungen nach § 124a Abs. 1
S. 1 i.V.m. § 124 Abs. 2 Nrn. 3. und 4. VwGO nicht vorliegen.

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