Oberlandesgericht Köln ()
Urteil vom 1999-11-25, Aktenzeichen 12 U 121/99
ECLI:DE:OLGK:1999:1125.12U121.99.00

Tenor

1

T a t b e s t a n d

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Der Kläger unterhält unter der Bezeichnung "S.W." einen Bestand
von Rennpferden, die er in Galopprennen im In- und Ausland
einsetzt. Im Dezember 1994 erwarb er in F. den damals vierjährigen
Vollblüter "T.S." zu einem Preis von 70.000 FF, rund 23.000,--DM.
Der Beklagte ist Hufschmied. Er hatte den Auftrag erhalten, das
Pferd "T.S." zu beschlagen. Den Hufbeschlag führte der Beklagte am
02.01.1995 in einer Außenbox der K. Galopprennbahn aus, wo sich
"T.S." im Stall des Trainers L. in einer Einzelbox aufhielt. Sein
Gehilfe, der Zeuge C., hielt das Pferd während des
Beschlagvorganges an einem Führungsstrick fest. Nach Beendigung des
Beschlagens wurde "T.S." durch ein Geräusch aufgeschreckt und
geriet in Panik. Dabei kollidierte es mit dem transportablen Amboß
des Beklagten, den der Beklagte zur Durchführung des Hufbeschlags
mit in die Box genommen hatte, und verletzte sich. Es erlitt, wie
sich dem Bericht des Tierarztes Dr. N. vom 03.04.1995 von der
Tierklinik H. in G.-H. entnehmen läßt, eine Ruptur der
oberflächlichen und tiefen Beugesehne der rechten Beckengliedmaße
auf mittlerer Höhe der Röhre und ist seitdem nicht mehr als
Rennpferd einzusetzen.

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Die Haftpflichtversicherung des Beklagten, die G.
Versicherungsbank VVaG, hat vorprozessual Gutachten des
Sachverständigen F. vom 28.04.1995 und des Sachverständigen von L.
vom 20.03.1995 eingeholt, auf die wegen weiterer Einzelheiten Bezug
genommen wird. An den Kläger leistete sie daraufhin im Hinblick auf
ein etwaiges Mitverschulden des Beklagten bei der Ausführung des
Auftrages Zahlungen in Höhe von insgesamt 21.201,50 DM.

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Mit seiner Klage hat der Kläger Schadensersatz in Höhe von
64.465,70 DM und die Feststellung der Schadensersatzpflicht für
zukünftige Schäden begehrt. Er hat behauptet, daß der Beklagte den
Beschlag des Pferdes nicht fachgerecht vorgenommen habe. So hätte
der Beschlag nicht innerhalb der Box durchgeführt und der Amboß
nicht mit in die Box genommen werden dürfen. Außerdem hätte er das
Pferd ortsfest anbinden müssen. Er hat deshalb der Höhe nach
unstreitige Behandlungskosten von insgesamt 10.673,20 DM geltend
gemacht. Außerdem verlangt er den Ersatz des Wertverlustes des
Pferdes, den dieses durch den Unfall erlitten habe und den er auf
75.000,--DM beziffert hat. Nach Abzug der von der G.
Versicherungsbank geleisteten Zahlung hat er einen Schaden von
64.465,70 DM errechnet.

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Mit Schriftsatz vom 16.01.1996 hat er den Zahlungsantrag auf
115.443,70 DM im Hinblick auf Unterbringungskosten in Höhe von
5.790,--DM und einen weiteren Wertverlust von 45.000,--DM
erhöht.

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Er hat beantragt,

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1. den Beklagten zu verurteilen, an den Kläger 115.443.70 DM

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nebst 4% Zinsen seit dem 22.06.1995 auf 64.456,70 DM und

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auf weitere 50.978,--DM seit dem 01.01.1996 zu zahlen;

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2. festzustellen, daß der Beklagte verpflichtet ist, dem

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Kläger allen ihm aus dem Anlaß des Schadensfalles vom

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02.01.1995 zukünftig noch entstehenden Schaden zu er-

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setzen.

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Der Beklagte hat beantragt,

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die Klage abzuweisen.

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Er hat behauptet, daß es üblich sei, Vollblutpferde in der Box
zu beschlagen. Es entspreche allgemeiner Übung, Rennpferde kalt zu
beschlagen und zwar mit Aluminiumeisen. Der Beschlagvorgang werde
in der Box vorgenommen, weil sich das Pferd dort ruhiger und
ausgeglichener verhalte und von äußeren Einflüssen nicht so
abgelenkt und beeinträchtigt werde. Um das Beschlagen vornehmen zu
können, sei es notwendig, den Amboß mit in die Box zu nehmen.
Entgegen der Behauptung des Klägers habe sein Gehilfe das Pferd
nicht losgelassen. Als das Pferd in Panik geriet, sei es
zurückgetreten und habe den Beklagten bedrängt. Dabei sei der
Amboß, den er bereits in Händen gehalten habe, zu Boden gefallen
und mit "T.S." kollidiert.

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Zur Höhe des geltend gemachten Schadens behauptet er, daß der
Wallach lediglich noch eine Gewinnerwartung von weniger als
30.000,--DM im Jahr gehabt habe. Dem Gewinn seien Haltungskosten
von mindestens 20.000,--DM gegenüber zu stellen. Unter
Berücksichtigung der Betriebsgefahr des Pferdes und eines
eventuellen leichten Verschuldens des Beklagten sei seine Haftung
auf 50% zu begrenzen und der von ihm zu tragende Schaden durch die
Zahlung von 21.207,50 DM ausgeglichen.

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Das Landgericht hat zur Frage des Wertverlustes des Pferdes
aufgrund des Beschlusses vom 02.11.1995 Beweis erhoben durch
Einholung eines Sachverständigengutachtens. Wegen des Ergebnisses
der Beweisaufnahme wird auf das Gutachten des Sachverständigen H.
vom 27.03.1996 Bezug genommen. Es hat sodann durch Urteil vom
11.07.1996 den Beklagten zur Zahlung von 82.255,70 DM verurteilt
und dabei dem Grunde nach eine Haftung des Beklagten bejaht. Die
Wertminderung des Pferdes hat es mit 87.000,--DM angesetzt und
unter Hinzurechnung des geltend gemachten Sachschadens von
insgesamt 16.463,20 DM einen Gesamtschaden von 103.463,20 DM
ermittelt.

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Gegen das Urteil hat der Beklagte form- und fristgerecht
Berufung eingelegt. Auf seine Berufung hin hat der erkennende Senat
durch Urteil vom 27.01.1997 ( AZ.: 12 U 172/96 ) das Urteil des
Landgerichts Köln vom 11.07.1996 aufgehoben und die Sache zur
erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landgericht
zurückverwiesen. Zur Begründung hat der Senat angeführt, daß sich
die Beurteilung des Landgerichts, eine Haftung des Beklagten sei
wegen der fehlenden Sicherung mit einem ortsfesten Geschirr
gegeben, als Überraschungsentscheidung darstelle. Die
Zurückverweisung hat der Senat außerdem damit begründet, daß unter
Beweis gestellter Sachvortrag des Beklagten übergangen worden sei,
der durch Einholung eines Sachverständigengutachtens unter Beweis
gestellt habe, daß es richtig gewesen sei, das Pferd von dem Zeugen
C. an einem Anbindestrick festhalten zu lassen. Schließlich hat der
Senat darauf verwiesen, daß zum Hergang des Unfalls eine weitere
Sachaufklärung erforderlich sei.

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Wegen weiterer Einzelheiten wird auf Tatbestand und
Entscheidungsgründe des Urteils des Landgerichts vom 11.07.1996 und
des Urteils des Senats vom 27.01.1997 Bezug genommen.

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Das Landgericht hat sodann gemäß Beschluß vom 03.09.1997 über
den Hergang des Unfalls Beweis erhoben durch Vernehmung des Zeugen
C.. Durch Beschluß vom 20.11.1997 hat es Beweis durch Einholung
eines Sachverständigengutachtens dazu erhoben, ob der Beklagte
gegen die Regeln des Handwerks verstossen habe, weil er das Pferd
in einer Box beschlagen habe, dazu einen 10 kg schweren Amboß mit
in die Box genommen und während des Beschlagvorganges keine
ortsfeste Anbindung vorgenommen habe. Wegen des Ergebnisses der
Beweisaufnahme wird auf die Sitzungsniederschrift vom 06.11.1997
und das im Oktober 1998 vorgelegte schriftliche Gutachten des
Sachverständigen N. sowie dessen mündliche Anhörung am 14.01.1999
Bezug genommen.

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Durch Urteil vom 04.02.1999 hat das Landgericht das auf Zahlung
von 82.255,70 DM gerichtete Klagebegehren abgewiesen und darauf
abgestellt, daß sich nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme ein
Verschulden des Beklagten an den Verletzungen des Pferdes "T.S."
nicht feststellen lasse.

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Gegen dieses am 22.02.1999 zugestellte Urteil hat der Kläger mit
einem am 22.03.1999 eingegangenen Schriftsatz Berufung eingelegt
und diese mit Schriftsatz vom 19.05.1999, nachdem die
Begründungsfrist bis zum 22.05.1999 verlängert worden war,
begründet.

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Er wiederholt und vertieft sein erstinstanzliches Vorbringen,
mit dem er zur Begründung seiner Klageforderung darauf abgestellt
hat, daß der Beklagte den Hufbeschlag nicht fachgerecht
durchgeführt habe. Er kritisiert die Ausführungen des
Sachverständigen N., der zum Ortstermin lediglich den Beklagten
geladen habe, Mutmaßungen zum Sachverhalt angestellt und teilweise
neuen Sachverhalt zugrundegelegt habe. Entgegen dessen Feststellung
stelle es eine Pflichtwidrigkeit dar, das Pferd in der Box zu
beschlagen, dazu einen Amboß mitzunehmen und das Pferd nicht
ortsfest anzubinden.

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Er beantragt daher,

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unter Abänderung des angefochtenen Urteils des Landgerichts

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Köln vom 04.02.1999 ( AZ.: 15 O 427/95 ) den Beklagten zu

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verurteilen, an den Kläger 82.255,70 DM nebst 4% Zinsen auf

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64.465,--DM seit dem 23.08.1995, im übrigen seit dem 14.02.

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1996 zu zahlen.

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Der Beklagte beantragt,

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die Berufung des Klägers zurückzuweisen.

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Er verweist darauf, daß der Kläger ausreichend Gelegenheit
gehabt habe, den Sachverständigen N. bei seiner mündlichen Anhörung
am 14.01.1999 zu befragen, so daß er Einwendungen gegenüber dem
Gutachten des Sachverständigen verwirkt habe. Im übrigen habe der
Beklagte auch nicht pflichtwidrig gehandelt, weil die Vornahme des
Hufbeschlags mittels eines tragbaren Ambosses in einer Box nicht
nur üblich, sondern geboten sei. Auch sei eine ortsfeste Anbindung
des Pferdes nicht angebracht gewesen sei, da diese zu schweren
Verletzungen führen könne, wenn das Pferd in Panik gerate.

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Der Senat hat den Sachverständigen N. zur Erläuterung seines
Gutachtens in der mündlichen Verhandlung vom 28.10.1999 angehört.
Wegen des Ergebnisses der Anhörung wird auf die
Sitzungsniederschrift vom 28.10.1999 sowie wegen der weiteren

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Einzelheiten des Vorbringens der Parteien im zweiten Rechtszug
auf die vorbereitenden Schriftsätze der Parteien Bezug
genommen.

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E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e

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Die zulässige Berufung des Klägers hat in der Sache keinen
Erfolg. Ihm steht ein Anspruch gegen den Beklagten auf
Schadensersatz wegen Schädigung des Pferdes "T.S." weder unter
Anwendung der Grundsätze einer positiven Vertragsverletzung des dem
Hufbeschlag zugrundeliegenden Werkvertrages noch aus §§ 823ff BGB
zu, denn aufgrund des Ergebnisses der Beweisaufnahme steht fest,
daß der Beklagte die Verletzung des Pferdes "T.S." nicht in
pflichtwidriger und schuldhafter Weise verursacht hat.

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Hinsichtlich der tatsächlichen Umstände ist davon auszugehen,
daß der Beklagte den Hufbeschlag in einer Außenbox der K.
Galopprennbahn vorgenommen hat, die eine Grundfläche von 3,4 m x
3,5 m aufwies. Ein spezieller Beschlagort außerhalb der Boxen war
nicht vorhanden. Während des Beschlagvorganges hielt der Zeuge C.
das Pferd an einem 2 m langen Führungsstrick, wobei er das Pferd
mit einer Reichweite von ca. 40 cm geführt hat. Nachdem der
Beklagte seine Arbeit beendet hatte, nahm er seine Werkzeuge und
den tragbaren Amboß an sich, um die Box zu verlassen. Zu diesem
Zeitpunkt wurde das Pferd durch ein Geräusch erschreckt und riß dem
Zeugen den Führungsstrick durch die Hände, dem es aber gelang, den
Führungsstrick noch weiter festzuhalten. Das Pferd scheute und
kollidierte dann mit dem Amboß des Beklagten, den dieser
fallengelassen hatte, als er dem scheuenden Pferd ausweichen
wollte.

39

Dieser Sachverhalt ergibt sich aus dem teilweise unstreitigen
Sachvortrag der Parteien und den Angaben des Zeugen C., gegen
dessen Glaubwürdigkeit keine Einwände erhoben worden sind. Er hat
den Vortrag des Beklagten bestätigt, daß dieser zum Zeitpunkt des
Unfalls seine Arbeit bereits beendet hatte und im Begriffe stand,
mit seinen Werkzeugen die Box zu verlassen. Er hat weiter bekundet,
daß sich das Pferd versucht habe loszureißen, so daß der
Führungsstrick durch seine Hände geglitten sei, den er aber weiter
in Händen halten konnte, als das Pferd scheute. Soweit zwischen den
Angaben des Zeugen sowie des Beklagten und denen des
Sachverständigen zum Hergang des Unfalls Abweichungen vorliegen,
sind diese offensichtlich auf Mißverständnisse zurückzuführen. Der
Sachverständige hat bei seiner Anhörung erklärt, soweit er in
seinem Gutachten ausgeführt habe, daß der Beschlagvorgang noch
nicht beendet gewesen sei, stütze er diese Annahme darauf, daß der
Zeuge C. das Pferd noch am Strick führte; außerdem habe er den
Beschlagvorgang auch deshalb noch nicht als beendet angesehen, weil
der Beklagte die Box mit seinen Werkzeugen noch nicht verlassen
hatte. Seine Angaben stehen damit aber nicht in Widerspruch zu
denen des Zeugen und des Beklagten, vielmehr setzt er lediglich
einen späteren Zeitpunkt für die Beendigung der Arbeit an. Die nur
scheinbar divergierenden Ausführungen begründen daher keine Zweifel
an der Glaubwürdigkeit des Zeugen. Die Angaben des Zeugen bei
seiner Vernehmung durch das Landgericht verdienen zudem auch
deshalb den Vorzug gegenüber seinen Angaben bei dem vom
Sachverständigen durchgeführten Ortstermin, weil inzwischen ein
Zeitraum von ca. 11 Monaten verstrichen war, der zu einem
Verblassen der Erinnerung geführt haben kann und der Zeuge bei
seiner gerichtlichen Vernehmung unter strafbewehrter
Wahrheitspflicht stand, über die er belehrt worden ist.

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Die Richtigkeit der Vorgehensweise des Beklagten wird durch das
Gutachten des Sachverständigen N. bestätigt. Nach dessen
Feststellungen entspricht es den Regeln des Handwerks, wenn der
Hufbeschlag bei Rennpferden in einer Box durchgeführt wird, weil es
vor den Boxen unruhiger und die Gefahr von Verschmutzungen an den
zu beschlagenden Hufen größer sei. Das Beschlagen von Rennpferden
in Boxen sei aus diesen Gründen sowohl auf der K. Galopprennbahn,
die über einen besonderen Schmiedeplatz nicht verfüge, als auch auf
anderen Rennbahnen durchaus üblich. Die von dem Beklagte benutzte
Box, die eine Grundfläche von 3,4 m x 3,5 m ausgewiesen habe und
mit einer Stroheinlage versehen gewesen sei, sei dazu auch
hinreichend groß und geeignet gewesen.

41

Da bei Rennpferden ein Kaltbeschlag mit Aluminiumeisen
ausgeführt werde, sei es üblich, die Eisen auf einem Richtwerkzeug
zuzurichten, das in unmittelbarer Nähe des Pferdes stehe. Er hat
das Richtwerkzeug des Beklagten, das im Verfahren als Amboß
bezeichnet wird, in Augenschein genommen und näher beschrieben.
Bedenken gegen die Verwendbarkeit hat er nicht erhoben.
Insbesondere hat er in seinem schriftlichen Gutachten darauf
hingewiesen, daß das Richtwerkzeug über abgerundete Kanten
verfügte, um Verletzungen zu vermeiden. Die Notwendigkeit, das
Richtwerkzeug in unmittelbare Nähe des Pferdes zu plazieren, hat
der Sachverständige damit begründet, daß das Eisen unmittelbar am
Fuß des Pferdes angepaßt werden muß und dann auf dem daneben
stehenden Richtwerkzeug zugeschlagen werde.

42

Schließlich hat der Sachverständige es auch nicht beanstandet,
daß der Beklagte das Pferd nicht ortsfest angebunden, sondern
mittels eines Führungsstricks durch den Zeugen C. hat halten
lassen. Die Ordnungsgemäßheit dieser Verfahrensweise hat auch der
Kläger anläßlich der Anhörung ausdrücklich bestätigt.

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Die insgesamt überzeugenden Ausführungen des Sachverständigen
machen deutlich, daß die Arbeitsweise des Beklagten nicht nur
üblich war, sondern auch den Regeln des Hufschmiedehandwerks
entspricht. Ein schuldhaftes pflichtwidriges Handeln kann dem
Beklagten danach nicht vorgeworfen werden.

44

Soweit der Kläger sowohl zur Person als auch zu den Ausführungen
des Sachverständigen Einwendungen erhebt, sind diese nicht
begründet. Ob dem Kläger, wie sich aus dem Schreiben des Beklagten
vom 30.08.1998 ergibt, tatsächlich Mitteilung von dem von dem
Sachverständigen beabsichtigten Ortstermin am 19.08.1998 gemacht
wurde, kann dahin stehen. Auf einen entsprechenden Antrag des
Klägers hat das Landgericht die mündliche Anhörung des
Sachverständigen angeordnet und diese am 14.01.1999 durchgeführt.
Damit hatte der Kläger hinreichend Gelegenheit, Fragen an den
Sachverständigen zu richten und Erklärungen herbeizuführen. Formale
Bedenken gegen die Verwertbarkeit des Gutachtens bestehen
angesichts dessen nicht. Darüberhinaus hat der Senat den
Sachverständigen nochmals mündlich angehört und zu seinen
Ausführungen in dem schriftlich erstatteten Gutachten befragt.
Zweifel an der Sachkunde des Sachverständigen und seiner
Unparteilichkeit haben sich bei der Anhörung nicht ergeben. Der
Sachverständige vermittelte vielmehr eine im schriftlichen
Gutachten so nicht zum Ausdruck kommende Kompetenz. Er ist
Hufbeschlagslehrmeister, in diesem Beruf auch aktiv tätig und führt
Kurse für die Hufbeschlagsprüfung durch. Es ist danach davon
auszugehen, daß er nicht nur die übliche Praxis der Hufschmiede,
sondern auch die Regeln kennt, die der Hufschmied beachten
sollte.

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Wenn es gleichwohl zu einer Verletzung des Pferdes gekommen ist,
beruht dies nicht auf einem schuldhaften Verhalten des Beklagten,
sondern es hat sich hier die typische Tiergefahr manifestiert,
indem das augenscheinlich sensible Tier auf ein Geräusch
schreckhaft reagiert hat.

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Die Kostenentscheidung folgt aus § 97 I ZPO; die Entscheidung
über die vorläufige Vollstreckbarkeit richtet sich nach §§ 708 Nr.
10, 711 ZPO.

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Berufungsstreitwert und Beschwer des Klägers: 82.255,70 DM