Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (Verwaltungsgerichtsbarkeit)
Urteil vom 1996-09-12, Aktenzeichen 7 A 196/94
ECLI:DE:OVGNRW:1996:0912.7A196.94.00

Tenor

Das angefochtene Urteil wird geändert.

Der Eintragungsbescheid des Beklagten vom 30. Juli 1991 in Gestalt des
Widerspruchsbescheides des Oberkreisdirektors des F. vom 6. Mai 1992 und der
Änderung vom 26. August 1993 wird aufgehoben.

Der Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens.

Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar.

Die Revision wird nicht zugelassen.

1

Tatbestand:

2

Die Kläger wenden sich gegen die Eintragung ihres
Wohnhauses mit Stallgebäude in die Denkmalliste der Stadt
Q. .

3

Die Kläger sind Eigentümer des Grundstücks in Q. -
H. , N. Straße 45, Gemarkung H. , Flur 11,
Flurstück 2110. Bei den aufstehenden Gebäuden handelt es sich
um Teile einer ehemaligen geschlossenen Hofanlage. Zur
N. Straße hin steht das giebelständige
eingeschossige Wohnhaus, dessen Traufwände vollständig mit
Teerpappe verkleidet sind. An dem zur Straße hin vorgezogenen
Dach befindet sich ein vor der oberen Giebelspitze hängendes
Balkengerüst, ein sog. Schwebegiebel. An das Wohnhaus schließt
sich rückwärtig ein langgestrecktes Stallgebäude aus Fachwerk
mit Backsteingefachen und durchgezapften Ankerbalken an. Die
beiden Gebäude stoßen nicht unmittelbar aneinander. Der
Zwischenraum der in einem stumpfen Winkel zueinander
ausgerichteten Gebäude beträgt an der breitesten, zum Weg hin
gelegenen Stelle etwa 3 m, an der schmalsten zum Hof gelegenen
Stelle etwa 1 m. Er ist mit einem sog. Zwickel aus neuerer
Zeit geschlossen. Die übrigen Bauten des Hofes sind neueren
Ursprungs.

4

Nach Anhörung der Kläger und nachdem das Benehmen des
Rheinischen Amtes für Denkmalpflege hergestellt war, trug der
Beklagte "die Hofanlage" am 30. Juli 1991 in die Denkmalliste
der Stadt Q. ein und erteilte den Klägern über die
Eintragung unter dem selben Datum einen Bescheid.

5

Die Eintragung lautet:

6

"Hofanlage

7

um 1800, Anfang 20. Jahrhundert;
geschlossene Hofanlage zur Straße
giebelständiges, eingeschossiges
Wohnhaus, im Kern wohl aus Fachwerk,
die Außenfronten verputzt bzw.
verkleidet, das vorgezogene Dach mit
Sprenggiebel; das äußere
Erscheinungsbild datiert Anfang
20. Jahrhundert, im Kern möglicherweise
älter; rückwärtig anschließend
Fachwerkscheune mit Backsteingefachen
und durchgezapften Ankerbalken um 1800,
zum Hof hin verändert; die übrigen
Wirtschaftsgebäude ausschließlich aus
dem 20. Jahrhundert und zum Teil stark
überproportioniert; aufgrund der
starken Veränderungen nicht von
Denkmalwert."

8

Am 12. August 1991 erhoben die Kläger Widerspruch gegen die
Eintragung mit der Begründung, die Hofanlage besitze keine
Bedeutung für die Geschichte des Menschen. Sie verdeutliche
auch nicht in besonderer Weise die Arbeits- und
Produktionsverhältnisse im Raum H. . Der Stall sei
abbruchreif.

9

Mit Widerspruchsbescheid vom 6. Mai 1992 wies der
Oberkreisdirektor des F. den Widerspruch als
unbegründet zurück und führte in Anlehnung an die
Stellungnahme des Rheinischen Amtes für Denkmalpflege aus,
sowohl hinsichtlich des giebelständigen Wohnhauses als auch
beim rückwärtig daran angefügten langgezogenen
Fachwerkbaukörper sei die Denkmaleigenschaft gegeben. Die
Fachwerkhofanlage sei in ihrer Architekturform von hoher
Bedeutung für die Entwicklungsgeschichte der ländlichen
Bauentwicklung im 17. und 18. Jahrhundert in diesem Gebiet.
Insbesondere das Wohngebäude mit dem vor der oberen
Giebelspitze hängenden Balkengerüst als sog. Schwebegiebel sei
eine besondere Bauform. Diese sei ursprünglich häufig
anzutreffen gewesen und habe die Dorflandschaft entscheidend
geprägt. Die inzwischen außerordentlich selten gewordene
Bauform sei im vorliegenden Fall sehr gut erhalten. In
Verbindung mit dem vorderen Wohnhaus sei auch der rückwärtig
angefügte langgestreckte Wirtschaftsflügel aus Fachwerk von
hoher Aussagekraft in bezug auf die frühere Nutzung dieses
Hofes. Er sei Relikt einer einst verstärkten Viehhaltung, wie
sie heute für das H. Gebiet nicht mehr kennzeichnend
sei. Der Hof verkörpere daher in besonderer Weise die
geschichtliche Entwicklung des Q. Raumes und auch der
H. Ortssituation. Ein wesentliches Stück Bau-, Orts- und
Landwirtschaftsgeschichte sei hier anschaulich erhalten
geblieben. Aus wissenschaftlichen, insbesondere architektur-
und ortsgeschichtlichen sowie städtebaulichen Gründen sei das
Objekt erhaltenswert.

10

Die Kläger haben am 1. Juni 1992 Klage erhoben. In der
Ortsbesichtigung des Verwaltungsgerichts am 26. August 1993
hat der Beklagte klargestellt, daß nur das Wohnhaus und die
rückwärtig angrenzende Fachwerkscheune in die Denkmalliste
eingetragen sind, nicht aber die übrigen Wirtschaftsgebäude.

11

Die Kläger haben vorgetragen: Der Hofanlage komme keine
geschichtliche Bedeutung zu, weil sie niemals Einfluß auf die
Ortsgeschichte Q. oder H. bzw. auf die
Landesgeschichte ausgeübt habe. Außerdem befinde sich der
Stallrest in einem außerordentlich schlechten Zustand; seine
Restaurierung bedeute eine völlig neue Konstruktion. Der
Schwebegiebel am Wohnhaus könne für sich genommen keine
Denkmaleigenschaft begründen, weil er weder herausgehoben noch
kunstvoll gestaltet sei. Auch seien in der näheren Umgebung
der Hofanlage weitere, zum Teil erheblich besser erhaltene
Höfe, an die ebenfalls Stallgebäude angebaut seien, vorhanden.
Die Erhaltung des Stalles sei nicht möglich, weil es an einer
geeigneten Nutzung fehle.

12

Die Kläger haben beantragt,

13

den Eintragungsbescheid vom
30. Juli 1991 in der Fassung des
Widerspruchsbescheides des
Oberkreisdirektors des F. vom
6. Mai 1992 und der Abänderung vom
26. August 1993 aufzuheben.

14

Der Beklagte hat beantragt,

15

die Klage abzuweisen.

16

Er hat zur Begründung auf die Ausführungen des Rheinischen
Amtes für Denkmalpflege verwiesen und ergänzend vorgetragen,
das Objekt sei im Zusammenwirken mit dem benachbarten
denkmalwerten Hof, für den das denkmalschutzrechtliche
Verfahren eingeleitet sei, auch aus städtebaulicher Sicht
denkmalwürdig, da es die dörfliche Struktur veranschauliche.

17

Das Verwaltungsgericht hat die Klage mit dem angefochtenen,
dem Prozeßbevollmächtigten der Kläger am 9. Dezember 1993
zugestellten Urteil, auf dessen Entscheidungsgründe Bezug
genommen wird, abgewiesen.

18

Die Kläger haben am 6. Januar 1994 Berufung eingelegt.

19

Zur Begründung tragen sie vor: Die Gebäude hätten keinen
Denkmalwert. Die Originalbausubstanz sei nicht mehr zu
erhalten. Das Stallgebäude sei abgängig. Es lasse sich auch
keine Nutzung finden.

20

Die Kläger beantragen,

21

das angefochtene Urteil zu ändern
und nach dem Klageantrag zu
erkennen.

22

Der Beklagte beantragt,

23

die Berufung zurückzuweisen.

24

Er führt unter Berufung auf das Rheinische Amt für
Denkmalpflege aus: In der weiteren Umgebung H. seien nur
wenige Zeugnisse des besonderen Bautypes eines eingeschossigen
Fachwerkhauses mit Schwebegiebel erhalten. Bei dem großen
Wandel der Baustruktur seit Mitte des 19. Jahrhunderts in
dieser Landschaft, der den traditionellen Holzfachwerkbau
ablöste und allmählich gegen Massivbauten austauschte sowie in
der gewaltigen Umstrukturierung der überlieferten Bausubstanz
in der Nachkriegszeit hätten die erhaltenen Fachwerkbauten bis
zum frühen 19. Jahrhundert einen erheblichen Stellenwert in
der historischen Bedeutung für diese Landschaft, für die
Bauentwicklung und für die Identität der einzelnen Dörfer. Das
Gebäude sei in seiner Gesamtheit mit dem angefügten
eingeschossigen Wirtschaftsflügel zu betrachten. In dieser
Betrachtung überwögen die Konstruktionsformen des gesamten
Gebäudekubus, die hier in ihren wesentlichen historischen
Aussagen zur ursprünglichen Gestaltgebung des Hauses wie auch
zu seiner grundrißmäßigen ursprünglichen Nutzung bewahrt
geblieben seien. Wichtiges zusätzliches Kriterium sei die
Gestaltgebung des zur Straße weisenden hölzernen
Schwebegiebels als Teil der Gesamtkonstruktion des Hauses.
Dies stelle eine Besonderheit dar, die für die frühere
Gestaltgebung des Dorfes gerade in der hier anzusprechenden
städtebaulichen Einbindung von erheblicher ortsgeschichtlicher
Bedeutung sei. Es sei hier eine repräsentative bäuerliche
Architekturform mit einem Schaugiebel überliefert, die für
H. einzigartig sei und insofern wichtiger Bedeutungsträger
der älteren inzwischen weitgehend verlorenen Dorfgestalt
geworden sei.

25

Mit dem rückwärtig angefügten eingeschossigen
Wirtschaftsgebäude aus Holzfachwerk sei noch ein wesentlicher
Teil der ursprünglichen landwirtschaftlichen Funktionsabläufe
zwischen Wohnen und Viehhaltung bewahrt geblieben. Für diesen
Funktionszusammenhang sei die Erscheinungsform dieses
Wirtschaftsflügels mit seiner Aufteilung im Fassadenaufbau wie
auch der inneren Räumlichkeit wichtig. Dieses Gebäude sei
nicht Einzeldenkmal; sein Denkmalwert ergebe sich als Teil des
restlichen Bauernhofes zusammen mit dem vorderen
Wohngebäude.

26

Der Berichterstatter des Senats hat die Örtlichkeit am
13. August 1996 in Augenschein genommen. Wegen des Ergebnisses
der Beweisaufnahme wird auf die Niederschrift Bezug genommen.

27

Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes
wird auf den Inhalt der Gerichtsakte sowie der vom Beklagten
überreichten Unterlagen und Verwaltungsvorgänge Bezug
genommen.

28

Entscheidungsgründe:

29

Die zulässige Berufung ist begründet. Das
Verwaltungsgericht hat die Klage zu Unrecht abgewiesen. Der
Eintragungsbescheid des Beklagten vom 30. Juli 1991 in Gestalt
des Widerspruchsbescheides des Oberkreisdirektors des
F. vom 6. Mai 1992 und der Änderung vom 26. August
1993 ist rechtswidrig und verletzt die Kläger in ihren Rechten
(vgl. § 113 Abs. 1 Satz 1 VwGO). Er war deshalb
aufzuheben.

30

Wohnhaus und Stallgebäude der Kläger waren nicht in die
Denkmalliste einzutragen, weil es sich nicht um Denkmäler
handelt. Nach § 2 Abs. 1 DSchG NW sind Denkmäler Sachen,
Mehrheiten von Sachen und Teile von Sachen, an deren Erhaltung
und Nutzung ein öffentliches Interesse besteht. Ein solches
Interesse besteht danach, wenn die Sachen bedeutend für die
Geschichte des Menschen, für Städte und Siedlungen oder für
die Entwicklung der Arbeits- und Produktionsverhältnisse sind
und für die Erhaltung und Nutzung künstlerische,
wissenschaftliche, volkskundliche oder städtebauliche Gründe
sprechen. Eine Sache ist im vorgenannten Sinne bedeutend, wenn
ihr eine besondere Eignung zum Aufzeigen und Erforschen einer
bestimmten Entwicklung zukommt. Erforderlich ist, daß die
Sache einen nicht unerheblichen Dokumentationswert für
mindestens eines der im Gesetz aufgeführten Bezugsmerkmale
hat. Es sollen insoweit aber nicht nur die klassischen
Denkmäler geschützt werden, sondern auch solche Objekte, die
unterhalb dieser Schwelle in besonderer Weise Ausdruck der
Entwicklung von Land und Leuten sind, wozu auch Sachen von nur
örtlicher Ausstrahlung gehören können. Das Tatbestandsmerkmal
"bedeutend" hat in diesem Sinne vor allem die Funktion, aus
dem Bereich des Denkmalschutzes etwa auch solche Gegenstände
auszuschließen, die zwar einen historischen oder
städtebaulichen Bezug haben, jedoch deshalb nicht von
Bedeutung sind, weil es sich um Massenprodukte handelt.

31

Vgl. OVG NW, Urteil vom
14. August 1991 - 7 A 1048/89 -.

32

Gemessen an diesen Kriterien sind Wohnhaus und Stallgebäude
nicht denkmalwert. Sie sind weder für die Geschichte des
Menschen, noch für Städte und Siedlungen oder für die
Entwicklung der Arbeits- und Produktionsverhältnisse von
Bedeutung.

33

Bedeutend für die Geschichte des Menschen - etwa im
Hinblick auf den vom Beklagten angesprochenen Aspekt der
Architekturgeschichte - ist eine Sache nur dann, wenn ihr eine
besondere - d.h. eine über "Massenprodukte" hinausgehende -
Eignung zum Aufzeigen und Erforschen der Entwicklung der
Baukunst zukommt.

34

Vgl. OVG NW, Urteil vom
30. Juli 1993 - 7 A 1038/92 -.

35

Insoweit ist an den Zustand anzuknüpfen, den das Objekt im
Zeitpunkt der Unterschutzstellung hat. Nur was im Zeitpunkt
der Unterschutzstellung an Originalsubstanz noch vorhanden ist
und für sich bzw. in Verbindung mit der übrigen Bausubstanz
die besondere Eignung zum Aufzeigen und Erforschen der
Entwicklung der Baukunst hat, kann Anknüpfungspunkt für eine
Unterschutzstellung unter diesem Gesichtspunkt sein.

36

Diese Voraussetzungen sind hinsichtlich des Wohnhauses mit
Stallgebäude nicht erfüllt.

37

Konkrete Anhaltspunkte dafür, daß gerade das Wohnhaus mit
seinen deutlichen Veränderungen des Erscheinungsbildes zu den
"wenigen Zeugnissen des besonderen Bautyps eines
eingeschossigen Fachwerkhauses mit Schwebegiebel" - so der
Beklagte - gehört, lassen sich weder den Unterlagen des
Beklagten noch den Darlegungen im gerichtlichen Verfahren
entnehmen; sie sind auch sonst nicht ersichtlich. Nach dem
Inhalt der Eintragung in die Denkmalliste steht nicht einmal
fest, daß der konstruktive Teil des Gebäudes aus Fachwerk
besteht. Dort wird das Gebäude nur als "giebelständiges,
eingeschossiges Wohnhaus, im Kern wohl aus Fachwerk"
beschrieben und anschließend weiter ausgeführt "das äußere
Erscheinungsbild datiert Anfang 20. Jahrhunderts, im Kern
möglicherweise älter". Auch im Rahmen des Ortstermins des
Verwaltungsgerichts konnte der Vertreter des S.
Amtes für Denkmalpflege nur darlegen, daß das Haus vom Typus
her aus dem 17. und 18. Jahrhundert stammt. Steht somit noch
nicht einmal fest, daß das Wohnhaus in seiner originalen
Kernsubstanz noch erhalten ist, und nimmt man hinzu, daß das
äußere Erscheinungsbild des Hauses durch die traufseitige
Verkleidung mit Teerpappe und das Aufbringen neuzeitlichen
Außenputzes auf die straßenseitige Giebelwand selbst nach den
Angaben des Beklagten einem Haus "datiert Anfang
20. Jahrhundert" entspricht, ist eine Eignung des Wohnhauses
als Zeitdokument der Baukunst einer früheren Epoche nicht zu
erkennen.

38

Der Schwebegiebel für sich genommen vermag den Denkmalwert
des Wohnhauses ebenfalls nicht zu begründen. Nach den dem
Senat von den Klägern und dem Beklagten vorgelegten
Lichtbildern, die Gegenstand der Erörterung in der mündlichen
Verhandlung waren, und dem vom Berichterstatter im Ortstermin
gewonnenen, den übrigen Mitgliedern des Senats vermittelten
Eindruck von der Örtlichkeit sowie auch der Einschätzung des
S. Amtes für Denkmalpflege handelt es sich bei dem
Schwebegiebel nicht um ein Original aus dem
17./18. Jahrhundert. Seine einzelnen Bauteile sind insgesamt
ausgetauscht. Es steht nicht einmal fest, ob der heute
vorhandene Schwebegiebel der ursprünglichen Konstruktion
entspricht. Zwar spricht einiges dafür, daß der Ansatz der
Balkenverbindungen durch die Konstruktion des Hauses bei jeder
Erneuerung der Bauteile vorgeprägt war. Indessen wurde die
ursprüngliche Schwebegiebelform aus konstruktiven Gründen dazu
verwandt, um das vorkragende Dach abzustützen; er hat sich
also aus statischen Bedürfnissen entwickelt. Demgegenüber
erfüllt der Schwebegiebel in seiner heutigen Form selbst nach
den Ausführungen des Beklagten diesen konstruktiven Zweck
nicht mehr. Vielmehr steht nunmehr die Zierform im
Vordergrund, so daß nicht erkennbar ist, welche besondere
architekturgeschichtliche Aussage er noch zur Baukunst des
17./18. Jahrhunderts treffen soll.

39

Daß das Stallgebäude für sich genommen bedeutend für die
(Architektur-)Geschichte des Menschen ist, ist fernliegend. Es
besteht kein Anhalt, daß das Gebäude einen Dokumentationswert
für die Baukunst des 17./18. Jahrhunderts hat. Auch hier steht
nicht einmal das Errichtungsdatum fest. Der Beklagte schließt
lediglich aus der Art und der Abstände der Hölzer, daß die
Konstruktion "im Kern auch noch aus dem 18. Jahrhundert
stammt". Selbst wenn man dieser Vermutung folgte, ist ein
baugeschichtlicher Aussagewert des von der Originalsubstanz
nur noch erhaltenen Fachwerkgerippes, das zudem nunmehr
jedenfalls an der Straßenseite auf einem Metallband ruht,
nicht zu erkennen. Eine Fachwerkkonstruktion ist nicht allein
schon an sich denkmalwert. Vielmehr muß dem Fachwerk auch eine
besondere Eignung zum Aufzeigen und Erforschen der Entwicklung
der Baukunst zukommen. Dafür besteht kein Anhalt.

40

Soweit der Beklagte den Denkmalwert des Wohnhauses
einschließlich Stallgebäude aus einem Dokumentationswert für
die Entwicklung der Arbeits- und Produktionsverhältnisse
herleitet, weil hieran die ursprünglichen landwirtschaftlichen
Funktionsabläufe zwischen Wohnen und Viehhaltung abgelesen
werden können, vermag sich der Senat dem nicht anzuschließen.
Zwar können auch landwirtschaftlich genutzte Anlagen die
Entwicklung der Arbeits- und Produktionsverhältnisse
dokumentieren. So kann z.B. ein Bauernhaus in der für die
vergangenen Jahrhunderte typischen Ständerbauweise bedeutend
für die Entwicklung der landwirtschaftlichen Arbeits- und
Produktionsverhältnisse sein.

41

Vgl. OVG NW, Urteil vom
10. Juni 1985 - 11 A 960/84 -, BRS 44
Nr. 123; Urteil vom 21. März 1994
- 7 A 1422/87 -.

42

Ein entsprechender Aussagewert kommt den Gebäuden der
Kläger indessen nicht zu. Ein Funktionszusammenhang zwischen
Wohnen und Viehhaltung ist vielen landwirtschaftlichen
Gebäuden eigen. Soweit solche Gebäude keinen bestimmten Typus
verkörpern, sondern sich ihre Aussagekraft auf die allgemeine
Erkenntnis beschränkt, daß mit dem landwirtschaftlichen Wohnen
auch häufig eine baulich hiervon getrennte Viehhaltung
verbunden war, reicht dies für die Annahme eines bedeutenden
Aussagewerts für die Entwicklung der landwirtschaftlichen
Arbeits- und Produktionsverhältnisse nicht aus.

43

Das Wohnhaus mit Stallgebäude ist schließlich auch nicht
bedeutend für Städte und Siedlungen. In diesem Sinne kommt
einer Sache Bedeutung zu, wenn sie durch ihre Anordnung und
Lage in der Örtlichkeit, durch ihre Gestaltung für sich allein
oder in Verbindung mit anderen Anlagen den historischen
Entwicklungsprozeß einer Stadt oder Siedlung in nicht
unerheblicher Weise dokumentiert. Das Tatbestandsmerkmal
"bedeutend" dient auch in diesem Zusammenhang vor allem dazu,
aus dem Bereich des Denkmalschutzes Sachen auszuschließen, die
zwar einen historischen oder städtebaulichen Bezug haben,
jedoch deshalb nicht von Bedeutung sind, weil es sich um
Massenprodukte handelt.

44

Vgl. OVG NW, Urteil vom
14. August 1991 - 7 A 1048/89 -; Urteil
vom 18. April 1994 - 7 A 3718/92 -.

45

Ein erheblicher Dokumentationswert der Gebäude für die
Siedlungsgeschichte des Ortes H. ist nicht belegt.
Entgegen der Auffassung des S. Amtes für
Denkmalpflege in seinem Schreiben vom 15.2.1995, der sich der
Beklagte angeschlossen hat, hat nicht schon jeder erhaltene
Fachwerkbau bis zum frühen 18. Jahrhundert einen erheblichen
Stellenwert für die betroffene Landschaft und die Identität
der einzelnen Dörfer. Auch unter nur ortsgeschichtlichen
Aspekten muß ein Fachwerkbau - dessen innere Struktur ( beim
Wohnhaus) und Alter (bei beiden Gebäuden) hier ohnehin im
Dunkeln liegt - die konkrete örtliche Entwicklung in ihrer
spezifischen Struktur dokumentieren können. Insoweit ist die
allerdings am betroffenen Objekt noch ablesbare Eigenschaft,
daß hier in einem ehemaligen Dorf ein Wohnhaus neben einem zur
Viehhaltung genutzten Wirtschaftsgebäude steht, wie bereits
angesprochen, so banal, daß sie aus sich heraus einen auch nur
örtlichen Denkmalwert nicht zu begründen vermag. Ebensowenig
lassen die im Gerichtsverfahren wiederholt angesprochene
Nachbarschaft einer weiteren Hofanlage und die konkrete
Anordnung der Gebäude entlang des Weges mit der
Flurstücksbezeichnung 872/3 greifbare Anhaltspunkte für eine
nicht unerhebliche Bedeutung des Objekts für den historischen
Entwicklungsprozeß des Dorfes H. erkennen.

46

Die Kostenentscheidung beruht auf § 154 Abs. 1 VwGO, die
Entscheidung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit stützt sich auf
§ 167 VwGO i.V.m. §§ 708 Nr. 10, 711, 713 ZPO.

47

Die Revision war nicht zuzulassen, weil die Voraussetzungen
des § 132 Abs. 2 VwGO nicht vorliegen.

48