Deutscher Bundestag
2015-07-02

Um die Gasmobilität voranzutreiben, wurde schon vor Jahren mit wichtigen Maßnahmen begonnen. Das Tankstellennetz wurde fast flächendeckend ausgebaut und die Steuerermäßigung eingeführt. Zusammen mit den Fahrzeugherstellern entstand dadurch ein Markt für die Kunden. Denn nur wenn auch bei dieser Technik das klassische Henne-Ei-Problem gelöst ist, kommen wir bei der notwendigen Verbreitung voran. Die Hersteller müssen Fahrzeuge oder Umrüstmöglichkeiten anbieten, die Tankstelleninfrastruktur muss angemessen ausgebaut und der Preis des Gases attraktiv sein. Auf die ersten beiden Bedürfnisse hat der Staat wenige Einwirkungsmöglichkeiten, auf letzteres umso mehr. Experten sagen deshalb, dass ohne die eingeführte Steuerermäßigung Erd-und Flüssiggas für Autos nur noch schwer verkäuflich wäre. Daher brauchen wir diese Form der Förderung. Das Bundesfinanzministerium macht sich nun sinnvollerweise intensiv Gedanken darüber, wie sich die Mindereinnahmen durch Steuerzugeständnisse bei den alternativen Kraftstoffen in Zukunft auf den Bundeshaushalt auswirken werden. Hierzu wird gerade ein Gutachten erarbeitet. Es ist verständlich, dass erst nach Abschluss des Gutachtens über die weitere Steuerermäßigung bei der Gasmobilität Schlussfolgerungen gezogen werden sollten.