Deutscher Bundestag
2014-12-18

Es darf nicht der Eindruck entstehen – das ist in den vergangenen Tagen doch passiert –, Etatsteigerungen könnten mit der Drohung durchgesetzt werden, das deutschsprachige Programm zu reduzieren, also ausgerechnet bei der Kernaufgabe zu lahmen. Das geht nicht. Diese Wahl hat man gar nicht. Schon das Deutsche-Welle-Gesetz steht dem entgegen. Ein letzter Satz. Ich bin sehr froh, dass wir uns über die zunehmend wichtiger werdende Rolle der Deutschen Welle als Botschafterin unseres Landes weitgehend einig sind. Vor diesem Hintergrund appelliere ich an Sie alle, die geplanten Maßnahmen zur Stärkung der Relevanz und der Breitenwirkung ihres Angebots mit zu unterstützen, wie es auch der Verwaltungsrat und der Rundfunkrat getan haben. Die Deutsche Welle soll auch in Zukunft eine Stimme der Freiheit sein, gerade dort, wo unabhängige Stimmen durch Propaganda und Zensur zum Verstummen gebracht werden. Ich danke Ihnen.