Deutscher Bundestag
2018-02-23

Sie kriegen es hin, in einem kleinen Kasten zu beschreiben, über was Kundinnen und Kunden, Verbraucherinnen und Verbraucher belehrt werden müssen. Man hat die Möglichkeit, sich Musterwiderrufsbelehrungen und Musterinformationen herunterzuladen; das alles ist überhaupt kein Problem. – Bei dem klassischen Handwerker ist es noch nicht angekommen, dass es ein Internet und einen Zentralverband des Deutschen Handwerks gibt? Das finde ich interessant. Im Wesentlichen geht es darum, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher wissen, was sie kaufen oder bestellen. Vor Vertragsabschluss muss also genau gesagt werden, um was es eigentlich geht, wer es anbietet oder erbringt – damit im Zweifelsfall klar ist, wem gegenüber Gewährleistungsansprüche bestehen –, unter welchen Bedingungen der Vertrag geschlossen wird, also was die Ausführung eines Auftrags beinhaltet, was die Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen sind, und was es kostet. Das sind Dinge, die jeder von uns vor Abschluss eines Vertrages wissen möchte. Hinzu kommen noch die entsprechenden Informationen über das Widerrufsrecht und die Fristen; das hat Herr Hoppenstedt schon ausgeführt. Ein Bürokratiemonster sieht anders aus. Auch für Ihre Sammelmappe reicht das bei weitem nicht.