Deutscher Bundestag
2023-09-06

Der Faktor Zeit hat nun höchste Priorität bei der Beschaffung und ist bestimmend für alle laufenden und neuen Rüstungsvorhaben. Damit machen wir endlich Tempo bei der Beschaffung. Und schon jetzt – das will ich sagen – haben wir in diesem Jahr, bis zum heutigen Tag, mehr 25-Millionen-Euro-Vorlagen ins Parlament gebracht als im ganzen vergangenen Jahr, meine Damen und Herren. Wir arbeiten gleichzeitig mit Hochdruck daran, eine angemessene personelle Ausstattung der Bundeswehr zu erreichen – auch eine wichtige Aufgabe. Denn eines ist klar: Wir werden mit all unseren Bemühungen nur erfolgreich sein, wenn wir auch weiterhin hochmotivierte und qualifizierte Soldatinnen und Soldaten für unsere Bundeswehr gewinnen können. Meine Damen und Herren, die Nationale Sicherheitsstrategie, die wir im Juni beschlossen haben, unterstreicht: Die Bundeswehr ist eines der Kerninstrumente der integrierten Sicherheit. Ihre Aufgabe ist es, unsere Freiheit und Sicherheit, wenn es nötig ist, zu verteidigen. Diese Aufgabe kann sie aber nur erfüllen, wenn sie für die Zukunft entsprechend aufgestellt ist. Deshalb müssen unsere Verteidigungsausgaben auch die Leistungsfähigkeit gewährleisten, die wir uns mit dieser Strategie selbst ins Lastenheft geschrieben haben.