Deutscher Bundestag
2018-04-19

Deutschland hat acht Systeme. Fünf davon stehen zur Verfügung. Ein System ist einsatzfähig. Es wird aktuell im Rahmen von Atalanta eingesetzt. Die Frage lautet also: Wie soll sich Deutschland an Einsätzen wie Atalanta beteiligen, wenn das letzte einsatzbereite Flugzeug nicht mehr fliegen sollte? Wie soll so dauerhaft internationale Verantwortung übernommen werden, die in Zukunft auch von Deutschland getragen werden muss? Das sind offene Fragen, die einer dem Mandat übergeordneten Ebene zuzuordnen sind. Der langfristige Rückgang der Zahl der Pirateriefälle am Horn von Afrika ist ein großer Erfolg der Operation Atalanta. Die Seeraumüberwachung und die internationale Kooperation schützen wirksam die Seewege und damit auch Deutschlands Interessen, aller Kritik zum Trotz. Der Überweisung des Antrags der Bundesregierung stimmt meine Fraktion zu. Ich freue mich auf die Diskussion. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.