Deutscher Bundestag
2019-11-26

Dafür ist dieser Haushalt eine wirklich ausgezeichnete Basis, und deswegen möchte ich mich sehr herzlich bei den Berichterstattern im Haushaltsausschuss, bei den Fachpolitikern im Verkehrsausschuss, bei den Kolleginnen und Kollegen der Bundesregierung und besonders beim Bundesfinanzministerium für diesen Haushalt bedanken; denn dieser Haushalt ist Beweis dafür, dass das Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur mit einem Etat von 19,5 Milliarden Euro ein wahres Investitionsministerium ist. Wir sind das Mobilitätsministerium. Wir sind 30 Jahre nach dem Mauerfall – das sage ich ganz bewusst – ein Wiedervereinigungsministerium; denn von den 17 Projekten aus dem Verkehrsprojekt „Deutsche Einheit“ ist ein Teil abgeschlossen, wenige befinden sich vor dem Abschluss. Wir sind das Ministerium für die digitale Infrastruktur. Wir sind ein Technologieministerium. Und wir sind ein Serviceministerium für die Abgeordneten und die Anliegen der Regionen. Und wir investieren kräftig. Wir reformieren kräftig. Wir fördern, und wir beschleunigen. Und wir machen einen Riesenumbau für den Fortschritt. Meine Damen und Herren, wenn ich mir die Reden anschaue, stelle ich fest, dass dieses Haus wirklich ganz breit aufgestellt ist, vor allem in der Opposition.