Deutscher Bundestag
2024-04-25

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Wehrbeauftragte! Vielleicht vorab: Frau Nastic, ich kann mich nicht entsinnen, dass Sie jemals einer 25-Millionen-Euro-Vorlage zur Ausrüstung der Bundeswehr zugestimmt hätten. Dementsprechend irritiert es mich dann doch etwas, dass Sie genau das kritisieren. Vielmehr sind Sie eher durch die Leugnung der Existenzberechtigung des Kosovo aufgefallen, was, glaube ich, eher zeigt, welche ideologische Nähe Sie zu despotischen Staaten haben. Der Jahresbericht der Wehrbeauftragten ist Gradmesser für den Stand der Zeitenwende geworden. Er ermöglicht den Soldatinnen und Soldaten, auf Missstände aufmerksam zu machen und Verbesserungsvorschläge einzureichen. Gleichzeitig ist er auch eine praktische Prüfung unserer Arbeit im Verteidigungsausschuss wie auch der Arbeit des Ministeriums. Dadurch wird die Bundeswehr noch besser in unser demokratisches System eingefasst. Liebe Frau Högl, ich danke Ihnen sowie Ihrem Team für die Erstellung dieses Jahresberichtes. Aus dem Jahresbericht der Wehrbeauftragten gehen erfreuliche Dinge hervor. Die Aufstellung der Heimatschutzverbände schreitet voran. In Hessen beispielsweise hat das Landeskommando ein besonders arbeitgeberfreundliches Konzept erarbeitet. Dies hat zu überdurchschnittlichen Bewerberzahlen für das Heimatschutzregiment 5 mit beigetragen.