Deutscher Bundestag
2018-06-07

Dort wurde uns tatsächlich geraten, den Kommunikationsweg mit den Petenten zu verbessern. Das heißt, wir sollten die Hürden für das Nutzen der Onlinepetitionen absenken. Wir sollten es ermöglichen, dass die Menschen sich schneller beteiligen können. Wir sollten auch darüber nachdenken, soziale Netzwerke zu nutzen, um mit den Bürgerinnen und Bürgern schnell in Kontakt zu kommen. Ich finde, es lohnt sich, darüber nachzudenken. Was mich persönlich sehr ärgert, ist, dass wir als Abgeordnete etwa zwei Drittel aller Petitionen gar nicht zu sehen bekommen – auf einem Weg schon, aber nicht direkt. Erst bekommt nämlich jeder Bürger eine Stellungnahme von dem zuständigen Ministerium oder Amt. Nur wenn er ihr widerspricht oder eine weitere Auskunft will, bekommen wir die Petition auf den Tisch. Deshalb sage ich hier den Bürgerinnen und Bürgern: Geben Sie sich nicht mit dem ersten Bescheid zufrieden, wenn Ihnen dieser nicht reicht. Wenden Sie sich erneut an den Ausschuss. Dann werden wir uns als Abgeordnete um Ihr Anliegen kümmern.