Deutscher Bundestag
2021-06-09

Sehr geehrter Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Und an der Stelle muss auch sein: Lieber Hartmut! Vom große Anerkennung genießenden Sozialphilosophen Oskar Negt stammt der Satz – ich zitiere mit Ihrer Erlaubnis –: Eine demokratisch verfasste Gesellschaft ist die einzige Gesellschaftsordnung, die gelernt werden muss, alle anderen Gesellschaftsordnungen bekommt man so. Der Mann hat recht; denn Demokratie heißt eben nicht, dass sie da ist und fertig. Sie muss gehegt und gepflegt werden. Sie muss immer wieder auf den Prüfstand; denn die Gesellschaft verändert sich. Und dann fragt man sich: Demokratie, was ist das eigentlich? Je nach Fraktion ist unser Demokratiebegriff wahrscheinlich auch ein bisschen unterschiedlich an der einen oder anderen Stelle. Und dass die Herrschaften von rechts gerne eine völkische Demokratie hätten, in der Biodeutsche, bevorzugt Männer, das Sagen haben, ist auch klar. Dass es dann aber keine Demokratie mehr wäre, das wissen wir natürlich. Was aber gehört zu einer Demokratie? Freie Wahlen natürlich, das aktive und das passive Wahlrecht und, dass nicht nur die, die es sich leisten können, in Parlamenten landen.