Deutscher Bundestag
2019-11-14

Auch damit haben Sie dokumentiert, dass es Ihnen nicht um die Sache geht, sondern dass Sie diskreditieren, beschädigen und im Zweifelsfall verleugnen wollen. Das ist der Hintergrund Ihres Antrages. Das haben Sie auch dokumentiert, indem Sie die Beratung dieses Antrags erst letzten Freitag gegen den ursprünglich von Ihnen vorgesehenen TOP ausgetauscht haben. Eigentlich hätten wir hier heute auf Ihren Antrag „Opferbereitschaft deutscher Soldaten anerkennen – Einführung eines Verwundetenabzeichens in der Deutschen Bundeswehr“ diskutieren sollen. Das Plenum endete letzten Freitag um 18.58 Uhr. Danach haben Sie einen Austausch der Tagesordnungspunkte und eine Debatte über die Einsetzung dieses Scheinuntersuchungsausschusses beantragt. All das dokumentiert: Es geht Ihnen mit diesem Antrag hier weder um Aufklärung noch um Transparenz noch um Parlamentarismus. Danke.