Deutscher Bundestag
2024-06-06

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Reichinnek, ich gebe Ihnen nur in einem Punkt recht: Menschen mit geringem Einkommen, Menschen mit Armutsproblemen haben tatsächlich eine geringere Lebenserwartung als die, die sich mehr leisten können. Da haben Sie recht. Aber das ist kein Verschulden dieser Regierung, das wissen wir seit zwanzig, dreißig Jahren. Es ist leider bisher nicht anders geworden. Das ist uns bewusst. Aber alles andere, was Sie hier von sich gegeben haben, das ist doch mehr oder weniger Provokation. Ich halte mich jetzt mal nicht an mein Manuskript. Sie reden von einem maroden Gesundheitssystem. Zu Beginn der Pandemie, 2020, war das Auswärtige Amt bemüht, die Deutschen mit Sonderflügen aus dem Ausland zu holen, weil alle nach Hause wollten; weil sie wussten, dass die gesundheitliche Versorgung hier besser ist. Das kann man doch nicht leugnen. Das war doch damals so. Dann sprechen Sie das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz an. Da werfen Sie uns vor, wir würden da nicht genug auf die DRGs eingehen. Sie fordern eine komplette Abschaffung der DRGs.