Deutscher Bundestag
2017-05-18

Die Entscheidung Ecuadors, dem bestehenden Handelsabkommen beizutreten, hat das Land 2013 gefasst, da die mit Peru und Kolumbien geschlossene Übereinkunft die Möglichkeit eines Beitritts weiterhin offengehalten hat. Ecuador hat sich nun zu einem Beitritt entschlossen. 2014 sind dann die Verhandlungen abgeschlossen worden. 2016 wurde das Übereinkommen unterzeichnet und vom EU-Parlament bestätigt. Seit dem 1. Januar 2017 wird das Handelsübereinkommen vorläufig angewendet und beschränkt sich damit auf die Teile des Abkommens, welche in die ausschließliche Zuständigkeit der EU fallen. Es handelt sich daher bei dem Beitritt Ecuadors ebenfalls um ein sogenanntes gemischtes Abkommen, das die Notwendigkeit eines Vertragsgesetzes auslöst und damit ein ordentliches Gesetzgebungsverfahren durchläuft. Nach Frankreich und Finnland sind wir zum jetzigen Zeitpunkt der dritte Mitgliedstaat der EU, welcher das Abkommen förmlich notifiziert. Das werte ich als weiteres starkes Signal Deutschlands für den Freihandel. So viel zur Genese und zur zeitlichen Dimension. Nun aber einige Bemerkungen zum Inhalt und zur Bedeutung des Handelsvertrages. Der Beitritt Ecuadors zum Handelsübereinkommen ist ein wichtiger Schritt zum Ausbau der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen der EU und Ecuador.