Deutscher Bundestag
2023-09-08

Genau den brauchen wir jetzt. Eine Investition ist zum Beispiel, mit einer schwimmenden Plattform die Munition aus Ostsee und Nordsee zu bergen – ein ganz wichtiges und innovatives Projekt. Ich nenne extra dieses Beispiel, da ich selber Ingenieur bin und weiß, dass viele meiner Kolleginnen und Kollegen in Deutschland sehr innovativ sind und an neuen Verfahren arbeiten. Ich glaube, unsere Aufgabe als Politiker ist es, diesen Menschen den Weg freizumachen, zu ermöglichen, dass kreative Lösungen in Deutschland schneller vorankommen. Das bilden dieser Haushalt und unsere Reformen ab, und das werden wir auch weiterverfolgen. Wir werden den Mehltau von Bürokratismus, Scheu vor Risiko und Verzagtheit beseitigen. Das hat der Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch hier gesagt, und ich glaube, der Haushalt bildet das sehr gut ab. Wir haben heute auch viel über Zusammenhalt gesprochen. Gerade die Coronakrise hat gezeigt, dass die demokratischen Parteien in diesem Hause an vielen Stellen zwar heftig miteinander um Lösungen gerungen, aber auch zusammengearbeitet und auch gemeinsame Beschlüsse gefasst haben.