Deutscher Bundestag
2022-04-28

Gleichzeitig diskutieren wir nicht nur über die Abschaffung der EEG-Umlage, über erneuerbare Energien, über die Geschwindigkeit, mit der wir diese ausbauen, über Gasspeicher-Gesetze und über alle diese anderen Dinge, sondern wir setzen sie – manchmal auch im Eilverfahren – um. Das zeigt, glaube ich, wie handlungsfähig wir sind. Ich finde, Sie haben einen ganz interessanten Punkt gemacht, Herr Spahn. Sie haben gesagt, dass wir jetzt einen Plan brauchen. Das hat mich überrascht. Denn eigentlich – so habe ich das verstanden – macht man Pläne vorher und nicht erst dann, wenn man sie braucht; denn dann sollte man sie haben. Die Bundesnetzagentur hat Ihnen 2017 im Zusammenhang mit einem Stresstest und noch mal 2019 aufgeschrieben, was eigentlich passiert, wenn wir auf einmal kein Gas mehr haben. Ich hätte mich gefreut, wenn wir einen kompletten Plan in der Schublade gehabt hätten, den man einfach nur hätte umsetzen müssen. Den haben wir aber nirgendwo gefunden. Ich kann noch mal im Wirtschaftsministerium gucken; aber ich habe nichts davon gehört.