Deutscher Bundestag
2015-12-03

Danke schön, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Kollege Dr. Neu, nur weil Sie erst gestern in der Tagesschau diese Informationen bekommen haben und es versäumt haben, einmal im Verteidigungsausschuss nachzufragen, heißt das nicht, dass diese Absprache erst seit gestern gilt. Ich sage auch deutlich: Dieser Auftrag im Kampf gegen den IS ist in ein Gesamtkonzept, in den Wiener Prozess, mit humanitären und mit diplomatischen Mitteln eingebettet. Aber es geht auch darum, die Strukturen des IS-Terrors und damit die Keimzelle des Terrors und gerade auch die Einnahmequellen, von denen Sie sprechen, zu zerstören, sodass technisch die Gewinnung von Öl und damit der Verkauf nicht mehr möglich sind. Das ist effektives Handeln. Nicht nur schlau reden, sondern handeln und Verantwortung tragen – das machen wir.