Deutscher Bundestag
2025-12-03

Die Singularität der Shoah ist in unseren Gewissen eingraviert. Es gibt keinen Schlussstrich. Die Scham über den Zivilisationsbruch der Shoah ist keine Schwäche; sie ist der Garant unserer moralischen Integrität. Zugleich bekennen wir uns ohne Wenn und Aber zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Dieses Unrechtsregime hat Menschen erniedrigt und gebrochen, hat ein Land eingemauert und Freiheit systematisch zerstört. Die Mauertoten sowie die Opfer von Bautzen und Hohenschönhausen mahnen uns. Über diese beiden Punkte sollten wir uns in unserem Land nicht streiten müssen. Sie sollten eigentlich eine Selbstverständlichkeit unserer Erinnerungskultur sein, und doch wird dies angegriffen. Unsere NS-Gedenkstätten beklagen wachsende Anfeindungen. Deren Arbeit wird infrage gestellt, historische Fakten werden geleugnet, Mitarbeiter verunsichert oder bedroht. Es gibt einen Revisionismus der Fäuste und einen der Worte. Gegen beides müssen wir eintreten. Denn wer die Verbrechen der Nazis verharmlost, der versündigt sich nicht nur an den Toten, er legt die Axt an die Wurzel unserer Republik. Weil der Kolonialismus im Rahmen der Konzeptionsdiskussion immer wieder Thema war, möchte ich auch etwas dazu sagen.