Deutscher Bundestag
2015-09-08

Die Motive der Menschen, die zu uns kommen, sind allesamt ehrenwert, aber nicht allen Verzweifelten werden wir Arbeit, Sicherheit und Zukunft geben können. Der Politik fällt in diesen Tagen auch die Aufgabe zu, die Grenze zwischen Möglichem und Unmöglichem zu ziehen. Da ist „Flüchtling“ in diesem Zusammenhang ein völkerrechtlich klar definierter Begriff, genauso wie das Grundrecht auf Asyl. Das klare Kriterium ist Verfolgung, nicht wirtschaftliche Not. Dass jemand zu uns kommt, weil er in seiner Heimat keine wirtschaftliche und persönliche Perspektive sieht, ist verständlich und übrigens auch kein Verbrechen, aber es ist eben kein Asylgrund. Ich finde, das ist keine unmenschliche oder zynische Einstellung. In einem Kommentar, den ich vor einigen Tagen gelesen habe, wurde nicht ganz zu Unrecht die Situation, in der wir uns derzeit befinden, verglichen mit einem Arzt, der zu einem Massenunfall mit vielen Verletzten gerufen wird. Wenn sich dieser Arzt zuerst um die Schwerverletzten kümmert, dann ist das nicht unmenschlich, sondern durchaus verantwortungsbewusst.