Deutscher Bundestag
2016-10-19

Meine sehr verehrten Damen und Herren! In dieser Aktuellen Stunde geht es unter anderem um Syrien und den Irak. Auf der einen Seite können wir anhand der Vorkommnisse in dieser Region ein Grundmuster erkennen, auf der anderen Seite haben wir es mit unterschiedlichen Situationen zu tun. Ich möchte zunächst auf Mosul und die Situation im Irak eingehen. Herr Gehrcke, sehen Sie es mir nach – es liegt sicherlich an mir –, aber ich habe aus Ihrer Wortmeldung nicht herausgehört, ob Sie und die Linke es für richtig halten, dass die Koalition vor Ort zurzeit militärisch gegen den IS vorgeht, oder nicht. Ich halte es für einen ersten wichtigen Schritt, auch wenn man militärische Lösungen – – – Es kam der Zwischenruf, dass Sie es nicht für richtig halten. Man kann es jetzt also konkretisieren. Ich halte es für notwendig, dass es eine gemeinsame Koalition gibt. Es ist ein Stück weit der US- bzw. der westlichen Diplomatie zu verdanken, dass wir die verschiedenen Interessengruppen vor Ort, ob ethnischer Herkunft oder religiöser Herkunft, geeint haben. Sie eint der Kampf gegen den IS.