Deutscher Bundestag
2015-11-05

Das ist eine unfassbare Zahl und zeigt vor allem eines: dass die letzte Große Koalition mit dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz von 2007 ein Instrument zur Sonderbefristung geschaffen hat, um einfach alle, die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler genauso wie die Hausmeisterei oder die IT-Abteilung, nur noch prekär zu beschäftigen. Das ist die Verantwortung von Union und SPD. Sie könnten einfach einmal eingestehen, dass das wirklich ein großer Fehler war. Deswegen ist es fahrlässig, wie viele Dinge die Große Koalition jetzt weiterhin ungelöst lässt bzw. zum Nachteil der Beschäftigten belässt. Sie sagen zwar, dass Sie die sachgrundlose Befristung zukünftig an die wissenschaftliche Qualifizierung, also zum Beispiel an eine Doktorarbeit, binden wollen. Aber es liegt doch auf der Hand, dass es dafür vor allem einen Anspruch der Beschäftigten auf Qualifizierung während der Arbeitszeit geben muss. Warum regeln Sie das nicht eindeutig? Nach wie vor sollen Eltern, die auf einer Drittmittelstelle arbeiten, keinen Rechtsanspruch auf Vertragsverlängerung nach der Elternzeit haben. Aber bei der Gewährung von Familienzeiten muss doch Gleichbehandlung gelten; das muss doch jeder und jedem gleichermaßen möglich sein.