Deutscher Bundestag
2022-09-08

unsere Anfrage geantwortet, dass keine Projekte aus Kostengründen verworfen worden sind. Dann frage ich jetzt zurück: Aus welchen Gründen denn dann? Antworten soll offensichtlich Ihre neue Zukunftsstrategie liefern. Aber die kennt niemand, die liegt noch nicht vor. Sie arbeiten noch daran – ein Jahr nach der Wahl. Schließlich teilen Sie mit, dass die Ausgaben infolge des Ukrainekrieges nicht aufgebracht werden können. Das ist eine bemerkenswerte Feststellung. Ich sage Ihnen aber: Wer in kürzester Zeit 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr und einen kräftigen Aufwuchs für den Verteidigungshaushalt hinbekommt – das kann man kritisch sehen oder auch nicht –, der muss sich fragen lassen: Wieso geht das nicht bei Bildung und Forschung? Im Titel des Koalitionsvertrages steht: „Mehr Fortschritt wagen“. Fortschritt beginnt mit Bildung und Forschung. Das ist der Ausgangspunkt. Aktuell verlieren wir wissenschaftliche Kompetenz. Zahlreiche Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler – oftmals sowieso prekär und befristet beschäftigt – verlieren ihre Anschlussverträge und müssen ihre Forschungen abbrechen. Das ist kein schneller Impact, das ist ein deep Impact, den wir uns überhaupt nicht leisten