Deutscher Bundestag
2017-06-30

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Zuhörer und Zuschauer! Wir haben diese Woche offenbar die Woche der Erleuchtung oder, wenn ich es anders auf heute übertrage, die Woche der Einsicht. Heute Morgen haben wir gemeinschaftlich hier im Deutschen Bundestag ein wichtiges Gesetz auf den Weg gebracht. – Herr von Notz, es war sehr gut sogar. – Mit dem Änderungsgesetz zum Telemediengesetz, das wir jetzt noch kurz vor Ende der Legislaturperiode, nämlich wenige Stunden vor Ende der letzten regulären Sitzungswoche, verabschieden, setzen wir einen weiteren Meilenstein um. Ich hätte mir in den letzten Monaten nicht erträumt, dass wir das tatsächlich noch vollziehen können. Wir hätten diese Entscheidung schon sehr viel früher haben können. Leider war das innerhalb der Koalition sehr schwierig. Ich weiß, dass wir mit den Wirtschaftspolitikern der Union – mit denen haben wir lange Zeit sehr gut zusammengearbeitet – eigentlich in dieser Frage gute Zwischenergebnisse hatten. Leider konnten sie sich in ihrer Fraktion nicht durchsetzen; deswegen haben wir ein bisschen länger dafür gebraucht.