Deutscher Bundestag
2023-01-19

Dieser Zustand ist unzumutbar für die Betroffenen und für die Angehörigen. Auch die heutige Protestaktion vor dem Reichstag verdient höchsten Respekt, und auch mir persönlich war es wichtig, durch Anwesenheit und Gespräche vor Ort meine Unterstützung zu signalisieren. Ich habe bereits letztes Jahr im Juni eine Rede zu diesem Thema gehalten, um allen Betroffenen entsprechend Mut zu machen, und ich habe da versprochen, dass wir an diesem Thema dranbleiben. Wir als Fraktion haben Wort gehalten. Wir haben uns im Gesundheitsausschuss und im Petitionsausschuss für ein Vorankommen in dieser Sache eingesetzt. Als zuständige Berichterstatterin im Petitionsausschuss habe ich ein überfraktionelles Gespräch mit der Bundesregierung beantragt. Das fand dankenswerterweise im Dezember statt. Danke an Sie, Frau Parlamentarische Staatssekretärin Dittmar, und auch an Sie als Ausschussvorsitzende, Frau Stamm-Fibich. Ich kann nur sagen: Das war nach meinem Dafürhalten ein sehr vertrauensvolles und sehr konstruktives Gespräch. Man hat sehr deutlich gespürt, dass wir hier alle an einem Strang ziehen. Das ist – das wissen wir selber – nicht immer selbstverständlich. Daher noch einmal herzlichen Dank dafür.