Deutscher Bundestag
2018-04-19

Bei so einer Debatte geht es darum, über das konkrete Beispiel hinauszugehen – ich will es nicht „Einzelfall“ nennen – und sich im politischen Raum die Fragen zu stellen: Wo müssen wir politisch gegensteuern? Wo müssen wir Dinge ändern? In diesem Zusammenhang will ich in der Kürze der Zeit über zwei Themenkomplexe sprechen. Als Erstes geht es um das Thema „Tradition und Umgang mit Extremismus in der Truppe“. Es ist unstrittig – das kann man der Truppe nicht zum Vorwurf machen –, dass Menschen in Uniform, die Waffen tragen, ein gewisses Faszinosum für Rechtsextremisten sind. Das mache ich der Bundeswehr nicht zum Vorwurf. Aber: Es erlegt uns die Pflicht auf, dafür ein feines Gespür zu haben. Deswegen ist es zum Beispiel richtig, dass bei Neueinstellungen in der Truppe eine Sicherheitsüberprüfung stattfindet. Deswegen ist es auch richtig – das will ich hier noch einmal bekräftigen –, dass man an den Traditionserlass herangegangen ist. Der letzte Traditionserlass ist von 1982.