Deutscher Bundestag
2025-06-05

Das zeigt unsere Koalition, und das zeigt das Ministerium unter Führung von Dr. Karsten Wildberger. Obwohl das Haus gerade erst aufgebaut wird und im Provisorium arbeitet – oder um es mit den Worten des Ministers zu sagen: es herrscht eine echte Start-up-Mentalität und eine Start-up-Energie –, nimmt es Tempo auf und setzt den versprochenen Politikwechsel um. Bereits drei Wochen nach Regierungsantritt lag ein Vorschlag für die Änderung des Telekommunikationsgesetzes vor. Zum vielbeschworenen Deutschlandtempo kommt jetzt echte, frische Start-up-Dynamik hinzu. Und die Start-up-Dynamik zeigt Wirkung: Schon einen Monat nach Vereidigung des Ministers können wir den Gesetzentwurf im Bundestag debattieren. Er konzentriert sich – wie bei Start-ups so üblich – auf das Wesentliche, nämlich auf die Festlegung des überragenden öffentlichen Interesses, und zwar für Mobilfunk und für Glasfaser. Das beschleunigt die Verfahren, so nehmen wir Tempo auf. Das ist ein starkes Signal, vor allem für die ländlichen Regionen, die bisher noch nicht an hochleistungsfähige Netze angeschlossen sind.