Deutscher Bundestag
2016-04-14

Mit den Änderungen im neuen Mandat soll diese Unterstützung nun nicht mehr in den gesicherten Lagern der Mission stattfinden, sondern es soll die Möglichkeit geschaffen werden, dass, abhängig von der Sicherheitslage, die Soldatinnen und Soldaten herausgehen, um bereits ausgebildete Verbände in Heimatkasernen zu betreuen. Diese Anpassung finde ich grundsätzlich nachvollziehbar, wenn es darum geht, die Nachhaltigkeit des Ausbildungserfolges sicherzustellen. Denn der Erwerb der militärischen Grundfertigkeiten alleine macht noch keinen guten Soldaten, sondern dafür sind so wichtige Inhalte wie die Achtung der Menschenrechte, der Umgang mit den Gefangenen oder die Einhaltung des Völkerrechtes viel entscheidender. Gleichzeitig ist auch klar, dass durch die Ausweitung des Operationsgebiets bis nach Timbuktu und Gao die europäische Ausbildungsmission riskanter wird. Wir Abgeordnete werden vor diesem Hintergrund sehr genau darauf achten, dass die Soldatinnen und Soldaten den bestmöglichen Schutz bekommen und, auch wenn sie die Lager verlassen, eine gesicherte Rettungskette vollumfänglich gewährleistet ist. Wir Grüne werden bei den Beratungen diese und andere Veränderungen im Mandat kritisch und sorgfältig prüfen. Meine Damen und Herren, so schwierig und gefährlich die Lage in Mali ist, sie ist nicht nur düster.