Deutscher Bundestag
2024-06-07

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Notre Europe peut mourir“, unser Europa kann sterben. Diese Worte des französischen Präsidenten Emmanuel Macron sind ein Weckruf an uns alle; denn Europa steht am Scheideweg. Jeden Tag nimmt Putin in der Ukraine die Menschen unter Beschuss. Damit zielt er auch auf unseren Frieden, auf unsere Freiheit, auf unsere Werte. Wir haben es gerade wieder gesehen: Er wird dabei unterstützt und arbeitet zusammen mit Nationalisten, Autokraten und Europafeinden, auch bei uns. Diese Feinde der Demokratie wollen unsere Gesellschaft spalten, wollen Menschen aufhetzen, wollen Hass säen. Darauf kann es nur eine Antwort geben: Wir lassen uns nicht spalten, wir werden unsere Freiheit und unsere Demokratie gemeinsam verteidigen. „Unser Europa kann sterben“ – das ist auch eine Aufforderung zum Handeln. Wir müssen uns entscheiden: Erstarren wir in Angst, oder stärken wir das, was uns schützt: die Europäische Union. Die Europäische Union basiert auf einer einfachen, aber großartigen Idee: Wenn wir zusammenarbeiten statt gegeneinander, dann profitieren wir alle davon. So haben wir den Nationalismus des letzten Jahrhunderts überwunden.