Deutscher Bundestag
2016-12-15

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Konflikt in der Region Darfur geht in sein 14. Jahr. Zwischenzeitlichen Beruhigungsphasen folgte immer wieder ein Aufflammen der Kämpfe. Zuletzt kam es im Frühjahr 2016 erneut zu intensiven Kampfhandlungen mit allen negativen Begleiterscheinungen. Ohne die UNAMID-Mission bliebe allerdings die Bevölkerung ohne Schutz vor Gewalt, Verfolgung und Verbrechen. Dass wir heute den deutschen Beitrag zu dieser Mission verlängern, halte ich deshalb für unsere Pflicht. Die anhaltend schlechte Lage der Menschenrechte und die katastrophale humanitäre Lage, die heute zu Recht bereits betont wurde, unter der Millionen Menschen, insbesondere Kinder und Frauen, leiden, machen die UNAMID-Mission umso wichtiger. Dass man dabei, Herr Kollege Dr. Schmidt, gezwungenermaßen und punktuell auch mit einer Regierung interagieren muss, die diese Lage mitverantwortet und die zu Recht scharf kritisiert wird, ist doch kein Grund, die Mission an sich infrage zu stellen. – Es ist richtig, er hat das nicht gesagt. Ich verlagere nur die Betonung. Wir besprechen das nachher, Frau Kollegin. UNAMID steht jedenfalls – und dem wird nicht widersprochen werden können – aufseiten der Zivilbevölkerung.