Deutscher Bundestag
2019-11-28

Deswegen war es ein Meilenstein und ein richtiger und wichtiger Schritt, dass Minister Spahn es mit dem Digitale-Versorgung-Gesetz erstmalig erreicht hat, dass die Kette vom Patienten zum Arzt, vom Arzt zur Forschung und zurück eine geschlossene Kette ist und dass der Innovationskreislauf jetzt funktionieren kann. Das ist ein Meilenstein für die Behandlung von Krebs, Demenz und vielen anderen Krankheiten. Ich nenne ein weiteres Beispiel: Energieforschung. Auch da gibt es etwas zu tun. Wir haben die Grundlagenforschung im BMBF und die angewandte Forschung im Wirtschaftsministerium. Nicht selten gelingt es nicht, die Erkenntnisse der Grundlagenforschung in die angewandte Forschung zu übertragen. Da spielen auch Ressortbefindlichkeiten und Abstimmungsschwierigkeiten mit hinein. Die Hightech-Strategie war vom Grundansatz her absolut richtig und ist aktueller denn je; sie muss nur weiterentwickelt werden. Zu oft wird auf Ministerial- und auf Abteilungsleiterebene abgestimmt, aber es fehlt letztendlich die politische Durchschlagskraft. Ich bin deswegen der Meinung, dass die Hightech-Strategie weiterentwickelt werden muss, um diese Versäulung aufzubrechen.