Deutscher Bundestag
2024-10-17

Aber Putin bestimmt nicht, wer nach Europa reinkommt, und Putin bestimmt auch nicht darüber, wie wir Europäer uns einstellen, sondern gemeinsam können wir als Europa deutlich machen: Das ist unser freies, menschliches Europa. Daher war es für uns so wichtig – auch hier wieder ein Dank –, dass wir endlich damit begonnen haben, uns mit dem Thema „hybride Angriffe“ zu befassen. Im Falle eines Cyberangriffes auf ein Krankenhaus beispielsweise geht es nicht mehr darum, das als Problem des Krankenhauses zu sehen, sondern das Ganze gemeinsam zu denken. Wir haben mit dem BSI zusammen eine Bund-Länder-Zentrale für ein ganzheitliches Cyberlagebild eingerichtet. Ich nenne das hier einmal als einen Punkt, wo wir begonnen haben, uns resilienter gegenüber Angriffen zu machen. Aber klar ist: Das reicht nicht aus. Neun Tage kreiste eine Drohne über Brunsbüttel. Da ist ein Chemiepark, in der Nähe befindet sich ein Zwischenlager. Wir haben uns zu Beginn dieser Strategie immer wieder damit auseinandergesetzt: Was bedeutet es, wenn innere und äußere Sicherheit miteinander verschmelzen? Das sind die Baustellen, an denen wir dringend weiterarbeiten müssen.