Deutscher Bundestag
2018-04-19

Da kann man noch so viel Legendenbildung betreiben: Die Aktivitäten der NATO sind für unseren Schutz; sie sind nicht gegen Russland gerichtet. Meine Damen und Herren, es ist doch vollkommen klar: Wir brauchen wesentlich bessere Beziehungen zu Russland. Ich möchte Moskau gerne wieder uneingeschränkt als Partner für die vielfältigen Herausforderungen bezeichnen können. Aber sie machen es uns wirklich nicht leicht. Es ist ein weiter Weg, aber Deutschland ist in einer besonderen Rolle, um hier Fortschritte zu ermöglichen. Eine weitere Herausforderung ist Nordkoreas aggressives Nuklearstreben, welches nicht nur in der Region, sondern weltweit Frieden und Sicherheit bedroht. Dass gegenwärtig Gespräche mit Südkorea und auch mit den USA stattfinden, ist zu begrüßen; aber klar muss auch sein: Das völkerrechtswidrige Raketen- und Nuklearprogramm muss zurückgebaut werden. Meine Kolleginnen und Kollegen, eine atomwaffenfreie Welt ist unser Wunsch. Wir dürfen jedoch nicht ignorieren, dass Atomwaffen ein realer Bestandteil dieser Welt sind. Gerade deshalb gibt es keinen anderen Weg, als vernünftig und ohne auf ideologischen Positionen zu beharren mit der Frage der nuklearen Abrüstung umzugehen.