Deutscher Bundestag
2014-12-04

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute zu später Stunde unsere Vorbereitungen der Klimakonferenz in Lima. Spätestens seit der UN-Konferenz in Cancún, bei der der Durchbruch, glaube ich, morgens um 5 Uhr erzielt wurde, wissen wir, dass eine späte Stunde wegweisenden Debatten nicht entgegenstehen muss. Wir haben allen Grund, hier die Leitplanken für die Klimakonferenz in Lima zu formulieren. Ich will vorneweg sagen: Der Antrag der Koalitionsfraktionen zur Klimakonferenz unterstreicht einmal mehr die aktive deutsche Rolle in diesem Prozess und die Vorreiterrolle Deutschlands beim Klimaschutz, zu der wir uns bekennen. Eine Forderung unseres Antrags ist seit gestern erfüllt, nämlich: Vor dieser Klimakonferenz, bevor es in Lima zur Sache geht, müssen wir in Deutschland einen Kabinettsbeschluss haben, mit dem klargemacht wird, dass wir das 40-Prozent-Ziel erreichen werden und dass wir dafür entsprechende Maßnahmen im Bereich des Klimaschutzes und der Energieeffizienz vorschlagen. – Das ist gestern gelungen; wir haben heute Mittag schon darüber gesprochen. Das ist in der Tat, wie Kollege Frank Schwabe sagte, Rückenwind für die Verhandlungen in Lima. Damit zu unseren Erwartungen. Was erwarten wir von dieser Konferenz?