Deutscher Bundestag
2021-06-24

So haben wir mit der Herausnahme der Pflege aus den Fallpauschalen einen klaren Schutzschirm für unsere Pflegekräfte aufgespannt. Die Pflege war in der Vergangenheit, leider zu oft, das Sparschwein der Krankenhäuser. Zugunsten von Investitionen in Maschinen oder Gebäude wurde bei den Menschen leider gespart. Die Länder standen und stehen bei den Investitionskosten in der Verantwortung und kommen dieser leider nicht oft genug nach. Wir als Bund haben mit dem Pflegebudget hier einen Riegel vorgeschoben. Wenn wir jetzt sehen, dass manche Krankenhäuser dieses Budget ausnutzen, um Tätigkeiten an die Pflege zurückzudelegieren, anstatt es für die Pflege zu nutzen und die Chance für mehr Pflege zu ergreifen, lässt mich das fassungslos zurück. Es bestärkt mich, dass wir das bereits beschlossene krankenhausindividuelle Personalbemessungsinstrument schnell in die Umsetzung bringen müssen, in dem die Assistenzberufe für die Pflege dringend berücksichtigt werden müssen. Auch müssen als Lehre aus der Pandemie die Reinigungskräfte wieder fester Bestandteil des Stationsteams sein. Denn ganz grundsätzlich gilt, im Krankenhaus muss Hand in Hand von allen Professionen gearbeitet werden und nicht nacheinanderweg.