Deutscher Bundestag
2018-09-13

Meine Vorgängerin hat den Anfang gemacht, wir machen jetzt Nägel mit Köpfen. Wir machen die Schulen damit fit für das digitale Zeitalter; denn was im Kinderzimmer Standard ist, muss es im Klassenzimmer doch erst recht sein. Das kostet viel Geld. Ja, wir wissen, dass das die Länder nicht alleine in der Geschwindigkeit stemmen können, und deswegen ist es unser Ansinnen, sie zu unterstützen. Weil einige gelegentlich anderes behaupten, will ich hier heute deutlich sagen: Wir im Bund haben Wort gehalten. Wir haben schon im Mai die Grundgesetzänderung auf den Weg gebracht, so wie es im Koalitionsvertrag vereinbart ist. Jetzt haben Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, es in der Hand, zuzustimmen und damit gemeinsam dafür zu sorgen, dass es weitergehen kann – zum Wohle unserer Kinder. Unser Vorschlag für die Bund-Länder-Vereinbarung zum DigitalPakt liegt bei den Ländern: vollständig, präzise ausformuliert. In diesen Tagen erwarten wir die Antwort der Länder. Ich bin sehr zuversichtlich, dass das gelingt und dass wir zügig zum Abschluss kommen.