Deutscher Bundestag
2018-11-30

Gerade in Richtung der SPD: Die Ihnen noch verbliebenen paar Prozent an Wählern folgen Ihnen in Nibelungentreue, die beklatschen letztendlich jeden Unsinn, den Sie vielleicht irgendwo noch planen und verabschieden wollen. Nur: Die Wähler der AfD, die Mitglieder der AfD stellen durchaus Fragen. Die sind kritisch – darauf bin ich stolz –, und die lassen es sich nicht gefallen, wenn Sie aus einem Gesetzgebungsverfahren in dieser Form eine Demokratiesimulation machen. Und wir lassen uns das auch nicht gefallen! Es gab ja nun wirklich durchaus Ansätze, die es wert gewesen wären, in dieses Gesetz noch überführt zu werden. Sprechen wir über Mitnahmeeffekte! Sie meinen, Mitnahmeeffekte kann man zum Beispiel dadurch ausschließen, dass man sagt: Innerbetriebliche Weiterbildung wird nicht gefördert. – Jetzt stellen Sie sich einmal ein hochspezialisiertes mittelständisches Unternehmen in einem dünn besiedelten Gebiet vor: Wie soll denn da Weiterbildung auf einem hohen Niveau funktionieren, wenn nicht innerbetrieblich? Sie können Weiterbildung auch überregional machen, dann haben Sie lange Anfahrtswege, und damit sinkt natürlich die Bereitschaft zur Teilnahme an diesen Weiterbildungen.