Deutscher Bundestag
2024-02-22

Das war eine sehr launige Veranstaltung, bei der darüber gejubelt wurde, dass Kanzlerin Merkel in ihrem halbseitigen oder drittelseitigen Vorwort von deutschen Interessen sprach, erstmals in einem Weißbuch der Bundeswehr. Das wurde später aufgrund irgendwelcher Geschichten im Zusammenhang mit Afghanistan runtergemacht. Aber das ist ein anderes Thema. Als wir nach der Pause auf dem Rückweg zum Tagungsort waren, hatte sowohl die Marine als auch die Luftwaffe gewisse Schwierigkeiten, den Weg zu finden. Also, es herrschte eine gewisse Orientierungslosigkeit, die sich leider auch hier im politischen Geschehen niederschlägt. Die Forderung nach Taurus ist ja ein Running Gag der CDU/CSU-Fraktion. Ich erwarte eigentlich, dass sich mal einer von Ihnen, vielleicht Sie als Oberst der Luftwaffe, wie Dr. Seltsam auf den Taurus setzt und damit nach Moskau reitet. Und wenn der Taurus nicht ausreicht, nehmen wir noch einen „Ochsus“ dazu. Der Kern meiner Frage, Herr Kiesewetter, zielt auf das Minsker Abkommen. Sie haben gesagt, dass man mit Engelszungen auf die Russen eingeredet hat und Minsk I und Minsk II besonders hervorzuheben sind.