Deutscher Bundestag
2014-04-10

Wenn wir uns die konkreten Programme ansehen, dann dürfen wir feststellen, dass unser Ministerium, das BMBF, mit seiner Programmplanung eine Vorbildfunktion für alle anderen Ministerien hat. Schauen wir uns das Programm „Zwanzig20 – Partnerschaft für Innovation“ an! Dieses Programm ist Teil der Innovationsinitiative „Unternehmen Region“ und fördert entsprechend den regionalen Bedürfnissen der neuen Länder. Mit diesem Programm sollen die in den neuen Ländern aufgebauten herausragenden wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Kompetenzen durch überregionale und interdisziplinäre Kooperation systematisch für die Zukunft ausgebaut werden. Vorhandene Akteure sollen sich also über die Region hinaus grenzüberschreitend vernetzen. Ich denke, das ist ein spannender überregionaler und interdisziplinärer Ansatz. Diesen Ansatz wählt nunmehr auch das Bundeswirtschaftsministerium für sein Innovationsprogramm INNO-KOM und für die ZIM-Programme, also wieder für die industrienahe Forschung. Das BMBF leistet hier also eine Pionierarbeit für die ganze Bundesregierung. Auch dafür, Frau Ministerin, ein herzliches Dankeschön! Wenn von einigen Rednern in dieser Debatte eine falsche Schwerpunktsetzung in diesem Haushalt kritisiert wurde, dann kann ich dem nur ausdrücklich widersprechen. Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte in ihrer gestrigen Haushaltsrede sehr richtig fest: „Kreativität ist der Treiber unseres Wohlstands“.