Deutscher Bundestag
2018-06-07

Herr Präsident, vielen Dank. – Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Petentinnen und Petenten! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Ich will die Geschichtsstunde zum Petitionsausschuss um einen kleinen Aspekt erweitern: Schon bei den Pharaonen gab es ein Petitionswesen. Das heißt also, das Petitionswesen in Deutschland ist ein Import aus der heutigen arabischen Welt. Da frage ich mich, wie Sie dazu stehen. – Das nur als Scherz am Rande. Ich freue mich nun, dass der Petitionsausschuss hier im Parlament so ausführlich zu Wort kommt; denn der Petitionsausschuss ist das zentrale Instrument, um einen direkten Draht zwischen Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger, und uns, dem Parlament, herzustellen. Dieses demokratische Mittel ist trotz der hohen Anzahl von Petitionen – sie wurde ja schon genannt – vielen Menschen noch nicht bekannt. Deshalb ist es gut, dass der Petitionsausschuss nun endlich hier zu Wort kommt, noch dazu in der Kernzeit. Ich finde, das ist gelebte Demokratie. Wenn Petitionen verfasst werden – seit 2005 ist das übrigens auch online möglich –, bekommen wir im Bundestag ungekürzt mit, was die Bürgerinnen und Bürger bewegt.