Deutscher Bundestag
2021-04-22

So haben wir vor Kurzem in der Kinderkommission durch den Vorsitzenden des Landesheimrates Hessen erfahren müssen, dass fremduntergebrachte Kinder und Jugendliche oftmals keinen ausreichenden WLAN-Zugang haben, um in dem von Ihnen verhängten Distanzunterricht überhaupt bestehen zu können; von den Geräten selbst wollen wir gar nicht erst sprechen. Aber es sollten dann auch echte Selbstvertretungen sein. So empfinden wir es als wenig hilfreich, dass Sie jenen ehrenamtlich Tätige in der Kinder- und Jugendhilfe beistellen. Hierbei entsteht für uns der schale Eindruck, dass Sie letztlich eine gefilterte Meinung hören wollen, die von diesen Aufpassern kontrolliert wird. Auch die von Ihnen eingeführten Vertrauenspersonen bergen die Gefahr, dass sie die Missstände eher decken als aufdecken, was ich in der ersten Lesung schon ausgeführt habe. Ähnlich inkonsequent verhalten Sie sich auch bei der Senkung der Kostenbeteiligung von Kindern und Jugendlichen in vollstationären Maßnahmen.