Deutscher Bundestag
2020-01-17

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen und liebe Bürgerinnen und Bürger! Wenn ich einen Erwachsenen auf einem Fahrrad sehe, ist mir um die Zukunft der Menschheit nicht mehr bange. Das sagte der britische Autor H. G. Wells. Gerade weil wir auf eine gute Zukunft für die Menschheit setzen, wollen wir mehr Menschen zum Radeln bringen: weniger Umweltverschmutzung, mehr Gesundheit. Deshalb sieht unserer Koalitionsvertrag vor, dass wir uns für mehr Attraktivität, mehr Sicherheit im Straßenverkehr und für den Radverkehr starkmachen. In den Regierungsfraktionen haben wir uns – und ich kann für die SPD sagen: sehr, sehr intensiv – damit befasst, mit welchen Maßnahmen wir dieses Ziel erreichen können. Im Juni hat auch der Bundesverkehrsminister seine Eckpunkte für die Reform der Straßenverkehrs-Ordnung präsentiert, mit der Festschreibung des Sicherheitsabstands beim Überholen von Radfahrerinnen und Radfahrern, mit der Einführung des grünen Pfeils und mit mehr Fahrradzonen in den Kommunen. Da war schon sehr viel Gutes drin. Aber wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten fanden: Das geht noch besser. Wir haben uns dann mit den Kolleginnen und Kollegen von der Union zusammengesetzt.