Deutscher Bundestag
2021-02-12

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mit einem herzlichen Dankeschön an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Öffentlichen Gesundheitsdienst beginnen. Wir haben gerade in der Pandemie erlebt, dass sie über die Grenzen der eigenen Leistungsfähigkeit hinausgegangen sind, und das nicht nur an einem Tag, sondern über Wochen und Monate. Das war eine sehr, sehr respektable Leistung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Öffentlichen Gesundheitsdienst. Zur Beschreibung der Istsituation gehört aber leider auch, dass der Öffentliche Gesundheitsdienst seinen Aufgaben bereits vor der Pandemie nicht ausreichend gerecht werden konnte; denken wir an Einschulungsuntersuchungen und Gesundheitsförderung. Der Grund liegt in der personellen Unterbesetzung. Es gibt derzeit 2 500 Ärzte im Öffentlichen Gesundheitsdienst. Vor 25 Jahren waren es 50 Prozent mehr. Deswegen war es richtig – dafür ein herzliches Dankeschön an den Gesundheitsminister –, im September den Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst auf den Weg zu bringen. Der Bund, der eigentlich keine Zuständigkeit für diesen Bereich hat, gibt dennoch 4 Milliarden Euro für den Öffentlichen Gesundheitsdienst aus: für Personal, für Digitalisierung, für moderne Strukturen. Wir stehen auch vor Herausforderungen.