Deutscher Bundestag
2020-09-09

Die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten steht an oberster Stelle. Sobald diese nicht mehr gewährleistet ist, müssen wir eingreifen. Nach unserem Kenntnisstand war sie aber zu keinem Zeitpunkt gefährdet, und ich danke auch hier dem Verteidigungsministerium ausdrücklich dafür, dass es dafür Sorge getragen hat, dass die Soldatinnen und Soldaten vor Ort entsprechend sicher sind. EUTM Mali ist im Moment ausgesetzt; MINUSMA läuft weiter. Natürlich werden wir auch schauen müssen, wie es in Mali weitergeht, und darüber beraten, ob diese Einsätze eine langfristige Zukunft haben oder nicht. Die Frage ist: Ist heute der Zeitpunkt, um darüber zu entscheiden? Ich finde, nein, und werde auch gleich sagen, warum. Die zweite Frage ist: Was bedeutet es eigentlich, wenn wir unser Bundeswehrengagement und vielleicht sogar auch das internationale Engagement in Mali jetzt beenden? Und da – das muss ich ganz ehrlich sagen, Herr Gysi – war ich wirklich ein bisschen enttäuscht von Ihrer Rede. Ihr Antrag gibt ja eigentlich nur rein formale Gründe wieder, warum wir die Bundeswehr zurückholen und das Mandat beenden sollten.