Deutscher Bundestag
2025-09-24

Ich will aber auch sagen, dass auch wir Parlamentarier deutlich besser werden müssen. Auch wir müssen unsere Beiträge leisten, damit Entscheidungs-, Vergabe- und Genehmigungsprozesse erheblich beschleunigt werden. Und da hilft uns die Mentalität des berüchtigten preußischen Beamtentums, Verwaltungsprozesse bis ins letzte Detail zu perfektionieren, schlichtweg nicht mehr weiter. Wir brauchen hier, meine Damen und Herren, einen Mentalitätswechsel, der Sorgfalt und Schnelligkeit mit der dazugehörigen Effektivität verbindet. Einen solchen Mentalitätswechsel mahne ich beispielsweise beim Beschaffungsamt der Bundeswehr an. Ich erkenne schon, dass in Koblenz und in den Außenstellen sehr viel passiert ist. Ich glaube aber, es geht noch mehr. Allein schon der Name ist ein Konstrukt: Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr; dazu gibt es eine Abkürzung: BAAINBw. Ich glaube, das spricht Bände. Auch das kann man vielleicht ein bisschen verschlanken. Das soll aber jetzt kein Vorwurf an die Mitarbeiter vor Ort sein, die eine zuverlässige Arbeit leisten – das betone ich – und die sich an die vorgegebenen Regeln halten. Dennoch brauchen wir mehr Mut für neue Wege.