Deutscher Bundestag
2022-01-14

Und gerade weil die Zeitfenster für nukleare Abrüstung so selten und so wertvoll sind, wäre es fatal, sie verstreichen zu lassen. Deshalb braucht es gerade in schwierigen Zeiten und immer in enger Abstimmung und in Solidarität mit unseren Partnern eine Offensive für Rüstungskontrolle und auch den Beobachterstatus beim Atomwaffenverbotsvertrag und weitere Abrüstungsinitiativen, wie wir sie miteinander vereinbart haben. Liebe Kolleginnen und Kollegen, gerade weil Kohärenz in der Sicherheitspolitik so wichtig ist, Herr Kollege Hahn, war ich doch schon sehr verwundert über Ihre Rede. Ich weiß nicht, was Sie mit dem Wort „Marschrichtung“ meinen. Wenn ich an die letzten Jahre hier zurückdenke, erinnere ich mich vor allem an mehrere Ministerinnen und Minister aus Ihrer Partei, die einfach mal international vorgeprescht sind, ohne sich mit den anderen Ressorts, ohne sich mit dem Koalitionspartner abzustimmen. Frau Ministerin, ich möchte mich bei Ihnen herzlich bedanken. In diesen wenigen, aber sicherheitspolitisch doch sehr unruhigen Wochen haben wir eine andere Kultur der Zusammenarbeit erlebt. Ich glaube, das ist die Grundvoraussetzung dafür, dass Sicherheitspolitik erfolgreich sein kann.