Deutscher Bundestag
2025-09-23

Wir müssen zu Lösungen kommen, damit der aufgezeigte Bedarf bei Straße, Schiene und Wasserstraße gedeckt wird. Das ist eine Aufgabe, die wir zusammen meistern müssen. Ich bin aber überzeugt, dass das alles Probleme sind, die sich lösen lassen, und das werden wir tun. Gleiches gilt für das Planen und Genehmigen unserer Infrastrukturprojekte. Wir werden in Zukunft – so haben wir es auch vereinbart – schnellere Verfahren ermöglichen und unnötige Bürokratie abbauen. Es muss möglich sein, das Geld zügig dort einzusetzen, wo es gebraucht wird. Deshalb werden wir noch in diesem Herbst ein Gesetz vorlegen, das das Planen und Genehmigen von Bauprojekten endlich schneller und unkomplizierter macht. Bei Bahn und ÖPNV haben wir gestern und in der vergangenen Woche gleich mehrere Meilensteine erreicht. Seit vergangener Woche ist klar: Das Deutschlandticket bleibt. Nach langem Ringen ist die Finanzierung bis 2030 gesichert. Die gute Nachricht ist, dass wir endlich eine längerfristige Perspektive haben und dort nicht von Jahr zu Jahr um die Finanzierung ringen müssen. Dafür danke ich allen Akteuren ganz herzlich.