Deutscher Bundestag
2020-07-03

Die ePA ist ein Meilenstein für unsere Gesundheitsversorgung, aber sie ist kein Selbstzweck. Ihr einziger Sinn und Zweck ist der Nutzen für die Patientinnen und Patienten. Wir wollen die Gesundheitsversorgung effizienter, vor allem aber effektiver bei der Bekämpfung von Krankheiten machen. Ich verweise gern auf die geschätzten Professorinnen Woopen und Wendehorst und die gesamte Datenethikkommission, die völlig zu Recht die Politik ermahnt haben, auch auf die potenzielle Gesundheitsgefährdung bei Nichtnutzung der digitalen Möglichkeiten hinzuweisen. Wir schaffen die ePA, weil sie Leben rettet. Das gilt auch für die Nutzungsmöglichkeiten durch die medizinische Forschung und die Universitätskliniken, die sich in Coronazeiten als Herzmuskel unserer Krisenabwehr erwiesen haben. Die Sicherstellung von Interoperabilität, die Nutzung von FHIR als Codierstandard, der Kauf der SNOMED-Lizenz, die Einrichtung des Forschungsdatenzentrums und gleichzeitiges Ermöglichen der unmittelbaren Datenspende, all das unterstreicht die große Bedeutung der Gesundheitsforschung für uns alle. Das Patientendaten-Schutz-Gesetz stellt die Nutzung der digitalen Möglichkeiten zum Nutzen der Patientinnen und Patienten sicher. Es gibt Antworten auf ein neues Bewusstsein der Daten- und damit Patientensicherheit, die Sicherstellung von Qualität und Innovationsfähigkeit.