Deutscher Bundestag
2019-05-16

Ich erinnere nur an verbesserte Leistungen der Pflegeversicherung, eine höhere Erwerbsminderungsrente, die Stabilisierung des Rentenniveaus, mehr Geld für Prävention und Rehabilitation. Und wir haben die Schutzfunktion der Arbeitslosenversicherung, vor allem für kurzfristig Beschäftigte, ausgebaut. Meine Damen und Herren, wir richten die Arbeitsmarktpolitik auf die Herausforderungen der Zukunft aus, auf digitalen, technologischen und strukturellen Wandel. Wir sorgen dafür, dass wir mit unserem Sozialstaat den Beschäftigten Schutz und Chancen im Wandel bieten. Ein Schlüssel ist dabei Qualifizierung. Deswegen haben wir das Qualifizierungschancengesetz gemacht. All das folgt der Vorstellung, dass wir den Sozialstaat als Partner stärken, der den Beschäftigten während des Arbeitslebens Sicherheit gibt, sie unterstützt, berät und qualifiziert, damit keiner im Wandel verloren geht, der schnelle Hilfe aus einer Hand gewährt, individuell, in den unterschiedlichen Lebenslagen, über das Erwerbsleben hinweg. Meine Damen und Herren, uns geht es darum, dass wir die Herausforderungen in Gesellschaft und Arbeitsleben durch Digitalisierung, durch technologischen Wandel, durch strukturellen Wandel solidarisch und gemeinsam bewältigen. Dafür stehen die Sozialversicherungen in Deutschland. Das packen wir an. Herzlichen Dank.