Deutscher Bundestag
2015-05-08

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Ich weiß nicht, wer von Ihnen schon da war, als eben die Gedenkstunde zu 70 Jahren Kriegsende stattfand. Das Kriegsende markiert nicht nur die Befreiung von Völkermord und humanitärer Katastrophe, sondern auch den Beginn von 70 Jahren Frieden in Europa, in einem Großteil Europas – so lange wie vorher tausend Jahre lang nicht. Aus dieser Geschichte wächst Verantwortung. Das betont die Einleitung des Berichts, über den wir jetzt debattieren. Ich zitiere aus dieser Einleitung: Humanitäre Hilfe ist Ausdruck ethischer Verantwortung und internationaler Solidarität mit Menschen in Not. Ziel des humanitären Engagements der Bundesregierung ist es, Menschen in Not ein Überleben in Würde und Sicherheit zu ermöglichen und das Leid derer zu lindern, die ihre akute Notlage aus eigener Kraft nicht überwinden können. Der Bericht hat, grob gesehen, zwei Elemente – Sie haben vieles davon jetzt schon gehört –: Im ersten Teil geht es um die Strategie, um die Neuausrichtung der humanitären Hilfe durch die Ressortvereinbarung zwischen dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und dem Auswärtigen Amt.