Deutscher Bundestag
2022-01-14

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Bundesministerin, ich gratuliere Ihnen zu Ihrem neuen Amt und wünsche Ihnen alles Gute und viel Erfolg für die anstehende Arbeit. Zunächst einmal möchte ich jedoch den Bundeswehrsoldaten für ihren Dienst an unserem Land danken. Ich danke allen Soldaten auch für die großartige Unterstützung bei der Bewältigung der Coronapandemie und nach der Flutkatastrophe im vergangenen Sommer. Ohne die engagierte Arbeit der Soldaten wäre sicher so manches Gesundheitsamt zusammengebrochen, und ohne das beherzte Anpacken der Soldaten hätte die schnelle Beseitigung der ersten Flutschäden vermutlich wesentlich länger gedauert. Ich möchte den Soldaten aber auch für ihre Gelassenheit danken. Anders kann man wohl solche Prioritätensetzungen wie zum Beispiel die Umbenennung der Einmannpackung in „Einpersonenpackung“ nicht einordnen. Angesichts der verteidigungspolitischen Themen, die vor uns liegen, sollten wir, sollte aber auch die Bundeswehr den Fokus auf dringendere Themen legen. Denn es gilt beispielsweise angesichts der anhaltenden Spannungen mit Russland und der Situation entlang der ukrainischen Grenze, die Bundeswehr zu ertüchtigen, ihrer Kernaufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung gerecht zu werden. Dazu braucht es eine gute finanzielle Ausstattung.