Deutscher Bundestag
2019-11-28

Hier steht für uns ein Fragezeichen, ob die Mittel effizient ausgegeben werden. Wir haben für das Jahr 2020 – der Kollege Sattelberger wird noch darauf hinweisen – eine ganze Reihe von Verbesserungsvorschlägen gemacht und haben Ihnen gezeigt, wie es besser geht. Wir fordern Sie auf, dass Sie die Anregungen zumindest in den nächsten Haushaltsberatungen aufnehmen. Dann kann man auch diskutieren, ob wir Ihrem Einzelplan irgendwann mal zustimmen. So wird es bei einer Ablehnung bleiben. Ich danke Ihnen.