Deutscher Bundestag
2020-12-09

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mobile Kommunikation, mobiles Arbeiten, mobiles Lernen: Das alles hat unser Leben während Corona verändert. Wenn das eines deutlich gemacht hat, dann, dass die Digitalisierung in unserer Gesellschaft eine immer größere Rolle spielt. Einigen kommt es so vor, als wären wir auch ein bisschen in die Zukunft gebeamt worden; manche nennen es „The Future is now“. In diesem Haushalt ziehen wir die entsprechenden Konsequenzen, auf der einen Seite mit massiven Investitionen und auf der anderen Seite – und das ist mindestens genauso wichtig im politischen Handeln – mit einer konsequenten Regulierung der digitalen Welt. Um durch diese Krise zu kommen und gleichzeitig in die Zukunft investieren zu können, haben wir in diesem Jahr das Konjunkturprogramm auf den Weg gebracht. Wenn man mal schaut, was wir alles an Innovationen darin haben, dann kommt man locker auf 20 Milliarden Euro für den ganzen Bereich der Digitalisierung: für künstliche Intelligenz, für Quantencomputer, für den 5‑G-Ausbau.