Deutscher Bundestag
2018-05-17

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Seehofer, es war bezeichnend, was Sie heute Morgen hier zum BAMF gesagt haben. Sie setzen sich an die Spitze einer Bewegung, die schon längst läuft. Sie haben angekündigt, den Bundesrechnungshof mit einer Untersuchung über das BAMF beauftragen zu wollen, Sie haben dabei aber verschwiegen, dass der Bundesrechnungshof bereits vor zwei Wochen im Berichterstattergespräch zu Ihrem Haushalt genau diese Untersuchung angekündigt hat. Also tun Sie nicht so, als wären Sie der Chefaufklärer. Viel interessanter als das, was Sie hier gesagt haben, ist, was Sie hier alles nicht gesagt haben. Nach dem, was wir heute Morgen in der Zeitung lesen konnten, stellt sich eine Frage: Was wussten Sie, und wann wussten Sie es? Darüber hätten Sie hier Auskunft geben sollen. Jetzt zu Ihrem Ministerium. Sie haben hier zum Thema Heimat gesagt: Die Heimatabteilung ist aufgebaut. Ja, das Problem ist nur, dass es genau damit schon erledigt ist. Schaut man in Ihren Haushaltsplan, stellt man fest, dass sich beim Thema Heimat genau zwei Dinge geändert haben: Eine Überschrift hat sich geändert.