Deutscher Bundestag
2017-06-21

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren Kollegen! Auch ich begrüße die anwesenden Mitglieder des Expertengremiums sehr herzlich. Die Bekämpfung des Antisemitismus in all seinen Facetten ist unstreitig Konsens unter allen demokratischen Kräften in Deutschland, und es ist gut, wenn dies im Übrigen für alle Formen des Extremismus gilt. Der gemeinsame Kampf gegen Antisemitismus und Extremismus ist eine Selbstverständlichkeit und sollte es auch immer sein. Ja, ich würde sogar so weit gehen, zu sagen: Gerade der Kampf gegen Antisemitismus gehört zur Staatsräson der Bundesrepublik Deutschland. Der aktuelle Bericht des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus, den wir heute diskutieren, weist uns darauf hin, wie vielfältig und leider auch wie verbreitet das Phänomen Antisemitismus nach wie vor ist. Antisemitismus findet sich quer durch alle Gesellschaftsschichten und ist ein zentrales Merkmal des rechtsex­tremistischen Spektrums, aber eben nicht nur. Prävention und Interventionsmaßnahmen müssen sich darauf noch stärker einstellen. Eine wichtige Grundlage für solche Maßnahmen bildet der Expertenkreis Antisemitismus mit seinem nunmehr vorgelegten umfangreichen Bericht. Eingerichtet wurde er durch den Bundesminister des Innern aufgrund eines fraktionsübergreifenden Bundestagsbeschlusses in Abstimmung mit allen im Bundestag vertretenen Fraktionen.