Deutscher Bundestag
2014-02-12

Frau Staatsministerin, Sie waren so ehrlich, anzusprechen, dass der Regierungsentwurf des Haushalts, den Schwarz-Gelb vorgelegt hatte, leider Kürzungen in Bezug auf den DAAD und andere Organisationen enthielt und dass Ihnen das Sorge macht. Gleichzeitig drückten Sie die Hoffnung aus, dass Schwarz-Rot dies ändern wird. Vielleicht können Sie mit Blick auf die internationale Studienförderung, auf die Austauschförderung und speziell auch auf das Programm bzw. die Strategie „DAAD 2020“, die sich der DAAD im Jahr 2013 vorgenommen hat, noch einmal besonders herausarbeiten, weshalb es so wichtig ist, dass es Änderungen gibt gegenüber der Richtung, in die es gemäß dem Entwurf von Schwarz-Gelb laufen sollte. Als Nachfrage darf ich anschließen: Kann man wirklich guter Hoffnung sein, dass diese Regierung die Kraft findet, das ressortübergreifend so zu ändern, dass Sie bei Gelegenheit eine sehr gute Botschaft in Bezug auf den DAAD und die Alexander-von-Humboldt-Stiftung verkünden können? – Natürlich auch bezüglich Goethe-Institute und andere. Ich wollte es aber gerne auf diesen Punkt zuspitzen.