Deutscher Bundestag
2023-12-14

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Vielen Dank für die Möglichkeit, kurz etwas dazu zu sagen. Der Redner von der SPD – Er hat sie richtig wiedergegeben. Es gibt eine enorme Asylkrise in dem Land. Es gibt eine richtige Depression in diesem Land. In der Wirtschaft geht es steil bergab. Ich frage mich, ob Sie in der SPD überhaupt ein Verhältnis zu dem haben, was in diesem Land vor sich geht, ob Sie in der SPD überhaupt mitkriegen, was in diesem Land los ist. Allerdings muss ich auch eine Kritik loswerden zu dem, was er am Anfang gesagt hat und was Sie gut finden. In einem Punkt stimmen Sie nämlich überein. Aber wie viele Milliarden wollen Sie denn noch in die Ukraine reinpumpen, die unseren armen Leuten hier im Land fehlen? Tun Sie endlich etwas dafür, dass die Probleme unseres Landes gelöst werden. Wir sind nicht die Regierung der Ukraine und nicht das Parlament der Ukraine. Die sollen sich einmal in ihrem Parlament um ihr eigenes Land kümmern. Wir sind das Parlament der Bundesrepublik Deutschland, und wir haben die Aufgaben im Land Deutschland zu lösen. Und die lösen Sie als Ampel überhaupt nicht. Ich hoffe, dass die CDU einen Weg findet, dabei mitzuhelfen, dass es in diesem Land wirklich wieder nach vorne geht. Vielen Dank.