Deutscher Bundestag
2017-03-09

Bei der von Ihnen genannten Zahl von, ich glaube, 5 500 ausgebildeten Soldaten haben Sie vergessen, zu erzählen, wie viele von denen desertiert oder übergelaufen sind. Das wäre eine wichtige Information gewesen. Hinzu kommt der US-Drohnenterror über Somalia, der nach wie vor zivile Opfer mit sich bringt und damit auch den Terrorismus fördert. Das alles untergräbt letztendlich einen effektiven Staatsaufbau. Wir, die Linke, fordern: Hungerbekämpfung statt Bundeswehr in Somalia; denn wichtiger als die Sicherheitssektorreform ist die Hunger- und Armutsbekämpfung. Es wurde angesprochen: Derzeit droht angesichts der schweren Dürre in Somalia und der umliegenden Region eine massive Hungersnot. Der neue UN-Generalsekretär Guterres hat am 7. März 2017, also vor wenigen Tagen, mit Blick auf Somalia getwittert: „Menschen sterben. Die Welt muss jetzt handeln, um das zu stoppen.“ Meine Frage ist: Was tut die Bundesregierung eigentlich gegen diese Hungerkatastrophe, abgesehen von der Anwesenheit der Bundeswehr in Somalia? – Darauf komme ich gleich. – Haben Sie den Hilferuf von Guterres gehört? Sie sprachen von 16,5 Millionen Euro. Ich glaube, 16,5 Millionen Euro sind wirklich nichts im Vergleich zu dem, was erforderlich wäre.