Deutscher Bundestag
2015-09-23

Vielen Dank. – Herr Minister, ich wiederhole die Frage aus dem Ausschuss in der Hoffnung, dass sie diesmal verstanden wird und auf die Frage vielleicht auch geantwortet wird. Die Bundesregierung wusste, dass Abgaswerte im realen Verkehr deutlich über den Grenzwerten liegen. Das hat sie auch der EU-Kommission mitgeteilt. So steht es auch in Ihrer Antwort auf unsere Kleine Anfrage. Die Bundesregierung wusste auch, dass Hersteller sogenannte Abschalteinrichtungen nutzen, um die Emissionswerte auf dem Rollenprüfstand sozusagen herunterzurechnen. Die Angaben der Hersteller wurden trotzdem – ich frage danach, wie das vor diesem Wochenende war –, obwohl diese Umstände, die ich gerade genannt habe, bekannt waren, kein einziges Mal in irgendeiner Form kontrolliert. Warum gab es keine entsprechenden Nachprüfungen? Sie wären ja sinnvoll gewesen, zumal nachgeordnete Behörden diese Differenzen in mehreren Studien bereits deutlich herausgearbeitet haben. Warum haben entsprechende Nachprüfungen der Angaben der Hersteller nie stattgefunden? Vizepräsident Peter Hintze: Herr Minister.