Deutscher Bundestag
2015-03-05

Deswegen können sie nicht einfach in den Arbeitsmarkt vermittelt werden. Trotz dieser Tatsache – sie haben keine Qualifikation – gilt für sie der Vermittlungsvorrang. Das müssen wir dringend ändern. Dafür brauchen wir einen Paradigmenwechsel in der Arbeitsförderung. Wir müssen weg vom Vermittlungsvorrang hin zu einer individuellen und passgenauen Qualifizierung und Förderung. Jetzt stellt sich die Frage: Was ist eigentlich passiert, seitdem Frau Nahles Arbeitsministerin ist? – Nicht nur der Anteil der Regierungsmitglieder auf der Bank ist zurückgegangen, sondern auch die Aktivierungsquote. Die Teilnehmerzahl ist nicht nur auf der Regierungsbank, sondern auch bei der Arbeitsförderung zurückgegangen. Es gibt nicht mehr, sondern es gibt immer weniger Förderung. Ja, ich finde es gut, dass Frau Nahles, wenn auch nicht heute, angesprochen hat, dass die Langzeitarbeitslosen von der konjunkturellen Entwicklung nicht profitieren. Aber das hilft den Arbeitslosen nicht. Den Worten müssen auch Taten folgen. Eines kann ich Ihnen sagen: Das Programm zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit, das Frau Nahles im November vorgestellt hat, wird diesen Anforderungen wirklich nicht gerecht. Das Programm-Hopping bleibt.