Deutscher Bundestag
2017-05-18

Indem das Abkommen nun den Namen trägt, soll auch an die Toten und die tragischen Ereignisse gedacht werden. Und natürlich soll das Übereinkommen dafür sorgen, dass zukünftig niemand mehr zu Schaden kommen wird. Mit dem Übereinkommen von Minamata sollen negative Einflüsse durch den Umgang mit Quecksilber verringert und Risiken minimiert werden, indem Nutzung, Produktion, Lagerung und Handel reguliert werden. So wird es ab 2020 verboten sein, quecksilberhaltige Produkte wie bestimmte Leuchtmittel oder Thermometer zu produzieren oder zu verkaufen. Zudem wird es strenge Auflagen für Lagerung und Entsorgung von Quecksilberabfällen geben. Auch sollen neue Quecksilberminen verboten werden. Für kleingewerblichen Bergbau müssen die Vertragsstaaten zudem Maßnahmen zum Schutz der Arbeiterinnen und Arbeiter treffen. Für Kohlekraftwerke gilt es die beste verfügbare Schutztechnik vor Quecksilberemissionen zu nutzen. Wir finden also zahlreiche gute und wichtige Maßnahmen zum Schutz von Mensch und Umwelt. Warum hat es denn nun fast vier Jahre gedauert von der Unterzeichnung bis zur Ratifizierung? Der Grund lag darin, dass einiges im EU-Recht angepasst werden musste. Denn auch wenn vieles im Minamata-Übereinkommen EU-weit bereits geregelt war, gab es doch einige regulatorische Lücken.