Deutscher Bundestag
2024-04-25

Mit diesen Digitalzentren schaffen wir eine Vernetzung vor Ort, Vernetzung untereinander, damit wir lernen können – auch voneinander – und so Wissen weitergeben können. Danken möchte ich auch der Deutschen Welle Akademie; denn diese schafft es, dass wir Medienkompetenz weitergeben können. Im Antrag der CDU/CSU heißt es unter dem Punkt II.2.c, dass Kooperationen zur Bekämpfung von Desinformation angestrebt werden sollen. Jetzt ist es aber schon der Fall, dass das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung entsprechende Projekte zur gemeinsamen Identifikation und Bekämpfung von Desinformation fördert. Das heißt, Ihr Antrag ist an der Stelle schon durch Regierungshandeln erledigt. Ein weiterer Punkt, den Sie kritisieren, ist, dass es aus Ihrer Sicht zu viele Strategien gibt bzw. dass internationale Digitalpolitik ein Schnittstellenthema ist. Die Welt ist mittlerweile allerdings hochgradig komplex und ineinander verwoben. Es gibt wechselseitige Abhängigkeiten; deswegen haben wir eine komplexe Welt.