Deutscher Bundestag
2014-12-18

Viele Autoren, darunter ein früherer Bundespräsident und ein früherer Bundeskanzler, warnen uns vor einem neuen Krieg in Europa. Ich muss immer daran denken, dass wir fünf ständige Mitglieder des Sicherheitsrates haben. Diese Staaten, USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich, sind einzigartig privilegiert. Im höchsten Organ, das sich die Menschheit geschaffen hat, im Sicherheitsrat der Organisation der Vereinten Nationen, hat jede einzelne dieser Regierungen das Recht, jeden Beschluss zu verhindern. Ich finde, wir erinnern diese fünf Regierungen viel zu wenig daran, dass damit auch eine besondere Verantwortung verbunden ist, der sie bisher nicht gerecht werden. Nicht Deutschland ist für all das verantwortlich, sondern diese fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates. Ich finde, das müssen wir täglich erklären und daran erinnern. Nun hören die Menschen vom „Islamischen Staat“ und von den Taliban und können sich die Nachrichten darüber gar nicht erklären. Wie ist es so gekommen? Darf ich versuchen, es Ihnen anhand des „Islamischen Staats“ kurz zu erklären? Der „Islamische Staat“ ist aus al-Qaida entstanden. Wer hat al-Qaida gegründet? Die USA damals in Afghanistan im Kampf gegen die Sowjetunion. – Damals!