Deutscher Bundestag
2024-10-17

Denn das Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz ist das Gesetz, mit dem sichergestellt werden soll, dass die Technologie auch im Alltag schnell, zuverlässig und nutzerfreundlich funktioniert. Dazu zählt zum Beispiel, dass die Systeme miteinander kommunizieren können. Dazu zählt zum Beispiel, dass sich die elektronische Patientenakte schnell öffnen lässt. Dazu zählt zum Beispiel, dass Befunde schnell in die elektronische Patientenakte eingestellt werden können. Damit das funktionieren kann, bekommt die Digitalagentur entsprechende Rechte. Bei den technischen Vorgaben soll sie nicht nur darauf achten, ob etwas formal den technischen Standards entspricht, sondern auch darauf, ob es im Alltag schnell genug funktioniert. Wenn Ärztinnen und Ärzte, Wissenschaftler oder Patientinnen die elektronische Patientenakte zum Beispiel auf dem Smartphone verwenden, soll sie auch als eine Hilfe gesehen werden. Man soll nicht über viele Minuten nur eine Eieruhr auf dem Bildschirm sehen, weil die Geräte nur theoretisch funktionieren, aber nicht in der Praxis. Darum geht es bei dem Gesetz heute. Wir wollen mit der Digitalagentur sicherstellen, dass die Dinge nicht nur theoretisch funktionieren, sondern auch im Praxisalltag. Das ist das Ziel des heutigen Gesetzes.