Deutscher Bundestag
2023-05-10

fliegen dürfen, dann erfüllen sie ihren Auftrag nicht. Und weiter: Dann ist dieser Einsatz Geld- und Zeitverschwendung, vor allem für die Soldatinnen und Soldaten, die dort getrennt von ihren Familien und Freunden den Kopf hinhalten. Sehr richtig, sage ich. Und daraus zogen Sie damals, Herr Minister, den richtigen Schluss, als Sie sagten: Bis Mai 2024 in Mali bleiben, macht unter den aktuellen Bedingungen überhaupt keinen Sinn. Sehr richtig, Herr Minister Pistorius. Warum lassen Sie diesen klaren Aussagen keine Taten folgen? Ziehen Sie die Soldatinnen und Soldaten ab. Das sagt auch der aktuelle Überprüfungsbericht, in dem es heißt: Sowohl MINUSMA insgesamt als auch der deutsche Beitrag zur VN-Mission sind mit einer wachsenden Lücke zwischen dem ambitionierten Mandat und den tatsächlichen Handlungsmöglichkeiten konfrontiert. – Mit wohlgesetzten Worten: Die Mission erfüllt ihren Auftrag nicht, weil sie es nicht kann. Damit ist nicht einmal der Minimalanspruch der Außenministerin erfüllt, den Menschen im Norden Malis Schutz außerhalb eines kleinen Radius um die VN-Camps zu bieten. Denn im Bericht heißt es weiter: Am deutlichsten treten die Defizite bei der Mandatserfüllung beim Schutz der Zivilbevölkerung und der