Deutscher Bundestag
2025-05-22

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Dass hier in den ersten Sitzungswochen nach der Bundestagswahl und kurz nach dem Amtsantritt der neuen Bundesregierung gleich die Abgaben auf der Mosel abgeschafft werden, zeigt: Wir haben endlich wieder eine stabile und handlungsfähige Bundesregierung in Deutschland. Anhand dieses Themas kann man wie unter einem Brennglas sehen, was sich in der Verkehrspolitik in dieser Legislaturperiode ändern wird: Wir werden mehr in die Infrastruktur investieren. Wir werden unsere Mobilität in Deutschland wieder wettbewerbsfähiger machen. Und: Egal ob man auf das Auto setzt, auf das Flugzeug, auf das Schiff, auf das Rad – was auch immer –: Mobilität in Deutschland wird für alle wieder attraktiver werden. Das wird die neue Bundesregierung veranlassen, meine Damen und Herren. Wir haben in dieser Debatte vor allem von ganz links außen gehört: Wozu braucht man hier überhaupt noch die Binnenschiffe? Warum stehen hier die Wasserstraßen so im Fokus? Diese sinnvolle Initiative wurde hinterfragt.