Deutscher Bundestag
2016-02-18

Wenn Sie, Herr Kaufmann, über den Wertekanon reden, den man zum Beispiel den vielen Flüchtlingen beibringen sollte, dann frage ich Sie: Wie wäre es denn mit dem Wertekanon, dass bei uns Parlamentarismus funktioniert und auch Oppositionsfraktionen das Recht haben, Anträge einzubringen, eine erste Lesung zu haben, Ausschussarbeit und eine zweite Lesung und Verabschiedung? Sie können ja dann dagegen stimmen. Auch das wird man doch wahrscheinlich im Integrationskurs den Flüchtlingen mitteilen. Sie reden von Beratungsbedarf. Im Gegensatz zum Kollegen Petzold komme ich nicht auf 800 Tage, sondern, wenn ich einmal zähle – das Jahr hat zumindest meistens 365 Tage; 1990 hat der Kollege Beck sozusagen den ersten Antrag eingebracht –, bei mir macht das 9 490 Tage. So lange denkt die CDU/CSU nach, kommt aber zu keinem Ergebnis. Ich finde das unter parlamentarischen Gesichtspunkten nicht in Ordnung und weiß auch nicht, welches Spiel zwischen CDU und SPD da gespielt wird und wer jetzt eigentlich blockiert. Ich habe das Gefühl, Sie wollen es inhaltlich nicht, und Sie wollen die Abstimmung nicht, damit Sie nicht zeigen müssen, was Koalition bedeutet.