Deutscher Bundestag
2024-12-20

Gleichzeitig präsentieren wir ein Konzept, das zeigt, dass Bioenergie künftig noch mehr kann, dass sie flexibel einspringt. Wir legen einen weiteren Gesetzentwurf vor. Darin geht es um Gleichstromerdkabel. Ich erinnere mich daran, dass wir in der Zeit, als ich angefangen habe mit der intensiven politischen Arbeit, auch viel über Stromleitungen diskutiert haben. Ich war viel im Land unterwegs, um mit Bürgerinitiativen zu sprechen. Dort war an ganz vielen Stellen die Hauptforderung: Macht doch Gleichstromerdkabel! Dann sei alles fein. – Inzwischen machen wir Gleichstromerdkabel, und es gibt tatsächlich fertige Planungsunterlagen für mehrere dieser Projekte. Wenn diese Planungsunterlagen aber nicht bis Juni eingereicht werden können, dann sind sie leider wertlos, weil sich dann das Planungsregime auf EU-Ebene ändert. Deshalb bitte ich sehr darum, dass wir ernsthaft darüber diskutieren, ob wir nicht diese Unterlagen noch retten, damit der Ausbau der Stromnetze vorangehen kann. Ein dritter Gesetzentwurf, den wir in erster Lesung beraten, behandelt Solarstrom. Denn auch Solarstrom kann noch viel mehr; auch den können wir besser nutzen und einbinden in das Gesamtsystem.