Deutscher Bundestag
2020-10-01

Es war gut, dass die Unionsfraktion, dass CDU und CSU diese klare Linie gehalten haben; denn nur damit wird möglich, dass wir jetzt unseren Bürgerinnen und Bürgern in der Krise zur Seite stehen. Es freut mich, dass es eine derartige Schwerpunktsetzung in der Familienpolitik gibt. In diesen schwierigen und unsicheren Zeiten, wie wir sie gerade durchleben, ist dies ein guter und wichtiger Stabilitätsanker für die Familien in unserem Land; denn für uns und auch für mich persönlich als zweifacher Familienvater sind Familien der kostbarste Schatz unserer Gesellschaft. Sie verdienen unsere ganze Anerkennung und Unterstützung und müssen daher klar im Zentrum unserer Politik stehen. – Sie dürfen natürlich auch klatschen. – Dieses Bekenntnis zur Stärkung der Familie kann man auch diesem Einzelplan entnehmen. Ein Schwerpunkt mit über 7 Milliarden Euro bildet allein das Elterngeld. Insgesamt machen die gesetzlichen Leistungen wie auch Kindergeld und Unterhaltsvorschuss mit knapp 80 Prozent einen Großteil dieses Etats aus. Im parlamentarischen Verfahren wird es sicherlich zu starken Debatten zu den einzelnen Programmen noch kommen, und an einigen Stellen besteht noch Erklärungsbedarf.