Deutscher Bundestag
2020-09-09

Da ist die Idee: Große Autos, SUVs sollen getroffen werden – diese hätten einen höheren CO 2 -Ausstoß –, während kleine, oft günstigere Autos mit weniger Hubraum nicht getroffen werden sollen; denn diese hätten weniger CO 2 -Verbrauch. So einfach ist die Sache leider nicht, wenn man sich das anschaut. Denn wenn man beispielsweise ein Auto aus dem Segment Mini mit 138 Gramm CO 2 pro Kilometer mit einem Auto aus dem Segment SUV, das immer herangezogen wird, mit einem Ausstoß von 146 Gramm pro Kilometer vergleicht, dann sieht man, dass man da gar nicht so weit auseinander ist und es gar nicht so einfach ist, die zu treffen, die man treffen will. Wir haben uns deshalb, damit wir das auch sozial ausgewogen hinbekommen, an dem klassischen Familienauto orientiert; denn wir wollen ja gerade solche Personenkreise nicht über Gebühr belasten. Herausgekommen ist eine Reform der Kfz-Steuer, die einerseits Lenkungswirkung entfaltet, wo es sinnvoll ist, ohne andererseits Bürgerinnen und Bürger über Gebühr zu belasten. Wo ist es denn sinnvoll? Inwiefern entfaltet sie denn Lenkungswirkung?