Deutscher Bundestag
2018-11-22

Es gibt viele Wissenschaftsorganisationen und Institute, die im Bereich künstliche Intelligenz bereits forschen, und zwar auf einem international sehr hohen Niveau. Wenn man in die Industriebetriebe geht, wird man feststellen, dass Industrie 4.0 in vielen Bereichen schon selbstverständlich ist und Deutschland sich da nicht verstecken muss. Trotzdem ist es natürlich gut, dass die 500 Millionen Euro an dieser Stelle bereitgestellt werden. Nach dem vielen Lob für die Haushälter will ich aber auch Kritik äußern. Ich muss ausdrücklich sagen, dass ich das Sperren von 25 Prozent der Helmholtz-Betriebsmittel, bis die Selbstbewirtschaftungsmittel aufgebraucht sind, nicht nachvollziehen kann und auch für einen Fehler halte. Ich kann über den einstimmigen Beschluss, der im Haushaltsausschuss getroffen worden ist, nur den Kopf schütteln. Den Schweizer Wissenschaftler, der sagt, dass er das für ein desaströses Signal an die Wissenschaftsgemeinschaft hält, will ich jetzt nicht zitieren. Ich kann an dieser Stelle nur die Möglichkeit nutzen, die Haushälter aufzufordern, jetzt ganz schnell Gespräche mit den Betroffenen zu suchen; denn sie sind im Moment wirklich desorientiert und wissen nicht, was sie falsch gemacht haben.