Deutscher Bundestag
2018-07-03

Wir fördern technologieoffen – technologieoffen! – die modernen Antriebsmöglichkeiten, nicht nur Elektromobilität, sondern auch Brennstoffzelle, Wasserstoff und synthetische Kraftstoffe. Zu all dem vom Rednerpult aus Verkehrs-Fake-News zu verbreiten, bringt uns nicht weiter. Wir wollen kräftig investieren: in die Zukunft, in neue Geschäftsmodelle und vor allem in Unternehmen, die in die Zukunft schauen und mit Hunderttausenden von Arbeitsplätzen die Mobilität von morgen garantieren. Meine Damen und Herren, wir als Koalition schützen die Arbeitsplätze: die, die wir jetzt haben und deren Zahl auf Rekordniveau ist, und die, die in Zukunft durch neue Geschäftsmodelle entstehen sollen. Wir haben einen Gesamtetat von 27,8 Milliarden Euro. Davon werden rund 17 Milliarden Euro für diesen Etat bereitgestellt, um kräftig zu investieren. Er ist der größte Investitionsetat des Bundes. An dieser Stelle möchte ich mich ganz herzlich bedanken. Herr Meyer, wir haben natürlich die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass es zu einem besseren Mittelabfluss kommt. Aber damit es einen besseren Mittelabfluss gibt, braucht es die notwendigen Grundentscheidungen, die gewährleisten, dass wir Planer, Gutachter und Ingenieure haben.