Deutscher Bundestag
2017-06-30

Das Thema, das Sie angesprochen haben, wurde auch im Ausschuss von Herrn Pronold und von der Kollegin Schwarzelühr-Sutter angesprochen. Ich kann es der SPD nicht ersparen: Die Bauzahlen von 2016 sind die Zahlen, die wir gemeinsam als grün-rote Koalition in Baden-Württemberg zu verantworten haben. Wir beide als Baupolitiker wissen: Bauprojekte fallen nicht vom Himmel, sondern sie werden geplant, sie werden finanziert und dann errichtet. Die Zahlen von 2016 sind Zahlen aus unserer gemeinsamen Zeit. Aber diese Zahlen hatte kein grüner Minister, sondern ein Bauminister der SPD zu verantworten, nämlich Nils Schmid. – Ja, genau. – Das hatte er zu verantworten. Ich will die von Ihnen genannte Zahl erläutern; so schlecht sind die Zahlen von Nils Schmid nämlich gar nicht. Baden-Württemberg hat im Gegensatz zu anderen Bundesländern ein Sonderprogramm zur Flüchtlingsunterbringung aufgelegt. Das war in einer Zeit, in der wir in den Städten händeringend Wohnraum gesucht haben, um die Geflüchteten unterzubringen. In Baden-Württemberg wurde ein Sonderprogramm mit einem 25‑prozentigen Bauzuschuss gefahren, und damit haben wir deutlich mehr Wohnungen errichtet.