Deutscher Bundestag
2016-09-22

Auch wenn stoisch behauptet wird, es würde da ums Wohnen gehen – es reicht ein eindringlicher Blick in den Gesetzentwurf, um zu sehen: Nein, es geht nicht um Poolen im Bereich des Wohnens. Das ist nicht die Absicht des Gesetzgebers. Dieser kleine Einblick macht vielleicht deutlich: Es gibt im vorliegenden Gesetzentwurf viele Neuerungen, viele Verbesserungen und, weil es so viele Neuerungen sind, auch viele Unsicherheiten. Ich habe im diesjährigen Prozess – das mögen Sie anders wahrgenommen haben – allerorten den guten Willen zur Kenntnis genommen, ein wirklich gutes Gesetz auf den Weg zu bringen, das den Menschen mit Behinderung das Leben in unserem Land leichter macht. Ich persönlich habe das große Anliegen, dass wir diejenigen, die sich nicht nur nicht laut, sondern möglicherweise überhaupt nicht artikulieren können, die vielleicht auch nicht in der Lage sind, zu demonstrieren, in diesem Gesetzgebungsprozess besonders im Auge behalten. Meine Damen, meine Herren, ich freue mich auf die Beratungen. Ich bleibe zuversichtlich und bin ganz sicher: Wir kriegen das hin. Danke schön.