Deutscher Bundestag
2024-04-24

Herzlichen Dank. – Ich hätte zum Thema Patientenrechte tatsächlich eine Nachfrage an Minister Lauterbach. Mein Kollege hat schon angesprochen, dass das Patientenrechtegesetz, das mittlerweile elf Jahre alt ist, novelliert werden soll; so haben wir es im Koalitionsvertrag stehen. Der Minister Buschmann hat gerade nicht konkret darauf geantwortet, wann das passieren soll. Können Sie uns dazu eine Auskunft geben? Ich bin viel mit Berichten von Patientinnen und Patienten konfrontiert, die mir von ihrem Leidensweg berichten, wie sie sich durch die Instanzen klagen müssen. Wo sehen Sie da Schwerpunkte, bei denen man im Zuge einer Novellierung dieses Gesetzes nachbessern muss?