Deutscher Bundestag
2016-10-21

Lieber Herr Kollege Kurth, ich finde es bemerkenswert, dass Sie keine Zwischenfrage zugelassen haben, aber ich kann mir gut erklären, warum nicht. Sie haben hier nämlich eine Rede gehalten, bei der es gar nicht um das Flexi-Rentengesetz ging. Das zeigt, dass Sie offensichtlich Schwierigkeiten hatten, Ihre sieben Minuten Redezeit mit einer Kritik an dem Gesetzentwurf zu füllen. Sie haben hier ein bisschen über die Anrechnungsregelungen bei Teilrenten gesprochen. Ich will Ihnen einmal sagen: Die Sachverständige Dr. Schubert vom Zentralverband des Deutschen Handwerks hat zur neuen Anrechnungsregelung Folgendes gesagt: Die Stufenlosigkeit der neuen Teilrente ist sehr viel besser als die aktuelle Herangehensweise mit ein Drittel, ein Halb und zwei Drittel Teilrente. Das sagen die Sachverständigen, die sich mit der Praxis in der Welt offensichtlich sehr viel besser auskennen als Sie. Ich will Ihnen auch noch einmal sagen: Selbst bei Ihrem eigenen Sachverständigen haben Sie ein wenig Probleme gehabt, herauszukitzeln, was die Kritik eigentlich ist. Ihr eigener Sachverständiger hat von einer Schlechterstellung nur in ganz wenigen extremen Fällen gesprochen – übrigens, es gibt einen Bestandsschutz –, in denen die Betroffenen sehr hohe Renten haben und bisher im Bereich der Hinzuverdienstspitzen verdienen. Er hat wörtlich gesagt: Im Ergebnis kann man sagen, dass dies vor allem Versicherte betreffen wird, die eine überdurchschnittlich hohe Rente haben und die dann sehr eng an den jetzigen Hinzuverdienst grenzend verdienen. Das sind nur sehr wenige Fälle. Insofern kann ich sagen: Die wenige Kritik, die Sie hier vorgetragen haben, löst sich bei Lichte betrachtet doch deutlich auf.