Deutscher Bundestag
2024-04-11

Das hört sich jetzt vielleicht einfach an; aber wir leben in Deutschland in einem Land, in dem der Bildungsföderalismus dafür sorgt, dass wir in 16 unterschiedlichen Bundesländern 16 Bildungssysteme haben. 16 unterschiedliche Landesregierungen haben ihre jeweiligen parteipolitischen Vorstellungen davon, wie das Bildungssystem laufen soll, und das Grundgesetz gibt dem Bund nur wirklich sehr, sehr eingeschränkt überhaupt die Möglichkeit, im Bildungssystem zu agieren und dort irgendetwas an den Start zu bringen. Insofern war das nicht einfach. Wir haben es trotzdem geschafft – trotz unterschiedlicher Sichtweisen, manchmal auch Eitelkeiten, manchmal auch ein bisschen Parteipolitik –, das zu überwinden. Die Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen ist nicht nur ein Gebot, sondern sie wird immer mehr zur Realität, und das ist gut. Ich möchte mich dafür insbesondere bei der Ministerin, beim Parlamentarischen Staatssekretär Brandenburg, bei der Staatssekretärin und auch bei den zuständigen Referaten im BMBF ganz herzlich bedanken.