Deutscher Bundestag
2018-11-20

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Mobilität ist zentral für unser Land. Es geht hier um die Lebensadern der Wirtschaft als zentrale Voraussetzung für den Wohlstand, den wir uns erarbeitet haben. Aber es stockt bei allen Verkehrsträgern. Deswegen gibt es einen Gipfel nach dem anderen. Die Ergebnisse sind meistens dünn. Deswegen nennt man es auch Spitzengespräch. Es geht los bei der Bahn, deren Verspätungen zunehmen und bei der zu wenig in die Digitalisierung investiert wird. Der Brandbrief von Herrn Lutz ist fast schon ein Hilfeschrei. Die Züge halten nicht mehr an allen ICE-Standorten. Es geht weiter bei der Infrastruktur; die Kollegen Reuther und Meyer gehen gleich noch ausführlicher darauf ein. Nur so viel: Das Geld wird gar nicht verausgabt für Straßen und insbesondere für Wasserstraßen. Der Glasfaserausbau geht viel zu langsam vonstatten. Beim Mobilfunkgipfel kommen wir nicht voran. Die Zahl der Funklöcher nimmt zu. Der Fluggipfel war so erfolgreich, dass Frau Barley gleich einen zweiten Gipfel anschiebt. Der absolute Gipfel war der Dieselgipfel. Die ausländischen Hersteller sind erst gar nicht gekommen.