Deutscher Bundestag
2024-10-16

Wir sehen aber auch, wo sie nicht wirken kann: im Wissenschaftssystem. Unserer Analyse nach ist das auch darauf zurückzuführen, dass wir zu wenig Sozialpartnerschaft haben. Das ist der Grund dafür, dass wir in dem System so viele prekäre Beschäftigungen haben. Deshalb ist unsere Zielsetzung für die nächsten Wochen, natürlich Besonderheiten des Wissenschaftssystems aufzugreifen, aber eben auch dafür zu sorgen, dass Ausnahmen von der Tarifautonomie besonders begründet werden müssen. Am besten lässt man sie ganz weg. Natürlich werden wir am Ende einen Kompromiss machen müssen. Wir haben jetzt auch hier gesehen, dass die Koalitionspartner von verschiedenen Seiten auf das Thema blicken. Aber wir haben uns vorgenommen, da was zu erreichen. Wir müssen aber auch sagen: Es gibt Grenzen für das Ganze. Nicht alle, die nach der Promotion im Wissenschaftssystem bleiben wollen, werden das dauerhaft tun können. Und wir werden auch mit finanziell begrenzten Ressourcen zu tun haben. Ich bin aber auch froh, dass wir den Maßgabebeschluss des Haushaltsausschusses getrennt vom Wissenschaftszeitvertragsgesetz beraten.