Deutscher Bundestag
2024-11-06

Seit dem Sommer beschäftigen wir uns mit der Umsetzung der Wachstumsinitiative, um die Rahmenbedingungen zu verbessern. Das heißt zunächst einmal, unnötige Bürokratie abzubauen. Wir haben beim Solarausbau gesehen, was für Effekte das haben kann. Mithilfe von Praxischecks wurde der Schulterschluss zur Branche gesucht und der gesetzliche Rahmen pragmatisch gestaltet. Dieser Prozess kann als Vorbild dienen. In der Gastronomie wurde vor Kurzem auch ein solcher Praxischeck durchgeführt, und ich hoffe, dass die Ergebnisse schnell umgesetzt werden und den Betrieben entgegenkommen. Weitere branchenspezifische Praxischecks werden folgen. Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Modernisierung im Arbeitszeitgesetz. Der Achtstundentag ist eine große Errungenschaft von Sozialdemokratie und Gewerkschaften und sollte weiter der Standard sein. In manchen Branchen passt das starre Konzept jedoch nicht zu den Arbeitsanforderungen. Das ist zum Beispiel in der Veranstaltungsbranche so. Das kenne ich selber ziemlich gut. Man arbeitet zu gewissen Peak-Zeiten, besonders während, vor und nach Veranstaltungen, und hat dann zwischenzeitlich längeren Leerlauf. Das ist in der Festivalsaison oder auch beim Oktoberfest so. Für diese Branchen bietet sich ein Wochenarbeitszeitmodell sehr gut an.