Deutscher Bundestag
2018-06-14

Andere vergleichbare Drohnen dieser Leistungsklasse gibt es schlicht nicht ohne Bewaffnungsfähigkeit, und ob dann der Betrieb günstiger wäre, ist nicht nachgewiesen. Sie von der Linken machen es sich ja generell leicht, was Einsätze der Bundeswehr angeht, und lehnen einfach alles in Bausch und Bogen ab – selbst die Vernichtung von syrischem Giftgas. Aber wenn wir unsere Soldatinnen und Soldaten schon in Einsätze schicken, dann wollen wir ihnen dazu auch das bestmögliche Material zur Verfügung stellen. Natürlich machen wir uns bei der SPD Gedanken darüber, welche Konsequenzen es hätte, wenn ein solches unbemanntes System zusätzlich noch bewaffnet wäre. Bereits letztes Jahr stand die Entscheidung über die Heron TP an, aber im vertraglichen Umfang deutlich über der jetzigen Vorlage liegend. Damals ging es im Grunde genommen bereits darum, die Ausbildung durchzuführen und alle Voraussetzungen für die Bewaffnung zu schaffen. Das haben wir damals nicht mitgetragen, und wir sind froh, dass wir jetzt diese zeitliche Trennung zwischen der Beschaffung bzw. dem Leasen der bewaffnungsfähigen Drohnen und der Beantwortung der Fragen haben, die damals einfach offengeblieben sind.