Deutscher Bundestag
2018-02-02

Das Gros der zusätzlichen Jobs sind übrigens, Herr Ernst, sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse, also gute Arbeit, die wir ja alle wollen. Um diese Dynamik fortzusetzen, brauchen wir auch weiterhin einen flexiblen, das heißt einen aufnahmefähigen Arbeitsmarkt. Sozial ist eben immer noch, was Arbeit schafft, und nicht, was für den Einzelnen eine Scheinsicherheit bringt, aber insgesamt Arbeitsplätze vernichtet. Die gute Beschäftigungslage schafft auch Spielraum in den Sozialkassen. Auch deshalb fordert der Sachverständigenrat zu Recht eine Senkung der Beitragssätze in der Arbeitslosenversicherung. Das wird im vorliegenden Sondierungspapier mit einer geplanten Senkung von 0,3 Prozentpunkten adressiert. Das würde sowohl die Arbeitgeber als auch die Arbeitnehmer entlasten. Wir hatten schon vor Einführung des Euros ein System der Wechselkursbindungen, das auch im Hinblick auf die Einführung des Euros entsprechend ausgestaltet war. Wie gesagt, ist der Euro Teil der Exportstärke Deutschlands. Wir sehen doch an der aktuellen Entwicklung im Export: Steigt der Euro, geht es der deutschen Wirtschaft schlechter. Würde Deutschland aus dem Euro aussteigen – das besagen alle Studien –, dann würden unsere Waren aufgrund der dann eintretenden Exportschwäche signifikant teurer werden, etwa um 30 Prozent.