Deutscher Bundestag
2014-04-10

Ich will Ihnen deutlich sagen, dass das, was Bundesminister Gabriel mit Unterstützung der Bundesregierung, insbesondere des Kanzleramtsministers und der Bundeskanzlerin, geschafft hat, nicht nur die Chancen eröffnet, die Energiewende wieder in die richtigen Bahnen zu lenken, sondern auch zu einem Investitionsschub in der gesamten deutschen Wirtschaft führen kann. Denn die Unsicherheiten, die wir in den letzten Jahren auch aufgrund von, ich sage einmal, erratischen Formen von Energiepolitik erlebt haben, haben dazu geführt, dass Investitionen in vielen Bereichen blockiert wurden. Die lagen auf Halde im Bereich der erneuerbaren Energien, im Bereich der Wirtschaft, auch der Grundstoffindustrien selbst. Investitionen sind aber genau das, was wir brauchen. Frau Hajduk, Sie haben zu Recht davon gesprochen, dass wir nicht selbstzufrieden sein dürfen; denn wir haben in Deutschland sowohl bei den öffentlichen als auch bei den privaten Investitionen – da hat das DIW vollkommen recht – eine ganze Menge in den nächsten Jahren zu leisten. Bei den öffentlichen Investitionen macht sich diese Koalition auf den Weg. Wir investieren 9 Milliarden Euro mehr in Bildung, Forschung und Wissenschaft.