Deutscher Bundestag
2015-11-04

Dabei ist klar: Wir brauchen den sauberen Diesel noch lange; denn – auch das ist am Montag in der Anhörung deutlich geworden – ohne Diesel werden wir die Klimaziele nicht erreichen. Am besten wäre es natürlich, wenn Dieselmotoren mit der Plug-in-Technologie ausgestattet würden; denn dann könnten Dieselfahrzeuge auf Innenstadtstrecken rein elektrisch fahren. So könnte man das Beste aus zwei Welten kombinieren: auf kurzen Wegen und in verdichteten Stadtlagen ohne Abgase, auf langen Strecken mit Diesel. Eines will ich noch ansprechen – das war so ein Gespenst, das vorgestern in der Anhörung im Verkehrsausschuss umherging –: Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Innenstädten. Ich will klar sagen, dass so etwas mit uns nicht zu machen ist. Das wäre eine kalte Enteignung. Das können wir von der Union auf keinen Fall unterstützen. Ich bin sehr froh, dass wir die Verlängerung des Steuerprivilegs für den Bereich der Gasmobilität bereits auf den Weg gebracht haben. Wir haben die Fortsetzung des Nationalen Innovationsprogramms Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie sichergestellt. Nicht zuletzt gibt es viele Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität. In einer Krise kann man häufig auch eine Chance sehen.