Deutscher Bundestag
2020-05-13

Ich hoffe, das hat jeder mitbekommen und jeder gesehen. Aber, Frau Ministerin, mich stört es schon: Hitlergrüße, Nazirock, Chatgruppen mit Gewaltfantasien. Das hier ist schon eine neue Qualität. Hier sind bei einem KSK-Soldaten Waffen gefunden worden. Wir erwarten von Ihnen mehr Informationen über alle Verbindungen, über alle Hintergründe, und nicht nur die eine Seite, die Sie uns heute in der Obleuteunterrichtung vorgelegt haben. Sie sprechen von möglichen Netzwerken. Der MAD hat deren Existenz immer wieder bestritten. Sie müssen klare Informationen hierzu dem Parlament unverzüglich auf den Tisch legen und auch darstellen, welche Konsequenzen Sie aus dieser neuen Qualität der Bedrohung ziehen.