Deutscher Bundestag
2024-01-17

Diese sagen mir mittlerweile: Ihr habt mit dem Heizungsgesetz, mit dem Wärmeplanungsgesetz und mit der Förderung ein so gutes Paket geschnürt, dass wir wieder zu unseren Kundinnen und Kunden gehen und sie so beraten können, dass die Lösung am besten zu ihrem Haus passt. – Das funktioniert also. Des Weiteren knüpfen Sie Ihre Aufforderungen an die Bundesregierung ja tatsächlich an den Hinweis, es solle bitte alles im Rahmen der bestehenden Haushaltsmittel passieren. Das finde ich anerkennenswert. Aber was dann folgt, passt damit schon wieder nicht zusammen. Sie sprechen sich beispielsweise für die Anhebung von Gebotshöchstwerten aus, für zusätzliche Flexibilitätszuschläge und unter Umständen auch für kostenträchtige Quotierungen. Genau diese Ansätze sind es, von denen wir fundamental wegkommen müssen. Warum? Weil sie gerade die Landwirtinnen und Landwirte, die in diesem Bereich tätig sind, dauerhaft genau darin halten werden, wovon wir wegkommen wollen, nämlich in einer gängelhaften Übersteuerung. Das ist das Gegenteil von unternehmerischer Freiheit, die wir für unsere Landwirtinnen und Landwirte, die im Bereich der Biomasse tätig sind, mal wieder ganz neu entfalten müssen.