Deutscher Bundestag
2016-05-12

In vielen Bereichen sieht es noch deutlich schlechter aus. Schauen wir auf die Glasfasernetze in Städten der USA. Da findet man Angebote für 150 Dollar im Monat. So, wie man es vielleicht von amerikanischen Unternehmen fast erwarten würde, wird das Nutzerverhalten manchmal auch noch vom Netzbetreiber analysiert, damit den Nutzern bessere Werbung zugeschickt werden kann. Wenn man das nicht will, muss man noch einmal mehr bezahlen. Ich möchte nicht, dass Deutschland ein Land ist, in dem man 150 Euro im Monat zahlen muss, um an das Internet angeschlossen zu werden. Deshalb ist das, was die Regierung macht, gut, und sie ist hier auch flott unterwegs. Frau Kollegin Rößner, Sie haben vorhin gesagt, wir hätten hier irgendwelche Schwierigkeiten, eine Kostensenkungsrichtlinie der EU umzusetzen. Die Wahrheit ist, dass wir schon im Jahre 2012 eine Novelle des Telekommunikationsgesetzes verabschiedet haben und wir viele der Dinge, die später in der Richtlinie standen, hier im Deutschen Bundestag schon vor vier Jahren implementiert haben. Wir legen jetzt auch an bestimmten Stellen nach.