Deutscher Bundestag
2014-10-16

Das geschieht schließlich nicht auf Knopfdruck. Insofern glaube ich, dass die Ziele der Bundesregierung bzw. der Koalition an dieser Stelle durchaus einen realistischen Hintergrund haben. Ich würde mich freuen, wenn alle Kolleginnen und Kollegen daran mitwirken, dass wir zu einer Einigung mit den Ländern kommen und die Themen DVB-T2, drahtlose Produktionsmittel und Mikrofone gelöst bekommen. Wir sind auf dem Weg dahin. Am 12. Dezember soll es bei einem Treffen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten zu einem Beschluss kommen. Wir arbeiten daran, dass das gelingt. Dann ist auch der Weg bereitet, den Breitbandausbau entscheidend nach vorne zu bringen. Nicht zuletzt hat diese Bundesregierung die digitale Infrastruktur als erstes Maßnahmenpaket in ihrer Digitalen Agenda benannt. Wir sollten alles daransetzen, dass das umgesetzt wird. Denn das ist die wirkliche Grundlage dafür, dass die Digitalisierung umgesetzt werden kann und ein Gewinn für die Gesellschaft wird. Vielen Dank. Interfraktionell wird die Überweisung der Vorlage auf Drucksache 18/2390 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Sind Sie damit einverstanden? – Das ist der Fall. Dann ist die Überweisung so beschlossen.