Deutscher Bundestag
2020-03-13

Weil sie Gott sei Dank so selten eintreten, sind wir darauf angewiesen, dass wir über die häufige Teilnahme des THW eben auch an Standardeinsätzen einen Übungseffekt erzielen, und genau darum geht es. Einsätze bedeuten Übung, und Übung schafft Einsatzfähigkeit. Das ist der Grund, warum wir diesen Gesetzentwurf hier beschließen wollen. Mit der Möglichkeit, die Helferinnen und Helfer des THW gut trainiert zu halten, stärken wir also aktiv unsere Zivilschutzkapazitäten. Ich bedanke mich deshalb bei allen, die an diesem Ergebnis so konstruktiv mitgewirkt haben. Das betrifft stellvertretend für das gesamte Haus den Bundesinnenminister Horst Seehofer, der sich hier sehr für eine klare und umfassende Regelung starkgemacht hat, das betrifft die Länder, auf deren Bundesratsinitiative wir hier aufsetzen konnten, das betrifft aber auch die Kolleginnen und Kollegen im Innenausschuss, wo wir sowohl in den Berichterstattergesprächen als auch bei der Behandlung sehr konstruktiv zusammengearbeitet und den Gesetzentwurf am Ende sogar einstimmig beschlossen haben. Unverständnis ruft der Wortbeitrag von Herrn Hess von der AfD hervor.