Deutscher Bundestag
2015-09-09

Das wissen alle, die sich tiefer mit diesen Themen beschäftigt haben. Es gilt jetzt, diesen aufzuholen, insbesondere im Zusammenhang mit dem Thema Materialerhalt. Die Mittel dafür steigen um 3,3 Prozent, zum Beispiel im Bereich der Luftfahrzeuge. Wir wissen, wie mühsam diese Aufgabe ist; aber sie ist unerlässlich und schlichtweg eine Verpflichtung gegenüber unseren Soldatinnen und Soldaten, aber auch unseren NATO-Verbündeten dahin gehend, dass sie sich auf uns verlassen können. Damit dieser Rahmen aus Personal, Rüstung und den langfristigen Aufgaben und groß angelegten Projekten, den ich eben skizziert habe, nachhaltig solide finanziert ist, müssen zwei Bedingungen erfüllt sein: Erstens müssen wir die aktuelle Linie von mindestens 1,17 Prozent in Relation zum BIP halten. Dass wir das erreicht haben, ist ein Erfolg. Gott sei Dank haben wir eine starke Wirtschaft; diese führt zu einem starken BIP. Das heißt: Wenn wir die Linie halten wollen, müssen wir uns noch mehr anstrengen. Das wissen wir. Zweitens müssen wir aber sicherstellen, dass wir mittelfristig 20 Prozent dieser Mittel in unsere materielle Ausstattung investieren können. Da sind wir beileibe noch nicht.