Deutscher Bundestag
2015-01-15

Es gilt, sie dabei zu unterstützen, dass sie nicht erneut in eine hoffnungslose Situation geraten. Deshalb: Mein herzlicher Glückwunsch und alles Gute für die Streitkräfte im Norden des Irak! Der Kampf gegen den „Islamischen Staat“ wird allerdings nicht nur durch militärische Mittel zu gewinnen sein, sondern vor allem dadurch, dass man nicht nur den Norden des Irak, sondern den Irak insgesamt stabilisiert. Insofern ist der ganzheitliche Ansatz – vernetzte Sicherheit, entwicklungspolitische Maßnahmen, aber auch diplomatische Gespräche – genau der richtige Weg. Unser Engagement wird weiterhin von der Hoffnung getragen, dass der Irak nicht auseinanderfällt. Allerdings ist die Situation nach wie vor sehr fragil. Man darf nicht unterschätzen, dass es Kräfte im Irak gibt, die dieses Land jederzeit auseinanderbrechen lassen könnten. Deshalb muss man gewappnet sein. Die Ertüchtigung unserer Partner ist deshalb ein zentrales Vorhaben. Es ist richtig, Barzani und Talabani im Norden bei den anstehenden Reformen zu unterstützen. Ich bin dafür, dass wir neben der Ausbildungsmission auch einen politischen Beitrag dazu leisten, eine wirkliche Militärreform oder Wehrreform im Norden durchzusetzen. Natürlich ist das Engagement der Peschmerga zu begrüßen.