Deutscher Bundestag
2017-01-18

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister Dobrindt, zur Drohnenverordnung habe ich folgende Frage: Um Fragen der Haftung bei Unfällen oder Beinaheunfällen und deren Aufklärung effektiv zu gestalten, würde sich ein zentrales Drohnenregister, wie es das beispielsweise in den USA gibt, eignen. Es hilft auch, einen Überblick darüber zu haben, welche unbemannten Luftfahrtsysteme unterwegs sind. Sie haben in Ihrer Verordnung darauf verzichtet. Mich würde interessieren: Warum ist in der Verordnung, wie beispielsweise von der Deutschen Flugsicherung gefordert, nicht vorgesehen, ein zentrales Drohnenregister einzuführen? Eine zweite Frage. Sie haben angesprochen, dass für den Einsatz bestimmter Drohnen ein Kenntnisnachweis erforderlich sein wird, also eine Art Drohnenführerschein. In der Verordnung steht, dass „anerkannte Stellen“ für diese Kenntnisnachweise zuständig sein sollen. Mich würde interessieren: Wie soll das Verfahren eigentlich konkret aussehen? Also: Wer wird das sein? Wer sind die anerkannten Stellen? Was wird dort inhaltlich abgefragt werden? Wie wird überprüft werden, ob die geeigneten Kenntnisse erworben wurden? In dem Zusammenhang frage ich auch, warum man sich dafür entschieden hat, diese Kenntnisnachweise erst für Drohnen ab 2 Kilo und nicht für kleinere Drohnen einzuführen.