Deutscher Bundestag
2018-04-26

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Gleich vorab: Meine Fraktion stimmt dem Einsatz der Bundeswehr am Horn von Afrika zu. Atalanta ist ein sinnvoller Einsatz mit einem vernünftigen Ziel und einer guten Bilanz. Es gibt Erfolge vorzuweisen. Die Seewege rund um das Horn von Afrika sind sicherer geworden. Es besteht zusätzlich eine erfolgreiche Kooperation mit europäischen und auch außereuropäischen Partnern, beispielsweise mit Indien. – So weit, so gut. Dennoch möchte ich einige Anmerkungen machen. Die Operation werde mindestens so lange andauern, bis Somalia funktionierende staatliche Strukturen habe, so lautet ein Teil der Begründung, die die Bundesregierung für das Mandat abgibt. Es muss aber ein schlüssiges Gesamtkonzept geben, wie der Aufbau funktionierender staatlicher Strukturen gefördert werden kann. Die Bundesregierung und die europäischen Partner müssen klarmachen, wie die Probleme in Somalia überwunden werden können. In diesem Zusammenhang halte ich es für erwähnenswert, dass in den vorangegangenen Mandatstexten von einer Neubewertung des Einsatzes und einer Exit-Strategie gesprochen wurde. Auf europäischer Ebene wird regelmäßig die Verlängerung des Mandates empfohlen.