Deutscher Bundestag
2020-11-26

Aber diese Haushaltskonsolidierung kann nicht mit einem Coronasoli erreicht werden, sondern nur mit mehr wirtschaftlichem Wachstum, meine Damen und Herren. Den Coronasoli – das sei all denjenigen ins Stammbuch geschrieben, die darüber diskutieren – haben unsere Bürgerinnen und Bürger schon längst bezahlt. Mit all dem, was wir an wirtschaftlichen Erfolgen, an Steuereinnahmen, an Senkung der Gesamtverschuldung in der Vergangenheit hatten, ist die Grundlage erbracht worden, damit wir jetzt die finanziellen Beiträge leisten können, um diese Pandemie zu bekämpfen. Diese Beiträge der Bürger sind schon geleistet worden und können nicht für die Zukunft noch mal verlangt werden. Ich will hier noch meinen ausgesprochenen Dank an diejenigen Kolleginnen und Kollegen zum Ausdruck bringen, die sich in den letzten Monaten engagiert haben, dass wir die Wirtschaft, die Wissenschaft, die Forschung massiv unterstützen, damit eine schnelle Gewinnung des Impfstoffes möglich ist. Der Bund hat Milliardenbeträge dazu aufgewandt. Jetzt geht es noch um einen anderen Bereich, der uns sehr wichtig ist, nämlich das Thema „Therapeutika“, das Thema „Medikamente gegen Covid“, um den Verlauf der Krankheit entsprechend zu lindern.