Deutscher Bundestag
2021-12-09

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Hier im Parlament werden Abgeordnete aufgrund der G-Regeln getrennt. In diesem Land ist es wieder so weit, dass Menschen ausgegrenzt und diffamiert werden. Zu diesen Diffamierten und Ausgegrenzten zählen auch Millionen Eltern und Kinder, die dem Coronaregime, wie es die Regierung nennt, nicht folgen, die sich dem Druck zur Impfung durch 2 G nicht unterwerfen; sie werden ausgegrenzt. Für diese Menschen stehe ich hier auf der Tribüne – aus Solidarität, besonders mit den mutigen Eltern und Familien, die die Spaltung Deutschlands verhindern wollen und dafür auf die Straße gehen. Eines muss festgestellt werden: Die AfD steht als einzige Partei gegen die Spaltung Deutschlands, für Einheit. Heute geht es um die in der Sache richtige Laufzeitverlängerung des Investitionsprogramms zur Ganztagsfinanzierung. Aber schon der erste Satz des Gesetzentwurfes liest sich wie ein Hohn: Die Entwicklung und Erziehung von Kindern zu eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeiten … sind wichtige gesellschaftspolitische Ziele.