Deutscher Bundestag
2017-02-16

Ich glaube, es hätte sich gerade im Rahmen der Beratung dieses Gesetzentwurfs gelohnt, auch einmal diejenigen, die aus Bereichen kommen, die sonst nicht so im Vordergrund stehen – der Heil- und Hilfsmittelbereich, das Gesundheitshandwerk, die Gesundheitsfachberufe –, auch einmal zu würdigen; denn das sind diejenigen, die neben den Krankenhäusern, die immer präsent sind, und den Krankenkassen jeden Tag am Patienten eine Leistung erbringen, die jeden Tag Gutes für die Patienten tun und die entscheidend dazu beitragen, dass die Versorgung qualitativ hochwertig erfolgt. Von einigen wird hier so getan, als sei mit Blick auf das Gesetz überhaupt nichts passiert. Mir ist vorgeworfen worden, ich hätte gesagt, es gebe überhaupt keinen Handlungsbedarf. Ich habe genau das Gegenteil gesagt, und ich werde Ihnen auch ein ganz konkretes Beispiel nennen, Frau Kollegin – Stichwort: Beiträge Selbstständiger zur gesetzlichen Krankenversicherung. Bereits in der letzten Debatte im September 2016 haben wir darüber gesprochen, dass es durchaus Probleme hinsichtlich der Frage Beitragsbemessung gibt. Das haben wir als Koalition jetzt geändert.