Deutscher Bundestag
2022-03-24

Herr Präsident! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht sollten wir wieder zur Sachlichkeit zurückkehren. Dieser Klamauk ist doch unangemessen und eigentlich auch dieses Hauses und unserer Mission unwürdig. Ich möchte, Frau Ministerin, darauf zurückkommen, dass wir bis jetzt im Forschungsbereich einen extrem dynamischen Haushalt hatten, den dynamischsten überhaupt. Und jetzt starten Sie mit einem Minus von 2,5 Prozent. Wir finden das ausgesprochen bedauerlich. Wenn man sich die Kürzungen anschaut, dann sieht man, dass bei der allgemeinen Projektförderung um 8 Prozent gekürzt wurde. Das ist da, wo Kreativität und Flexibilität sitzen. Da ist übrigens auch das Forschungsschiff „Polarstern“ angesiedelt, das zu einer wirklich beeindruckenden Reise aufgebrochen ist. 8 Prozent weniger – das ist eine empfindliche Kürzung. Wenn man sich jetzt anschaut, wo der Bereich des größten Wachstums ist, dann sieht man – jawohl! –: beim Ministerium plus 16 Prozent fürs Personal. Das ist doch unangemessen, und auch das lässt schon wirklich viele Fragen offen. Deswegen: Wir sehen nicht, dass hier – abgesehen von dem Weihrauchfass – wirklich Prioritäten gesetzt wurden und Zukunftserwartungen erfüllt werden.