Deutscher Bundestag
2018-03-01

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Damen und Herren! Deutschland steigt ab. Das ist die Kurzfassung zum Ausbau der Infrastruktur für die digitale Gesellschaft. Jedes neue Ranking von Glasfaser über E-Government bis hin zum Mobilfunk bestätigt, was wir aus eigener Erfahrung längst wissen: Wir sind nicht nur keine Weltmeister, auch keine Europameister, manchmal nicht einmal mehr Mittelfeld, sondern reihen uns ein in die Schlusslichter. Der Markt versagt. Staatliche Regulierung trägt dazu bei. Die Ausflüchte der Industrie zum schlechten Mobilfunknetz wie, der Ausbau sei nun einmal sehr teuer, gerade in dünn besiedelten Regionen, oder, es stünden manchmal Berge in der Gegend herum, sind doch ein reiner Witz. Letztes Jahr fuhr ich fünf Stunden von Kairo ans Rote Meer durch die Wüste, rechts und links Sand, so weit das Auge reichte, aber das Mobilfunknetz war super. Wenn Ägypten ein Funknetz in der Wüste hinbekommt, sich in meinem Brandenburger Wahlkreis aber Funkloch an Funkloch reiht, fühle ich mich schlicht verarscht. Wer in der Bahn von der Schweiz nach Deutschland fährt, dessen Netz schwächelt nicht in den Bergen, sondern beim Überqueren der deutschen Grenze.