Deutscher Bundestag
2017-06-21

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen! Sehr geehrte Kollegen! Ich darf zu Beginn auch namens der CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Mitgliedern des Unabhängigen Expertenkreises von ganzem Herzen für die Erarbeitung und die Vorlage dieses äußerst interessanten, einblickgebenden und instruktiven Berichts danken. Dieser Bericht ist eine umfassende und detaillierte Bestandsaufnahme auf über 300 Seiten. Ich darf für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zusagen, dass dieser Bericht für uns über die heutige Debatte hinaus in die nächste Legislaturperiode hinein ein wichtiger Rat- und Hinweisgeber sein wird. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, ich denke, wir können mit Selbstbewusstsein feststellen, dass Deutschland ein modernes, freies, weltoffenes und plurales Land ist. Auch wenn ich der festen Überzeugung bin, dass es falsch wäre, zu behaupten, dass in der Breite der deutschen Gesellschaft Antisemitismus verbreitet ist, müssen wir doch konstatieren, dass sich Antisemitismus in allen gesellschaftlichen Schichten wiederfindet, insbesondere aber am rechtsextremen und, sehr verehrte Frau Kollegin Pau, auch am linksextremen Rand. Die Bekämpfung und die Zurückdrängung des Antisemitismus sind eine Daueraufgabe für unsere Gesellschaft.