Deutscher Bundestag
2017-01-26

Die Start-up-Szene in Deutschland ist gut gewachsen, und entgegen den Befürchtungen der Ökonomen hat der Mindestlohn nicht zu mehr Arbeitslosigkeit geführt. Im Gegenteil: 4 Millionen Arbeitnehmer profitieren vom gesetzlich geregelten Mindestlohn. Wir müssen uns die Frage stellen: – Nein, Herr Kollege, das habe ich immer so beantwortet. – Was brauchen wir jetzt, damit unsere Wirtschaft auch in Zukunft gut aufgestellt ist? Wir brauchen eine gute Kombination aus Investitions- und Industriepolitik sowie Arbeitsmarkt- und Bildungspolitik. Dazu gehören vor allem eine moderne Infrastruktur und Fördermittel für Innovationen, die direkt in den Unternehmen und vor allem unbürokratisch ankommen. Wir müssen fragen: Wie sieht der aktuelle Stand der Digitalisierung unserer Wirtschaft aus? Deutschland ist weiterhin Weltmarktführer bei der Fabrikausstattung – Stichwort „Industrie 4.0“ –, aber wir müssen im Zuge der industriellen Standortpolitik weitere Maßnahmen ergreifen, um die Entwicklung zu stärken, damit wir weiterhin vor den USA und vor China liegen. Wir brauchen also einen Wissens- und Technologievorsprung und müssen ihn ausbauen. Die Unternehmen investieren zu wenig in IT und TK.