Deutscher Bundestag
2014-12-05

Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich darüber nachdenke, wie eine künftige Gesellschaftsordnung aussehen könnte, welche Elemente sich in einer solchen Gesellschaft wiederfinden müssten, dann wäre ein Zusammenführen der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte mit dem Grundgesetz unseres Landes für mich der Maßstab, was man verwirklichen müsste, wenn man über Sozialismus nachdenkt. Wenn man sich die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte anschaut, erkennt man: Sie hat einen großartigen Zug, auch dadurch, dass sie soziale und Freiheitsrechte nicht gegeneinanderstellt, sondern völlig deutlich macht: Ohne soziale Rechte gibt es keine Freiheitsrechte, und ohne Freiheit kann man keine sozialen Rechte erkämpfen. Diesen Grundgedanken müssten wir viel stärker an uns heranlassen. Ich glaube, das Neue, was man der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte hinzufügen müsste, wäre, dass auch die Wahrung der Natur eine elementare Bedeutung hat, ein Menschenrecht ist, und es müssten viel stärker, als das damals in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte möglich war, die Frauenrechte als Grundrechte betont werden. Ich finde, über eine solche Gesellschaft nachzudenken, lohnt sich.