Deutscher Bundestag
2015-10-15

Es war nicht die leichteste Übung, die Pläne zu verhindern. Denn wir mussten die Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten, die keine BAV kennen, für deren Besonderheiten sensibilisieren. Im Ergebnis konnte also Schaden von der BAV abgewehrt werden. Mit der Umsetzung der EU­Mobilitäts-Richtlinie wird die BAV für Arbeitnehmer jetzt interessanter, weil zum Beispiel das Risiko gemindert wird, im Falle des Arbeitnehmerwechsels Ansprüche zu verlieren, ohne dass die Unternehmen überfordert werden. Das alles reicht aber noch nicht aus, um die angestrebte Absicherungsbreite zu erreichen. Weitere Schritte sind – wie dargestellt – erforderlich. Es gibt auf dem Markt eine Vielzahl guter Ideen, die sich im Ergebnis alle auch positiv auf die Angebote im Rahmen der BAV auswirken würden. Ich kenne Forderungskataloge, deren Umsetzung problemlos mit 15 Milliarden Euro oder mehr zu Buche schlagen würden. Die Kunst liegt aber auch in diesem Fall darin, einen realistischen Finanzierungsrahmen möglichst effizient einzusetzen. Mitnahmeeffekte, eine Fokussierung auf Zielgruppen mit einem bereits überdurchschnittlichen Absicherungsgrad oder gar Doppelförderungen gilt es zu vermeiden.