Deutscher Bundestag
2022-01-12

Jeder Produzent, jede Händlerin muss Verantwortung dafür übernehmen, dass ihre Produkte auch die Sozial- und Umweltstandards einhalten. Selbstverpflichtung und Appelle reichen bei Weitem nicht aus. Es braucht strenge gesetzliche Vorgaben. Die Hersteller müssen für Schäden haften, die ihre Produkte verursachen, auch im Abwasser. Arzneimittelreste und Mikroplastik schädigen unsere Flüsse. Sie können von nachgerüsteten Kläranlagen entfernt werden. Aber die Abwassergebühren würden sich verdoppeln – unbezahlbar für viele Mieterinnen und Mieter, für Menschen mit niedrigen Einkommen! Deshalb fordern wir, dass Hersteller, die wasserschädliche Produkte herstellen, die Kosten für die Nachrüstung der Klärwerke übernehmen müssen. So geht sozial gerechte, umweltschonende Produktverantwortung. Kolleginnen und Kollegen, es gibt viele Umweltschäden, die entschlossenes Handeln erfordern. Zum Schutz des Ostseedorsches fordern wir beispielsweise die Einrichtung von Totalschutzzonen, ein Verbot der Schleppnetzfischerei und selbstverständlich eine Entschädigung der Fischereibetriebe für die entgangenen Einnahmen. Wir unterstützen die Ministerin beim Verzicht auf den Ausbau von Elbe und Oder. Das Geld ist sinnvoller in die Renaturierung der Flüsse und den Rückbau von Querbauwerken eingesetzt. Das freut den Lachs, den Aal, die Forelle, den Flussfischer und die Anglerin.