Deutscher Bundestag
2015-09-09

Wir müssen mit dem Geld, das wir zur Verfügung haben, sehr gut umgehen, es sehr effizient einsetzen. So müssen wir die Bündnisfähigkeit gewährleisten. Wir haben einen hohen Modernisierungsbedarf. Wir müssen auch die Leistungsfähigkeit wie den Wirkungsgrad und die Effizienz unserer Waffensysteme verbessern; das hat etwas damit zu tun, dass wir mit weniger Personal die Verteidigungsleistung und Schutzwirkung erzielen müssen, die wir brauchen. Wir brauchen eine Kompatibilität der Systeme innerhalb unserer Streitkräfte, aber vor allen Dingen auch mit unseren Bündnispartnern. Auch dies sind besondere Herausforderungen, damit wir Kooperationsfähigkeit beibehalten bzw. da, wo notwendig, wiederherstellen können. Wir wissen zugleich, dass es im Verteidigungsetat große Blöcke gibt, in denen ein Großteil der Mittel gebunden ist. Wenn ich an die Personalausgaben in Höhe von 11,4 Milliarden Euro und an die Versorgungsausgaben, für die ja 5,7 Milliarden Euro veranschlagt sind, denke, dann relativiert sich manches schon. Ich bin vor diesem Hintergrund sehr froh, dass wir trotzdem bei den verteidigungsinvestiven Ausgaben noch eine Steigerung hinbekommen haben. So können wir dem Umstand Rechnung tragen, dass bestimmte Systeme demnächst – leider mit Verzögerung – zulaufen.