Deutscher Bundestag
2019-05-09

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Warum diskutieren wir über den Bundeswehreinsatz in Mali? Mali ist ein Staat in der Sahelregion, der für die Stabilität der gesamten Region eine enorme Bedeutung hat. In Mali gab es vor einigen Jahren heftige bewaffnete Auseinandersetzungen. Es gab danach einen Friedensvertrag. Die Bundeswehr ist dort im Rahmen einer internationalen Mission tätig, um die Umsetzung dieses Friedensvertrags zu unterstützen und abzusichern. Klar ist in einer solchen Situation: Entwicklung und Frieden kann es nicht geben, wenn staatliche Autorität nicht funktioniert, wenn das staatliche Gewaltmonopol nicht funktioniert. Genau an dieser Stelle unterstützt die Bundesrepublik Deutschland die malische Regierung und die Entwicklung dort im Land; denn ohne Stabilität ist auch keine Entwicklung möglich. Für uns ist auch klar: Das ist ein Einsatz unter schwierigen politischen Bedingungen. Es ist aber auch ein gefahrvoller Einsatz. Ich bin mit dem Kollegen Koob und der Kollegin Tatti zusammen mit dem Bundesaußenminister im Februar dort gewesen. Wir haben fast hautnah erlebt, wie gefährlich die Situation dort ist. Damals gab es einen großen Anschlag auf das Ausbildungscamp.