Deutscher Bundestag
2020-07-03

Ich weiß selber, wie sich Rassismus anfühlt. – Ich hoffe, dass Ihr Gelächter hier möglichst wenig junge Leute hören. – NSU und rechte Umtriebe beim KSK haben uns gezeigt, dass wir Probleme mit Rassismus bei Uniformträgern, aber auch bei Menschen ohne Uniform haben. Aber ich sage auch in aller Deutlichkeit: Die deutsche Polizei ist nicht die US-Polizei. Das darf und kann man nicht gleichsetzen, meine Damen und Herren. Bei uns darf man exekutives Handeln, auch der Polizei, kritisieren. Ja, man darf es sogar juristisch überprüfen. Aber erst mal leistet man bitte schön den Anweisungen des Polizisten und übrigens auch der Polizistin Folge. Das muss die Regel sein. Diejenigen, die den Glauben daran verlieren, dass man es durch eigenen Fleiß und durch die Hilfe der Gemeinschaft zu etwas bringen kann, müssen wir gewinnen. Das dürfen wir nicht an die Polizei delegieren, sondern da sind wir alle als Gesellschaft gefordert. Meine Damen, meine Herren, „Gewalt beginnt, wo das Reden aufhört“, sagt Hannah Arendt. In diesem Geiste arbeiten wir in Stuttgart: liberal, respektvoll und erstklassig.