Deutscher Bundestag
2022-09-06

So kommen wir mit dem Vorhaben voran, Glasfaser bis in die Wohnung zu verlegen und Mobilfunk auch im ländlichen Raum zu etablieren, meine Damen und Herren. Weil es aber nicht nur eine Frage der digitalen Infrastruktur, sondern beispielsweise auch der digitalen Souveränität unseres Landes ist, welche Fähigkeiten wir haben, ist eines der riesengroßen Projekte, das wir uns als Ampelregierung vorgenommen haben, die Entwicklung im Bereich Mikroelektronik mit über 4,26 Milliarden Euro voranzutreiben. Es ist auch ein Teil unserer Souveränität, dass wir Hardware in unserem Land herstellen können. Wer es in der Vergangenheit nicht begriffen hat, hat hoffentlich nach dem furchtbaren Angriffskrieg Russlands begriffen, dass wir uns eben nicht abhängig machen dürfen, weder bei Energie noch bei technologischer Kernkompetenz, meine Damen und Herren. Mit der Gigabitstrategie, mit der Finanzierung der Ausbauvorhaben und mit einer klaren Fokussierung auf alternative Verlegemethoden schaffen wir die entsprechenden Rahmenbedingungen. Herr Minister Wissing, wir werden bestimmt gemeinsam schauen müssen, wie wir die guten Vorschläge umsetzen können, beispielsweise hinsichtlich eines Fonds, um den Kommunen vor Ort Sicherheit zu geben, wenn sie Sorge vor alternativen Verlegemethoden haben.