Deutscher Bundestag
2014-06-27

Meine Damen und Herren, schauen wir uns einmal an: Wie ist die Relation aktuell zwischen Erhalt und Neubau? Da muss man ganz einfach konstatieren, dass mit dem Jahr 2009 die Überlastigkeit des Neubaus bei der Straße zurückgeschraubt wurde. Wir haben im letzten Jahr – das alles kann man belegen – für den Erhalt von Bundesautobahnen und Bundesstraßen 2,5 Milliarden Euro ausgegeben, und wir haben für den Neubau, für Bedarfsplanmaßnahmen 900 Millionen Euro ausgegeben. Das heißt, hier haben wir etwa ein Verhältnis von 2,5 : 1. Zu Anfang der 2000er-Jahre waren in manchen Haushaltsjahren 3 Milliarden Euro für den Neubau und nicht einmal 1 Milliarde Euro für den Erhalt vorgesehen. Seit 2009/10 haben wir also massiv Geld in den Erhalt gesteckt. Ich halte das auch für vernünftig und richtig. Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir stehen aus meiner Sicht vor zwei wesentlichen gesellschaftlichen Herausforderungen. Die eine habe ich schon benannt: Wir brauchen ausreichend Mittel für das System Verkehrsinfrastruktur. Wir stehen aber noch vor einer weiteren Herausforderung. Gucken Sie sich einmal die heutige Kostenstruktur von Straßenbaumaßnahmen an.