Deutscher Bundestag
2022-01-13

Guten Morgen zusammen! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Bundesminister, für Ihr neues Amt wünsche ich Ihnen viel Elan, gute Entscheidungen und den Blick für das große Ganze, aber auch für das Kleine, das Konkrete, das Alltagspraktische, was heute in Ihrer Rede doch etwas zu kurz gekommen ist. Wir als Opposition bieten Ihnen eine konstruktive, eine kritische Begleitung an. Wir werden das unterstützen, was wir für vernünftig halten, aber eigene Vorschläge machen, wo wir Besseres erwarten. Herr Wirtschaftsminister, Sie möchten den Turbo anwerfen – für den Klimaschutz. Und für die Wirtschaft? Die vielen Familienunternehmen, auch die Industriebetriebe mit ihren zahlreichen Arbeitsplätzen erwarten von einem Wirtschaftsminister einen Fürsprecher. Sie erwarten von einem Wirtschaftsminister einen Anwalt, der ihre Themen nach vorne bringt. Es ist aber schon bemerkenswert, dass einem Wirtschaftsminister Unternehmertum, Eigenverantwortung und Wettbewerb eher lästig sind; denn in Ihrer Rede war davon überhaupt kein Wort zu hören. Deshalb, sehr geehrter Herr Wirtschaftsminister: Wo „Wirtschaftsminister“ draufsteht, muss auch Wirtschaftsminister drin sein. Wenn Sie dann doch über Wirtschaft sprechen, dann kündigen Sie an, Ihr Ministerium transformiere die Wirtschaft.