Deutscher Bundestag
2022-12-15

September die Entscheidung getroffen hat. Ich frage Sie ganz konkret: Wie können Sie eine Zukunft gestalten, wenn die Gegenwart keine 100-prozentige Rohölversorgung vorsieht? Wissen Sie mehr bzw. gehen Sie von mehr als 70 Prozent aus, von denen wir wissen? Ich frage Sie zweitens, Herr Minister: Was antworten Sie Ihrer Landrätin Karina Dörk aus Schwedt, was antworten Sie Ihrer Oberbürgermeisterin in Schwedt, was antworten Sie dem Zukunftsbündnis Schwedt um Frau Fischer, die fordern: „Erst eine Lösung für 100 Prozent Rohölversorgung und dann das Embargo“? Welche Antwort haben Sie darauf? Vielleicht können Sie uns an Ihren Erkenntnissen teilhaben lassen. Ich bin dem Bundeswirtschaftsministerium für seine Anstrengungen ausgesprochen dankbar, dass zum 1. Januar die Versorgung von Schwedt nun nicht nur auf Rostock only beruht, sondern jetzt auch zusätzliche Lieferungen aus Polen realisiert werden. Zweitens. Ich habe mehrfach die Debatte darüber miterlebt, was es bedeutet, über 100 Prozent zu reden. Der derzeitige Leistungsstand dieser Raffinerie liegt bei 85 Prozent. 85 Prozent, das entspricht sozusagen 100 Prozent Wiederherstellung des jetzigen Zustands. Mit 70 Prozent sind wir nicht weit davon entfernt.