Deutscher Bundestag
2020-11-25

Der Beitrag der SPD ist eine Vision, die man für eine gemeinsame europäische Sicherheitspolitik haben kann. Ich habe vorhin gesagt, es gibt auch andere Modelle. Ich begrüße alles, was zu mehr europäischer Gemeinsamkeit führt. Für mich wäre schon ein erster wichtiger Schritt, dass wir die Instrumente, die wir heute haben, nämlich die europäischen Battle Groups, so aufstellen und so ausrüsten und ausstatten, dass sie miteinander auch wirklich in einen Einsatz gehen könnten, wenn es darauf ankommt. Davon sind wir noch ein Stück entfernt. Insofern glaube ich: Es ist gut, wenn wir auf der einen Seite über diese Vision diskutieren. Das sollte uns aber nicht daran hindern, jetzt ganz konkrete Schritte der Verbesserung zu unternehmen. Auch daran arbeiten wir, im Übrigen auch im engen Schulterschluss mit den Kolleginnen und Kollegen der Sozialdemokratie.