Deutscher Bundestag
2018-09-27

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht heute um die Evaluierung des deutschen Engagements in Afghanistan, vor allem des militärischen. Vor kurzem hat die Parlamentariergruppe Südasien, der ich vorstehe, gemeinsam mit der Iran-Delegation des Bundestages eine Delegation aus Afghanistan und dem Iran empfangen. Vertreterinnen und Vertreter fast aller Fraktionen waren dabei. Besonders beeindruckt hat mich dabei Frau Alema Alema. Sie ist stellvertretende Ministerin in Afghanistan, zuständig für Flüchtlinge. Sie hat im Übrigen in Leipzig studiert. Diese beeindruckende Frau hatte mehrere sehr eindeutige Botschaften an uns: Erstens. Die Situation in ganz Afghanistan ist sehr unsicher. Zweitens. Abschiebungen nach Afghanistan sind völlig unverantwortlich. – Dem schließe ich mich ausdrücklich an. Ich halte Abschiebungen nach Afghanistan für völlig unverantwortlich. In diesem Zusammenhang war die Äußerung von Innenminister Seehofer, dass 69 Menschen an seinem 69. Geburtstag nach Afghanistan abgeschoben wurden, nur noch zynisch. Denn in Afghanistan herrscht Krieg. Verschiedenste Talibangruppen kontrollieren derzeit mindestens die Hälfte Afghanistans. Seit Januar 2012 zählt das OCHA, das UN-Nothilfebüro, mehr als 2 Millionen Binnenflüchtlinge. Im Übrigen sind derzeit nur circa 255 000 afghanische Staatsangehörige in Deutschland.