Deutscher Bundestag
2014-09-11

Im Umweltbereich steigern wir die Ausgaben für die Forschung. Ein Sorgenkind im Umweltbereich bleibt die Endlagerung. Bisher sieht die Ausgabenplanung für die Endlagerung radioaktiver Abfälle Kosten in Höhe von 436 Millionen Euro für das Jahr 2015 vor. Wir müssen uns dabei aber vor Augen halten, dass es sich hierbei um eine grobe Schätzung handelt. Möglicherweise werden die Kosten, jedenfalls in den kommenden Jahren, immer wieder einen unsicheren Faktor darstellen. Dieses Thema wird uns daher in den nächsten Jahren erhalten bleiben. Über den internationalen Klimaschutz ist heute Abend schon reichlich diskutiert worden. Ich finde, zu Unrecht sind unsere Ministerin und das Haus kritisiert worden. Nachdem der Kollege Lemme von der SPD seine Ministerin nicht ganz so sehr verteidigt hat, will ich das gerne nachholen; denn ich denke, dass uns ein guter Haushalt vorgelegt worden ist. Ja, es stimmt: Im Einzelplan 16 wurde beim Titel „Internationaler Klimaschutz“ um 46 Millionen Euro gekürzt. Aber internationaler Klimaschutz geht nicht nur von dieser einen Stelle des Bundeshaushaltes aus. Es gibt auch den Energie- und Klimafonds. Der Bundesanteil daran wird im nächsten Jahr erheblich aufgestockt.