Deutscher Bundestag
2014-12-18

Wir sehen da noch gewissen Verbesserungs-, Optimierungsbedarf und wünschen uns sehr, dass sowohl die Welle als auch die öffentlich-rechtlichen Anstalten intensiv weiter daran arbeiten, dass die gewünschten Effekte eintreten. Da ist noch ein bisschen was zu verbessern; deswegen will ich es an dieser Stelle ansprechen. Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Medien zu der Unterrichtung durch die Deutsche Welle über ihre Aufgabenplanung 2014 bis 2017. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/3595, in Kenntnis der Unterrichtung auf den Drucksachen 18/2536 und 18/3056 eine Entschließung anzunehmen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist die Entschließung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen angenommen. Wir kommen zur Abstimmung über die Entschließungsanträge. Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 18/3596. Wer stimmt für diesen Entschließungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Entschließungsantrag ist mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke bei Enthaltung von Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt.