Deutscher Bundestag
2020-01-31

Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Für uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist schon seit Langem klar, dass wir bei Infrastrukturprojekten in unserem Land schneller planen und bauen müssen. Deswegen ist es für uns heute ein sehr, sehr guter Tag: Mit diesen Gesetzen machen wir einen großen Fortschritt, um dieses Ziel zu erreichen. Denn Minister Scheuer hat es in seiner Rede völlig zu Recht dargelegt: Jeder von uns kennt doch Beispiele, bei denen es teilweise Jahre oder Jahrzehnte gedauert hat, bis ein Infrastrukturprojekt endlich fertig war, egal ob im Norden, Süden, Westen oder Osten unseres Landes. Man kann die Autobahnstrecke A 20 als Beispiel nehmen. Ich als Hamburger kenne natürlich in erster Linie die Elbvertiefung. Man kann aber auch die Bahnstrecke Berlin–München nehmen: Als man mit der Planung begonnen hat, bin ich noch nicht mal in die Grundschule gegangen. Sie ist vor zwei Jahren fertiggestellt worden. Unser geschätzter Kollege Philipp Amthor war bei Planungsbeginn noch nicht einmal geboren. Insofern sieht man, wie lange das gedauert hat. Solche Beispiele findet man zuhauf in unserem Lande.