Deutscher Bundestag
2022-01-14

Innerhalb der EU liegt die Herausforderung darin, unterschiedliche Interessen zu einer gemeinsamen Position zusammenzubringen. Wir können als europäische Staatengemeinschaft nur dann ein Garant von Sicherheit sein, wenn wir auch kohärent agieren. Wir werden die Arbeiten am Strategischen Kompass konstruktiv mitgestalten. In einer europäischen Sicherheitsstruktur ist es zu begrüßen, dass wir als EU gemeinsame Handlungsleitlinien formulieren. So schaffen wir Fortschritt für die Europäische Gemeinschaft. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Sie besteht aus Menschen, für deren Bedürfnisse, Arbeitsbedingungen und Sicherheit wir im Deutschen Bundestag die Verantwortung tragen. Die Sicherheit in Deutschland hängt von einer gut aufgestellten Bundeswehr ab. Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, was dabei zu tun ist: Die Ausrüstung der Bundeswehr muss auf den Prüfstand gestellt und modernisiert werden. Gleichzeitig werden wir die Attraktivität der Bundeswehr als Arbeitgeberin verbessern. Auch dies hat Ministerin Lambrecht bereits geschildert. Die Anzahl von Cyberangriffen gegen Deutschland und unsere Verbündeten in NATO und EU steigt. Dem treten wir mit einer ehrgeizigen Cybersicherheitspolitik entgegen. Der Schutz vor Cyberangriffen ist elementarer Bestandteil der Sicherheit unserer Gesellschaft. Ich bin neu im Deutschen Bundestag und neu im Verteidigungsausschuss.