Deutscher Bundestag
2018-11-23

Zu den Wissenschaftsorganisationen ist zu sagen: Auch diese sind natürlich in Deutschland die Treiber digitaler Innovationen, und uns beschwert hier natürlich ein Stückchen die große Problematik hinsichtlich der Selbstbewirtschaftungsmittel in den Forschungseinrichtungen. Wir haben das ausgiebig debattiert, auch im Haushaltsausschuss, auch mit dem Bundesrechnungshof. Ich möchte als Fachpolitiker nur ein Stück weit anmahnen: Wir dürfen die Grundidee des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes in diesem Zusammenhang nicht gefährden. Wir wollen den Unwägbarkeiten des Forschungsprozesses auch haushaltstechnisch Rechnung tragen, und wir sollten das gemeinsam – der Haushaltsausschuss und der Fachausschuss – konstruktiv begleiten. Das Thema KI-Strategie wurde angesprochen. Ich denke, das war ein guter Aufschlag, auch vom Haushalt her ist das mit 50 Millionen Euro im nächsten Jahr plus Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 450 Millionen Euro ein guter Aufschlag. Mit der Zusage, bis 2025 3 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen, wird, denke ich, auch ein richtiger Schwerpunkt gesetzt. Bezüglich der Verteilung dieser 3 Milliarden Euro in den nächsten Jahren kommt es mir darauf an, festzuhalten: Wir müssen da viel in die Grundlagenforschung investieren.