Deutscher Bundestag
2016-05-12

Auch der Kampf gegen den Terror von Daesh ist ein Aspekt der Zusammenarbeit unserer Länder, aber auch darauf beschränkt sich das Band ganz bestimmt nicht. Ich sage: Das Band zwischen der Türkei und Deutschland ist so fest und stark, dass es keine Regierung gibt, die das zerschneiden kann, egal wie scharf die Klingen deren politischer Schere auch sein mögen. Keine Schere ist so groß, dass sie das deutsch-türkische Band durchtrennen könnte. Selbstverständlich muss die Türkei – das wurde schon ausreichend gesagt – alle im EU-Türkei-Abkommen vereinbarten Kriterien erfüllen, also auch die Änderung der umstrittenen sogenannten Antiterrorgesetzgebung. Ich begrüße deshalb die klare Haltung des EU-Parlamentspräsidenten, Martin Schulz, sehr und sehe es auch als ein sehr starkes Signal des Europäischen Parlaments, dass es sich hinter seinen Präsidenten stellt. Dieses Verantwortungsgefühl wünsche ich mir im Übrigen auch hier im Hohen Haus, liebe Kolleginnen und Kollegen. Sie wissen: Wenn man ein Haar in der Suppe sucht, dann findet man auch eines. Aber hier geht es vor allem um die Suppe, also schon um das große Ganze und nicht um das einzelne Haar.