Deutscher Bundestag
2016-07-07

Ähnliche Stimmen hörten wir auch aus Israel, wo die Änderung mit großem Wohlwollen aufgenommen wurde. Heute, im Juli 2016, ist die Abarbeitung der Anträge bei den Rentenversicherungsträgern nahezu abgeschlossen, insgesamt wurden 32 600 Fälle überprüft. In 23 000 Fällen wurde im Ergebnis der Prüfung die Rente rückwirkend zu einem früheren Rentenbeginn – frühestens ab dem 01. Juli 1997 – neu berechnet und Nachzahlungen wurden ausgezahlt. In 17 600 dieser Fälle erfolgte diese Neuberechnung auf Antrag der Berechtigten. Die verbleibenden 9 300 Fälle verteilen sich wie folgt: bei 3 600 gibt es keinen Anspruch nach dem ZRBG-Änderungsgesetz oder keine Nachzahlung, weil das 65. Lebensjahr erst nach Juli 1997 erreicht wurde, bei 4 800 Fällen gab es keine Neufeststellung, weil diese ausdrücklich nicht gewünscht worden war oder es keinen Rücklauf zu den Informationsschreiben der Deutschen Rentenversicherung gegeben hat. Nur noch 900 Fälle sind offen. Ich bedanke mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Deutschen Rentenversicherung und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales sehr herzlich für diese wichtige Arbeit und das große Engagement.