Deutscher Bundestag
2019-02-14

Es ist doch absurd, dass bisher eine Lernförderung erst dann gewährt wurde, wenn der konkrete Verdachtsfall vorlag, dass die Versetzung gefährdet ist. Das werden wir ändern, sodass eine präventive Armutspolitik gewährleistet wird. Wir werden rechtzeitig dort ansetzen, wo es hilfreich ist, nämlich bei Lernförderung in der Schule, dann, wenn die Kinder konkreten Bedarf haben und entsprechende Leistungen in Anspruch nehmen müssen. Meine Damen und Herren, wenn festgestellt wird, dass Dinge nicht so laufen, wie wir uns das vorgestellt haben, werden wir als Politiker in die Pflicht genommen. Wir tragen die Verantwortung, und dieser Verantwortung werden wir mit dem vorliegenden Gesetzentwurf auch gerecht. Wir entbürokratisieren, und wir verbessern die Leistungen für die Familien und für die Kinder. Wir wollen Armut bei uns im Land nicht einfach nur bekämpfen, sondern Armut, egal ob bei Kindern oder in Gänze, ausrotten. Das ist unsere Aufgabe, unser Ziel. Packen wir es an! Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.