Deutscher Bundestag
2020-10-01

Es gibt die Exzellenzinitiative, Alexander-von-Humboldt-Professuren und vieles andere darüber hinaus. Verlässlichkeit ist wichtig, damit die Community weiß, was im nächsten Jahr passiert; das sind Mehrjahresprojekte. Es gibt die drei großen Pakete: Pakt für Forschung und Innovation, Innovative Hochschule und Zukunftsvertrag Studium und Lehre mit einem Rekordvolumen von 160 Milliarden Euro für die nächsten Jahre. Bis zum Jahr 2030 gibt es Planungssicherheit, sehr geehrte Damen und Herren. Wo gibt es das denn sonst in anderen Ländern in Europa? – Na, dann Beifall, bitte! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, wir halten auch in der Krise haushalterisch mit 20,2 Milliarden Euro Kurs; das ist der höchste Wert. Wir unterstützen die Länder dort, wo sie überfordert sind, wo das Subsidiaritätsprinzip angewandt wird und wo wir sehen, dass sie die Unterstützung des Bundes brauchen. Noch mal das Thema Digitalisierung in den Schulen. Das war eine harte Diskussion bei uns: Wieso machen das die Länder eigentlich nicht selbst? Irgendwann sind wir zur Erkenntnis gekommen – Subsidiaritätsprinzip –: Sie schaffen es nicht. Es macht keinen Sinn, dass jedes Bundesland eine eigene Cloud macht usw.