Deutscher Bundestag
2017-03-09

Die zehn ASEAN-Staaten mit ihren über 600 Millionen Einwohnern bieten große wirtschaftliche Entwicklungspotenziale. Damit Deutschland auch in den kommenden Jahren als entwicklungspolitischer Akteur in der Region präsent sein kann, ist es notwendig, dass wir unser Engagement auf ein breiteres Fundament stellen und die bereits wirtschaftlich stärker entwickelten Partner des ASEAN-Bündnisses in Dreieckskooperationen mit wirtschaftlich schwächeren Staaten der Region einbeziehen. Unser Ziel ist es, das wirtschaftliche Gefälle zwischen den einzelnen Staaten abzusenken. An dieser Stelle möchte ich auf die von der Opposition geäußerten Vorbehalte zu diesem Antrag eingehen. So wurde geäußert, der Antrag zeige keine Neuerungen auf, sei quasi ein Nullsummenspiel. Das sehe ich so nicht. Aus meiner Sicht ist das eine mutwillige Fehlinterpretation des Antrages. Der Koalition geht es primär um den verstärkten Ausbau vorhandener und bewährter Strukturen sowie um die Intensivierung von Synergieeffekten, die der Verbesserung der Lebensgrundlage der Menschen vor Ort dienen. Der Antrag ist zudem ein Statement, dass entwicklungspolitische Kooperationen in Südostasien kein Auslaufmodell sind, sondern in der Strategieplanung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit ihren festen Platz haben. Die ASEAN-Region ist im stetigen Wandel und weist große Entwicklungsunterschiede auf.