Deutscher Bundestag
2015-12-03

Guten Abend, liebe Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! In diesen Tagen diskutieren wir nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa und in der Welt über Solidarität und militärischen Beistand unter Partnern. Die Frage, ob und wie wir unsere französischen Freunde nach den brutalen Anschlägen von Paris auch militärisch im Kampf gegen den Terror unterstützen wollen, beschäftigt uns diese Woche hier im Deutschen Bundestag ganz besonders intensiv. Fast erscheint es wie ein Déjà-vu; denn vor 14 Jahren haben wir in diesem Hohen Hause schon einmal über eine militärische Operation beraten, die eine unmittelbare Antwort auf den islamistischen Terror war, nämlich auf die Anschläge vom 11. September 2001 in New York und in Washington. Damals hat die NATO zum ersten und bislang einzigen Mal in ihrer Geschichte den Bündnisfall nach Artikel 5 des NATO-Vertrags ausgerufen. In der Folge wurde im Oktober 2001 die Operation Active Endeavour ins Leben gerufen, um durch eine Überwachung des Mittelmeerraums die Terrorgefahr an der Südflanke der NATO abzuwehren. Seitdem – Sie wissen das mindestens genauso gut wie ich – ist diese Operation mehrfach verlängert worden.