Deutscher Bundestag
2014-11-13

Dabei ist uns wohl bewusst – das hat der Sachverständige Professor Löwer in der Anhörung auch klar beschrieben –, dass die Stärke des deutschen Wissenschaftssystems in seiner Gesamtheit in dem breiten Fundament der Hochschulen liegt. Nur auf diesem breiten Fundament kann man die Beletage der Spitzenforschung überhaupt aufsetzen. Logisch ist aber, dass der Bund nicht das gesamte breite Fundament fördern kann; denn wir wollen mit dieser Verfassungsänderung ja auch die föderale Kompetenzordnung nicht auf den Kopf stellen, sondern sie bewahren. Die Hochschulförderung des Bundes kann also nur Sinn machen, wenn wir zusätzliches Geld hineingeben. Um die Länder zu entlasten, haben wir andere Mechanismen in unserem Bundesstaat. Es geht vielmehr darum, zusätzliche Impulse zu setzen und den Innovationsstandort Deutschland strategisch zu stärken. Dabei haben wir ganz bewusst Tatbestandsmerkmale eingefügt. Das Merkmal der überregionalen Bedeutung wurde schon angesprochen. Der Bund will also nur da investieren, wo wir eine Ausstrahlungskraft über das einzelne Bundesland hinaus haben, wo es einen internationalen oder nationalen Kontext gibt.