Deutscher Bundestag
2014-04-09

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für eine Region, die seit langem keinen Frieden mehr kennt, ist die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen einer der wenigen Lichtblicke. Wir sollten uns das angesichts der Dramatik, die in dieser Region derzeit vorherrscht, vergegenwärtigen. Insbesondere in Syrien – darauf haben alle Rednerinnen und Redner bei der Diskussion über den Einzelplan des Auswärtigen Amtes hier im Deutschen Bundestag hingewiesen – kennen die Barbarei und die Verzweiflung der Menschen, die tagtäglich mit Gewalt und Vertreibung konfrontiert sind, kein Ende. Ich bin sicher, ich spreche für das gesamte Haus, wenn ich sage, dass viele der Kolleginnen und Kollegen auch in den eigenen Wahlkreisen von den Schicksalen Einzelner wissen und versuchen, ganz persönlich zu helfen. Das ist einer der Beiträge, die Deutschland leisten kann, insbesondere wenn es um humanitäre Hilfe geht. Es gibt weitere Punkte in der Region, die Anlass zu Pessimismus geben: die Rückkehr autoritärer Regime, Aufrüstung und Mangel an Vertrauensbildung. Leider herrscht an vielen Stellen noch Misstrauen. So wissen wir immer noch nicht, ob wir Mitte dieses Jahres eine erfolgreiche Lösung der iranischen Atomkrise erleben werden.