Deutscher Bundestag
2023-03-01

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kollegen und Kolleginnen! Verehrte Frau Ministerin, ich habe Ihnen wiederholt vorgehalten, dass es in der Forschungspolitik an einer klaren Strategie und Ausrichtung fehlt. Dementsprechend hoch waren meine Erwartungen an die vorliegende Zukunftsstrategie. Und nun? Was für eine Enttäuschung! Hier wechseln sich Allgemeinplätze mit Floskeln und vagen Absichtserklärungen ab. Es ist eine Folge der immer gleichen Feststellungen zur Bedeutung von Forschung, zum Transfer von Forschung in Anwendung und zu internationalen Kooperationen. Da frage ich mich: Wollen Sie mit diesem wortreichen Werk verschleiern, wie wenig Sie zur Zukunft von Forschung und Wissenschaft konkret zu sagen haben, oder ist das nur eine viel zu umfangreich geratene Marketingbroschüre? Von einer Strategie, die diesen Namen verdient, erwarte ich jedenfalls sehr viel mehr Konkretes und weniger Worthülsen. Sie nennen diese Strategie – ich zitiere –: „das Fundament, auf dem wir im Laufe der Legislatur weiter aufbauen wollen“. Darf ich Sie daran erinnern, dass bereits 17 von 48 Monaten dieser Legislatur vorüber sind? Aber Sie schreiben ja, Sie werden „das Tempo beschleunigen“.