Deutscher Bundestag
2021-05-20

Da fragt kein Vorgesetzter, da fragt auch kein Feind und auch kein Risiko danach, ob die Person Soldatin oder Soldat auf Zeit ist oder Berufssoldatin oder ‑soldat. Deswegen hätte man hier zu einer Gleichsetzung kommen müssen, meine Damen und Herren. Der Umgang der Bundeswehr in Bezug auf die Diskriminierung von Menschen hinsichtlich ihrer sexuellen oder geschlechtlichen Identität ist ein dunkles Kapitel in der Geschichte unserer Truppe. Es ist gut und richtig, dass wir heute einen entscheidenden Schritt, was die Rehabilitierung betrifft, gehen. Deswegen werden wir nicht nur den Änderungsanträgen der FDP zustimmen – vielen Dank an die Serviceopposition, dass ihr die Anträge aufgeschrieben habt, die wir sonst auch hätten einbringen können –, sondern auch dem Gesetzentwurf. Aber es ist angesprochen worden: Wir hatten eine gute – ich finde, eine sehr lehrreiche – öffentliche Anhörung. Es ist äußerst bedauerlich, dass sich diese Anhörung nicht in Änderungen dieses Gesetzentwurfes niederschlägt, meine Damen und Herren. Da geht es nicht nur um die Frage des Stichtags. Diskriminierung endet doch nicht einfach durch die Rücknahme eines Erlasses. Ehrlich gesagt: Schön wär’s.