Deutscher Bundestag
2018-02-01

Wer in dauernder Sorge um seine Familie ist, kann sich schlechter integrieren. Als SPD setzen wir uns für das Recht auf Familiennachzug für subsidiär Geschützte ein, weil deren Situation praktisch der der Asylberechtigten oder der Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) entspricht: Sie können absehbar über Jahre nicht zurück in ihre Herkunftsländer und dürfen nicht dauerhaft von ihren Familien getrennt werden. Vergessen wir nie: Es sind Menschen in Not, die ein Recht darauf haben, mit ihrer Familie zusammen zu sein. Das wünscht sich jeder Mensch, und das ist ein Menschenrecht. Nur mithilfe der SPD-Bundestagsfraktion wird es ab dem 1. August 2018 wieder Familiennachzug für subsidiär geschützte Flüchtlinge geben. Ich bedaure, dass mit der Union nur ein Kontingent von 12 000 Menschen im Jahr vereinbart werden konnte. Um jedoch wenigstens in diesem Umfang Familiennachzug zu ermöglichen, stimme ich trotz meiner Bedenken, die ich auch in weiteren Debatten wieder einbringen werde, der nun vorliegenden geänderten Fassung zu. Ich verlasse mich darauf, dass bis zum Ablauf der im Änderungsantrag vereinbarten Frist vom 31.