Deutscher Bundestag
2021-03-04

Deshalb suchen wir dabei insbesondere den Schulterschluss mit den USA, mit Kanada, mit Japan und mit Australien. Vor allem aber setzen wir auf ASEAN; denn der Schlüssel zum Dialog und auch zu nachhaltigen Lösungen liegt in der Region. Mit Singapur, Indonesien, dem aktuellen Vorsitz Brunei und anderen stimmen wir uns zurzeit eng über das weitere Vorgehen ab. Dass am Dienstag ein Treffen der ASEAN-Außenminister zu Myanmar stattgefunden hat, an dem auch Vertreter des Militärs teilgenommen haben, war ein wichtiger Schritt. Alle, die sich in der Region etwas auskennen, wissen, dass wegen des Nichteinmischungsgebotes, das ein Grundprinzip von ASEAN ist, dies alles keine Selbstverständlichkeit gewesen ist. Aber auch den ASEAN-Partnern ist längst klar, dass der Putsch in Myanmar ein Rückschritt für ganz ASEAN ist. Mehr noch: Er birgt eine echte Gefahr für Stabilität und für Wohlstand in einer Region, die wie kaum eine andere im Fokus des amerikanisch-chinesischen Ringens um Einfluss steht. Auch das erklärt, warum sich Länder wie Singapur und Indonesien mit sehr klaren Worten an das myanmarische Militär gewendet haben.