Deutscher Bundestag
2019-07-24

Insbesondere die Amtszeit des Verteidigungsministers zu Guttenberg hat bis heute Nachwirkungen mit desaströsen Folgen. Seit die SPD regiert, haben wir einen Aufwuchs des Etats um fast 40 Prozent erreicht. Im Haushalt 2019, für den Olaf Scholz verantwortlich zeichnet, haben wir einen Anstieg von 12 Prozent. Kein Finanzminister der Union hätte das geschafft. Und wir werden weiter nicht lockerlassen, um die Bundeswehr wieder dahin zu bringen, wo dieses Land sie braucht. Sie, Frau Ministerin, lade ich ein, auf der vom Deutschen Bundestag geschaffenen Grundlage endlich die Ministerin für Personalaufbau und Fähigkeitsaufbau zu werden, die die Bundeswehr braucht. Sorgen Sie dafür, dass Verwaltung und Ministerium endlich schnell, zielgerichtet und effektiv arbeiten! Geben Sie die Richtung vor: bei der Inneren Führung, beim Schweren Transporthubschrauber, beim Mehrzweckkampfschiff, bei der Tornado-Nachfolge, bei der Raketenabwehr, bei der Speerspitzen-Brigade für 2023. Es ist viel liegen geblieben in den letzten Monaten. Es gibt unendlich viel zu tun. Und seien Sie versichert: Wenn Sie jetzt Schritt für Schritt umsetzen, was Ihres Amtes ist, dann werden Sie in der SPD-Fraktion einen konstruktiven Partner dafür haben. Vielen Dank.