Deutscher Bundestag
2020-12-09

Ich darf vielleicht hier den ehemaligen Wehrbeauftragten zitieren, der über die Kontinuität sozialdemokratischer Außenminister und Bundeskanzler seit Willy Brandt Folgendes gesagt hat: Sozialdemokraten treten für wechselseitige Abrüstung, Vertrauensbildung und Verhandlungsdiplomatie ein – aber doch immer aus einer Position der Stärke heraus, nicht als Bittsteller. Wer sich einmal ernsthaft mit dem Ausrüstungsprogramm der russischen Seite befasst hat, der weiß, wovon Herr Bartels redet. Deswegen müssen wir in der Tat in unsere Verteidigungsfähigkeit, insbesondere in die Zukunft investieren. Meine sehr geehrten Damen und Herren, dazu gehört auch, dass wir unsere Soldatinnen und Soldaten mit dem bestmöglichen Schutz versorgen. Es ist vollkommen richtig, dass gerade wir hier in Deutschland über die Bewaffnung von Drohnen, über autonome Systeme so ernsthaft debattieren, wie wir das getan haben. Es gibt viele, auch ethisch begründete Argumente, die ich nicht teile und mir nicht zu eigen mache, mit denen man sich aber ernsthaft auseinandersetzen muss. Das können auch Argumente sein, die dafür sprechen, zu einem anderen Ergebnis bei der Bewaffnung zu kommen.