Deutscher Bundestag
2016-04-14

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, man muss noch einmal klar sagen, worüber wir gerade reden: Es geht um 10 000 Menschen jährlich in Deutschland, die vorzeitig sterben, weil wir zu hohe Emissionen im Verkehrssektor haben. Ich finde, jede Bundesregierung und jeder Minister dieser Bundesregierung müsste alles Notwendige tun, damit diese Zahl zurückgeht. Das ist die Herausforderung, vor der wir stehen. Darum müssen wir uns kümmern, aber dazu kann ich bisher vonseiten dieser Bundesregierung nur sehr, sehr wenig feststellen. Das muss einmal klar gesagt werden. Herr Müller, Sie haben eben gesagt, die Stickoxid­emissionen in Deutschland seien seit 1990 gesunken. Ja, sie sind gesunken, aber nur auf dem Papier. In der Realität sind sie gestiegen, weil die Fahrzeuge diese Werte nur auf dem Rollenprüfstand einhalten. Aber wenn sie draußen auf den Straßen in den Innenstädten fahren, steigen die Emissionen. Genau das ist das Problem. Dass Sie das immer noch nicht kapiert haben und weiter das Märchen vom sauberen Diesel erzählen, zeigt, dass immer noch nicht bei Ihnen angekommen ist, wo das Problem liegt.