Deutscher Bundestag
2014-03-20

Die NATO ist aus dem Bedürfnis demokratischer Staaten entstanden, sich gegenseitig zu schützen und zu unterstützen. Aktuelle Entwicklungen lassen es so aussehen, dass sie dieses Bedürfnis auch künftig erfüllen muss. Die Mitgliedschaft in der NATO war für die Bundesrepublik auch eine Möglichkeit, einer Demokratie angemessene militärische Strukturen zu etablieren, die mit Verbänden anderer Nationen zusammenarbeiten können. Ich kann Ihnen aus aktuellen Beobachtungen – ich war vor kurzem in Afghanistan – berichten, dass diese Strukturen auch multinational hervorragend funktionieren und so auch eine Art Friedensgarantie für alle darstellen. Aus diesen Gründen werden wir die NATO-Mitgliedschaft auch weiterhin achten, und aus diesen Gründen werden wir auch weiterhin vermeidbare Alleingänge unterlassen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte Sie, wie bereits angekündigt, bitten, der Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses zu folgen. Herzlichen Dank.