Deutscher Bundestag
2023-11-09

Wir sorgen für eine transparente Digitalisierung, die Patientenrechte stärkt, die die Versorgung der Menschen stärkt und die dafür sorgt, dass gemeinwohlorientiert wichtige Forschung in diesem Land den Menschen, der Bevölkerung, der Gemeinschaft zugutekommt. Meine sehr verehrten Damen und Herren, mit diesen Digitalisierungsgesetzen sorgen wir auch konkret dafür, dass Vorgänge, die im Alltag im Moment noch Teil von Faxgeräten, Zettelwirtschaft und anderen Dingen der Mottenkiste sind, endlich ins digitale Zeitalter überführt werden. Der digitale Mutterpass, der digitale Impfpass, das Versenden wichtiger Gesundheitsinformationen durch Ärztinnen und Ärzte oder Personal in anderen therapeutischen Berufen, eine funktionierende Regelung des E-Rezepts und der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung: All das wird das Leben von Menschen in diesem Land einfacher machen, zeitgemäßer machen. Das machen diese Gesetze im Sinne des Wohls von uns allen, im Sinne von Menschen, die als erkrankte Patientinnen und Patienten dringend darauf angewiesen sind, dass Daten zu ihrem Vorteil endlich genutzt werden können. Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir sorgen auch dafür, dass die Entscheidungen dieses Hauses in der Gesundheitspolitik, in der Frage, wo wir welche Ressourcen einsetzen, stärker datenbasiert, evidenzbasiert getroffen werden.