Deutscher Bundestag
2024-06-12

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Die Wärmeplanung beinhaltet eine Förderung des Bundes in Höhe von einer halben Milliarde Euro für das Nachdenken und Planen. Dazu kommen natürlich die investiven Förderungen, die im Haus von Robert Habeck zum Beispiel über die Bundesförderung für effiziente Wärmenetze fließen; das ist noch mal ein milliardenschweres Förderprogramm. Wir müssen diese Kosten, die in der Tat erheblich sind – diese werden allerdings in der Regel bezuschusst über die Wirtschafts- und Energieministerien und die Zuständigkeit meines Hauses für die Wärmeplanung an sich –, nämlich eine halbe Milliarde Euro für das Aufstellen der Pläne, von den Investitionskosten trennen; diese werden über andere Töpfe gefördert.