Deutscher Bundestag
2019-12-12

Auch deshalb halte ich es für ungemein wichtig, dass nach mehr als drei Jahren endlich wieder ein Treffen im Normandie-Format stattgefunden hat. Alleine die Tatsache, dass die Regierungschefs der Ukraine und Russlands wieder an einem Tisch sitzen, ist ein wichtiges Zeichen. Es ist gut, dass wieder über eine friedliche Lösung des Donbass-Konflikts gesprochen wird. Und ich bin Bundesaußenminister Heiko Maas wirklich dankbar – du hast recht, Manuel Sarrazin, natürlich lobe ich den Außenminister –, weil er einen maßgeblichen Anteil daran hatte, dass diese Gespräche zustande kamen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Revolutionär oder ein Durchbruch, liebe Kollegin Alt, waren die Ergebnisse des Gipfels sicherlich nicht. Das hat der Außenminister hier aber auch gar nicht behauptet. Ich glaube, in Anbetracht der aktuellen politischen Lage konnte das auch niemand erwarten. Dennoch gab es einige positive Aspekte – viele davon sind hier schon angesprochen worden –: Zum einen sind sicher der vereinbarte Gefangenenaustausch und die weitere Truppenentflechtung an drei ganz konkreten Punkten entlang der Konfrontationslinie zu nennen.