Deutscher Bundestag
2019-09-12

Das bedeutet unter dem Strich rund 650 Millionen Euro mehr, die das Ministerium für Bildung und Forschung zur Verfügung hat. Das ist eine starke Ansage, meine sehr verehrten Damen und Herren. Dann gibt es noch ein Zweites: Nicht alle Ausgaben für Bildung und Forschung stehen im Einzelplan des Ministeriums. Manches ist auch im Energie- und Klimafonds veranschlagt. Knapp 100 Millionen Euro davon werden 2020 vom Bundesministerium für Bildung und Forschung genutzt. Hinzu werden Strukturmittel aus dem Kohlekompromiss kommen. Nicht zu vergessen das Sondervermögen für den DigitalPakt Schule: 5 Milliarden Euro werden wir insgesamt in den Schulen investieren. Und es läuft bereits das Schulsanierungsprogramm im Umfang von 3,5 Milliarden Euro. Weiter gibt es zusätzliche 500 Millionen Euro für den Bereich „künstliche Intelligenz“, die noch auf die einzelnen Ressorts verteilt werden. Die Gesamtausgaben, meine sehr verehrten Damen und Herren, des Bundes für Bildung und Forschung belaufen sich addiert auf über 25 Milliarden Euro. Das ist ein historischer Höchststand: über 25 Milliarden Euro! Es gab noch keine Koalition, die so viel für Bildung und Forschung getan hat wie diese.