Deutscher Bundestag
2016-01-29

Derjenige, der behauptet, dass in diesem Antrag nichts Konkretes steht und keine Handlungsfelder benannt sind, hat ihn wahrscheinlich nicht gelesen oder will es nicht wahrhaben. Wir müssen uns aber jetzt auf den Weg machen, um auch die Chancen der intelligenten Mobilität zu ergreifen. Wem es zu umständlich ist, 13 Seiten zu lesen, dem kann man es etwas einfacher machen: Erstens. Wir brauchen als Grundlage digitale Infrastrukturen und damit die entsprechende Netzinfrastruktur. Zweitens. Wir brauchen verkehrsübergreifende Strukturen, was Smart-Data-Nutzung angeht. Sie müssen qualitätsorientiert und interoperabel sein. Es darf nicht mehr darauf ankommen, wo diese Daten entstehen. Erst auf dieser Basis werden intelligente Mobilitätsdienste entstehen. Die Große Koalition fängt dabei nicht bei null an. Wir haben nun einfach das, was im parlamentarischen Raum debattiert wird, in einem Antrag zusammengefasst, und bauen auch auf dem auf, was zum Beispiel auf nationalen IT-Gipfeln entwickelt worden ist, auch in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft; denn das kann man mit der Wirtschaft machen, aber nicht gegen die Wirtschaft, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen. Wir werden die entsprechenden Rahmenbedingungen gestalten.