Deutscher Bundestag
2025-05-21

Vielen Dank, dass Sie darauf hingewiesen haben, dass ich an einem meiner ersten Tage im Amt die Gelegenheit wahrgenommen habe, die Polizistinnen und Polizisten der Bundespolizei im Einsatz an der Grenze zu besuchen. – Ich darf darauf hinweisen, dass ich auf eine hochmotivierte Gruppe von Polizistinnen und Polizisten gestoßen bin, die ihren Dienst sehr gerne und aus Überzeugung tun und auch sehr dankbar sind, dass sie diesen Dienst so tun dürfen; und wir dürfen dankbar sein, dass sie den zum Schutz und zur Sicherheit der deutschen Bevölkerung tun. Sie haben es formuliert: Es geht auf der einen Seite um Wertschätzung. Auf der anderen Seite geht es darum, dass wir auch die notwendigen Rahmenbedingungen für die Polizistinnen und Polizisten schaffen müssen. Wir wollen das Bundespolizeigesetz reformieren. Das ist aus meiner Sicht dringend notwendig. Es ist von 1994. Daran sieht man, dass digitale Möglichkeiten damals noch gar keine Berücksichtigung finden konnten. Mit der vorgesehenen Modernisierung im Bundespolizeigesetz wollen wir die Nutzung digitaler Möglichkeiten einbauen, zum Beispiel die Nutzung von Quellen-TKÜ, von künstlicher Intelligenz bei Nachverfolgungen. Das ist das, was wir umgehend umsetzen wollen, um die Bundespolizei auf einen modernen Stand zu bringen.