Deutscher Bundestag
2015-01-15

Mit dem von Ihnen geforderten Stopp ist, anders als es in der Überschrift steht, nicht nur der Stopp der elektronischen Gesundheitskarte gemeint. Sie wollen auch die Telematikinfrastruktur, also all das, was für die anderen Dinge erforderlich ist – die eGK ist ja nur ein kleiner Teil des Ganzen – in den Stopp einbeziehen. Das ist der absolut falsche und für die Versicherten auch nicht tragbare Weg, im Übrigen auch der Weg, der am Ende die größten Kosten verursachen wird. Sie hätten Ihren Antrag anders überschreiben müssen; die Kollegin Leikert hat das schon gesagt. Sie verlangen ja keinen Stopp. Sie hätten schreiben müssen: Einsammeln und Einstampfen der elektronischen Gesundheitskarte und vertragswidriges Brechen der Verträge, die wir haben, um die Testphase durchzuführen. Außerdem hätten Sie noch eine finanzielle Bewertung vornehmen müssen. – Das kann nun wirklich nicht der richtige Weg sein. Diesen Weg werden wir sicherlich nicht mitgehen. Die Koalition hat sich den Ausbau der Telemedizin zum Ziel gesetzt.