Deutscher Bundestag
2015-01-29

Zum einen bieten die Raketen Schutz gegen ballistische Raketen, zum anderen sind sie aber auch ein Element der Rückversicherung mit Wirkung in die türkische Bevölkerung hinein. Dafür eignen sie sich gut. Wer vor Ort ist und die Raketen auf Hügeln vor großen Städten stehen sieht, dem wird klar sein, dass diese Raketen der Bevölkerung Tag für Tag demonstrieren: Wir, eure Partner in der NATO, sind hier, um euch zu schützen. Diese beruhigende Wirkung dürfen wir nicht unterschätzen. Diese Wirkung kommt aber nur dann zustande, wenn der erste Punkt, den ich vorhin angesprochen habe, nämlich das Vorliegen einer Bedrohung, glaubhaft ist. Das muss man immer wieder neu beurteilen, das kann man auch hinterfragen. Mein Kollege Florian Hahn hat das in der letzten Lesung ausgeführt. Die NATO beurteilt die Bedrohungssituation alle 90 Tage. Sie kam bei ihrem letzten Review zu dem Ergebnis: low but credible; niedrig, aber dennoch glaubhaft. Ich halte diese Bewertung für nachvollziehbar. Wir haben im letzten halben Jahr erlebt, dass etwa 50 Raketen aus Damaskus in Richtung türkische Grenze abgeschossen wurden.