Deutscher Bundestag
2018-09-28

Die Kollegen Schick und De Masi sowie die Kollegin Steffen haben deutlich gemacht, dass das TARGET2-­System ein wichtiger Beitrag zu wirtschaftlicher Zusammenarbeit, Prosperität und Integration in Europa ist. Eine solche positive Bewertung findet sich im vorliegenden Antrag nicht. Das verwundert vielleicht auch gar nicht. Zum Zweiten. Zur Interpretation der Salden möchte ich nur eine kurze Bemerkung machen. Die AfD sieht die positiven Salden als Forderung der Notenbanken gegenüber der EZB und negative Salden entsprechend als Verbindlichkeiten. So haben „die TARGET-Salden der Bundesbank einen eindeutigen Forderungscharakter“. Diese Einordnung ist zumindest umstritten. Man sollte auch zur Kenntnis nehmen, dass die umfangreiche wissenschaftliche Diskussion durchaus gute Gründe aufweist, die Salden als einfache Rechengrößen zu betrachten. Hierauf findet sich übrigens im Antrag der AfD gar kein Hinweis. Zum Dritten. Was folgt denn nun aus dem Befund? Wenn man der Einschätzung des Antragstellers gleichwohl folgt, dann stellen sich natürlich Fragen danach, wer hier etwa kreditiert unter welchen Bedingungen und zu welchen Konditionen und auch, ob sich Risiken ergeben, ob sie relevant sind und wie damit umzugehen ist.