Deutscher Bundestag
2016-09-07

Spätestens seit dem Kampf um Kobane, die kurdische Stadt in Syrien, ist klar, dass sich die Amerikaner offen militärisch an der Seite der Kurdinnen und Kurden engagieren. Im Jahr 2015 gab es die fürchterlichen Terroranschläge in Paris, genau zur Zeit der Haushaltsverhandlungen. Diese wiederum waren der Grund dafür, dass ein neuer Bundeswehreinsatz in der Türkei beschlossen wurde. Die Hauptaufgabe der Bundeswehrsoldatinnen und ‑soldaten dort ist, Aufklärungsmaterial zu sammeln und die Ergebnisse an die Akteure der internationalen Koalition gegen den IS weiterzugeben. Nun haben wir die Situation, dass die Türkei, die Mitglied dieser internationalen Koalition ist, militärisch in den Konflikt eingegriffen hat, auch in Syrien, und die mit uns verbündeten Kurden bekämpft. Das ist derzeit eine völlig absurde Situation. Wir haben auf der einen Seite Bundeswehrsoldaten, die dort gegen den IS im Einsatz sind, und auf der anderen Seite einen NATO-Partner, der genau die Leute bekämpft, die mit uns verbündet gegen den IS kämpfen sollen.