Deutscher Bundestag
2015-11-05

Sie wissen das ganz genau. Sie wissen auch genau, dass es an der Basis brodelt. Deswegen können Sie das Problem auch nicht länger ignorieren und machen ein Pflegestellen-Förderprogramm, einen Pflegezuschlag und eine Expertenkommission zur Krankenhauspflege. Das alles hört sich gut an. Wenn man sich die Maßnahmen aber genau anschaut, muss man zu dem Schluss kommen, dass sie nicht zureichend sind, dass sie womöglich nur einen Placeboeffekt haben. Das Pflegestellen-Förderprogramm ist vom Volumen viel zu gering – das wissen Sie auch – und führt bei einer optimistischen Schätzung zu 6 500 zusätzlichen Stellen. Es fehlen aber 70 000 bis 100 000 Stellen, nur wenn wir in das Mittelfeld der europäischen Länder aufschließen wollen. Bisher sind wir Schlusslicht in Europa. Mit zweieinhalb Stellen pro Krankenhaus wird das durch die zu erwartende Steigerung der Krankenhausfälle überkompensiert und ist nicht mehr als der berühmte Tropfen auf den heißen Stein. Die Expertenkommission, die eingerichtet wurde und bereits einmal getagt hat, hat von Ihnen, Herr Minister, einen Auftrag erhalten, bei dem eine gesetzliche Personalbemessung ausgeschlossen ist. Auch von hier ist keine zureichende Lösung zu erwarten.