Deutscher Bundestag
2021-03-04

Dafür sind die investiven Mittel hervorragend geeignet. Wenn ich hier noch mal vor Augen führe, was mein Vorredner, Herr Holmeier, schon dargestellt hat, nämlich das, was wir mit Blick auf diese Gesetzesänderung, die ich für sehr sinnvoll und sehr praxistauglich halte, vorhaben, dann wird klar, dass wir damit nicht nur Straßenanbindungen für die Fördergebiete bzw. GRW-Gebiete auf den Weg bringen können – wir können sie also an das Straßennetz anschließen –, sondern wir haben damit auch die Möglichkeit, eine Effizienzsteigerung von 20 Prozent herbeizuführen, nämlich genau in den Bereichen, in denen in der Vergangenheit GRW-Förderungen gar nicht wirklich umgesetzt werden konnten, weil die zugehörige Straßeninfrastruktur am Ende einen Strich durch die Rechnung gemacht hat. Diese Gesetzesänderung gibt uns jetzt die Möglichkeit, genau das zu tun. Vor dem Hintergrund kann ich Sie nur bitten, dieser Gesetzesvorlage zuzustimmen. Die GRW war eine Erfolgsgeschichte, sie ist eine, und sie wird nach dieser Änderung noch lange eine bleiben. Vielen Dank.