Deutscher Bundestag
2015-11-25

Der Bericht geht davon aus, dass die Steuerausfälle in Afrika pro Jahr 50 bis 150 Milliarden Euro – es ist ja immer schwierig, Ausfälle zu beziffern – betragen. Dabei geht es nur darum, was durch transnationale Konzerne an Verlusten entsteht. Wenn wir an das Thema herangehen, hat das etwas mit guter Regierungsführung zu tun. Es hat aber auch durchaus etwas mit Justiz bzw. der Durchführung von Gesetzen, mit der Einnahmesituation der entsprechenden Länder, der Rahmensetzung für Zukunftsentwicklung und der langfristigen Bekämpfung von Armut zu tun. Das müssen wir angehen. Das ist ein Beispiel für die Rahmenbedingungen, bei denen wir ansetzen müssen. Ein weiteres Beispiel dafür – das möchte ich abschließend ansprechen – sind die Arbeitsplätze. Wir müssen nicht nur Arbeitsplätze schaffen, sondern wir müssen gute Arbeitsplätze schaffen. In den Ländern muss Wertschöpfung möglich sein. Das hat viel mit Handelsverträgen zu tun. Die Arbeit, die auf diese Weise entsteht, muss die Menschen dazu befähigen, von ihrer Arbeit auch leben zu können.