Deutscher Bundestag
2021-06-23

Erst einmal: Ich teile die Einschätzung in der Pauschalität nicht. Wir kommen hier gerade aus einer Aktuellen Stunde, in der wir über Afghanistan gesprochen haben, und ich habe im Gespräch mit anderen Staats- und Regierungschefs oft erlebt, dass man durchaus fand, dass die Bundeswehr einsatzfähig war; sie hat dort für 19 oder 20 weitere Nationen auch den Schutz mitorganisiert. Aber wir können nicht all das, was wir vielleicht können sollten. Leider ist es in dieser Legislaturperiode nicht mehr zu einem Beschluss gekommen, mit dem wir dann auch im Bereich der Drohnen, zum Beispiel mit Bewaffnung, handlungsfähig sind. Das müssen wir in den nächsten Jahren unbedingt werden; das wird ein ganz wichtiges Vorhaben auch für die nächste Bundesregierung – wer immer sie stellt – sein. Aber in dieser Pauschalität kann ich das nicht teilen. Im Übrigen haben wir seit der Zeit, als auch die FDP in der Bundesregierung war, seit Wales, die Verteidigungsausgaben noch einmal erheblich gesteigert; das werden Sie auch verfolgt haben. Das bringt uns auch bessere Möglichkeiten, die Bundeswehr auszurüsten.