Deutscher Bundestag
2016-09-08

Meine Damen und Herren, es sprach vorhin ein Redner – ich weiß gar nicht mehr genau, wer es war – davon, dass ZIM mit einer halben Milliarde Euro ausgestattet würde und der Rest der Mittel zu den Großkonzernen flösse. Das ist natürlich völliger Unfug. Im Haushalt finden sich zum Beispiel auch Programme für die Luft- und Raumfahrt. Erst einmal: Die Luft- und Raumfahrt ist ein wichtiger, innovativer Industriezweig in Deutschland. Dort arbeiten auch Menschen – das muss man einmal sagen –, dort gibt es auch Arbeitsplätze. Selbst in der Luft- und Raumfahrt gibt es mittelständische Unternehmen. Derjenige Redner, der das vorhin von sich gegeben hat, sollte einmal einen Blick in den Haushalt werfen, weil im Haushalt die Quoten, die auf die Mittelständler entfallen, genau ausgewiesen werden. Jetzt das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand auszuspielen gegen das Thema Luft- und Raumfahrt, das halte ich für völligen Unfug, zumal zum Beispiel die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ ein klassisches Mittelstandsprogramm ist.