Deutscher Bundestag
2023-11-09

Da macht es natürlich Sinn, den zu streichen, bei dem sich am meisten geändert hat, aus dem also viele Menschen weggezogen sind. Aber Moment! Seltsam: Der Wahlkreis Anhalt, um den es geht, hat tatsächlich die geringsten Wegzüge zu verzeichnen. Sicherlich gibt es für diese paradoxe Entscheidung eine gute Grundlage, richtig? Falsch! Grundlage ist der Vorschlag der Wahlkreiskommission von 2022. Der entstand aber auf Basis der Annahme, dass es insgesamt 19 Wahlkreise weniger geben sollte, um den Bundestag zu verkleinern. Diese Idee hat die Ampel vor einigen Monaten mit ihrer katastrophalen Reform beerdigt. Allein damit erübrigt sich also dieser Vorschlag. Wenn jetzt also die Grundlage entfällt, dann hat das Innenministerium die Wahlkreiskommission doch sicherlich um einen erneuten Bericht gebeten, richtig? Falsch! Hätte das BMI das aber getan, dann wäre klar, dass eigentlich ein anderer Wahlkreis angefasst werden müsste. Bleibt also die Frage des Motivs. Desinteresse, Faulheit, Kalkül? 2005 hatte im Wahlkreis Anhalt die SPD das Direktmandat gewonnen, 2009 mein Kollege Jan Korte, Linke. Danach gewann die CDU, und bei der letzten Wahl ganz knapp die gesichert rechtsextreme AfD.