Deutscher Bundestag
2016-09-07

Denn Bildung beginnt nicht erst mit dem Abitur und dem Studium, liebe Kolleginnen und Kollegen, sondern Bildung hat auch ein Hauptschüler, und Bildung hat auch ein Mensch mit mittlerem Bildungsabschluss. Das sollte nicht vergessen werden. Der Bundesverkehrs- und -infrastrukturminister hat in dieser Legislaturperiode einen Investitionshochlauf gestartet, der heute überall spürbar ist. Es gibt viele notwendige Baustellen. Wir haben mit der Vorlage des Bundesverkehrswegeplans eine gute Grundlage für die weitere Ertüchtigung unserer Verkehrsinfrastruktur. Ähnliches erleben wir beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur. Das wird fortgesetzt. Ein Drittes will ich allerdings auch noch ansprechen: Nicht nur das, was notwendig ist an Unterstützung für die Länder und Kommunen, haben wir getan, sondern keine Regierung, wirklich keine Bundesregierung in der Vergangenheit hat so viel für die Länder und Kommunen ausgegeben bzw. ihnen wieder zurückgegeben wie diese Bundesregierung, liebe Kolleginnen und Kollegen. Es war sogar so viel, dass in manchen Bereichen, wie beispielsweise beim Kitaausbau oder auch bei der Hilfe für die notleidenden Kommunen, das zur Verfügung gestellte Geld bislang überhaupt noch nicht voll abgerufen wurde und die Laufzeit verlängert werden musste, meine Damen und Herren.