Deutscher Bundestag
2016-09-08

Im vorliegenden Entwurf ist das wieder herausgenommen worden, aber seien Sie guter Hoffnung, dass wir im parlamentarischen Verfahren sehr kluge Lösungen finden werden. Das muss am Anfang einer jeden Haushaltsdebatte bei uns gesagt werden, weil das, was für den Staat gilt, auch für Familien gilt: Wir machen keine neuen Schulden; denn die Schulden, die der Staat macht, genauso wie übrigens die Schulden, die Familien machen, müssen die Kinder tragen. Deswegen ist der eigentlich größte Erfolg für Kinder und Familien, dass die Gesamtneuverschuldung bei null liegt. Erwähnt wurde bereits, wie sich der Familienetat seit der Regierungsübernahme durch Frau Merkel verändert hat. Wir sind jetzt bei rund 9,2 Milliarden Euro. Wir hatten 2013 7 Milliarden Euro. Wir kamen von 4,5 Milliarden Euro in 2005. Das heißt, seit 2005 ist der Etat verdoppelt worden. Geld ist zwar nicht alles, aber im Familienbereich kann Geld unheimlich viel bewirken. Das ist eine Erfolgsgeschichte seit 2005, die wir heute mit der Etatplanung für 2017 fortschreiben.