Deutscher Bundestag
2023-06-23

Wir hatten ein kleines technisches Problem. Frau Präsidentin, vielen Dank. – Meine Damen und Herren! Die Debatte zeigt uns klar die Hufeisentheorie. Mit unterschiedlichen Argumenten lehnen die rechte und die linke Seite des Hauses das Thema mal wieder ab. Ich frage Sie, meine Damen und Herren: Wie wollen wir Wohlstand in unserem Land sichern, wenn man solche Positionen einnimmt? Aber damit möchte ich es auch bewenden lassen. Wenn wir hier jetzt vier Fraktionen haben, die postulieren, dass sie an diesem Mercosur-Abkommen interessiert sind und Verträge dieser Art insgesamt für sinnvoll halten, dann muss sich natürlich jeder die Frage stellen: Wie kann ich zum Erfolg beitragen? Da frage ich die Union – und ich verstehe Ihre posttraumatischen Schmerzen bei TTIP nicht, Frau Klöckner –: Warum setzen Sie nicht da an, wo Sie Einfluss nehmen können? Frau von der Leyen ist die Chefin Europas, um es mal populär auszudrücken. Wo ist der Einsatz von Frau von der Leyen für dieses Abkommen?