Deutscher Bundestag
2018-01-19

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist eben deutlich geworden: Die Fraktion Die Linke sagt Nein zur Sicherheit. Wir dagegen sagen Ja zur Sicherheit, und wer Ja zur Sicherheit sagt, sagt auch Ja zu Frieden und Freiheit. Das unterscheidet uns, meine Damen und Herren. Deswegen leisten wir einen Beitrag in der Gemeinschaft, und wer sich in einer Gemeinschaft einbringen will, der muss auch bereit sein, etwas zu geben. Deswegen sagen wir: Wir investieren aus voller Überzeugung in die Sicherheit Deutschlands und in unsere Bündnisse, Vereinte Nationen, NATO und Europäische Union, und das ist eine gute Investition. Sie wollen einen Sonderweg gehen, einen Alleingang machen. Sie wollen den Weg aus der Gemeinschaft he­raus beschreiten, Verbindlichkeiten nicht einzuhalten. Sie haben offensichtlich auch vor, einen Sonderweg in Ihrer Partei zu gehen, einen Marsch der Bewegung, wie Frau Wagenknecht ihn nennt. Was wir brauchen, sind Verlässlichkeit und Verbindlichkeit. Deswegen stehen wir auch zu unseren Verpflichtungen, und ich will Ihnen sagen, warum: Wir orientieren uns an der sicherheitspolitischen Veränderung. Es gibt eine Veränderung, meine Damen und Herren.