Deutscher Bundestag
2020-10-09

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zugegeben, der Tagesordnungspunkt klingt nicht gerade spannend: „Gesetz über Änderungen im Berufskraftfahrerqualifikationsrecht“. – Danke. – Zudem geht es auch noch um eine umzusetzende EU-Richtlinie. Aber dieses Gesetz – ich komme noch darauf zurück – gibt mir einen guten Grund, heute einmal Danke zu sagen. Denn in der Coronapandemie wurde Großes geleistet. Also danke allen Lkw-Fahrern, danke allen Logistikern für ihren Einsatz, danke für die Spitzenleistung, unsere Bevölkerung mit Klopapier, mit Nudeln, mit Hefe, mit allem, was nötig war, zu versorgen! Wenn wir auf den bisherigen Verlauf der Coronapandemie zurückblicken, dann können wir wirklich sagen: Auch wenn es manchmal ein paar leere Regale gegeben hat – wir konnten uns immer sicher sein, dass Nachschub kommt. Die Logistikketten haben funktioniert, auch für die Wirtschaft, für die Belieferung für die Produktion in der Industrie. Nun aber zum vorliegenden Gesetz. Es dient nicht nur der Umsetzung europäischer Vorgaben in nationales Recht, sondern erfüllt zugleich Forderungen des Deutschen Bundestages aus dem Jahr 2016.