Deutscher Bundestag
2018-05-15

Ich werde mich dafür einsetzen, dass wir noch eine Schippe drauflegen, gezielt zum Schutz der Insekten. Kolleginnen und Kollegen – auch wenn Sie von der AfD es nicht hören wollen –: Deutschland bleibt verlässlicher Partner in der globalen Klimaschutzpolitik. Deshalb ist es richtig, dass wir bei unseren Anstrengungen in der Entwicklungshilfe auch Projekte für den internationalen Klimaschutz aktiv mitfördern. Damit leisten wir gleichzeitig einen wirksamen Beitrag zur Bekämpfung einer zukünftigen Fluchtursache, dem Klimawandel. Hier, in Deutschland, brauchen wir schnell ein wirksames Klimaschutzgesetz mit Verpflichtungen für alle Sektoren. Deshalb setzen wir noch vor der Sommerpause die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung“ ein. Sie wird einen Plan zur schrittweisen Beendigung der Kohleverstromung erarbeiten, einschließlich eines Ausstiegsdatums aus der Kohle und entsprechenden wirtschaftlichen und sozialen Begleitmaßnahmen. Das wird nicht einfach; aber das Versprechen gilt: Wir Sozialdemokraten lassen keine Kumpel ins Bergfreie fallen; wir lassen die Kohlereviere nicht im Stich. Genauso klar ist aber auch: Wir haben keine Zeit mehr zu verlieren beim Kampf für den Klimaschutz. Herzlichen Dank.