Deutscher Bundestag
2018-12-13

Deutschland tut sicher einiges, um Menschenrechtsverteidiger in vielen Ländern zu unterstützen; aber dieser Einsatz darf eben nicht vom Engagement einiger motivierter Diplomaten abhängen. Deswegen sollte es an allen deutschen Auslandsvertretungen Menschenrechtsreferentinnen und -referenten geben und Schutzräume für Aktivistinnen und Aktivisten. Auch die Handlungsmöglichkeiten der Menschenrechtsbeauftragten sollten verbessert werden; sie sollte mehr Möglichkeiten haben. Ich finde, insgesamt sollte das Amt ans Bundeskanzleramt gehen, damit deutlich wird: Menschenrechtspolitik ist eine Querschnittsaufgabe. Liebe Kolleginnen und Kollegen, machen wir die Menschenrechte zum Kompass unseres Handelns! Das, finde ich, sind wir Lamija Baschar, Nadia Murad, Oleg Senzow, Amal Fathy, Ilham Tohti und unzähligen weiteren mutigen Menschen schuldig. Herzlichen Dank.