Deutscher Bundestag
2015-11-26

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen! Meine Herren! Im Verlauf der heutigen Debatte über den Einzelplan 15 – Gesundheit – ist eines klar herausgestellt worden, wie ich finde: Das deutsche Gesundheitssystem ist eines der leistungsstärksten im internationalen Vergleich. Darauf können wir alle stolz sein. Die unionsgeführte Gesundheitspolitik ist von ihrem Selbstverständnis her – Herr Kollege Dr. Franke, Sie erlauben die Bemerkung, dass Sie das vielleicht noch nicht ganz verinnerlicht haben; da sollten Sie nacharbeiten – immer darauf ausgerichtet, Probleme anzugehen und langfristige Entwicklungen möglichst positiv zu beeinflussen. Dies kann man an den zahlreichen Gesetzgebungsvorhaben erkennen, die wir vor allem in den vergangenen zwei Jahren verabschiedet haben. Dabei standen jederzeit die Patientinnen und Patienten im Mittelpunkt unserer Gesundheitspolitik. Mit dem Fokus auf noch mehr Qualität und Transparenz in der medizinischen Versorgung wollen wir, dass dies auch künftig so bleibt.