Deutscher Bundestag
2015-06-12

Es ist ein gutes Beispiel für gesetzliche Rahmenbedingungen innerhalb der Europäischen Union. Herrn Janecek sage ich: Wer uns als Entwicklungsland in Sachen IT-Sicherheit bezeichnet – darin bin ich ganz bei Herrn Binninger –, von dem erwarte ich auch ganz konkrete Vorschläge und Lösungen zur Verbesserung statt einer Aneinanderreihung von Forderungen, wie sie Ihrem Antrag entsprechen, die bei wohlwollender Betrachtung gerade noch etwas mit dem Thema „Digital“ zu tun haben, aber mit Sicherheit nicht mit der IT- Sicherheit. Aber lassen Sie mich das näher ausführen. IT-Sicherheit ist kein Selbstzweck. Für mich ist sie das Fundament der Digitalisierung. Industrie 4.0 ohne Sicherheit ist komplett undenkbar. Autonomes Fahren – der Minister hat es eben angesprochen – ohne Sicherheit ist geradezu lebensgefährlich. Cloud-Technologie ohne Sicherheit ist überhaupt nicht möglich. Kein Unternehmen, keine Verwaltung und kein privater Nutzer werden ihre Daten in einer Cloud speichern, wenn sie nicht zutiefst überzeugt sind, dass sie dort sicher sind. Egal wohin man schaut: Die Digitalisierung unserer Gesellschaft wird nicht funktionieren, wenn wir nicht ein Maximum dessen gewährleisten, was an Sicherheit möglich ist.