Deutscher Bundestag
2015-06-18

Unsere Hochschulen sind attraktiv für nationale und internationale Studierende. Das kann sich wirklich sehen lassen. Im Übrigen können die Grünen ihren Wünsch-dir- was-Rundumschlag nur deswegen halbwegs seriös vorbringen, weil die finanzielle Ausgangslage des Bundes so gut ist wie seit Ewigkeiten nicht mehr. Als Sie noch regierten, war noch alles auf Kante genäht. Das hat aber auch einen einfachen Grund. Bei der Union wird eben nicht nur auf die Einnahmeseite geschaut, sondern auch auf die Ausgabenseite. Dabei gilt der Satz: Eine gute Bildungspolitik basiert auf einem soliden Haushalt. Sparen ist fast immer vernünftig, wobei Zukunftsinvestitionen trotzdem oberste Priorität haben. Seit 2005 investieren wir in die frühkindliche Bildung, in berufliche Bildung, in Stipendien und in die Stärkung von Forschung und Lehre an den Hochschulen sowie in die Hochtechnologie. Aber wir sparen nicht um jeden Preis. Sparen ist für uns kein Selbstzweck. Wir sparen für gute Ziele und Werte. Eine stabile Konjunktur mit entsprechend guten Steuereinnahmen und niedriger Arbeitslosigkeit bringt in der Tat neue finanzielle Spielräume. Diese werden wir auch nutzen.