Deutscher Bundestag
2022-06-02

Wir freuen uns, dass die Ampelkoalition nach einer Ablehnung unseres Antrags dann doch dazu übergegangen ist, einen eigenen Antrag mit ähnlicher Wortwahl einzubringen, dem wir dann natürlich gerne zugestimmt haben. Unsere Zustimmung galt in den Haushaltsberatungen auch den Sperren im Kontext der Agentur für Sprunginnovationen, der Helmholtz-Gemeinschaft und dem Berliner Institut für Gesundheitsforschung. Es ist gut, dass wir die Kontrollfunktion des Parlaments gegenüber der Exekutive so selbstbewusst betonen. Das können wir natürlich am besten alle gemeinsam. Im Bereich Forschung empfinden wir es aber natürlich als bedauerlich, dass Sie als Ampelkoalition unseren Ideen zu drei aus unserer Sicht wichtigen Wettbewerben nicht gefolgt sind. Zum einen hatten wir den Start eines Wettbewerbs „Neue Therapieansätze gegen Autoimmunerkrankungen“ im Ausschuss beantragt. Bei diesen Erkrankungen handelt es sich zum Beispiel um Fehlsteuerungen des Immunsystems von Typ‑1-Diabetes bis Rheuma. Viele Menschen sind davon betroffen. Wir würden uns wünschen, dass Sie sich da so verhielten wie bei der DATI und in Zukunft einen unserer Anträge übernehmen würden. Außerdem haben Sie unseren Antrag für einen Wettbewerb „Grüne Landwirtschaft – Innovative Lebensmittelproduktion“ abgelehnt.