Deutscher Bundestag
2019-05-17

Deswegen unterstützen wir diesen Einsatz weiterhin. Zentral ist bei dieser Mission der Vereinten Nationen, dass beide Konfliktparteien, Libanon und Israel, diese Mission nach wie vor befürworten. Gerade das ist in dieser Region eine Besonderheit. Staatsminister Annen hat es erwähnt, UNIFIL ist auch bis zu einem gewissen Grad, wenn auch nur zu einem kleinen, ein Scharnier für Dialog und Austausch zwischen Israel und Libanon. Wir sollten solche Formate, solche Instrumente nicht einfach mit dem Verweis „Das ist seit 40 Jahren existent“ beiseitetun. Im Gegenteil: Sie sind in diesen Tagen wichtiger denn je. Frau Kollegin Vogler, Sie haben eben gesagt: Was diese Region braucht, ist Entwicklung. – Da bin ich bei Ihnen. Auch bin ich bei Ihnen, als Sie sagten: Wir brauchen keine Aufrüstung in dieser Region. – Nur, ehrlich gesagt, liebe Kolleginnen und Kollegen, genau das ist UNIFIL doch. UNIFIL ist nicht Aufrüstung; UNIFIL ist das Gegenteil von Aufrüstung, meine Damen und Herren; denn UNIFIL trägt dazu bei, dass Waffenschmuggel unterbunden wird und Seeraumüberwachung sichergestellt wird.