Deutscher Bundestag
2014-04-08

Das ist ein wichtiger Erfolg. Ab dem nächsten Jahr macht der Bund gar keine neuen Schulden mehr. Liebe Kolleginnen und Kollegen, diese Null im Bundeshaushalt wird möglich durch die konsequente Haushaltskonsolidierung der letzten Jahre. Wir haben seit 2010 das Ausgabenniveau im Bundeshaushalt nicht erhöht. Ich höre immer, das sei keine Kunst. Das ist auch keine Kunst. Das ist einfach nur solides Arbeiten. Das ist überhaupt keine Kunst. Kunst wäre gar nicht angemessen. Das ist nur solides Arbeiten. – Es sind nicht die sprudelnden Einnahmen. Manchmal fragt man sich ja, in welcher Welt man eigentlich lebt. Die Steuereinnahmen entwickeln sich entsprechend dem nominalen Wachstum unserer Volkswirtschaft. Wir haben die Steuern in den letzten Jahren nämlich nicht erhöht. Die Zinsen sind niedriger; das ist wahr. Die Zinsausgaben sind im Bundeshaushalt 2014 um 4 Milliarden Euro niedriger als 2010, trotzdem haben wir die Ausgaben seit 2010 nicht erhöht.