Deutscher Bundestag
2019-10-16

Herr Bundesminister, Sie haben über Digitalisierung gesprochen. Einer der wichtigen Bereiche zur Digitalisierung, der vor uns liegt, ist der Verkehr. Wir wollen, dass Fahrzeuge miteinander und auch mit der Infrastruktur kommunizieren. Damit das keine Kakofonie auf europäischen Straßen gibt, hat die Kommission im Sommer dieses Jahres den Vorschlag von der Car-to-Car-Kommunikation gemacht – ein Standard, der bewährt ist, der auf WLAN aufbaut: ITS-5G. Das „Handelsblatt“ berichtete am 2. Juli unter der Überschrift „Kampf um die Daten im Auto“, dass es innerhalb der Bundesregierung unterschiedliche Auffassungen gibt und die Bundesregierung dem Vorschlag der Kommission letztendlich nicht zugestimmt hat und wir dadurch erst mal keinen Standard haben. Ich frage Sie: Was ist die Begründung der Bundesregierung gewesen? Wenn Scheuer und Altmaier sich streiten, dann entscheidet das Kanzleramt. Was hat Sie dazu bewogen, hier Nein zu sagen?