Deutscher Bundestag
2016-01-28

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich denke, uns allen in diesem Hohen Hause ist daran gelegen, die Finanzierung von bewaffneten Auseinandersetzungen in Konfliktgebieten durch die Erlöse aus dem Verkauf von sogenannten Konfliktrohstoffen zu unterbinden. Hierbei handelt es sich auch um eine internationale Aufgabe, für die wir aber aktuell zumindest erst einmal eine europäische Regelung anstreben. Das Thema ist brisant und auch sehr komplex. Genau das fordert von uns, sehr sorgfältig mit diesem Thema umzugehen; denn nicht durchdachte Schnellschüsse sollten wir vermeiden. Auch sollten wir Gleiches gleich und Ungleiches ungleich behandeln; denn eine Generallösung für alle Sachverhalte kommt aus unserer Sicht nicht in Betracht. Wir brauchen sinnvolle, praktikable, wirkungsvolle und vor allem auch nachhaltige Regelungen. Diese Herangehensweise vermisse ich bei dem uns vorliegenden Antrag der Grünen und der Linken. Das ist schade; denn es handelt sich wirklich um ein drängendes Problem.