Deutscher Bundestag
2016-06-03

In der DDR sollten damit bestimmte Tätigkeiten, die körperlich anstrengend oder gesellschaftlich bedeutsam waren, in der Altersvorsorge bessergestellt werden. Auch ging es darum, einen Ausgleich für das oftmals niedrige Einkommen während der Erwerbstätigkeit zu schaffen. In der Bundesrepublik aber erfahren alle Berufe dieselbe gesellschaftliche Bedeutung, sei es im gewerblichen, im sozialen oder im kaufmännischen Bereich. Hinzu kommt, dass die Rente keinen Ausgleich für geringes Einkommen bildet. Die Rente ist Ausdruck dessen, was war, und nicht dessen, was hätte sein sollen. Deshalb ist Ziel unserer Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, die Aussichten auf die spätere Rente durch Qualifikation, eine gesunde Wirtschaft und auch durch eine gesunde und funktionierende Sozialpartnerschaft zu stärken. Deshalb kennt unser bestehendes Rentensystem solch eine Regelung nicht. So ist es auch logisch und konsequent, dass man sich seinerzeit gegen eine Übernahme dieser Sonderregelung ins SGB VI entschieden hat. Mit den Grundsätzen des lohn- und beitragsbezogenen Rentenrechts ist diese Regelung nicht vereinbar. Einen weiteren Sonderfall des DDR-Rentensystems bilden die Personen, die in der DDR-Braunkohleveredelung tätig waren. Diese wurden aufgrund ihrer anspruchsvollen Arbeit mit gesundheitsgefährdenden Chemikalien wie Bergleute unter Tage behandelt.