Deutscher Bundestag
2018-07-03

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Giffey, in der Tat, die Beratungen über den Haushalt 2018 sowohl in der Berichterstatterrunde als auch in der Bereinigungssitzung im Haushaltsausschuss habe auch ich als sehr konstruktiv empfunden. Ich möchte am Anfang der Rede aber doch mal darauf hinweisen: Der Aufwuchs auf 10 Milliarden Euro ist kein Selbstzweck. Wir sind hier Haushaltsgesetzgeber, und wir müssen darauf achten, dass die Mittel effizient ausgegeben werden. In diesem Zusammenhang, meine sehr geehrte Frau Ministerin Giffey, hätte ich doch erwartet, dass Sie ein bisschen mehr auf das Haushaltswerk 2018 eingehen und nicht auf die Zukunft. Sie haben zu Recht auf den Schwerpunkt Pflege in den nächsten Jahren hingewiesen. Ich möchte auch da konkret auf den Bereich 2018 zurückkommen. Wir haben uns schon im Berichterstattergespräch – das fand ich eigentlich sehr positiv – über den Mittelabfluss bei dem Titel „Darlehen nach dem Familienpflegezeitgesetz und dem Pflegezeitgesetz“ unterhalten.