Deutscher Bundestag
2014-12-04

Energieeffizienz funktioniert nach unserer Auffassung nur, wenn sie als Chance und Ansporn verstanden wird; das hat die Vergangenheit gezeigt. Zwang hingegen führt in der Regel zu Stillstand. Da musste auch meine Partei in einem Bundesland durchaus schlechte Erfahrungen machen. Aber Sie verfallen in die gleichen fehlerhaften Verhaltensweisen. Wir setzen auf Ansporn, Freiwilligkeit und Eigenverantwortlichkeit. Darauf setzt auch der Nationale Aktionsplan Energieeffizienz. Mit dem NAPE schreiben wir letztendlich eine Erfolgsgeschichte in Sachen Energieeffizienz fort. Das ist das krasse Gegenteil von dem, was Sie gerade behauptet haben. Der NAPE setzt aber auch erhebliche neue Akzente. Er setzt vor allem drei wesentliche Pfeiler zum Marktanreiz: Energieeffizienz im Gebäudebereich voranbringen, Energieeffizienz als Geschäftsmodell etablieren und für mehr Eigenverantwortung sorgen, verbunden mit mehr Information und Beratung. Im Bereich der Energieeffizienz lohnen sich die meisten Investitionen. Sie sind wirtschaftlich. Unsere Aufgabe ist, hier verlässliche und gute Rahmenbedingungen zu schaffen sowie sinnvolle Anreize zu setzen. Ich will hier nicht alle geplanten Maßnahmen des NAPE wiedergeben, da sie heute schon genannt wurden; das würde auch zu lange dauern.