Deutscher Bundestag
2019-05-17

Es ist etwas unübersichtlich, weil sich manche Kolleginnen und Kollegen schon um die Urnen versammelt haben. Das wird es nicht leichter machen, gleich festzustellen, wie Sie zu den anderen Punkten abstimmen. Aber da wir sehr spät dran sind, kann ich manches verstehen. Ich kündige jetzt erst mal an: Es gibt mehrere Erklärungen gemäß § 31 der Geschäftsordnung unseres Bundestages zum Zusatzpunkt 11. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/10191 mit dem Titel „Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen“. Wer stimmt für diesen Antrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist angenommen. Für den Antrag gestimmt haben die große Mehrheit von CDU/CSU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und der Kollege Mieruch. Dagegengestimmt haben Abgeordnete von den Linken und von Bündnis 90/Die Grünen. Enthalten hat sich fast einheitlich die AfD-Fraktion. 1 Anlagen 2 bis 5 – Es ist wirklich schwierig, Herr Braun.