Deutscher Bundestag
2023-10-13

Zu diesem Gesetz. Ja, die Investitionsprämie kann noch größer werden; daran arbeiten wir. Das wäre ein Vorhaben, das ich toll fände. Da stimme ich der Kritik zu; die Investitionsprämie ist definitiv noch zu klein, um im Endeffekt wirklich gezielt Zukunftstechnologien hier anzusiedeln. Wir prüfen gerade die Option, das noch zu erweitern. Aber es gibt auch noch andere großartige Dinge in dem Gesetz, zum Beispiel die Forschungszulage. Ich meine, wir sind doch das Land der Tüftlerinnen und Tüftler. Das bauen wir nun wirklich massiv aus, und wir wollen schauen, wie wir es, wenn es dann auf die Straße geht, vielleicht sogar noch ausweiten können. Auch die KMU-Förderung ist ein zentraler Bestandteil dieses Gesetzes. Und ja, jetzt kann man sagen: 7 Milliarden Euro sind nicht genug. Auch ich gucke in die USA und denke: Ich hätte mal gerne so ein großes Volumen, um wirklich große Impulse zu setzen.