Deutscher Bundestag
2023-09-07

Die Stiftung Forum Recht wird ebenfalls fortgeschrieben, auch das sozusagen ein Kind, das ich von Anfang an betreut habe und wo es durchaus auch immer wieder geknatscht hat, weil es Vorstellungen gibt, dass da immer mehr aufgestockt wird. Wichtig ist aber jetzt, zu diesem Zeitpunkt, dass das geplante Bauprojekt nicht mehr auf die lange Bank geschoben wird, damit dieses Projekt dem Ziel ein Stück näher kommt. Das Land Sachsen wartet schon eine Zeit lang; die sind nämlich schon viel weiter mit der Planung als wir. Die warten auf ein Zeichen, dass es dort jetzt losgehen kann. Im Einzelplan 07 sehen wir aber auch einige Kürzungen, insbesondere bei den Zuschüssen, unter anderem – und das tut mir persönlich sehr weh – eine vollständige Kürzung beim Anne-Frank-Zentrum von in diesem Jahr noch 300 000 Euro und bei der HateAid gGmbH von in diesem Jahr noch 497 000 Euro. Die Briefe dazu haben Sie sicherlich auch alle bekommen. Grundsätzlich sollte kein Zuschussempfänger davon ausgehen, dass das Geld für Projekte selbstverständlich jedes Jahr weiterläuft.