Deutscher Bundestag
2023-04-21

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was ist eigentlich eine Smart City, also eine intelligente Stadt? Warum brauchen wir sie? Warum sollten Kommunen zusätzliche Ressourcen in Smart-City-Projekte investieren? Laut der Kommunalstudie des BMWK 2022 sehen knapp 60 Prozent der Kommunen keinen Bedarf für die Entwicklung einer Digitalisierungsstrategie. Es sind also nicht einmal die mangelnden finanziellen Ressourcen, die als größte Hürde für die Entwicklung einer Digitalisierungsstrategie gesehen werden. Es ist offensichtlich so, dass es an Bewusstsein und Akzeptanz darüber mangelt, welchen tatsächlichen Mehrwert das, was wir unter „Smart City“ verstehen, für die Kommunen und die Bürgerinnen und Bürger bedeuten kann. Wichtig ist dabei, zu betonen, dass „Smart City“ keine Datensammelwut ohne Sinn ist oder eine Digitalisierung von Prozessen bedeutet, die bisher auch wunderbar ohne Digitalisierung funktionieren. Das Ziel für uns als Sozialdemokraten sind gleichsam Smart als auch Social Cities, also intelligente und sozial gerechte Städte und Kommunen. Dabei kann es um eine effiziente Verteilung von Parkraum in der Stadt gehen.