Deutscher Bundestag
2016-12-02

Wir haben uns nicht nur das Ziel gesetzt, auf die Umwelt zu achten. Das haben wir getan. Wir haben uns auch nicht nur das Ziel gesetzt, die Öffentlichkeit zu beteiligen. Auch das haben wir in einer beispielhaften Art und Weise getan. Wir haben Prioritäten gesetzt. Am Anfang hat keiner geglaubt, dass wir sie einhalten würden. Aber wir haben uns an dem ausgerichtet, was wir vorher gesagt haben, und wir lassen uns gerne daran messen. 70 Prozent der Investitionen fließen in den Erhalt der Verkehrsinfrastruktur. Das Prinzip „Erhalt vor Neubau“ haben wir also eingehalten. Wir haben durchgehend priorisiert. Auch das ist die Wahrheit. 75 Prozent der Projekte, die im Bundesverkehrswegeplan stehen, beziehen sich auf überregional bedeutsame Verbindungen. Sie haben von Anfang an bezweifelt, dass wir das hinbekommen; wir haben es aber hinbekommen. Dabei vernachlässigen wir die ländlichen Räume nicht. Deshalb sind auch die Ortsumgehungen wichtig. Wenn wir über 75 Prozent, wenn wir über drei Viertel in überregional bedeutsame Vorhaben stecken, dann ist es richtig, dass wir die Anbindung der ländlichen Räume an die Metropolen nicht vernachlässigen.