Deutscher Bundestag
2024-06-07

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Detzer, ich möchte am Anfang sagen: Wie es um Ihre wirtschaftliche Kompetenz steht, das zeigen die Zahlen. Das kann jeder nachlesen. Dazu brauchen wir nichts weiter zu sagen. Ich möchte das Ganze mal auf die Grundlagen zurückführen: Handel ist eine tragende Säule der EU-Entwicklungspolitik, und Handel ist eine Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum. Handelsabkommen dienen dazu, die Entwicklung der Staaten aus eigener Anstrengung heraus über Handelsvergünstigungen zu unterstützen. Im Blick haben diese Abkommen Armutsbekämpfung und Wachstumsförderung, vor allem für weniger entwickelte Staaten. Denn es ist sinnvoller, diesen Ländern und deren Bevölkerungen durch wirtschaftliche Projekte und Teilnahme am Markt tragfähige Perspektiven zu eröffnen, statt sie durch Geldzahlungen abhängig zu machen. Ziel der Entwicklungsarbeit ist es nämlich nicht, Staaten zu gängeln, sondern sie – nicht nur, aber auch – wirtschaftlich zu stärken. Es geht auch nicht darum, einseitige Vorteile zu erzielen, sondern darum, idealerweise eine Win-win-Situation zu schaffen. Es geht um Zusammenarbeit auf Augenhöhe – das ist genannt worden – und nicht um den moralisch erhobenen Zeigefinger.