Deutscher Bundestag
2021-02-11

Erst unter dem Druck der Verhältnisse, am 9. September, kam es dann zu einer Förderung von BioNTech mit 375 Millionen Euro. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion erfahren wir nun, dass die Bundesregierung immerhin sich hat zusichern lassen, dass Deutschland auch eine angemessene Anzahl von Impfdosen dann vielleicht mal bekäme. Zugesichert, angemessen – meine Damen und Herren, mit dieser vagen Aussage hat sich die Bundesregierung offenbar zufriedengegeben. Eine genauere Festlegung, das sei nicht möglich gewesen. Man verweist auf europäisches Recht und die europäische Ebene. Wie wir inzwischen wissen, ist das Ganze auf europäischer Ebene dann ja auch gründlich schiefgegangen. Stattdessen haben sich dann die heute Morgen schon geschmähten bösen Buben, insbesondere die USA unter Trump, ausreichend Impfdosen gesichert. Die EU hat geschlafen. Die Bundesregierung hat zugeguckt und das alles an sich vorbeiziehen lassen. Meine Damen und Herren, am Ende ist das ähnlich wie bei der Bestellung eines Neuwagens beispielsweise: Wer zuerst bestellt hat, wird natürlich auch zuerst beliefert. Sich dann hinterher zu beschweren, das ergibt wenig Sinn. Das Ganze ist ein Trauerspiel.