Deutscher Bundestag
2016-03-16

Danke. – Herr Minister, wir alle haben über das Urhebervertragsrecht als Bestandteil einer großen Urheberrechtsreform diskutiert. Dieser Bestandteil sollte dazu dienen, den ursprünglichen Urhebern und nicht den Verwertern mehr Rechte zu geben und sie zu stärken. Deshalb frage ich Sie bezüglich zweier Punkte. Meine erste Frage betrifft das pauschale Rückrufsrecht, dessen Geltungsdauer Sie von fünf auf zehn Jahre verlängert haben. Wie begründen Sie diese Verlängerung? Dahinter stehen sicherlich detaillierte Überlegungen. Ich möchte gerne wissen, wo das eigentlich wem etwas bringt, zumal die Verwertungszyklen viel kürzer sind. Zweitens. Ich halte ein verbindliches Schiedsverfahren für feste, verpflichtende und gemeinsame Vergütungsregelungen für ein starkes Werkzeug und eine gute Ergänzung des Verbandsklagerechts. Ich frage mich, warum Ihr Entwurf ein solches Verfahren nicht vorsieht. Ein solches Verfahren macht den einzelnen Urheber zum Teil einer Gruppe und stärkt ihn damit.