Deutscher Bundestag
2016-04-29

Wenn man sich die letzten Tweets von Erika Steinbach in Erinnerung ruft, so fragt man sich wirklich, was mit dem – ich zitiere aus der Konzeption – „fortdauernden Beitrag zu einer gelingenden Integration, den der Bund der Vertriebenen … und seine Landesverbände leisten“, gemeint sein soll. Ich finde, das ist bloß noch zynisch. Zweitens sind Zweifel angebracht, weil Sie in Ihrem Papier ein rosarotes Bild von Europa zeichnen, das so gar nicht mit der aktuellen Situation übereinstimmt. Man darf doch nicht die Augen davor verschließen, dass wir es in Europa angesichts der aktuellen Flucht- und Migrationsbewegungen mit einer verheerenden Abschottungspolitik und mit einer erschreckenden, rückwärtsgewandten Renationalisierung zu tun haben. Der von Ihnen beschriebene Dialog seit 1953 hat ja offenbar gerade nicht dazu geführt, dass es gegenwärtig in Europa ein übergreifendes Verständnis für das Schicksal und das Leid von Geflüchteten gibt – abgesehen natürlich vom solidarischen Handeln vieler Einzelner. – Hören Sie doch weiter zu. – Das hat auch damit zu tun, dass Flucht und Vertreibung durch das Bundesvertriebenengesetz immer noch national thematisiert werden.