Deutscher Bundestag
2023-09-05

Vielleicht erinnern Sie sich: Im August letzten Jahres sind Sie in die ländlichen Regionen gefahren oder haben dort Kleinbusse hingeschickt mit der Überschrift „Frühe Hilfen sind da!“. Das ist ein sehr, sehr gutes Ansinnen; denn die Frühen Hilfen unterstützen dort – jeder weiß das aus seinem Wahlkreis –, wo es absolut wichtig ist: in den Familien mit Kindern bis zum dritten Lebensjahr. Was sich nach einem sinnvollen Projekt anhörte, scheint aber schon wieder Schnee von gestern zu sein. So betragen die Mittel für die Bundesstiftung Frühe Hilfen in 2022 80 Millionen Euro. In Ihrem aktuellen Entwurf sinken die Mittel um 34 Millionen Euro. Damit zerstören Sie wirklich Strukturen nachhaltig; das ist für uns nicht nachzuvollziehen. Und das ist nicht das einzige Programm, bei dem sich Ihr familienpolitisches Engagement schlagartig geändert hat. Ich möchte es noch einmal ansprechen, weil es wirklich frappierend ist, und zwar das Thema Elterngeld. Hier heißt es, die Einsparungen beträfen nur so ein paar Reiche. In Ihrer ersten Rede als Bundesministerin sagten Sie, Frau Paus, wir bräuchten auch mehr Geld, um Eltern finanziell zu stärken.