Deutscher Bundestag
2023-11-17

Dadurch kommt es dazu, dass überall dort, wo Videoverhandlungen ein gutes Instrument sind, diese auch zum Einsatz kommen. Wir lösen damit das Modernisierungsversprechen ein, das wir als Ampelkoalition für die Justizpolitik gegeben haben. Das hat große Vorteile. Justiz wird verfügbarer in der Fläche, weil Rechtsdienstleistungen, Gericht und Rechtsuchende besser zusammenkommen können. Wir verringern Blockaden für Menschen, die mobilitätseingeschränkt sind. Wir verringern Kosten für Rechtsuchende. Wir sorgen für mehr Effizienz. Wir sorgen auch dafür, dass Verfahren medienbruchfrei vollständig digital durchgeführt werden können – dort, wo es sinnvoll ist, etwa im Bereich des digitalen Gewaltschutzes. Wir haben also einen ganz wichtigen Baustein für die Zukunft gesetzt. In diesem Sinne: Live long and prosper!