Deutscher Bundestag
2016-11-10

Ich bin allen Beteiligten, den Verbänden und den Ministerien, sehr dankbar dafür, dass man das aufgegriffen hat. Ich bin an dieser Stelle vor allem den Verbänden dafür dankbar, dass sie gemeinsam, vernünftig und strukturiert an einer Lösung mitgearbeitet haben. Deshalb sage ich, Herr Weinberg: Zumindest nach dem, was ich höre, wird der Gesetzentwurf unisono als durchaus gut und passfähig bezeichnet, und das ist er eben auch. Ja, wir haben den parlamentarischen Prozess genutzt – die Kollegin hat das schon klargemacht –, um einen guten Entwurf noch ein bisschen besser zu machen; denn nichts, was gut ist, könnte nicht noch besser werden. Das haben wir mit 29 Änderungsanträgen auf den Weg gebracht. Ich kann nur wenige Punkte aufgreifen; aber das will ich gerne tun. Wir haben etwas mehr präzisiert, wie die strukturellen und regionalen Besonderheiten in die Budgetfindung einfließen sollen, damit gerade hier das, was für die Patienten wichtig ist, auch Berücksichtigung findet.