Deutscher Bundestag
2023-10-12

Ich freue mich auch über die breite Unterstützung hier aus dem Haus. Ich bin über ein paar Ideen etwas verwundert, zum Beispiel wenn man sagt, man wolle im Gesetz auch noch Details über die Strategie der SPRIND regeln. Ich glaube, das ist nicht der richtige Ort. Denn es ist ja gerade wichtig, dass wir Rahmenbedingungen setzen und die SPRIND selbst ihre Strategie gemeinsam mit den Expertinnen und Experten, die dort vorhanden sind, findet. Jetzt ist es wichtig, dass wir den parlamentarischen Prozess starten und die Praxistauglichkeit des Gesetzentwurfes noch mal anschauen. Am Ende muss das Ziel sein, dass das, was wir auf Papier aufgeschrieben haben, von der SPRIND auch angewendet werden kann. Da sind gute Sachen dabei, zum Beispiel dass ein Teil der Mittel jetzt auch übertragen werden kann, weil sich nicht genau planen lässt, wann ein Mittelabfluss für einen innovativen Prozess notwendig ist, und dass auch ein Teil der Gewinne wieder an die SPRIND zurückfließt. Beim Besserstellungsverbot und der Schnelligkeit von Entscheidungen über Investitionen können wir aber, glaube ich, noch ein bisschen besser werden.