Deutscher Bundestag
2019-10-17

Das gilt beispielsweise für die Schwerpunktsetzung auf die Standardisierung und die Forderungen, auf europäischer Ebene Rahmenbedingungen zu schaffen, das Thema „Künstliche Intelligenz“ voranzutreiben und die Forschungsförderung auf den Mittelstand und die kleinen Unternehmen auszudehnen. Aber beim Innovationsbegriff gibt es Unterschiede zwischen uns. Ich glaube nicht, dass allein Digitalisierung der wesentliche Fortschritt ist, sondern das kann sie nur sein, wenn sie in ein anderes Thema eingeordnet wird, nämlich die Ressourcenschonung, die Energiewende, also letztlich in die Frage, wie wir klimaschonend wirtschaften können. Das haben Sie in Ihrem Antrag, der immerhin acht Seiten umfasst, nicht erwähnt, und die Frage ist, warum Sie das nicht erwähnt haben. Denn man könnte auch auf den Gedanken kommen – und das wäre in den letzten Wochen auch eine Möglichkeit für die Bundesregierung gewesen –, zu sagen: Zusammen mit einer sehr innovativen ökologischen Rahmenpolitik, mit der Wirtschaftspolitik und der Digitalisierung machen wir Industrie 4.0 zu einem Leitthema und helfen damit, dass wir bei ressourcenschonenden Technologien an die Weltspitze kommen. Das fehlt aber in Ihrem Antrag. Ausgerechnet Herr Chrupalla hat auf das Thema Energie hingewiesen.