Deutscher Bundestag
2025-11-26

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich mit etwas beginnen, worüber wir heute schon mehrmals gesprochen haben. Der Haushalt 2026 beträgt beim Einzelplan 23 rund 10,06 Milliarden Euro. Im Vergleich zu vorherigen Jahren erfährt er damit natürlich eine Kürzung. Der Kritik daran stellen wir uns. Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass wir in diesem Bereich zur Haushaltskonsolidierung beitragen wollen; das sprechen wir offen aus. Ich möchte auch an die Adresse der Kolleginnen und Kollegen von den Grünen sagen: Wir stellen uns dieser Kritik. Ich möchte nur auf eine Sache eingehen. Vorhin wurde von Ihnen, Frau Schäfer, gesagt, dass wir im Vergleich zur Ampelzeit außerordentlich stark kürzen würden, wenn ich das richtig verstanden habe. Ich hatte ja etwas Zeit, die Reden der Vorgängerinnen und Vorgänger zu verfolgen. Wenn ich zum Beispiel auf den Rückgang beim Haushalt 2023 gegenüber 2022 blicke, sehe ich: Damals gab es ein Minus von 12,51 Prozent.