Deutscher Bundestag
2024-11-06

Es entsteht der fatale Eindruck, dass eine gesunde Lebensweise durch Medikamente ersetzt werden soll – ein Ansatz, der den Grundsätzen der wissenschaftlich fundierten Medizin – und die, Herr Minister, sind Ihnen ja sonst besonders wichtig – absolut widerspricht. Meine Damen und Herren, das GHG ist nicht nur realitätsfern, sondern bindet auch immense Mittel, die besser in bewährte Präventionsmaßnahmen investiert wären. Um die über 40 Millionen Euro jährlich aufzubringen, die für die flächendeckenden Screenings und Medikamente anfallen, werden Präventionsgelder gekürzt. Es ist aber unerlässlich, dass die Förderung zertifizierter Präventionskurse durch die Krankenkassen nach § 20 SGB V bestehen bleibt; sie darf nicht gestrichen werden. Mit dem Qualitätssiegel „Sport pro Gesundheit“ haben DOSB und Bundesärztekammer in über 85 000 Sportvereinen erfolgreiche Angebote geschaffen, die einen wichtigen Beitrag zur Gesundheitsförderung leisten. Hierdurch werden zusätzliche Effekte nach den Präventionskursen gehebelt, die für die Präventionsarbeit unverzichtbar sind. Mittel werden also direkt aus den Bereichen abgezogen, die tatsächlich langfristig die Gesundheit der Menschen fördern sollen und in der Vergangenheit gefördert haben. Dies gilt zum Beispiel auch für die vor über vier Jahren verabschiedete Nationale Diabetesstrategie.