Deutscher Bundestag
2020-05-29

Stattdessen wieder nur eine Ansammlung von abgegriffen Worthülsen im Antragstext; wir haben es auch gerade eben wieder gehört. Dort steht: Die Bundeswehr soll bei der Aussöhnung helfen, bei der Wiederherstellung staatlicher Autorität, beim Schutz der Menschenrechte usw. usw. Für mich ist das völliges Wunschdenken und zeugt wieder einmal von der Unkenntnis der Regierung, was Militär kann und wozu es eigentlich da ist. Streitkräfte können zum Beispiel einen Raum durch adäquaten Kräfteeinsatz freikämpfen und für einen gewissen Zeitraum sichern und halten. Versöhnung zwischen verfeindeten Ethnien zu fördern oder für die Glaubwürdigkeit einer korrupten Führungsklasse zu sorgen, entspricht nicht deren Fähigkeiten und ist auch nicht die Aufgabe von Streitkräften. Verschleiert wird aber auch, dass das Leben unserer Soldaten gefährdet wird und dass der Einsatz in Mali Opfer kosten kann, wahrscheinlich eines Tages leider auch wird. Diese Gefährdung ist nur bei klar definierten und für notwendig erachteten Zielen zu rechtfertigen. Vor allem aber müssen die Erfolgsaussichten betrachtet werden, die unter anderem an den bisher erreichten Schritten gemessen werden müssen. Betrachtet man die Lage in Mali, tun sie es eben nicht.