Deutscher Bundestag
2015-05-21

Die Anforderungen, die an uns als Parlamentarier gestellt werden, auch in Bezug auf Transparenz, in Bezug auf unsere Person, auf unsere Entscheidungen, sind hoch. Sie sind nicht zuletzt auch durch die Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts an uns sehr hoch. Ich denke, es ist dann konsequent und liegt auch auf der Linie dieser Entscheidungen, wenn wir heute in einem behutsamen ersten Schritt auch mehr Transparenz in die Wahl der Bundesverfassungsrichter bringen. Ein Stück weit ist es auch dieser Transparenz geschuldet, dass wir heute Abend hier diese Debatte sozusagen in Wort und Bild führen und die Reden nicht nur zu Protokoll geben. Ich denke, das ist eine kleine Reminiszenz an die Bedeutung dessen, was in dieser Debatte beraten wird. Nun kann man im Rückblick sicher sagen, dass die Entscheidungen, die der kleine Wahlausschuss bisher getroffen hat, im Ergebnis gut waren. Das Bundesverfassungsgericht hat ein hohes Renommee, und das liegt an der Qualität der Entscheidungen, die dort getroffen worden sind, und auch an dem hohen Renommee der Richter, die dort tätig sind.