Deutscher Bundestag
2019-02-01

Die Hightech-Strategie, die wir vorgelegt haben, greift die Empfehlungen der EFI auf. Das betrifft insbesondere die stärkere Berücksichtigung wichtiger Querschnittsthemen wie autonome Systeme und künstliche Intelligenz – Frau Ministerin, Sie haben dazu ausgeführt –, aber auch die Förderung von Sprunginnovationen und eine konsequente Stärkung des Transfers. Hier darf ich gerne auf die Ausführungen von Albert Rupprecht verweisen. Wir sind in die Umsetzung gegangen. Wir haben eine KI-Strategie vorgelegt. Die Agentur zur Förderung radikaler Innovationen ist auf dem Weg. Auch hier werden wir bald einen entsprechenden Aufschlag machen. Apropos Tempo. Meine Damen und Herren, dass der dringend erforderliche DigitalPakt Schule getrieben von der Eitelkeit der Länder vom Bundesrat ausgebremst wurde, ist angesichts des enormen Nachholbedarfs im Bereich der digitalen Bildung mehr als ärgerlich. Diesen Nachholbedarf hat auch die EFI ganz klar benannt. Nun drohen die Länder – ich sage das ganz deutlich –, den DigitalPakt als Geisel für ihren Bund-Länder-Streit über Finanzbeziehungen zu nehmen. Das kann uns nicht gefallen, meine Damen und Herren.