Deutscher Bundestag
2020-12-11

Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir hatten uns vorgenommen – auch mit Blick auf die Pandemie –, die Bereinigungssitzung, die ja immer bis in die frühen Morgenstunden geht, vielleicht etwas zu straffen, um nicht wieder auf so viele Stunden zu kommen. Es ist uns nicht gelungen; mit siebzehneinhalb Stunden war es die längste Bereinigungssitzung, an die sich, glaube ich, alle hier im Saal erinnern können. Das zeigt aber, dass dieser Haushalt mit seinem Riesenvolumen von 500 Milliarden Euro – mit 180 Milliarden Euro Nettokreditaufnahme – intensiv diskutiert wurde. Ich finde, das ist so einem Haushalt auch angemessen, und es zeigt, dass dieses Parlament in der Krise handlungsfähig ist, liebe Kolleginnen und Kollegen. Wir haben jetzt eine intensive Debatte – über die letzten Tage – zu diesem Haushalt hinter uns. Ich dachte eigentlich nach den letzten drei Jahren, man hätte hier alles erlebt. Aber wie offenkundig in jeder Rede einer bestimmten Fraktion Tote, Schwererkrankte billigend in Kauf genommen wurden, wie offenkundig hier Beihilfe zur Masseninfektion betrieben wurde, liebe Kolleginnen und Kollegen, das fand ich unerträglich.