Deutscher Bundestag
2020-09-17

Hier müssen wir den Verbraucher vielmehr mitnehmen, informieren und sensibilisieren. Viele Verbraucher kennen nämlich gar nicht alle Möglichkeiten der Entsorgung. Bei Batterien stellt sich die Sachlage ganz anders dar: Hier übererfüllen wir die EU-Mindestquoten schon seit Jahren, und deswegen haben wir auch kein Problem, die Sammelquote auf 50 Prozent anzuheben, und setzen damit ein klares Zeichen an alle beteiligten Akteure. Gleichwohl sind wir uns der Problematik bewusst, dass es bei unsachgemäßer Entsorgung und Behandlung sowie Beschädigung, vor allem von Lithium-Ionen-Batterien, regelmäßig zu gravierenden Bränden auf Recyclinghöfen kommt. Zudem erfasst Ihr Bepfandungsvorschlag bei Weitem nicht alle Batteriearten und erscheint mir doch recht willkürlich. So kann ich mir bei Elektrokleinstgeräten eine Steuerungsfunktion durch ein Pfand noch vorstellen, doch gerade bei teureren Geräten wie E-Bikes oder E-Scootern wird ein Pfand von 50 Euro kaum ins Gewicht fallen. Zudem haben Lithium-Ionen-Akkus gerne mal eine Lebensdauer von zehn Jahren. Welcher Hersteller oder Händler kann über diese lange Zeit das Kapital freihalten, um jederzeit die Rückzahlung des Pfandbetrages gewährleisten zu können?