Deutscher Bundestag
2023-09-07

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Legislaturperiode ist jetzt zur Hälfte vorbei. Zwei Jahre hatten Sie Zeit, die im Koalitionsvertrag angekündigten Projekte umzusetzen oder zu beginnen; formulieren wir es einmal so. Meine Rede vom letzten Jahr könnte ich dieses Jahr leider fast wieder halten. Die Kritik ist immer noch aktuell: Das Startchancen-Programm ist nicht da. Das DATI-Konzept ist noch nicht da. Der Fachkräftemangel wird nicht angegangen. Und wir haben eine große Zahl von jungen Menschen, die keine Ausbildung vorweisen können. Ich möchte auf das eingehen, was Frau Christmann gerade gesagt hat. Das passt so gut zu dem, worum ich mich gekümmert habe in der letzten Zeit. Ich bin froh, dass es eine Zusammenarbeit zwischen dem Wirtschaftsministerium und dem Bildungs- und Forschungsministerium gibt. Ich möchte mich auf die Auszubildenden und die überbetrieblichen Ausbildungsstätten konzentrieren. Letztes Jahr habe ich Sie, Frau Ministerin, im Ausschuss darauf hingewiesen, dass die gemeinsame Richtlinie für die Förderung überbetrieblicher Bildungsstätten von 2015 ist und mal geändert werden müsste.