Deutscher Bundestag
2018-07-03

Wir wollen auch, dass der ländliche Raum genauso wie die urbanen Zentren die entsprechenden Möglichkeiten hat. Das ist ein Schwerpunkt dieses Koalitionsvertrages und dieser Koalition. Wir wollen, dass die Förderung des Infrastrukturausbaus technikneutral vonstattengeht. Alle, die sich mit dieser Sache intensiver beschäftigen, wissen: Gigabitfähige Infrastruktur heißt Breitband und 5G, wobei 5G für mich die Heirat von einer wirklichen Breitbandversorgung und Mobilfunk ist und die Glasfaser der Trauzeuge ist. Herr Kollege, Herr Bundesminister, es war gut – eine richtige Punktlandung –, heute die neue Förderrichtlinie für den Breitbandausbau auf den Tisch zu legen und dabei besonders zu erwähnen, dass auch der Ausbau der Versorgung mit Mobilfunknetzen Teil dieser Richtlinie ist. Da gehen wir gemeinsam einen guten Weg. Liebe Kolleginnen und Kollegen, in der letzten Woche hat der Beirat bei der Bundesnetzagentur auf Anregung der Koalitionsfraktionen einen guten Beschluss gefasst, wie wir uns die Ausstattung mit 5G vorstellen. Und ich will, weil einige gesagt haben, wir hätten das sozusagen im stillen Kämmerlein gemacht, sagen: Nein, wir haben mit allen aus der Branche gesprochen: den Mobilfunkern, den Dienstleistern, den Herstellern, der Industrie.