Deutscher Bundestag
2016-11-23

Sie haben nach wie vor einen ganz herausragenden Job zu erledigen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, neben den Korvetten, die wir im Haushalt 2017 abbilden, wird es auch in anderen Aufgabenbereichen mehr Spielraum für Investitionen geben. Auch beim Personal – das ist gesagt worden – konnte der Trend umgekehrt werden. Mit den 12 Milliarden Euro für Personalausgaben wird nicht nur ein nummerisches Plus, zum Beispiel bei den zusätzlichen Reservisten, möglich, sondern wir können endlich auch im Tarifgefüge – gerade bei den unteren Tarifgruppen – etwas für die Soldatinnen und Soldaten tun. Beispielsweise werden allein 3 000 Planstellen der Gruppe A 7 durch rund 2 000 neue Stellen für Stabsfeldwebel A 9 ersetzt. Ich denke, darauf wartet man bei der Bundeswehr schon lange. Bei den rüstungsintensiven Ausgaben verzeichnen wir mit rund 6 Milliarden Euro einen deutlichen Zuwachs, nämlich von 10 Prozent. Dieses zusätzliche Geld sollen die Ministerin und ihr Ministerium bei dem eingeschlagenen Weg der Trendwende Material unterstützen. Sie sehen, Frau Ministerin, wir, der Haushaltsausschuss, haben geliefert. Jetzt sind Sie natürlich dran. Mit dem jetzigen Haushalt haben wir auch einen Vertrauensvorschuss gegeben.