Deutscher Bundestag
2023-05-11

Weg hin zu einem klimaneutralen Industrieland, das wir alle miteinander werden wollen – ich glaube, da sind wir beieinander –, konterkariert. Deutschlands Priorität muss doch auf Klimaneutralität liegen, dafür müssen wir uns aber auch einsetzen. Für den Umbau der deutschen Industrie haben wir in den vergangenen Jahren viel Geld für Forschung und Entwicklung zur Verfügung gestellt. Jetzt muss allein BASF 100 Millionen Euro in die Nachrüstung der alten Anlagen stecken, anstatt Schritt für Schritt die Anlagen auszutauschen und damit auf Klimaneutralität umzurüsten. Was das dann für mittelständische Betriebe bedeutet, kann sich doch, glaube ich, jeder vorstellen. Wenn der Sprecher der Grünen dann außerdem noch behauptet, dem Stallumbau für mehr Tierwohl nicht im Wege zu stehen – so habe ich es gelesen –, dann müssten die Grünen diese Novelle heute ablehnen. Denn in der Expertenanhörung wurde unbestritten deutlich, dass diese Novelle alle Maßnahmen zu offenen Ställen unmöglich macht. Die Standards dieser Novelle sind nur einzuhalten, wenn Landwirte bei geschlossenen Ställen ihre Filteranlagen aufrüsten. Ob sich das Aufrüsten