Deutscher Bundestag
2020-11-26

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ja, Frau Hendricks, das war die übliche Phrasendrescherei der Regierungskoalition, wenn es um die Konfliktgebiete dieser Welt geht. Gegen die Inhalte ist nichts zu sagen. Hilfe, menschliche Hilfe, fein, aber Sie haben eines vergessen. Sie haben in Ihrer Rede nämlich nicht erwähnt, wer es möglich gemacht hat, dass nicht mehr geschossen wird am Hindukusch, nein, im Kaukasus: die Russen. Die Russen haben das gemacht, was notwendig war. Sie haben die Türken in die Schranken gewiesen, und sie haben innerhalb kürzester Zeit, als die Lage zu eskalieren drohte, Machtpolitik betrieben und den Druck auf beide Länder so stark erhöht, dass es dann relativ schnell zumindest zu einem Waffenstillstand kam. In Moskau haben wir längst jegliches Vertrauen verspielt. Deswegen spielen wir auch nicht mehr in dieser Liga mit. Wichtig wäre es gewesen, auf die Druck auszuüben, die den Konflikt – das wurde ja von allen Fraktionen in diesem Hause unterstrichen – angeheizt haben, nämlich auf Herrn Erdogan und die türkische Regierung. Das ist das Entscheidende.