Deutscher Bundestag
2021-06-11

besser – stiegen sie auf 1 Milliarde Euro jährlich. Ab 2025 werden sie auf 2 Milliarden Euro erhöht. Die Beschränkung der Förderung auf Verdichtungsräume wurde aufgehoben. Ländliche Räume können jetzt besser gefördert werden. Wichtig: Die Reaktivierung regionaler Schienenstrecken kann jetzt gefördert werden. Die Regionalisierungsmittel, unter anderem für die Bestellung von Verkehrsleistungen im Schienenpersonenverkehr durch die Länder, werden durch das Klimaschutzpaket bis 2031 um rund 5,2 Milliarden Euro erhöht. Zum Ausgleich coronabedingter Einnahmeausfälle wurden den Ländern 2020 zudem einmalig zusätzliche Mittel in Höhe von 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Die Maßnahmen leisten einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Mobilität in der Fläche. Die Ausweitung von Fördermitteln, die gerade auch ländliche Räume stärker berücksichtigen, ist ein wichtiger Beitrag für die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse. Dazu gehört auch die Förderung des Radverkehrs. Die Mittel wurden deutlich aufgestockt. Mit dem Sonderprogramm „Stadt und Land“ stehen bis 2023 Finanzhilfen von bis zu 657 Millionen Euro zur Verfügung, insbesondere für die Realisierung von flächendeckenden, möglichst getrennten und sicheren Radverkehrsnetzen sowie modernen Abstellanlagen und