Deutscher Bundestag
2018-10-19

Die Gruppe der nicht an ihrem Ort verbliebenen Messstellen ist durch eine Feststellung gekennzeichnet, nämlich dass die Emissionssituation, das heißt die Schadstoffbelastung, sich an diesem Ort dramatisch besser entwickelt hat als im Bundesdurchschnitt. Deswegen sind auch die Ergebnisse nur schwer vergleichbar. Insofern geht es um die Frage der Validierung der Standorte. Da gibt es im Übrigen – deswegen kommen die Kolleginnen und Kollegen der FDP etwas zu spät – bereits Maßnahmen. In Nordrhein-Westfalen sind acht Standorte von Messstationen validiert worden. Vier haben sich als zutreffend ausgewählt erwiesen, in drei Fällen müssen technische Nachbesserungen erfolgen. Eine Messstation in Aachen ist rechtswidrig aufgestellt worden. Das Verhängnisvolle bei dieser einen Messstation ist, dass sie auch die Datenbasis für ein in den Raum gestelltes Fahrverbot darstellt. Das heißt, wir nehmen das sehr genau unter die Lupe. – Kleinen Moment, ich habe noch was für Sie. – Wir nehmen das genau unter die Lupe, und das ist auch richtig. Der Bundesverkehrsminister und die Landesverkehrsminister haben das bereits eingeleitet. Das Stichwort „Europa“ ist gefallen, und wir reden viel über europäisch angeordnete Grenzwerte für Stickstoffdioxid.