Deutscher Bundestag
2023-01-20

Vielleicht zeigt es auch eines der Symptome, mit denen wir uns beschäftigen müssen: dass viele Medikamente in privaten Haushalten vorgehalten werden und leider dann nicht allen über die Apotheken zur Verfügung stehen. Wir haben es eben gehört: Auf der Liste des BfArM stehen 388 versorgungsrelevante Arzneimittel, die zurzeit nicht verfügbar sind. Wer diese Liste täglich verfolgt, stellt fest: Die Zahl der auf dieser Liste aufgeführten Arzneimittel steigt täglich an. Es gibt dann noch eine apothekeninterne Liste, auf der auch die OTCs vermerkt sind, die üblicherweise in entsprechenden Versorgungssituationen benötigt werden. Da liegt die Anzahl schon bei über 600. Das ist eine ernstzunehmende Problemstellung. Sie ist seit Längerem bekannt, und sie war auch Gegenstand der Arbeit der vorherigen Regierungen. Ich erinnere gerne an das Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz, das im März 2020 in Kraft trat, in dem dann bereits der eben mehrfach erwähnte Überwachungsauftrag an das BfArM erteilt wurde und auch der Beirat gegründet wurde. Aber vielleicht an meine Vorredner aus der SPD: Der Beirat ist kein Gesetzgebungsorgan.