Deutscher Bundestag
2014-11-26

Das zeigt, dass das Konzept „Breite vor Tiefe“ überhaupt nicht zu Ende gedacht ist und dass Sie hier, Frau von der Leyen, im Sinne der Betroffenen endlich umsteuern müssen. Das führt mich direkt zum Thema Attraktivität. Ich habe gedacht, dass es 25 Jahre nach dem Mauerfall im Verteidigungsministerium eine Neuerfindung des Mottos „Schwerter zu Pflugscharen“ gibt. Ich würde das „Fregatten zu Flachbildschirmen“ nennen. Es war lange Ihr persönliches Geheimnis, wie Sie die Attraktivitätsagenda mit einem Volumen von 126 Millionen Euro im kommenden Jahr finanzieren wollen. Bis eine Woche vor der Bereinigungssitzung haben Sie gesagt, dass Sie das durch Umschichtung erreichen wollen. Dann wird klar – dem Kollegen Gädechens wird das in der Seele wehtun –, dass Geld frei wird, weil eine Fregatte später kommt. Jetzt könnten wir als Grünenfraktion große Sympathie empfinden, Frau von der Leyen, wenn das eine politische Strategie wäre und das Verteidigungsministerium weniger Geld für Rüstung ausgeben würde, um mehr Geld in Köpfe und vernünftige Arbeitsbedingungen investieren zu können. Das würden wir sicherlich unterstützen.