Deutscher Bundestag
2023-09-07

Smart Farming, also eine moderne Landwirtschaft, das ist eigentlich das, wofür wir eintreten. Es ist schon viel über die GAK geredet worden – die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ –, dass hier so groß gestrichen werde. Auch das ist falsch; denn Sie können ja nicht irgendwelche Planzahlen miteinander vergleichen, sondern Sie müssen schon das vergleichen, was auch tatsächlich abgerufen wird. Und da ist es so: Im Jahr 2019 – das ist die aktuelle Zahl, die vorliegt – sind 766 Millionen Euro an GAK-Mitteln von den Ländern abgerufen worden. Im Jahr 2024 haben wir 840 Millionen Euro veranschlagt, also 74 Millionen Euro mehr, als damals tatsächlich verausgabt wurden. Ich glaube, der Umbau der GAK ist notwendig. Wir wollen die ganzen Sonderrahmenpläne entschlacken. Die Länder können den regulären Rahmenplan nutzen, um ihre Programme, die sie sich überlegen, auch weiter zu finanzieren. Wir vereinfachen im Kern das Verfahren, und das ist gut. Die GAK hat aber zwei Probleme: Das eine Problem ist, dass sie ein Stück weit auch am Bedarf vorbei Geld zur Verfügung stellt.