Deutscher Bundestag
2020-05-14

Und auch das wird effektiv in den allermeisten Fällen für mehr Lärmschutz sorgen. Neu ist auch, dass künftig Kreisverkehre in die Berechnung der Lärmemissionen einbezogen werden. Motorräder werden als Lärmquellen eingestuft, die mit Lkws vergleichbar sind. Im Ergebnis führt die aktualisierte Berechnung des Verkehrslärms also dazu, dass vor allem in den Nachtstunden höhere Werte zugrunde gelegt werden. Unterm Strich bedeutet das, dass Planungsbehörden künftig noch stärker angehalten werden, gegen nächtliche Lärmquellen vorzugehen. Der technische Fortschritt gestaltet sich aber schnell. Europäische und nationale Regelungen sind ständig im Fluss. Das Recht darf der Wirklichkeit aber nicht hinterherhinken. Deswegen habe ich mich dafür stark gemacht, dass wir diese Verordnung in sechs Jahren erneut überprüfen. Wir setzen als SPD also einmal mehr Ziele um, auf die wir uns mit der Union im Koalitionsvertrag verständigt haben, und wir tragen dazu bei, den durch Mobilität verursachten Lärm auf Straßen zu reduzieren. Wir nehmen also für vorsorgenden Lärmschutz genauso wie für konkrete lokale Lärmschutzmaßnahmen das notwendige Geld in die Hand, um die Lebensqualität und die Gesundheit der Menschen in diesem Land erheblich zu verbessern. Vielen Dank.