Deutscher Bundestag
2014-02-20

Man kann Terror nicht mit Krieg bekämpfen, im Gegenteil: Experten schätzen, dass von den circa 2 500 Aufständischen und Dschihadisten, die 2012 den Norden kontrolliert haben, circa 1 500 getötet oder verhaftet worden sind, aber an die 1 000 sich in den Bergen und in den Dörfern weiter versteckt halten. Sie sind also nicht weg. Sie beantworten die entscheidende Frage nicht: Was sind die wirtschaftlichen und sozialen Wurzeln des Widerstands und des Dschihadismus in Mali? Warum hat der malische Staat so wenig Unterstützung in weiten Gebieten des Nordens? Die Menschen, die in die Nachbarländer geflohen sind – 160 000 –, können nicht zurück. Medienberichten zufolge genehmigt die malische Regierung ihnen nicht die Rückkehr. Gestern mutmaßte der Vertreter des Auswärtigen Amtes im Verteidigungsausschuss, warum. Er sagte, die malische Regierung würde vor Angst, Aufständische könnten in das Land zurückkehren, die Rückkehr der Flüchtlinge verzögern. Das zeigt doch nur, dass Ihr Ansatz keine Lösung bietet. Drittens. Es hat bereits vor 2012 militärische Ausstattungshilfe und Ausbildung durch die Bundeswehr gegeben, übrigens auch von Frankreich und den USA. Das hat die Krise nicht verhindert.