Deutscher Bundestag
2016-11-10

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, in der Arzneimittelpolitik ist es immer ein bisschen wie bei dem Wettlauf zwischen Hase und Igel: Der Hase ist die Gesundheitspolitik, und der Igel ist die Pharmaindustrie. Der politische Hase läuft und läuft und läuft, um die Bevölkerung mit wirksamen, sicheren und bezahlbaren Arzneimitteln zu versorgen. Immer, wenn er glaubt, er wäre jetzt am Ziel, ist der Igel von der Pharmaindustrie schon da – mit Scheininnovationen, mit massivem Marketing, mit monopolartigen Strukturen und mit Medikamentenpreisen, die in überhaupt keinem Verhältnis zu den eigentlichen Aufwendungen für Forschung, Entwicklung und Produktion stehen. Von 2011 bis 2015, also in nur vier Jahren, sind die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen für Medikamente um nahezu 20 Prozent gestiegen. Im ersten Halbjahr dieses Jahres sind sie noch einmal um fast 4 Prozent explodiert. Noch stärker explodieren nur die Aktienkurse der großen Pharmakonzerne. Allein die Aktie der US-Firma Gilead hat ihren Wert seit 2012 mehr als verdreifacht. Das Gesetz, welches uns die Bundesregierung heute im Entwurf vorlegt, ändert daran leider nichts.