Deutscher Bundestag
2016-07-07

Durch die gemeinsame, verschlüsselte Datenübertragungsbasis haben sich seit dem Jahr 2006 große Potenziale der Entbürokratisierung ergeben. Alle Verfahrensbeteiligten – also sowohl Arbeitgeber, Softwareunternehmen und Sozialversicherungsträger – sehen das System grundsätzlich als durchdacht, sicher und sparsam an. Trotzdem gibt es natürlich auch hier noch Optimierungspotenziale. Das hatte die schwarz-gelbe Koalition erkannt und im Jahr 2011 das Projekt „Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung“ (OMS) gestartet. Nun können wir die Früchte dieser Arbeit ernten. Und der Baum, an dem diese Früchte hängen, ist groß. Denn bei dem Meldeverfahren handelt es sich um das größte und komplexeste Massenverfahren zur Weitergabe von Informationen von den Arbeitgebern an öffentliche Stellen in Deutschland. Die potenzielle Ernte ist also ebenfalls groß. Mit dem vorliegenden Gesetz wollen wir nun erst einmal die aus dem vergangenen Jahr übrig gebliebenen Verbesserungsvorschläge aus dem OMS-Projekt umsetzen. Damit wird es pro Jahr immerhin weitere 43 Millionen Euro weniger Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft geben.