Deutscher Bundestag
2014-04-10

Max-Planck-Gesellschaft, Leibniz-Gemeinschaft, Helmholtz-Gemeinschaft und Fraunhofer-Gesellschaft sind Einrichtungen, die von Bund und Ländern gemeinsam getragen werden. Es ist großer Mumpitz, wenn hier erzählt wird, dass es da einen Unterschied gibt. Nein, meine Damen und Herren, wir wollen diese 9 Milliarden Euro vernünftig einsetzen, damit sie dem Gesamtsystem der Bundesrepublik Deutschland nutzen; denn dann nutzen sie auch den Ländern. Dafür zu sorgen, ist unser Ziel. Ich möchte ganz deutlich sagen: Wir haben in den vergangenen Jahren auch in die Forschung investiert. Wir haben mit der Overhead-Finanzierung forschungsstarke, exzellente Einrichtungen in besonderer Weise unterstützt. Aber nun stellen wir fest, dass die Grundfinanzierung der Hochschulen aufseiten der Länder nicht in dem Maße mitgewachsen ist, wie wir uns das alle gewünscht hätten. Die Ministerin hat gesagt: Die Länder haben zusätzlich investiert. – Das gilt es anzuerkennen. Der Bund hat deutlich investiert. Deswegen, finde ich, ist es unredlich, auf den Bund zu zeigen und zu sagen: Da ist der Schuldige. Wir haben besondere Prioritäten gesetzt. Wir wollen das auch in der Zukunft tun.