Deutscher Bundestag
2016-04-15

Die Klage von Microsoft gegen den Zugriff der US-Regierung auf ihre Datencenter in Irland verdeutlicht, dass diese Diskussion auch eine transatlantische Komponente hat. Auch die Europäer sollten sich hier in angemessener Weise einbringen; denn gerade die global agierenden Player der Internetökonomie wie Apple, Google oder Microsoft können aus ihrem wohlverstandenen Eigeninteresse heraus durchaus wichtige Verbündete sein, wenn es darum geht, einen verlässlichen und international akzeptierten Rechtsrahmen auch im Washingtoner Politikbetrieb einzufordern. Meine Damen und Herren, die deutsch-amerikanischen Beziehungen müssen aber mehr sein als Traditionspflege oder die Angelegenheit von Regierungen. Sie brauchen auch in Zukunft eine breite gesellschaftliche Verankerung. Über Jahrzehnte haben die in Deutschland stationierten US-Soldaten nicht nur während ihrer Dienstzeit hier, sondern vor allem auch nach der Rückkehr in ihre Heimat einen wesentlichen Beitrag dazu geleistet. Jeder deutsche USA-Reisende kennt die Erfahrung eines zufälligen Zusammentreffens mit Menschen, die begeistert von ihrer Zeit in Frankfurt, Heidelberg oder „K-Town“, Kaiserslautern, aber auch in Hahn, Bitburg oder Spangdahlem berichten. Viele dieser Standorte sind inzwischen Geschichte. Die Bedeutung dieses Kitts geht zurück. Wirtschaftliche Zusammenarbeit allein kann dies nicht ersetzen.