Deutscher Bundestag
2017-03-23

Ich habe nicht mitbekommen, dass Sie nicht mehr Teil der Bundesregierung sind, sondern inzwischen in der Opposition sind. Lassen Sie mich jetzt noch etwas zur Weiterbildung sagen, weil Frau Mast dieses Thema in besonderer Weise hervorgehoben hat. Wir wissen alle, dass die Halbwertzeit von Wissen durch die Digitalisierung noch weiter abnehmen wird. Das heißt, dass Weiterbildung für alle, für wirklich alle dringend notwendig ist. Aber die Hartz-IV-Empfänger – Frau Mast, hören Sie jetzt bitte einmal zu – werden bei Ihnen fast vollständig abgehängt. Sie betonen die Bedeutung der Weiterbildung; aber im SGB II gilt nach wie vor der Vorrang der Vermittlung vor Qualifizierung. Diejenigen brauchen Ihrer Meinung nach offensichtlich keine Weiterbildung. Ich frage Sie: Wo bleibt Ihre Weiterbildungsoffensive? Wann wird das Meister-BAföG tatsächlich zu einem Gesetz zur Förderung lebenslangen Lernens umgebaut? Nein, Sie sind immer noch im Modus der Sonntagsreden; aber den müssen wir jetzt dringend verlassen. Lassen Sie mich zum Schluss kommen.