Deutscher Bundestag
2018-09-11

Ich würde sagen, diese Rahmendaten sprechen dafür, dass über lange Jahre eine seriöse Haushaltspolitik geführt wurde, und sie wird hier fortgesetzt. Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben natürlich als Parlament einen Anspruch. Sehr geehrter Herr Finanzminister, wir werden versuchen, aus dem guten Regierungsentwurf einen noch besseren Haushalt zu machen. Darüber werden wir die nächsten Wochen und Monate debattieren. Ich möchte auf vier verschiedene Risiken oder Herausforderungen zu sprechen kommen, die wir sicherlich immer im Hinterkopf haben müssen. Erstens: die wirtschaftliche Entwicklung. Uns geht es gut. Erfreulich lange leben wir in einer Phase des anhaltenden Aufschwunges. Im letzten Jahr ist das BIP um 2,2 Prozent gewachsen. Das Finanzministerium legt für die Zukunft ähnliche Wachstumsraten zugrunde. Aber wo kommen wir denn her? Ich möchte das in Erinnerung rufen: Vor der Finanz- und Wirtschaftskrise lag das BIP bei 2 500 Milliarden Euro. Im Jahr der Krise ist es um gut 100 Milliarden Euro geschrumpft. Wir sind im letzten Jahr bei einem BIP von 3 200 Milliarden Euro gelandet. Das ist eine beeindruckende Entwicklung, aber alles andere als selbstverständlich.