Deutscher Bundestag
2020-03-05

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz ist so trocken und technisch, wie es klingt. Es ist aber ein wichtiges Gesetz; denn Medizinprodukte sind ein fester Bestandteil unseres täglichen Lebens. Das können die Brille, das Pflaster, ein Verband, ein Gelenkersatz oder eine Herzklappe sein. Sie kommen beim Fiebermessen, bei der Blutuntersuchung oder beim Zahnarzt zum Einsatz, und dabei geht es immer um die gute und verlässliche Versorgung von Patientinnen und Patienten. Deshalb ist es wichtig, geeignete gesetzliche Rahmenbedingungen dafür zu haben, dass gute und in ihrer Qualität gesicherte Medizinprodukte zur Anwendung kommen und verfügbar sind. Nur wenige Monate nach dem Skandal um die schadhaften Brustimplantate hat die Europäische Kommission im September 2012 den Entwurf für eine EU-Medizinprodukte-Verordnung vorgelegt. Fast fünf Jahre dauerte dann das Ringen auf europäischer Ebene auch um die Antwort auf die Frage, wie Hochrisikomedizinprodukte für Patientinnen und Patienten sicherer gemacht werden können. Ich will ehrlich sein: Zufrieden bin ich mit der europäischen Antwort nicht. Für mich macht es keinen Unterschied, ob ein Patient eine Tablette einnimmt oder ein Stent-Implantat erhält.