Deutscher Bundestag
2014-10-09

Wir haben die Freibetragsgrenze um 7 Prozent erhöht, das erreicht nicht nur Geringverdiener. 2012 betrug der durchschnittliche monatliche Bruttoverdienst einer Familie in Deutschland 4 000 Euro. Die BAföG-Novelle führt dazu, dass die Grenze für die BAföG-Berechtigung bei 5 390 Euro brutto liegen wird. Gerade den jungen Menschen aus Familien mit mittlerem Einkommen wird dadurch in starkem Maße entgegengekommen. Der Kreis derer, die BAföG-berechtigt sind, wird um 110 000 erhöht. Dabei geht es um junge Menschen, die wirklich ein ganzes Jahr lang BAföG bekommen. Herr Gehring, ich habe Sie heute früh im Radio gehört. Ich muss sagen: Sie haben da etwas ganz Falsches erzählt. – Ja, es ist nicht vorstellbar, war aber so. – Herr Gehring sagte heute früh: „60 000 fallen dann raus, das hat mir sogar das Ministerium bestätigt.“ – Gucken Sie sich mal unseren Gesetzentwurf an, das steht da nicht drin. Sie haben aufgrund der Prozentangaben versucht, zu rechnen, und Sie haben falsch gerechnet. Es gibt eine Drucksache. Jeder kann das nachlesen. Wir brauchen uns also nicht gegenseitig etwas zuzurufen. Wir haben in vielen Bereichen Anpassungen vorgenommen.