Deutscher Bundestag
2024-06-27

Für Frieden, für eine sichere und stabile Umgebung: Dafür haben wir KFOR; dafür haben wir die Soldatinnen und Soldaten entsandt. Und dieser Einsatz bleibt leider auch heute notwendig; denn noch immer stacheln Nationalisten die Menschen gegeneinander auf, und noch immer führt diese Situation die Region in brandgefährliche Momente. Dagegen müssen wir uns wappnen. Ich erinnere an die Straßenblockade in Mitrovica um die Weihnachtszeit 2022. Diese harmlos wirkenden zwei Lkw auf einer Straße waren mitnichten harmlos. Sie dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass hier eine militärische Planung vorlag. Sprengfallen, Maschinengewehre im Umlauf und damit das Risiko, dass ein vermeintlich harmloser Vorgang in Gewalt ausartet: Das ist das immer gleiche Muster der Angriffe auf den Frieden in der Region. Der Ausbruch von bewaffneter Gewalt wird heute wieder in Kauf genommen; ja, vermutlich ist er sogar das Ziel dieser Aktionen. Ich bin KFOR sehr dankbar, dass sie damals, um Weihnachten 2022, sehr besonnen reagiert haben und die Lage eben nicht eskaliert ist. Ebenso in Banjska im letzten September!