Deutscher Bundestag
2015-05-21

Das ist eine wirtschaftliche Chance. Das ist sogar eine pure Notwendigkeit. Wenn wir heute über dieses Wertstoffgesetz debattieren, dann müssen wir zunächst einmal gedanklich an den Ausgangspunkt der Diskussion gehen: Wo kommen wir eigentlich her? Es war Anfang der 90er-Jahre in Deutschland. Wir hatten einen Müllnotstand und wussten nicht, wohin mit dem Müll. Dann hat Klaus Töpfer als Umweltminister etwas auf den Weg gebracht, was zu einem absoluten Erfolgsmodell wurde. Er hat die Verpackungsverordnung und damit das Prinzip der Produktverantwortung eingeführt. Diejenigen, die in Deutschland Verpackungen an den Markt bringen, sind dafür verantwortlich, diese Verpackungen hinterher zurückzunehmen und möglichst wiederzuverwerten. Die Unternehmen übernehmen also Verantwortung auch für die Entsorgung ihrer Produkte. Sie übernehmen damit Verantwortung für den gesamten Lebenszyklus. Das ist eine marktwirtschaftliche Lösung, weil nämlich die Entsorgungskosten Teil des Preises und des Wettbewerbs werden. So entsteht von Anfang an ein Anreiz, Verpackungen möglichst zu vermeiden und Verpackungen und Produkte so zu gestalten, dass sie einfach und günstig zu recyceln sind. Was war die Wirkung? Die Verpackungsmenge ging zurück, obwohl es zum Glück gleichzeitig ein Wirtschaftswachstum gab.