Deutscher Bundestag
2023-04-27

Was braucht es also konkret vor Ort, um einen Friedensprozess anzustoßen und auch nachhaltig auszugestalten? Und wie können wir als Koalition den Menschen in Äthiopien dabei helfen, das auch zu erreichen? Mit dem vorliegenden Antrag schlagen wir die nächsten Schritte zur weiteren Stabilisierung im Friedensprozess vor. Dazu haben wir heute schon viel gehört. Ich möchte aber auf einige Forderungen des Antrags ganz gezielt eingehen. Als Erstes braucht es eine ehrliche Aussöhnung; denn die Lage in Äthiopien bleibt brenzlig. Die gravierenden Menschenrechtsverletzungen, die von allen Konfliktparteien begangen wurden, haben sich bei der Bevölkerung eingebrannt. Diese Verbrechen müssen umfassend aufgearbeitet und vor Gericht gebracht werden; denn nur so kann es echte Gerechtigkeit geben. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte den Fokus heute auf diejenigen richten, die in besonderem Maße von den Auswirkungen von Kriegen und Konflikten wie denen in Äthiopien betroffen sind und doch so leicht aus unserem Blickfeld geraten. Wir wissen, dass Frauen von Hungersnöten stärker betroffen sind als Männer. Im Jahr 2021 waren beispielsweise 150 Millionen mehr Frauen als Männer von Hunger betroffen. Das hat strukturelle Gründe.