Deutscher Bundestag
2014-07-03

Wie erheblich diese Reduzierung letztlich ist, bedarf einer genauen Überprüfung, ebensodie bestehende Geringfügigkeitsregelung von drei abgabefreien Veranstaltungen pro Jahr. Auch hier können die Einnahmeausfälle für die KSK, wenn es sich zum Beispiel um besonders umfangreiche und kostenaufwendige Veranstaltungen handelt, enorm sein. Eine Kombination beider Voraussetzungen könnte daher eine sinnvolle Alternative sein. Klar ist: Der nun vorliegende Gesetzentwurf kann nur ein erster Schritt sein, hin zu einer zukunftssicheren Künstlersozialversicherung. Es gibt weitere strukturelle Probleme, die angegangen werden müssen. Nicht nur die Entwicklung des Beitragssatzes der KSK und die Höhe des Bundeszuschusses müssen wir hierbei im Blick haben. Es geht vor allem auch um die Akzeptanz der KSK in der Gesellschaft. Dies ist gerade vor dem Hintergrund, dass vielen Kulturschaffenden der Zutritt zur KSK verwehrt bleibt, ein großes Thema. Die Probleme, die wir im Bereich der sozialen und wirtschaftlichen Lage von Kulturschaffenden haben, sind zu vielschichtig, als dass wir sie allein über eine Reform der Künstlersozialversicherung lösen könnten. Hier gibt es verschiedene Hebel, und wir Grüne haben in der Vergangenheit hierzu bereits einige Vorschläge gemacht.