Deutscher Bundestag
2018-03-22

Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kampf gegen den IS war ein einigender Faktor über ethnische, über religiöse Grenzen der irakischen Bevölkerung hinweg. Die Zerschlagung des IS-Kalifats ist daher Erfolg gemeinsamer Anstrengungen und zugleich eine Chance für die nationale Aussöhnung und Einigkeit im Irak. Ein gutes Auskommen zwischen Bagdad und Erbil ist eine von vielen Grundvoraussetzungen für die langfristige Stabilität des Landes. Deshalb müssen Bagdad und Erbil gleichermaßen für uns Partner sein, und deshalb wollen wir beide Seiten unterstützen. Weitere Reibungen zwischen den Gruppen wären für den Aufbau des Landes verheerend. Es ist daher das richtige Zeichen, dass wir unser Engagement im Irak in einem Mandat zusammengefasst haben. Der IS ist zwar zurückgedrängt, aber wird weiterhin ein großer Unsicherheitsfaktor bleiben. Der Irak muss sich nun den Herausforderungen der Post-IS-Zeit stellen und braucht dafür internationale Unterstützung. Diese Unterstützung kann und wird Deutschland dem Irak nicht vorenthalten; denn Deutschland hat ein Interesse an einem stabilen und geeinten Irak.