Deutscher Bundestag
2020-11-20

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Reden wir mal über die Probleme, die die Bundeswehr heute tatsächlich hat. Die Probleme resultieren aus einer unklaren politischen Strategie: Träume über den Indopazifik, während man es noch nicht mal schafft, ein Sturmgewehr zu beschaffen; das ist jetzt wirklich nicht unbedingt Rocket Science, um es Neudeutsch zu sagen. Die Probleme liegen beim Material, dessen Beschaffung lange dauert, noch mehr kostet und am Ende des Tages doch nicht funktioniert. Und ja, die Probleme liegen auch beim Personal und in Stellen, die nicht besetzt sind. Was braucht es dafür? Dazu braucht es eine verantwortungsbewusste Art der Rekrutierung, dazu braucht es Verlässlichkeit seitens des Dienstherrn, dazu braucht es Planbarkeit des Dienstes in der Bundeswehr und Perspektiven für die Zeit nach dem Dienst. Das alles braucht es, liebe Kolleginnen und Kollegen. Darüber hätte die AfD heute in ihrem Antrag ja sprechen können. Und was machen Sie stattdessen? Sie wollen die Probleme der Bundeswehr von heute und von morgen mit den Ideen von gestern und vorgestern lösen.