Deutscher Bundestag
2023-11-16

Mich persönlich freut es sehr, dass wir uns innerhalb der Koalition darauf einigen konnten, hier weitere wichtige Punkte aufzunehmen, wie zum Beispiel den Arbeitsschutz oder die vulnerablen Gruppen. Die Gesetzgebung wird dann in den jeweiligen Ressorts erfolgen, und das ist auch sinnvoll so, meine Damen und Herren. Was uns allen klar sein sollte, ist, dass Klimaanpassung eine Aufgabe ist, die wir in Deutschland nur gemeinsam stemmen können. Sie wird jenseits der Gesetzgebung zum absoluten Großteil in den Kommunen vor Ort stattfinden müssen; denn in den Kommunen stehen die Häuser an den Flüssen und Deichen; denn in den Kommunen wissen sie, wo sich unterirdische Flussläufe befinden, die bei Extremunwetter zur Gefahr werden können; denn in den Kommunen wissen sie, welche Maßnahmen wo Sinn ergeben können. So unterschiedlich die Situation der Kommunen in Sachen Klimaanpassung ist, so unterschiedlich ist auch ihre Kassenlage. Einige Städte in Deutschland haben sich bereits auf den Weg gemacht und haben einiges für die Klimaresilienz getan. Das geht aber nur, wenn das entsprechende Geld für solche Projekte vor Ort vorhanden ist.