Deutscher Bundestag
2016-04-15

Die Erfahrungen, die wir zwischenzeitlich mit diesem Instrument gesammelt haben, gehen also in unsere Erörterungen ein. Wie der Kollege Paschke schon gesagt hat: Es gibt von der einen oder anderen Seite sicherlich noch Wünsche, die Regelungen auf die eine oder andere Art und Weise zu ergänzen. Das werden wir in den parlamentarischen Beratungen berücksichtigen. Ich bin mir sicher, dass die Frage, die Sie angebracht haben, auch ein wesentlicher Bestandteil der parlamentarischen Beratungen sein wird. – Danke schön. Meine Damen und Herren, ich will drei besondere Neuerungen hervorheben, die mir in diesem Zusammenhang wichtig sind. Eine hat Markus Paschke eben schon erwähnt. Das ist die Entschärfung der Schnittstelle von Ausbildungsförderung und Grundsicherung. Die berufliche Ausbildung soll nicht dadurch verhindert werden, dass weniger Geld da ist als nach SGB II. Ich glaube, das ist eine sinnvolle Ergänzung dessen, was wir gestern im Zusammenhang mit dem Gesetz zur beruflichen Weiterbildung diskutiert haben. Die Logik dahinter ist schlicht und einfach, dass Bildung und Weiterbildung nachhaltiger sind als die schnelle Vermittlung in den Arbeitsmarkt.