Deutscher Bundestag
2015-04-23

Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist eine ordentliche Fleißarbeit der Bundesregierung, auf unsere 186 Fragen geantwortet zu haben. Den Fleiß bestätige ich Ihnen, der Inhalt hält mit dem Fleiß aber nicht mit. Was von der Bundesregierung gar nicht erst versucht wird, ist, eine Wertung vorzunehmen. Die Bevölkerung unseres Landes hat das Recht, nach 14 Jahren Krieg eine eindeutige Wertung der Bundesregierung zu erfahren. Ich mache Ihnen einen Vorschlag für einen Satz, mit dem man die Wertungen zusammenfassen könnte. Er würde lauten: Die deutsche Kriegsbeteiligung war ein grundlegender Fehler, und die Konsequenz, die wir daraus ziehen, heißt: Nie wieder! – Ich möchte, dass das hier im Bundestag festgeschrieben wird. Man kann, wenn man sich die einzelnen Punkte anschaut, sehr deutlich sehen, welche Probleme mit diesem Krieg aufgeworfen – nicht gelöst, sondern aufgeworfen – worden sind. Das erste Problem ist, dass man sich davor drückt, eindeutig zu sagen, dass auch die deutsche Kriegsbeteiligung der jeweiligen Regierungen in unterschiedlichen Farbzusammenstellungen – was nicht so erheblich ist – dazu beigetragen hat, dass Menschen in Afghanistan ihr Leben verloren haben.