Deutscher Bundestag
2021-06-09

Wahr aber ist – Ihr Schreien bestätigt ja, dass ich recht habe –, dass Hubertus Heil und sein Haus jederzeit das Gesundheitsministerium darauf aufmerksam gemacht haben, dass sinkende Standards nicht mitgetragen werden. Klare Ansage: Nicht CPA-getestete Masken kommen nicht in den Umlauf. Auch wenn sie jetzt in der Notreserve liegen: Raus kommen sie nur vollständig getestet. Hubertus Heil und das Sozialministerium sind die Garanten für das Einhalten von Sicherheitsstandards. Die SPD macht hier anständig ihren Job. Sie übernimmt Verantwortung. Nun steht die Frage im Raum, warum Sie, Herr Spahn, nach der Devise: „Angriff ist die beste Verteidigung“ agieren? Was wollen Sie damit erreichen? Wollen Sie etwas vertuschen? Wieso haben Sie nicht auf die Warnsignale aus den Bundesländern reagiert? Der Brief aus Baden-Württemberg war schon im Gespräch. Es gab Verteilungen von Masken, die nicht den Standards entsprochen haben, die die Länder selbst geprüft haben, durch Ihr Haus an Pflegeeinrichtungen. Souveräner Umgang mit kritischen Hinweisen sieht anders aus. Angriff ist nicht immer die beste Verteidigung. Demut und Aufklärung sind angebracht.