Deutscher Bundestag
2016-12-02

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die vorliegenden Anträge der Fraktion Die Linke vom November 2015 und November 2016 geben mir heute die Gelegenheit, aufzuzeigen, dass die Bundesregierung bei der Unterstützung und Entlastung von Alleinerziehenden keineswegs versagt hat, wie Sie in Ihren Anträgen unterstellen. Vielmehr schafft die Regierung im Rahmen einer modernen und zukunftsweisenden Familienpolitik kontinuierlich Bedingungen, um den sorgenden Eltern die nötige Anerkennung zukommen zu lassen und ihnen eine Perspektive für die eigenständige Gestaltung ihres Lebens zu geben. Wir investieren massiv in unsere Familien. Ich nenne hier nur den Ausbau der Kinderbetreuung für unter Dreijährige sowie das Programm „KitaPlus“ für erweiterte Öffnungszeiten. Wir haben den Entlastungsbetrag für Alleinerziehende erhöht. Gleiches gilt für den Kinderzuschlag, den wir 2017 nochmals aufstocken werden. Insgesamt macht der Familienetat im nächsten Jahr 9,5 Milliarden Euro aus und liegt damit vor den Etats des Bundesinnenministeriums, des Wirtschafts- und des Finanzministeriums. Sie sprechen in Ihrem Antrag auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf an. Natürlich haben die Alleinerziehenden besondere Bedürfnisse. Dabei profitieren alle Familien von der verbesserten Betreuungsinfrastruktur.