Deutscher Bundestag
2022-06-02

Meine Damen und Herren, Sie zeichnen sich in dieser Koalition durch Verschleppen und Blockade aus, und das betrifft eben auch das Thema der Sanktionsschärfe. Wir haben vor wenigen Tagen hier im Haus eine sehr eindrückliche Anhörung durchgeführt. Diese Anhörung hat für die Maßnahmen, die die Koalition vorgeschlagen hat, die nicht weitgehend genug waren, ein desaströses Ergebnis erzielt; Sie wissen das selber. Ihre eigenen Sachverständigen haben Ihnen, dem ganzen Haus, der Öffentlichkeit attestiert: Das, was Sie vorschlagen, reicht nicht. Das haben Sie in der anschließenden Debatte noch mal besonders untermalt. Es war ein Kollege der Grünen, der sagte: Wir haben ein genaues Auge auf die Villen der Oligarchen. – Bemerkenswerterweise gibt sich die Kollegin Bayram Mühe, immer zu gendern; Sie haben auch in Ihrer Rede gegendert. Sie gendern „Oligarchen“ nicht – merkwürdig! Aber das ist nur eine Randnotiz. Vielleicht üben Sie es demnächst noch. Ihr Fraktionskollege hat gesagt: Wir haben ein genaues Auge auf die Villen und auf die Gemälde. Prima; aber das reicht nicht. Die Oligarch/-innen haben auch ein genaues Auge auf ihre eigenen Gemälde.