Deutscher Bundestag
2018-03-15

Schauen wir einmal weiter: Der Soli wurde dann kurzfristig abgeschafft. Da war es natürlich bequem, Geld einzusammeln. Wir schreiben inzwischen das Jahr 1995. Die Regierung Kohl hat einen neuen Soli eingeführt, tatsächlich damals aufgrund einer knappen Kassensituation, für den Aufbau der neuen Bundesländer. Aber dieses Jahrhundertprojekt wurde gar nicht klug umgesetzt. Wir stürzten uns stattdessen in das nächste Abenteuer, das Abenteuer Euro und Europa. Plötzlich war es vorbei mit überschaubaren Lebenshaltungskosten, mit sicheren Jobs und mit einer sicheren Währung. Die Kosten der deutschen Einheit stiegen – sie stiegen ins Unermessliche. Wir schätzen, dass bis heute die Grenze von 2 Billionen Euro überschritten ist. Wissen Sie, wie viel das ist? Das ist so viel, wie in drei Jahren Bund, Länder und alle Kommunen zusammen einnehmen. Gleichzeitig haben sie aber noch etwas anderes geschafft, nämlich die Staatsverschuldung von 500 Milliarden Euro auf über 2 Billionen Euro zu steigern. Ganz großartig! In der Schule würde es heißen: Setzen, sechs, Klassenziel verfehlt!