Deutscher Bundestag
2015-06-19

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! MINUSMA ist das kleinste Mandat, über das wir heute reden. Nur acht Soldaten sind zurzeit in Mali; es könnten 150 sein. Warum beschäftigen wir uns so intensiv mit diesem Thema? Egal wie groß der Einsatz ist und wie viele Soldaten im Ausland sind: Jeder Einzelne hat es verdient, dass wir uns intensiv Gedanken über seine Sicherheit machen und über die Sinnhaftigkeit eines Einsatzes. Auf der Grundlage von sozialen, wirtschaftlichen und politischen Indikatoren veröffentlicht die amerikanische NGO The Fund for Peace einmal jährlich einen Index der fragilen Staaten. Mali belegt in dieser Tabelle mit 178 Nationen den 36. Platz. Das bedeutet: Die Lage ist alarmierend, aber nicht aussichtslos. Staaten, die noch schlechter als Mali beurteilt wurden, sind unter anderem Südsomalia, der Kongo, Tschad und Syrien. Aber Platz 36 ist keineswegs beruhigend. Immer noch befinden sich 135 000 Flüchtlinge in den Nachbarstaaten. In Europa halten sich etwa 10 000 malische Flüchtlinge auf. „Europa oder Tod“, so hat ein junger Flüchtling seine Situation in der Tagesschau beschrieben.