Deutscher Bundestag
2018-03-22

Im Koalitionsvertrag haben wir 10 Milliarden Euro dafür vereinbart, übrigens, Kollege Sitta, unabhängig von den Auktionserlösen der Mobilfunkfrequenzen; da stimme ich Ihrer Bewertung zu. Mit diesen 10 Milliarden Euro werden wir unsere Ziele neu justieren, und zwar von 50 MBit auf 1 000 MBit. Dafür brauchen wir die Unterstützung der Europäischen Union; denn zu den Absurditäten des Breitbandausbaus gehört, dass wir Anschlüsse mit 30 MBit oder mehr gar nicht fördern dürfen. Ich sehe den Wunsch nach einer weiteren Zwischenfrage. Das ist für meine Redezeit ideal. – Bitte. Ihre Frage zu dem garantierten Breitbandanschluss im Jahr 2025 – so weit war ich ja noch gar nicht – ist relativ einfach zu beantworten: Das geht einher mit der Universaldienstverpflichtung, die wir in dieser Legislaturperiode noch beraten werden. Dann werden wir auch sehen, wie das genau ausgestaltet wird. Das kann man jetzt nicht vorwegnehmen. Aber klar ist, dass es einen Anspruch auf die Bandbreite geben wird, die 80 Prozent der Bevölkerung haben. Das wird im Jahr 2025 1 GBit sein. Dafür nehmen wir diese Mittel in die Hand.