Deutscher Bundestag
2021-05-21

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte die heutige Debatte gerne nutzen, um einen Bogen zu spannen vom Abbiegeassistenten und der Datenschutz-Grundverordnung bis hin zum Altgriechischen. Eine Utopie ist ihrer antiken Wortherkunft nach ein Nicht-Ort, ein Ort also, an dem wir noch nicht sind. Das trifft auch auf die Vision Zero zu. Es mag sein, dass wir das Ziel, die Anzahl der Verkehrstoten auf null zu reduzieren, tatsächlich nie erreichen werden. Es ist aber dennoch ein Meilenstein, wenn wir heute beschließen, sie als Leitgedanken in die StVO aufzunehmen. Dafür danke ich den Berichterstattenden von SPD und Union, der Kollegin Elvan Korkmaz-Emre und dem Kollegen Gero Storjohann, die diesen Antrag federführend erarbeitet haben. Die Vision Zero wird damit zum verbindlichen Gesetzeszweck. Daran werden sich alle Maßnahmen messen lassen müssen, die nach der StVO ergriffen werden. Jedes aufgestellte Verkehrsschild, jede Ausnahmegenehmigung und ‑erlaubnis und jede Teilnahme am Straßenverkehr ist dann im Lichte der Vision Zero zu messen. Dazu wird nach der Bundestagswahl dann hoffentlich endlich auch das wirksamste Instrument gehören, nämlich das Tempolimit auf deutschen Autobahnen.