Deutscher Bundestag
2024-05-16

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Studierenden! Mit der heutigen Debatte bringen wir das dritte Änderungsgesetz zum BAföG, das wir in dieser Legislaturperiode beraten, endlich ein. Ich bin darauf, muss ich ehrlich sagen, stolz. Wir zeigen damit, welchen Stellenwert Bildungsgerechtigkeit und studierende junge Menschen in Ausbildung für uns haben und dass wir in der Koalition nicht müde sind, uns für diese Menschen einzusetzen. Wir haben uns zu Beginn der Legislatur ja vorgenommen, den Abwärtstrend im BAföG – er wurde mit Bundeskanzler Helmut Kohl gestartet; das wurde angesprochen – zu stoppen und wieder mehr junge Menschen im Studium zu fördern. Wir haben die Altersgrenzen und die Elternfreibeträge deutlich ausgeweitet. Wir haben die Bedarfssätze und die Wohnkostenpauschale angehoben. Wir haben das BAföG digitaler gemacht. Wir haben Altschuldnerinnen und Altschuldner spürbar entlastet. Wir haben aus der Coronapandemie gelernt und einen Nothilfemechanismus im BAföG verankert. Und trotz der Erfolge dieser ganzen Maßnahmen haben wir auch immer wieder betont, dass es weitergehen muss und dass wir noch mehr tun müssen, um das BAföG wieder stärker an die Lebensrealität von jungen Menschen anzupassen.