Deutscher Bundestag
2023-05-10

in den Blick nehmen – nach den Leitprinzipien „African Ownership“ und, ganz wichtig und von uns vorgelebt, „Partnerschaft auf Augenhöhe“. Diesen Weg, meine Damen und Herren, beschreiten wir mit der Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung, mit unseren Instrumenten der Ausbildungs- und Ausstattungshilfe, mit den Beratergruppen, mit den Verbindungsoffizieren und mit unseren Kontingenten in Niger – sowohl im Rahmen der europäischen militärischen Partnerschaftsmission als auch national bei der Beratung nigrischer Streitkräfte. Diese Instrumente und Ansätze will ich weiter stärken – ohne Abkehr von unserem Drängen auf eine demokratische Entwicklung und die Wahrung rechtsstaatlicher Prinzipien. Meine sehr geehrten Damen und Herren, Sie sehen also: Mit dem geplanten Ende unserer MINUSMA-Beteiligung zum 31. Mai 2024 endet nur ein Kapitel unseres Engagements in der Region. Andere Kapitel sind bereits aufgeschlagen oder in Vorbereitung – für eine neue Ausrichtung unseres Beitrags zu einer sicheren und stabileren Sahelregion. Um diese Neuausrichtung auch mit Blick auf unseren deutschen militärischen Beitrag in Mali strukturiert und vor allem sicher für