Deutscher Bundestag
2015-05-07

Lateinamerika sieht sich kulturell sehr mit Europa verbunden, und wir wissen seine besonderen Naturschätze zu würdigen und arbeiten an deren Erhalt mit. Dies bedeutet Unterstützung zum Schutz gegen den Klimawandel und dies bedeutet auch die zur Verfügungstellung von modernem Know-how. Dies bedeutet aber auch die Einbindung der Wirtschaft. Subsistenzwirtschaft ist keine Entwicklungspolitik, sondern Stillstand und Resignation. Die Bildung von Sozialsystemen funktioniert nur bei wirtschaftlichem Aufschwung. Dies haben die Erfolge der Schwellenländer Mexiko und Brasilien vorgeführt, auch wenn dort sicher noch viel Arbeit vor uns liegt. Die wirtschaftlichen Ansätze sind in der Region mit Mexiko und Brasilien durchaus erkennbar. Auch dort bestehen aber in eklatantem Maße Rechtsstaatsdefizite, die nur durch Stärkung der staatlichen Rechtssysteme beseitigt werden können. Ausbildung von Justizsystemen, Beseitigung der Straflosigkeit und vor allem Bekämpfung der Korruption sowie des organisierten Verbrechens sind vorrangige Ziele, die der Bevölkerung die Möglichkeit eröffnen, sich in wirtschaftlichen Betätigungen eine Lebensgrundlage zu verschaffen. Hier zeigt das Konzept des BMZ ebenfalls wertvolle Ansätze und Kooperationen.