Deutscher Bundestag
2022-03-23

Wir brauchen Programme, damit diese Stimmen – das sind nicht nur Stimmen, sondern das sind scharfe Schwerter, auch in der Auseinandersetzung mit Diktatoren wie Wladimir Putin – der Demokratie und der Freiheit gerade jetzt, in dieser Zeit, nicht verstummen. Hier in Deutschland merken wir, dass sich autoritäres Denken und Großmachtsfantasien auch bei uns und auch hier im Deutschen Bundestag breitmachen. Das, was der Kollege Jongen gesagt hat, erinnert daran, was er die ganzen letzten Jahre verbreitet hat, nämlich dass sich Theater und Kultur in Deutschland nur noch an den zwölf Jahren des Dritten Reiches abarbeiten würden und dass all denjenigen, die diesen Großmachtsfantasien nicht folgen, Gelder gekürzt werden müssen. Das ist das, was wir beim autoritären Denken Putins und an anderer Stelle sehen und was wir hier sehen. Und es wird noch schlimmer: Alexander Gauland war 2015 in Sankt Petersburg und hat den russischen Rechtsextremen und Vordenker Alexander Dugin dort getroffen. Ihre Verbindungen genau dorthin sind elementar und im Detail belegt. Das ist das, was wir hier erleben und worauf wir antworten müssen mit viel Klarheit, mit Unmissverständlichkeit.