Deutscher Bundestag
2016-03-17

Die Zollbehörden diesseits und jenseits der Grenze werden zum Beispiel auch im Rahmen der Verfolgung von Zuwiderhandlungen gegen Zoll- und Verbrauchsteuervorschriften zusammenarbeiten und insbesondere auch den Drogenschmuggel besser bekämpfen können. An der Grenze zu Tschechien haben die Polizei- und Zollbehörden schwerpunktmäßig mit Drogenkriminalität, aber auch mit Diebesbanden zu tun. Vor allen Dingen die Verbreitung der Droge Crystal Meth auf beiden Seiten der Grenze bereitet nach wie vor große Sorge. Im Jahre 2015 sind zwar sowohl die Fallzahlen als auch die Sicherstellungsmengen von Crystal Meth in Deutschland gegenüber dem Vorjahr leicht gesunken, ein Grund zur Entwarnung ist das aber nicht. Nach wie vor sind Sachsen, Bayern, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg und Berlin am stärksten betroffen. Aber auch in Rheinland-Pfalz war eine deutliche Steigerung zu verzeichnen. In den meisten Fällen stammt das in Deutschland sichergestellte Crystal Meth eben aus Tschechien, wo es unter anderem auf sogenannten Asia­märkten in grenznahen Ortschaften zu Deutschland illegal gehandelt wird. Meine Damen und Herren, einer vertieften deutsch-tschechischen Kooperation gerade in diesem Bereich kommt daher besondere Bedeutung zu.