Deutscher Bundestag
2021-03-26

Nun liegt also in Notzeiten nur eine schlanke Version eines Filmförderungsgesetzes vor. Es ist ein Übergangsgesetz. Wir werden es nicht wie üblicherweise auf fünf Jahre befristen, sondern nur auf zwei Jahre, und wir werden eine neue Grundlage brauchen, eine neue Evaluierung, um dann eine umfangreichere Novelle machen zu können. Dennoch wollen wir auch mit diesem schlanken Gesetzentwurf den deutschen Film als Wirtschafts- und Kulturgut stärken. Deswegen ist der Schwerpunkt, dass wir zunächst natürlich am Herzstück festhalten, an der Filmabgabe, die im Filmförderungsgesetz abgesichert ist. Das solidarische System, das kurz gesagt heißt: „Jeder, der von einem geförderten Film profitiert, gibt auch etwas wieder zurück in die Förderung für nächste Produktionen“, ist gut und hat sich im Kern bewährt. Wir werden natürlich etwas an den Abgaben verändern, sie marktgerecht anpassen, insbesondere im Bereich Bezahlfernsehen. Aber wichtig sind mir die inhaltlichen Punkte, die wir auch in dieser Novelle mit absichern. Es sind die fairen Arbeitsbedingungen, die wir stärken wollen. Es ist die Stärkung der Belange von Menschen mit Behinderung.