Deutscher Bundestag
2018-06-07

Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! „Der Fortschritt ist eine Schnecke“: An dieses Zitat von Günter Grass habe ich gedacht, als ich mir letzte Woche die Pressekonferenz von Emmanuel Macron angesehen habe, auf der er die Ergebnisse des Libyen-Gipfels in ­Paris vorgestellt hat. Es war sein zweiter Anlauf, und man kann wirklich sagen: Er hat einen langen Atem bewiesen, und er hat auch etwas erreicht. Er hat in der letzten Woche erreicht, dass auf der einen Seite der libysche Regierungschef Sarraj und auf der anderen Seite General Haftar sowie die Vertreter der beiden zerstrittenen Parlamente Libyens an einem Tisch saßen. Es waren dabei: die Europäische Union, die Afrikanische Union und diverse Nachbarstaaten. Alleine die Tatsache, dass die sich zusammensetzen und gemeinsam versuchen, eine Lösung zu erarbeiten, ist schon mal ein Fortschritt. Es ist auch ein konkreter Fortschritt, dass mittlerweile ein Wahltermin für Libyen auf dem Tisch liegt, der 10. Dezember 2018. Es wäre ein noch größerer Fortschritt gewesen, wenn alle Anwesenden tatsächlich auch eine Abschlusserklärung unterzeichnet hätten.