Deutscher Bundestag
2019-03-21

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucherinnen und Besucher! Sehr geehrte Familie Six! Weltweit sind aktuell 167 Journalisten, 148 Blogger und 16 Mitarbeiter von Medien eingesperrt. Fünf Journalisten wurden in diesem Jahr schon getötet. Das zeigt das Barometer der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen. Die Pressefreiheit ist in vielen Regionen der Welt stark beschränkt, wie zum Beispiel in Saudi-Arabien. Man erinnere sich nur an den schrecklichen Mord an dem Journalisten Khashoggi. Aber auch in vielen Ländern Südamerikas, in Indien und in China verschlechtert sich die Lage zunehmend. Leider sind auch immer wieder Deutsche dabei, die von der Beschränkung der Pressefreiheit weltweit betroffen sind, egal ob Deniz Yücel, Billy Six oder jemand anders, egal ob prominent oder nicht prominent. Als Unionsfraktion machen wir bei zu Unrecht Inhaftierten keine Unterschiede, und jeder einzelne Inhaftierte ist einer zu viel. Presse- und Meinungsfreiheit sind wesentliche und wichtige Menschenrechte, egal ob einem die Berichterstattung passt oder nicht. Jeder ist frei in seiner Meinung, und das ist Ausdruck unseres demokratischen Selbstverständnisses.