Deutscher Bundestag
2016-06-03

Denn angesichts zu einem großen Teil prekärer Arbeits- und Produktionsbedingungen vieler Filmschaffender ist die Forderung aktueller denn je, dass sich die Filmförderung für Tariftreue, für faire und angemessene Vertragsbedingungen zwischen Produktionsunternehmen und den Beschäftigten einsetzt. Ich wiederhole in diesem Zusammenhang den Vorschlag meiner Fraktion, der Linken, aus unserem Antrag zur sozialverträglichen Änderung des Filmförderungsgesetzes: Ich sage: Mit der Novelle zum Filmförderungsgesetz böte sich eine gute Chance, dies ein für alle Mal zu ermöglichen. Im Übrigen, verehrte Kolleginnen und Kollegen von der Union: Die Stellungnahme des Bundesrates müsste für Sie wie eine schallende Ohrfeige gewirkt haben, da Sie uns ja wieder sozialistische Planwirtschaft im Zusammenhang mit unserem Antrag und der Debatte darüber unterstellt haben. Ich kann Ihnen versichern: Wir werden mit unseren Änderungsanträgen genau diese ursozialistische Forderung, nämlich „Gute Löhne für gute Arbeit“, einbringen und thematisieren, und wir werden auf eine Änderung des vorliegenden Gesetzentwurfs drängen, zumal Sie als Große Koalition nicht einmal bereit sind, bei den Regelungen zur Arbeitslosenversicherung die Belange von kurzfristig Beschäftigten – dazu zählen die Beschäftigten der Filmwirtschaft – besonders zu berücksichtigen und diese zu verändern.