Deutscher Bundestag
2015-10-01

Viele Beschäftigte erreichen in der zweijährigen Rahmenfrist eine Anwartschaft von fünf bis acht Monaten – zu viel für die geltende Regelung, zu wenig für den normalen Zugang zum Arbeitslosengeld. Mit ihrem Jahresverdienst müssen sie die Durststrecke zwischen den Engagements überbrücken. Nicht nur für diese Beschäftigten, aber vor allem für sie, ist die Sonderregelung für den Zugang zum Arbeitslosengeld I eingeführt worden als soziale Absicherung kurzfristiger Beschäftigung. Die geltende Regelung erreicht allerdings viel zu wenige, und deshalb müssen wir etwas tun. Da sind wir uns einig. Allein die Ausweitung der Rahmenfrist auf drei Jahre wird das Problem aber nicht lösen. Das ist jedenfalls die Einschätzung der Betroffenen, und ich finde sie auch plausibel. Ich finde, wir müssen auch über die Frage reden, ob die Beschäftigungszeiten und die Höhe des Arbeitsentgelts in der bisherigen Form Ausschlusskriterien sein können. Man kann die Position vertreten, dass entsprechende Sonderregelungen nicht vertretbar sind, weil sie bestimmte Gruppen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern begünstigen, die damit verbundenen Kosten am Ende aber von allen Versicherten getragen werden müssen.