Deutscher Bundestag
2016-11-25

Noch nie gab es eine so breite Öffentlichkeitsbeteiligung. Deswegen ist der Plan weder ein „Wünsch dir was“ noch ein „Instrument zur Beglückung der Koalitionsabgeordneten“ – wie es hier hieß –, um im Zuge der Eröffnung einer Umgehungsstraße in der Heimatzeitung zu erscheinen. Diese Kritik ist nicht nur sehr unsachlich, sondern auch substanziell völlig daneben; denn im Gegensatz zu früheren Planungswerken – an einem haben auch Bündnis 90/Die Grünen 2003 mitgewirkt – darf ich hier feststellen, dass unser Land mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030 geradezu superlativ aufgestellt ist. Die Planung sieht beides vor: Netzerhalt, Netzausbau und insbesondere im ländlichen Raum den Ausbau von Umgehungsstraßen. Auch unsere ländlichen Regionen benötigen mehr Verkehrssicherheit, einen besseren Verkehrsfluss und damit auch eine gute regionale Entwicklung. Auch deshalb ist Deutschland mit dem BVWP 2030 hervorragend aufgestellt. Dafür danken wir dem Ministerium und dem Minister und nicht zuletzt den AG-Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen Ulrich Lange und Kirsten Lühmann. Herzlichen Dank dafür. Wir haben ja gesehen, dass sie in den letzten Wochen während der parlamentarischen Beratungen einen starken Job gemacht haben.