Deutscher Bundestag
2015-02-06

Über das Instrument des zivilen Friedensdienstes finanziert das Ministerium den Einsatz von Friedensfachkräften, die sich im Kontext der Friedensentwicklung und der Krisenprävention für den Schutz von Menschenrechten engagieren. Hierbei spielt auch der Schutz von Menschenrechtsverteidigern eine wichtige Rolle; denn in vielen Ländern gehen Menschen enorme Risiken ein, wenn sie die Verletzung von Menschenrechten bekannt machen oder sich gegen Straflosigkeit einsetzen. Durch ihren Einsatz werden sie häufig das Ziel von Angriffen und Bedrohungen. Sie brauchen Sicherheit und Schutz. Die Bundesregierung fördert deshalb Projekte für Menschenrechtsverteidiger, indem sie diese beispielsweise auf diplomatischem Wege schützt und finanziell unterstützt oder Seminare und Sicherheitstrainings anbietet. Der Schutz von Menschenrechtsverteidigern ist Teil des menschenrechtlichen Aktionsplans der Bundesregierung. Um dies zu verwirklichen, ist eine kontinuierliche Beobachtung der Lage von Menschenrechtsverteidigern erforderlich. Dabei kooperiert die Bundesregierung eng mit anderen Staaten der Europäischen Union auf der Grundlage der EU-Leitlinien zum Schutz von Menschenrechtsverteidigern, wonach die Situation von Menschenrechtsverteidigern in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen weltweit nachhaltig verbessert werden soll.