Deutscher Bundestag
2023-09-06

Alleine bis Ende des Jahres werden wir mit bis zu 40 25-Millionen-Euro-Vorlagen rechnen können, und jede dieser 25-Millionen-Euro-Vorlagen ist ein Stück gelebte Zeitenwende. Diese Bundesregierung stärkt Sicherheit und Verteidigung. Der Verteidigungshaushalt 2024 ist damit der einzige Etat, der richtigerweise nicht dem notwendigen Sparkurs unterworfen ist. Im Gegenteil: Er wurde um circa 1,7 Milliarden Euro auf fast 52 Milliarden Euro erhöht, und dazu kommen nochmals 19,2 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen. Es ist ein Kraftakt, und er ist einmalig in der Geschichte der Bundeswehr in unserem Land. Das sind zusammen gut 71 Milliarden Euro, ein Verteidigungshaushalt, der sicherlich vor zwei Jahren noch undenkbar erschien. Hinzu kommen noch Ausgaben aus anderen Ministerien und aus dem Einzelplan 60. Somit werden wir das 2-Prozent-Ziel erfüllen. Das ist ein deutliches, ein klares Signal an unsere Verbündeten. Deutschland ist zuverlässig und erfüllt seine Bündnisverpflichtungen. Dank dafür an unseren Kanzler, den Verteidigungsminister, aber auch den Finanzminister, und sie haben auch weiterhin unsere Unterstützung auf dem Weg verdient.