Deutscher Bundestag
2017-11-21

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Mission UNAMID trägt in der Region Darfur zum Schutz der Zivilbevölkerung, zur Stabilisierung und Verbesserung der Sicherheitslage sowie zu Vermittlungsbemühungen im Friedensprozess bei. Seit 2012 beteiligt sich Deutschland an der Mission. Dabei konzentrieren wir uns auf Führungs-, Verbindungs-, Beratungs- und Unterstützungsaufgaben und auf die Hilfe bei technischer Ausrüstung und Ausbildung. Den sieben Soldatinnen und Soldaten vor Ort in Darfur gilt unser herzlicher Dank für ihren nicht einfachen Einsatz. Im Juni wurde eine Neuausrichtung der Mission mit schrittweiser Reduzierung der militärischen Anteile beschlossen. Künftig wird ein noch größerer Fokus auf Peacebuilding-Maßnahmen liegen; denn – es ist angesprochen worden – der innerstaatliche Konflikt zwischen Rebellengruppen, Regierung und Stammesmilizen in Darfur ist weiterhin ungelöst. Auch Maßnahmen wie eine Verlängerung des Waffenstillstandes oder eine Kampagne zur Entwaffnung von Rebellengruppen haben nicht dazu beigetragen, dass der Friedensprozess entscheidend vorankommt. Dabei ist eine umfassende politische Lösung nötig. Alle Akteure und die unterschiedlichen sozialen und ökonomischen Realitäten in der Region müssen einbezogen werden.