Deutscher Bundestag
2025-12-18

Ein entscheidender Punkt dabei ist die Stärkung der Marktüberwachung, auch im digitalen Raum. Viele riskante Produkte erreichen unseren Markt über Onlineplattformen. Die Gesetzesänderung ermöglicht es den Behörden zukünftig, gefährliche Angebote schneller zu identifizieren, zu sperren oder zu entfernen. Das schützt Verbraucherinnen und Verbraucher wie auch Betriebe und Beschäftigte, die auf sichere Produkte angewiesen sind. Gleichzeitig werden die Herstellerpflichten klarer: Risikoanalysen, technische Unterlagen, korrekte Kennzeichnungen und Warnhinweise in deutscher Sprache helfen dabei, Sicherheitsrisiken frühzeitig zu erkennen. Ein weiterer Baustein ist die Verbesserung der Rückrufpraxis. Wenn ein Produkt unsicher ist, müssen Hersteller und Plattform schneller und zuverlässiger informieren. Diese Gesetzesänderung ist somit ein wichtiger Schritt, um den Schutz der Menschen an die technische Realität unserer Zeit anzupassen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Produktsicherheit betrifft nicht nur Sachwerte. Sie betrifft Gesundheit, Vertrauen und in vielen Fällen auch die Sicherheit am Arbeitsplatz und in den eigenen vier Wänden. Wir sorgen mit diesem Gesetz dafür, dass moderne Produkte verlässlicher sind, dass unsichere Geräte frühzeitig erkannt werden und dass Verbraucherinnen und Verbraucher wie auch Beschäftigte besser geschützt sind.