Deutscher Bundestag
2014-09-10

Da muss ich einmal aus einem Rahmenerlass zur Neuordnung des Rüstungsbereiches zitieren, den Verteidigungsminister Helmut Schmidt Anfang der 70er- Jahre in Kraft gesetzt hat – ich finde das wirklich sehr spannend –: Bei einer Reihe von Rüstungsprojekten … waren erhebliche Verzögerungen, unangenehme Kostensteigerungen und beachtliche technische Fehlleistungen aufgetreten. Meine sehr geehrten Damen und Herren, man kann eigentlich nur sagen: Willkommen zurück in der Gegenwart! Aus dem Haushalt 2013 war über 1 Milliarde Euro nicht abgeflossen, aus dem Haushalt 2014 wird voraussichtlich knapp 1 Milliarde Euro nicht abfließen, und man braucht kein Prophet zu sein, um für 2015 fast das Gleiche zu prognostizieren. Der Grund dafür ist: Bestellte Rüstungsgüter werden nicht oder nicht pünktlich oder nicht so, wie bestellt, ausgeliefert. Bei allem Verständnis für die Komplexität des Problems: Wie soll der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages denn mit so etwas umgehen? Wie sollen wir damit umgehen, dass solche Summen einfach nur so umherschwirren? – Das kann man nicht akzeptieren. Deswegen gilt: Bevor wir über Geld sprechen, und erst recht, bevor wir über mehr Geld sprechen, muss aufgeräumt werden.