Deutscher Bundestag
2023-05-12

insgesamt circa 21 Milliarden Euro Städtebauförderung profitieren. Gerade in diesen Tagen, wo doch viel und zu Recht über die Lastenverteilung und die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen geredet wird, ist es wichtig, die Städtebauförderung als positives Beispiel einer guten Zusammenarbeit zu würdigen. Aber nichts ist so gut, als dass es nicht besser werden kann. Der Präsident des Deutschen Städtetags nannte nicht umsonst die Städtebauförderung ein lernendes System, und so sind wir, das Parlament, uns mit den Kommunen einig, dass die Antragstellung und die konkrete Umsetzung der Projekte in Zukunft noch weiter vereinfacht und flexibilisiert werden müssen. Hier gilt es, in Zeiten von Fachkräftemangel auf allen Verwaltungsebenen die Potenziale der Digitalisierung zu heben und im Rahmen von mehrjährigen Verwaltungsvereinbarungen den Kommunen mehr Flexibilität zu bieten. Kurzum: Wir möchten die Mittel für die Städtebauförderung weiter erhöhen, effizient verteilen und unbürokratischer verfügbar machen. Dass die seit 2020 auf drei Eckpfeilern zusammengeführten Programmschwerpunkte der Städtebauförderung auch im Jahr 2023 nichts an Aktualität und Relevanz eingebüßt haben, kann man exemplarisch am Schwerpunkt „Lebendige Zentren“ erkennen. Veränderte Konsumgewohnheiten durch Onlinehandel und Homeoffice