Deutscher Bundestag
2020-10-07

Der Bundesverkehrswegeplan ging noch von einer Prognose aus, nach der wir bauen. Jetzt sagen wir: Nein, wir legen in der Schiene einen Fahrplan fest und bauen danach die Infrastruktur. – Wir bewegen uns, nur Sie bleiben Ihrer Antiautopolitik verhaftet. Darüber sollten Sie mal kräftig nachdenken. Wir haben mit der Überschrift dieser Aktuellen Stunde auch den Zusammenhang zwischen Wirtschaftswachstum und Verkehr hergestellt. Es lohnt sich, mal in eine Statistik reinzuschauen, die den Lkw-Maut-Fahrleistungsindex der Wirtschaftskraft gegenüberstellt. Das können Sie hier nicht sehen, sich aber auf der Webseite des Statistischen Bundesamts anschauen. Es gibt da einen klaren Zusammenhang, der allerdings über die Strecke geringer wird – das ist Erfolg unserer Politik –: Wir entkoppeln. Wir machen das aber auf einem Weg, auf dem unsere Volkswirtschaft erhalten bleibt und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu ihrer Arbeit kommen, die Menschen zu ihrem Arzt kommen und auch in den Urlaub fahren können. Auf die vielen Widersprüche ist schon hingewiesen worden. Auch die Grünen in Rheinland-Pfalz wollen, dass die A 1 im Lückenschluss gemacht wird; der Kollege Luksic hat darauf hingewiesen.