Deutscher Bundestag
2022-05-19

Das alles hat sich, ohne Rechtsansprüche, dank guter Tarifverträge entwickeln können. Solche ermöglichen auch Lebensarbeitszeitkonten, wie etwa bei dem Unternehmen Lloyd Shoes in meinem Wahlkreis Diepholz–Nienburg. Das Ganze ist in Demografie-Tarifverträgen vereinbart worden. Die Mitarbeiter nehmen dies gern an. Der Faktor Zeit hat sich grundlegend verändert. Jetzt erleben wir das auch beim Faktor Raum: Die Pandemie hat zu mehr Homeoffice und mobilem Arbeiten geführt. Wir wollen solche individuellen Gestaltungsmöglichkeiten fördern. Denn das entspricht den Wünschen der Beschäftigten, vor allem um Familie und Beruf besser in Einklang zu bringen. Zugleich dürfen wir die Risiken nicht außer Acht lassen. Ganz wichtig ist: Arbeit, egal wann und wo erbracht, muss bezahlt werden. Und: Beruf und Freizeit müssen voneinander abgrenzt werden, so wie VW das vorbildlich macht: Am Feierabend gehen keine Mails mehr raus auf die Diensthandys. Wir dürfen diese neuen Freiheiten aber nicht gleich wieder einschränken. Die Linke entzieht hier das Vertrauen zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern, indem sie detaillierte Aufzeichnungspflichten fordert. Was wir aber brauchen, sind gute Vorschläge für ein Gesamtpaket, das Schutz und Freiheit der Beschäftigten vernünftig ausgleicht. Die frühere Arbeitsministerin Nahles war auf dem richtigen Weg: Sie hatte das Erproben neuer Arbeitsformen angestoßen. Ihr Nachfolger, Minister Heil, hat das jedoch über Jahre ausgebremst. Diese Zeit fehlt uns jetzt; denn die Arbeitswelt hat sich durch die Digitalisierung grundlegend verändert. Das bringt viele Chancen für die Beschäftigten mit sich, was deren individuelle Lebensgestaltung betrifft. Darum ist Tempo gefragt, weil das Urteil des EuGH ja auch schon drei Jahre zurückliegt.