Deutscher Bundestag
2014-12-04

Um den gleichen Qualitätsstandard sicherzustellen, kann eine Kita in meinem Bezirk in Berlin-Neukölln, möglicherweise einen völlig anderen Erzieher-Kind-Schlüssel benötigen als eine Kita im Taunus oder in der Uckermark. Womöglich gibt es auch völlig unterschiedliche Anforderungen an die Sprachförderung oder andere individuelle Förderbedarfe, die ausschlaggebend für die Qualität der Betreuung sind. Unser föderales System hat das gut geregelt. Die gemeinsam von Bund und Ländern entwickelten Qualitätsstandards sind sinnvoll. Die Ausgestaltung und Anpassung müssen aber im Verantwortungsbereich der Länder und der Kommunen bleiben und damit auch die finanzielle Verantwortung. Wir haben die Länder und Kommunen in den vergangenen Jahren an vielen Stellen entlastet, und wir entlasten sie weiter. Dazu haben wir uns entschieden, weil wir dies für den richtigen Weg gehalten haben. Dann darf man aber auch einmal einen Blick darauf werfen, wie die Länder diese Entlastungen nutzen. Der Kollege Marcus Weinberg bringt in diesem Zusammenhang gern ein Beispiel aus seiner Heimatstadt Hamburg vor. In der Hansestadt ist seit dem 1.