Deutscher Bundestag
2018-10-11

Die für Versicherer relevante Solvency-II-Richtlinie findet auf EbAV mit Ausnahme der Direktversicherungen keine Anwendung, jedoch werden mit der Umsetzung der Richtlinie EbAV II in das Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) auch Regelungen verändert, die auch für Lebensversicherungsunternehmen gelten. Insgesamt wird mit dieser Umsetzung die Regelungssystematik umgestellt: Künftig setzen die besonderen Vorschriften für Pensionskassen auf die für Lebensversicherungsunternehmen geltenden Vorschriften auf, ohne dass inhaltliche Änderungen im VAG vorgenommen wurden. Während die Solvenzanforderungen in EbAV II im Vergleich zur Vorgängerrichtlinie gleich geblieben sind, wurden durch die EbAV-II-Richtlinie neue Governance- und Informationspflichten eingeführt, die im VAG verankert werden. Künftig sollen die Informationspflichten des VAG, die die betriebliche Altersversorgung betreffen, einheitlich für Pensionskassen, Pensionsfonds und für die Direktversicherung gelten; en détail werden diese in einer noch zu erlassenden Verordnung geregelt. EbAV sind nach der Umsetzung der EbAV-II-Richtlinie unter anderem verpflichtet, regelmäßig eine eigene Risikobeurteilung vorzunehmen und zu dokumentieren, das heißt, die EbAV müssen sich intensiver mit Risiken und Risikobewältigung auseinandersetzen. Die Richtlinie setzt somit wichtige Impulse, wie mit Herausforderungen wie zum Beispiel dem demografischen Wandel oder dem Umfeld von Niedrigzinsen umzugehen ist.