Deutscher Bundestag
2015-04-24

Warum finanzieren wir Arbeitslosigkeit statt Arbeit? Wie es gehen kann, zeigen Modellprojekte aus Nordrhein-Westfalen oder Baden-Württemberg. Nehmen wir das Beispiel Baden-Württemberg. Dort wird als einer von fünf Bausteinen des Landesprogramms „Gute und sichere Arbeit“ der Passiv-Aktiv- Tausch, also ein sozialer Arbeitsmarkt, erprobt. Statt den sogenannten Regelbedarf und die Kosten für die Unterkunft zu finanzieren, können die verwendeten Gelder als Zuschuss für eine Beschäftigung eingesetzt werden. Baden-Württemberg erprobt das in einem Programm mit 562 Plätzen, die auch genutzt werden. Eine Evaluation ist für 2015, 2016 vorgesehen. Ich bin davon überzeugt, dass es uns Erkenntnisse liefern wird, die unsere Arbeit für nachhaltige Beschäftigungserfolge für Langzeitarbeitslose voranbringen wird. In der Bundesregierung ist die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit als ein wichtiger Schwerpunkt erkannt. Das Programm, das Bundesministerin Andrea Nahles vor einigen Monaten vorgestellt hat, weist in die richtige Richtung. Die wesentlichen Bestandteile sind heute mehrfach erwähnt worden. Angesichts der Zeit werde ich sie nicht wiederholen. Aus meiner Sicht sind es gute und wichtige Schritte. Ich danke der Bundesministerin ausdrücklich dafür, dass sie sich dieses Themas angenommen und es sich auf die Fahnen geschrieben hat.