Deutscher Bundestag
2016-07-07

Hier geht es darum, einen gerechten Ausgleich zwischen den Urhebern auf der einen Seite und den Nutzern geschützter wissenschaftlicher Werke auf der anderen Seite zu finden. Ich muss Ihnen, Herr Gehring, sagen: Da hilft Ihr Antrag leider nicht weiter. Es ist gut, dass Sie ihn parallel zu den Beratungen über das Urhebervertragsrecht einbringen. Wir hatten gestern dazu eine öffentliche Anhörung. Gegenstand dieser Anhörung war auch ein Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, in dem Sie explizit schreiben, Sie wollten eine Stärkung der Rechtsstellung der Urheber und eine angemessene Vergütung sicherstellen. Das wollen wir auch. Aber, lieber Herr Gehring, wie passt das mit Ihrem heutigen Antrag zusammen? Gestern setzten Sie sich für die Rechte der Urheber ein, und heute diskutieren wir hier einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, in dem die angemessene Vergütung der Urheber mit keinem Wort erwähnt wird. Sie müssen hier Farbe bekennen. Das, was Sie hier machen, passt nicht zusammen, und das werden wir Ihnen auch nicht durchgehen lassen. Ich sage ganz klar: Auch wir wollen noch in dieser Legislatur eine Wissenschaftsschranke im Urheberrecht verankern.