Deutscher Bundestag
2015-02-26

Wir werden in wenigen Minuten ein Gesetz beschließen, das es für junge Menschen deutlich attraktiver machen wird, sich für den Soldatenberuf zu entscheiden als bisher. Das ist zunächst einmal und vor allen Dingen ein Grund zur Freude. Dazu haben viele beigetragen. Die Grundlage dafür ist ein guter, solide durchdachter Gesetzentwurf aus dem Bundesverteidigungsministerium. Aber wie das so ist: Obwohl es sich um einen guten Gesetzentwurf handelt, hat es sich die Koalitionsmehrheit auch in diesem Fall nicht nehmen lassen, für die zweite Lesung noch die eine oder andere Verbesserung vorzunehmen. Zur Begründung will ich an dieser Stelle nicht auf kleinere Details eingehen, sondern zwei Punkte ansprechen, die im Zentrum unserer gesetzgeberischen Ziele stehen. Ein Hauptthema des Attraktivitätssteigerungsgesetzes ist die Vereinbarkeit von Familie und Dienst. In der parlamentarischen Beratung haben wir in diesem Zusammenhang festgestellt, dass der Gesetzentwurf die letzten Verbesserungen bei der Planung der Elternzeit noch nicht nachvollzieht, die der Bundestag im vergangenen Jahr zusammen mit der Einführung des ElterngeldPlus beschlossen hat. Ab dem 1.