Deutscher Bundestag
2016-07-07

Schnelles Internet für alle und überall muss das Ziel sein. Doch hier haben wir es nur mit einem Schrittchen auf diesem Weg zu tun. Und es war mühsam, dieses Schrittchen überhaupt zu machen. Der ursprüngliche Gesetzentwurf musste massiv nachgebessert werden, um dem Ziel näher zu kommen, mehr Glasfaser mit weniger Kosten auf den Weg zu bringen. Das ist gut, und Die Linke erkennt an, dass es eine Reihe von Verbesserungen gegeben hat, die vom Bundesrat und von den Fachverbänden eingebracht worden sind. So soll zum Beispiel in Ausnahmefällen auch eine oberirdische Verlegung von Glasfaserkabeln möglich werden. Die Genehmigungsfristen für die Mitverlegung von Kabeln bei Baumaßnahmen an den Straßen werden verkürzt. Genehmigungsverfahren werden gestrafft, damit der Ausbau des schnellen Glasfasernetzes nicht behindert wird. Außerdem wird es Betreibern öffentlicher Versorgungsnetze erlaubt, Einnahmen, die sie für die Mitnutzung ihrer Infrastruktur erhalten, einzubehalten. Auch wenn die Einnahmen über die Kosten hinausgehen, sind sie nicht dem Netzbetrieb zuzurechnen. So können sie das Netz ohne Nachteile vermarkten. All das bringt uns ein Stück in Sachen Glasfaserausbau voran.