Deutscher Bundestag
2016-09-29

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! „Was wir tun“, so ist der klare und gleichzeitig selbstbewusste und entschlossene Titel des 19. Berichts der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik, die selbst, wie der Titel des Berichts, klar, selbstbewusst und entschlossen sein muss. Deswegen entscheiden wir, lieber Kollege Dehm, stets anhand von Sachargumenten. Unsere Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik befindet sich – so eine Erkenntnis aus dem Bericht – in einem Wandel. Sie muss sich verändern, weil neue außenpolitische Herausforderungen aufgetreten sind, aufgetreten in Ländern und Regionen, die zuletzt weniger im Fokus der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik standen. Diese Feststellung mag banal klingen. Die deutsche Außenpolitik und insbesondere die deutsche AKBP sind ständig im Wandel. Der Bundesaußenminister hat es im Zuge des Review-Prozesses formuliert: Die Welt hat sich verändert, und auch das Auswärtige Amt muss sich verändern. Sie, Herr Außenminister, haben heute sehr zutreffend die Vielfalt aktueller Konflikte aufgezeigt. Europa spielte und spielt in der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik dieser Legislaturperiode eine wichtige Rolle.