Deutscher Bundestag
2020-10-29

Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Liebes Publikum an den digitalen Endgeräten und herzlich willkommen Sie da oben, der als Einziger noch zuschaut! – Oh, Entschuldigung, es sind vier. Gegen das Licht ist das nicht so gut zu erkennen. Insofern begrüße ich Sie natürlich alle einzeln! Zur Sache. Während mein Kollege Tobias Zech die anderen beiden Teile dieses Gesetzentwurfs behandelt hat, werde ich mich jetzt dem Thema Sozialwahlen widmen. Erfreulicherweise haben wir ein derartiges Maß an Übereinstimmung, dass man sich fragt, warum wir eigentlich so lange für die Modernisierung gebraucht haben. Ich bin erst in dieser Legislaturperiode in den Deutschen Bundestag gekommen und jetzt Berichterstatter für dieses Thema. Es wurde mir als extrem strittig dargestellt; das hörte sich heute Gott sei Dank nicht so an. Ich bin sicher, wir werden eine gute Ausschussberatung haben. Der wichtigste Teil der Modernisierung der Sozialwahlen liegt schon hinter uns, weil wir bei den Krankenkassen Onlinewahlen zugelassen haben. Auch da gibt es Erfreuliches zu berichten: Das Gesetz ist fertig, die Rechtsverordnung liegt vor, die Satzungsänderungen sind vollzogen, die Zertifizierung durch das BSI ist da.