Deutscher Bundestag
2024-11-13

Das gilt aber nicht nur für ihn, für Herrn Scholz, sondern auch für seinen treuesten Kombattanten, für Robert Habeck. Es ist symbolhaft, dass gerade heute wieder mal ein Regierungsflieger ausfällt. Ich finde es schon mutig, dass die Grünen so tun, als hätten sie mit dem ganzen Desaster nichts zu tun. Dabei ist doch im Endeffekt eine völlig gescheiterte Wirtschaftspolitik verantwortlich für die gesamten Haushaltsprobleme Deutschlands, meine Damen und Herren. Gerade Herr Habeck ist das Gesicht der Krise. Er steht für Rezession und Depression: Gasumlage, Heizgesetz, AKW-Ausstieg, Kürzung bei E-Mobilität, Subventionsflops – ein Projekt nach dem anderen ist gescheitert und ging in die falsche Richtung. Und anstatt anständig zurückzutreten, erklärt er sich in der Krise einen Tag danach zum Kanzlerkandidaten und droht den Deutschen an, in ihre Küchen zu kommen. Da muss man ehrlich sagen: Glaubt man wirklich, dass man mit 9 oder 10 Prozent so was tun kann? Glaubt man wirklich, ein Land aus einer Wirtschaftskrise zu führen, die man selber verursacht hat?