Deutscher Bundestag
2018-05-18

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nur zwei ganz kurze Korrekturen, sodass das nicht so stehen bleibt. Die Techniker Krankenkasse kann wie jede andere gesetzliche Krankenkasse keine Gewinne machen, sondern nur Überschüsse. Gewinne können nur private Krankenversicherungen machen. Zu deren Abschaffung habe ich von Ihnen noch nie etwas gehört. Der zweite Punkt ist: In Deutschland – das ist ein Unterschied zu jedem anderen europäischen Land – kann kein Krebsmedikament vom Markt genommen werden, auch nicht vom Gesundheitsminister und nicht von uns; es sei denn, es schadet mehr, als es nutzt. Wir sind das einzige Land, das jedes neue Krebsmedikament automatisch erstattet. Über den Preis kann verhandelt werden, aber wir haben kein System, das Krebsmedikamente vom Markt drängt. Darauf können wir stolz sein. Wir sind das einzige Land, welches sich dies leistet, und ich finde das richtig. Von daher ist das, was Sie gesagt haben, schlicht falsch. Wir haben hier Schwerpunkte zu setzen. Die Schwerpunkte sind: Pflege, Finanzierung und Qualität.