Deutscher Bundestag
2016-06-09

Ich möchte Professor Böhmer, Professor Schröder, Frau Professor Satjukow und allen anderen, die dort mitgearbeitet haben, ganz herzlich danken und sagen, dass wir ihre Vorschläge sehr ernst nehmen. Selbst wenn Sie sagen, die SED-Opfer seien dagegen, stimmt das ja so nicht. SED-Opfer – Surprise, Surprise! – haben unterschiedliche Auffassungen. Ein prominentes SED-Opfer, nämlich der Leiter der Stasi-Unterlagen-Behörde, Roland Jahn, hat selbst gesagt, dass die Vorschläge eine solide Grundlage für die parlamentarische Arbeit sind. Vielleich haben Sie gehört, was heute früh unser ehemaliger Bundestagspräsident Wolfgang Thierse gesagt hat: Wenn das jetzt in den Papierkorb geworfen wird oder in die Schublade und auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben wird, dann ist das traurig, traurig, traurig. Da hat Wolfgang Thierse einfach recht. Apropos Roland Jahn: Roland Jahn ist beim letzten Mal auch mit Stimmen aus unserer Fraktion gewählt worden. Das wird diesmal auch der Fall sein. Er hat sich sehr engagiert für die Opfer eingesetzt. Es gibt auch Kritik. So ist das, wenn man arbeitet. Wir fanden die Prioritätensetzung bei der Auseinandersetzung mit den Wachschützern mit Stasivergangenheit nicht die geeignetste.