Deutscher Bundestag
2018-11-08

Europäische Sicherheitsinteressen spielen dabei leider keine vorrangige Rolle mehr. Das war nicht immer so. 1987 war ein historischer Moment, der für immer bewiesen hat: Verständigung und Abrüstung sind möglich, wenn man nur will. 2009 hat sich Präsident Obama in einer denkwürdigen Rede zu einer atomwaffenfreien Welt bekannt. Ein Jahr später konnte eine Vereinbarung zur Reduzierung strategischer Atomwaffen erzielt werden. Der Preis dafür war damals allerdings hoch. Obama musste einer künftigen Modernisierung der bestehenden Nuklearwaffen in einem bis dato ungesehenen Ausmaß zustimmen. Außerdem drohte schon damals die Debatte um den Raketenabwehrschirm neues Misstrauen zu schaffen. Wir Grüne haben bereits 2010 hier im Bundestag gewarnt, dass der Aufbau eines NATO-Raketenabwehrsystems die Gefahr einer weltweiten Rüstungs- und Proliferationsspirale heraufbeschwört, insbesondere gerade dann, wenn die globale Machtverteilung durch aufstrebende Mächte neu bestimmt wird. Außerdem konnte der Vorwurf der Russen, die Raketenabwehrsysteme könnten auch offensiv bestückt werden und seien ebenfalls ein Verstoß gegen den INF-Vertrag, bis heute nicht hieb- und stichfest ausgeräumt werden.