Deutscher Bundestag
2017-06-02

Wir hatten dazu am Montag eine Sachverständigenanhörung im Rechtsausschuss, und zwar mit einem klaren Ergebnis, nämlich dass wir den vorgelegten Gesetzentwurf brauchen, dass er fortschrittlich ist, dass er ausgewogen ist. Ich halte fest: Wenn wir diesen Gesetzentwurf nicht mehr auf den Weg bringen, dann werden die digitalen Semesterapparate an den Hochschulen im September abgeschaltet. Das kann niemand in diesem Hause wollen. Der Gesetzentwurf bündelt die gegenwärtig verstreuten und teilweise schwer verständlichen Regelungen, ordnet sie neu und fasst sie klarer. Des Weiteren führt er einen ausgewogenen Interessenausgleich zwischen den Studierenden und der Wissenschaftslandschaft sowie den Urhebern und Verlegern herbei. Wir diskutieren das ja gegenwärtig in intensiver Art und Weise. Einige Presseveröffentlichungen in den letzten Tagen haben mich fassungslos gemacht, weil sie nicht nur eine unsägliche Kampagne gegen die Wissenschaftsschranke fahren, sondern weil teilweise auch noch unwahr argumentiert wird. Ich habe gestern in der FAZ von einer „perfiden Lobbyarbeit der Wissenschaftsverbände“ gelesen. Es ist beleidigend und schmähend, so etwas vorzuwerfen und zu unterstellen. Meine Damen und Herren, der Gesetzentwurf zielt nicht darauf ab, eine Umsonstkultur zu etablieren.