Deutscher Bundestag
2016-10-20

Bei meinem Besuch bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Berlin im vergangenen Jahr konnte ich mir persönlich ein Bild von der Arbeit der Beamten machen. Ich konnte sie direkt vor Ort bei einem Einsatz auf einer Großbaustelle begleiten. Beeindruckt war ich von dem effektiven und organisierten Vorgehen. Was ich aber auch mitgenommen habe, ist, dass ein Abgleich von Daten in Verdachtsfällen derzeit noch Schwierigkeiten bereitet. Das Anliegen des Gesetzentwurfs, die IT-Ausstattung zu verbessern, um einen reibungslosen und vor allem zeitsparenden Einsatz zu ermöglichen, halte ich ebenfalls für notwendig. Nach meinem Kenntnisstand erfolgt derzeit zum Beispiel eine Abfrage beim Kraftfahrt-Bundesamt zu Autohaltern noch per Faxgerät. Zeitnahe Ergebnisse sind so selbstverständlich nicht zu erwarten. Ein automatisiertes Abrufverfahren beim Kraftfahrt-Bundesamt ist richtig. Es kann zu einer Zeitersparnis führen, die die Arbeit der Beamten entscheidend effektiviert. Im Zusammenhang mit dem angekündigten Aufbau eines einheitlichen Datenbanksystems und der Implementierung eines neuen IT-Systems werden wir Grüne selbstverständlich besonderen Wert auf den Datenschutz legen. Auch bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit ist es wichtiger, die richtigen Daten zu sammeln und sinnvoll auszuwerten, als möglichst viele Daten zu erheben.