Deutscher Bundestag
2018-10-19

Ich verweise auch auf unseren Stephanuskreis; Heribert Hirte wird sich gleich zu Wort melden. Es wird künftig einen Bericht über die weltweite Lage der Religionsfreiheit mit einem systematischen Länderansatz geben. Das ist was Neues. Das wird sich auch in der konkreten Politik widerspiegeln, und es spiegelt sich eben auch in unserem Antrag wider, den Sie vorliegen haben: „Menschenrecht auf Religionsfreiheit weltweit stärken“. Er umfasst sieben Seiten und enthält sehr konkrete Forderungen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die deutsche Außenpolitik ist eine Außenpolitik mit menschlichem Gesicht. Wir setzen uns international mehr als viele andere Länder für Verfolgte ein, besonders auch für Verfolgte, die ihres Glaubens wegen verfolgt werden, und das tun wir nicht als Regierung oder als Opposition; wir tun dies als Bundestag insgesamt. Es zählt zur Staatsräson der Bundesrepublik Deutschland, dass wir uns für Menschenrechte – und die Religionsfreiheit ist ein zentrales Menschenrecht – weltweit einsetzen. Das ist ein großes und ein wertvolles Gut dieses Landes. Verfolgung von religiösen und anderen Minderheiten geht zurück auf Ausgrenzung und Intoleranz.