Deutscher Bundestag
2019-06-06

Und trotz aller Fortschritte: Gerade in den letzten Monaten haben wir manche Verschlechterung in den Beziehungen vor allen Dingen zwischen Serbien und Kosovo erleben müssen. Diese Entwicklungen bergen – das muss man anerkennen – auch heute noch ein erhebliches Eskalationspotenzial, vor allem im überwiegend serbisch besiedelten Norden Kosovos. Erst letzte Woche hat sich das erneut gezeigt. Die serbische Regierung hat ihre Streitkräfte in Alarmbereitschaft versetzt, als die kosovarische Polizei einen Einsatz an mehreren Zugriffsorten im Kosovo gegen die organisierte Kriminalität durchgeführt hat – auch im überwiegend serbisch besiedelten Norden. Der Kommandeur der KFOR stand während des gesamten Polizeieinsatzes im ständigen Kontakt mit der serbischen Seite, der kosovarischen Polizei, EULEX und allen anderen Beteiligten. Die Mission hat damit – und zwar wieder einmal – einen Beitrag zur Beruhigung der Lage in einer schwierigen Situation geleistet. Das zeigt: KFOR ist und bleibt eine stabilisierende Kraft. Und vielleicht noch wichtiger: KFOR genießt die Unterstützung beider Seiten – der kosovarischen, aber eben auch der serbischen. Das ist Gold wert, gerade jetzt in dieser Situation, wenn es um Deeskalation und um Vermittlung geht.