Deutscher Bundestag
2025-06-05

Weltweit gingen in den letzten Monaten Millionen von Menschen auf die Straße aus Solidarität mit der palästinensischen Bevölkerung und für den Frieden. Als Linke stehen wir an der Seite aller Opfer dieses Krieges, der Deserteure, der Waisenkinder, der Krankenpflegerin im bombardierten Krankenhaus. Wir verurteilen jeden Krieg und jedes Kriegsverbrechen ohne doppelte Maßstäbe, ob in der Ukraine, im Sudan oder in Gaza. Wir trauern um alle unschuldigen Opfer, ob getötet durch die Gewehre der Hamas oder durch die Bomben der israelischen Armee. Bei aller Kritik an dem genozidalen Krieg, den Israel gegen die palästinensische Bevölkerung führt, setzen wir Israelis sowie Jüdinnen und Juden weltweit nicht gleich mit der in Teilen rechtsextremen israelischen Regierung. Der Schutz jüdischen Lebens hat für uns auch 80 Jahre nach der Befreiung vom deutschen Faschismus eine besondere Bedeutung. Dazu gehört selbstverständlich das Recht für Jüdinnen und Juden auf nationale Selbstbestimmung, genauso wie das Recht der Palästinenserinnen und Palästinenser auf nationale Selbstbestimmung. Und in diesem Zusammenhang begrüße ich Seine Exzellenz, den palästinensischen Botschafter in Deutschland, Laith Arafeh, hier im Haus.