Deutscher Bundestag
2018-06-14

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Kollegen! Meine sehr geehrten Gäste, insbesondere aus meinem Wahlkreis! Wenn ich richtig informiert bin, müssten Sie noch da sein. Wir beraten heute, wie bereits gesagt, ein Gesetzespaket zum Arbeitsförderungsrecht und – dazu möchte ich Stellung nehmen – zur barrierefreien Gestaltung von Internetseiten der öffentlichen Stellen. Es geht dabei um die Umsetzung einer europäischen Richtlinie. Das ist schon erwähnt worden. Ich möchte zunächst auf den Vorwurf des kurzen zeitlichen Ablaufs eingehen. Ja, wir haben es hier mit einem Schnellläufergesetz zu tun. Die Gründe dafür sind auch schon von Staatssekretärin Griese erwähnt worden. Sicherlich ist das ein sehr kurzfristiges Verfahren. Das hätten wir uns alle anders gewünscht. Aber wir sind durch die Regierungsbildung etwas verzögert an die Arbeit gekommen. Aber auch wenn vielleicht Fristen für bestimmte Stellungnahmen etwas kurz waren, sind alle Verbände gehört worden. Ich darf insbesondere darauf hinweisen, dass natürlich neben der öffentlichen Anhörung noch viele Einzelgespräche stattgefunden haben. Ich denke, dass die Themen auch dort entsprechend platziert werden konnten.