Deutscher Bundestag
2023-01-19

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Iran ist eine Revolution im Gang. Entweder Fortbestand eines brutalen Terrorregimes oder Freiheit des Volkes, das sind die Alternativen. Das Regime hat die Bedrohung erkannt und reagiert mit brutalster Gewalt: Gewaltanwendungen, Verhaftungen, Folterungen, Einsperrungen, Tötungen, Hinrichtungen. Am Anfang dieser Revolution steht Jina Mahsa Amini, deren Misshandlung und Ermordung durch die iranische Polizei eine Welle der Solidarität und des Protestes der Frauen im Iran ausgelöst hat. Diese Revolution ist eine Revolution der Frauen, meine Damen und Herren. Ein Erfolg der Frauen ist es, die Männer, das ganze Volk für diese Revolution gewonnen zu haben. Die Iranerinnen und Iraner kämpfen todesmutig für ihre Freiheit und gegen ein Terrorregime. Dennoch: Regime Change wird nicht von außen stattfinden, sondern kann nur von innen erfolgen, und die Iranerinnen und Iraner wissen das. Aber ich möchte an uns alle hier die Frage stellen: Wissen wir wirklich, was im Iran auf dem Spiel steht? Haben wir uns schon mal vorgestellt, was es bedeutet, wenn diese Revolution Erfolg hat?