Deutscher Bundestag
2022-12-02

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, in einer Sache sind wir uns heute einig: Die Planung und die Umsetzung von wichtigen Infrastrukturmaßnahmen in unserem Land müssen deutlich schneller gehen. Es dauert einfach zu lange: Jahre, Jahrzehnte. Es wird vieles blockiert und verhindert, und daraus müssen wir endlich unsere Lehren ziehen. Als Exportnation und Transitland im Herzen Europas sind wir auf eine gut funktionierende Infrastruktur, auf ein gutes Verkehrsnetz angewiesen. Es ist unverzichtbar für unsere Wirtschaft, für das wirtschaftliche Handeln, aber auch für die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger. 70 Prozent der gesamten Verkehrsleistungen erfolgen über die Straße, und das ist einfach ein Fakt, den wir heute auch ganz klar bewerten müssen. Wir brauchen in der Zukunft nicht nur kräftige Investitionen – ich denke hier an die drohende Auflösung des Finanzierungskreislaufes „Straße finanziert Straße“, ein völlig fatales Zeichen; die Ampel ist sich hierüber bereits einig –, sondern dürfen uns auch den Luxus langwieriger Verfahren nicht länger leisten. Denn Mobilität in der Zukunft wird, egal welche Antriebstechnologien