Deutscher Bundestag
2016-04-14

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In rund 60 Gebieten in Deutschland – das entspricht übrigens auch etwa 60 Prozent der innerstädtischen Messstellen – wurde zwischen 2010 und 2013 der zugelassene Jahresmittelgrenzwert an Stickstoffdioxid deutlich überschritten. Als Hauptursache für die schlechte Luftqualität in diesen Gebieten gelten die Abgase aus Dieselfahrzeugen. In der vergangenen Woche hat sich die Umweltministerkonferenz auf einer Sondersitzung – Frau Kollegin Dött hat es bereits erwähnt – mit diesem Thema befasst. Dort wurde zum einen über die Abgasmanipulationsvorwürfe gesprochen, aber auch darüber, wie die schädlichen Emissionen im Straßenverkehr verringert werden können. Die Umweltminister aus allen 16 Bundesländern waren sich völlig einig, dass die Situation in diesen Gebieten verbessert werden muss, und zwar nicht nur aus zwingenden rechtlichen Gründen, sondern auch – das bitte ich alle Autofreunde unter uns zur Kenntnis zu nehmen –, weil Stickstoffdioxid eine sehr ernstzunehmende Gefahr für die Gesundheit der dort lebenden Menschen darstellt. In der Tat, Frau Dött, die Umweltminister haben auch andere Alternativen erwogen. Denn im Vertragsverletzungsverfahren, das die EU im vergangenen Sommer gegen uns eröffnet hat, sind mehrere Möglichkeiten aufgezeigt.