Deutscher Bundestag
2025-05-23

Auch der Europarat war einmal ein Ort des Dialogs, des Austauschs, der Zusammenarbeit. Man redete miteinander, auch mit schwierigen Partnern. Man suchte Lösungen, nicht Ausreden. Man wollte Frieden und keine Spaltung. Doch heute erinnert mich dieses stolze Vorhaben nur noch an die letzten Minuten auf der „Titanic“: Oben auf dem Deck wird gefeiert und getanzt, als wäre alles in Ordnung, doch unten, auf den unteren Decks, wo die normalen Bürger sind, Menschen, die auf Schutz, Rechte und Gerechtigkeit hoffen, steht das Wasser bereits knöchelhoch. Und oben redet man weiter von Werten, von Symbolen, von Moral. Aber was nutzen all diese Worte, wenn das Schiff längst sinkt, wenn der Dialog durch Ausgrenzung ersetzt wird, wenn man statt Brücken nur noch Mauern baut? Der Europarat war einmal Hoffnung für viele Menschen. Heute ist er eine Show, ohne Richtung, ohne Kompass, ohne Mut. Ich sage Ihnen: Dieses Schiff braucht keine leeren Worte mehr. Es braucht einen Kurswechsel, und zwar jetzt.