Deutscher Bundestag
2020-11-25

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, bei Ihrer Grundsatzrede vor der Helmut-Schmidt-Universität haben Sie davon gesprochen, dass Sie – so habe ich es zumindest verstanden – durch ein Verteidigungsplanungsgesetz etliche Großvorhaben der Bundeswehr absichern, also quasi einen Teil des Bundeshaushalts über Jahre hinweg unter eine Art Käseglocke stellen wollen, um auch die Erfüllung der finanziellen Ansprüche an dieser Stelle gewährleistet zu sehen. Haben Sie sich darüber auch mit Ihren Kollegen in den sogenannten schwarzen Häusern verständigt, und gehen Sie davon aus, dass Sie für ein solches Vorhaben auch nur in Ihrer Unionsfraktion eine Mehrheit hätten? Oder habe ich Sie einfach falsch verstanden?