Deutscher Bundestag
2018-05-16

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die internationale Sicherheitslage macht es zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zwingend nötig, dass die Bundeswehr auf zwei sicherheitspolitischen Feldern einsatzbereit ist. Das sind zum einen die Auslandseinsätze und zum anderen die Landesverteidigung. Wir Freie Demokraten sehen klar, dass sich die Bundesrepublik diesen Herausforderungen stellen muss; denn dies dient der Verteidigung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und unseres Gemeinwesens. Im Zentrum unserer Parlamentsarmee stehen natürlich die Soldatinnen und Soldaten. Nebenbei erwähnt: Die Personalausgaben sind im Haushalt des Einzelplans der größte Posten. Egal welches Zukunftsszenarium wir zugrunde legen, es werden Menschen sein, die die zentrale Rolle bei der Verteidigung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung spielen. Deshalb wird es entscheidend sein, über welche Fähigkeiten die Menschen verfügen, mit welcher Ausrüstung sie ausgestattet sind und wie motiviert sie bei der Erfüllung ihrer Aufgaben sind. Sehr geehrte Frau Ministerin, Sie haben die deutsche Öffentlichkeit im Januar 2014 wissen lassen: Mein Ziel ist es, die Bundeswehr zu einem der attraktivsten Arbeitgeber in Deutschland zu machen. Die Realität, liebe Kolleginnen und Kollegen, sieht heute leider anders aus.