Deutscher Bundestag
2017-06-21

Wir als Bund haben uns nicht aus der Verantwortung gestohlen. Gerade die unionsgeführten Bundesregierungen haben in den vergangenen Jahren mit verschiedenen Programmen sehr deutlich gezeigt, dass es auch geht. So hat der Bund unter anderem in dieser Legislaturperiode ein kommunales Investitionsprogramm in Höhe von 100 Millionen Euro vor allem für Sportstätten und Schwimmbäder aufgelegt. Dass das klappt, zeigt ein Beispiel meiner Heimatstadt Lüneburg, wo wir gemeinsam mit einem Sportverein ein neues Lehrschwimmbecken errichtet haben; für den Schwimmunterricht, aber auch für Gymnastik. Man kann also vieles miteinander kombinieren. Auch das ist möglich. Es gibt auch positive Beispiele. Ein jüngstes Beispiel dafür, was die unionsgeführte Bundesregierung auch tut, ist die Aufstockung des Kommunalinvestitionsförderungsfonds um weitere 3,5 Milliarden Euro für finanzschwache Kommunen. Ich will zum Schluss noch einmal deutlich machen, dass alle Kinder schwimmen lernen müssen. Da gibt es keine Ausnahme. Aber, wie gesagt, es sind vor allem die Länder, die die Rahmenbedingungen dafür schaffen müssen. Deswegen finde ich, Herr Korte, diese Aktuelle Stunde heute nicht angemessen.