Deutscher Bundestag
2014-10-17

Dazu bedarf es eines veränderten Rechtsrahmens. Dazu bedarf es aber auch in besonderer Weise eines erheblichen Ausbaus der entsprechenden Leistungen der Pflegeversicherung. Beides beschließen wir heute mit Wirkung vom 1. Januar 2015. Ich weiß, dass das Thema „individuellere Pflege“ für viele mit der Diskussion um den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff verbunden ist. Ich will ausdrücklich sagen: Ja, diesen werden wir in dieser Legislaturperiode umsetzen. Sie wissen, dass wir die letzten Monate zu Erprobungsphasen genutzt haben, in denen parallel Begutachtungennach dem alten und dem neuen Begutachtungssystem durchgeführt und 4 000 Pflegebedürftige entsprechend eingestuft wurden, um daraus zu lernen. Derzeit wird diese Erprobungsphase in Gutachten ausgewertet. Die Ergebnisse werden uns dann im Jahr 2015 bei der Erarbeitung des nächsten Pflegestärkungsgesetzes leiten. Aber es ging uns darum, nicht mit den notwendigen Leistungsverbesserungen zu warten, bis das in den Pflegeeinrichtungen implementiert wird, sondern diese schon zum 1. Januar 2015 vorzunehmen. Diese Verbesserungen werden 2,6 Millionen Pflegebedürftigen in diesem Lande, ihren Angehörigen, aber auch dem unermüdlichen Tun der Pflegekräfte zugutekommen.