Deutscher Bundestag
2017-03-30

Wir haben nämlich in die Studierenden investiert. Wir haben die Bedarfssätze und die Einkommensfreibeträge erhöht, und wir haben von Bundesseite – das wissen wir hier im Hause alle – die komplette Finanzierung übernommen. Das kostet uns jährlich über 1 Milliarde Euro. Auf der anderen Seite entlastet es die Länder jährlich um genau diesen Betrag. Das ist ein ganz schöner Batzen Geld, den die Länder sinnvoll investieren können. Bei der letzten BAföG-Debatte – ich glaube, es ist gerade erst einmal drei Sitzungswochen her – habe ich schon gesagt: Die Ausgaben für das BAföG im Bundeshaushalt haben sich in dieser Legislaturperiode massiv erhöht, und zwar um zwei Drittel. Während wir 2014 noch 1,5 Milliarden Euro für das BAföG ausgegeben haben, haben wir für das Jahr 2017 schon 2,6 Milliarden Euro eingeplant. Bei uns ist das Glas meistens halb voll, bei der Opposition ist es im Gegensatz meistens halb leer, deshalb sage ich: Wir haben das BAföG fast verdoppelt. Das ist ganz schön viel, was der Haushalt verkraften muss. Das muss man auch einmal sehen.