Deutscher Bundestag
2017-11-22

Gelegentlich kommt ans Tageslicht, wie diese Operation unter dem Namen Barkhane agiert. Im letzten Jahr kam es zu Protesten der Zivilbevölkerung in Kidal, nachdem die französische Armee Menschen willkürlich verhaftet hatte. MINUSMA-Soldaten schossen auf sie. Vor sechs Wochen kam es zu erneuten Protesten von ganzen Familien gegen die Operation Barkhane. Ich sage Ihnen: Die Bundeswehr darf nicht Teil einer Militärmission sein, die in Mali wie eine koloniale Fremdmacht agiert. Die Bundesregierung stellt mit der Heron-Drohne – das hat die Ministerin auch noch einmal erklärt – Aufklärungsbilder zur Verfügung. Ich möchte wissen: Was wird mit diesen Bildern alles gemacht? Ich gebe einmal ein Beispiel: Vor einem Monat sind bei einem Bombardement durch die französische Armee elf malische Soldaten getötet worden. Das ist übrigens nur bekannt geworden, weil es sich dabei um verbündete Soldaten handelte. Doch wie viele Zivilisten sind bei vergleichbaren Bombardements umgekommen? Darüber schweigen sich die Regierungen in Paris und Berlin aus. In Mali wie in Frankreich wird die Kritik an dem internationalen Militäreinsatz immer lauter.