Deutscher Bundestag
2020-07-03

Meine Damen und Herren, wie besonders das ist, was wir hier tun, zeigt sich im Hinblick auf unsere Nachbarn. Auf der anderen Seite der Neiße gibt es in Polen ein großes Kraftwerk, einen riesigen Tagebau, der im Jahr 2040 organisch enden wird. Dort gibt es kein Strukturentwicklungsgesetz. Dort gibt es keine Vorsorge. Dort gibt es ganz viele Fragen: Wie soll es weitergehen? – Wir haben das hier anders gemacht. Sie haben in Ihrer Entschließung den Wunsch und den Gedanken aufgenommen, dass der Beihilferahmen für die Kohleregionen in ganz Europa verändert werden soll. Ich bin dankbar dafür. Jetzt beginnt die Arbeit. Viele Dinge liegen vor uns. Wir brauchen neue Ideen. Wir brauchen zupackende Menschen. Die Voraussetzungen haben wir geschaffen. Herzlichen Dank.