Deutscher Bundestag
2015-09-09

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Prognose von bis zu 800 000 Flüchtlingen, die in diesem Jahr nach Deutschland kommen und Asyl beantragen könnten, beruht ganz wesentlich auch auf der bereits diskutierten Situation in Syrien. Die Hoffnung vieler Syrer auf ein schnelles Ende des Bürgerkrieges ist in den letzten Monaten endgültig zerstört worden. Die kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen der Assad-Regierung, Oppositionellen, der al-Nusra-Front, der Hisbollah-Miliz, ISIS und anderen – eine völlig undurchsichtige Situation – dauern unvermindert an. Die terroristische ISIS-Organisation verbreitet sich in der Region quasi wie ein bösartiges Geschwür: in Syrien, Irak und jetzt auch regional in Libyen. Rund 6 Millionen Syrer sind innerhalb ihres Landes auf der Flucht, über 4 Millionen außerhalb. Sie sind in den Nachbarländern Türkei, Jordanien, Libanon, Irak und Ägypten untergekommen. Es ist schon angesprochen worden: Der UN-Flüchtlingskommissar, António Guterres, hat letzte Woche gegenüber der Washington Post gesagt: Diese Situation, die sich zurzeit abzeichnet, ist eine Tragödie, wie wir sie in diesem Ausmaß in den letzten Jahren nicht erlebt haben.