Deutscher Bundestag
2015-01-30

Deshalb freuen wir uns, Frau Ministerin, dass Sie den Vorschlag aufnehmen wollen, eine Kommission einzusetzen, die den Wildwuchs im Zulagenwesen durchforstet und bis zum Ende der Legislaturperiode einen Vorschlag macht, wie man Gehaltsstrukturen im öffentlichen Dienst gerade im technischen Bereich so gestalten kann, dass sie wettbewerbsfähig sind. Vielleicht ist das auch ein Zeichen für andere Ressorts in der öffentlichen Verwaltung. Wir sind sehr froh darüber und halten dies für notwendig und gut. Zulagen haben dort einen Sinn, wo es gilt, wirkliche Nachteile auszugleichen. Fallschirmspringer oder Taucher müssen mehr für ihre privaten Versicherungen bezahlen. Deshalb sind dort Zulagen auf lange Sicht erforderlich. Aber Zulagen als Heftpflaster, weil das Gehaltsgefüge nicht mehr stimmt, können auf Dauer nicht zukunftsfähig sein. Wichtig ist auch: Die Bundeswehr muss ihr eigener Werbeträger werden. Natürlich muss es uns ein Stück weit Sorgen machen, wenn in einer Umfrage 90 Prozent der Soldaten sagen, sie würden ihren Kindern nicht empfehlen, diesen Beruf zu wählen. Deshalb ist dieses Attraktivitätsprogramm aus vielfacher Hinsicht so wichtig. Es ist vor allen Dingen auch ein neuer Schritt.