Deutscher Bundestag
2014-11-26

Das heißt, Redundanzen und Reserven sind in diesem System immer erforderlich, und wir werden in dieser Koalition versuchen, in den nächsten Jahren auch dort Veränderungen herbeizuführen. Dazu gehört auch der Auftrag im Koalitionsvertrag, Verantwortung für die Rüstungswirtschaft zu übernehmen. Auch dies werden wir tun. Die Ministerin hat diesen schwierigen Prozess der Neu- und besseren Strukturierung der Beschaffungsprozesse benannt. Ich nenne ein weiteres Thema: Wir wollen auch die Debatte über Kernfähigkeiten zügig abschließen. In den verteidigungspolitischen Richtlinien für das Jahr 2011 – diese haben wir nicht verfasst, trotzdem steht dort an einer Stelle etwas wirklich Richtiges drin – heißt es: Kernfähigkeiten sind auch dort, wo die Bundeswehr signifikante und international anerkannte Fähigkeiten einbringt. Damit ist klar: Die Verteidigungsministerin muss an dieser Stelle sagen, wo wir diese anerkannten Fähigkeiten haben. Die anderen Ressorts müssen ihren sicherheitspolitischen Beitrag leisten, und das Wirtschaftsressort muss die Frage klären: Wie hilft man den Unternehmen bei den schwierigen Anpassungsprozessen in den nächsten Jahren? Deshalb begrüßen wir es, dass es eine Staatssekretärsrunde gibt, die diese Themen zukünftig kooperativ bearbeiten will.