Deutscher Bundestag
2020-10-01

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat beherzt gehandelt und den Ankauf von Schutzausrüstungen und Beatmungsgeräten zentral gesteuert. Ich glaube, das war zu diesem Zeitpunkt richtig. Dafür haben wir Milliardenbeiträge zur Entlastung der Krankenhäuser bereitgestellt. Weil die Krankenhäuser durch die Pandemie ihren Fokus völlig verschieben mussten, werden wir in diesem Jahr 11,5 Milliarden Euro einsetzen. Wir dürfen nicht vergessen, dass auch bei uns im Frühjahr Kapazitätsgrenzen erreicht waren und Krankenhausträger schlaflose Nächte hatten, da Nachbarkrankenhäuser zuerst nicht bereit waren, aus überfüllten Covid-19-Kliniken Patienten aufzunehmen. Das sollten wir nicht vergessen. Auch die Pflegeversicherung bekommt in diesem Jahr circa 1,8 Milliarden Euro, um mit Mehrbelastungen durch die Pandemie umzugehen. Bis Jahresende wird sich deshalb der Gesundheitshaushalt für dieses Jahr mit circa 41 Milliarden Euro fast verdreifacht haben. Künftig geht es auch um die Finanzierung der Coronatests, die täglich gemacht werden. 5 Milliarden Euro stellen wir hier bereit. Dies ist momentan die wichtigste staatliche Möglichkeit, keinen weiteren flächendeckenden Lockdown zu bekommen. Für persönliche Schutzausrüstung und Arzneimittel planen wir 1,1 Milliarden Euro ein. Gleichzeitig erhöhen wir unseren Beitrag für die Weltgesundheitsorganisation noch einmal.