Deutscher Bundestag
2021-01-28

Wir brauchen die vollständige Digitalisierung von Datenbeständen und die Möglichkeit des elektronischen Datenaustausches zwischen den Behörden. Mit dem Registermodernisierungsgesetz wollen wir weitere gesetzliche Voraussetzungen dafür schaffen. Jeder von uns, jeder Mensch in unserem Land hat in seinem Leben zahlreiche Behördenkontakte. Wenn ich umziehe, muss ich zum Einwohnermeldeamt, wenn ich eine Arbeit aufnehme, werden meine Daten an die Rentenversicherung, an die Sozialversicherung und an die Krankenkasse gemeldet. Tagtäglich generieren und verarbeiten Behörden Tausende personenbezogene Daten. Viele dieser Daten werden in Verzeichnissen, den sogenannten Registern, gespeichert. Ein gutes Beispiel dafür ist das Personenstandsregister. Dort sind Daten aller Bürgerinnen und Bürger in Teilregistern, wie dem Geburten-, dem Ehe- oder dem Sterberegister, verzeichnet. Register führen Bund, Länder und Kommunen jeweils für sich. Auch die behördliche Datenhaltung ist genau so aufgebaut. Durch das Nebeneinander von circa 220 Registern in Deutschland, das ich gerade beschrieben habe, kommt es allerdings zu unnötigen Mehrfachnennungen. Immer gleiche Daten von Bürgerinnen und Bürgern werden immer wieder erhoben. Dabei kommt es zu Unstimmigkeiten zwischen den verschiedenen Registern.