Deutscher Bundestag
2014-11-26

August – ich zitiere wörtlich –: Eine zusätzliche Beschaffung [des] GTK Boxer würde grundsätzlich eine Korrektur der Leitlinien zur Neuausrichtung der Bundeswehr und den darin verankerten Obergrenzen für strukturrelevante Hauptwaffensysteme bedingen. Weiter heißt es: Weder die Beschaffung von zusätzlichen GTK Boxern noch eine Erhöhung der Aufwendungen für den Betrieb sind in der derzeitigen Finanzplanung abbildbar. Seit August haben sich die Dokumente, die die Obergrenzen der strukturrelevanten Hauptwaffensysteme bedingen, nicht geändert. Denn dann hätte es einen Kabinettsbeschluss geben müssen. Es gab keine Änderungen. Die Koalition hat dennoch im Verteidigungsausschuss am 14. Oktober nicht nur gefordert, neue Kampfpanzer und einen Leopard 3 zu entwickeln – sie hatte aus meiner Sicht ziemlich absurde Vorstellungen –, nein, Sie wollten dann auch weitere GTK Boxer und haben das mit einer veränderten sicherheitspolitischen Lage auf diesem Planeten begründet. Jetzt könnten Sie sich damit herausreden, Frau von der Leyen, dass die Koalition Ihnen das in der Bereinigungssitzung aufgedrückt hat, wie letztes Jahr die globale Minderausgabe. Was aber macht das Verteidigungsministerium? Sie machen sich auf einmal mit dieser Haltung gemein. Sie übernehmen diese Haltung.