Deutscher Bundestag
2016-12-16

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich mich auf diesen Beitrag hier vorbereitet habe, erklang aus den Tiefen des Paul-Löbe-Hauses „In dulci jubilo, nun singet und seid froh“: das jährliche Adventssingen hier im Deutschen Bundestag. Was für ein Kontrast! Ein Kontrast, der auch unsere Feiertage prägen wird zwischen so viel Elend rings um uns herum und den vielen Lichtern hier bei uns. Aber vielleicht – dafür ist Kontrast dann gut – hilft er, unseren Blick zu schärfen, zum Beispiel für die Situation in Afghanistan. Ist Afghanistan denn sicher genug, um Menschen, die hier kein Bleiberecht haben, dorthin abzuschieben? Das ist die Frage, über die wir streiten. Das Auswärtige Amt sagt, dass sich die Bedrohungslage für Zivilisten nicht wesentlich verändert habe. William Swing, Direktor der Internationalen Organisation für Migration – das ist eine vernünftige Organisation, die jetzt nicht gekauft oder schlecht beraten ist –, sagt, in einigen Regionen in Afghanistan sei es ausreichend sicher. Martin Bröckelmann-­Simon von Misereor sagt, das sei ein Mythos. Er hält es für unmenschlich, die Menschen dorthin zurückzuschicken.