Deutscher Bundestag
2018-06-15

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Verkehrsbereich sind Ressourceneffizienz, die Minderung von Abgasen und CO 2 -Optimierungen immer ein Thema und werden seither leidenschaftlich diskutiert, und zu Recht. In diesem Bereich gibt es ein großes Einsparpotenzial. Seither engagieren sich auch Ingenieure, Techniker, Wissenschaftler, das Handwerk, die Industrie, aber auch die Politik bei diesen Themen. Seit jeher gibt es aber auch einen Überbietungswettbewerb in Bezug auf Regeln, die Festlegung von Grenzwerten und die Steuerungsmechanismen. Auch in dieser Debatte sieht man, wie viele Dokumente es gibt. Man weiß nicht genau, welche Zahlen für uns aktuell sind und welche Dokumente gelten. Wir haben zum einen den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen mit sehr ambitionierten Zielen, aber auch mit einer deutlichen Mikrosteuerung, die wirklich in die einzelnen Details geht. Da haben wir den Kommissionsvorschlag aus Brüssel zu den Minderungsvorgaben. Dann haben wir den Klimaschutzplan unserer Bundesregierung, der bereits die Pariser Klimaschutzziele beinhaltet.