Deutscher Bundestag
2015-02-06

Ich würde zuallererst an die Menschen denken, die in den Bereichen Kunst und Kultur arbeiten. Sie, meine Damen und Herren von der Koalition, haben gesagt, dass der Mindestlohn das regeln wird. Nein, das wird er nicht; denn viele sind selbstständig und ringen darum, ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Diese Menschen bedürfen unserer Hilfe, damit es gerechter zugeht. Der zweite ganz besonders wichtige Punkt, den ich an Ihrem Antrag bemängele, ist, dass Sie die Bundesregierung lediglich auffordern, zu prüfen, ob sie mit den Ländern gemeinsam etwas erreichen kann. Das reicht nicht. Es ist natürlich so: Kultur fällt in den Aufgabenbereich der Länder; das ist auch richtig. Ich denke, das muss auch weiter so bleiben. Trotzdem bedarf es des ganz festen Willens, dass zwischen Bund und Ländern etwas verändert wird. Alle müssen auf der jeweiligen Stufe ihre Verantwortung wahrnehmen. Ich möchte natürlich auch die Onlineplattform, die vieles vernetzt. Aber, liebe Leute, dazu müssen wir erst einmal erreichen, dass alle diese Möglichkeit nutzen können. Gerade im ländlichen Raum haben wir da absolute Defizite. Ein ganz besonderes Anliegen ist mir immer das Reisen für jedermann.