Deutscher Bundestag
2019-05-09

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Musiker, Autoren und andere Urheber angemessen zu vergüten, sie an den Einnahmen der großen Internetplattformen zu beteiligen, die Rechte der Kreativen zu stärken – über diese Ziele sind sich hier alle weitgehend einig. An der Frage, wie man diese Ziele erreicht, scheiden sich dann die Geister. Das Ganze hat sich an Artikel 13 und Artikel 17 sicherlich entzündet. Ich persönlich habe mich von Anfang an gegen diesen Artikel 13 ausgesprochen. Und natürlich war auch ich enttäuscht über die Zustimmung des Europäischen Parlaments, über die mehrheitliche Zustimmung von EVP, Liberalen und Sozialdemokraten und über die Zustimmung von SPD-Ministerin Katarina Barley im Ministerrat. Über hunderttausend Menschen sind gegen Artikel 13 auf die Straße gegangen, sogar weit mehr haben die Onlinepetition unterzeichnet. Es gab sehr viele kritische Stimmen, und die haben wir ernst zu nehmen. Und mein Eindruck war: Es sind gerade die jungen Leute, die sich in dieser Debatte besonders gut auskennen.