Deutscher Bundestag
2018-02-21

Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Brandner, Sie gehen in Zukunft im Fasching als demonstrierende Frauenrechtlerin. Und wir sind in dieser Debatte wieder bei den großen Skandalen der Republik angelangt. Dass wir uns mit dem Schutz von Frauen vor körperlicher und psychischer Gewalt beschäftigen, ist eigentlich gut und wichtig. Dass wir es aus Anlass eines solchen wechselseitigen Kaspertheaters tun wie am vergangenen Samstag, ist bedauerlich. Es ist deshalb bedauerlich, weil es der Ernsthaftigkeit des Themas leider nicht gerecht werden kann. Liebe Kolleginnen und Kollegen von der AfD auf der einen Seite, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Linken und von den Grünen auf der anderen Seite, ich weiß nicht, ob Ihnen bewusst ist, dass Sie in dieser Sache von beiden Seiten eng und effektiv zusammengearbeitet haben. Sie, liebe Kollegen von der AfD, haben wieder einmal ein ernstes Thema für Ihren Klamauk missbraucht, indem Sie vom Demonstrationsgrundrecht zwar formal im zulässigen Rahmen Gebrauch gemacht haben, es inhaltlich aber geradezu ad absurdum geführt haben. Das passt zu Ihrer Linie: Sie versemmeln jede Woche ein wichtiges Thema.