Deutscher Bundestag
2019-02-01

Februar, das JEFTA-Abkommen in Kraft tritt, ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Japan, quasi Prȇt-à-porter. 650 Millionen Verbraucher bilden nun gewissermaßen einen einheitlichen Markt und stellen damit eine glaubwürdige Antwort auf den Protektionismus dar, mit dem man in anderen Ecken der Welt versucht zu antworten. Nein, freier Handel hat Europa immer gutgetan, hat für uns Arbeitsplätze und Wohlstand geschaffen. Genau an diesem Punkt müssen wir weitermachen. Mit Blick nach vorne glaube ich, dass große Herausforderungen auf die Kommission warten. Zuallererst geht es um die Abwicklung des Brexit. Dieses Thema wurde viel zu sehr zu einer Nabelschau und hat über lange Zeit viele Ressourcen bei uns gebunden. Das soll noch als Fußnote in der verbleibenden Redezeit gesagt werden, um Schieflagen in der Diskussion zu beseitigen: Das Austrittsabkommen, das nun auf dem Tisch liegt, wird nicht erneut aufgeschnürt. Nachverhandlungen sind ausgeschlossen; denn dieses Austrittsabkommen stellt bereits einen Kompromiss dar. Auch von unserer Seite wurden enorme Zugeständnisse gemacht; Frau Kollegin Brantner weiß, wovon ich rede. Das heißt, wir müssen selbstbewusst auftreten und sagen: Hier gibt es keinen neuen Deal.