Deutscher Bundestag
2019-04-04

Ich bin dankbar für die Gelegenheit, hier heute sprechen zu dürfen, weil ich auch glaube, dass diese Debatte eine gute Gelegenheit ist, dass der Deutsche Bundestag sein Bekenntnis zur NATO bekräftigt und damit in gewisser Weise auch eine Antwort auf die wichtigen Beschlüsse der amerikanischen Kolleginnen und Kollegen geben kann. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich habe über das Ende des Kalten Krieges geredet. Ich glaube, man muss auch darauf hinweisen, dass es in der Geschichte der NATO eine Phase gab, gerade in diesen Jahren, in der es sehr umstrittene Planungen gab. Es wurde darüber diskutiert, ob die NATO ein globales Bündnis werden soll. Ich habe den Eindruck: Die NATO ist in den letzten Jahren und Monaten wieder ganz bei sich. Die NATO ist unter der Führung von Generalsekretär Stoltenberg, dem ich zur Verlängerung seines Mandates herzlich gratulieren möchte, wieder zu der Kernfunktion, Artikel 5, zurückgekehrt. Das ist ein wichtiges Verdienst. Ich glaube, das stärkt den Zusammenhalt. Denn es war nicht zuletzt das russische Verhalten, das dazu beigetragen hat, diese Politik möglich zu machen.