Deutscher Bundestag
2014-11-06

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Kolleginnen und Kollegen von den Grünen, ich habe mir Ihren Antrag sehr genau durchgelesen. Mir war er neu; ich bin ja zum ersten Mal hier. Ich habe wirklich überlegt, ob daraus noch eine runde Sache werden kann. Ich muss sagen: Je länger ich darüber nachdenke, desto mehr komme ich zu dem Ergebnis, dass ich Ihren Antrag eigentlich für ziemlichen Unsinn halte. Ich will Ihnen auch sagen, warum. Da gibt es zum einen die kulturpolitischen Gründe, etwa die Kulturhoheit der Länder, die eben schon erwähnt wurde. Die Zuständigkeit für die Kulturförderung liegt zu einem Großteil bei den Ländern, vor allem aber bei den Kommunen. Sie wären die Hauptansprechpartner für Ihre Forderungen. Dort, in den Ländern und in den Kommunen, gelten natürlich schon jetzt, wie auch bei der Kulturförderung aus dem Bundesetat, die ganz allgemeinen gleichstellungspolitischen Grundsätze. Es mag in den Kommunen und in den Bundesländern mit der Gleichstellung unterschiedlich gut funktionieren. Für Bayern, mein Land, kann ich sagen: Dort werden Künstlerinnen durchaus ganz gezielt mit Programmen gefördert.