Deutscher Bundestag
2014-04-09

Klar ist auch: Die Situation in den letzten Wochen hat uns ein Stück weit die Kernaufgabe der NATO in Erinnerung gerufen; diese hat sich ja gar nicht verändert. Die Botschaft lautet immer noch, dass ein Angriff auf einen NATO-Partner als Angriff auf das ganze Bündnis verstanden wird und dass wir alle in einem solchen Fall verpflichtet sind, Beistand zu leisten. – Dies war immer so, aber das wurde manchmal ein bisschen verdrängt. Was nicht sein kann, ist, dass mancher in der NATO und auch einige Politiker angesichts der Krise in der Ukraine glauben, die vermeintliche Gunst der Stunde nutzen zu können, um die NATO anders zu positionieren, als es ihrer Historie und unseren Erwartungen entspricht. Klar ist: Die NATO ist ein verlässliches kollektives Verteidigungsbündnis. Wir müssen auch in Zukunft in der NATO immer wieder neu darüber nachdenken: Wie bleiben wir als NATO so stark, dass wir unsere militärischen Fähigkeiten möglichst nie einsetzen müssen? Jeder weiß doch, was es bedeuten würde, wenn die NATO diese tatsächlich zum Einsatz brächte.