Deutscher Bundestag
2019-09-11

Das hat sich mit der Wahl von Präsident Selenskyj, dem Zusammentritt der Rada und klaren Mehrheiten und dem, was in den letzten Wochen vereinbart worden ist – Entflechtungsmaßnahmen, ein Waffenstillstand, der auf jeden Fall besser hält als jeder zuvor, und der Gefangenenaustausch am letzten Wochenende, über den lange diskutiert worden ist – geändert. Dieses Momentum wollen wir nutzen. Wir wollen in den nächsten Wochen zusammen mit unseren französischen Partnern unsere Rolle im sogenannten Normandie-Format nutzen, damit es zu einer Zusammenkunft zwischen den Beteiligten kommt. Wir führen dazu Gespräche mit der russischen Seite und der ukrainischen Seite. Ich bin zuversichtlich, dass es angesichts der aktuellen Veränderungen eine Möglichkeit gibt, den Minsker Prozess wiederzubeleben. Deutschland und Frankreich werden sich an führender Stelle dafür engagieren. Auch das ist eine Rolle, die uns gut zu Gesicht steht. Ich will – drittens – etwas zu Afghanistan sagen, weil die Nachrichten der letzten Tage alles andere als erfreulich gewesen sind.