Deutscher Bundestag
2020-09-29

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben ja viel über Straße, Schiene und eben auch übers Fahrrad gehört, und es wird Zeit, dass wir mal aufs Wasser gehen. Ich möchte heute hier über die Binnenschifffahrt und die Wasserstraßen sprechen. An gleicher Stelle habe ich das schon 2018 getan. Heute, zwei Jahre später, kann ich sagen: Die Koalition hat die Binnenschifffahrt und die bundeseigenen Binnenwasserstraßen weiter gestärkt und auch entsprechende Maßnahmen dazu im Bundeshaushalt ergriffen. Ein Blick auf die Zahlen zeigt es: Die Investitionen in Bundeswasserwege steigen von knapp 845 Millionen Euro auf rund 1 Milliarde Euro in 2021, und das trotz eines geringeren Gesamtvolumens des Bundeshaushaltes und des Einzelplans 12 in 2021. In meinen Augen enthält der Einzelplan 12 gerade für die Binnenschifffahrt viele gute Aspekte. Positiv bewerte ich, dass für Ersatz-, Aus- und Neubaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen rund 700 Millionen Euro vorgesehen sind. Das sind rund 240 Millionen Euro mehr als noch in diesem Jahr.