Deutscher Bundestag
2020-10-01

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die gute Botschaft des Haushaltes vielleicht vorweg: Wir wollen in Deutschland investieren. Mit dem vorliegenden Regierungsentwurf investieren wir in Deutschland und für Deutschland über 55 Milliarden Euro. Das ist die gute Botschaft dieses Haushaltes. Das lassen wir uns auch nicht schlechtreden; denn das sind über 130 Prozent mehr im Vergleich zum Niveau vor der Coronakrise. Das ist gut so und auch dringend nötig. Wir wollen das Land eben nicht kaputtsparen, wie der eine oder andere das avisiert, und wir wollen sehen, dass wir die Infrastruktur nicht vernachlässigen, wir wollen das Land modernisieren, und wir wollen es fitmachen für die Herausforderungen der Zukunft. Ich will ein paar Beispiele aus den Wirtschaftssektoren nennen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Ein wichtiger Aufgabenschwerpunkt ist aus meiner Sicht der Bereich der Zukunftstechnologie Luft- und Raumfahrt. Aufgrund der Beschlüsse der ESA-Ministerratskonferenz 2019 wurden die Ausgaben für die deutsche Beteiligung deutlich angehoben. Damit sitzt Deutschland im Fahrersitz der Luft- und Raumfahrt auf europäischer Ebene. Nebenbei sind viele Hochtechnologiearbeitsplätze in Deutschland gesichert oder werden neu aufgebaut.