Deutscher Bundestag
2014-09-25

Das hat sich geändert. Heute haben interne Netzwerke mit passwortgeschützten Zugängen für Schülerinnen und Schüler und für Studenten Einzug gehalten. Sie erleichtern auch das Leben aller Beteiligten. Die Lehrkraft scannt die entsprechenden Seiten ein und stellt sie den Schülern und Studenten im Intranet der Schule oder der Universität zur Verfügung. Die Schüler und Studenten laden sich das Unterrichtsmaterial einfach herunter. Genau das erlaubt § 52 a des Urheberrechtsgesetzes – jedoch nach geltender Rechtslage nur noch bis zum Ende dieses Jahres. Deshalb bringen wir heute den vorliegenden Gesetzentwurf in den Bundestag ein. Wir nutzen hiermit die Chancen der Digitalisierung und stellen die geschilderten, etablierten alltäglichen Arbeitsweisen in Schulen und Universitäten dauerhaft auf rechtlich stabile Füße. Und diejenigen, die sich in der Vergangenheit mit Urheberrechtsfragen beschäftigt haben, wissen: Der § 52 a des Urheberrechtsgesetzes hat eine Geschichte hinter sich, genauer: eine über zehnjährige Geschichte. Mit befristeter Geltungsdauer ist er im Jahr 2003 erstmals eingeführt worden. Die Befristung wurde dreimal verlängert.