Deutscher Bundestag
2018-10-11

Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sprechen wir einmal über die generellen Ziele: Die Ziele müssen doch sein, Fahrverbote mit konkreten Maßnahmen zu vermeiden, die Zukunft des Diesels zu sichern und damit auch Hunderttausende von Arbeitsplätzen zu erhalten, den Dieselbesitzern Lösungen anzubieten, die Luft in den Innenstädten noch sauberer zu machen und schließlich das Dieselbashing endlich durch Versachlichung zu beenden. Natürlich sind die Autohersteller in der Pflicht. Sie haben jetzt die Verantwortung, Vertrauen zurückzugewinnen. Wir haben den Dieselskandal mit allem Engagement und aller Kraft abgearbeitet und werden ihn weiter abarbeiten. VW hat eine Abarbeitungsquote von 97 Prozent, und ich erwarte, dass 100 Prozent erreicht werden. Das ist der eine Teil. Es gibt außerdem Zusagen für Softwareupdates für 6,3 Millionen Fahrzeuge, die zu einer Schadstoffreduzierung von 30 Prozent führen werden. Aber Sie – mein Vorredner, Kollege Kühn, ist darin ja Spezialist – versuchen auf Teufel komm raus, den Dieselskandal der Vergangenheit mit der gegenwärtigen Diskussion zur sauberen Luft in den Innenstädten einfach zu vermengen – zum Schaden und auf dem Rücken von Millionen Beschäftigten in der deutschen Automobilindustrie.