Deutscher Bundestag
2017-03-10

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, ich wäre schon froh, wenn hier im so von Ihnen bezeichneten Autoland Deutschland die Automobilkonzerne in der Lage wären, die von Ihnen vereinbarten Abgasgrenzwerte einzuhalten, und wenn wir diesbezüglich von keinen Gefahren für unsere Gesundheit mehr ausgehen müssten. Nun geht es in erster Lesung um den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes. Das hört sich nicht sonderlich spannend an. Schließlich geht es in diesem Gesetz um Führerschein auf Probe, den Bußgeldkatalog oder Haftpflichtfragen. Doch die Änderung, die nun vorgesehen ist, geht weit darüber hinaus. Es geht um automatisiertes Fahren, genauer gesagt: um teil- oder hochautomatisiertes Fahren. Aber egal, ob es sich um teil- oder hochautomatisiertes Fahren handelt, wir haben es mit einer grundlegenden Veränderung im Autofahren zu tun. Computer sollen Aufgaben übernehmen, die bislang selbstverständlich zum Autofahren gehörten, wie Geschwindigkeit reduzieren, wenn es plötzlich glatt ist, Verkehrsschilder erkennen und die Fahrweise darauf einstellen oder im Extremfall auf ein Hindernis reagieren, egal ob sich ein Mensch, ein Tier oder ein Gegenstand auf der Straße befindet.