Deutscher Bundestag
2020-10-29

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan ist einer der ältesten der Menschheitsgeschichte. Dabei ging es vornehmlich um ökonomische Fragen, die dann ethnisiert wurden; die Ethnisierung solcher Konflikte funktioniert leider bis heute bei vielen Völkern immer wieder. In der Sowjetzeit wurde über ein Kaukasus-Komitee mithilfe von Stalin festgelegt, dass die Region um Bergkarabach ein autonomes Gebiet innerhalb Aserbaidschans wird. Dabei blieb es bis zum Ende der Sowjetunion. 1991 erklärten dann Menschen aus Bergkarabach dieses Gebiet, zusammen mit anderen Orten, für unabhängig. Armenien besetzte daraufhin andere Gebiete, damit es eine Verbindung zwischen Armenien und Bergkarabach gibt. – So wie ich dem Westen hinsichtlich des Kosovo eine Völkerrechtsverletzung vorwerfe und Russland hinsichtlich der Krim, muss ich auch hier Völkerrechtsverletzungen in Bergkarabach durch Armenien feststellen. Alle diese Völkerrechtsverletzungen müssen mit einer politischen Lösung korrigiert werden; anders geht es nicht. Es gab eine Verständigung auf einen Waffenstillstand zwischen Armenien und Aserbaidschan, um eine politische Lösung zu suchen. Dazu wurde die Minsker Gruppe gebildet, der auch die Türkei angehört, und Sie kennen die Madrider Prinzipien.