Deutscher Bundestag
2015-09-10

Es ist, meine sehr verehrten Damen und Herren, auch der Einzelplan, der in dieser Legislaturperiode prozentual am stärksten anwächst. Der Bundesfinanzminister hat demzufolge viel für die Familien übrig. Lassen Sie mich zunächst auf die gesetzlichen Leistungen eingehen; dazu ist schon viel gesagt worden. Insgesamt betragen diese Leistungen knapp 87 Prozent des gesamten Haushalts im Einzelplan 17. Im Wesentlichen ist es das heute schon oft angesprochene und im Jahr 2007 eingeführte Elterngeld mit rund 5,8 Milliarden Euro für das Jahr 2016. Auch in den folgenden Jahren gehen wir auf die sehr positive Entwicklung beim Elterngeld ein. So werden die Mittel für das Elterngeld um 245 Millionen Euro angehoben. Das sind insgesamt 63 Prozent des Ausgabenrahmens im Einzelplan 17. Lieber Herr Kollege, ich habe vorhin von Ihnen gehört: Das ist selbstverständlich. – 5,8 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen, ist für mich als Haushälter nicht selbstverständlich. Ich finde das Elterngeld sehr gut und hervorragend. Es wurde gut eingeführt und gut weitergeführt. Aber 5,8 Milliarden Euro sind beileibe keine Selbstverständlichkeit. Das darf an dieser Stelle auch in einer Haushaltsdebatte gesagt werden.