Deutscher Bundestag
2016-11-23

Heute Morgen hat die Frau Bundeskanzlerin darauf hingewiesen, dass wir mit diesem Etat unseren Beitrag dazu leisten, den großen Kontinent Afrika, der noch vieler Unterstützung bedarf, voranzubringen und dem enormen Migrationsdruck, der auf diesem ganzen Kontinent herrscht, etwas entgegenzusetzen, indem wir Entwicklung fördern, den Menschen eine Zukunftsperspektive geben und für eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung in den afrikanischen Ländern sorgen. In dieser Debatte wurde schon mehrfach auf die ODA-Quote hingewiesen; das will ich aufgreifen. Ja, wir haben erst 0,47 Prozent erreicht, und zwar ohne Berücksichtigung der Flüchtlingskosten im Inland. Wenn wir aber die halbe Milliarde Euro, die wir überplanmäßig ausgegeben haben, und die 1,1 Milliarden Euro, die sich nach der Bereinigungssitzung ergeben haben, hinzurechnen, dann stellen wir fest, dass wir uns auf 0,6 Prozent zubewegen. Das verdeutlicht noch einmal, wie wichtig uns das 0,7-Prozent-Ziel ist und dass wir uns auf einem guten Weg befinden. Als Berichterstatter für den Gesundheitsbereich freut es mich außerordentlich, dass wir einen Schwerpunkt auf diesen Bereich gelegt haben.