Deutscher Bundestag
2019-09-12

Das ist eine spürbare Verbesserung. Nicht unerwähnt sollte bleiben, dass auch die Mittel für die Förderung der Elektrifizierung regionaler Schienenstrecken auf 10 Millionen Euro – zum Vorredner: da geht es um Lückenschlüsse – und die Mittel zur Attraktivitätssteigerung von Bahnhöfen auf 20 Millionen Euro angehoben werden. Außerdem wurde in Kapitel 1210 ein neuer Titel für das Bundesprogramm „Zukunft Schienengüterverkehr“ geschaffen, welcher mit jährlich 20 Millionen Euro ausgestattet werden soll. Damit hat der vielgelobte Masterplan Schienengüterverkehr eine weitere finanzielle Hausnummer erhalten. Da uns sehr gerne vorgehalten wird, wir würden zu viel in die Straße und zu wenig in die Schiene investieren, will ich dazu gerne noch ein paar Zahlen nennen. – Sie sollten erst mal zuhören, ehe Sie sich äußern. Die Finanzplanung sieht vor, dass wir die Investitionsausgaben für die Straße von 2014 – dem ersten Regierungsjahr dieser Koalition; da waren Sie von der AfD glücklicherweise noch nicht dabei – bis 2023 um rund 55 Prozent erhöhen. Im gleichen Zeitraum werden die Investitionsausgaben für die Schiene jedoch um 90 Prozent gesteigert.