Deutscher Bundestag
2014-11-25

Der Etat wird um 10 Prozent aufgestockt. Das ist für die innere Sicherheit in diesen Tagen dringend notwendig. Wir kommen aber auch unserer humanitären Verantwortung nach und erhöhen die entsprechenden Mittel im Etat des Auswärtigen Amts und im Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, im BMZ, um insgesamt fast 280 Millionen Euro, um damit den aktuellen Entwicklungen in den Krisengebieten Rechnung tragen zu können. Wir erhöhen den Etat für die Kultur wie schon in den Vorjahren deutlich und können damit auch das Denkmalschutzprogramm für national bedeutsame Kulturgüter wiederauflegen. Wir haben das Bauhaus-Jubiläum berücksichtigt. Wir schaffen Vorsorge für die Errichtung eines Museums für die Kunst des 20. Jahrhunderts in Berlin. An dieser Stelle gratuliere ich unserer Staatsministerin Monika Grütters ganz besonders zu diesem wegweisenden Schritt. Das wird für die Zukunft bedeutsam sein. Außerdem statten wir die Deutsche Welle besser aus. Gerade die Deutsche Welle hat angesichts der Tatsache, dass andere Sender, die weltweit informieren, mehr Geld ausgeben – dazu gehören zum Beispiel Russia Today und al-Dschasira –, zunehmend Aufgaben zu erfüllen. Es ist nicht einfach, dagegenzuhalten.