Deutscher Bundestag
2024-10-17

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Wehrbeauftragte ist heute nicht da; aber ich grüße sie trotzdem in Abwesenheit. Sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer! Unsere gemeinsamen Anstrengungen im Kampf gegen den IS sind wichtiger denn je. Seit dem 7. Oktober 2023 profitieren die Terrororganisationen und andere von einer beispiellosen islamistischen Mobilisierung. In den Augen der Islamisten ist jetzt der Moment, gegen Israel und den Westen zuzuschlagen. Der IS ist nicht besiegt. Fernab der internationalen Aufmerksamkeit begeht die Terrorgruppe, etwa im Irak und in Syrien, weiterhin Anschläge und Überfälle. Auch Deutschland als einer der wichtigsten Unterstützer Israels steht laut Verfassungsschutz besonders im Fokus; nicht zuletzt der Anschlag in Solingen hat uns dies schmerzlich verdeutlicht. Die Festnahmen und die vereitelten Anschlagspläne in den vergangenen Monaten bestätigen dieses besorgniserregende Bild. Der Bundeswehreinsatz im Rahmen der internationalen Anti-IS-Koalition und der NATO-Mission Irak bleibt daher auch im Jahr 2024 ein essenzieller Beitrag zum Kampf gegen die islamistische und dschihadistische Bedrohung. Die Fortsetzung des Mandats bis Januar 2026 dient damit nichts weniger als unserem ureigenen Sicherheitsinteresse.