Deutscher Bundestag
2020-02-14

Wir haben daher in den letzten Jahren sehr viele Maßnahmen eingeleitet, um unsere Infrastruktur zu erneuern und auszubauen. Das war auch dringend notwendig; das ist keine Frage. So haben wir beispielsweise mit der Unterzeichnung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung III am 14. Januar dieses Jahres das größte Modernisierungsprogramm für unser Schienennetz gestartet. Durch die Unterzeichnung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung III fließt bis 2030 die Rekordsumme von 86 Milliarden Euro in den Erhalt und in die Modernisierung des bestehenden Schienennetzes. Die Investitionsmittel fließen unter anderem in die Erneuerung von sage und schreibe rund 2 000 Kilometern Gleisen, 2 000 Weichen und 2 000 weiteren Eisenbahnbrücken. Mit Fug und Recht können wir heute davon sprechen: Es wird ein Jahrzehnt für die Schiene, ein Jahrzehnt für mehr Lebensqualität Tausender Pendler mit der Bahn in unserem Land. Zu lange Verfahren sind ja nicht nur schädlich für den Wirtschaftsstandort Deutschland, sondern sie sind auch eine Belastung für die betroffenen Anwohner. Das Thema „schnelleres Planen und Bauen“ steht deswegen für uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf der Prioritätenliste ganz oben.