Deutscher Bundestag
2018-09-14

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach vier intensiven Plenartagen darf ich als Digitalpolitikerin die Debatte für die Union abbinden. Wieso spricht eine Digitalpolitikerin als Letzte? Vielleicht weil bisher noch niemand etwas zur Digitalisierung gesagt hat? Na ja, das glaube ich nicht. Denn in jedem Haushalt, in jedem Fachbereich spielt Digitalisierung eine zunehmend wichtige Rolle. Vielleicht weil Digitalisierung das Wichtigste ist und deshalb zum Schluss kommen sollte? Das glaube ich schon eher. Ich bin der Meinung, das Digitale sollte künftig immer das letzte Wort haben. Unser Gesellschafts- und unser Wirtschaftsleben ändern sich so schnell. Wir müssen aufpassen, dass wir bei allen Gesetzgebungsverfahren, die wir durchführen, das Digitale immer mitdenken, dass wir uns von Anfang an fragen: Sind denn unsere Gesetze so gestrickt, dass sie den Herausforderungen und dem schnellen Wandel, in dem wir uns befinden, überhaupt noch gerecht werden? Haben wir die Entwicklungen, die sich etwa bei den Themen der künstlichen Intelligenz, von Big Data und der Plattformökonomie vollziehen, in unsere Gesetzgebung einbezogen? Das stellt auch uns Politiker vor völlig neue Herausforderungen.