Deutscher Bundestag
2015-09-08

Jetzt gehen wir den nächsten Schritt, bei dem es im Wesentlichen darum geht, dass wir die ärztlichen und die pflegerischen Leistungen in der Hospiz- und auch in der Palliativversorgung besser vergüten, dass wir Rechtsansprüche schaffen, dass wir in den Bereichen, in denen es trotz langer Verhandlungen noch keine Verträge gibt, die Verträge durch ein Schiedsverfahren auf den Weg bringen, damit es endlich eine flächendeckende Versorgung gibt. Wir wollen die Hospizversorgung in Krankenhäusern, aber auch die ambulante Hospizversorgung in Pflegeeinrichtungen und in den Pflegediensten deutlich verbessern. Wir flexibilisieren so die Hospizversorgung und stärken insbesondere die ambulante Hospizversorgung. Neben höheren Sachkostenbeiträgen ist auch eine höhere Abdeckung der geleisteten Zuschüsse vorgesehen; die Einzelheiten werden wir hier noch breit diskutieren. Aus meiner Sicht sind das sehr wichtige Schritte. Das Ziel muss sein, dass wir im Bereich der Palliativmedizin und in der Hospizversorgung vorbildlich sind. Wir haben in diesem Bereich schnell Fuß gefasst, aber wir müssen sowohl auf europäischer Ebene als auch weltweit Vorbild sein. Daran wollen wir uns messen lassen. Mit dem Krankenhausstrukturgesetz soll die Qualität in den Krankenhäusern gesteigert werden.