Deutscher Bundestag
2018-05-16

Das galt für die Bundeswehr nicht: Sie hatte bereits 20 Jahre Schrumpfung hinter sich. Dann kam mit der Wirtschafts- und Finanzkrise eine zusätzliche Sparauflage, die dazu führte, dass es unter die Grasnarbe und an die Substanz ging: Es wurden Ersatzteilketten gekappt. Es wurden Materiallager aufgebraucht und nicht mehr aufgefüllt. Es wurden Obergrenzen eingezogen, unter die die Bundeswehr schrumpfen sollte. Wir haben von der Substanz gelebt. Ich möchte einfach vorweg sagen: Es ist ein langer Prozess gewesen von 2,4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigungsausgaben in 1990 bis zum Tiefpunkt 25 Jahre später: 1,1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes im Jahr 2015. Es kam dann das Jahr 2014. Unser Bundespräsident hat es richtig zusammengefasst mit den Worten: Die Welt ist aus den Fugen geraten. – Sie kennen die Stichworte. Unsere Bundeswehr musste in den Einsätzen mehr leisten. Ganz neu war die Friedensmission MINUSMA der Vereinten Nationen. Wir mussten für Irak und Syrien neue Einsätze auf die Beine stellen.