Deutscher Bundestag
2015-10-14

Vielen Dank. – Frau Ministerin, wir sagen als grüne Bundestagsfraktion sehr deutlich: Wir brauchen mehr Meister, wir brauchen mehr Master, und wir brauchen mehr Durchlässigkeit zwischen beruflicher und akademischer Bildung. Seit 1. Januar dieses Jahres gibt es beim Studierenden-BAföG die Regelung, dass der Bund 100 Prozent der Kosten und 100 Prozent der Verantwortung trägt. Beim Meister-BAföG gilt weiterhin der Schlüssel: 78 Prozent der Kosten und der Verantwortung werden vom Bund und 22 Prozent von den Ländern getragen. Das Gesetz ist im Bundesrat zustimmungspflichtig. Deshalb möchte ich Sie erstens fragen: Geht die Bundesregierung davon aus, dass die Bundesländer Ihrer Novelle in dieser Form, unverändert, zustimmen? Meine zweite Frage ist, ob die Bundesregierung ihrerseits plant, wie beim Studierenden-BAföG etwas an der Kostenverteilung zwischen Bund und Ländern zu ändern.