Deutscher Bundestag
2021-04-13

Stand heute haben auch die von Ihnen hochgelobten USA noch keine mit Warp Speed entwickelte Therapie zur Hand Wenn ich mich irre, kann mich jemand korrigieren, aber ich glaube, Sie daddeln lieber auf Ihrem Handy. Für die Begleitung von Zulassungsverfahren und Studien gibt es in Deutschland die relevanten Bundesbehörden, und deren Präsidenten stehen meiner Kenntnis nach dem Ausschuss und der Bundesregierung jederzeit für Fragen zur Verfügung. Völlig aus der Luft gegriffen ist auch die Behauptung, dass die derzeitigen Zulassungsprozesse zu bürokratisch und zu langsam seien. Die Krise hat ja wohl eindeutig gezeigt, dass sowohl die EMA als auch das BfArM sehr gut darin sind, Prozesse sinnvoll zu beschleunigen, wenn das notwendig ist. Zum Antrag der Grünen: Viele Punkte, die in diesem über die Forschung an Therapien weit hinausgehenden Antrag stehen, sind meines Erachtens sinnvoll. Diese Meinung teilt wohl auch die Bundesregierung, und deshalb hat sie bereits am 9. April 2021 ihr Covid-19-Addendum für den Rahmenplan Gesundheitsforschung vorgelegt. Das Addendum enthält sehr viele Punkte, die auch im Antrag der Grünen genannt werden.