Deutscher Bundestag
2021-11-11

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, es ist ein wichtiges Signal, dass am heutigen Tag der Gesetzentwurf der möglichen zukünftigen Ampelkoalitionäre hier eingebracht wird. Wir zeigen mit diesem Gesetzentwurf, dass wir in einer nicht einfachen Situation Verantwortung übernehmen, auch über den 25. November hinaus, vor allem rechtssichere Maßnahmen auf den Weg zu bringen, die nicht vor einem Gericht scheitern, die nicht wieder infrage gestellt werden, die nicht morgen wieder nachgebessert werden, sondern die den Ländern einen Instrumentenkasten an die Hand geben, in dieser Situation zu reagieren, darauf zu antworten. Diese Möglichkeit geben wir ihnen mit diesem Gesetzentwurf, den wir heute auf den Weg bringen. Ich möchte an dieser Stelle auch die Möglichkeit nutzen, einmal denjenigen Danke zu sagen, die jetzt in den Krankenhäusern diejenigen mit schweren Verläufen pflegen und sich um sie kümmern. Diese Pflegerinnen und Pfleger in den Krankenhäusern, die Ärztinnen und Ärzte leisten seit Beginn dieser Pandemie eine unglaubliche Arbeit. Ja, das sind schwierige Arbeitsbedingungen, ja, das ist herausfordernd; wir wissen das. Hier ist einiges zu tun.