Deutscher Bundestag
2014-11-25

Das ist mit Blick auf die wachsenden Herausforderungen und Aufgaben des THW eine gute Botschaft für die vielen Helferinnen und Helfer des THW. Die zusätzlichen 5 Millionen Euro für Investitionen in den Fahrzeugbestand sind aber nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Aktuell fehlen infolge von Stilllegungen rund 130 Feuerwehren. 60 Prozent des Fahrzeugbestands sind älter als 24 Jahre. Hier muss mehr geschehen. Beim THW fehlt außerdem mindestens 1 Million Euro für Aus- und Fortbildung, Stichwort „Nutzung moderner Kommunikationsmittel“. Im internen Verteilungskampf der verschiedenen Sicherheitsbehörden Ihres Hauses fährt – je nach Lobby- und Durchsetzungsvermögen – die eine Sicherheitsbehörde im Haushaltspaternoster hoch, während die andere Sicherheitsbehörde hinunterfährt. Gestatten Sie mir eine Bemerkung zum großen Thema „Netze des Bundes“. Hierüber haben wir sehr umfangreich debattiert. Das ist technisch und politisch eine riesige Herausforderung, die weit über diese Legislaturperiode hinausreicht. Aber Sie, Herr Minister de Maizière, müssen sich im Kabinett durchsetzen. Offenbar ist jeder Minister der Meinung, Seins machen zu können. Bei den Netzen des Bundes muss aber gehandelt werden, Herr de Maizière. Nehmen Sie das Heft in die Hand!