Deutscher Bundestag
2019-04-12

Und ja, meine Damen und Herren, zum Leben gehört auch, dass sich Menschen gegenseitig helfen, damit es möglichst allen besser geht. Die AfD schreibt in ihrem Antrag von einem subsidiaritätswidrigen europäischen Mehrwert, den die angebliche Fiskalausbeutung der EU mit sich bringt. Wissen Sie, meine Damen und Herren von der AfD, eigentlich, was das Subsidiaritätsprinzip bedeutet? Scheinbar nicht. Man kann es ganz kurz und einfach fassen: Es bedeutet Hilfe zur Selbsthilfe. Und nichts anderes leisten die beiden von Ihnen kritisierten Fonds. Der Europäische Fonds für die Anpassung an die Globalisierung hilft Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die infolge von Schließung eines großen Unternehmens oder der Verlagerung einer Produktionsstätte außerhalb der Europäischen Union ihren Arbeitsplatz verloren haben. Es werden Projekte mitfinanziert, die den Menschen helfen, einen neuen Job zu finden oder ihr eigenes Unternehmen zu gründen. Deutschland hat aus diesem Fonds alleine 55 Millionen Euro erhalten. 14 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, unter anderem der Adam Opel AG in Bochum und der Firma First Solar in Frankfurt/Oder, wurden durch diesen Fonds unterstützt.