Deutscher Bundestag
2014-11-25

Diese Hilfe ist sowohl im Ausland bei einer Epidemie wie Ebola wie auch im Inland bei den leider immer wiederkehrenden Flutkatastrophen zu leisten. Wir tun gut daran, die entsprechenden Mittel deutlich aufzustocken. Das ist gut angelegtes Geld. Wir versuchen natürlich, eine Verstetigung der Mittel auf hohem Niveau zu erreichen. Dadurch wird sichergestellt, dass beispielsweise das THW seine hervorragende Arbeit auch in Zukunft leisten kann. Wir sorgen dafür, dass die Voraussetzungen dafür vorhanden sind. Bevor ich zum Schluss komme, möchte ich noch einen kleinen Punkt ansprechen, der heute noch gar nicht erwähnt worden ist und für den sich Erika Steinbach, die hier anwesend ist, über viele Jahre eingesetzt hat. Ich freue mich, dass wir einen kleinen Titel im Haushalt beschlossen haben, in dem Geld für den Festakt zum Anlass des Gedenktages für die Opfer von Flucht und Vertreibung, der ab 2015 jährlich am 20. Juni abgehalten werden soll, eingestellt ist. Mich freut es, dass wir diesen Schritt endlich gehen konnten. Jetzt bleibt mir nur noch übrig, Dank all denjenigen zu sagen, die sich konstruktiv an den Beratungen beteiligt haben.