Deutscher Bundestag
2016-11-09

Ich lege Wert darauf, dass es richtig ist, mit dem heute vorliegenden Antrag der Kollegen Lauterbach und weitere auch auf Kritiker zuzugehen. Ich will einmal deutlich sagen, weil das Stichwort „Verzweckung“ aus der Anhörung zitiert wurde, dass der Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Peter Dabrock, ausdrücklich erklärt hat, dass es bei Annahme dieses Antrages einen Schutz vor Verzweckung gibt und es um eine konkrete Ausgestaltung des Selbstbestimmungsrechts geht. Das wurde ebenso festgehalten wie die Aussagen des Bevollmächtigten der EKD, der sich zwischenzeitlich sehr kritisch zum Gesetzentwurf geäußert hat und den jetzt vorliegenden Regelungsvorschlag als gangbaren Weg bezeichnet hat. Meine Damen, meine Herren, wir streiten immer wieder um das Wort „Notwendigkeit“. Frau Kollegin Schmidt, Sie haben Herrn Professor Pantel zitiert. Sie könnten aber auch auf andere Professoren verweisen. Es ist interessant, dass man sich nur einen herauspickt. Wenn Sie Herrn Maier und Kollegen Schneider sehen – Im Übrigen gilt: Die konkrete Notwendigkeit muss eine Ethikkommission erstens prüfen und zweitens bejahen. Dazu gehört ausdrücklich, dass sie feststellen muss, dass ein entsprechender Forschungsstudieninhalt in anderer Weise nicht erarbeitet werden kann.