Deutscher Bundestag
2025-03-18

Die Menschen müssen natürlich auch spüren, dass Demokratie noch funktioniert, dass sie im Inneren mit Zusammenhalt verbunden ist und dass die Politik am Ende ihren Aufgaben nachkommen kann und Handlungsfähigkeit zeigt, Handlungsfähigkeit, die weit in die Zukunft geht. Genau dieses Signal geht von der heutigen Debatte und von den Beschlüssen, die wir heute und im Laufe der Woche fassen, aus. Ich als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz bin sehr dankbar dafür; denn ich weiß, dass wir in Rheinland-Pfalz genau die Voraussetzungen haben, um diese Beschlüsse mit den Menschen, mit den Kommunen zusammen klug umzusetzen. Damit machen wir deutlich: In diesem Land gehen die Dinge nach vorne. Wir in Deutschland, innerhalb Europas, sind nicht nur in einer Aufholjagd, sondern wir müssen wieder an die Spitze kommen – wirtschaftlich, mit Blick auf unsere Infrastruktur und mit Blick auf den Zusammenhalt. Vielen Dank, dass Sie so lange zugehört haben.