Deutscher Bundestag
2018-09-12

Herr Präsident! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Jetzt stehe ich hier an diesem Pult leider als Haushälterin und nicht als Außenpolitikerin. Ich habe aber schon zwei Erkenntnisse gewonnen. In jeder Rede wurde einmal die Situation auf dem Globus umrissen mit einer differenzierten Analyse. Die zweite Erkenntnis ist: Wir brauchen mehr Diplomatie denn je, wenn die deutsche Außenpolitik im Ausland erfolgreich sein soll. Dann komme ich ganz schnell wieder zum Etat. Dort finden Sie die Antworten auf die zu klärenden Fragen. Ich muss hier die Beobachtung meines Kollegen Link, der auch Haushälter ist, bestätigen und will mit einem Beispiel anfangen, das noch nicht einmal den kommenden Etat betrifft, sondern den Etat 2018, also den für dieses Jahr. Wir haben ihn erst vor kurzem verabschiedet, wohl wissend, in welcher Komplexität die Weltlage steckt und wo die Konflikte sind. Die erste Feststellung kurz nach der Sommerpause ist also, dass dieser Etat ausgerechnet dort, wo das Auswärtige Amt eine der wichtigsten Aufgaben überhaupt hat, kürzt, nämlich bei der humanitären Hilfe des UNHCR.