Deutscher Bundestag
2015-05-07

Diese Ihre Beschreibung, Herr Gehrcke, fand ich genauso wenig passend wie die Tatsache, dass Sie sich bei Verfahrensfragen aufgehalten haben. Aber darauf ist Herr Staatssekretär Brauksiepe bereits ausführlich eingegangen. Wir haben über das hinaus, was wir im Rahmen von UNMIL leisten, sehr viel für die Entwicklung des Landes getan, und zwar nicht allein im Rahmen der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit. So wurde im Rahmen des Pariser Clubs die Entschuldung des Landes herbeigeführt – ein Beispiel für finanzielle Maßnahmen, die ich eben angesprochen habe. Man sollte nämlich nicht glauben, dass es möglich ist, ein Land nur durch Spenden oder einmalige Wohltaten auf den richtigen Weg zu bringen. Vielmehr muss man versuchen, auch die fiskalischen Probleme in den Griff zu bekommen. Das ist mithilfe der internationalen Gemeinschaft geschehen. Die Präsidentin ist mittlerweile wiedergewählt worden; Herr Schmidt hat das bereits angesprochen. Die große Bewährungsprobe für afrikanische Länder ist – in Ghana ist das sehr gut gelungen; Nigeria steht nun vor dieser Herausforderung –, ob auch ein friedlicher Machtwechsel gelingt. Ich würde die Funktionsfähigkeit von Demokratien in Afrika also nicht nur an einer Wiederwahl festmachen.