Deutscher Bundestag
2024-01-30

Ich will die beiden Beispiele, die genannt worden sind, auch noch mal herausgreifen: Da ist zum einen das BAföG. Wir wollen jetzt doch nicht noch mal ans BAföG ran, weil wir Weltrekordhalter im BAföG-Anpacken werden wollen, sondern weil wir wissen, dass das BAföG gebraucht wird, wenn wir jedes Talent erreichen wollen. Insbesondere die, die von ihren Eltern nicht so viel Geld mitbekommen, sollen mit dem BAföG eine verlässliche Stütze für ihre Ausbildung bekommen. Dafür sind drei Dinge wichtig. Erstens. Wir wollen, dass mehr Leute BAföG bekommen. Deswegen war die Freibetragserhöhung, die wir gemacht haben, wichtig. Diesen Weg werden wir auch weitergehen. Zweitens. Wir wollen, dass das BAföG besser an die Studien- und Ausbildungsbedingungen angepasst wird. Deswegen sind viele Überlegungen, die im Ministerium zur BAföG-Strukturreform gemacht werden, richtig; einige sind schon genannt worden. Das Dritte ist: Das BAföG muss zum Leben reichen. Deswegen muss es auch an gestiegene Preisindexe angepasst werden. Es ist richtig, dass wir das zusammen angehen: Freibeträge, Strukturreformen, höhere Bedarfssätze und Wohnkostenpauschalen. Das gibt Sicherheit für alle, die das BAföG brauchen.