Deutscher Bundestag
2017-06-21

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Jahr 2016 waren über 300 Polizistinnen und Polizisten in 17 unterschiedlichen Polizeimissionen. Dazu kamen 2016 – die Zahlen sind jetzt schon wieder anders – rund 800 deutsche Beamte, die bei Frontex im Einsatz waren. Die Erfordernisse steigen; das sehen wir hier alltäglich. In einigen Ländern ist man schon startklar. Heute hat das Bundeskabinett beschlossen, dass zukünftig bis zu zehn Polizisten für die OSZE-Beobachtermission in die Ukraine entsandt werden. Bisher war es nur einer. Das ist also eine enorme Steigerung, und das zeigt, dass die Polizeimissionen immer wichtiger und eben auch zahlreicher werden. Im Februar dieses Jahres habe ich zusammen mit der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, meiner Kollegin Edelgard Bulmahn, deutsche Polizisten bei ihrem Einsatz in Mali besucht. Das waren schon beeindruckende Tage. Bei über 35 Grad – im Sommer ist es dort bis zu 50 Grad heiß – haben wir einen ganz kleinen Teil der Herausforderungen kennengelernt, denen die deutschen Polizisten in Mali ausgesetzt sind.