Deutscher Bundestag
2016-04-29

Ich danke Ihnen sehr herzlich, dass Sie mir zugehört haben. Ich denke, es ist ein sehr wichtiges Anliegen und eine sehr gute Möglichkeit, sich mit dem, was Menschen bewegt, auseinanderzusetzen. Vielen Dank. oder eine kurze schriftliche Erklärung abzugeben. Genau das ist hier geschehen. Die fünf Minuten waren nicht ausgeschöpft. – Eine Erklärung zum Abstimmungsverhalten. – Das diskutieren wir nicht hier im Plenum. Wenn es Beschwernisse gibt, haben wir verabredet, diese an einem anderen Ort zu behandeln, so wie das auch gestern geschehen ist. Ansonsten: Zumindest ich persönlich habe gehört, wie die Kollegin abstimmen will. Alles andere werden wir dann an anderer Stelle klären. Wir kommen zur Abstimmung über die Sammelübersicht 289. Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 18/8236 vor. Über diesen stimmen wir zuerst ab. Wer stimmt für diesen Änderungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Änderungsantrag ist mit den Stimmen der CDU/CSU-Fraktion und der SPD-Fraktion gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt. Damit kommen wir zur Abstimmung über die Sammelübersicht 289 auf Drucksache 18/8092.