Deutscher Bundestag
2020-09-18

Wir haben – auch dafür möchte ich an dieser Stelle eine Lanze brechen – mit den viel kritisierten Förderrichtlinien des DigitalPakts Schule aus Sicht des Bundes auch Verantwortung für eine zielorientierte Verwendung der Mittel übernommen, indem wir gesagt haben: Medienentwicklungspläne der Schulen sind die richtige und wichtige Voraussetzung zur Bewilligung der Gelder. Dadurch wird sichergestellt, dass das Geld auch richtig eingesetzt wird. Für falsch halte ich aber, dass es Kultusministerien gibt, die die Schulen und Schulträger bei der Erstellung dieser Pläne ziemlich allein lassen. Das fördert die Verunsicherung in den Schulen. Das verzögert die Antragstellung bei den Schulträgern und sorgt auch dafür, dass der Mittelabfluss den Stand hat, den wir heute haben: sehr differenziert. Dabei müssten es die Kultusministerien besser wissen. Seit Dezember 2016 liegt die Strategie zur „Bildung in der digitalen Welt“ vor, also wirklich schon eine ganze Zeit. Alle Themen der heutigen Anträge sind dort auch schon genannt – das sieht man, wenn man es aufmerksam liest –, sei es Weiterbildung der Lehrer, Bildungsmedien, Infrastruktur oder Schulverwaltungsprogramme. Passiert ist in den Ländern seitdem relativ wenig.