Deutscher Bundestag
2015-05-08

Hier leistet die Städtebauförderung einen unverzichtbaren Dienst. Die Städtebauförderung hat sich in fast viereinhalb Jahrzehnten außerordentlich bewährt. Die Programme der Städtebauförderung sind tragende Säulen der Nachhaltigkeit und der Zukunftsfähigkeit in unseren Städten und Gemeinden. Sie steigern die Lebensqualität der Menschen. Wenn man sich konkrete Maßnahmen anschaut, gerade hier in Berlin, zum Beispiel in meinem Wahlkreis das Falkenhagener Feld, wo ein Gebiet stabilisiert wurde und die Lebensbedingungen für die Menschen besser werden, aber auch – die Staatssekretärin sprach das neue Programm „Nationale Projekte des Städtebaus“ an – innovative Projekte wie zum Beispiel das Flussbad Berlin an der Museumsinsel, dann sieht man, dass die Städtebauförderung über die Stabilisierung von Quartieren hinaus eine noch größere Bedeutung bekommt. Ihr innovativer Ansatz einer neuen Stadtentwicklung dient der Nachhaltigkeit, und auch deshalb ist die Städtebauförderung so unverzichtbar. Zur Hebelwirkung hat die Staatssekretärin viel gesagt. Ich will gar nichts zur Erhöhung der Mittel sagen. Aber die Städtebauförderung dient auch als Wirtschaftsförderinstrument für die regionale Wirtschaft, für das Handwerk. Sie schafft Arbeitsplätze in der Region, und das ist letztlich auch gut für die Menschen.