Deutscher Bundestag
2019-12-12

Ich will aber doch auch mal in die Historie schauen: In der vergangenen Wahlperiode hätte der Antrag der Kolleginnen und Kollegen von den Grünen wahrscheinlich noch einen ganz anderen Titel getragen. Der hätte dann wahrscheinlich „NetzDG verhindern“ geheißen. So erinnere ich mich zumindest an die Diskussion aus der letzten Wahlperiode; ich kann mich sehr gut daran erinnern, was der Kollege Konstantin von Notz hier vorne alles erzählt hat. Wenn ich mir Gedanken darüber mache, wie der Antrag vonseiten der FDP damals wahrscheinlich gelautet hätte, dann wäre es wahrscheinlich „Bedenken second“ gewesen, und wenn man sich den vorliegenden Antrag der Linken anschaut, der wirklich sehr, sehr dünn ist, dann scheint mir dieser Antrag den Titel „Sorry, es war Anfang der Legislaturperiode, und wir wollten halt auch noch was präsentieren“ zu tragen. Das gehört eben zu dieser Debatte auch mit dazu. Nichtsdestotrotz ist eine Sache doch ganz klar – und das zeigt die Bandbreite der Anträge der Opposition –: Es ist notwendig, über das Netzwerkdurchsetzungsgesetz zu diskutieren und es weiterzuentwickeln. Wir haben klare Vorschläge gemacht.