Deutscher Bundestag
2024-12-19

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Die Krisen und Konflikte weltweit haben deutlich zugenommen. Sie haben Einfluss auf unsere Sicherheit, unsere Interessen hier in Deutschland, aber auch auf die Stabilität in vielen Regionen der Welt. Meine Reise nach Jordanien und in den Irak vergangene Woche hat gleichzeitig meinen Eindruck bestätigt: Unsere Kräfte machen einen Unterschied dort, wo sie sind. Die Lage in der Region ist volatil, und wir tragen mit unserer Präsenz zur Stabilisierung bei; das gilt nach wie vor. Unsere weitere Unterstützung, insbesondere im Bereich Ausbildung, wird von den Regierungen in Amman, Bagdad und Erbil außerordentlich begrüßt, bedankt und gewünscht. Neben unserem Kernauftrag, der Landes- und Bündnisverteidigung, der wieder in den Mittelpunkt rückt, werden wir aber weiter einen Beitrag zum internationalen Krisen- und Konfliktmanagement leisten, leisten müssen. Das bedeutet aber auch: Wir müssen genau abwägen, wo wir unsere Kräfte und Ressourcen einsetzen. Sie sind endlich, und wir müssen priorisieren, eben um einen Unterschied machen zu können. EUNAVFOR Aspides und die Mission UNMISS sind zwei Mandate, bei denen die Bundeswehr ebenfalls einen Unterschied macht.