Deutscher Bundestag
2014-02-20

Verehrte Frau Präsidentin! Verehrter Herr Bundesgesundheitsminister Gröhe! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich inhaltlich nur meiner Fraktionskollegin Hilde Mattheis anschließen. Als neu in den Bundestag gewählte Abgeordnete freut es mich ganz besonders, dass ich einen Aspekt hervorheben kann. Zusätzlich zum Gesundheitsausschuss bin ich auch Mitglied im Petitionsausschuss. Petitionen sind auf Bundesebene ein hervorragendes Instrument der Demokratie. Umso mehr möchte ich auf den Änderungsantrag zu § 129 SGB V verweisen, der die Ersetzung eines Arzneimittels durch ein wirkstoffgleiches neu regelt. Ein Ursprung dieser Neuregelung ist eine Petition der 17. Wahlperiode. Im Jahr 2010 lieferte die Deutsche Schmerzliga e. V., vertreten durch Dr. Marianne Koch, den Anstoß. Die Petition fand mit 72 000 Unterzeichnern eine breite Unterstützung und wurde demzufolge auch öffentlich in diesem Haus beraten. Hauptanliegen der Petentin war, Betäubungsmittel aus der automatischen Austauschpflicht herauszunehmen. Begründet wurde diese Forderung damit, dass die Umstellung von einem Präparat auf ein anderes nicht nur in Einzelfällen, sondern bei der Mehrzahl der Patienten zu erheblichen Problemen führe.