Deutscher Bundestag
2016-11-23

Neben der Bekämpfung von armutsassoziierten Krankheiten und den Mitteln für GAVI haben wir es geschafft, die Gelder für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria um 20 Millionen Euro aufzustocken. Wir haben bei der Wiederauffüllungskonferenz in Montreal die Zusagen gegeben, die von uns zu Recht erwartet wurden. Auch die NGOs, die unmittelbar mit Flucht und Fluchtursachenbekämpfung befasst sind, brauchen mehr Mittel. Sie brauchen unsere Unterstützung. Deshalb ist es richtig, dass wir die halbe Milliarde Euro, die wir überplanmäßig nachgeschoben haben, im Haushalt 2017 entsprechend darstellen. Das ist eine logische Konsequenz. Der Haushalt setzt den Schwerpunkt auf langfristige und effiziente Projekte sowie auf eine Entwicklungspolitik, die den Menschen in den Entwicklungsländern tatsächlich Zukunftsperspektiven gibt und Chancen eröffnet. Wir haben den Grundbetrag für UNICEF und die Welthungerhilfe erhöht. Wir geben damit diesen beiden Organisationen, die in den Krisenregionen wichtige Arbeit leisten, Planungssicherheit. Wir haben zudem im Bildungsbereich durchgesetzt, dass Flüchtlingskindern der Schulbesuch ermöglicht wird. Die Kolleginnen und Kollegen haben darauf hingewiesen, dass wir auch den Bereich der Krisenprävention gestärkt haben.