Deutscher Bundestag
2015-12-03

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Parlamentariergruppe Östliches Afrika war in diesem Frühjahr in Burundi. Mit mir sind heute Abend drei Mitglieder dieser Gruppe hier. Wir haben damals Bob Rugurika im Gefängnis besucht. Bob ist ein Journalist, der damals im Gefängnis war und uns in dieser Situation über die schwierige politische Lage seines Landes informiert hat. Schon damals war zu erkennen, dass weder Rechtsstaatlichkeit noch Demokratie in diesem Lande funktionieren. Und dennoch: Kurz nach dem Gespräch erfuhren wir, dass Bob freigelassen wurde. Er ist in Sicherheit. Er war in Brüssel und ist mittlerweile in Kigali. Dieses Ereignis zeigt, wie wichtig es ist, Menschen in ihrer Not anzunehmen und zu unterstützen. Eine wichtige Rolle hat in diesem Zusammenhang – das muss man einfach anerkennen – unser Botschafter in Burundi gespielt. Er hat zusammen mit den Botschaftern der anderen EU-Staaten der burundischen Regierung immer wieder Druck gemacht, auch im vergangenen Dreivierteljahr. Ich denke, dafür kann man unserem Botschafter einmal einen Dank nach Burundi schicken. Wir sind uns einig, dass die Situation in Burundi besorgniserregend ist.