Deutscher Bundestag
2023-09-22

Die Darstellung einer Dreifarbenskala im Bericht ist letztlich unzureichend für eine adäquate Bewertung. Selbst die Ernährungsampel im Supermarkt mit ihren fünf Farben gibt da ein wesentlich differenzierteres Bild ab. Auch wird die Einsatzbereitschaft, also inklusive des Grundbetriebs, nirgendwo abgebildet. Bevor also der Herr Verteidigungsminister damit beginnt, in Litauen eine Garnisonsstadt aus dem Boden zu stampfen und die Bundeswehr mit schweren Waffensystemen dort irrsinnigerweise dauerhaft zu stationieren, sollte doch erst einmal ein vernünftiger Bericht vorgelegt werden, welcher tatsächlich die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr so darstellt, dass wir als Verteidigungspolitiker uns ein dementsprechendes Bild machen können. Alles andere ist meines Erachtens einer Parlamentsarmee nicht würdig. Es wäre reine Augenwischerei in der Hoffnung, einen Blankoscheck zu bekommen, und diesen Blankoscheck werden wir Ihnen nicht ausstellen. Danke für Ihre Aufmerksamkeit.