Deutscher Bundestag
2017-06-22

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Wasserqualität der Elbe ist nicht gut, und auch der Binnenschifffahrt auf der Elbe geht es nicht gut. Darum war es ein Fortschritt, als es vor einigen Jahren den Antritt gegeben hat, Ökonomie und Ökologie an dieser Stelle zusammenzubringen, um den Stillstand zu überwinden. Das Verfahren begrüßen wir außerordentlich, und darum ist es gut, dass es das Gesamtkonzept Elbe gibt und wir es heute Abend diskutieren können. Ich möchte betonen: Wir reden hier über ein Zwischenergebnis. Es ist kein abgeschlossenes Konzept im eigentlichen Sinne. Das geht auch aus dem Text des Konzepts selber hervor. Es ist die Rede davon, dass noch viele offene Fragen zu diskutieren sind. Von daher können wir nicht abschließend sagen: Das ist es jetzt, und darauf bauen die nächsten Maßnahmen auf. – Wir werden weiter in dem Aushandlungsprozess bleiben. So steht es richtigerweise auch im Konzept auf der Seite 12: Dabei – in dem Aushandlungsprozess – wurde auch deutlich, dass nicht alle Fragestellungen im Gesamtkonzept abschließend behandelt werden können.