Deutscher Bundestag
2021-02-25

Denn sehr früh wurde versäumt, die Produktionskapazitäten weltweit rasch auszubauen, was uns auch in der Zukunft helfen würde. Man stelle sich einen zu kleinen Kuchen vor, von dem die meisten armen Länder höchstens ein paar Krümel abbekommen, weil sich einige wenige reiche Länder die großen Stücke gesichert haben. Die WHO hatte schon im Mai 2020 die Idee Costa Ricas begrüßt, einen Patentpool für Covid-19-Produkte einzurichten. Dies ist ein bewährtes Instrument für die Versorgung ärmerer Länder. Der im Jahr 2000 gegründete Medicines Patent Pool MPP hat entscheidend dazu beigetragen, dass heute fast alle Menschen mit HIV/Aids weltweit behandelt werden können. In den1980er- und 1990er-Jahren mussten leider viele Millionen Infizierte im globalen Süden sterben, weil kostengünstige Generika nicht im breiten Maßstab eingesetzt werden durften. Westliche Pharmafirmen hatten sich gegen die Freigabe von Patenten eingesetzt. So ähnlich verhält es sich jetzt leider erneut; denn die Industrieländer mauern beim Patentpool. Zweitens. Weil der Erfolg der Impfstoffentwicklung durch die Steuerzahler/-innen möglich gemacht wurde, müssten die Regierungen auch gesetzliche Konditionen für den Zugang, die Bezahlbarkeit und die Transparenz der Produkte entwickeln.