Deutscher Bundestag
2023-10-19

Das Krankenhaustransparenzgesetz richtet somit den Fokus auf Patientensicherheit und Behandlungsqualität und soll die Versorgungsoptionen für Patientinnen und Patienten öffentlich zugänglich und leicht verständlich machen. Mit dem Gesetz gehen wir jedoch weit über eine einfache Veröffentlichung der Daten zu Leistungen und Qualität hinaus. Vielmehr streben wir umfassende Einblicke in das bundesdeutsche Versorgungsgeschehen an. Zudem können die Informationen über die Krankenhäuser perspektivisch auch zu Forschungszwecken genutzt werden. Wir gehen mit diesem hier vorliegenden Gesetz verschiedene Probleme mit vereinten Kräften an. So gibt die Fortschrittskoalition auch Antworten auf die aktuellen Herausforderungen im Gesundheitssystem. Im Rahmen der Gesetzesberatung haben wir die aktuell angespannte finanzielle Lage etlicher Krankenhäuser ins Visier genommen. Durch den Blick nicht nur auf meinen eigenen Wahlkreis Braunschweig mit drei Krankenhäusern unterschiedlicher Versorgungsstufen, sondern auch auf Wahlkreise vieler meiner geschätzten Kolleginnen und Kollegen bin ich mir der schwierigen Lage in vielen Einrichtungen der stationären Versorgung vollumfänglich bewusst. Da Krankenhäuser die tragende Säule unserer Gesundheitsversorgung sind, gilt es, diese entschieden zu unterstützen.