Deutscher Bundestag
2023-02-08

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Es juckt mich natürlich als Hamburger, jetzt dem Kollegen Wolfgang Schmidt eine Nachfrage zu stellen. Aber ich entscheide mich trotzdem für den Bundesminister Habeck, dessen einführenden Worten ich sehr genau gelauscht habe. Ich selbst habe Volkswirtschaftslehre studiert und meistens sogar aufgepasst. Als guter Liberaler habe ich mich natürlich vor allem mit dem Marktversagen auseinandergesetzt. Ich habe mich über Ihre Einführung etwas gewundert; denn Verbrennungsprozesse der Marktwirtschaft zuzuschreiben, das halte ich für nicht ganz richtig. Ich glaube, wir alle wissen: Die größten CO2-Emittenten in der Welt sind gar keine Marktwirtschaften, China allen voran. Aber auch bei den Pro-Kopf-Verbräuchen weisen die Gesellschaften, die eben nicht auf Marktwirtschaft setzen, besonders schlechte Bilanzen auf. Kurzum: Ist es nicht die Aufgabe der Marktwirtschaft bzw. trägt die Marktwirtschaft nicht gerade dazu bei, die Probleme, die wir beim Klimaschutz haben, durch Effizienzsteigerung, durch permanenten Innovationsdruck zu lösen? Und stünde es nicht auch einem Wirtschaftsminister gut an, die Marktwirtschaft an dieser Stelle entsprechend zu stärken?