Deutscher Bundestag
2014-12-04

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich auf die Klimakonferenz in Lima zu sprechen komme, muss ich leider zu einem unerfreulichen Vorgang Stellung nehmen: Das ist der Affront, der Mitgliedern des Deutschen Bundestages entgegengebracht wurde, als sie vor der Klimakonferenz in Lima nach Ecuador reisen wollten, um sich dort mit Projekten des Klimaschutzes, des Regenwaldschutzes zu beschäftigen. Ich glaube – ich hoffe es zumindest –, es ist wirklich ein einmaliger Vorgang, dass eine Regierung einer Delegation des Deutschen Bundestages die Einreise verweigert. Am Ende ist das ein Eigentor für Ecuador. Es war keine gute Werbung vor der Klimakonferenz in Lima. Dieses Einreiseverbot war vor allen Dingen deswegen völlig absurd, weil wir, Deutschland, ein Land sind, das eigentlich eine sehr enge Zusammenarbeit in Entwicklungs- und Klimafragen mit Ecuador pflegt. Insofern müssen wir, der Deutsche Bundestag, dieses Einreiseverbot ganz heftig verurteilen und sagen, dass das wirklich ein Verfahren ist, das für uns absolut unakzeptabel ist. Ich komme zur Klimakonferenz in Lima. Deutschland wird mit Rückenwind nach Lima fahren, Barbara Hendricks, die Bundesumweltministerin, vorneweg.