Deutscher Bundestag
2022-07-07

Wenn Sie sagen, dass es Versäumnisse gab, dann sage ich Ihnen: Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe wurde einstmals von der SPD abgeschafft und musste wieder neu aufgebaut werden. Der Warntag hat uns gezeigt, dass die Führung dort – ebenfalls ein SPD-Kollege – einfach nicht gut war. Deswegen macht es eben keinen Sinn. Ich bedaure zutiefst, dass Sie unserem Zehnpunkteplan von gestern nicht zugestimmt haben. Es war angemessen, einen vorzulegen, und er war auch inhaltlich gut. Wir haben genau das, was Sie alle bemängeln, vorgeschlagen, nämlich unter anderem eine zivile Reserve mit einer Grundausbildung, die wir der Bevölkerung zur Verfügung stellen, mit einer entsprechenden Vernetzung der jeweiligen Katastrophen- und Hilfsdienste, aber zum Beispiel auch mit der Aufnahme eines Registers. So könnten sich zum Beispiel Ehrenamtliche registrieren lassen, und wir wüssten, in welchem Umfeld sie mit welcher Befähigung und welchem Gerät gegebenenfalls kurzfristig helfen können. Wenn wir das hätten, wüsste jeder, der es bisher nicht weiß, obwohl es schon jetzt eigentlich notwendig wäre, wo man wen abrufen kann; die einen sind für Suppe kochen zuständig, die anderen für das schwere Gerät.