Deutscher Bundestag
2023-09-05

Das haben wir ein Stück weit schon im letzten Jahr gemacht, indem wir ein Projekt zur Hebung von Munitionsaltlasten auf die Schiene gebracht haben; Kollege Thews hat das angesprochen. Ich glaube, das war eins der wesentlichen und der großen Projekte, die wir in diesem Einzelplan angestoßen haben. Mit in der Summe 100 Millionen Euro sollen in den nächsten Jahren die Altlasten aus dem Krieg und nach dem Krieg aus Nord- und Ostsee geborgen werden. Ich glaube, das ist eine große Chance für den Umweltschutz in unseren Meeren an Nord- und Ostsee. Entscheidend ist aber – das will ich hier auch ansprechen –, dass wir die Länder an der Stelle nicht aus ihrer Verantwortung entlassen. Ich als Haushälter erwarte, dass das Ministerium mit den Ländern eine Vereinbarung bezüglich der Folgekosten dieser Einrichtung trifft. Ich finde, da muss das Ministerium liefern; denn es ist ein Kraftakt für uns als Bund, uns dieser Aufgabe – eigentlich die der Länder – anzunehmen und hier in Vorleistung zu gehen. Deshalb ist es wichtig, dass wir hier zu einer konkreten Vereinbarung kommen.