Deutscher Bundestag
2023-11-17

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Warme Wohnungen, Krankenhäuser und Schulen – das hat diese Koalition im letzten Winter sichergestellt. Das ist uns mit einem gemeinsamen Kraftakt gelungen, obwohl das Gas knapp war und die Preise in die Höhe geschossen sind aufgrund des russischen Angriffskriegs. Das ist uns auch deswegen gelungen, weil zahlreiche Menschen in dieser Gesellschaft mitgeholfen haben und freiwillig Energie gespart haben. Dieses Jahr haben wir das Fundament dafür gelegt, dass die Wohnungen künftig auch auf Dauer warm sind – bezahlbar und klimafreundlich. Denn wir haben einen ganz wichtigen Stein ins Rollen gebracht: eine kluge und in sich stimmige, runde Wärmepolitik – mit dem Dreiklang aus neuem Gebäudeenergiegesetz, besserer Förderung für den Heizungstausch und die energetische Gebäudesanierung sowie einem Planungsinstrument für Kommunen. Und all das tritt am 1. Januar nächsten Jahres in Kraft. Denn diese drei Maßnahmen geben endlich Planungssicherheit und Verlässlichkeit. Das haben Sie von der Union in Ihrer Regierungszeit nicht hinbekommen. Diese Planungssicherheit und Verlässlichkeit gilt für die Menschen, für Industrie und Handwerk sowie für die Kommunen.