Deutscher Bundestag
2021-06-11

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema begleitet mich seit Beginn meiner Abgeordnetentätigkeit. 2009 hat die Linke bereits einen Sechs-Punkte-Plan zur Bekämpfung von Krankenhausinfektionen vorgelegt. Er ist damals abgelehnt worden, unter anderem von der FDP, weil sie im Wesentlichen gesagt hat: Dafür müssen die Krankenhäuser im Wesentlichen selber sorgen. Da soll der Staat nach Möglichkeit nicht eingreifen. – Ich erinnere daran nur noch mal; denn solche Sachen darf man insgesamt nicht vergessen. 2011 hat die damalige Bundesregierung ein Infektionsschutzgesetz vorgelegt, das deutlich zu spät kam, aber sinnvolle Regelungen vorsah, zum Beispiel verbindliche Hygienefachkräfte mit Befugnissen in den Krankenhäusern. Es gab darauf aufbauend die Fortsetzung der Deutschen Antibiotika-Resistenzstrategie, DART 2020. 2015 hat Minister Gröhe einen Zehn-Punkte-Plan auf den Weg gebracht, um die MRSA-Problematik anzugehen. Es hat sich also durchaus einiges getan. Das Grundproblem ist allerdings nicht verschwunden; das muss man auch erst mal ganz nüchtern feststellen. Nun hat die AfD dieses Thema für sich entdeckt; etwas spät, aber immerhin. Das Bemerkenswerte an dem Antrag – finde ich zumindest – ist: Begriffe wie „Ausländer“,