Deutscher Bundestag
2017-06-29

Zunächst mal hat sie immerhin zwei Berichte vorgelegt. Auch die Arbeit der Bundesstiftung „Baukultur“ wird hier über Fraktionsgrenzen hinweg geschätzt. Da sind schon auch einige sehr gute Prozesse passiert. Ich denke dabei zum Beispiel an die Schinkel’sche Bauakademie, deren Wiederaufbau in Parlament und Öffentlichkeit auch breit getragen wird. Jetzt komme ich zum Aber: Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen von der Großen Koalition, warum setzen Sie denn die Empfehlungen des Baukulturberichts nicht um? Warum handeln Sie diametral entgegengesetzt? Sie haben diese Legislatur also zwei Berichte vorgelegt. Sie wurden aber dann parlamentarisch nur unzureichend bearbeitet und fast nicht umgesetzt. Das ist ein typisches Beispiel Ihrer Politik der warmen Worte. Sie hätten hier viel mehr tun können. Wir haben in Deutschland eben nicht nur Probleme in den wachsenden Großstädten und Ballungszentren, sondern auch in den schrumpfenden Regionen. Während die eine Gemeinde aus allen Nähten platzt, lohnt sich andernorts kaum das Betreiben öffentlicher Verkehrsmittel. Vor kurzem hat eine Studie des IW Köln ganz klar gezeigt: Wir bauen eigentlich genug – aber es wird an den falschen Stellen gebaut.