Deutscher Bundestag
2019-05-16

Wenn wir bei der Qualität der Integrations- und Sprachkurse keine Verbesserung erzielen, dann vergeben wir Chancen für uns und die zu uns geflüchteten Menschen und schaffen soziale Probleme von morgen. Mit Ihrem Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz springen Sie zu kurz. Schaut man sich die Zahlen derer an, die einen Sprachkurs bestehen, wird klar, was wir brauchen: Qualitätsprüfung und Qualitätsmanagement. Auch schon eine einfache Überprüfung der Träger und der Kurse sowie deren Inhalte könnte zu einer steigenden Qualität führen. Ganz grundsätzlich muss man aber auch anmerken, dass wir bei der Förderlücke über Problemstellungen diskutieren, die wir gar nicht hätten, wenn die Asylverfahren schneller wären. Laut Auskunft der Bundesregierung dauerten 2018 die Verfahren im Schnitt 7,9 Monaten, bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung sogar 16,8 Monate. Einiges hat sich in den letzten Jahren verbessert, zurzeit kommen aber auch weniger Menschen nach Deutschland. Sollte aber die Lage im Iran weiterhin eskalieren, könnte die iranische Führung ihre Warnung wahr machen und afghanische Flüchtlinge, die sich im Iran aufhalten, vertreiben. Das könnte bis zu 3 Millionen Menschen betreffen.