Deutscher Bundestag
2021-02-11

Das GEIG war ja nun oft genug auf der Tagesordnung, und genauso schnell war es auch wieder weg. Da muss ich unweigerlich an die Klaus Lage Band denken: „Tausendmal berührt, tausendmal ist nichts passiert.“ Meine Damen und Herren, was heißt das? Erstens. Wir haben nichts gegen Elektromobilität, sondern sind offen für jede sinnvolle Technologie. Zweitens. Die Kosten müssen allerdings vertretbar sein. Unverhältnismäßige Vorgaben und Belastungen bringen niemanden weiter. Drittens. Die Auswirkungen auf das Stromnetz sind noch ungeklärt. Hier sollte vorsichtiger gehandelt werden. Wir hätten uns eine Eins-zu-eins-Umsetzung von EU-Recht gewünscht. Ja, meine Damen und Herren, das GEIG – Sie haben es irgendwie vergeigt. Danke.