Deutscher Bundestag
2021-05-20

Wir wollen wissen, wie sich die automatisierten und die nichtautomatisierten Blockierungen in der Praxis auswirken. Dafür haben wir eine sogenannte Forschungsklausel eingeführt, die Wissenschaftlern einen besseren Zugang zu dieser Art von Daten von Plattformen gibt. Ich freue mich zudem über die Entfristung der Wissenschaftsschranke, für die sich die Forschungspolitiker der Koalition stark gemacht haben. Im Gegenzug erwarte ich aber jetzt auch von der Kultusministerkonferenz einen zügigen Abschluss der Verhandlungen mit den Verlagen über die notwendige höhere Pauschalvergütung. Das Herzstück der Novelle, die sogenannten mutmaßlich erlaubten Nutzungen, bleibt in voller Breite erhalten, sichert die Netzkultur und führt die Memes aus der bisherigen rechtlichen Grauzone heraus. Ein Wort zu den Kommentaren zum E-Lending in dieser Debatte. Es geht bei dieser Novelle um die Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie. Dort steht nichts von einer E-Book-Ausleihe. Wir schauen uns in der nächsten Legislatur aber gerne noch einmal an, ob Änderungen notwendig sind. Abschließend ist mir eine Klarstellung zum Anwendungsbereich des Gesetzes wichtig.