Deutscher Bundestag
2024-12-19

Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Besucherinnen und Besucher auf den Tribünen! Es ist so: Wenn wir uns im Petitionsausschuss besonders einig sind, dann dürfen wir auch ein bisschen erklären, warum das so ist. „Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“ So heißt es in Artikel 17 unseres Grundgesetzes. Das hat die Petentin, über die ich heute sprechen will, getan. Die Petentin hat eine Fachschulausbildung zur Erzieherin absolviert und zur Unterstützung Aufstiegs-BAföG bezogen. Dabei sind ihr einige Probleme aufgefallen, und die Behebung dieser Missstände hat sie uns als Petition mitgegeben. Da sehen Sie vielleicht auch den Unterschied zu anderen Ausschüssen: Bei uns bestimmen die Inhalte nicht wir selbst, sondern die Petentinnen und Petenten.