Deutscher Bundestag
2025-12-03

Herr Minister, wir haben vor einiger Zeit erlebt, dass die sogenannte Hightech Agenda Deutschland als das Vorzeigeprojekt der Bundesregierung bezeichnet wurde; sie genieße „höchste Priorität“ – so hat sich der Bundeskanzler dazu geäußert. Sie haben jetzt in der ganzen Diskussion diese Hightech Agenda Deutschland nie erwähnt. Hat die SPD vielleicht eine etwas andere Priorität, was den Wirtschafts- und vor allen Dingen den Forschungsstandort Deutschland angeht?