Deutscher Bundestag
2020-10-29

Ihnen ist nicht zuzumuten, unter osmanischer Herrschaft oder unter anderer Fremdherrschaft zu sein. Das US-Außenministerium listet erhebliche Menschenrechtsverletzungen in Aserbaidschan auf: willkürliches Vorgehen gegen Journalisten, willkürliche Verhaftungen, Folter, Morde in Polizeigewahrsam, systematische Regierungskorruption und vieles andere mehr. Dagegen gibt es in Bergkarabach freie Wahlen. Dort herrscht eine zugegebenermaßen junge, aber: Demokratie. Wir konnten uns auf früheren Reisen selber davon überzeugen. Wir haben in Bergkarabach größtenteils armenische Kultur entdeckt, und die Armenier haben das Gebiet ja auch mehrheitlich durch die Jahrhunderte besiedelt. Die wenigen Moscheen, von den Armeniern gepflegt, sind persischer Herkunft. Josef Stalin hat 1921 gegen schon damals geltendes Recht willkürlich und zu Unrecht Bergkarabach an Aserbaidschan angegliedert. Soll das heutzutage nun als rechtsstaatlich anerkannt werden? Bergkarabach hat ein Staatsgebiet, ein Staatsvolk und eine Staatsgewalt. Es ist eine entsprechende Volksabstimmung durchgeführt worden. Die Armenier in Bergkarabach sind in akuter Gefahr. Wir haben uns vor Ort davon überzeugen können. Mit meinem Kollegen Stefan Keuter war ich vor Ort, im Gegensatz zu Ihnen. Wir haben uns vor Ort wirklich ein Bild gemacht.