Deutscher Bundestag
2024-12-18

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, wir haben ja einige Zeit gut zusammengearbeitet. Deswegen kennen Sie ja alle Entscheidungen, die wir auf den Weg gebracht haben. Insbesondere wenn es um den Bau, um die Herstellung von Infrastruktureinrichtungen der Bundeswehr geht, haben wir ein neues Kapitel aufgeschlagen, indem wir erstmals überhaupt – zu meiner Überraschung – auf Ministerebene ein Gespräch mit den für den Landesbau in den Bundesländern zuständigen Ministerien geführt haben. Das hat es bislang nicht gegeben. Ziel war und ist – wir haben einen Maßnahmenkatalog auf den Weg gebracht –, die Verfahren zu beschleunigen, davon wegzukommen, dass der Bau einer simplen Unterkunft wie in der Vergangenheit fünf, acht oder mehr Jahre dauert. Wir wollen dahinkommen, dass es schneller geht, dass Prioritäten gesetzt werden, dass die Genehmigung, die in einem Bundesland für ein Baumodul erteilt wird, bundesweit gilt, dass ein Bundesland die Genehmigung quasi für alle anderen mit erteilt. Wir wollen dahinkommen, dass es bei Personalengpässen Unterstützung gibt durch die Bundesländer, die weniger Bundeswehrbauten haben – bis hin zu der Überlegung, dass die Bundesländer entweder eigene Bundeswehrgesetze schaffen und damit eine Priorisierung ermöglichen oder aber dafür Sorge tragen, dass eigene Vorhaben auch mal zurückgestellt werden. Also, wir sind da auf einem exzellenten Weg, aber es braucht noch Zeit, bis es überall Wirkung entfaltet.