Deutscher Bundestag
2025-07-09

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Kunst und Kultur sind frei. […] Eine lebendige kulturelle Infrastruktur zählt zur Daseinsvorsorge.“ So haben wir es in unserem Koalitionsvertrag niedergelegt. Und ich ergänze: Kultur ist kein Sahnehäubchen. Kultur ist demokratisches Grundnahrungsmittel. Der Bundeshaushalt 2025 sendet hier ein wichtiges Signal: 2,25 Milliarden Euro für die Kultur. Das sind übrigens im Vergleich zum ersten Regierungsentwurf noch mal über 50 Millionen Euro mehr. Das ist nicht selbstverständlich in einer Zeit angespannter Kassen. Wir machen Kulturpolitik und Kulturförderung verlässlich – für die großen Bundeskultureinrichtungen ebenso wie durch die Unterstützung kleinerer Einrichtungen auch der freien Szene. Richtig ist: Wir können in diesem zweiten Regierungsentwurf noch nicht alle Kürzungen aus der Zeit, in der Claudia Roth den Haushalt mitverantwortet hat, rückgängig machen. Beispielsweise beim Festivalförderfonds oder beim Amateurmusikfonds gelingt das, beim Kulturpass nicht. Auch da übernehmen wir das Erbe der Ampel. Aber es gelingt beispielsweise, den Ansatz für KulturInvest annähernd zu verdoppeln –das Förderprogramm für die Unterstützung und für die Sicherung des kulturellen Erbes in der Fläche.