Deutscher Bundestag
2014-11-27

Nun kann man meinen, dass Bildung und Forschung überall auf der Welt wichtig sind. Schauen Sie sich einmal in Europa um. Schauen Sie sich einmal an, welche Länder in Europa nicht gekürzt haben. Ich will jetzt gar nicht von Griechenland reden, wo die Mittel um 40 Prozent gekürzt worden sind. Ich will auch nicht von Großbritannien reden. Es gibt kaum Länder – in Norwegen und in Schweden ist es noch so ähnlich –, die die Mittel gehalten oder gar erhöht haben. Das heißt, das ist nicht trivial. Es ist eine große Leistung, diese Schwerpunktsetzung in der Bundesrepublik Deutschland so konsequent durchgehalten zu haben. Das muss uns erst einmal einer nachmachen. Jetzt stellt sich die Frage, was die Opposition macht. Es liegen Änderungsvorschläge von Bündnis 90/Die Grünen vor. Natürlich legt die Opposition Änderungsvorschläge vor. Änderungsvorschläge machen aber auch eigene Leute. Diese Änderungsvorschläge umfassen ein Volumen von 1,2 Milliarden Euro. Das ist noch einmal so viel wie die von uns vorgesehene Steigerung.