Deutscher Bundestag
2020-11-20

Das ist mehr als jeder fünfte Arbeitsplatz. Zusammenfassend lässt sich sagen: Die Situation des Luftverkehrs ist dramatisch. Die Branche braucht dringend mehr Unterstützung; da stimme ich Ihnen zu. Sie glauben doch nicht, dass die Forderungen, die Sie in Ihrem Antrag stellen, nicht schon längst in der Prüfung sind. Entgegen der Kritik hat die Bundesregierung die Luftverkehrswirtschaft während der Pandemie nicht alleine gelassen. Andreas Scheuer, unser Verkehrsminister, steht zusammen mit seinen beiden Parlamentarischen Staatssekretären, Steffen Bilger und Enak Ferlemann, sowie dem gesamten Ministerium hinter der Luftverkehrswirtschaft, weil sie und weil wir wissen, dass ein Wegfall dieses Wirtschaftsfaktors für Deutschland nichts Gutes zu verheißen hätte. Die Wettbewerbsfähigkeit dieser Branche darf nicht aufs Spiel gesetzt werden! Bereits im Frühjahr wurde ein Schutzschirm aus Zuschüssen, Bürgschaften, steuerlichen Erleichterungen und unbegrenzten Liquiditätshilfen gespannt. Besonders erwähnenswert sind auch hier das viel gelobte Kurzarbeitergeld, KfW-Programme sowie die Steuerentlastungen, die zum Tragen kamen, von denen auch der Luftverkehr profitiert. Sie sind ja zum Glück auf die 9 Milliarden Euro aus dem Stabilisierungspaket für die Lufthansa eingegangen. In Ihrem Antrag, liebe FDP, sprechen Sie von den 9 Milliarden Euro.