Deutscher Bundestag
2022-09-23

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kennen Sie eigentlich Gernot Hassknecht? Sie wissen schon, das ist der „heute-show“-Comedian, der sich in einer Lautstärke über die Politik aufregt, dass man seinen Fernseher eigentlich einige Stufen leiser drehen muss, außer man will Stress mit den Nachbarn riskieren. Ein bisschen so wie Gernot Hassknecht ging es mir auch, als ich im vergangenen Jahr die Diskussion zur Aufteilung des CO2-Preises verfolgt habe. Denn eigentlich gab es ja einen Kompromiss, der von Regierungsseite ausverhandelt wurde. Die SPD-Fraktion war damit einverstanden, sogar die ehemalige Kanzlerin hatte zugestimmt. Nur die Unionsfraktion blockierte den Vorschlag. Sie war der Ansicht, dass Mieterinnen und Mieter die Kosten alleine tragen sollten, und das, obwohl die gar keinen Einfluss darauf haben, welche Heizung in ihrem Keller steht oder wie gut ihre Fenster isoliert sind. Denn das alles entscheiden die Vermietenden, die den CO2-Preis in vollem Umfang an die Mieterinnen und Mieter weitergeben können. Allein dieses Verhindern langfristiger Lösungen für zig Mieterinnen und Mieter seitens der Union macht schon wütend.