Deutscher Bundestag
2021-03-04

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Debatten, die wir hier im Deutschen Bundestag führen, die wir auch in der letzten Legislaturperiode geführt haben – auch davor, auch mit Verweisen auf Herbert Wehner aus früheren Zeiten –, waren hart in der Sache, sie waren teilweise auch heftig; aber sie waren trotz aller Streitigkeiten, die es durchaus am Rednerpult bei den unterschiedlichsten Argumenten gegeben hat – Frau Haßelmann, wir beide streiten uns auch manchmal, weil Sie vergessen, dass Sie in elf Landesregierungen mit regieren –, von Respekt und Anerkennung geprägt. Es zeugt auch von Respekt, anzuerkennen, wenn jemand in der Auseinandersetzung ein besseres Argument hat und man bei der einen oder anderen Debatte vielleicht auch mal das Nachsehen hat. Das ist ein Umgang unter Demokraten, die wissen, was es bedeutet, Mitglied dieses Parlamentes, des Deutschen Bundestages, zu sein. Aber das, was wir erlebt haben – die bekannten Daten sind genannt worden –, war ein Angriff auf die parlamentarische Demokratie. Das war ein Angriff auf die Funktionsfähigkeit dieses Parlaments.