Deutscher Bundestag
2014-11-06

Die umfassende Umgestaltung aller Schrankenregelungen in diesem Bereich erfordert daher eine intensive rechtspolitische Diskussion, die voraussichtlich nicht vor Ende der Befristung des § 52 a UrhG abgeschlossen werden kann. In den beiden vergangenen großen Urheberrechtsreformen hat der Gesetzgeber bereits umfassende Privilegien für den Bereich Wissenschaft geschaffen. Mit dem Anfang diesen Jahres vorgelegten Gutachten von Frau Professor de la Durantaye, welches vom BMBF in Auftrag gegeben worden ist, haben wir eine gute Grundlage für die kommenden Debatten. Ich bin zuversichtlich, dass es uns gelingen wird ein zeitgemäßes und nutzerfreundliches Urheberrecht zu schaffen und dabei die Interessen der Urheberinnen und Urheber zu wahren und im Interesse der Allgemeinheit die Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken in bestimmtem Umfang für Zwecke von Bildung und Wissenschaft zu ermöglichen.