Deutscher Bundestag
2015-04-23

Meine Damen und Herren, es ist hier schon zur Sprache gekommen: Kluge Politik für Mütter und Väter sorgt – Punkt Nummer eins – für eine familienfreundliche Infrastruktur, unterstützt – Punkt Nummer zwei – die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und trägt – Punkt Nummer drei – zur finanziellen Förderung und zur steuerlichen Entlastung von Eltern bei. Ich stelle dies meinen Ausführungen auch deshalb voran, um deutlich zu machen, dass wir nur in diesem Dreiklang, im Zusammenspiel dieser drei Säulen, gute Familienpolitik machen können und nicht etwa, indem wir lediglich an die Erhöhung des Kindergeldes, des Kinderzuschlags, des Freibetrags etc. denken. Nur im Dreiklang dieser Maßnahmen gelingt es uns, diese Zielgruppe entsprechend zu betreuen. Schauen wir einmal zurück, welche SPD-geprägten Projekte diese Bundesregierung auf den Weg gebracht hat. Die Kitas wurden bundesweit ausgebaut. Wir haben das Elterngeld Plus auf den Weg gebracht. Wir haben Investitionen in die frühkindliche Bildung unterstützt. Wir haben den gesetzlichen Mindestlohn und die Familienpflegezeit auf den Weg gebracht.