Deutscher Bundestag
2016-11-22

Diese Versicherung schließen aber Gering- und Normalverdiener selten ab, obwohl die sie am dringendsten brauchten. Aus Sicht der SPD ist es deswegen sinnvoll, gerade die Pflegeversicherung – die eignet sich besonders dafür – in eine Bürgerversicherung umzuwandeln. Dann können die Ausgaben einer älter werdenden Gesellschaft von allen Menschen solidarisch finanziert werden, indem alle in ein System einzahlen, auch und vor allem die gut Verdienenden. Die private und die gesetzliche Pflegeversicherung haben einen einheitlichen Leistungskatalog. Wenn es sich lohnt, über eine Bürgerversicherung nachzudenken, dann bietet sich die Pflegeversicherung an. – Lieber Harald Weinberg, da sind wir einer Meinung. Die zweite tiefgreifende Reform, die 2016 in Kraft getreten ist, war das Krankenhausstrukturgesetz, das in Zukunft noch viele Mehrausgaben, Herr Minister, bedingen wird. Es ist uns wichtig gewesen, dass gerade die Qualität der Behandlung in den Krankenhäusern ein Maßstab für finanzielle Anreize sein sollte. Wir alle wissen, dass sich die Krankenhauslandschaft in den letzten 20, 30 Jahren vollkommen geändert hat. Wir haben Spezialisten für alle Bereiche, für Onkologie, Kardiologie, für Bauch, für Rücken, für Orthopädie, für Gynäkologie und viele andere Bereiche mehr.