Deutscher Bundestag
2016-04-28

Ich will gar nicht davon reden, dass wir seit gestern eine Entscheidung der Bundesregierung in Sachen Elektromobilität haben. Wir wissen, dass es ein Problem mit den Reichweiten von Elektromobilität gibt. Deshalb sind Leichtbau und leichte Werkstoffe ganz wichtig. Meine Damen und Herren, es gibt in Zukunft keinen industriellen Fortschritt ohne Stahl. Auch deshalb schauen wir nicht tatenlos zu, wie Kapazitäten vernichtet werden. Deshalb wissen wir, dass das Jahr 2016 so etwas wie ein Schicksalsjahr für die deutsche und für die europäische Stahlindustrie ist. Drei Dinge stehen in diesem Jahr zur Entscheidung an. Da ist zum einen die Frage, wie wir mit Dumping und mit Überkapazitäten vor allen Dingen aus China am Markt umgehen. Die Europäische Kommission muss entscheiden, wie mit dem Thema „Marktwirtschaftsstatus Chinas“ umgegangen wird. Wir sagen sehr deutlich: Bevor klar ist, dass Dumping in diesem Maße nicht stattfindet, sind wir nicht bereit, dass Europa Instrumente aus der Hand gibt, um sich wirksam gegen Dumping zu wehren. Wir wollen fairen Wettbewerb, aber wir wollen keinen unfairen Dumpingwettbewerb, der zulasten unserer Kapazitäten geht.