Deutscher Bundestag
2014-10-10

Darüber hinaus haben wir vereinbart, die Grundfinanzierung der Hochschulen zu verbessern – das steht im Koalitionsvertrag –, die akademische und berufliche Bildung besser miteinander zu verzahnen sowie planbare und verlässliche Karrierewege in der Wissenschaft zu schaffen. Deswegen mein Appell an dieser Stelle: Der Bund muss seinen Gestaltungsraum, der ihm neu eröffnet wird, umfassend sehen. Exzellenz, damit auch die internationale Sichtbarkeit des Wissenschaftsstandortes, und die Breitenförderung sind für uns untrennbar miteinander verbunden. Das müssen wir konzeptionell untermauern. Meine Damen und Herren, Kooperation bedeutet, dass mindestens zwei gleichrangige Partner auf Augenhöhe miteinander kooperieren. Deswegen möchte ich gerne zwei Anmerkungen zum Föderalismus machen. Die erste ist: Der natürliche Kooperationspartner des Bundes – das ist doch banal – in der Bildungspolitik, in der Wissenschaftspolitik sind die Länder. Unser Föderalismusverständnis unterstreicht auch vor diesem Hintergrund in Zukunft die grundsätzliche Zuständigkeit der Länder für die Wissenschaft. Das belegt auch ein Blick in die Zahlen.