Deutscher Bundestag
2016-07-07

Auch die Bundesregierung teilt diese Einsicht. Doch jetzt muss entschlossenes Handeln folgen. Damit tut sich die Bundesregierung schwer: Das Ressourceneffizienzprogramm ist bei weitem nicht ambitioniert genug. Die Ziele sind viel zu vorsichtig formuliert. Kein Wunder, denn ProgRess II enthält zu wenige konkrete, mit Finanzmitteln hinterlegte Maßnahmen dafür, den Ressourcenverbrauch insgesamt zu drosseln, zu einer richtigen Kreislaufwirtschaft zu kommen und insgesamt eine Lebens- und Wirtschaftsweise zu entwickeln, die enkeltauglich ist. ProgRess II hat das Ziel, den Trend der Gesamtrohstoffproduktivität fortzusetzen. Bis zum Jahr 2030 soll die Effizienz der Rohstoffnutzung um 30 Prozent gegenüber 2010 steigen. Das ist gut, doch es genügt nicht. Wie will die Bundesregierung sicherstellen, dass über die Steigerung der Rohstoffproduktivität hinaus auch der absolute Ressourcenverbrauch gesenkt wird? Das ist dringend nötig; denn würden alle Menschen der Erde so leben wie wir in Deutschland, bräuchten wir 2,6 Planeten. Doch Suffizienzmaßnahmen scheint die Bundesregierung zu scheuen wie der Teufel das Weihwasser. Der vorgestern von der Koalition eingebrachte Entschließungsantrag zu ProgRess II liest sich stellenweise wie ein Antrag der Opposition und bringt viele gute Vorschläge ein.