Deutscher Bundestag
2023-03-02

Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Man könnte den heute vorliegenden Gesetzentwurf so umschreiben: Versprochen und gehalten. Wir beraten heute in erster Lesung einen Gesetzentwurf zum inklusiven Arbeitsmarkt. Ich danke Hubertus Heil, unserem Arbeitsminister, und seinem Hause sehr dafür, dass wahrgemacht wurde, was wir versprochen haben. Was haben wir versprochen? Wir haben versprochen: Wir machen den Arbeitsmarkt inklusiver. Damit wollen wir mehr Menschen mit Behinderungen Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglichen. Es wurde mehrfach ausgeführt: Das ist auch dringend erforderlich; denn Menschen mit Behinderungen sind doppelt so häufig von Arbeitslosigkeit betroffen wie Menschen ohne Behinderungen, und das, werte Kolleginnen und Kollegen, wollen wir ändern. Für uns heißt das zweierlei: Menschen mit Behinderung die gleichen Chancen geben wie Menschen ohne Behinderung und, zweitens, natürlich auch die Potenziale nutzen, die auf dem Arbeitsmarkt noch ungenutzt sind. In Zeiten des Fachkräftemangels ist es einfach erforderlich und dringend geboten, dass wir diese Stellschraube anpacken. Im Kern geht es dabei – auch das wurde mehrfach ausgeführt – um die vierte Stufe der Ausgleichsabgabe.