Deutscher Bundestag
2016-07-07

Liebe Kollegen und Kolleginnen! Sehr verehrte Anwesende! Der Güterverkehr auf der Schiene ist zwischen 2010 und 2015 um 6,5 Prozent gestiegen. Ich bin mir sicher: Alle, die hier im Raum sind, hätten sich gewünscht, das wäre noch mehr gewesen, aber es ist immerhin eine Steigerung. Im Personennahverkehr gab es von 2010 bis 2015 sogar eine Steigerung um 9 Prozent. Jährlich werden in Deutschland 2,5 Milliarden Menschen im Nahverkehr der Bahn transportiert. Das ist ein Erfolgsmodell. Wir stellen aber fest: Die Netzkapazitäten setzen dem Anstieg Grenzen. Deshalb hat die Bundesregierung in dieser Legislaturperiode insgesamt 35 Milliarden Euro ausgegeben, um das Netz zu ertüchtigen, und das ist auch gut so. Trotzdem gibt es einen Punkt, der insbesondere für die Länder sehr wichtig ist, nämlich die Trassenpreisbremse, um dem weiteren Zuwachs der Trassenpreise entgegenzuwirken. Die Trassenpreise steigen jährlich nämlich wesentlich stärker als die Teuerungsrate. Das ist auch eines der Themen des hier vorliegenden Gesetzentwurfs.