Deutscher Bundestag
2016-12-15

Sie sind es, die zuverlässig die Voraussetzungen für hochwertiges Recycling schaffen und unsere wertvollen Rohstoffe bergen. Die Lebenswirklichkeit der eben angerissenen Erfolgsgeschichte des Entsorgungswegs des Abfalls lässt uns aber wissen, dass im Bereich der Beseitigung nicht privater Siedlungsabfälle und von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen nicht alle Entsorgungswege als ordnungsgemäß eingestuft werden können; einige sind gemeinwohlunverträglich und schadhaft. Ursächlich sind nicht die Entsorger, sondern die Abfallerzeuger. Das Problem ist, dass eine nicht bekannte Anzahl stofflich oder energetisch verwertbarer Abfälle und zu beseitigender Abfälle – Deponierung – in unzulässiger Weise entweder nicht getrennt oder nicht vollständig getrennt gelagert werden und im Ergebnis diese „gemischten Abfälle“ als „zur Verwertung“ deklarierte Abfälle dem Entsorgungskreislauf – energetische Verwertung oder Sortieranlage – zugeführt werden. Da landet Bauschutt mit Eisenträgern und Kunststoffpanelen in einem Container, wenngleich die Abfallerfassung getrennt erfolgte. Diese Vermischung der verwertbaren Materialien mit Störstoffen schließt von vornherein eine hochwertige Verwertung aus. Die Sortieranlage kann dann nur in einem sehr geringen Prozentsatz die Stoffe verwerten, und muss den größeren – ursprünglich zu beseitigenden Abfall – einer Deponie zuführen. Dies beeinträchtigt öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger.