Deutscher Bundestag
2015-04-23

Wir haben viel zu spät mit dem Staatsaufbau angefangen und viel zu oft die Geister gerufen, die wir später nicht mehr in die Flasche zurückstecken konnten. Das ist nicht nur für Afghanistan relevant. Das ist auch deswegen relevant, weil exakt dasselbe uns weiterhin droht. Das ist exakt dieselbe Lehre, die man von Mali bis zum Irak ziehen kann und sollte, damit man es beim nächsten Mal anders macht. In der Anfrage beantwortet die Bundesregierung die Fragen zur Rolle der Milizen zum Beispiel mit den Worten, es gebe keine belastbaren Aussagen über deren Gesamtumfang. Es heißt: Die Bundeswehr arbeitet grundsätzlich nicht mit Milizen zusammen. Das Letzte ist formal sicher richtig. Ich glaube aber nicht, dass das, wenn man den Ernst des Problems kennt, eine seriöse Auseinandersetzung mit der Situation und der Problematik der Milizen in Afghanistan ist. Die zweite Lehre ist, dass es eine unglaublich große Schieflage zwischen militärischem und zivilem Engagement gibt. Es wurden 9,8 Milliarden Euro für Militär ausgegeben, 3,4 Milliarden Euro für zivile Projekte.