Deutscher Bundestag
2015-09-09

Dort sitzen einem Menschen gegenüber, denen die Nahrungsmittelration zum dritten Mal gekürzt worden ist: auf 13,50 Dollar pro Kopf und pro Monat. Wenn Sie den Menschen gegenübersitzen, die Ihnen in die Augen schauen und Sie fragen, was sie tun sollen, dann können Sie es mit Händen greifen, dass sie nicht nach Syrien zurückkehren können und dass sie, wenn sie meinen, nicht mehr dort bleiben zu können, nur eine Chance haben, nämlich sich in Richtung Europa aufzumachen. Deswegen ist es auch in wohlverstandenem eigenem Interesse, für eine vernünftige Finanzierung der humanitären Hilfe dort zu sorgen. In diesem Zusammenhang muss ich sagen, Frithjof Schmidt: Die humanitäre Hilfe ist aufgestockt worden. Sie ist in den letzten Jahren zum Glück deutlich aufgestockt worden, weil das auch dringend notwendig ist. Wir haben jetzt einen Aufwuchs von 400 Millionen Euro, von denen der größte Teil für die humanitäre Hilfe vorgesehen ist. Das war dringend notwendig. Frank-Walter Steinmeier hat es schon gesagt: Wir sollten das von deutscher Seite ein bisschen als Hebel nutzen, um andere, auch arabische Staaten, zu motivieren, Ähnliches zu tun.