Deutscher Bundestag
2021-05-05

Das haben wir im Wesentlichen ohne Fahrverbote geschafft; vielmehr mit einem ganzen Bündel an Maßnahmen, mit denen wir die betroffenen Kommunen unterstützen. Nicht zu unterschätzen ist aber auch die Wirkung neuer Fahrzeuge, die ältere ersetzen, die nicht so umweltfreundlich sind. Hier machen sich die europaweit geltenden Standards ganz konkret bemerkbar. Zu unserem Bündel an Maßnahmen für die Luftreinhaltung hat immer die Förderung des Umstiegs auf alternative Antriebe bei Bussen und Lkws gehört. 1 100 gasbetriebene Busse und fast 900 elektrisch oder mit Wasserstoff angetriebene Busse sind bereits in Deutschland unterwegs, die meisten davon vom Bund gefördert. Und jetzt, meine Damen und Herren, geht es darum, die nächste Stufe zu zünden. Wir brauchen den Hochlauf von Fahrzeugen mit alternativen Antrieben auch im Bereich Busse und Lkw; denn diese sind elementare Bestandteile unseres Klimakonzepts. Bei den alternativen Antrieben wird Förderung noch einige Zeit nötig sein. Dazu sind wir als Bundesregierung bereit. Es darf aber keine Dauersubventionierung geben. Umso wichtiger ist die Regulierung. Auf der europäischen Ebene folgt jetzt der nächste Schritt, die Clean Vehicles Directive, die wir in nationales Recht umsetzen.