Deutscher Bundestag
2023-09-06

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Kultur und Medien sind die tragende Säule unserer Demokratie; dazu haben wir heute schon einiges gehört. Sie sorgen für Austausch und Dialog und sind damit entscheidend für den Zusammenhalt in einer vielfältigen Gesellschaft. Die Pandemie mit ihren Kontaktbeschränkungen und den vielen geschlossenen Kultureinrichtungen hat gezeigt, wie stark sich Einschränkungen auswirken. Deswegen bin ich froh und erleichtert, dass es uns im Haushaltsentwurf 2024 gelungen ist, den Kulturetat auch trotz der Haushaltskonsolidierung und der Einsparvorgaben stabil zu halten – stabil auf dem erhöhten Niveau der Nach-Corona-Jahre. Für das kommende Jahr planen wir mit 2,15 Milliarden Euro. Das, meine Damen und Herren, ist ein klares Signal. Es zeigt, wie ernst es uns damit ist, Kultur und Medien als Stabilitätsanker unserer demokratischen Gesellschaft zu verstehen. In Kürze werden wir neue Zahlen zur sozialen Lage der Künstlerinnen und Künstler haben. Wichtig ist jetzt, dass im Haushalt die Tarifsteigerungen abgedeckt werden, damit diese nicht zulasten der Kultureinrichtungen oder des Programms gehen.