Deutscher Bundestag
2018-11-29

Wir wollen die Verbreitung sicherer Produkte und des Entwicklungsprinzips „Security by Design“ fördern. Auch das haben wir im Koalitionsvertrag festgeschrieben; denn wir können nicht immer darauf vertrauen, dass jedes Unternehmen eine eigene große, selbstständige IT-Abteilung hat, auch wenn wir das gerne einfordern. Aber insbesondere im Verhältnis zu den Bürgerinnen und Bürgern müssen wir dafür sorgen, dass sie in die Lage versetzt werden, Sicherheitstechnologien auch anzuwenden. Das BSI – es ist schon erwähnt worden – hat dem Gedanken des Verbraucherschutzes Rechnung zu tragen und hat auch eine Bedeutung, wenn es darum geht, Bürgerinnen und Bürger auf sichere Verschlüsselungstechnologien vorzubereiten. Ich freue mich als Abgeordneter des Rhein-Sieg-Kreises, dass auch der wichtige Standort Bonn/Rhein-Sieg durch BSI und Bundesdatenschutzbeauftragten ordentlich gestärkt wurde. Auch das ist eine Investition in unsere Sicherheit, die dadurch zum Ausdruck kommt, dass wir entsprechende Stellen und Haushaltsmittel zur Verfügung stellen. Das haben wir als neue Koalition in diesem Hause auf den Weg gebracht, liebe Kolleginnen und Kollegen. Es geht uns darum, technischen und wirtschaftlichen Fortschritt zu gestalten.