Deutscher Bundestag
2015-06-11

Bei allem Richtigen, was Sie beschrieben haben, bin ich, ehrlich gesagt, für jeden Beitrag dankbar, durch den versucht wird, den Waffenschmuggel in den Libanon ein Stück weit zu verhindern. Wir reden jetzt über eine Mission, die sich im neunten Jahr befindet. Man könnte denken, das ist Routine. In diesen Zeiten im Nahen Osten eine erfolgreiche Friedensmission durchzuführen, die von beiden Konfliktparteien gewünscht und akzeptiert wird, ist alles, nur nicht Routine. Auch deswegen kann ich nur sagen: Dieser Einsatz ist zurzeit etwas sehr Besonderes. Es gibt im Übrigen noch zwei weitere Aspekte, die zu berücksichtigen sind, wenn man über UNIFIL spricht, über die Sie aber kein Wort verloren haben, Frau Kollegin. Das eine ist die Überwachung des Waffenstillstandes sowie die Deeskalation an der Grenze zwischen Libanon und Israel. Das ist von beiden Seiten auch so erwünscht. Ich erinnere nur daran, dass ohne den Einsatz von UNIFIL gerade im maritimen Bereich der Krieg im Jahre 2006 nicht beendet worden wäre. Auch das sollte man zur Kenntnis nehmen. Es gibt noch einen zweiten Aspekt, nämlich Ausbildung und Stärkung der libanesischen Armee.