Deutscher Bundestag
2015-05-20

Der Kollege Liebing hat deutlich gemacht: Wir kommen nicht aus einer Phase, in der alles optimal gelaufen ist und es uns gut gegangen ist. Noch vor wenigen Jahren hatten wir mit drei Krisen zu kämpfen: Es gab 2008 die Bankenkrise. Im Jahr darauf hatten wir eine Wirtschaftskrise und ein Jahr später eine Staatsschuldenkrise, die oftmals Euro-Krise genannt wird. In der Bankenkrise haben wir viele Maßnahmen – über 40 Maßnahmen – umgesetzt. Auch der Bericht des IWF weist darauf hin, dass wir vieles richtig gemacht haben. Große Banken werden heute in Europa umfangreich kontrolliert. Wir haben ein Abwicklungsregime gegründet. Wenn also große Banken in eine Schieflage geraten, müssen sie nicht vom Steuerzahler aufgefangen werden. Die Eigentümer, die Gläubiger werden herangezogen, und gegebenenfalls muss ein Fonds, der von den Banken selbst finanziert wird, herangezogen werden. Das wertet der Internationale Währungsfonds als Stabilität. Deswegen sollten wir darauf stolz sein, dass wir zum Beispiel dieses Thema gelöst haben. Wir haben auch – das möchte ich ausdrücklich betonen – in der damaligen Phase einen Garantierahmen von 168 Milliarden Euro bereitgestellt.