Deutscher Bundestag
2022-01-14

Die internationalen Truppen sind abgezogen. Die Taliban haben die Macht übernommen, aber diese Menschen streiten weiter vor Ort und im Exil für Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte. Auch die Bundesregierung und das Parlament bleiben dran. Unsere Außenministerin hat den Aktionsplan für Afghanistan ins Leben gerufen, eine ihrer ersten Amtshandlungen. Und die Innenministerin hat mit der Aussicht auf bessere Bleibemöglichkeiten und Teilhabe ein klares Zeichen gesetzt: Wir vergessen euch nicht. Wir werden auch hier im Parlament mit einem Untersuchungsausschuss die Evakuierungsmission des Sommers untersuchen. Es wird eine Enquete-Kommission zum Afghanistan-Einsatz geben, wo alle zu Wort kommen müssen, die Bundeswehr, die Berater/-innen aus den zivilen Missionen, die Entwicklungspartner/-innen vor Ort, die Zivilgesellschaft in Afghanistan und in Deutschland. Auch hier ist die Botschaft: Wir vergessen euch nicht. Und ja, Herr Kollege, das reicht nicht. Der Bundestag kann selbst nicht alle Aufarbeitungsarbeit machen. Eine kleine Anregung an alle, die zivilgesellschaftlich auch mit dem Thema befasst sind: Wir sind als Parlament ansprechbar, wenn Sie da auch in die Aufarbeitung gehen wollen. Ich glaube, das ist ein gesamtgesellschaftlicher Auftrag.