Deutscher Bundestag
2015-03-26

Die Menschen, die da arbeiten, vertrauen darauf, dass die Politik ihnen einen Weg zeigt und dass sie nicht durch unsere politischen Entscheidungen in die Arbeitslosigkeit geschickt werden. – Ich sage doch nicht, dass Sie das wollen. – Herr Krischer, das mache ich da auch. – Die Photovoltaik! Frau Höhn, jetzt hören Sie doch mal auf, immer Volksverdummung im Parlament zu machen! Der Einbruch der Photovoltaik kommt daher, dass aus China massiv Panels rübergeschoben werden; dagegen laufen Antidumpingverfahren. Das kommt doch nicht durch die Politik der Bundesregierung. Macht doch den Leuten nicht immer was vor! Da wissen ja die Betroffenen besser Bescheid. Deswegen müssen wir, glaube ich, über diese Wege reden. Ich will erstens darauf hinweisen, dass es unser Ziel ist, KWK im Bestand zu halten und die Stadtwerke zu retten. Dazu haben wir hier einen Vorschlag gemacht. Ich lasse gerne mit mir darüber reden, wie wir das weiter ausbauen können. Aber dann müssen wir auch über die Preise und die Kosten sprechen.