Deutscher Bundestag
2015-12-03

Geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wohl jeder von uns weiß noch, wo er am 11. September 2001 war, als die schrecklichen Bilder über die Fernsehmonitore kamen. Ich will für mich persönlich sagen: Es mag individuell nachvollziehbar sein, dass die NATO kurz danach den Bündnisfall nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrags festgestellt hat; aber ich habe heute, mit einer gewissen zeitlichen Distanz, deutliche Zweifel daran, dass es wirklich die richtige Entscheidung war. Ich will hinzufügen: dass heute, mit diesem zeitlichen Abstand, der Bündnisfall nach Artikel 5 immer noch nicht aufgehoben ist, ist schlichtweg anachronistisch. Dass wir hier alle Jahre wieder über Bundeswehrmandate reden, ist gut und vernünftig. Aber, Herr Staatsminister, meine Damen und Herren von der Bundesregierung, dass Sie uns nun zum wiederholten Male im Jahresturnus ein Mandat mit einer anachronistischen Begründung vorlegen, ist alles andere als vernünftig. Sie schreiben ja selbst in der Begründung des Mandats, dass Sie die Einsatzgrundlage für überholt halten.