Deutscher Bundestag
2015-06-18

Dieser Kurs konnte deswegen erfolgreich sein, weil diese Länder bereit waren, die Regeln einzuhalten, und sich angestrengt haben. Spanien ist heute in Erwartung eines Wachstums von über 3 Prozent. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich war mit dem Kollegen Brinkhaus vor einigen Wochen in Griechenland. Wir haben dort mit Vertretern unserer Schwesterpartei und mit Vertretern von Syriza geredet. Was mich persönlich tief betroffen gemacht hat: Thema waren ein Schuldenschnitt und die Forderung „Gebt uns noch mehr Geld!“ – Förderung des Mittelstands, Forschung, Entwicklung, Innovation, Wachstum und Beschäftigung waren nicht einmal Thema; diese Aspekte mussten erst der Kollege Brinkhaus und ich ansprechen, auch bei Herrn Dragasakis, dem Vizepremier. Es ging auch nie um die Frage: Wie kommen wir an europäische Regionalmittel heran? Im Rahmen des Europäischen Sozialfonds werden in den nächsten Jahren über 20 Milliarden Euro für Griechenland bereitgestellt; das war aber überhaupt nicht Thema. Was mich im Gespräch bei Herrn Dragasakis am meisten betroffen gemacht hat: Es waren zwar fünf, sechs junge Leute dabei; sie waren gut ausgebildet, zweisprachig, und einige von ihnen haben in Italien, Deutschland oder Großbritannien studiert.