Deutscher Bundestag
2022-05-12

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die heutige Debatte steht ganz im Zeichen des Tags der Pflegenden, der Pflegenden in den Familien und der professionell Pflegenden, die nicht erst in der Pandemie, sondern auch schon davor Herausragendes geleistet haben und nach wie vor leisten. Wir alle sind ihnen nicht nur Dank schuldig, sondern auch weitgehende Reformen. Diese wollen wir auf den Weg bringen, um trotz steigender Zahlen von Pflegebedürftigen, auf die wir uns einstellen müssen, gute Pflege auch in den nächsten Jahrzehnten sicherstellen zu können. Dafür ganz wesentlich sind die Aufwertung der professionellen Pflege, die Weiterentwicklung der Pflegeberufe, attraktive Arbeitsbedingungen und natürlich auch gute Bezahlung. Das Vetorecht der Kirchen abzuschaffen, wie es Die Linke heute fordert, ist rechtlich sehr umstritten. Wir haben uns damit ausführlich befasst. Wir werden gemeinsam mit den Kirchen – das haben wir im Koalitionsvertrag angekündigt, und wir werden das auch umsetzen – zu einem gemeinsamen Weg kommen, und dann werden wir entsprechende Vorschläge hier ins Parlament einbringen. Auch die Verbesserung der Arbeitsbedingungen liegt dieser Regierung sehr am Herzen. Ich möchte nur beispielhaft die familienfreundlichen Arbeitszeiten erwähnen.