Deutscher Bundestag
2024-06-13

Ja, wer BAföG bekommen möchte, dessen Anspruch muss natürlich rechtssicher geprüft werden, und dafür muss man auch viele Angaben machen. Aber die kann man jetzt endlich digital einreichen. Und bei einem erneuten Antrag fallen dann auch viele Prüfschritte weg. Dass es trotzdem immer noch nicht schneller geht mit dem Bescheid – das haben Sie ja angesprochen, Frau Connemann –, gehört leider zur Wahrheit dazu. Da sind jetzt aber die Länder am Zug, endlich die E-Akte flächendeckend auf den Weg zu bringen. Das BAföG wird auch bei seinen Fördervorgaben moderner: Endlich werden Studienrealitäten anerkannt. Wir erhöhen die Förderhöchstdauer um ein Flexisemester, und wir weiten die Möglichkeiten zum Fachrichtungswechsel aus. All das macht das BAföG moderner. Dritter Punkt. Das BAföG wird auch gerechter. Trotz der angespannten Haushaltslage haben wir auch in dieser Novelle eine Nullrunde entschieden abgewehrt. Der Förderhöchstsatz steigt in dieser Legislaturperiode von rund 861 Euro auf knapp 1 000 Euro. Die Wohnkostenpauschale steigt um 55 Euro, und für Studierende mit Kind wird der Kinderbetreuungszuschlag um 5 Prozent erhöht.