Deutscher Bundestag
2015-12-18

Wir haben als Große Koalition, die aus einer sehr starken CDU/CSU-Bundestagsfraktion und einer etwas kleineren SPD-Bundestagsfraktion besteht – um Ihnen die Dimensionen zu erklären –, die gute Lage, die wir in Deutschland wirtschaftlich und in der Rentenversicherung haben – der Kollege Rosemann hat in seiner Rede zu Recht darauf hingewiesen –, dazu genutzt, erstmals seit 25 Jahren keine Leistungseinschränkungen, sondern Leistungsverbesserungen in das Rentenrecht einzuführen. Ich finde das bemerkenswert. Ja, eine gute wirtschaftliche Lage kann man auch dazu nutzen, etwas Gutes für unsere Rentnerinnen und Rentner zu tun, und das haben wir gemacht. Uns als Union war besonders wichtig, dass wir etwas für diejenigen tun – das sind vor allem Frauen –, die wegen der Kindererziehung früher meist aus dem Erwerbsleben ausgestiegen sind. Sie bekommen mit der Mütterrente eine stärkere Anerkennung. Genauso wichtig war es uns, etwas für diejenigen zu tun, die wegen Krankheit oder eines Unfalls vorzeitig aus dem Erwerbsleben austeigen müssen und Erwerbsminderungsrente beziehen.