Deutscher Bundestag
2024-04-25

Wir müssen es schaffen, dass wir genauso wie bei Bundesautobahnen, genauso wie bei ICE-Strecken – mittlerweile regeln wir bei Windrädern, dass wir die Abstände auf Bundesebene festlegen – davon wegkommen, dass jedes Bundesland seine eigenen Bauordnungen für Kasernen durchsetzen darf, jedes Bundesland seine eigene Brandschutzordnung durchsetzen darf. Vielmehr müssen wir das bundeseinheitlich machen, bundeseinheitlich steuern und vielleicht auch eine gesetzliche Grundlage dafür schaffen. Dann kommen wir mit der Infrastruktur für die Bundeswehr schneller voran. Ein weiterer, wichtiger Punkt im Bericht ist die Wertschätzung für unsere Soldatinnen und Soldaten. Da hat sich in letzter Zeit einiges getan; darauf hat Frau Högl auch hingewiesen. Heute ist ein ganz wichtiger Tag. Wir haben den Veteranentag für unsere Soldatinnen und Soldaten beschlossen, was ganz wichtig für die Wertschätzung ist. Aber auch die Invictus Games – Frau Högl hat sie genannt – waren ganz wichtig. Da ist heute hier schon Legendenbildung betrieben worden. Wir haben aus der Union gehört, dass angeblich eine Unionsministerin das vorangetrieben hätte. Da wollen wir doch mal die Fakten sortieren.