Deutscher Bundestag
2024-06-06

Wir müssen uns in Handelsangelegenheiten breiter aufstellen, um unsere Wertschöpfungsketten resilienter zu gestalten. Mich wundert Ihre plötzliche Einsicht. Vielleicht kann ich Ihnen auf die Sprünge helfen, warum es wichtig war, die letzten Handelsabkommen der EU in dieser umfassenden Form zu verabschieden: Wir brauchen gemeinsame Richtlinien für Klima- und Umweltschutz sowie klare Sozialstandards. Nur so können wir dem Klimawandel begegnen, faire Zusammenarbeit fördern und äquivalenten Wohlstandsanwuchs ermöglichen. Oder wollen Sie mit IMEC als Vehikel unliebsame Vorgaben umgehen? Denn im gleichen Atemzug sprechen Sie von der Identifikation und sofortigen Aushebelung zollrechtlicher Regelungen, die der Umsetzung potenziell entgegenstehen könnten. Vorhandene Regeln sollen effizient angepasst werden, um Doppelungen zu vermeiden. Wissen Sie, wonach das für mich klingt? Genau, nach Freihandelsabkommen! Vielleicht kommen Sie mal bei mir vorbei und ich erkläre Ihnen noch mal, warum europäische Handelsabkommen wichtig sind und was wir bisher erreicht haben. Dann schreiben Sie vielleicht auch keine Anträge mehr, in denen Sie mittels der Förderung von Großprojekten die Aushebelung von europäischen Werten und Normen fordern.