Deutscher Bundestag
2020-12-17

Von den zehn bewaffneten Einsätzen der Bundeswehr im Ausland wird derzeit keiner mit einem Einsatzszenario für bewaffnete Drohnen gefahren, und das ist auch gut so. – Der Abzug aus Kunduz war ohnehin notwendig, und daran hätten auch die bewaffneten Drohnen nichts geändert, Herr Otte. Ich habe bei der Bundesregierung trotzdem noch einmal schriftlich nachgefragt, wie oft die Bundeswehr in Afghanistan auf den Schutz durch bewaffnete Drohnen der Bündnispartner angewiesen war; denn das wäre ja durchaus relevant gewesen. Die Antwort der Bundesregierung war allen Ernstes, dass sie darüber keine Kenntnis hat. Also, bitte: Wenn Sie uns von der Notwendigkeit dieser Waffensysteme überzeugen wollen, dann sollten Sie solche Kenntnisse besser haben. Ich bitte die Soldatinnen und Soldaten um Verständnis, aber wir müssen bei der Abwägung nicht nur das aktuelle Einsatzszenario ansehen, sondern auch mit einbeziehen, dass die Verfügbarkeit bewaffneter Drohnen das Einsatzszenario künftig verändern wird. Falls die Union insgeheim vorhat, die Bundeswehr künftig auch an bilateralen Antiterrormissionen zu beteiligen, dann soll sie das offen sagen.