Deutscher Bundestag
2013-11-28

Ich danke allen Bundesregierungen und den Diplomatinnen und Diplomaten, dass sie so nachhaltig und so beharrlich an der Erreichung dieses Zieles gearbeitet haben. Ich danke natürlich auch der amtierenden Bundesregierung und Ihnen, Herr Bundesaußenminister. Darüber hinaus sollen hier aber auch Lady Ashton und der im Aufbau befindliche Europäische Auswärtige Dienst genannt werden; denn deren aktuelles Handeln ist ein Bravourstück auf dem Weg zu einer Herausbildung einer zukünftigen europäischen Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Ich bin froh, dass hierüber im Parlament sozusagen Gemeinsamkeit besteht; schließlich haben wir in den vergangenen Jahren durchaus den einen oder anderen Außenminister in Europa erlebt, der nicht immer Gutes über Lady Ashton gesagt hat. Im Rahmen meiner zweiten Anmerkung will ich auch den Deutschen Bundestag erwähnen. Ich glaube, jetzt kommt es auch auf uns an, darauf, dass wir unsere Arbeit machen. Wenn ich es richtig beobachte, dann könnten die Parlamente im Iran und offensichtlich auch in den USA – der Kongress auf der einen, die Madschlis auf der anderen Seite – einer erfolgreichen Umsetzung des Abkommens möglicherweise den einen oder anderen Stein in den Weg legen.