Deutscher Bundestag
2018-09-12

Da haben wir noch ein Stück des Weges vor uns; aber auch da sind wir dran. Abschließend will ich unter der Überschrift „Kultur­orte in der Bundesrepublik Deutschland erhalten“ noch zwei Aspekte ansprechen: Der erste Aspekt. Wir wollen – das ist im Koalitionsvertrag angelegt – uns als Bund in den Regionen stärker für den Erhalt von Kulturorten engagieren. Wir wollen das Programm „Invest Ost“ bundesweit ausweiten. Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass das eine ganz große Herausforderung ist, die finanziell zu bewältigen ist. Bisher ist der Bundestag immer wieder in der Lage, über die Bereinigungssitzungen an der einen oder anderen Stelle Kulturorte mit großen Summen zu unterstützen. Das wird zu systematisieren sein, damit wir das vernünftig hinkriegen. Der zweite Aspekt ist der Kulturort Kino, den wir in besonderer Weise im Koalitionsvertrag adressiert haben. Das haben wir im vorliegenden Entwurf des Bundeshaushalts angelegt. Allerdings ist da eine Leerstelle – eine mit Doppel-e –, und die muss gefüllt werden. Dafür ist es notwendig, dass wir eine konzeptionelle Klarheit schaffen, was wir brauchen.