Deutscher Bundestag
2018-09-13

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Etat des Bundesfamilienministeriums ist erneut wieder angestiegen, auf nunmehr circa 10,3 Milliarden Euro. Das ist ein gutes und wichtiges Zeichen für die Familien in unserem Land. Weiterhin bildet das Elterngeld bei den gesetzlichen Leistungen, die circa 80 Prozent dieses Etats betragen, einen Schwerpunkt mit knapp 7 Milliarden Euro. Meine sehr verehrten Damen und Herren, es ist heute viel über das Programm „Demokratie leben!“ gesprochen worden. Wir haben in dieser Woche auch viel über das Thema Chemnitz gesprochen. Es wurde an den Menschen gedacht, der leider Gottes sein Leben verloren hat. Aber, meine sehr verehrten Damen und Herren: Ich kann mich nicht daran erinnern, dass wir hier über den G-20-Gipfel in Hamburg, lieber Marcus Weinberg, so viel gesprochen haben. Was da passiert ist, war meines Erachtens unerträglich. Dass man mit Steinen, mit Betonbrocken auf Menschen, auf Polizisten schmeißt, ist genauso verwerflich wie die Demonstrationen, die wir in Chemnitz erleben mussten. Was jetzt im Hambacher Forst passiert, auch das kann ich in keinster Weise verstehen.