Deutscher Bundestag
2016-03-18

Da aber kein Anforderungsfall für die Betriebsmannschaft vorlag, weil der Betrieb des Reaktors ja völlig normal weiterlief, bestand überhaupt gar keine Notwendigkeit, auf die Schnellabschaltung zurückzugreifen. Vielmehr hat man nach dem Betriebshandbuch gehandelt, das besagt, bei einem Störfall der Klasse 1 binnen acht Stunden die Druckwasserreaktoren durch die Zugabe von Bor herunterzufahren. Die französische Atomaufsichtsbehörde wurde noch am selben Tag informiert und machte sich am nächsten Tag ein Bild von der Lage vor Ort. Sämtliche Untersuchungsergebnisse wurden unmittelbar veröffentlicht. Und nun zum Vorwurf der Opposition – wir hatten das ja auch im Umweltausschuss in dieser Woche –, dass die Zugabe von Bor nicht veröffentlicht wurde. Ich richte mich insbesondere an Sie, Frau Kotting-Uhl, und an die Kolleginnen und Kollegen von den Grünen: Sie scheinen die Anfragen der Kolleginnen und Kollegen Ihrer eigenen Partei in den Landtagen nicht zu kennen. Schon im Dezember 2014 hat die grüne Landtagsfraktion in Baden-Württemberg den grünen Umweltminister Untersteller ebenfalls zu diesem Vorfall befragt. Ergebnis der Anfrage war, dass alle relevanten Informationen zu dem Ereignis in Fessenheim veröffentlicht wurden – inklusive der Verwendung von Bor.