Deutscher Bundestag
2025-09-16

Moin, Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister Schnieder! Liebe Kolleginnen und Kollegen! An die Hauptberichterstatterin: Also, wenn du schon die drei alten weißen Männer hier so gelobt hast, dann bedanken wir uns natürlich dafür, dass du uns so grandios durch die Verhandlungen geführt hast, und wir wissen dich bei einigen Punkten an unserer Seite. Wir nehmen deine Kritik gerne auf, auch wenn wir sie nicht immer teilen, und wir werden mit dir darüber reden. Ich glaube, mit dem vorliegenden Verkehrshaushalt investieren wir gemeinsam in unsere Zukunft: in gut ausgebaute Schienen, intakte Straßen und leistungsfähige Wasserstraßen; Florian Oßner hat eben etwas dazu gesagt. Wir Haushälter haben den Sommer übrigens gemeinsam effektiv genutzt, um den zweiten Regierungsentwurf nachzubessern und an der einen oder anderen Stelle die Mittelansätze zu verstärken; denn ohne eine verlässliche Infrastruktur setzen wir unseren Wirtschaftsstandort – da bin ich komplett bei Florian Oßner – aufs Spiel. Für die Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße stehen Rekordinvestitionen in Höhe von 33,4 Milliarden Euro bereit. Das kann man nicht wegdiskutieren; das ist nun mal so.