Deutscher Bundestag
2021-06-10

Es muss gelingen, zwei Ziele miteinander zu vereinen: erstens ein hohes Schutzniveau für den Menschen, die Böden und das Grundwasser zu gewährleisten, um Altlasten von morgen zu verhindern; zweitens die Ziele der Kreislaufwirtschaft zu fördern, eine höchstmögliche Recyclingquote zu gewährleisten und die Akzeptanz von Ersatzbaustoffen zu verbessern. Über diese Zielsetzung besteht Konsens – über alle Bundesländer und Wirtschafssektoren hinweg. Konsens besteht auch darüber, dass die bisherigen uneinheitlichen Regelungen erstens die relevanten mineralischen Abfallströme nicht alle erfassen und zweitens auch nicht mehr dem aktuellen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse entsprechen. Und schließlich besteht Konsens darüber, dass bundeseinheitliche Regelungen unerlässlich sind, um den zukünftigen Herausforderungen des Ressourcenschutzes und der Kreislaufwirtschaft gerecht zu werden und gleichzeitig die Akzeptanz für die Verwendung von Recycling-Baustoffen zu steigern. Uneinigkeit hat jedoch lange darüber geherrscht – und darin besteht auch die Schwierigkeit –: Welche Anforderungen und Grenzwerte brauchen wir? Wie sind die regionalen Begebenheiten einzubeziehen? Was ist auf den Baustellen praktikabel? Welche Stoffstromverschiebungen sind zu erwarten? – Die vielen Jahre wurden dazu genutzt, um darüber in eine tiefe Diskussion zu treten.