Deutscher Bundestag
2022-12-16

Sie müssen vor allem höher sein, weil wir im Augenblick auf noch größere Schwierigkeiten treffen. Wir haben jetzt des Öfteren etwas zum Thema gehört, dem Reichweitenverlust aufgrund von Blockaden entgegenzutreten, Grenzen zu überwinden, neue technische Möglichkeiten zu nutzen. Das gibt es seltsamerweise auch für die Deutsche Welle nicht ganz umsonst. Deshalb muss man sagen: Es muss irgendwann mal ein Gleichlauf zwischen den Fragen „Was wollen und erwarten wir?“ und „Was soll und darf es dafür an Mitteln geben?“ bestehen. Dieser kleine Schluck aus der Pulle – das ist euphemistisch ausgedrückt –, der wird an dieser Stelle sicherlich nicht reichen. Die Frau Staatsministerin hat sich immer auch als Kämpferin für die Deutsche Welle verstanden und versteht sich, glaube ich, heute noch so. Man muss nur sagen: Die Pressemitteilung zum Kultur- und Medienetat – sehr schön formuliert übrigens, muss man wirklich sagen; kann man lesen – besteht aus drei Seiten, aber kein einziges Mal geht es um die Deutsche Welle. Im vorweihnachtlichen Frieden, Frau Staatsministerin, wäre es nicht schlecht, bei nächster Gelegenheit auch mal deutlich zu machen, dass man das will.