Deutscher Bundestag
2016-09-08

Mir geht es genauso auf den Zeiger, dass hier alles permanent – insbesondere die Erfolgsbilanz in diesem Haushalt – so schlechtgeredet wird. Viele hier in diesem Haus haben ein Problem mit der Anerkennung von Leistungen und in diesem Zusammenhang letztlich auch ein Kommunikationsproblem – und nichts anderes. Deutschland geht es wirtschaftlich so gut wie nie: Rekorderwerbstätigenzahl, niedrigste Arbeitslosenquote seit der Wiedervereinigung, gleichzeitig steigende Reallöhne und Renten, dazu seit fünf Jahren ein gesundes Wirtschaftswachstum, das sich in diesem und im kommenden Jahr fortsetzen wird. Wir müssen nicht nur diese Erfolgsgeschichte zusammen weiterschreiben, sondern vor allem müssen wir die Menschen in unserem Land dabei weiterhin mitnehmen. Wir dürfen nicht müde werden, das zu betonen. Das ist unsere gemeinsame Aufgabe, um denjenigen keinen Zentimeter Raum zu geben, die nur aus der Angst der Menschen Kapital schlagen wollen und an entsprechenden Lösungen überhaupt kein Interesse haben. Gradmesser dafür, ob die richtigen Weichen gestellt werden, sind in jedem Jahr der Bundeshaushalt, die mittelfristige Finanzplanung und im Besonderen eben auch der Wirtschaftsetat.