Deutscher Bundestag
2021-05-06

Beim Recycling machen wir noch etwas ganz Wichtiges. Im Kunststoffbereich haben wir ein Problem mit den Rezyklaten. Wir wissen, dass die Rezyklate – also zerkleinerter Kunststoff, aus dem wieder neue Produkte werden – nur schwer in den Markt kommen. Das Ganze werden wir jetzt mit einer Mindestrezyklatquote einführen. Das ist ein wichtiger und richtungsweisender Schritt in die Zukunft für weitere Dinge, die wir in diesem Bereich vorhaben. Ganz kurz will ich noch auf die Entschließung eingehen. Es wurde eben schon vom Kollegen Lenkert gesagt: Die Kommunen haben Probleme mit einer praxisgerechten Lösung für die Mitbenutzungsentgelte; sie streiten sich mit den Dualen Systemen herum. Ich hätte mir gewünscht, dass das auch ins Gesetz gekommen wäre. Wir haben es nun in der Entschließung, und ich hoffe, dass wir dieses Problem in Kürze lösen können. Das geht nämlich auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger in den Kommunen. Abschließend würde ich mir für die Zukunft wünschen, dass wir zusätzlich zum Verpackungsgesetz zu einem Wertstoffgesetz kommen. Das muss das Ziel für die Zukunft sein. Daran würde ich gerne mitarbeiten.