Deutscher Bundestag
2016-02-18

Deshalb war das Vorgehen des Bundesverkehrsministers und des BMVI absolut richtig, zuerst einmal in Ruhe zu analysieren, was da passiert ist und was wir tun können, damit so etwas nie wieder vorkommt. Herr Kollege Dobrindt, ich sage an dieser Stelle ausdrücklich Danke schön für dieses besonnene, konsequente und zielgerichtete Verhalten Ihres Hauses. Genauso geht man mit solchen Krisen um, und nicht mit Klamauk, wie die Grünen das zum wiederholten Mal versucht haben. Die Rückrufaktion ist eingeleitet. In der Europäischen Union werden – auch auf Initiative der Bundesregierung und insbesondere des Verkehrsministers Dobrindt – die Tests verschärft. Das Kraftfahrt-Bundesamt wird die Kontrollen weiter ausdehnen. Wir sind da auf einem guten Weg, auch wenn wir noch nicht am Ziel angekommen sind; das ist richtig. Wir werden uns noch im Ausschuss intensiv damit zu befassen haben, welche Rolle künftig das Kraftfahrt-Bundesamt spielen soll. Auch da haben wir noch an der einen oder anderen Stelle Fragen. Wir wünschen uns mehr als das, was in der Vergangenheit geschehen ist.