Deutscher Bundestag
2015-11-06

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten das Gesetz zur Neuregelung der Kraft-Wärme-Kopplung heute in erster Lesung. So haben wir noch zwischen der ersten und der zweiten Lesung Zeit, um einiges zu verändern. Herr Kollege Post, ich bin nicht ganz so euphorisch und zufrieden wie Sie mit dem Entwurf des Ministeriums. Das sage ich auch in Ihre Richtung, Frau Staatssekretärin. Deswegen möchte ich sagen, dass wir mit der Novelle wahrscheinlich wichtige Potenziale verschenken und die KWK-Förderung teurer machen. Wenn wir uns einmal an den Ursprung des Gesetzes aus dem Jahr 2002 und die Novellierung im Jahr 2012 erinnern, so geht es in § 1, wie Sie es bereits erwähnt haben, um Energieeinsparung, Umweltschutz und die Erreichung der Klimaschutzziele. Deswegen wollen wir einen Anteil der Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen von 25 Prozent erreichen, übrigens mit Wärme und mit Kälte. So steht es im Gesetzentwurf. Ich möchte mich auf fünf Punkte konzentrieren. Ich könnte gut und gerne 20 Punkte benennen. Deswegen haben die fünf Punkte keinen Anspruch auf Vollständigkeit; denn ich habe nur diese 10 Minuten Redezeit.