Deutscher Bundestag
2021-03-26

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dieser Novelle wollen wir das Urheberrecht in das digitale Zeitalter führen. Jede Urheberrechtsnovelle – wir erleben das ja auch in dieser Debatte – ist mit einer lauten Begleitmusik unterlegt. Seit Monaten sind wir selbstredend mit den Betroffenen im Dialog. Im Urheberrecht – das hat Ansgar Heveling dargestellt – geht es um einen Interessenausgleich. Der vorliegende Kompromissvorschlag ist ein solcher Interessenausgleich, ein Ausgleich von Interessen von Nutzern, von Urhebern, also den Rechteinhabern, und den Plattformen. Nutzer bekommen Rechtssicherheit bei der Frage, wann und wie sie geschützte Inhalte nutzen und veröffentlichen dürfen. Bagatellausnahmen und das Pre-Flagging ermöglichen es, Uploads als legal zu kennzeichnen und die erlaubte Nutzung von geschützten Inhalten sicherzustellen. Autoren, Künstler, Kreative, Musiker, Journalisten und andere Urheber können ihr geistiges Eigentum wesentlich besser und einfacher schützen und ihr Recht durchsetzen; denn sie haben einen Anspruch auf faire Vergütung ihrer Leistung auch in der digitalen Welt. Die Plattformen werden als dritter Player in die Pflicht genommen und erhalten gleichzeitig selbst Rechtssicherheit.