Deutscher Bundestag
2018-03-22

Wo ist der Hubertus Heil, der vor zwölf Jahren noch gefordert hat – Zitat –: Wir – gemeint waren Sie selbst und die SPD – setzen darauf, ihnen immer wieder die Chance zu geben, durch ihre eigene Leistung und Arbeit voran­zukommen. Nun aber wollen Sie die Menschen in Sonderwelten abseits des Arbeitsmarktes abschieben. Das ist der falsche Weg. Das werden wir nicht unterstützen. Ein bisschen verräterisch ist natürlich auch der Begriff „Vollbeschäftigung“. Es geht doch nicht nur darum, dass die Menschen beschäftigt sind. Sie sollten sich vielmehr bemühen, dass Sie Wege in den ersten Arbeitsmarkt ebnen und im echten Arbeitsmarkt Leitern schaffen, auf denen jede und jeder schrittweise aus der Abhängigkeit des Sozialstaates aufsteigen kann. Das muss Ihr Schwerpunkt sein. Lieber Hubertus Heil, 2011, als Sie sich mit Ihrer Politik noch an den Freien Demokraten im Deutschen Bundestag messen lassen mussten, haben Sie wie wir von der präventiven Sozialpolitik gesprochen. Davon habe ich in Ihrem Koalitionsvertrag viel zu wenig gelesen.