Deutscher Bundestag
2016-09-29

Wenn man sieht, dass die Mittel aus dem ZIM, dem Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand, zur Jahresmitte 2016 schon komplett abgerufen sind, dann heißt das, dass es einen großen Bedarf an Forschungsunterstützung gibt. Das könnte doch den Weg dafür freimachen, dass man sagt: Zur Projektförderung und zum ZIM kommt jetzt eine steuerliche Forschungsförderung hinzu, die mehr Freiheit, mehr Freigeist, mehr Innovation möglich macht. Dass ich der Union das sagen muss, zeigt wieder einmal, dass Grüne für innovative Wirtschaftspolitik stehen und nicht Sie. Jetzt noch etwas zum Thema „Große und kleine Unternehmen“. Herr Murmann, Sie sagen: Weil wir es nicht für alle machen können, machen wir es jetzt für keinen. Eine Superstrategie, eine ganz tolle Strategie! Dass die Sachverständigen von BDI und DIHK sagen: „Das ist uns zu eng gefasst; wir hätten das gern für alle“, hat mich, ehrlich gesagt, nicht gewundert.