Deutscher Bundestag
2021-06-09

Was ich gut finde – auch das weiß man vorher nicht –, ist, dass man im Petitionsausschuss mit unterschiedlichen Voten arbeiten kann. Deswegen ist der Petitionsausschuss ein sehr machtvoller Ausschuss. Wenn wir uns einig sind, dass Petitionen als Material überwiesen werden und es dann ans Ministerium geht, kann man sich irgendwann über das Ergebnis freuen: Am 25. März dieses Jahres wurde ein Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder hier im Parlament verabschiedet. Das ist auch ein Ergebnis der Arbeit des Petitionsausschusses. Was viele nicht wissen, ist, dass es einfach ist, Petitionen einzureichen – sehr einfach! Mich hat vor Kurzem ein Siebenjähriger gefragt, wie er denn eine Petition einreichen kann. Ja, auch er kann eine Petition einreichen. Ich hatte vier Familien bei mir, die wegen der Coronasituation und Schule eine Petition einreichen wollten. Sie kannten zwar andere Portale, wussten aber gar nicht, wie das bei uns funktioniert.