Deutscher Bundestag
2015-01-14

Das Ergebnis dieser harten Arbeit spiegelt sich im Bundeshaushalt wider, weil Steuern gezahlt werden, weil mehr Menschen als jemals zuvor in diesem Land in Arbeit sind und weil die Unternehmen Gewinne machen. Deswegen funktioniert das. Wir haben deswegen eine schwarze Null, weil es Steuermehreinnahmen gibt. Der Dank gilt Rot-Grün unter Gerhard Schröder, der die Agenda auf den Weg gebracht hat. Das waren die Reformen, die dieses Land aus der Krise gerissen haben, in die Helmut Kohl und Schwarz-Gelb dieses Land geführt haben. Gleichzeitig wurde mit diesen Reformen die Grundlage dafür gelegt, dass wir im Gegensatz zu allen anderen Ländern in Europa sehr wachstumsstark durch die Krise gekommen sind und für Europa der Anker sind, um sie nach vorne zu bringen. Etwas nachdenklich gestimmt möchte ich an dieser Stelle anmerken, was in den nächsten zwei bis drei Jahren passieren wird. Dann werden wir die Auswirkungen der Reformen erleben, die unter Schwarz-Gelb passiert sein sollen. Die Hoteliers wurden begünstigt. Außerdem wurde die Luftverkehrsteuer eingeführt, die dazu geführt hat, dass Lufthansa und Air Berlin schlechtere Zukunftsaussichten haben. Das hat aber nicht viel gebracht.