Deutscher Bundestag
2018-12-14

Natürlich hat die Botschaft im Mai irritiert: Die Monopolkommission – das ist eine Kommission, die durchaus wahrgenommen wird – geht mal wieder gegen die Buchpreisbindung vor. – Das hat sie 2000 vor dem Inkrafttreten des aktuellen Buchpreisbindungsgesetzes schon mal gemacht. Deswegen ist es gut, dass wir hier im Deutschen Bundestag klarstellen – übrigens fraktionsübergreifend klarstellen; das ist in der Deutlichkeit selten der Fall –, dass der Vorschlag der Monopolkommission ein Holzweg ist. Wir wollen eben nicht, dass das Kulturgut Buch nur als Wirtschaftsgut Buch gesehen wird, das dem freien Spiel der Kräfte zu unterwerfen ist. Nein, wir wollen das Kulturgut Buch in der unterschiedlichen Bedeutung für Bildung, für unsere Kulturnation, für die Identifizierung mit dem, was über das Buch transportiert wird, schützen, und wir wollen das bewahren. Ich bin froh, dass wir diesen Antrag gemacht haben, um klarzustellen, dass wir das ernst meinen. Das hat Herr Staatssekretär Wittke für die Bundesregierung auch gemacht. Es ist ein wichtiges Signal, dass auch die Bundesregierung die Buchpreisbindung eindeutig und unzweideutig stützt.