Deutscher Bundestag
2018-03-02

Dabei müssen wir uns insbesondere um die schwierigen Zielgruppen kümmern. Das ist wichtig. Frau Zimmermann, Sie sagen, wir würden nicht über die Schattenseiten reden. Doch, die kennen wir. Aber Sie reden nicht über die Erfolge. In den zehn Jahren vor 2006 pendelte die Zahl der Langzeitarbeitslosen zwischen 1,5 Millionen und 1,8 Millionen. Erst seit 2006 sinkt ihre Zahl signifikant. Im Antrag der Grünen steht die korrekte Zahl: 850 000. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist also von 1,6 Millionen auf 850 000 zurückgegangen. Das sind immer noch zu viele. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist aber unter der Regierung Merkel besonders stark gesunken; auch das sollte man nicht verschweigen. Wir verhehlen nicht, dass Zusätzliches getan werden muss. Das haben wir auch vereinbart. Ich kann Sie von den Grünen also beruhigen: Eine Weiterentwicklung der Instrumente im SGB II wird kommen. Deswegen brauchen wir weder Ihren Antrag noch Ihre Belehrungen darüber, dass dieses Thema wichtig ist. Ihr Antrag ist im Kern doppelt so lang wie die entsprechende Passage im Koalitionsvertrag, aber irgendwie nur halb so wirksam, um Langzeitarbeitslosigkeit zu reduzieren.