Deutscher Bundestag
2024-09-26

Das ist nicht nur unsinnig, sondern es bremst auch Innovationen aus. Mit diesem Gesetz schaffen wir die doppelte Steuerlast ab und geben neuen Energiespeicherlösungen eine echte Chance. So öffnen wir die Türen für den Fortschritt. Was bedeutet das für die Wirtschaft? 15,4 Millionen Euro weniger Bürokratiekosten jedes Jahr. Das sind Millionen, die Unternehmen sinnvoller investieren können: in Forschung, in neue Technologien, in Arbeitsplätze. Weniger Papierkram, mehr Fortschritt: Das ist der Weg in die Zukunft. Doch bei aller Begeisterung fürs Detail dürfen wir nicht das große Ganze aus den Augen verlieren. Deutschland fällt zurück. Im IMD-Competitiveness-Ranking rangieren wir nur noch auf Platz 24 von 67. Das ist nicht der Anspruch eines Landes, das sich als Exportweltmeister versteht. Die Innovationskraft unserer Unternehmen ist ungebrochen; doch wir als Gesetzgeber müssen dafür sorgen, dass diese Innovationskraft nicht in bürokratischen Hürden erstickt. Unsere Wirtschaft tritt gerade auf der Stelle, nicht weil wir nicht die besten Köpfe oder die besten Ideen hätten, sondern weil wir uns zu oft mit komplizierten, ineffizienten Regelwerken selbst im Weg stehen. Genau hier setzt dieses Gesetz an.