Deutscher Bundestag
2018-07-04

Wir erfüllen unsere Aufgaben auf diesem Gebiet und auf diesem Sektor – und das fraktionsübergreifend – in hervorragender Art und Weise. Das ist meines Erachtens mehr als bloß erwähnenswert. Wir konnten in den letzten Wochen bei den Beratungen unseren Haushalt um 94 Millionen Euro steigern. Mit der wunderbaren Brotvermehrung im Neuen Testament ist das noch nicht ganz vergleichbar, aber wir haben uns dennoch angestrengt, und auch der Außenminister, der vorhin von Ihnen, Herr Lambsdorff, angesprochen worden ist, hat sich da durchaus mit ins Zeug gelegt. Wir haben 27 Veränderungen durchgeführt; 94 Millionen Euro gab es zusätzlich. Das – ich glaube, das kann man mit Fug und Recht sagen – ist ein Haushalt des Parlaments. Das ist kein Haushalt der Regierung, sondern wir haben das durchaus vehement und dynamisch verändert. Dazu passt auch, dass wir in der letzten Haushaltsausschusssitzung einen Beschluss gefasst haben, der dahin geht, dass der Haushaltsausschuss erwartet, dass finanzielle Zusagen der Bundesregierung im internationalen Bereich künftig vorher mit ihm besprochen werden müssen.