Deutscher Bundestag
2016-06-02

Die Symptome reichen von Übelkeit, heftigem Erbrechen, Herzrasen und Orientierungsverlust über Kreislaufversagen, Ohnmacht, Lähmungserscheinungen und Wahnvorstellungen bis hin zum Versagen der Vitalfunktionen. Es sind sogar Todesfälle bekannt, bei denen der Konsum von NPS nachgewiesen wurde. Ziel des vorliegenden Gesetzentwurfs für ein eigenständiges Neue-Psychoaktive-Stoffe-Gesetz – NPSG – ist es, die Gesundheit der Bevölkerung und jeden Einzelnen, insbesondere die Jugendlichen und jungen Erwachsenen, vor den häufig unkalkulierbaren und schwerwiegenden Gefahren, die mit dem Konsum von NPS verbunden sind, zu schützen. Die Verbreitung dieser Stoffe soll bekämpft, und ihre Verfügbarkeit soll eingeschränkt werden. Konkret sieht der Entwurf ein großflächiges Erwerbs-, Besitz- und Handelsverbot vor. Zudem soll die Weitergabe von NPS unter Strafe gestellt werden. Erstmals bezieht sich das Verbot auf ganze Stoffgruppen, um der Verbreitung immer neuer Varianten bekannter Betäubungsmittel und psychoaktiver Stoffe entgegenzuwirken. Es wird nicht mehr wie bisher möglich sein, durch kleine chemische Veränderungen Verbote zu umgehen und gefährliche Stoffe auf den Markt zu bringen. Damit wird den von NPS insbesondere für Jugendliche und junge Erwachsene ausgehenden erheblichen Gesundheitsgefahren vorausschauend und effektiver begegnet.