Deutscher Bundestag
2016-11-30

Ich gebe ganz offen zu, dass mich ein Satz nicht loslässt – es war der letzte –: Bitte unterstützt uns, bitte helft uns! Der UN-Sicherheitsrat tagt am heutigen Mittwoch zur humanitären Notlage in Aleppo. Er befasst sich damit. Es wird also nicht nichts getan. Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura wird die Weltgemeinschaft über die Situation in Aleppo informieren. Der französische UN-Botschafter warnt, dass das Kriegsgeschehen in der Stadt zum schlimmsten Massaker an der Zivilbevölkerung seit dem Zweiten Weltkrieg werden könnte. – Deshalb muss dieser Krieg beendet werden. Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute grünes Licht gegeben, das Kriegsstrafrecht zu verschärfen. Das ist gut, das ist richtig. Der Auswärtige Ausschuss dokumentiert die Menschenrechtsverletzungen dort. Wir dürfen nämlich nicht schweigen, sondern wir müssen sie klar und deutlich benennen. Das alles ist gut und richtig. Jedoch frage ich mich: Wie können wir unserer Verantwortung insgesamt gerecht werden? Denn es geht jetzt nicht um Recht, um Macht und um Einfluss, sondern es geht um die Menschen.