Deutscher Bundestag
2024-06-26

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die NATO ist das bedeutendste sicherheitspolitische Bündnis der Welt. 1991 meinten viele, der Hauptgrund für die Existenz dieses Bündnisses habe sich erledigt. Die wenigsten rechneten damit, dass 30 Jahre später ein russischer Präsident Putin neue imperiale Träume verwirklichen will. Weniger weit in der Vergangenheit war es um Ruf und Bedeutung des Bündnisses nicht gut bestellt. Beim Jubiläumsgipfel 2019 freute man sich darüber, dass es überhaupt gelang, eine Abschlusserklärung zu erreichen. Präsident Macron sprach vom „Hirntod der NATO“, die Türkei hatte sich mit russischen Waffen eingedeckt, der Schlingerkurs eines Donald Trump verunsicherte viele Bündnispartner. Von solchen Zweifeln ist die NATO aktuell, an ihrem 75. Geburtstag, weit entfernt. Der Kanzler hat es gesagt, und auch viele andere hier haben auf die Bedeutung des Washingtoner Gipfels hingewiesen, nicht nur, weil es einen neuen NATO-Generalsekretär Mark Rutte geben wird. Vielmehr wird der Jubiläumsgipfel zeigen, dass die NATO wichtiger ist denn je, auch und gerade für die Sicherheit in Deutschland und in Europa.