Deutscher Bundestag
2025-07-10

Wir ruhten uns ein Stück weit zu lange auf vergangenen Erfolgen aus. Heute schlägt deshalb der Puls viel zu oft in Asien. Aber es ist eben unser Anspruch, in den Bereichen Forschung und Technologie auf einem international herausragenden Niveau unterwegs zu sein. Genau aus diesem Grund schaffen wir jetzt unser neues Zukunftsministerium. Wir bündeln erstmals zentrale Zukunftsaufgaben. Forschung, Technologie, Innovation, Raumfahrt werden ab sofort gemeinsam gestaltet. Wir bündeln erstmals Kompetenzen, die bisher verstreut waren. Der vorgelegte Etatentwurf spricht deshalb eine klare Sprache. Er strotzt nur so von Investitionen, und das nicht nur im Kernhaushalt mit 22,4 Milliarden Euro, sondern auch mit 6,4 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen in dieser Legislaturperiode, davon allein 5,5 Milliarden Euro für die Hightech-Agenda. Dazu kommen noch aus dem KTF für die Energieforschung 4,3 Milliarden Euro in dieser Legislaturperiode. Die Bereinigungssitzung für den Haushalt 2025 findet am 4. September statt, und danach gehen wir nahtlos in das dann hoffentlich geordnete Haushaltsverfahren für den Haushalt 2026. Das ist für alle, für die Regierung, für uns im Parlament und natürlich ganz besonders für uns Haushälter, eine immense Herausforderung.