Deutscher Bundestag
2021-05-20

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Europa verlangt unsere ganze Anstrengung, damit es ein großer Erfolg wird. Aber es ist eben auch so, dass man jahrelang darum kämpfen muss, Reformen voranzubringen. Über eine dieser seit vielen, vielen Jahren notwendigen, aber jetzt gelingenden Reformen sprechen wir heute. Das muss zur Einordnung gesagt werden. Es ist lange vereinbart, dass es eine Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus geben soll, der selber schon eine Reform gewesen ist, weil er als Reaktion auf die letzte große Krise eingerichtet worden ist, um sicherzustellen, dass es uns eben nicht passiert, dass wir Staaten in einer ganz komplizierten Situation nicht helfen können. Aus diesem Grunde ist es ganz, ganz wichtig, dass wir diesen Europäischen Stabilitätsmechanismus immer einordnen. Er ist eine Möglichkeit der europäischen Staaten, gemeinsam und solidarisch auf eine Krise einzelner Mitgliedstaaten zu reagieren. Ich bin froh, dass wir ihn haben, und ich bin noch froher, dass wir ihn jetzt weiterentwickeln können.