Deutscher Bundestag
2017-02-16

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Was treibt Menschen dazu, islamistisch motivierte Terroranschläge zu planen und zu begehen, und was können wir dagegen tun? Diese Fragen treiben auch uns hier in Deutschland spätestens seit 9/11 um; denn einige der Täter – Mohammed Atta mit seinen Hamburger Freunden – hatten einen Deutschlandbezug und hatten sich hier weitgehend unbemerkt radikalisiert. Keiner hatte hingeschaut. Die jetzige Bundesregierung hat angesichts der weiter gestiegenen Gefahr von Terroranschlägen nicht nur Polizei und Geheimdienste zur Gefahrenabwehr gestärkt und besser ausgestattet, sondern auch einen Schwerpunkt auf wirkungsvolle Präventions- und Deradikalisierungsarbeit gelegt. Im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ des Familienministeriums, das schon öfter erwähnt wurde, haben wir die Mittel für Projekte und Träger, die sich mit islamistisch begründetem Fundamentalismus befassen, in den letzten Jahren vervielfacht. Unsere zivilgesellschaftlichen Partner leisten vor Ort hervorragende Arbeit, etwa das Violence Prevention Network in der Arbeit mit bereits straffällig gewordenen jungen Menschen oder HAYAT in der Angehörigenberatung.