Deutscher Bundestag
2018-01-22

Aber, ich denke, spätestens seit die Vereinigten Staaten einen Präsidenten haben, der in stimmungsvollen Momenten mal eben mit der Größe seines Atomknopfes prahlt, spätestens seitdem ist doch völlig klar, dass Europa, ähnlich wie de Gaulle es damals wollte, seine Geschicke in die eigenen Hände nehmen muss. Ja, wir brauchen eine eigenständige europäische Außenpolitik. Aber wir brauchen sie, um Frieden, Abrüstung und Entspannung voranzubringen, und nicht, um den Rüstungswettlauf noch weiter anzuheizen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist ganz sicher nicht die Lehre aus den Schützengräben von Verdun, dass Deutschland und Frankreich sich jetzt gemeinsam dafür starkmachen, noch mehr Geld für Waffen und Kriegsgerät zu verschleudern. Auch Willy Brandts Ostpolitik stand für eine eigenständige europäische Außenpolitik; Sie sollten sich vielleicht wieder einmal daran erinnern. Aber das große Symbol dieser Ostpolitik war der Kniefall von Warschau, nicht der Kniefall vor den Rüstungskonzernen. Ich finde, hier müssen wir wieder anknüpfen, wenn wir ein Europa der guten Nachbarschaft in einer friedlichen Welt erreichen wollen, ein soziales Europa, das der jungen Generation wieder eine Zukunft gibt. Für diese Ziele sollten Deutschland und Frankreich partnerschaftlich zusammenarbeiten.