Deutscher Bundestag
2015-11-05

Ich habe mich in den letzten Wochen und Monaten mit sehr vielen im Bereich der Extremismusprävention engagierten Vereinen und Trägern getroffen und mir ein Bild von ihrer Arbeit gemacht. Ihre Arbeit ist gefragter denn je. Etwa Informationsveranstaltungen der Bundeszentrale für politische Bildung sind völlig überlaufen. Ich denke etwa an Ufuq e. V., an die Beratungsstelle Hayat, die Aussteigern und Angehörigen radikalisierter Personen konkrete und wirksame Hilfe anbietet, oder an das Projekt „Wegweiser“ in Nordrhein-Westfalen sowie an das Violence Prevention Network; Sie alle kennen diese Organisationen. Es gibt in den für die Prävention originär zuständigen Bundesländern viele solcher niedrigschwelligen Projekte, die sich gegen den gewaltorientierten Islamismus wenden und dabei sehr erfolgreich sind. Deshalb war es richtig, dass wir im letzten Jahr den Mittelansatz für das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ um 10 Millionen Euro auf nun 40,5 Millionen Euro aufgestockt haben. Ich meine, dass wir diesen Weg weitergehen müssen. Das ist der richtige Weg.