Deutscher Bundestag
2017-05-18

Wenn Verlage nicht in der Hand haben, darüber zu entscheiden, in welchem Umfang und zu welchem Preis ihre Werke genutzt werden, wer garantiert ihnen dann, dass Nutzer Nutzungsgrenzen nicht überschreiten werden? Denn wer wird kontrollieren, ob nur 15 Prozent oder vielleicht doch ein bisschen mehr oder doch erheblich mehr genutzt werden? Für ein zukunftsfähiges Deutschland wollen wir den einfachen Zugang von Studenten und Lehrenden zu wissenschaftlicher Literatur ermöglichen. Es ist nicht unser Ziel, Bildung und Forschung unnötig Steine in den Weg zu legen. Aber dieses Ziel darf nicht einhergehen mit einer Absage an die freie Marktwirtschaft. Derzeit gilt das Gebot des Lizenzvorrangs. Verlage haben es in der Hand, ein angemessenes Angebot für die Nutzung von Werken zu unterbreiten. Sollten sie dazu nicht in der Lage sein, dann greifen die gesetzlichen Nutzungsvorgaben. Daran sollten wir grundsätzlich festhalten.