Deutscher Bundestag
2018-11-20

Die deutschen schicken quasi die B-Mannschaft – so würde man das im Fußball sagen – hin. Obwohl Herr Scheuer extra einen Werbebrief versenden lässt – das KBA ist eigentlich eine Aufsichtsbehörde –, sind die Ergebnisse äußerst dünn. Deshalb sagen wir ganz klar: Der Verkehrsminister ist dazu da, das Recht auf freie Mobilität und Eigentum zu sichern, und nicht, um Werbebriefe zu versenden. Ja, die Grenzwerte müssen wir hinterfragen. Aber die entsprechende EU-Richtlinie gibt den Mitgliedstaaten Spielraum. Entscheidend ist, wie gemessen wird. Da haben die Anfragen der Bundestagsfraktion der Freien Demokraten ergeben, dass in Deutschland falsch gemessen wird. Auch die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ hat in einer großen Recherche dargelegt: Wir messen zu nah am Auspuff. So gab es in Oldenburg erhöhte Grenzwerte, obwohl die entsprechende Straße gesperrt war. Das sagt auch der dortige SPD-Minister. In Hamburg gibt es erhöhte Emissionen trotz Fahrverboten. In Essen kommen wir sogar auf die Idee, auf einer Autobahn zu messen. Auf eine solche Idee kommt man nur in Deutschland. Deswegen sind wir wirklich die Messidioten Europas.