Deutscher Bundestag
2013-12-18

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestern Vereidigung des neuen Kabinetts, heute Morgen Regierungserklärung zum Europäischen Rat und jetzt Debatte zum Thema Preismoratorium für Arzneimittel: Wir sind im Alltag angekommen. Ich darf Ihnen, Herr Minister Gröhe, und auch Ihnen, Frau Staatssekretärin Widmann-Mauz, ganz herzlich gratulieren, Ihnen, Herr Gröhe, zu dem neuen Amt; Sie, Frau Widmann-Mauz, haben Ihr Amt als Staatssekretärin schon ausgeübt. Wenn ich einen Wunsch äußern darf: Ich mache seit elf Jahren Gesundheitspolitik und musste erleben, dass ich mir immer wieder Gesetzentwürfe bei Verbänden und sonst wo organisieren musste. Es wäre schön, wenn wir mit dieser Unsitte brechen würden und es vielleicht in Zukunft gelingt, dass auch die Abgeordneten frühzeitig informiert werden. Ich darf Ihnen, Herr Lauterbach, und Ihrer Mannschaft ganz herzlich für das konstruktive Miteinander bei den Koalitionsgesprächen danken; Sie haben es ja schon angesprochen. Das Ganze funktionierte reibungslos; das gilt auch für die Gespräche mit dem Kollegen Jens Spahn. Unsere Arbeitsgruppe war eine derjenigen, die am schnellsten fertig waren, und das ohne großen Streit in der Öffentlichkeit. Ich denke, wir haben gute Beschlüsse gefasst.