Deutscher Bundestag
2024-10-17

Ich begrüße deshalb auch, dass wir mit der Antragsinitiative der CDU/CSU-Fraktion über dieses bedeutsame Thema im Deutschen Bundestag hier im Plenum und in einer Anhörung im Ausschuss sprechen. Vielen Dank für Ihre Initiative! Bei diesem wichtigen Thema möchte ich mich frei von parteipolitischem Klein-Klein und dem typischen Geplänkel zwischen Regierung und Oppositionsfraktionen zum Antrag äußern. Der Redner der CDU/CSU ist damit gestartet und hat den Antrag auch so begründet. Im Antrag wird festgestellt, dass die Datenlage in Bezug auf die bundesweite Versorgungslage unzureichend sei. Das zeigte auch die Antwort auf die Kleine Anfrage, die Sie gestellt haben. Sie enthielt viel kostbares Wissen; aber es wurden auch Lücken aufgezeigt. In Ihrem Antrag wird dazu aufgerufen, dass die Bundesländer, die für die Versorgungsausgestaltung zuständig sind, die Kommunen und der Bund einen Auftrag bekommen sollen, die Datenlage über den Status quo zu verbessern, ohne die ehrenamtlichen Strukturen zu überfordern. Außerdem wird eine Gesamtevaluation zur Umsetzung des Hospiz- und Palliativgesetzes eingefordert.