Deutscher Bundestag
2022-06-22

Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich bleibe bei der Bündnis- und Landesverteidigung und frage Sie, Frau Bundesministerin: Die zivile Verteidigung ist im Landesverteidigungsfall eine zentrale Aufgabe. Militärische Verteidigung und zivile Verteidigung sind formal zwar eigenständig, sind aber beides wichtige Bestandteile der Gesamtverteidigung unseres Staates und der Bevölkerung und unlösbar miteinander verbunden, wollen wir die Bevölkerung auch schützen. Mich würde interessieren, wie Sie sicherstellen wollen, dass die benötigten Fähigkeiten in der Landesverteidigung im Ernstfall auch da sind, wenn sie von zivilen Kräften gestellt werden. Wie wollen Sie hier einen Nutzungskonflikt zwischen zivilen und militärischen Einheiten im Verteidigungsfall vermeiden?