Deutscher Bundestag
2017-03-23

Diese Entwicklungen bringen ganz neue Heilungschancen mit sich und unterliegen der dauernden Forschung und Weiterentwicklung, um eben irgendwann keine „neuartige“, sondern eine bewährte Therapie zu werden. Genau hier liegt auch die Notwendigkeit für die Anpassung der gesetzlichen Vorschriften. Zum einen haben sich die wissenschaftlichen und technischen Erkenntnisse so stark weiterentwickelt, dass eine Anpassung unerlässlich ist, um die neuen Erkenntnisse in die Therapie mit aufzunehmen und dem Patienten die beste Versorgung zukommen zu lassen. Denn wir sind uns alle einig, dass genau das das Ziel der Forschung sein muss: dem Patienten zu helfen und neue, wirksame Therapien zu entwickeln. Zum anderen – und das ist sehr wertvoll und zeichnet gerade das Handeln unseres Ministeriums aus – wurden die gesammelten Erfahrungen der mit dem Vollzug direkt betrauten Länder und des Paul-Ehrlich-Instituts ernst- und die Anregungen der Praxis mit in das Gesetz aufgenommen. Es wird nicht an den tatsächlichen Bedürfnissen der Beteiligten vorbei gehandelt, sondern deren Erkenntnisse fließen unmittelbar mit in das Gesetz ein.