Deutscher Bundestag
2016-12-15

Man muss vielmehr einen vernünftigen Ausgleich hinbekommen, sodass man das Ziel, über das wir uns alle einig sind, erreicht, ohne die Belastung der ehrlichen Steuerpflichtigen zu stark zu erhöhen. Ich glaube, das bekommen wir hier gut hin. Es ist richtig, dass wir Manipulationen verhindern müssen. Die Dinge, die uns geschildert worden sind, sind wirklich abenteuerlich. Schauen Sie sich die Manipulationssoftware Phantomware an: Sie müssen Tetris spielen, danach kommen Sie auf eine andere Ebene, und dann werden Ihnen die Umsätze und Materialaufwendungen auf Wunsch geschmeidig gemacht, sage ich einmal, also angepasst. – Das kann nicht funktionieren. Da müssen wir eine Lösung finden. Die haben wir jetzt auch gefunden. Wir haben eine technologieoffene Lösung, was ich gut finde. Wir haben eine herstellerunabhängige Lösung und eine kostengünstigere Lösung als das INSIKA-Verfahren. So jedenfalls heißt es in der Gesetzesbegründung der Bundesregierung. Und wir suchen ein sichereres Verfahren, in das sich nicht jeder reinhacken kann. All das war mit INSIKA nicht gegeben. Daher glaube ich, dass wir auf einem guten Weg sind.