Deutscher Bundestag
2021-05-19

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird der Verlängerung des Mandats MINUSMA, der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der UN-Stabilisierungsmission für Mali, guten Gewissens zustimmen. Wir haben uns sowohl hier in Berlin als auch per Video mit den Soldatinnen und Soldaten vor Ort über die Notwendigkeiten des Einsatzes unterhalten. Wir kommen zum Ergebnis, dass man diesen Einsatz verantworten kann und dass unsere Soldatinnen und Soldaten dort einen guten und wichtigen Job machen. Dafür verdienen sie die Rückendeckung des gesamten Hauses. Wenn wir den Abzug aus Afghanistan vollendet haben, ist der Einsatz in Mali vermutlich der größte Bundeswehreinsatz. Warum ist dieser Einsatz in Mali für uns so wichtig? Weil wir in Afrika eine besorgniserregende Entwicklung sehen. Wir sehen, dass sich lokale Aufständische und lokale Terrorgruppen mit internationalen Terrornetzwerken und Terrororganisationen verbünden, mit dem Ziel, einzelne Staaten so zu destabilisieren, dass diese Staaten für sie ein Ausgangspunkt für die Ausübung internationalen Terrorismus sein können.