Deutscher Bundestag
2019-11-15

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich begreife uns hier als Gemeinschaft. Deshalb schäme ich mich, wenn Mitglieder dieses Parlaments ein Verhalten zeigen, dass des Moments und des Antrags nicht würdig ist. Deshalb entschuldige ich mich in diesem Augenblick in unser aller Namen dafür, dass Kollege Jongen es wirklich gewagt hat, ausgerechnet das Thema des NS-Kunstraubes zu instrumentalisieren, um die vermeintlich kluge These von der Moralisierung der Bundesrepublik zu verbreiten. Das ist zutiefst peinlich und beschämend, finde ich. Sie geben aber unwissentlich genau das richtige Stichwort; denn eine bittere Lehre aus der Zeit des Nationalsozialismus und des systematischen Kunstraubs und des Entzugs von Kunst ist, dass man Recht, vermeintliches Recht eben nicht blind gegenüber Moral gestalten kann. Denn das war ja die nächste Perfidie der Nazis, dass sie diese mit einer Scheinrechtlichkeit und durch Verklausulierungen – angebliche Führervorbehalte und Ähnliches – durchführten. Deshalb ist dies sehr wohl als rechtliche wie als moralische Frage zu betrachten. Denn warum stellen wir diesen Antrag? Warum bemühen wir uns überhaupt in dieser Frage? Es geht um konkrete Personen.