Deutscher Bundestag
2017-06-30

Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Woche ist eine gute Woche für Bildung, Wissenschaft, Forschung, Hochschulen und Bibliotheken und auch für uns Bildungspolitikerinnen und Bildungspolitiker. Mit den neuen Schrankenregelungen im Urheberrecht werden die einschlägigen gesetzlichen Vorgaben neu und übersichtlich geordnet und wird das Gesetz zeitgemäß gestaltet. Herr Kollege Heck, da Sie sagten, der Herr Minister musste zum Jagen getragen werden, darf ich, um im Bild zu bleiben, entgegnen: Mit uns ist er zum Schießen gekommen. Bei Ihnen hätte er nicht einmal ein Gewehr bekommen, und dann wäre gar nichts zustande gekommen. Und getroffen hat er natürlich auch. Ich will mich den Punkten zuwenden, die mir als Bildungspolitikerin besonders wichtig erscheinen. Das ist zum einen die Vereinfachung. Es war doch bislang oft sehr schwierig, wenn man im Unterricht einen Bildausschnitt oder etwas anderes verwenden wollte, festzustellen, was man verwenden darf und was nicht. Jetzt ist auf einen Blick und auch ohne Jurastudium klar, was man darf und was man nicht darf. Ich möchte auch die digitalen Semesterapparate ansprechen.