Deutscher Bundestag
2015-03-04

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Außenminister, Sie hatten vorhin neben der Ukraine noch ein anderes Thema erwähnt, nämlich die aktuelle Diskussion um den Iran. Ich komme gerade aus Washington, wo man in den letzten Tagen sehr viel über eine Rede diskutiert hat und vor allen Dingen über die Differenzen des israelischen Premierministers und des amerikanischen Präsidenten hinsichtlich der Frage, wie der Verhandlungsstand zum Iran-Deal einzuschätzen ist. Das Einzige, worüber man sich einig ist, ist, dass ein „bad deal“ schlimmer ist als kein Deal. Jetzt ist aber natürlich die Frage – das ist ja da auch strittig –: Welche Kriterien setzt man an, um zu sagen, dass es ein hinreichender oder guter Deal ist? Ich würde gerne die Position der Bundesregierung dazu erfragen. Denn es ist ja ein zentraler Punkt, dass man, um weitere atomare oder nukleare Aufrüstung in dieser Region zu verhindern, hier zu einem Ergebnis kommen muss. Ich würde gerne wissen, welche Vorstellungen von Anforderungen an einen solchen Deal Sie haben, also etwa hinsichtlich Break-out-Zeit für den Iran, Vertragsdauer einer solchen Vereinbarung –