Deutscher Bundestag
2016-02-18

Es ist sicher notwendig, Befürchtungen und Ängste ernst zu nehmen, und es ist auch notwendig, die Debatte zu versachlichen und ein kompliziertes Gesetzesvorhaben zu erklären. Die Eintragung von national wertvollem Kulturgut gibt es bei uns bereits seit mehr als 60 Jahren, seit 1955. Die Diskussion der vergangenen Monate hat auch gezeigt, dass das nicht allen bekannt war. Man könnte auch sagen: In vielen Fällen hat das Gesetz bisher nicht so gewirkt, wie es hätte wirken sollen. Ein Gesetz, das nicht wirkt, braucht allerdings niemand. Man muss es folglich abschaffen, oder man muss so nachbessern, dass es wirkt. Wir bessern nach, weil wir nachbessern müssen. Wir wollen Kulturgut nicht nur auf dem Papier schützen, sondern eben auch in der Realität. Wir müssen auch nachbessern, um im internationalen Kontext nicht ins Hintertreffen zu geraten; Frau Staatsministerin Grütters hat das bereits ausgeführt. Es ist völlig klar, dass es bei diesem neuen, wirkungsvolleren Kulturgutschutzgesetz auch Nebenwirkungen geben wird: Das Gesetz kann durchaus dazu führen, dass manches schwieriger und aufwendiger wird. Es kann auch dazu führen, dass Kunsthändler einen Antrag mehr schreiben müssen als bisher.