Deutscher Bundestag
2014-09-10

Das will ich auch deutlich sagen. Ich will Ihnen ein Beispiel nennen: Nur mit den Atomwaffen der acht Atommächte kann die Menschheit 1 000-mal ausgelöscht werden. Reicht das nicht? Was soll zusätzliche Aufrüstung? Müssen wir die Menschheit 1 500-mal auslöschen können? Wo soll das hinführen? Ich sage Ihnen ganz klar: Die USA, die NATO und auch Deutschland sind hoch gerüstet. Wir brauchen keine Aufrüstung mehr. Mit Aufrüstung erreicht man auch nicht mehr Frieden – im Gegenteil. Und ich sage jetzt auch deutlich: Mit Aufrüstungsreden und Aufrüstungsentscheidungen erreichen wir nichts. Was wir brauchen, sind Abrüstungsreden und Abrüstungsentscheidungen. Die Bundesregierung – und damit auch EU und NATO – werden immer abhängiger von der US-Regierung. Warum können Sie diesbezüglich eigentlich nicht souveräner, nicht eigenständiger auftreten? Das geht mir so auf die Nerven; das muss ich Ihnen ehrlich sagen. Die NSA hört unsere gesamte Bevölkerung ab, betreibt Wirtschaftsspionage, aber Sie haben Angst, irgendetwas Wirksames dagegen zu unternehmen. Ich nenne Ihnen nur ein Beispiel: In Wiesbaden wird gerade ein hohes Gebäude für die NSA gebaut.