Deutscher Bundestag
2014-06-06

Ebenso müssen wir abwarten, wie sich die Schaffung eines eigenen Prüfrechts auf die Künstlersozialkasse auswirken wird. Mit der Reform im Jahr 2007 wurde die flächendeckende Prüfung der Abgabepflicht explizit auf die Deutsche Rentenversicherung übertragen, um Abgabegerechtigkeit herzustellen. Unser zukünftiger Auftrag wird deshalb sein, zu beobachten, wie dieser Prüfauftrag wirkt. Auch sollten wir über grundlegende Fragen wie zum Beispiel über die des Verwerters im Gespräch bleiben. Verlage, Theater oder auch Musikproduzenten können als Verwerter angesehen werden. Trifft dies aber auch auf das kleine Unternehmen zu, das sich die Homepage von einem Webdesigner gestalten lässt, der nicht in der Künstlersozialversicherung versichert ist? Die Künstlersozialversicherung ist ein kompliziertes Konstrukt für eine spezifische Gruppe der Selbstständigen. Unser Ziel und Auftrag für die Zukunft sollte daher sein, weiterhin über die grundsätzlichen und sozialpolitischen Fragen der Künstlersozialversicherung im Gespräch zu bleiben. Heute aber leisten wir einen wichtigen Beitrag für die Rechtssicherheit in der Künstlersozialversicherung und für den Fortbestand der Kunst und Kultur in Deutschland. Vielen Dank.