Deutscher Bundestag
2016-09-23

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Rede, die Frau Zimmermann eben gehalten hat, hätte man, denke ich, Anfang der 90er-Jahre halten können, als es die Pflegeversicherung noch nicht gab. Jetzt haben wir seit über 20 Jahren den großen Segen einer Pflegeversicherung. Wir haben in dieser Legislaturperiode durch unsere bisherige Gesetzgebung die größte finanzielle Veränderung herbeigeführt, die es in Deutschland jemals in der Sozialversicherung gegeben hat. Ich denke, das muss man auch einmal anerkennen. Wir haben die Leistungen deutlich verbessert. Wir haben sie flexibler gemacht. Wir haben Pflegebedürftigkeit neu definiert. Wir haben Demenzkranke gleichgestellt, eine große Gerechtigkeitslücke beseitigt und all denen Bestandsschutz zugesichert, die heute schon pflegebedürftig sind, sodass also niemand schlechtergestellt wird, aber sehr viele deutlich bessergestellt werden. Ich denke, wir sind dabei auf einem guten Weg, und ich möchte, bevor ich in die Details des PSG III einsteige, noch ein Bekenntnis zu den Gesundheitsberufen abgeben. Wir stehen hinter der Modellklausel. Wir wollen die Gesundheitsberufe stärken.