Deutscher Bundestag
2017-05-18

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute beraten wir unsere Vorhaben, gegen Pelztierfarmen und gegen das Töten hochträchtiger Tiere vorzugehen. Ich sage Ihnen ganz ehrlich: Mir geht es ähnlich wie Kollegin Maisch; auch ich habe in den letzten Monaten oft nicht daran geglaubt, dass wir in dieser Legislaturperiode tatsächlich diesen Gesetzentwurf vorliegen haben und beschließen werden; denn es ist bereits anderthalb Jahre her, dass wir uns in den Koalitionsfraktionen darauf verständigt haben, hier etwas zu unternehmen. Es ist ebenfalls anderthalb Jahre her, dass Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt dieses Vorhaben medienwirksam – wie so vieles – angekündigt hat. Doch es war ein zähes Ringen mit den Kollegen der Union – das zeigt die Dauer von anderthalb Jahren –, dieses Gesetzespaket in Form zu gießen. Dabei ist es wenig hilfreich für die Sache, wenn ein Minister trotz Ankündigung von seiner eigenen Fraktion bei dem Vorhaben blockiert wird.