Deutscher Bundestag
2018-09-27

Die Finanzierung der Ausbildungsvergütung wird verbessert, Vereinbarkeit von Beruf und Familie wird gefördert, und, was auch wichtig ist – der Kollege Roy Kühne hat es gesagt; übrigens herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag –, die betriebliche Gesundheitsförderung wird weiter ausgebaut. Mit dieser Verbesserung der Rahmen- und Arbeitsbedingungen werden wir eine ganze Menge erreichen. Ein ebenso starkes Signal ist das Herausrechnen der Pflegepersonalkosten aus den Fallpauschalen. In Zukunft wird im Rahmen von krankenhausindividuellen Pflegebudgets das vorhandene Pflegepersonal von den Krankenkassen vollständig refinanziert. Es wird also zukünftig nicht mehr möglich sein, an der Pflege zu sparen, um Rendite oder Geld für Investitionen zu erwirtschaften. Ich hoffe, dass wir mit diesen Maßnahmen erheblich zur Stärkung der Pflege beitragen. Dass wir dabei natürlich die ambulante Pflege oder auch die Rehabilitationskliniken – das ist von einigen Vorrednern schon angesprochen worden – nicht aus dem Blick verlieren dürfen, ist uns in der SPD-Fraktion klar. Wir werden im parlamentarischen Verfahren einen verschärften Blick auf diese Debatte haben, um Abwanderungen aus diesen Bereichen in die Krankenhäuser zu verhindern.