Deutscher Bundestag
2020-05-07

Deshalb also diese Regelung im Abgeordnetengesetz, dass unser Gehalt zukünftig an den jährlichen Nominallohnindex zu koppeln ist. Im Klartext heißt das also: Steigen die Löhne, dann steigen auch die Diäten, und fallen die Löhne, dann fallen auch die Diäten. Im letzten Jahr hat dieses Verfahren zum Beispiel zu einer Diätensteigerung von 3,1 Prozent geführt. In diesem Jahr ist es so: Zum 31. März 2020 haben wir vom Statistischen Bundesamt gehört, wie sich der Nominallohnindex in der vorhergehenden Periode entwickelt hat. Danach würden unsere Diäten zum 1. Juli 2020 in der Tat um gut 2,6 Prozent steigen. Aber jetzt ist eben alles anders. Jetzt haben wir die Covid-19-Pandemie, und wir müssen uns überlegen, ob wir das so wollen oder nicht. Der Bundestag hat sich dazu entschieden – und zwar tatsächlich wir alle –, dass wir in diesem Jahr auf diese Steigerung verzichten wollen, und ich finde, das ist ganz richtig so. Im kommenden Jahr werden wir dann wieder zum normalen Verfahren zurückkehren.