Deutscher Bundestag
2022-10-20

November weitere Einigungen zwischen Bund und Ländern für die finanzielle Unterstützung des gesamten Wissenschaftssystems. Herr Jarzombek, ich halte bei allem notwendigen Problembewusstsein und bei aller Krisenbekämpfung nichts von Panikmache. Um Existenzbedrohung, wie in Ihrem Antrag formuliert, geht es derzeit wirklich in anderen Bereichen. Dennoch gebe ich Ihnen an einer Stelle recht: Das BMBF wird den Dialog mit den unterschiedlichen Forschungseinrichtungen stärker führen müssen, insbesondere was die Risikovorsorge für den Fall einer Stromnotlage angeht. Ich will zum Schluss zumindest noch kurz darauf hinweisen, dass wir neben all den institutionellen Vorkehrungen auch auf individueller Ebene mit mehreren Entlastungspaketen schon einiges getan haben; konkret mit dem Heizkostenzuschuss I und ab heute auch mit dem Heizkostenzuschuss II – hoffe ich doch –, mit der Einmalzahlung, mit der BAföG-Erhöhung oder dem neuen Notfallmechanismus. Direkte finanzielle Unterstützung gibt es darüber hinaus auch für Lernende und Forschende. Und – das will ich hier festhalten – wir werden im Verbund mit den Ländern alles Notwendige tun, um den Betrieb der Bildungs- und Forschungseinrichtungen zu sichern und damit die Zukunft unseres Landes und unserer Wissenschaft. Danke schön.