Deutscher Bundestag
2023-11-17

Verehrte Frau Präsidentin! Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute Nachmittag über die Situation, in der sich Menschen befinden, die einen Versorgungsbedarf haben, die vor der Theke einer Apotheke stehen und das dringend benötigte, das chronisch angewendete und das vor allen Dingen emotional so wichtige Medikament nicht erhalten. Eine ernste Thematik, mit der man sich auch mit der gebotenen Ernsthaftigkeit beschäftigen sollte. Ich hätte mir bei dem einen oder anderen Redebeitrag der Ampelkoalition schon gewünscht, dass Gefühle wie Besonnenheit, Demut oder auch Selbstkritik zumindest mal im Ansatz zu spüren gewesen wären. Bei einigen jedenfalls keine Spur davon! Ich will an dieser Stelle nur ganz kurz Revue passieren lassen, was uns hierzu in den letzten anderthalb Jahren beschäftigt hat. Wir haben schon Mitte des Jahres 2022 entsprechende Engpässe auch mit Rücksicht auf die auf uns zurollende Infektionswelle identifiziert und auch hier in Debatten Gespräche aufgenommen und Mahnungen ausgesprochen. Diese sind in Bausch und Bogen als nicht diskussionswürdig zurückgewiesen worden. Es kam dann zunächst mal das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz, in dem der Apothekenabschlag der Apotheker zur Belohnung auf 2 Euro angehoben wurde.