Deutscher Bundestag
2016-11-09

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Um es vorweg zu sagen: Ich bitte Sie dringend: Stimmen Sie dem Antrag von Schmidt und Schummer zu, und sorgen Sie dafür, dass wir das höchste Schutzniveau für Menschen, die nicht einwilligungsfähig sind, erhalten, wenn sie keinerlei Nutzen von der Arzneimittelforschung, der sie unterworfen werden sollen, haben. Zu allen anderen Anträgen sage ich: Natürlich geht es dabei um die Aufhebung dieses Schutzniveaus. Es geht bei unserem Antrag nicht darum – dagegen verwahre ich mich ausdrücklich –, dass irgendjemand von der medizinischen Forschung abgekoppelt wird. Natürlich können Forschungen betrieben werden; sie werden ja auch betrieben. Es gibt auch überhaupt keinen Nachweis dafür – in der ganzen Anhörung ist nicht ein einziger Nachweis erbracht worden –, dass im Ausland irgendetwas wild erforscht worden wäre, was man hier nicht erforschen könnte. Deutschland ist ein guter Forschungsstandort. Ja, wir kommen weiter und wir müssen auch weiterkommen bei der Alzheimerforschung und in anderen Forschungsbereichen. Aber das verhindert unser Antrag nicht. Unser Antrag verhindert es vielmehr, dass der Schutzstandard von Menschen abgesenkt wird.