Deutscher Bundestag
2017-03-23

Den Erzieherinnen und Erziehern, die diese Entwicklung so positiv begleitet haben, gebührt unser aller Dank. Sie sind diejenigen, die vor Ort die Arbeit leisten, die wir ihnen mit auf den Weg geben. Auch der qualitative Ausbau der Kindertagesbetreuung gehört dazu. Wir haben im Rahmen des Investitionsprogramms vereinbart, Geld speziell für Bewegungsförderung und für Gesundheitsvorsorge zur Verfügung zu stellen. Wir stellen also auch Mittel für die Steigerung der Qualität bereit. Ich komme auf das Thema Qualitätsgesetz zu sprechen. Ich bin schon etwas erstaunt, dass meine Vorrednerin die Bundesministerin dafür kritisiert hat, dass es kein Qualitätsgesetz auf Bundesebene gibt, und gefragt hat, was Frau Schwesig da bitte gemacht habe. Dabei gibt es mehr als eine Arbeitsgruppe: Es gibt eine Vereinbarung zwischen allen zuständigen Landesministerinnen und Landesministern und der Bundesregierung. Ein Land ist allerdings nicht dabei. Das ist ein von Schwarz-Grün regiertes Land, nämlich Hessen. Mit dem Finger nur auf die Ministerin zu zeigen, aber nicht auf die eigenen Kollegen im Land, so geht das nicht, Frau Brantner.