Deutscher Bundestag
2014-06-25

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Lieber Kollege Spinrath, man muss Fehler, die man vor zehn Jahren gemacht hat, nicht wiederholen. Außerdem enthält unser Koalitionsvertrag eine eindeutige Aussage zu der Thematik; so weit dazu. Die außenpolitischen Herausforderungen, die wir zu bewältigen haben, haben sich nach dem Ende des Kalten Krieges signifikant verändert. Die Hoffnungen, die viele daran knüpften, eine Welt in Frieden zu haben, diese Hoffnungen haben sich leider nicht erfüllt, nicht einmal innerhalb Europas, wie uns gerade das russische Verhalten gegenüber der Ukraine deutlich zeigt. So ist die internationale Staatengemeinschaft noch immer auf der Suche nach Mechanismen, mit denen sich die heutigen, oft sehr unübersichtlichen und komplexen Konflikte und ihre Folgen bewältigen lassen. Deutschland stellt sich dieser Aufgabe mit einer Außenpolitik, die sowohl die deutschen Interessen als auch unsere Werte berücksichtigt. Wir machen eine wertgeleitete Außenpolitik. Mit dem Eintreten für Demokratie und mit dem Eintreten für Menschenrechte hat sich unser Land in der Völkergemeinschaft über die Jahre ein hohes Ansehen erworben und ist auch zu einem gefragten Partner geworden.