Deutscher Bundestag
2015-11-24

Die Zahlen für die Kinder im Elementarbereich liegen bei uns pro Kind im Schnitt bei 9 400 Euro, Dollar; ist ja egal. – Das ist eigentlich nicht egal, aber hier geht es ja um die Vergleichszahlen. – Das sind 2 300 Dollar mehr als in allen anderen Ländern; die Größenordnungen sind also erheblich. Wenn wir uns das anschauen, dann sehen wir, dass das natürlich Dinge sind, die Länder, Bund und Kommunen betreffen: Schulbildung, Kitabildung. Aber wenn man sich die Ausgaben anschaut, dann sieht man, dass es die Milliarden sind, die der Bund in den letzten Jahren zusätzlich in das System als frisches Geld hineingegeben hat, die den Unterschied bewirken. Frau Deligöz, Sie sagen: Für zehn Jahre 1 Milliarde Euro pro Jahr, dann kann man endlich etwas machen. – Wir haben in dieser Großen Koalition beschlossen, auf unbeschränkte Zeit jedes Jahr 1,2 Milliarden Euro in die Bundesländer zu geben. Das Geld muss nur eingesetzt werden. Ich habe bei der Einbringung des Haushalts im September die Summen genannt. Jetzt sind wir bei 16,4 Milliarden Euro.