Deutscher Bundestag
2019-11-26

Gerne verrate ich Ihnen auch, wie wir das geschafft haben. Die Ausgaben im Einzelplan 16 steigen von 2,28 Milliarden auf nahezu 3 Milliarden Euro. Da sind auch viele Investitionen in Umwelt- und Klimaschutz enthalten. Wir sollten zudem nicht vergessen: Obendrauf kommen ressortübergreifende und milliardenschwere Maßnahmen aus dem Energie- und Klimafonds. Gerne plaudere ich hier einmal aus dem Nähkästchen. Erstens. Wir verstärken das Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 und den Klimaschutzplan 2050 um zusätzliche 7 Millionen Euro. Zweitens. Die Mittel für die Europäische Klimaschutzinitiative werden um 9 Millionen Euro erhöht. Drittens. Die Mittel für die „Exportinitiative Umwelttechnologien“ zur Förderung des Exports grüner und nachhaltiger (Umwelt-) Infrastruktur erhöhen wir sogar von 10 Millionen auf 15 Millionen Euro. Und ist es das schon gewesen? Ministerin Svenja Schulze und ich und auch mein Kollege Andi Mattfeldt von der Union, wir teilen eine große Leidenschaft, und zwar ist es der Kampf gegen die Vermüllung unserer Meere mit Plastik. Wir konnten bereits im letzten Haushalt ein Meeresmüllbekämpfungsprogramm auflegen, das richtig gut anläuft.