Deutscher Bundestag
2019-11-07

Keine einzige neue innovative Idee! Sie verengen den Bildungsbegriff wieder einmal auf die reine berufliche Verwertbarkeit; ein Fehler, den übrigens auch Finanzminister Olaf Scholz mit seiner ursprünglichen Forderung nach einer Umsatzsteuer auf allgemeine Weiterbildung begangen hat – ein völliger Schuss in den Ofen. Das mag für uns im Parlament endlich vom Tisch sein, vorläufig, aber in der Stellungnahme des Finanzministers macht er deutlich, dass die eben zitierten Computerkurse für Senioren dann doch weiterhin der Umsatzsteuer unterliegen sollen. Der Zugang zu Weiterbildung muss nicht teurer werden, sondern einfacher. Wie das gelingen kann, dafür haben wir Ihnen heute ein konkretes Konzept vorgelegt. Zwei Bausteine davon möchte ich Ihnen kurz vorstellen. Erstens. Weiterbildung muss man sich leisten können, unabhängig vom eigenen Geldbeutel. Deshalb fordern wir ein persönliches Freiraumkonto, auf dem alle Bürger jeweils unbürokratisch eigenes Einkommen, Boni oder Überstunden einzahlen können und das so angesammelte Bildungsguthaben mit entsprechenden Steuervorteilen für Bildungskurse, für Prüfungen, für Bildungsberatung und auch für entsprechende Bildungsauszeiten nutzen können. Vom E-Learning-Kurs in der Straßenbahn bis zum mehrmonatigen Vollzeitstudium ist somit alles möglich.