Deutscher Bundestag
2014-09-25

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute das Thema Bankenunion, und die Bankenunion ist der logische letzte Schritt auf einem Weg, der mit der Einführung des Euros und der Kreierung des Binnenmarkts 1999 – damals ist es losgegangen, vor der Finanzmarktkrise – begonnen hat. Jetzt folgt die Bankenunion, bei der die europäische Aufsicht ein Kernelement ist. Die europäische Aufsicht der Europäischen Zentralbank startet am 4. November dieses Jahres. Sie bereitet jetzt mit Stresstests die Daten vor, damit sie bereits am Anfang effektiv arbeiten kann und genau weiß, wo die Risiken sind. In einem europäischen Binnenmarkt mit grenzüberschreitend tätigen Banken und grenzüberschreitendem Handel mit Produkten ist es wichtig, dass wir dies auch auf europäischer Ebene verfolgen können. Darum ist dieser Schritt nicht nur überfällig, sondern auch sehr zu begrüßen. Wir müssen dann in der Praxis auf europäischer Ebene genau hinschauen. Es gibt den Zielkonflikt zwischen Aufsicht und Geldpolitik, den Minister Schäuble angesprochen hat.