Deutscher Bundestag
2023-05-11

umgesetzt, lieber Herr Donth. – Hören Sie mal zu! Die Vorarbeiten für das Fitmachen der Riedbahn zwischen Frankfurt und Mannheim laufen auf Hochtouren. Auch wenn das heißt, dass ganz viel auf die Strecke Ludwigshafen–Mainz umgeleitet wird, also vor mein Wohnzimmer, sage ich: Richtig so! Wir alle müssen Einschränkungen hinnehmen, damit es bald besser wird. Besser werden muss auch das Bauen, besser, schneller und effektiver. Wir wollen mehr Großmaschinen, mehr Modulbausysteme, mehr Schnellbausysteme. Sie sehen: Wir haben jeden Stein umgedreht, vor allem bei der Planungsbeschleunigung, damit wir zügiger zum Bauen kommen. – Wir wollen ja schnell sein. Wir wollen deshalb zum Beispiel den Verzicht auf elend lange Nutzen- Kosten-Vergleiche, vor allem bei der Elektrifizierung – wir wissen, Stromantrieb nutzt dem klimagerechten Bahnbetrieb immer –, schon um mehr Umleitungsstrecken nutzen zu können. Vieles von dem wird Bestandteil unseres Moderne-Schiene-Gesetzes. Vieles – Herr Donth, hören Sie mal zu – ist aber schon in der Umsetzung. Nehmen wir das Genehmigungsbeschleunigungsgesetz – der Referentenentwurf liegt vor –: Es enthält eine unserer Kernforderungen, nämlich Bahnprojekte als „überragendes öffentliches Interesse“ zu definieren, damit sie bei Einsprüchen oder