Deutscher Bundestag
2021-03-24

Als SPD-Fraktion machen wir dazu konkrete Vorschläge. Die SPD will mehr Geld für Hochschulbildung, und es ist nicht so, dass da nichts passiert wäre. Ein Erfolg ist beispielsweise der „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“. Mit dem sind wir als Bund endlich dauerhaft in die Grundfinanzierung der Hochschulen eingestiegen – auf Druck der SPD. Doch der Bund muss mehr tun, um gemeinsam mit den Ländern mehr zu erreichen. Uns sind dabei fünf Punkte wichtig. Erstens. Wir brauchen eine Digitalisierungspauschale für Hochschulen: für Infrastruktur, Wartung und digitale Lehre. Das hat uns Corona sehr deutlich und schonungslos gezeigt. Zweitens. Wir brauchen mehr Gelder – eine Verdoppelung der Gelder – für die Stiftung Innovation in der Hochschullehre, weil wir auch da gerade sehen, wie erheblich der Bedarf an innovativen Lehrformaten ist. Drittens. Wir müssen den Sanierungsstau an den Hochschulen auflösen. Aus diesem Teufelskreis werden die Länder nicht alleine herauskommen. Viertens müssen wir das BAföG updaten und ausbauen, um zu mehr Chancengleichheit zu kommen. Da wird es vor allem darauf ankommen, dass endlich wieder mehr Schülerinnen und Schüler, Studierende, Azubis BAföG bekommen.