Deutscher Bundestag
2019-03-14

Wir sind dazu gewählt worden, Probleme zu lösen. Genau das machen wir mit diesem Gesetz. Das Gleiche gilt für die gematik. Wir müssen etwas tun, wenn wir erkennen, dass die Strukturen der Selbstverwaltung nicht die notwendige Geschwindigkeit erzeugen und bis zum Jahresende keine Entscheidungen getroffen werden, die wir brauchen, damit die elektronische Patientenakte 2021 endlich fliegt. Sie muss aber kommen, damit Patienten, Ärzte und Apotheker spüren: Die Versorgung wird besser, weil wir bessere Informationen und Kommunikation haben. Wir haben im Januar dieses Jahres vorgeschlagen – das ist auch schon eine ganze Zeit her –, in der gematik zu entsprechenden Veränderungen zu kommen. Ja, das sind umfangreiche Änderungen. Aber ich bleibe dabei: Wenn ich ein Problem erkenne – das ist jedenfalls mein Politikansatz –, dann versuche ich, ein Problem nicht nur zu besprechen, sondern auch zu lösen. Und das machen wir mit diesem Gesetz.