Deutscher Bundestag
2018-07-03

Ich könnte es jetzt so machen wie die Ministerin von der Leyen, die bei jeder Gelegenheit mehr Milliarden für den Verteidigungshaushalt fordert, und zusätzliches Geld für den Kinderzuschlag fordern. Aber ich sehe ein: Am Ende verhandeln wir gemeinsam über den Etat. Wir haben im Koalitionsvertrag eine zusätzliche Milliarde dafür vereinbart, und die werden wir auch ausgeben, liebe Kolleginnen und Kollegen, nämlich genau für die Familien, die an der Grenze stehen und denen der Kinderzuschlag ermöglicht, nicht in die Sozialhilfe zu kommen. Meine Damen und Herren, in der Debatte spielte auch eine Rolle, wie wir mit dem Thema „Gender und Gleichstellung“ umgehen. Ich kann Ihnen nur sagen: Ich bin sehr stolz auf die Familienministerin, Frau Giffey, und auch auf ihre Vorgängerin, weil bei ihnen immer klar war, dass Gleichstellungspolitik ein wesentlicher Punkt ist. Das beinhaltet nicht nur, wie viel Geld wir für gewisse Dinge zur Verfügung stellen, sondern auch, wie wir mit gewissen Themen umgehen. Frau Giffey hat, wie ich finde, ganz besonders in einer gleichstellungspolitischen Maßnahme sehr deutliche Akzente gesetzt: bei der Aufwertung von sozialen Berufen.