Deutscher Bundestag
2016-06-03

Es gibt seit 2005 einen Staatsminister für Integration, einen Nationalen Integrationsplan, einen jährlichen Integrationsgipfel. Aber zur Wahrheit gehört auch – das hat sich insbesondere in den letzten Monaten herausgestellt –, dass es aufgrund der deutlichen Zunahme der Zahl an Flüchtlingen, die zu uns gekommen sind, einen deutlich weiteren Bedarf gibt. Der große Vorteil dieses Gesetzes, das uns im Entwurf vorliegt, ist der, dass erstmals das sehr weite Themenfeld der Integration auf die jeweiligen Gruppierungen spezifisch zugeschnitten wird. Es bedarf unterschiedlicher Angebote, je nachdem, ob jemand eine dauerhafte Bleibeperspektive hat oder ob er sich nur kurzfristig in unserem Land aufhält. Jemand, der eine langfristige bzw. dauerhafte Bleibeperspektive hat, muss Maßnahmen angeboten bekommen, die es ihm ermöglichen, sich aktiv in den deutschen Arbeitsmarkt zu integrieren. Aber auch Personen, die kein Recht auf Asyl zugestanden bekommen, denen kein Flüchtlingsstatus zuerkannt werden kann, müssen in unserem Land human behandelt werden.