Deutscher Bundestag
2025-05-15

Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Ministerin Bär, ich war wirklich sehr gespannt auf Ihre Regierungserklärung heute; denn der Koalitionsvertrag liest sich im Bereich „Bildung und Forschung“ wie das Produkt einer KI. Das möchte ich Ihnen persönlich gar nicht anlasten. Das ist wohl dem allgemeinen Fachkräftemangel geschuldet. Der ist ja überall. Sie haben heute leider auch nicht viel Substanzielles gesagt. Die neue Bundesregierung legt laut web.de einen Fokus auf Raumfahrt und greift sprichwörtlich nach den Sternen; Sie erwähnten es. Wir sind ebenfalls der Überzeugung, dass Deutschland eine größere Unabhängigkeit erlangen muss, auch in der Raumfahrt. Doch Ihre Pläne, Frau Ministerin, wecken gleich Zweifel an der Gesamtstrategie. Sie verstetigen den Abstand zu China und Russland, sehen aber die gemeinsamen Pläne mit den USA auf dem Prüfstand, auf Eis gelegt. Gleichzeitig, im selben Universum, rücken Sie unsere internationalen Partner der EU in den Vordergrund.