Deutscher Bundestag
2014-06-06

Wer zum Beispiel zu Werbezwecken kleinere Aufträge an einen selbstständigen Designer erteilt, die unterhalb von 450 Euro im Jahr liegen, ist nicht abgabepflichtig. Das erleichtert die Anwendung des Künstlersozialversicherungsgesetzes. Es schafft auch mehr Rechtssicherheit für Unternehmen ohne nennenswerte Einnahmeausfälle. Wir stellen also sicher, dass es gerecht zugeht. Aber wir verlieren auch nicht die Lebenswirklichkeit in den Unternehmen aus den Augen. So haben wir es im Koalitionsvertrag vereinbart, und so setzen wir es um. Die Künstlersozialkasse und die Rentenversicherung werden bei der Arbeitgeberprüfung eng zusammenarbeiten. Die Künstlersozialkasse erhält zudem ein eigenes Prüfrecht, um branchenspezifische Schwerpunktkontrollen und anlassbezogene Prüfungen selbst durchzuführen. Gleichzeitig wird sie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Rentenversicherung mit ihrem Wissen über die Kultur- und Kreativwirtschaft, eine ja besondere Branche, unterstützen. So verbessern wir Fachkompetenz vor Ort. Liebe Kolleginnen und Kollegen, eine starke, innovative Kulturbranche braucht eine zukunftsfeste Künstlersozialkasse.