Deutscher Bundestag
2019-11-26

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Koalition hält Kurs bei der Modernisierung unserer Verkehrsanlagen und einer aktiven Klimaschutzpolitik: mit dem größten Investitionsblock im Bundeshaushalt und mit neuerlichen Rekordinvestitionen, mit deutlich mehr Personal im Eisenbahn-Bundesamt und in der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung sowie mit dem größten Schienenmodernisierungsprogramm, das Deutschland je erlebt hat. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das sind die richtigen Schwerpunkte; denn das bedeutet deutlich mehr Mobilität für alle in unserem Land. In diesem Zusammenhang danke ich Ihnen, Frau Kollegin Lühmann, und den verehrten Kolleginnen und Kollegen von den Koalitionsfraktionen für eine sehr konstruktive Zusammenarbeit in den Haushaltsplanberatungen. Damit sind und bleiben wir erfolgreich. Vielen Dank dafür! Unsere Verkehrsanlagen sind die Lebensadern unseres Landes und das Fundament für Wachstum und Wohlstand. Natürlich wären wir gerne schon weiter bei der Ertüchtigung und beim Erhalt, beim Ausbau und bei der Verlagerung der Verkehre von der Straße auf die Schiene und vor allem bei der flächendeckenden Versorgung mit Glasfaser und 5G.