Deutscher Bundestag
2023-02-09

Schifffahrt an den Fluss, anstatt den Fluss an die Schifffahrt anzupassen. Bei einem Punkt muss ich Ihnen auch recht geben. Was hilft mir das beste, das klimaneutrale, das auf Niedrigwasser optimierte Schiff, wenn die Schleuse kaputt ist, wenn das Wehr kaputt ist oder die Brücke eingestürzt ist. Deswegen muss man, wenn man über Schifffahrt redet, auch über die Infrastruktur und über den Zustand der Infrastruktur sprechen. Und da machen Sie es sich sehr einfach. Sie haben 16 Jahre eine Politik gemacht, die alles neu baut, anstatt endlich das Geld in die Erhaltung zu investieren. Das jetzt uns hier anzukreiden, das kann man machen, aber das ist in der Sache falsch. Angesichts der Finanzierungslücke im Bundeshaushalt im Bereich Wasserstraße muss ich sagen – Kollege Stein hat es auch gesagt –: Da wünsche ich mir mehr. Wir müssen stark an der Seite der Binnenschifffahrt stehen, die eine so zentrale Rolle spielt, gerade für uns in NRW. Ich wünsche mir natürlich, dass