Deutscher Bundestag
2020-11-26

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Sahelregion ist bedeutend für Europa, und die Schicksale zwischen Europa und Sahel sind miteinander verknüpft. Die Sahelzone ist im Grunde eine unwirkliche Landschaft, schon immer geprägt von Trockenheit, aber auch Hungersnöten, Armut und Konflikten zwischen Hirten und Ackerbauern. Der Zusammenbruch Libyens setzte Unmengen an Waffen frei, die für eine massive Verschlechterung der Sicherheitslage in der Region gesorgt haben. Sie erinnern sich vielleicht – wir sind gerade daran erinnert worden –, dass sich damals Guido Westerwelle und damit Deutschland aus diesem Konflikt herausgehalten haben. Ich glaube, das war richtig so. Ich war im September in Mali, im Sahel – nach dem Putsch. Mali zeigt exemplarisch, wie ganze Staaten instabil werden können, ja zerfallen können, wenn die innere Sicherheit nicht gegeben ist, eine schlechte Regierungsführung vorhanden ist und grassierende Korruption herrscht. Wenn auf der Einnahmenseite große Teile wegfallen und abgezweigt werden und bei den Ausgaben die Gelder in falsche Taschen wandern, gibt es für den Bürger keine staatlichen Leistungen mehr: keine Schule, kein Gericht, keine Sicherheit.