Deutscher Bundestag
2019-02-14

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Dieses Gesetz ist eine der großen familienpolitischen Maßnahmen in dieser Legislaturperiode. Völlig gleich, ob man es nun Starke-Familien-Gesetz oder Familienstärkungsgesetz nennt oder den Langtitel wählt – wie der Name schon sagt: Wir wollen Familien stärken. Welche Familien wollen wir mit diesem Gesetz stärken? Zum einen Familien mit Kindern, die arbeiten und bei denen das Geld kaum reicht, um über die Runden zu kommen, zum Zweiten Alleinerziehende und zum Dritten Familien, die Geringverdiener sind oder Sozialleistungen beziehen und die ihren Kindern mehr Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen wollen. Darüber hinaus hat das Gesetz zum Ziel, Abläufe und Verfahren zu vereinfachen und damit Bürger, Behörden und Einrichtungen von Bürokratie zu entlasten. Zu allen vier Zielen möchte ich einige Sätze aus Sicht der Unionsfraktion sagen. Zum Ersten. Wir wollen die Situation von Familien verbessern, in denen das Einkommen der Eltern nicht für den Lebensunterhalt der ganzen Familie reicht. Das sind Geringverdiener wie Friseurin, Koch, Reinigungskraft oder vielleicht der Türsteher.