Deutscher Bundestag
2018-07-04

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn man bei so manchen Beiträgen in dieser Debatte und auch bei der Generaldebatte heute Morgen die Rufe aus den Koalitionsfraktionen oder auch aus der FDP nach einer Erhöhung des Wehretats hörte, dann könnte man auf die Idee kommen, die Bundeswehr würde finanziell Hunger leiden und sie hätte in den letzten Jahren überhaupt nichts erhalten. Ich habe einmal gerechnet, Frau von der Leyen: Seit Ihrem Amtsantritt im Jahr 2013 ist der Verteidigungsetat von 32,4 Milliarden Euro auf jetzt 38 Milliarden gestiegen. Er soll im kommenden Jahr weiter steigen. Wenn man alle Etatsteigerungen Ihrer Amtszeit zusammenrechnet, kommt man, wenn ich das kommende Jahr auch dazunehme, auf über 20 Milliarden Euro. Tun wir also nicht so, als würde die Bundeswehr Hunger leiden. Nein, der Verteidigungsetat ist kräftig gestiegen, sogar deutlich kräftiger und stärker als der Bundeshaushalt in Gänze. Vor lauter Debatte über die Gesamthöhe dieses Haushalts gerät doch aus dem Blick, dass wir in der Bundeswehr in den vergangenen Jahren trotz mehr Geld erhebliche Probleme hatten.