Deutscher Bundestag
2014-06-27

Er ist wichtig für die Beschäftigung von Tausenden von Menschen. Das gilt insbesondere für den Hamburger Hafen, der von einem funktionierenden Kanal abhängt; aber auch in ganz Deutschland, auch in Süddeutschland, wären viele Betreibe gekniffen, wenn diese Hauptschlagader der Wasserstraßen und Schifffahrt nicht mehr funktionieren würde. Das konnte – leider – im Jahr 2013 beobachtet werden, als der Nord-Ostsee-Kanal über eine Woche lang nicht passierbar war. Im April 2013 fand dann die Maritime Konferenz in Kiel statt. Dort hat die Kanzlerin Folgendes gesagt: Wenn ein Problem auf dem Tisch liegt, ist es unsere Aufgabe, dieses Problem zu lösen, die Lösung voranzubringen. Zum Kanal hat sie Folgendes gesagt: Die gute Nachricht ist, dass im Augenblick die eine Schleusenkammer wieder befahrbar ist, die zweite repariert wird und die Ausschreibung für den Ausbau der Schleuse Brunsbüttel auf den Weg gebracht worden ist. Damit liegt trotzdem noch ein Riesenstück Arbeit vor uns. Das ist wahr. Bei der Lösung dieses großen Problems, das vor der Kanzlerin und vor Herrn Dobrindt liegt, hat sich der Haushaltsausschuss als verlässlicher Partner erwiesen.