Deutscher Bundestag
2020-05-13

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Am Ende dieser Debatte, die die Grünen aufgrund der Häufungen von Coronafällen in Schlachtbetrieben in Nordrhein-Westfalen bzw. in Baden-Württemberg beantragt haben, gilt es, ein Resümee zu ziehen. Eines ist schon deutlich geworden: Ich glaube, dass Corona jetzt nicht allein auf die Schlachtbetriebe zurückzuführen ist. Vielmehr kämpfen wir seit Wochen mit der Pandemie. Wir stellen auch in anderen Betriebseinrichtungen ein verstärktes Auftreten fest, nicht nur in Schlachthöfen. Wir haben erleben müssen – leider –, dass in Altenheimen verstärkt Corona festgestellt worden ist, dass in Krankenhäusern verstärkt Corona festgestellt worden ist und der Betrieb eingestellt werden musste. Das jetzt sozusagen als symptomatisch für die Schlachtbetriebe hinzustellen, wie es die Grünen versuchen, und daraus dann neue Konstruktionen herbeizuführen, wie es Frau Kollegin Schimke auch schon dargestellt hat, das ist meines Erachtens zu wenig und auch nicht zielführend. Es ist natürlich das entscheidende Element beim Arbeitseinsatz insgesamt, dass Arbeitsschutz, dass Gesundheitsschutz, dass medizinische Versorgung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gewährleistet ist; das ist das höchste Gut.