Deutscher Bundestag
2023-01-26

Das ist inhaltlich passend, aber es ist auch zeitlich passend. Die Kollegin Brantner hatte darauf hingewiesen, dass der Bundeskanzler am Wochenende nach Argentinien, Brasilien und Chile reisen wird. Richtig so. Das ist aber auch überfällig. Deutlich über ein Jahr nach Amtsantritt wird die Bundesregierung, hochrangig mit dem Besuch des deutschen Kanzlers, zum ersten Mal hier vertreten sein. Ich frage mich aber auch: Wo bleiben die wichtigen Ressortchefs vom Außenministerium, vom Bundeministerium für Wirtschaft und Klimaschutz? Wir erwarten eine Präsenz auch dieser wichtigen, entscheidenden Ressorts in Lateinamerika, übrigens nicht nur in den Mercosur-Staaten. Denn das würde der Ernsthaftigkeit des eigenen Anspruchs dieser Bundesregierung gerecht und übrigens auch der politischen Bedeutung Lateinamerikas insgesamt. Ich möchte insbesondere an das anknüpfen, was Kollege Rouenhoff schon gesagt hat. Von grünpolitischer Seite in diesem Hause wurde in den vergangenen Jahren bei anderen Verhandlungen über Freihandelsabkommen – ich nenne TTIP, aber auch Mercosur – immer wieder blockiert. Ich habe lebhafte Erinnerungen daran, wie das damals bei den TTIP-Verhandlungen gelaufen ist.