Deutscher Bundestag
2016-11-10

Nächsten Dienstag werde ich zu politischen Gesprächen nach Ankara reisen. Die Sorgen über das, was in der Türkei passiert, betreffen am Ende nicht nur unser bilaterales Verhältnis, sondern sie betreffen die vielen internationalen Institutionen, in denen wir mit der Türkei verbunden sind. Auch da gehören die Themen hin; denn viele der internationalen Bündnisse sind nicht einfach nur Zweckbündnisse, sondern sie sind auch Wertebündnisse. Das ist natürlich der Europarat, das ist aber auch die NATO. Wenn wir die politische Führung in der Türkei in Verantwortung einbinden wollen, dann müssen wir auch diese Foren für kontroverse Debatten nutzen, um wenigstens unseren Standpunkt gegenüber der Türkei klarzumachen. Deshalb gehört in diesem Zusammenhang, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, auch ein Wort zum Verhältnis der Türkei zur EU. Natürlich – das haben Sie, ich, wir alle miteinander erlebt – kriegen Sie als Politiker am leichtesten Beifall, wenn Sie in jedes Mikrofon „Abbruch aller Gespräche“ sagen. Die Frage ist nur: Ist das klug? Sollten wirklich wir diejenigen sein, die jetzt die Tür zuwerfen?