Deutscher Bundestag
2020-02-13

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Minister, Sie haben es gerade gesagt: Wir diskutieren heute die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Rahmen der Mission der Vereinten Nationen UNAMID in Darfur. Die Mission wurde im Jahr 2007 beschlossen. Die Bundeswehr wurde für ihre Einsätze im Rahmen dieser Mission bisher vom Bundestag stets mandatiert, seit 2017 auch mit den Stimmen der AfD. Wir machen uns die Entsendung deutscher Soldaten in Krisengebiete im Ausland nicht leicht. Deswegen prüfen wir jede Verlängerung auch eines bereits mehrere Jahre laufenden Mandats sehr sorgfältig. Die UNAMID-Mission ist nicht ungefährlich. Unsere Soldaten sind in einem Krisenherd, in dem schon eine halbe Million Menschen umgebracht wurden. Im Laufe der Zeit sind auch 70 Angehörige der Mission ums Leben gekommen. Gerade vor diesem Hintergrund erkennen wir das Engagement deutscher Soldaten in dieser gefährlichen Lage an und danken ihnen für ihren Einsatz fern der Heimat. Bei der Entscheidung über die Verlängerung des Mandats stellen wir uns die Frage: Was sind die Prioritäten?