Deutscher Bundestag
2020-03-05

Das heißt, wir müssen uns auch darüber Gedanken machen: Welche Aufgaben sind europäische, und welche sind die richtigen? Das wird sehr schnell deutlich, wenn wir uns gedanklich in die Lage versetzen, wir müssten dieses Europa heute neu erfinden. Wir würden mit Sicherheit nicht mit der Landwirtschaft beginnen. Das war im letzten Jahrhundert, in den 50er-, 60er-Jahren, richtig, aber heute sind es drängende Themen wie Forschung, Entwicklung, Innovation, künstliche Intelligenz. Wie weit wir hier ins Hintertreffen geraten sind, zeigt die bereits in diesem Haus geführte Diskussion um 5G bzw. eine Beteiligung der fernöstlichen Staaten. Allein dass wir die Diskussion führen, zeigt, dass wir in Sachen Wettbewerbsfähigkeit deutlich zulegen müssen. Das heißt, wir müssen hier als Europäer und als nationale Mitgliedstaaten unsere Hausaufgaben machen. Als letzter Satz sei mir gestattet: Ich hätte gerne noch etwas zum Thema europäische Kultur gehört. Hierzu hat die Europäische Kommission in ihrem Arbeitsprogramm leider keinen einzigen Satz verloren. Das finde ich schade. Vielleicht kann man an dieser Stelle noch einmal nacharbeiten. Herzlichen Dank.