Deutscher Bundestag
2014-09-10

Frau Ministerin, man kann Ihnen eines sicherlich nicht vorwerfen, nämlich dass Sie seit Ihrem Amtsantritt untätig geblieben seien. Im Gegenteil: Sie haben wirklich sehr viele Meldungen und Auftritte in den Medien produziert. Unterm Strich stellt sich dabei aber immer wieder die Frage: Was ist dabei herausgekommen? Folgt der Show dann auch Substanz? Nehmen wir das Beispiel Waffenlieferungen. Nach wie vor schulden Sie uns eine Antwort auf die Frage, welcher Großverband der Peschmerga genau die Waffen bekommen soll, die Sie dorthin liefern wollen. Wir haben auch nicht erfahren, was andere Nationen liefern. Das ist eine wichtige Information, um zum Beispiel das Proliferationsrisiko einzuschätzen. Wir erfahren aus den Medien, dass Deutschland jetzt Teil einer Koalition ist, die die USA angestoßen hat und die ISIS bekämpfen soll. Bis heute wissen wir aber nicht: Was ist unser genauer Beitrag? Welcher Strategie folgt das Ganze? Welche Rolle spielen dabei die Nachbarstaaten in der Region, die ganz wichtig sind, wenn man nur in irgendeiner Art und Weise zur Lösung dieses Konflikts beitragen will? All diese Fragen müssen geklärt und beantwortet werden.