Deutscher Bundestag
2018-07-04

Das muss man nicht schön finden, aber es gehört zu einer einsatzfähigen Bundeswehr dazu. Deswegen müssen wir über diese Vorhaben hier offen und ehrlich miteinander diskutieren, und deswegen sage ich: Ja, persönliche Ausrüstung ist notwendig und richtig; aber wir brauchen auch neue Waffensysteme. Deutschland muss sich wappnen und zur Kenntnis nehmen: Andere schlafen nicht. Wir müssen unsere Hausaufgaben hier machen. Weil jetzt viel auf den Brief des amerikanischen Präsidenten Bezug genommen wird, nenne ich einen entscheidenden Punkt. Ehrlich gesagt, glaube ich: Wenn Präsident Obama noch im Amt wäre, hätte er uns diesen Brief auch geschrieben. Es geht übrigens nicht nur um die Vereinigten Staaten von Amerika, sondern es geht auch um kleinere Länder in der NATO wie beispielsweise Litauen, wo wir heute aktiv sind. Es ist eine Frage der Verlässlichkeit Deutschlands im Verteidigungsbündnis NATO, ob wir das 2‑Prozent-Ziel erfüllen. Die Frage ist nicht, ob wir Herrn Trump einen Gefallen tun. Vielmehr ist die Grundfrage: Stehen wir zu unseren Zusagen? Können sich unsere Partnerinnen und Partner auf Deutschland verlassen? Dafür steht die CDU/CSU-Fraktion. Herzlichen Dank.