Deutscher Bundestag
2023-09-28

Meine Damen und Herren, ich darf Ihnen zu Beginn, Frau Präsidentin, ankündigen: Ich bleibe beim Thema. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vom Schnaps bis zum Rohrreiniger, tagtäglich gehen wir in Deutschland mit gefährlichen Stoffen um. Durch einen sorgsamen Umgang mit diesen Stoffen, basierend auf Bedienungsanleitungen und Warnhinweisen, sind die Risiken, die von den Stoffen ausgehen, für die Menschen beherrschbar. Trotzdem kommt es immer wieder zu Vergiftungsfällen. Die Pflicht der Bundesregierung ist es, zu überwachen, wann es sich bei diesen Vergiftungsfällen um tragische Einzelfälle handelt und wann sich die Vergiftungen häufen, weil sie schwere Verläufe haben, und wann eine besondere Personengruppe besonders betroffen ist; sprich: wann weitere Schutzmaßnahmen notwendig werden, um Schutzlücken zu schließen. Genau diese Überwachung, die auf den Schutz der Menschen zielt, verbessern wir heute mit den vorliegenden Gesetzesänderungen des Chemikaliengesetzes. Aktuell sammeln das Bundesinstitut für Risikoforschung und die in den Ländern eingerichteten Giftinformationszentren Informationen über Vergiftungsfälle. Ein Abgleich der Daten findet nicht statt. Ein systematisches Erfassen erfolgt genauso wenig.