Deutscher Bundestag
2018-02-23

Was wir stattdessen brauchten, sind personenbezogene Sanktionen gegen die Verantwortlichen für die aktuellen Bombardierungen auf Ost-Ghuta. Das ist es, was wir brauchten. Erlauben Sie mir, am Ende zu sagen, dass wir schon nach Srebrenica gesagt haben: Die Europäische Union muss als Akteur selbst Verantwortung dafür übernehmen können. Wir sind jetzt wieder in einer ähnlichen Situation. Wir können es immer noch nicht. Ich hoffe einfach sehr, dass wir nicht immer wieder in solche Situationen kommen, dass wir immer wieder ermahnen und sich trotzdem nichts ändert. Von daher werden wir Ihren Antrag im Ausschuss sehr positiv begleiten.