Deutscher Bundestag
2022-10-14

Die Einhaltung von Völkerrecht und Menschenrechten, ein gewaltfreies und friedliches Miteinander und auch freie Handelswege gehören dazu. In diesem Jahr gewinnt die Diskussion über eine Führungsrolle Deutschlands an Momentum, eine Rolle, die wir allein aufgrund unserer wirtschaftlichen Bedeutung und unserer Geografie ohnehin innehaben. Ich stimme dieser Idee zu und warne schon mal: Wir müssen unsere Strategie klar definieren, auch um der an uns herangetragenen Bitte, eine solche Rolle einzunehmen, gerecht zu werden. Zweitens: unsere Ziele. Unsere Strategie muss die Grundlage für die Ziele bei all unserem internationalen Handeln sein. Die Verteidigung der Werte in der Ukraine ist ein Beispiel dafür, aber auch die Unterstützung der kurdischen Peschmerga zum Schutz vor dem IS‑Terror. Nur wenn Bundeswehrmandate ein klares Ziel haben, motivieren wir unsere Soldatinnen und Soldaten, und auch unser Grundgesetz verlangt von uns klare Zielvorgaben. Für mich steht am Anfang jedes Bundeswehrmandats die Frage: Können wir es verantworten, die Gesundheit und das Leben unserer Soldatinnen und Soldaten für diese Ziele zu riskieren? Drittens die Frage: Welche Fähigkeiten und Ressourcen benötigen wir zur Erreichung?