Deutscher Bundestag
2024-06-12

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Haben Sie schon mal versucht, einen Song in Dauerschleife zu hören? Am Anfang ist das vielleicht ganz interessant, doch irgendwann nervt das nur noch. Genau so fühlt es sich an, wenn Union und AfD immer wieder dieselben Anträge zu denselben Themen einbringen: als hätte man die Repeat-Taste gedrückt und es nicht gemerkt. Den vorliegenden Antrag haben wir bereits mehrfach diskutiert, sowohl hier im Plenum als auch in der öffentlichen Anhörung im Ausschuss, und heute wieder. Nun reift bei manchen Dingen mit der Zeit die Qualität, wie bei gutem Käse oder gutem Wein. Von Ihrem Antrag kann ich das leider nicht behaupten. Wie meine Kollegin Rasha Nasr Ihnen bereits im März erläutert hat – in der öffentlichen Anhörung haben auch die Expertinnen und Experten immer wieder auf den Punkt hingewiesen –, liegt Ihrem Antrag eine falsche Annahme zugrunde.