Deutscher Bundestag
2024-04-10

Rein von der Logik her hätte man doch fordern müssen: Wenn, dann sofort ein Stopp des Ausstiegs und Wiederaufbau der Atomenergie. – So steht es aber letztendlich nicht im Antrag. – Garantiert nicht. Das ist für uns auch der Punkt, bei dem wir sagen: Dort können wir diesem Antrag nicht zustimmen. Denn er enthält – und das fehlt meines Erachtens auch – viel zu wenig über das Kosten-Nutzen-Verhältnis von Atomenergie, also der alten Spaltungsenergie. Das müssen wir letztendlich auch betrachten. Man sollte sich immer Gedanken darüber machen: Wenn man schon für den Markt ist, was wir Freie Demokraten natürlich sind, dann muss man sich auch überlegen, wo der Grund dafür liegen kann, dass die Bereitschaft im Privatbereich fehlt, in bestimmte Bereiche zu investieren. Das liegt unter Umständen eben an dem Kosten-Nutzen-Verhältnis. Was die Kosten bestimmt, was den Nutzen bestimmt, darüber kann man diskutieren; deswegen finde ich es auch schade, dass wir den Antrag nicht an den Ausschuss überweisen. Kosten und Nutzen, darauf kommt es nämlich an. Und dann kann man auf dieser Grundlage eine Entscheidung treffen.