Deutscher Bundestag
2021-04-16

Mit dem Beitritt zur Bundesrepublik Deutschland war der Weg, dass nämlich das DDR-Recht in seiner Gänze – dazu zählt auch das Rentenrecht – untergeht, bereits vorgezeichnet. Da ist die Wurzel des Übels. – Das ist jetzt nur einmal eine Analyse. Wir sagen gleichwohl als Bündnis 90/Die Grünen schon seit vielen Jahren: Wir müssen uns das trotzdem noch mal genau angucken. Denn es gibt eine ganze Reihe von diesen sogenannten Zusatzrenten, die de facto auch eine Entschädigung für zum Beispiel besonders harte und gesundheitsschädliche Arbeit war, wie für die Braunkohlenveredler in Espenhain. Das waren Zusatzrenten, die Entschädigungscharakter für besonders starken Verschleiß, zum Beispiel bei Balletttänzerinnen und Balletttänzern, hatten. Dann haben wir als Grüne eine ganze Reihe von diesen Gruppen identifiziert, haben sie sozusagen auch von politischen Zusatzrenten, die ja auch gezahlt wurden, getrennt und gesagt: Für diese Gruppen brauchen wir eine besondere Lösung. Wir fordern ebenfalls schon seit vielen Jahren einen Härtefallfonds, und es ist jetzt reichlich spät, dass der auf den Weg gebracht wird. Ich hoffe, dass das langsam mal losgeht.