Deutscher Bundestag
2022-11-09

Vielen Dank, Herr Abgeordneter, auch für diese Frage. – Das illustriert, glaube ich, noch mal eindrucksvoll, wie wichtig der Schutz unserer Umwelt einerseits ist und warum es andererseits auch Gründe gegeben hat, dass in der Vergangenheit keine LNG-Terminals gebaut worden sind. Was wir jetzt gemacht haben, um die Energiekrise – das ist ja ein Anliegen aller Fraktionen dieses Hauses – in diesem Winter und auch in der Zukunft im Griff zu behalten, ist Planungsbeschleunigung für die Errichtung von LNG-Terminals, um Beschleunigung in den Verfahren zu ermöglichen, aber keine Absenkung der Schutzstandards. Das heißt, es gibt da weder einen Freibrief noch erleichterte Rahmenbedingungen bei den Schutzstandards. Ich habe entsprechende Informationen der Presse entnommen, die Ihrer Frage jetzt vermutlich zugrunde liegen. Wir gehen dieser Sache nach. Aber es gibt keine Erlaubnis, auch nicht mit der beschleunigten UVP-Prüfung, dort Standards abzusenken.