Deutscher Bundestag
2016-09-07

Das zeigt, dass Sie, so wie Sie aufgestellt sind, nun wirklich nicht in der Lage sind, hier auf Berliner Ebene in irgendeiner Form Verantwortung zu übernehmen und zu tragen. Lassen Sie mich zum Schluss, ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl, etwas von der Ministerin aufgreifen. Sie sagte, das Zeitfenster für Entscheidungen schließe sich. Frau Ministerin, das muss eigentlich nicht sein. Ich sage Ihnen: Wir Sozialdemokraten werden bis zur Sommerpause nächsten Jahres jeden sinnvollen Vorschlag, den Sie und die Bundesregierung zur Verbesserung der Situation, zur Erhöhung der Attraktivität des Soldatenberufs und zur Verbesserung der Ausstattung auf den Tisch legen, seriös beraten und möglichst auch entscheiden. Hier schließt sich kein Zeitfenster. Das sollten wir gemeinsam tun. Es wird dabei bleiben: Wir werden sehr konstruktiv mit Ihnen zusammen an den wichtigen Themen arbeiten. Und es bleibt auch dabei: Sozialdemokraten im Verteidigungsausschuss sind nicht einfache Abnicker, sondern dann, wenn wir kritisch diskutieren müssen, werden wir das wie in der Vergangenheit auch im nächsten Jahr tun. Ich glaube, das hilft Ihnen und uns allen. Recht herzlichen Dank.