Deutscher Bundestag
2016-05-12

Da frage ich mich: Warum nicht auch hier? Die Bundesregierung geht offenbar davon aus, dass es reicht, wenn Inhouseklingeldraht verlegt wird, womöglich gar direkt auf den Beton getackert, statt Leerrohre, die man später auch für Glasfaser nutzen könnte. Das ist so von gestern, das kann man kaum glauben. Ich frage mich auch: Warum nutzen Sie nicht die Gelegenheit zu einer umfassenden Open-Access-Verpflichtung? Wenn Unternehmen dadurch Geld sparen, dass sie Leerrohre mitbenutzen können oder sich die Kosten für Bauarbeiten sparen, entsteht ihnen doch sozusagen ein geldwerter Vorteil. Der sei ihnen ja gegönnt, aber im Gegenzug wäre es doch nur konsequent, wenn diese Unternehmen dann auch andere Anbieter auf ihre Leitungen lassen würden. Schließlich wollen wir mit dem Gesetz nicht die Entstehung neuer Monopole fördern, sondern wir wollen einen funktionierenden Infrastrukturwettbewerb ermöglichen. Ich finde, darüber könnten Sie ruhig einmal nachdenken. Sehr geehrte Damen und Herren, „Deutschland hat kein schnelles Internet“, und bis 2018 – so viel deutet sich an – werden wir auch keins haben. Vielen Dank.