Deutscher Bundestag
2018-05-16

Das ist eine Mahnung an uns, dass wir mit unseren personellen Kompetenzen, die ja da sind, sowohl im europäischen wie auch im weltweiten Rahmen mehr tun müssen. Dafür wollen wir die Voraussetzungen schaffen. Das wird mit Sicherheit nicht nur für das nächste Jahr, sondern auch für die darauffolgenden Jahre eine Aufgabe sein. Wir sind in der Debatte auch darauf eingegangen, dass sich die Rahmenbedingungen verändert haben, dass wir nicht nur im Nahen und Mittleren Osten, sondern auch andernorts sehen, dass sich die USA aus internationaler Verantwortung zurückziehen und selbstverständlich, wie immer in der Politik, kein Vakuum entsteht, sondern andere Kräfte in die Leerstelle drängen. Wenn man in den Nahen Osten schaut, sieht man, dass das Länder wie die Türkei, der Iran und Russland sind, und immer kann man sagen: Das, was nachkommt, ist nichts Besseres, sondern bringt uns, ganz im Gegenteil, neue, zusätzliche und größere Probleme. Gerade vor diesem Hintergrund müssen wir uns wirklich Gedanken darüber machen, wie wir uns effektiver aufstellen können. Norbert Röttgen hat den Rahmen, in dem wir uns bewegen müssen, aus meiner Sicht ganz hervorragend gezeichnet.