Deutscher Bundestag
2014-06-27

Bericht zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, Herr Minister. Der Rechnungsprüfungsausschuss – ich bin dessen Vorsitzende – hat im Mai beschlossen, dass Sie für die Fertigstellung des Berichts eine Fristverlängerung bis zur Sommerpause erhalten. Die Sommerpause ist in greifbarer Nähe. Darum gehen wir davon aus, dass wir diesen Bericht in der nächsten Woche erhalten werden. Das haben Sie zugesagt. Vor diesem Hintergrund werden wir dann sicherlich diesen ganzen Prozess vom Kopf auf die Füße stellen. Das tun wir gemeinsam, Hand in Hand, und, was ich schön finde, in enger Abstimmung mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Ein wichtiger Punkt ist hier angesprochen worden: der Nord-Ostsee-Kanal. Dieses Verkehrsprojekt ist nicht nur für Schleswig-Holstein – ich komme ja, wie gesagt, aus Schleswig-Holstein – und für den Hamburger Hafen wichtig, sondern das ist zu Recht ein nationales Verkehrsprojekt. Das ist das einzige Verkehrsprojekt, das in unserem Koalitionsvertrag namentlich erwähnt wird. Für diejenigen, die dieses Projekt vielleicht noch geringschätzen, möchte ich festhalten, dass der Nord-Ostsee-Kanal mehr Schiffsbewegungen zu verzeichnen hat als der Sues- und der Panamakanal zusammen.