Deutscher Bundestag
2020-12-17

Jetzt ist die Forderung erfüllt – und keiner freut sich darüber, jedenfalls keiner aus der Opposition. Darüber hinaus muss man bei alten PV-Anlagen nicht mehr befürchten, dass für sie teure technische Einrichtungen gebaut werden müssen, die sie unwirtschaftlich machen. Die Menschen, die frühe Pioniere der PV waren, die ganz früh schon Anlagen gebaut haben, können diesen Strom jetzt für ihren Eigenverbrauch nutzen und die Stromerzeugung auch wirtschaftlich betreiben, ohne zusätzliche technische Anlagen. Wir haben noch viel mehr Regelungen: Geothermie, Biomasse, Güllekleinanlagen, Altholzanlagen, Wasserkraft. Ich hätte mir auch gewünscht, dass wir noch eine Küstenmeerregelung geschafft hätten. Das haben wir jetzt nicht erreicht. Außerdem haben wir Rechtssicherheit geschaffen für Industrieunternehmen, die Kraftwerksscheiben gepachtet haben; das ist wichtig für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in diesem Bereich. Liebe Kolleginnen und Kollegen, es gibt noch viel zu tun, und in den nächsten Wochen werden wir weiterhin intensiv an dem Thema arbeiten. Wir sind als Sozialdemokraten jedenfalls dazu bereit, das Umfeld dafür besser zu machen. Oder wie man in Ostfriesland sagt: De fegen will, de find ok’n Bessen. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.