Deutscher Bundestag
2015-11-27

Das, was wir als Haushälter in den letzten zwei Jahren an Personalaufbau bewilligt haben, ist, glaube ich, einmalig, Herr de Maizière. Das können viele gar nicht richtig würdigen, weil ihnen nicht bewusst ist, dass noch vor zwei Jahren im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ungefähr 1 800 Menschen gearbeitet haben, darunter 280 Asylentscheider. Für den nun zu beobachtenden Stellenaufwuchs hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages mit dem Haushalt 2015, aber auch mit den Nachtragshaushalten für 2015 gesorgt. In den letzten zwölf Monaten haben wir ungefähr 1 650 neue Stellen beschlossen. Nahezu alle diese Stellen sind besetzt. Das heißt, dass sich die Zahl des Personals in diesem Bundesamt nahezu verdoppelt hat. Mit den Beschlüssen für den Haushalt 2016 werden wir erneut 3 000 Stellen und Geldmittel für 1 000 weitere Stellen bereitstellen. Damit verdoppeln wir den Personalbestand erneut. Das ist ein mutiges Signal, mit dem wir als Parlament deutlich machen: Wir wollen da besser werden. – Wir wissen, dass dieses Bundesamt ein Nadel­öhr ist und dass das den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern vor Ort, den Ländern die größten Probleme bereitet.