Deutscher Bundestag
2019-05-17

Mir ist aber trotz aufmerksamer Lektüre der Tagespresse, der Medien, auch der sozialen Netzwerke nicht aufgefallen, dass das, was Sie zum Gegenstand einer Aktuellen Stunde machen, von so großer medialer Aufmerksamkeit ist, dass wir es heute Nachmittag hier diskutieren müssten. – Ja, das dürfen Sie, Frau Lemke, deshalb machen wir das ja auch. Aber ich kann Ihnen versichern: Die CDU/CSU und ich persönlich, wir sind mit Vertretern der betroffenen Gruppen und einzelnen Personen in einem intensiven und konstruktiven Dialog, was dieses Thema anbelangt. Wir brauchen da auch keine Nachhilfe von Ihnen – ich füge hinzu: zumindest nicht mehr. – Dazu komme ich gleich. Aus diesem Grunde habe ich das Gefühl, dass das Thema heute zur Debatte steht, weil wir uns im Vorfeld von Wahlen befinden. Letztendlich habe ich das Gefühl nämlich nicht verloren, dass dieses Thema gegenwärtig nicht mehr so die Gemüter bewegt, wie das einst der Fall gewesen ist. Auch wenn es Anträge der AfD gibt: Gerade die machen Sie mit der heutigen Aktuellen Stunde erst wieder hoffähig und heben sie auf den Schild der Diskussion.