Deutscher Bundestag
2019-09-26

Dazu wird in diesem Gesetz klargestellt, dass Versicherte im Krankenhaus ein klares Recht auf eine Behandlungsmethode mit Potenzial haben, solange sie nicht verboten wurde. Darüber hinaus haben wir Fristen verkürzt, Meinungsfindungen beschleunigt, Zuständigkeiten übertragen und die unparteiischen Vorsitzenden beauftragt, Lösungen herbeizuführen, wenn Fristen nicht einzuhalten sind. Ich werbe um Ihre Zustimmung zum Gesetz zur Errichtung eines Deutschen Implantateregisters.