Deutscher Bundestag
2016-06-09

Allerdings: Eine Regelung mit einem Eine-für-alles-Ansatz werden wir nicht finden. Dafür funktionieren diese unterschiedlichen kreativen Branchen zu verschieden. Von der Autorin zum Designer, von Software über Film bis zum Hörfunk, Buch- und Drehbuchautoren, Übersetzer, Journalisten – die Kette ist lang. Radikale Lösungen, die die Missstände nur einzelner Branchen im Fokus haben, sind vielleicht gut gemeint, können aber in einem anderen Umfeld ganz schnell das Gegenteil bewirken. Es ist Ihnen zuzugestehen, dass Sie wenigstens dies erkannt zu haben scheinen. Ihr Gesetzentwurf ist aber am Ende nicht konsequent. Viele Urheberinnen und Urheber sind von diesem halbherzigen Wurf deshalb zu Recht enttäuscht. Aus einem Recht zum Rückruf der Rechte nach fünf Jahren ist nun ein nicht exklusives Zweitverwertungsrecht nach zehn Jahren geworden. Das ist nicht Fisch und nicht Fleisch. Damit helfen Sie weder denjenigen, für die ein Rückrufrecht von Vorteil wäre, noch beseitigen Sie die mit dem Rückruf verbundenen negativen Folgen; denn in den Branchen, in denen eine exklusive Verwertung besonders wichtig ist, geht das meist über den Zeitraum von zehn Jahren hinaus. So kann man dann nicht mehr kalkulieren.