Deutscher Bundestag
2019-09-13

Da ist es dann doch viel einfacher, die Versichertengemeinschaft zu belasten und sich um die Finanzierung nicht weiter zu kümmern. Zusammenfassend lässt sich sagen: Der Einzelplan 11 setzt wieder nicht die richtigen Akzente. Die berufliche Fort- und Weiterbildung muss gestärkt werden, damit Deutschland eigene Fachkräfte ausbilden und auch in Deutschland halten kann. Die Lücke der versicherungsfremden Leistungen muss geschlossen werden, damit unsere Rentner ein würdevolles Leben leben können. Und die Subventionen einer die Gesellschaft schädigenden Asylindustrie, die zu weniger Integration und zu mehr Inakzeptanz bei der Mehrheitsgesellschaft führt, müssen beendet werden. Diese Maßnahmen wären nötig. Leider liefert Minister Heil hier nicht. Vielen Dank.