Deutscher Bundestag
2018-05-16

Ob wir den erreichten Zwischenstand positiv oder negativ bewerten, hängt davon ab, was wir unter Einsatzbereitschaft verstehen. Halten wir die Bundeswehr schon für einsatzbereit, solange sie in der Lage ist, ihre Zusagen und die eingegangenen Verpflichtungen zu erfüllen, dann ist die Bundeswehr einsatzbereit. Sie kann die Mandate des Bundestages tragen, und sie füllt ihre Rolle in der NATO aus: bei gemeinsamen Manövern, mit der Präsenz im Baltikum und dadurch, dass sie 2019 erneut die Speerspitze der NATO für Ost- und Mitteleuropa bildet, also binnen fünf Tagen eine verlegbare und voll ausgestattete Heeresbrigade stellt. Das schafft sie aber nur unter größter Kraftanstrengung. Hier in Deutschland muss die Bundeswehr dafür auf Ausrüstung verzichten, die sie eigentlich für die Ausbildung und den Truppendienst braucht. Verstehen wir unter Einsatzbereitschaft aber die Fähigkeit zum Kampf in der ganzen Breite unserer Streitkräfte, meine Damen und Herren, dann sind wir davon weit entfernt. Es fehlt dazu an fast allem: an Personal, an modernem Gerät, an Kommunikationsmitteln, an Munition, besonders auch an Ersatzteilen und technischen Kapazitäten.