Deutscher Bundestag
2016-06-02

Vor diesem Hintergrund finde ich schon, dass man die Weisheit eines Ministers, aber auch die – ich sage das einmal so – vermeintliche Weisheit einer Monopolkommission am Ende einer parlamentarischen Kontrolle unterziehen sollte. Man könnte sich sehr wohl vorstellen – dabei gingen meine Vorstellungen viel weiter als das, was Sie von den Grünen in Ihrem Antrag aufgeschrieben haben –, dass sich ein Minister, wenn er die Empfehlung der Monopolkommission nicht teilt und abweichend davon eine Fusion zulassen will, noch die Zustimmung aus dem Parlament holen muss. Aber ich sage es einmal so: Das geht jetzt noch in die Ausschüsse. Wir können ja im Ausschuss darüber diskutieren, wie man sich so etwas vorstellen kann. Das müssen wir jetzt hier – ich habe ja auch nur eine relativ kurze Redezeit – nicht bis ins Kleinste durchdiskutieren. Ich sage aber noch einmal: Man muss dann auch, finde ich, die Weisheit einer Monopolkommission infrage stellen. Herr Heider, Sie haben ja eben auch so getan, als wenn die Monopolkommission die Weisheit mit Löffeln gefressen hätte. Da hätte ich wirklich größte Zweifel.