Deutscher Bundestag
2019-01-17

Die Politik muss besser werden, wenn sie tatsächlich enkeltaugliche Politik betreiben will. Wir müssen schauen, dass die eigenen Ziele noch ehrgeiziger verfolgt werden, und die Ziele hin und wieder überprüfen, auch infrage stellen und Zielkonflikte innerhalb der einzelnen Ziele klären sowie die Umsetzbarkeit, die Realisierbarkeit insgesamt diskutieren. Der Nachhaltigkeitsbeirat wird im Bericht ausdrücklich gelobt – zu Recht, wie ich meine. Es wird aber auch eine noch stärkere parlamentarische Beteiligung gefordert. Dem schließen wir uns insgesamt an; über die Ausgestaltung müssen wir noch sprechen. Die Präsenz des Themas in sämtlichen Ausschüssen oder im Plenum, beispielsweise bei der Haushaltsdebatte, könnte ein Ansatzpunkt sein. Auch hinsichtlich der Kommunikation des Begriffs „Nachhaltigkeit“ gibt es Verbesserungspotenzial. Der Begriff muss raus aus der Community. Um ein breites Bewusstsein für Nachhaltigkeit zu schaffen, müssen wir die Menschen erreichen, ja sie bewegen. Ein Beispiel ist die Kampagne der Bundesregierung „ dieglorreichen17.de “; sie ist im Netz zu finden. Da wird jedes Ziel auf die nationalen Ziele und Maßnahmen heruntergebrochen, und da werden sowohl die eigene Betroffenheit als auch die Möglichkeit, sich einzubringen, klar betont.