Deutscher Bundestag
2014-10-10

Auf die Zukunft gerichtet: Da wir wissen, wie sehr in der Hochschulbildung, aber auch in der Schulbildung die Digitalisierung zunimmt, ist es dann am Ende plausibel, dass wir eine Zusammenarbeit von der Verfassung her förmlich ausschließen, sodass es Open-Educational-Resources-Entwicklungen nur in einzelnen Bundesländern gibt? Kann es nicht notwendig werden, ganz bewusst in Bezug auf Schule einen zentralen Bundesimpuls zu setzen, weil damit die Entwicklung schneller käme und effizienter wäre, weil sie damit auch in größerer Homogenität käme, gerade bei diesem neuen Medium? Darüber werden wir noch diskutieren. Bisher müssen wir darüber noch unter den Restriktionen einer Verfassungsbeschränkung, eines Kooperationsverbots in der Verfassung diskutieren, müssen an eine solche Frage mit einem Tabu im Kopf herangehen, statt sozusagen mit offenem Visier auf die zugehen zu können, die auch an dieser Frage arbeiten und etwas zusammenbringen wollen. Das ist der Grund, weshalb wir das Kooperationsverbot als unzureichend, als kurzsichtig ansehen und weshalb es im Bundesrat – Frau Wanka, wir haben die Debatte sehr genau nachgelesen – sehr wohl auch andere Positionen, klare Positionen, aus sozialdemokratisch und rot-grün regierten Ländern gegeben hat.