Deutscher Bundestag
2016-02-18

Ich fände es deshalb notwendig, dass hierzu ein runder Tisch zur gemeinsamen Definition von national wertvollem Kulturgut geschaffen wird. Dort müssten dann nicht nur die Vertreterinnen und Vertreter von Bund und Ländern, sondern auch ausgewiesene Kunstexpertinnen und Kunstexperten sitzen. Im Rahmen des runden Tisches sollte ein Kriterienkatalog erarbeitet werden, der dann als Handreichung den betroffenen Museen, Händlern und Sammlern zur Verfügung gestellt wird. So ließe sich Transparenz herstellen. Die Sorgen, die in den letzten Monaten entstanden sind, könnten abgebaut werden. Daneben könnten die Ergebnisse dieses runden Tisches im Internet veröffentlicht werden. Neues Vertrauen schaffen durch mehr Transparenz! Ein weiterer Punkt ist wichtig. Wir dürfen bei der ganzen Diskussion über Ausfuhrgenehmigungen nicht vergessen, was die EU-Richtlinie ebenso verlangt, nämlich dass die Einfuhr und Rückgabe von Kulturgut in einem Gesetz neu geregelt wird. Es ist allgemein bekannt, dass Deutschland wegen seiner laschen Gesetzgebung seit langem ein Umschlagplatz für geraubte Kulturgüter ist. Hier lohnt es sich, genauer in den vorliegenden Gesetzentwurf zu schauen.