Deutscher Bundestag
2023-10-19

Liebe Kolleginnen und Kollegen, um die wirtschaftliche Integration weiter auszubauen, müssen wir mit gemeinsamen europäischen Investitionen in Schlüssel- und Zukunftstechnologien vorangehen und strategische Abhängigkeiten reduzieren. Ein wichtiger Bereich ist hier die Mikroelektronik; denn sie ist eine Schlüsseltechnologie für die Digitalisierung und Treiber für Innovation und Fortschritt. Hierfür wurde der European Chips Act geschaffen. Dieser regulatorische Rahmen hat beispielsweise die Förderung der Halbleiterfabrik von Intel in Magdeburg erst möglich gemacht. Gemeinsam mit bereits etablierten Initiativen wie Important Project of Common European Interest, kurz IPCEI, stärken wir die Halbleiterproduktion in der EU und bauen die technologische Führungsrolle der EU weiter aus. Durch diese Innovationen stärken wir den europäischen Binnenmarkt und damit unsere Wettbewerbsfähigkeit. Um dieses Ziel langfristig zu gewährleisten, müssen wir gleichzeitig auch das europäische Innovationspotenzial insgesamt stärken. Auch hier gehen wir zusammen in der EU mit unterschiedlichen Projekten und Programmen voran. Dazu zählt zum Beispiel die EU-Verordnung zur künstlichen Intelligenz, mit der wir klare Rahmenbedingungen schaffen und Planungssicherheit geben. Mit Programmen wie Digitales Europa fördern wir die Bereitstellung digitaler Technologien für Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Verwaltungen.