Deutscher Bundestag
2018-03-22

Dieser Einsatz ist ein Sinnbild dafür geworden, dass wir für die Sicherheit unseres Landes auch außerhalb unseres Bündnisgebietes etwas machen müssen; denn die Sicherheit wird auch außerhalb des Bündnisses verteidigt. Der damalige Verteidigungsminister Struck hat das mit seiner sinnbildlichen Aussage „Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt“ deutlich zum Ausdruck gebracht. Aber politische Strömungen hier im Hause wollen daraus Kapital schlagen. Die Linke und die AfD sind wieder einmal Hand in Hand dabei, diesen Einsatz abzulehnen. Sie verweigern Menschen Hilfe. Sie sind damit auch ein Wegbereiter dafür, dass Menschen das Land verlassen und fliehen müssen. Ich sage an die Adresse der AfD: Man wird wieder deutlich sehen, dass Sie nur nationale Politik machen. Sie wollen immer, dass Fluchtursachen bekämpft werden, sind aber nicht bereit, Verantwortung zu tragen. Ich frage den Vorredner von der AfD: Wer ist denn hier politisch kopflos? Ich glaube, dass das eher Sie sind. Es geht darum, Afghanistan so zu stabilisieren, dass jemand, der hier kein Aufenthaltsrecht hat, zurückgeführt werden kann. Natürlich muss der Einzelfall betrachtet werden. Aber es gibt Regionen in Afghanistan, die stabil sind.