Deutscher Bundestag
2019-03-14

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Internet feiert 30. Geburtstag und verändert seit seiner Gründung Gesellschaften und Volkswirtschaften weltweit. So überrascht es nicht, dass sein Erfinder dieser Tage dazu aufruft, neben der Freude über die Errungenschaften, die mit dem World Wide Web zweifellos verbunden sind, sich auch Gedanken darüber zu machen, welche Maßnahmen notwendig sind, um unerwünschte Effekte zu korrigieren. Die erdrückende Dominanz einer Handvoll Digitalkonzerne im Bereich der Digitalwirtschaft gehört sicherlich dazu. Insofern benennt der Antrag der FDP wichtige Herausforderungen – das ist mehrfach angeklungen – und kommt zu einer überwiegend zutreffenden Analyse. Dennoch vermittelt der Antrag ein unvollständiges Bild und greift mit seinen Lösungsvorschlägen zu kurz. Die genannten Zahlen zum Beispiel zum Marktanteil oder zum Wachstum von Facebook und Co sind imposant. Zugegebenermaßen ist die Entwicklung eines deutschen oder europäischen Google nicht erkennbar. Bei B2C-Plattformen, also bei Plattformen zwischen Unternehmen und Privatpersonen, ist diese Beschreibung absolut zutreffend.