Deutscher Bundestag
2019-10-17

Ich erinnere noch einmal daran, wozu das Bundesteilhabegesetz auch gedacht war, was der Anspruch, was die Erwartung war und was wir auch erwarten konnten, dass nämlich die Arbeitsmarktsituation von Menschen mit Behinderung in diesem Land tatsächlich verbessert wird. Wir können heute, nachdem das Gesetz doch einige Jahre alt ist, konstatieren, dass es leider keine solche Wirkung erzielt hat. Die Bundesregierung leistet mit dem, was sie heute an Nachbesserungen vorlegt, dazu auch keinen wesentlichen Beitrag. Wir müssen sagen: Das ist wieder einmal deutlich zu kurz gesprungen. Schauen wir uns die Situation in Deutschland an, und bleiben wir beim Thema Arbeit: Es arbeiten immer mehr Menschen in Werkstätten und eben nicht weniger, wie es eigentlich der Anspruch dieser Bundesrepublik sein müsste. Das bedeutet, dass diese Menschen für sehr wenig Geld arbeiten – im Durchschnitt für 200 Euro pro Monat – und dass sie mit sehr wenigen Perspektiven arbeiten; denn weniger als 1 Prozent der Menschen, die in diesen Werkstätten beschäftigt sind, bekommen jemals die Chance, da wieder raus auf den allgemeinen Arbeitsmarkt zu kommen.