Deutscher Bundestag
2014-11-25

Geburtstag der Pflegeversicherung – zu einer deutlichen Ausweitung der Leistungen für Pflegebedürftige, für ihre Angehörigen und damit auch im Interesse der Pflegenden in den verschiedenen Einrichtungen gelangen: wirksamere Unterstützung zu Hause, passgenauere, besser an die individuellen Bedürfnisse angepasste Unterstützung in der Pflege und mehr Betreuungskräfte in unseren stationären Altenpflegeeinrichtungen. Zugleich – auch das ist ein Stück Generationengerechtigkeit – legen wir einen Vorsorgefonds an, den wir in Zukunft mit gut 1 Milliarde Euro pro Jahr anfüllen. Damit leisten wir einen Beitrag dazu, dass Pflegeversicherungsleistungen ohne dramatischen Beitragsanstieg erbracht werden können, wenn die geburtenstarken Jahrgänge in höherem Umfang darauf angewiesen sind. Aber es geht weiter: Mit einem zweiten Pflegestärkungsgesetz werden wir den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff einführen und ein individuelleres Begutachtungssystem umsetzen. In diesem Sommer und Herbst wurde in umfangreichen Studien die Anwendung dieses Systems getestet. Dies wird nun ausgewertet. Das Jahr 2015 wird das Jahr der gesetzlichen Umsetzung sein, sodass wir alsbald zu einer umfassenden Implementierung eines neuen, individuelleren Begutachtungsverfahrens kommen.