Deutscher Bundestag
2016-09-09

Da können Sie ganz sicher sein. – Die SPD würde gerne mitklatschen in dem Moment, zögert aber noch etwas. – Sie hatten 2003 mehr als die Hälfte der Projekte auf der Straße, wir investieren mehr als die Hälfte in Schiene und Wasserwege. Sie hatten einen Erhaltungsanteil von 56 Prozent, wir geben 70 Prozent der Mittel in den Erhalt. Sie haben den Radverkehr übrigens mit keinem Wort erwähnt. Wir haben im Bundesverkehrswegeplan klar formuliert, dass wir uns in Zukunft stärker am Bau von Radschnellwegen beteiligen und investieren jetzt schon jedes Jahr 100 Millionen Euro in Radwege an Bundesstraßen. Ich sage: Ihre Kritik ist jämmerliche Heuchelei und sonst gar nichts. – Ich bedanke mich für den Beifall der Kollegen von der SPD. Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Haushalt 2017 ist nicht nur der größte Haushalt für die Verkehrsinfrastruktur, sondern auch für die digitale Infrastruktur. Wir investieren in die Gigabitgesellschaft der Zukunft und stecken Milliarden in die Digitalisierung unseres Landes. Unser Kernprojekt ist der Aufbau einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur. Dafür habe ich zu Beginn der Wahlperiode eine Gigabitstrategie gestartet.