Deutscher Bundestag
2014-10-16

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Kritik und die Vorschläge der Opposition sind von der Koalition hier so ein bisschen unter der Rubrik „Nörgeln und Meckern“ zusammengefasst worden. Aber ein bisschen gemeckert hat auch Herr Klingbeil. Er hat gesagt: In dieser Digitalen Agenda kommen Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien zu kurz. Das finde ich auch. Deshalb will ich mich auf diesen Bereich konzentrieren. Ich will darauf hinweisen, dass wir hier gerade erst in der letzten Sitzungswoche darüber gesprochen haben, wie und nach welchen Regeln es an Unis auch zukünftig möglich sein soll, sogenannte digitale Semesterapparate zusammenzustellen. Für jene, die das nicht genau kennen: Ein Semesterapparat ist eine digitale Zusammenstellung von Vorlesungsunterlagen und Seminarunterlagen. Das ist für die Studis extrem praktisch. Geregelt wird dies in § 52 a des Urheberrechtsgesetzes. Dieser ist ausgesprochen eng gefasst. Wenn Gerichte dazu Recht sprechen, legen sie ihn sogar noch enger aus. Infolgedessen ist diese Regelung im Alltag der Unis nur sehr schwer zu handhaben.