Deutscher Bundestag
2022-09-07

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Historikerinnen und Historiker werden wohl dereinst die aktuellen Jahre als „Zeiten der globalen Krisen“ bezeichnen: Klimawandel, Pandemie, Konflikte bis hin zu einem Krieg mit weltweiten Auswirkungen. Diese Krisen bestimmen die internationale Politik. Und in diesen Zeiten kommt dem Haushalt des Auswärtigen Amtes natürlich eine ganz besondere Bedeutung zu. Deutschland ist ein geschätzter und anerkannter Partner, steht aber gerade auch deshalb unter Beobachtung durch unsere Partnerländer. Der Haushalt des Auswärtigen Amtes ist ein Kristallisationspunkt für die internationalen Beziehungen und für Deutschlands Verantwortung in der Welt. Das muss auch im Einzelplan 05 abgebildet werden. Die Vereinten Nationen als Garant für eine regelbasierte Weltordnung wollen und müssen wir weiter stärken. Die UNO ist die Plattform für zahlreiche fortschrittliche Initiativen und unter Umständen auch dafür, einen Frieden vorzubereiten. Aber auch das Klimaabkommen müssen wir erfüllen; das ist absolut zentral. Wir verfolgen weiterhin den multilateralen Ansatz, was in der Krise nicht leichter geworden ist. Wir nehmen jetzt mit Beobachterstatus an den Konferenzen des Atomwaffenverbotsvertrags teil. Und wir helfen mit, Konflikte friedlich unter Leitung der UNO beizulegen.