Deutscher Bundestag
2018-05-16

Im Zentrum dieser Frage steht die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, über die wir gerade in den letzten Monaten immer wieder Bitteres lesen und hören mussten. Unsere Streitkräfte sind seit dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine im Umbruch. Strukturell haben Regierung und Bundestag sie seit zwei Jahrzehnten darauf ausgerichtet, in weltweiten Einsätzen einen Beitrag zur Stabilisierung von Krisenregionen zu leisten. Aber 2014 hat der große, militärisch handlungsfähige Nachbar Russland die strategische Entscheidung getroffen, die eigenen Streitkräfte ohne Rücksicht auf internationales Recht einzusetzen, um seine Interessen durchzusetzen: zuerst auf der Krim, dann im Donbass und später in Syrien. Mit dieser Entscheidung Moskaus hat sich die Sicherheitslage in Europa und darüber hinaus grundlegend verändert. Seitdem muss die Bundeswehr auch wieder die von uns lange vernachlässigten Aufgaben der Bündnis- und Landesverteidigung schultern und stößt dabei erkennbar an ihre Grenzen. Es war deshalb richtig, schon in der 18. Legislaturperiode die Trendwenden bei Personal, Ausrüstung und Finanzierung einzuleiten. Trendwenden bei der Ausbildung und bei der Geschwindigkeit der Umsetzung müssen sie ergänzen, damit sie wirken.