Deutscher Bundestag
2020-09-30

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Deutschland erfüllt im Jahr 2020 aller Voraussicht nach zum ersten Mal die jahrelang angestrebte 0,7-Prozent-ODA-Quote. Darauf dürfen wir Entwicklungspolitiker ein Stück weit stolz sein. Dankbar bin ich vor allem der Kanzlerin und den Finanzministern, also Wolfgang Schäuble und Olaf Scholz. Olaf Scholz hat Wort gehalten: Deutschland ist das einzige Land in der Europäischen Union, das mit einem Corona-Sofortprogramm in Höhe von 3 Milliarden Euro auf diese Herausforderung reagiert hat. Ich danke meinem Kollegen Sascha Raabe von der SPD-Fraktion ganz besonders, aber auch Ecki Rehberg, dem Sprecher im Haushaltsausschuss, und der CDU/CSU-Fraktion, dass dies gelungen ist. Wir Entwicklungspolitiker haben es nicht immer so ganz leicht. Aber es ist doch schön: Wir denken nicht nur an uns – das ist das Zeichen Deutschlands an Europa, an Brüssel –, sondern auch an die Entwicklungsländer, die sich durch die Coronakrise in schwierigster Notlage befinden. Gestern fand ein informelles EZ-Ministerratstreffen mit David Beasley statt, der uns dazu berichtet hat. Längst ist die Coronapandemie in diesen Ländern zu einer Wirtschafts-, Hunger- und Armutskrise mit dramatischen Ausmaßen geworden.