Deutscher Bundestag
2021-06-10

Wir wollen im 21. Jahrhundert Schluss machen damit, dass die Bürger und die Unternehmen Botendienste für den Staat leisten. Vielmehr wollen wir das, was wir an Daten haben, zusammenbringen, sozusagen vorfertigen und verwenden, damit wir Unternehmen nicht immer mit den gleichen Fragen quälen. Wir haben das bei den Personen bereits gemacht; Stichwort „registerübergreifende Nutzung der Steuer-ID“. Mit dem am Anfang des Jahres beschlossenen Registermodernisierungsgesetz wurde der richtige Weg eingeschlagen, um Onlinedienstleistungen für den Bürger anbieten zu können und das Once-only-Prinzip durchzusetzen. Das Gleiche geschieht jetzt mit dem Basisregister für Unternehmensstammdaten, das beim Statistischen Bundesamt geführt und betrieben werden wird. Zusammen mit der bundeseinheitlichen Wirtschaftsnummer wird es Unternehmen von Meldepflichten entlasten und ihnen mehr Zeit lassen, sich um ihre eigentlichen unternehmerischen Pflichten zu kümmern, den Ideen freien Lauf zu lassen und der Kreativität freien Raum zu geben. Die Unternehmen sind mit der bundeseinheitlichen Wirtschaftsnummer eindeutig identifizierbar. Sie setzt auf der Wirtschafts-Identifikationsnummer gemäß § 139c Abgabenordnung auf. Die existiert heute nur als leere Hülle. Sie wird jetzt mit Sinn belegt und ausgefüllt und wird eine sinnvolle Funktion wahrnehmen.