Deutscher Bundestag
2014-09-11

Aber nicht jeder Mensch wird als Bachelor oder als Diplom-Ingenieurin geboren. Vor dieser Zeit, in der er dann bei uns ist, durchläuft er Kindergarten, Schule und Hochschule. Diese sind in der Regel in der Zuständigkeit der Länder. Das ist Teil des Föderalismus. Es ist deswegen richtig, dass wir zum Beispiel durch die Übernahme des BAföG die Länder in den nächsten Jahren deutlich entlasten. Interessanterweise – Herr Schipanski, ich weiß es nicht mehr genau, aber ich glaube, Sie haben es gesagt – steht in den Vereinbarungen, dass die frei werdenden BAföG-Mittel für Schule und Hochschule verwendet werden sollen. Das Schüler-BAföG macht 900 Millionen Euro aus, und 1,2 Milliarden Euro BAföG gibt es für Studierende. Der Anteil an Schülern ist also recht groß. Wenn ein Bundesland sagt, dass es erst einmal die Priorität auf den Beginn der Bildungszeit im Kindergarten legen will, dann finde ich das nachvollziehbar. Die großen Herausforderungen im Bildungsbereich liegen tatsächlich bei den Ländern. Ich wäre da über manche Bundesregelung froh. Im Ruhrgebiet ist die Schulsozialarbeit wie in vielen anderen Ballungszentren ein wirklich wichtiges Thema.