Deutscher Bundestag
2015-09-24

Ich heiße Petra Hinz, und als Namenszusatz habe ich Essen. Essen liegt bekanntlich in Nordrhein-Westfalen. Ich möchte deutlich machen, dass wir in NRW aufgrund des Strukturwandels in den zurückliegenden Jahrzehnten vor großen Herausforderungen standen. Aufgrund der Zechenschließungen und der Krise im Bereich Kohle und Stahl haben wir über eine halbe Million Arbeitsplätze verloren. Das muss man einfach so zur Kenntnis nehmen. Davon, dass die Kommunen in meinem Bundesland diese Herausforderungen gestemmt haben, hat das Land Bayern in den zurückliegenden Jahrzehnten definitiv profitiert. Was bedeutet das eigentlich für die alltägliche Arbeit der Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister, der Stadtkämmerer und der ehrenamtlichen Ratsmitglieder? Das muss man hier heute doch auch einmal in dieser Form sagen: Auf der einen Seite entscheiden der Bund und die Länder über Programme für den Kitaausbau, die Pflege, die Gesundheitsvorsorge, die Prävention usw., auf der anderen Seite müssen die Kommunen diese ganzen Maßnahmen umsetzen. Auf der einen Seite geben wir mehr Geld für Infrastrukturmaßnahmen, auf der anderen Seite sind einige Kommunen und Gemeinden völlig davon ausgeschlossen, die notwendigen Fördergelder abzurufen. Warum?