Deutscher Bundestag
2023-05-24

Danke schön, Frau Präsidentin. – Meine Frage geht auch an den Bundesminister der Verteidigung. Herr Minister Pistorius, Soldaten müssen sich seit November 2021 einer Covid-19-Impfung unterziehen. Wer sich diesem Befehl widersetzt, hat schwere dienstrechtliche Konsequenzen bis hin zur Entlassung zu befürchten. Dieser Befehl war völlig unverhältnismäßig; denn Soldaten sind keine Risikogruppe. Sie sind jünger, gesünder und körperlich leistungsfähiger als der Bevölkerungsdurchschnitt. Dieser Befehl hat das Vertrauen vieler treuer Soldaten in die politische und militärische Führung zerstört und das innere Gefüge der Bundeswehr beschädigt. Sämtliche Coronamaßnahmen in Deutschland sind mittlerweile aufgehoben, insbesondere die einrichtungsbezogene Impfpflicht für medizinisches und Pflegepersonal. Trotzdem hält die Bundesregierung daran fest. Wann streichen Sie die Covid-19-Impfung aus dem Basisimpfschema der Bundeswehr, –