Deutscher Bundestag
2024-09-11

Meine Damen und Herren, vor diesem Hintergrund macht mich der vorgelegte Verteidigungsetat fassungslos. Egal wo man hinschaut: An jeder Stelle wird deutlich, um was für ein unprofessionelles Flickwerk es sich handelt, eine Flickschusterei, die immer noch eine riesige Lücke im Gesamthaushalt von 40 bis 50 Milliarden Euro aufweist. Überall fehlt deshalb Geld. Wichtige Rüstungsvorhaben können nicht gestartet, Aufträge nicht vergeben werden. Von den großen Versprechungen und Ankündigungen, die Sie, Herr Minister, gemacht haben, findet sich praktisch nichts im Entwurf wieder. Vollausstattung der Litauen-Brigade? Konnte ich nicht finden. Wehrpflicht? Kein Geld eingeplant. Offenbar glaubt nicht mal mehr das gesamte Verteidigungsministerium, dass hier in dieser Wahlperiode überhaupt noch etwas passiert. In Eckernförde wurde angekündigt: Natürlich brauchen wir mehr U-Boote. Und natürlich brauchen wir auch neue Flugabwehrfregatten, die der Minister angekündigt hat. Aber kein einziger Euro dafür im Haushalt. Jeder Mensch, der eine einsatzbereite und starke Bundeswehr will – und das ist die überwiegende Mehrheit hier im Haus –, ist von diesem Kabinettsentwurf nur noch enttäuscht. Ich persönlich bin entsetzt.