Deutscher Bundestag
2015-06-18

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Giousouf, was ich hier alles dazu höre, für was alles wir die BAföG-Milliarden verwenden könnten: Kindergärten, Schulsozialarbeiter – Ihre Ministerin sprach hier von „Schulsozialarbeitern“ –, Hochschulen, feste Wissenschaftsstellen. Wenn ich die Mittel für all das zusammenrechne, bleibt für keine einzelne Aufgabe irgendetwas Vernünftiges übrig. Investitionen in die Infrastruktur sind dringend notwendig. Wenn Sie das nicht begreifen, dann sollten Sie einmal die Grundrechenarten wiederholen. Überfüllte Hörsäle, veraltete Technik, marode Gebäude und fehlende Ausstattungen, das ist Alltag an unseren Hochschulen. Die falsche Weichenstellung bei der Föderalismusreform II, die das Kooperationsverbot festschrieb, ist eine Ursache dafür. Dafür bezahlen müssen Studentinnen und Studenten, wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Lehrkräfte, und zwar mit unzureichenden Lern- und Arbeitsbedingungen. Das ist und war kein zukunftsweisender Zustand. Es fehlt an Geld, auch für dringende Reparaturen. Bei untersuchten 71 Universitäten wurde ein Investitionsstau von 3 Milliarden Euro allein im Zeitraum von 2008 bis 2012 festgestellt. Die Hochschulen leben von ihrer Substanz, auch die Friedrich-Schiller-Universität Jena. Das können wir im Bundestag gemeinsam mit den Bundesländern ändern.