Deutscher Bundestag
2020-09-16

Ein Drittel aller Staaten auf der Welt wird von Diktatoren und Autokraten geführt, und es gibt nicht wenige Staaten – vor allem die Krisenstaaten –, die keinerlei staatlichen Zusammenhalt und keinerlei staatliche Strukturen haben, in denen die Menschen der Willkür derer ausgesetzt sind, die Geld und Macht haben, und in denen die Menschen keine Chance haben, in irgendeiner Form ihr eigenes Leben mitzubestimmen. Vor diesem Hintergrund, finde ich, haben wir allen Grund, auf unsere Demokratie und auf die Errungenschaften unserer Demokratie stolz zu sein. Aber wir haben auch allen Grund, diese Demokratie immer wieder aufs Neue zu verteidigen. Ich will einen Aspekt rausnehmen, um den ich mir in den letzten Monaten viele Gedanken gemacht habe: Das ist das Thema „Diskurs in der Demokratie“. Denn Demokratie lebt davon, dass wir diskutieren, dass wir verschiedene Meinungen haben, dass wir gerade nicht moderieren, sondern uns positionieren, dass man sich hinstellt und auch mal aushält, unterschiedlicher Meinung zu sein. Und ich fürchte, viele Menschen bei uns im Land – leider auch manche hier im Bundestag – haben verlernt, andere Meinungen überhaupt zu hören.