Deutscher Bundestag
2016-04-14

Deswegen werden wir in dieser Legislaturperiode in allernächster Zukunft auch ein Carsharing-Gesetz vorlegen, das sicherstellt, dass das rechtssicher in die Mobilitätskonzepte der Kommunen integrierbar ist. – Ich kann Ihnen in einem Privatissimum gern einmal die juristischen Probleme erklären, die es dabei gibt. Ich bin durchaus der Meinung, dass wir dort auf dem richtigen Weg sind. Das Thema „intelligente Verkehrssteuerung“ ist gerade schon angeklungen. Auch da müssen wir einen weiteren Schritt nach vorn tun. Sie wird ebenfalls aus Mitteln der Bundesregierung gefördert und auch bei den Forschungsinstituten vorangetrieben. Ich bin relativ sicher: Wenn wir alle diese Maßnahmen zusammennehmen, werden wir sozusagen die Kurzfristigkeit verlassen und auf Nachhaltigkeit zusteuern können. Danke. Das war auf den Punkt genau in der Zeit. – und inhaltlich dann noch viele Aussagen getroffen hat, kein Widerspruch. Ganz herzlichen Dank. Der Kollege Artur Auernhammer von der CDU/CSU-Fraktion hat das Wort.