Deutscher Bundestag
2016-03-16

Von wem in der Anhörung – ich nehme an, dass Sie das meinen – diese Vorschläge kamen, kann ich Ihnen jetzt im Einzelnen nicht sagen. Das kann man aber, wenn man sich mit der Anhörung und dem, was die Verbände dazu geschrieben haben, noch einmal beschäftigt, sicherlich im Einzelnen nachvollziehen. Am Schluss haben wir im Ministerium das entschieden. Wir haben es, wie im Urhebervertragsrecht und im gesamten Urheberrecht üblich, mit diametral entgegengesetzten Interessen zu tun. Deshalb haben wir an bestimmten Stellen Veränderungen herbeigeführt. Am substanziellsten ist sicherlich die Veränderung vom fünfjährigen Rückrufrecht in ein zehnjähriges Zweitverwertungsrecht, was allerdings die Begründung hatte, die ich Frau Künast gerade genannt habe. Auch an anderen Stellen – etwa beim Auskunftsrecht, bei dem wir Ausnahmen für untergeordnete Beiträge eingeführt haben, oder bei einem unzumutbaren Aufwand für die Verwerter – sind aufgrund dessen, was uns geschildert wurde, sowohl von der Urheberseite als auch von der Verwerterseite, diese Änderungen in den Gesetzentwurf aufgenommen worden. An allen Stellen handelt es sich um einen Interessenausgleich, der möglicherweise der einen Seite schon zu weit geht, der anderen Seite aber nicht weit genug. Zu glauben, dass man bei Rechtsmaterien im Urheberrecht zu Ergebnissen kommt, die beide Seiten zufriedenstellen, halte ich allerdings für leicht illusionär.