Deutscher Bundestag
2019-02-01

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir haben heute Morgen von der Opposition schon viel Miesepetriges und Schiefes gehört. Herr Kollege Brandenburg, im Bereich der Quantentechnologie machen wir ein Programm in Höhe von 650 Millionen Euro, also viel mehr als das, was Sie heute Morgen hier glauben machen wollen. Auch das sei einmal an dieser Stelle gesagt. Meine Damen und Herren, die Expertenkommission Forschung und Innovation – beileibe kein einseitiges Gremium, liebe Frau Kollegin Sitte – bescheinigt Deutschland in ihrem Gutachten von 2018 eine „positive Dynamik“ der Forschungs- und Innovationspolitik. Beim neuesten weltweiten Bloomberg Innovation Index hat Deutschland fast mit dem Spitzenreiter Südkorea gleichgezogen. Beides freut uns natürlich. Aber wir ruhen uns nicht darauf aus, sondern wir folgen gern der Aufforderung der EFI, angesichts der internationalen Herausforderungen und des digitalen Wandels in der Innovationspolitik weiter Gas zu geben. Meine Fraktion – auch unser Koalitionspartner – ist weiterhin bereit für verstärkte Investitionen im Bereich Forschung und Innovation. Hierfür bietet unser Koalitionsvertrag die richtigen Leitplanken.