Deutscher Bundestag
2023-01-20

Wenn Ihr Antrag Substanz hätte, dann würde er zu dieser Frage Lösungsvorschläge präsentieren. Tut er aber leider nicht. Stattdessen gibt es wieder mal eine Runde Selbstlob. Das ist eigentlich nicht der Rede wert, aber ich gehe deshalb darauf ein, weil im betreffenden Abschnitt die Einführung eines Beirats zur Versorgungslage beim BfArM in der letzten Legislatur erwähnt wird. Zu diesem Beirat an anderer Stelle gleich mehr. Die zentrale Forderung des Antrags ist dann die Gründung eines sogenannten Beschaffungsgipfels. Ich übersetze das jetzt mal für alle Zuhörerinnen und Zuhörer, die nicht ganz tief in der Materie stecken: Anstatt das Problem an der Wurzel bekämpfen zu wollen, möchte die Union einen weiteren Gesprächskreis zur Arzneimittelversorgung gründen. Zusätzlich soll es eine konzertierte Beschaffungsaktion geben. Nun gut. Dass die Union eine gewisse Affinität zu konzertierten Beschaffungsaktionen hat, ist ja kein Geheimnis. Ich glaube, wir alle können uns noch sehr gut an so manchen Beschaffungskünstler aus der letzten Wahlperiode erinnern. Natürlich fragt sich der aufmerksame Beobachter jetzt sofort: Wozu brauchen wir ein weiteres Gremium zur Arzneimittelversorgung?