Deutscher Bundestag
2020-01-17

Das heißt praktisch: Im Moment müssen Hersteller, Händler und Kunden darauf warten, dass das, was die Politik – auch Sie, Herr Altmaier – versprochen hat, nun endlich Wirklichkeit wird, einfach weil man handwerklich nicht in der Lage ist, die entsprechenden Papiere nach Brüssel zu bringen. Dass Sie auch in Ihrer Kommunikation mit der Industrie ein schiefes Bild haben, zeigt sich in der Antwort auf eine Kleine Anfrage, die ich gestellt habe: Sie haben in den letzten Jahren 22 Gespräche mit großen und kleineren Automobilunternehmen geführt, davon neun Gespräche allein mit dem VW-Konzern und genau ein Gespräch mit einem kleinen, innovativen Start-up, der Firma e.GO. Dann ist es natürlich schwierig, wenn Sie Prämien versprechen, die zwar die großen Konzerne mit ihrem bisherigen Programm von Diesel- und Benzinautos quersubventionieren können, die kleinen Start-ups jedoch nicht. Damit drücken Sie natürlich Firmen wie e.GO oder Sono Motors sofort wieder aus dem Markt. Meine Damen und Herren, wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass wir in der Zukunft in bestimmten Bereichen sicherlich batteriebetriebene Elektromobilität haben werden.