Deutscher Bundestag
2018-07-04

Mir ist sehr wichtig, zu betonen: Wir als SPD stehen zu diesen Beschaffungen für die Marine, aber die Prozesse müssen eben einfach endlich besser werden. Unsere Soldatinnen und Soldaten sollen sehr gut ausgerüstet sein, denn das ist unsere Pflicht ihnen gegenüber. Ehrlich gesagt, ärgert es mich, dass wir immer die gleiche Diskussion führen, die noch dazu nicht zielführend ist. Wenn wir nämlich nicht mehr über abstrakte Zahlen ohne konkrete Vorhaben, nicht mehr über die Mängel bei der Ausrüstung, über unvernünftige Privatisierungen oder über die Verspätungen bei Beschaffungen sprechen müssten, könnten wir endlich auch einmal über die strategische Rolle von Deutschland im 21. Jahrhundert diskutieren und diese skizzieren, und zwar, ohne dass diese Diskussion überschattet ist von den Fragen, welches Gerät wann und wo doch hoffentlich zur Verfügung stehen könnte. Dahin muss doch die Reise gehen: ein klares Bekenntnis zur guten Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten, zu schlanken und funktionierenden Beschaffungsprozessen in einem souveränen Staat. Frau Ministerin, ich schließe mich meinen Kollegen Hitschler und Rohde an: Lassen Sie uns dafür sorgen, dass der Trendwende „Ankündigung“ nun die Trendwende „Umsetzung“ folgt!