Deutscher Bundestag
2016-01-14

Wie gut ist es dann, dass man jemanden fragen kann, der keine eigenen wirtschaftlichen Interessen verfolgt. Im Zentrum unserer Gesundheitspolitik stehen die Patientinnen und Patienten sowie die Qualität der medizinischen Versorgung. Um die Rechte der Patientinnen und Patienten zu stärken, haben wir in den vergangenen zwei Jahren in der Großen Koalition einiges auf den Weg gebracht. So haben wir die Unterstützung der gesundheitlichen Selbsthilfe stärker gefördert, sodass die Kassen zukünftig die Selbsthilfestrukturen auch finanziell unterstützen. Damit werden auch die Rechte der Patientinnen und Patienten gestärkt. Zum jetzigen Zeitpunkt bleibt uns nichts anderes übrig, als das Ergebnis des Ausschreibungsverfahrens zu respektieren. Wir sagen aber ebenso klar: Bei Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie Ihre SPD. – Denn wir werden sowohl auf Bundesebene als auch in den Ländern und Kommunen darauf achten, dass den vollmundigen Ankündigungen tatsächlich entsprechende Taten folgen, dass die UPD tatsächlich die Netzwerkarbeit fortsetzt und die Leistungen erbringt, die eingefordert werden. Darauf können sich alle verlassen. Vielen Dank. Interfraktionell wird Überweisung der Vorlage auf Drucksache 18/7042 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen.