Deutscher Bundestag
2023-09-05

Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Es ist über den Haushalt mit seinen 2,4 Milliarden Euro schon viel gesagt worden. Worauf ich hinweisen will, ist: Dass immer von Kürzungen gesprochen wird, ist natürlich eine Milchmädchenrechnung; denn tatsächlich kann man das ja nicht mit der Coronazeit vergleichen, sondern nur mit der Zeit vor Corona. Und dann stellen wir fest: Da gibt es einen Aufwuchs von rund 100 Millionen Euro. Das heißt: In dem Etat wird aktuell eigentlich nicht gespart, sondern die Ministerin hat darauf aufmerksam gemacht, dass auch im KTF entsprechend Mittel veranschlagt sind. Deshalb ist das eigentlich auskömmlich. Entscheidend ist aber, glaube ich, dass wir uns insgesamt in der Haushaltspolitik darauf einstellen müssen, dass die Zeit der Aufwüchse zu Ende ist, dass wir dafür sorgen müssen, dass wir jetzt tatsächlich haushalten, sprich: Prioritäten setzen. Deshalb ist es wichtig, dass wir auch in diesem Haushalt ein realistisches Bild zeichnen und deutlich machen, wo wir Prioritäten setzen.