Deutscher Bundestag
2023-12-01

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch von meiner Seite: Herzlichen Glückwunsch, geschätzte Frau Kollegin Sitte! Wer wollte das nicht? Tatkräftig dabei mithelfen, das Forschungsnetzwerk in Europa immer enger zu knüpfen und immer leistungsfähiger zu machen. Der neue Pakt für Forschung und Innovation in Europa verpflichtet die EU-Staaten seit 2021 auf gemeinsame Werte, Grundsätze, Prioritäten und Schwerpunkte. Und er verpflichtet uns, einen Nationalen Aktionsplan aufzustellen, um diese Ziele zu erreichen. Die Einleitung dieses Aktionsplans beginnt verheißungsvoll: Ein ausführlicher Konsultationsprozess wurde durchgeführt. Daran beteiligt: rund 1 500 Forschende und 60 Organisationen der Wissenschaftscommunity. – Donnerwetter, was habe ich mich auf die nächsten Seiten gefreut! Aber was ist dann eigentlich mit dem bestimmt wertvollen Input passiert? Was hier als Aktionsplan auf den Tisch gelegt wurde, lässt jeglichen Tiefgang und jegliche Ambition vermissen. Er spottet jeder Beschreibung. Der Plan ist ein Sammelsurium von Selbstverständlichkeiten, von Plattitüden und Schlagworten, von bekannten, beschlossenen oder angekündigten Projekten und Kooperationen. Was ist an dem Aktionsplan neu? Wo wird er konkret? Und wo legen Sie den Finger in die Wunde?