Deutscher Bundestag
2019-05-15

Wir hatten damals doch ein Stück weit das Gefühl: Jetzt kann auch mehr Frieden im Nahen Osten möglich sein; gerade die Abrüstungsbemühungen könnten weltweit unterstützt werden. – Man darf auch eines nicht vergessen: Das Abkommen kam zu einem Zeitpunkt, als der Iran eigentlich schon seine Atombombe hatte; er war ja kurz davor. Es war also wirklich ein großer und wichtiger Schritt. Wo stehen wir nun heute? Knapp vier Jahre später haben wir eine enorme Ernüchterung, die Euphorie ist gewichen, und wir haben den Ausstieg der USA aus dem Abkommen vor einem Jahr, für den es zumindest augenscheinlich keinen Anlass gab; auch das muss man sagen. Außer einem Versprechen in einem Wahlkampf, das vielleicht darauf hindeutete, dass so etwas passieren kann, gab es zu dem Zeitpunkt keine weiteren Hinweise. Die Wiederaufnahme von Wirtschaftssanktionen hat dann natürlich eine Eskalation in Gang gesetzt. Das ist brandgefährlich; auch das wurde heute schon gesagt. Wir müssen deshalb sehr darauf drängen, dass wir alle Parteien ein Stück weit von den Bäumen, auf die sie sich begeben haben, herunterbekommen.