Deutscher Bundestag
2018-07-05

Für unseren Finanzminister und die SPD gilt: Lieber richtig arbeiten und richtig regieren und sich auf das konzentrieren, was dem Land und vor allen Dingen den Menschen in unserem Land hilft. Zukunft braucht Geld, braucht Kreativität, braucht Ideen. All das ist in diesem Haushalt enthalten. Olaf Scholz, die gesamte SPD und unsere Kollegen von der Union haben in den letzten Wochen intensiv und konzentriert und sachlich an diesem Haushalt gearbeitet und einen Dreiklang hinbekommen, den es so noch nicht gab. Erstens. Wir investieren deutlich mehr in die Zukunft unseres Landes, als es in der Vergangenheit der Fall war. Es sind allein dieses Jahr 37 Milliarden Euro und in der Finanzplanung für die nächsten Jahre über 180 Milliarden Euro, die in Bildung, Straßen, Brücken, Umwelt- und Klimaschutz, in die Digitalisierung fließen. Gestärkt wird aber auch der Wohnungsbau. Investiert wird in Kindergärten, ins THW, in die Städtebauförderung zum Wohle unserer Kommunen. Zweitens. Dabei kommen wir gleichzeitig ohne neue Schulden aus. Das ist ein ganz wichtiges Zeichen an die junge Generation; denn die Schulden von heute sind die Steuern von morgen. Drittens.