Deutscher Bundestag
2020-01-31

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte das, was andere Kollegen hier gesagt haben und was richtig ist – mit der Ausnahme des Vorredners, was den Iran anbetrifft –, nicht wiederholen. Wir haben im Ausschuss darüber große Gemeinsamkeiten. Deswegen komme ich zu der Frage des Erinnerns, die uns nicht eint. Für die meist wehrlosen Opfer des Faschismus stehen und standen wir zwar gemeinsam – gegen Antisemitismus, Homophobie, Diskriminierung kultureller Minderheiten. Aber die Political Correctness endet meist, wo sich diese Opfer organisiert und als Arbeiterbewegung gewehrt haben. Gegen sie wirken dann – statt Meinungsvielfalt – plötzlich Gewerkschaftsfeindlichkeit und Antikommunismus modisch und akzeptiert. Genau deswegen nannte neben Einstein auch der große Dichter und Psychologe, dessen Exilvilla wir gemeinsam gerettet haben, der Nichtkommunist Thomas Mann, den Antikommunismus die „Grundtorheit der Epoche“. Recht hatte er, weil Antikommunismus nicht nur Kommunisten trifft, sondern alle, die ihre Arbeitskraft und Kreativität gegen Ausplünderung organisiert verteidigen. Deswegen stehen wir als Linke auch mit der GEW bei denen, die im Goethe-Institut und bei den Auslandsschulen für ordentliche Tarifverträge eintreten.