Deutscher Bundestag
2017-04-27

Es hat keiner gesagt, dass das das letzte Programm ist, mit dem wir den Ländern und Kommunen Mittel für die Kitas zur Verfügung stellen. Wir stellen die größte Summe zur Verfügung, die es jemals für diesen Bereich gab. Wir tun das auch gerne. Natürlich kommen noch weitere Programme hinzu. Wir werden auch weiterhin Mittel für Kindertagesstätten zur Verfügung stellen. So zu tun, als ob das das Einzige ist, was wir jemals gemacht haben, ist nicht richtig, liebe Kolleginnen und Kollegen. Es werden noch weitere Schritte folgen. Dafür hat sich auch Herr Rauschenbach ausgesprochen. Er hat ja nicht gesagt, das vorliegende Programm reiche nicht aus und das sei zu kritisieren; vielmehr hat er gesagt, er gehe davon aus, dass es auch in Zukunft weitere Programme geben werde, und natürlich wird es in Zukunft weitere Programme geben. Dann wurde noch kritisiert, warum eine Verlängerung des Programms vereinbart wurde. Das ist auf Forderung der Länder passiert. Das ist nicht passiert, weil wir uns das irgendwie ausgedacht haben. Von daher ist es auch richtig, dass wir das Programm verlängern.