Deutscher Bundestag
2019-01-17

Bereits verabredete Roll-out-Pläne müssen nicht selten verschoben werden. Allein die Antragsverfahren für neue IT-Projekte benötigen nach Auskunft derer, die es wissen müssen, meist bis zu zwei Jahre Zeit. Und das ist die Zeit, in der der Antrag erarbeitet wird. Insbesondere bei einer der beiden IT-Abteilungen, die der Zoll unterhält, beim Zollkriminalamt in Köln, ist es offensichtlich nicht möglich, Stellen zu besetzen, weil die Tarifbedingungen des Zolls mit dem allgemeinen Gehalts- und Vergütungsniveau in Köln kaum mithalten können. Häufig werden dann hohe Summen für externe Dienstleister ausgegeben, deren Know-how aber mit Abschluss des Projekts verschwindet und dem Zoll verloren geht. Meine Damen und Herren, die FDP hat uns – jetzt werde ich ein bisschen polemisch – eine Liste einzelner Aspekte der Zollabfertigung zusammengestellt und vermerkt: Es muss alles einfacher werden. – Das kann man machen. Das ist eine verständliche Absichtserklärung, aber natürlich kein überzeugendes Konzept. Vielleicht fällt den Kolleginnen und Kollegen von der FDP aber bis zum Beginn der Ausschussberatungen noch der eine oder andere konkrete und praktikable Vorschlag ein, über den sich dann zu reden lohnt. Ich danke Ihnen.