Deutscher Bundestag
2023-06-21

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuschauer/-innen! Da kann ich tatsächlich direkt gut an meinen Vorredner Erik von Malottki anknüpfen. Petitionen ermöglichen es nämlich allen Menschen, sich auf dem direkten Wege an den Deutschen Bundestag zu wenden. Das haben wir bereits mehrfach gehört. Dafür ist aber weder der Wohnsitz noch die Nationalität entscheidend, sondern es ist wirklich ein Jedermannsrecht. Egal wo man herkommt, egal wo man lebt, egal wie alt man ist: Dieses im Grundgesetz garantierte Recht kann jeder und jede für sich in Anspruch nehmen. Im letzten Jahr sind 13 242 Petitionen eingegangen. Das sind durchschnittlich 52 Petitionen pro Tag. Diese Zahl zeigt, dass viele Menschen ihr im Grundgesetz verankertes Recht, sich mit jeglichem Anliegen an ihre gewählte Volksvertretung zu wenden, kennen und es auch nutzen. Wie auch schon im Vorjahr war Berlin das Bundesland, aus dem die meisten Petitionen pro Einwohner/-in eingereicht wurden, nämlich 366 Eingaben pro 1 Million Einwohner/-innen. Das freut mich als Berliner Abgeordnete ganz besonders.