Deutscher Bundestag
2016-03-16

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Kabinett hat heute den Entwurf einer Reform des Urhebervertragsgesetzes beschlossen. Die letzte Reform des Urhebervertragsgesetzes datiert aus dem Jahr 2002. Damals ist im Wesentlichen die Regelung aufgenommen worden, dass Urhebern eine angemessene Vergütung zusteht, die in der Regel in gemeinsamen Vergütungsregeln zwischen den Verwertern und den Urheberverbänden vereinbart werden soll. In der Zeit bis heute sind viele Defizite dieses Verfahrens offengelegt worden. In der Realität ist es so, dass zumindest in einigen Urheberbranchen nicht angemessene Vergütungen gezahlt werden und die Urheber – seien es freie Journalisten, Drehbuchautoren oder andere – auch keinerlei praktische Möglichkeit haben, ihre Rechte durchzusetzen, weil sie sonst von ihren Auftraggebern sehr schnell damit konfrontiert werden, dass sie in Zukunft keine weiteren Aufträge mehr erhalten. Das hat in der Branche auch einen Fachbegriff bekommen: Das ist das sogenannte Blacklisting. Darüber hinaus ist durch die Digitalisierung und die Vervielfältigung der Verwertungsmöglichkeiten eine Situation entstanden, in der viele Urheber gar nicht mehr nachvollziehen können, wo und wie oft ihre Werke genutzt und verwertet werden.