Deutscher Bundestag
2015-11-25

Wenn von der Linken Zwischenrufe kommen, dann kann ich nur sagen: Es wäre mir hundertmal lieber gewesen, die Russen hätten mit uns gemeinsam eine Aktion gemacht und nicht alleine losgeschlagen, was den Flüchtlingsstrom aus Aleppo noch einmal hat größer werden lassen. Deswegen rate ich dringend dazu, dass keiner glauben möge, dass westliche oder östliche Mächte allein, auf eigene Faust und in Verfolgung eigener Interessen dort zu einem Erfolg kommen. Es ist notwendig – ich bin dem Außenminister für seine Bemühungen dankbar –, dass wir hier zu gemeinsamen Aktionen kommen. Wir haben immer wieder auf einen Umstand – die Situation in den Flüchtlingslagern – hingewiesen. Trotzdem sind wir in dieser Hinsicht nicht so erfolgreich wie nötig. Frau Bundeskanzlerin, ich bitte darum, wenn man jetzt wieder auf internationaler Ebene zusammenkommt, dies mit noch größerem Nachdruck zu formulieren. Einer unserer Kollegen, Tobias Zech, war mehrfach im Libanon unterwegs. Er hat darüber einen Bericht abgeliefert. Er schreibt aus seinen Erfahrungen: All das zeigt eines: Es sind nicht irgendwelche Tweets oder Aussagen, die in Deutschland abgesetzt werden, die die Flüchtlinge zu uns bringen.