Deutscher Bundestag
2015-09-08

Im Rahmen der Beratungen zum Haushalt 2015 haben wir uns in wirklich jeder Sitzung des Haushaltsausschusses, aber haben auch Sie sich in den Fachausschüssen mit dem Thema Ebola beschäftigt. Jetzt hört man nichts mehr, sehr wenig oder nur noch punktuell davon, wenn man nachfragt. Was ist aus diesem Thema geworden? Steht jetzt nur noch die Flüchtlingshilfe im Vordergrund? Gibt es das Problem Ebola jetzt nicht mehr? Was passiert in den Krisenregionen? Was ist aus den Maßnahmen geworden, die wir angeschoben haben? Das sind Fragen, die wir im Rahmen der Haushaltsberatungen auf jeden Fall stellen werden. Da müssen wir auch noch einmal darauf sehen, ob das, was wir in der Krisensituation geleistet haben, tatsächlich auch Bestand für andere Zeiten – über diesen Haushalt hinaus – hat. Haushalt 2016: Heute ist der erste Tag der Haushaltsberatung mit der Einbringung des Haushaltes. Ich glaube, jeder Rednerin und jedem Redner ist es wirklich ein Herzensanliegen, noch einmal die Situation der Flüchtlinge – der Menschen, die aus der Krise herauskommen – deutlich zu machen und auch deutlich zu machen, wie stark uns das bewegt.