Deutscher Bundestag
2024-03-20

Natürlich müssen wir Antisemitismus auch in allen anderen gesellschaftlichen Bereichen bekämpfen, und wir müssen auch präventiv handeln, um Judenfeindschaft zu verhindern; das ist klar. Wir haben in der Tat ein großes Problem im Kulturbereich. Die Vorfälle sind Ihnen allen bekannt, und sie reißen leider nicht ab. Und obwohl sich die Kulturministerinnen und -minister letzte Woche auf eine gemeinsame Erklärung und drei wichtige Maßnahmen verständigt haben, blicke ich mit Sorge auf die nächsten großen Kulturereignisse, etwa die Leipziger Buchmesse: Wird man dort endlich einmal vorbereitet sein und bei antisemitischen Attacken sofort und eindeutig reagieren? Verstehen Sie mich nicht falsch: Kunst und Kultur sollen Diskurse ermöglichen und Dialogräume schaffen. Die Kunstfreiheit ist ein hohes Gut, und wir müssen wirklich aufpassen, dass wir hier nicht reflexhaft nach Einschränkungen rufen, wie es vielen Rechten und konkret der AfD gefallen würde. Kunstfreiheit und Meinungsfreiheit werden wir schützen, meine Damen und Herren. Aber wir haben gesehen, dass es bestimmten Gruppen eben nicht um Dialog geht. Störaktionen sind inakzeptabel, die Ausblendung israelischer Künstler ebenfalls. Was ist noch Kunst? Wo beginnen Propaganda und Volksverhetzung?