Deutscher Bundestag
2019-03-22

Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste des Hohen Hauses! In Deutschland leben 7,8 Millionen Schwerbehinderte; das sind 9,4 Prozent der Gesamtbevölkerung. Mehr als 40 Prozent der schwerbehinderten Menschen in Deutschland sind im erwerbsfähigen Alter. Um schwerbehinderten Menschen den Zugang zum Arbeitsmarkt zu erleichtern, wurde den Arbeitgebern mit den Regelungen des zweiten Kapitels des SGB IX die Pflicht zur Schaffung von Arbeitsplätzen für schwerbehinderte Arbeitnehmer auferlegt. Dennoch haben schwerbehinderte Erwerbsfähige nach wie vor eine deutlich niedrigere Erwerbsbeteiligung als nicht schwerbehinderte Erwerbsfähige. Die Arbeitslosenquote Schwerbehinderter liegt bei 11,7 Prozent; sie liegt damit deutlich über der Arbeitslosenquote Nichtschwerbehinderter. Daher ist klar erkennbar, dass die Maßnahmen zur Beschäftigungsförderung bei schwerbehinderten Arbeitslosen nicht ausreichend greifen. Damit kann man nicht zufrieden sein, und es ist auch nicht zu verstehen, warum die Hemmschwelle, schwerbehinderte Arbeitnehmer einzustellen, bei manchen Arbeitgebern offenbar immer noch so hoch liegt. Schwerbehinderte arbeitslose Menschen sind häufig besonders gut qualifiziert. Anteilig finden sich unter den schwerbehinderten Arbeitslosen sogar mehr Fachkräfte als unter den nicht schwerbehinderten Arbeitslosen.