Deutscher Bundestag
2015-11-26

Die darüber hinaus verfügbaren Mittel haben wir nach intensiven Beratungen in den Arbeitsgruppen, in den Fraktionen und im Dialog mit dem Ministerium zielführend auf die einzelnen Titelgruppen des Einzelplans verteilt. Es ist uns beispielsweise gelungen, Mittel für wichtige Projekte der Migration, der Kindergesundheit und der Drogenprävention zur Verfügung zu stellen. Wir geben daher die richtigen Antworten auf drängende Herausforderungen. Das Flüchtlingsthema – es ist schon angesprochen worden – bestimmt seit Monaten die öffentliche Debatte. Die Herausforderungen, die dadurch entstehen, dass Flüchtlinge nach Europa und insbesondere in unser Land kommen, beschäftigen die Menschen. Wir sind in der Verantwortung, die entsprechenden Antworten zu geben: den Menschen, aber auch den Ländern, den Kommunen, den Landräten und den Bürgermeistern – auch im Hinblick auf die Gesundheitsversorgung. Die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen ist eine der zentralen Aufgaben. Wir müssen den Gesundheitsschutz von Flüchtlingen unkompliziert und umfassend gewährleisten. Deshalb ist die Gesundheitskarte der richtige Weg, die Möglichkeit, diese einzuführen, die richtige Antwort.