Deutscher Bundestag
2024-11-06

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Lauterbach! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Bei den gesundheitspolitischen Gesetzen stehen wir leider immer wieder vor demselben Szenario: Es ist ein wichtiges Thema identifiziert. Es ist sinnvoll, sich damit zu beschäftigen, weil ein Bedarf besteht. Aber dann, im nächsten Atemzug, stellt man fest, dass der falsche Weg beschritten wird. Von der ersten Minute an gibt es eine Welle vehementer Kritik. Und der vierte Punkt, der an dieser Stelle wieder festzustellen ist: Es fehlt an der notwendigen Finanzierung für die Durchführung des Gedankens. Die Herz-Kreislauf-Erkrankungen sind ein weitverbreitetes Phänomen, eine Volkskrankheit. Sie sind sehr häufig tödlich, und damit sind sie ausnahmslos ein wichtiges Thema. Es sollte aber nicht ganz unerwähnt bleiben, dass wir in der Vergangenheit auch eine positive Entwicklung erlebt haben. Im Jahre 2022 starben durch Herz-Kreislauf-Erkrankungen noch 216 944 Menschen; 2021 waren es etwas weniger: 205 581. Aber der langfristige Trend war positiv: Die Zahl der Herzinfarkttoten nahm zwischen 2010 und 2022 bei den Männern um 26 Prozent und bei den Frauen um 33 Prozent ab. Mit dem jetzigen Gesetzentwurf ist ein Strategiewechsel beabsichtigt.