Deutscher Bundestag
2017-06-01

Sehr viele Menschen hören Radioprogramme vor allem im Auto. Das alte Autoradio wird aber in neuen Autos inzwischen durch Hightech-Medienplattformen ersetzt, die viel mehr zu bieten haben als nur das profane Radio. Mehr Auswahl ist grundsätzlich immer gut. Es stellt sich aber auch immer dringlicher die Frage, wer zu welchen Konditionen Zugang zu diesen Plattformen hat und wie leicht oder schwer die jeweiligen Angebote erreichbar sind. Es handelt sich schließlich um vergleichsweise neue Technologien, die in der Regel nicht unter den Plattformbegriff des Rundfunkstaatsvertrags fallen, bei denen der Zugang für Rundfunkanbieter nicht automatisch gegeben ist und die sich der Kontrolle durch die Landesmedienanstalten weitgehend entziehen. Trotzdem muss aus meiner Sicht so etwas wie Plattformneutralität in einem möglichst weitgehenden Sinne sichergestellt sein. So wie wir im offenen Internet auf Netzneutralität beharren, müssen wir auch bei Medienplattformen in Autos einen gleichberechtigten Zugang sicherstellen. Ich möchte noch einen letzten Punkt ansprechen: Mich erreichen immer wieder besorgte Briefe von Bürgerinnen und Bürgern, die eine UKW-Abschaltung befürchten.