Deutscher Bundestag
2016-11-22

Ein gutes Beispiel für einen praxisnahen Verbraucherschutz ist das sehr informative Onlineverbraucherportal „Wissen wappnet.“. Es bietet Hilfestellung bei Finanzfragen oder bei Problemen im Reiserecht. Es berät zudem auch über Kostenfallen im Internet und vieles mehr. Es werden komplexe Rechtsfragen verständlich erläutert, mittlerweile sogar per App. Loben möchte ich an dieser Stelle aber auch Heiko Maas’ Engagement gegen Hasskriminalität im Internet; denn wenngleich eigentlich klar sein sollte, dass auch im Internet deutsches Recht zu gelten hat, sieht die Realität leider anders aus. Im Internet, auf den sozialen Plattformen, wird beleidigt und gepöbelt; falsche Tatsachen werden willkürlich verbreitet, Mobbing steht ganz oben auf der Tagesordnung. Hier ist es wichtig einzugreifen. Genau das ist eine Form des Verbraucherschutzes, und zwar des Schutzes der Kinder. Durch die Einrichtung der Taskforce gegen Hassbotschaften im Internet im Jahr 2015 wurde ein Grundstein dafür gelegt. Unsere Minister, allen voran Heiko Maas und Manuela Schwesig, suchen die kritische Auseinandersetzung mit Facebook & Co.; und das ist auch gut so. Wir brauchen eine viel schnellere und konsequentere Entfernung rechtswidriger Hassposts.