Deutscher Bundestag
2016-12-15

Sie reicht so, wie sie ist, einfach nicht aus. Kollegin Buchholz, auch wenn Sie meinen, in der Vergangenheit seien Fehler gemacht worden, was ich, so wie Sie es sagen, überhaupt nicht teile: Was wollen Sie denn jetzt machen? Ihre Antwort ist doch offensichtlich: nicht aufstocken, nicht verstärkt dort reingehen, sondern rausgehen. – Was soll denn dann passieren? Was ist das für eine Haltung? Unabhängig davon, wie Sie zur Entstehung dieses Konfliktes stehen, müssen Sie doch jetzt eine Antwort geben. Das haben Sie in Ihrer Rede überhaupt nicht getan. Das finde ich wirklich nicht in Ordnung. Wir wissen, dass diese Mission erhebliche interne Probleme hat. Erst kürzlich hat ein UN-Bericht den ­UNMISS-Soldaten schweres Versagen beim Schutz von Zivilisten vorgeworfen. Aber gut ist: Die UN hat darauf unmittelbar reagiert und den verantwortlichen kenianischen Kommandeur abberufen. Trotz solcher schwerer Fehler gilt: Für Hunderttausende bietet UNMISS die einzige Zuflucht und Rettung. Eine Schwächung oder gar ein Abzug von UNMISS wäre für all diese Menschen eine Katastrophe – bei allen Unzulänglichkeiten der Mission. Deshalb wird meine Fraktion auch diesmal diesem Mandat zustimmen.