Deutscher Bundestag
2025-05-22

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist ein Anfang, aber ein wichtiger; denn die Mosel ist Lebens- und Wirtschaftsader. Als Wasserstraße verbindet sie Mesenich und Metz, Mertert und Perl. Aus dieser Verbindung entstehen Arbeitsplätze, Wohlstand, Kultur und europäisches Miteinander, und von all dem brauchen wir mehr. Deswegen verfolgen wir mit dem heutigen Gesetzentwurf, was unsere Wirtschafts- und Standortpolitik insgesamt kennzeichnen wird: Wir werden Kosten senken und Bürokratie zurückbauen. Und ja, Herr Bochmann, genau das entspricht deutschen Interessen: deutsche Unternehmen und die Binnenschifffahrt zu entlasten. Sie werden dann den Binnenschiffern nach dieser Debatte erklären müssen, warum Sie das nicht tun wollen. Für das Verhandlungsergebnis, das wir hier umsetzen – und da schließe ich mich den Kollegen Mieves und Al-Wazir an; so viel Zeit muss sein –, gilt der alten Bundesregierung Dank. Der neuen Bundesregierung und auch dem Herrn Bundeskanzler persönlich gilt schon jetzt unser Dank für die besondere Bedeutung, die sie den deutsch-französischen Beziehungen beimisst. Das heutige Mosel-Gesetz zeigt beispielhaft unsere Gesamtstrategie.