Deutscher Bundestag
2023-11-10

So können wir bei diesem Thema schnell vorankommen. Dieses Gesetzespaket enthält Regelungen, die den Ausbau von Speichern erleichtern. Wir werden Netzentgeltbefreiungen verlängern und damit auch in diesem Bereich einen weiteren wichtigen Schritt gehen. Wir haben in diesem Gesetzespaket eine Regelung, die es ermöglicht, dass Strom aus Windrädern oder Solarparks auch bei Netzengpässen produziert werden kann – das ist im Moment nicht der Fall – und vor Ort lokal genutzt werden kann. Damit werden Verbraucher und die Umwelt entlastet werden. An dieser Stelle ist uns also eine gewisse Überraschung gelungen. Das haben wir als Berichterstatter noch ins Gesetz hineingearbeitet. Da es über die Überraschung auch einige erstaunte und unterschiedliche Kommentare gab, möchte ich gern noch einmal darauf eingehen, was wir in der Anhörung am letzten Montag zu diesem Thema „Nutzen statt abschalten“ gehört haben: Ja, sicherlich sei es ein bisschen komplex, so eine Regelung zu machen, also zu nutzen statt abzuschalten, aber bei dem bestehenden Strommarktdesign, das, glaube ich, auch eine breite Unterstützung hier genießt, sei das die einfachste und beste Möglichkeit, die denkbar sei, so die Experten. – Ja, schon.