Deutscher Bundestag
2021-05-06

Ich spüre diese Euphorie der Linken, seitdem der amerikanische Präsident gesagt hat, er möchte über die Aussetzung des Patentschutzes nachdenken. Vielleicht haben Sie die Zeit, sich in den nächsten Tagen zwei Zeitungsartikel vom heutigen Tage zu Gemüte zu führen: einen Artikel aus der „FAZ“, in dem ein südafrikanischer Impfstoffproduzent zu diesem Thema Stellung genommen hat, und einen Artikel aus der „Berliner Morgenpost“. In dem Artikel der „FAZ“ sagt dieser südafrikanische Impfstoffproduzent, mit der Vektortechnologie sei es möglich, innerhalb eines Jahres 20 Millionen bis 30 Millionen Impfdosen zu produzieren. Zu dem neuen Impfstoff von BioNTech sagt er, dass kein Wissen über das Verfahren und über die Technik vorliege und dass es Jahre dauern würde, bis man Produktionskapazitäten aufgebaut hätte. Und dann kommt etwas ganz Spannendes: dass nämlich BioNTech und Pfizer schon im letzten Jahr Produktionsvereinbarungen mit diesem Unternehmen getätigt haben. Ich frage mich, ob das alles passiert wäre, wenn BioNTech und Pfizer gewusst hätten, dass sie im Grunde genommen den Patentschutz aufheben müssen.