Deutscher Bundestag
2019-05-09

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Jetzt, um kurz vor Mitternacht, könnten wir passenderweise auch über Nachtzüge debattieren. Es geht aber um die EU-Richtlinie 2016/2370. Für was könnten die Ziffern 2, 3, 7 und 0 stehen? Die Ziffer 2 könnte für das Ziel stehen, die Anzahl der Fahrgäste bei der Bahn bis 2030 zu verdoppeln. Dafür sind Spielregeln erforderlich, die mithilfe von EU-Richtlinien ausgestaltet werden können. Die Ziffer 2 könnte aber auch für die zwei Topbahnereignisse dieser Woche stehen: Das Netzwerk Europäischer Eisenbahnen hat seine Schienengüterverkehrsstudie vorgelegt und deutlich gemacht, mit welchen Maßnahmen sich der Verkehrsanteil der Schiene im Güterbereich bis zum Jahr 2035 verdoppeln lässt. Notwendig ist demnach der gezielte Ausbau des Schienennetzes im Rahmen der Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans und durch zusätzliche eher kleinere Maßnahmen wie Streckenelektrifizierungen und Blockverdichtungen. Das zweite Topbahnereignis war die Vorstellung der Ergebnisse des Zukunftsbündnisses Schiene mit Forderungen wie dem Ausbau der Großknoten und Engpasskorridore sowie der Elektrifizierung und Digitalisierung. Zurück zur EU-Richtlinie 2016/2370.