Deutscher Bundestag
2016-09-22

Hierbei bot sich die Möglichkeit zur Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes in Bezug auf die ehrenamtlichen Richter in der Strafrechtspflege, die sogenannten Schöffen, die eine historische und wichtige Rolle in unserem Rechtssystem spielen. Die Schöffentätigkeit ist eine ehrenamtliche Tätigkeit, die jeder deutsche Bürger über 18 ausüben kann. Wie wichtig das Ehrenamt in unserer Bundesrepublik ist, sollte jedem von uns bewusst sein: Rund ein Drittel aller deutschen Bürger übt ein Ehrenamt aus. Es darf und soll für uns nicht wie eine Floskel klingen, aber es kann nicht oft genug betont werden, wie wichtig alle Ehrenamtlichen für unsere Gesellschaft sind. Das Schöffensystem, welches schon seit dem Mittelalter in Deutschland und nun auch in einigen anderen Ländern existiert, soll wichtiger Bestandteil unseres Rechtssystems bleiben. Sie sollen weiterhin das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Justiz bestärken. Zudem dienen die Schöffen als Rechtsprechungsorgan, das für lebensnahe Rechtsprechung sorgen kann, und sie sind ein hervorragendes Symbol unserer Volkssouveränität in Deutschland. Somit sehe ich die Schöffen als wichtigen und zu erhaltenden Bestandteil unseres Rechtsprechungsorgans.