Deutscher Bundestag
2014-01-16

Das Protokoll verzeichnet dort Beifall bei der SPD. Wer hätte gedacht, dass sich Ihre Prophezeiung „Nach dem Wahltag ist Zahltag“ so schnell bewahrheitet und dass Sie die Vollstreckerin Ihrer eigenen Prophezeiung sein würden! Herr Schiewerling, beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales scheint es sich im Moment nicht mehr um ein gut bestelltes Haus zu handeln, wie Sie noch im Dezember sagten. Vielmehr erinnert das, was sich im Bundesministerium für Arbeit und Soziales abspielt, eher an die Villa Kunterbunt, um im Bild zu bleiben. Das, was bei Pippi Langstrumpf lustig ist, nämlich das Hineinleben in den Tag, das Sich-nicht-Scheren um das Morgen, ist bei der Rentenversicherung fatal. Sie verbrauchen bis 2018 die Rücklagen restlos. Ab 2018 ist dann ein moderates Erklimmen eines höheren Beitragssatzniveaus nicht mehr möglich. Sie türmen eine finanzielle Steilwand für die nächste Regierung auf. Selbst in Ihrer heute bekannt gewordenen Schönwetterkalkulation erfolgt spätestens in fünf Jahren ein sprunghafter Beitragssatzanstieg. Gleichzeitig haben wir einen höheren Bedarf an Steuermitteln zu verzeichnen.