Deutscher Bundestag
2015-03-05

Alleinerziehende, ob in Teilzeit oder Vollzeit, arbeiten nicht gesund, sondern sie arbeiten sich krank. Und damit sind wir wieder am Anfang: Stress, Überforderung, Armut. Kurzum: Frauen geraten in die Abwärtsspirale, nein, Frauen werden in die Abwärtsspirale gedrängt. Doch was macht die Bundesregierung angesichts dieser bestürzenden Fakten? Ich finde, viel zu wenig oder auch das Falsche. Ein Mindestlohn mit Löchern, ein Festhalten an Minijobs, die Armut gleich mitliefern und in biografische Sackgassen führen, die unsägliche Bedarfsgemeinschaft bei Hartz IV und unwürdige Sanktionen erschweren den Frauen und Kindern täglich das Leben. Für Alleinerziehende gibt es nur unzureichende Kinderbetreuungsmöglichkeiten und keine ausreichende Steuerentlastung. Stattdessen möchte Minister Schäuble jetzt das Kindergeld um lachhafte 6 Euro erhöhen. Ich finde, das kann man schon als echte Provokation bezeichnen, erst recht deshalb, weil diese Erhöhung bei denen, die sie eigentlich bräuchten, gar nicht ankommt. Die Schwerpunktsetzung geht doch in eine klare Richtung: Da wird mehr Geld für neue Panzer bereitgestellt, anstatt Investitionen in Beschäftigung und Familie zu stärken. Diese Koalition ist nicht in der Lage, eine Politik für Frauen im Interesse der Allgemeinheit zu machen.