Deutscher Bundestag
2018-04-26

In Ihrem Antrag ist dazu nichts zu finden, übrigens auch nicht in Ihrer Brandrede, Herr Brandner, und auch nicht in der Büttenrede von Herrn Braun. Wie Sie wissen müssten, ist das Zustandekommen von Plenar- und Sitzungsterminen weder Zufall noch unüberlegt. – Nein, ich gestatte keine Zwischenfrage. Ganz im Gegenteil, der vereinbarte Ablauf einer Sitzungswoche ist das Ergebnis ausführlicher Beratungen im Ältestenrat. Wenn Sie sich den Sitzungsplan einmal genauer angeschaut hätten, dann wäre Ihnen aufgefallen, dass die Ausschüsse in der Regel gerade nicht parallel zum Plenum tagen. Davon gibt es Ausnahmen. Eine dieser Ausnahmen haben Sie in Ihrem Antrag genannt. Das ist der Haushaltsausschuss. Wie Sie aber vielleicht auch wissen sollten, nimmt der Haushaltsausschuss wieder eine besondere Rolle im Parlament ein. Hier sind der Zeitdruck und die Arbeitsbelastung noch größer. Meine Damen und Herren, wir haben in diesem Jahr zwei Haushalte zu beschließen: den für 2018 und den für 2019. Im Rahmen der Beratungen müssen wir die Haushaltspläne aller Ministerien prüfen und auch die zuständigen Minister anhören. Insgesamt müssen 22 Einzelpläne bearbeitet werden. Allein für die Befragungen kommen 100 Stunden zusammen.