Deutscher Bundestag
2022-03-18

Das sollten wir uns vor Augen führen und auch den früheren Kräften der Bundesmarine, die seit dem Jahr 2001 hier ihren Beitrag geleistet haben, Dank abstatten. Ich danke den Kameradinnen und Kameraden im Namen des Hauses. Der dritte Aspekt ist für uns schon auch diskussionswürdig. Die Mission ist angepasst worden. Wir haben jetzt aufgegeben – „wir“ sage ich, weil wir heute das Mandat verabschieden; die Union wird das selbstverständlich unterstützen –, Beiträge für die Kapazitätsunterstützung zu leisten. Es war in der Vergangenheit so, dass Länder wie Marokko oder Georgien davon profitiert haben, dass ihre Soldaten an Bord von Schiffen der NATO gelernt haben, dass sie dort eingewiesen wurden in die Art und Weise, wie man heute moderne Seekriegsführung leistet. Und da stelle ich mir schon die Frage, ob es richtig ist, das Mandat zu so einem Zeitpunkt nach unten hin anzupassen. Der letzte Aspekt ist allerdings etwas, das wir begrüßen. Wir Außen- und Sicherheitspolitiker der Union haben seit vielen Jahren gefordert, dass wir Einsätze evaluieren. Das hat die neue Bundesregierung aufgegriffen; das begrüßen wir.