Deutscher Bundestag
2014-07-03

Wenn man von Volumenbeschränkungen beim Mobilfunk spricht, muss man feststellen: Das ist etwas, was es früher auch im Festnetz gegeben hat. Mein erster DSL-Anschluss hatte ein Volumen von 5 Gigabyte. Das erschien einem damals als die Welt; heute ist es nicht mehr so viel. Insofern ist es einfach der technischen Restriktion geschuldet. Ich bin mir sicher, beim Mobilfunk wird sich das ähnlich wie beim Festnetz entwickeln. Das ist sicherlich keine der Fragen, die wir im Zusammenhang mit dem Punkt Netzneutralität lösen müssen. Meine Damen und Herren, ich bedanke mich dafür, dass wir dieses komplexe Antragswerk hinbekommen haben, und zwar nicht nur bei meinen eigenen Kollegen, bei Uli Lange, bei der Bundesregierung, bei Doro Bär, die mit der Netzallianz einen ganz hervorragenden Job macht, sondern auch bei unserem Koalitionspartner. Ich habe gestaunt, wie oft ich einem Sozialdemokraten zustimmen musste, wenn Martin Dörmann gesprochen hat. Dafür danke ich dir vielmals. Insofern bin ich überzeugt: Wir werden etwas Gutes zuwege bringen. Vielen Dank. Interfraktionell wird die Überweisung der Vorlage auf Drucksache 18/1973 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen.