Deutscher Bundestag
2014-09-12

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine gute Verkehrsinfrastruktur und eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet sichern die Mobilität und die Wirtschaftskraft in unserem Land. Gut ausgebaute Straßen und – man muss es in dieser Debatte sagen – Schienenwege sind die Voraussetzung dafür, dass Unternehmen Arbeitsplätze in Deutschland schaffen. Der Breitbandanschluss an das schnelle Internet entscheidet inzwischen häufig über den Standort, an dem sich Unternehmen ansiedeln. Damit sind Investitionen in Verkehrswege und das schnelle Internet gleichzeitig auch Investitionen in die wirtschaftliche Zukunft. Liebe Kolleginnen und Kollegen, alle klugen Ideen und Pläne für die weitere Digitalisierung unserer Gesellschaft werden wir nicht umsetzen können, wenn wir auf der Datenautobahn im Stau stecken bleiben. Angesichts der zu erwartenden großen Datenmengen wird der weitere Ausbau des Breitbandnetzes über den Erfolg oder das Scheitern der Digitalen Agenda der Bundesregierung entscheiden. Bei der flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet bis 2018 setzen wir auf eine intelligente Kombination von mehr privaten Investitionen und zusätzlichen Fördermitteln der öffentlichen Hand. In strukturschwachen Regionen gibt es eine Wirtschaftlichkeitslücke, die wir schließen müssen.