Deutscher Bundestag
2018-12-13

Immer wieder wurde und wird versucht, die Menschenrechte zu relativieren. Häufig wird ein Gegensatz konstruiert: Man müsse sich entweder für soziale oder für individuelle Menschenrechte entscheiden. Beispiel China. Dort gingen Hunger und Armut massiv zurück. Immer mehr Menschen geht es dort wirtschaftlich besser. Das ist ein Fortschritt. Aber warum müssen Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit dahinter zurückstehen? Ein weiteres großes Problem unserer Zeit betrifft den Widerstreit zwischen wirtschaftlichen Interessen und der Bewahrung der Umwelt. Indigene Völker verlieren ihre Lebensgrundlagen, wenn reines Profitdenken das Handeln bestimmt. Umweltaktivisten, die sich zum Beispiel in Lateinamerika dem entgegenstellen, sind massiv gefährdet. Viele werden getötet, und viele verschwinden. Oder: Menschenrechte werden als unvereinbar mit einer bestimmten Kultur, Tradition, Religion abgelehnt und Veränderungen als Angriff auf Identität verstanden, als westliche Werte. Manche islamische Länder neigen hierzu. Wir erleben das aber auch in allen Teilen der Welt, auch in Teilen Afrikas. Besonders Frauenrechte und die Rechte von Schwulen, Lesben, Transgendern sind von solchen kulturellen Relativierungen betroffen. Aber – und hier sind wir in Europa angekommen –: Identitätsbildung wird auch gerne benutzt, um sich abzugrenzen.