Deutscher Bundestag
2016-01-15

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht heute um Verwertungsgesellschaften; das ist mittlerweile klar. Herr Petzold, Sie haben es angesprochen: Was auf Anhieb etwas sperrig klingt, stellt in Wirklichkeit eine große gesetzgeberische Zäsur dar, und zwar eine Zäsur in sehr positivem Sinne. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat die Richtlinienumsetzung zum Anlass genommen, das Recht der Verwertungsgesellschaften komplett neu aufzustellen. Man muss sich nur vor Augen führen, dass das derzeitige Wahrnehmungsgesetz über 50 Jahre gegolten hat, um zu ermessen, wie lange uns wahrscheinlich auch das neue Gesetz begleiten wird. Es ist kein Geheimnis, dass das Recht der Verwertungsgesellschaften selbst für Juristen, die sich intensiv mit dem Urheberrecht beschäftigen, eine besondere Materie ist, in der sich nur wenige Spezialisten bewegen. Die Existenz der Verwertungsgesellschaften im Verborgenen steht aber in keinem Verhältnis zur ökonomischen Bedeutung der Verwertungsgesellschaften für die Kulturschaffenden und die Kreativwirtschaft in unsrem Land. Zwei Zahlen mögen dies verdeutlichen: Die GEMA als die vielleicht in der Öffentlichkeit bekannteste deutsche Verwertungsgesellschaft verwaltet jedes Jahr treuhänderisch Erlöse über knapp 900 Millionen Euro.