Deutscher Bundestag
2016-09-22

Auf Deutsch, im Klartext, heißt das: Das Parlament soll abschätzen, ob es bereit ist, die Verantwortung dafür zu übernehmen, Soldatinnen und Soldaten in eine Situation zu schicken, in der sie möglicherweise ihr Leben riskieren müssen. Es tut mir leid, ich kann für meine Fraktion sagen: Wir sind nicht imstande, diese Verantwortung zu übernehmen, bei einem Text, bei dem wir am Ende des Tages überhaupt nicht wissen, was diese neue Operation denn eigentlich für die Soldatinnen und Soldaten bedeutet. An Konkretion fehlt es komplett. Da Sie gerade Sophia angesprochen haben, Herr Staatssekretär: Sie haben gerade gesagt, es ist nicht völkerrechtswidrig, was dort passiert, denn wir werden nicht ohne Einverständnis der jeweiligen Länder in die Hoheitsgewässer eindringen. Okay, aber es gibt ja nicht nur die Möglichkeit der Doppelung von Sophia, sondern auch die Möglichkeit, dass die nächsten Stufen von ­Sophia jetzt einfach umgesetzt werden, wie uns schon einmal angedroht wurde; aber da hieß es, man wisse nicht, ob das passieren werde oder nicht. Auch das könnte man auf Grundlage des Textes, der hier vorliegt, einfach machen.