Deutscher Bundestag
2018-10-17

Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Stadt und Land zu ermöglichen. Deswegen haben wir neben dem Mobilfunkgipfel mit der Förderrichtlinie für den Breitbandausbau weitere Maßnahmen ergriffen. Die Nachfrage ist auf, sage ich mal, Rekordniveau. Wir können uns da nicht beklagen, weil wir nämlich auch die Förderrichtlinie verschlankt haben und mit den Projektierern und den Entscheidern vor Ort – auch dort, wo es gehakt hat – in einem intensiven Dialog standen. Deswegen wird eine klare Perspektive sein, nicht nur Förderbescheide im Rahmen des in Europa am umfangreichsten gestarteten Ausbauprogramms, nämlich Breitband in Deutschland, zu erteilen, sondern auch die konkrete Umsetzung im Rahmen der Bauprojekte in Angriff zu nehmen. Da haben wir zugegebenermaßen einen Flaschenhals, der uns etwas Probleme bereitet. Trotzdem sind wir mit unseren Beratern vor Ort und helfen den Kommunen intensiv. Wir werden nicht nur für Krankenhäuser, Schulen und Gewerbegebiete, wie Sie richtig sagen, Sonderprogramme auf den Weg bringen, sondern uns auch und gerade mit Blick auf den Mittelstand im ländlichen Raum gemeinsam mit den Kommunalpolitikern und den Projektentwicklern die Bereiche anschauen, in denen es notwendig ist, für den Erhalt der Arbeitsplätze die notwendige digitale Infrastruktur bereitzustellen.