Deutscher Bundestag
2018-03-21

Drittens wird die Agenda „Nutzung“ Fahrt aufnehmen, damit wir die materielle Einsatzbereitschaft nachhaltig erhöhen. Viertens wollen wir Chancen der Digitalisierung für die Bundeswehr nutzen. Die Digitalisierung ist auch für uns das Megathema in dieser Legislaturperiode. Wir werden fünftens die Trendwende beim Personal vorantreiben. Wir müssen uns als moderner Arbeitgeber weiter verbessern. Wir haben die richtigen Schritte in der Agenda „Attraktivität“ gemacht. Aber jetzt geht es in die zweite Runde. Wir werden ein Gesetzespaket schnüren. Dabei geht es um die Zulagen sowie die Gehalts- und Besoldungsstrukturen, eine verbesserte soziale Absicherung und ein flexibleres Dienstrecht. Sechstens. Wir wollen die Trendwenden durch die Agenda „Ausbildung“ ergänzen. Der Militärische Führungsrat hat zu Recht gesagt: Insbesondere die Ausbildung im Heer muss aus der Zentralisierung herausgenommen und in die Truppe zurückverlegt werden, damit sie lebensnah, persönlicher und praxistauglicher wird. Schlussendlich bleibt aber die entscheidende Frage: Was ist uns das alles wert? Meine Antwort lautet: Es wird mehr werden müssen. Der 51. Finanzplan ist eine tragfähige Ausgangsbasis, nicht mehr und nicht weniger.