Deutscher Bundestag
2015-06-11

Da brauchen wir mehr. Rot-Grün hat schon vor zehn Jahren einen viel größeren Topf bereitgestellt, um neue Versorgungsformen voranzubringen. Genau das hätte es nun auch gebraucht. Sie reden davon, die Belange von Patienten besser zu berücksichtigen. Eine der zentralen Gruppen, die schlecht versorgt sind in unserem ansonsten guten Gesundheitswesen, sind die Menschen mit Behinderung. Was haben Sie hier getan? Von 180 Regelungen beziehen sich gerade einmal fünf auf diese Personengruppe. Etliches von dem, was wir in unserem Antrag aufzeigen, haben Sie nicht berücksichtigt. Ich hoffe, dass wir bei den nächsten Gesetzen weiterkommen und dass Sie dann einige unserer Anregungen aufnehmen. Aber nun klafft auch hier eine große Lücke. Sie gehen viel zu kleine Schritte. Wir müssten mehr tun, um zum Beispiel Barrierefreiheit tatsächlich zu realisieren. und die Richtlinien so zu erweitern, dass wir zu einer Akutsprechstunde und zu ganz neuen Formen der wohnortnahen Versorgung kommen. Wir haben nun die Chance, die elend langen Wartezeiten zu reduzieren. Ich gestehe Ihnen zu, dass das eine Verbesserung ist. Aber viele andere Sachen gehen uns in der Tat nicht weit genug.