Deutscher Bundestag
2018-11-08

Wir als Deutschland haben mit dieser Bundesregierung in dieser Parteienkonstellation 2014 die Zusage gemacht, 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Diese Zusage hat diese Bundesregierung 2016 wiederholt. Wir haben jetzt das Jahr 2018, und jetzt soll das nicht mehr gelten. Jetzt spricht die Bundesregierung von Ausgaben in Höhe von 1,5 Prozent des BIP für Verteidigung. Das müsste Ihnen von der Linken eigentlich entgegenkommen. Mich hingegen wundert das sehr; denn die anderen 28 NATO-Staaten arbeiten darauf hin, 2 Prozent ihres BIPs für Verteidigung auszugeben. Der 29. NATO-Staat, Deutschland, die größte Volkswirtschaft in Europa, sagt: Nein, 1,5 Prozent sind irgendwie auch 2 Prozent. – Das sind sie aber eben nicht. Frau von der Leyen, stellen Sie sich nur eine Minute lang vor, Sie würden zusammen mit Herrn Scholz ein Haus bauen wollen, und Sie verabreden, jedes Jahr jeweils 500 Euro zur Seite zu packen, damit Sie in zehn Jahren ein Haus haben.