Deutscher Bundestag
2016-09-22

Zeitarbeit ist nach wie vor eine Brücke in den ersten Arbeitsmarkt. Deshalb hat die Arbeitnehmerüberlassung ihren Platz am Arbeitsmarkt; denn sie bietet gleichermaßen Vorteile für Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Diese Vorteile zu erhalten, waren Geist und zugleich Maßgabe des vorliegenden Entwurfes. Mit dieser Maßgabe haben wir konkrete Eckpunkte im Gesetz diskutiert. Der erste Punkt, den es zu erörtern galt, war eine zeitliche Begrenzung der Zeitarbeit. Laut Gesetz werden Arbeitnehmer vorübergehend überlassen. Festzulegen, was genau „vorübergehend“ bedeutet, war ein Auftrag, den das Bundesarbeitsgericht dem Gesetzgeber ursprünglich ins Aufgabenheft geschrieben hat. Dies kann mittlerweile weitaus offener formuliert werden. Verantwortlich hierfür sind Vorgaben auf europäischer Ebene. Daher stellt sich die Frage: Wann nützt eine Höchst­überlassungsdauer eigentlich den Arbeitnehmern, und wann schadet sie diesen? Ist es zum Nutzen des gutbezahlten Projektingenieurs, wenn er nach 18 Monaten von seinem Projekt abgezogen werden muss? Nützt es dem Kundenunternehmen, wenn es nach 18 Monaten einen neuen Mitarbeiter einarbeiten muss? Nein. Trotz so mancher Wunschvorstellungen müssen wir feststellen, dass es Konstellationen auf dem Arbeitsmarkt gibt, bei denen sowohl der Arbeitgeber als auch der Arbeitnehmer eine flexible Beschäftigung anstreben.