Deutscher Bundestag
2020-02-12

Ich kann Ihnen dazu eine erfreuliche Mitteilung machen. Wir haben in der Tat im letzten Jahr sehr intensiv daran gearbeitet. Es gab umfangreiche Abstimmungen, auch mit unserem Koalitionspartner und dem Bundeskanzleramt. Ich kann Ihnen mitteilen, dass wir gestern die Freigabe vom Bundeskanzleramt bekommen haben, jetzt in die Ressortabstimmung zu gehen. Der Gesetzentwurf ist gestern in die Ressortabstimmung gegangen. Die entsprechenden Beteiligungsverfahren werden zügig beginnen. Dieses Gesetz soll dazu dienen, die Flexibilität von Elternzeitmodellen zu erhöhen. Beiden Elternteilen, Vätern und Müttern, soll ermöglicht werden, in Teilzeit zu arbeiten und Elterngeld zu beziehen. Auch das Thema Frühchen bzw. frühgeborene Kinder soll besonders berücksichtigt werden. Es geht darum, dass Familie und Beruf durch eine stärkere Flexibilisierung des Elterngeldes besser vereinbar sind. Das ist jetzt alles auf einem guten Weg. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir die Ressortabstimmung zügig durchziehen können und den Gesetzentwurf im Frühling dieses Jahres ins Kabinett bekommen.