Deutscher Bundestag
2022-06-01

Die Aussetzung der Wehrpflicht – übrigens unter einem CSU-Verteidigungsminister – sowie die verhängnisvolle Schwerpunktverlagerung auf das Krisenmanagement in Auslandseinsätzen gaben ihr den Rest; denn alles musste sich dem Vorrang des Krisenmanagements unterwerfen, auch Material, Grundbetrieb und Ausbildung. Strukturen und Fähigkeiten wurden abgebaut, die nun teuer wieder aufgebaut werden müssen. Das überalterte Material ist wie die immer noch unverschlüsselte Kommunikation im Gefecht eher eine Gefahr als eine Hilfe. Auch die Munitionsbeschaffung wurde sträflich vernachlässigt. Die Bundeswehr besitzt nicht einmal genug Munition, um einen hochintensiven Verteidigungskampf auch nur wenige Tage durchhalten zu können. Obwohl das allen Verantwortungsträgern bekannt war, änderte sich nichts. Alle bisherigen Haushalte stellten immer ungenügende Finanzmittel zur Verfügung. 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr sind also dringend notwendig. Wenn Sie aber den Wiederaufbau unserer Streitkräfte ernsthaft wollen, braucht die Bundeswehr deutlich mehr Geld, und das über einen längeren Zeitraum. Dies erfordert künftig einen stetigen und berechenbaren Aufwuchs des Verteidigungsetats. Denn was geschieht, wenn das sogenannte Sondervermögen in fünf Jahren aufgebraucht ist?