Deutscher Bundestag
2015-07-02

Damit verhindern wir das illegale Verbringen von Rohstoffen und das Ausschlachten dieser Geräte. Zu guter Letzt möchte ich noch auf die Produktverantwortung eingehen. Bei all den Diskussionen dürfen wir nicht vergessen, dass Deutschland schon jetzt die EU-Zielvorgaben sehr gut erfüllt. Auch bei der Produktverantwortung sind wir weltweit führend. Es ist nämlich so, dass die Hersteller schon jetzt eine Stiftung, die Stiftung Elektro-Altgeräte Register, gegründet haben. Hersteller holen schon heute Altgeräte analog zum Marktanteil bei den Sammelstellen ab. Damit sorgen sie schon jetzt für eine umweltgerechte Entsorgung und auch für eine Verwertung der Rohstoffe. Von diesem Gedanken haben wir uns inspirieren lassen und haben die Produktverantwortung, die wir inhaltlich sehr gut finden, in das Eckpunktepapier zum Wertstoffgesetz aufgenommen. Durch diese Ausweitung der Produktverantwortung setzen wir den Anreiz für den Hersteller, gut rezyklierbare Produkte zu verwenden. Schon beim Herstellungsprozess wird diese Produktverantwortung dann wahrgenommen, bzw. es wird der Anreiz dafür gesetzt. Ich denke, damit fördern wir die stoffliche Verwertung noch weiter, auch gegenüber der thermischen Verwertung, weil die stoffliche Verwertung uns da wirklich sehr voranbringt.