Deutscher Bundestag
2014-04-09

Zur Ehrlichkeit gehört nun einmal, liebe Frau Ministerin, wenn Sie heute hier stehen und über einen Etat von 32 Milliarden Euro reden, auch, zu sagen, dass dieser Etat mittlerweile 5 Milliarden Euro über dem liegt, was Karl-Theodor zu Gutenberg damals in seiner mittelfristigen Finanzplanung für das Jahr 2010 veranschlagt hat. Das Ergebnis dieser Analyse kann somit nur lauten, dass die Bundeswehrreform zumindest an ihren finanziellen Vorgaben, an dem Ziel, Einsparungen zu leisten, bitter gescheitert ist. – Darauf komme ich noch zu sprechen. Ein zweiter Punkt, den Sie hier nur am Rande gestreift haben, ist der Aufwuchs von 800 Millionen Euro in der mittelfristigen Finanzplanung, der darauf zurückgeht, dass Rüstungsprojekte zu spät zulaufen. Wir haben es also nicht mit einem Absinken des Etats in diesem Jahr zu tun, sondern in Wirklichkeit schieben Sie eine Welle von fehlgeschlagenen Rüstungsprojekten vor sich her.