Deutscher Bundestag
2018-06-27

Es stellt sich die Frage, wie wir als Europäische Union mit solchen Herausforderungen umgehen. Hierbei geht es nun um eine auf ein ganz konkretes Schiff bezogene Herausforderung, nicht darum, was wir insgesamt immer diskutieren. Es zeigt sich ja schon, dass die Bereitschaft besteht, gemeinsam zu handeln. Die maltesische Regierung hat das mit Blick auf ihre Kooperationsbereitschaft zur Voraussetzung gemacht, was man gut nachvollziehen kann. Deshalb wird gegenwärtig überall geprüft, wie die Bedingungen sein können, was man zunächst einmal selber machen könnte, um das dann als gemeinschaftliche Reaktion der europäischen Länder zu organisieren. Im Übrigen wird diskutiert, welche Bedingungen erfüllt sein müssen, damit man das gut vertreten kann. Dazu zählt zum Beispiel die Frage, ob sichergestellt ist, dass das Schiff hinterher auch festgesetzt wird. Denn es gehört sicherlich auch dazu, dass wir verhindern, dass eine Situation entstehen kann, in der Menschen in Gefahr gebracht werden. Das muss man, glaube ich, mitdiskutieren. Alle diese Fragen werden jetzt erörtert und, ich hoffe, in kurzer Zeit entschieden. Das alles muss ja, wenn es gut geht, heute geklärt werden.