Deutscher Bundestag
2020-11-27

Meine Damen und Herren, wir legen heute auch eine Grundgesetzänderung vor, mit einem konkreten Vorschlag und Angebot für die Ersetzung des Wortes „Rasse“. Aus unserer Sicht muss diese Änderung allerdings Hand in Hand gehen mit einer Gewährleistungspflicht des Staates. Wir würden uns wirklich freuen, wenn dieses Vorhaben noch in dieser Legislaturperiode mit breiter Mehrheit im Parlament verabschiedet wird, meine Damen und Herren. Mit unserem Antrag tragen wir erstmals eine Gesamtstrategie zur Bekämpfung von Rassismus in das Parlament, in die Herzkammer unserer Demokratie. Für diese Demokratie sind Antirassismus und die Gestaltung unserer Einwanderungsgesellschaft zentral. Denn Demokratie bedeutet doch letztendlich die ständige Aushandlung und respektvolle Diskussion – ja, auch mal im Streit –, um am Ende auf komplexe Fragen komplexe Antworten zu finden. Hierfür ist das Parlament der richtige Ort, meine Damen und Herren. Nach der Erleichterung über die Einsetzung des Kabinettsausschusses kam vorgestern die Ernüchterung. Aber heute habe ich, haben wir die Hoffnung, dass wir gemeinsam bei aller Debatte das gleiche Ziel erreichen wollen: eine antirassistische Gesellschaft. Deshalb freuen wir uns auf die Diskussion mit Ihnen.