Deutscher Bundestag
2024-01-18

Wir wollen gute Rahmenbedingungen schaffen und – so ist es im Koalitionsvertrag festgehalten – das Bundesberggesetz reformieren und weiterentwickeln. Das ist ein Gesetz, das die Förderung und Gewinnung von Rohstoffen in Deutschland unterstützt. Wir haben aber auch den Anspruch, ökologische und soziale Standards bei der Gewinnung der Rohstoffe zu etablieren, die wir importieren. Wir haben Erfahrungen mit unterbrochenen oder gestörten Lieferketten in der Pandemie und nach dem brutalen Überfall Russlands auf die Ukraine gemacht. Deshalb ist es richtig, dass die Bundesregierung unter Olaf Scholz sehr intensiv bemüht ist, Rohstoffpartnerschaften mit anderen Rohstoffländern zu bilden, entsprechende Abkommen zu unterzeichnen und – darauf basierend – den Rohstoffimport zu sichern. Damit sichern wir nicht nur den Import von Rohstoffen, sondern helfen auch anderen Ländern, soziale und ökologische Standards zu etablieren. Und das unterscheidet uns vielleicht von der einen oder anderen Fraktion in diesem Haus. Wir haben dabei eine große Verantwortung. Die Rohstoffe, die nach Deutschland kommen, sind endlich. Deshalb müssen wir – auch im europäischen Maßstab – alles für den Aufbau einer funktionierenden Recyclingwirtschaft tun.