Deutscher Bundestag
2015-11-11

Wenn uns der Lehrer in der Schule an einem Tag erklärt: „2 plus 2 ist 4“, und am nächsten Tag sagt: „2 plus 3 ist auch 4“, und am nächsten Tag das Spiel so weiter treibt, dann glauben wir ihm irgendwann nicht mehr. – Wir müssen bei den Botschaften, die wir miteinander für die Bevölkerung gefunden haben, bleiben. Unsere Agenda ist nicht einfach. Unsere Antworten reichen von der Diplomatie, von dem, was in den Krisengebieten passieren muss, über die Transitländer, die wir unterstützen müssen, über Europa bis hin zu dem, was wir in Deutschland auf die Reihe bekommen müssen. Es ist schwierig. Es gibt keine einfachen Antworten. Das kann man den Leuten nicht nur sagen; das muss man ihnen sogar sagen. Worauf kommt es noch an? Zweitens: Konsequenz. Wir müssen bei den Vereinbarungen bleiben. Wir haben im Koalitionsvertrag – zwei Jahre ist er alt – festgehalten, dass das Asylverfahren drei Monate dauern soll. Dann hat es geheißen: Jetzt steigen die Flüchtlingszahlen. Jetzt ist dies nicht mehr zu halten. – Ich sage: Umgekehrt wird daraus ein Schuh.