Deutscher Bundestag
2024-06-06

Das ist, glaube ich, exakt der richtige Weg in der Klimapolitik: nach vorne zu gucken, an den Fortschritt zu glauben, daran zu glauben, dass man mithilfe der wirtschaftlichen Entwicklung, des technologischen Fortschritts und der Kräfte des Marktes dafür sorgen kann, dass Klimaschutz wieder funktioniert. Das ist es, was wir von der Ampelregierung ins Klimaschutzgesetz geschrieben haben. Das ist es, was der Union nie gelungen ist. Deswegen sind Sie da ein bisschen bedröppelt. Das verstehe ich. Ich finde es auch spannend, Herr Jung, was Sie gerade in Ihrer Rede eingefordert haben. Da war groß die Rede davon, dass der Bundeshaushalt entsprechend ausgerichtet sein muss, dass wir Subventionsprogramme brauchen, dass wir hier und da Geld verteilen müssen. Wenn das Klimaschutzkonzept der Union ein reines Subventionskonzept ist, dann haben Sie sich von der Marktwirtschaft ganz schön weit entfernt. Das ist traurig, weil die Union eigentlich mal das effizienteste und beste Instrument hochgehalten hatte, das es für den Klimaschutz gibt, nämlich den Emissionshandel. Dass dies das Emissionsreduktionsinstrument Nummer eins ist, sehen wir ganz deutlich dort, wo der Emissionshandel wirkt.