Deutscher Bundestag
2015-11-24

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben vor gut zehn Wochen, Anfang September, diese Haushaltsberatungen mit der ersten Lesung hier im Hohen Hause begonnen. Viele von uns standen damals noch unter dem Eindruck der Bilder, die wir unter anderem aus München gesehen haben, wo an einem Wochenende mehr als 10 000 Menschen in unserem Land Zuflucht gesucht haben und freundlich empfangen worden sind. Am 9. September hat die Bundeskanzlerin hier an diesem Platz gesagt – ich zitiere wörtlich –: Ich bin überzeugt, dass wir es nicht nur können, sondern dass wir, wenn wir es gut machen, wenn wir es mutig angehen, wenn wir nicht verzagt sind, sondern Ideen suchen, wenn wir kreativ sind, letztlich nur gewinnen können. Meine Damen und Herren, ich stimme der Bundeskanzlerin an dieser Stelle zu. Wenn wir dann an diesen Haushaltsplan, den wir heute beraten, diesen von Ihnen selbst gewählten Anspruch legen, wenn wir uns diesen Haushaltsplan anschauen, dann müssen wir leider feststellen: Sie sind nicht mutig gewesen, Sie waren nicht vorausschauend, Sie waren verzagt, und Sie treten auf der Stelle.