Deutscher Bundestag
2015-10-01

Gefahren für den europäischen Verbraucher- und Umweltschutz durch die Schwächung des Vorsorgeprinzips gab es für Sie am Anfang nicht. Alles, was zumindest die Hälfte des Bundestages an gemeinsamer Erkenntnis gewonnen hat, ist nicht auf Ihren Mist gewachsen. Die Arbeit der Opposition und der Nichtregierungsorganisationen, die von Herrn Pfeiffer hier so schändlich bedacht wurden, hat zu diesem Erkenntnisgewinn geführt. Herr Wiese, Sie haben sich hier ja wirklich sehr fragwürdig hingestellt und so getan, als sei die SPD in der Landesregierung Baden-Württemberg der Motor für einen kritischen TTIP-Beschluss gewesen. Von Ihrer Fraktion habe ich im Deutschen Bundestag – dafür sind Sie verantwortlich – noch niemals einen einzigen Antrag zu TTIP und CETA gesehen, mit dem Sie irgendeine Position zu diesem Abkommen eingebracht haben. Das wäre aber Ihre Pflicht als Abgeordnete gewesen, wenn Sie sagen, dass Sie hier solche Erkenntnisse gewonnen haben. Jetzt komme ich zu den Kinderspielen zurück. Bei kleinen Kindern finde ich das Blinde-Kuh-Spiel manchmal sogar niedlich. Bei Ihnen finde ich das aber nicht wirklich niedlich. Angesichts der Tragweite dieser Abkommen finde ich das sogar höchst unangemessen.