Deutscher Bundestag
2021-06-09

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bekämpfung der Coronapandemie ist erfolgreich; das merken wir jeden Tag. Das zeigen alle Zahlen, das zeigen die stattfindenden Lockerungen, und das zeigt nicht zuletzt die täglich steigende Zahl der Impfungen. Ja, manches hätte schneller, manches hätte auch besser laufen können. Wir reden jetzt aber über einen Vorgang – einen „Megaskandal“ –, der über ein Jahr zurückliegt und kurz vor einer Landtagswahl plötzlich aktuell wird; dazu komme ich noch. Insgesamt ist festzustellen: Diese Bundesregierung hat das Land bisher gut durch die Pandemie geführt. Das liegt nicht zuletzt an der tatkräftigen und sehr guten Arbeit des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn. Dafür sind wir sehr dankbar. Jetzt wurde zufällig kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt eine Sache hervorgeholt. Man weiß nicht, wie so etwas passiert; das mag alles wirklich Zufall sein. Ich weiß auch nicht, ob das Arbeitsministerium daran beteiligt war, wie man lesen musste. Ich weiß das alles nicht. Ich will es auch nicht behaupten.