Deutscher Bundestag
2014-04-11

Das Ergebnis ist, dass es in Hamburg sowohl Industrie als auch Wissenschaft und Forschung sowie Dienstleistungen gibt. Der Mix macht’s. Wir müssen das deutschlandweit so machen. Wir können nicht zulassen, dass die von internationalen Preisen abhängige Grundstoffindustrie aus Deutschland abwandert und nach und nach Teile der Kette hinterherwandern. Das geht nicht. Diese Koalition hat gesagt: Wir brauchen wettbewerbsfähige Strompreise für die Industrie. – Das ist nicht das übliche Klagen. Frau Lötzsch, das erkennt man, wenn man sich mit dem Thema beschäftigt. Man darf sich nicht einfach nur das letzte Jahrhundert anschauen, sondern man muss die neuen Fakten studieren. Dann sieht man, wie die Lage auf den Weltmärkten aussieht und wie viele Zehntausend und Hunderttausend Arbeitsplätze von der Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen abhängen. Das gilt nicht nur für die Großindustrie, sondern auch für den Mittelstand und die kleinen Unternehmen. Wir müssen daher etwas tun. Ich glaube, das ist Teil vernünftigen Haushaltens und Teil eines vernünftigen Koalitionsvertrages. Wir müssen das dann aber auch umsetzen. Gleichzeitig müssen wir dafür sorgen, dass die Menschen in diesem Land durch steigende Stromkosten nicht übermäßig belastet werden.