Deutscher Bundestag
2014-04-10

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Bundesministerin, ich finde es zunächst einen schönen Zufall, dass am Pult des Deutschen Bundestages unmittelbar nacheinander zwei Absolventen ein und derselben Hochschule sprechen, nämlich der Technischen Hochschule in Merseburg. Wir hatten als Studierende gewiss alle kühne Träume – wenn auch sicherlich sehr unterschiedliche –, aber das gehörte wohl nicht dazu. 6 Milliarden Euro mehr für Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen: Dieser Aufwuchs für die Länder im Bereich Forschung und Entwicklung findet selbstverständlich auch die Zustimmung der Opposition im Deutschen Bundestag, so wie wir auch mitgemacht haben, als wir im Haushaltsausschuss für das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand den Weg freigemacht haben. Sie wissen, dass es für die Koalition viel schwieriger würde, wenn in den Zeiten der vorläufigen Haushaltsführung die Opposition nicht dazu bereit wäre, ihre Vorhaben durchzusetzen. Das sollte auch im Blick behalten werden. Ich gerate aber in einen riesigen Konflikt. Hier nehme ich wahr: Das ist ein wahrer Segen für Bildung und Forschung.