Deutscher Bundestag
2016-11-09

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Natürlich hat die gruppennützige Forschung an nicht mehr einwilligungsfähigen Erwachsenen eine ethische Dimension. Deshalb ist das von uns gewählte Verfahren, über die Fraktionsgrenzen hinweg offen zu diskutieren und dann Beschlüsse zu fassen, richtig. Aber ich möchte einleitend darauf hinweisen, dass sich das Thema für Skandalisierungen nicht eignet, wie wir sie im Rahmen der Debatte bereits erlebt haben. Es ist deshalb nicht geeignet, weil wir sonst das, was Ärzte in der NS-Diktatur gemacht haben, bagatellisieren würden. Es ist deshalb nicht geeignet, weil großes Vertrauen in die forschende Ärzteschaft – ich habe es jedenfalls – gerechtfertigt ist. Es ist auch deshalb nicht geeignet, weil wir hier nichts anderes tun, als eine Verordnung, die uns auf europäischer Ebene vorgegeben ist, weiter zu präzisieren und zu verschärfen. Nach geltendem europäischem Recht wird die gruppennützige Forschung an nicht mehr einwilligungsfähigen Erwachsenen unter bestimmten, ganz engen Auflagen ermöglicht. Worum geht es im Detail? Es geht um gruppennützige Studien. Die spannende Frage lautet in diesem Zusammenhang: Was bedeutet Gruppennutz? Eigennutz kennt in diesem Land jeder.