Deutscher Bundestag
2024-09-26

In einer vernetzten Welt mit vernetzten Geräten, die in Summe Milliarden Datenpunkte jede Sekunde produzieren, stellen sich ganz neue Fragen. Und mit dem Data Act, den wir heute hier diskutieren, gibt uns die Europäische Union Antworten auf einige dieser Fragen: Der Data Act betrifft jeden einzelnen Nutzer und jede einzelne Nutzerin vernetzter Geräte auf der einen Seite und jedes Unternehmen, dessen Geräte durch Nutzung Daten produzieren, auf der anderen Seite. Und das sind inzwischen wirklich fast alle Geräte. Der Data Act gilt sowohl für das Hersteller-Endkundinnen- und Endkunden-Verhältnis; ich: Kundin, Apple: Hersteller. Er gilt aber auch für Business-to-Business-Beziehungen: Hersteller von Flugzeugen ist Airbus, Kunde ist die Lufthansa. Meine Smartwatch generiert Daten, ein Flugzeug generiert Daten. Daher fallen beide Geräte unter den Data Act. Ausgenommen sind kleine und Kleinstunternehmen. Der Data Act schreibt nun vor, dass Nutzerinnen und Nutzer, und zwar sowohl die Lufthansa als auch ich, das Recht haben, die Daten, die unsere Geräte generieren, einzusehen und darüber zu entscheiden, was damit passiert.