Deutscher Bundestag
2015-10-01

Es ist aber ein Trugschluss, zu glauben, dass das Ehrenamt die Lücken der öffentlichen Kulturförderung schließen könnte. Die Hauptverantwortung für die kulturelle Infrastruktur tragen die Kommunen. Sie müssen also entsprechend finanziell ausgestattet werden, dass sie die Kultur auch schützen und fördern können, wie es sich für einen Bereich der Daseinsvorsorge eigentlich gehört. Das Verfassungsziel, gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen, sollte hierfür der Maßstab sein. Die Kommunen brauchen Anreize und Beratung bei der Entwicklung von Kulturkonzepten und Entwicklungsplänen. Dabei hilft – das ist ein wichtiger Punkt in Ihrem Antrag – ganz sicher auch eine verstärkte Kulturpolitikforschung. Liebe Kolleginnen und Kollegen der Koalitionsfraktionen, im Ziel sind wir uns einig und auch in Ihrer Analyse. Wir stimmen trotzdem Ihrem Antrag heute nicht zu, weil wir ihn für zu oberflächlich und nicht zielführend halten. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.