Deutscher Bundestag
2022-10-19

Ja, Herr Kollege, ich gebe sogar sehr präzise Vorgaben in mein Haus. Ich habe beispielsweise, als es um die Brückensanierung ging, klar gesagt, dass die sanierungsbedürftigen Brücken anders identifiziert werden müssen, mit mehr Präzision, etwa indem man den Traglastindex zugrunde legt und nicht nur von außen schaut. Also, zu identifizieren, was zuerst gemacht werden muss, ist genau die entscheidende Frage. Natürlich gibt es Widerstände gegen einzelne Infrastrukturprojekte. Wir sind gut beraten – wenn wir die Priorisierung vornehmen –, dass wir sie auch mit einem breiten Dialogprozess begleiten; das wollen wir tun. Wir wollen noch in diesem Jahr, wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, mit einem Dialogprozess starten, um Transparenz für die Abwägungsprozesse zu schaffen, die am Ende zur richtigen Priorisierung führen sollen.