Deutscher Bundestag
2025-11-05

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin erst mal froh, dass wir heute dieses Thema auf der Tagesordnung haben. Dann können wir nämlich darüber sprechen. Natürlich ist es auch uns wichtig, dass wir die Digitalkonzerne stärker in die Verantwortung nehmen; das ist richtig, und das ist auch an der Zeit. Aber dass ausgerechnet die Grünen sich hier plötzlich so vehement diesem Thema widmen, ist bemerkenswert, nachdem sie, jedenfalls meines Wissens, dreieinhalb Jahre die Kulturstaatsministerin gestellt haben. Ich kann mich jedenfalls nicht erinnern, dass in dieser Zeit eine Digitalabgabe hier im Bundestag zur Abstimmung stand, die von der Bundesregierung vorgebracht und am Ende beschlossen wurde. Dass gerade Sie das heute machen, ist natürlich ziemlich bezeichnend. Denn es ist genau so, wie Sie sagen: Wir haben es im Koalitionsvertrag geregelt. Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass wir uns darum kümmern. Der Kulturstaatsminister hat das Thema immer wieder vorangetrieben. Wir haben gesagt: Wir prüfen das jetzt, wir kümmern uns darum.