Deutscher Bundestag
2015-09-08

Darin wurde behauptet, Deutschland halte sich nicht an die Regeln. Herr Minister Schäuble hat gesagt: Alle müssen sich an die Regeln halten; dann können wir weitere Vertiefungsschritte in der Europäischen Union vollziehen. – Wir halten uns an die Regeln, was die Verschuldung betrifft. Aber wir haben uns neue Vorgaben im Rahmen des sogenannten Six-Pack gesetzt. Dabei geht es auch um die Frage des Leistungsbilanzüberschusses. Wir haben in Deutschland einen Leistungsbilanzüberschuss von über 8 Prozent. Wir haben uns dazu verpflichtet, dass er bei maximal 6 Prozent im Dreijahresdurchschnitt liegen soll. Es geht darum, dass wir hier in Deutschland mehr produzieren und verkaufen und weniger importieren. Auf Dauer geht das nicht gut. Was passiert nämlich, wenn es so weitergeht? Dann geschieht eins: Wir exportieren Waren und bekommen dafür Schuldscheine, und irgendwann platzt die damit verbundene Blase, weil die meisten nicht bezahlen können. Folglich kommt es zu immer mehr Abschreibungen, und es müssen wieder Banken gerettet werden. So war die Situation ab dem Jahr 2007. Daher ist es nur klug, sich auch diesem Aspekt zu widmen und ihn nicht auszublenden.