Deutscher Bundestag
2018-05-18

Ich will darauf hinweisen, dass sich dies nicht nur auf diesen Themenbereich, auf diesen Haushalt auswirkt; denn die Lohnstückkosten sind ein großes Thema für Deutschland. Deswegen müssen wir die Lohnstückkosten im Auge behalten. Durch diesen Beschluss, liebe Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, werden sie aber gesteigert und belasten den Wirtschaftsstandort Deutschland. Ein großes Aufgabenspektrum in Ihrem Haushalt – Sie haben das angesprochen – ist natürlich die Pflege. Wir würden uns wirklich sehr darüber freuen und hielten es für angemessen und geboten, wenn Sie in den nächsten Monaten und Jahren wieder mehr Werbung für die private Pflegevorsorge machten. In diesem Bereich geht es leider nur sehr schleppend voran, Stichwort „Pflege-Bahr“. Ich denke, es ist wichtig, dass wir diesen Baustein wieder in den Mittelpunkt der öffentlichen Debatte stellen und den Menschen damit ins Gedächtnis rufen, dass die private Vorsorge eine wichtige Säule der Pflegeversicherung ist. Die Misere im Pflegebereich wurde hier sehr treffend beschrieben. Herr Lauterbach, Frau Kollegin Dittmar, Sie wissen um die Lage. Sie müssen allerdings einmal bei Ihren Kolleginnen und Kollegen der Union einfordern, dass es jetzt schnell vorangeht.