Deutscher Bundestag
2018-09-27

Einige Gegenden gelten heute als kontrollierbar, andere nicht. Selbstmordanschläge stehen weiter auf der Tagesordnung. Die Gefechte und Auseinandersetzungen mit den Taliban werden nicht weniger. Vor diesem Hintergrund ist das deutsche und internationale Engagement in diesem Land gegenwärtig leider nicht wegzudenken. Wir stehen hinter unseren Soldatinnen und Soldaten, die einen wichtigen Beitrag zu Frieden und Stabilität in dieser Region leisten, meine Damen und Herren. Fakt ist: Afghanistan darf nicht wieder Opfer des totalitären Dschihadismus im Nahen Osten werden. Die Auswirkungen eines kopflosen Abzuges brauche ich niemandem in diesem Raum zu erklären. Trotzdem muss dieser Einsatz umfassend bewertet werden – und vielleicht sogar neu bewertet werden. Ja, in den vergangenen Jahren wurde damit nachlässig umgegangen. Aber eine Enquete-Kommission bietet sich dafür aus meiner Sicht nicht an. Wir brauchen eine Evaluation, die sachlich und nüchtern zurückblickt, das Vergangene systematisch bewertet und daraus Schlussfolgerungen für die Zukunft zu ziehen erlaubt. Meine Fraktion hat bereits vor einiger Zeit vorgeschlagen, den altbewährten Fortschrittsbericht wieder einzuführen. Dieser Bericht aus Zeiten des ISAF-Mandates informierte regelmäßig über die Lage und Entwicklung in Afghanistan.