Deutscher Bundestag
2015-10-01

Die Sachverständigen haben überwiegend analysiert, dass sowohl der bis dato feststellbare Rückgang der Arbeitslosigkeit insgesamt als auch der Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit neben der Konjunktur auch auf unsere Arbeitsmarktpolitik zurückzuführen ist. Die Dosis des Förderns und Forderns ist das Entscheidende, und zwar in jedem Einzelfall. Das wird noch nicht in allen Fällen erreicht; das will ich hier deutlich sagen, aber es ist und bleibt unser Ziel. Jedes Zusammenleben von Menschen fordert Regeln. Es gibt gemeinsame Werte und Überzeugungen in unserem Land, auf denen das gesellschaftliche Miteinander fußt. Organisiert wird es über Regeln, die man nicht immer gutheißen muss, die aber eben das Rückgrat bilden. Wer am gesellschaftlichen Miteinander teilhaben will, sollte die gemeinsamen Regeln beachten. Das gilt für alteingesessene und für neue Bürger gleichermaßen, und zwar umgehend und nicht erst, nachdem viele Regeln bereits verletzt wurden. Auch wenn die Regeln für alle gleichermaßen gelten, ist es wichtig, die Menschen in ihrer Unterschiedlichkeit wahrzunehmen und zu akzeptieren. Nicht jeder Jobcenter-Kunde hat in seinem bisherigen Leben Zuverlässigkeit erlebt oder gelernt. Das muss man hierbei berücksichtigen.