Deutscher Bundestag
2015-05-21

Über die Selektorenliste setzen wir uns mit der Bundesregierung nun schon seit bald vier Wochen auseinander. Uns alle im Ausschuss eint der Wunsch, endlich Klarheit über die eingesetzten Selektoren zu erhalten. Da kursieren ja sehr unterschiedliche Zahlen in der Öffentlichkeit; das geht los bei 2 000 und geht bis 8 Millionen. Wenn ich hier einmal fragen würde, welche Zahl wohin gehört, dann würden wir wahrscheinlich auch überraschende Ergebnisse haben. Das müssen wir erst einmal klären. Um die infrage stehenden Selektoren hat sich der BND anscheinend – so muss man sagen – seit zehn Jahren nicht so richtig gekümmert. In den Jahren wurden es immer mehr und mehr, und da sind Maß und Übersicht so ein bisschen verloren gegangen. Dafür haben wir den Untersuchungsausschuss. Das muss jetzt nachgeholt werden. Wir müssen uns eine Übersicht darüber verschaffen, in welchem Rahmen Politik und Wirtschaft betroffen sind – das wissen wir noch nicht, auch wenn es sich hier manchmal anders anhört –: Sind Wirtschaftsunternehmen abgehört worden, sind welche als Selektoren benannt worden und, wenn ja, aus welchem Grund?