Deutscher Bundestag
2025-01-31

Meine Damen und Herren, jetzt kann man sagen: Das liegt daran, dass nicht genug Geld da war. – Es stimmt, insgesamt ist die Bundeswehr nicht ausreichend ausgestattet. Dem Versprechen, das Olaf Scholz am 27. Februar 2022 gegeben hat, nicht nur das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro auf den Weg zu bringen, sondern ab sofort auch das NATO-Ziel von 2 Prozent des BIP zu erreichen, ist nichts gefolgt. Der Verteidigungshaushalt ist stehen geblieben auf dem Niveau von um die 50 Milliarden Euro, ist nicht signifikant gestiegen. Aber man muss sich tatsächlich fragen, ob eine Steigerung überhaupt geholfen hätte. Denn es ist Ihnen, Herr Bundesminister – das müssen Sie sich schon anhören –, letztes Jahr nicht gelungen, das Geld, das das Hohe Haus Ihnen für die Bundeswehr zur Verfügung gestellt hatte, auszugeben. Sie haben aus dem Sondervermögen fast 3 Milliarden Euro nicht ausgegeben, und Sie haben aus dem Haushalt 1,7 Milliarden Euro nicht ausgeben können. Dieses Geld verfällt und ist für die Bundeswehr sozusagen verloren.