Deutscher Bundestag
2024-06-13

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Cybersicherheit ist und bleibt die Achillesferse unserer modernen Informationsgesellschaft. Das gilt im Allgemeinen und insbesondere für den KRITIS-Bereich, also für die kritischen Infrastrukturen. Deshalb, liebe Kollegen der Union, sprechen Sie heute ein wichtiges Thema an. Herzlichen Dank dafür. Wenn ich mir Ihren Antrag aber anschaue – es wurde gesagt; es geht im Cyberbereich immerhin um einen Schaden von 200 Milliarden Euro pro Jahr, der der Wirtschaft in Deutschland entsteht –, dann frage ich mich: Warum stellen Sie diesen Antrag? Die meisten Dinge, die darin stehen, machen wir längst, sind bereits in der Vorbereitung. Das wissen Sie auch ganz genau. Erst einmal möchte ich Ihnen aber ein Lob aussprechen; denn endlich haben Sie erkannt, wie wichtig Cybersecurity, Cybersicherheit ist. Hätten Sie das früher erkannt, als Sie noch den Innenminister gestellt haben, dann hätten Sie nicht so viel versäumt, und wir müssten heute in Fragen der IT-Sicherheit nicht hinter Ihnen aufräumen, meine Damen und Herren. Ganz konkret nehme ich mir gerne einen Punkt Ihres Antrags heraus. Sie sagen, Sie möchten keine Doppelstrukturen.