Deutscher Bundestag
2015-06-11

Im letzten Mandatszeitraum kam es leider – der Kollege Annen hat zu Recht darauf hingewiesen – auch wieder zu gewaltsamen Zwischenfällen an der Grenze mit Israel. Nur aufgrund der schnellen Klärung des Sachverhalts durch die Vereinten Nationen konnte eine gefährliche Eskalation vermieden werden. Libanon und Israel – das ist der entscheidende Punkt, Kolleginnen und Kollegen – erkennen eben beide die stabilisierende Rolle von UNIFIL an und begrüßen die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft für diese VN-Mission. Die schon angesprochenen Drei-Parteien-Gespräche sind weiterhin das einzige Forum, in dem Israel und der Libanon unter Ägide der Vereinten Nationen miteinander sprechen. Hier zeigt sich sehr deutlich, welche grundlegende Rolle UNIFIL weiterhin für die Stabilität in der Region spielt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir reden hier ja nicht über das Abkommen eines Staates mit Rebellengruppen, sondern wir reden – das ist für uns ganz klar – über zwei Völkerrechtssubjekte, Israel und den Libanon, die vieles trennt, aber als einzige die Überzeugung eint, dass UNIFIL einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der Region leistet. Die Vereinten Nationen stehen dahinter, die Völkerrechtssubjekte Israel und Libanon stehen dahinter.