Deutscher Bundestag
2016-09-22

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit dem 11. September 2001 haben wir an dieser Stelle oft über unsere Beteiligung an der Operation Active Endeavour diskutiert. Es war eine wichtige, eine erfolgreiche Operation, die nach den terroristischen Angriffen auf die USA mit Artikel 5 des Washingtoner Vertrages begründet war. Diese Begründung ist mittlerweile nicht mehr zielführend. Die Aufgaben indes bleiben; denn wie wir alle wissen, gehört das Mittelmeer zu den wichtigsten interkontinentalen Seewegen weltweit, und als Transport- und Handelsweg ist es von überragender Bedeutung. Es grenzt ebenso an Krisengebiete wie an die Küsten unserer NATO-Allianz, also an unsere europäische Haustür. Die vielschichtige Sicherheitslage in diesen Gewässern und ihre Entwicklung erfordern nach wie vor erhöhte internationale Aufmerksamkeit. Liebe Kolleginnen und Kollegen, leider ist das Mittelmeer auch Schauplatz von Schmuggelaktivitäten, illegaler Waffenverbreitung und Schleuserkriminalität; gerade Letzteres führt immer wieder zu schlimmen Vorfällen und dem Verlust von Menschenleben.