Deutscher Bundestag
2025-05-23

Der CO2-Preis, den Sie abschaffen wollen, ist dabei ein zentrales marktwirtschaftliches Steuerungsinstrument. Er sagt nicht: „Ihr dürft nicht“, sondern er sagt: „Wenn ihr besser seid, wenn ihr besser werdet, dann habt ihr einen Vorteil.“ So funktioniert soziale Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert. Und es gibt auch gute Beispiele dafür: Schauen wir nach Schweden: Bereits 1991 wurde dort ein CO2-Preis eingeführt. Das Bruttoinlandsprodukt ist in derselben Zeit um 75 Prozent gewachsen. Das zeigt: Dort, wo es einen CO2-Preis gibt, ist gleichzeitig auch Raum für Investitionen, für Innovationen, für neue Jobs. Wer heute klimafreundlich produziert, ist morgen wettbewerbsfähig – in Europa und auf der ganzen Welt. Liebe Kolleginnen und Kollegen der AfD, wir stehen für eine andere Politik als Sie: für eine Politik, die Klimaschutz mit wirtschaftlicher Vernunft verbindet, die nicht auf Bevormundung setzt, sondern auf Eigenverantwortung und Technologieoffenheit. Wir setzen nicht auf Ideologie, sondern wir setzen auf Ideen. Nicht auf Rückspiegel, sondern auf Weitblick. Unsere Industrie braucht heute klare und vor allem verlässliche Rahmenbedingungen und keine Rückwärtswende. Und vor allem braucht es ein System, an dem sich möglichst viele beteiligen.