Deutscher Bundestag
2018-11-21

Nein, danke. Warum diskutiert Europa die Schaffung einer echten gemeinsamen Armee, wenn es doch den bewährten, aber unterfinanzierten gemeinsamen Verbund der NATO gibt? Die Frau Bundeskanzlerin sprach in diesem Zusammenhang von einer „Vision, an der Europa arbeiten“ solle. Die „Neue Zürcher Zeitung“ nannte dies „das grosse Ablenkungsmanöver“ und eine „Fata Morgana“. Statt solcher Ablenkungsmanöver sollte die Bundesregierung die schlimmen Defizite beheben, die die Bundeswehr durch Jahrzehnte der Unterfinanzierung belasten. Die AfD hat im laufenden Haushaltsverfahren die richtigen Anträge dazu gestellt und zielführende Hinweise gegeben. Die Ausrüstungssituation der Bundeswehr ist nach wie vor in einem kritischen Zustand. Die Einsatzbereitschaft und der Klarstand der wichtigsten Waffensysteme verzeichnen ein – leider, muss man sagen – Rekordtief. Seit 15 Jahren wurde die Bundeswehr in mehreren Schritten auf Auslandseinsätze zugeschnitten. Die Fähigkeit zur Landes- und Bündnisverteidigung wurde dagegen radikal abgebaut. Die Bundeswehr hat insofern einen gewaltigen Nachhol- und Modernisierungsbedarf. Die von der AfD geforderten Erhöhungen betreffen unter anderem den Materialerhalt von Flugzeugen und flugtechnischem Gerät, die Beschaffung von Fernmeldematerial und Munition.