Deutscher Bundestag
2023-09-05

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Frau Weisgerber, als Klimapolitikerin – so haben Sie sich ja gerade genannt – hätten Sie zum Beispiel in der letzten GroKo viel mehr für den Bereich Kreislaufwirtschaft machen können. Da habe ich die CDU/CSU häufig als Verhinderer oder als Verzögerer erlebt. Insofern: So kreativ war das in der letzten Legislaturperiode auch nicht. Daran müssen wir Sie auch mal erinnern. Meine Damen und Herren, der Entwurf des Einzelplans 16 hat ein Volumen von 2,4 Milliarden Euro, etwas weniger als im Jahr 2023, circa 2 Prozent. Aber wichtig ist eigentlich, einen Blick auf die Programme zu werfen. Was wollen wir also mit diesem Haushalt machen? Wir wollen investieren, wir wollen gestalten und die Situation im Umweltschutz und im Bereich der Nachhaltigkeit für die Menschen heute, aber eben auch für zukünftige Generationen verbessern. Ich glaube, dieses Ziel dürfen wir nie aus den Augen verlieren. Die Programme haben ein Ausgabevolumen von ungefähr 1,8 Milliarden Euro.