Deutscher Bundestag
2018-11-30

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Liebe Bürger! Seit Jahren erzielen wir mit künstlicher Intelligenz enorme Fortschritte. Fast täglich erleben wir weltweit neue bahnbrechende Innovationen. Wir erleben neue Geschäftsmodelle. Diese werden unterstützt, verbessert und erweitert durch KI. Wir haben mit dem DFKI – das hat Herr Steier gerade angesprochen – das weltweit größte Institut auf diesem Gebiet. Hier finden wir geballtes Know-how; hier kooperieren Forschung und Industrie so, wie es sein soll. Vielleicht, meine Damen und Herren, ist das Institut deshalb so erfolgreich, weil die Wirtschaft die Federführung hat. Laut Weltwirtschaftsforum liegt Deutschland 2018 im weltweiten Vergleich auf Platz Nummer eins der Innovationsfähigkeit. Das sind genug Gründe, um optimistisch, vielleicht sogar euphorisch in die Zukunft zu schauen. Doch genau diese Innovationsfähigkeit oder vielmehr das Innovationsverständnis scheint bei Ihnen in der Bundesregierung irgendwie noch nicht richtig ausgeprägt zu sein. Anders kann ich mir nicht erklären, wie Sie den Wirtschaftsstandort Deutschland, der derzeit noch eine recht gute Ausgangsposition hat, ohne klares Vorgehensmodell in die Zukunft pushen wollen. Die Fragen, die bereits zu diesem Thema gestellt wurden, kann man umfangreich ergänzen.