Deutscher Bundestag
2025-11-12

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Als bekannt wurde, wer neuer Bundesbeauftragter für Kultur und Medien werden soll, da war die linke Kulturszene in heller Aufregung. 70 000 Unterschriften wurden gegen Wolfram Weimer gesammelt. Die Konservativen sahen in ihm einen Hoffnungsträger. Inzwischen, Herr Weimer, hat sich das umgedreht. Sie haben viele Hoffnungen enttäuscht – weniger aufgrund Ihrer politischen Fehler, die es auch gab, sondern aufgrund Ihrer moralischen Verfehlungen. Ich beginne mit einem Zitat aus einer verdienstvollen Anfrage der Grünen vom 4. August 2025. Dort heißt es: „Mitglieder der Bundesregierung […] unterliegen aufgrund der Bedeutung ihrer Staatsämter besonders hohen Integritätsstandards. Die Achtung der Anforderungen an Integrität und die Vermeidung von Interessenkonflikten durch sie sind grundlegend, um das Vertrauen in demokratische Willensbildungsprozesse auf Bundesebene aufrechtzuerhalten.“ Oder – um es mit den Worten von Wolfram Weimer zu sagen – Ehrlichkeit ist die Grundlage für Vertrauen, Integrität und Aufrichtigkeit. Herr Staatsminister Weimer, es waren Äußerungen wie diese, warum wir so große Hoffnungen mit Ihrer Berufung verbunden haben. Die Enttäuschung ist jetzt umso größer.