Deutscher Bundestag
2025-06-26

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diejenigen, die diese Debatte auf der Besuchertribüne oder vor dem Fernseher verfolgen, fragen sich jetzt wahrscheinlich: Worum geht es hier eigentlich genau? Das möchte ich gern erklären. Wie in jedem Jahr hat der Ältestenrat einen Zeitplan erstellt, in welchen Wochen der Deutsche Bundestag in Berlin zu Beratungen zusammentreten soll, die sogenannten Sitzungswochen. Wie in jedem Jahr wechseln sich Sitzungswochen, in denen die Abgeordneten hauptsächlich Parlamentsarbeit machen, mit sitzungsfreien Wochen, in denen die Abgeordneten hauptsächlich in ihren Wahlkreisen aktiv sind, ab. In den meisten Jahren werden 22 Sitzungswochen eingeplant, so auch im kommenden Jahr. Sie bieten sowohl den Regierungs- als auch den Oppositionsfraktionen ausreichend Gelegenheit, Gesetzentwürfe und Anträge einzubringen, ausführlich zu beraten und Vorlagen zur Abstimmung zu stellen. Im Ältestenrat waren sich fast alle Fraktionen über diese Tatsache und damit auch über den bewährten Zeitplan einig – mit einer Ausnahme. Und diese Ausnahme, meine Damen und Herren, hat bereits Tradition. Die AfD lehnt den im Ältestenrat vorgeschlagenen Zeitplan regelmäßig ab, um sich dadurch die Möglichkeit einer Debatte im Plenum zu eröffnen.