Deutscher Bundestag
2014-06-05

Sie haben gesagt: Das machen wir nicht. – Dass Sie jetzt unseren guten Kompromiss mit der SPD torpedieren, weil Sie an schwarz-gelber Politik festhalten wollen – damit torpedieren Sie die ganzen anderen Verbesserungen –, ist wirklich nicht zu fassen. Die Linke macht dabei mit, obwohl sie den Änderungsanträgen gestern im Ausschuss sogar zugestimmt hat. Das ist wirklich nicht zu fassen. Die Welt dreht sich natürlich weiter. Ich habe Sie an Ihren eigenen Ansprüchen gemessen. Ich finde, das ist ein wesentlicher Punkt. Lassen Sie mich noch auf das Thema „Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen“ zu sprechen kommen. Ich möchte auf etwas aufmerksam machen, was in den bisherigen Debatten vielleicht nicht ausreichend berücksichtigt worden ist. Herr Kollege Lauterbach hat bei der Einbringung dieses Gesetzentwurfs von einem Quantensprung gesprochen. Die Aufgabe, Qualität zu bewerten, ist natürlich sehr komplex. Das kann in der Praxis zu riesigen Problemen führen, beispielsweise beim Vergleich von Krankenhäusern. Derzeit gibt es in Deutschland ungefähr 30 Listen, die die Qualität von Krankenhäusern zu vergleichen beanspruchen.