Deutscher Bundestag
2019-04-04

Denn Fakt ist, dass sich seit Monaten kein Arzneimittel mehr mit Valsartan von dem chinesischen Hersteller auf dem Markt mehr befindet und die Patienten auf andere Alternativen umgestellt werden. Selbstverständlich ist das aufwendig, aber an diesem Beispiel zeigt sich, dass es Alternativen zu einem Medikament gibt, die die Versorgung sichern. Das Ministerium hat hier mit gutem Augenmaß Maßnahmen getroffen, die für die Zukunft solch einen Vorfall verhindern: So müssen die Länder den Bund über geplante Inspektionen bei Herstellern von Arzneimitteln in Drittstaaten informieren, und die Bundesoberbehörden erhalten ein Teilnahmerecht bei diesen Inspektionen. Auch hier erreichen wir mehr Patientensicherheit durch die Kontrollen. Nun schließe ich mit einem letzten Punkt, der – mag er noch so unscheinbar in diesem Gesetz angefügt sein – mir ein besonderes Anliegen ist: die Streichung des Wertschöpfungsanteils im ersten Jahr bei der Pflegeberufeausbildung. Konkret heißt das, dass die Ausbildungsvergütung im ersten Ausbildungsjahr vollständig refinanziert wird und die Ausbildungseinrichtung somit keinerlei Kosten für die Vergütung des Auszubildenden tragen muss. Das setzt positive Anreize hin zu mehr Ausbildung.