Deutscher Bundestag
2016-09-07

Wir haben des Weiteren Schiffe in die Ägäis geschickt, um das Unwesen der Schleuser zu beenden. Das ist eine erfolgreiche Mission, wenn man bedenkt, dass noch im Winter des letzten Jahres im Schnitt 5 000 Menschen die verzweifelte Flucht auf Schlauchbooten von der Türkei nach Griechenland versucht haben. Heutzutage sind es gerade einmal 20 bis 40 Menschen pro Tag. Das ist ein großer Erfolg. Auf dem NATO-Gipfel in Warschau haben wir unter anderem die Aufgabe erhalten, uns an einem multinationalen Bataillon in Litauen zu beteiligen. Vor diesem Hintergrund hat die Bundesregierung vor etwa zwei Monaten das Weißbuch 2016 beschlossen, mit wichtigen Schlussfolgerungen für die Zukunft der Bundeswehr. Man sieht in diesem Weißbuch sehr deutlich: Wir verlangen mehr von der Bundeswehr. Wir geben ihr komplexere Aufgaben. Die Bundeswehr wächst wieder; das ist eine gute Nachricht. Dafür braucht es Ressourcen und Investitionen. Genau diesen Geist atmet der vorliegende Entwurf für den Verteidigungshaushalt des Jahres 2017. Wir sehen, dass der Wehretat gegenüber dem Haushaltssoll 2016 um 2,3 Milliarden Euro auf insgesamt 36,6 Milliarden steigt. Der 50.