Deutscher Bundestag
2024-05-16

Die Städtebauförderung leistet seit über 50 Jahren einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung der Städte und Gemeinden. Seitdem wurden mehr als 12 100 Maßnahmen in 4 000 Kommunen finanziell unterstützt. Allein der Bund hat in den vergangenen Jahrzehnten 21,6 Milliarden Euro bereitgestellt. Die Schwerpunkte der Städtebauförderung haben sich im Laufe der Jahre verändert. Wie früher sollen die Mittel dazu beitragen, die Innenstädte und Ortskerne zu stärken, auch unter Denkmalschutzaspekten. Die Förderung soll aber auch sozial benachteiligte Quartiere stabilisieren und aufwerten. Ein Schwerpunkt liegt heute auf dem Umbau der städtebaulichen Strukturen: Leerstehende Wohnungen, Büros oder Brachflächen sollen wiederbelebt werden. Die Mobilitätswende ist mittlerweile im Programm fest verankert. Um an Fördermittel zu kommen, müssen seit 2020 verbindlich auch Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung eingeplant werden. Außerdem sind ländliche Räume und strukturschwache Regionen zunehmend in den Fokus der Städtebauförderung gerückt. Durch die Stabilisierung der Fördermittel in Höhe von 790 Millionen Euro leistet die Bundesregierung nicht nur eine historisch hohe Unterstützung, sondern sendet ein klares Zeichen der Verlässlichkeit in unsere Kommunen.