Deutscher Bundestag
2020-05-13

Jede zusätzliche Kraft wird bezahlt, jede Tariferhöhung wird bezahlt. Wenn es überhaupt noch Einschränkungen gibt – ja, auch das müssen wir einräumen –, dann die, dass es schwer ist, Pflegekräfte zu bekommen. Das gilt auch für die 13 000 Stellen, die wir für die Altenpflege geschaffen haben. Deswegen haben wir mit der Konzertierten Aktion Pflege genau diesen Punkt, diese Herausforderung in den Mittelpunkt gestellt: Mittel und Wege zu suchen, um Pflegekräfte zu finden. Natürlich spielt an der Stelle auch das Geld eine große Rolle, um den Beruf attraktiv zu machen. Deswegen haben wir bereits am 24. Oktober – das sind jetzt die Dinge, von denen ich sage, dass sie wirken, Dinge, die beschlossen sind und die wir umsetzen – ein Gesetz zur besseren Bezahlung, das Gesetz für bessere Löhne in der Pflege, beschlossen. Tagesaktueller könnte es kaum sein: Diese besseren Löhne sind zum 1. Mai 2020 in Kraft getreten. Es geht an der Stelle zunächst einmal um Mindestlöhne. sondern dass wir zu Tarifverträgen für die gesamte Pflegebranche kommen.