Deutscher Bundestag
2016-09-06

Wenn man sich die Gesamtsumme einmal anschaut und nachrechnet, stellt man fest, dass so über 10 000 unbefristete Stellen im Hochschulbereich finanziert werden könnten; denn dieses Geld steht nicht nur nächstes Jahr im Haushalt, das steht auch noch in zehn Jahren im Haushalt. Wenn die Verwendung der Mittel in den Ländern bisher unterschiedlich gehandhabt wurde, dann sollte man bei den entsprechenden Landesministern oder Ministerpräsidenten nachfragen, warum sie die Prioritäten anders setzen oder ob sie das Problem nicht sehen. Es ist jedenfalls keine Aufgabe des Bundes, aber der Bund hat definitiv Mittel zur Verfügung gestellt. Für mich ist die Konsequenz – ich denke, auch für viele hier im Raum –, nach Möglichkeit nie wieder Mittel ohne konkrete Zweckbindung zur Verfügung zu stellen; denn ich betrachte es als meine Aufgabe, die Rahmenbedingungen für Wissenschaft und Forschung zu verbessern. Noch eine Bemerkung dazu. Jetzt werden alle möglichen Papiere geschrieben, in denen es um die Grundfinanzierung der Hochschulen geht. Hier geht es um eine Erhöhung der Mittel für die Grundfinanzierung aller Hochschulen um 5 Prozent. Das ist ein wichtiges Programm.