Deutscher Bundestag
2024-07-03

Das bedeutet, dass wir unser Energiesystem fit für die Zukunft machen müssen, hin zu einem klimaneutralen Stromsystem, das sowohl die Erneuerbaren im Blick hat als auch gesicherte Leistungen, Speicher und Flexibilitäten berücksichtigt. Deshalb haben wir als Ampel die größte Überarbeitung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes seit dessen Bestehen auf den Weg gebracht, mit dem Windenergie-auf-See-Gesetz einen neuen Rahmen für den Offshoreausbau geschaffen und den Ausbau der Erneuerbaren mit vielen weiteren Änderungen, zuletzt mit dem Solarpaket I, weiter beschleunigt. Und wir hören damit nicht auf. Aktuell befindet sich das Beschleunigungspaket für Windenergie auf See in den parlamentarischen Beratungen. Auch hat die Regierung die Plattform Klimaneutrales Strommarktdesign auf den Weg gebracht, deren Impulse und Ergebnisse nun dazu führen, dass wir uns über die notwendigen nächsten Schritte verständigen können, wie zum Beispiel die Umsetzung der Kraftwerksstrategie. Wir haben den Netzausbau vorangetrieben. Gerade heute Vormittag im Ausschuss ging es noch um zwei weitere dringende Leitungsprojekte.