Deutscher Bundestag
2017-11-21

Meine Damen und Herren, die Waffenruhe, die von der sudanesischen Regierung und einzelnen Rebellengruppen einseitig erklärt worden ist, ist trotz einiger weniger Verstöße ein kleiner, aber sehr wichtiger Schritt in einem sehr, sehr langen Friedensprozess. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind die Kampfhandlungen zwischen den Regierungsstreitkräften und den Rebellen insgesamt zurückgegangen. Und doch – das wurde gerade bestätigt – ist die Sicherheitslage immer noch sehr prekär. Meine Damen und Herren, UNAMID ist eine gemeinsame Peacekeeping-Mission der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen, die der Sicherung des Darfur-Friedensabkommens und dem Schutz der Zivilbevölkerung dient. Derzeit sind über 18 000 Soldatinnen und Soldaten, Polizisten und zivile Einsatzkräfte in Darfur im Einsatz. Aufgrund der zuletzt zu beobachtenden Fortschritte im Friedensprozess haben die Vereinten Nationen die gemeinsame Mission mit der Afrikanischen Union neu ausgerichtet und den Personalumfang reduziert. Der Umfang des Bundeswehrmandates ist davon jedoch nicht betroffen. Die Auswirkungen dieser Neuausrichtung jedoch gilt es zu beobachten; denn nach wie vor sind die Menschen in Darfur dringend auf die Unterstützung der UNAMID angewiesen.