Deutscher Bundestag
2017-05-17

Oder ist die Motivlage hinter der Beantragung der Aktuellen Stunde doch etwas anders, und der Titel – das haben die Vorreden auch gezeigt – hätte besser lauten sollen: „Aufklärung der Hintergründe des Einzelfalls Franco A.“? Oder hat das Ganze vielleicht auch etwas mit Wahlkampf zu tun? Das hätte aus einer Vielzahl von Gründen deutlich mehr Sinn gemacht; denn ein strukturelles Problem mit Rechtsextremismus in der Bundeswehr ist für mich nach allem, was wir heute wissen, beileibe nicht erkennbar. Als Mitglied des Verteidigungsausschusses spreche ich oft mit unseren Soldaten und Soldatinnen, und ich besuche regelmäßig Standorte wie meine Kollegen auch, und zwar im Inland und im Ausland. Aus diesen zahllosen Gesprächen und Besuchen kann ich nur eines ableiten: Die absolute Mehrheit der Bundeswehrangehörigen leistet einen tadellosen Dienst für unser Land, sei es im Grundbetrieb in der Heimat oder in den Auslandseinsätzen. Daran gibt es überhaupt keinen Zweifel. Das möchte ich hier noch einmal deutlich zum Ausdruck bringen. Dennoch müssen – auch hier besteht kein Zweifel – die Vorgänge und Umstände rund um den Fall Franco A. lückenlos aufgeklärt werden.