Deutscher Bundestag
2018-09-28

Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! In Erwartung, dass die Uhr jetzt wieder geht, möchte ich mich dem Thema der heutigen Debatte widmen. Mit Blick auf Frankfurt möchte ich Ihnen sagen, dass wir über eine Stadt mit 750 000 Einwohnern sprechen, die morgen zu einer Millionenstadt wird. Zwei Drittel aller Beschäftigten pendeln täglich von außerhalb in die Main-Metropole. Damit ist Frankfurt Deutschlands Pendlerhauptstadt, dicht gefolgt von zwei weiteren Landeshauptstädten, nämlich Stuttgart und Düsseldorf. Diese drei Städte haben neben ihrem Prädikat als Pendlerhauptstädte noch etwas anderes zu bieten: Sie überschreiten beim Stickoxid den Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel, und deshalb drohen allen drei Städten Fahrverbote. Obwohl die NO x -Belastung im Straßenverkehr seit dem Jahr 2000 um 60 Prozent gesunken ist und wir jetzt über 66 Städte sprechen, die im letzten Jahr die Grenzwerte nicht eingehalten haben, geht die Debatte an einer Stelle in die falsche Richtung. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat gleich nach seinem Amtsantritt ein ganzes Maßnahmenbündel vorgestellt. Er hat es hier vorgestellt, er hat es in den Ausschüssen vorgestellt und mit uns diskutiert.