Deutscher Bundestag
2014-06-24

Wir haben des Weiteren im Rahmen des Berichterstattergespräches und in den Verhandlungen mit dem Hause möglich machen können, dass durch Umschichtungen von Finanzmitteln die HIV-Stiftung zusätzliche Haushaltsmittel bekommt. Es werden 10 Millionen Euro zusätzlich in den Haushalt eingestellt. Damit können wir die HIV-Stiftung für die nächsten Jahre absichern. Das heißt aber nicht, dass wir damit die Verursacher aus der Verantwortung entlassen. Auch diejenigen in der Industrie und in den Unternehmen, die damals mitverantwortlich waren, müssen weiter ihre Beiträge leisten, damit wir die HIV-Stiftung auch nach Ende dieser Legislaturperiode über 2017 hinaus sichern können. Wir haben mit diesem neuen Haushalt auch die Absicht und sind bereits in der Vorbereitung, ein Präventionsgesetz zu entwickeln und damit einen Bereich der Medizin zu verbessern, der bisher immer noch sehr wenig beachtet wird. Denn wir wissen alle, dass es Krankheitsentwicklungen gibt, die wir durch Prävention verhindern oder zumindest einschränken könnten. Dafür brauchen wir entsprechende Programme und Projekte. Wir haben kürzlich im Rahmen der Plattform für Bewegung und Ernährung, die seit einigen Jahren Projekte von verschiedenen Trägern anbietet, eine Konferenz durchgeführt.