Deutscher Bundestag
2016-01-13

Allerdings wissen wir alle, mit wem wir es da zu tun haben. Schließlich ist hier auch die Reise des Außenministers zu einem Kulturfestival anzusprechen. Ich sage ganz ausdrücklich: Natürlich ist diese Reise richtig. Ich war in Bremen viele Jahre Staatsrätin für Kultur, habe Austauschprojekte und Festivals in unterschiedlichen Ländern mitorganisiert und mitgestaltet und weiß, dass Kultur Türen öffnet und auch Brücken baut. Insofern muss man eine solche Gelegenheit natürlich nutzen. Herr Gehrcke, all dies zusammen ist vernünftige Außenpolitik, und es ist eben auch ernsthafte Außenpolitik, Frau Hänsel; Sie haben das ja angemahnt. Ich sage aber auch ausdrücklich: Die militärischen Maßnahmen sind leider auch notwendig. Wir unterstützen diesen Prozess, indem wir die Peschmerga ausbilden, aufklären, die Luftbetankung in Syrien durchführen – Herr Gehrcke, das ist wichtig, auch wenn Sie es nicht verstehen – und Schutz durch die Entsendung unserer Fregatte gewährleisten. Das sind wichtige Punkte. Frau Wagenknecht ist jetzt nicht mehr hier. Sie hat in einem dpa-Interview etwas Schlimmes gesagt, und ich will das hier noch einmal wiederholen, damit uns das allen deutlich wird.