Deutscher Bundestag
2019-12-12

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Alle zwei Jahre ein Menschenrechtsbericht, alle zwei Jahre ein Blick auf die Menschenrechtslage weltweit. Oft sehen wir dabei vor allen Dingen „die anderen“: Wir sehen die fehlenden Frauenrechte in Saudi-Arabien, die eingeschränkte Meinungsfreiheit in China oder die abnehmenden Rechte der indigenen Bevölkerung in Brasilien. Das ist wichtig. Ich will meine drei Minuten Redezeit dazu nutzen, den Blick auf uns selbst zu richten; denn der Blick auf unsere eigene Gesellschaft und auf unsere eigenen Probleme bei der Umsetzung menschenrechtlicher Garantien fällt uns oft schwer. Blicke ich auf die vergangen Jahre zurück, so sehe ich eine Gesellschaft, in der Rassismus in Sprache und Taten zunimmt. Deutschland hat ein Problem, und dieses Problem heißt Rassismus. Und Rassismus greift das an, was jedem Menschenrecht innewohnt: die Garantie, für alle universell zu gelten. Die Zahl der fremdenfeindlichen Gewalttaten hat sich im Jahr 2018 nach Angaben des Bundeskriminalamtes im Vergleich zum Jahr 2012 mehr als verdoppelt.