Deutscher Bundestag
2022-11-25

Haushaltspolitik nicht verstanden, und Sie haben Ihre Oppositionsrolle überhaupt nicht verstanden. Das ist Ihr großes Problem. Sie streiten sich ja jetzt schon darüber – ich habe das heute im „Pioneer“ gelesen –, wer denn jetzt bei der CDU/CSU Kanzlerkandidat wird, um da dann mal die Kapitänsbinde zu bekommen. Ehrlich sage ich Ihnen: Lassen Sie sich noch sechs, sieben Jahre Zeit. Dann wird das vielleicht einmal eine Frage sein, die Sie sich stellen können. Mich erinnert das inzwischen, weil ich nicht immer Shakespeare zitieren soll, an Theodor Fontane, „John Maynard“: Der Zugwind wächst, doch die Qualmwolke steht, der Kapitän nach dem Steuer späht, er sieht nicht mehr seinen Steuermann, aber durchs Sprachrohr fragt er an … Verdammt noch mal, liebe CDU/CSU, macht doch mal endlich Haushaltspolitik, die ehrlich ist! Das will ich Ihnen dann noch anhand eines Beispiels sagen: Wir haben gestern in der letzten Debatte den Einzelplan 30, Bildung und Forschung, beraten. Da redet als Erstes die von mir sehr geschätzte Kollegin Radomski und erklärt, wie man es anders machen könnte – wo mehr, wo weniger, wo einsparen, wo anders