Deutscher Bundestag
2020-11-04

Wir kriegen das ganz oft von der Opposition und auch aus dem Haus vorgehalten. Ich darf zitieren – ich habe mir das extra herausgesucht –, was das Kommando Heer kürzlich zum Beschaffungswesen aufgeschrieben hat: Die derzeitige Beschaffungspraxis ist darauf ausgerichtet, Risiken möglichst auszuschließen, und strebt maximale (rechtliche) Sicherheit und Regelkonformität an. … Die Ziele sind von denen „der Truppe“, dem eigentlichen Leistungserbringer des Gesamtunternehmens Bundeswehr, entkoppelt … Die zu fordernde Agilität innerhalb der Prozesse wird dadurch strukturell unmöglich gemacht. Der frühere Wehrbeauftragte Bartels hat es in seinem Bericht auf den Punkt gebracht: Im gesamten Beschaffungswesen hat sich eine Absicherungsdoktrin etabliert, die nachhaltig lähmt. Meine Damen und Herren, das ist das eigentliche Problem in unserer Beschaffung. Wir müssen die Prozesse verändern. Wir wissen, dass die Strukturen nicht zu den Aufgaben passen. Wir wissen, dass die Wege zu lang sind. Und wir haben jetzt im Untersuchungsausschussbericht auf 700 Seiten super dokumentiert, dass Abkürzungen zu Fehlern führen.