Deutscher Bundestag
2024-09-25

Danke für Ihre Frage, Frau Abgeordnete. – Ich will eingangs vielleicht zur Erläuterung sagen, dass wir es bei der Schachtanlage Asse II mit einem Atommülllager aus dem letzten Jahrhundert zu tun haben, in dem in unverantwortlicher Weise Atommüll eingelagert worden ist. Der Deutsche Bundestag hat vor mehreren Jahren beschlossen, dass dieser Müll zurückgeholt werden muss, weil er für die Region eine gefährliche Altlast ist. Wir mussten in diesem Frühsommer zur Kenntnis nehmen, dass sich dort Wasserzuflüsse verändert haben. Ich will konkret sagen, dass sich keine akute Flutungs- oder Einsturzsituation ergeben hat. Aber wir sind natürlich sehr besorgt, weil diese Wasserzuflüsse an verschiedenen Stellen ein anderes Verhalten gezeigt haben, was die Instabilität dieser Situation verdeutlicht. Deshalb ist das BMUV in stetem Austausch mit der BGE, in deren Verantwortung die Rückholung der Abfälle liegt. Es geht vor allem darum, Beschleunigungspotenziale zu heben. Ich will aber hinzufügen: Ein solcher Vorgang ist weltweit einmalig. Es gibt bisher nirgends auf der Welt Erfahrungen damit, wie diese unter Tage gelagerten Abfälle zurückbefördert, konditioniert, registriert und neu verpackt werden können. Es ist eine äußerst schwierige, komplexe Situation zum Leidwesen der ganzen Region, die unter dieser Last ächzt. Dafür habe ich volles Verständnis.