Deutscher Bundestag
2016-11-22

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Haushalt des BMG ist ein guter Haushalt, jedoch gemessen am Bundeshaushalt immer noch ein kleiner Haushalt. Aber er erfährt eine große öffentliche Wahrnehmung. Das Gesundheitswesen und seine Finanzierung – das haben wir schon ausgiebig gehört – betrifft jede und jeden direkt, sodass auch in der Bevölkerung alle Maßnahmen hier genauestens verfolgt werden. Natürlich gab es im Laufe dieses Jahres vielerorts Verunsicherung, wie es mit den Finanzen im Gesundheitsbereich aussieht. Noch Anfang des Jahres wurde orakelt, in welch astronomische Höhen der Krankenkassenbeitrag 2017 schnellen und welche Mehrbelastung jeder Einzelne zu schultern haben werde. Heute können wir zumindest vorerst Entwarnung geben: Im ersten halben Jahr wurde bei den Kassen ein Überschuss von 600 Millionen Euro erwirtschaftet, und die Finanzreserven sind deshalb auch auf 15 Milliarden Euro gestiegen. Die Folge: Nun – einige Monate später – teilt der Schätzerkreis mit, dass die Beiträge zur GKV im kommenden Jahr wohl stabil bleiben. Das ist doch erst einmal ein gutes Signal an die Versicherten in der GKV. Wir wissen: Nichts ist von Dauer.