Deutscher Bundestag
2018-06-28

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe FDP, na ja, so richtig beschleunigt ist Ihr Antrag zur Beschleunigung der Digitalisierung nicht eingereicht worden. Wir haben ja jetzt schon neun Monate Legislatur hinter uns; deswegen haben wir – zur Erinnerung – unseren eigenen Antrag zu einer kohärenten Gesamtstrategie vom Januar dieses Jahres auch in der zweiten Plenarberatung hier vorgestellt. Daher können wir das vielleicht heute gemeinsam diskutieren. Der Unterschied kommt gleich am Anfang raus – wir finden einiges gut, was ihr da aufgeschrieben habt, lieber Manuel Höferlin –: Wir teilen die Aussage von ­Christian Lindner nicht – er hat sie selber schon zurückgenommen –, nämlich: „Digital first. Bedenken second.“ Man braucht eine wertegebundene Gesamtstrategie für die Digitalisierung, und Beschleunigung alleine ist nicht alles. Wir haben heute schon die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ eingesetzt. Mittlerweile haben wir auch die Enquete-Kommission „Berufliche Bildung“ eingesetzt. Man könnte also meinen, unser Ausschuss – Ausschuss Digitale Agenda – verdient langsam seinen Namen.