Deutscher Bundestag
2018-10-18

Es ist eben nicht verständlich, dass die Entscheidung zum Abzug der Luftaufklärung und der Luftbetankung bereits zum jetzigen Zeitpunkt endgültig getroffen wird, statt eine Bedrohungsanalyse im nächsten Jahr abzuwarten. Das ist eben nicht gerade ein Kennzeichen für ein selbstbewusstes Parlament. Eine stabile Bundeswehrpräsenz in der Region durch eine fortgesetzte und langfristige Beteiligung Deutschlands an allen Bereichen der Anti-IS-Koalition wäre sowohl aus strategischen als auch aus bündnispolitischen Erwägungen wünschenswert gewesen. Deutschland ist auch bei der humanitären Hilfe und beim Wiederaufbau der befreiten Gebiete im Irak sehr engagiert, und es sollte deshalb auch möglich sein, dass wir hier als vollwertiger Partner weiter am Tisch sitzen. Wir beklagen zu oft, dass wir, obwohl wir neben der Region selbst am meisten von den Folgen dieser Krise betroffen sind, gleichzeitig aber den geringsten Einfluss haben. Mit Blick auf die Befristung traue ich mich, zu wetten, dass der Einfluss absehbar nicht größer werden wird. Die Bundeswehr unterstützt unter dem Stichwort „Capacity Building“ inzwischen die irakischen Streit- und Sicherheitskräfte im gesamten Land erfolgreich beim Fähigkeitsaufbau und trägt damit zur Stabilisierung des Irak bei.