Deutscher Bundestag
2015-11-11

Seit Einführung unseres Urheberrechtsgesetzes vor 50 Jahren haben wir in Deutschland eine sinnvolle Regelung, an der wir festhalten wollen, nämlich die erlaubte, fair vergütete Privatkopie. Verbraucherinnen und Verbraucher sind danach berechtigt, auch ohne Erlaubnis der Rechteinhaber private Kopien anzufertigen, aus Büchern, von DVDs und vielem anderen. Dafür erhalten die Kreativen einen Ausgleich, der über die sogenannte Geräte- und Speichermedienvergütung erhoben wird, also im Preis von PCs, Druckern, USB-Sticks usw. enthalten ist. Damit dieses Geld zeitnah bei den Kreativen ankommt – das war in der Vergangenheit oftmals pro­blematisch –, brauchen wir ein effizientes und vor allen Dingen schnelleres Verfahren, als wir es bisher hatten, insbesondere zur Ermittlung und auch zur Durchsetzung der entsprechenden Tarife. Auch diese Vorschriften sind geändert worden. Wir finden, das hilft auch der Geräteindustrie, die bisher oft über viele Jahre Rückstellungen bilden musste, weil völlig unklar war, wie hoch die Tarife waren und was dann später bezahlt werden musste.