Deutscher Bundestag
2018-03-21

Jetzt zur Kultur. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Als auf den Tag genau vor 147 Jahren, am 21. März 1871, um 13 Uhr, der erste gesamtdeutsche Reichstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkam, gab es weder das Reichstagsgebäude noch eine parlamentarische Demokratie, wie wir sie heute kennen. Und doch verdient, meine ich, dieser Jahrestag in der heutigen Generaldebatte Erwähnung, nicht zuletzt als Meilenstein in der Entwicklung einer demokratischen Kultur, einer demokratischen Debattenkultur. Um diese Debattenkultur ist es aktuell nicht immer zum Besten bestellt. Wir erleben es täglich: Der Ton – auch die Frau Bundeskanzlerin hat das gesagt – ist rauer geworden. Umso wichtiger ist es, in der Kultur- und Medienpolitik den Nährboden demokratischer Verständigung zu pflegen: die Freiheit der Kunst, die Lebendigkeit der Kultureinrichtungen, die Vielfalt und Unabhängigkeit der Medien. Auch deshalb haben wir den Haushalt des Bundes für Kultur und Medien trotz notwendiger Einsparbemühungen in den vergangenen Jahren stetig erhöht.