Deutscher Bundestag
2018-07-04

Ich habe schon gesagt: Unser Schwerpunkt in den Verhandlungen lag darin, konkrete Dinge auf den Weg zu bringen, die bei den Soldatinnen und Soldaten zeitnah spürbar sind. Wir haben beispielsweise 2 Millionen Euro mehr bereitgestellt für die Beschaffung und Erneuerung der Verpflegungsvorräte – ein Aufwuchs von 7 auf nun 9 Millionen Euro. Wir haben 13 Millionen Euro für die Beschaffung von IT-Ausstattung der Bundeswehr zugewiesen, um die technische IT-Sicherheit der Bundeswehr zu überwachen, um Maßnahmen zur Wiederherstellung zu ergreifen. Der steigenden Zahl der Studierenden an den Universitäten der Bundeswehr begegnen wir mit zusätzlichen 11 Millionen Euro für die Erneuerung und den Mehrbedarf bei den Laborausstattungen. Von diesem Geld werden zum Beispiel ein optisches Spektrometer, eine Thermokamera und Hochspannungsprüftransformatoren sowie ein Brennstoffzellenmessstand gekauft, und das Windenergielabor wird erweitert. Frau Ministerin, wir verabschieden morgen den Bundeshaushalt. Ab dann sind Sie am Zug. Sie müssen zeigen, dass Sie nicht nur neue Missstände identifizieren und benennen können, sondern dass Sie diese Missstände auch beenden und die Ursachen, die dahinterstehen, beheben. Geld allein ist und bleibt kein Heilsbringer.