Deutscher Bundestag
2014-06-24

Wir laden die Ländern herzlich ein, mit uns darüber zu reden. Wir laden Sie ebenfalls dazu ein. Auch da arbeiten wir ganz konkret: In der nächsten Woche wird die Runde mit den Ländern zum zweiten Mal tagen. Auch da wäre es gut, wenn weniger genörgelt würde und mehr konstruktiv mitgemacht würde; das wäre, glaube ich, ein guter Ansatz. Das bringt mich abschließend noch einmal konkret zum Bundeshaushalt. Ich möchte zum Ersten ganz herzlich dafür danken, auch als Stiftungsratsvorsitzender der Stiftung „Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV- infizierte Personen“, dass es – darauf ist schon hingewiesen worden – in den Haushaltsberatungen gelungen ist, die 10 Millionen Euro, die wir brauchen, um die Stiftung erst einmal bis 2017 zu finanzieren, tatsächlich sicherzustellen. Gott sei Dank leben HIV-infizierte Menschen mittlerweile länger, als man damals angenommen hat. Um die Leistungen sicherzustellen, braucht es eine entsprechende Finanzierung. Jetzt sind wir alle gemeinsam gefordert, für die Zeit nach 2017 gemeinsam mit den Pharmaunternehmen und den Blutspendediensten und den Ländern eine Anschlusslösung zu finden, damit wir diese Stiftung dauerhaft finanzieren können.