Deutscher Bundestag
2015-12-03

Etwas überraschend ist heute sowohl von Vertretern der Regierungsfraktionen als auch aus den Reihen der Opposition Papst Franziskus zitiert worden. Ehrlich gesagt: Ja, es lohnt sich, die Umweltenzyklika zu lesen, und es wäre vermessen, zu sagen, dass der Papst von wesentlichen Programmen der Großen Koalition abgeschrieben hätte. Aber ich finde es bemerkenswert, dass wir doch einen weitgehenden gesellschaftlichen Gleichklang haben. Das zeigt, dass die Große Koalition und die Bundesregierung auf dem richtigen Pfad sind. Ich will einige wenige Gesichtspunkte herausgreifen. Unzweifelhaft ist die wirksamste Art, das Klima zu schützen, der Energieverschwendung Einhalt zu gebieten. Deswegen finde ich es richtig, dass wir gerade heute, am ersten Geburtstag des Nationalen Aktionsplans Energieeffizienz, eine solche Debatte führen. Der NAPE ist durchaus ambitioniert. Wir wollen versuchen, 25 Millionen bis 30 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente einzusparen, und das bis 2020. Da ist in den letzten zwölf Monaten eine ganze Menge sehr Vernünftiges angedacht und formuliert worden. Ich nenne die KfW-Energieeffizienzprogramme und die Energieauditpflicht für größere Unternehmen. Mit den wettbewerblichen Ausschreibungsmodellen für Energieeffizienz und mit der Contracting-Förderung haben wir wichtige Schritte nach vorne gemacht.