Deutscher Bundestag
2024-05-16

Spätestens seit der Coronazeit haben die Bundeskanzler Merkel und Scholz und ihre Minister wie Herr Lauterbach und auch Herr Spahn die deutsche Gesellschaft aktiv gespalten. Alle, die Ihre sogenannten Maßnahmen hinterfragt haben, wurden pauschal beschimpft und stigmatisiert. Maskendeals unter dem ehemaligen Gesundheitsminister Spahn oder Geschäfte mit Impfstoffen durch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen von der CDU, alles Ereignisse, die einfach so passiert sind. Und es geht weiter. Ihre sächsische SPD-Parteifreundin Petra Köpping wollte als Sozialministerin im Kabinett Kretschmer, CDU, in Sachsen inmitten dieser schwierigen Zeit Bürger, die nicht freiwillig in Quarantäne blieben, also – Zitat – die Unbelehrbaren, in psychiatrische Anstalten einweisen. Dafür hatte sie sogar schon Kapazitäten freimachen lassen. Die Namen derer, auch hier im Hause, zu verlesen, die teilweise unreflektiert und voller Angst aktiv Impfpropaganda betrieben haben, dafür reicht meine Redezeit gar nicht aus. Wo bleibt da die Aufklärung, die Aufarbeitung? Alles wurde verschleppt oder verhindert. All das muten Sie den Bürgern, dem deutschen Volk zu. Aber sie werden nicht vergessen. All das hat der Glaubwürdigkeit aller Politiker massiv geschadet.