Deutscher Bundestag
2016-04-14

Frau Staatssekretärin hatte zu Beginn dieser Debatte darauf hingewiesen, dass jeder Vierte seine Ausbildung abbricht. Es gibt also in diesem Bereich eine besorgniserregende Entwicklung. Die Koalition hat sich darauf geeinigt, einer solchen Entwicklung mit einer Weiterbildungsprämie entsprechend zu begegnen. Ich will nicht verhehlen, dass ich dieses Instrument insgesamt eher kritisch beurteile, weil es auch eine Frage der Fairness ist; denn andere Auszubildende erhalten eine solche Prämie nicht. Sie müssen ihre Prüfungen bestehen, ohne eine Prämie zu bekommen. Wir haben uns aber darauf geeinigt, dass wir dieses Instrument befristen und auch evaluieren. Nach Abschluss der Evaluation sollten wir uns genau anschauen, ob sich das Instrument tatsächlich bewährt hat. Der zweite wichtige Teil des Gesetzentwurfes betrifft die Verbesserung des Versicherungsschutzes in der Arbeitslosenversicherung. Das klingt meist profan oder technisch; für die Betroffenen aber ist das von zentraler Bedeutung, um ihren Arbeitslosenversicherungsschutz zu erhalten. Das wird beim Thema der verkürzten Anwartschaftszeit für überwiegend kurzzeitig befristet Beschäftigte besonders deutlich. An dieser Stelle geht es vor allem um die soziale Absicherung von Künstlern und Kulturschaffenden. In diesem Bereich hätte ich mir sicherlich mehr vorstellen können.