Deutscher Bundestag
2023-02-09

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Demokratinnen und Demokraten! Liebe Engagierte! Das Freudigste in der Politik ist, Menschen helfen zu können, auch in Einzelfällen, Gesetze und Regelungen hinzukriegen, die diesen Zweck erfüllen. Diese Worte von Regine Hildebrandt beschreiben gut unseren heutigen Beschluss, virtuelle Vereinsversammlungen regulär, ohne Satzungsänderung, zu ermöglichen und die Entscheidung über Art und Ablauf der Mitwirkung sehr basisdemokratisch den Mitgliedern anzuvertrauen. Damit gehen wir als Gesetzgeber einen weiteren Schritt Richtung Bürokratieabbau, der von der Zivilgesellschaft zu Recht so dringend angemahnt wird, obwohl wir die Gesetzeslage doch eigentlich lediglich der Lebensrealität der Zivilgesellschaft anpassen, die in der Pandemie mit unglaublicher Kreativität, Innovationswillen und Mut alles unternommen hat, um ihre Vereine am Leben und die Mitglieder aktiv im Miteinander zu halten. War die digitale Mitgliederversammlung in der Pandemie am Anfang eine große Hürde, so hat sie sich zu einem Tool zusätzlicher Teilhabe gemausert. Viele ältere Vereinsmitglieder, die sich anfangs schwertaten, sind heute froh, wenn sie nicht spätabends noch rausmüssen oder trotz kleiner Formtiefs teilnehmen