Deutscher Bundestag
2023-09-07

Und 20,75 Prozent Freibeträge in der ersten Reform, das war schon ein ordentlicher Wumms. Wir schaffen Zukunft: 3 Prozent mehr Mittel pro Jahr für die Hochschulen. Wie lange haben wir das hier diskutiert? Die Wissenschaftspakte sind ausfinanziert, und das ist ein ganz großer Bereich innerhalb dieses Etats. Der Erfolg des Aufstiegs-BAföGs darf jetzt durch den Etat auch nicht ausgebremst werden. Und ich sage auch: Wir schaffen Zukunft, indem Deutschland Talentmagnet wird. Die Einwanderungsgesetze sind ja auch für uns als Wissenschafts- und Innovationsland so wichtig. Die wären mit der Union nicht aufgegleist worden. Wir schaffen hier Zugänge für Spitzentalente. Übrigens ist es auch gut, dass es ein Plus gibt bei den Mitteln für die Anerkennung ausländischer Abschlüsse. Auch das ist etwas für mehr Chancen und Zukunft. Wir können Zukunftsland werden: SPRIND-Freiheitsgesetz, DATI, Zukunftsstrategie „Forschung und Innovation“, Exzellenzstrategie in der beruflichen Bildung, Start-up-Strategie, ein Plus bei der steuerlichen Forschungsförderung; vieles ist angesprochen worden. Ich finde: Das ist ein ziemlich gutes Fundament. Und ich finde die Opposition hier ein bisschen zu nörgelig. Nichts zu sagen, ist wirklich Popanz und albern.