Deutscher Bundestag
2019-03-21

Außerdem kommen die Vorstände der Bundesbank immerhin ab und zu freiwillig in dieses Haus. Beispiel: Wir hatten im Rechnungsprüfungsausschuss vorige Woche ein sehr gutes und sehr tiefgehendes Fachgespräch mit dem zuständigen Volkswirt und dem zuständigen Vorstand zu Target2. Komisch, dass nur die AfD-Fraktion es genutzt hat. Alle anderen Parteien und Fraktionen waren absent – alle. So ist das. Dabei war es ein offizielles Gespräch unseres Ausschusses. Da gibt es jetzt drei Möglichkeiten: Erstens. Die Kollegen wussten schon alles zu Target2. Das halte ich bei der Materie für unwahrscheinlich. Zweitens. Sie erkannten die Bedeutung von Target2 nicht. Das wäre unwahrscheinlich oder unseriös. Drittens. Sie nehmen das Target2-Risiko als gottgegeben hin. Wir als AfD tun das nicht und halten ein Ignorieren für unverantwortlich. Wie auch immer, die Bundesbank stellt sich diesen Debatten. Die EZB tut es nicht. Stimmen Sie darum dieser Geschäftsordnungsänderung zu. Eine Kodifizierung des Fragerechts gegenüber der EZB ist erforderlich und auch in unserem deutschen Interesse. Vielen Dank.