Deutscher Bundestag
2017-03-30

Was machen wir aber mit dem E-Book? Man hat heutzutage mit seinen E-Books auch eine große, umfangreiche Bibliothek, aber weniger Rechte als im analogen Zeitalter mit damals analogen Gütern. Die Regeln, die wir haben, kommen aus dem Zeitalter, bevor es Tablets, Smartphones und Streaming-Dienste gab. Deshalb sagen wir Grüne mit unserem Antrag zum Urheberrecht: Wir wollen das Urheberrecht an dieser Stelle fit machen für das digitale Zeitalter. Es soll nämlich so sein, dass die Verbraucher nicht mehr schlechtergestellt sind, und da muss ich Sie von der Bundesregierung kritisieren. Sie haben zwar beim Urheberrecht Novellierungen vorgenommen, aber die Nutzungsrechte digitaler Güter haben Sie schlicht nicht angepackt, meine Damen und Herren, obwohl dies im Koalitionsvertrag angekündigt war. Dazu machen Sie ja hin und wieder mit Hingabe nächtliche Koalitionsrunden. Angekündigt war, das Urheberrecht an die Erfordernisse und Herausforderungen des digitalen Zeitalters anzupassen. Passiert ist aber nichts. Wir legen jetzt den Grundstein. Man muss nämlich ein Buch zum Beispiel weiterverschenken können. Die Verbraucherzentrale hat dazu eine Umfrage gemacht und festgestellt: Eine Weiterveräußerbarkeit wünschen sich 80 Prozent der Nutzerinnen und Nutzer.