Deutscher Bundestag
2014-07-02

Unsere Verteidigungsministerin hat eben in ihrer Rede ganz deutlich gemacht, dass es so etwas in Deutschland mit dem Deutschen Bundestag nicht geben wird, dass wir – im Gegenteil – unseren Soldatinnen und Soldaten einen klaren Handlungsrahmen geben, aber auch Grenzen setzen. Es gibt überhaupt keinen Anlass, an der Zuverlässigkeit und an den moralischen Grundsätzen der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr zu zweifeln. Wer das tut, der will sie bewusst diskreditieren. Am Ende der Entscheidung stehen immer mehrere Menschen, die eine militärische Ausbildung haben, die charakterlich und moralisch gefestigt und geprägt sind. Die Welt ist nun einmal nicht friedlich, und solange sie nicht friedlich ist, müssen wir Vorsorge betreiben. Das ist auch Ausdruck von Verantwortung. Woher kommen denn solche Debatten über die Ukraine, über Russland, über den Nahen und Mittleren Osten, über ISIS? Das macht doch deutlich, dass es eine Gefährdungslage gibt. Darauf müssen wir uns womöglich vorbereiten. Es geht aber immer darum, solche Krisen und Konflikte mit Diplomatie zu entschärfen und einen Militäreinsatz nur als Ultima Ratio durchzuführen.