Deutscher Bundestag
2016-04-14

Liebe Kolleginnen und Kollegen, in all unseren Debatten, gleich wann und wo wir sie führen, insbesondere über unser umfassendes politisches Engagement in Afrika, erlebe ich immer wieder die gleiche Gegenüberstellung: Soldaten oder Entwicklungshelfer. Dieser Gegensatz ist völlig falsch; denn Entwicklungshilfe ist zwingend auf Sicherheit, Stabilität und eben auch gefestigte staatliche Strukturen angewiesen. Unser Interesse ist es, dass die malischen Sicherheitskräfte die Terrorgruppen erfolgreich zurückdrängen und die Kontrolle über das gesamte Staatsgebiet behaupten können. Das Ziel der EU-Ausbildungsmission ist es, die malischen Streitkräfte durch Ausbildung und Beratung mittelfristig in die Lage zu versetzen, wieder selbst und eigenverantwortlich für Stabilität und Sicherheit im Land zu sorgen. Es geht hier sozusagen um Hilfe zur Selbsthilfe. Seit Anfang 2013 wurden schon fast 8 000 Soldatinnen und Soldaten militärisch ausgebildet. Frau Bundesministerin von der Leyen hat eben eindrücklich die fünf Punkte beschrieben, die wir im Mandat entsprechend anpassen wollen. Einen kritischen Punkt, den sie hier vorgetragen hat, möchte ich in aller Kürze noch einmal ausführen, damit hier kein Missverständnis entsteht. Ja, es ist richtig: Wir wollen das Einsatzgebiet ausweiten.