Deutscher Bundestag
2016-06-23

Mir ist vor allem der Satz einer libanesischen Kolumnistin im Gedächtnis geblieben, die damals geschrieben hat – sinngemäß –: Der Libanon hat kein Regierungssystem, gegen das man revoltieren kann. Das Problem des Libanons ist, dass es gar kein System hat, das die praktischen innenpolitischen Probleme des Landes löst. – Das ist zwar etwas übertrieben. Dennoch ist die Situation fragil. Der Kollege Nouripour hat beschrieben, wie lange es schon dauert, einen Präsidenten zu finden. Unbestritten ist, dass in dieser fragilen Situation in diesem Land UNIFIL ein wichtiger Stabilitätsanker ist. Seit 1978 ist die UN mit Blauhelmsoldaten im Rahmen von UNIFIL in der Region unterwegs. UNIFIL unterstützt die Friedensbemühungen mit Israel. UNIFIL sichert seeseitig die Grenzen. UNIFIL verhindert den Waffenschmuggel im Grenzgebiet und insbesondere auch auf See. An UNIFIL beteiligen sich mehr als 10 000 Soldatinnen und Soldaten. Der Flottenverband umfasst ungefähr 1 000 Soldaten. Zu diesem Flottenverband leistet Deutschland einen Beitrag, der im Moment aus einer Korvette, der „Braunschweig“, und 60 Soldaten besteht. Deutschlands Beitrag zu UNIFIL ist nicht sehr groß. Aber der Beitrag ist wichtig.