Deutscher Bundestag
2016-04-14

In der Tat hat sich die Zahl der Demokratien seit 1970 stark entwickelt. Man kann sagen, dass sie wie Pilze aus dem Boden geschossen sind. 1970 gab es 35 Demokratien, heute sind es 110. Myanmar ist ein aktuelles, von Ihnen benanntes positives Beispiel. Es gibt eine spannende Studie des German Institute of Global and Area Studies, GIGA, auf die, glaube ich, schon hingewiesen worden ist, in der analysiert wird, was der Hintergrund dafür sein könnte, dass es in den letzten zehn Jahren in so vielen Ländern der Welt solche restriktiven Gesetzgebungen gegeben hat. Das hat wohl etwas mit der Angst vor Veränderungen zu tun, die es gegeben hat oder die es vielleicht geben könnte, zum Beispiel die Angst vor einem Regimewechsel, nicht nur rund um den Arabischen Frühling. Das hat auch mit einer gewandelten Protestkultur zu tun, die soziale Netzwerke nutzt, wo viele Regierungen nicht wissen, wie sie damit umgehen sollen. Es gibt eine Debatte über Terrorabwehr, in deren Rahmen leider auch gestandene Demokratien problematische Gesetze auf den Weg gebracht haben.