Deutscher Bundestag
2019-11-07

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren auf den Besucherrängen! Und natürlich auch: Lieber Herr Minister Spahn! Wir als FDP-Bundestagsfraktion sehen die Digitalisierung als Chance für alle Patientinnen und Patienten für eine bessere Gesundheitsversorgung; das müssen wir erst mal feststellen. Positiv sehen wir, dass zum Beispiel Apps nun den Weg in die Versorgung gefunden haben. Ich muss allerdings sagen: Das wurde auch Zeit; denn der Versorgungsalltag der Menschen sieht schon ganz anders aus. Da laufen Dinge, wo Sie hier mit Ihrem Gesetz hinterherhinken. Des Weiteren ist auch positiv, dass Innovationen durch eine Fast Lane schneller in die Versorgung gebracht werden sollen. Das haben wir immer gefordert. Wunderbar, dass das jetzt auch endlich geregelt wurde. Aber ich muss auch sagen: Digitalisierung, meine Damen und Herren, ist kein Selbstzweck. Der konkrete Nutzen für alle Beteiligten, also Telemedizin im ländlichen Raum, schnelle und sichere Übermittlung von Daten, individuelle Therapien – das müssen wir in den Vordergrund stellen, und wir tun das auch. Aber es gibt auch Verbesserungsbedarf, und unsere sieben Änderungsanträge scheinen die GroKo überzeugt und auch inspiriert zu haben.