Deutscher Bundestag
2015-12-03

Die Bundeswehr kann das leisten – kein Thema –, wenn es die einzige Beanspruchung unserer Soldatinnen und Soldaten wäre. In ganz ähnlicher Größenordnung – gut 5 000 Soldaten – kommen allerdings noch NATO-Verpflichtungen hinzu. Diese sind spätestens mit Beginn der Ukraine-Krise auch sehr ernst gemeint. Ich meine konkret die NRF mit 4 600 deutschen Soldaten, davon 2 700 in der besonders schnellen Speerspitze. Das ist mehr als früher, und diese Truppen haben eine hohe Bereitschaft. Sie üben tatsächlich. Das sind keine reinen Papierbuchungen mehr. Außerdem kommen noch die Air Policing Baltikum, die rotierenden deutschen Heereskompanien in Polen, Estland, Lettland und Litauen und die ständigen maritimen Einsatzverbände der NATO hinzu. Die kollektive Verteidigung ist wieder ein Thema. Das Bündnis bindet Kräfte in Europa. Aber die Bundeswehr kann das. Die äußere Sicherheit ist ihr Kernauftrag; dafür ist sie da. Weil die Bundeswehr da ist, hat die deutsche Politik, hat dieses Parlament international Handlungs­optionen. Nach 60 Jahren Bundeswehr sind unsere Soldatinnen und Soldaten ein gesuchter Partner in der internationalen militärischen Zusammenarbeit. Dafür, glaube ich, ist dieses Parlament dankbar.