Deutscher Bundestag
2018-03-01

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nicht alles in Ihrem Antrag – das klang bei meinen Vorrednern schon an – ist falsch. Zu Beginn führen Sie aus, dass der Mittelstand vor allem im Vergleich zu den großen Konzernen vor besonderen Herausforderungen bei der digitalen Transformation steht. Wir als Union sind der Überzeugung – der Kollege Michelbach hat das schon passioniert betont –: Der Mittelstand ist das Rückgrat unseres wirtschaftlichen Erfolges. Deswegen ist klar, dass wir für kleine und mittelständische Unternehmen bei der Digitalisierung spezielle Instrumente und Regelungen brauchen. Steuerliche Anreize über bessere Abschreibungsmöglichkeiten sind ein Weg, den man prüfen muss. Darum haben wir im Koalitionsvertrag festgeschrieben, zu prüfen, ob und wo es sinnvoll ist, die Abschreibungstabellen entsprechend zu überarbeiten. Das werden wir genau prüfen, insbesondere mit Blick auf die KMU und auf Start-ups. Schlüssige Vorschläge für einen echten Innovationsschub für den Mittelstand liefert Ihr Antrag nicht. Das haben Sie scheinbar selbst bemerkt und darum den Titel des Antrags kurzerhand geändert. Fest steht: Ihr Antrag geht an vielen Lebenswirklichkeiten vorbei: Viele Unternehmen setzen inzwischen auf das Leasing von Softwareprogrammen.