Deutscher Bundestag
2014-04-10

Kreativität erreiche ich nur über Innovation. Daher ist es konsequent und richtig, wenn wir unsere Hightech-Strategie zu einer Innovationsstrategie weiterentwickeln. Wir werden noch Gelegenheit haben, das in diesem Hohen Hause zu debattieren. Wir setzen im Einzelplan 30 die richtigen Schwerpunkte, um unsere Bildungsrepublik Deutschland voranzubringen. Natürlich können wir auch Schwerpunkte ergänzen. Das ist richtig, und das soll man auch tun. Mit Blick auf die aktuellen politischen Entwicklungen darf ich heute einen Vorschlag unterbreiten. Ich komme gerade aus dem NSA-Untersuchungsausschuss und bin auch Mitglied in dem neuen Bundestagsausschuss Digitale Agenda. Ich darf für einen Aufwuchs im Bereich der IT-Sicherheitsforschung plädieren; denn gemeinsamer Gedanke beider Ausschüsse ist es, konstruktive Empfehlungen zu erarbeiten, wie wir die Kommunikation in Deutschland sicherer machen können, was wir tun können, um Ausspähen bei Kommunikationsvorgängen zu unterbinden oder zumindest deutlich zu erschweren. Wir haben im Wissenschaftsbereich bereits wichtige Player. Ich erinnere zum Beispiel an die Fraunhofer-Institute, die sich sehr intensiv mit dieser Fragestellung beschäftigen. Daher kann ich mir vorstellen, dass wir in der anstehenden Debatte um den Haushalt bei der IT-Sicherheitsforschung noch einen wichtigen Schwerpunkt setzen.