Deutscher Bundestag
2023-05-11

Baustoffrecycling in den genannten Regionen gegenüber dem bisherigen Stand erheblich reduziert wird – Sie haben im Ausschuss doch genauso argumentiert –, wenn nicht gar ganz beendet und somit die Existenz zahlreicher mittelständischer Recyclingbetriebe gefährdet wird. Das kann und das darf nicht Sinn dieser Verordnung sein. Sie hätten spätestens in der gestrigen Ausschusssitzung die Chance gehabt, dieses Versäumnis zu beheben, indem Sie unseren Änderungsantrag angenommen hätten. Diese Chance haben Sie verpasst; wir werden zu gegebener Zeit wieder daran erinnern. Liebe Kolleginnen und Kollegen, nach Inkrafttreten der Ersatzbaustoffverordnung im August ist die Arbeit nicht beendet. Wir müssen nach vorne sehen. Durch einen umfangreichen Evaluierungs- und Monitoringprozess müssen wir die Verordnung eng und dynamisch begleiten. Mit Blick auf die mögliche Stoffstromverschiebung, steigende Recyclingquoten, aber vor allem vor dem Hintergrund der Praktikabilität und weiterer absehbarer Kostensteigerungen im Bausektor gilt es, die Ersatzbaustoffverordnung und die gesamte Mantelverordnung zu überprüfen und immer weiter zu optimieren. Wir sind gerne bereit, uns dabei weiter konstruktiv einzubringen. Herzlichen Dank.