Deutscher Bundestag
2022-04-27

Mit vielen. Das ist jetzt schwierig in eine Minute zu packen, weil unsere Baustellen riesig sind; auch darüber werden wir nachher noch gemeinsam sprechen. Wenn wir mit Blick auf den Zustand der Bundeswehr und die Ausstattung der Bundeswehr feststellen, dass wir Lead Nation sind, aber zentrale Fähigkeiten, die wir zum Beispiel für Übungen brauchen, nicht gewährleisten können, dann sehen wir, dass wir wahnsinnig großen Nachholbedarf haben. Zugleich dürfen wir aber – das ist mir wichtig, das werden wir nachher auch noch diskutieren – nicht nur mit Blick auf unsere eigenen Streitkräfte nachdenken. Das zeigt uns diese dramatische Situation ja gerade: Wenn wir ein Bündnis sind, dann müssen wir im Bündnis agieren können. Das heißt, das, was wir an NATO-Fähigkeiten leisten, muss in Zukunft besser abgestimmt sein und werden. Daran arbeiten wir nicht nur im Rahmen der nationalen Sicherheitsstrategie, sondern auch im Rahmen des Strategischen Kompasses der EU. Bisher galt die Stolperdrahtlogik; das bedeutet: Wenn es einen Angriff von russischer Seite gäbe – man konnte sich das bisher nicht so vorstellen –, dann kommt der Vormarsch der russischen Truppen sehr bald ins Stocken und wir sorgen dafür, dass sie nicht weiter vordringen können. – Wir sehen in Butscha und anderen Orten: Das darf niemals passieren! Wenn Orte erst mal eingenommen sind, dann passieren schlimmste Menschenrechtsverletzungen. Das heißt, vom ersten Moment an –