Deutscher Bundestag
2020-11-25

Wir wollen generell die Dinge im Schulterschluss mit Frankreich vorantreiben. Wir sind uns, was den vernetzten Ansatz anbelangt, vollkommen einig: Alles, was wir im Moment auch an militärischen Missionen etwa im Ausland tun, ist nie ein Selbstzweck, sondern es dient dazu, Räume so zu befrieden, dass man zum Beispiel ziviles Leben, wirtschaftliches Leben wiederaufbauen kann und dass man auch den Wiederaufbauhelfern überhaupt die Möglichkeiten gibt, ihre Arbeit vor Ort zu machen. Das ist etwas, was uns in der Sahelzone gemeinsam antreibt. Insofern sehe ich Sicherheit als einen sehr umfassenden Begriff. Die Frage der Souveränität Europas umfasst sicherlich nicht nur die Außen- und die Verteidigungspolitik, sondern auch viele andere Aspekte wie die Klimapolitik oder andere Punkte mehr. Das ist ein sehr moderner Ansatz. Was das Thema PESCO anbelangt, ist es wichtig, dass wir in dieser strukturierten Zusammenarbeit wirklich einen Mehrwert für gemeinsame Einsätze erzielen. Wir haben jetzt ein gutes Projekt aufgesetzt, die Logistic Hubs. Die haben sich bewährt. Andere PESCO-Projekte werden diesen Anforderungen noch nicht gerecht. Da sind wir uns mit Frankreich sehr, sehr einig. Das treiben wir auch in diesem Sinne weiter voran.