Deutscher Bundestag
2018-03-22

Frau Ministerin Giffey, wo war denn in Ihrer Rede die glasklare Absage an das überholte Frauenbild – die habe ich wirklich vermisst –, das der Gesundheitsminister am Wochenende gezeichnet hat? Mit der Geringschätzung, die da Frauen gegenüber zum Ausdruck gekommen ist, muss endlich Schluss sein. Sie haben heute eine ganze Reihe von familienpolitischen Maßnahmen aufgelistet. Die Liste ist durchaus beachtlich; aber viel hilft eben nicht viel. Das hat sich bereits gezeigt, als wir vor wenigen Wochen das Elterngeld Plus an dieser Stelle debattiert haben. Es wurde eingeführt zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, setzt aber häufig die falschen Anreize. Es führt bei vielen eben zum Ausstieg aus dem Beruf. Genau dieses Phänomen erleben wir in der Familienpolitik viel zu oft. Im Laufe der Jahrzehnte wurden immer mehr familienpolitische Leistungen eingeführt. Inzwischen sind es über 150. Das kostet den Steuerzahler richtig viel Geld, fast 200 Milliarden Euro pro Jahr. Trotzdem fällt das Ergebnis verheerend aus. Für Eltern ist es weiterhin schwer, Kinder und Karriere unter einen Hut zu bringen.