Deutscher Bundestag
2015-09-11

Ich sage: Die Prüfung von ÖPP war und bleibt für uns richtig, absolut zielführend und unverzichtbar. In Bezug auf das Thema „Lärmschutz an Straße und Schiene“, auf das NIP, das Nationale Investitionsprogramm Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie, und auf andere innovative Projekte kann unsere Koalition zur Halbzeit feststellen, dass sie investiv auf einem guten Weg ist. Vor diesem Hintergrund möchte ich Ihnen sagen, dass ich mit Ihrem Kollegen Norbert Brackmann – andere Kollegen waren auch dabei – in diesem Sommer bei der asfinag in Österreich war. Die asfinag ist ja auch von Ihrem Kollegen Vaatz hier vorhin als vorbildlich gelobt worden. Dort gebe es manches, wovon wir lernen können. Das sehe ich übrigens genauso. Fakt ist aber, dass sich die asfinag von PPP-Projekten verabschiedet hat, nachdem ein einziges Projekt durchgeführt wurde. Wir haben auch die Aussage der asfinag gehört, dass sie nicht vorhat, das weiterzuführen, und dass sie von PPP nichts hält.