Deutscher Bundestag
2016-05-12

Wir sollten deshalb schon die Beratungen zum Bundeshaushalt 2017 nutzen, um zu überlegen, ob wir dieses sehr erfolgreiche Programm nicht noch weiter finanzieren können, um gegebenenfalls noch bestehende Lücken zu schließen. Besonders erfreulich ist dabei Folgendes: Es zeigt sich, dass 70 Prozent der Gelder in sogenannte reine FTTB-Projekte gehen, also in Projekte, die den direkten Glasfaseranschluss bis ans Haus mit sich bringen. Und: Der Hebeleffekt beträgt 1 : 2. Das heißt, für jeden Euro öffentlicher Förderung werden zusätzlich private Investitionen in Höhe von 2 Euro ausgelöst. Wenn man das einmal bezogen auf die genannte Gesamtsumme von 2,7 Milliarden Euro zusammenrechnet, kommt man auf ein Volumen von über 8 Milliarden Euro für den Breitbandausbau; das haben wir durch unsere Entscheidung angeschoben. Ich glaube, das kann sich sehen lassen. Gut ist auch, dass sich die Koalition gerade in dieser Woche darauf verständigt hat, durch eine Änderung des Telemediengesetzes die WLAN-Störerhaftung aus der Welt zu schaffen und damit die Nutzung öffentlichen WLANs nachhaltig zu stärken.