Deutscher Bundestag
2018-05-15

Wir als Bund – hier hat Eckhardt Rehberg recht – sind nicht ausschließlich zuständig, aber trotzdem engagieren wir uns, Eckhardt. Ich freue mich auch über deine Unterstützung und die Unterstützung der CDU/CSU, dass wir im Kitabereich investieren können. Das ist richtig, und das ist gut so. Natürlich ist es so, dass man über die Investitionskurve reden muss. Die Investitionskurve liegt durch unsere Investitionen 20 Milliarden Euro über dem, was für den Haushalt vorgesehen war. Gleichzeitig flacht sie am Ende etwas ab. Das liegt aber daran, dass wir Gelder noch nicht gebunden haben, weil sie ausgeplant werden. Wenn diese dann kommen, wird es eine ansteigende Kurve sein. Wir geben mehr Geld an Länder und Kommunen. Der Kollege Rehberg kritisiert das ab und an, weil die Länder und Kommunen manchmal ziemlich eigenwillig damit umgehen. Aber wir Sozialdemokraten haben in der letzten Legislaturperiode dafür gesorgt, dass Länder und Kommunen mehr Geld zur Verfügung haben. Dann wird vor Ort – in den Städten, in den Gemeinden, in den Dörfern – investiert.