Deutscher Bundestag
2018-03-15

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Fraktion der Freien Demokraten möchte sich an dieser Stelle ausdrücklich bei den deutschen Soldatinnen und Soldaten bedanken, die in Darfur für den Frieden im Einsatz sind. Ich glaube, das wird – auch in diesem Hohen Haus – viel zu selten erwähnt. Meine Damen und Herren, genau deswegen sind sie dort im Einsatz: um den Frieden in Darfur langfristig zu gewährleisten. In der Vergangenheit haben wir immer wieder gehört, UNAMID sei dafür nicht das richtige Mittel; UNAMID sei nicht wirkungsvoll. – Aber genau das ist der Fall. Die UN hat seit Oktober 2017 keine militärischen Auseinandersetzungen in Darfur verzeichnet. Genau das hat uns auch der Parlamentarische Staatssekretär gerade noch einmal dargelegt. Wie, werte Kollegen der Linken, glauben Sie, wäre die Lage in Darfur, wenn keine Truppen vor Ort wären? Meinen Sie, wir könnten unser gemeinsames Ziel der humanitären Hilfe und der Entwicklungsarbeit tatsächlich fortführen, wenn die Vertreter der Hilfsorganisationen und die Bevölkerung vor Ort jeden Tag um ihr Leben bangen müssten? – Ich persönlich habe daran große Zweifel.