Deutscher Bundestag
2017-01-19

Drittens – um die Größenordnung deutlich zu machen –: Seit 2014, also seit der Besetzung der Krim, befindet sich Russland in einem Dauerübungsmodus. Insgesamt zwölf Übungen mit 38 000 bis 95 000 Soldaten, zuletzt im September 2015, hat Russland angesetzt, teilweise über 5 000 bis 6 000 Kilometer Entfernung, und jedes Mal unter Beteiligung nuklearer Planungen. All das war nicht angekündigt. Diese NATO-Übung ist transparent, offen, angekündigt, und sie dient in allererster Linie dem Rückhalt, der Rückversicherung unserer NATO-Mitglieder. Ich möchte besonders herausstreichen: Diese Übung ist auf Wunsch des Baltikums entstanden und vom ­NATO-Rat verabschiedet worden. Die letzte vergleichbare Übung war 1988. Um auch hier die Dimension zu zeigen: Damals sind über 100 000 US-amerikanische Soldaten im Namen von Reforger nach Europa verlegt worden und haben zwei Wochen geübt. Seit 1990 haben die europäischen NATO-Staaten ihre Verteidigungsanstrengungen um 25 Prozent und die Verteidigungsausgaben um 9 Prozent reduziert. Das heißt, in Mitteleuropa wurde regelrecht abgerüstet. Erst mit der völkerrechtswidrigen Besetzung der Krim und den großen Bitten aus dem Baltikum und den Visegradstaaten hat die NATO 2014 einen Kurswechsel vollzogen.