Deutscher Bundestag
2022-06-01

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir dürfen, wenn wir über den diesjährigen Haushalt debattieren, die Zukunft nicht aus den Augen verlieren. Die Zukunft des Krieges ist digital, und auch dafür muss unsere Bundeswehr gut ausgerüstet sein. Wir begrüßen, dass ein erheblicher Teil des Sondervermögens hierfür bereitgestellt werden soll. Scheitern dürfen diese für die Digitalisierung der Bundeswehr wichtigen Vorhaben allerdings nicht an der Beschaffung. Die Umsetzung der Projekte zur strategischen Kommunikation und zu Aufklärungsfähigkeiten müssen jetzt schnell angegangen werden. Das darf nicht erst in zehn Jahren einsatzfähig sein, wie wir es in der Vergangenheit oft erlebt haben. An dieser Stelle muss ich sagen: Frau Ministerin, mich wundert Ihre Amnesie schon ein wenig, genauso auch die Amnesie der SPD-Fraktion. Ich erinnere hier gerne an die Koalitionsverhandlungen 2017, als es ein ganz großes Thema war, das Beschaffungswesen zu beschleunigen. Wer war dagegen? Frau Nahles und Herr Schulz, die damaligen Parteivorsitzenden der SPD.