Deutscher Bundestag
2022-11-10

Grundsätzlich sollen Ausschüsse auch weiterhin in Präsenz tagen. Es kann aber Gründe geben, bei denen eine virtuelle Ausschusssitzung sinnvoll ist. Der Bundestag sollte diese Möglichkeit der Digitalisierung für seine Arbeit weiterhin nutzen. Nicht in diesem Antrag, aber so doch auf der Tagesordnung der nächsten IuK-Kommission steht eine weitere Verbesserung, die wir im Deutschen Bundestag als Ampel einrichten wollen, nämlich eine elektronische Abstimmungsanlage. Wir meinen, dass die namentlichen Abstimmungen, wie in zahlreichen anderen Parlamenten und im EU-Parlament schon lange üblich, auch bei uns elektronisch durchgeführt werden sollten. Das würde uns lange Abstimmungsprozesse und Auszählungen ersparen. Deswegen freut es mich, dass wir in der IuK-Kommission den nächsten Schritt zu einer elektronischen Abstimmungsanlage gehen, indem wir dafür eine Machbarkeitsstudie mit den konkreten Anforderungen in Auftrag geben wollen. Mit dieser ersten Änderung der Geschäftsordnung schaffen wir wichtige Verbesserungen für die Transparenz unserer politischen Arbeit. Schon bald werden wir in die Beratungen über das zweite Paket mit weiteren Änderungen der Geschäftsordnung eintreten.