Deutscher Bundestag
2014-02-14

Das ist vielleicht auch der Unterschied zu den Vorgängen im Unrechtsstaat DDR, Frau Göring-Eckardt, auf die Sie eben eingegangen sind. Die Daten werden selbst eingestellt. Lassen Sie mich heute die Gelegenheit nutzen, drei sehr konkrete Bereiche anzusprechen, die Schwerpunkte der Arbeit des Ausschusses Digitale Agenda bilden werden. Es ist wichtig, dass wir insgesamt aufrüsten. Erstens. Die Frage ist: Wie sicher sind unsere Daten unterwegs? Kann ich als Einzelperson wie als Unternehmen Privates privat halten? Als Stichworte sind hier „IT- Airbus“ und „Schengen-Routing“ zu nennen. Doch diese allein werden das Problem nicht lösen können, dafür sind die Netze viel zu komplex. Vergleichen wir die Situation im Internet mit der Situation im Straßenverkehr. Auf unseren Straßen fahren durchaus auch Kriminelle, Terroristen und Bankräuber, aber der Einzeltransporter muss gesichert sein. Im Straßenverkehr ist das der Fall, im Internet allerdings nicht. Deswegen müssen wir uns des Themas Verschlüsselung annehmen.