Deutscher Bundestag
2025-07-10

Glücklicherweise kommen wir aus dieser Situation jetzt mit einem Haushaltsetat wieder raus, der mit 22,38 Milliarden Euro ein klares Bekenntnis abgibt, ein Bekenntnis zur Zukunftsfähigkeit unseres Landes, zur Innovationskraft unserer Wirtschaft – bekanntlich heißt es: hat man es nicht im Boden, braucht man es in der Birne – und zum Vertrauen in die Wirtschaft. Diese drei Botschaften senden wir jetzt wieder klar in die Communitys. Zum Zweiten schafft er auf dem Fundament einer erfolgreichen Wirtschaftspolitik auch Planungssicherheit für unsere Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen. Ganz wichtig dabei: die Reduzierung der globalen Minderausgaben. Wie eine Geißel lagen 800 Millionen Euro Minderausgabe in der letzten Haushaltsrunde auf dem Ministerium. Für diejenigen, die nicht genau wissen, was das bedeutet: Es bedeutet, man hat einfach viel zu viel geplant und dabei gesagt: Wir wissen nicht, wo wir kürzen sollen; aber das verraten wir euch später. – So, und damit hat Frau Bär glücklicherweise aufgeräumt und die Minderausgabe jetzt schon deutlich reduziert.