Deutscher Bundestag
2022-12-15

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Und vor allen Dingen: Liebe Zuschauer/-innen oben auf den Tribünen, auch wenn Sie nicht mehr so zahlreich sind! Ich möchte Sie gerne mit ins Boot holen; es ist ja eine etwas trockene Debatte über die Raumordnung. Bei „Raumordnung“ denkt man vielleicht, wenn man in Beamtendeutsch nicht so fit ist, irgendwie ans Wohnen oder ans Kinderzimmer. In dem vorweihnachtlichen Familienstress kann ich das sogar ziemlich gut verstehen. Aber es geht bei dieser Novelle zum Raumordnungsgesetz um die Abstimmung darüber, was auf unseren begrenzten Flächen in Bund und Ländern möglich ist. Soll beispielsweise über einen Acker auch eine Pipeline für Wasserstoff gebaut werden? Oder soll in einem Industriegebiet auch eine Bahnschiene verlegt werden? Und was passiert beispielsweise mit dem ehemaligen Braunkohletagebau, wenn die Bagger weg sind? Solche Fragen werden auf Bundesebene, Landesebene und schließlich auf kommunaler Ebene abgestimmt. Auf diese Weise können wir unsere Flächen sinnvoll entwickeln und nutzen.