Deutscher Bundestag
2017-05-19

Es handelt sich dabei nicht nur, aber auch um Spätfolgen historischer Katastrophen, für die Deutschland einen großen Teil der Verantwortung trägt. Zweimal hat Deutschland auf ukrainischem Boden zerstörerisch Krieg geführt, ein weiteres Mal brachte der Vormarsch der sowjetischen Armeen große Verwüstungen mit sich. Dass der Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion auf dem Boden der Ukraine ausgekämpft wurde, ist eine Tatsache, die wir uns manchmal nicht genügend bewusst machen. Die Erschütterungen und inneren Konflikte, die diese Kriege ausgelöst, und die Opfer, die sie gekostet haben, zeichnet der vorliegende Antrag nach. Sie haben der Ukraine ihren Stempel aufgedrückt. Ihre Nachwirkungen sind bis heute spürbar. Das Anliegen des Antrags und die einzige Forderung, die er erhebt, erscheinen mir daher durchaus sinnvoll und berechtigt. Die SPD-Fraktion wird aber den Antrag dennoch so, wie wir ihn heute lesen, nicht beschließen können. Gestatten Sie mir, drei Gründe dafür auszuführen. Erstens bedarf eine Positionsbestimmung des Deutschen Bundestages in einer so wichtigen Frage einer gemeinsamen Anstrengung aller Fraktionen, die dazu bereit sind. Der Antrag einer einzigen Fraktion ist dafür doch eine zu schmale Grundlage.