Deutscher Bundestag
2019-12-11

Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Dr. Bartels! Sehr geehrte Damen und Herren! Seit dem 12. April 2019 sind nun fast genau acht Monate vergangen. Die Bundesregierung hat jetzt zum sechsten Mal in Folge den Verteidigungsetat erhöht. Wir sind jetzt bei 1,36 Prozent , und das sind eben immer noch keine 2 Prozent unserer selbstauferlegten Selbstverpflichtung. In Anbetracht des Willens, immer mehr Verantwortung in der Welt zu übernehmen, ist es leider immer noch erheblich zu wenig, will man der Verantwortung gegenüber den Soldaten, die man in diese Welt entsendet, gerecht werden. Wir diskutieren wieder über die Dienstpflicht und die Aussetzung der Wehrpflicht. Über Letztere kann man sicherlich trefflich diskutieren, sie lässt sich aber nicht ohne Weiteres zurückdrehen. Das ist auch nicht der springende Punkt; denn neues Personal gewinnt man nicht mit altem Material. Wir haben ein quantitatives und ein qualitatives Problem. Wir sind auch innerhalb der NATO nicht zu einem anerkannten Partner geworden, weil wir besonders viele Soldaten stellten, sondern weil diese selbstständig, organisiert und technologisch ganz vorne mitgespielt haben.