Deutscher Bundestag
2019-06-27

Wichtig ist aber auch die Erreichbarkeit des Fernverkehrs zur Anbindung unserer Regionen an die Me­tropolen. Daher ist es mir ein besonderes Anliegen, die ICE-TGV-Verbindung Paris–Saarbrücken–Frankfurt zu bewerben. Diese ist für den südwestdeutschen Raum von immenser Wichtigkeit und, wie es schon im Aachener Vertrag steht, auch zukünftig weiter zu stärken. Vielen Dank. Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussemp­fehlung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur auf Drucksache 19/11076. Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe a seiner Beschlussempfehlung die Annahme des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD auf Drucksache 19/9918 mit dem Titel „Der Schiene höchste Priorität einräumen“. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist angenommen. Zugestimmt haben die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, dagegengestimmt haben die Fraktionen der FDP und AfD, enthalten hat sich die Fraktion der Linken.