Deutscher Bundestag
2022-11-24

Respekt, Herr Präsident! Das war deutlich zeitiger, als im Ablaufplan stand; aber wir waren noch rechtzeitig da. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Was passieren kann, wenn man nicht weitsichtig ist und keine Vorsorge für Krisensituationen betreibt, haben wir zur Genüge zu Beginn der Coronapandemie erlebt. Ende Februar hat uns der russische Einmarsch in die Ukraine erschreckend aufgezeigt, was fehlende Vorsorge und Abhängigkeit auch für uns und unsere Energieversorgung bedeuten. Es ist also essenziell, für Krisen vorzusorgen, bevor sie eintreten. Und wenn sie nicht eintreten: Umso besser! Mit der vorliegenden Novelle des Energiesicherungsgesetzes macht die Ampel genau das: Sie sorgt vor für eine Energienotlage in diesem Winter und darüber hinaus, so unwahrscheinlich dies auch sein mag. Aber spielen wir das Szenario einer Energienotlage einmal gedanklich durch: Was würde passieren? In einer Energienotlage, in der die Energieversorgung akut bedroht wäre, versagen die Marktmechanismen vollends. Was das bedeutet, haben wir in den letzten Monaten erst mal nur andeutungsweise erlebt. In einer