Deutscher Bundestag
2022-11-21

einen Haushaltsplan vor, der sich kaum, sage ich mal, gegenüber dem Vorjahresplan verändert hat. Die gesetzlichen Ausgaben sind gestiegen, die Programmausgaben gesunken, die Verwaltungsausgaben gestiegen. Und Sie sagen: Das ist okay so. – Meine Damen und Herren, liebe Ministerin, das ist für mich ambitionslos, und das ist eigentlich auch ungerecht. Denn gerecht wäre es, jetzt Mittel zu verwenden, um für die jungen Menschen in ihren Familien eine Grundlage zu schaffen, auf der sie dann irgendwann selbst das Leben in die Hand nehmen und auch dazu beitragen können, dass unser Gemeinwesen besteht. Das passiert in unzureichender Weise, nicht nur im Einzelplan 17, sondern insgesamt. Wir brauchen Familien, die stark gemacht werden. Sie wollen sie unterstützen mit Zeit, mit Infrastruktur und auch mit Geld. Der Kollege de Vries wird sicher gleich noch darauf zu sprechen kommen, was wir davon halten, wie sich die Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur entwickelt, und sagen, wie sie sich entwickeln sollte. Wir werden vielleicht irgendwann später auch mal darüber nachdenken, wie denn Elterngeld- und Elternzeitregelungen aussehen müssten, damit