Deutscher Bundestag
2018-09-12

Was wir brauchen, sind Investitionen in unsere Zukunft, gerade was die kulturelle Teilhabe von Menschen in Deutschland angeht. Ein Wort noch zu den Ausführungen des Herrn Dobrindt: Die CSU und ihr Vorsitzender sind zurzeit auf der Suche nach Problemursachen. Ich erinnere mich noch deutlich daran, wie gerade dieser damalige Ministerpräsident und heutige Bundesinnenminister im April 2015 nach Riad geflogen ist, um Rüstungsexporte in die Krisengebiete zu unterstützen und vehement zu fordern. Das Problem, das wir in Deutschland haben, sind nicht Menschen, sondern das Problem ist eine solche Politik. Und dagegen verwahre ich mich. Ich danke Ihnen.