Deutscher Bundestag
2014-12-18

Schon in den vergangenen Jahren, in denen die schwarz- gelbe Regierung Beitragssenkungen veranlasste, redete die Linkspartei das Ende der Rentenversicherung herbei. Nur: Es kam anders. Die Nachhaltigkeitsrücklage baute sich weiter auf. Sie war 2014 so hoch wie nie zuvor. Gleichzeitig konnten Arbeitnehmer und die Wirtschaft mit Milliardenbeträgen entlastet werden. 1 Prozent hat der Beitragssatz seit 2011 schon gutgemacht. Das zeigt: Die finanzielle Lage der Rentenversicherung ist sehr gut. Es zeigt aber auch, dass die Finanzen von vielen verschiedenen Faktoren abhängig sind. Man muss nicht unbedingt den Beitrag künstlich hoch halten, wie Sie das verlangen, liebe Linke. Das Verhältnis von beitragszahlenden Beschäftigten zu Rentenempfängern ist viel wichtiger. Und da haben wir in den vergangenen Jahren durch eine kluge und gezielte Arbeitsmarktpolitik, zum Beispiel mit dem Programm „Perspektive 50plus“, sichtbare Fortschritte gemacht: Die Zahl der Beitragszahler stieg deutlich. Immer mehr Menschen, vor allem Frauen und Ältere, kamen in sozialversicherungspflichtige Arbeit. Allein bei den 60- bis 64-Jährigen gab es seit 2010 einen Aufwuchs um rund eine halbe Million auf 1,6 Millionen Beschäftigte. Diese Veränderungen bilden das stabile Fundament der Rentenkasse.