Deutscher Bundestag
2016-02-18

Seither fragen sich alle: „War das eine Intervention, weil es der Deutschen Bank so schlecht geht? Wusste er mehr?“, usw. Ich finde, hier muss man eines einmal klar haben: Für jemanden in der Verantwortung des Bundesfinanzministers darf es in einer solchen Situation nur eine Regel geben – ich zitiere hier einen Satz aus dem CDU-Präsidium an einer anderen Stelle, der hier aber auch gilt –: „Einfach mal die Klappe halten.“ Ja, der Bundesfinanzminister, der die Rechts- und Fachaufsicht über die Aufsichtsbehörde in Deutschland hat, hat hier eine eindeutige Verantwortung. Sie können an Elke König sehen, wie man so eine Frage beantwortet. Sie sagt: Zu einzelnen Instituten äußere ich mich nicht. – Das wäre auch Ihre richtige Antwort gewesen. Auf so etwas muss man sich bei einem Bundesfinanzminister verlassen können.