Deutscher Bundestag
2024-06-26

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute intensive Debatten geführt als Bildungspolitiker/-innen. Wir haben zuerst im Ausschuss miteinander über die antisemitischen Vorfälle gesprochen, die es an den Hochschulen gegeben hat, und darüber, was wir tun können. Wir haben uns darüber hinaus mit dem Thema im weiteren Sinne beschäftigt. Wir hatten heute auch eine Regierungsbefragung mit Ihnen, Frau Ministerin, und jetzt sprechen wir hier zu diesem Debattenpunkt. Wir sehen: Es ist gerade sehr viel los in der Hochschullandschaft bei uns in der Bundesrepublik. Ich möchte eins vorwegsagen: Mareike, ich kenne dich, und ich schätze dich als Politikerin. Ich schätze auch deine Art, mit der du zum Selbstbestimmungsgesetz bisher gesprochen hast. Ich weiß, dass du bisher – so habe ich es in den Debatten erlebt – immer sehr sachorientiert warst, versucht hast, empathisch zu sein, und nie gegen die Menschen gesprochen hast. Das habe ich sehr, sehr geschätzt. Ich finde es inakzeptabel, was da vorgefallen ist und was dir passiert ist. Vorhin wurde angesprochen, dass da die Grüne Jugend beteiligt gewesen sein soll.