Deutscher Bundestag
2018-05-16

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Damen und Herren auf der Besuchertribüne! Es ist guter Brauch, dass in der Generalaussprache zur Regierungspolitik, zum Einzelplan des Bundeskanzleramtes die Kultur eine Rolle spielt, weil diese dort etatisiert ist, weil BKM dort beheimatet ist. Es ist auch guter Brauch, dass in dieser Generalaussprache natürlich die Regierungsfraktionen bzw. Regierungsvertreter darstellen, was alles gut ist, und die Opposition natürlich darstellt, was alles schlecht ist. – Einverstanden. Genau, ich bin da ganz der Auffassung meines Kollegen Kahrs. Die Regierungsvertreter, die sagen: „Es ist alles super“, haben natürlich recht. Ich will damit aber jetzt für einen kleinen Moment brechen und will versuchen, am Beginn meiner Ausführungen auch einmal das Gemeinsame und das Verbindende, jedenfalls für fünf Fraktionen dieses Hauses, deutlich zu machen.