Deutscher Bundestag
2016-11-10

Verehrte Frau Präsidentin! Lieber Kollege Hennrich, zu Anfang sei aber schon der Hinweis gestattet, dass es damals eine Bundesratsmehrheit der CDU/CSU gab und dass wir ganz sicher über andere Zeiten sprechen als heute, was die GKV-Ausstattung angeht. Zur Wahrheit gehört auch, dass man damals Dinge tun musste, die man sicherlich nicht gern getan hat. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, verehrte Besucher auf den Tribünen, es wurde schon mehrfach angesprochen: Zwei Jahre hat man mit der Pharmaindustrie verhandelt. Die Bundesregierung hat darüber verhandelt, medizinische Innovationen fördern zu wollen, und das, ohne die Ausgaben der Krankenkassen und damit die Beiträge der Versicherten stark steigen zu lassen. Das Ergebnis des Dialogs liegt nun in Form des GKV-Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetzes vor. Der Gesetzentwurf kommt meiner Meinung nach sowohl der Pharmaindustrie als auch den Krankenkassen entgegen. So sollen Ärzte in Zukunft über den Zusatznutzen neuer Arzneimittel für einzelne Patientengruppen besser informiert werden. Für die Übermittlung der Informationen soll die Praxissoftware der Ärzte genutzt werden. Das ist meiner Meinung nach grundsätzlich zu begrüßen.