Deutscher Bundestag
2020-12-09

Nur, sehr geehrter Herr Kollege Lindner, zur Wahrheit gehört auch, dass, wenn Sie das beklagen und wenn Sie sagen: „Wir brauchen Prioritäten“, Sie dann auch so ehrlich hätten sein müssen, zu sagen, was ich sowohl in der Sitzung des Verteidigungsausschusses als auch in der Sitzung des Haushaltsausschusses angekündigt habe: dass nämlich noch zu Beginn des Jahres, noch im nächsten Frühjahr, über all die großen Projekte genau die Debatte über die Priorisierung geführt wird, und zwar auf der Grundlage einer Matrix, die den militärischen Zweck, die die politischen Implikationen, die internationalen Implikationen und auch die industriepolitischen Implikationen deutlich macht. Dann muss entschieden werden, und diese Entscheidung muss bald getroffen werden, weil, wie wir alle wissen, der finanzielle Spielraum in der Zukunft eher eingeschränkt wird, als dass er wachsen kann. Deswegen ist diese Debatte wichtig. Ich habe sie angekündigt, ich werde sie führen, und Sie wissen genau, dass das so ist. Es wäre eigentlich nett gewesen, wenn Sie das hier auch so gesagt hätten.