Deutscher Bundestag
2020-10-01

Eine Bildungsministerin, die nicht brennt für Chancen für alle, kann die Bildungszuständigkeit eigentlich auch abgeben. Es wäre zum Beispiel allerhöchste Zeit für ein Bund-Länder-Programm für Schulen in benachteiligten Stadtteilen. Die Verfassungslage würde das ermöglichen. Das wäre eine richtig tolle Maßnahme, um für mehr Bildungsgerechtigkeit in diesem Land zu sorgen. Aktuell fehlt noch immer ein Konzept, wie Schulen in Coronazeiten gut durch den Winter kommen. Lehrer, Schüler, Eltern lassen Sie allein. Planlosigkeit im sechsten Monat – da erwarten wir eindeutig mehr. Für Studierende hat Ministerin Karliczek eigentlich gar nichts übrig. Die Coronahilfen für Studierende in Not lassen Sie einfach auslaufen. Die Hilfen laufen mitten in der Pandemie und kurz vor Semesterstart aus. Das ist doch unglaublich! Tausende haben einen Nebenjob verloren, Eltern kriegen Kurzarbeitergeld, sind in finanziellen Engpässen. So geht das doch nicht! Auch für Kinder aus armen Elternhäusern muss ein Traum vom Studium ohne Schuldenberg finanzierbar sein. Das BAföG haben Sie heruntergewirtschaftet wie keine Koalition vorher.