Deutscher Bundestag
2014-12-04

Oder: Was muss geschehen, damit medienkompetente Nutzerinnen und Nutzer in unserem Land endlich lebenslang mit dem Internet oder mit den neuen Medien umgehen können? Es ist gut und richtig, dass das Forschungsministerium diese Lücke jetzt schließen will. Vergleicht man die dafür eingeplanten Summen mit den großen Technologiefördertöpfen, dann muss ich schon sagen: Diese Fördergelder können Sie mit dem Teelöffel wegtragen. Meine Damen und Herren, Sie sollten Ihre Ziele schon ernster nehmen, sonst wird es nämlich nix mit der weltweiten Innovationsführerschaft im Bereich der Digitalisierung, die Sie sich so mutig auf Ihr Trikot gedruckt haben. Ich sehe die Jungs und Mädels aus den Teams im kalifornischen Silicon Valley schon vor Deutschland zittern. Eine ressortübergreifende Innovationsstrategie müsste sich konsequent zunächst an den notwendigen Voraussetzungen abarbeiten. Dazu muss beispielsweise die unterdurchschnittliche Breitbandausstattung beseitigt werden, dazu müssen Datenschutz- und Urheberrechte auf den Stand der Zeit gebracht werden, und nicht zuletzt müssten Sie sich auch mit etablierten Konzernen aus der Chemie-, aus der Maschinenbau- oder der Fahrzeugindustrie auseinandersetzen.