Deutscher Bundestag
2015-11-27

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Minister Dobrindt, Sie haben es schon erkannt: Ich habe einmal versucht, mich in Sie hineinzuversetzen. Da wird man Bundesminister, geht mit einer steilen Ansage – 50 Mbit/s bis 2018, und das flächendeckend – an die Öffentlichkeit, und anders als bei allen anderen Ansagen Ihrer Vorgänger nimmt man Sie plötzlich sogar ernst und erwartet, dass Sie das umsetzen. Geld hatten Sie dafür anfangs auch keines. Aber auch die Wirtschaftsunternehmen in Ihrer Netzallianz sind nun nicht mehr so richtig begeistert von Ihren schneidigen Ankündigungen. Da wird man vom Held im strahlenden Anzug ganz schnell zum Ritter von der traurigen Gestalt. Denn seien wir einmal ehrlich – das ist wahrlich kein Klamauk, Herr Funk –: Sie verbocken gerade den Breitbandausbau in Deutschland. Ihre 2 Milliarden Euro für die Förderung kommen nur peu à peu, und ein Teil des Geldes ist nicht einmal gegenfinanziert.