Deutscher Bundestag
2019-03-21

Dann, meine Damen und Herrn, geht es um unsere Handlungsfähigkeit nach außen – ich sage ausdrücklich: in Zusammenarbeit mit der NATO und nicht anderweitig –, und da ist die Schaffung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit, PESCO, von großer Bedeutung. – Von großer Bedeutung! – Sie wird dazu führen, dass wir eine militärische Kohärenz unter den Mitgliedstaaten der Europäischen Union erreichen, gerade auch, was die Fähigkeit im Einsatz anbelangt. Sie wird auch dazu führen, dass wir eine Rüstungsindustrie haben und Waffensysteme haben, die nicht so vielfältig sind, wie das heute der Fall ist. Vielmehr werden wir gemeinsame Waffensysteme für die Zukunft entwickeln. Das ist allemal effizienter und besser hinsichtlich des Mitteleinsatzes. Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, hier sind wir in einem Gebiet, das uns alle beschäftigt und in dem es niemandem ganz leicht fällt, die Aufgaben der Zukunft auch wirklich zu akzeptieren und vollumfänglich unseren Beitrag zu leisten. Da geht es auf der einen Seite um die finanzielle Ausstattung; darüber ist ja ausführlich diskutiert worden.