Deutscher Bundestag
2016-11-22

Ein anderes Projekt, an dem man ablesen kann, dass das Geld, das wir zur Verfügung gestellt bekommen, gut investiert wird, ist das Rosenburg-Projekt in unserem Haus. Die Untersuchung, wie das Bundesjustizministerium in den 50er- und 60er‑Jahren mit der NS‑Vergangenheit umgegangen ist, ist abgeschlossen. Die Akte Rosenburg liegt auf dem Tisch. Das Ergebnis ist wahrlich kein Ruhmesblatt für unser Ressort, aber deshalb war es notwendig und überfällig, die Geschichte des Ministeriums, gerade auch in dieser Zeit, zu erforschen. Das haben Sie als Haushaltsgesetzgeber möglich gemacht, und dafür danke ich Ihnen sehr. Angesichts des gegenwärtigen Populismus, der uns allen Sorgen bereitet, täte ein Blick in die Geschichte vielleicht auch jenen ganz gut, die heute überall Verfall und Niedergang ausmachen, die fest davon überzeugt sind, dass alles immer schlimmer wird.