Deutscher Bundestag
2015-09-25

Die Mittel kommen dort an, wo sie gebraucht werden: bei Pflegebedürftigen, deren Familienangehörigen und den Pflegekräften. Die Leistungen dienen vor allem der besseren häuslichen Versorgung. Ausgebaut wurden auch die Kurzzeit- und Verhinderungspflege sowie die Tages- und Nachtpflege, und es gibt zusätzliche Mittel für die Verbesserung des Wohnumfeldes. Die beiden Pflegestärkungsgesetze bedeuten in der Summe eine so massive Aufstockung in unserem Sozialleistungssystem, wie es das noch nie gegeben hat. Das kann man nicht oft genug betonen. Wir haben zu Beginn der Legislaturperiode mehr Qualität, mehr Geld, mehr Betreuung und mehr Hände für gute Pflege in unserem Land versprochen, und wir haben Wort gehalten. Meine Damen und Herren, das Gesamtbild wird aber erst dadurch komplett, dass wir die bedeutenden Verbesserungen mit einer großen Anzahl weiterer Maßnahmen flankiert haben. Wir senken den Schlüssel für die Betreuungskräfte. Wir reduzieren überflüssige Bürokratie. Pflege muss am Bett ankommen. Wir reformieren den Pflege-TÜV grundlegend. Wir brauchen möglichst bald eine Bewertungspraxis, die sich an der Ergebnisqualität, das heißt an der Pflegequalität, in der jeweiligen Einrichtung orientiert.