Deutscher Bundestag
2018-07-05

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die letzten Tage und Wochen waren geprägt von einem Machtkampf zwischen CDU und CSU zulasten Einzelner und zulasten der Demokratie, ausgetragen auf dem Rücken der Menschen. Ich fand es sehr spannend, dass der bayerische Ministerpräsident Markus Söder jetzt gesagt hat: „Wir müssen auf Form und Stil achten.“ Ich muss sagen, da hat er recht. Die Frage ist nur, wen er eigentlich damit meint. Wir im Haushaltsausschuss jedenfalls diskutieren und debattieren sachlich, kollegial und auch fair. Wir sorgen dafür, dass Deutschland gut regiert wird, dass die Weichenstellung stimmt. Bei uns kommt jedenfalls am Ende auch ordentlich was raus: Viel Gutes, was den Menschen nutzt und den Menschen hilft. So will ich als Hauptberichterstatter meiner Fraktion für den Einzelplan 06 nicht versäumen, allen Mitberichterstattern für die gute Zusammenarbeit herzlich zu danken, insbesondere Klaus-Dieter Gröhler von der Union, weil wir mehr Zeit miteinander verbracht haben als alle anderen. Ich möchte aber auch Danke sagen dem Bundesinnenministerium und natürlich auch Olaf Scholz und seiner Mannschaft, stellvertretend hier Bettina Hagedorn.