Deutscher Bundestag
2018-12-14

Sie hat seit ihrer Geburt zwei Weltkriege, zwei Kartellrechtsreformen und die gegen sie gerichteten Verfahren der EU-Kommission rund um die Jahrtausendwende herum überdauert. Seit 2002 ist die Buchpreisbindung in Deutschland wieder gesetzlich verankert. Sie sehen also: Sie ist nicht nur wichtig; die Buchpreisbindung hat im deutschen Recht auch eine lange Tradition. Und: 2009 wurde die Buchpreisbindung endlich auch vom Europäischen Gerichtshof für zulässig erklärt; denn der Schutz der Bücher als Kulturgut rechtfertige die Eingriffe in den freien Handel – ich zitiere hier aus dem Urteil –: Bücher seien ein Kulturgut, dessen Schutz Eingriffe in den freien Handel rechtfertige. – 2016 wurde die Buchpreisbindung dann folgerichtig auf E-Books ausgeweitet. Doch nun stellt die Monopolkommission die Bedeutung der Buchpreisbindung infrage und möchte sie abschaffen. Aber – meine lieben Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren –: nicht mit uns. Liebe Monopolkommission, Sie argumentieren damit, dass das kulturelle Schutzziel „Kulturgut Buch“ gar nicht klar definiert sei.