Deutscher Bundestag
2016-09-21

Vielen Dank für die Möglichkeit, noch einmal nachzufragen. – Vorgaben zur Bedarfsprüfung waren übrigens im letzten Urteil des Bundesverfassungsgerichts mit enthalten; dabei sind die Mobilitätskosten und auch die Stromkosten explizit erwähnt worden. Das hätte man also eigentlich machen müssen. Aber ich wollte zu einem anderen Punkt noch einmal nachfragen, und zwar zu den Zirkelschlüssen. Sie haben eben selbst gesagt, dass eigentlich vermieden werden sollte, dass man die Berechnung der Regelsätze an Leuten orientiert, die selber Hartz IV beziehen. Die verdeckten Armen sind schon angesprochen worden. Auch als Wissenschaftler, der sich damit beschäftigt hat, würde ich sagen: Das, was Sie gesagt haben, stimmt nicht; man kann sie durchaus herausfiltern. Auch das, was Sie im Zusammenhang mit den Hartz‑IV-Empfängern gesagt haben, ist nicht ganz richtig; denn es sind nicht alle Hartz‑IV-Beziehenden herausgerechnet worden, –