Deutscher Bundestag
2017-06-28

Im März 2014, nach einer intensiven Debatte über die Reichweite des Beschlusses zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses, ist dieser Einsetzungsbeschluss gefasst worden. Der Untersuchungsausschuss nahm kurze Zeit später seine Arbeit auf. Am Anfang wurde es gleich etwas strittig, beim ersten Beweisbeschluss, Z‑1, mit der Ladung des Zeugen Edward Snowden. Das wurde konsensual mit den Stimmen aller Fraktionen beschlossen. Danach wurde fast dreieinhalb Jahre lang intensiv, aber auch weitestgehend sehr konsensual zusammengearbeitet. Es ist unheimlich viel herausgekommen. Das sieht man am Abschlussbericht. Dieser Abschlussbericht hat im Feststellungsteil etwa 1 300 Seiten, die konsensual beschlossen worden sind. Ein großer Teil der Erkenntnisse ist also gemeinsam herausgearbeitet worden. Die meisten Beweisbeschlüsse sind gemeinsam gestellt worden. Im Großen und Ganzen war das also, auch wenn der Eindruck draußen manchmal ein anderer war, eine gute Zusammenarbeit. Die Zahl der durchgeführten Sitzungen beläuft sich auf insgesamt 153 Sitzungen, davon 62 Sitzungen mit Beweisaufnahmen durch Zeugenvernehmungen und 72 Beratungssitzungen. 89 Zeugen wurden vernommen. Die Dauer der Zeugenvernehmungen beläuft sich auf insgesamt 581 Stunden und 21 Minuten.