Deutscher Bundestag
2015-09-10

Frau Präsidentin! Sehr verehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die heutige Debatte über den Einzelplan 11 des Haushaltes des Ressorts „Arbeit und Soziales“ zeigt eines ganz deutlich: Die unionsgeführten Bundesregierungen der vergangenen Jahre unter Angela Merkel haben nachweislich eine gute Arbeit geleistet. Wir haben mit einer gezielten Wachstumspolitik die Finanz- und Wirtschaftskrise bewältigt. Wir haben den Bundeshaushalt konsolidiert und legen das zweite Mal in Folge einen ausgeglichenen Haushaltsplan vor. Wir haben bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und der Schaffung von Beschäftigung beeindruckende Erfolge vorzuweisen. Fast 43 Millionen Männer und Frauen sind heute erwerbstätig. Das ist Rekord seit der deutschen Wiedervereinigung. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hat gegenüber dem Vorjahr noch einmal um eine halbe Million zugenommen. Die Jugendarbeitslosigkeit ist EU-weit auf dem niedrigsten Level überhaupt. Unsere Arbeitnehmer haben mehr Geld in der Tasche. Die Reallöhne sind seit Beginn der statistischen Aufzeichnung im Jahre 2008 im letzten Jahr am stärksten gestiegen. Die Situation auf dem Arbeitsmarkt spiegelt sich auch in den öffentlichen Kassen wider. Die Sozialversicherungssysteme haben gesunde Polster.