Deutscher Bundestag
2018-04-19

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Wir haben in den letzten Wochen und Monaten viel über Schadstoffe in der Luft, über Stickoxide, Fahrverbote, Grenzwerte und auch über eine sogenannte Studie mit hochgerechneten angeblichen Todesfällen gesprochen. Aber ging es denn bei dieser ganzen Debatte wirklich um eine gesündere Umwelt und um eine bessere Volksgesundheit? Nein, es ging vor allem um die Abschaffung des Individualverkehrs. Auch die derzeit in Deutschland gültigen Grenzwerte für Stickoxide dienen letztlich nur diesem einen Ziel: das Automobil zu verteufeln und damit Millionen von Arbeitsplätze in Deutschland zu gefährden. Ich darf in diesem Zusammenhang daran erinnern, dass es das klare Ergebnis des Diesel-Untersuchungsausschusses hier im Deutschen Bundestag war, dass keine Gesundheitsbeeinträchtigungen durch Stickstoffdioxid in Konzentrationen unter 900 Mikrogramm pro Kubikmeter nachweisbar sind. Der Stickoxidgrenzwert für Arbeitsplätze beträgt dementsprechend auch 950 Mikrogramm. Wo liegen die Grenzwerte für Stickstoffdioxid in der Außenluft? Bei gerade einmal 40 Mikrogramm.