Deutscher Bundestag
2014-11-27

Heute sitzen Sie auf der Regierungsbank und heben für alles den Arm. Ich verstehe das nicht. Wo bleiben hier Ihre sozialdemokratischen Wurzeln? Sie können es drehen und wenden, wie Sie wollen: 2010 betrug der Etat für aktive Arbeitsmarktpolitik im Bereich Hartz IV noch 6,6 Milliarden Euro. Nun soll er bei 3,9 Milliarden Euro liegen. Das ist ein Minus von 40 Prozent bei einem Rückgang der Langzeiterwerbslosigkeit um 7 Prozent. Das passt doch nicht zusammen. Das ist die pure Ignoranz dieser Regierung. Da sagen wir: Das ist auch unsozial. Ich will Ihnen einmal vorlesen – Sie werden sicherlich auch viele Briefe bekommen –, wie es den langzeiterwerbslosen Menschen in unserem Land geht – ich zitiere eine Frau aus Berlin –: Ich sehe keine Zukunftsperspektive mehr für mich, und ich kann so nicht leben, wie es jetzt für mich vorgesehen ist. Ich gleite mehr und mehr in eine Depression, bin weit entfernt von dem Menschen, der ich einmal war. Ich bin seelisch nicht mehr gesund. Es ist ein Zustand, den man schwer beschreiben kann.