Deutscher Bundestag
2023-11-29

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, Punkt eins: Die 1,3 Milliarden Euro sind nach meinem Kenntnisstand im Einzelplan 60 unverändert abgebildet; sonst hätte ich eine solche Ankündigung nicht gemacht. Punkt zwei: Sie wissen, wie Haushaltsberatungen laufen; Sie haben, glaube ich, auch schon ein paar hinter sich. Man geht mit einer Vorstellung dessen, was man braucht, rein, und am Ende kommt ein Ergebnis heraus, mit dem man leben muss; denn Demokratie bedeutet Kompromisse. Das ändert nichts an den Bedarfen, die wir in den nächsten Jahren haben werden. Und ich betone noch mal: Wir haben in diesem Jahr über 71 Milliarden Euro aus Sondervermögen und Einzelplan für die Bundeswehr zur Verfügung – so viel wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik.