Deutscher Bundestag
2015-09-24

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Entwicklungspolitiker beschäftigen uns das Thema Syrien und die Fluchtbewegungen schon eine ganze Zeit lang. Ich finde, wir dürfen auch bei der heutigen Debatte die zunehmenden Fluchtbewegungen aus Afghanistan nicht vergessen. Auch sie dürfen wir in der Gesamtdebatte nicht außer Acht lassen. Ich kann mich noch an eine Unterrichtung im Ausschuss erinnern, bei der wir auf einer Karte von Syrien sehen konnten, wer wo stationiert ist: wo die Freie Syrische Armee und wo die syrische Armee stationiert ist und wo damals noch ISIS stationiert war. Das waren einige kleine Punkte. Wir wurden auch darüber unterrichtet, wer jeweils dahintersteckt, was deren Ziele sind und wie sie sich über Spenden aus Saudi‑Arabien und aus Kuwait finanzieren. Wir müssen auch sehen, dass außenpolitisch schon viel unternommen worden ist, um nach Lösungen zu suchen. Man kann zwar kritisieren, dass wenig erreicht worden ist. Aber ich glaube, der Bundesregierung und insbesondere Frank-Walter Steinmeier vorzuwerfen, er hätte zu wenig getan, geht an der Realität vorbei.