Deutscher Bundestag
2014-06-27

In weniger als zehn Jahren wollen wir 40 bis 45 Prozent erreichen. Wir haben es in den letzten zehn Jahren nur in einem einzigen Jahr geschafft, mehr als 2,5 Gigawatt Windenergie an Land zu bauen. Das Ziel dieses Gesetzes ist es, jedes Jahr in den nächsten Jahren 2,5 Gigawatt zu bauen. Wer da öffentlich behauptet, wir würden die erneuerbaren Energien ausbremsen, der will das Gesetz verleumden. Mit der Realität hat das nichts zu tun, meine Damen und Herren. Ja, wir senken auch die Kosten. Das ist dringend nötig; denn wir haben drastische Fälle von Überförderung. Deshalb ist es richtig, die Fördersätze und damit die Kosten zu senken, von einer Durchschnittsvergütung von aktuell rund 17 Cent pro Kilowattstunde im Anlagenbestand auf 12 Cent pro Kilowattstunde für Neuanlagen. Vorher aber gehen wir die ersten Schritte zur Marktintegration der erneuerbaren Energien; auch das ist dringend nötig. Denn die erneuerbaren Energien sollen ja am Strommarkt bestimmend sein. Sie können deshalb nicht dauerhaft in einem vom Markt abgeschotteten Sondersystem untergebracht werden.