Deutscher Bundestag
2025-09-24

Faschismus ist ein Todeskult, der Solidarität verachtet, das Recht des Stärkeren predigt und das Leid der Schwachen feiert. Rechte in unserem Land versuchen, Empathie als Schwäche darzustellen, und verrohen unsere Gesellschaft nach innen und nach außen. Wer ihnen folgt, verrät nicht nur die Schwachen, sondern auch die Menschlichkeit in uns allen. Dass diese Bundesregierung in dieser Krise weiter kürzt, das ist ein riesiger Skandal. Statt absurde Diskussionen über Sportplätze und Radwege im Ausland zu führen, sollten wir über das wirklich Notwendige sprechen: über Malariamedikamente, über lebensrettende HIV-Therapien und über Moskitonetze. Wenn Deutschland mehr tut, dann überzeugt das auch andere, mehr zu tun. Das ist in unserem Interesse. Wenn Sie es von uns Linken nicht hören wollen, dann hören Sie doch zumindest auf die „FAZ“, die vorgestern kommentiert: „In Zeiten zunehmender Blockbildung muss die Bundesregierung darauf achten, wer ihre Freunde sind. Insofern ist es bedauernswert, dass sie ihr multilaterales Engagement zurückfährt, anstatt die amerikanische Lücke als Chance zu begreifen.“ Deshalb fordern wir: Die Mittel für den Globalen Fonds müssen erhöht und dürfen nicht gekürzt werden. UNAIDS darf nicht abgewickelt werden.