Deutscher Bundestag
2018-09-12

Da war ich ganz positiv überrascht, weil er nämlich gesagt hat, er sieht die Notwendigkeit, dass wir für die Bundeswehr auch in Zukunft mehr Geld zur Verfügung stellen. Ich bitte, ihm auszurichten – seine Staatssekretärin sitzt heute hier –: Wir nehmen ihn beim Wort. Wir glauben jetzt einmal nicht Carsten Schneider, dem Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Fraktion, der heute wieder genau in die andere Richtung gerudert ist, sondern wir glauben der Bundesregierung, dass wir wenigstens die 1,5 Prozent – die nicht 2 Prozent sind; das ist ja noch einmal eine andere Debatte –, die Sie im Juli zugesagt haben, in den nächsten Jahren planbar auf die Spur bringen. Denn die Bundeswehr braucht eine langfristige Planungssicherheit, und eine genauso langfristige Planungssicherheit braucht die wehrtechnische Industrie in Deutschland. Heute, habe ich gesehen, sind auch einige Arbeitnehmer der wehrtechnischen Industrie mit in diesem Raum und verfolgen die Debatte.