Deutscher Bundestag
2022-02-18

Sehr geehrte Frau Präsidentin! In den Ausschüssen, in den Arbeitsgruppen, in unseren Arbeitskreisen mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, mit NGOs und politischen Stiftungen spreche ich seit Wochen nahezu täglich über die aktuelle Situation in Mali. Wenn wir also heute über unser Engagement in Mali diskutieren, dann ist das für uns eine von vielen wichtigen Aussprachen. Es ist nicht so, wie die AfD es erscheinen lässt, dass wir bei der Beurteilung des Bundeswehreinsatzes in Mali auf kaltem Fuß erwischt werden; das ist falsch. Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir sind in Mali im Rahmen des Multilateralismus aktiv, und wir treffen unsere Entscheidungen gemeinsam auf Basis der einschlägigen UN-Resolutionen. Fest steht: Den Bundeswehreinsatz in Mali müssen wir differenziert betrachten. Wir unterscheiden ganz klar zwischen der Beteiligung an MINUSMA und dem Engagement bei EUTM Mali. EUTM Mali ist eine Ausbildungsmission zur Unterstützung der malischen Streitkräfte. Die UN-Mission MINUSMA hat dagegen den entscheidenden Auftrag, das Friedensabkommen von Algier umzusetzen und die Zivilbevölkerung vor Ort zu schützen. MINUSMA ermöglicht den innermalischen politischen Dialog.