Deutscher Bundestag
2015-10-02

Bericht der Bundesregierung zur AKBP beschreibt, wie dieses Instrument in den Jahren 2013 und 2014 angewendet worden ist. Seither hat sich die weltpolitische Lage deutlich verändert. Der Bericht sollte daher vorausschauend auch als Anleitung zur Lösung aktueller Krisen gelesen werden. Denn: Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik wirkt präventiv und kann verhindern, dass Konflikte überhaupt erst entstehen. Sie wirkt krisenbegleitend zur Linderung der Konfliktauswirkungen und leistet Pionierarbeit im Vorfeld der klassischen Diplomatie. Zudem ist sie Nachbereiterin sowohl nach Erfolgen als auch dann, wenn Herausforderungen nicht ganz so überzeugend gelöst werden konnten. Die jüngsten diplomatischen Erfolge in den Atomverhandlungen mit dem Iran könnten ein gutes Beispiel für einen unterstützenden Beitrag der AKBP zu den Bemühungen des Bundesaußenministers sein. Im Jahr 2010, als der UN-Sicherheitsrat letztmalig und drastisch die Sanktionen gegen den Iran verschärfte, reiste eine Delegation des Unterausschusses Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik gerade in den Iran und signalisierte so der damaligen iranischen Regierung: Trotz des notwendigen internationalen Drucks bleibt die Tür für Gespräche geöffnet. Die von Ihnen, Frau Kollegin Roth, genannten Einschränkungen betrafen wenige und konkrete Ausnahmen, etwa technische Studiengänge.