Deutscher Bundestag
2017-05-19

Herr Präsident! Meine Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Im digitalen Zeitalter kann jeder ganz einfach mit seinem Smartphone die ganze Weltöffentlichkeit erreichen, kann seinen Hass, seine Hetze gegen Andersdenkende, Anderslebende, Andersgläubige und politische Minderheiten in die ganze Welt hinausposten, kann jedem den Tod wünschen, Vergleiche mit niederen Tieren ziehen und sich mit seinen Taten brüsten, wie zuletzt der Kindermörder aus Herne. Er kann sich aber auch an seinem Arzt rächen, dem er vielleicht auf einer Plattform zur Bewertung von Ärzten etwas einstellt, was nicht der Wahrheit entspricht. Damit müssen die Betroffenen dann umgehen. Was das mit ihnen machen kann, hat in dieser Woche eine Studie zum Cybermobbing dargelegt. Jugendliche leiden extrem darunter. Man ist dem ausgeliefert. Man ist in seinen Grundrechten und insbesondere in seinem Persönlichkeitsrecht zutiefst verletzt und betroffen. Auf der anderen Seite löscht Facebook Einträge, zum Beispiel den Text des ehemaligen Radiomoderators ­Domian, der sich kritisch zur katholischen Kirche geäußert hatte; das passte Facebook nicht. Auch die ganze Seite des Islamkritikers Imad Karim war zunächst weg. Mittlerweile ist sie wieder da.