Deutscher Bundestag
2020-11-25

Zuerst einmal, sehr geehrter Herr Kollege, bin ich mir der Rolle dieses Hauses als Haushaltsgesetzgeber sehr bewusst. Ich habe ja eben gesagt: Ich bin sehr dankbar, dass es in diesem Haus immer wieder eine Mehrheit gegeben hat, um Verteidigungsausgaben zu steigern. Zum zweiten Punkt. Das Kriterium, das wir gemeinsam in der Bundesregierung und insbesondere auch in Rücksprache mit dem Finanzministerium angewandt haben, ist, dass die Beschaffungen, die wir jetzt vornehmen, schnell verfügbar sind und dass sie einen konjunkturellen Effekt jetzt bzw. im nächsten Jahr zeigen. Denn darum geht es ja beim Konjunkturpaket: dass wir den coronabedingten Einbruch der Konjunktur abmildern. Im Übrigen fließt ein großer Teil des Geldes insbesondere in das Zentrum DTEC.Bw, in den Forschungsbereich. Insofern finde ich, dass wir als Bundeswehr das Geld, das uns im Rahmen des Konjunkturpaketes zur Verfügung gestellt worden ist, im Sinne des Konjunkturpaketes in einer klugen Art und Weise einsetzen und nutzen.