Deutscher Bundestag
2022-09-23

Es geht schon darum, dass wir erkennen, dass sich die Zeiten grundlegend verändert haben. Und es ist einfach wahr: Der sogenannte Content, der produziert wird – früher streng getrennt: öffentlich-rechtlicher Rundfunk und Fernsehen sowie Printmedien –, hat sich, wenn man einen Blick auf die jeweiligen Seiten wirft, stark angenähert. Ist die Verantwortungsteilung noch gerecht? Funktioniert sie tatsächlich noch so, dass wir sagen können: „Printmedien haben im Grunde schlechtere Startvoraussetzungen für ihre Meinungsvielfalt“? Das Spannungsverhältnis Politik und Rundfunk ist übrigens ein sehr interessantes. Herr Lindh hat eine große Agenda aufgezeigt, was wir alles machen müssen und was wir verbessern müssen. Allein durch die Mitgliedschaft und die Mitwirkung der Politik in den Verwaltungsräten und Rundfunkräten war man nicht in der Lage, diese Fragen tatsächlich zu klären; dazu komme ich gleich. Es geht schon auch ein bisschen um die Flucht vor der Verantwortung, um das Ausgliedern der eigentlich zentralen Fragen bis hin zur eigentlich wichtigsten Frage, nämlich die der Finanzierung. Die haben wir mittlerweile auch in eine Kommission ausgegliedert. Was also gibt es noch zu besorgen?