Deutscher Bundestag
2019-03-14

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst einmal: Ich werde mich in meiner kurzen Rede darauf konzentrieren: Weshalb machen wir dieses Gesetz überhaupt? Was sind die wichtigsten Verbesserungen? Und: Was muss noch gemacht werden, was ist der Ausblick? Dieses Gesetz sollte, wenn wir einen einfachen Namen wählen wollen – wir bevorzugen ja in letzter Zeit für unsere Gesetze einfache Namen –, „Gesetz zum Abbau von Zweiklassenmedizin“ heißen; denn das ist es, worum es hier geht. Dies ist ein sehr wichtiges Gesetz zum Abbau der in Deutschland vorherrschenden Zweiklassenmedizin. Wir haben ein gutes Gesundheitssystem – das ist unbenommen –, aber dennoch kommt es zu der Situation, dass trotz der 600 Millionen Behandlungsfälle in den Praxen jedes Jahr – das ist mehr als in jedem anderen europäischen Land – gesetzlich Versicherte oft monatelang auf einen Arzttermin warten müssen. Monatelang! Das ist eine Fehlsteuerung. Es gibt auch Praxen, die sagen: Unsere Praxis ist zu. Oder sind Sie Privatpatient? – Diese Verhältnisse sind unwürdig für so ein reiches Land wie Deutschland, und diese wollen wir mit diesem Gesetz überwinden.