Deutscher Bundestag
2015-09-10

Dass wir davon für Rente und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 29,9 Prozent, fast 30 Prozent ausgeben, ist, wenn man den Haushalt in Gänze betrachtet, volkswirtschaftlich beachtlich. Für die Arbeitsförderung sind 10,25 Prozent vorgesehen. Das ist, was den Faktor Arbeit angeht, der zweitgrößte Bereich des Haushaltes für Arbeit und Soziales. Die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg hat natürlich eine gute Arbeit gemacht, hat aufgrund der guten Konjunktur immer mehr Menschen vermitteln können, hat im eigenen Haushaltsbereich mittlerweile stolze Rücklagen geschaffen. Die Rücklagen werden sich durch die gute Situation am Arbeitsmarkt erhöhen und geben der Bundesagentur für Arbeit die Möglichkeit, gemeinsam mit dem Ministerium proaktiv die richtigen arbeitsmarktpolitischen Instrumente auszuloten und zu nutzen. Da geschieht eine Menge. Auch das ist von Ihnen, Frau Kipping, nur begrenzt dargestellt worden. Die Bundesagentur für Arbeit betreibt aktive Arbeitsmarktpolitik und wird damit die Situation am Arbeitsmarkt erneut verbessern. Aus der Dualität der beiden Einheiten – Arbeit und Soziales – entsteht eine gute Politik. Wir planen weitere Initiativen.