Deutscher Bundestag
2018-10-11

Das hat nichts mit Nachrüstungsfetischismus zu tun, sondern das ist die logische Folge dessen, was wir hier in dieser Republik erleben. Im Gegenzug erwarte ich von den Vorständen der Automobilhersteller, dass sie ebenfalls ihrer Verantwortung nachkommen. Wo trotz unserer weitreichenden Maßnahmen Fahrverbote nicht verhindert werden können, müssen die Automobilkonzerne umgehend attraktive Umtauschprämien anbieten und die Kosten für die technische Nachrüstung von Diesel-Pkw übernehmen. Kurzfristig wird das Umtauschprogramm der Hersteller für Euro-4- und -5-Fahrzeuge, das sie in Kürze vorstellen werden, wirken. Klar ist: Das muss über die üblichen Rabattaktionen deutlich hinausgehen. Jeder Betroffene muss seinen Gebrauchtwagen gegen einen sauberen, jüngeren Gebrauchten eintauschen können, ganz einfach weil viele Autobesitzer überhaupt nicht über das Geld für einen Neuwagen verfügen. Mittelfristig wird die technische Nachrüstung von Diesel-Pkw helfen. Dabei geht es um viele Euro-5-Fahrzeuge, bei denen eben nicht manipuliert wurde, die jedoch auf der Straße ein Vielfaches mehr an Schadstoffen ausstoßen als auf dem Prüfstand. Zum Zeitpunkt der Zulassung war das legal. Daher haben diese Fahrzeuge eine gültige Typgenehmigung. Und deshalb können wir hier die Automobilbosse nicht zur Nachrüstung zwingen.