Deutscher Bundestag
2016-01-15

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Präsident! Es wurde ja schon sehr viel zum Thema gesagt, zur Richtlinie zu den Bankkonten, die 2013/2014 auf europäischer Ebene auf den Weg gebracht wurde und die wir nun umsetzen. Lassen Sie mich zu Beginn, nachdem Herr Kollege Dr. Schick sehr ausgiebig auf die europäische Ebene eingegangen ist, ebenfalls einen Verweis darauf machen. Auf europäischer Ebene wurde dieses Thema sehr lange diskutiert, und man war der Meinung: Eine solche Richtlinie ist notwendig, weil der Zugang der Menschen zu Konten in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union schlicht und ergreifend sehr unterschiedlich geregelt ist, weil auch die Bankenstruktur in Europa sehr unterschiedlich ist. Wir in Deutschland haben – zumindest formell betrachtet – eine Struktur mit kleinen Regionalbanken; jede Fraktion nimmt für sich in Anspruch, für die kleinen Regionalbanken zu sein. Dann gibt es das britische Bankensystem. Wir wissen: In Großbritannien, in Irland, in anderen Staaten war der Zugang der Menschen zu einem Bankkonto angesichts der dortigen Bankenstruktur erheblich schlechter gewährleistet. Darum wurde auf europäischer Ebene diese Richtlinie auf den Weg gebracht.