Deutscher Bundestag
2025-11-14

Produkte wie der Schwarzwälder Schinken, der Allgäuer Emmentaler oder die Spreewaldgurke – und ich nenne auf besonderen Wunsch der Kollegin Hierl auch noch die Nürnberger Rostbratwürstchen –, die seit 2003 auch dem Schutz der geografischen Angaben unterliegen, waren bislang schon durch die europäischen Vorgaben geschützt. Ein vergleichbarer europäisch-harmonisierter Schutz fehlte bisher etwa für Solinger Messer, Meissner Porzellan oder Lauschaer Glas. Dieser Schutz wird zukünftig europaweit gewährleistet. Mit der Reform schaffen wir nun einen klaren, europaweit einheitlichen Rahmen, der diese handwerklichen und industriellen Erzeugnisse künftig schützt. Damit werden neue Produktgruppen in den geografischen Schutz einbezogen, deren Qualität und Ansehen untrennbar mit ihrer Herkunft verbunden sind. Zugleich bleiben die bisher geschützten geografischen Angaben für Lebensmittel selbstverständlich bestehen. Das Geoschutzreformgesetz verbessert die Verfahren zur Anerkennung und Kontrolle, es sorgt für mehr Transparenz, verkürzte Antragswege und klare Zuständigkeiten. Produzenten erhalten damit stärkeren Rechtsschutz gegen Nachahmungen und Missbrauch ihrer regionalen Bezeichnungen – auch im Onlinehandel. Mit diesem Gesetz erfüllen wir die europäischen Vorgaben und sichern deutschen Unternehmen faire Wettbewerbsbedingungen auf dem europäischen Binnenmarkt.