Deutscher Bundestag
2016-11-24

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Bundestag hat in den letzten Jahren im Rahmen der Haushaltsberatungen immer wieder einiges am Regierungsentwurf geändert. Wir haben, wie man so schön sagt, einen guten Entwurf noch verbessert. Doch in diesem Jahr haben wir uns selbst übertroffen. Es ist wirklich außergewöhnlich und – das kann man so sagen – krass, was wir geschafft haben. Schon der Regierungsentwurf sah eine Erhöhung der Mittel für Bildung und Forschung um über 1 Milliarde Euro vor. Wir haben noch fast 100 Millionen Euro für das nächste Jahr obendrauf gepackt. Zusammengerechnet mit den zusätzlichen Mitteln für die Folgejahre ist das ein Vielfaches. Diese Koalition setzt einen klaren Schwerpunkt bei Bildung und Forschung und damit bei den wichtigsten Zukunftsinvestitionen überhaupt, meine sehr verehrten Damen und Herren. Es ist gesagt worden: Dies ist der letzte reguläre Haushaltsplan in dieser Legislaturperiode; darum kann man schon einmal Bilanz ziehen.