Deutscher Bundestag
2014-11-06

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Dienstag dieser Woche war wirklich ein historischer Tag. Die Europäische Zentralbank hat an diesem Tag die Aufsicht über die großen Banken in den meisten Ländern in Europa übernommen. Damit ist die erste Säule der Bankenunion sozusagen in Betrieb gegangen. Dies ist ein ganz wichtiger Schritt zur Stabilisierung der Finanzmärkte in Europa, aber auch zur Stabilisierung der Euro-Zone; denn die Finanzmarktkrise war letztlich die zentrale Ursache der Staatsschuldenkrise in Europa. Das wird leider häufig vergessen. Mit der Bankenunion wird ein Geburtsfehler der Euro-Zone behoben. Es gab eine ganze Reihe von Geburtsfehlern der Euro-Zone, damals von Bundeskanzler Kohl und Finanzminister Waigel so verhandelt. Diese Geburtsfehler sind die Ursache für viele Probleme, mit denen wir zu kämpfen haben. Ich betone das deshalb, weil der von mir soeben angesprochene ehemalige Bundeskanzler Kohl nun in einem Buch versucht, Geschichtsklitterung zu betreiben. Er war unbestreitbar ein großer Europäer, aber die Fehler bei der Einführung des Euro muss er, muss die damalige Bundesregierung verantworten. Mit der Einführung der Bankenunion gehen wir einen wichtigen Schritt in Richtung einer europäischen Finanzmarktunion.