Deutscher Bundestag
2020-03-05

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Im Jahr 2017 wurden von der Europäischen Union zwei Verordnungen auf den Weg gebracht. Es geht um Medizinprodukte. Ursache dafür war unter anderem wohl ein Skandal mit fehlerhaften Brustimplantaten französischer Produktion. Man möchte mit der neuen Medizinprodukte-Verordnung die Prüfung von Medizinprodukten innerhalb der EU vereinheitlichen. Ich denke, das ist etwas, was vielleicht uns allen nutzen würde. Herr Monstadt, Sie sind eben schon sehr kritisch mit den beiden Verordnungen und auch mit der Umsetzung umgegangen, und ich möchte vielleicht doch mal auf einige Punkte eingehen und sagen, was das jetzt konkret für uns bedeuten könnte. Erstens droht tatsächlich die Gefahr von Engpässen; denn auch Produkte, die schon länger im Gebrauch sind, müssen neu zertifiziert werden. Das wird nicht in allen Fällen bis zum 26. Mai 2020 gelingen, und es kann durchaus passieren, dass wir dann einige Produkte nicht mehr verfügbar haben. Ich denke, wir haben gerade eine Situation, in der die Gesundheitspolitik in der Kritik steht.