Deutscher Bundestag
2024-09-26

Wir debattieren heute über den Entwurf des Ersten Gesetzes zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (KGSGÄndG). Dieser Gesetzentwurf ist nicht nur eine bloße Anpassung bestehender Regelungen, sondern er spiegelt unsere Verantwortung wider, unser kulturelles Erbe zu schützen, und gleichzeitig die rechtlichen Rahmenbedingungen an die Herausforderungen der heutigen Zeit anzupassen. Das 2016 in Kraft getretene Kulturgutschutzgesetz hat sich in den vergangenen Jahren grundsätzlich bewährt. Es hat wichtige Fortschritte beim Schutz national wertvollen Kulturguts und beim Kampf gegen den illegalen Handel mit Kulturgütern erzielt. Doch wie der Anwendungsbericht von 2022 gezeigt hat, gibt es Bereiche, die einer Optimierung bedürfen. Der heute vorliegende Gesetzentwurf trägt diesen Empfehlungen Rechnung und bringt notwendige Anpassungen auf den Weg. Ein zentraler Bestandteil dieser Reform ist die Anpassung an den fortentwickelten Rechtsrahmen der Europäischen Union, insbesondere an die Verordnung (EU) 2019/880, die den Kulturgüterverkehr stärker reglementiert. Diese Verordnung verpflichtet uns, eine zuständige Behörde zu schaffen, die ab Juni 2025 für die Erteilung von Einfuhrgenehmigungen verantwortlich sein wird, insbesondere für gefährdete Kulturgüter wie archäologische Objekte.