Deutscher Bundestag
2016-09-29

Es mag sein, dass Deutschland bei der Elektromobilität erst einmal einiges verschlafen hat. Mittlerweile sind aber alle aufgewacht, und wir haben ordentlich aufgeholt bzw. bereits wieder die Spitze übernommen. Bei der Automatisierung des Fahrens hingegen sind wir von Anfang an vorne mit dabei. Sicherlich wird es ganz neue Marktteilnehmer geben, aber es gibt keinen Grund zur Verzagtheit, sondern wir können selbstbewusst in die Zukunft blicken. Dazu braucht es den Beitrag ganz verschiedener Beteiligter: die Offenheit der Nutzer in Deutschland, die Innovationsfreudigkeit der Industrie, die guten Einfälle der Wissenschaft und nicht zuletzt die Politik, die rechtzeitig die notwendigen Rahmenbedingungen setzt. Dabei kommen wir heute einen großen Schritt weiter. Es ist richtig, dass wesentliche Fragen, die alle entwickelten Länder auf der Welt betreffen, möglichst gemeinsam geregelt werden. Das „Wiener Übereinkommen über den Straßenverkehr“ von 1968 hat viele Jahrzehnte lang einen Rahmen gegeben, mit dem wir gut arbeiten konnten. Nun überholt jedoch die technologische Entwicklung die althergebrachten Übereinkünfte. Folglich war es richtig, auf diese Veränderungen zu reagieren. Als Deutscher Bundestag hatten wir uns ja bereits in unserem Koalitionsantrag zur intelligenten Mobilität dazu bekannt.