Deutscher Bundestag
2015-07-02

Sie hängt davon ab, ob wir es Angehörigen ermöglichen, eine aktive Rolle in dem Teil des Lebens ihrer Lieben zu spielen, den wir das Sterben nennen. Sie hängt auch davon ab, ob wir genügend qualifizierte und motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Krankenhäusern, in den Arztpraxen und in den Pflegeheimen haben. Lassen Sie uns in der Debatte über das Pflegestärkungsgesetz, über die Palliativversorgung und über Hospize daran arbeiten. Dann kommen wir im Deutschen Bundestag, glaube ich, mit dem Verbot der Sterbehilfevereine, mit dem Verzicht auf weitere gesetzliche Regelungen, mit dem Verzicht auf eine Bestimmung, die ein Regelangebot schafft, und mit einer Stärkung der Hospizbewegung und der Palliativversorgung zu einer guten Lösung. Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit. Interfraktionell wird die Überweisung der Gesetzentwürfe auf den Drucksachen 18/5373, 18/5374, 18/5375 und 18/5376 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. – Dazu sehe ich keine anderen Vorschläge. Dann sind die Überweisungen so beschlossen. Ich rufe jetzt die Tagesordnungspunkte 5 a bis 5 c auf: