Deutscher Bundestag
2014-06-26

Das betrifft die Sätze, das betrifft die Freibeträge, das betrifft die strukturellen Fragen, nicht nur beim Übergang vom Bachelor zum Master. Wir werden eine ganze Menge Arbeit vor uns haben. Als Sozialdemokrat – wir stehen in der Tradition von Willy Brandt, der das BAföG in den frühen 70er-Jahren eingeführt hat – kann ich Ihnen versichern: Das BAföG ist uns ein Herzensanliegen. Wir werden dafür sorgen, dass die soziale Situation von Studierenden im Interesse des Bildungserfolgs verbessert wird. Das kommt jetzt ein paar Semester später, aber es wird substanziell sein. Darauf können Sie sich verlassen. Ich habe schon etwas zum Thema Chancengleichheit gesagt. Ich will aber auch etwas zu dem zweiten Schwerpunkt des Haushaltes sagen: Wir streben eine stärkere Neuorientierung der Wissenschaftspolitik des Bundes an, weg von kurzatmigen Strohfeuerprogrammen hin zu längeren Linien mit dem Ziel einer Grundfinanzierung. Deshalb ist es richtig, Frau Ministerin, dass wir uns nach intensiven Auseinandersetzungen darauf verständigt haben, dass wir das Kooperationsverbot, zumindest für den Bereich der Hochschulen in Deutschland, brechen. Ich bleibe dabei: Langfristig muss das gesamte Kooperationsverbot fallen. Ich glaube, das ist richtig.