Deutscher Bundestag
2025-11-13

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Vor 20 Jahren, 2005, hatten wir in Deutschland eine ähnliche Situation wie heute. Das Bruttoinlandsprodukt wuchs gerade mal um 0,7 Prozent. Wir wurden als der kranke Mann Europas bezeichnet. Wir haben jetzt eine ähnliche Situation. Wir haben kaum oder sogar negatives Wachstum, eine immer stärker ansteigende Arbeitslosigkeit und einen breiten Pessimismus in Wirtschaft und Gesellschaft. Das liegt nach meiner Einschätzung an drei Punkten: Natürlich an der gesamtweltwirtschaftlichen Lage – Unsicherheiten in einer multipolaren Welt –, an verschlafenen Reformen und daran, dass wir die letzten drei Jahre zwar einen Klimaminister hatten, Herrn Habeck, aber eben ein unbesetztes Wirtschaftsministerium. Kommen wir aber zur Sache. Zu Beginn möchte ich Sie, verehrte Kollegen von den Grünen, ausdrücklich mal loben. Sie machen in den ersten Zeilen des Feststellungsteils Ihres Antrages „Wirtschaft 2045“ tatsächlich eine zutreffende Bestandsaufnahme. Umso absurder klingt das, was Sie danach schreiben.