Deutscher Bundestag
2016-09-22

Wir haben heute Morgen ausführlich darüber diskutiert, wie viel Sinn oder Unsinn darin steckt. Fakt ist: Es sollen drei verschiedene Ausbauvorhaben auf den Weg gebracht werden. Davon wird eines den Schienenausbau betreffen. Man kann selbstverständlich den Bundesverkehrswegeplan insgesamt ablehnen und trotzdem die sinnvollen Schienenprojekte voranbringen. Was man aber nicht machen sollte – das ist, finde ich, ein wichtiger Punkt, der leider auch in dem Antrag der Grünen ein bisschen kurz kommt –, ist, zusätzlich zu den sinnvollen Schienenprojekten auch noch jede Menge unsinnige Straßenbauprojekte voranzutreiben. Denn die Milliarden, die jetzt in neue Autobahnen fließen sollen, braucht man dringend für den Ausbau des Eisenbahnnetzes im Land, um den Deutschland-Takt zu ermöglichen. Deshalb geht es darum, wirklich umzusteuern, statt auf mehr Straße und mehr Schiene zu setzen. Wir wollen erreichen, dass der Straßenverkehr tatsächlich reduziert werden kann. Auf einen zweiten Punkt möchte ich noch eingehen. Matthias Gastel hat das Projekt Stuttgart 21 angesprochen. Alle wissen, dass dieses Projekt überhaupt nicht in ein Deutschland-Takt-Konzept hineinpasst. Alles andere wissen wir auch, zum Beispiel, dass es ultrateuer ist.