Deutscher Bundestag
2026-01-15

Die Redner der AfD würzen Ihre veralteten Forderungen – gestern und auch heute wieder – mit der üblichen Verächtlichmachung des THWs. Die Lügengespinste rund um fehlende Notstromaggregate zeigen doch ganz deutlich, dass Sie die Helferinnen und Helfer schmähen, die alle im Einsatz waren. Ihre Ausführungen zeigen: Die AfD und die Werte von Feuerwehr, THW und den Hilfsorganisationen passen gar nicht zusammen. Solidarität, dem Nächsten zu helfen, und die AfD – das ist inkompatibel. Der Berliner Stromausfall hat sicher Herausforderungen im Bevölkerungsschutz aufgezeigt. Diese liegen aber hauptsächlich in der Härtung der Infrastruktur, in Vorsorge und Resilienz sowie in der Krisenkommunikation, nicht vornehmlich im Bereich der Bewältigung. Die Berliner Feuerwehr, das THW und die Hilfsorganisationen haben sehr gut zusammengearbeitet in dieser Krise. Die Herausforderungen im Bevölkerungsschutz sind aus unserer Sicht ganz andere. Es braucht ein neues Verständnis der Zusammenarbeit zwischen dem Staat und den Bürgerinnen und Bürgern. Wir Grüne wollen keinen bevormundenden Bevölkerungsschutz mit dem Duktus: Wir kümmern uns um alles, bleiben Sie ruhig! – Das verunsichert doch.