Deutscher Bundestag
2015-09-09

Frau Ministerin, es wäre gut, wenn im Zuge dieser Haushaltsberatungen ein Plan vorgelegt wird, aus dem hervorgeht, wann in den nächsten Jahren welches Gerät in welcher Stückzahl beschafft und wie viel es kosten wird. Darüber müssen wir zügig reden, damit es nicht bei der Ankündigung bleibt. Sie haben – das ist wichtig – effizientere Strukturen bei der Rüstungsbeschaffung eingeführt. Es gibt nun ein Rüstungsboard, das die Probleme nicht unter dem Tisch hält, sondern sie auf den Tisch legt; das war ein ganz wichtiger Schritt. Die kommenden großen Projekte wie MEADS, die Drohnenentwicklung und ein Mehrzweckkampfschiff werden hoffentlich nach neuen, besseren und effizienteren Verfahren durchgeführt und zum Erfolg führen. Nicht alles, was verändert werden muss, lässt sich aber in Gesetze und Verordnungen pressen. Vielmehr geht es auch um die Mentalität. Dabei spielt die Fehlerkultur, die in einem Haus herrscht, eine zentrale Rolle. Auch hier wurden Veränderungen eingeleitet. Das zeigt sich exemplarisch beim G36.