Deutscher Bundestag
2018-07-04

Der Kollege Thomas Hitschler hat das bereits gesagt: Den Soldatinnen und Soldaten würde es bedeutend mehr helfen, wenn der Trendwende Ankündigung endlich die Trendwende Umsetzung mit konkreten Projekten folgen würde. Denn die letzten Jahre zeigen auch, dass immer mehr Geld nicht automatisch zu immer besseren Ergebnissen führt. Ich möchte an dieser Stelle auf die Debatte eingehen, die wir in der ersten Lesung geführt haben. Wir haben in der ersten Lesung über die Frage debattiert, wie es eigentlich um die Mittelabflüsse in diesem Einzelplan bestellt ist. Das ist besonders spannend, weil dieser Einzelplan gegenseitig deckungsfähig ist, also sehr flexibel ist. Ja, die Haushaltsansätze wurden 2014, 2015 und 2016 ausgeschöpft. Lediglich 2017 wurden ungefähr 54 Millionen Euro nicht abgerufen. Wirklich Sorgen bereitet uns aber der Blick auf das wichtige Kapitel der militärischen Beschaffung. Für diesen Bereich wurden in der letzten Legislaturperiode satte 2,6 Milliarden Euro nicht verausgabt, zuletzt im Jahr 2017 immerhin 895 Millionen Euro. Bei einem Kapitelansatz von 4,75 Milliarden Euro sind das immerhin knapp 19 Prozent. Ich sage: Da müssen wir, da muss Ihr Haus, Frau Ministerin, besser werden.