Deutscher Bundestag
2014-04-04

Seit dem Völkermord in Ruanda stellen wir uns in diesem Parlament, in der deutschen Öffentlichkeit bei Nachrichten über massive Menschenrechtsverletzungen die Frage: Ist unsere Antwort angemessen? Der häufig ausgesprochene, manchmal aber auch unausgesprochene Maßstab für die Antwort ist Ruanda; in gewisser Weise ist Ruanda somit zum Synonym für Menschheitsverbrechen geworden. Wenn wir heute der Opfer gedenken, müssen wir uns auch die Frage stellen, ob wir aus diesem gemeinschaftlichen Versagen die notwendigen, die richtigen Lehren gezogen haben. Krisen betreffen häufig nicht nur ein Land – wir haben häufig nicht mehr die klassischen Akteure innerstaatlicher Konflikte –, Konfliktursachen kennen oftmals keine Staatsgrenzen mehr. Das stellt uns vor große Herausforderungen. Gerade die aktuellen Krisen in Mali, in der Zentralafrikanischen Republik und im Südsudan, die den Deutschen Bundestag und die deutsche Öffentlichkeit beschäftigen, machen allesamt nicht an – manchmal aus der Kolonialzeit stammenden, willkürlichen – Grenzen halt, und sie können leicht über diese Grenzen hinaus Auswirkungen haben. Unsere Politik, liebe Kolleginnen und Kollegen, muss darauf angemessen reagieren. Wir alle wissen: Das ist nicht immer einfach.