Deutscher Bundestag
2014-03-14

Genau zu diesem Thema hat er ein umfangreiches Werk – ich glaube, es war sogar seine Doktorarbeit – mit dem Titel „Das Parlamentsheer“ geschrieben. Man stelle sich vor, welch flammende Rede er heute von diesem Podium aus gehalten hätte, und zwar mit hochtheatralischem Aufschlag! Ich möchte Ihnen, meine Damen und Herren von den Grünen, Dieter Wiefelspütz als Ihren Vertreter in der Kommission vorschlagen. Es gibt keinen besseren Anwalt für die Anliegen der Grünen in dieser Kommission als Dieter Wiefelspütz von der SPD. – Die Zeit ist fortgeschritten. Wir wollen die Sache nicht über Gebühr verlängern. Als Jurist lernt man gleich zu Beginn: Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung. – Das gilt vor allem für einen Blick in das Grundgesetz. Da werden Sie Überraschendes feststellen. Bei einem Blick in das Grundgesetz lernen wir, dass in diesem Zusammenhang vom Parlament überhaupt keine Rede ist. Die Zuständigkeit für den Einsatz der Streitkräfte im Verteidigungsfall geht auf die Kanzlerin über. Ansonsten verbleibt die Zuständigkeit bei der Verteidigungsministerin. Nur diese beiden Damen sind zurzeit in diesem Land für solche Einsätze zuständig.