Deutscher Bundestag
2018-02-23

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Mast, grundsätzlich: Bevor man Vorschläge machen kann, um etwas zu verbessern, muss eine detaillierte Analyse und Überprüfung stattfinden. Erst dann kommen die Vorschläge. Nun aber zum Thema. Das Ziel einer verbesserten Vereinbarkeit von Familie und Beruf unterstütze ich ausdrücklich. Grundsätzlich setzen das Elterngeld Plus und der Partnerschaftsbonus hier gute Akzente. Allerdings leidet es – wie der Bericht des Ministeriums deutlich darstellt – an einigen leider sehr ernsthaften Kinderkrankheiten. Folgende Punkte seien hier exemplarisch genannt: Laut Allensbach sind für Familien und Eltern flexible Arbeitszeiten besonders wichtig. Da verwundert es doch sehr, dass der Partnerschaftsbonus einen starren Arbeitszeitkorridor von 25 bis 30 Stunden für beide Elternteile vorgibt. Individuelle Teilzeitvarianten jenseits dieser Bestimmung sind nicht einmal vorgesehen. Diese Regelung ist dadurch nicht nur lebensfremd, sondern sie ist auch so familienfeindlich gestaltet, dass bei geringster Abweichung – ja sogar selbst bei Krankheit auch nur eines Elternteils in nur einem der Partnermonate – der Bonus komplett zurückgezahlt werden muss. Wie absurd ist das denn?