Deutscher Bundestag
2020-11-25

Aber der Darstellung, als wäre Armut ein Massenphänomen in Deutschland, wie es jetzt von den Linken und auch von den Grünen aus der Opposition vorgetragen wurde, will ich an dieser Stelle entschieden entgegentreten. – Ja, aber man muss auch mal festhalten, verehrte Kolleginnen und Kollegen von der Opposition: Was Sie sagen und wie Sie dramatisieren, das hilft den Menschen nicht weiter. Wir müssen uns gezielt damit auseinandersetzen; wir müssen zielorientiert handeln. Es nutzt nichts, zu dramatisieren. Und was haben wir gemacht? Wir haben uns die Frage gestellt: Wo gibt es ein hohes Armutsrisiko? Das betrifft Arbeitslose, ihre Kinder, kinderreiche Familien. Das betrifft Alleinerziehende, Rentnerinnen und Rentner mit niedrigen Lebenserwerbseinkommen. Das betrifft Geringqualifizierte und leider auch Menschen mit Behinderungen. Ich will an wenigen Beispielen skizzieren, wo wir in diesem Bereich angesetzt haben. Wir haben zielorientiert gehandelt. Wir haben beispielsweise letztes Jahr im Januar das Teilhabechancengesetz aufs Gleis gesetzt, und wir haben damit ermöglicht, viele Menschen, die langzeitarbeitslos gewesen waren, wieder in Arbeit zu bringen. Das ist wichtig für die Betroffenen, auch für ihre Familien.