Deutscher Bundestag
2016-05-12

Wir setzen heute die Kostenreduzierungsrichtlinie der EU um. Das mag angesichts der einzelnen darin enthaltenen Schritte recht banal klingen. Auf einmal redet man darüber, ob wir Leerrohre mitnutzen können, ob wir bei der Erschließung von neuen Wohngebieten auch automatisch Glasfaser verlegen. Das mag erst einmal banal klingen, aber es ist notwendig, dass wir das heute auf den Weg bringen. Außerdem ordnet sich das in ein Gesamtkonzept ein, das wir als Große Koalition seit zweieinhalb Jahren verfolgen. Ich will an die Punkte anschließen, die Kollege Jarzombek aufgeführt hat – auch Martin Dörmann hat darauf hingewiesen –: Wir haben im Koalitionsvertrag das Ziel formuliert, mindestens 50 Mbit/s bis 2018 flächendeckend zur Verfügung zu stellen. Wir arbeiten sehr hart an diesem Ziel. Ich bin mir recht sicher: Wir werden dieses Ziel erreichen. Damit schaffen wir eine gute Grundlage in Deutschland. Wir haben gestern den Durchbruch beim Thema „offenes WLAN“ erreicht. Es ist ein ganz wichtiger Punkt für die digitale Infrastruktur, dass wir jetzt überall in Deutschland flächendeckend offene WLAN-Netze bekommen werden.