Deutscher Bundestag
2023-03-03

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Über Sea Guardian diskutieren wir hier im Plenum in geordneter Regelmäßigkeit; denn bereits seit mehr als zwei Jahrzehnten gibt es eine maritime Operation der NATO im Mittelmeer. Doch mit dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine geht eine grundlegende Veränderung, eine Zeitenwende für die europäische Sicherheit einher. Nichts scheint mehr zu sein, nichts ist mehr, wie es war. Wir alle wissen: Die Sicherheitslage an den NATO-Außengrenzen ist heute eine andere als vor einem Jahr. Die NATO stellt sich dieser neuen Wirklichkeit; sie ist sichtbar näher zusammengerückt. Dem Prinzip der kollektiven Sicherheit und Verteidigung kommt eine neue Bedeutung, eine neue Dringlichkeit zu. Damit verändert sich eben auch die Bedeutung von Sea Guardian, diesem wichtigen maritimen Einsatz an der NATO-Südflanke. Wir alle wissen: Die See ist immer wieder Schauplatz von Aggressionen. Die eigene Verwundbarkeit durch maritime Bedrohungen wurde uns durch die mutmaßlichen Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines mitten in der Ostsee im vergangenen September vor Augen geführt. Dies zeigt: Maritime Sicherheit betrifft uns alle.