Deutscher Bundestag
2014-11-07

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Zypries musste zu einem ganz dringenden Termin; aber ich möchte ihr trotzdem ganz herzlich für ihr Lob danken. – Lieber Heinz, die Arbeit, die in diesem Antrag steckt, hat sich offensichtlich gelohnt. Wir haben deutlich gemacht, dass die Legislative die Exekutive in Deutschland und vor allem auch in Europa stärken will. Ich erkenne bei diesem Thema eigentlich großes Einvernehmen. Herr Lutze, das war ein mühsames Suchen in dem Antrag, um etwas zu finden, aufgrund dessen Sie dagegenstimmen könnten. Hier besteht eigentlich großer Konsens im Haus. Dennoch sehe ich drei große Gefahren bei diesem Thema. Deshalb haben wir diesen Antrag geschrieben und vorgelegt. Die erste ist: Trotz aller Euphorie, die besteht, was Alexander Gerst angeht, was die Raumsonde Rosetta angeht, die auf dem Kometen landen wird, wird immer wieder diskutiert: Brauchen wir die Raumfahrt eigentlich? Müssen wir so viel Geld dafür ausgeben? – Wenn es darum geht, im Haushalt die entsprechenden Mittel bereitzustellen, ist die Akzeptanz nicht durchweg gegeben.