Deutscher Bundestag
2015-07-02

Ich weiß, dass Pflegerinnen und Pfleger zum Teil ganz aus dem Beruf ausscheiden, weil sie die Belastung nicht mehr aushalten oder Vereinbarkeit von Familie und Beruf nicht möglich ist. Meine Damen und Herren, diese ausgebildeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erscheinen nicht in einer Statistik der Bundesagentur, weil sie in andere Branchen wechseln. Aus diesem Grund wollen wir als SPD-Bundestagsfraktion in den Verhandlungen erreichen und erkämpfen, das Pflegestellenförderprogramm zu erweitern, die Mittel zu verdoppeln, also auf 1,3 Milliarden Euro aufzustocken. Wir wollen nicht nur kurzfristig Personalknappheit beseitigen; Herr Bundesminister Gröhe sagte es bereits. Wir werden eine Expertenkommission einsetzen, die tragfähige Lösungen finden soll, als Anschlusssicherung nach diesen drei Jahren. Deshalb mein Appell: Langfristig müssen wir Personalstandards festlegen, um zum Beispiel für sensible Stationen eine Mindestzahl von Pflegekräften pro Patienten zu sichern. Ich komme zum Schluss. Mit dem Krankenhausstrukturgesetz kann es gelingen, die Qualität durch mehr Pflegepersonal zu erhöhen, die Arbeitssituation und damit das Image für die Pflegekräfte auf Dauer zu verbessern und gute Pflege am Bett und damit Patientenzufriedenheit zu sichern.