Deutscher Bundestag
2019-09-26

Außerdem werden die Entscheidungsprozesse deutlich verkürzt: Künftig wird der G-BA innerhalb von zwei Jahren eine Methodenbewertung abschließen, also nach zwei Jahren wissen wir: hop, top oder Erprobungsstudie. Ein weiterer Erfolg ist es, dass nun in Erprobungsstudien nicht mehr möglichst viele Versicherte eingeschlossen werden müssen. Der Sinn der Studien besteht ja gerade darin, Erkenntnisse über den medizinischen Nutzen für die Patientinnen und Patienten zu gewinnen. Das schließt immer auch die Möglichkeit ein, dass sich eine Innovation im Laufe der Erprobung als Irrweg herausstellt, unter Umständen sogar gefährlich ist. Deshalb ist es nur folgerichtig, sie auf das wissenschaftlich notwendige Maß zu beschränken. Dies ist nicht innovationsfeindlich, sondern ein Erfolg für den Patientenschutz, der mir als Ärztin besonders am Herzen liegt. Fakt ist aber leider auch: Manches Risiko zeigt sich erst in der Regelanwendung. Hier brauchen wir dann einen zügigen Leistungsausschluss. Wenn das 9-Stimmen-Quorum im G-BA dabei sinnvolle Ausschlüsse blockiert, müssen wir nochmal ran und gegebenenfalls nachbessern. Ein weiterer Fortschritt für Patientinnen und Patienten: Der G-BA muss die Gründe für seine Entscheidungen nun so kommunizieren, dass auch Patienten sie verstehen können.