Deutscher Bundestag
2014-11-26

In der Vergangenheit haben wir viel zu wenig darüber diskutiert. Ich fange hier aber nicht noch einmal damit an, die Horrorgeschichten aus dem Beschaffungsbereich des BMVg zu wiederholen. Darüber wurde zur Genüge berichtet. Heute ist der Zeitpunkt, nach vorne zu schauen. In dieser Krise liegt eine Chance, nämlich die Chance, es in der Zukunft besser zu machen. Natürlich darf es künftig nicht mehr so sein, dass altersschwache Hubschrauber am Boden bleiben müssen, während Hunderte Millionen Euro an den Finanzminister zurücküberwiesen werden. Da ist es völlig egal, ob es in diesem Jahr schon wieder 300 Millionen oder 700 Millionen Euro sind, die ungenutzt liegen bleiben. Schon wenn 1 Euro nicht investiert wird, ist das den Soldaten in ihren zum Teil maroden Kasernenunterkünften nicht zu vermitteln. Was muss also in Zukunft besser werden? Zunächst einmal, Frau Ministerin: Sie haben für einen wesentlichen Bereich Ihres Etats den richtigen Weg eingeschlagen. Das Thema Beschaffung lag in den letzten drei Jahren völlig am Boden. Nichts wurde entschieden, jedenfalls nichts, was in die Zukunft gerichtet war.