Deutscher Bundestag
2018-07-04

Jetzt ist es so: Die Drohne steigt auf, klärt auf, hat eine Zieldefinition, landet wieder, und ein anderes Waffensystem bekämpft das Ziel. Genau das passiert. Und trotzdem wird hier immer gesagt: Na ja, eine Aufklärungsdrohne ist doch besser als eine bewaffnete Drohne. – Nein! Wir müssen darüber diskutieren, wozu wir Drohnen überhaupt brauchen und ob wir sie brauchen. Erst wenn das passiert ist, kann man eine Entscheidung treffen. – Ja, bei Einsätzen. Aber wir sind uns, glaube ich, nicht einig, in welche Einsätze Soldaten geschickt werden sollen. Eine Frage, die mich jetzt interessiert, konnte mir im Haushaltsausschuss niemand beantworten: Wer würdigt denn wann was? In welchem Zeitraum denn? Wer ist denn mit einbezogen? Sitzen da die Staatssekretäre abends bei einem Glas Rotwein und würdigen das, und wir werden dann vor vollendete Tatsachen gestellt? Das ist doch für uns die entscheidende Frage. Solange diese Fragen nicht geklärt sind, können wir das Geld an anderer Stelle viel, viel besser verwenden. Das Geld, was wir beim BMZ – – Danke schön.