Deutscher Bundestag
2019-06-06

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Uns liegt ein Antrag der AfD mit dem Titel „Umweltschutz ernst nehmen – Das Erneuerbare-Energien-Gesetz abschaffen“ vor. Herr Hollnagel, natürlich ist das EEG komplex, vielleicht zu komplex. Für Sie ist es auf jeden Fall zu komplex; denn EEG ist nicht die Abkürzung für Energie-Einspeise-Gesetz, sondern für Erneuerbare-Energien-Gesetz. Sie haben das EEG zweimal Energie-Einspeise-Gesetz genannt. Deshalb möchte ich Sie zu Beginn meiner Rede darauf hinweisen, dass es eigentlich anders heißt. Es ist mir außerdem neu, dass die AfD Umweltschutz tatsächlich ernst nehmen will. Das fiel mir, ehrlich gesagt, in der letzten Zeit weder im Ausschuss noch hier im Plenum noch in der öffentlichen Diskussion auf. Auch in den Redebeiträgen heute fiel mir nicht auf, dass das Thema Umweltschutz von Ihnen ernst genommen wird. Aber ich will Ihren Antrag ernst nehmen. Man kann das EEG wegen seiner Komplexität kritisieren; denn es ist inzwischen komplex. Richtig ist aber, dass das EEG sehr wohl einen Beitrag zur Dekarbonisierung der Energieversorgung geleistet hat.