Deutscher Bundestag
2020-12-09

Mit Blick auf die aktuell rasant steigende Staatsverschuldung stellt sich ohnehin die Frage, wie viel der künftigen Etaterhöhungen, wenn es sie denn geben wird, für investive Ausgaben zur Verfügung steht. Der Erfolg bisheriger Rüstungsprojekte ist also überschaubar. Parallel dazu jagt seit Jahren eine Reform des Beschaffungswesens die nächste. Wo aber bleibt die Effizienzsteigerung im Beschaffungswesen? Das System ist im Formalismus gefangen, steckt zwischen behindernder Überregulierung, zeitraubender Bürokratie und chronischem Arbeitskräftemangel. Ein Eindruck aber bleibt hängen: Entweder das System kann sich nicht reformieren, oder es will es nicht. Die zentrale Frage ist aber: Wozu eigentlich Streitkräfte? An der Antwort auf diese Frage scheiden sich die Geister. Der zentrale Unterschied zwischen uns, der AfD-Fraktion, und Ihnen, den hier schon länger handelnden Fraktionen, ist sehr deutlich: Die AfD folgt dabei einem realpolitischen Kurs. Ich kann dem Kollegen nur sagen: Auch die Reise nach Moskau hat mit Realpolitik zu tun. Das heißt für die Bundeswehr: Der Kernauftrag ist die Landesverteidigung sowie die Bündnisverteidigung. Um dies glaubhaft zu machen, bedarf es des Willens und der Fähigkeit, letztendlich auch tödliche militärische Gewalt einzusetzen.