Deutscher Bundestag
2016-10-20

Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute zwei gute Gründe, über das BAföG und vor allem über seine Weiterentwicklung zu diskutieren. Zum einen feiert das BAföG in diesem Jahr seinen 45. Geburtstag – 1971 wurde es von der Regierung Brandt auf den Weg gebracht –, und das sollte für uns alle Anlass sein, um über dieses sehr gute Instrument für Bildungsgerechtigkeit und sozialen Ausgleich nachzudenken. – Genau, da kann man klatschen; Sie von der CDU/CSU eigentlich auch. Der zweite Grund, warum die Linke heute diesen Antrag in den Bundestag einbringt, ist, dass wir leider ganz und gar nicht zufrieden sein können mit dem aktuellen Zustand des BAföG und schon gar nicht damit, wie die Große Koalition das Thema BAföG abhandelt; sie meint, es jetzt für den Rest der Wahlperiode außen vor lassen zu können. Das wird weder den Studierenden heute noch dem ursprünglichen Anspruch des BAföG gerecht. Das muss dringend korrigiert werden. Die Linke fordert, das BAföG endlich an die Lebensrealität anzupassen.