Deutscher Bundestag
2014-04-10

Frau Präsidentin! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei Gesamtausgaben von 11 Milliarden Euro sind für die eigentlich gesundheitspolitisch relevanten Aufgaben insgesamt 78 Millionen Euro veranschlagt. Von diesen Ausgabentiteln mit einem Gesamtvolumen von 78 Millionen Euro liegen mir weiterhin natürlich vor allem die Ausgabentitel für die Aids- und die Drogenaufklärung am Herzen. Mit der Mittelaufstockung auch der vergangenen Jahre, Herr Kollege, wurde die Reichweite der Maßnahmen erhöht und der zielgruppenspezifische Ansatz verbessert, und da bleiben wir weiterhin eng dran. Auch die Mittel für die Forschung in diesem Bereich in Höhe von 1,6 Millionen Euro wurden wieder gut angelegt. Ein Beispiel für den Bereich Aids: Wir sprechen hier in mittlerweile rund 20 Fällen – das hört sich wenig an, ist aber eine bahnbrechende Verbesserung – von funktioneller Heilung; das heißt, diese Menschen sind praktisch virusfrei, ohne spezielle Medikamente. Hier ist das Geld also wirklich toll angelegt. Frau Hinz, ich bin mit Ihnen absolut einer Meinung: 2014, spätestens aber 2015 müssen wir die Mittel für die Stiftung „Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV- infizierte Personen“ aufstocken. Das haben Sie vollkommen richtig gesagt.