Deutscher Bundestag
2016-12-15

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir debattieren heute Abend einen Antrag der Linken mit dem Titel „Längere Lebensdauer für technische Geräte“. Ich gebe gerne zu: Der Titel klingt zunächst einmal gut. Aber wenn wir uns mit dem Inhalt dieses Antrages beschäftigen, dann muss ich Ihnen sagen: Der Inhalt lässt zu wünschen übrig. Unser Ziel ist doch – ich glaube, insofern besteht über die Parteigrenzen hinweg zunächst einmal durchaus Einigkeit –, die Stoffkreisläufe zu schließen. Wir wollen die Ressourceneffizienz steigern. Wir wollen, dass Abfälle möglichst vermieden werden. Wenn Abfälle entstehen, dann sollen sie wiederverwertet werden. Sie sollen zu neuen Rohstoffen werden. Darin sind wir durchaus einer Meinung. Dazu gehört auch, dass zum Beispiel technische Geräte, und zwar immer dann, wenn es Sinn macht, eine lange Lebensdauer haben sollen. Das bedeutet auch, Geräte müssen repariert werden können, wenn sie kaputt sind, Ersatzteile müssen verfügbar sein, wenn sie gebraucht werden. Gerade im Elektronikbereich sollte die Verfügbarkeit von Ersatzteilen verbessert werden. Das ist keine Frage. Genauso klar ist aber, dass dies im Rahmen der europäischen Gesetzgebung geregelt werden muss.