Deutscher Bundestag
2016-12-01

Dafür möchte ich mich an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich bedanken. Die Kommunen müssen bei der Planung der Pflege stärker berücksichtigt werden. Das ist mein letzter Punkt; ich bitte noch einmal kurz um Ihre Aufmerksamkeit. Wir wissen, in den skandinavischen Ländern haben die Kommunen eine viel aktivere Rolle bei der Pflegeplanung. Wenn jetzt hier in Deutschland Pflegedienste dichtmachen, weil die Wirtschaftlichkeit nicht mehr gegeben ist, weil der Bedarf nicht gedeckt werden kann, dann gibt es keine kommunale Planung für die Pflege. Wir haben diese kommunale Planung nicht nur finanziell gestärkt und möglich gemacht, sondern wir haben auch die Kostenträger, also die Pflegekassen, und die Einrichtungen verpflichtet, an den Planungsgesprächen teilzunehmen und die Ergebnisse bei den Verhandlungen zu den entsprechenden Pflegeverträgen zu berücksichtigen. Das ist für denjenigen, der damit nicht jeden Tag beschäftigt ist, eine technische Kleinigkeit. Ich danke für die Geduld und auch für die Aufmerksamkeit.