Deutscher Bundestag
2020-10-07

Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir alle haben in den letzten Wochen die dramatischen Ereignisse um Alexej Nawalny verfolgt. Ich will zu Beginn etwas sagen, was in der ganzen Debatte vielleicht zu oft in den Hintergrund gerät. Wir alle sind sehr froh und erleichtert, dass er das, was geschehen ist, überlebt hat. Das ist vor allen Dingen eine ganz großartige Leistung der Ärztinnen und Ärzte der Berliner Charité, aber auch der Ärzte, die ihn zunächst in Omsk behandelt haben. Deshalb verdienen diese Medizinerinnen und Mediziner vor allen Dingen unseren großen Dank. Meine Damen und Herren Abgeordnete, inzwischen wissen wir, was der Grund für den Todeskampf von Alexej Nawalny gewesen ist. Drei Speziallabore in Deutschland, Frankreich und Schweden haben unabhängig voneinander und ohne jeden Zweifel bestätigt, dass er mit einem chemischen Nervenkampfstoff der sogenannten Nowitschok-Gruppe vergiftet worden ist. Als Mitgliedstaat des Chemiewaffenübereinkommens haben wir daraufhin unverzüglich die Organisation für das Verbot chemischer Waffen, die OVCW, über den Einsatz eines solchen international geächteten Nervenkampfstoffes unterrichtet.