Deutscher Bundestag
2023-01-19

Sie setzen auf eine Gleichschaltung der Kultur und Ausgrenzung von Menschen. Das hat in der Vergangenheit zu millionenfacher Verfolgung und Ermordung von als fremd markierten Menschen geführt: von Jüdinnen und Juden, von Sintize und Romnja. Aus dieser dunklen Vergangenheit unserer Geschichte, aus Hass und Verfolgung haben Sie offenbar nichts gelernt. Wir werden aber nicht zulassen, dass Ihre Geschichtsvergessenheit erneut Menschen zu Sündenböcken einer gesamten Gesellschaft macht. Wir lassen nicht zu, dass Sie Menschen verächtlich machen, nur weil sie wünschen, mit ihrem Namen und ihrem Pronomen angesprochen zu werden. Wir lassen nicht zu, dass Sie uns auf Plätze verweisen: nicht an den Herd, nicht hinten im Bus und nicht auf die Haifischinsel. Unsere Kulturpolitik orientiert sich im Bewusstsein unserer Geschichte und unserer unterschiedlichen Traditionen an Werten der Vielfalt und der Geschlechtergerechtigkeit. Kultur, auch Erinnerungskultur, war und ist nie statisch; sie ist lebendig. Sie ist im ständigen Wandel. Das gilt es zu erkennen und zu akzeptieren. Und nur in Auseinandersetzungen mit unserer Vergangenheit, unserer Gegenwart und den Werten unserer Verfassung werden wir dem gerecht, was Kulturpolitik leisten kann und muss.