Deutscher Bundestag
2020-05-27

Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will noch mal versuchen, explizit eine behindertenpolitische Position in diese Debatte reinzubringen. Das ist, glaube ich, notwendig, um später im weiteren Gesetzgebungsprozess voranzukommen. Ganz grundsätzlich: Corona macht an vielen Stellen Probleme deutlich, die wir vorher nicht gesehen haben. Es wirft noch mal ein Schlaglicht auf Probleme, die wir vorher nicht gesehen haben. – Ein selbstbestimmtes Leben führen zu können, die volle, wirksame und gleichberechtigte Teilhabe, das ist das Versprechen der UN-Behindertenrechtskonvention, und die ist seit nunmehr elf Jahren geltendes Recht in diesem Land. Ich muss Ihnen leider sagen: Wir sind total weit davon entfernt, dieses Versprechen in Deutschland umzusetzen, und wir erleben das in der Pandemie in ganz besonderer Weise. Viele Menschen, gerade solche mit Behinderungen, leben seit Wochen und Monaten in absoluter Isolation. Das muss man sich mal vorstellen: Auf Kontakt zu ihren Liebsten mussten sie in den vergangenen Wochen und Monaten fast vollständig verzichten, und das in einer Situation, die ja für uns alle schwierig und belastend ist. Das ist wirklich kaum nachzuvollziehen.