Deutscher Bundestag
2018-04-25

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Abgeordneter, ich verweise schon einmal vorsichtshalber darauf, dass diese Frage nachher auch in der Fragestunde aufgerufen wird. Insofern können wir uns darüber dann auch noch einmal entsprechend austauschen. Die Luftangriffe der Vereinigten Staaten von Amerika, Frankreichs und Großbritanniens waren eine Reaktion auf den Einsatz von geächteten und terrorverbreitenden Chemiewaffen durch das Assad-Regime in der syrischen Stadt Duma. – Wir haben entsprechende Beweise. Die uns vorliegenden Informationen begründen zumindest unsere Beurteilung, dass es sich dabei um eine angemessene und notwendige Reaktion handelt. Dieser erneute Chemiewaffeneinsatz durch das Assad-Regime ist ein schwerer Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht und das Chemiewaffenübereinkommen und darf nicht folgenlos bleiben. Die nächste Frage hat die Kollegin Katja Suding, FDP.