Deutscher Bundestag
2014-01-16

Der Wehrbeauftragte ist der Sensor des Parlaments, und natürlich nehmen wir das ernst, was er uns schreibt; in Klammern möchte ich anfügen: Es ist seine Aufgabe, Sensor zu sein, nicht so sehr, Hinweise zu geben, welche Waffensysteme der Bundestag beschaffen sollte. Aber die Hinweise zum sozialen Gefüge nehmen wir sehr ernst. Wir sind sehr froh, dass etwas Neues geschehen ist, nämlich dass eine neue Ministerin nicht anfängt, das, was er aufschreibt, zu relativieren, sondern tatsächlich die Themen aufnimmt. Sie, Frau Ministerin, haben unsere Unterstützung dabei. Sie haben schon gesagt: Es gab Vorarbeiten. – Sie haben in der Tat sofort in die richtige Schublade gegriffen. Dort liegen nämlich 82 Vorschläge zur Steigerung der Attraktivität der Bundeswehr. Dort lag eine Untersuchung über die Arbeitszeitsituation, die Ihr Vorgänger uns noch nicht zur Verfügung gestellt hat. Dort liegt der Koalitionsvertrag, den Sie ja erwähnt haben. Und es gibt bereits seit dem Jahr 2010 ein Handbuch zur Vereinbarkeit von Familie und Dienst. Dort heißt es sinngemäß: Die Auftragserfüllung muss natürlich Vorrang haben, aber nicht immer sind dies konkurrierende Ziele.