Deutscher Bundestag
2018-05-17

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir haben in den letzten Minuten auch von Ihnen, Frau Giffey, viele gute Ansätze und viel zu den wichtigen Themen für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft gehört. Wir sind aber in den Haushaltsberatungen, und deswegen sollten wir, glaube ich, dazu zurückkommen, über die Effizienz der Mittelverwendung zu reden. Dazu haben Sie leider in Ihrer ganzen Rede keinen einzigen Satz verloren. Ich mache Ihnen persönlich keinen Vorwurf, Frau ­Giffey. Sie sind seit zwei Monaten im Amt und hatten nicht wirklich Gelegenheit, diesen Etat mitzugestalten. Dementsprechend ist dieser Etatentwurf natürlich auch ein Abbild der Versäumnisse Ihrer Vorgängerinnen. Deswegen ist die Erwartungshaltung – das möchte ich zu Beginn der Beratung dieses Einzelplans für das Jahr 2018 sagen –, dass das 2019 bei der Einführung des Etats anders wird. Sie haben zu Recht darauf hingewiesen, dass 80 Prozent der Ausgaben auf Leistungsgesetzen beruhen.