Deutscher Bundestag
2025-09-17

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Haushalt für Kultur und Medien bleibt im Vergleich zu 2024 scheinbar fast gleich und wird für das Jahr 2026 nur minimal gesteigert. Es soll sich in diesem Jahr um einen Betrag von 2,33 Milliarden Euro handeln. In Wirklichkeit gibt es eine Kürzung, die ich noch belegen werde. Wenn wir das mal mit dem Haushalt für Armee und Rüstung vergleichen, wirkt es absurd. Einschließlich Sondervermögen gaben wir 2024 72 Milliarden Euro aus und steigern uns jetzt auf 86,4 Milliarden Euro und im nächsten Jahr auf 108 Milliarden Euro. Sie haben bei der NATO mitbeschlossen, die Kosten für Rüstung und Armee bei uns auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts – das heißt: auf 206 Milliarden Euro – zu steigern. Übrigens: Viel Geld liegt rum, weil Baugenehmigungen und anderes fehlen; das kommt noch hinzu. Weltweit wird so viel für Rüstung ausgegeben, dass Kriege immer wahrscheinlicher werden. Diese gigantische Aufrüstung dient eben genau nicht der Friedenssicherung. Frankreich und andere Länder geben weniger aus als wir, sind aber trotzdem verteidigungsfähig.