Deutscher Bundestag
2016-12-15

Wie unser Außenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier stets betont, ist die Welt auf immer deutlichere und spürbare Weise aus den Fugen geraten. Wer Krisen bewältigen, Konflikte lösen und Frieden herstellen oder beibehalten will, muss auf einen Soft-Power-Ansatz bauen. Internationale Solidarität und Zusammenarbeit, die durch militärische Bedrohungen, ökonomische Zwänge verhindert werden, lassen sich – so hat es der Politikwissenschaftler Joseph Nye immer wieder betont – eben doch nur durch kulturelle und bildungspolitische Zusammenarbeit herstellen oder erhalten. Dann bedarf es politischer Werte und einer intelligenten auswärtigen Politik, wie sie das Auswärtige Amt, AA, – allen Horrorszenarien zum Trotz – aktuell mit Bravour betreibt. Da steht es der Großen Koalition gut zu Gesicht, sich im Interesse der Friedenssicherung in den unterschiedlichen Politikfeldern stärker zu vernetzen. Wissenschafts-, Bildungs- und Hochschulpolitik müssen in Anbetracht der weltweiten Verantwortung immer auch Wirtschafts-, Entwicklungs- und Außenpolitik in den Blick nehmen. Unser ressortübergreifender Antrag wird genau dieses Anliegen stärken. Mit diesem weit über die Bildungspolitik hinausreichenden Bestreben wollen wir gerade die armen Länder stärken und ihnen durch Bildungs-, Forschungs- und Hochschulpolitik neue Chancen eröffnen.