Deutscher Bundestag
2021-02-11

Wir Sozialdemokraten, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, sehen auch hier unsere Verantwortung, die Verantwortung Deutschlands. Deshalb hat sich das Auswärtige Amt in Person unseres Außenministers Heiko Maas mit zahlreichen Projekten und Finanzmitteln zum Aufbau eines funktionierenden Gemeinwesens in Libyen beteiligt: Projekte, um Fluchtursachen zu bekämpfen und Menschen Perspektiven zu geben; Projekte, die dazugehören, um ein kluges Migrationskonzept zu erarbeiten – keine Abschottung, sondern kluges Handeln für die Zukunft. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sagen dazu auch Einwanderungsgesetz. Wir haben es vorgelegt: Wir wollen nämlich handeln. Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, unsere Bundeswehr leistet im Mittelmeer eine hervorragende Arbeit in einer Qualität – dies sage ich auch nach einem Bericht, der vor einigen Tagen durch die Medien ging –, wie wir sie uns eigentlich von Frontex wünschen würden. Vielen Dank an unsere Soldatinnen und Soldaten. Heute geht dieser Dank an die Frauen und Männer der Bundeswehr in der Heimat und in der Ferne. Sie stehen oftmals am Rande der Belastbarkeit. Sie leisten einen hervorragenden Dienst. Deshalb sage ich Danke. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.