Deutscher Bundestag
2024-10-09

Das tue ich, Frau Abgeordnete Kaddor; vielen Dank für den Hinweis. – Sie wissen, dass die Haushaltsberatungen schwierig sind. Wir mussten sehr gründlich prüfen: Wo fehlen uns Gelder, wo können wir Dinge priorisieren? Für uns ist Folgendes sehr wichtig – das will ich hier noch mal betonen –: Wir leisten seit Jahren – das haben auch meine Vorgänger in hervorragender Art und Weise gemacht – sehr umfangreiche Unterstützung für Projekte in der Islamismusprävention. Wir haben eine eigene Stelle dafür im BAMF. Dort werden nicht nur Projekte gefördert, sondern es wird auch eine sehr kontinuierliche Arbeit im Bereich der Deradikalisierung geleistet. Ich habe einen Stapel von Initiativen im Bereich der Islamismusprävention vorliegen, die unterstützt werden. Das tun wir auch weiterhin. Wir haben das Geld so verteilt, dass keines dieser wichtigen Deradikalisierungs- oder auch Präventionsprojekte, die wir als Haus unterstützen, darunter leiden muss und nicht weitergeführt werden kann. Wir werden die Handlungsempfehlungen der Taskforce Islamismusprävention selbstverständlich berücksichtigen und Haushaltsgelder dafür gegebenenfalls umstrukturieren, weil ich die Auffassung teile: In Prävention zu investieren, ist enorm wichtig.