Deutscher Bundestag
2015-09-25

Der zweite Punkt, zu dem ich kommen will: Die Zukunft sind Wasserstoff- und Brennstoffzellenantriebe und die Elektromobilität. Herr Rimkus wird nicht müde, immer wieder darauf hinzuweisen, dass das die Zukunft sei, und er hat völlig recht. Wir müssen nicht Emissionen heraus- und herunterrechnen, sondern technologische Innovationen in die Welt setzen und natürlich auch – darauf hat der Bundeswirtschaftsminister gestern hingewiesen – durch Kaufanreize den Markt in diesem Bereich stimulieren. Er hat gesagt, wir brauchen jetzt Incentives. Man muss auch mal einen Blick in den Haushalt werfen: Genau für diesen Bereich, für die NOW, stehen 20 Millionen Euro mehr bereit. In der mittelfristigen Finanzplanung summiert sich das auf 220 Millionen Euro genau für diesen Bereich. Das heißt, die Behauptung, die Große Koalition würde dort nicht investieren, stimmt einfach nicht. Das gibt es nämlich schon. Wir müssen aus der Krise eine Chance machen. Ich bin relativ sicher, dass uns das gelingt, dass wir das können.