Deutscher Bundestag
2016-01-14

Da gibt es die Olivenpaste, von der jeder erwartet, dass sie aus Oliven besteht. Wenn man genau draufschaut, stellt man aber fest, dass sie nur zu 2 Prozent aus Oliven besteht. Das ist Verbrauchertäuschung. Das alles ist keine neue Erkenntnis. Wir diskutieren über dieses Thema schon seit Jahren. Wir diskutieren schon seit Jahren über die Lebensmittelbuch-Kommission. In Ihrem Koalitionsvertrag haben Sie das alles richtig adressiert. Das ist zweieinhalb Jahre her. Der Minister hat vor knapp einem Jahr ein Gutachten vorgestellt, in dem dieser Reformbedarf festgestellt wird. Er hat angekündigt: Ich will das Buch nicht neu schreiben, aber einzelne Kapitel mit deutlicher Feder kräftig überarbeiten. Dazu hatte er ein Jahr lang Zeit. Nichts ist passiert. Jetzt, pünktlich zur Internationalen Grünen Woche, wird hier ein Schaufensterantrag vorgelegt. Es wird angekündigt, dass das gemacht werden soll. Das wird nicht umgesetzt, sondern die Umsetzung wird nur angekündigt. Ich sage: Das ist ein Stück weit Arbeitsverweigerung. Allein die Tatsache, dass der Minister sich nicht hier ins Parlament bewegt, um zu versuchen, seine Vorstellungen deutlich zu machen, und sich möglicher Kritik zu stellen, spricht Bände.