Deutscher Bundestag
2015-04-24

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, ich freue mich, dass Sie uns heute einen Anlass geben, über die Stärkung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland zu diskutieren. Die Verantwortlichen in Ihrer Fraktion haben einen sehr guten Antrag ausgearbeitet. Viele Ihrer Vorschläge finden sich in unserem Eckpunktepapier wieder. Auf der Grundlage dieser Eckpunkte werden wir in Kürze einen Gesetzentwurf einbringen. Bei der Erarbeitung dieses Entwurfs haben wir eng und konstruktiv mit dem Ministerium zusammengearbeitet. Ich möchte mich ausdrücklich bei Minister Hermann Gröhe und Staatssekretärin Annette Widmann- Mauz für die vertrauensvolle und zielorientierte Zusammenarbeit bedanken. Es ist unser Anspruch, schwerstkranken und sterbenden Menschen die Errungenschaften der Hospiz- und Palliativversorgung unabhängig von ihrem Wohnort und ihrem Versichertenstatus zugänglich zu machen. Gerade vor dem Hintergrund der Debatte um die Suizidbeihilfe ist eine Stärkung so wichtig. Denn egal wie die Gesetzgebung dort ausfällt: Für eine selbstbestimmte Entscheidung am Lebensende gilt, zuerst alle Möglichkeiten der Hospiz- und Palliativversorgung ausschöpfen zu können. Deshalb ist die Aufklärung in diesem Bereich so wichtig.