Deutscher Bundestag
2023-01-20

Das ist wirklich ein Unding. Wir haben nichts gemacht? Sie haben nichts gemacht. Das muss man an dieser Stelle mal explizit sagen. Es ist scheinheilig – das ist oft genug gesagt worden –, hier jetzt ein Papier einzubringen, das uns einfach nicht einer nachhaltigen Lösung zuführen wird. Die Coronapandemie hat Missstände aufgezeigt, die sich in den letzten 15 Jahren aufgebaut haben. Das war vor allem eines: lehrreich. Denn dies verdeutlicht nicht nur der Gesellschaft, sondern auch der Politik Defizite der Vergangenheit ebenso wie unsere faktische Abhängigkeit in der Arzneimittelversorgung. Sie zeigt aber übrigens auch Positives, zeigt, was möglich ist, nämlich die Entwicklung und Produktion von innovativen Produkten in unserem Land wie dem mRNA-Impfstoff. Deutschland und Europa – mit wenigen Ausnahmen – sind als Standorte im letzten Jahr jedoch unattraktiv für die Produktion geworden. Das ist nicht nur den günstigen Kontrahenten geschuldet, sondern vor allem auch den verpassten Chancen der letzten Regierungen. Was wir gerade erleben, ist der Gipfel dessen, was sich jahrelang abgezeichnet und angekündigt hat.