Deutscher Bundestag
2020-05-14

Deswegen gibt es von uns eine ausdrückliche Unterstützung für das Programm der EIB. Es gibt auch für SURE eine Unterstützung. Aber ich frage Sie, Herr Minister: Warum haben wir denn so eine starke Leistungsfähigkeit beim Kurzarbeitergeld? Weil Arbeitgeber und Arbeitnehmer diese Leistungen erbracht haben. Ich erwarte von Ihnen, sich in Europa dafür einzusetzen, dass die anderen Länder in Zukunft auch eine Absicherung schaffen, die Arbeitgeber und Arbeitnehmer so aufbauen, dass sie in der nächsten Krise – denn Krisen kommen immer wieder – entsprechend reagieren können. Das ist die Hilfe, die wir geben, damit andere auf Dauer helfen können. Zu der Frage des ESM. Ich muss dem Kollegen Rehberg und anderen widersprechen: Das ist eben nicht der richtige und präzise Weg. Ja, es ist ein Weg; aber es ist nicht der richtige und nicht der präzise. Kollege Rehberg, ich darf zum Thema, was der ESM ist, den berühmten Abgeordneten Wolfgang Schäuble zitieren.