Deutscher Bundestag
2018-07-03

Als in meiner Heimatstadt Fürstenberg die Havel unterquert werden musste, brauchte es zwei Genehmigungen – eine von der Behörde, die für den Uferbereich zuständig war, und eine von der, die für das Wasser zuständig war – und einen sogenannten landschaftspflegerischen Begleitplan. Da weiß ich nicht einmal, was das ist. Monatelange Verzögerungen entstehen, weil immer wieder für ein paar Meter irgendeine Genehmigung fehlt von einer unteren oder oberen Straßenbau-, Forst- oder Wasserbehörde. Förderverfahren sind aber auch für Kommunen zu komplex, schrecken ab und sind außerdem unattraktiv für viele Gemeinden. Nicht einmal jeder dritten beantragten Förderung von Breitbandberatung folgte auch ein Antrag auf eine tatsächliche Förderung von Breitbandausbau. Das heißt, über 70 Prozent der betreffenden Kommunen hatten Interesse, entschieden sich aber dagegen, vielleicht weil Kommunen gezwungen werden, selbst ausgebaute Glasfasernetze nach zehn Jahren, ungefähr wenn sie damit schwarze Zahlen schreiben, an Privatunternehmen zu verkaufen, eine Art Zwangsversteigerung mit schlechter Rendite. Ich möchte Ihnen zeigen, wie es auch anders gehen kann. Wie Sie sehen, ist das eine Landkarte von Schweden. Man muss nicht allzu viel erkennen, um festzustellen, dass sie sehr grün ist.