Deutscher Bundestag
2017-05-19

Meine sehr verehrten Damen und Herren, mit den Stadtumbauprogrammen, die wir sehr gut ausgestattet haben und jetzt zu einem gemeinsamen Programm zusammenlegen, reagieren wir genau darauf. Ich kann Ihnen sagen – auch Ihnen, Frau Lay, weil Sie es angesprochen haben –: Wir achten sehr darauf, dass die Sonderförderbedingungen für die ostdeutschen Bundesländer beim Abriss erhalten bleiben. Gleichzeitig lassen wir Kommunen in anderen Bundesländern, die in schwierigen finanziellen Lagen sind, diese Unterstützung angedeihen. Das ist, denke ich, mehr als gerecht. Im Übrigen möchte ich, weil wir hier auch die Frage der Bildung im Blick hatten, sagen: Mit den Stadtumbauprogrammen ist es möglich – das ist auch unser Ziel –, nicht nur für einen reinen Abriss, sondern insbesondere auch für die Aufwertung und Umgestaltung der Quartiere zu sorgen. Dazu gehören auch Schulen. Es gab in Thüringen unter der CDU-Regierung ein sehr gutes Schulsanierungsprogramm, über das – auch im Rahmen des Stadt­umbaus – Schulen umgestaltet und an die Bedürfnisse angepasst wurden, sodass sie heute hervorragende Lehrbedingungen bieten. Das ist sicherlich ein gutes Beispiel für die Kollegen in anderen Bundesländern.