Deutscher Bundestag
2019-09-26

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Eines vorweg: Ich bin kein Freund dieses Programms. Die Menschen haben Besseres verdient. Allerdings: Die AfD missbraucht wie immer das Thema Migration, um die Inhaltslosigkeit ihrer Arbeit zu kaschieren. Dass sie an den oft tragischen Schicksalen der Ärmsten der Armen, also von Geflüchteten, ihr Mütchen kühlt, sagt weit mehr über die AfD aus als über die Politik dieser Regierung. Ich finde auch, dass der Begriff „Volksverhetzung“ nach Ihrer Rede – der fiel hier drüben – der richtige ist. Herr Frohnmaier, Sie üben sich doch hier tatsächlich darin, den großen … – Sie wissen, wen ich meine – nachzuahmen. – Ja, wen denn? Den Namen brauchen wir hier nicht. Es ist auf jeden Fall einfach eine Schande, wie Sie hier reden, wie Sie die Sprache missbrauchen, wie Sie permanent versuchen, die Deutschen als Opfer darzustellen. Und wir wissen es ja: Je dunkler die Gegenwart gezeichnet wird, desto heller leuchtet die Vergangenheit, in die Sie zurückmöchten, und das kann und darf ja wohl nicht der Stil in diesem Hause sein. Nun aber zum Programm „Perspektive Heimat“.