Deutscher Bundestag
2018-06-28

Herr Präsident! Werte Kollegen! Es ist ja nicht das erste Mal, dass wir in diesem Plenum über die Frage debattieren, ob wir die Sanktionen in Hartz IV abschaffen sollen. Die Linke begründet das in ihrem Antrag mit verschiedenen Aspekten, wenn ich das richtig gesehen habe. Unter anderem sagen Sie, dass Hartz IV dazu führt, dass atypische Beschäftigung in Deutschland befeuert wird. Wenn man sich das einmal genauer anschaut, sieht man: Atypische Beschäftigung heißt kurzfristige Beschäftigung, ausschließlich geringfügige Beschäftigung und geringfügige Beschäftigung neben einem Hauptjob. Schauen wir uns einmal die Zahlen an: Bei der kurzfristigen Beschäftigung haben wir 200 000 bis 300 000 Menschen in Deutschland, die kurzfristig, also wenige Wochen, beschäftigt sind. Diese Zahl ist stabil seit 2004, also vor Einführung von Hartz IV. Auch im Bereich derjenigen, die ausschließlich geringfügig beschäftigt sind, also 450-Euro-Jobs haben, haben wir seit 2004 – also auch vor Hartz IV – stabil 5 Millionen Arbeitsplätze. Der Aufwuchs bei der atypischen Beschäftigung, den Sie immer kritisieren, kommt daher, dass Menschen, die einen sozialversicherungspflichtigen Hauptjob haben, nebenher noch einen Nebenjob machen.