Deutscher Bundestag
2023-09-05

Denn – Prüffrage! – das Ziel des Elterngeldes ist es, dass Eltern Zeit mit ihren Neugeborenen verbringen können, dass sie sich Carearbeit aufteilen können, so wie es am besten für sie passt, weil nämlich die Frage „Wer bleibt zu Hause?“ nicht automatisch die Antwort „Derjenige, der geringer verdient!“ haben muss. Nach allem, was wir wissen, scheint das Elterngeld, und zwar über alle Einkommensschichten hinweg, genau dieses Ziel zu erfüllen, also ein sehr erfolgreiches Instrument zu sein. Deswegen kann die vorgeschlagene Kappung von Frau Paus so nicht helfen, das Elterngeld noch präziser zu machen, ganz im Gegenteil. Deswegen schauen wir uns in den nächsten Wochen und Monaten die Stellschrauben an, bei denen man ansetzen und dadurch das Ziel im Blick behalten, aber trotzdem möglicherweise die Kosten reduzieren kann, beispielsweise beim gleichzeitigen Bezug von Elterngeld beider Elternteile, explizit nicht im Mutterschutz, beispielsweise beim Partnerschaftsbonus, beim Geschwisterbonus. All diese Dinge werden wir besprechen.