Deutscher Bundestag
2019-05-15

Vielen Dank. – Frau Ministerin, ich würde gerne noch zum Thema „steuerliche Forschungsförderung“ kommen. Dazu liegt ja seit geraumer Zeit ein Entwurf des Kollegen Scholz vor, der aber bedauerlicherweise völlig am Thema vorbeizielt. Eigentlich warten wir seit langem auf eine steuerliche Forschungsförderung, die vor allem die Kooperation zwischen kleinen und mittleren Unternehmen und der Wissenschaft fördert. Nach dem vorliegenden Entwurf fallen diese aber komplett raus, weil eben nicht die Auftraggeber von der steuerlichen Forschungsförderung profitieren würden, sondern die Auftragnehmer. Das sind in dem Fall oft Wissenschaftsinstitutionen, die gar keine Steuern zahlen und insofern gar nicht davon profitieren würden. Was unternehmen Sie denn, damit dies im Gesetzentwurf geändert wird? Es könnte ja sogar zum Schaden für die Wissenschaft sein, wenn diese Gelder zukünftig nicht mehr in solche Kooperationen fließen könnten, sondern ausschließlich in Forschung fließen würden, die innerhalb der Unternehmen stattfindet. Was unternehmen Sie da als Forschungsministerin, und wann können wir mit einem gemeinsamen E ntwurf der Bundesregierung rechnen?