Deutscher Bundestag
2014-01-15

Frau Abgeordnete, ich muss nachschauen, ob ich die Zahlen auf die Schnelle finde. – Wie Sie wissen, haben wir unsere Aufnahmebereitschaft für erst 5 000 und dann für insgesamt 10 000 syrische Flüchtlinge erklärt. Nach dem Stand vom 9. Januar sind etwa zwei Fünftel des ersten Kontingents in Deutschland eingetroffen. Wir sind bereit, pro Monat mehr aufzunehmen, und können das auch. Tatsächlich ist es jedoch so, dass die libanesische Sicherheitsbehörde monatlich weniger Ausreisegenehmigungen im Rahmen der organisierten Gruppeneinreisen erteilt als erwünscht. Außerdem wird von logistischen Schwierigkeiten in der Krisenregion berichtet, etwa dann, wenn die Flüchtlinge vom gefährlichen Norden des Libanon nach Beirut gebracht werden sollen. Hinzu kommt, dass die Bundesländer für die zweiten 5 000 Flüchtlinge großen Wert darauf gelegt haben, dass es sich möglichst um Verwandte von hier lebenden Syrer handelt, was auch aus humanitären Gründen ein sehr verständliches Anliegen ist. Die Feststellung von Verwandtschaftsverhältnissen dauert aber natürlich eine gewisse Zeit. Ich will hinzufügen, dass darüber hinaus seit Ausbruch des Konflikts rund 25 000 syrische Staatsbürger außerhalb der Aufnahmeaktion nach Deutschland eingereist sind. Jeden Monat gibt es derzeit circa 1 500 neue Asylanträge von Menschen aus Syrien. Ich kann berichten, dass andere europäische Staaten, deren Namen ich jetzt nicht nenne, gesagt haben, sie nähmen 500, 400 oder 300 syrische Flüchtlinge auf. Von daher glaube ich, dass wir uns in der Europäischen Union mit unserem humanitären Engagement für Flüchtlinge aus Syrien sehen lassen können.