Deutscher Bundestag
2015-11-12

Die modernen Waffenschmieden sind nicht mehr einzelne Fabriken, sie bilden vielmehr zusammen den militärisch-industriellen Komplex, der sich nicht nur die Forschung unterordnet, sondern der zunehmend auch seinen Einfluss in der Politik ausübt. Auch das müssen wir beenden. Ich bin viertens überzeugt davon, dass Rüstung Unsummen kostet, an der Rüstung aber auch Unsummen verdient werden. Auch das muss gestoppt werden. Wäre es nicht ein Zeichen dieses Bundestages, wenn wir in den Haushaltsberatungen den Wehretat gründlich zusammenstreichen würden und das Geld, das wir dort einsparen, für die Flüchtlinge einsetzten? Ja zur Hilfe für Flüchtlinge, aber Nein zur Rüstung – das wäre doch ein Signal, das von diesem Land ausgehen kann. Vor 60 Jahren hieß es von meiner Seite: Ohne mich! – Heute sagen immer mehr Menschen in unserem Land: Ohne uns! – Die Bundeswehr erlebt wieder so viel Widerspruch, dass man sehr hoffnungsvoll sein kann, dass wir ein Land ohne Armee erreichen werden. Das ist, worüber wir heute debattieren sollten. Lassen Sie sich auf den Meinungsstreit ein. Immer nur Ja zu sagen, bringt doch nichts. Herzlichen Dank.