Deutscher Bundestag
2017-04-27

Kein Kind darf aufgrund sozialer Umstände benachteiligt oder ausgeschlossen werden. Darüber sind wir uns hier im Hohen Haus, glaube ich, alle einig. Auf der anderen Seite kann die Forderung aber nicht lauten: Mehr Plätze, mehr Fachpersonal, mehr Qualität, und das alles am besten frei von jeglichen Kosten. Das passt nicht zusammen. Das steht nach Auffassung der CDU/CSU auch in klarem Widerspruch zur Verantwortung gegenüber der nachfolgenden Generation, weil irgendwer das irgendwann bezahlen muss. Gerecht ist, wenn jeder das leistet, was er leisten kann. Selbstverständlich sollten Elternbeiträge sozialverträglich angepasst werden. Elternbeiträge, die nach Gehaltseinkommen gestaffelt sind, gibt es bereits vielerorts. Vielleicht ist das ein Modell der Zukunft. Die Länder und Kommunen sollten hier noch einmal genau hinschauen; denn auch die Gebühren oder Beiträge für den Kitabesuch sind Angelegenheit der Länder und der Kommunen. Meine Befürchtung ist, dass die Beitragsfreiheit einhergehen würde mit Qualitätsabstrichen bei der Betreuung. Auch Befragungen von Eltern haben deutlich ergeben, dass ihnen die Qualität der Betreuung ihrer Kinder wichtiger ist als die Abschaffung von Kitabeiträgen. Das sollte man an dieser Stelle auch einmal berücksichtigen.