Deutscher Bundestag
2014-07-03

Mit den verschiedensten Projekten wird in den Städten und Gemeinden mittlerweile auch ganz unkonventionell versucht, dafür zu sorgen, dass Menschen mit und ohne Behinderungen von Anfang an gemeinsam aufwachsen, zusammen lernen, in einem Betrieb arbeiten und ihre Freizeit miteinander verbringen. Denn nur so lassen sich die grundlegendsten Hindernisse überwinden: die Barrieren in den Köpfen. Die vielzähligen Anträge der SPD-Bundestagsfraktion zur Verbesserung der Lebenslagen von Menschen mit Behinderungen sowie die vielzähligen Handlungsaufträge hierzu im Koalitionsvertrag zeigen, dass wir seit Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention alles daransetzen, diese Konvention zu erfüllen und ihrer Forderung nach umfassender gesellschaftlicher Teilhabe von Menschen mit Behinderungen gerecht zu werden. Eines der wohl bedeutendsten Vorhaben in dieser Legislaturperiode wird die Erarbeitung eines Bundesteilhabegesetzes sein. Auch dies haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart. Wir wollen ein modernes Teilhabegesetz, das den Bedürfnissen und besonderen Belangen von Menschen mit Behinderungen Rechnung trägt. Vor diesem Hintergrund ist es auch zu verstehen, dass das neue Bundesteilhabegesetz im Jahr 2016 verabschiedet werden soll. Wir wollen, dass das Bundesteilhabegesetz noch in dieser Legislaturperiode in Kraft tritt. Dafür setzen wir uns ein.