Deutscher Bundestag
2023-06-16

Liebe Bürgerinnen und Bürger, wie haben wir das zusammen geschafft? Wir erinnern uns gemeinsam an die Regelungen zur längeren Zahlung des Kurzarbeitergeldes, an die vielfachen Coronahilfen, an die Unterstützungen zur Eindämmung der Inflation und der explodierenden Energiekosten. Aber – um beim Zitat von Werner Finck zu bleiben – auch wenn niemand Lust hat, das Geschirr irgendwann mal zu spülen: Irgendwann beginnt die Zeit des Aufräumens und des Spülens, und der Bundeshaushalt 2024 wird den Startschuss dafür geben. Ohne aus dem Nähkästchen zu plaudern: Wir werden die Schuldenbremse einhalten. Aber – da liegt die große Herausforderung – das heißt auch, man muss neu priorisieren und vor allen Dingen Kompromisse finden. Jedem ist bewusst, dass wir immer noch in schwierigen Zeiten leben, in denen viele Wünsche, viele Projekte, viele Finanzierungen offen sind und gefordert werden. Wie Sie alle wissen, existiert im Haushalt eine Finanzierungslücke in Höhe von gut 20 Milliarden Euro. Unter anderem müssen Mehrkosten für Tarifabschlüsse und vor allen Dingen auch für Zinsen kompensiert werden.