Deutscher Bundestag
2017-05-17

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kein anderes Gremium des Bundestages ist in der täglichen Arbeit so nah an den Menschen dran wie der Petitionsausschuss. Wir merken sofort, was die Menschen bewegt und beschäftigt. Das ist etwas, was mir immer ganz wichtig war und warum ich auch sehr gern in diesem Ausschuss bin; das geht, glaube ich, vielen von uns so. In den meisten Fällen stehen soziale Fragen oder Fragen der Gerechtigkeit im Mittelpunkt. Das ist nicht immer alles objektiv, sondern wird auch subjektiv betrachtet. Nichtsdestoweniger haben die Petenten und Petentinnen ein Recht, dass wir uns einigermaßen objektiv damit beschäftigen. Der Petitionsausschuss ist nach meiner Ansicht ganz wichtig für die Demokratie in Deutschland; denn er ist ein Element direkter Bürgerbeteiligung, ein Element, das leider viel zu oft übergangen und über das wenig berichtet wird. Wir sollten versuchen, dieses Element stärker in die Öffentlichkeit zu bringen und darzustellen, dass es Beteiligungsmöglichkeiten gibt.