Deutscher Bundestag
2021-02-26

Meine Damen und Herren, am 3. Juli 2020 haben wir in diesem Hohen Haus die Nationale Diabetes-Strategie beschlossen. Die darin enthaltene Forderung nach der Sicherstellung einer individuellen, multimodalen und interdisziplinären Versorgung von Menschen mit Adipositas wird nun im DMP aufgegriffen. Das darf allerdings nicht der letzte Schritt sein. Ebenso hervorzuheben ist, dass mit diesem Gesetz die Koordination in Hospiz- und Palliativnetzwerken weiter gefördert werden soll. Krankenkassen sollen künftig unter bestimmten Voraussetzungen Zuschüsse zahlen und sich gemeinsam mit kommunalen Trägern der Daseinsvorsorge an dem Aufbau und der Förderung von bedarfsgerechten regionalen Hospiz- und Palliativnetzwerken beteiligen. Das sichert und stärkt diese regionalen Netzwerke. Genauso wichtig ist, dass in § 65e SGB V die ambulanten Krebsberatungsstellen zukünftig mit einer deutlich höheren Summe durch die Krankenversicherung gefördert werden. So wird das jährliche Fördervolumen um 42 Millionen Euro erhöht. Die Summe der pauschalen Förderung, die weiterhin für jeweils drei Jahre bewilligt wird, führt zu einer verbesserten Planungssicherheit. Sie führt letztlich durch die erleichterte Gewinnung qualifizierten Personals zu einem dauerhaften und zuverlässigen Betrieb in diesen Beratungsstellen.