Deutscher Bundestag
2015-09-09

Hier trägt auch die öffentliche Hand eine Verantwortung, wenn es darum geht, dass in der Kulturförderung faire Vergütungen und Honorare gezahlt werden. Wir müssen eine Zweiklassengesellschaft von denen, die in den vom Bund geförderten Einrichtungen von Tarifsteigerungen profitieren, und denen, die auf der Basis von Projektförderung künstlerischer und kreativer Arbeit nachgehen, vermeiden. Von existenzsichernder Wichtigkeit für viele freiberufliche Kulturschaffende ist nach wie vor die Künstlersozialversicherung. Wir haben einen weiteren Anstieg des Abgabesatzes verhindert, für eine gerechtere Lastenverteilung gesorgt und die Künstlersozialversicherung auf sichere Beine gestellt. Die Arbeitsverhältnisse von Kulturschaffenden sind besonderen Umständen unterworfen. Das gilt insbesondere für den Erwerb des Anspruches auf ALG I. Da die aktuell gültige Regelung für kurz befristet Beschäftigte Ende 2015 ausläuft, müssen wir noch in diesem Jahr eine Entscheidung treffen. Davon sind viele Kulturschaffende betroffen. Wir brauchen eine Anschlussregelung, die die Besonderheiten in der Kultur- und Kreativwirtschaft berücksichtigt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Grundlage kreativer Erwerbsarbeit sind geistige Schöpfungen. Deshalb müssen wir eine angemessene Vergütung für die Nutzung kreativer Leistungen sicherstellen und geistiges Eigentum vor Rechtsverletzungen im digitalen Raum schützen.