Deutscher Bundestag
2014-09-10

Das alles gehört in die Oktoberdebatte. Dabei geht es auch um die Identifizierung der wehrtechnischen Kernfähigkeiten, die wir in Deutschland und Europa unbedingt halten wollen. Das ist nicht nur eine Frage der Fähigkeiten, sondern auch eine Frage der Souveränität und der Unabhängigkeit eines jeden Landes; diese sind uns viel wert. Wir reden in diesen Tagen auch viel über das Thema Einsatz- und Verwendungsfähigkeit unseres Materials. Es ist richtig: Die Ausrüstung der Bundeswehr ist stark gefordert. Wir tragen dem Rechnung, indem wir die Ausgaben für Instandsetzung und Wartung von 2013 an in dieser Legislaturperiode um immerhin rund ein Fünftel, um 20 Prozent, steigern. Infrastruktur und Material sind die beiden großen Themen, die im Augenblick die Debatte beherrschen. Trotzdem bleibt es dabei – darüber herrscht Konsens in diesem Hohen Hause –: Das eigentlich Entscheidende sind die Menschen in der Bundeswehr. Es kommt auf motiviertes und qualifiziertes Personal an; das hat die Frühjahrsdebatte sehr stark dominiert. Wir haben deshalb unsere Agenda Attraktivität und untergesetzliche Maßnahmen auf den Weg gebracht. Richten wir den Blick jetzt auf das angekündigte Artikelgesetz.