Deutscher Bundestag
2020-11-20

Das verrät vieles über Ihre Kompetenz auf dem Gebiet der Sicherheitspolitik. Sie nehmen in Ihrem Antrag ja Bezug auf die preußischen Heeresreformer: auf Gneisenau, auf Clausewitz, auf Scharnhorst. Das waren Menschen ihrer Zeit, die die Probleme ihrer Zeit mit Mitteln ihrer Zeit beantworten wollten. Wenn heute Soldatinnen und Soldaten einem demokratischen Deutschland – um Bundespräsident Gauck zu zitieren: „das beste, das wir kennen“ – dienen, dann muss der Dienstherr, dann muss dieses Hohe Haus ja vor allem eine Frage beantworten: Wofür kämpfen? Wenn Soldatinnen und Soldaten schwören und geloben, das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, dann ist das der Kern dessen, wofür sie kämpfen. Es geht nicht darum, einen Ehrendienst, so wie Sie es schreiben, zu leisten, der inhaltsleer ist, sondern die Soldatinnen und Soldaten eines demokratischen Deutschlands sind dem Grundgesetz, seinen Institutionen und den Werten, auf denen es basiert, verpflichtet.