Deutscher Bundestag
2019-04-04

Wie wir bereits im Zuge der Ausschussberatung, aber auch eben von Herrn Staatssekretär Silberhorn gehört haben, wurde der 1. November 1991 auf Basis eines Schriftwechsels zwischen der Bundesverteidigungsministerin und dem Bundespräsidialamt als neuer Stichtag zur Verleihung der Einsatzmedaille vereinbart. Nun ist es folglich am Bundesverteidigungsministerium, die erforderlichen Änderungen und Vorgaben zu erarbeiten, damit die entsprechenden Medaillen so bald wie möglich verliehen werden können. Insofern sieht die CDU/CSU-Bundestagsfraktion den vorliegenden Antrag, wie bereits erwähnt, als erledigt an. Wir werden ihn daher ablehnen. Allerdings möchte ich die Gelegenheit nutzen und einige Anmerkungen zu einem Fragenkomplex machen, der von diesem Antrag aufgeworfen wird, nämlich zu der Frage, wie die Bundesrepublik Deutschland und der Deutsche Bundestag mit den soldatisch-militärischen Leistungen der Parlamentsarmee Bundeswehr umgehen und wie wir den Dienst der Soldatinnen und Soldaten, aber auch der zivilen Bediensteten anerkennen. Wir sprechen über eine Frage der Anerkennungskultur, die dieses Haus im Grunde genommen seit dem ersten Auslandseinsatz der Bundeswehr in Somalia beschäftigt. Nach meiner Erfahrung ist die Anerkennung militärischer Leistungen ein zentrales Thema von soldatischer Berufsmotivation und damit übrigens ein Kernanliegen insbesondere christdemokratischer Politik.