Deutscher Bundestag
2014-11-06

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bitte um Entschuldigung. Ich war mit dem außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion und einer internationalen Delegation im Abgeordnetenrestaurant – nachweislich mit Wasser; das steht noch auf den Tischen. Meine Damen und Herren, die Bundesregierung wendet sich heute an Sie mit der Bitte, der Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN-Hybrid-Operation in Darfur zuzustimmen. UNAMID, die gemeinsam von den Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union geführte Friedensmission in Darfur, zählt zu einer der weltgrößten Friedenstruppen und hat nach wie vor eine entscheidende Funktion in der Region. Ihr Auftrag umfasst die Umsetzung des Darfur-Friedensabkommens, die Unterstützung des Friedensprozesses, den Schutz von Zivilisten und die Sicherung des humanitären Zugangs. Das ist weiß Gott kein einfacher Auftrag. Die Sicherheitslage in Darfur ist trotz der erzielten Fortschritte von UNAMID weiterhin angespannt und instabil. Dies ist besorgniserregend. Die bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Regierung und Rebellengruppen halten auch im elften Jahr des Konflikts an. Die immer wieder aufflammenden Kämpfe in der Region führen zu Massenflucht, Zehntausenden neuer Binnenflüchtlinge und Flüchtlingsströmen in die Nachbarländer.