Deutscher Bundestag
2021-05-06

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wir werden uns alle Grundrechte und Freiheiten wieder zurückerobern.“ Das habe ich Bürgerinnen und Bürgern, die sich damals besorgt zu den Grundrechtseingriffen geäußert haben, gesagt und geschrieben. Ich konnte tatsächlich nicht ahnen, wie lange es dauert. Aber jetzt ist es soweit, und wir halten Wort: Jetzt, wo Wissenschaft uns bestätigt, dass von Geimpften und Genesenen nur ein geringes Risiko ausgeht, das Virus zu verbreiten, jetzt, wo mehr und mehr Leute immer schneller geimpft werden, können erste Beschränkungen zurückgenommen werden. Das haben wir dem Virus in großer gemeinsamer Anstrengung abgerungen. Wie wichtig und wertvoll das ist – das hat unsere Ministerin Christine Lambrecht heute Morgen schon thematisiert –, zeigt sich gerade in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Behindertenhilfe. Nur wenige wurden so extrem in ihrer Lebensqualität eingeschränkt wie Menschen, die in Gemeinschaftseinrichtungen leben. Ihr Bewegungsspielraum wurde auf ein kleines Zimmer reduziert, in dem sie lange nicht einmal Besuch bekommen konnten. Freiheitsräume, die die meisten von uns in der Familie und draußen immer noch hatten, waren für sie äußerst reduziert.