Deutscher Bundestag
2024-05-15

Herr Kollege, ich bin Ihnen wirklich dankbar für die Frage, weil mir das die Gelegenheit gibt, auf den Beitrag zu verweisen, den der Direktor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Herr Professor Fitzenberger, heute bei „Spiegel Online“ veröffentlicht hat und der eins deutlich macht: Wir haben weniger Abgänge aus Arbeit in die Grundsicherung. Können Sie sich erinnern? Im Herbst letzten Jahres gab es eine große Aufregung, auch durch Ihre Fraktion gut verbreitet, dass angeblich durch das Bürgergeld ganz viele Menschen im Gebäudereinigerhandwerk kündigen würden. Das hat sich nicht erwiesen. Wir haben keine empirischen Beweise dafür, dass mehr Menschen aus Arbeit in die Grundsicherung gehen. Was wir haben, sind konjunkturelle Probleme. Das macht die Vermittlung in Arbeit gerade nicht leichter. Aber Herr Fitzenberger hat auch deutlich gemacht, dass es tatsächlich keine gute Idee wäre, das Bürgergeld abzuschaffen. Ich bin dankbar, dass Sie von der CDU/CSU der Einführung des Bürgergelds damals auch zugestimmt haben, weil auch Sie davon überzeugt sind, dass es der richtige Weg ist, Menschen in Arbeit zu bringen.