Deutscher Bundestag
2020-11-05

Ich bin zuversichtlich, dass wir hier sehr schnell zu einer Einigung kommen und dass Studierende auch in dieser aktuellen Lockdown-Situation bald ihre Anträge stellen können. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wie Sie sehen, haben wir als Regierungskoalition umfangreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die soziale Lage der Studierenden in Deutschland zu verbessern. Wir stehen weiterhin an der Seite der Studierenden, um sie auch in diesen Krisenzeiten zu unterstützen. Dazu – das möchte ich heute betonen – könnte auch beitragen, die Antragsverfahren für Tatbestände, die eine BAföG-Förderung über die Regelstudienzeit hinaus ermöglichen, über Pauschalisierungen zu vereinfachen. Vielleicht können wir darüber nachdenken. Abschließend möchte ich sagen: Unser Ziel als Koalition und als Union ist es – darin sollten wir uns jedenfalls in diesem Hause einig sein –, künftig immer mehr jungen Menschen zu ermöglichen, ein Studium aufzunehmen oder eine Ausbildung zu beginnen und dabei die Zahl der BAföG-Empfänger zu steigern. Lassen Sie uns daran gemeinsam sachlich arbeiten – aber bitte ohne Aktionismus und ohne Vorwahlkampfgetöse. Danke sehr.