Deutscher Bundestag
2025-09-16

Besonders möchte ich herausstellen, dass wir neben der Verstärkung der maritimen Notfallvorsorge ebenfalls den Digitaltitel der Bahn in die Zukunft verlängert, aber unter anderem auch die Regionalflughäfen im Bereich der Flugsicherungsgebühren gestützt haben. Die bereits gefährdete Luftfahrtbranche wäre ja regional noch stärker unter Druck geraten. Wir haben hier in den weiteren Haushalten jedoch noch eine richtig dicke Aufgabe vor uns. Ich sage nur: Stichwort „Luftverkehrsabgabe“. Zudem konnten wir im Vorfeld für den Autobahnbereich nochmals 1,2 Milliarden Euro für drängende Projekte überplanmäßig freigeben. Sie sehen: Unsere Verkehrsträger sind die Lebensadern unserer Wirtschaft. Deshalb müssen wir alles dafür tun, dass das Herz für diese Lebensadern auch in Zukunft weiterhin ohne Rhythmusstörungen schlägt. In diesem Zusammenhang möchte ich mich bei meinen Haushaltskollegen bedanken, vor allem bei Uwe Schmidt, aber auch bei Thorsten Rudolph, welche den Bereich Verkehr und auch das Sondervermögen mitverantworten. Wir bringen Deutschland nur dann gemeinsam voran, wenn wir in der Koalition eng zusammenarbeiten. Für das Bundesministerium für Verkehr, lieber Minister Patrick Schnieder, beträgt der Anteil im Kernhaushalt rund 38 Milliarden Euro; knapp zwei Drittel davon sind Investitionen.