Deutscher Bundestag
2015-07-03

Es ist diese Koalition, die zusätzlich 5 Milliarden Euro jährlich für eine bessere Versorgung von Demenzkranken mobilisiert. Es ist diese Koalition, die Menschen mit kognitiven und somatischen Einschränkungen erstmals gleichstellt und damit eine große Gerechtigkeitslücke schließt. Und es ist diese Koalition, die die umfassendste Leistungsverbesserung in der Pflegeversicherung seit 20 Jahren realisiert – für die Pflegebedürftigen, ihre Angehörigen und die Mitarbeiter in der Pflege. Wir halten unser Versprechen: Die Pflege wird nachhaltig gestärkt. Zusammen mit dem Ersten Pflegestärkungsgesetz ergibt sich mit dem Zweiten Pflegestärkungsgesetz eine wirklich runde Sache. In Zukunft wird es passgenaue Einstufungen geben. Die Minutenpflege wird entfallen. Für bereits pflegebedürftige Menschen gibt es Bestandsschutz. Kein Pflegebedürftiger muss sich Sorgen machen, künftig schlechter eingestuft zu werden. Wir senken den Schlüssel für Betreuungskräfte. Wir bauen die Kurzzeit- und Verhinderungspflege, die Tages- und Nachtpflege aus. Wir reduzieren überflüssige Bürokratie; denn Pflege muss am Bett ankommen. Wir wollen ein neues Pflegeberufegesetz. Wir brauchen Anreize, um deutlich mehr Menschen für die Pflegeberufe zu mobilisieren. Daran konstruktiv mitzuwirken, dazu laden wir auch die Fraktion der Linken ein.