Deutscher Bundestag
2014-07-03

Grundsätzlich muss es uns als Gesetzgeber auch wichtig sein, dass die Gesetze, die wir hier beschließen, ausgeführt und umgesetzt werden. Das war bisher in diesem Bereich nicht durchgängig der Fall und soll sich durch die getroffenen Klarstellungen verbessern. Betrachtet man die Gesamtsituation der Kasse und die steigenden Mitgliederzahlen und Kosten, wird man auf Dauer aber auch andere Probleme lösen müssen – einmal die innerhalb des Systems der Künstlersozialversicherung. Hier darf auch eine Diskussion über die an einigen Stellen sehr weite Auslegung des Künstlerbegriffs und damit des Zugangs kein Tabu sein. Schon heute sind viele Berufsgruppen in der Grauzone des Begriffs angesiedelt und können nur per Einzelfallentscheidung zur Versicherung berechtigt oder abgelehnt werden. Das kann nicht nur bei den Mitarbeitern in Wilhelmshaven hängen bleiben, sondern bedarf auch einer kulturpolitischen Richtungsentscheidung, wer förderungswürdig oder förderungsbedürftig ist und wer nicht. Eine unbegrenzte Ausweitung des Begriffs könnte die Versicherung hingegen an ihre Grenzen und darüber hinaus führen. In dem Zusammenhang müssen wir auch darauf achten, dass wir mit der Künstlersozialversicherung keinen Ansporn zum sogenannten Outsourcing setzen.