Deutscher Bundestag
2024-01-30

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Vielleicht ist es gut, wenn wir uns zu Beginn noch mal die Ausgangslage vor Augen führen: Das Land wird durch Krisen – den Krieg in der Ukraine, die Klimafolgen usw. – gefordert, auch finanziell. Gleichzeitig müssen wir in die Freiheit und den Wohlstand der Zukunft investieren, und deswegen ist es wichtig, dass Bildung und Forschung einen zentralen Stellenwert bekommen. Wir müssen aber auch betrachten, was wir insgesamt mit diesem Haushalt schaffen müssen, nämlich, die Dinge zusammenzuhalten, Investitionen in unsere Sicherheit, Investitionen in unsere Demokratie – denn Demokratie gibt es nicht umsonst –, Investitionen auch in den sozialen Zusammenhalt – es gibt keine Sozialstaatskürzungen, wie sie uns von der Opposition vielfach vorgetragen worden sind – und Investitionen in Bildung und Forschung; das gehört zusammen. Wenn ich mir den Einzelplan 30 ansehe, dann stelle ich aus meiner Sicht drei Überschriften fest, die markieren, was wir dort erreicht haben: Das Erste ist: Wir schaffen Verlässlichkeit für Bildung und Forschung in haushalterisch sehr schwierigen Zeiten.