Deutscher Bundestag
2017-05-17

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Bürgerinnen und Bürger, die diese Debatte verfolgen! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Petitionsausschuss ist der Ausschuss des Deutschen Bundestages, der am dichtesten an den Sorgen und Problemen der Bürgerinnen und Bürger dran ist. Umgekehrt ist er auch der Ausschuss, wo sich die Bürgerinnen und Bürger am unkompliziertesten einbringen und die Thematik, die dort beraten wird, mitgestalten können. Wir alle machen die Arbeit dort mit viel Engagement und versuchen, ihre Anliegen umzusetzen bzw. Lösungsvorschläge zu finden. Nun haben wir festgestellt, dass im Jahr 2016 weniger Petitionen eingegangen sind als in den Jahren davor. Im Jahr 2005 gab es über 22 000 Sorgen und Probleme, die an uns herangetragen wurden. Woran lag das? Ich bin der Meinung, dass es nicht daran liegt, dass die Bürgerinnen und Bürger keine Probleme mehr haben. Nein, in über 11 000 Petitionen gibt es viele Sorgen und Probleme, derer wir uns annehmen müssen.