Deutscher Bundestag
2024-02-23

Ich kann daher meine drei eingangs gestellten Fragen an dieser Stelle mit gutem Gewissen mit Ja beantworten: Dieser Einsatz ist vor dem Hintergrund der Angriffe auf die freie Seefahrt notwendig und sinnvoll. Er ist für unsere hochqualifizierten Soldatinnen und Soldaten und mit der ihnen zur Verfügung stehenden Ausstattung der Fregatte „Hessen“ durchführbar. Und auch das Risiko für unsere Soldatinnen und Soldaten ist zu rechtfertigen. Wir als Parlament müssen uns aber immer bewusst sein, dass wir am Ende einen Teil der Verantwortung tragen werden, falls Soldatinnen und Soldaten, was Gott verhüten möge, zu Schaden kommen sollten. Wir reden hier nämlich ganz konkret über Leben und Tod. Umso mehr können die Soldatinnen und Soldaten sicher sein, dass wir diesen Einsatz genau beobachten und begleiten werden. Als Europa- und Verteidigungspolitiker stimmt es mich wiederum zuversichtlich, dass es der Europäischen Union gelungen ist, einvernehmlich und in kurzer Zeit eine solche Marinemission auf die Beine zu stellen. Ich halte es gerade für einen Vorteil, sich in europäische Systeme einzubetten und keine Alleingänge zu machen.