Deutscher Bundestag
2014-04-09

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am Ende dieses Tages mit vielen außenpolitischen Themen und am Ende der Debatte zum Haushaltsplan des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sind schon so viele Details genannt, ist der Kurs der Bundesregierung schon so oft bestätigt worden und ist an so vielen Stellen darauf hingewiesen worden, dass der neue Minister Gerd Müller über ein hervorragendes Ansehen auch jenseits des Parlamentes verfügt, dass ich nur noch drei aus meiner Sicht wesentliche Botschaften herausstellen möchte. Die erste Botschaft lautet: Deutschland steht weiterhin zu seiner Verantwortung in dieser Welt. Genau das wird mit diesem Einzelplan 23 deutlich. Natürlich gilt im Privaten und im Politischen wie überall auf der Welt: Hätte man noch mehr Geld, könnte man noch viele gute Projekte finanzieren. Aber ein Wunschkonzert gibt es nicht; wir müssen uns im vorgegebenen Rahmen bewegen. Ich will noch etwas zu den Rechenkünsten des Kollegen Kekeritz sagen. Er hat gesagt, man könne eventuell einen Betrag aus dem EKF, dem Energie- und Klimafonds, herausrechnen. Damit könnte er sogar recht haben.