Deutscher Bundestag
2015-01-15

In erster Linie ist dabei die Selbstverwaltung gefragt; denn sie hat seit Jahren den Auftrag, als Gesellschafter der Gematik das Ganze auf die Spur zu setzen und vernünftig voranzubringen. Sie ist auch dafür verantwortlich, das Ganze zu lösen. Allerdings scheint das nicht richtig zu funktionieren. Wenn die Kassenärztliche Vereinigung jetzt schon wieder den Stopp der Gesundheitskarte fordert – sie würde deshalb Ihren Antrag höchstwahrscheinlich sehr wohlwollend betrachten –, dann macht sie dies als ein Teil der Selbstverwaltung, die die gesetzliche Aufgabe hat, die elektronische Gesundheitskarte und die Telematikinfrastruktur voranzubringen. Das verstehe ich nicht unter einem patientenfreundlichen Umgang mit dem, was wir erwarten. Vor all dem gibt es ein gewisses Verständnis für den Ärger der Kassen und dafür, dass sie die Versichertengelder nicht mehr gerne herausrücken. Aber, liebe Kassen, das kann nicht Sinn und Ziel sein. Mit einem schlichten Mittelstopp erreichen wir nicht das, was wir wollen. Das erreichen wir vielmehr mit dem E-Health-Gesetz. Wir erreichen das damit, dass wir klare Vorgaben machen, klare Werte aufsetzen, klar regeln, wann es wie weitergeht, und das Ganze entsprechend mit Sanktionen begleiten.