Deutscher Bundestag
2019-02-14

Sie verstehen sogar, wenn Leute friedlich – ich betone: friedlich – für den Erhalt von Landschaften und Dörfern demonstrieren. Diese Menschen haben aber für eines kein Verständnis: für das Hü und Hott der Politik. 2016 so, 2018 wieder anders, Ausstieg 2045 oder nun doch schon 2025. Sie fragen sich dann zu Recht: Was ist mit meiner Arbeit? Kann ich mein Haus abbezahlen? Was passiert mit meinem Dorf? Muss ich nun umsiedeln oder nicht? Diese Menschen wollen eigentlich nur eines: Verlässlichkeit. Diese Verlässlichkeit müssen wir schaffen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Verlässlichkeit schaffen wir nur, indem wir jetzt den Rahmen für einen Strukturwandel schaffen. Wir haben hier eine politische Verantwortung, und es darf nicht zu einem Strukturbruch kommen. Um genau diesen zu verhindern, brauchen wir Zeit. Strukturwandel geht nicht von heute auf morgen. Was sagen wir den Beschäftigten? Anpassungsgelder für Mitarbeiter kurz vor der Rente reichen da bei weitem nicht aus. Wir wollen und brauchen gute und nach Tarif bezahlte Arbeit in den Revieren.