Deutscher Bundestag
2022-06-01

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Soldatinnen und Soldaten! Putins grausamer Krieg gegen die Ukraine steht für uns Mitglieder des Verteidigungsausschusses ganz oben auf der Agenda, auf der Tagesordnung. Wir wollen und wir müssen der Ukraine unsere bestmögliche Unterstützung zukommen lassen. Deshalb ist es mir ein großes Anliegen, das an dieser Stelle noch einmal zu betonen: Die Unterstützung der Ukraine muss auch in den kommenden Wochen weiterhin ganz oben auf unserer Agenda stehen. Wir dürfen uns an diesen Krieg nicht gewöhnen. Die Zeitenwende, die durch diesen furchtbaren Krieg mitten in Europa eingetreten ist, sie ist eine Zeitenwende in der Russlandpolitik dieses Landes, in der Energiepolitik, aber eben auch in der Sicherheitspolitik. Für uns Grüne steht fest, dass wir unsere Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit stärken müssen. Das ist keine Sache von Aufrüstung, sondern von Ausrüstung. Für mich ist klar: Eine starke deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik kann es nur mit einer gut ausgestatteten Bundeswehr geben – gut ausgestattet, und zwar nicht nur mit militärischem Gerät, sondern auch mit persönlicher Ausrüstung unserer Soldatinnen und Soldaten.