Deutscher Bundestag
2016-09-08

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Schmidt! Meine sehr verehrten Damen und Herren auf der Tribüne! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich spare mir das nette Vorgeplänkel, das ich in meinem Manuskript stehen habe, und gehe kurz auf Frau Maischs Bemerkung zum Thema CETA und SPD ein. Frau Maisch, ich finde Ihre Bemerkung unredlich, weil Matthias Miersch nicht gesagt hat: Der Vertrag ist für die SPD nicht zustimmungsfähig. Er hat eindeutig gesagt: Der Vertrag ist so nicht zustimmungsfähig. – Er setzt auf die parlamentarischen Beratungen. Ich finde, dass es die SPD ehrt, dass wir als Partei über die Inhalte von CETA streiten. Bei uns ist es anders als bei Ihnen: Sie lehnen den Vertrag ja ab, weil Sie einfach Spaß am Ablehnen haben, egal wie der Vertrag aussieht. Im Einzelplan des Ministeriums für Ernährung und Landwirtschaft finden wir viele Ansätze, die wir begrüßen und richtig finden. Nehmen wir zum Beispiel das Thema Biodiversität. Ich freue mich, Herr Minister, dass dieses Thema am Johann-Heinrich-von-Thünen-In­stitut einen Schwerpunkt bilden wird.