Deutscher Bundestag
2014-04-03

Somalia gilt vielen als Muster eines Failed State – das haben wir heute das eine oder das andere Mal schon gehört –, eines gescheiterten Staates, der seit 1991 ohne im gesamten Land anerkannte Regierung ist. Die Gefahr der Piraterie ist allen präsent. Die Al-Schabab-Milizen terrorisieren weite Teile des Landes. Ein staatliches Gewaltmonopol existiert kaum. Leidtragend ist vor allem die Bevölkerung. Wo es keine staatlichen Strukturen gibt, gibt es auch keinen Schutz der Menschenrechte, gibt es kaum soziale und kaum wirtschaftliche Entwicklung, können selbst Hunger und Durst nicht ausreichend gestillt werden. Eine tragfähige Sicherheitsstruktur ist Grundvoraussetzung für jeden Rechtsstaat, ein Rechtsstaat die Grundvoraussetzung für menschenwürdiges Leben. Um den Aufbau dieser Sicherheitsstrukturen geht es bei der EU-Trainingsmission in Somalia. Seit 2010 wurden 3 600 somalische Soldatinnen und Soldaten – auch diese Zahl haben wir das eine oder andere Mal schon gehört – ausgebildet, ein Drittel der gesamten Armee Somalias.