Deutscher Bundestag
2022-10-13

Das wirkt der hohen Inflation entgegen, weil diese durch die starke Energiekostensteigerung getrieben wird. Wir sichern aber auch die Wettbewerbsfähigkeit energieintensiver und im internationalen Wettbewerb stehender Unternehmen in Deutschland und damit viele Arbeitsplätze unserer Bürgerinnen und Bürger. Insgesamt könnten so rund 9 000 energieintensive Unternehmen in Höhe von rund 1,7 Milliarden Euro entlastet werden. Wir denken dabei aber auch an die Anreize zum Energiesparen. Nach unserem Vorschlag würden nur die Unternehmen den Spitzenausgleich 2023 bekommen, die zum einen nachweisen, ein Energie- oder Umweltmanagementsystem zu betreiben, und zum anderen gegenüber der Zollverwaltung erklären, die dabei festgestellten Energiesparmaßnahmen vorzunehmen. Einen erforderlichen Zielwert zur Reduktion der Energieintensität legen wir für das Antragsjahr 2023 ausnahmsweise einmal nicht fest; aufgrund der aktuellen Lage auf den Energiemärkten ist dies wohl einmalig gerechtfertigt. Zudem wurden auch in der Vergangenheit die vereinbarten Ziele zur Reduzierung der Energieintensität seitens der Wirtschaft deutlich übererfüllt, und die Wirtschaft hat dennoch weiterhin in emissionsarme Technologien und Energieeffizienz investiert. Wir reden hier also insgesamt über ein bewährtes und schnell anwendbares Instrument, das die Inflation dämpft, unsere Unternehmen wettbewerbsfähig hält und Arbeitsplätze schützt.