Deutscher Bundestag
2017-04-27

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Lenkert, das, was Sie gesagt haben, war sozusagen das Tiefgehendste, was ich heute Abend gehört habe. Ich meine, wenn Sie Wahlkampf machen wollen, dann sollten Sie einen Stand vor dem Reichstag aufbauen, und dann können Sie das erzählen. Das, was Sie hier geboten haben, ist doch unwürdig. Zudem war es fachlich zum Teil auch völlig falsch. Das wissen Sie ganz genau. Sie betreiben einfach Massenverdummung. Das Gleiche hat Herr Barthel zum Entschließungsantrag der Grünen gesagt. Sie behaupten einfach falsche Dinge; das müssen Sie sich einmal klarmachen. Wie gesagt, wir sind hier nicht, um Wahlkämpfe auszufechten; das können wir draußen machen. Die wesentlichen Punkte im Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes hat Klaus Barthel schon beschrieben. Nur muss man zu der Messstudie schon sagen, Klaus Barthel: Ganz so einfach ist es nicht. Die Zahlen stimmen; ganz klar, keine Frage. Man muss ein bisschen Ahnung von Technik haben; dann kann man das auch besser werten. Man muss eben ein gewisses Verständnis von der Materie haben, Herr Lenkert.