Deutscher Bundestag
2017-05-17

Frau von der Leyen hat die Trendwende in Material, in Personal und auch in finanziellen Mitteln umgesetzt. Die Bundeswehr ist ein Garant für unsere Sicherheit, fest auf dem Boden der Demokratie. Wenn es eine Reihe von Einzelfällen gibt, die es aufzuklären gilt, dann ist es die Verteidigungsministerin, die sich an die Spitze gesetzt hat. Ich hätte Ihren politischen Klamauk mal hören wollen, wenn sie nicht gehandelt hätte, wenn sie es nicht aufgedeckt hätte. Es sind Straftäter, und die verzerren nicht das gute Bild der Bundeswehr im Allgemeinen. Es ist richtig, dass zum 1. Juli eine Sicherheitsüberprüfung von allen, die zur Bundeswehr wollen, durchgeführt wird. Jedes Jahr kommen 30 000 neue Bürgerinnen und Bürger in die Bundeswehr. Sie müssen sich auf den Nebenmann, auf die Nebenfrau verlassen können, und sie müssen vor allem eines haben: eine feste Grundlage. Deswegen ist es gut, dass der Traditionserlass überarbeitet wird. Nach der deutschen Einheit haben wir mittlerweile militärische Einsätze im Ausland zur Krisenprävention, zur Kriseneindämmung – immer im vernetzten Ansatz, so wie es damals Herr Dr. Jung eingeführt hat.