Deutscher Bundestag
2019-11-27

Meine sehr geehrten Damen und Herren, natürlich müssen dazu die Abläufe besser werden. Wir wissen doch – es ist kein Geheimnis; es ist transparent, seit vielen Jahren –, dass die Prozesse zu langsam sind, dass die Einsatzbereitschaft nicht hoch genug ist und dass Geld alleine nichts nützt. Diese Debatte ist doch hier schon tausendmal geführt worden. Deswegen braucht man es nicht zu skandalisieren und so zu tun, als ob es etwas Neues wäre. Das, worum wir uns kümmern müssen – das ist die Aufgabe; insbesondere fürs nächste Jahr –, ist, dass wir die Ausstattung verbessern, dass wir die Einsatzfähigkeit verbessern, dass wir die Prozesse besser steuern. Das ist die Aufgabe, die das Ministerium sich vorgenommen hat. Auch da freue ich mich auf die kritische und konstruktive Begleitung, insbesondere der Kolleginnen und Kollegen im zuständigen Ausschuss. Ich will mit Blick auf das Beispiel, das der Kollege Lindner genannt hat, nur eines sagen: Wir haben die Hubschrauber jetzt ausgeliefert bekommen.