Deutscher Bundestag
2019-12-19

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Verehrte Damen! Meine Herren! Die Medizintechnikbranche hat nicht nur für die gesundheitswirtschaftliche Gesamtrechnung eine nicht zu unterschätzende Bedeutung, sondern auch für die gesamte deutsche Wirtschaftsleistung. Hier arbeiten mehr als 200 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die einen Gesamtumsatz von circa 30 Milliarden Euro erwirtschaften. Die Branche ist hoch innovativ: Circa ein Drittel des Umsatzes wird mit Produkten erzielt, die nicht älter als drei Jahre sind. Die Exportquote liegt bei über 65 Prozent, und dies in einem Regelungsrahmen, der entscheidend von EU-Vorgaben bestimmt ist Meine Damen und Herren, mit dem heute zu diskutierenden Gesetzentwurf sollen Anpassungen unseres nationalen Rechtsrahmens an die beiden EU-Verordnungen vorgenommen werden. Wesentliche Regelungen dieses Gesetzes hat Frau Staatssekretärin Weiss gerade dargestellt. Meine Damen und Herren, insbesondere die Regelungen zur MDR bedeuten, dass mehr als 500 000 Produkte – es ist bereits angesprochen worden – nach der neuen Verordnung zertifiziert werden müssen. Frau Stamm-Fibich, ich teile ausdrücklich Ihre Sorge, dass dort Probleme entstehen.