Deutscher Bundestag
2014-09-09

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Brinkhaus hat dankenswerterweise eine in weiten Teilen sehr sozialdemokratische Rede gehalten. Dafür möchte ich mich natürlich sehr herzlich bedanken. Insbesondere möchte ich mich für die gute Zusammenarbeit bedanken, die wir im Haushaltsausschuss pflegen. SPD, CDU und CSU arbeiten hier hervorragend zusammen. Selbst CDU und CSU arbeiten im Haushaltsausschuss gut zusammen. Ich finde, das ist bemerkenswert. Das ist gut, und das sollte auch so bleiben. Der Bundeshaushalt umfasst 3 000 Seiten. Auf einer Seite steht, dass es Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt gibt, Kapitel 3201. Dort standen 2013 noch 22 Milliarden Euro neue Schulden. Für das Jahr 2014 standen dort 6,5 Milliarden Euro neue Schulden. Für das Jahr 2015 steht dort einfach ein Strich. Das ist eine große Leistung. Diese Leistung ist mit den letzten Haushalten vorbereitet worden. Es gab auch im letzten Haushalt Risiken. Wir haben sie gesehen und hier lange darüber diskutiert. Die Frage war, ob man die 6,5 Milliarden Euro halten kann oder nicht. Die Haushälter haben sie am Ende gehalten. Das war nicht ganz einfach.