Deutscher Bundestag
2020-11-18

Seit acht Monaten werden uns in Deutschland und in der Welt die Gefahren durch Covid-19 deutlich vor Augen geführt. In vielen Ländern können nicht mehr alle an Covid-19 erkrankten Menschen die notwendige Behandlung in den Intensivstationen der Krankenhäuser erhalten. Wir sehen, dass auch gut ausgestattete Gesundheitssysteme bei exponentiellem Wachstum der Infektionszahlen schnell an ihre Grenzen kommen. In Deutschland haben wir es geschafft, die Covid-19-Pandemie bisher so in Grenzen zu halten, dass das Gesundheitssystem nicht überlastet wurde und alle erkrankten Menschen die notwendigen Behandlungen erhalten konnten. Das liegt daran, dass sich eine große Mehrheit von Menschen an die gebotenen und verordneten Einschränkungen ihres persönlichen Lebens gehalten hat. Außerdem leisten die Beschäftigten in unserem Gesundheitssystem seit Wochen großartige Arbeit. Alle diese Menschen verdienen unseren Respekt und unsere große Dankbarkeit. Die Landesregierungen haben seit dem Frühjahr dieses Jahres auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes das öffentliche und private Leben auf dem Verordnungswege immer wieder stark eingeschränkt. Dabei kam es immer häufiger zu Unklarheiten und öffentlichen Debatten über einzelne getroffene Maßnahmen. Einzelne Einschränkungen wurden von Gerichten als nicht verhältnismäßig wieder aufgehoben.