Deutscher Bundestag
2016-09-08

Ich bin dem Bundeswirtschaftsminister Gabriel dankbar, dass er es in seiner Amtszeit geschafft hat, Ordnung in diese Energiewende zu bringen, dass er dafür gesorgt hat, dass wir eine belastbare Umsetzungsperspektive für dieses wichtige, auch international beachtete Projekt bekommen. In den Bereichen Wärme, Verkehr und Energieeffizienz müssen wir unsere Anstrengungen noch erhöhen. Wir begrüßen deshalb das Förderprogramm und die finanzielle Unterstützung gerade für diesen Bereich. Dabei gilt sowohl für die Wirtschaft als auch für diejenigen, die mit Energie zu tun haben, dass die kommenden Herausforderungen nur mit gemeinsamem Engagement bewältigt werden können. Mit dem vorliegenden Einzelplan zeigen wir, dass die SPD ihrer besonderen Verantwortung mit wichtigen Investitionen gerecht wird. Diese Investitionen sind die Grundlage dafür, dass es uns auch in Zukunft gut gehen wird. Wir müssen die angstvollen Blicke der Angehörigen einiger Bevölkerungsteile sicher ernst nehmen, dürfen sie nicht ignorieren; aber wir dürfen auch nicht nachgeben. Diese Investitionen symbolisieren genau das Gegenteil. Wir vermitteln damit Hoffnung und Zuversicht in den Wirtschaftsstandort und geben mit sicheren Arbeitsplätzen Menschen eine Perspektive. Die SPD sorgt für Investitionen in diese Zukunft. Vielen Dank.