Deutscher Bundestag
2019-03-20

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Letztes Jahr feierten wir gemeinsam in diesem Haus mit den Kolleginnen und Kollegen der französischen Nationalversammlung 55 Jahre Élysée-Vertrag. Gleichzeitig verabschiedeten wir eine Resolution, welche die historische Leistung von Charles de Gaulle und Konrad Adenauer würdigte, nur 18 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, nach einem Jahrhundert von kriegerischen Auseinandersetzungen einen Freundschaftsvertrag zu schließen. Dieser Freundschaftsvertrag war ein Meilenstein, ein Meilenstein, der das Fundament für eine enge bilaterale Zusammenarbeit legte und den Weg für weitere Schritte der europäischen Integration bereitete. Aber unsere Resolution bestand nicht nur aus schönen Worten. Es ging uns um konkrete Vorschläge zur Vertiefung der deutsch-französischen Zusammenarbeit, und zwar durch zwei Initiativen: zum einen die Erneuerung des Élysée-Vertrags – und damit auch das Aufgreifen einer Initiative von Präsident Emmanuel Macron aus 2017, auf die es leider keine konkrete Aktion der Bundesregierung gab – und zum anderen die Verabschiedung eines zusätzlichen, eines neuen deutsch-französischen Parlamentsabkommens. Damit sind wir Vorreiter für eine neue Ebene interparlamentarischer Zusammenarbeit geworden, Herr Kleinwächter. Genau das war auch gewollt.