Deutscher Bundestag
2019-05-10

Für mich stehen die Sorgen und der berechtigte Wunsch der Betroffenen nach Anerkennung für die geleistete Arbeit im Vordergrund. Deshalb habe ich mich bereits in den Koalitionsverhandlungen für den Härtefallfonds starkgemacht. Es ist uns gelungen, die Einrichtung des Härtefallfonds im Koalitionsvertrag festzuhalten. Jetzt geht es darum, diesen Fonds so schnell wie möglich auf den Weg zu bringen. Aus diesem Grund habe ich wiederholt Gespräche mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, mit seinem zuständigen Staatssekretär und vielen anderen geführt. Aktuell – darüber möchte ich mal aufklären – laufen sehr gute Abstimmungen auf der Arbeitsebene zur konkreten Ausgestaltung des Härtefallfonds. Wir benötigen im nächsten Schritt einen Haushaltstitel, der mit Mitteln untersetzt ist. Ich erwarte vom Arbeitsministerium, dass hier aufs Tempo gedrückt wird – das wird auch sicher geschehen –, damit wir keine wertvolle Zeit mehr verlieren und den Betroffenen noch zu Lebzeiten geholfen wird. Für den Herbst dieses Jahres plane ich Informationsveranstaltungen in meinem Thüringer Wahlkreis, um gemeinsam mit meiner Kollegin Frau Daniela Kolbe von der SPD über den aktuellen Stand zu berichten.