Deutscher Bundestag
2021-05-19

Man muss ganz klar sagen – das haben die Vorredner auch gemacht –: Der Geschichtsrevisionismus, der dort betrieben wird, ist inakzeptabel, und dem muss man in aller Klarheit entgegentreten. Es gibt daneben auch den linksextremistischen, den israelbezogenen Antisemitismus – Herr Klein, Sie sprechen das immer wieder völlig zu Recht an –, der häufig auch im Gewand der sogenannten BDS-Bewegung daherkommt, mit dem Ziel, durch Sanktionen und Boykott den israelischen Staat in die Knie zu zwingen. Auch dem ist mit aller Klarheit und Konsequenz entgegenzutreten, und es ist gut, dass das der Deutsche Bundestag 2019 mit einem entsprechenden Antrag auch getan hat. Schließlich muss auch der zugewanderte Antisemitismus – so ist er bezeichnet worden –, der religiöse, der islamistische Antisemitismus, klar benannt werden. Ich finde es gut, dass das in dieser Debatte über die Fraktionsgrenzen hinweg auch passiert ist. Es ist dringend notwendig, dass wir das tun und dass wir auch klare Aussagen zu unseren Anforderungen treffen: Integration setzt das Bekenntnis zum Staat Israel und gegen Antisemitismus voraus. Antisemitismus ist nicht integrierbar.