Deutscher Bundestag
2016-11-24

Christina Jantz, wir haben gestern über Pelztiere und über das Verbot der Schlachtung trächtiger Rinder gesprochen, was wir umsetzen wollen und in Kürze auch werden. Aber wir müssen uns vor allen Dingen um Lösungen bemühen, die dann auch wirklich in der Praxis umsetzbar sind. Darauf kommt es an. Meine Damen und Herren von den Grünen, dazu haben wir von Ihnen leider überhaupt nichts gehört. Deshalb ist es richtig, dass Bundesminister Schmidt eine Nutztierstrategie entwickelt. Da stehen wir am Anfang eines großen Transformationsprozesses. Das ist auch hinsichtlich der Gesetzgebung eine sehr große Herausforderung. Zunächst geht es um längerfristige Planungssicherheit und um eine umfangreiche und komplexe Aufgabe. Es geht nämlich nicht nur um Tierschutz, es geht auch um Baurecht, um Umweltrecht, um Emissionsschutzrecht, und es geht um Flächenverbrauch. Das alles muss in einem Konsens zu einer gemeinsamen Lösung hin entwickelt werden. Da gibt es Zielkonflikte.