Deutscher Bundestag
2016-11-10

Sie hat verhindert, dass es mehr Schutz für Menschen mit HIV und Aids vor Diskriminierung gibt. Sie hat verhindert, dass es gleiche Rechte für Regenbogenfamilien gibt. Sie hat verhindert, dass es das volle Adoptionsrecht für Menschen in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft gibt. Der absolute Treppenwitz der Geschichte ist, lieber Kollege Brunner, dass ihr es gewesen seid, die ihr euch im Ausschuss für diese Verhinderung hergegeben habt. Mindestens 15 von 17 Mal ist in den Ausschusssitzungen von dir der Antrag gestellt worden, Beratungsgegenstände von der Tagesordnung zu nehmen, sie zu vertagen oder aber gar nicht erst mit der Diskussion anzufangen. Euer Fraktionskollege Johannes Kahrs kneift heute ja ganz. Bei der letzten Beratung dieses Gegenstands hat er hier vollmundig erklärt: Es reicht. Ich habe einfach keine Lust mehr. Ich verspreche Ihnen eines: Wenn das Thema hier im Deutschen Bundestag noch einmal aufkommt, dann werden wir in der SPD-Fraktion darüber abstimmen, wie wir hier abstimmen. ...