Deutscher Bundestag
2019-11-07

Wir können nicht einfach nur blind Forschung fördern, sondern wir sollten zusätzliche Forschung unterstützen, meine Damen und Herren. Deswegen hat Ihr Gesetzentwurf eine kleine Schwachstelle, nämlich die, dass Sie sich nicht klar auf die Förderung von kleineren und mittleren Unternehmen fokussieren. Unser Anspruch sollte es sein, Gelder immer mit der bestmöglichen und der größtmöglichen Wirkung einzusetzen. Nehmen wir als Beispiel einmal die Volkswagen AG. Sie wird durch diese 500 000 Euro nicht die neue Mobilität erfinden. Ich hoffe, dass sie sowieso daran arbeitet. Aber Volkswagen nimmt diese 500 000 Euro mit, aber ob dadurch zusätzliche – zusätzliche! – Forschungsanstrengungen unternommen werden, da würde ich ein Fragezeichen machen. Frau Schüle, Sie sagten ja vorhin, die Opposition solle sich einen Ruck geben und dem Gesetzentwurf zustimmen. Jetzt reden wir über Innovation. Richtig innovativ wäre es – wir haben einen Gesetzentwurf eingebracht, der den Fokus genau auf KMUs legt –, wenn die Regierung einen coolen Gesetzentwurf der Opposition unterstützte. Das wäre innovativ, meine Damen und Herren. Zum Schluss will ich noch sagen: Wir können uns nicht zurücklehnen.