Deutscher Bundestag
2015-10-15

Guten Abend, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ihrem Charme sind doch einige Abgeordnete erlegen; das ist schön. Liebe Kolleginnen und Kollegen, was macht uns zu Europäern? Ist das die Zugehörigkeit zu einem Kontinent? Ist das der Binnenmarkt? Ist das der Euro? Sicherlich auch. Aber wir sind vor allem eine Gemeinschaft von Werten, eine Gemeinschaft, die sich verständigt hat auf Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, die Menschenrechte, die Würde des Einzelnen, Solidarität und Freiheit. Wir alle wissen, dass dies keine Selbstverständlichkeit ist, weder im globalen Wettstreit noch in der EU als Ganzes. Deshalb ist es gut, dass wir heute diese Debatte im Deutschen Bundestag führen. Ich weiß aus meiner bisherigen Arbeit, dass das Thema innerhalb der EU nicht von allen mit der gleichen Leidenschaft angepackt wird, weil man oft skeptisch ist, ob es zuträglich ist, sich in die inneren Angelegenheiten von Mitgliedstaaten der Europäischen Union einzumischen. Wir sind eine Gemeinschaft. Genauso wie uns Fragen der Haushalts- und der Wirtschaftspolitik grenzüberschreitend beschäftigen, sind wir alle davon betroffen, wenn Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Zweifel gezogen werden. Deshalb tut eine gesamteuropäische Verständigung not.