Deutscher Bundestag
2014-11-27

Wir haben noch viel mehr gemacht, für die digitalen Medien in der Bildung, die Friedensforschung, die kleinen Fächer, die Stärkung Deutschlands im europäischen Forschungs- und Bildungsraum, die Forschung an den Fachhochschulen, die Gesundheitsforschung und die Kitas. Ich will nun zu dem einzigen Punkt kommen, an dem es in der Koalition ein Stück weit gehakt hat. Ich will das hier offen ansprechen. Das muss man nicht verschweigen. Schließlich bleiben wir auch in der Koalition unterschiedliche Parteien; das ist gut so. Ich meine das Ganztagsschulbegleitprogramm. Wir von der SPD sind der Auffassung, dass sich der Bund trotz der Zuständigkeit der Länder für die Schulen aus diesem erfolgreichen Programm nicht ganz herausziehen sollte. Die Union will nur die Forschung weiter finanzieren, nicht aber das Beratungsnetzwerk und den bundesweiten Ganztagsschulkongress. Obwohl die Union hier sehr klar ist und ihre respektablen Gründe hat, ist sie uns für das Jahr 2015 so weit entgegengekommen, dass wir eine nochmalige und letztmalige Finanzierung vonseiten des Bundes vorsehen. Wir setzen nun darauf, dass die Länder die Zeit nutzen und künftig eine andere Lösung finden.