Deutscher Bundestag
2015-11-25

Wir haben bereits gestern in diesem Haus darüber gesprochen, dass es Deutschland gut geht, und haben uns alle darüber gefreut. Wenn man sich die aktuellen Konjunkturprognosen und Ihre aktuelle Finanzplanungslinie ansieht, dann würde die Verfolgung des 2-Prozent-Ziels zusätzliche Aufwüchse über die mittlere Finanzplanung bedeuten. Ich will ganz deutlich sagen: Abgesehen davon, dass ich das nicht für sinnvoll halte, glaube ich auch nicht, dass das bei den enger werdenden Spielräumen im Bundeshaushalt möglich sein wird. Meine Damen und Herren, ich habe den Eindruck, Sie fordern einfach mehr Geld und wissen gar nicht, wofür. Verabschieden Sie sich von diesem unrealistischen Ziel! Denn Sie führen dadurch eher die Bundeswehr nach Wolkenkuckucksheim, als dass das zu einer besseren Ausstattung der Bundeswehr oder zu einer besseren Verteidigungspolitik führen würde. Weil der Kollege Otte gerade Angst vor Märchen hat: Schauen wir uns doch einmal den Verteidigungsetat im Detail an. Wenn Sie, Kollege Otte, hineingeschaut hätten, hätten Sie erkannt, dass es dort eine sonderbare Gleichzeitigkeit von Überfluss und Mangel gibt. Das macht die Forderung noch absurder. Schauen wir uns die Personalmittel an.