Deutscher Bundestag
2024-06-06

Der Minister hat es schon gesagt: Wir können mit dem Gesetz die Bearbeitungszeit jetzt auf 26 Tage reduzieren, und das ist eine gute Nachricht. Zusammen mit dem bereits beschlossenen Digital-Gesetz und mit dem Gesundheitsdatennutzungsgesetz haben wir im Gesundheitsbereich drei ineinandergreifende Gesetze, die den Pharma- und Forschungsstandort Deutschland stärken. In diesem Zusammenhang dürfen wir allerdings auch nicht aus den Augen verlieren, dass wir die Erfolgsgeschichte des AMNOG langfristig fortschreiben müssen. Das AMNOG muss ein lernendes System bleiben, das für neue Therapien und neue Vertragsmodelle offen ist. Nur so erhalten wir auch künftig den frühen Zugang und die hohe Verfügbarkeit für neue innovative Therapien. Und ich sage es auch in diesem Zusammenhang: Auch die Leitplanken müssen wir noch mal kritisch überprüfen. Sie sind im AMNOG systemfremd und bedeuten eine Abkehr von der Würdigung von Innovationen. Meine Damen und Herren, mit dem Medizinforschungsgesetz setzen wir das Fundament für einen starken Innovationsstandort, für hochwertige Arbeitsplätze, für eine Produktion vor Ort, um Unabhängigkeit und Krisenresilienz zu schaffen, und für einen schnellen Zugang zu neuen und innovativen Therapien.