Deutscher Bundestag
2017-06-30

Es ist rechtssicher und praktikabel. Des Weiteren regelt es Sachverhalte, die noch nie gesetzlich festgelegt wurden. Schließlich ist die technologische Entwicklung weitergegangen. Ich nenne ein Bespiel für die Auswirkungen der Digitalisierung. Das Gesetz regelt nun das sogenannte Text und Data Mining. Es ist klargestellt, dass Forscherinnen und Forscher große Textmengen mit dieser Methode – diese ermöglicht unter anderem das Suchen nach bestimmten Begriffen – auswerten können. Wir verdeutlichen zudem, dass jeder Lehrende an einer Hochschule Auszüge aus Werken rechtssicher in elektronische Semesterapparate einstellen kann. Das ist für die Wissenschaftsszene sehr gut. Ich weiß natürlich – das war unüberhörbar und unübersehbar –, dass es eine heftige Diskussion über dieses Gesetz und viele Bedenken vonseiten der Verlage gab. Wir haben diese Bedenken ernst genommen und geprüft. Ich muss deutlich sagen – das war eines der Argumente, die mich am meisten aufgeregt haben –: Es geht nicht um Bildung zum Nulltarif. Im Gesetz wurde von Anfang an klargestellt, dass die Nutzungen nach den gesetzlichen Schranken angemessen vergütet werden. Wer die Praxis an den Hochschulen kennt, weiß: Viele haben Lizenzverträge mit Verlagen.