Deutscher Bundestag
2021-06-09

Mit Kurzarbeit und mit weiteren sozialen Maßnahmen haben wir es ermöglicht, dass die Menschen weiterhin eine vernünftige Grundlage für ihren Lebensunterhalt bekommen haben. Das ist die großartige Leistung dieser Bundesregierung, die wir mit herbeigeführt haben, werte Damen und Herren. Was sagt dieser Bericht noch? Dass der soziale Aufstieg möglich ist in unserem Land! Das bedeutet natürlich: Sozialer Aufstieg ist auch mit Anstrengung verbunden und nicht mit bedingungslosem Grundeinkommen, wie Sie es in Ihren Anträgen präferieren, wie es Die Linke in ihren Anträgen präferiert und auch – in abgewandelter Form – die SPD. Wir müssen die Leistungsbereitschaft der Menschen fördern, um sie damit in die Lage zu versetzen, ein hervorragendes, ausreichendes Einkommen zu erzielen. Heute ist bei einzelnen Debattenbeiträgen so ungefähr durchgeschimmert, Eigentumsbildung sei was Schlimmes. Wir stehen für Eigentumsbildung, für Wohneigentumsbildung. Wir haben es mit dem Baukindergeld durchgesetzt, das rege in Anspruch genommen worden ist und wodurch letztendlich im Alter eine Stütze vorhanden ist, weil man eine gute Wohnversorgung hat. Hier sind wir in diesem Land gefordert, die Rahmenbedingungen zu verbessern.