Deutscher Bundestag
2015-11-26

Ein Punkt, der mir in diesem Haushalt nicht so gut gefällt, ist der große Ansatz in Höhe von 78 Millionen Euro, der in der Nacht der langen Messer in den Haushalt gekommen ist. – Herr Kollege Caesar, Sie können ruhig lachen, aber Sie sind derjenige, der in der Hauptsache dafür verantwortlich ist. Sie haben dafür brav und wacker gekämpft. Wir haben seit 2007/08 etwa 850 Millionen Euro in die landwirtschaftliche Unfallversicherung gegeben. Ein Bauer, der einen Betrieb mit 120 Hek­tar – 20 Hektar für Silomais für die Kühe, 100 Hektar Dauergrünland – und 100 Rindern führt, bekommt etwa 799 Euro zusätzlich. Davon kann er vielleicht gerade einmal eine kleine Reparatur der Melkmaschine oder der Melkanlage bezahlen oder für seine Familie ein ordentliches Weihnachtsgeschenk kaufen. Das ist wahrscheinlich das, was der Minister beabsichtigt hat: Er wollte allen ein ordentliches Weihnachtsgeschenk zukommen lassen. Ansonsten halte ich von dieser Form der Subvention relativ wenig. Das verpufft im Großen und Ganzen und bringt strukturell überhaupt nichts. Der Kleinwaldbesitzer geht natürlich leer aus; Sie kennen ja die entsprechende Debatte.