Deutscher Bundestag
2016-09-08

Immerhin: Das ist eine Möglichkeit – – – Frau Pothmer, da haben Sie vollkommen recht. Ich bin immer offen für eine weitere Mittelsteigerung. Immerhin: Der Ansatz wird verdoppelt. Wir können nun ganz konkret mit diesem Programm Langzeitarbeitslose, die einen Neustart verdienen, besser unterstützen. Daneben haben wir auch die Integration von Flüchtlingen zu leisten. Dazu haben wir bereits das Integrationsgesetz durch den Bundestag gebracht. Aber auch in diesem Haushalt stehen zusätzlich 3,25 Milliarden Euro zur Sicherung des Lebensunterhaltes und – vor allem das ist wichtig – 1,9 Milliarden Euro für die aktive Eingliederung der Flüchtlinge bereit. Wir werden die Anzahl der berufsbezogenen Sprachkurse bis Anfang des nächsten Jahres von 20 000 auf 200 000 verzehnfachen. Wenn noch mehr Bedarf besteht, dann – da bin ich sicher –, wird diese Bundesregierung auch handeln. Deutsch lernen ist nun einmal der zentrale Dreh- und Angelpunkt. Wir schaffen außerdem in diesem Haushalt für Flüchtlinge die Möglichkeit, über die Integrationsmaßnahmen etwas Sinnvolles zu tun, solange sie faktisch leider noch zu lange im Regelkreis des Asylbewerberleistungsgesetzes festhängen, weil es mit der Statusklärung so lange dauert.