Deutscher Bundestag
2017-01-20

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Einen Vorteil hat es schon, Frau Ministerin, wenn wir jetzt den Bericht von 2015 diskutieren: Wir können nämlich direkt vergleichen, was 2016 alles passiert ist. Ihr Haus arbeitet da ja sehr transparent. Wir haben Mitte 2016 einen Bericht bekommen, was das BMVg alles tun möchte, und wir haben Ende 2016 von Staatssekretär Grübel einen Bericht bekommen, was es nach dem Bericht des Wehrbeauftragten 2015 bereits alles getan hat. Bei diesen Berichten wird eines deutlich: Die Ministerin legt nicht die Hände in den Schoß, und wir im Parlament ziehen nicht die Köpfe ein und warten nicht darauf, dass das Unwetter in Form der Sicherheitslage vielleicht an uns vorüberzieht, sodass wir bei schönem Wetter mit Sonnenschein und Frieden wieder aufwachen. Nein, vielmehr wird deutlich: Wir haben gemeinsam gehandelt, die Bundeswehr für ihre Aufgaben heute besser auszurüsten. Der Bundeshaushalt ist bereits angesprochen worden. Ich möchte beispielhaft ein paar Elemente aus dem Bericht von Staatssekretär Grübel nennen. Nehmen wir als Beispiel – es ist heute schon öfter angesprochen worden – den Mangel an geschützten Fahrzeugen.