Deutscher Bundestag
2019-11-28

Allein mit diesem Haushalt kommen noch einmal 45 zusätzliche Stellen hinzu. Für unseren guten Mann im neuen Amt, Uli Kelber, ist das, glaube ich, ein sehr guter Start. Letztendlich kann er damit viel tun beim Thema Datenschutz. Liebe Kolleginnen und Kollegen, gute Beschlüsse haben wir auch für unsere unglaublich vielen Helferinnen und Helfer beim Bevölkerungs- und Katastrophenschutz sowie bei unseren Rettungsdiensten auf den Weg gebracht. Dass das notwendig ist, zeigt schon die Zahl von über 1 700 Waldbränden in Deutschland allein im letzten Jahr. Die Feuerwehren profitieren natürlich von dem bereits im letzten Jahr beschlossenen Fahrzeugprogramm. Die Rettungsdienste, für die in erster Linie die Länder zuständig sind, unterstützen wir bei der Umsetzung der „Konzeption Zivile Verteidigung“ mit 35 Millionen Euro für den Aufbau einer zentralen Infrastruktur bei großflächigen Schadenslagen. Ich glaube, ein großer Erfolg dieser Koalition. Vor allem aber, meine sehr geehrten Damen und Herren, unterstützen wir das THW. Hier haben wir in den letzten sechs Jahren sehr viel investiert.