Deutscher Bundestag
2020-10-07

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Also, man schafft es immer noch, von Anträgen der AfD-Fraktion überrascht zu sein. Warum war ich überrascht, als dann heute früh endlich Ihr Antrag vorlag? Da stehen zwei Vokabeln drin, von denen ich gar nicht wusste, dass Sie die kennen, nämlich „Kindeswohl“ und „Kinderrechte“; denn Kinderrechte und Kindeswohl haben in Ihrer bisherigen Politik gar keine Rolle gespielt. Doch, sie haben eine Rolle gespielt: Sie sind die einzige Fraktion im Deutschen Bundestag, die sich dezidiert gegen Kindeswohl, gegen den Vorrang des Kindeswohls und gegen Kinderrechte positioniert hat. In allen anderen Fraktionen finden Debatten dazu statt, ob und wie man Kinderrechte im Grundgesetz verankern kann. Bei Ihnen ist hingegen immer klar: Sie sind gegen Kinderrechte, Sie sind gegen die UN-Kinderrechtskonvention, und Sie sind gegen Kindeswohl. Was ist eigentlich Kindeswohl?