Deutscher Bundestag
2023-05-25

finden. Liebe Kollegen der Linken, dass in Ihrem Antrag kein einziges Mal das Wort „Sozialpartnerschaft“ vorkommt, ist bezeichnend. Zur Erinnerung: Sozialpartnerschaft bedeutet gegenseitiges Ringen um gute Lösungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf der einen Seite und für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber auf der anderen Seite. Das ist Auftrag unseres Grundgesetzes, meine sehr geehrten Damen und Herren. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass die Sozialpartnerschaft ein Teil der deutschen Erfolgsgeschichte ist. Sie ist ein Garant für wirtschaftliche und soziale Stabilität und Grundpfeiler unserer sozialen Marktwirtschaft. Wir müssen uns heute die Frage stellen, wie wir die Sozialpartnerschaft und damit die Tarifautonomie und das Tarifvertragssystem stärken können. Eine Voraussetzung ist, die Sozialpartner zu stärken, die Gewerkschaften und die Arbeitgeberverbände. Ich habe zur Vorbereitung einen Aufsatz des früheren DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann gelesen, der die Sozialpartnerschaft heute in drei Welten aufteilt. Die erste Welt sind, so schreibt er, die großen Betriebe der verarbeitenden Industrie im exportorientierten Sektor mit einer sehr hohen Tarifbindung. Die zweite Welt ist eine durch kleinere und mittelständische