Deutscher Bundestag
2022-11-10

Gegen unbewusste Stereotypisierung hilft, wenn man es besser weiß. Deshalb ist es jede Anstrengung wert, gemeinsam mit der Ärzteschaft darüber zu sprechen, wie Aus-, Fort- und Weiterbildung mit Blick auf Fachwissen insbesondere zu behinderungsspezifischen Besonderheiten zu optimieren sind. Darüber hinaus werden wir unserer Verantwortung als Gesetzgeber gerecht, indem wir im Infektionsschutzgesetz konkrete Verfahrensvorgaben für den hoffentlich nie realen Fall der Fälle machen – im Infektionsschutzgesetz, Herr Kollege Hüppe, übrigens deshalb, weil wir uns als seriöser Gesetzgeber in einem föderalen Rechtsstaat selbstverständlich im Rahmen unserer Gesetzgebungskompetenz bewegen. Das bedeutet nicht, dass unsere Entscheidungen nicht auch in andere Bereiche ausstrahlen können. Wenn es tatsächlich dazu kommt, dass eine Triageentscheidung gefällt werden muss, dann ist es richtig, dass anhand der aktuellen und kurzfristigen Überlebenswahrscheinlichkeit entschieden wird. Dieses Kriterium hat das Bundesverfassungsgericht explizit als grundgesetzkonformes Kriterium genannt. Nur dieses Kriterium löst den nur vordergründigen Widerspruch auf, dass einerseits ein Leben genauso viel wert ist wie das andere, dass wir Leben weder bewerten können noch wollen, dass wir aber andererseits so viele Menschenleben retten möchten, wie es eben geht.