Deutscher Bundestag
2016-06-23

Für den seltenen Fall, dass eine Eintragung als national wertvolles Kulturgut erfolgt, ist dieses Verfahren im Regelfall innerhalb von sechs Monaten von den Sachverständigen abzuschließen. Auch diese Fristen gab es bisher nicht. Ich glaube, dass eine solche Befristung im Wesentlichen Eigentümer und Sammler stärkt. Fünftens. Sammler profitieren künftig beim Kauf des Kunstwerkes davon, dass der gewerbliche Kunsthandel im Rahmen des Zumutbaren die Herkunft und Provenienz eines Werkes prüfen muss, das er verkauft – eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Sechstens. Eine Verbesserung speziell für Museen ist, dass sie künftig im internationalen Leihverkehr keine Einzelgenehmigungen mehr brauchen, sondern eine fünf Jahre gültige allgemeine Genehmigung beantragen können. Das reduziert in großem Stil den Verwaltungsaufwand für die Museen, aber natürlich auch für die Länder, die uns gegenüber angegeben haben, dass der Genehmigungsaufwand bisher zu fast 90 Prozent den Leihverkehr betrifft. Wir können den zukünftigen Bürokratieaufwand, über den ja viel gesprochen worden ist – auch die Länder spekulieren zurzeit darüber –, nicht verbindlich beziffern. Deshalb wollen wir ihn auch schon in zwei Jahren evaluieren.