Deutscher Bundestag
2024-04-11

Das ist der Weg, der am Ende – sehr pragmatisch, würde ich sagen, weil man den eben beim Haushaltsgesetzverfahren dann sehr gut umsetzen konnte –, dann schnell gewählt wird, sodass wir jetzt das haben, was viele dieser Einrichtungen gefordert haben: eine verlässliche Regelung im Haushaltsgesetz. Natürlich gibt es jetzt Fragen dazu, wie man das in der Praxis umsetzen wird. Es ist eine neue rechtliche Regelung. Deswegen sind all die Fragen, die aus der Community zu Recht aufgeworfen werden, genau diejenigen, die man in der Praxis jetzt wird überprüfen müssen; das gilt auch für anhängige Anträge, wo nach neuer Rechtslage auch neu geprüft werden muss. Das ist ein Verfahren, durch das wir jetzt alle zusammen müssen, nachdem die Rechtslage geändert worden ist. Aber deswegen ist es ja so wichtig, dass wir die jetzt haben, weil wir auf dieser Grundlage nun prüfen können: Gibt es hiermit die Verlässlichkeit, die wir haben wollen, sodass die Forschungseinrichtungen mehr Freiheit bei der Bezahlung haben, und die das ist, was wir brauchen, um wirklich Spitzenkräfte nach Deutschland zu ziehen? Das wird jetzt die Aufgabe sein.