Deutscher Bundestag
2015-12-02

Durch die Gespräche unter gemeinsamer Leitung der Vereinigten Staaten von Amerika und der Russischen Föderation, vertreten durch die beiden Außenminister Kerry und Lawrow, und unter Einbeziehung des Iran und Saudi-Arabiens ist ein Prozess in Gang gekommen, den wir noch vor wenigen Wochen nicht für möglich gehalten hätten. Dieser Prozess mündet nun unter Führung Saudi-Arabiens in eine ganz konkrete Konferenz mit den Kräften der syrischen Opposition. Ich erwarte, dass er in eine Friedenskonferenz münden wird. Der syrische Friedensprozess darf jedoch nicht dadurch gefährdet werden, dass sich der IS in Syrien immer weiter ausbreitet und die Kräfte, die sich in Syrien gegenüberstehen, auch von dieser Seite in Bedrängnis geraten. Die Beteiligung Deutschlands an diesem Einsatz ist eine ganz wesentliche Voraussetzung dafür, dass der in Wien angestoßene Friedensprozess für Syrien zu einem guten Erfolg geführt werden kann. Das ist ein wichtiges Ziel des Einsatzes. Ich mache mir keine Illusionen, dass wir durch die Unterstützung von Luftschlägen den IS zerstören können.