Deutscher Bundestag
2016-07-08

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Thema Rüstungsexporte wird in der Tat reflexartig in schöner Regelmäßigkeit immer wieder aufgerufen, es wird in populistischer und alarmistischer Weise versucht, Rüstungsexporte zu skandalisieren und das Thema aufzublasen. Ich möchte deshalb eingangs ein paar Bemerkungen zu den Zahlen und Fakten machen. Kollege van Aken sprach vorher – ich zitiere – von „unfassbar hohen“ Rüstungsexporten. Es wurde davon gesprochen, die Bundesrepublik eile von Rekord zu Rekord, es wurde vom Anstieg der Exporte und was weiß ich gesprochen. Fakt ist, dass im Zeitraum von 2005 bis 2015, also in den letzten zehn Jahren, der Anteil der Exporte von Kriegswaffen gesunken ist. Ich differenziere jetzt. Hier werden Äpfel mit Eiern und Birnen in einen Topf geworfen. Aber das ist Absicht. Ich unterstelle, dass man intellektuell wahrscheinlich schon, wenn man es möchte, in der Lage wäre, zu differenzieren, aber man möchte es gar nicht, weil einem das nicht ins Konzept passt. Ich rede jetzt von den Kriegswaffen. Das sind die Waffen, die im Kampf zum Einsatz kommen können.