Deutscher Bundestag
2023-02-10

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Bis Mai 2024 in Mali bleiben, macht unter den aktuellen Bedingungen überhaupt keinen Sinn.“ Meine Damen und Herren, das steht nicht etwa in unserem Antrag, das hat Verteidigungsminister Pistorius gesagt. Damit hat er recht, und damit hat er bereits nach drei Wochen mehr Gespür für die Bundeswehr und ihre Bedürfnisse gezeigt als seine Vorgängerin während ihrer gesamten Amtszeit. Denn wenn man mit den Soldatinnen und Soldaten in Mali spricht, kommt man schnell zu dem Schluss, dass der Einsatz – man muss es leider so hart sagen – mittlerweile komplett sinnlos geworden ist. Deshalb fordern wir heute den geordneten Abzug der Bundeswehr aus Mali bis Ende des Jahres. Wir, der Deutsche Bundestag, haben entschieden, die Bundeswehr nach Mali zu schicken und die Sicherheit für die Menschen vor Ort zu erhöhen. Dazu hat die Bundeswehr den Auftrag, im Rahmen des MINUSMA-Einsatzes Aufklärungsarbeit zu leisten. Diesem Auftrag kann die Bundeswehr nicht mehr nachkommen. Nachdem Frankreich, Großbritannien und alle anderen großen Nationen bereits die Reißleine gezogen haben, sind die Bundeswehrsoldaten mittlerweile die Einzigen, die