Deutscher Bundestag
2024-02-02

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hoffe, dass es bei dieser Koalition ein bisschen so ist wie bei einem Marathon: Am Anfang startet man ganz motiviert. Nach den ersten Kilometern tut es teilweise schon verdammt weh. Aber am Ende kommt man erfolgreich und glücklich ins Ziel. Bei diesem Haushalt haben wir die Ziellinie jetzt schon erreicht. Auch wenn dieser Weg zugegebenermaßen noch einfacher hätte sein können: Das Ergebnis steht, und es ist gut. Bei aller berechtigter Kritik der Opposition an diesem Prozess: Es wäre doch für jede Regierung, wenn wir mal ehrlich sind, genauso schwierig gewesen, mit diesem KTF-Urteil schnell umzugehen und nach einem so einschneidenden Urteil in so kurzer Zeit einen Haushalt mit drei so unterschiedlichen Partnern aufzustellen. Aber uns ist das jetzt gelungen, und ich finde, das Ergebnis kann sich echt sehen lassen. Ich kann auch, ehrlich gesagt, nicht so ganz verstehen, dass sich die Union darüber aufregt, dass wir mehr Geld ausgeben als im Vorkrisenjahr 2019. Wir haben doch von Ihnen einen riesigen Investitionsstau geerbt.