Deutscher Bundestag
2023-05-10

erklärten: Wir setzen gemäß Koalitionsvertrag der GroKo eine Expertenkommission Demokratie ein. – Wenige Monate später war dieses Bekenntnis vergessen. Die Geschichte wiederholt sich. Sie scheinen an Demokratieamnesie zu leiden. Ich verstehe es jedenfalls nicht. Abgesehen von diesem Akt plötzlichen Vergessens möchte ich noch in Bezug auf den Bürgerrat auf ein doppeltes Skandalon hinweisen, ein Skandalon in der Demokratie, dem wir nicht nur mit dem Bürgerrat begegnen können. Bürgerräte sollen ja kein Instrument sein, um nur die üblichen Verdächtigen noch besser zu beteiligen. Vielmehr sollen sie die Perspektiven derjenigen zu Gehör bringen, die sich verabschiedet haben von der Demokratie oder deren Stimmen kein Gehör finden. Ich war Anfang der Woche auf einem Podium mit einer Bürgermeisterin in Sachsen, die meinte, dass Bürgergeld ein Fehlanreiz wäre für Menschen insbesondere ausländischer Staatsangehörigkeit, nicht zu arbeiten. Ich wünsche mir, dass in Bürgerräten auch die Perspektiven derjenigen, die die Realität von Bürgergeld und Armut kennen, zum Ausdruck kommen und Sie sich solche Stigmatisierungen anhören müssen. In Bezug auf Ernährung hieße das zum Beispiel auch, dass es sinnvoll wäre, die Perspektiven von jungen Familienangehörigen einzubringen, die