Deutscher Bundestag
2016-04-14

Ursächlich sind aber auch die inzwischen nicht mehr ganz so neuen Marktteilnehmer aus der digitalen Wirtschaft, allen voran die Videoabrufdienste mit ihren unterschiedlichsten Geschäftsmodellen. Noch nicht alle dieser Anbieter sind in die Abgabepflicht einbezogen. Als Marktteilnehmer, die mit dem deutschen Kinofilm Umsätze machen, müssen aber auch sie zu dessen Förderung beitragen. Dem Gesetzentwurf gelingt es, der absehbaren Schrumpfung des FFA-Haushaltes gegenzusteuern – zum einen durch die Anpassung der Abgabesätze der Abgabepflichtigen und zum anderen durch die Einbeziehung weiterer Anbieter. Damit schaffen wir es, die Finanzierung der Filmförderanstalt für die nächsten Jahre zu sichern. Mit der Reduzierung der Gremien, ihrer Verschlankung und der paritätischen Besetzung macht der Gesetzentwurf einen weiteren großen Schritt nach vorne. Die vorgesehene Neuausrichtung der Förderung mit dem Ziel, die Qualität und die Vielfalt des Filmschaffens in Deutschland nachhaltig fortzuentwickeln, halte ich für einen wichtigen Schritt. Ob das alles in der konkreten Ausgestaltung den gesteckten Zielen auch gerecht wird, müssen wir uns in den kommenden Beratungen noch genauer anschauen. Wie gesagt: Vor drei Wochen wurde der Entwurf der FFG-Novelle verabschiedet.