Deutscher Bundestag
2015-12-17

Wenn wir jetzt darüber reden, wie man die Ursachen bekämpfen soll, dann gehört es eigentlich dazu, dass man auf die unterschiedlichen Ursachen mit unterschiedlichen Antworten und Strategien reagiert. Aber eines gilt aus meiner Sicht immer: Wer nachhaltig und sinnvoll Fluchtursachen bekämpfen will, der muss gute Entwicklungspolitik machen, und zwar immer und nicht nur in Krisenjahren. Und auch das ist zum Glück Richtschnur der Bundesregierung. Wir haben heute Mittag viel darüber gehört, was nicht gut läuft. Aber lassen Sie mich auch einmal anhand einiger Zahlen zeigen, was tatsächlich läuft. Wir haben den höchsten Etat in der Geschichte des BMZ, die stärkste Steigerung der ODA-Quote. Wir setzen damit Prioritäten. Damit wird deutlich: Es geht darum, in wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung vor Ort zu investieren, um Perspektiven für die Menschen in den Krisengebieten möglich zu machen. Die gesamte Entwicklungszusammenarbeit mit einem Etat von jetzt 7,4 Milliarden Euro für 2016 arbeitet in diesem Sinne am Erhalt von Lebensperspektiven und an der Schaffung von Zukunftsperspektiven. Mehr als 1 Milliarde Euro stellt das BMZ allein für direkte Flüchtlingshilfe zur Verfügung.