Deutscher Bundestag
2022-10-19

Herzlichen Dank. – Ich habe auch eine Frage zu den Hebelprojekten in der Digitalstrategie. Eines davon ist ja der Ausbau der digitalen Infrastruktur. Dieser soll auch durch eine Verbesserung der Datenlage erleichtert werden, nämlich insbesondere durch das Gigabit-Grundbuch. Dazu soll es einen einheitlichen Internetauftritt für den Breitbandatlas, den Infrastrukturatlas und das Mobilfunkmonitoring geben. Es sollte bis zum dritten Quartal 2022 kommen; das ist vorbei. Die Bundesnetzagentur ist dafür zuständig und hat mir geantwortet, dass sie nicht anfangen konnte, weil sie keine Ressourcen dafür hat. In der Haushaltsberatung wurde uns gesagt: 20 Stellen wurden angemeldet, aber noch nicht bewilligt. Daher möchte ich Sie gerne fragen, Herr Minister: Wenn im günstigsten Fall diese 20 Stellen bewilligt werden – man muss die ja noch ausschreiben, das Personal einstellen und anlernen –, bis wann kann man dann mit dem Gigabit-Grundbuch rechnen? Und wenn das im ungünstigsten Fall mit dem Haushalt 2023 nicht klappt, wann kommt es dann?