Deutscher Bundestag
2021-05-21

Der sozialverträgliche, der klimafreundliche und auch der umweltverträgliche Kohleausstieg ist und bleibt eine der größten Reformen der vergangenen Jahre. Dass Sie von den Grünen vor allem jetzt vor dem Wahlkampf dieses skandalisieren, das sind wir ja gewohnt. Dabei ist uns etwas gelungen, was vor dieser Legislatur die Wenigsten für möglich hielten. Ich sage Ihnen von den Grünen eines: Der eigentliche Skandal ist, dass Sie skandalisieren, wo es überhaupt keinen Skandal gibt, sehr geehrte Damen und Herren. Also, sprechen Sie bitte nicht von Seriosität an dieser Stelle. Die WSB-Kommission, die Kohleausstiegskommission, beschreibt einen Ausstiegspfad bei der Kohle, bei der Braun- und bei der Steinkohle, eine Reduzierung um 6 GW allein im vergangenen Jahr und in diesem Jahr. Es ist übrigens auch schneller möglich, auszusteigen. Es ist natürlich ein Kompromiss, aber ein Kompromiss mit klaren Ausstiegspfaden und ein Kompromiss mit klaren Einstiegspfaden, Einstiegspfaden in Erneuerbare, aber zuweilen natürlich auch in Gas, wenn es um die Frage der Versorgungssicherheit geht. Wir schauen auf die Strukturen vor Ort. Wir wollen die Zukunft durch kluge Strukturpolitik gewinnen. Wir lassen die Menschen nicht im Stich.