Deutscher Bundestag
2014-04-10

Das betrifft insbesondere so erfolgreiche Projekte wie das Programm „Soziale Stadt“, für das es in Ost und in West hervorragende Beispiele gibt. Im Westen gibt es Bremen-Tenever und im Osten Eisenhüttenstadt. Die Freidemokraten, die das Heil immer nur in der Betonkomponente gesehen haben, haben die vernünftige Logik bekämpft, das Bauliche und das Gesellschaftlich-Soziale zusammenzubringen. Wie es läuft, wenn dieser Grundsatz nicht beachtet wird, kann man an den Favelas in Brasilien und an den Townships in Südafrika erkennen. Jetzt kommt es darauf an, diese Kompetenz zu reaktivieren. Das Programm „Altersgerecht Umbauen“ im Bestand wurde schon angesprochen. Lieber Kollege Lemme, ich hoffe, dass dies nicht nur eine Absicht der Koalition ist. Dieses Programm kommt aus der Mitte des Parlaments. Es ist damals so schnell im Bundesetat zustande gekommen, weil sich alle Fraktionen im Bundestag einig waren, dass wir hier etwas Zukunftsfähiges, der demografischen Entwicklung Angepasstes leisten können. Das muss verdammt noch mal wieder implementiert werden, allerspätestens 2015.