Deutscher Bundestag
2024-10-17

Wir wollen die Digitalisierung also so ausgestalten, dass sie am Ende den Menschen in der Pflege und in der Ärzteschaft nutzt. Wir wollen, dass es zukünftig immer auch die Möglichkeit zur Flexibilität gibt. Auch dafür brauchen wir wieder die Innovation aus unserer Gesundheitswirtschaft. Denn wenn wir auf der einen Seite sagen: „Wir möchten, dass Großkonzerne wie Amazon, Google, Apple zurückgedrängt werden“, dann müssen wir gut auf unsere Gesundheitswirtschaft achten und dort die Teilhabe an Ausschreibungen ermöglichen, um zu erreichen, dass diese Unternehmen in Deutschland auch eine Perspektive haben. Auch das – das hat der Kollege Rüddel angesprochen – wird mit diesem Gesetz nicht gewährleistet. Bei den Ausschreibungen droht einfach die Gefahr, dass vor allem große Unternehmen zum Zug kommen, und das richtet sich gegen unseren Mittelstand. Deshalb lehnen wir auch diese Regelung im Gesetz ab. Zum Schluss bleibt noch zu sagen: Wir werden jetzt miteinander in die Debatte gehen und eine Anhörung zu diesem Thema haben. Darauf freuen wir uns; denn wir wollen im Bereich der Digitalisierung einen echten Schritt weiterkommen.