Deutscher Bundestag
2019-05-17

Was hat sich dadurch für die Bundeswehr verändert? Ein leistungsstarker Offizier muss sich eben nicht mehr verstecken und ist der Truppe erhalten geblieben. Soldaten werden nicht mehr diskriminiert, ausgegrenzt und versteckt. Damit ist die Bundeswehr Vorbild im Kampf gegen Diskriminierung. Am 1. Oktober 2017 trat endlich die Ehe für alle in Kraft. Ich halte das für einen Meilenstein auf dem Weg in eine Gesellschaft ohne Diskriminierung und hätte dafür gestimmt, wäre ich in der letzten Wahlperiode schon Abgeordnete gewesen. Ich erwähne diese Punkte, um deutlich zu machen, dass die Große Koalition sich durchaus und mit klaren Ergebnissen mit diesem Thema beschäftigt hat und auch weiter beschäftigen wird. Es gibt noch sehr viel zu tun. Im Koalitionsvertrag steht ganz klar, dass alle Menschen, unabhängig von ihrer sexuellen Identität, frei und sicher leben können sollen, mit gleichen Rechten und Pflichten, dass wir Homosexuellen- und Transfeindlichkeit verurteilen und jeder Diskriminierung entgegenwirken. Wir werden die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts hierzu umsetzen, auch wenn es seine Zeit dauert.