Deutscher Bundestag
2014-11-26

Nicht zu vergessen sind die Freiwilligen, die jetzt aktuell bei der Bewältigung der Ebolaseuche helfen. Hierfür großen Respekt und großen Dank! Wir haben bei der Haushaltsgestaltung noch immer mit den Problemen zu kämpfen, die sich aus den Verzögerungen beim Zulauf großer Beschaffungsvorhaben ergeben. Das bleibt nicht ohne Folgen im Hinblick auf unsere Fähigkeiten und auch im Hinblick auf die künftigen Anforderungen an die Haushalte. Wir haben in der Bereinigungssitzung eine Vielzahl von Verpflichtungsermächtigungen ausgebracht, um in den kommenden Jahren situations- und bedarfsgerechte Beschaffungen vornehmen zu können. Wir müssen uns mit der Frage auseinandersetzen, welche Technologien und welche Fähigkeiten wir im Lande behalten müssen und wollen. Dabei geht es zweifellos um die von der Bundesverteidigungsministerin definierten sogenannten Schlüsseltechnologien, über die wir verfügen müssen, um nicht in unzumutbare Abhängigkeiten zu geraten. Darüber hinaus verfügt Deutschland aber auch über Kernfähigkeiten – so will ich sie einmal bezeichnen – in den Bereichen Starrflügler, Drehflügler – so bezeichnet man sie heute –, Kampffahrzeuge und U-Boote, die wir uns so weit wie irgend möglich erhalten sollten.