Deutscher Bundestag
2015-10-02

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich bin seit 1998 Mitglied dieses Hauses, und ich kann nicht mehr zählen, wie viele Gespräche ich zu den Ostrenten geführt habe: mit Menschen, die zu mir ins Büro gekommen sind, auf Veranstaltungen, auch mit Menschen, die sich zusammengetan haben, um ihre Situation deutlich zu machen. Ich muss sagen: Vieles, was diese Menschen mir erzählt haben, hat mich persönlich sehr berührt. Ich habe mich damals auch aufgerufen gefühlt, zu Lösungsansätzen beizutragen. Da will ich auch die Landesgruppe Ost ansprechen, die wir von der SPD haben. Wir haben in unzähligen Diskussionen das Thema rauf und runter behandelt. Wir haben uns mit Berufsgruppen getroffen. Wir haben Vorschläge erarbeitet, und die meisten, meine Damen und Herren, muss ich sagen, haben wir wieder verworfen. Die Frage ist: Warum? Erstens müssen wir heute – wie damals – zur Kenntnis nehmen, dass zum 1. Januar 1992 das Rentenrecht der DDR in das Sechste Buch Sozialgesetzbuch übernommen wurde. Was man auch wissen muss: Die Sondersysteme sind gerade nicht in die Sondersysteme der Bundesrepublik eingeordnet worden.