Deutscher Bundestag
2018-04-19

Ja, aber diese Trendwende muss natürlich auch bei den Soldatinnen und Soldaten ankommen. Die Verbesserungen müssen spürbar sein. Unterhält man sich mit Bundeswehrangehörigen, dann erfährt man, ganz vorsichtig formuliert, dass das bei weitem noch nicht überall so ist. Das muss sich ändern. Es ist klar, dass die Ministerin die Probleme bei unseren U-Booten, beim A400M oder bei anderen Sorgenkindern nicht von heute auf morgen lösen kann. Im Koalitionsvertrag haben wir uns daher zu Recht auf eine Beschleunigung der Prozesse verständigt. Mehr Tempo, das ist in der Tat vor allem auch beim Beschaffungswesen notwendig. Wir wollen – das ist auch der Appell des Wehrbeauftragten –, dass die vorhandenen und zusätzlichen Gelder, die der Koalitionsvertrag in Aussicht stellt, vernünftig und zielgerichtet eingesetzt werden. Unsere Beschlüsse im Parlament müssen bei den Soldatinnen und Soldaten ganz konkret und zeitnah ankommen. Das ist vornehmlich die Aufgabe der Exekutive, zuvorderst die Aufgabe der zuständigen Ministerin. Wir wissen, Sie sind dran. Das Problem heißt nicht mangelndes Geld, sondern vor allem mangelnde Effizienz bei der Beschaffung.