Deutscher Bundestag
2024-06-06

In Ihrem Antrag zum deutschen Engagement am Horn von Afrika und am Golf von Aden tragen Sie, verehrte Kolleginnen und Kollegen der Unionsfraktion, ein Sammelsurium an Einzelmaßnahmen vor. Als Verteidigungspolitiker möchte ich mich hier auf die militärischen und sicherheitspolitischen Aspekte Ihrer Forderungen konzentrieren. Konkret gehen Sie dazu vor allem auf die Mandate EUNAVFOR SOMALIA/Atalanta und EU NAVFOR Aspides ein. An Atalanta, einer Mission zum Schutz der internationalen Seeschifffahrt und zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias, hat sich Deutschland von 2008 bis 2022 sehr erfolgreich beteiligt. Die Lieferung von 2,3 Millionen Tonnen Hilfsgütern nach Somalia konnte in diesem Zeitraum sichergestellt werden. Die Piraterie vor der Küste Somalias ist in diesem Zeitraum signifikant zurückgegangen. Die deutsche Beteiligung an der EU-Mission Aspides haben wir hier im Deutschen Bundestag im Februar dieses Jahres beschlossen. Es ist der Europäischen Union gelungen, in sehr kurzer Zeit eine gemeinsame Marinemission auf die Beine zu stellen und damit auf die Angriffe der Huthis zu reagieren. Die Bundesregierung hat damit einmal mehr signalisiert, dass Deutschland ein verlässlicher Partner ist und wir unsere Verantwortung wahrnehmen.