Deutscher Bundestag
2014-06-05

Das Antiterrordateigesetz von 2006 war eine von zahlreichen Antworten auf die gewachsene Bedrohung durch den internationalen Terrorismus. Durch die Einrichtung einer gemeinsamen Fundstellendatei wollten wir – nicht zuletzt im Licht der Anschläge von Madrid im März 2004, bei denen 191 Menschen getötet und über 1 900 verletzt wurden – die Zusammenarbeit und die Kontaktaufnahmemöglichkeiten der zuständigen Behörden verbessern. Dank der Datei kann ein Behördenmitarbeiter, der im Bereich des internationalen Terrorismus ermittelt oder aufklärt, schnell herausfinden, ob zu einer bestimmten Person auch bei anderen Behörden bereits Informationen vorhanden sind und an wen er sich wenden muss. Und im Eilfall, wenn Gefahr im Verzug ist und niemand in der anderen Behörde erreichbar, kann die Behörde auch die erweiterten Grunddaten freischalten. Das ist bislang genau einmal vorgekommen und bestätigt zweierlei: zum einen, wie zurückhaltend und verantwortungsvoll die Behörden mit dieser Datei und ihren Befugnissen umgehen.