Deutscher Bundestag
2018-05-16

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für mich ist es das siebte Mal, dass ich hier vorne stehe und über einen Verteidigungshaushalt debattiere. Ich will den Kolleginnen und Kollegen der Großen Koalition zugestehen: Ich bin angesichts des Streits der letzten Wochen ein bisschen überrascht, dass es heute überhaupt einen Etatentwurf gibt, über den man debattieren kann. So etwas habe ich, ehrlich gesagt, noch nicht erlebt: Der Etatentwurf war im Kabinett noch nicht beschlossen, da bricht schon ein öffentlicher Streit aus. Frau von der Leyen und Herr Müller erzählen überall, dass sie eine Protokollerklärung im Bundeskabinett abgegeben hätten, weil sie den Etat in der jetzigen Form kritisch sähen und mehr Geld brauchten. Sie, Frau von der Leyen, fordern einen zweistelligen Milliardenbetrag. Olaf Scholz sagte gestern hier, dass ein verteidigungspolitisches Konzept nicht allein dadurch gut wird, dass es teuer ist. Recht hat er.