Deutscher Bundestag
2024-12-18

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, in der Tat, der Sturz Assads hat überall Freude ausgelöst. Mir drängt sich der Eindruck auf, dass es einen Unterschied in der Wahrnehmung gibt zwischen Europa einerseits – Mitteleuropa insbesondere – und der Region in der unmittelbaren Nachbarschaft andererseits. Bei uns überwiegt die Freude. Die Freude ist dort unten ebenfalls sehr stark ausgeprägt, aber gleichzeitig gibt es auch Sorge und Angst, zum Beispiel vor dem Wiedererstarken des sogenannten IS, aber auch vor dem Einsickern ehemaliger syrischer Assad-Kräfte, in das Land Irak zum Beispiel; darüber besteht große Sorge. Von daher beobachtet man die Entwicklung sehr, sehr aufmerksam. Ich habe sowohl mit dem irakischen Präsidenten als auch mit dem Präsidenten der Region Kurdistan gesprochen. Die Sorgen sind groß, und gleichzeitig setzt man darauf, dass wir als Europäer Präsenz zeigen, weniger unmittelbar militärische, möglicherweise aber auch im Rahmen von OIR oder anderem. Vor allen Dingen geht es darum, Präsenz zu zeigen und die Interessen der Region wahrzunehmen und zur Kenntnis zu nehmen. Darauf wird es vor allen Dingen ankommen.