Deutscher Bundestag
2015-11-26

Das erfolgt zunächst in Übergangsklassen durch Sprachförderangebote der Grund- und Mittelschulen sowie in Berufsintegrationsklassen der Berufsschulen. Gerade die Berufsintegrationsklassen leisten unglaublich viel. Zweijährig, in Vollzeit verbinden sie Spracherwerb mit gezielter Berufsvorbereitung. Dies trifft auf viel Zustimmung der Wirtschaft, aber auch der Flüchtlingsorganisationen. Bayern zeigt, wie es mit pragmatischen Lösungen für die Menschen geht. Deswegen freut es mich, dass es in Bayern einen engen Schulterschluss der Partner am Arbeitsmarkt gibt: Wirtschaft, Bundesagentur für Arbeit und Staatsregierung ziehen an einem Strang. „Keiner darf verloren gehen“, das ist das Motto. Die Mittel dafür heißen Spracherwerb, Qualifizieren und umfassend Betreuen. Die Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit nimmt allein 45 Millionen Euro für das nächste Jahr in die Hand für berufssprachlichen Deutschunterricht mit anschließender Berufsorientierung, mit Praktika, gegebenenfalls ergänzt durch assistierte Ausbildung oder ausbildungsbegleitende Hilfen. Ich finde, das ist vorbildlich. Aber: Ohne eine Begrenzung der aktuellen Zuwanderungszahlen werden wir an unsere Grenzen kommen – trotz größter Anstrengungen, trotz immensen Mitteleinsatzes. Deshalb ist es richtig, die Zuwanderung zu begrenzen. Wir sollten uns an all das halten, was wir gemeinsam in dieser Koalition ausgemacht haben.