Deutscher Bundestag
2014-11-25

Ich glaube, das ist in der aktuellen Situation unverzichtbar. Wir müssen natürlich auch politisch dafür kämpfen, dass die Akzeptanz für Integration, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und friedliches Miteinander weiterhin hoch bleibt. Deswegen haben wir ganz bewusst gesagt: Die Mittel der Bundeszentrale für politische Bildung werden aufgestockt, die politischen Stiftungen erhalten 14 Millionen Euro mehr, und im Haushalt von Manuela Schwesig stellen wir 10 Millionen Euro mehr für den Kampf gegen Rechtsextremismus und andere Extremismen, die wir unbedingt bekämpfen wollen, bereit. Dann haben wir noch das Thema Sport. Ich glaube, das ist eine richtig gute Geschichte. Davon geht ein gutes Signal an unsere Gesellschaft aus. So kann ich an dieser Stelle sagen: lauter gute Nachrichten aus dem Haushaltsausschuss für den Bereich des Bundesinnenministeriums. Ich danke den Kollegen Brandl und Barthle, aber auch den Kollegen der Opposition. Unsere Änderungsanträge im Haushaltsausschuss bekamen viele Jastimmen. Deswegen gilt mein herzlicher Dank den Kollegen Bartsch und Hajduk. Ich wünsche allen weiterhin eine gute Debatte. Danke schön. – Nein, Sie waren nicht Mackie Messer. Es fragt sich nur, wer der Haifisch ist.