Deutscher Bundestag
2016-06-02

Was sind NPS? NPS sind meist synthetische Substanzen, die gelegentlich auch als „Designerdrogen“, „Research Chemicals“ oder auch „Legal Highs“ bezeichnet werden. In den letzten Jahren ist eine ständig zunehmende Anzahl derartiger Stoffe aufgetaucht. In der Regel ist bei NPS die chemische Struktur von Stoffen, die bereits unter das Betäubungsmittelgesetz fallen, gezielt so verändert worden, dass der neue Stoff nicht mehr den Verbots- und Strafvorschriften des BtMG unterliegt. Die für Missbrauchszwecke geeignete Wirkung auf die Psyche bleibt jedoch erhalten oder verstärkt sich sogar. Wöchentlich bringen die Akteure des Drogenmarktes einen neuen dieser Stoffe in Umlauf. Die entsprechenden betäubungsmittelrechtlichen Verbotsverfahren benötigen längere Zeit. Aus diesen Gründen ist es schwierig geworden, die sogenannten Legal Highs zeitnah dem BtMG zu unterstellen. Durch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs im Jahr 2014 lassen sich NPS auch nicht länger als Arzneimittel im Sinne des Arzneimittelgesetzes einordnen. Dadurch ist eine Regelungslücke bei diesen Stoffen entstanden. Das fehlende Verbot kann gerade bei jungen Konsumenten den falschen Eindruck erwecken, die häufig professionell aufgemachten und gezielt junge Menschen ansprechenden Produkte seien harmlos. Tatsächlich hat der NPS-Konsum mitunter schwere Folgen.