Deutscher Bundestag
2016-09-06

Auch hier möchte ich noch einmal betonen: Wir haben bereits sehr vieles getan. Wir haben sehr vieles erfolgreich ins Werk gesetzt, um den massenhaften Zustrom von Flüchtlingen nach Deutschland deutlich zurückzufahren. Es kommen täglich nur noch zwischen 100 und 200 Flüchtlinge in unser Land. Diese werden umgehend und umfassend registriert. Sie bekommen einen Flüchtlingsausweis ausgereicht. Wir haben ein Integrationsgesetz verabschiedet, das den Duktus des Förderns, aber auch des Forderns beinhaltet. Ich darf an dieser Stelle auch noch einmal sagen, weil Sie, Frau Kollegin Jelpke, so kritisch angemerkt haben, es gebe zu wenig Geld für Integrationskurse: Wir haben allein vom letzten Jahr zu diesem Jahr die Mittel im Bundeshaushalt für Integrations- und Sprachkurse mehr als verdoppelt. Auf den ohnehin jetzt schon sehr ansehnlichen Titel in Höhe von 560 Millionen Euro kommen im Haushaltsentwurf 2017 noch einmal 10 Prozent obendrauf. Ich glaube, das kann sich wirklich sehen lassen.