Deutscher Bundestag
2015-12-03

Nur etwas Tempo fehlt noch; darüber haben wir schon im Ausschuss diskutiert. Ein paar offene Punkte will ich hier noch ansprechen. Erstens. Es ist gut, dass das Ministerium zwei Arbeitsgruppen – Sie sagen: Taskforces – eingerichtet hat, die helfen sollen, die Verfügbarkeit von Hubschraubern und Flugzeugen zu verbessern. Das ist dringend nötig. Die Ausbildung für NH90, Tiger, Sea King und Sea Lynx leidet extrem. Für unsere Piloten und angehenden Piloten ist das eine unmögliche Situation. Ich höre aus dem BMVg, kurzfristige Lösungen seien nicht zu erwarten. Aber das Problem kennen wir seit Jahren. Insofern bitte ich auch hier um Tempo. Zweitens. Der Verteidigungsausschuss wie auch mein Amtsvorgänger haben immer wieder auf eine Einhaltung des 20/4-Monatssystems für eingesetzte Soldatinnen und Soldaten gedrängt. Das gelingt noch nicht immer zuverlässig. Aber dann sollte wenigstens der Rücktransport, zum Beispiel aus Afghanistan, planbar und zur festgesetzten Zeit stattfinden und nicht immer mit tagelanger Verzögerung. Das ist für die Soldatinnen und Soldaten und für ihre Familien nur schwer erträglich. Drittens. Das Beurteilungssystem gerecht zu gestalten, ist gewiss eine enorm anspruchsvolle Aufgabe.