Deutscher Bundestag
2020-09-18

Da sind wir uns hier heute relativ einig. Auch im Jahr 2020 – das ist häufig angeklungen; man sollte die Größenordnung wirklich noch einmal hervorheben – war es die Regierungskoalition im Bund, die schon im April ein weiteres 500-Millionen-Euro-Programm zur Sofortausstattung beschlossen hat, 500 Millionen Euro aus dem EU-Fonds, um Lehrer mit Endgeräten auszustatten und eine bundesweite Bildungsplattform einzuführen. Das ist der finanzielle Teil. Der organisatorische fand diese Woche im Futurium statt. Unsere Staatsministerin hat sicherlich ein Stück weit recht, wenn sie sagt: Bildungsföderalismus ist für die Digitalisierung sicherlich nicht besonders förderlich, manchmal sogar hemmend, aber der Föderalismus ist das Wichtigste, was wir haben. – Es ist daher richtig, das intensive Gespräch zu suchen und zu überlegen, welche Ideen und Anstöße man geben kann, um auf dem Gebiet der Umsetzung weiterzukommen. Es zeigt sich: Der Bund signalisiert auch weiterhin Unterstützung und Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen. Wir gehen sogar so weit und bewegen uns auf die KMK und die Länder zu. Aber – das ist mein Eindruck – man kann den Hund nicht zum Jagen tragen.