Deutscher Bundestag
2015-09-09

Auch wenn die bisherigen Friedensbemühungen nicht sehr erfolgreich waren, dürfen wir keine Gelegenheit auslassen, hier jeden Impuls zu setzen, der möglich ist. Staffan de Mistura, der EU-Sonderbeauftragte für Syrien, ist unermüdlich dabei – der Kollege Jung hat das schon erwähnt –, Gespräche zu führen und für eine Befriedung zu sorgen. Aber zurzeit scheint das Format nicht gegeben zu sein, das geeignet ist, hier tatsächlich eine Befriedung herbeizuführen. Gemeinsam mit unserem Kollegen Roderich Kiesewetter, dem Vorsitzenden des CDU-Bundesfachausschusses „Außenpolitik“, bin ich der Meinung, dass Deutschland und die Europäische Union eine von der Region mitverantwortlich getragene Konferenz initiieren sollten, die, beruhend auf den Erfahrungen des KSZE-Prozesses, einen auf Nah- und Mittelost zugeschnittenen Ansatz entwickelt. Die Stärke des ­KSZE-Prozesses lag gerade in der Führung vieler Gespräche in unterschiedlichen Formaten, um so Vertrauen aufzubauen. Die Ergebnisse sowie der Verhandlungs- und Erfolgsdruck waren dabei zweitrangig. Wir Deutsche und die anderen Europäer sollten unbedingt eine Initiative in diese Richtung auf den Weg bringen.