Deutscher Bundestag
2015-12-18

Oder wie soll ich es sonst verstehen, wenn Sie bei der öffentlich geförderten Gesundheitsforschung verstärkt die Effektivität in den Blick nehmen oder im Bereich der Medizintechnik – ich zitiere – konsequent markteffektiv forschen wollen? Mit Ihrer Forderung unter Punkt 2 d wollen Sie allen Ernstes die Krankenkassen auch noch mit Forschungsausgaben belasten. Dabei steigen die Beiträge schon jetzt zum Jahreswechsel, weil diese Bundesregierung permanent für gesamtgesellschaftliche Aufgaben in die Taschen der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler greift. Das machen Sie doch die ganze Zeit: Die Risiken sollen die öffentliche Hand, die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler oder die Krankenversicherten tragen; den Gewinn streicht irgendein privates Unternehmen ein. Was bei Ihnen vollständig fehlt, ist eine Orientierung darauf, was unbedingt erforscht werden müsste, aber eben nicht marktkonform ist. Ein Beispiel: Etwa eine halbe Million Menschen infizieren sich in Deutschland jährlich mit sogenannten Krankenhauskeimen. Zehntausende sterben daran, auch deshalb, weil viele Erreger gegen Antibiotika resistent sind. Die Entwicklung neuer Antibiotika müsste deshalb ganz oben auf der Forschungsagenda stehen. Antibiotika haben aber aus der Perspektive der Industrie einen entscheidenden Nachteil: Sie heilen nämlich Kranke.