Deutscher Bundestag
2023-07-06

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Wehrbeauftragte! Meine sehr verehrten Damen und Herren! MINUSMA war ein Garant für Sicherheit in Mali – ein Garant für die Sicherheit der Zivilbevölkerung in den Regionen, wo MINUSMA stationiert war, ein Garant für die Sicherheit der humanitären Einsatzkräfte und ein Garant für die Sicherheit unserer entwicklungspolitischen Projekte. Hinzu kommt: Die Sicherheitslage in Mali ist entscheidend für die Stabilität der gesamten Region. Genau deshalb reisen unsere Ministerinnen und Minister, Parlamentarischen Staatssekretärinnen und Staatssekretäre, aber auch wir als Abgeordnete regelmäßig in die betroffenen Staaten. Genau deshalb stehen wir im engen Austausch mit den Expertinnen und Experten sowie mit der Zivilgesellschaft vor Ort. Was also bedeutet das Ende von MINUSMA? Das Ende von MINUSMA ist ein herber Schlag für die Menschen in Mali, insbesondere für die Jugend und ihre Zukunft. Es ist ein herber Schlag für die Umsetzung des Friedensabkommens von Algier von 2015. Es ist ein herber Schlag für die Dokumentation der Menschenrechtslage in Mali. Das schreckliche Massaker von Moura hat uns die Bedeutung internationalen Engagements in Mali gezeigt.