Deutscher Bundestag
2014-04-04

Ich möchte aus dem Bericht zitieren: Die Unabhängige Untersuchungskommission stellt fest, daß die Vereinten Nationen im Vorfeld und während des Völkermordes in Ruanda 1994 in mehreren grundsätzlichen Punkten versagt haben. Die Verantwortung für das Versagen der Vereinten Nationen, den Völkermord in Ruanda zu verhindern oder zu stoppen, liegt bei einer Reihe verschiedener Akteure, insbesondere beim Generalsekretär, dem Sekretariat, dem UNO-Sicherheitsrat, der UNAMIR und bei der breiteren Mitgliedschaft der Vereinten Nationen. Diese internationale Verantwortung verlangt eine klare Entschuldigung der Organisation und der betreffenden Mitgliedstaaten gegenüber dem ruandischen Volk. Hinsichtlich der Verantwortung jener Ruander, die den Völkermord an ihren Landsleuten planten, dazu aufhetzten und ihn begingen, sind fortgesetzte Bemühungen erforderlich, sie vor Gericht zu stellen, vor den Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda und vor nationale Gerichte in Ruanda selbst. Aus diesem Bericht und aus den vielen Bemühungen, die es damals gab, um den Völkermord und das Versagen der internationalen Staatengemeinschaft aufzuarbeiten, ist die Diskussion um die sogenannte Responsibility to Protect entstanden. Sie spielt hier sehr häufig eine Rolle.