Deutscher Bundestag
2021-03-04

Ein Großteil der Novemberhilfen, der Dezemberhilfen und der Neustarthilfen wurde inzwischen ausbezahlt. Auch die Gelder der Ü III fließen mittlerweile. Ich zitiere jetzt aus einer Whatsapp-Nachricht eines Gastronomen aus meinem Wahlkreis. Der hat mir gestern geschrieben: Lieber Timon, Update zu Ü III: Freitag Antrag gestellt, Samstag Bestätigung, Mittwoch erste Abschlagszahlung auf dem Konto. Das ging ja mal richtig flott. Weil ich ja auch häufig kritisiert habe, Herr Altmaier: Herzlichen Dank an Sie und auch an Olaf Scholz; denn die Gelder kommen an. Das ist keine individuelle Erfahrung, sondern, wenn ich richtig informiert bin, mit Stand vom 1. März 2021 sind in allen Förderprogrammen des Bundes, die wir aufgelegt haben, von den insgesamt beantragten 30 Milliarden Euro mittlerweile 26 Milliarden Euro abgeflossen. Ich finde: Das kann sich sehen lassen. – Hilft aber nichts, wenn es vor Ort das ein oder andere Problem gibt. Darum kümmern wir uns jetzt auch mit dem Härtefallfonds. Aber ich glaube, dass wir daran einen Haken machen können. Es läuft jetzt, und dazu haben auch maßgeblich die Koalitionsfraktionen beigetragen, meine sehr verehrten Damen und Herren.