Deutscher Bundestag
2021-05-20

Es ist ganz klar: Wehrdienstbeschädigungen sind etwas, wo der Dienstherr für seine Soldatinnen und Soldaten da sein muss. Ich will keinen Hehl daraus machen – ich habe es auch schon gestern im Verteidigungsausschuss gesagt –: Ich hätte es gerne gesehen, wenn wir im Bereich der Ausgleichszahlung zu einer besseren Differenzierung zwischen den verschiedenen Schädigungsgraden gekommen wären. Doch mehr war, mehr ist momentan nicht zu erreichen. Insofern wird man mit den vorgesehenen Beträgen leben müssen. Dass diese aber grundsätzlich sehr gut sind und wir mit der vorliegenden Fassung sehr zufrieden sein können, zeigte eben auch die Darstellung der Ministerin. Zwei Dinge möchte ich noch erwähnen: Auch Reservisten können nun, dank des Einsatzes unserer Koalition, künftig Prämien für besondere Einsatzbereitschaft erhalten. Aus meiner Sicht ist dies ein wichtiges Signal in Richtung der vielen Tausend besonders engagierten Reservisten. Außerdem wird mit dem Soldatenentschädigungsgesetz endlich das kostenfreie Bahnfahren für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr gesetzlich geregelt. Sie wissen: Dabei handelt es sich um eine großartige Erfolgsgeschichte. Es wurde höchste Zeit, die Bundeswehr auch auf diese Weise wieder ins Bewusstsein der Deutschen zurückzuholen.