Deutscher Bundestag
2023-04-20

Wir warten zumindest immer noch darauf, bis er mal anfängt mit seiner Arbeit als Digitalminister. Die über 7 Millionen Menschen, die in unserem Land täglich mit Zügen unterwegs sind, warten auch. Darunter sind viele junge Menschen, viele Familien, gerade jetzt zu Ostern, die ihre Liebsten besucht haben und einfach keine Lust mehr darauf haben, dass sie auf die richtige Frequenz für einen Videocall warten müssen, bis es gerade mal zwischen zwei Funklöchern passt. Die wünschen sich, glaube ich, genauso wie wir einfach mehr Biss von Ihnen. Deswegen haben wir das Thema heute auch auf die Tagesordnung gesetzt. Wir zeigen Ihnen einen Weg raus aus der Aufschieberitis mit einer echten To-do-Liste. Die Ampelregierung tut sich ja ein bisschen schwer, wenn man jetzt einen Katalog von Maßnahmen vorschlägt, entsprechend zu priorisieren. Wir sehen das ja beim Haushalt, und bei dem Entwurf hat es entsprechend auch noch nicht geklappt. Deswegen will ich nur die wichtigsten Punkte ganz kurz nennen: Zunächst mal braucht es mehr Biss gegenüber der Bahn.