Deutscher Bundestag
2014-10-17

Trotz aller Aufarbeitung und geschichtlicher Korrektur dieser Irrtümer der frühen Bundesrepublik Deutschland ist auch heute Antiziganismus tief in unserer Gesellschaft verankert, tief und nicht nur am Rande, bei den Rechtsextremen, die in den letzten Wahlkämpfen Kampagnen gegen Sinti und Roma geführt haben. Die Studie der Universität Leipzig zur „stabilisierten Mitte“ kommt zu dem Ergebnis, dass im Jahre 2014 55,4 Prozent der Bevölkerung sagen: Ich hätte Probleme damit, wenn sich Sinti und Roma in meiner Gegend aufhalten. – Diese Zahl hat im Vergleich zu 2011 um 15 Prozent zugenommen. Bei der Frage, ob Sinti und Roma aus den Innenstädten zu verbannen seien, hat sich die Zahl der Befürworter faktisch verdoppelt. Ich meine, das ist genügend Anlass, sich mit diesem Thema gesellschaftlich, wissenschaftlich und mit politischen Maßnahmen gegen die Diskriminierung von Sinti und Roma auseinanderzusetzen. Herr Lengsfeld hat es gerade angedeutet: Es gibt eine Auseinandersetzung um eine Studie der Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Ich finde, wir sollten hier im Bundestag nicht um Zahlen und um Statistiken aus diesen Untersuchungen streiten.