Deutscher Bundestag
2025-07-10

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die deutsche Raumfahrt steht auf dem Papier glänzend da. Wir haben die ESA, wir haben das DLR. Zusätzlich gibt es noch eine Vielzahl von nationalen Projekten, Förderinstrumenten und Start-up-Programmen. Alle bekommen Milliardenbeträge und können wunderbar arbeiten. Wenn wir aber ehrlich sind, sehen wir ein ganz anderes Bild: Zersplitterung, Intransparenz und Ineffizienz. Aber was macht das Ministerium dagegen? Wenn der Bürger an das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt denkt, so stellt er sich hohe Wissenschaft und fleißige Professoren vor – ein Bild von Exzellenz und Verantwortung. Doch ein Blick in den Einzelplan 30 lässt oftmals Zweifel aufkommen. So wird seit 13 Jahren das Deutschlandstipendium ohne jedwede Erfolgskontrolle weitergeführt. Hunderte von Millionen Euros werden verbrannt, ohne dass wir überhaupt wissen, ob es sich lohnt. Nicht nur die AfD kritisiert das scharf, sondern auch der Bundesrechnungshof. Ein weiteres absurdes Beispiel: Das Programm „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ wird vom Ministerium mit 45 Millionen Euro dieses Jahr gefördert.