Deutscher Bundestag
2018-11-21

Gleichzeitig kommt ein großes Aber. Das Aber hat meine Kollegin Doris Barnett hier schon angesprochen. Sie hat gesagt: Die Krisenherde der Welt sind vielfältig, und ihre Zahl nimmt zu. – Sie selber, Herr Minister, haben in mehreren Reden – unter anderem auch im Haushaltsausschuss – immer wieder betont, dass im kommenden Jahr neue Aufgaben auf uns zukommen. Sie haben zum Beispiel die Lage in Syrien und im Jemen mehrfach angesprochen und gesagt, dass für die humanitären Krisen dort dringend unsere Unterstützung nötig ist. Hierfür werden die Steigerungen, die Sie jetzt vorgenommen haben, vorne und hinten nicht reichen. Sie sind hier im Etat insofern nicht ehrlich; Sie sind da auch nicht konkret. Das ist bedauerlich, weil Sie wissen, dass Sie über das Jahr mehr Geld brauchen werden. Sie werden dann wieder über die ÜPLs – über die Überplanmäßigen Ausgaben – gehen und so tun, als seien diese Krisen ganz überraschend entstanden. Es ist aber nicht überraschend, was von Ihnen angekündigt wird, und von daher finde ich, dass Sie Wahrheit und Klarheit des Etats an dieser Stelle überstrapazieren.