Deutscher Bundestag
2023-05-11

viertgrößte Volkswirtschaft der Welt. Deswegen haben wir uns nicht nur in unserem Koalitionsvertrag – mehr als zuvor in irgendeinem Koalitionsvertrag – mit dem Thema Planungsbeschleunigung beschäftigt, sondern wir haben konkret gehandelt. Das erste Gesetz zur Beschleunigung der Rechtsverfahren im Verkehrsinfrastrukturbereich haben wir hier im Bundestag im Februar beschlossen. Wir haben den Gesetzentwurf für die Planungsbeschleunigung durchs Kabinett gebracht. Die größte Bahninfrastrukturreform aller Zeiten findet in diesem Jahr statt; sie wird nächstes Jahr in Kraft treten. Das sind Leistungen dieser Koalition, meine Damen und Herren. Ich bin ausdrücklich dankbar, dass die Beschleunigungskommission Schiene auch viele Vorschläge im Detail gemacht hat, die sich gar nicht alle an die Politik richten, sondern zum Teil auch an die Beteiligten wie die Industrie. Viele dieser guten Vorschläge – von Fragen des effizienteren Bauens bis zu Finanzierungsfragen – fließen in die aktuelle Arbeit ein. Deshalb möchte ich auch dem Bundesverkehrsminister und unserem Staatssekretär Michael Theurer ganz herzlich dafür danken. Wir nehmen Tempo auf, weil wir wissen, dass leistungsfähige Verkehrswege nicht nur für die Wirtschaft entscheidend sind, sondern auch für die