Deutscher Bundestag
2015-01-15

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte und der Aufbau der Telematikinfrastruktur sind ein Prozess, mit dem wir uns viele Jahre lang beschäftigt haben und der uns über viele Jahre begleitet. Vor diesem Hintergrund ist bei uns allen eine gewisse Unruhe zu spüren – die Kollegin Leikert hat das angesprochen –; denn wir wollen endlich dafür sorgen, dass das Ganze jetzt langsam, aber sicher in die Pötte kommt und nicht weiter verzögert wird. Wir von der Großen Koalition wollen endlich Schub in die Sache bringen. Wir wollen dafür sorgen, dass die nötige Konsequenz an den Tag gelegt wird und wir zügig vorankommen. Wir müssen Fahrt aufnehmen, damit wir mit der nötigen Geschwindigkeit vorankommen. Die Patientinnen und Patienten – das will ich zum Thema Patientenfreundlichkeit deutlich sagen – sollen endlich die Vorteile genießen können, die in der elektronischen Gesundheitskarte und in der Telematikinfrastruktur stecken. Ich muss deutlich sagen: Ihr Antrag ist an dieser Stelle völlig kontraproduktiv.