Deutscher Bundestag
2014-04-04

Wir können hier auch auf die Killing Fields in Kambodscha blicken, und wir können blicken auf die Geschichte unseres eigenen Landes. Ich fand es sehr in Ordnung, dass der Außenminister auch angesprochen hat, dass wir von Deutschland als von einem Land reden, das industriell, massenhaft, Menschen ermordet hat. Wir kommen also auch aus einer Tradition der Schuld. Meine nächste Frage lautet: Was kann man dafür tun, dass Menschen so immun gemacht werden, dass sie nicht gegen andere Menschen aufgehetzt werden können? Das ist doch eine Frage, die wir weltweit beantworten müssen. Ich suche eine Antwort darauf, dass solche Aufhetzungen wie in Ruanda nicht vom Himmel fallen, sondern Ursachen haben. Wenn man Bevölkerungsteile aufeinander hetzt, hat das zuletzt und am wenigsten ethnische und religiöse, sondern auch konkrete ökonomische und politische Ursachen. Ich möchte gerne, dass wir Anstrengungen dafür unternehmen, Ausgleichsformen zu finden, und ein staatliches Gewaltmonopol entwickeln, das tatsächlich an Recht, Rechtsstaatlichkeit und Gerechtigkeit gebunden ist. Wir können, wenn wir über Ruanda diskutieren, nicht von uns weisen, auch über koloniale Geschichte zu reden.