Deutscher Bundestag
2014-09-11

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik eröffnet Menschen Perspektiven und Chancen für ihr weiteres Leben, und zwar den Menschen, denen man oft durch lange Arbeitslosigkeit die Hoffnung genommen hat, die verzweifelt sind und die von der Politik überhaupt nichts mehr erwarten. Frau Ministerin Nahles – hier muss ich Sie ganz persönlich ansprechen –, genau die mit den wenigsten Chancen haben Sie aus den Augen verloren. Sie wollen nicht wahrhaben, dass ein neuer Job für viele unerreichbar ist. Vor dieser Realität verschließen Sie die Augen, weil diese hässlichen Bilder einfach nicht zu Ihrer Erfolgsbilanz passen. – Natürlich, Sie lobhudeln hier – und wie! –, Sie vergessen hier die 1,1 Millionen langzeitarbeitslosen Menschen, Sie vergessen diejenigen, die in Armut leben. Davon wird bei Ihnen überhaupt nicht gesprochen. Das sind die eigentlichen Probleme in diesem Land. Die Arbeitslosigkeit von Menschen mit Behinderungen, Alleinerziehenden, Älteren und Menschen mit Migrationshintergrund ist in den letzten Jahren deutlich angestiegen, und das können Sie auch nicht verschweigen. Es ist so! Ich frage Sie, Frau Nahles: Was haben Sie diesen Menschen zu sagen?