Deutscher Bundestag
2016-06-02

Die systematische Vertreibung und Vernichtung der anatolischen Armenier wie auch der Aramäer, Assyrer, Pontosgriechen und chaldäischen Christen war von staatlichen Stellen auf Befehl des damaligen jungtürkischen Regimes systematisch geplant, und sie wurde auch systematisch durchgeführt. Dieses Verbrechen hatte ein klares Ziel. Es hatte das Ziel, diese Volksgruppen im damaligen Osmanischen Reich zu eliminieren. Sicherlich auch dank der Bemühungen von Raphael Lemkin haben wir mittlerweile in der internationalen Staatengemeinschaft – auch das wurde hier gesagt – einen Begriff für ein so unbegreifliches Verbrechen gefunden: Völkermord. Angesichts bestimmter Debatten, die jetzt gerade außerhalb dieses Hohen Hauses stattfinden, möchte ich an dieser Stelle noch einmal klarstellen: Wir sitzen hier nicht zu Gericht. Niemand sitzt auf der Anklagebank – weder Mitglieder der Bundesregierung, die heute nicht auf der Regierungsbank sitzen, und schon gar nicht das türkische Volk, dem wir, glaube ich, alle in großer Freundschaft verbunden sind. Ich finde, dass nur derjenige, der unredliche Absichten im Sinn hat, den Text unseres gemeinsamen Antrages in eine Anklageschrift uminterpretieren kann.