Deutscher Bundestag
2019-05-09

Im März 2015 wurde in Mali das auf vier Jahre ausgelegte Streitkräfteplanungsgesetz erlassen, und wir haben maßgeblich daran mitgewirkt, dieses Gesetz mit Leben zu füllen. Mit EUTM Mali ergänzen wir die Mission MINUSMA, über die wir gerade gesprochen haben. Der Schwerpunkt liegt aber jetzt auf der Ausbildung der malischen Streitkräfte, damit sie zukünftig die Kontrolle über ihr Staatsgebiet und darüber hinaus ausüben können. Die EU unterstützt die gemeinsame Einsatztruppe der G-5-Sahelstaaten, weil wir nur mit einem regionalen Ansatz bei der Bekämpfung von Terrorismus und grenzüberschreitender Kriminalität weiterkommen können. Zudem ist es ein wichtiges Ziel, irreguläre Migration zu begrenzen und den Schleppern in Afrika keine neue Fluchtroute zu eröffnen. Seit 2015 hat es an vielen Stellen Fortschritte gegeben. Klar ist aber, dass die malischen Streitkräfte zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht so weit sind, Operationen eigenständig zu planen und durchzuführen. Wenn unser bisheriger Einsatz also Sinn machen und nachhaltig wirken soll, müssen wir den Einsatz unserer Soldatinnen und Soldaten verlängern, damit sie weiterhin am Aufbau von selbstständigen und funktionierenden malischen Streitkräften mitwirken können.