Deutscher Bundestag
2021-03-24

Ich möchte allen Soldatinnen und Soldaten, die im Rahmen der Operation Atalanta eingesetzt waren und eingesetzt sind, für ihren Dienst sehr herzlich danken. Meine Damen und Herren, die kriminellen Netzwerke hinter der Piraterie bestehen fort, und sie haben sich auch auf andere Tätigkeitsfelder verlagert wie den illegalen Waffen- und Drogenhandel, der die regionale Stabilität gefährdet. Aufgrund dieser gewandelten Bedrohungslage hat die Europäische Union das Mandat zum Jahreswechsel angepasst: Künftig wird Atalanta auch den Waffen- und Drogenschmuggel am Horn von Afrika in den Blick nehmen. Dazu gehört zum Beispiel die Durchsuchung von Schiffen zur Durchsetzung des UN-Waffenembargos gegen Somalia. Der Ihnen vorliegende Antrag der Bundesregierung für ein Bundestagsmandat deckt auch diese neuen Aufgaben des EU-Mandats ab. Kernaufgabe bleibt allerdings der Schutz der Transporte des Welternährungsprogramms, von AMISOM und der internationalen Schifffahrt vor Piratenangriffen. Deutschland wird die Operation, wie bereits in früheren Jahren, künftig durch die Entsendung von seegehenden Einheiten unterstützen. Wir werden temporär Schiffe der Marine einmelden, die sich in diesem Seegebiet befinden. Den Anfang wird in diesem Herbst die Fregatte „Bayern“ während ihres Transits in den Indopazifik machen.