Deutscher Bundestag
2016-11-24

Ich will auch Eckhardt Rehberg explizit einbeziehen, der viel getan hat gerade für die Mittel im ländlichen Raum in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium, lieber Christian Schmidt, mit deinem Haus. Das war ein gutes Stück Arbeit, das war erfolgreich. Herzlichen Dank dafür. Ich will auf drei Schwerpunkte eingehen, zunächst kurz auf die Stärkung der Landwirtschaft und des ländlichen Raums. Es ist nicht neu, dass wir uns in dieser Krisensituation vehement für ein Gesamthilfspaket eingesetzt haben, wissend, dass wir Märkte nicht steuern und auch Preise nicht festlegen können. Dies spiegelt sich auch im Haushalt 2017 wider, in dem wir das Bürgschaftsprogramm auf den Weg bringen, den Bundeszuschuss für die landwirtschaftliche Unfallversicherung noch einmal verstetigen und vor allen Dingen die GAK-Mittel noch einmal wesentlich erhöhen. Von den Grünen wurde das kritisiert. Erinnern Sie sich einmal an die Zeit zurück, in der Sie Verantwortung hatten. Da war die GAK ein grüner Steinbruch. Mit uns wird das wieder aufgebaut. Das ist vernünftige Politik, und das ist die Wahrheit. Insbesondere das BULE-Programm, das Bundesprogramm „Ländliche Entwicklung“, zeigt, dass wir im ländlichen Raum richtig unterwegs sind.