Deutscher Bundestag
2023-11-30

Deswegen sind insbesondere die Energiepreisbremsen für Ostdeutschland und für Menschen, die geringe Einkommen haben – die gibt es auch in anderen Ländern –, besonders wichtig. Dazu gehört aber auch, dass wir zu den Zusagen nicht nur hinsichtlich der Halbleiterindustrie stehen, sondern auch zu den Zusagen zum Wandel in der Lausitz und im Mitteldeutschen Revier. Ich kann Ihnen sagen, dass sowohl die gesetzliche Verankerung als auch der Wille der Bundesregierung klar ist: Das Mitteldeutsche Revier, die Lausitz werden Zukunftsregionen werden. Wir werden es schaffen. – Ich war vorige Woche mit dem Kollegen Walter und der Kollegin Wallstein vor Ort. Wir haben dort mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern eine Region erlebt, die im Aufbruch ist. Die Menschen wollen zupacken und sagen nicht: Es wird alles ganz schlimm, wenn der Kohleausstieg umgesetzt ist. – Nein, dann kommt die Hoffnung und der Blick auf die Realität.