Deutscher Bundestag
2015-11-26

Warum schaffen wir es nicht, kraftvoll darüber zu reden, dass die Potenziale von Digitalisierung und Energiewende zusammengeführt werden, eine Chance darin zu sehen, die Verbrauchskennzahlen von großen Betrieben, von mittelständischen Unternehmen erkennen und steuern zu können, sodass wir erneuerbare Anlagen besser aussteuern und mehr Wettbewerb schaffen können? Das wäre ein großes Chancenthema. Das haben Sie nicht aufgegriffen. Ich wünsche mir, dass Sie das kraftvoll tun. Wenn wir über das Thema Wettbewerb reden, dann müssen wir über das Internet reden. Wir können keine wirtschaftspolitische Debatte führen und nicht über die Rahmenbedingungen unseres Netzes reden. Auf beiden Seiten des Plenums – zugegeben: im Europäischen Parlament; hier wäre es nicht viel anders gewesen – hat jeweils eine einzige Person die Hand dafür gehoben, die Netzneutralität in Europa zu erhalten – eine einzige. Wettbewerb heißt auch, dass die Rahmenbedingungen stimmen müssen. Die stimmen nicht, wenn wir ein Zweiklasseninternet schaffen. Das schaffen Sie. Deshalb müssen wir kraftvoll dagegenhalten. Wir brauchen mehr Wettbewerb. Wir brauchen in diesem Bereich mehr Regeln.