Deutscher Bundestag
2017-01-27

Einerseits wird der Polizei mit besonders hohen Vertrauenswerten in Umfragen dafür gedankt. Andererseits sind Polizisten – das finde ich schlecht – viel zu oft Objekt von Pöbeleien, Beleidigungen, Gewalt und Hass, von Stein- und Flaschenwürfen, bis hin zu Angriffen mit Molotowcocktails. Das Lagebild „Gewalt gegen Polizisten“ des Bundeskriminalamtes weist für das Jahr 2015 über 33 000 Gewalttaten gegenüber Polizisten aus. Das finde ich beschämend. Vor allem finde ich es beschämend, weil ich davon überzeugt bin, dass wir Menschen, die uns dienen – nicht nur die Polizei, sondern beispielsweise auch die Feuerwehr und das THW –, doch mit Respekt begegnen müssen. Damit kommen wir zur Ausgangsfrage: Wieso brauchen wir eigentlich Body-Cams, wie im Gesetzentwurf vorgesehen? Weil es leider in Deutschland eine Unkultur des Hasses und der Gewalt gegen Sicherheitskräfte gibt. Die Tatsache, dass es eine solche Unkultur gibt, ist völlig inakzeptabel, unabhängig davon, ob die Gewalt von links oder von rechts kommt oder von vorgeblich unpolitischen Tätern. Es ist unsere Aufgabe, dieser Gewalt entgegenzuwirken.