Haushalt 2024 - Einbringung des Verwaltungsentwurfs, einschließlich der Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Immobilien- und Gebäudemanagement und Osnabrücker ServiceBetrieb sowie des Haushaltsplans Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb"
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2390
Datum: 2023-09-19
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/5
Stadt Osnabrück 07.09.2023 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2390
öffentlich
Haushalt 2024 - Einbringung des Verwaltungsentwurfs, 
einschließlich der Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe 
Immobilien- und Gebäudemanagement und Osnabrücker 
ServiceBetrieb sowie des Haushaltsplans Sondervermögen 
"Klärwerke und Kanalbetrieb"
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 19.09.2023 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Handlungsfähige Stadt - stabil-bürgernah-leistungsfähig (Ziel 2021-2030)
 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern
Sachverhalt:
1. Überblick 
Die Verwaltung legt dem Rat der Stadt Osnabrück in der heutigen Sitzung den 
Verwaltungsentwurf für den Haushalt 2024 mit folgenden Eckdaten vor:
 
Ergebnishaushalt 2024
Erträge 738.448.078
Aufwendungen - 813.700.984
Jahresergebnis - 75.252.907
  
Finanzhaushalt 2024
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 727.204.153
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit - 764.169.210
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 23.157.109
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit -83.991.254
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 117.128.258
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -76.243.787
Finanzmittelveränderung -56.914.731
 
2. Ergebnishaushalt
Der Blick auf die jüngere Vergangenheit zeigt, dass die Stadt Osnabrück seit 2016 trotz der 
COVID-19-Pandemie und den fortdauernden Auswirkungen des völkerrechtswidrigen 
Angriffskriegs Russlands in der Ukraine positive Jahresergebnisse erwirtschaften konnte. Im 
Haushaltsjahr 2022 wurde mit einem positiven Jahresergebnis in Höhe von 56,9 Mio. € sogar 
ein Rekordüberschuss erwirtschaftet. 
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Mit Blick auf die kommenden Jahre zeigt sich jedoch ein anderes Bild. Die Stadt Osnabrück 
rechnet in 2024, aber auch in den Folgejahren mit negativen Jahresergebnissen jeweils im 
hohen zweistelligen Millionenbereich:
Auch ist festzustellen, dass die aktuelle Planung für 2024 und die Folgejahre gegenüber der 
bisherigen mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Haushalt 2023 nochmals 
schlechter ausfällt:
Erfreulicherweise konnten im Sonderbudget Finanzen und Controlling aufgrund der 
konjunkturellen Entwicklung nochmals deutliche Ertragssteigerungen im Bereich der 
Gewerbesteuer eingeplant werden. Hier wird nun mit Erträgen in Höhe von 156,0 Mio. € in 
2024 gerechnet (2025 167,0 Mio. €, 2026 175,0 Mio. €, 2027 180,0 Mio. €). Gleichwohl 
mussten die Erträge im Bereich anderer Steuern, insb. bei den Gemeindeanteilen Umsatz- 
und Einkommenssteuer sowie bei der Vergnügungssteuer, nach unten korrigiert werden. 
Auch die Erträge aus dem Kommunalen Finanzausgleich (Schlüsselzuweisungen) mussten 
reduziert werden, was v. a. darauf zurückzuführen ist, dass sich die hohen Erträge aus der 
Gewerbesteuer seit 2022 negativ auf die Höhe des Finanzausgleichs in den Folgejahren 
auswirken. Im Ergebnis bleiben die Erträge aus Steuern und dem Kommunalen 
Finanzausgleich somit im Plan 2024 hinter dem Ergebnis aus 2022 zurück. Grundsätzlich 
gilt, dass die aktuelle gesamtwirtschaftliche Lage weiterhin von nicht unerheblicher 
Unsicherheit geprägt ist, insbesondere die fortdauernden Auswirkungen des 
völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands in der Ukraine sind nur begrenzt zu 
prognostizieren. Während die Bundesregierung nach der im April vorgelegten 
Frühjahrsprojektion für dieses Jahr noch von einem Wachstum des Bruttoinlandsproduktes 
von 0,4 % im laufenden Jahr ausgeht, erwartet der Internationale Währungsfonds bereits ein 
Schrumpfen der deutschen Wirtschaft um 0,3 %. Eine Stagnation oder Rezession hätte aber 
negative Auswirkungen auf das Haushaltsergebnis und die zukünftige Planung.
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Ergebnisverschlechterungen im Vergleich zwischen dem Ergebnis 2022 und dem 
Verwaltungsentwurf 2024 sind darüber hinaus insb. beim Referat Digitalisierung und IT (-4,2 
Mio. €), dem Sonderbudget Finanzen und Controlling (-25,9 Mio. €), der Feuerwehr (-9,1 
Mio. €), dem Fachbereich Schule, Bildung und Sport (-17,0 Mio. €), dem Fachbereich 
Soziales (-11,7 Mio. €), dem Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (-33,0 Mio. €) 
sowie dem Fachbereich Städtebau (-11,1 Mio. €) auszumachen:
Ist 2021 Ist 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026 Plan 2027- € - - € - - € - - € - - € - - € - - € -  Ref. Oberbürgerm., Komm. und Rat -12.205.580 -6.621.616 -8.047.673 -9.542.914 -9.846.033 -9.860.159 -10.140.933  FB Personal u. Organisation -7.738.512 -8.752.755 -8.606.382 -10.953.577 -11.289.221 -10.863.608 -11.288.716  Stabsstelle Erich-Maria Remarque -529.183 -420.149 -401.014 -456.677  Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung -2.976.088 -3.220.588 -3.954.987 -3.964.726 -4.266.324 -4.262.795  Ref. Medien -2.279.399 -756.472 -1.053.504  Rechnungsprüfungsamt -1.355.239 -1.502.750 -1.558.360 -1.704.207 -1.770.530 -1.742.519 -1.798.178  Ref. Digitalisierung und IT -6.133.152 -8.477.136 -10.316.552 -10.459.555 -10.631.483 -10.989.815  Ref. Chancengleichheit -255.718 -807.905 -1.066.138 -1.047.999 -1.094.328 -1.114.039 -1.150.540  Sicherheitstechnischer Dienst -138.957 -208.587 -241.345 -247.010 -257.426 -333.289 -333.262  FB Finanzen u. Controlling -6.244.611 -6.709.440 -7.931.897 -8.653.994 -9.096.084 -9.130.895 -9.465.066  FB Finanzen u. Controlling - Sonderb. 328.018.231 402.468.653 343.881.337 376.581.950 403.685.111 417.287.122 425.613.146  FB Recht u. Datenschutz -2.657.619 -2.246.895 -2.942.184 -3.189.137 -3.292.403 -3.245.460 -3.335.999  FB Bürger u. Ordnung -8.225.072 -6.614.259 -7.260.952 -8.021.712 -8.651.336 -8.895.607 -9.531.390  Feuerwehr -16.006.476 -18.176.913 -21.803.431 -27.301.571 -27.782.724 -26.933.580 -27.712.794  FB Bildung, Schule u. Sport -57.677.552 -55.833.703 -63.817.066 -72.836.627 -69.171.071 -69.149.915 -69.444.196  FB Kultur -27.918.058 -29.327.075 -31.433.644 -31.694.495 -34.511.116 -35.420.040 -36.607.444  FB Soziales -45.351.871 -51.148.906 -60.281.090 -62.878.108 -63.314.197 -63.466.268 -64.442.131  FB Kinder, Jugendliche u. Familien -103.873.005 -108.669.059 -122.501.038-141.717.947 -143.091.103 -144.697.956-149.443.329  FB Städtebau -7.252.773 -8.938.548 -23.069.746 -20.079.240 -14.618.180 -14.902.842 -15.596.845  FB Geodaten u. Verkehrsanlagen -21.749.731 -25.265.502 -28.828.678 -28.620.363 -28.367.041 -28.675.305 -28.906.777  FB Umwelt u. Klimaschutz -4.395.599 -4.854.180 -7.899.701 -7.647.479 -7.805.539 -7.885.203 -7.894.921  Ref. Mobile Zukunft -570.154 -897.755 -898.572 -919.854 -940.458  Summe 2.692.459 56.924.848 -66.729.369 -75.252.907 -46.016.220 -35.248.238 -38.129.121
Gesamtergebnishaushalt
Infolge dieser Entwicklung werden die Aufwendungen in den nächsten Jahren 
voraussichtlich deutlicher steigen als die Erträge. Gegenüber dem vorläufigen 
Jahresabschluss aus 2022 steigen die Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2024 um 21,3 
%, die Erträge hingegen nur um 1,4 %. Hierdurch kommt es im Ergebnis zu den Defiziten:
 
 
Nachdem das Gesamtdefizit, also die in der Bilanz ausgewiesenen Fehlbeträge aus 
Vorjahren, mit dem deutlichen Überschuss aus dem Haushaltsjahr 2022 vollständig 
abgebaut werden konnten, ist ein Anstieg des Defizits im laufenden und in zukünftigen 
Haushaltsjahren wieder zu erwarten:
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Die langfristige Sicherung der finanziellen Handlungsfähigkeit, welche Bestandteil der 
strategischen Zielsetzung der Stadt Osnabrück ist, wird damit nicht erreicht. Das 
Eigenkapital und die Eigenkapitalquote werden – auch angesichts der geplanten 
Investitionen und der damit einhergehenden Nettoneuverschuldung – deutlich sinken.
3. Investitionsprogramm
Im Bereich des Investitionsprogramms des Kernhaushalts ist für Haushaltsjahr 2024 
festzustellen, dass sich die Summe der geplanten Investitionen gegenüber der bisherigen 
Planung verringert, dafür sind aber Anstiege in den Folgejahren zu erwarten. Von den in 
2024 geplanten Investitionen in Höhe von insg. 83,5 Mio. € entfällt ein großer Teil von rund 
36,3 Mio. € auf die Verkehrsinfrastruktur und den Breitbandausbau. Auch die geplanten 
Eigenkapitalverstärkungen an städtische Beteiligungen machen mit einem Ansatz von ca. 
16,8 Mio. € eine wesentliche Position aus, alleine an die Wohnen in Osnabrück GmbH (WiO) 
sollen in 2024 13,7 Mio. € fließen. Gerade im Bereich der Investitionen wirkt sich die 
steigende Inflation aus:
In erheblichem Maße werden auch Investitionen vom Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement geplant, hier soll in den nächsten Jahren insb. im Schulbereich 
massiv investiert werden. Das aktuelle Investitionsprogramm des Eigenbetriebs sieht 
Investitionen von mehr als 40 Mio. € pro Jahr bis 2027 vor.  Angesichts der dargestellten 
Investitionsplanung ergibt sich, dass bis zum Jahr 2027 mit einer gesamtstädtischen 
Nettoneuverschuldung von 232,8 Mio. € zu rechnen ist:
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2024 2025 2026 2027 2024-2027
Plan Plan Plan Plan Plan
     Nettoneuverschuldung 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
Kernhaushalt 40.884.471 28.275.135 37.478.973 25.260.464 131.899.043
Eigenbetrieb Immobilien- 
u. Gebäudemanagement 22.828.200 25.014.900 27.544.600 26.808.000 102.195.700
Osnabrücker 
ServiceBetrieb -54.000 -549.100 -326.000 -407.900 -1.337.000
Gesamtstädtische 
Nettoneuverschuldung 63.658.671 52.740.935 64.697.573 51.660.564 232.757.743
Gez. Fillep Gez. Hänsler
Anlage/n: Verwaltungsentwurf 2024
Haushalt 2024
Verwaltungsentwurf 

Herausgeber 
Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
Fachbereich Finanzen und Controlling 
Postfach 44 60 
49034 Osnabrück 
Inhaltsverzeichnis 
Allgemeines……………………………………………………………………………………………………….5
Vorwort…………………………………………………………………………………………………….........….13
Strategische Ziele………………………………………………………………………………………..…...….19
Haushaltsvermerke……………………………………………………………………………………….….…..35
Gesamtergebnishaushalt ……………………………………………………………………………….…..…..39
Gesamtfinanzhaushalt ………………………………………………………………………………….…...….53
Zuschussübersicht...……………………………………………………………………………….….…65
Teilhaushalte………………………………………………..…………………………………….………67
010 Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat……….…………………………………...…69
10 Fachbereich Personal und Organisation…………………….……………………………………….81
11 Stabsstelle Erich Maria Remarque…………………………………………………………………..…99
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung……………………………………………………………….109
14 Rechnungsprüfungsamt……………………………………….………………….………….……...129
15 Referat Digitalisierung und IT……………………………………………………………………….137
16 Referat Chancengleichheit…………………………………….………………….………………..147
18 Sicherheitstechnischer Dienst………………………………….…………………………………..165
20 Fachbereich Finanzen und Controlling………………………….………………………………..171
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget……….…………………….………….185
30 Fachbereich Recht und Datenschutz…………………………….……………………………….203
32 Fachbereich Bürger und Ordnung……………………………….………………………………...213
37 Feuerwehr………………………………………………………….………………………………...227
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport……………………….….……………………..……….239
41 Fachbereich Kultur…………………………………………………..………………………………285
50 Fachbereich Soziales…………………………………………………..………………………………335
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien………………………………………………….353
61 Fachbereich Städtebau………………………………………………………………………….…391
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen…………………………………………………...415
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz…………………………………………………………....431
69 Referat Mobilie Zukunft…………………………………………………………………………….453
Investitionen………………………………………..…………………………………………………...463
Investitionsprogramm inkl. Erläuterungen………………………………………………………..463
Verpflichtungsermächtigungen………………………………………………………………….....493
Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung…………………………………………………….…495
3
Sondervermögen"Klärwerke und Kanalbetrieb"…………………………………………….….....497
Vorbericht……………………………………………………………………………………….….….499
Gesamtergebnis-/-finanzhaushalt…………………………………………………………….…..511
Produktblatt…………………………………………………………………………………….……..520
Investitionsprogramm und Verpflichtungsermächtigungen………………………………………….523
Schuldenlage und -entwicklung…………………………………………………………….……...525
Stellenplan…………………………………………………………………………….……………..527
EigenbetriebImmobilien- und Gebäudemanagement………………………………………….....531
Erfolgsplan……………………………………………………………………………………….………532
Investitionen inkl. Erläuterungen……………………………………………………….…….………..533
Verpflichtungsermächtigungen…………………………………………………………………….541
Finanzierung…………………………………………………………………………………………542
EigenbetriebOsnabrücker ServiceBetrieb(OSB)………………………………………….……....543
Erfolgsplan………………………………………………………………………………….………..544
Investitionen inkl. Erläuterungen…………………………………………………………………..554
Verpflichtungsermächtigungen…………………………………………………………………….561
4
Allgemeines 
5
Inhaltsverzeichnis 
1. Grundlagen ..................................................................................................... 7
1.1 Allgemeine Rahmenbedingungen/Entscheidungswege .................................... 7
1.2 Neues kommunales Rechnungswesen (NKR) .................................................. 7
2. Der Verwaltungsentwurf................................................................................. 8
2.1 Bestandteile ...................................................................................................... 8
2.2 Erläuterung der wesentlichen Kostenartengruppen .......................................... 8
2.2.1 Ergebnishaushalt .............................................................................................. 8
2.2.1.1 Ordentliche Erträge .......................................................................................... 8
2.2.1.2 Ordentliche Aufwendungen............................................................................. 10
2.2.2 Finanzhaushalt ............................................................................................... 11
2.2.2.1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit .............................................................. 11
2.2.2.2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit ............................................................. 12
2.2.2.3 Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen ................... 12
6
1. Grundlagen 
1.1 Allgemeine Rahmenbedingungen/Entscheidungswege 
Den rechtlichen Rahmen des städtischen Haushalts bilden zum einen die Gesetze und Verordnungen 
des Bundes wie das Grundgesetz, das die Selbstverwaltung der Kommunen ermöglicht und spezieller 
die des Landes Niedersachsen, hier sind vor allem der achte Teil des Niedersächsischen 
Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) sowie die Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung 
(KomHKVO) von Bedeutung. Darüber hinaus werden vom Land Niedersachsen auch 
Vorgaben/Vorschriften bzgl. der Produktbildung und des Aufbaus/der Darstellung des Haushaltsplans 
erlassen.  
Unter Beachtung dieser Vorgaben beginnt der dezentrale Planungsprozess, der in den 
Verwaltungsentwurf mündet, welcher die Grundlage für die politischen Haushaltsberatungen ist. Am 
Ende dieses Beratungsprozesses beschließt der Rat der Stadt Osnabrück die Haushaltssatzung, in 
der festgeschrieben wird, in welchem Rahmen sich der Haushalt bewegen darf. Im nächsten Schritt 
werden die verbindlich festgelegten Haushaltsunterlagen zur Genehmigung an das Nds. Ministerium 
für Inneres und Sport (MI) zur Genehmigung gesendet. Nach erfolgter Genehmigung und Verkündung 
der Haushaltssatzung im Amtsblatt ist der Haushaltsplan an sieben Tagen öffentlich auszulegen, 
bevor die Satzung wirksam wird. 
1.2 Neues kommunales Rechnungswesen (NKR) 
Seit dem 01.01.2006 gilt ein neues Haushaltsrecht in Niedersachen, das Neue Kommunale 
Rechnungswesen (NKR), wodurch die Kommunen verpflichtet wurden, ihr Haushaltswesen 
spätestens ab dem Haushaltsjahr 2012 auf die doppelte Buchführung umzustellen. Ziel war eine 
Erhöhung der Effizienz der Verwaltungen durch einen stärkeren Fokus auf betriebswirtschaftliche 
Aspekte. Im Zentrum lagen u. a. die Darstellung des vollständigen Ressourcenbedarfs sowie eine 
stärkere Nutzung von Zielen, Kennzahlen und des Berichtswesens. Die Stadt Osnabrück hat ihr 
Rechnungswesen zum 01.01.2009 entsprechend umgestellt. 
Die Basis des Neuen kommunalen Rechnungswesens bildet das sog. Drei-Komponenten-System: 
1. Ergebnisrechnung 
In der Ergebnisrechnung werden sämtliche Erträge (Wertezuwachs) und Aufwendungen (Ressourcenverbrauch für die 
Erstellung kommunaler Leistungen) abgebildet. 
2. Finanzrechnung 
In der Finanzrechnung werden die Ein- und Auszahlungen (Mittelabfluss) abgebildet. Hierbei wird zwischen der laufenden 
Verwaltungstätigkeit, der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit unterscheiden. Im Gegensatz zur 
Ergebnisrechnung werden nur Zahlungen berücksichtigt, die sich auch tatsächlich auf den Kassenbestand auswirken. 
3. Bilanz 
Die Ergebnis- und Finanzrechnung fließen letztlich in die Bilanz. Die Bilanz ist die stichtagsbezogene Gegenüberstellung 
des Vermögens auf der einen und der Schulden zuzüglich Nettoposition auf der anderen Seite. Da keine Plan-Bilanz 
aufgestellt wird, ist diese auch nicht im Verwaltungsentwurf bzw. Haushaltsplan enthalten. 
Finanzrechnung Bilanz Ergebnisrechnung Aktiva Passiva 
1. Immat. Vermögen 1. Nettoposition 
Einzahlungen  2. Sachvermögen 2. Schulden Erträge 
./. Auszahlungen  3. Finanzvermögen 3. Rückstellungen ./. Aufwendungen 
= Liquiditätssaldo  4. Liquide Mittel 4. Passive RAP = Ergebnissaldo 
5. Aktive RAP 
7
2. Der Verwaltungsentwurf 
2.1 Bestandteile 
Der Aufbau des vorliegenden Haushaltsplans stellt sich im Wesentlichen wie folgt dar: 
 Haushaltsvermerke 
Hier werden Festlegungen zur Budgetbildung und zu den Deckungsfähigkeiten von Haushaltsansätzen 
untereinander getroffen. 
 Übersichten (Gesamtergebnis-/-finanzhaushalt, Zuschüsse) 
 Teilhaushalte  
Die Darstellung der Teilhaushalte umfasst  
- den Teilergebnis-/-finanzhaushalt (jeweils mit dem Ist des Vorvorjahres sowie den Planansätzen des 
Vorjahres, des aktuellen Haushaltsjahres und der mittelfristigen Finanzplanung),  
- die Zuschussübersicht sowie 
- die Abbildung der wesentlichen Produkte (Produktblatt, Teilergebnishaushalt) 
 Investitionsprogramm/Verpflichtungsermächtigungen 
Dargestellt werden im Wesentlichen alle Investitionsmaßnahmen des Kernhaushalts. Darüber hinaus ist auch eine 
Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen angefügt. Diese werden für Maßnahmen benötigt, die im 
laufenden Haushaltsjahr begonnen werden (bspw. Auftragsvergabe), aber erst in späteren Haushaltsjahren zu 
Auszahlungen führen. 
 Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe und der Haushaltsplan des Sondervermögens 
2.2 Erläuterung 1 der wesentlichen Kostenartengruppen 
2.2.1 Ergebnishaushalt 
2.2.1.1 Ordentliche Erträge 
1. Steuern und ähnliche Abgaben 
Hier werden Steuern (= Geldleistung eines Steuerpflichtigen ohne konkrete Gegenleistung) sowie die 
Landesbeteiligung für die Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II abgebildet.
Beispiele 
- Gewerbesteuer – richtet sich nach der Ertragskraft eines Gewerbebetriebes 
- Grundsteuern A und B – wird auf das Eigentum an Grundstücken erhoben (Grundsteuer A: landwirtschaftlich genutzte 
Grundstücke; Grundsteuer B: bebaute oder bebaubare Grundstücke) 
- Gemeindeanteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer – Ein Teil der Einkommens- und der Umsatzsteuer fließt an 
die Gemeinden, um Schwankungen in den Einnahmen der Gewerbesteuer auszugleichen. 
- Vergnügungs-, Hunde- und Jagdsteuer 
- Landesbeteiligung an den Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU)
2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Zusammen mit den Schlüsselzuweisungen vom Land und den sonstigen allgemeinen Zuweisungen wie bspw. 
den Finanzausgleichsleistungen (FAG), stellt die Leistungsbeteiligung des Bundes für die Umsetzung der 
Grundsicherung für Arbeitsuchende eine der größten Ertragspositionen dieser Kostenartengruppe dar. 
Daneben werden hier aber auch verschiedene Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke von 
unterschiedlichen Zuweisungsgebern abgebildet. 
Beispiele 
- Zuweisungen für einzelne Projekte 
- Zuweisungen vom Land für Kindertagesstätten
3. Auflösungserträge aus Sonderposten 
Bei diesen Erträgen handelt es sich um Auflösungserträge aus Sonderposten für Beiträge und Entgelte sowie 
Auflösungserträge aus Investitionszuwendungen. Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen, die die 
Stadt für abnutzbare Vermögensgegenstände erhält, sind als Sonderposten auszuweisen und werden 
1 vgl. auch Zuordnungsvorschriften zum Kontenrahmenplan des Landes Niedersachsen
8
entsprechend der Nutzungsdauer des abnutzbaren Vermögensgegenstandes aufgelöst. Dieser 
Auflösungsbetrag wird im Haushalt als ordentlicher Ertrag abgebildet. Demgegenüber stehen die 
Abschreibungen für den abnutzbaren Vermögensgegenstand als ordentlicher Aufwand.  
Beispiel 
- Ertragswirksame Auflösung einer investiven Zuweisung vom Land für den Bau einer Kindertagesstätte
4. Sonstige Transfererträge 
Hierbei handelt es sich um Kostenersätze, die in den Sozialleistungsgesetzen vorgesehen sind, soweit sie 
den vollen oder teilweisen Ersatz einer sozialen Leistung darstellen und von privaten Personen oder von 
Sozialleistungsträgern stammen sowie rechtlich dem Versicherten zustehen. 
Beispiel 
- Übergeleitete Renten und andere Kostenbeiträge von Eingliederungshilfeempfängern in Einrichtungen
5. Öffentlich-rechtliche Entgelte 
Bei diesen Erträgen werden Verwaltungsgebühren, Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte erfasst. 
Verwaltungsgebühren sind Gegenleistungen für Amtshandlungen und sonstige Verwaltungstätigkeiten. Die 
Benutzungsgebühren bzw. -entgelte werden für die Inanspruchnahme öffentlicher Einrichtungen erhoben. 
Beispiele 
- Passgebühren 
- Genehmigungsgebühren 
- Eintritts-/Führungsentgelte in Museen 
6. Privatrechtliche Entgelte 
Bei den privatrechtlichen Entgelten wird im Wesentlichen zwischen Mieten und Pachten, Erträgen aus 
Verkauf und den sonstigen privatrechtlichen Entgelten unterschieden. 
Beispiele 
- Erträge aus der Vermietung und der Verpachtung von Grundstücken, städtischen Wohnungen sowie aus der 
Überlassung von städtischen Räumen 
- Entgelte für die Mittagsverpflegung in Schulen 
- Empfangene Schadensersatzleistungen für Reparaturschäden
7. Kostenerstattungen und Kostenumlagen 
Kostenerstattungen und -umlagen erhält die Stadt vom Bund, Land, Gemeinden oder übrigen Bereichen 
sowie von Verbänden, Vereinen, öffentlichen Körperschaften und ähnlichen Institutionen. Hierbei handelt es 
sich um den Ersatz von Aufwendungen der laufenden Verwaltungstätigkeit, die eine Stelle für eine andere 
erbracht hat. 
Beispiele 
- Erstattungen durch den Bund, das Land oder Gemeindeverbände (bspw. im Sozialbereich oder für Wahlen) 
- Erstattungen von Gemeinden/Gemeindeverbänden im Schulbereich (Gastschulgelder)
8. Zinsen und ähnliche Finanzerträge 
Wesentliche Positionen dieser Kostenartengruppe sind Zinserträge von verbundenen Unternehmen und 
anderen Bereichen sowie Gewinnanteile an verbundenen Unternehmen und Beteiligungen. Ferner zählt 
hierzu die Verzinsung von Steuernachforderungen.  
Beispiele 
- Eigenkapitalverzinsung des Osnabrücker ServiceBetriebs (OSB) und des Sondervermögens Klärwerke und 
Kanalbetrieb 
- Zinserträge aus Gesellschafterdarlehen der Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH 
(OBG) 
- Zinserträge von verbundenen Unternehmen aufgrund der Konzernfinanzierung 
- Zinsertrag aus verbundenen Unternehmen durch die Verzinsung der stillen Einlage bei der Stadtwerke Osnabrück AG  
- Gewinnabführungen der Eigenbetriebe Immobilien- und Gebäudemanagement und OSB 
9
9. Aktivierungsfähige Eigenleistungen 
Nach § 15 Abs. 4 KomHKVO sind aktivierungsfähige Eigenleistungen zu veranschlagen. Dazu zählen u. a. 
Personalaufwendungen, die für die Herstellung eines Vermögensgegenstandes angefallen sind.  
Beispiel 
- Personalkosten, die für Planungen durch städtische Ingenieure angefallen sind. Würde ein externes Planungsbüro 
beauftragt, wären diese Kosten ebenfalls aktivierungsfähig.
10. Bestandsveränderungen 
Keine Relevanz für die Stadt Osnabrück.
11. Sonstige ordentliche Erträge 
Die größte Position in dieser Ertragsgruppe nehmen die Konzessionsabgaben ein. Diese werden von 
Energie- und Wasserversorgungsunternehmen dafür gezahlt, dass ihnen das Recht eingeräumt wurde, für 
die Verlegung und den Betrieb von Leitungen, die der unmittelbaren Versorgung mit Strom, Gas und Wasser 
dienen, öffentliche Wege zu nutzen. 
Zudem fallen unter diese Ertragsgruppe Buß-, Zwangs- und Verwarnungsgelder, die sich über den gesamten 
Haushalt verteilen. Der Schwerpunkt liegt im Bereich des Ordnungswesens. 
Des Weiteren werden hier Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen oder aus der Inanspruchnahme 
von Gewährleistungen und Bürgschaften dargestellt. 
2.2.1.2 Ordentliche Aufwendungen 
13. Personalaufwendungen 
Hierunter fallen die Kosten für die Beschäftigten und Beamtinnen/Beamten der Stadt Osnabrück. Diese 
setzen sich aus den Gehaltszahlungen, den Sozialversicherungsabgaben bzw. den Beihilfeleistungen sowie 
den Pensions- und Beihilferückstellungen zusammen.
14. Versorgungsaufwendungen 
Zu dieser Kostenartengruppe zählen vor allem die Versorgungsaufwendungen für Beamtinnen/Beamte sowie 
die Beihilfe- und Unterstützungsleistungen für Versorgungsempfänger/innen. Daneben werden hier auch die 
Pensions- und Beihilferückstellungen für die Versorgungsempfänger/innen abgebildet. 
Beispiele 
- Ruhegelder, Unterhaltsbeiträge, Hinterbliebenenbezüge, etc.
15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Die wesentlichen Bereiche dieser Kostenartengruppe sind die Aufwendungen für die Unterhaltung des 
beweglichen Vermögens, Mieten und Pachten, die Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen, 
die Haltung von Fahrzeugen sowie die besonderen Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen. 
Beispiele 
- Aufwendungen für Gutachten 
- Bewirtschaftungsaufwendungen wie z. B. Heizung, Reinigung, Beleuchtung, Wasser  
- Öffentlichkeitsarbeit 
- Dienst- und Schutzkleidung 
- Lehr- und Lernmittel, Arbeitsmaterial
16. Abschreibungen 
Abnutzbare Vermögensgegenstände müssen gemäß der kalkulierten Nutzungsdauer abgeschrieben werden. 
Ebenso erfolgen Abschreibungen auf Finanzvermögen (Forderungen) bspw. in Form von Einzel- oder 
Pauschalwertberichtigungen, sofern eine Forderung nicht mehr realisiert werden kann. 
Beispiel 
- Abschreibungen für investive Zuschüsse an Dritte
10
17. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 
Zu dieser Position zählen v. a. die Zinsaufwendungen für Kredite.
18. Transferaufwendungen 
Zu den Transferaufwendungen zählen u. a. die Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte für laufende Zwecke, 
die Schuldendiensthilfen sowie die Sozialtransferaufwendungen. Auch die Steuerbeteiligungen 
(Gewerbesteuerumlage) und allgemeinen Umlagen (bspw. Zahlungen im Rahmen des Entschuldungsfonds) 
werden bei den Transferaufwendungen abgebildet. 
Beispiele 
- Sozialtransferaufwendungen: bspw. Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII, Zahlungen an Asylbewerber 
- (Betriebskosten-) Zuschüsse an freie Träger der Jugendhilfe bspw. für den Betrieb von Kindertagesstätten 
- Zuschüsse an verbundene Unternehmen wie den Osnabrücker ServiceBetrieb, Städtische Bühnen gGmbH, u. a. 
- Zuschüsse im Rahmen der Sport- und Kulturförderung 
- Schuldendienste
19. Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen stellen nach den Transferaufwendungen den größten 
Aufwandsbereich der Stadt Osnabrück dar. Hier werden u. a. Aufwendungen für 
- die Leistungsbeteiligung der Gemeinden für die Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (bspw. Kosten der 
Unterkunft und Heizung),  
- die Nutzungsentschädigung, Nebenkosten etc. an den EB immobilien- und Gebäudemanagement sowie 
- die Geschäftsaufwendungen (bspw. Telekommunikation, Datenverarbeitung, Bürobedarf) 
abgebildet. 
2.2.2 Finanzhaushalt 
2.2.2.1 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18. Zuwendungen für Investitionstätigkeit 
Hierbei handelt es sich um Zuweisungen von Dritten für Investitionsmaßnahmen der Stadt. 
Beispiel 
- Landeszuweisung für städtische Großprojekte (Stadtumbau West, Sanierungsgebiete) 
- Zuschüsse für den Ausbau von Kindertagesstätten
19. Beiträge und ähnliche Entgelte für Investitionstätigkeit 
Hier werden bspw. Erschließungsbeiträge nach dem Baugesetzbuch oder Beiträge für Investitionen nach 
dem Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz abgebildet. 
20. Veräußerung von Sachvermögen 
Neben dem Verkauf von beweglichem Vermögen fällt hierunter auch die Veräußerung von Grundstücken und 
Gebäuden. 
21. Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 
Hierzu zählen die Einzahlungen aus der Veräußerung von Anteilsrechten (bspw. Aktien) an verbunden 
Unternehmen und Beteiligungen sowie aus der Veräußerung von Wertpapieren. 
22. Sonstige Investitionstätigkeit 
Hierunter fallen vor allem die Rückflüsse aus Ausleihungen (= langfristige Forderungen, deren Anspruch sich 
aus einem Kapitalzufluss durch die Stadt ergibt) bspw. an verbundene Unternehmen. 
11
2.2.2.2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 
Hierunter fallen u. a. die Auszahlungen für den Kauf von Grundstücken oder auch die Grunderwerbskosten, 
wie z. B. Auszahlungen für Vermessung, Grundbucheintragungen oder Notarkosten. 
25. Baumaßnahmen 
Hierbei handelt es sich um die Auszahlungen für Erweiterungs-, Neu-, Um- und Ausbauten sowie Abbruch- 
und Aufschließungskosten, wenn sie zur Durchführung von Bauten erforderlich sind. Hiervon abzugrenzen 
sind Sanierungsmaßnahmen, die sich nur im Ergebnishaushalt niederschlagen. 
Beispiel 
(Hinweis: Die Gebäude der Stadt Osnabrück (bspw. Schulen, Kindertagesstätten) sind im Wesentlichen beim EB 
Immobilien- und Gebäudemanagement bilanziert, sodass entsprechende Baumaßnahmen dort im Wirtschaftsplan 
abgebildet werden.)
- Straßen und Brücken
26. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 
Bei dieser Kostenartengruppe handelt es sich um die Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen oder 
materiellen Vermögensgegenständen. 
Beispiel 
- Kauf von Fahrzeugen 
27. Erwerb von Finanzvermögensanlagen 
Diese Kostenartengruppe umfasst die Auszahlungen für den Erwerb von Anteilsrechten an verbundenen 
Unternehmen, den Erwerb von Beteiligungen sowie von Wertpapieren. 
Beispiele 
- Kapitalzuführungen an Eigengesellschaften 
- Termingeldanlagen
28. Aktivierbare Zuwendungen 
Hierbei handelt es sich um Zuweisungen und Zuschüssen für investive Maßnahmen, die die Stadt Dritten 
(bspw. Land, Gemeinde/Gemeindeverbände, Vereine, Kirchen) gewährt. 
Beispiel 
- Investitionskostenzuschuss für den Bau einer Kindertagesstätte an Dritte
29. Sonstige Investitionstätigkeit 
Die Auszahlungen im Rahmen der sonstigen Investitionstätigkeit beziehen sich auf die Gewährung von 
Ausleihungen, d. h. Auszahlungen, die die Forderungen auf Ausleihungen erhöhen. 
Beispiel 
- Zahlung eines Gesellschafterdarlehens an eine Eigengesellschaft
2.2.2.3 Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 
Bei diesen beiden Kostenartengruppen handelt es sich im Wesentlichen um die Verrechnung des sog. 
Verwaltungsoverheads. Hierbei handelt es sich um die Verteilung der Aufwendungen vor allem der 
Dienststellen/Bereiche, deren Aufgabenwahrnehmung sich auf die gesamte Verwaltung beziehen und 
nicht einem bestimmten Bereich konkret zugeordnet werden können. 
Daneben gibt es aber auch Verrechnungen zwischen einzelnen Dienststellen, denen ein definiertes 
Auftraggeber-/Auftragnehmerverhältnis zugrunde liegt und bei denen die Verrechnung über Kontrakte 
erfolgt. 
12
Vorwort 
13
Der Blick auf die jüngere Vergangenheit zeigt, dass die Stadt Osnabrück seit 2016 trotz der 
COVID-19-Pandemie und den fortdauernden Auswirkungen des völkerrechtswidrigen 
Angriffskriegs Russlands in der Ukraine positive Jahresergebnisse erwirtschaften konnte. Im 
Haushaltsjahr 2022 wurde mit einem positiven Jahresergebnis in Höhe von 56,9 Mio. € sogar 
ein Rekorüberschuss erwirtschaftet.  
 
Mit Blick auf die kommenden Jahre zeigt sich jedoch ein anderes Bild. Die Stadt Osnabrück 
rechnet in 2024, aber auch in den Folgejahren mit negativen Jahresergebnissen jeweils im 
hohen zweitstelligen Millionenbereich: 
 
 
 
Auch ist festzustellen, dass die aktuelle Planung für 2024 und die Folgejahre gegenüber der 
bisherigen mitt elfristigen Ergebnis - und Finanzplanung aus dem Haushalt 2023 nochmals 
schlechter ausfällt: 
 
 
 
Erfreulicherweise konnten im Sonderbudget Finanzen und Controlling aufgrund der 
konjunkturellen Entwicklung nochmals deutliche Ertragssteigerungen im Bereich de r 
Gewerbesteuer eingeplant werden. Hier wird nun mit Erträgen in Höhe von 156,0 Mio. € in 
2024 gerechnet (2025 167,0 Mio. €, 2026 175,0 Mio. €, 2027 180,0 Mio. €). Gleichwohl 
mussten die Erträge im Bereich anderer Steuern, insb. bei den Gemeindeanteilen Um satz- 
und Einkommenssteuer sowie bei der Vergnügungssteuer, nach unten korrigiert werden. Auch 
die Erträge aus dem Kommunalen Finanzausgleich (Schlüsselzuweisungen) mussten 
reduziert werden, was v. a. darauf zurückzuführen ist, dass sich die hohen Erträge aus der 
Gewerbesteuer seit 2022 negativ auf die Höhe des Finanzausgleichs in den Folgejahren 
auswirken. Grundsätzlich gilt, dass die aktuelle gesamtwirtschaftliche Lage weiterhin von nicht 
14
unerheblicher Unsicherheit geprägt ist, insbesondere die fortdauern den Auswirkungen des 
völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands in der Ukraine sind nur begrenzt zu 
prognostizieren. Während die Bundesregierung nach der im April vorgelegten 
Frühjahrsprojektion für dieses Jahr noch von einem Wachstum des Bruttoinlandsp roduktes 
von 0,4 % im laufenden Jahr ausgeht, erwartet der Internationale Währungsfond bereits ein 
Schrumpfen der deutschen Wirtschaft um 0,3 %. 
 
Mit Blick auf den Verwaltungsentwurf 2024 ist festzustellen, dass die Aufwendungen in den 
nächsten Jahren vora ussichtlich deutlicher steigen als die Erträge. Gegenüber dem 
Jahresabschluss aus 2022 steigen die Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2024 um 21,3 %, 
die Erträge hingegen nur um 1,4 %. Hierdurch kommt es im Ergebnis zu den Defiziten: 
  
  
 
Ergebnisverschlechterungen im Vergleich zwischen dem Ergebnis 2022 und dem 
Verwaltungsentwurf 2024 sind insb. beim Referat Digitalisierung und IT ( -4,2 Mio. €), dem 
Sonderbudget Finanzen und Controlling ( -25,9 Mio. €), der Feuerwehr ( -9,1 Mio. €), dem 
Fachbereich Schule, Bildung und Sport (-17,0 Mio. €), dem Fachbereich Soziales (-11,7 Mio. 
€), dem Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (-33,0 Mio. €) sowie dem Fachbereich 
Städtebau (-11,1 Mio. €) auszumachen.  
 
Nachdem das Gesamtdefizit, also die in der Bilanz ausgewiesenen Fehlbeträge aus Vorjahren, 
mit dem deutlichen Überschuss aus dem Haushaltsjahr 2022 vollständig abgebaut werden 
konnten, ist ein Anstieg des Defizits im laufenden und in zukünftigen Haushaltsjahren wieder 
zu erwarten: 
 
15
 
 
Die langfr istige Sicherung der finanziellen Handlungsfähigkeit, welche Bestandteil der 
strategischen Zielsetzung der Stadt Osnabrück ist, wird damit nicht erreicht. Das Eigenkapital 
und die Eigenkapitalquote werden – auch angesichts der geplanten Investitionen und d er 
damit einhergehenden Nettoneuverschuldung – deutlich sinken. 
 
Im Bereich des Investitionsprogramms ist für Haushaltsjahr 2024 festzustellen, dass sich die 
Summe der geplanten Investitionen gegenüber der bisherigen Planung verringert, dafür sind 
aber Anstiege in den Folgejahren zu erwarten. Gerade im Bereich der Investitionen wirkt sich 
die steigende Inflation aus: 
 
 
 
Angesichts der dargestellten Investitionsplanung ergibt sich, dass bis zum Jahr 2027 mit 
einer gesamtstädtischen Nettoneuverschuldung von 232,8 Mio. € zu rechnen ist: 
16
 
Nettoneuverschuldung  
2024 2025 2026 2027 2024-2027 
Plan Plan Plan Plan Plan 
          
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
Kernhaushalt 40.884.471 28.275.135 37.478.973 25.260.464 131.899.043 
Eigenbetrieb Immobilien- 
u. Gebäudemanagement 22.828.200 25.014.900 27.544.600 26.808.000 102.195.700 
Osnabrücker 
ServiceBetrieb -54.000 -549.100 -326.000 -407.900 -1.337.000 
Gesamtstädtische 
Nettoneuverschuldung 63.658.671 52.740.935 64.697.573 51.660.564 232.757.743 
 
 
17
18
Strategische Ziele 
19
1. Grundlagen und Rahmenbedingungen des Haushaltsverfahrens 2024
1.1  Strategische Steuerung bei der Stadt Osnabrück 
Bereits seit mehreren Jahren schafft die Stadt Osnabrück mit den strategischen Zielen einen 
Handlungsrahmen, um Osnabrück noch liebens- und lebenswerter zu gestalten. Diesen Weg galt es 
weiterzugehen und Ziele für den Betrachtungsraum 2021 bis 2030 zu definieren. 
Anfang des Jahres 2019 wurden Verwaltung, Politik und die Stadtgesellschaft gefragt, 
• Wie sieht Ihr Osnabrück 2030 aus?
• Was ist Ihnen wichtig?
Die Antworten hierauf können nur im Dialog gefunden werden, deshalb fanden mehrere 
Konferenzen/Workshops statt. Mit großen Engagement wurde diskutiert und es kamen viele Ideen 
zusammen, die in die strategischen Ziele eingeflossen sind.  
Die strategischen Ziele sind dabei die Basis eines Steuerungsansatzes, der zum Ziel hat, die vielfältigen 
Aufgaben sowie den Ressourceneinsatz zu steuern, indem gewünschte Wirkung, Maßnahmen, Mittel 
und Personal miteinander verknüpft werden. Die globalen Nachhaltigkeitsziele (SDGs) sind über die 
Einbindung in den strategischen Zielen automatisch Bestandteil des gesamten Prozesses. 
Das System der strategischen Steuerung wird durch die folgenden Bausteine geprägt. 
Die strategischen Ziele  beschreiben bildhaft die gewünschte Zukunft, definieren die bedeutsamen 
Themen für die nächsten 10 Jahre und geben so Orientierung für Politik, Verwaltung und 
Stadtgesellschaft. Unter www.osnabrueck.de/stadtziele finden Sie weitere Informationen zu den 
strategischen Zielen. 
20
Die zentralen Handlungsfelder sind mittelfristige Strategieansätze, die für das Erreichen der Ziele 
notwendig sind und konkretisieren die strategischen Ziele. Sie beschreiben den Weg zur Zielerreichung 
für einen Zeitraum von 5 Jahren. 
 
Eine Konkretisierung erfolgt im Haushaltsplan durch  Produktziele. Diese werden von den einzelnen 
Organisationseinheiten formuliert und verdeutlichen , von welchem strategischen und zentralen 
Handlungsfeld sie abgeleitet wurden. Im städtischen  Haushalt werden außerdem über Produkte die 
Personal- und Finanzressourcen zugeordnet. 
 
Im Rahmen individueller Zielvereinbarungen verabreden Führungskräfte mit den Mitarbeiterinnen  
und Mitarbeitern konkrete Beiträge, die von den Pro duktzielen abgeleitet sind. Dies erhöht die 
Transparenz und Identifikation jedes einzelnen auf dem Weg zur Zielerreichung. 
 
Die zentralen Handlungsfelder und auch die daraus a bgeleiteten Produktziele sind nicht als starre 
Pläne oder Programme aufzufassen. Stattdessen ist regelmäßig zu prüfen: 
• Wurden die richtigen Hebel zur Zielerreichung identifiziert?  
• Wurden die richtigen Wege eingeschlagen?  
• Führt diese Route tatsächlich zum Ziel oder muss umgelenkt werden? 
 
Hilfreich dabei können Kennzahlen und Indikatoren s ein, die im Rahmen einer Erfolgskontrolle 
regelmäßig quantifiziert und analysiert werden. So geben sie einen Überblick über den Stand der 
Zielerreichung und bilden den Ausgangspunkt für ein e Aktualisierung der Zielplanungen. Auf den 
verschiedenen Zielebenen werden Kennzahlen ermittelt, die dazu dienen, den Grad der Zielerreichung 
zu messen. Die Verwaltung erhält dadurch ein Contro lling- und Frühwarnsystem, um steuernd 
einzugreifen aber auch die Möglichkeit, Erfolge zu messen. 
 
Die Stadt veröffentlicht über das Monitoringportal KOSMOS (www.osnabrueck.de/kosmos), eine 
Vielzahl von Kennzahlen, welche die Entwicklung ver deutlichen. Außerdem wird jährlich ein 
Monitoringbericht erstellt, mit dem die für die Err eichung der strategischen Ziele und zentralen 
Handlungsfelder besonders relevanten Sachverhalte i dentifiziert und über Kennzahlen quantifiziert 
werden. Wichtig für eine sachgerechte Beurteilung i st dabei, sich nicht zu sehr auf einzelne 
Sachverhalte zu konzentrieren, sondern die Gesamtentwicklung zu betrachten. In dieser Hinsicht sind 
die Kennzahlen vergleichbar mit den Orientierungsleuchten an der Start-/Landebahn eines Flugplatzes. 
Konzentriert man sich zu sehr auf eine dieser Leuch ten und steuert auf diese zu, verlässt man 
unweigerlich die asphaltierte Strecke. Nur durch die Zusammenschau aller Orientierungsleuchten wird 
der richtige Weg erkennbar. 
21
 
 
Die Grundsätze der Stadt Osnabrück und damit der generelle Orientierungsrahmen werden durch die 
sogenannten Querschnittsziele abgebildet: 
 
Querschnittsziele 2021 bis 2030 
 
Transparenz, Beteiligung und Engagement 
 
2030… 
  sind Osnabrückerinnen und Osnabrücker sowie die Gäs te Osnabrücks über die Angebote, 
Aufgaben und Erfolge des städtischen Handelns gut i nformiert. Politische Entscheidungen sind 
für Bürgerinnen und Bürger transparent und nachvoll ziehbar. 
  erfolgt eine breite Beteiligung von Bürgerinnen und  Bürgern bei der Stadtentwicklung, um die 
Interessen und Belange unterschiedlicher Zielgruppe n bestmöglich einzubeziehen. 
  sind das ehrenamtliche und soziale Engagement der B ürgerinnen und Bürger sowie eine hohe 
Identifikation mit Osnabrück ein wichtiges Fundamen t einer lebendigen Stadtgesellschaft. 
 
 
 
22
Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integ ration und Teilhabe 
 
2030… 
  ist Osnabrück eine Stadt für alle Generationen, die  die Chancen und Herausforderungen einer 
älter und vielfältiger werdenden Gesellschaft aktiv  nutzt und annimmt. 
  baut Osnabrück auf die Vielfalt der hier lebenden M enschen unabhängig von Herkunft, 
Geschlecht, sexueller Identität, Religion oder Welt anschauung, Behinderung oder Alter als Basis 
für eine innovative, offene und kreative Gesellscha ft. 
  sind Chancengleichheit, Integration und Teilhabe se lbstverständlich für alle Menschen. 
 
Kooperation 
 
2030… 
  nutzt Osnabrück die Möglichkeiten zur Kooperation m it regionalen Partnern in allen 
Handlungsbereichen, um die Region mit ihren vielfäl tigen Verflechtungen wirtschaftlich wie 
auch gesellschaftlich bestmöglich voran zu bringen und den überregionalen Bekanntheitsgrad 
zu steigern. 
  sind kommunale Kooperationen räumlich auf die versc hiedenen Aufgaben zugeschnitten und 
beziehen je nach Anlass und Ziel Beteiligte aktiv e in. 
 
Digitalisierung 
 
2030… 
  hat die Stadt Osnabrück auf Basis ihrer digitalen A genda neue Lösungen für Nutzerinnen und 
Nutzer städtischer Dienstleistungen entwickelt und optimiert stetig ihre Prozesse zur Steigerung 
der Effizienz. 
  schafft die Stadt Osnabrück die notwendige Infrastr uktur zur Ermöglichung einer „smarten“ 
Stadt mit hohen Datenschutzstandards. 
 
 
  
23
Strategische Ziele 2021 bis 2030 
 
Stadt zum Leben und Erleben 
ausgeglichen – umweltverträglich – qualitätsvoll 
 
2030… 
  hat Osnabrück ein starkes Zentrum, das durch eine h ohe Aufenthaltsqualität für alle 
Bevölkerungsgruppen und durch einen vielfältigen Ei nzelhandel geprägt ist. Die Innenstadt 
zeichnet sich als Zentrum für alle Bürgerinnen und Bürger und Gäste durch pulsierendes Leben 
und urbanes Flair aus, zu dem auch Kunst im öffentl ichen Raum beiträgt. 
  sind die Osnabrücker Stadtteile durch aktive Nachba rschaften geprägt und weisen 
ausgeglichene soziale Strukturen auf. Das Verhältni s von Angebot und Bedarf bei Wohnraum, 
Versorgung und sozialer Infrastruktur ist ausgewoge n. Menschen finden – auch durch eine 
erfolgreich arbeitende kommunale Wohnungsgesellscha ft – unabhängig von Generation und 
Lebenssituation für sie bezahlbaren Wohnraum. In Ne ubau und Bestandanpassung ist eine 
umwelt- und klimaverträgliche Bauweise selbstverstä ndlich. 
  besitzen die städtischen Plätze, Grün- und Freifläc hen sowie Gewässer einen hohen 
ökologischen Wert und steigern die Lebensqualität. Zusammenhängende Freiräume gliedern die 
Stadt und sorgen für ein angenehmes, gutes und gesu ndes Stadtklima. Grüne Wege verbinden 
die Quartiere. Menschen fühlen sich in Osnabrück si cher. 
  ist eine regional abgestimmte Siedlungs- und Freira umentwicklung selbstverständlich. 
 
 
 
Stadt mit Zukunft 
intelligent mobil – nachhaltig - verantwortungsvoll  
 
2030… 
  sind Stadt und Region durch einen leistungsfähigen,  attraktiven und nachhaltigen Nahverkehr auf Schiene 
und Straße verbunden. Für die individuelle Erreichb arkeit aus der Region und darüber hinaus ist eine 
leistungsfähige Infrastruktur die Basis. 
  hat die Stadt Angebote und Infrastruktur geschaffen , damit die Osnabrückerinnen und Osnabrücker 
nahezu alle Wege mit umweltfreundlichen Verkehrsmit teln zurücklegen. Dabei spielt das Fahrrad auch 
über die Stadtgrenze hinaus eine bedeutende Rolle.  
  ist Mobilität in Osnabrück zur Verbesserung der Err eichbarkeit, des Verkehrsflusses, zur Steigerung von 
Aufenthaltsqualität und Sicherheit sowie zur Vermin derung von Emissionen, Luftschadstoffen und Lärm 
intelligent organisiert. 
  sind in der Osnabrücker Bevölkerung das Bewusstsein  für Nachhaltigkeit gestärkt, die natürlichen 
Ressourcen verantwortungsvoll genutzt und die biolo gische Vielfalt erhalten. Die Stadt übernimmt 
hierbei eine Vorbildfunktion und schafft die notwen digen Rahmenbedingungen. 
  sind der Energieverbrauch und Treibhausgasausstoß d eutlich gesenkt. Die Etappenziele des Masterplans 
100 % Klimaschutz sind in Zusammenarbeit mit der Re gion erreicht. 
  hat die Stadt wirkungsvoll die Anpassung an die Fol gen des Klimawandels und die Verbesserung des 
Stadtklimas vorangebracht. 
 
 
  
24
 
Hochschul- und Wirtschaftsstadt 
stark – sozial – innovativ  
 
2030… 
  ist die Region Osnabrück mit ihrem starken Mittelst and und ihren zukunftsträchtigen Unternehmen aus 
Industrie, Handwerk, Handel, Dienstleistungen als k raftvoll-dynamischer, nachhaltiger 
Wirtschaftsstandort bundesweit bekannt. Osnabrück h at den Strukturwandel in Richtung 
Wissensgesellschaft fest im Blick. 
  bietet Osnabrück mit seiner ausgewogenen Wirtschaft sstruktur, seinem guten Wirtschaftsklima und 
wirtschaftsfreundlichem Umfeld vielfältige Entwickl ungsmöglichkeiten für Unternehmen und sichert so 
qualifizierte, sichere und gut bezahlte Arbeits- un d Ausbildungsplätze. Langzeitarbeitslosigkeit ist mit 
Unterstützung (finanziell) vom Bund und Land reduzi ert. Die Stadt Osnabrück hat wirtschaftliche 
Perspektiven für alle Menschen, wo notwendig durch Förderung, eröffnet. 
  sind Kultur, Bildung, Wissenschaft und Forschung in novative Motoren für den Wirtschafts- und 
Wissensstandort Osnabrück. Durch eine enge Zusammen arbeit von Stadt und Umland mit Wirtschaft und 
Wissenschaft binden sie Fachkräfte und Studierende der Hochschulen an die Region. 
  hat Osnabrück die Chancen und Herausforderungen der  Digitalisierung für Arbeitswelt und Arbeitsumfeld 
sowie Unternehmen und Beschäftigte genutzt und bewä ltigt und beispielweise durch Breitbandausbau 
aktiv vorangebracht. 
  bietet Osnabrück attraktive Flächen- und Raumangebo te für unterschiedliche Zielgruppen in Wirtschaft 
und Wissenschaft an.  
 
 
Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 
hochwertig – inklusiv – gerecht 
 
2030… 
  ist Osnabrück ein innovativer Bildungsstandort, der  vielfältige und hochwertige Angebote sowie 
ausgezeichnete Rahmenbedingungen von der frühkindli chen Bildung über die schulische, außerschulische, 
berufliche und Hochschulbildung bis zur Weiterbildu ng bietet. Hierfür arbeiten das Jobcenter, die 
Bildungseinrichtungen und die Sozialpartner in der Region eng zusammen und sind gut vernetzt. 
  leben alle Bürgerinnen und Bürger ein vielfältiges soziales Miteinander unabhängig von kultureller und  
sozialer Herkunft, Alter, Religion, Geschlecht, sex ueller Orientierung und Behinderung. Räume und 
Angebote für Begegnung unterstützen den Austausch i m Quartier.  
  hat Osnabrück erfolgreich Instrumentarien gegen Arm ut entwickelt und bietet zum Wohle und im 
Interesse der Bürgerinnen und Bürger Beratung, Unte rstützung und Hilfen zur Förderung von Integration 
und Teilhabe an. Die Obdachlosigkeit ist signifikan t gesunken. 
  ist in Osnabrück kein Kind durch Armut in seinen Te ilhabe- und Bildungschancen eingeschränkt. 
  ist eine medizinische Spitzen- und Breitenversorgun g sowie innovative Pflege in der Gesundheitsregion 
gesichert. Gesundheitsförderliche Maßnahmen tragen zur Prävention bei. 
 
 
  
25
 
Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedenss tadt 
vielfältig – offen – kreativ  
 
2030… 
  hat Osnabrück mit seinen vielfältigen und gut ausge statteten städtischen Institutionen und 
freien kulturellen Einrichtungen, Initiativen, Vera nstaltungen und Angeboten die Teilhabe(-
chancen) am kulturellen Leben gestärkt und ist für alle Osnabrückerinnen und Osnabrücker und 
als das kulturelle Oberzentrum der Region attraktiv . Osnabrück nutzt und fördert das kreative 
Potenzial der Menschen, die Identifikation und den Dialog in der Stadtgesellschaft.  
  leben Stadt und Stadtgesellschaft das Thema Frieden  mit seinen vielfältigen, sowohl historischen 
als auch aktuellen Facetten. Die Wahrnehmung Osnabr ücks als europäische Friedensstadt ist so 
gestärkt. Die Erinnerungskultur ist weiter lebendig . 
  leistet Kultur einen entscheidenden Beitrag in der Stadtentwicklung, dem Stadt- und 
Standortmarketing. 
  hat Osnabrück eine quartiersnahe und qualitativ ans prechende Sport- und Freizeitinfrastruktur 
mit einem vielseitigen, für alle offenen und annehm baren Angebot. 
  erhöhen die Einrichtungen und Angebote in Kultur, F reizeit und Sport mit überregionaler 
Strahlkraft den Bekanntheitsgrad Osnabrücks.   
 
 
 
Handlungsfähige Stadt 
stabil – bürgernah – leistungsfähig  
 
2030… 
  lebt die Stadt Osnabrück die Zusammenarbeit im Sinn e einer „städtischen Familie aus 
Verwaltung und Beteiligungen“ und nutzt die dadurch  entstehenden Synergieeffekte. 
  zeichnet sich die Stadt durch Bürgernähe und eine s tarke Kundenorientierung aus. 
  hat die Stadt ihre langfristige finanzielle Handlun gsfähigkeit gesichert.  
  ist die Stadt eine attraktive Arbeitgeberin, die Fa chkräfte gut aus- und weiterbildet und 
Beschäftigte langfristig an sich bindet. 
  sind Arbeitsprozesse der Stadt Osnabrück an sich wa ndelnde Anforderungen angepasst, Kräfte 
gebündelt sowie Effizienzpotenziale und die Chancen  der Digitalisierung genutzt. 
 
  
26
Zentrale Handlungsfelder 2021 bis 2025 
Stadt zum Leben und Erleben ausgeglichen – umweltverträglich – qualitätsvoll 
Um die Innenstadt lebendig zu halten, wird die Stadt auf Basis des städtebaulichen Mast erplans 
Innenstadt… 
  den Aufenthaltswert, die Barrierefreiheit und die Q ualität der öffentlichen Flächen und 
Freiräume erhöhen, 
  eine hohe städtebauliche Qualität sicherstellen, 
  neue Freiräume erschließen, insbesondere zur Verbes serung des Stadtklimas, 
  auf Sauberkeit öffentlicher Flächen, Plätze und Par ks achten, 
  barrierefreie Erreichbarkeit und Orientierung in de r Innenstadt sicherstellen sowie 
  das Miteinander von Wohnen, Handel, Gastronomie sow ie Kunst und Kultur fördern. 
 
Um eine nachhaltige Siedlungsentwicklung zu betreiben, wird die Stadt… 
  ein integriertes Stadtentwicklungsprogramm erstelle n und umsetzen. 
 
Zur Aufwertung der Stadtteile mit ihren Quartieren wird die Stadt… 
  gute und gleichwertige Rahmenbedingungen für Nahver sorgung, Bildung, Betreuung, Freizeit, 
Begegnung, Gemeinschaft, Gesundheit, Pflege und Sicherheit schaffen, 
  die energetische und städtebauliche Sanierung von Q uartieren weiter vorantreiben, 
  Menschen bei der Gestaltung ihres Lebensumfeldes Un terstützung anbieten, 
  bei Bedarf ein Quartiersmanagement einrichten sowie  
  die Vernetzung im Quartier fördern. 
 
Um weiteren Wohnraum zu entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen zu schaffen , wird die 
Stadt… 
  neue Wohnbebauung fördern, 
  eine sozial- und umweltverträgliche Verdichtung der  Stadtteile anstreben, 
  Innenentwicklungspotenziale nutzen, 
  auf eine ausgeglichene soziale Durchmischung der St adtteile achten, 
  die Konversion abschließen, 
  sich mit den regionalen Nachbarn abstimmen sowie 
  neu entstehende Quartiere mit ihrem Umfeld verzahne n. 
 
Zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums wird die Stadt… 
  das Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum umsetzen  und weiterentwickeln sowie 
  die kommunale Wohnungsgesellschaft am Wohnungsmarkt  etablieren und mit Akteuren des 
Wohnungsmarktes kooperieren. 
 
Um eine umwelt- und klimagerechte Bauweise durchzusetzen, wird die Stadt… 
  die ökologischen Standards in der Bauleitplanung ko nsequent weiterverfolgen und umsetzen, 
  energetische Sanierungen im Bestand durch Schaffung  von Rahmenbedingungen und Anreizen 
unterstützen, 
  bei energetischer Sanierung von städtischen Gebäude n selbst Vorbild sein sowie 
  modellhafte Lösungen erproben. 
27
Um Freiräume zu erhalten und aufzuwerten, wird die Stadt… 
  große zusammenhängende Freiräume und Biotope sicher n und vernetzen, 
  Flächen für Land- und Forstwirtschaft sowie Gartenb au bewahren, 
  die Flächeninanspruchnahme auf das notwendige Maß r eduzieren und – wo möglich – neue 
Freiräume erschließen, 
  sich mit regionalen Nachbarn kontinuierlich abstimm en, 
  die vielfältigen Funktionen der städtischen und pri vaten Grünflächen für Freizeit, Sport und 
Naherholung sowie für das Stadtklima und die biologische Vielfalt stärken und fördern sowie 
  Gemeinschaftsgärten, Urban Gardening oder ähnliche Aktivitäten unterstützen. 
 
Um das Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum zu stärken, wird die Stadt… 
  Lösungen im Dialog finden,  
  die Beleuchtung und Einsehbarkeit optimieren  
  dort, wo nötig, den Ordnungsaußendienst einsetzen. 
 
Stadt mit Zukunft  intelligent mobil – nachhaltig – verantwortungsvoll 
Um den ÖPNV zu beschleunigen, wird die Stadt… 
  weitere Busspuren und Umweltverbundstraßen einricht en sowie 
  Ampelvorrangschaltung für Busse möglichst flächende ckend umsetzen. 
 
Um die Attraktivität des ÖPNV zu verbessern wird die Stadt… 
  neue Mobilitätsstationen, vorrangig in Zusammenhang  mit den elektrifizierten Metrobuslinien, 
in Betrieb nehmen, 
  Angebotsqualität und Services erhöhen, 
  die Vernetzung mit dem Umland steigern sowie 
  Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr ausweit en. 
 
Zur Verbesserung des Angebotes auf der Schiene wird die Stadt… 
  die Reaktivierungen/Neuinbetriebnahmen von Bahnhalt epunkten im Rahmen des OS-Bahn-
Konzeptes unterstützen, 
  die schienengebundene Vernetzung von Stadt und Umla nd weiter voranbringen sowie  
  darauf hinwirken, dass Fernanschlüsse im Knoten Osn abrück erhalten bzw. optimiert werden. 
 
Um die Nutzung von umweltfreundlichen Verkehrsmitteln zu erhöhen, wird die Stadt… 
  Verkehrsmittel, wie Bus, Bahn und Rad, stärker mite inander verknüpfen, 
  Radschnellwege planen und bauen, 
  Grüne Hauptwege zur Naherholung umsetzen, 
  innerstädtische Radwegeverbindungen von hoher Quali tät schaffen, 
  sichere Abstellmöglichkeiten anbieten, 
  attraktive und sichere Fußwege bereitstellen und ve rbessern sowie 
  die Aufteilung des Verkehrsraumes zugunsten des Umw eltverbunds optimieren. 
 
Um eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur zu gewährleisten, wird die Stadt… 
  den Zustand der Verkehrswege dauerhaft auf einem ho hen Niveau erhalten. 
28
Zur Verbesserung der Erreichbarkeit, des Verkehrsflusses und zur Steigerung von Aufenthaltsqualität 
wird die Stadt… 
  Sharing-Systeme sowie Park + Ride Angebote unterstü tzen bzw. ausbauen, 
  Anreize zum Umstieg auf den Umweltverbund schaffen,  
  innovative Mobilitätsformen erproben und fördern, 
  digitale Lösungen wie Auskunfts- oder Steuerungssys teme einführen, 
  die Baustellenkoordination verbessern sowie 
  Konzepte und Angebote zur City-Logistik entwickeln und umsetzen. 
 
Zur Verminderung der Luftschadstoffe wird die Stadt… 
  Rahmenbedingungen zur Nutzung alternativer Antriebs formen verbessern, 
  das städtische Mobilitätsmanagement fortführen und betriebliche Mobilitätsmanagements 
unterstützen, 
  Ladeinfrastruktur für Elektromobilität ausbauen sow ie 
  den ÖPNV und den städtischen Fuhrpark auf emissions freie bzw. -arme Antriebe umstellen. 
 
Um nachhaltiges Handeln in der Bevölkerung weiterhin zu verstärken, wird die Stadt… 
  die Vernetzung der Akteure im Bereich der Bildung f ür nachhaltige Entwicklung unterstützen, 
Maßnahmen umsetzen und begleiten sowie  
  die Öffentlichkeitsarbeit für Klima-, Arten- und Na turschutz insbesondere in Schulen verstärken. 
 
Zum Erhalt der biologischen Vielfalt wird die Stadt… 
  weiterhin Anreize für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen zur Förderung der 
biologischen Vielfalt schaffen sowie 
  Ziele und Maßnahmen identifizieren und diese in die  Umweltpolitik und das Umweltprogramm 
integrieren. 
 
Um den Ausbau erneuerbarer Energien weiter voranzubringen, wird die Stadt… 
  Photovoltaik-Potenziale ausschöpfen, 
  die Nutzung der Geothermie voranbringen, 
  im Stadtgebiet erzeugte Ersatzbrennstoffe fördern u nd regional verwerten sowie 
  in Neubaugebieten eine klimafreundliche Energievers orgung fördern.  
 
Zur Senkung des Energieverbrauchs wird die Stadt… 
  als Vorreiterin beim Energiesparen und energieeffiz ienten Handeln aktiv bleiben sowie 
  weiterhin Anreize und Informationen für Bürgerinnen  und Bürger zum Energiesparen und zur 
Erhöhung der Energieeffizienz bieten. 
 
Zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels wird die Stadt… 
  Maßnahmen aus der Klimaanpassungsstrategie zum Umga ng mit Starkregen, Trockenheit, Hitze 
und zur Kaltluftentstehung umsetzen, 
  Förderprogramme zum Ausbau von Fassaden- und Dachbe grünung fortsetzen und selbst 
Begrünungsmaßnahmen an öffentlichen Gebäuden durchführen, 
  die städtische Katastrophenschutzplanung sichtbar w erden lassen und die daran Beteiligten 
erkennbar machen sowie 
  Bürgerinnen und Bürger zum richtigen Verhalten im K atastrophenfall befähigen. 
29
Hochschul- und Wirtschaftsstadt  stark – sozial – innovativ 
Zur Unterstützung der Wirtschaftsunternehmen wird die Stadt… 
  den Wirtschaftsservice ausbauen, 
  Brancheninitiativen und Unternehmensnetzwerke unter stützen, 
  das überregionale Marketing kooperativ stärken, um die Wahrnehmung als Hochschul- und 
Wirtschaftsstandort zu stärken, 
  auf einen intensiven Wissenstransfer hinwirken sowi e 
  Zukunftstechnologien erkennen und fördern. 
 
Um ein wirtschaftsfreundliches Umfeld zu sichern sowie arbeitsmarktferne Gruppen in Beschäftigung 
zu bringen, wird die Stadt… 
  Start-ups und Gründer durch Beratungs- und Raumange bote fördern, 
  Angebote zur Beratung und Förderung insbesondere zu r Reduzierung prekärer Beschäftigung 
bereitstellen, 
  fördernde Rahmenbedingungen schaffen, 
  Lösungen zur Abschwächung des Fachkräftemangels gem einsam mit Wirtschaft und 
Hochschulen erarbeiten, 
  mit dem Übergangsmanagement Schule-Beruf, der Jugen dwerkstatt und anderen Angeboten 
für reibungslose Übergänge für verschiedene Zielgruppen sorgen, 
  die berufsbildenden Schulen und den Fortbildungssta ndort sichern sowie  
  sinnvolle Beschäftigungsmöglichkeiten für arbeitsma rktferne Langzeitarbeitslose und zur 
Teilhabe am Arbeitsmarkt einrichten. 
 
Um die Innovationskraft von Kultur, Bildung und Wissenschaft langfristig sicherzustellen, wird die 
Stadt… 
  die Vernetzung der Akteure steigern und die Koopera tionen zwischen Stadt, Kultur, Wirtschaft, 
Arbeitsmarktakteuren und Hochschulen intensivieren, 
  die Hochschulen in ihrer Entwicklung durch Schaffun g fördernder Rahmenbedingungen 
unterstützen sowie  
  durch eine Intensivierung der Kooperationen zwische n Stadtgesellschaft, Wirtschaft und 
Hochschulen den Wissenstransfer fördern. 
 
Um die Digitalisierung aktiv zu gestalten, wird die Stadt… 
  die notwendige digitale Infrastruktur (Breitband- u nd LoRaWan) schaffen, 
  ein Konzept zum verantwortungsvollen Umgang mit off enen Daten für eine offene, vielfältige 
und zukunftsfähige sowie intelligente Stadt erstellen, 
  städtische Angebote und Services digital bereitstel len, 
  die Auseinandersetzung mit Herausforderungen, Chanc en, Risiken und Potentialen zur 
Digitalisierung initiieren und begleiten. 
 
Um Raum für wirtschaftliche Aktivitäten zu geben, wird die Stadt… 
  vorhandene Flächenpotenziale bedarfsgerecht aktivie ren, 
  die planerische Sicherung neuer Flächen prüfen, 
  innovative Raumangebote bereitstellen sowie 
  die interkommunale Kooperation zur Schaffung zielgr uppenspezifischer Flächen- und 
Raumangebote verstärken. 
30
Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung  hochwertig – inklusiv – gerecht 
 
Um lebenslanges und altersübergreifendes Lernen zu ermöglichen, wird die Stadt… 
  ausreichende und vielfältige Bildungsangebote für u nterschiedliche Zielgruppen bereitstellen 
und fördern, 
  eine bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvo lle Ganztagsbetreuung und eine 
frühkindliche Förderung anbieten, 
  die Umwandlung von Grundschulen in Ganztagsschulen zeitnah umsetzen, 
  Angebote und Projekte zur schulischen Förderung von  Kindern und Jugendlichen bereithalten,  
  ein strategisches Bildungs- und Übergangsmanagement  einsetzen,  
  die Akteure der Bildungslandschaft bei der Vernetzu ng unterstützen sowie 
  die kulturelle Bildung aller Altersgruppen fördern.  
 
Zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen wird die Stadt… 
  diese baulich, räumlich und technisch gut ausstatte n, 
  die konzeptionelle Weiterentwicklung der Bildungsla ndschaft vorantreiben, 
  das Konzept „Neue Schule“ umsetzen sowie  
  die Einrichtung einer internationalisierten Klasse an einer Schule initiieren. 
 
Um ein vielfältiges soziales Miteinander vor Ort zu stärken, wird die Stadt… 
  Einrichtungen der soziokulturellen Infrastruktur be reitstellen und im Bedarfsfall durch 
Aktivitäten des Quartiersmanagements unterstützen, 
  ehrenamtliches Engagement und Beteiligung im Quarti er aktiv fördern sowie 
  Integrationsangebote sicherstellen. 
 
Um Armut entgegenzuwirken und Teilhabe und Integration zu fördern, wird die Stadt… 
  Integrierte Konzepte zur Bekämpfung der Ursachen vo n Armut und Obdachlosigkeit erarbeiten, 
  Angebote zur Förderung zur Selbsthilfe bereitstelle n,  
  Unterstützung und Beratung für Bedarfe unterschiedl icher Ziel- und Altersgruppen anbieten,  
  niedrigschwellige Angebote für alle Zielgruppen vor halten. 
 
Um den Verbleib im gewohnten Umfeld sowohl im Alter als auch im Falle einer Pflegebedürftigkeit zu 
ermöglichen, wird die Stadt… 
  eine wohnortnahe Pflege- und Gesundheitsversorgung unterstützen, 
  Qualitative Pflegeberichte fortsetzen und um statte ilbezogene Bedarfsermittlungen erweitern, 
  neue Wohnformen fördern, 
  eine schnelle rettungsdienstliche Versorgung sicher stellen, 
  die Versorgungssicherheit langfristig sicherstellen , 
  Aktivitäten der Gesundheitswirtschaft im Rahmen der  Gesundheitsregion regional abstimmen 
und unterstützen sowie 
  über Angebote und Unterstützungsmöglichkeiten infor mieren. 
31
Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedenss tadt  vielfältig – offen – kreativ  
 
Handlungsfähige Stadt  stabil – bürgernah – leistungsfähig 
Um die städtischen Kulturinstitutionen zukunftsfähig aufzustellen, wird die Stadt… 
  diese schrittweise baulich, technisch und konzeptio nell weiterentwickeln sowie 
  qualitätsvolle und zukunftsweisende Angebote entwic keln und unterstützen.  
 
Zur Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt wird die Stadt… 
  freie Träger, die freie Kulturszene bis hin zu einz elnen Künstlern fördern, 
  Akteure untereinander vernetzen, 
  dezentrale Angebote im öffentlichen Bereich, wie in  den Jugend- und Gemeinschafts-zentren, 
bereitstellen sowie 
  bei der Bereitstellung von Raumangeboten für unters chiedliche Zielgruppen bedarfsgerecht 
unterstützen. 
 
Um die Friedensstadt erlebbar zu machen, wird die Stadt… 
  neue Bausteine und dezentrale Angebote mit Bezug zu m Thema Frieden und Erinnerungskultur 
anbieten, 
  den 375. Jahrestag des Westfälischen Friedens im Ja hr 2023 als besonderen Anlass nutzen, um 
Frieden für verschiedenste Zielgruppen erlebbar zu machen sowie 
  durch nationale und internationale Partnerschaften den Friedensgedanken lebendig halten. 
 
Um niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung zu ermöglichen, wird die Stadt… 
  Einrichtungen der Sport- und Freizeitinfrastruktur,  wie Zoo, Sport- und Freizeitbäder, Jugend- 
und Gemeinschaftszentren, sowie Spiel-, Sport- und Bolzplätze betreiben, unterhalten oder 
fördern, 
  Sportplätze und öffentliche Freiflächen für alle zu gänglich machen, 
  Vereine in ihrer Entwicklung unterstützen, 
  nicht vereinsgebundenen Sport fördern sowie 
  Informationen zu Angeboten und Orten zugänglich mac hen. 
 
Zur Erhöhung des regionalen und überregionalen Bekanntheitsgrades wird die Stadt… 
  das Kultur-, Tourismus- und Stadtmarketing einem Ob erzentrum angemessen verstärken sowie 
  digitale Medien zur Erhöhung der Wirkung und Reichw eite konsequenter nutzen. 
Um die Zusammenarbeit und Synergien auszubauen, wird die Stadt … 
  Instrumente und Kommunikationsformate für die Zusam menarbeit weiterentwickeln,  
  den themenbezogenen Austausch verstärken sowie 
  die Organisationsentwicklung durch Überprüfen von A bläufen vorantreiben. 
 
 
 
32
 
Um die Bürger- und Kundennähe zu erhöhen, wird die Stadt… 
  bei Serviceangeboten, der Kommunikation und Bereits tellung von Informationen sich noch 
stärker an den Bedürfnissen und Wünschen der Bürgerschaft und Kundschaft orientieren, 
  durch die Digitalisierung Services vereinfachen und  zusätzlich unabhängig von Öffnungszeiten 
und Orten zur Verfügung stellen,  
  auf barrierefreien Zugang zu den (digitalen) Angebo ten achten sowie 
  Bürgerbeteiligung an Projekten der Stadtentwicklung  und für eine bürgernahe Verwaltung 
sicherstellen. 
 
Zur Sicherung der finanziellen Handlungsfähigkeit ist die Umsetzung von Maßnahmen und Aktivitäten 
vor dem Hintergrund der nachfolgenden Punkte zu bewerten. Hierbei wird die Stadt… 
  eine transparente und nachvollziehbare Ziel- und Pr ioritätensetzung vornehmen, 
  ihre Ausgabendisziplin stärken, 
  ihre Finanzierungskraft steigern, 
  öffentliche Aufgabenwahrnehmung hinterfragen sowie Alternativen aufzeigen und 
herbeiführen, 
  Abstimmungsprozesse verbessern, 
  EU-, Bundes- und Landesmittel sowie Mittel von Stif tungen und anderen Zuwendungsgebern 
konsequent einwerben, 
  einen höheren und bedarfsgerechten Finanzausgleich von Bund und Land einfordern sowie 
  die Nachvollziehbarkeit von Verwaltungshandeln für Bürgerinnen und Bürger transparenter 
machen. 
 
Um die Attraktivität als Arbeitsgeberin zu erhöhen, setzt die Stadt auf… 
  eine bedarfsgerechte Personalausstattung, 
  familienfreundliche Arbeitsmodelle, 
  auf eine vertrauensvolle und wertschätzende Führung skultur, 
  Maßnahmen zur Gewinnung von Führungs- und Fachkräft en, 
  verstärkte Anwerbung von Arbeitskräften aus bislang  unterrepräsentierten Gruppen, 
  Instrumente der Mitarbeiterbindung, 
  Gesundheitsmanagement sowie 
  Aus-, Fort- und Weiterbildungen. 
 
Zur Optimierung von Arbeitsprozessen wird die Stadt… 
  konsequent digitale Möglichkeiten nutzen, 
  ein strukturierteres Wissensmanagement aufbauen, 
  flexible und problemorientierte Arbeitsweisen etabl ieren, 
  sich zu einer lernenden Organisation, die neues und  innovatives Arbeiten und Lernen fördert 
sowie Interdisziplinarität und mobiles Arbeiten als  Selbstverständlichkeit versteht, entwickeln 
sowie  
  die besonderen demografischen Herausforderungen ber ücksichtigen. 
33
34
Haushaltsvermerke 
35
 
Haushaltsvermerke 
 
 
 
1. Budgets 
 
Die Budgets entsprechen den jeweiligen Teilergebnishaushalten. Sie umfassen sowohl 
die ordentlichen als auch die außerordentlichen Ert räge und Aufwendungen. 
 
Des Weiteren werden in den Teilfinanzhaushalten die Einzahlungen und Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit budgetiert. 
 
Im Haushalt der Stadt Osnabrück werden folgende Budgets festgelegt: 
 
010 Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat 
10   Fachbereich Personal und Organisation 
11   Stabsstelle Erich Maria Remarque 
12   Referat Nachhaltige Stadtentwicklung 
14   Rechnungsprüfungsamt 
15   Referat Digitalisierung und IT 
16   Referat Chancengleichheit 
18   Sicherheitstechnischer Dienst 
20   Fachbereich Finanzen und Controlling 
209 Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget 
30   Fachbereich Recht und Datenschutz 
32   Fachbereich Bürger und Ordnung 
37   Feuerwehr 
40   Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
41   Fachbereich Kultur 
50   Fachbereich Soziales 
51   Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien 
61   Fachbereich Städtebau 
62   Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen   
68   Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 
69   Referat Mobile Zukunft 
 
Abgegrenzte Projekte/Maßnahmen im Ergebnishaushalt,  denen durch Beschluss des 
Rates ein konkret begrenztes Finanzvolumen zugewies en wurde, bilden ein eigenes, 
gesondertes Budget.  
 
Die Verantwortung der Einhaltung und Bewirtschaftun g der Budgets obliegt den 
jeweiligen Leiterinnen und Leitern der Organisationseinheiten. 
 
 
 
 
 
 
36
2. Grundsätze 
 
2.1 Deckungsfähigkeit 
 
Die Deckungsfähigkeiten für die unter Punkt 1 genan nten Budgets beziehen sich auf 
die Haushaltsansätze des laufenden Jahres sowie auf die gebildeten Haushaltsreste. 
 
2.1.1 Ergebnishaushalt 
 
Zahlungswirksame Mehrerträge berechtigen zu zahlung swirksamen 
Mehraufwendungen (unechte Deckungsfähigkeit). 
 
Mindererträge verpflichten zu Minderaufwendungen. 
 
Zahlungswirksame Ansätze für Aufwendungen sind grundsätzlich innerhalb eines 
Budgets gegenseitig deckungsfähig (gegenseitige Dec kungsfähigkeit). 
 
Die Deckung ist vorrangig innerhalb des Produktes v orzunehmen, in dem die 
Mehraufwendungen entstehen. 
Ansonsten erfolgt die Deckung innerhalb des Budgets  in dem die 
Mehraufwendungen entstehen. Durch die Inanspruchnah me der 
Deckungsfähigkeit darf über das laufende Haushaltsj ahr hinaus keine 
Verpflichtung entstehen. Insbesondere berechtigen M ehrerträge und 
Minderaufwendungen nicht dazu, über das Haushaltsja hr hinausgehende 
zahlungswirksame Dauerverpflichtungen für Personal einzugehen. 
 
Zahlungsunwirksame Mehrerträge berechtigen nicht zu  zahlungswirksamen 
Mehraufwendungen. 
 
Zahlungsunwirksame Minderaufwendungen berechtigen n icht zu 
zahlungswirksamen Mehraufwendungen. 
 
Minderaufwendungen und Mehrerträge bei internen Lei stungsverrechnungen 
innerhalb des Budgets berechtigen nicht zu Mehraufw endungen oder 
Mindererträgen bei anderen Budgetpositionen. 
 
Sofern unterjährig die Aufgabenerfüllung oder Mitte lbewirtschaftung zu einem 
anderen Teilhaushalt wechselt, besteht eine Deckungsfähigkeit zugunsten der neu 
zuständigen Dienststelle. 
 
 
2.1.2 Finanzhaushalt 
 
Ansätze für Auszahlungen für die Investitionstätigk eit „Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden“ und „Baumaßnahmen“ sind innerhalb ein er Produktgruppe des 
Teilfinanzhaushaltes gegenseitig deckungsfähig. 
 
Auszahlungsansätze für Fahrzeugbeschaffungen sind i nnerhalb einer 
Produktgruppe des Teilfinanzhaushaltes gegenseitig deckungsfähig. 
 
37
Ansätze für Auszahlungen für den Erwerb von sonstig em beweglichem 
Sachvermögen sind innerhalb des Teilfinanzhaushalte s gegenseitig 
deckungsfähig. 
 
Mehreinzahlungen im Bereich der Investitionstätigke it berechtigen zu 
Mehrauszahlungen für Investitionstätigkeit innerhal b einer Produktgruppe, wenn 
entsprechende Einzahlungen vorhanden oder rechtsverbindlich zugesagt worden 
sind. 
 
Mindereinzahlungen verpflichten zu Minderauszahlungen. 
 
Verpflichtungsermächtigungen innerhalb eines Teilhaushaltes sind nach              § 
19 Abs. 3 S. 1 KomHKVO gegenseitig deckungsfähig. 
 
Sofern unterjährig die Aufgabenerfüllung oder Mitte lbewirtschaftung zu einem 
anderen Teilhaushalt wechselt, besteht eine Deckungsfähigkeit zugunsten der neu 
zuständigen Dienststelle. 
 
Um die Transparenz bei der Kostenentwicklung von In vestitionsvorhaben 
sicherzustellen, ist bei Abweichungen über 250.000 € vor Inanspruchnahme der 
Deckungsmöglichkeiten ein politischer Beschluss im Rat herbeizuführen.  
 
 
2.1.3 Einseitige Deckungsfähigkeit zwischen Ergebni s- und 
Finanzhaushalt 
 
Zahlungswirksame Aufwendungen (außer Personalaufwan d) aus laufender 
Verwaltungstätigkeit sind einseitig im Sinne des § 19 Abs. 4 S. 1 KomHKVO 
zugunsten von unerheblichen Auszahlungen für die An schaffung von 
Vermögensgegenständen innerhalb desselben Budgets d eckungsfähig. Als 
unerheblich gelten Auszahlungen bis 5.000 € im Einz elfall. 
 
 
 
2.2 Zeitliche Übertragbarkeit 
 
Nicht voll ausgeschöpfte Ermächtigungen für Aufwend ungen und die damit 
verbundenen Auszahlungen (konsumtiv) sowie Ermächti gungen für Auszahlungen für 
Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (investiv) können mit Zustimmung 
des für Finanzen zuständigen Vorstands unter der Maßgabe des            § 20 KomHKVO 
in der erforderlichen Höhe in das Folgejahr übertragen werden, wenn ein erforderlicher 
Bedarf besteht. 
 
Aufwendungen für Personal sind nicht zeitlich übert ragbar im Sinne des § 20 Abs. 2 
KomHKVO. 
 
38
Gesamtergebnishaushalt 
2024
39
Gesamtergebnishaushalt
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 295.140.184,91 274.288.100 309.695.100 327.995.100 342.295.100 352.695.100
 30110000 Grundsteuer A 91.281,80 101.000 103.000 103.000 103.000 103.000
 30120000 Grundsteuer B 34.384.087,72 34.175.000 35.200.000 35.600.000 36.000.000 36.500.000
 30130000 Gewerbesteuer 145.860.792,24 121.000.000 156.000.000 167.000.000 175.000.000 180.000.000
 30210000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 83.749.892,00 87.000.000 89.300.000 95.500.000 100.800.000 105.200.000
 30220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 22.403.217,00 23.700.000 23.300.000 23.900.000 24.400.000 24.800.000
 30310000 Vergnügungssteuer 4.291.195,21 5.720.000 4.700.000 4.800.000 4.900.000 5.000.000
 30320000 Hundesteuer 900.509,19 885.900 885.900 885.900 885.900 885.900
 30330000 Jagdsteuer 7.010,64 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200
 30340000 Zweitwohnungssteuer 227.731,50 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
 30490000 Sonstige steuerähnliche Erträge 3.949,74 0 0 0 0 0
 30520000 Leistungen d. Landes wg. der 
Umsetzung d. Grundsi. f. Arbeitsuchende 3.220.517,87 1.500.000 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 191.938.640,83 183.023.006 169.240.286 171.098.480 173.498.899 175.326.775
 31110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 122.639.848,00 113.500.000 102.000.000 104.000.000 107.000.000 109.000.000
 31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 9.806.567,75 9.315.203 9.500.000 9.900.000 10.100.000 10.300.000
 31400000 Zuweisungen lfd. Zwecke Bund 1.127.103,23 1.585.819 1.661.323 1.514.961 1.328.165 1.279.485
 31400100 Zuweisungen lfd. Zwecke Bund - 
Personalkosten 0,00 0 60.000 66.000 73.000 73.000
 31400200 Zuweisungen lfd. Zwecke Bund - 
Sachkosten 181.300,03 120.000 0 0 0 0
 31410000 Zuweisungen lfd. Zwecke Land 13.490.354,53 8.003.015 7.905.065 7.341.165 7.151.865 7.179.421
 31410100 Zuweisungen lfd. Zwecke Land-
Personalkosten 8.503.089,27 8.405.274 8.980.503 9.129.028 9.232.228 9.264.228
 31410200 Zuweisungen lfd. Zwecke Land-
Sachkosten 3.476.295,38 1.087.200 1.175.200 1.175.200 1.175.200 1.175.200
 31420000 Zuweisungen lfd. Zwecke 
Gemeinden/Gemeindeverbände 26.440,73 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
 31440100 Zuweisungen lfd. Zwecke v. 
gesetzl. SV Bereich-Personalkosten 792.612,85 1.013.030 921.279 1.054.508 1.120.187 1.120.187
 31440200 Zuweisungen lfd. Zwecke v. 
gesetzl. SV Bereich-Sachkosten 241.692,33 288.000 227.900 227.900 227.900 227.900
 31450000 Zuweisungen lfd. Zwecke verb. 
Unternehmen 430.000,00 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 31460000 Zuweisungen lfd. Zwecke sonst. 
öffentliche Sonderrechnungen 0,00 40.000 0 0 0 0
 31470000 Zuweisungen lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 10.823,58 12.500 83.216 16.000 12.000 12.000
 31480000 Zuweisungen lfd. Zwecke übriger 
Bereich 161.802,18 527.065 534.400 577.400 480.400 297.400
 31480100 Zuweisungen lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Personalkosten 798.700,89 1.008.900 1.008.900 1.013.818 1.015.454 1.015.454
40
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 31480200 Zuweisungen lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Sachkosten 118.250,11 1.620.000 47.000 47.000 47.000 47.000
 31910000 Leistungen für die Umsetzung der 
Grundsicherung für Arbeitsuchende 30.133.759,97 36.452.000 35.090.500 34.990.500 34.490.500 34.290.500
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 8.724.226,02 9.991.705 9.578.525 9.487.813 10.402.362 10.081.587
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zuwendungen 7.711.322,41 9.067.828 8.598.132 8.507.421 9.421.969 9.103.698
 33710000 Erträge Auflösung SoPo aus 
Beiträgen/ähnliche Entgelte 1.012.903,61 923.878 980.393 980.393 980.393 977.890
4 sonstige Transfererträge 9.642.593,24 7.827.294 8.148.538 8.267.138 8.293.738 8.333.238
 32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersatz 817.857,78 920.144 938.500 964.500 991.500 1.017.500
 32110100 AvE Kostenb.u.Aufwen. in 
bes.Wohn.SGB IX 14.340,41 0 10.000 10.000 10.000 10.000
 32120000 AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-
rechtl.UHver 3.698.659,67 3.831.500 3.934.088 4.036.588 4.036.588 4.040.088
 32120100 AvE Über.gg.UHverpflicht 
bes.Wohn.SGB IX 942,56 1.000 500 500 500 500
 32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 1.511.662,39 1.317.700 1.410.200 1.432.700 1.430.200 1.437.700
 32130100 AvE 
Leist.v.Sozialleistun.be.Wohn.SGB IX 46.561,22 61.200 11.200 11.200 11.200 11.200
 32140000 AvE Sonstige Ersatzleistungen 389.573,82 195.500 237.100 237.100 239.600 242.100
 32140100 AvE Sonstige 
Ersatzleist.bes.Wohn.SGB IX 594,20 100 200 200 200 200
 32150000 AvE Rückzahlung gewährter 
Hilfen 1.215.565,42 381.000 400.800 420.800 420.800 420.800
 32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 1.567.968,19 800.250 893.050 836.750 833.350 833.350
 32210100 IvE Kostenbeitr. lfd. Ansprüchen 
SGB VI 33.777,65 60.500 45.500 45.500 45.500 45.500
 32220000 IvE Einn. aus privatr.Anspr. 
(Unterhalt/ 42.368,88 12.300 11.300 11.300 10.300 10.300
 32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 192.020,99 215.000 215.000 218.900 222.900 222.900
 32230400 IvE sonst. Leist. v. 
Sozialleistungsträg -3.072,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
 32240000 IvE Sonstige Ersatzleistungen 110.347,06 27.800 37.800 37.800 37.800 37.800
 32250000 IvE Rückzahlung gewährter Hilfen 3.425,00 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 29.028.801,73 27.814.910 27.234.960 27.958.060 28.309.110 28.755.110
 33110000 Verwaltungsgebühren 8.440.466,39 8.591.200 8.623.500 8.821.500 8.828.500 8.828.500
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 20.450.197,93 18.823.810 18.189.160 18.714.260 19.058.310 19.504.310
 33210100 Eintrittsentgelte 90.810,80 329.500 351.900 351.900 351.900 351.900
 33210200 Führungsentgelte 37.551,70 63.400 63.400 63.400 63.400 63.400
 33610000 Zweckgebundene Abgaben 9.774,91 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000
6 privatrechtliche Entgelte 5.885.990,93 7.285.930 7.156.746 7.595.121 7.584.208 7.594.208
 34110000 Mieten und Pachten 2.411.569,75 2.336.910 2.262.610 2.262.610 2.262.610 2.262.610
 34110600 Vermietung Räumlichkeiten 137.855,18 159.750 158.850 158.850 158.850 158.850
 34210000 Erträge aus Verkauf 261.345,03 147.100 137.400 133.900 132.900 132.900
41
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 34210400 Erträge aus Gastro-Verkauf 0,00 229.100 184.100 188.600 188.600 188.600
 34610000 Sonstige privatrechtliche 
Leistungsentgelte 334.621,31 529.100 415.000 410.000 400.000 410.000
 34610100 Verpflegungsgelder nach 
Entgelteordnung 1.998.330,62 3.047.500 3.266.310 3.783.900 3.783.900 3.783.900
 34610200 Elternbeiträge nach 
Entgelteordnung 543.278,76 731.470 627.476 552.261 552.348 552.348
 34610500 Versicherungsentschädigungen 198.990,28 70.000 70.000 70.000 70.000 70.000
 34610610 Entgelte Bürgerreisen 0,00 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 148.022.227,79 139.675.633 170.868.778 172.937.653 174.936.328 166.950.019
 34800000 Erstattungen vom Bund 115.432,98 95.216 93.616 93.616 93.616 93.616
 34800200 Erstattungen vom Bund AB-
Maßnahmen 24.748,89 0 0 0 0 0
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 44.503,00 45.800 50.400 50.400 50.400 50.400
 34800500 Erstattungen vom Bund - 
Sachkosten 468.904,31 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 34810000 Erstattungen vom Land 120.364.672,24 113.558.998 142.969.772 144.772.122 146.659.972 138.168.972
 34810100 Erstattungen Land - 
Personalkosten 61.789,41 8.160 109.160 109.160 109.160 109.160
 34810200 Erstattungen vom Land - 
Sachkosten 1.525,93 0 0 0 0 0
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
Gemeindeverbände 7.946.489,55 6.881.175 6.638.100 6.656.775 6.657.275 6.657.275
 34820100 Erstattungen Gemeinden - 
Personalkosten 203.084,82 195.300 214.700 225.300 233.200 241.200
 34820200 Erstattungen von Gemeinden - 
Sachkosten 31.369,08 30.800 30.800 30.800 30.800 30.800
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversicherungen 6.814.598,44 7.332.062 7.907.917 8.300.914 8.596.327 8.902.409
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 662.840,03 33.400 342.000 344.000 346.000 348.000
 34840500 Erstattungen v. gesetz. Sozialver- 
SachK -9,00 0 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 3.216.204,25 3.486.660 3.379.744 3.134.607 3.134.779 3.149.418
 34851000 Erstattungen Steuerungsleist. 
Eigenbetr. 4.282.407,00 4.369.262 5.076.920 5.263.110 5.169.250 5.320.720
 34852000 Erstattungen Serviceleist. 
Eigenbetr. 2.336.434,57 2.245.700 2.607.100 2.607.100 2.607.100 2.607.100
 34860000 Erstattungen von s. öff. Sonderr. 527.609,70 541.800 546.249 546.249 546.249 546.249
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 24.582,29 23.600 18.900 18.900 18.900 18.900
 34870100 Erstattungen von priv. 
Unternehm.-PersK 1.272,01 0 1.200 1.200 1.200 1.200
 34870200 Erstattungen von priv. 
Unternehm.-Sachko 40,00 0 2.600 2.600 2.600 2.600
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 770.649,78 700.400 735.300 636.500 542.200 564.700
42
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 34880100 Erstattungen von übrigen 
Bereichen-PersK 110.641,73 107.000 117.000 117.000 117.000 117.000
 34880200 Erstattungen v. übrigen 
Bereichen-SachK 12.436,78 300 7.300 7.300 300 300
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 13.164.815,39 14.038.153 19.280.526 18.825.751 19.762.974 20.938.613
 36150000 Zinserträge von verb. 
Unternehmen 340.344,86 598.000 593.500 593.500 593.500 593.500
 36150001 Zinserträge aus Kontenpooling v. 
verb. U 119.320,31 44.000 119.000 142.800 166.600 190.400
 36150100 Zinserträge verb. 
Unterneh.Konzernfi_INV 4.101.970,57 8.072.998 12.432.783 13.427.364 14.688.056 16.070.427
 36150200 Zinserträge verb. 
Unterneh.Konzernfi_LK 0,00 0 1.473.553 1.313.551 1.274.077 1.274.888
 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 151.103,61 763 259.238 211.620 240.940 270.260
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 166.375,48 94.600 70.200 64.200 58.400 52.300
 36190000 Zinserträge von ausl. Bereichen 133.913,87 0 0 0 0 0
 36510000 Gewinnanteile an verbundenen 
Unternehmen und Beteiligungen 7.607.016,27 4.713.800 3.804.148 2.558.648 2.227.448 1.971.148
 36910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen -70.968,30 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000
 36980000 Finanzerträge aus 
Derivatgeschäften 26.787,83 13.992 28.104 14.068 13.953 15.690
 36990000 Sonstige Finanzerträge 588.950,89 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 957.329,74 746.500 723.000 748.000 748.000 748.000
 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 915.510,11 0 0 0 0 0
 37111000 Aktivierte Eigenleistungen 
(manuelle Planung) 0,00 746.500 723.000 748.000 748.000 748.000
 37112000 Aktivierte Schulinvestitionen 41.819,63 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 24.242.979,21 17.552.717 16.521.619 16.514.161 16.573.372 16.639.008
 35110000 Konzessionsabgaben 8.457.650,52 8.565.400 8.156.400 8.156.400 8.156.400 8.156.400
 35610000 Bußgelder 4.607.312,07 5.552.500 5.161.500 5.161.500 5.161.500 5.161.500
 35610010 Zwangsgelder 46.569,93 24.000 24.000 24.000 24.000 24.000
 35620000 Allgemeine Nebenforderungen 96.172,03 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
 35620010 Säumniszuschläge 285.052,04 230.000 215.000 215.000 215.000 215.000
 35620020 Mahngebühren 135.213,84 110.000 120.000 120.000 120.000 120.000
 35620030 Vollstreckungs-
/Pfändungsgebühren 240.775,64 220.000 240.000 240.000 240.000 240.000
 35620040 Stundungszinsen -4.120,79 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000
 35630000 Erträge a. Inanspruchnahme v. 
Gewährverträgen u. Bürgschaften 1.014.260,01 906.517 892.319 840.561 798.772 763.408
 35710000 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten 38.475,90 38.500 38.500 38.500 38.500 38.500
 35710100 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten -451,81 0 0 0 0 0
 35820000 Erträge Inanspruchnahme oder 
Herabsetzungen von Rückstellungen 6.446.239,46 0 0 0 0 0
43
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 911.169,80 582.500 583.500 584.500 585.500 586.500
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ordentliche Erträge 298.304,93 320.400 320.400 320.400 320.400 320.400
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 1.670.129,76 907.400 674.500 717.800 817.800 917.800
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen 225,88 500 500 500 500 500
12 = Summe ordentliche Erträge 726.747.789,79 682.243.948 738.448.078 761.427.277 782.404.091 788.061.658
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -136.183.495,90 -146.710.854 -162.371.568 -169.340.132 -172.622.103 -178.772.242
 40000000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000
 40000010 Globalabsetzung Personalkosten 
FB 0,00 580.000 0 0 0 0
 40110000 Beamte -22.894.653,21 -23.967.405 -25.641.718 -26.897.619 -27.827.549 -28.792.686
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00 -6.000 -5.250 -5.250 -5.250 -5.250
 40120000 Tariflich Beschäftigte -74.804.302,82 -87.183.978 -95.198.782 -99.592.547 -102.843.201 -106.373.108
 40190000 Sonstige Beschäftigte -159.661,54 -348.768 -334.259 -339.225 -333.592 -340.225
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige -69.052,21 -92.250 -177.000 -177.000 -177.000 -177.000
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -4.971.371,11 -5.650.358 -5.299.970 -5.551.962 -5.731.122 -6.001.551
 40310000 Sozialversicherungsbeiträge 
Beamte -3.262,95 0 0 0 0 0
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -15.411.301,01 -17.211.196 -19.380.604 -20.319.153 -20.988.381 -21.730.673
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -480.433,60 -549.493 -485.918 -506.873 -524.810 -543.633
 40320200 GUV-Beiträge -369.313,09 -400.000 -420.000 -430.000 -440.000 -450.000
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -873.428,01 -911.130 -985.000 -985.000 -985.000 -985.000
 40410100 Freie Heilfürsorge -366.582,31 -252.800 -380.400 -380.400 -380.400 -380.400
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -10.423.385,56 -9.972.983 -12.634.257 -12.656.322 -11.090.638 -11.551.813
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -795.329,75 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 387.805,32 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -1.950.663,50 -1.611.064 -2.109.921 -2.138.919 -1.896.499 -1.998.464
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -131.229,41 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 63.987,88 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Altersteilzeit -234.320,00 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -386.380,07 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -555.386,70 -107.787 -123.968 -120.256 -120.456 -120.656
44
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -214.547,00 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -1.261.495,75 -1.761.183 -1.883.061 -1.925.175 -1.959.181 -1.999.325
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -279.189,50 -264.459 -311.460 -314.432 -319.023 -322.459
14 Versorgungsaufwendungen -13.711.292,45 -13.621.343 -17.573.794 -18.472.068 -16.562.216 -17.059.006
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -7.155.913,95 -6.874.842 -7.485.755 -7.524.269 -7.562.214 -7.816.889
 41110010 Versorgungsaufwendungen 
ehemalige Beamte -905.426,27 -830.700 -870.000 -913.500 -945.500 -978.600
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -1.266.510,74 -1.865.000 -2.065.000 -2.065.000 -2.065.000 -2.065.000
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -3.568.858,60 -3.464.003 -6.107.534 -6.794.246 -5.098.024 -5.266.932
 41510100 Zuführung zu Altersgeld- 
rückstellungen 0,00 -15.238 -25.547 -26.825 -19.716 -20.406
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -814.582,89 -571.560 -1.019.958 -1.148.228 -871.762 -911.179
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -32.522.029,80 -35.158.678 -34.543.701 -32.593.364 -31.566.395 -31.635.608
 42000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 2.400.000 2.400.000 2.400.000 2.400.000 2.400.000
 42110000 Unterhaltung Grundstücke und 
bauliche Anlagen -352.393,81 -334.200 -240.900 -240.900 -240.900 -240.900
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -449.932,63 -367.200 -414.000 -413.900 -367.200 -367.200
 42110500 Unterhaltung Spielplätze -25.409,02 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
Gebäuden -84.340,21 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700
 42120000 Unterhaltung des sonstigen 
unbeweglichen Vermögens -113.597,00 -94.600 -162.500 -163.800 -165.200 -166.700
 42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, 
Plätze -2.916.498,06 -3.325.000 -2.725.000 -2.875.000 -2.875.000 -2.875.000
 42120200 Unterhaltung Lichtsignalanlagen -498.733,29 -724.000 -724.000 -724.000 -724.000 -724.000
 42120300 Unterhaltung Brücken, Verkehrs-
einrichtungen -510.120,44 -275.000 -280.000 -280.000 -280.000 -280.000
 42120600 Zusatzarbeiten bei 
Stadtwerkemaßnahmen -659.250,66 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -421.001,31 -652.400 -727.150 -652.200 -677.400 -681.700
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -970.323,20 -1.003.600 -1.143.160 -1.143.585 -1.148.006 -1.150.367
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände -1.616.532,78 -1.756.760 -3.263.190 -2.098.190 -1.916.026 -1.949.635
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -1.230.034,71 -1.505.977 -1.716.345 -1.635.273 -1.651.965 -1.673.483
 42310000 Mieten und Pachten -947.061,26 -892.089 -1.088.289 -1.076.489 -1.076.489 -1.076.489
 42310100 Mieten Kopierautomaten -117.433,06 -122.710 -133.300 -132.950 -132.950 -132.950
 42320000 Leasing -18.502,32 -15.000 -120.000 -120.000 -120.000 -120.000
 42410000 Bewirtschaftung d. Grundstücke u. 
baulichen Anlagen -100.416,71 -232.800 -198.550 -198.050 -198.050 -198.050
 42410100 Grundbesitzabgaben -519.388,20 -525.200 -565.200 -565.200 -565.200 -565.200
 42410200 Heizung -141.424,53 -116.050 -183.550 -183.550 -183.550 -183.550
 42410300 Reinigung -122.417,90 -187.000 -280.850 -280.650 -280.650 -280.650
45
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42410400 Beleuchtung -358.134,96 -378.600 -440.800 -440.800 -441.000 -441.000
 42410500 Wasser -29.634,07 -25.700 -26.700 -26.700 -26.700 -26.700
 42410600 Gebäudeversicherung -3.986,72 -3.600 -3.800 -3.800 -3.800 -3.800
 42410750 Überwachungsdienste -328.874,69 -570.200 -134.100 -134.100 -134.100 -134.100
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -585.892,37 -584.200 -603.900 -609.400 -600.900 -600.900
 42510100 Treibstoff -340.915,92 -310.350 -308.350 -308.350 -308.400 -308.400
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -10.905,82 -16.900 -21.900 -18.000 -18.000 -18.000
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -422.135,25 -509.700 -461.600 -479.600 -498.500 -497.600
 42610200 Aus- und Fortbildung -775.712,20 -1.225.765 -1.499.650 -1.540.806 -1.541.958 -1.568.496
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -2.627.571,15 -3.054.130 -2.908.683 -2.919.283 -2.969.025 -2.980.783
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -267.097,19 -395.900 -396.300 -392.750 -396.840 -390.000
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -1.024.488,66 -1.199.176 -1.275.626 -1.268.126 -1.263.739 -1.259.726
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -946.450,76 -2.442.852 -964.150 -1.030.250 -973.950 -945.950
 42710400 Veranstaltungen -649.461,31 -1.391.880 -835.146 -928.246 -819.846 -919.546
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -469.109,84 -215.867 -162.747 -213.867 -167.967 -216.567
 42710420 Honorare - freiberufliche 
Tätigkeiten -203.127,75 -238.600 -198.700 -188.300 -183.800 -189.200
 42710500 Ausstellungen -427.878,96 -1.051.900 -516.000 -460.900 -440.900 -440.900
 42710600 Planungskosten -692.580,70 -2.317.600 -2.173.200 -1.394.000 -1.004.000 -934.000
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -1.170.014,12 -1.609.200 -1.410.052 -911.200 -860.950 -799.340
 42710800 Untersuchungskosten -1.279.425,97 -1.230.250 -1.256.000 -1.256.000 -1.256.000 -1.256.000
 42710900 Mittagsmahlzeit -2.072.935,61 -2.538.300 -2.908.610 -3.274.050 -3.271.350 -3.271.350
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen -6.020.884,68 -3.566.722 -3.920.003 -3.859.399 -3.630.384 -3.615.676
16 Abschreibungen -29.197.219,60 -26.826.925 -25.317.268 -24.501.183 -25.235.509 -24.859.958
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -5.274.250,32 -5.895.163 -5.632.885 -5.399.651 -6.736.577 -6.643.770
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -427.044,19 -428.039 -411.255 -514.114 -664.130 -690.394
 47111000 AfA unbebaute 
Grundst.u.grundstücksgl. R 0,00 -304 -304 -304 -304 -304
 47113000 AfA auf Gebäude -1.745.720,84 -1.594.535 -1.910.050 -1.800.542 -1.707.353 -1.644.450
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -8.909.135,39 -9.183.585 -8.906.936 -8.905.375 -8.874.662 -8.863.700
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -139.260,07 -122.158 -134.089 -126.301 -120.859 -114.761
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -1.141.450,44 -1.275.803 -1.049.857 -950.782 -898.274 -763.789
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -3.294.876,77 -3.027.663 -3.496.377 -2.928.601 -2.318.135 -2.027.176
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -88,03 0 -63.900 -63.900 -3.600 0
 47210000 AfA auf Finanzvermögen 0,00 -1.694.475 0 0 0 0
46
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 47211100 Abschreibung auf Fo. wg. 
Uneinbringlichk -3.781,56 0 0 0 0 0
 47211110 Einzelwertberichtigung -1.769.030,62 0 0 0 0 0
 47211120 Pauschalwertberichtigung -5.519,47 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -2.745.819,97 -3.605.200 -2.017.140 -2.117.140 -2.217.140 -2.317.140
 47290000 Sonstige Abschreibungen auf 
Finanzvermög -3.741.241,93 0 -1.694.475 -1.694.475 -1.694.475 -1.794.475
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -4.082.526,16 -10.116.913 -22.105.973 -25.104.867 -28.721.432 -32.715.014
 45150000 Zinsaufwendungen an verb. 
Untern. 0,00 0 -486.597 -362.637 -303.464 -264.355
 45150001 Zinsaufwendungen aus 
Kontenpooling a. ve -21.630,70 0 -629.400 -755.280 -881.160 -1.007.040
 45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -1.370.272,87 -4.779.287 -9.007.005 -10.741.328 -12.609.833 -14.662.819
 45170100 Zinsaufw. an KI aus 
Konzernfin_INV -877.133,67 -3.264.244 -7.334.777 -8.129.665 -9.209.384 -10.429.502
 45180000 Zinsaufwendungen an s. inl. 
Bereichen -502.176,72 -322.813 -307.513 -292.213 -276.913 -261.613
 45180100 Zinsaufwend. an s. inl. B. 
Konzernfinanz -733.042,32 -701.997 -670.867 -639.736 -608.606 -577.475
 45190000 Zinsaufwendungen an s. ausl. 
Bereichen 5.844,84 0 0 0 0 0
 45210000 Zinsaufwendungen für 
Liquiditätskredite 257.810,35 -447.809 -2.048.461 -2.711.070 -3.338.741 -4.019.522
 45210200 Zinsaufw. an KI aus 
Konzernfin_LK 0,00 0 -1.173.553 -1.013.551 -974.077 -974.888
 45910000 Kreditbeschaffungskosten -854,19 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500
 45910100 Kreditbeschaf.kosten 
Konzernfinanzierung 0,00 -50.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
 45920000 Verzinsung von 
Steuererstattungen -74.330,49 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -766.740,39 -138.263 -10.300 -21.887 -81.754 -80.300
18 Transferaufwendungen -268.148.543,07 -312.873.121 -342.041.407 -330.267.489 -335.356.533 -332.202.630
 43110000 Zuweisungen an das Land -53.086,99 -58.200 -52.100 -52.100 -52.100 -52.100
 43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -553.922,02 -56.550 -56.550 -56.550 -56.550 -56.550
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -27.927.492,82 -65.471.301 -46.246.960 -31.599.260 -32.340.360 -33.285.860
 43160000 Zuschüsse an sonstige öff. 
Sonderr. -118.017,36 -118.000 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000
 43170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -995.772,73 -1.107.500 -1.072.600 -1.072.600 -1.072.600 -1.072.600
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -56.739.837,06 -63.719.133 -66.048.774 -66.483.936 -69.493.166 -73.078.136
 43180200 Zuschüsse Sanierungsmaß. 
übriger Bereich -743.201,25 -3.796.490 -4.600.000 -3.800.000 -2.100.000 -2.100.000
 43210000 Schuldendiensthilfen an Land 896,12 0 0 0 0 0
 43250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Untern. -609.435,73 -602.500 -610.100 -608.300 -606.600 -604.800
47
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 43310000 Soz. Leist. an nat. Pers. außerh. v. 
Ein -53.809.913,80 -52.898.942 -61.555.787 -63.163.707 -64.814.207 -55.511.907
 43310100 Soz.Leist. an nat. Pers. in bes. 
Wohnfor -2.930.201,66 -3.143.000 -3.264.850 -3.324.850 -3.384.900 -3.394.900
 43310300 Soz. Leist. außerh.v. 
Einrichtungen Einm -758.350,00 0 0 0 0 0
 43310310 Soz. Leist. außerh.v. 
Einricht.i.bes. Wf -61.600,00 0 0 0 0 0
 43320000 Soz.Leist.a.nat.Pers. in 
Einrichtungen -34.641.546,52 -34.705.197 -41.245.187 -41.885.687 -42.484.687 -43.228.187
 43320300 Soz.Leist. innerh. v. Einrichtungen 
Einm -56.526,80 0 0 0 0 0
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -75.192.203,01 -76.455.500 -103.633.700 -103.690.700 -103.785.200 -104.253.700
 43390200 AvE Sonstige soz. Leistungen -173.833,40 0 0 0 0 0
 43410000 Gewerbesteuerumlage -11.625.171,00 -9.625.000 -12.409.091 -13.284.091 -13.920.455 -14.318.182
 43580000 Allgemeine Zuweisungen an übr. 
Bereiche 0,00 -7.000 0 0 0 0
 43710000 Allgemeine Umlagen an das Land -819.280,00 -818.200 -818.200 -818.200 -818.200 -818.200
 43910000 Sonstige Transferaufwendungen -340.047,04 -290.608 -262.508 -262.508 -262.508 -262.508
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -182.672.068,95 -203.665.484 -209.747.273 -207.164.394 -207.588.142 -208.946.321
 44000000 Globalabsetzung Konsolidierung 0,00 250.000 0 0 0 0
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -270.699,88 -256.300 -462.800 -462.800 -464.100 -462.800
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen FB -200.100,37 -172.900 -363.000 -352.900 -362.400 -352.900
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -587.388,41 -561.372 -648.672 -599.872 -599.872 -599.872
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D -6.978.854,40 -7.540.900 -7.928.700 -7.928.700 -7.924.700 -7.924.700
 44290100 Vereinsbeiträge -299.901,93 -321.000 -325.055 -325.145 -325.195 -325.295
 44290200 GEMA-Gebühren -8.892,86 -19.600 -18.700 -20.400 -19.900 -20.400
 44310000 Geschäftsaufwendungen -1.981.283,28 -1.143.500 -580.200 -567.709 -589.725 -589.728
 44310010 Geschäftsaufwendungen 
Konzernfinanzierung 0,00 0 -100 -100 -100 -100
 44310100 Bürobedarf -380.415,22 -479.350 -484.012 -480.202 -481.650 -482.550
 44310200 Bücher und Zeitschriften -119.251,95 -163.950 -173.450 -175.250 -177.850 -179.950
 44310300 Postgebühren -381.584,57 -228.550 -402.950 -342.850 -342.850 -342.850
 44310400 Telekommunikation -82.601,25 -136.500 -137.550 -138.300 -138.500 -139.000
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -49.727,19 -55.350 -65.450 -64.100 -64.100 -64.100
 44310600 Dienstreisen -107.751,50 -204.700 -281.947 -268.464 -265.386 -265.192
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -90.370,26 -119.162 -117.208 -117.608 -117.908 -117.908
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -437.967,63 -246.800 -219.800 -219.800 -219.800 -219.800
 44310900 Datenverarbeitung -5.949.044,28 -9.434.383 -8.427.344 -8.480.387 -8.545.580 -8.650.711
 44311000 Hausrat -156.937,46 -120.320 -120.420 -120.420 -130.268 -123.420
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -2.271.203,50 -2.091.150 -2.467.550 -2.478.450 -2.478.750 -2.478.750
48
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44500000 Erstattungen an den Bund -77.794,72 -79.900 -78.900 -78.900 -78.900 -78.900
 44510000 Erstattungen an das Land -88.044,09 -96.000 -96.000 -96.000 -96.000 -96.000
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -5.611.999,25 -4.981.072 -5.312.677 -5.324.706 -5.333.627 -5.342.549
 44530000 Erstattungen an Zweckverbände 
u. dergl. -3.699,85 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicher -3.018.390,71 -3.088.880 -3.338.815 -3.505.244 -3.628.576 -3.756.269
 44540100 AvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -2.111.275,22 -2.158.000 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200
 44540200 IvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -1.470.268,40 -1.215.000 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -35.045.531,20 -38.522.055 -40.886.583 -41.197.197 -41.520.915 -42.388.687
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -5.701.043,20 -6.765.800 -7.113.800 -7.113.800 -7.113.800 -7.113.800
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -30.171.403,46 -30.452.400 -34.608.200 -31.268.200 -31.268.200 -31.284.600
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -2.971.647,73 -3.935.700 -3.954.900 -3.954.900 -3.954.900 -3.954.900
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -6.663.556,36 -10.134.300 -10.135.200 -10.135.200 -10.135.200 -10.149.600
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 
23 -5.805.750,72 -5.837.800 -7.076.200 -7.079.200 -7.079.200 -7.081.700
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -45.994,25 -58.790 -58.120 -58.070 -58.270 -58.570
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -1.989.205,87 -2.402.500 -2.467.820 -2.467.820 -2.467.820 -2.467.820
 44550350 Erstattung Grundst-
u.Wohg.verwalt an 23 -67.974,24 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -294.242,72 -357.400 -375.800 -376.200 -376.400 -376.600
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -463.110,33 -448.300 -563.600 -563.600 -511.200 -511.200
 44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -911,85 -2.500 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 44560000 Erstattungen an sonst. öffentl. 
Sonderr. -7.116,34 -7.500 -5.800 -5.800 -5.800 -5.800
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -10.430.208,80 -9.396.400 -9.549.300 -9.968.600 -10.425.100 -10.884.600
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -3.662.900,61 -4.002.900 -4.273.600 -4.387.900 -4.496.000 -4.665.100
 44610000 
Leist.bet.Umsetz.Grundsich.Arbeitss. -46.564.183,91 -56.560.000 -52.677.000 -52.427.000 -51.777.000 -51.377.000
 44821000 Säumniszuschläge -29.386,60 0 0 0 0 0
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -22.432,52 -46.900 -26.050 -88.600 -88.600 -88.600
 44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen -20,06 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -666.517.175,93 -748.973.318 -813.700.984 -807.443.498 -817.652.330 -826.190.780
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) 60.230.613,86 -66.729.369 -75.252.907 -46.016.220 -35.248.238 -38.129.121
22 außerordentliche Erträge 1.152.895,05 0 0 0 0 0
 50190000 Sonstige außergew. Erträge 57.872,83 0 0 0 0 0
 50191001 Weiterbelastung Bankgebühren 2.572,99 0 0 0 0 0
49
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellungen 913.458,23 0 0 0 0 0
 53110000 Ertrag aus Veräuß. Grundstücke, 
Gebäude 71.525,76 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro 66.575,72 0 0 0 0 0
 53140000 Ertr. Veräuß. Fi.Vermögen 40.889,52 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -4.458.661,23 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -0,30 0 0 0 0 0
 51191001 Aufwand aus Bankgebühren -3.491,41 0 0 0 0 0
 51320000 Außerplanmäßige Abschreibungen 
Finanzv. -4.261.092,78 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -173.892,22 0 0 0 0 0
 53240000 Aufw. aus Veräußerung 
Finanzvermögen -20.184,52 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -3.305.766,18 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 56.924.847,68 -66.729.369 -75.252.907 -46.016.220 -35.248.238 -38.129.121
26 Summe der Jahresfehlbeträge aus Vorjahren 
gem. § 2 Abs. 6 KomHKVO -50.974.857,09 5.949.991 -60.779.379 -136.032.285 -182.048.505 -217.296.744
50
Übersicht Ergebnishaushalt 2024
Gesamtergebnishaushalt 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer-
ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
010 Ref. Oberbürgermeisterin,         
Kommunikation, Rat 87.643 -9.630.557 -9.542.914 0 0 0
10 FB Personal und 
Organisation 1.322.789 -12.276.367 -10.953.577 0 0 0
11 Stabsstelle Erich Maria 
Remarque 2.600 -531.783 -529.183 0 0 0
12 Ref. Nachhaltige 
Stadtentwicklung 861.357 -4.816.344 -3.954.987 0 0 0
14 Rechnungsprüfungsamt 14.673 -1.718.880 -1.704.207 0 0 0
15 Ref. Digitalisierung und IT 746.616 -11.063.168 -10.316.552 0 0 0
16 Ref. Chancengleichheit 179.379 -1.227.378 -1.047.999 0 0 0
18 Sicherheitstechnischer Dienst 0 -247.010 -247.010 0 0 0
20 FB Finanzen und Controlling 3.011.710 -11.665.704 -8.653.994 0 0 0
209 FB Finanzen und Controlling - 
Sonderbudget 461.125.338 -84.543.388 376.581.950 0 0 0
30 FB Recht und Datenschutz 149.087 -3.338.223 -3.189.137 0 0 0
32 FB Bürger und Ordnung 12.069.052 -20.090.764 -8.021.712 0 0 0
37 Feuerwehr 13.862.010 -41.163.582 -27.301.571 0 0 0
40 FB Bildung, Schule und Sport 10.211.821 -83.048.448 -72.836.627 0 0 0
41 FB Kultur 2.986.147 -34.680.642 -31.694.495 0 0 0
50 FB Soziales 183.510.015 -246.388.124 -62.878.108 0 0 0
51 FB Kinder, Jugendliche und 
Familien 31.402.037 -173.119.984 -141.717.947 0 0 0
61 FB Städtebau 8.943.522 -29.022.762 -20.079.240 0 0 0
62 FB Geodaten und 
Verkehrsanlagen 6.825.654 -35.446.018 -28.620.363 0 0 0
68 FB Umwelt und Klimaschutz 980.851 -8.628.330 -7.647.479 0 0 0
69 Ref. Mobile Zukunft 155.775 -1.053.530 -897.755 0 0 0
Summe 738.448.078 -813.700.984 -75.252.907 0 0 0
51
52
Gesamtfinanzhaushalt 
2024
53
Gesamtfinanzhaushalt
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 295.364.897,01 274.288.100 309.695.100 327.995.100 342.295.100 352.695.100
 60110000 Grundsteuer A 88.031,81 101.000 103.000 103.000 103.000 103.000
 60120000 Grundsteuer B 34.369.615,83 34.175.000 35.200.000 35.600.000 36.000.000 36.500.000
 60130000 Gewerbesteuer 146.145.351,15 121.000.000 156.000.000 167.000.000 175.000.000 180.000.000
 60210000 Gemeindeanteil 
Einkommensteuer 83.749.892,00 87.000.000 89.300.000 95.500.000 100.800.000 105.200.000
 60220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 22.403.217,00 23.700.000 23.300.000 23.900.000 24.400.000 24.800.000
 60310000 Vergnügungssteuer 4.266.061,23 5.720.000 4.700.000 4.800.000 4.900.000 5.000.000
 60320000 Hundesteuer 884.494,57 885.900 885.900 885.900 885.900 885.900
 60330000 Jagdsteuer 5.630,58 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200
 60340000 Zweitwohnungssteuer 228.135,23 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
 60490000 Sonstige steuerähnliche Erträge 3.949,74 0 0 0 0 0
 60520000 Leistungen w. der Ums. der 
Grundsicherung 3.220.517,87 1.500.000 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 197.161.146,24 183.023.006 169.240.286 171.098.480 173.498.899 175.326.775
 61110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 122.639.848,00 113.500.000 102.000.000 104.000.000 107.000.000 109.000.000
 61210000 Bedarfszuweisungen vom Land 0,00 0 0 0 0 0
 61310000 Sonstge allgemeine Zuweisungen 
Land 9.805.567,75 9.315.203 9.500.000 9.900.000 10.100.000 10.300.000
 61320000 Sonstige allg. Zuweisungen 
Gem./GV 0,00 0 0 0 0 0
 61400000 Zuweisungen lfd. Zwecke Bund 1.582.822,00 1.705.819 1.721.323 1.580.961 1.401.165 1.352.485
 61410000 Zuweisungen und Zuschüsse für 
laufende Zwecke 29.430.205,77 17.495.489 18.060.768 17.645.393 17.559.293 17.618.849
 61420000 Zuweisungen lfd. Zwecke 
Gem./GV 51.115,73 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
 61440000 Zuweisungen lfd.Zwecke 
v.gesetzl. Sozialversicherungen 1.166.103,69 1.301.030 1.149.179 1.282.408 1.348.087 1.348.087
 61450000 Zuweisungen lfd. Zwecke verb. 
Unternehmen 0,00 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 61460000 Zuweisungen lfd. Zwecke sonst. 
öff. Sonderr. 0,00 40.000 0 0 0 0
 61470000 Zuweisungen lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 13.650,20 12.500 83.216 16.000 12.000 12.000
 61480000 Zuweisungen lfd. Zwecke übr. 
Bereich 1.009.301,86 3.155.965 1.590.300 1.638.218 1.542.854 1.359.854
 61910000 Leistungsbeteiligung für die 
Umsetzung der Grund- 31.462.531,24 36.452.000 35.090.500 34.990.500 34.490.500 34.290.500
3 sonstige Transfereinzahlungen 6.621.260,72 7.827.294 8.148.538 8.267.138 8.293.738 8.333.238
 62110000 Ersatz von sozialen Leistungen 
außerhalb von Ein- 796.253,08 920.144 938.500 964.500 991.500 1.017.500
 62110100 Ersatz sozialer Leistungen AvE in 
bes. Wohn.SGB IX 14.340,41 0 10.000 10.000 10.000 10.000
54
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 62120000 AvE Unterhaltsansprüche nach 
dem BGB 1.656.574,25 3.831.500 3.934.088 4.036.588 4.036.588 4.040.088
 62120100 AvE Unterhaltsansp. nach BGB in 
bes. Wohn. SGB IX 684,58 1.000 500 500 500 500
 62130000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern a.v.E. 1.528.315,34 1.317.700 1.410.200 1.432.700 1.430.200 1.437.700
 62130100 Leist. v. Sozialleistungstr. AvE 
bes. Wohn. SGB IX 47.875,22 61.200 11.200 11.200 11.200 11.200
 62140000 Sonstige Ersatzleistungen a.v.E. 368.083,11 195.500 237.100 237.100 239.600 242.100
 62140100 Sonstige Ersatzleistungen AvE in 
bes. Wohn. SGB IX 594,20 100 200 200 200 200
 62150000 Rückzahlung gewährter Hilfen 
a.v.E. 224.541,47 381.000 400.800 420.800 420.800 420.800
 62210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 
(nicht SGB VI) 1.559.299,30 800.250 893.050 836.750 833.350 833.350
 62210100 IvE Kostenbeitr. aus lfd. 
Ansprüchen nach SGB VI 33.001,81 60.500 45.500 45.500 45.500 45.500
 62220000 IvE Einn. aus privatr.Anspr. 
(Unterhalt/Schadense) 62.164,25 12.300 11.300 11.300 10.300 10.300
 62230000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern i.v.E. 217.984,91 215.000 215.000 218.900 222.900 222.900
 62230400 IvE sonst. Leist. 
Sozialleistungsträger 146,73 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
 62240000 Sonstige Ersatzleistungen i.v.E. 108.217,06 27.800 37.800 37.800 37.800 37.800
 62250000 Rückzahlung gewährter Hilfen 
i.v.E. 3.185,00 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 28.742.543,68 27.814.910 27.234.960 27.958.060 28.309.110 28.755.110
 63110000 Verwaltungsgebühren 8.483.048,79 8.591.200 8.623.500 8.821.500 8.828.500 8.828.500
 63210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 20.258.649,89 19.216.710 18.604.460 19.129.560 19.473.610 19.919.610
 63610000 Zweckgebundene Abgaben 845,00 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000
5 privatrechtliche Entgelte 6.101.429,01 7.285.930 7.156.746 7.595.121 7.584.208 7.594.208
 64110000 Mieten und Pachten 2.621.971,14 2.496.660 2.421.460 2.421.460 2.421.460 2.421.460
 64210000 Einzahlungen aus Verkauf 270.221,21 376.200 321.500 322.500 321.500 321.500
 64610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 3.209.236,66 4.413.070 4.413.786 4.851.161 4.841.248 4.851.248
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 152.852.465,62 139.675.633 170.868.778 172.937.653 174.936.328 166.950.019
 64800000 Erstattungen vom Bund 656.017,34 161.016 164.016 164.016 164.016 164.016
 64810000 Erstattungen vom Land 126.632.065,24 113.567.158 143.078.932 144.881.282 146.769.132 138.278.132
 64820000 Erstattungen von Kommunen 7.067.651,61 7.107.275 6.883.600 6.912.875 6.921.275 6.929.275
 64840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversicherungen 7.485.315,73 7.365.462 8.249.917 8.644.914 8.942.327 9.250.409
 64850000 Erstattungen von verb. Unt., Bet., 
Sond. 9.631.067,83 10.101.622 11.063.764 11.004.817 10.911.129 11.077.238
 64860000 Erstattungen von so. öffentlichen 
SoRe 531.691,87 541.800 546.249 546.249 546.249 546.249
 64870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 11.987,58 23.600 22.700 22.700 22.700 22.700
55
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 64880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 836.668,42 807.700 859.600 760.800 659.500 682.000
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 9.925.233,27 14.038.153 19.280.526 18.825.751 19.762.974 20.938.613
 66150000 Zinseinzahlungen von verb. 
Untern. 466.051,35 642.000 712.500 736.300 760.100 783.900
 66150100 Zinseinzahlungen verb. Untern. 
Konzernfinanzie_INV 4.093.712,06 8.072.998 12.432.783 13.427.364 14.688.056 16.070.427
 66150200 Zinseinzahlungen verb. Untern. 
Konzernfinanzie_LK 0,00 0 1.473.553 1.313.551 1.274.077 1.274.888
 66170000 Zinseinzahlungen von 
Kreditinstituten 65.994,91 763 259.238 211.620 240.940 270.260
 66180000 Zinseinzahlungen von übr. inl. 
Bereichen 140.023,89 94.600 70.200 64.200 58.400 52.300
 66190000 Zinseinzahlungen von ausl. 
Bereichen 152.099,48 0 0 0 0 0
 66510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 4.722.979,45 4.713.800 3.804.148 2.558.648 2.227.448 1.971.148
 66910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 15.939,02 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000
 66980000 Finanzeinzahlungen aus 
Derivatgeschäften 26.787,83 13.992 28.104 14.068 13.953 15.690
 66990000 Sonstige Finanzeinzahlungen 241.645,28 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 17.640.573,62 16.611.317 15.579.219 15.570.761 15.628.972 15.693.608
 65110000 Konzessionsabgaben 8.473.312,50 8.565.400 8.156.400 8.156.400 8.156.400 8.156.400
 65220000 Einz. aus erh. Umsatzsteuer -61.630,95 0 0 0 0 0
 65230000 Einz. aus Erst. von Vorsteuern 1.756.190,96 0 0 0 0 0
 65610000 Bußgelder 4.715.476,63 5.576.500 5.185.500 5.185.500 5.185.500 5.185.500
 65620000 Säumniszuschläge 705.196,94 655.000 670.000 670.000 670.000 670.000
 65630000 Einzahlungen a. Inanspr. v. 
Bürgschaften 1.039.489,19 906.517 892.319 840.561 798.772 763.408
 65910000 Andere sonstige ordentl. Erträge 1.012.538,35 907.900 675.000 718.300 818.300 918.300
9 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 714.409.549,17 670.564.343 727.204.153 750.248.064 770.309.329 776.286.671
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -123.220.812,09 -132.993.378 -145.308.901 -152.185.028 -157.236.305 -162.779.525
 70000000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 3.580.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000
 70110000 Bezüge der Beamten -24.428.670,55 -23.973.405 -25.646.968 -26.902.869 -27.832.799 -28.797.936
 70120000 Vergütungen Arbeitnehmer -76.223.672,61 -87.183.978 -95.198.782 -99.592.547 -102.843.201 -106.373.108
 70190000 Dienstauszahlungen sonst. 
Beschäftigte -214.691,45 -441.018 -511.259 -516.225 -510.592 -517.225
 70220000 Beiträge Versorgungskasse 
Arbeitnehmer -4.971.439,24 -5.650.358 -5.299.970 -5.551.962 -5.731.122 -6.001.551
 70310000 Sozialversicherungsbeiträge 
Beamte -3.262,95 0 0 0 0 0
 70320000 Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer -16.257.292,75 -18.160.689 -20.286.522 -21.256.025 -21.953.191 -22.724.305
 70410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beamte u. AN -1.121.782,54 -1.163.930 -1.365.400 -1.365.400 -1.365.400 -1.365.400
56
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
11 Versorgungsauszahlungen -13.014.614,48 -9.570.542 -10.420.755 -10.502.769 -10.572.714 -10.860.489
 71110000 Versorgungsauszahlung für 
Beamte -11.129.959,10 -7.705.542 -8.355.755 -8.437.769 -8.507.714 -8.795.489
 71410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -1.884.655,38 -1.865.000 -2.065.000 -2.065.000 -2.065.000 -2.065.000
12 Auszahl. für Sach- und Dienst-leistungen 
u. für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-31.167.585,66 -35.158.678 -34.543.701 -32.593.364 -31.566.395 -31.635.608
 72000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 2.400.000 2.400.000 2.400.000 2.400.000 2.400.000
 72110000 Unterh. der Grundst. und baul. 
Anlagen -853.334,86 -753.100 -706.600 -706.500 -659.800 -659.800
 72120000 Unterh. des sonst. Unbew. 
Vermögens -4.260.609,93 -4.918.600 -4.391.500 -4.542.800 -4.544.200 -4.545.700
 72210000 Unterh. des beweglichen 
Vermögens -427.258,53 -652.400 -727.150 -652.200 -677.400 -681.700
 72210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -956.577,38 -1.003.600 -1.143.160 -1.143.585 -1.148.006 -1.150.367
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -1.701.727,74 -1.756.760 -3.263.190 -2.098.190 -1.916.026 -1.949.635
 72220100 Erwerb EDV -1.197.951,59 -1.505.977 -1.716.345 -1.635.273 -1.651.965 -1.673.483
 72310000 Mieten und Pachten -1.040.489,60 -1.014.799 -1.221.589 -1.209.439 -1.209.439 -1.209.439
 72320000 Leasing -5.307,58 -15.000 -120.000 -120.000 -120.000 -120.000
 72410000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. 
Anl. -1.571.277,47 -2.039.150 -1.833.550 -1.832.850 -1.833.050 -1.833.050
 72510000 Haltung von Fahrzeugen -921.107,09 -894.550 -912.250 -917.750 -909.300 -909.300
 72610000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte -1.150.565,13 -1.752.365 -1.983.150 -2.038.406 -2.058.458 -2.084.096
 72710000 Besondere Verwaltungs- u. 
Betriebsausz. -11.304.405,19 -17.685.655 -15.005.214 -14.236.972 -13.608.367 -13.603.362
 72910000 Auszahlungen für sonst. 
Dienstleistungen -5.776.973,57 -3.566.722 -3.920.003 -3.859.399 -3.630.384 -3.615.676
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -3.600.027,49 -10.116.913 -22.105.973 -25.104.867 -28.721.432 -32.715.014
 75150000 Zinsauszahlungen an verb. 
Untern. -5.154,82 0 -1.115.997 -1.117.917 -1.184.624 -1.271.395
 75170000 Zinsauszahlungen an 
Kreditinstitute -1.237.286,72 -4.779.287 -9.007.005 -10.741.328 -12.609.833 -14.662.819
 75170100 Zinsauszahlungen an KI aus 
Konzernfin_INV -873.620,97 -3.264.244 -7.334.777 -8.129.665 -9.209.384 -10.429.502
 75180000 Zinsauszahlungen an s. inl. 
Bereichen -338.112,50 -322.813 -307.513 -292.213 -276.913 -261.613
 75180100 Zinsausz. Sonstige Konzernfin. -733.127,50 -701.997 -670.867 -639.736 -608.606 -577.475
 75190000 Zinsauszahlungen an s. ausl. 
Bereichen 3.983,15 0 0 0 0 0
 75210000 Zinsauszahlungen 
Liquiditätskredite 267.194,76 -447.809 -2.048.461 -2.711.070 -3.338.741 -4.019.522
 75210200 Zinsauszahlungen an KI aus 
Konzernfin_LK 0,00 0 -1.173.553 -1.013.551 -974.077 -974.888
 75350000 Ausbuchung Kleinbeträge -20,06 0 0 0 0 0
 75910000 Kreditbeschaffungskosten -1.000,17 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500
57
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 75910100 Kreditbeschaffungskosten 
Konzernfinanzierung 0,00 -50.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
 75920000 Verzinsung von 
Steuererstattungen -471,00 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
 75990000 Sonstige Finanzauszahlungen -682.411,66 -138.263 -10.300 -21.887 -81.754 -80.300
14 Transferauszahlungen -265.518.525,73 -312.873.121 -342.041.407 -330.267.489 -335.356.533 -332.202.630
 73110000 Zuweisungen an Land -53.086,99 -58.200 -52.100 -52.100 -52.100 -52.100
 73120000 Zuweisungen an Gemeinden 
(GV) -549.516,39 -56.550 -56.550 -56.550 -56.550 -56.550
 73150000 Zuschüsse an verb. Unternehmen -25.214.959,84 -65.471.301 -46.246.960 -31.599.260 -32.340.360 -33.285.860
 73160000 Zuschüsse an sonstige öffentliche 
SoRe -118.017,36 -118.000 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000
 73170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -991.910,40 -1.107.500 -1.072.600 -1.072.600 -1.072.600 -1.072.600
 73180000 Zuschüsse an übrige Bereiche -56.846.520,71 -67.515.623 -70.648.774 -70.283.936 -71.593.166 -75.178.136
 73250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Untern. -609.435,73 -602.500 -610.100 -608.300 -606.600 -604.800
 73310000 Soz. Leist. an nat. Pers. außerh. 
v. Einrichtungen -54.282.576,51 -52.898.942 -61.555.787 -63.163.707 -64.814.207 -55.511.907
 73310100 Soz.Leist. an nat. Pers. in bes. 
Wohnformen SGB IX -2.943.842,15 -3.143.000 -3.264.850 -3.324.850 -3.384.900 -3.394.900
 73310300 Soz. Leist. außerh.v. 
Einrichtungen Einmalzahlung -758.550,00 0 0 0 0 0
 73310310 Soz. Leist. außerh.v. Einricht. 
i.bes. Wf Einmalza -61.600,00 0 0 0 0 0
 73320000 Soz. Leist. an nat. Personen in 
Einrichtungen -34.626.104,11 -34.705.197 -41.245.187 -41.885.687 -42.484.687 -43.228.187
 73320300 Soz.Leist. innerhalb von 
Einrichtungen Einmalzahl. -56.376,80 0 0 0 0 0
 73390000 Sonstige soziale Leistungen -75.532.422,97 -76.455.500 -103.633.700 -103.690.700 -103.785.200 -104.253.700
 73390200 AvE Sonstige soz. Leistungen -171.715,21 0 0 0 0 0
 73390300 IvE Sonstige soz. Leistungen 5.323,50 0 0 0 0 0
 73410000 Gewerbesteuerumlage -11.625.171,00 -9.625.000 -12.409.091 -13.284.091 -13.920.455 -14.318.182
 73580000 Allgemeine Zuweisungen an übr. 
Bereiche 0,00 -7.000 0 0 0 0
 73710000 Allgemeine Umlagen an Land -819.280,00 -818.200 -818.200 -818.200 -818.200 -818.200
 73910000 Sonstige Transferauszahlungen -262.763,06 -290.608 -262.508 -262.508 -262.508 -262.508
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -186.582.461,04 -203.666.684 -209.748.473 -207.164.394 -207.588.142 -208.946.321
 74000000 Globalabsetzung Konsolidierung 0,00 250.000 0 0 0 0
 74110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsausz. -477.764,29 -429.200 -825.800 -815.700 -826.500 -815.700
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. 
Tätigkeit -574.977,72 -561.372 -648.672 -599.872 -599.872 -599.872
 74290000 Inanspruchnahme von Rechten 
und Diensten -7.244.778,15 -7.881.500 -8.272.455 -8.274.245 -8.269.795 -8.270.395
 74310000 Geschäftsauszahlungen -8.824.092,46 -12.332.565 -11.010.431 -10.975.190 -11.073.717 -11.175.309
 74410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -2.442.881,56 -2.091.150 -2.467.550 -2.478.450 -2.478.750 -2.478.750
58
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 74420000 Abzugsfähige Vorsteuer 21.399,83 0 0 0 0 0
 74430000 Umsatzsteuer Zahllast -1.742.679,78 0 0 0 0 0
 74500000 Erstattungen an den Bund -79.783,72 -79.900 -78.900 -78.900 -78.900 -78.900
 74510000 Erstattungen an das Land -85.206,59 -96.000 -96.000 -96.000 -96.000 -96.000
 74520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -5.680.780,09 -4.981.072 -5.312.677 -5.324.706 -5.333.627 -5.342.549
 74530000 Erstattungen an Zweckverbände 
u. dergl. -1.664,25 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 74540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherungen -3.000.363,34 -3.088.880 -3.338.815 -3.505.244 -3.628.576 -3.756.269
 74540100 AvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherung -2.422.652,17 -2.158.000 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200
 74540200 IvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherung -1.728.128,71 -1.215.000 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200
 74550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -90.960.169,38 -98.985.645 -107.310.323 -104.284.287 -104.556.005 -105.457.577
 74560000 Erstattungen an sonst. öffentl. 
Sonderr. -7.116,34 -7.500 -5.800 -5.800 -5.800 -5.800
 74570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -10.649.881,60 -9.396.400 -9.549.300 -9.968.600 -10.425.100 -10.884.600
 74580000 Erstattungen an übrige Bereiche -3.651.040,28 -4.002.900 -4.273.600 -4.387.900 -4.496.000 -4.665.100
 74610000 Leistungsbeteiligung für die 
Umsetzung der Grund- -46.978.077,02 -56.560.000 -52.677.000 -52.427.000 -51.777.000 -51.377.000
 74820000 Säumniszuschläge -29.386,60 0 0 0 0 0
 74910000 Weitere s. Ausz. aus lfd. 
Verw.tätigkeit -22.436,82 -48.100 -27.250 -88.600 -88.600 -88.600
16 = Summe der Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit -623.104.026,49 -704.379.316 -764.169.210 -757.817.911 -771.041.521 -779.139.587
17 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 
(Zeile 9 abzügl. Zeile 16) 91.305.522,68 -33.814.973 -36.965.057 -7.569.847 -732.192 -2.852.916
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 11.699.497,20 22.323.779 18.556.609 26.793.391 17.975.146 11.123.688
 68100000 Investitionszu. vom Bund 2.200.838,05 3.114.979 4.429.401 11.221.261 7.327.375 4.143.275
 68110000 Investitionszu. vom Land 8.861.149,65 19.118.800 13.991.933 15.307.367 10.458.696 6.837.800
 68120000 Investitionszu. von Kommunen 0,00 0 0 35.000 0 0
 68150000 Investitionszu. von verb. Unt., 
Bet., Son. 0,00 0 135.275 129.763 89.075 42.613
 68160000 Investitionszu. von sonstigen öff. 
So Re 36.655,68 0 0 0 0 0
 68170000 Investitionszu. von privaten 
Unternehmen 562.667,27 0 0 100.000 100.000 100.000
 68180000 Investitionszu. von übrigen 
Bereichen 38.186,55 90.000 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 174.044,82 1.948.000 3.294.000 8.845.500 310.000 2.047.200
 68910000 Beiträge 174.044,82 1.948.000 3.294.000 8.845.500 310.000 2.047.200
20 Veräußerung von Sachvermögen 326.514,59 100.000 1.196.500 3.389.500 100.000 100.000
 68210000 Veräuß. v. Grundst.u.Geb. u. 
unbew. Verm.G. 87.063,36 100.000 1.196.500 3.389.500 100.000 100.000
59
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 68311000 Veräuß. bewegl. Verm.g. > 1000 
Euro 239.330,22 0 0 0 0 0
 68312000 Veräuß. bewegl. Verm.g. 250-
1000 Euro 121,01 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 10.616.570,46 0 0 0 0 0
 68629000 
Einz.a.d.Verä.v.Kapitalmarktpapiere 
sons.ausl.Ber. 
10.616.570,46 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 50.071.865,46 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
 68850000 Rückflüsse von Ausleih. an verb. 
Unternehmen 38.940.000,00 0 0 0 0 0
 68850100 Rückflüsse v. Ausleih. 
verb.Untern. a. Konzernfina 11.047.396,29 0 0 0 0 0
 68880000 Rückflüsse v. Ausl. a. übr. inl. 
Bereiche 0,00 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
 68880001 Rückflüsse v. Wohnbaudarlehen 84.469,17 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 72.888.492,53 24.481.779 23.157.109 39.138.391 18.495.146 13.380.888
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -432.335,52 -187.500 -337.500 -307.500 -187.500 -187.500
 78210000 Erwerb von Grundstücken u. 
Gebäuden -432.335,52 -187.500 -337.500 -307.500 -187.500 -187.500
25 Baumaßnahmen -21.288.729,44 -41.318.620 -28.476.868 -48.018.640 -41.631.520 -38.841.700
 78710000 Auszahlungen für 
Hochbaumaßnahmen -1.153.394,64 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 78720000 Auszahlungen für 
Tiefbaumaßnahmen -18.247.268,01 -21.758.130 -18.858.500 -35.780.500 -35.215.500 -33.665.500
 78730000 Auszahlungen für sonstige 
Baumaßnahmen -1.888.066,79 -19.550.490 -9.608.368 -12.228.140 -6.406.020 -5.166.200
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -7.687.366,75 -8.055.960 -8.755.565 -3.678.965 -9.350.215 -7.746.265
 78311000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR u. 
Sachges. -7.687.667,54 -7.980.960 -8.617.865 -3.676.965 -8.929.015 -7.744.265
 78312000 Ausz. Erwerb VG >250 <1000 
EUR (Sammelposten) 300,79 0 -112.700 -2.000 -1.200 -2.000
 78313000 Erwerb immaterieller 
Vermögensgegenstände 0,00 -75.000 -25.000 0 -420.000 0
27 Erwerb von Finanzvermögensanlagen -54.223.355,16 -35.185.852 -17.257.321 -9.057.321 -3.525.744 -3.289.244
 78420000 Ausz.ErwerbvonAnteilsr.-
nbn.Aktien 0,00 -8.990.577 -1.231.577 -1.231.577 0 0
 78430000 Ausz.ErwerbvonAnteilsr.-
s.Anteilsr. -41.590.831,65 -5.858.175 -488.644 -488.644 -488.644 -488.644
 78530000 Ausz.ErwerbvonBeteil.-s.Anteilsr. -2.686.761,83 -19.836.300 -15.036.300 -6.836.300 -2.536.300 -2.299.800
 78628000 Ausz. f.d.Erwerb v. 
Kapitalmarktpapiere son.inl.Be -7.677.146,18 0 0 0 0 0
 78629000 Ausz. f.d.Erwerb v. 
Kapitalmarktpapiere son.aus.Be -1.946.498,86 0 0 0 0 0
 78651000 Zuführung an Vers.Rückl. aktive 
Beamte -322.116,64 -270.800 -270.800 -270.800 -270.800 -270.800
60
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 78652000 Zuführung an Vers.Rückl.Beamte 
Vers.Empf. 0,00 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000 -230.000
28 Aktivierbare Zuwendungen -16.166.345,15 -18.313.200 -29.164.000 -27.499.500 -23.474.500 -11.094.500
 78110000 Investitionszu. an Land -3.324.280,00 -3.300.000 -3.450.000 -3.600.000 -3.750.000 -3.900.000
 78150000 Investitionszu. an ver. Unt. ,Bet. 
,Sond. -6.074.079,80 -3.000.000 -3.450.000 0 0 0
 78170000 Investitionszu. an private 
Unternehmen -4.207,65 0 0 0 0 0
 78180000 Investitionszu. an übrige Bereiche -6.763.777,70 -12.013.200 -22.264.000 -23.899.500 -19.724.500 -7.194.500
29 sonstige Investitionstätigkeit -100.650.000,00 0 0 0 0 0
 78851000 Ausleihungen an verb. 
Unternehmen < 1 Jahre -30.000.000,00 0 0 0 0 0
 78853100 Ausleihungen an 
verb.Unternehmen>5 Jahre Konzernfi -70.650.000,00 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -200.448.132,02 -103.061.132 -83.991.254 -88.561.926 -78.169.479 -61.159.209
31 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe Zeile 30) -127.559.639,49 -78.579.353 -60.834.145 -49.423.535 -59.674.333 -47.778.321
32 Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) -36.254.116,81 -112.394.326 -97.799.202 -56.993.382 -60.406.525 -50.631.237
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von Krediten 
und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
138.533.864,29 126.578.044 117.128.258 107.277.648 119.088.446 108.574.309
 69270000 Kreditaufnahmen für Investitionen 
Kreditinstitute 0,00 78.579.353 60.834.145 49.423.535 59.674.333 47.778.321
 69271000 Kreditauf.Investit.Kreditin Euro < 
1 Jahr Laufzeit 29.883.864,29 0 0 0 0 0
 69273000 Kreditaufn.Investit.Kreditin Euro 
>5Jahre Laufzeit 38.000.000,00 0 0 0 0 0
 69273010 Kreditaufn.Investit.kredite 
Kreditinstitute 70.650.000,00 0 0 0 0 0
 69274000 Kreditaufn.Investit.Kreditin 
Euro>5Jahre Konzernf. 0,00 34.000.000 39.000.000 39.000.000 39.000.000 39.000.000
 69520000 Einzahl. Kredittilgung v. 
verb.Unterneh. Konzernf. 0,00 13.998.691 17.294.113 18.854.113 20.414.113 21.795.988
34 Auszahlungen; Tilgung von Krediten und 
Rückzahlung von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
-49.066.471,27 -68.683.022 -76.243.787 -79.002.513 -81.609.473 -83.313.845
 79270000 Tilgung von Krediten für 
Investitionen Kreditinsti 0,00 -20.684.331 -19.949.674 -21.148.400 -22.195.360 -22.517.857
 79271000 Tilg.Kredite Investi.Kreditin Euro 
<1Jahr Laufzeit -24.807.217,49 0 0 0 0 0
 79272000 Tilg.KrediteInvest.Kreditin Euro 
>1-5JahreLaufzeit -1.171.493,97 0 0 0 0 0
 79273000 Tilg.Kredite Invest.Kreditin Euro 
>5Jahre Laufzeit -4.626.459,72 0 0 0 0 0
 79273010 Tilg.Kredite Invest.kredite 
Kreditinstitute -8.255.795,52 0 0 0 0 0
 79274000 Tilg.Kredite Invest.Kreditin 
Euro>5Jahre Konzernf. 0,00 -13.998.691 -17.294.113 -18.854.113 -20.414.113 -21.795.988
61
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 79279997 Verrechkto. Tilgung von Krediten 
für Investitionen -41.767,90 0 0 0 0 0
 79283000 Tilg.Kredite Invest. inl. Bereich 
>5Jahre Laufzeit -1.166.666,66 0 0 0 0 0
 79283010 Tilg.Kredite Invest. Sonstige Euro -2.791.600,77 0 0 0 0 0
 79291000 Tilg.Kredite Invest.ausl.Berei 
Euro<1Jahr Laufzeit -6.205.469,24 0 0 0 0 0
 79920000 Auszah. Kredite an verb. 
Unternehmen Konzernf. 0,00 -34.000.000 -39.000.000 -39.000.000 -39.000.000 -39.000.000
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo 
aus Zeile 33 und 34) 89.467.393,02 57.895.022 40.884.471 28.275.135 37.478.973 25.260.464
36 Finanzmittelveränderung (Summe aus 
Zeile 32 und 35) 53.213.276,21 -54.499.304 -56.914.731 -28.718.247 -22.927.552 -25.370.773
62
Übersicht Finanzhaushalt 2024
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen 
aus lfd. 
Verwaltungs-
tätigkeit 
Auszahlungen 
aus lfd. 
Verwaltungs-
tätigkeit 
Saldo  
aus lfd. 
Verwaltungs-
tätigkeit 
Einzahlungen 
für   
Investitions-
tätigkeit 
Auszahlungen 
für 
Investitions-
tätigkeit 
Saldo  
aus 
Investitions-
tätigkeit 
Einzahlungen 
aus 
Finanzierungs-
tätigkeit 
Auszahlungen 
aus 
Finanzierungs-
tätigkeit 
Saldo  
aus 
Finanzierungs-
tätigkeit 
Verpflichtungs-
ermächtigungen
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11
010 Ref. Oberbürgermeisterin,Kommunikation,Rat 54.500 -8.388.601 -8.334.101 0 0 0 0 0 0 0
10 FB Personal und Organisation 1.283.130 -10.698.324 -9.415.194 0 -505.800 -505.800 0 0 0 0
11 Stabsstelle Erich Maria Remarque 2.600 -525.382 -522.782 0 0 0 0 0 0 0
12 Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung 857.393 -4.463.030 -3.605.637 637.725 -789.000 -151.275 0 0 0 0
14 Rechnungsprüfungsamt 5.100 -1.352.245 -1.347.145 0 0 0 0 0 0 0
15 Ref. Digitalisierung und IT 745.000 -10.542.955 -9.797.955 0 -690.500 -690.500 0 0 0 -1.498.000
16 Ref. Chancengleichheit 177.900 -1.159.620 -981.720 0 0 0 0 0 0 0
18 Sicherheitstechnischer Dienst 0 -242.421 -242.421 0 0 0 0 0 0 0
20 FB Finanzen und Controlling 2.964.200 -9.681.478 -6.717.278 0 -29.000 -29.000 0 0 0 0
209 FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget 457.922.465 -78.090.661 379.831.804 1.096.500 -22.011.589 -20.915.089 117.128.258 -76.243.787 40.884.471 0
30 FB Recht und Datenschutz 132.500 -2.682.345 -2.549.845 0 0 0 0 0 0 0
32 FB Bürger und Ordnung 12.039.300 -18.643.207 -6.603.907 0 -172.000 -172.000 0 0 0 0
37 Feuerwehr 13.606.500 -32.020.585 -18.414.085 42.000 -4.188.300 -4.146.300 0 0 0 -1.050.000
40 FB Bildung, Schule und Sport 9.060.160 -79.177.401 -70.117.241 1.688.031 -4.323.900 -2.635.869 0 0 0 0
41 FB Kultur 2.670.800 -33.600.205 -30.929.405 0 -64.365 -64.365 0 0 0 0
50 FB Soziales 183.425.817 -243.050.127 -59.624.310 0 -74.000 -74.000 0 0 0 0
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 30.978.953 -168.031.399 -137.052.446 773.600 -2.677.000 -1.903.400 0 0 0 -7.000.000
61 FB Städtebau 8.849.215 -27.854.559 -19.005.344 7.713.333 -11.417.500 -3.704.167 0 0 0 -1.130.000
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen 1.368.100 -24.988.053 -23.619.953 10.819.650 -36.332.000 -25.512.350 0 0 0 -59.596.000
68 FB Umwelt und Klimaschutz 906.520 -8.071.070 -7.164.550 386.270 -701.300 -315.030 0 0 0 -303.000
69 Ref. Mobile Zukunft 154.000 -905.544 -751.544 0 -15.000 -15.000 0 0 0 0
Summe 727.204.153 -764.169.210 -36.965.057 23.157.109 -83.991.254 -60.834.145 117.128.258 -76.243.787 40.884.471 -70.577.000
Zusammenfassung
Einzahlungen Auszahlungen 
-Euro- -Euro-
Laufende Verwaltungstätigkeit  727.204.153 -764.169.210
Investitionstätigkeit  23.157.109 -83.991.254
Finanzierungstätigkeit  117.128.258 -76.243.787
Summe 867.489.520 -924.404.251
63
64
Zuschussübersicht 
65
Übersicht über die Zuschüsse 
Fachbereich
2022
Ist
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
Zuweisung an Gemeinden und Gemeindeverbände 5.275 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
Zuschüsse an übrige Bereiche 38.463 46.000 92.700 95.200 97.000 98.900
Gesamt: 43.737 71.000 117.700 120.200 122.000 123.900
Zuschüsse an übrige Bereiche 0 0 245.200 180.000 191.000 202.000
Gesamt: 0 0 245.200 180.000 191.000 202.000
Referat Nachhaltige Stadtentwicklung (12)
Zuschüsse an private Unternehmen 50.749 0 0 0 0 0
Zuschüsse an übrige Bereiche 148.428 385.000 330.000 330.000 330.000 230.000
Gesamt: 199.177 385.000 330.000 330.000 330.000 230.000
Zuschüsse an übrige Bereiche 39.000 39.000 0 0 0 0
Gesamt: 39.000 39.000 0 0 0 0
Referat Chancengleichheit (16) 
Zuschüsse an private Unternehmen 74.000 82.600 82.600 82.600 82.600 82.600
Zuschüsse an übrige Bereiche 1.340 27.600 50.000 50.000 50.000 50.000
Gesamt: 75.340 110.200 132.600 132.600 132.600 132.600
Zuschüsse an verbundene Unternehmen 10.278.586 37.679.745 20.552.445 9.264.845 9.098.245 9.0 98.245
Schuldendiensthilfen an verbundene Unternehmen 564.552 559.400 568.800 568.800 568.800 568.800
Gesamt: 10.843.139 38.239.145 21.121.245 9.833.645 9.667.045 9.6 67.045
Fachbereich Bürger und Ordnung (32)
Zuschüsse an übrige Bereiche 11.540 14.100 13.300 13.300 13.300 13.300
Gesamt: 11.540 14.100 13.300 13.300 13.300 13.300
Fachbereich  Bildung, Schule und Sport (40) 
Zuschüsse an übrige Bereiche 1.974.509 2.087.043 2.087.280 2.087.280 2.087.280 2.087. 280
Gesamt: 1.974.509 2.087.043 2.087.280 2.087.280 2.087.280 2.087. 280
Fachbereich Kultur (41)
Zuschüsse an verbundene Unternehmen 11.708.158 11.760.341 11.748.000 13.956.900 14.445.400 1 4.951.000
Zuschüsse an übrige Bereiche 2.240.853 2.516.600 2.341.600 2.384.200 2.469.500 2.559. 500
Schuldendiensthilfen an verbundene Unternehmen 44.883 43.100 41.300 39.500 37.800 36.000
Gesamt: 13.993.894 14.320.041 14.130.900 16.380.600 16.952.700 1 7.546.500
Zuschüsse an private Unternehmen 871.024 1.024.900 990.000 990.000 990.000 990.000
Zuschüsse an übrige Bereiche 2.250.409 2.611.961 2.604.300 2.652.800 2.638.300 2.667. 300
Gesamt: 3.121.433 3.636.861 3.594.300 3.642.800 3.628.300 3.657. 300
Zuschüsse an übrige Bereiche 48.487.531 51.708.729 54.789.094 55.313.856 58.271.086 6 1.650.456
Zuschüsse Sanierungsmaßnahmen übriger Bereiche 0 3.796.490 4.600.000 3.800.000 2.100.000 2.100.000
Gesamt: 48.487.531 55.505.219 59.389.094 59.113.856 60.371.086 6 3.750.456
Fachbereich Städtebau (61)
Zuschüsse an verbundene Unternehmen 5.940.749 16.031.215 13.946.515 8.377.515 8.796.715 9.23 6.615
Zuschüsse an übrige Bereiche 344.596 1.040.000 1.120.200 1.066.700 1.035.100 1.208.80 0
Gesamt: 6.285.345 17.071.215 15.066.715 9.444.215 9.831.815 10.4 45.415
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
Zuschüsse an übrige Bereiche 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500
Gesamt: 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68)
Zuschüsse an übrige Bereiche 1.197.382 3.184.300 2.207.500 2.182.500 2.182.500 2.182. 500
Gesamt: 1.197.382 3.184.300 2.207.500 2.182.500 2.182.500 2.182. 500
Summe 86.280.526 134.671.624 118.444.334 103.469.496 105.518. 126 110.046.796
Referat für Oberbürgermeisterin, Kommunikation und 
Rat (010)
Fachbereich Finanzen und Controlling Sonderbudget 
(20-9)
Fachbereich Soziales (50)
Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien (51)
Referat Medien (13)
Stabsstelle Erich Maria Remarque (11)
66
Teilhaushalte 
67
68
Leitung: Frau Winter-Albers
Referat 
Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat (010) 
69
010 Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat 
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500
 31470000 Zuweisungen lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 0,00 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.296,47 1.296 1.296 1.296 1.296 1.296
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zuwendungen 1.296,47 1.296 1.296 1.296 1.296 1.296
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 8.035,93 45.000 47.000 47.000 47.000 47.000
 34210000 Erträge aus Verkauf 8.035,93 10.000 12.000 12.000 12.000 12.000
 34610610 Entgelte Bürgerreisen 0,00 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.817,04 0 0 0 0 0
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 7.817,04 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 53.925,85 33.882 31.847 31.940 32.148 32.213
 35820000 Erträge Inanspruchnahme oder 
Herabsetzungen von Rückstellungen 5.735,15 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 44.990,20 33.882 31.847 31.940 32.148 32.213
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 3.200,00 0 0 0 0 0
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen 0,50 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 71.075,29 87.679 87.643 87.736 87.944 88.009
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -3.077.338,06 -4.090.196 -4.959.428 -5.165.868 -5.225.816 -5.421.869
 40110000 Beamte -1.070.989,65 -1.394.113 -1.399.500 -1.469.800 -1.527.900 -1.581.400
 40120000 Tariflich Beschäftigte -909.966,38 -1.548.837 -2.058.500 -2.161.600 -2.236.900 -2.316.300
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0
 40190000 Sonstige Beschäftigte -8.380,76 -20.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -63.086,61 -82.069 -121.300 -127.600 -132.200 -136.800
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -195.649,65 -248.080 -429.300 -451.200 -467.300 -493.800
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -5.592,77 -7.344 -10.470 -11.180 -11.820 -12.450
 40320200 GUV-Beiträge -4.725,65 -7.106 -9.082 -9.333 -9.570 -9.799
70
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -62.431,12 -74.977 -74.354 -74.480 -74.854 -74.889
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -510.955,73 -580.099 -689.565 -691.595 -608.943 -634.468
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -39.270,45 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 19.148,39 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -95.711,41 -93.711 -115.157 -116.880 -104.129 -109.763
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -6.479,62 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 3.159,48 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Altersteilzeit -37.210,00 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -8.150,22 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -25.638,54 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -6.772,61 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -39.821,60 -26.380 -29.650 -29.650 -29.650 -29.650
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -8.813,16 -7.480 -7.550 -7.550 -7.550 -7.550
 96400000 umg. Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen -1.522.932,90 -1.553.463 -1.761.755 -1.853.029 -1.782.911 -1.841.748
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -342.100,94 -382.439 -392.191 -394.765 -398.739 -412.855
 41110010 Versorgungsaufwendungen 
ehemalige Beamte -905.426,27 -830.700 -870.000 -913.500 -945.500 -978.600
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -58.967,56 -104.701 -109.158 -109.288 -109.812 -109.847
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -176.217,04 -201.491 -333.343 -371.266 -279.912 -289.279
 41510100 Zuführung zu Altersgeld- 
rückstellungen 0,00 -886 -1.394 -1.466 -1.083 -1.121
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -40.221,09 -33.246 -55.668 -62.744 -47.865 -50.045
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -179.289,81 -352.700 -480.600 -475.600 -475.600 -475.600
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -66,00 0 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände -4.878,02 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
 42310000 Mieten und Pachten -106,22 -700 -700 -700 -700 -700
 42310100 Mieten Kopierautomaten -5.630,92 -10.000 -9.400 -9.400 -9.400 -9.400
 42320000 Leasing -8.021,92 -15.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -12.296,94 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000
 42510100 Treibstoff -693,59 -7.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -145,20 0 0 0 0 0
 42610200 Aus- und Fortbildung 0,00 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -479,97 -5.200 -16.200 -16.200 -16.200 -16.200
71
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -90.645,08 -122.300 -137.800 -137.800 -137.800 -137.800
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -12.508,43 -45.000 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000
 42710400 Veranstaltungen -30.064,36 -83.500 -88.500 -83.500 -83.500 -83.500
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen -13.753,16 -9.000 -59.000 -59.000 -59.000 -59.000
16 Abschreibungen -8.570,04 -7.120 -9.628 -8.900 -7.479 -6.620
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -1.158,94 0 -436 -256 -256 -128
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -2.238,88 -2.239 -2.239 -2.239 -2.239 -2.239
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -5.172,22 -4.881 -6.952 -6.406 -4.985 -4.254
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -43.737,09 -78.000 -117.700 -120.200 -122.000 -123.900
 43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -5.274,51 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -38.462,58 -46.000 -92.700 -95.200 -97.000 -98.900
 43580000 Allgemeine Zuweisungen an übr. 
Bereiche 0,00 -7.000 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.860.823,37 -2.053.874 -2.301.446 -2.310.171 -2.334.297 -2.359.205
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -20.790,84 -6.624 -7.146 -7.171 -7.197 -7.205
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen FB 0,00 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -330.996,65 -350.000 -350.000 -350.000 -350.000 -350.000
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D -3.505,69 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 44290100 Vereinsbeiträge -153.544,73 -170.000 -170.000 -170.000 -170.000 -170.000
 44310000 Geschäftsaufwendungen -163,91 0 0 0 0 0
 44310100 Bürobedarf -8.645,87 -4.200 -11.200 -11.200 -11.200 -11.200
 44310200 Bücher und Zeitschriften -4.454,46 -10.800 -18.800 -18.800 -18.800 -18.800
 44310300 Postgebühren -8.608,80 -16.900 -16.900 -16.900 -16.900 -16.900
 44310400 Telekommunikation -4.449,88 -9.700 -7.200 -7.200 -7.200 -7.200
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -15.419,02 -15.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000
 44310600 Dienstreisen -16.610,50 -46.150 -66.800 -62.800 -62.800 -62.800
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -930,54 -400 -400 -400 -400 -400
 44310900 Datenverarbeitung -41.779,11 -60.000 -95.000 -75.000 -75.000 -75.000
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -50,78 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -569.551,44 -677.700 -663.700 -663.700 -663.700 -663.700
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -14.185,38 -33.000 -23.000 -23.000 -23.000 -23.000
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -62.015,03 -40.600 -65.000 -65.000 -65.000 -65.000
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -13.010,90 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
72
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -61.200,00 -55.000 -61.200 -61.200 -61.200 -61.200
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -516.386,80 -485.800 -657.100 -689.800 -713.900 -738.800
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -14.523,04 -22.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -6.692.691,27 -8.135.352 -9.630.557 -9.933.769 -9.948.103 -10.228.942
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -6.621.615,98 -8.047.673 -9.542.914 -9.846.033 -9.860.159 -10.140.933
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,02 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -0,02 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,02 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -6.621.616,00 -8.047.673 -9.542.914 -9.846.033 -9.860.159 -10.140.933
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 6.398.250,20 7.700.407 9.071.661 9.358.132 9.376.867 9.639.637
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 6.393.305,20 7.700.407 9.070.661 9.357.132 9.375.867 9.638.637
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 0,00 0 1.000 1.000 1.000 1.000
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 4.945,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -392.696,06 -372.277 -412.777 -415.397 -414.429 -416.530
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -49.955,08 -60.919 -71.014 -73.634 -72.666 -74.767
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -90.787,00 -81.100 -84.063 -84.063 -84.063 -84.063
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -233.820,13 -230.258 -257.700 -257.700 -257.700 -257.700
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -18.133,85 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 6.005.554,14 7.328.130 8.658.884 8.942.735 8.962.438 9.223.108
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -616.061,86 -719.543 -884.030 -903.298 -897.721 -917.826
73
010 Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat 
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 84.826,13 7.500 7.500 0 7.500 7.500 7.500
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 8.422,93 45.000 47.000 0 47.000 47.000 47.000
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 500.289,19 0 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 3.550,00 0 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
597.088,25 52.500 54.500 0 54.500 54.500 54.500
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -2.482.615,51 -3.382.526 -4.117.506 0 -4.320.193 -4.475.544 -4.640.438
11 Versorgungsauszahlungen -1.239.241,28 -1.317.840 -1.371.350 0 -1.417.553 -1.454.051 -1.501.303
12 Auszahl. für Sach- und Dienst-
leistungen u. für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-216.049,37 -352.700 -480.600 0 -475.600 -475.600 -475.600
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen -41.687,22 -78.000 -117.700 0 -120.200 -122.000 -123.900
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -1.991.963,01 -2.053.874 -2.301.446 0 -2.310.171 -2.334.297 -2.359.205
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -5.971.556,39 -7.184.939 -8.388.601 0 -8.643.718 -8.861.493 -9.100.446
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Zeile 9 abzügl. Zeile 16)
-5.374.468,14 -7.132.439 -8.334.101 0 -8.589.218 -8.806.993 -9.045.946
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
74
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -20.978,82 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -20.978,82 0 0 0 0 0 0
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-20.978,82 0 0 0 0 0 0
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag                                  
(Summen Zeile 17 und 31)
-5.395.446,96 -7.132.439 -8.334.101 0 -8.589.218 -8.806.993 -9.045.946
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -5.395.446,96 -7.132.439 -8.334.101 0 -8.589.218 -8.806.993 -9.045.946
75
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2022
Ist
- € -
2023 
Ansatz
- € - 
2024 
Ansatz
- € - 
2025 
Ansatz
- € - 
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
Erläuterung
Städtepartnerschaften lt. Richtlinien für 
Partnerschaften 5.275 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 frw. Aufgabe,
Zuschuss gem. Satzung geregelt
Städtepartnerschaften für Städtebotschafter 
Twer / Canakkale 34.200 44.000 48.700 51.200 53.000 54.900
frw. Aufgabe, 
Höhe gem. Verwaltungsausschuss 
geregelt, Anpassung folgt dem TVÖD, 
neue türkische Botschafterin wird gem. 
TVÖD angestellt.
Repräsentationen Ehrengaben 4.263 2.000 5.000 5.000 5.000 5 .000 Höhe gem. Verwaltungsausschuss 
geregelt
Kommunikation 0 0 39.000 39.000 39.000 39.000
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss vom 22.1.2002: osradio 
mit jährlich 39.000 € - ebenso wie der 
Landkreis - zu unterstützen.
Am 9.12.2014 hat der VA zugesagt, 
osradio 104,8 e. V. grundsätzlich auch für 
die Zukunft weiter zu unterstützen.
Mit dem Landkreis ist vereinbart, dass 
beide Gebietskörperschaften 
einvernehmlich in gleicher Höhe OS-
Radio fördern.
43.737 71.000 117.700 120.200 122.000 123.900
Zuweisungen an Gemeinden und 
Gemeindeverbände
Zuschüsse an übrige Bereiche
Gesamt
Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation 
und Rat (010)
76
Produktübersicht: Referat Oberbürgermeisterin, Komm unikation und Rat (010) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.01   
Außenkontakte W -999.696 -1.290.351 -1.507.157 -1.534.960 -1.536.199 -1.566.230 
1.100.1.1.1.02  
Verwaltungs- und Ratskoordination  -4.089.709 -4.302.263 -4.305.408 -4.435.711 -4.410.142 -4.535.275 
1.100.1.1.1.03  
Fraktionsgeschäftsstellen  -1.131.261 -1.072.729 -1.271.371 -1.320.667 -1.338.179 -1.377.325 
1.100.1.1.1.46 
Strategische Stadtentwicklung  -400.821 -440.496 -550.276 -571.871 -563.308 -591.408 
1.100.1.1.1.56   
Personalvertretung  -97 -941.835 -996.577 -1.036.897 -1.043.315 -1.075.406 
1.100.1.1.1.57   
Kommunikation*  0  0  -860.436 -893.195 -916.484 -941.850 
1.100.1.2.2.01  
Ordnungsangelegenheiten   -34 0  -51.688 -52.731 -52.531 -53.439 
Summe  -6.621.616 -8.047.673 -9.542.914 -9.846.033 -9.860.159 -10.140.933 
W = Wesentliches Produkt 
* bis 2023 beim Ref. Medien (13) 
 
Haushaltsjahr 2024  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.01   
Außenkontakte W 57.920 -1.565.078 -1.507.157 0 0 0 
1.100.1.1.1.02  
Verwaltungs- und Ratskoordination  20.776 -4.326.184 -4.305.408 0 0 0 
1.100.1.1.1.03  
Fraktionsgeschäftsstellen  2.422 -1.273.793 -1.271.371 0 0 0 
1.100.1.1.1.46 
Strategische Stadtentwicklung  3.225 -553.501 -550.276 0 0 0 
1.100.1.1.1.56   
Personalvertretung  3.058 -999.635 -996.577 0 0 0 
1.100.1.1.1.57   
Kommunikation  120 -860.557 -860.436 0 0 0 
1.100.1.2.2.01  
Ordnungsangelegenheiten   121 -51.810 -51.688 0 0 0 
Summe  87.643 -9.630.557 -9.542.914 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
77
Produkt: 1.100.1.1.1.01 Außenkontakte Organisationse inheit:  
010 Ref. Oberbürgermeisterin, Kommunikation, Rat  
010-4 
010-5 
Repräsentation 
Städtepartnerschaftsbüro 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Seelmeyer, Frau Stricker, Herr Koopmann 
Produktbeschreibung:  Pflege und Erweiterung der Außenkontakte durch Repräsentation, Bürgeranliegen, Begleitung von Groß- 
und Sonderveranstaltungen, Organisation von VIP-Bes uchen, Städtepartnerschaften, Städtefreund-
schaften, internationale Kontakte und Städtebotschafteraustausch 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Bürger, Körperschaften, Interessengemeinschaften, Verbände, Vereine, externe Besucher 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 9,75 9,75 9,75 9,75 9,75 9,75 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Pflege und Fortführung der bestehenden Außenkontakt e 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-   
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Außenkontakte 218 270 230 230 230 230 
 
Produktziel 2: Pflege und Fortführung der bestehenden Städtepartne rschaften und der internationalen Kontakte  
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-   
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Durchgeführte Begegnungen 69 100 90 90 90 90 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
1.1.1.01.01 Außenkontakte -496.215  -662.328 -794.194 -806.392 -812.039 -824.975 1 
1.1.1.01.02 Städtepartnerschaften -467.958  -596.565 -661.275 -675.837 -671.628 -687.817 1 
1.1.1.01.05 Bürgerreisen BgA -35.523  -31.457 -51.688 -52.731 -52.531 -53.439 1 
Summe -999.696 -1.290.351 -1.507.157 -1.534.960 -1.536.199 -1.566.230  
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
78
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Außenkontakte: Die Zahlen für 2024 ff werden etwas geringer ausfallen, als in 2023 (da die Veranstaltungen zum Jubiläumsjahr rausfallen). 
Begegnungen im Rahmen der Städtepartnerschaften: Die Zahl der in den Jahren 2024 ff erfolgenden Begegnungen kann nur vorsichtig geschätzt 
werden, da zur Zeit nicht erkennbar ist, wie sich insbesondere die Schulaustausche in der Zeit nach der Corona-Pandemie entwickeln werden. 
 
79
010 
111-010 
1.100.1.1.1.01 
Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat  
Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat        
Außenkontakte 
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 7.780,89 45.000 47.000 47.000 47.000 47.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 6.945,78 3.841 3.420 3.432 3.441 3.447
12 = Summe ordentliche Erträge 14.726,67 56.341 57.920 57.932 57.941 57.947
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -559.142,92 -604.547 -690.461 -719.789 -730.558 -756.151
14 Versorgungsaufwendungen -82.446,47 -81.943 -95.776 -100.938 -89.616 -92.356
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -121.127,19 -238.000 -253.000 -248.000 -248.000 -248.000
16 Abschreibungen -1.450,45 0 -728 -547 -547 -350
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -43.737,09 -78.000 -78.700 -81.200 -83.000 -84.900
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -206.518,38 -344.202 -446.413 -442.416 -442.419 -442.420
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.014.422,50 -1.346.692 -1.565.078 -1.592.892 -1.594.139 -1.624.177
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -999.695,83 -1.290.351 -1.507.157 -1.534.960 -1.536.199 -1.566.230
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -999.695,83 -1.290.351 -1.507.157 -1.534.960 -1.536.199 -1.566.230
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 542.144,57 703.287 810.315 822.513 828.161 841.096
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -136.989,20 -132.479 -107.092 -109.258 -108.459 -110.196
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 405.155,37 570.808 703.223 713.255 719.702 730.900
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -594.540,46 -719.543 -803.934 -821.705 -816.497 -835.330
80
Fachbereich 
Personal und Organisation (10)
Leitung: Herr Klesse
81
10 Fachbereich Personal und Organisation
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
 31410000 Zuweisungen lfd. Zwecke Land 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 61,72 0 62 62 62 62
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zuwendungen 61,72 0 62 62 62 62
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 2.600,07 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtliche 
Leistungsentgelte 2.600,07 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.600.147,38 1.451.500 1.283.130 1.298.765 1.311.813 1.325.289
 34810000 Erstattungen vom Land 37.651,93 0 0 0 0 0
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
Gemeindeverbände 49.990,79 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversicherungen 32.372,38 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 1.210.935,27 1.271.200 1.098.930 1.114.565 1.127.613 1.141.089
 34852000 Erstattungen Serviceleist. 
Eigenbetr. 261.600,00 135.400 139.300 139.300 139.300 139.300
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 7.597,01 40.400 40.400 40.400 40.400 40.400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 67.881,49 37.229 39.598 39.678 39.757 39.823
 35820000 Erträge Inanspruchnahme oder 
Herabsetzungen von Rückstellungen 8.538,18 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 59.343,31 37.229 39.598 39.678 39.757 39.823
12 = Summe ordentliche Erträge 1.670.690,66 1.488.729 1.322.789 1.338.504 1.351.631 1.365.174
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -7.368.738,93 -6.766.766 -7.352.756 -7.617.965 -7.740.833 -8.128.769
 40110000 Beamte -1.641.993,95 -1.531.798 -1.740.100 -1.825.900 -1.889.543 -1.955.026
 40120000 Tariflich Beschäftigte -3.581.658,87 -3.425.738 -3.556.645 -3.689.360 -3.839.043 -4.017.798
 40190000 Sonstige Beschäftigte -205,90 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -207.203,00 -212.757 -182.900 -191.600 -198.400 -277.100
 40310000 Sozialversicherungsbeiträge 
Beamte -3.262,95 0 0 0 0 0
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -701.179,62 -672.208 -670.600 -703.500 -727.600 -753.100
82
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -20.667,47 -21.310 -17.500 -18.500 -19.100 -19.800
 40320200 GUV-Beiträge -16.536,56 -15.717 -15.691 -15.929 -16.425 -16.997
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -96.369,22 -82.382 -92.450 -92.525 -92.571 -92.583
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -682.876,02 -637.390 -857.387 -859.153 -753.075 -784.369
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -51.798,81 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 25.257,25 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -127.698,54 -102.966 -143.184 -145.197 -128.776 -135.696
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -8.546,81 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 4.167,46 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Altersteilzeit -56.439,00 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -17.548,81 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -64.876,60 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -14.582,57 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -85.742,69 -43.300 -55.900 -55.900 -55.900 -55.900
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -18.976,25 -21.200 -20.400 -20.400 -20.400 -20.400
 96400000 umg. Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen -1.135.794,89 -1.159.144 -1.473.784 -1.532.157 -1.400.620 -1.432.078
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -680.866,92 -720.210 -787.640 -790.408 -793.118 -810.397
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -169.440,08 -180.041 -200.724 -200.767 -200.804 -200.800
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -232.435,15 -221.390 -414.470 -461.216 -346.165 -357.625
 41510100 Zuführung zu Altersgeld- 
rückstellungen 0,00 -974 -1.734 -1.821 -1.339 -1.386
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -53.052,74 -36.529 -69.217 -77.946 -59.194 -61.869
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -739.214,09 -916.200 -1.593.100 -1.621.100 -1.218.100 -1.238.100
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -2.483,87 0 0 0 0 0
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände -38.677,95 -12.000 -212.000 -212.000 -12.000 -12.000
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -685,11 0 0 0 0 0
 42310000 Mieten und Pachten -2.850,01 0 0 0 0 0
 42310100 Mieten Kopierautomaten -6.234,28 -5.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -2.497,41 0 0 0 0 0
 42610200 Aus- und Fortbildung -466.710,86 -593.000 -855.000 -883.000 -880.000 -900.000
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -114.296,21 -294.200 -306.100 -306.100 -306.100 -306.100
83
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -10.891,25 -7.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -29.764,14 0 0 0 0 0
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -39.245,16 0 0 0 0 0
 42710400 Veranstaltungen -2.066,55 0 0 0 0 0
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -8.002,75 0 0 0 0 0
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen -14.808,54 -5.000 -203.000 -203.000 -3.000 -3.000
16 Abschreibungen -23.639,54 -16.345 -15.753 -15.585 -14.706 -13.875
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -23.639,54 -16.345 -15.753 -15.585 -14.706 -13.875
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -118.017,36 -118.000 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000
 43160000 Zuschüsse an sonstige öff. 
Sonderr. -118.017,36 -118.000 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.038.001,43 -1.118.656 -1.675.974 -1.675.919 -1.675.980 -1.676.068
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -39.927,05 -11.158 -210.946 -210.891 -210.952 -211.040
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen FB -161.164,84 -80.000 -255.500 -255.500 -255.500 -255.500
 44290100 Vereinsbeiträge -25.044,02 -24.000 -26.000 -26.000 -26.000 -26.000
 44310000 Geschäftsaufwendungen -6.314,25 -9.400 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
 44310100 Bürobedarf -11.145,13 -10.200 -10.500 -10.500 -10.500 -10.500
 44310200 Bücher und Zeitschriften -13.595,83 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
 44310300 Postgebühren 0,00 -12.800 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 44310400 Telekommunikation -858,35 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 -500 0 0 0 0
 44310600 Dienstreisen -4.371,94 -1.470 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -9,60 -128 -128 -128 -128 -128
 44310900 Datenverarbeitung -260.954,33 -425.000 -595.000 -595.000 -595.000 -595.000
 44311000 Hausrat -85,60 0 0 0 0 0
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -4.473,60 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -373.511,28 -385.500 -428.900 -428.900 -428.900 -428.900
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -4.946,73 0 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -131.249,98 -140.500 -103.500 -103.500 -103.500 -103.500
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -348,90 0 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -10.423.406,24 -10.095.111 -12.276.367 -12.627.725 -12.215.239 -12.653.890
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -8.752.715,58 -8.606.382 -10.953.577 -11.289.221 -10.863.608 -11.288.716
84
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -39,87 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -39,87 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -39,87 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -8.752.755,45 -8.606.382 -10.953.577 -11.289.221 -10.863.608 -11.288.716
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 7.450.628,41 7.340.321 9.039.648 9.234.017 8.815.553 9.021.002
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 5.864.614,91 5.665.721 7.238.048 7.432.417 7.013.953 7.219.402
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 1.578.100,00 1.674.600 1.801.600 1.801.600 1.801.600 1.801.600
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 7.913,50 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -560.535,95 -630.107 -675.846 -690.655 -685.187 -697.064
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -240.369,64 -293.127 -401.513 -416.322 -410.854 -422.731
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -123.790,00 -119.050 -120.333 -120.333 -120.333 -120.333
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -184.779,42 -217.930 -154.000 -154.000 -154.000 -154.000
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -11.596,89 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 6.890.092,46 6.710.214 8.363.801 8.543.362 8.130.366 8.323.939
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.862.662,99 -1.896.168 -2.589.776 -2.745.859 -2.733.241 -2.964.778
85
10 Fachbereich Personal und Organisation
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 2.600,07 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 1.560.595,64 1.451.500 1.283.130 0 1.298.765 1.311.813 1.325.289
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 89.296,09 0 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
1.652.491,80 1.451.500 1.283.130 0 1.298.765 1.311.813 1.325.289
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -7.145.585,36 -5.961.910 -6.275.886 0 -6.537.314 -6.782.682 -7.132.404
11 Versorgungsauszahlungen -4.604.324,01 -900.251 -988.364 0 -991.174 -993.922 -1.011.198
12 Auszahl. für Sach- und Dienst-
leistungen u. für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-756.973,77 -916.200 -1.593.100 0 -1.621.100 -1.218.100 -1.238.100
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen -118.017,36 -118.000 -165.000 0 -165.000 -165.000 -165.000
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -1.048.524,07 -1.118.656 -1.675.974 0 -1.675.919 -1.675.980 -1.676.068
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -13.673.424,57 -9.015.017 -10.698.324 0 -10.990.508 -10.835.684 -11.222.770
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Zeile 9 abzügl. Zeile 16) 
-12.020.932,77 -7.563.517 -9.415.194 0 -9.691.743 -9.523.871 -9.897.481
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
86
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -6.035,09 -25.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen -322.116,64 -500.800 -500.800 0 -500.800 -500.800 -500.800
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -328.151,73 -525.800 -505.800 0 -505.800 -505.800 -505.800
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-328.151,73 -525.800 -505.800 0 -505.800 -505.800 -505.800
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) 
-12.349.084,50 -8.089.317 -9.920.994 0 -10.197.543 -10.029.671 -10.403.281
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -12.349.084,50 -8.089.317 -9.920.994 0 -10.197.543 -10.029.671 -10.403.281
87
Produktübersicht: Fachbereich Personal und Organisa tion (10) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.04 
Organisations- und Steuerungsberatung W -1.360.424 -1.319.590 -2.107.782 -2.157.907 -1.728.592 -1.777.328 
1.100.1.1.1.06 
Führung, Bindung, Diversität W -1.041.465 -1.203.509 -1.036.381 -1.065.745 -1.065.575 -1.089.269 
1.100.1.1.1.07 
Aus-, Fort- und Weiterbildung W -2.368.098 -2.652.235 -3.145.872 -3.242.653 -3.250.364 -3.365.350 
1.100.1.1.08 
Personalverwaltung  -3.044.625 -3.431.048 -4.194.030 -4.345.587 -4.335.939 -4.567.613 
1.100.1.1.1.10 
LV Personalvertretung  -908.529 0  0 0  0  0  
1.100.1.1.1.12 
Personalverrechnungen  -29.614 0  -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 
1.100.1.1.1.58 
Intrgriertes Gesundheitsmanagement IGM  0 0 -269.513 -277.329 -283.138 -289.156 
Summe  -8.752.755 -8.606.382 -10.953.577 -11.289.221 -10.863.608 -11.288.716 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2024  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.04 
Organisations- und Steuerungsberatung W 10.722 -2.118.503 -2.107.782 0 0 0 
1.100.1.1.1.06 
Führung, Bindung, Diversität W 2.854 -1.039.235 -1.036.381 0 0 0 
1.100.1.1.1.07 
Aus-, Fort- und Weiterbildung W 47.969 -3.193.841 -3.145.872 0 0 0 
1.100.1.1.08 
Personalverwaltung  896.245 -5.090.274 -4.194.030 0 0 0 
1.100.1.1.1.12 
Personalverrechnungen  365.000 -565.000 -200.000 0 0 0 
1.100.1.1.1.58 
Intrgriertes Gesundheitsmanagement IGM  0  -269.513 -269.513 0 0 0 
Summe  1.322.789 -12.276.367 -10.953.577 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
 
88
Produkt: 1.100.1.1.1.04 Organisations- und 
Steuerungsberatung 
Organisationseinheit:  
10 FB Personal und Organisation 
10-1 FD Organisation 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Apel 
Produktbeschreibung:  Zentrale Organisationsentwicklung in der Verwaltung . Erstellung gesamtstädtischer 
Dienstvereinbarungen und Dienstanweisungen in Wahrn ehmung der zentralen Fachverantwortung des 
Fachbereiches (z. B. Allgemeine Geschäftsanweisung/AGA, Arbeitszeit, Vorschlagwesen). Erstellung des 
Stellen-/Dienstpostenbewertungsplanes und des inter nen Stellenverteilungsplanes. Festlegung von 
Verwaltungsstandards (Organisationsstandards). Gesc häftsführung bzw. Mitwirkung in diversen 
Ausschüssen, Arbeits- und Projektgruppen einschließ lich Zusammenarbeit mit anderen 
Gebietskörperschaften sowie Verbänden (KAV Nds., KGSt etc.). 
Organisatorische Beratung und Unterstützung aller städtischen Dienststellen: Unterstützung beim Aufbau 
und bei der Entwicklung von Organisationsstrukturen , Vorbereitung und Begleitung von 
Organisationsprüfungen und Arbeitsuntersuchungen, M itwirkung bei der Automatisierung und 
Optimierung von Geschäftsprozessen/Arbeitsabläufen,  Bewertung von Planstellen einschließlich 
Mitwirkung bei Eingruppierungsklagen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Gesetz,Organisationsverfügungen und Ratsvorgaben; Vorstand 
Zielgruppe: Verwaltungsvorstand, Fachdienststellen sowie Rat(-sgremien) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 5 5 8 8 8 8 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Überprüfung der Aufbau- und Ablaufstrukturen u. a. im Hinblick auf eine Prozessoptimierung und 
Vermeidung von Doppelstrukturen und Überprüfung auf  Prozesseffizienz 
(einschl. Festlegung von Standards und Hebung von S ynergien) 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.5 Arbeitsprozesse optimie ren 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 keine 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Organisationsuntersuchungen (Org.U) 
einschließlich sonstiger 
Reorganisationsmaßnahmen 
2 2 3 3 3 3 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
1.1.1.04.01 
Konzepte, 
Handlungsrichtlinien und 
Strategien zur Organisation 
und Steuerung der 
Gesamtverwaltung 
-562.976 -786.337 -1.453.174 -1.478.291 -1.063.577 -1.087.997 1 
1.1.1.04.02 
Organisatorische Beratung 
und Unterstützung der 
Dienststellen 
-504.382 -533.253 -654.607 -679.615 -665.015 -689.331 1 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
89
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
1.1.1.04.03 Arbeitswelt im Wandel -255.915  0 0 0 0 0 1 
1.1.1.04.04 Telearbeit -37.152  0 0 0 0 0 1 
Summe -1.360.424 -1.319.590 -2.107.782 -2.157.907 -1.728.592 -1.777.328  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
90
10 Fachbereich Personal und Organisation
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.04 Organisations- und Steuerungsberatung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 6,96 0 8 8 8 8
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 45.481,23 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 17.481,50 11.005 10.714 10.744 10.766 10.788
12 = Summe ordentliche Erträge 62.969,69 11.005 10.722 10.752 10.774 10.795
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.011.503,13 -766.004 -939.973 -974.111 -980.489 -1.020.724
14 Versorgungsaufwendungen -223.668,39 -234.758 -300.008 -316.040 -280.446 -289.062
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -50.782,60 -24.003 -424.750 -424.750 -24.750 -24.750
16 Abschreibungen -2.570,14 -1.782 -1.929 -1.908 -1.798 -1.694
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -134.865,40 -304.048 -451.843 -451.850 -451.883 -451.893
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.423.389,66 -1.330.595 -2.118.503 -2.168.658 -1.739.366 -1.788.123
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.360.419,97 -1.319.590 -2.107.782 -2.157.907 -1.728.592 -1.777.328
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -4,44 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -4,44 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.360.424,41 -1.319.590 -2.107.782 -2.157.907 -1.728.592 -1.777.328
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.101.275,98 1.355.360 2.140.098 2.190.224 1.760.908 1.809.644
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -33.019,30 -35.771 -32.317 -32.317 -32.317 -32.317
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.068.256,68 1.319.590 2.107.782 2.157.907 1.728.592 1.777.328
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -292.167,73 0 0 0 0 0
91
Produkt: 1.100.1.1.1.06 Führung, Bindung, Diversität  Organisationseinheit:  
10 FB Personal und Organisation 
10-3 FD Personalentwicklung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Kölpin 
Produktbeschreibung:  Das Produkt Führung, Bindung, Diversität ist Bestan dteil der ganzheitlichen Personalentwicklung und 
beleuchtet die Bereiche Führungskräfte und Führungs nachwuchskräfteentwicklung, Mitarbeiterbindung, 
Vereinbarkeit von Familie und Beruf und Diversität.  Mit zielgerichteten Maßnahmen und 
Evaluationsprozessen werden Themenfelder wie Führun gskräfteauswahlverfahren und -entwicklung, 
Talentmanagement, Familienservice, allgemeine Gleic hstellung / LSBTIQA*, internes 
Arbeitgebermarketing, Leistungsorientierte Bezahlung und berufliche Vernetzung (weiter-) entwickelt bzw. 
in den Fokus gerückt. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Strategisches Ziel: Handlungsfähige Stadt (attraktive Arbeitgeberin, die Fachkräfte gut aus- und 
weiterbildet und Beschäftigte langfristig an sich bindet); Zentrales Handlungsfeld: Attraktivität als 
Arbeitgeberin erhöhen, §§5 und 18 TVöD 
Zielgruppe: Führungskräfte und Mitarbeitende der Stadtverwaltung Osnabrück 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 4,75 4,75 4,75 4,75 4,75 4,75 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Stärkung der Führungskräftequalität und zielgericht ete Entwicklung von Führungsnachwuchskräften 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.1 Zusammenarbeit und Syne rgien ausbauen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.4 Attraktivität als Arbei tgeberin erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 keine 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Zufriedenheitsindex der ausschreibenden 
Dienststellen bei FK-Auswahlverfahren 
(5 = vollkommen zufrieden) 
4,6 4,6 4,6 4,6 4,6 4,6 
Anzahl Teilnehmende an 
Führungskräftefortbildungen  207 120 120 120 120 120 
Anzahl Teilnehmende an 
Führungsnachwuchskräftemaßnahmen  21 40 40 40 40 40 
Anzahl Teilnehmende an Maßnahmen zur 
Führungskräftevernetzung 157 170 180 200 200 200 
 
Produktziel 2: Bindung von Mitarbeitenden an die Arbeitgeberin Sta dt Osnabrück  
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.1 Zusammenarbeit und Syne rgien ausbauen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.4 Attraktivität als Arbei tgeberin erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 keine 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Arbeitgeberbewertung kununu 
(5 = sehr gut) 3,9 3,9 3,9 3,9 3,9 3,9 
 
Produktziel 3: Förderung des Diversitäts-Gedankens in der Mitarbei terschaft 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
92
6 Handlungsfähige Stadt 6.2 Bürger- und Kundennähe erhöhen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.4 Attraktivität als Arbei tgeberin erhöhen 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:3 keine 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl Teilnehmende an 
Diversitätsschulungen  40 60 80 80 80 80 
Verhältnis Teilnehmende am e-Learning 
zum AGG/Gesamtbelegschaft 0 60 95 95 95 95 
Prozentualer Anteil der Mitarbeitenden, die 
Intranet-Meldungen bzw. -Seiten zum 
Thema Diversität besuchen 
8 10 10 10 10 10 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis4 in €  
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
1.1.1.06.01 Vital -153.780  -178.792 0 0 0 0 1 
1.1.1.06.02 Leistungsorientierte 
Bezahlung -147.501 -176.701 -188.382 -194.867 -195.649 -200.836 3 
1.1.1.06.03 Führungskräfte-Qualität -287.865  -350.609 -342.709 -352.139 -354.304 -361.786 1 
1.1.1.06.04 Diversität -94.739  -107.792 -168.481 -174.117 -174.311 -178.846 2 
1.1.1.06.05 Vereinbarkeit Familie und 
Beruf -83.147 -84.689 -113.253 -115.945 -114.757 -116.996 1 
1.1.1.06.06 Personalcontrolling -165.503  -188.979 -223.556 -228.677 -226.553 -230.805 1 
1.1.1.06.08 Personalberatung/ 
Konfliktklärung -108.931 -115.946 0 0 0 0 1 
Summe -1.041.465 -1.203.509 -1.036.381 -1.065.745 -1.065.575 -1.089.269  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
93
10 Fachbereich Personal und Organisation
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.06 Führung, Bindung, Diversität
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 27,84 0 23 23 23 23
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 2.199,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 21.655,80 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 6.480,62 3.699 2.831 2.838 2.844 2.849
12 = Summe ordentliche Erträge 30.363,26 3.699 2.854 2.861 2.867 2.872
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -566.303,73 -614.901 -584.250 -609.466 -619.019 -640.773
14 Versorgungsaufwendungen -80.323,89 -78.907 -79.269 -83.483 -74.089 -76.342
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -194.255,61 -251.213 -158.160 -158.160 -158.160 -158.160
16 Abschreibungen -10.280,56 -7.127 -5.710 -5.648 -5.323 -5.015
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -220.646,81 -255.060 -211.846 -211.849 -211.851 -211.851
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.071.810,60 -1.207.208 -1.039.235 -1.068.606 -1.068.442 -1.092.141
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.041.447,34 -1.203.509 -1.036.381 -1.065.745 -1.065.575 -1.089.269
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -17,76 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -17,76 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.041.465,10 -1.203.509 -1.036.381 -1.065.745 -1.065.575 -1.089.269
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.192.885,28 1.361.892 1.132.039 1.161.403 1.161.232 1.184.927
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -147.823,70 -158.383 -95.657 -95.657 -95.657 -95.657
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.045.061,58 1.203.509 1.036.381 1.065.745 1.065.575 1.089.269
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 3.596,48 0 0 0 0 0
94
Produkt: 1.100.1.1.1.07 Aus-, Fort- und Weiterbildun g Organisationseinheit:  
10 FB Personal und Organisation 
10-3 FD Personalentwicklung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Kölpin 
Produktbeschreibung:  Sowohl quantitativ als auch qualitativ hat sich im Bereich der Aus- und Fortbildung in den letzten Jahren 
ein starker Wandel vollzogen, den es zukünftig weit er auszubauen und strategischer auszurichten gilt. 
Ausbildungsmarketing, Bewerberauswahl und -bindung,  Ausbildungsorganisation und -betreuung, Ent-
wicklung und Umsetzung von Qualifizierungsmaßnahmen für eine steigende Zahl städtischer Beschäftig-
ter, Auszubildender und Studierender haben ein Niveau, einen Umfang und eine Komplexität erreicht, die 
nicht mehr im Ansatz mit vergangenen Strukturen vergleichbar sind. Der demografische Wandel, die Kon-
kurrenz um die Talente, der Wertewandel insbesondere bei jungen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern 
sowie Fluktuation nehmen immer deutlichere Ausmaße an. 
Das Produkt „Aus-, Fort-, und Weiterbildung“ befindet sich daher als wesentlicher Bestandteil einer ganz-
heitlichen Personalentwicklung und Personalbedarfsp lanung in einer umfassenden konzeptionellen und 
personellen Neuausrichtung. Diese legt ihren Fokus auf eine Kultur des Lernens, die Entwicklung von 
Kompetenzen zur Umsetzung der der digitalen Transformation, neue Formen des Lernens sowie Bildungs-
beratung und Bildungsmarketing. Darüber hinaus wird der Bereich interne und externe berufliche Umori-
entierung / Quereinstieg zukünftig maßgeblich zu entwickeln sein. 
Nachwuchsgewinnung und Qualifizierung kommt in einer Arbeitswelt im Wandel, insbesondere in Zeiten 
massiven Fachkräftemangels bei einer gleichzeitig a lternden Mitarbeiterschaft eine wesentliche Schlüs-
selfunktion in der Handlungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung zu. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Strategisches Ziel: Handlungsfähige Stadt (attraktive Arbeitgeberin, die Fachkräfte gut aus- und weiter-
bildet und Beschäftigte langfristig an sich bindet); Zentrales Handlungsfeld: Attraktivität als Arbeitgeberin 
erhöhen; Beschluss des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses vom 12.11.2019 zur 
Neukonzeption der Aus- und Fortbildung; jährlicher Beschluss des Ausschusses für Personal, Chancen-
gleichheit und Digitalisierung über die Anzahl jährlich einzustellender Auszubildender; § 5 TVöD zur 
Qualifizierung der Beschäftigten 
Zielgruppe: Dienststellen der Stadt bezogen auf Begleitung und Beratung; Auszubildende und Studierende sowie Aus-
bilderinnen und Ausbilder der Stadt; alle städtisch en Mitarbeitenden im Rahmen der Bildungsberatung 
und Qualifizierung, (potenzielle) Bewerberinnen und Bewerber 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 7,5 7,5 8,5 8,5 8,5 8,5 
Anzahl der Beschäftigten /Beamten Kern-
verwaltung und Eigenbetriebe  3.260 - - - - - 
Anzahl der Auszubildenden und Studieren-
den auf Basis der Einstellungszahlen zum 
01.08. eines Jahres 
97 100 105 110 115 120 
Anzahl der Teilnehmerinnen an Fort- und 
Weiterbildungsmaßnahmen 2.428 2000 2050 2100 2150 2200 
Anzahl der organisierten Inhouse-Schulun-
gen 144 170 170 180 190 200 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Strategische Neuausrichtung der Nachwuchsgewinnung und Mitarbeiterqualifizierung 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.4 Attraktivität als Arbei tgeberin erhöhen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.5 Arbeitsprozesse optimie ren 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 keine 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Umsetzung des Konzepts zur strategischen 
Neuausrichtung der Nachwuchsgewinnung 
(Realisierungsgrad in Prozent) 
50 60 90 100 - - 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
95
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Umsetzung des Konzepts zur strategischen 
Neuausrichtung der Mitarbeiterqualifizierung 
(Realisierungsgrad in Prozent) 
45 50 60 90 100 - 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
1.1.1.07.01 Ausbildung -1.239.219  -1.394.788 -1.472.347 -1.567.411 -1.565.169 -1.615.793 1 
1.1.1.07.02 Fortbildung extern -421.029  -474.149 -574.967 -590.583 -597.192 -622.017 1 
1.1.1.07.03 Fortbildung intern -368.017  -369.149 -538.591 -549.076 -550.812 -570.523 1 
1.1.1.07.04 Weiterbildung -339.833  -414.149 -559.967 -535.583 -537.192 -557.017 1 
Summe -2.368.098 -2.652.235 -3.145.872 -3.242.653 -3.250.364 -3.365.350  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
96
10 Fachbereich Personal und Organisation
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.07 Aus-, Fort- und Weiterbildung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 13,92 0 15 15 15 15
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 42.361,97 40.400 40.400 40.400 40.400 40.400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 9.025,45 5.726 7.554 7.573 7.591 7.604
12 = Summe ordentliche Erträge 51.401,34 46.126 47.969 47.989 48.006 48.019
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.626.789,55 -1.729.840 -1.807.053 -1.864.663 -1.900.654 -1.989.800
14 Versorgungsaufwendungen -110.303,31 -122.141 -211.517 -222.785 -197.734 -203.752
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -437.938,53 -601.006 -864.500 -892.500 -889.500 -909.500
16 Abschreibungen -5.140,28 -3.564 -3.858 -3.816 -3.596 -3.389
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -118.017,36 -118.000 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -121.301,79 -123.811 -141.913 -141.877 -141.887 -141.929
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.419.490,82 -2.698.361 -3.193.841 -3.290.642 -3.298.371 -3.413.369
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -2.368.089,48 -2.652.235 -3.145.872 -3.242.653 -3.250.364 -3.365.350
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -8,88 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -8,88 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -2.368.098,36 -2.652.235 -3.145.872 -3.242.653 -3.250.364 -3.365.350
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.443.231,78 2.723.777 3.210.505 3.307.286 3.314.998 3.429.983
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -73.335,18 -71.542 -64.633 -64.633 -64.633 -64.633
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 2.369.896,60 2.652.235 3.145.872 3.242.653 3.250.364 3.365.350
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 1.798,24 0 0 0 0 0
97
98
Leitung: Herr Dr. Jürgensen
Stabsstelle 
Erich Maria Remarque (11) 
99
11 Stabsstelle Erich Maria Remarque 
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 2.600 27.600 2.600 27.600
 34870200 Erstattungen von priv. 
Unternehm.-Sachko 0,00 0 2.600 2.600 2.600 2.600
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 0,00 0 0 25.000 0 25.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 0 2.600 27.600 2.600 27.600
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 0 -158.733 -166.597 -172.462 -178.425
 40120000 Tariflich Beschäftigte 0,00 0 -120.700 -126.800 -131.300 -135.900
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte 0,00 0 -6.600 -7.000 -7.300 -7.600
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte 0,00 0 -25.700 -27.000 -28.000 -29.000
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz 0,00 0 -600 -650 -700 -750
 40320200 GUV-Beiträge 0,00 0 -533 -547 -562 -575
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte 0,00 0 -4.600 -4.600 -4.600 -4.600
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 -115.000 -88.200 -25.700 -89.300
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände 0,00 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit 0,00 0 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500
 42710400 Veranstaltungen 0,00 0 -7.900 -71.100 -8.600 -71.800
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht 0,00 0 -600 -600 -600 -600
 42710420 Honorare - freiberufliche 
Tätigkeiten 0,00 0 -4.000 -4.000 -4.000 -4.400
 42710500 Ausstellungen 0,00 0 -95.000 -5.000 -5.000 -5.000
16 Abschreibungen 0,00 0 -1.801 -1.801 -1.801 -1.801
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I 0,00 0 -1.617 -1.617 -1.617 -1.617
100
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung 0,00 0 -184 -185 -184 -185
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 -245.200 -180.000 -191.000 -202.000
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich 0,00 0 -245.200 -180.000 -191.000 -202.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 -11.049 -11.150 -12.651 -12.751
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen 0,00 0 -249 -250 -251 -251
 44310100 Bürobedarf 0,00 0 -500 -600 -700 -800
 44310200 Bücher und Zeitschriften 0,00 0 -8.000 -8.000 -9.000 -9.000
 44310600 Dienstreisen 0,00 0 -1.000 -1.000 -1.200 -1.200
 44310900 Datenverarbeitung 0,00 0 -800 -800 -1.000 -1.000
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit 0,00 0 -500 -500 -500 -500
20 = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0 -531.783 -447.749 -403.614 -484.277
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) 0,00 0 -529.183 -420.149 -401.014 -456.677
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 0,00 0 -529.183 -420.149 -401.014 -456.677
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 -42.196 -43.583 -43.070 -44.183
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) 0,00 0 -37.596 -38.983 -38.470 -39.583
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen 0,00 0 -4.600 -4.600 -4.600 -4.600
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 -42.196 -43.583 -43.070 -44.183
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 -571.379 -463.731 -444.084 -500.860
101
11 Stabsstelle Erich Maria Remarque 
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 2.600 0 27.600 2.600 27.600
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
0,00 0 2.600 0 27.600 2.600 27.600
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen 0,00 0 -154.133 0 -161.997 -167.862 -173.825
11 Versorgungsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 Auszahl. für Sach- und Dienst-
leistungen u. für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 -115.000 0 -88.200 -25.700 -89.300
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen 0,00 0 -245.200 0 -180.000 -191.000 -202.000
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen 0,00 0 -11.049 0 -11.150 -12.651 -12.751
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit 0,00 0 -525.382 0 -441.348 -397.213 -477.876
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Zeile 9 abzügl. Zeile 16) 
0,00 0 -522.782 0 -413.748 -394.613 -450.276
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
102
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
0,00 0 0 0 0 0 0
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) 
0,00 0 -522.782 0 -413.748 -394.613 -450.276
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) 0,00 0 -522.782 0 -413.748 -394.613 -450.276
103
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2022
Ist
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
Erläuterung
Erich Maria Remarque-
Friedenszentrum Ausstellungen 0 0 245.200 180.000 191.000 202.000
Den Zuschuss erhält die Universität, 
um aus diesem Budget das 
Personal, der von der Universität 
eingestellten Kollegen, zu bezahlen, 
ebenso das Aufsichtspersonal, die 
Betriebskosten, Ausstellungen und 
die Miete. 
0 0 245.200 180.000 191.000 202.000
Stabsstelle Erich Maria Remarque (11)
Zuschüsse an übrige Bereiche
Gesamt
104
Produktübersicht: Stabsstelle Erich Maria Remarque (11) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.5.2.09 
Erich Maria Remarque-Friedenszentrum*  0 0 -529.183 -420.149 -401.014 -456.677 
Summe  0 0 -529.183 -420.149 -401.014 -456.677 
* bisher FB Kultur (41) 
 
 
Haushaltsjahr 2024  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.5.2.09 
Erich Maria Remarque-Friedenszentrum  2.600 -531.783 -529.183 0 0 0 
Summe  2.600 -531.783 -529.183 0 0 0 
 
105
Produkt: 1.100.2.5.2.09 Erich Maria Remarque-
Friedenszentrum 
Organisationseinheit:  
11 Stabsstelle Erich Maria Remarque 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlung 
Produktverantwortliche/-r:   Dr. Jürgensen 
Produktbeschreibung:  Die Stabsstelle Erich Maria Remarque informiert über das Leben und Werk des in Osnabrück geborenen 
Schriftstellers Erich Maria Remarque und widmet in sich seiner Arbeit den Themenbereichen Krieg und 
Frieden. 
Das Erich Maria Remarque-Friedenszentrum wird von der Universität Osnabrück und der Stadt Osnabrück 
gemeinsam getragen. 
Die Aufgaben umfassen: 
- Dauerausstellung zu Leben und Werk von Erich Mari a Remarque, Wechsel- und 
Sonderausstellungen, Führungen, Veranstaltungen, Archiv, Forschung 
Dokumentation zu Justus Möser 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss: Vertrag zwischen der Universität Osnabrück und der Stadt Osnabrück vom 13.07.2000 
in der z. Z. gültigen Fassung 
Zielgruppe: Erich Maria Remarque-Friedenszentrum: Interessierte aus Stadt, Region und aus aller Welt 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 2,25 2,35 3,65 3,65 3,65 3,65 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Wissensvermittlung und Forschung über Leben und Wer k Remarques für lokales und internationales 
Publikum verbunden mit dem Ziel, das internationale  Renommees des Erich Maria Remarque-
Friedenszentrums zu sichern. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.5 Erhöhung des regionalen und überregional en Bekanntheitsgrades 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Verleihung Erich Maria Remarque-
Friedenspreis (alle zwei Jahre) 0 Preisverleihung  0 Preisverleihung  0 Preisverleihung  
Wechselausstellungen pro Jahr 4 4 4 4 4 4 
Anzahl der Besuchenden 15.000 35.000 30.000 30.000 30.000 30.000 
Anzahl der Archivnutzenden 1.700 1.700 1.700 1.700 1.700 1.700 
Anzahl der Klassenführungen 20 80 80 80 80 80 
Anzahl öffentlicher Veranstaltungen 2 4 5 5 5 5 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
2.5.2.09.01 Erich Maria Remarque-
Friedenszentrum 0 0 -529.183 -420.149 -401.014 -456.677 1 
Summe 0 0 -529.183 -420.149 -401.014 -456.677  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Stabsstelle Erich Maria Remarque wurde im Rahme n einer Organisationsänderung am 01.01.2023 neu geb ildet und aus dem Fachbereich 
Kultur herausgelöst. Sinn ist eine Evaluierung des gesamten Bereiches zur Optimierung des Aufgabenbereiches. 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
106
11 
252-11 
1.100.2.5.2.09 
Stabsstelle Erich Maria Remarque 
Stabsstelle Erich Maria Remarque 
Erich Maria Remarque-Friedenszentrum 
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 2.600 27.600 2.600 27.600
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 0 2.600 27.600 2.600 27.600
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 0 -158.733 -166.597 -172.462 -178.425
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 -115.000 -88.200 -25.700 -89.300
16 Abschreibungen 0,00 0 -1.801 -1.801 -1.801 -1.801
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 -245.200 -180.000 -191.000 -202.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 -11.049 -11.150 -12.651 -12.751
20 = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0 -531.783 -447.749 -403.614 -484.277
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) 0,00 0 -529.183 -420.149 -401.014 -456.677
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 0,00 0 -529.183 -420.149 -401.014 -456.677
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 -42.196 -43.583 -43.070 -44.183
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 -42.196 -43.583 -43.070 -44.183
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 -571.379 -463.731 -444.084 -500.860
107
108
Referat 
Nachhaltige Stadtentwicklung (12)
Leitung: Herr Dr. Beckord
109
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 609.523,16 613.000 427.539 331.161 212.665 216.985
 31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 265.165,75 0 0 0 0 0
 31400000 Zuweisungen lfd. Zwecke Bund 298.018,58 313.500 336.823 307.661 193.165 197.485
 31410000 Zuweisungen lfd. Zwecke Land 41.330,45 296.000 19.500 19.500 19.500 19.500
 31470000 Zuweisungen lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 1.008,38 500 71.216 4.000 0 0
 31480000 Zuweisungen lfd. Zwecke übriger 
Bereich 4.000,00 3.000 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 46.956 0 0 0 0
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zuwendungen 0,00 46.956 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte -1.520,00 8.000 0 0 0 0
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte -1.520,00 8.000 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 32.856,75 26.000 3.000 3.000 3.000 3.000
 34210000 Erträge aus Verkauf 32.856,75 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtliche 
Leistungsentgelte 0,00 26.000 3.000 3.000 3.000 3.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 397.059,56 533.800 426.854 424.882 262.006 263.169
 34800000 Erstattungen vom Bund 3.600,00 2.400 0 0 0 0
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 600,00 0 0 0 0 0
 34810000 Erstattungen vom Land 335.165,85 459.800 360.000 360.000 210.000 210.000
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 8.794,44 0 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 48.899,27 71.600 66.854 64.882 52.006 53.169
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 10.276,01 6.280 3.964 3.975 3.983 3.991
 35820000 Erträge Inanspruchnahme oder 
Herabsetzungen von Rückstellungen 1.576,29 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 8.699,72 6.280 3.964 3.975 3.983 3.991
12 = Summe ordentliche Erträge 1.048.195,48 1.234.036 861.357 763.018 481.654 487.145
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -2.552.060,33 -2.543.234 -2.859.941 -2.754.495 -2.736.578 -2.835.361
 40110000 Beamte -235.939,99 -258.417 -174.200 -182.910 -189.312 -195.938
 40120000 Tariflich Beschäftigte -1.660.374,49 -1.639.463 -2.007.000 -1.904.328 -1.890.488 -1.961.343
110
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige 0,00 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -107.131,84 -109.970 -114.200 -110.470 -111.178 -114.992
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -320.426,71 -325.890 -382.600 -376.930 -379.233 -392.305
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -10.123,22 -10.795 -10.260 -9.825 -9.872 -10.216
 40320200 GUV-Beiträge -7.888,15 -7.522 -8.855 -8.222 -8.088 -8.297
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -11.697,57 -13.898 -9.255 -9.269 -9.275 -9.279
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -96.096,73 -107.529 -85.832 -86.066 -75.450 -78.612
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -7.593,68 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 3.702,71 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -18.066,50 -17.370 -14.334 -14.545 -12.902 -13.600
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -1.252,96 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 610,94 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Altersteilzeit -2.342,00 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -4.839,83 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -39.697,86 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -4.021,76 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -23.647,20 -32.150 -34.805 -33.330 -32.180 -32.180
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -5.233,49 -4.230 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600
14 Versorgungsaufwendungen -128.899,72 -133.973 -111.000 -116.920 -103.758 -106.945
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -74.329,49 -70.890 -48.817 -49.127 -49.405 -51.153
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -12.717,83 -19.408 -13.587 -13.600 -13.606 -13.610
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -34.074,90 -37.349 -41.492 -46.202 -34.682 -35.842
 41510100 Zuführung zu Altersgeld- 
rückstellungen 0,00 -164 -174 -182 -134 -139
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -7.777,50 -6.162 -6.929 -7.808 -5.931 -6.201
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -609.625,46 -789.260 -516.350 -465.750 -385.750 -385.750
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände -6.061,11 -3.100 -30.500 -9.500 -9.500 -9.500
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -3.267,01 -1.500 -2.700 -1.700 -1.700 -1.700
 42310000 Mieten und Pachten 0,00 0 -8.500 -2.500 -2.500 -2.500
 42310100 Mieten Kopierautomaten -438,27 -2.860 -4.000 -3.700 -3.700 -3.700
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -1.220,55 -200 -500 -500 -500 -500
111
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42610200 Aus- und Fortbildung -1.901,80 -4.000 -11.100 -11.100 -11.100 -11.100
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -129.434,20 -37.100 -23.400 -23.400 -23.400 -23.400
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -5.661,89 -20.900 -17.650 -17.450 -17.450 -17.450
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -112.758,45 -125.000 -83.100 -80.600 -70.600 -70.600
 42710400 Veranstaltungen -15.730,93 -80.100 -47.700 -41.100 -41.100 -41.100
 42710420 Honorare - freiberufliche 
Tätigkeiten -11.968,15 -3.700 -4.700 -4.200 -4.200 -4.200
 42710600 Planungskosten -315.976,85 -510.800 -152.500 -140.000 -130.000 -130.000
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen -5.206,25 0 -130.000 -130.000 -70.000 -70.000
16 Abschreibungen -1.681,98 -57.325 -161.148 -276.360 -408.146 -408.126
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg 0,00 -56.917 -160.563 -275.861 -408.084 -408.084
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -1.681,98 -408 -585 -499 -62 -42
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -199.176,94 -385.000 -330.000 -330.000 -330.000 -230.000
 43170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -50.748,84 0 0 0 0 0
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -148.428,10 -385.000 -330.000 -330.000 -330.000 -230.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -532.838,92 -545.832 -837.906 -784.218 -783.746 -783.757
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -3.348,23 -4.272 -4.507 -4.122 -3.976 -3.987
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen FB 0,00 -700 -700 -700 -700 -700
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -72.929,00 -2.800 -75.800 -38.800 -38.800 -38.800
 44290100 Vereinsbeiträge -91.199,01 -95.900 -97.680 -97.680 -97.680 -97.680
 44290200 GEMA-Gebühren 0,00 -500 -500 -500 -500 -500
 44310000 Geschäftsaufwendungen -19.840,05 -51.600 -50.200 -50.000 -50.000 -50.000
 44310100 Bürobedarf -7.438,28 -8.000 -13.212 -11.252 -11.100 -11.100
 44310200 Bücher und Zeitschriften -1.189,91 -5.500 -5.500 -5.300 -5.300 -5.300
 44310300 Postgebühren -158.826,84 -2.600 -162.700 -102.400 -102.400 -102.400
 44310400 Telekommunikation 0,00 -3.100 -2.300 -2.100 -2.100 -2.100
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -9.575,44 -3.500 -6.500 -4.500 -4.500 -4.500
 44310600 Dienstreisen -13.266,55 -26.780 -34.657 -24.214 -24.040 -24.040
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -16,80 -1.200 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300
 44310900 Datenverarbeitung -32.564,91 -66.100 -76.500 -76.400 -76.400 -76.400
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -69,00 0 -200 -200 -200 -200
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -56.602,56 -177.000 -205.200 -205.200 -205.200 -205.200
 44550020 Erstatt. 
Nutzungsentschädigungen EB 23 -24.533,28 -24.600 -24.600 -24.600 -24.600 -24.600
112
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -3.550,44 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -6.570,78 -480 -3.500 -3.250 -3.250 -3.250
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 0,00 -36.800 -35.500 -35.500 -35.500 -35.500
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -23.805,15 -2.400 -24.200 -24.200 -24.200 -24.200
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -7.512,69 -25.800 -6.450 -65.800 -65.800 -65.800
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -4.024.283,35 -4.454.624 -4.816.344 -4.727.744 -4.747.978 -4.749.941
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -2.976.087,87 -3.220.588 -3.954.987 -3.964.726 -4.266.324 -4.262.795
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -2.976.087,87 -3.220.588 -3.954.987 -3.964.726 -4.266.324 -4.262.795
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 552.505,30 207.278 166.183 172.411 166.966 172.434
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 552.505,30 207.278 166.183 172.411 166.966 172.434
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -88.826,75 -444.070 -477.712 -489.494 -485.143 -494.592
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -26.127,13 -328.812 -319.442 -331.224 -326.873 -336.322
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen 0,00 -67.200 -90.370 -90.370 -90.370 -90.370
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -59.745,06 -48.058 -67.900 -67.900 -67.900 -67.900
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -2.954,56 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 463.678,55 -236.791 -311.528 -317.083 -318.177 -322.157
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.512.409,32 -3.457.379 -4.266.516 -4.281.809 -4.584.501 -4.584.953
113
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 612.216,79 613.000 427.539 0 331.161 212.665 216.985
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte -1.790,00 8.000 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 32.856,75 26.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 271.893,71 533.800 426.854 0 424.882 262.006 263.169
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
915.177,25 1.180.800 857.393 0 759.043 477.671 483.154
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -2.396.668,95 -2.375.955 -2.716.370 0 -2.611.954 -2.607.446 -2.702.370
11 Versorgungsauszahlungen -87.047,32 -90.298 -62.404 0 -62.727 -63.011 -64.764
12 Auszahl. für Sach- und Dienst-
leistungen u. für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-578.040,31 -789.260 -516.350 0 -465.750 -385.750 -385.750
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen -208.600,44 -385.000 -330.000 0 -330.000 -330.000 -230.000
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -518.933,79 -545.832 -837.906 0 -784.218 -783.746 -783.757
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -3.789.290,81 -4.186.344 -4.463.030 0 -4.254.649 -4.169.953 -4.166.641
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Zeile 9 abzügl. Zeile 16) 
-2.874.113,56 -3.005.544 -3.605.637 0 -3.495.606 -3.692.282 -3.683.487
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 401.975 637.725 0 611.738 419.925 200.888
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 401.975 637.725 0 611.738 419.925 200.888
114
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -2.568,20 -341.500 -789.000 0 -741.500 -509.000 -243.500
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -2.568,20 -341.500 -789.000 0 -741.500 -509.000 -243.500
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-2.568,20 60.475 -151.275 0 -129.762 -89.075 -42.612
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) 
-2.876.681,76 -2.945.069 -3.756.912 0 -3.625.368 -3.781.357 -3.726.099
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -2.876.681,76 -2.945.069 -3.756.912 0 -3.625.368 -3.781.357 -3.726.099
115
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2022
Ist
- € -
2023 
Ansatz
- € -
2024 
Ansatz
- € -
2025 
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
-€ -
2027
Ansatz
-€ -
Erläuterung
Projekt Smart Region
StW/SWO Netz 
Auszahlung 
Fördergelderanteil
50.749       0 0 0 0 0 StW und SWO sind Partner und erhalten 
einen Teil der Fördergelder
Zukunftsregion 
Niedersachsen
Weiterleitung der 
Projektmittel Zukunfts-
region Niedersachsen
0 210.000 210.000 210.000 210.000 210.000
Das gemeinsame Projekt mit dem Landkreis 
Osnabrück wird vom Land Niedersachsen 
aus dem "Programm Zukunftsregionen 
Niedersachsen" gefördert. Die Anerkennung 
als Zukunftsregion versetzt die Stadt  in die 
Lage ein Regionalmanagement (REM) 
aufzubauen. Hierzu werden zusätzliche 
Mittel in Höhe von 210.000 € pro Jahr zur 
Verfügung gestellt. Die Fördermittel werden 
an das ICO weitergeleitet.
Digitalisierung Zuschuss DFKI 100.000 100.000 100.000 10 0.000 100.000 0
Zuschuss Deutsches Forschungszentrum 
Künstliche Intelligenz (DFKI);
Ratsbeschluss VO/2018/3322, Projekt 
wurde 2021 begonnen und endet 2026
Freiwilligen Agentur Freiwilligen Agentur/ 
Diverse 1.162 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
Hier  findet die „Richtlinie über die Gewähr-
ung von Zuwendungen zur Erstattung von 
Auslagen im Rahmen einer freiwilligen 
Tätigkeit bzw. eines bürgerschaftlichen 
Ehrenamtes"und "Richtlinie über die 
Gewährung von Zuwendungen zur Projekt-
förderung im Rahmen einer freiwilligen 
Tätigkeit bzw. eines bürgerschftlichen 
Ehrenamtes" Anwendung.
Quartiersentwicklung
Unterstützung von 
Maßnahmen zur 
Quartiersarbeit
2.170 0 10.000 10.000 10.000 10.000 Anwendung der "Richtlinie für die Vergabe 
von Projektmitteln zur Quartiersarbeit"
Sommer des Miteinanders Projektfamilie Sommer 
des Miteinanders 45.096 65.000 0 0 0 0
Der Rat hat in seiner Sitzung am 
06.12.2022 beschlossen, das Projekt unter 
einwerben privaten Engagements 
fortzuführen.
199.177 385.000 330.000 330.000 330.000 230.000
Referat Nachhaltige Stadtentwicklung (12)
Zuschüsse an übrige Bereiche
Gesamt
Zuschüsse an private Unternehmen
116
Produktübersicht: Referat Nachhaltige Stadtentwickl ung (12) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.50 
Stadt- und Regionalentwicklung  W -827.136 -1.207.196 -1.429.953 -1.593.648 -1.703.292 -1.634.740 
1.100.1.1.1.51 
Bürgerengagement und 
Quartiersentwicklung  
W -1.042.556 -1.273.089 -1.409.060 -1.389.101 -1.409.455 -1.451.894 
1.100.1.2.1.06 
Statistik  W -322.966 -260.132 -332.751 -345.303 -354.634 -364.086 
1.100.1.2.1.07 
Zensus   9.503 46.026 -9.927 -10.332 -10.629 -10.937 
1.100.1.2.1.08 
Wahlen   -280.872 -327.975 -491.689 -335.451 -490.970 -496.685 
1.100.5.1.1.11 
Gesamtstädtische Planung   -512.061 -198.222 -281.608 -290.892 -297.344 -304.454 
Summe  -2.976.088 -3.220.588 -3.954.987 -3.964.726 -4.266.324 -4.262.795 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2024  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.50 
Stadt- und Regionalentwicklung W 686.315 -2.116.268 -1.429.953 0 0 0 
1.100.1.1.1.51 
Bürgerengagement und 
Quartiersentwicklung 
W 25.042 -1.434.102 -1.409.060 0 0 0 
1.100.1.2.1.06 
Statistik W 0  -332.751 -332.751 0 0 0 
1.100.1.2.1.07 
 Zensus  0  -9.927 -9.927 0 0 0 
1.100.1.2.1.08 
Wahlen  150.000 -641.689 -491.689 0 0 0 
1.100.5.1.1.11 
Gesamtstädtische Planung  0  -281.608 -281.608 0 0 0 
Summe  861.357 -4.816.344 -3.954.987 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
117
Produkt: 1.100.1.1.1.50 Stadt- und Regionalentwicklun g Organisationseinheit:  
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung 
12-2 Stadt- und Regionalentwicklung  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Knappik 
Produktbeschreibung:  Die Stadt- und Regionalentwicklung erarbeitet die G rundlagen und Empfehlungen zur strukturellen und 
räumlichen Weiterentwicklung der Stadt Osnabrück und der Region, in der sie eingebettet ist. Aufgabe ist 
es, Entwicklungspotenziale des städtischen sowie des überstädtischen Raums zu erkennen, aufzugreifen 
und zu konkretisieren.  
Ein zentrales Fördermanagement und der Einsatz von modernen Technologien sind zentrale Werkzeuge, 
die der Verwaltung bzw. den Bürgerinnen und Bürgern bereitgestellt werden, um Entwicklungsschübe in 
der Stadt Osnabrück sowie der Region zu erzielen. 
Die Stadt- und Regionalentwicklung beschäftigt sich  auch mit Grundsatzfragen, die zahlreiche andere 
Fachbereiche der Stadt betreffen, z.B. den Herausfo rderungen des demografischen Wandels, der 
Nachhaltigkeit auf lokaler Ebene und der Weiterentw icklung der Innenstadt. Zu den wichtigen 
Fragestellungen gehören auch der Ausbau, die Pflege  und die Koordination der regionalen, 
überregionalen und internationalen Kooperationen (z.B. Städtenetzwerk MONT und EUREGIO). 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss, Verträge, Strategische Ziele 2021-2030 
Zielgruppe: Politik, Verwaltung, Bürgerinnen und Bürger 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 8,56 7,71 10,06 10,29 8,79 8,79 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Koordination von Projekten und Themen zur Innenstad t Osnabrück 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.1 Innenstadt lebend ig halten 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Organisation einer verwaltungsinternen 
Abstimmung (Anzahl 
fachbereichsübergreifende 
Abstimmungstermine) 
- 15 10 10 10 10 
Organisation eines Austausches zwischen 
Stadtgesellschaft, Politik und Verwaltung 
(Anzahl Austauschtermine) 
2 2 2 2 2 2 
Abwicklung des Sofortprogramms REACT 
„Perspektive Innenstadt!“ 
(Realisierungsgrad in 100%) 
- 100 - - - - 
Umsetzung des Förderprogramms 
„Resiliente Innenstädte“ (u.a. Etablierung 
notwendiger Gremien, Öffentlichkeitsarbeit) 
(Realisierungsgrad in 100%)  
- - 25 50 75 100 
 
Produktziel 2: Umsetzung der Smart City Strategie 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
  
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
118
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Erarbeitung einer Smart City Strategie - 1 - - - - 
Einführung und Etablierung einer 
Beteiligungsplattform (Anzahl der 
Beteiligungsprojekte) 
- 6 6 6 6 6 
Einführung und Etablierung einer 
Datenplattform (Anzahl Projekte/Reallabore 
zur Datenerhebung) 
- 2 2 2 2 2 
Konzeption und Umsetzung einer Digitalen 
Woche  1 1 1 1 1 1 
 
Produktziel 3: 
Das zentrale Fördermanagement bietet zur Steigerung  der Drittmittelakquise allen Fachbereichen 
Informations-, Beratungs- und Vernetzungsdienstleis tungen an. Darüber hinaus werden zur Unterstützung 
der Fachbereiche ausgewählte Förderprojekte adminis trativ begleitet. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Förderinformationen (Anzahl) 529 400 400 400 400 40 0 
Förderberatungen (Anzahl) 128 100 100 100 100 100 
Administrative Betreuung von 
Förderprojekten 9 8 8 8 8 8 
 
Produktziel 4: Stärkung uns Ausweitung der Zusammenarbeit der Stad t Osnabrück mit dem Landkreis Osnabrück und den 
Umlandgemeinden durch die Umsetzung des Förderproje ktes Zukunftsregion StadtLandZukunft OS 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.1 Zusammenarbeit und Syne rgien ausbauen 
Querschnittsziel Q Kooperation 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Einrichtung der Innovationsagentur durch 
die Einstellung von Personal und die 
Gründung der notwendigen Gremien 
(Realisierungsgrad in %) 
- 100 - - - - 
Beratungsgespräche der 
Innovationsagentur von potenziellen 
Antragsstellern zu Projektideen (Anzahl) 
- 5 10 10 10 10 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
1.1.1.50 Stadt- und 
Regionalentwicklung -827.136 -1.207.196 -1.429.953 -1.593.648 -1.703.292 -1.634.740 1 
Summe -827.136 -1.207.196 -1.429.953 -1.593.648 -1.703.292 -1.634.740  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
119
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
111-12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
1.100.1.1.1.50 Stadt- und Regionalentwicklung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 298.018,58 265.800 408.039 311.661 193.165 197.485
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 46.956 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 80.000,00 281.600 276.854 274.882 262.006 263.169
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.661,65 1.472 1.422 1.426 1.429 1.432
12 = Summe ordentliche Erträge 380.680,23 595.828 686.315 587.969 456.600 462.086
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -650.147,29 -790.556 -993.302 -968.240 -899.492 -935.273
14 Versorgungsaufwendungen -32.465,10 -31.402 -39.825 -41.949 -37.227 -38.370
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -251.994,76 -351.100 -350.400 -334.900 -254.900 -254.900
16 Abschreibungen -649,72 -57.224 -160.563 -275.861 -408.084 -408.084
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -150.748,84 -310.000 -310.000 -310.000 -310.000 -210.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -121.810,42 -262.742 -262.178 -250.667 -250.190 -250.199
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.207.816,13 -1.803.024 -2.116.268 -2.181.617 -2.159.892 -2.096.826
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -827.135,90 -1.207.196 -1.429.953 -1.593.648 -1.703.292 -1.634.740
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -827.135,90 -1.207.196 -1.429.953 -1.593.648 -1.703.292 -1.634.740
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 374.765,46 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -12.190,92 -145.126 -151.685 -156.882 -152.732 -156.422
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 362.574,54 -145.126 -151.685 -156.882 -152.732 -156.422
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -464.561,36 -1.352.321 -1.581.638 -1.750.530 -1.856.024 -1.791.162
120
Produkt: 1.100.1.1.1.51 Bürgerengagement und 
Quartiersentwicklung 
Organisationseinheit:  
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung 
12-3 Bürgerbeteiligung, Freiwilligenengagement und 
Senioren 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Ulrich Freisel 
Produktbeschreibung:  Das Produkt Bürgerservice beinhaltet folgende Bereiche: Bürgerinformation, Bürgerforen und Freiwilligen-
Agentur 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Einwohnerinnen und Einwohner 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl 
Ist Ist Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 3,72 7,45 8,95 9,81 9,81  9,81 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Teilziel Bürgerinformation 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.2 Bürger- und Kundennähe erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-        
 
Kennzahl Ist Ist Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
(produktbezogen) 2,72 4,84 4,84 5,7 5,7 5,7 
Bürgerkontakte gesamt inkl. Vor-Ort-
Kontakte 4.591 10.000 20.000 40.000 40.000 40.000 
Telefonberatungen 3.533 10.000 10.500 20.000 20.000  20.000 
 
Produktziel 2: Teilziel: Freiwilligenagentur 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
Querschnittsziel Q Transparenz, Beteiligung und Engagement 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-        
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
(produktbezogen) 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 
Engagementberatungen (Anzahl der 
Personen 226 100 100 100 100 100 
Davon haben sich vorab online informiert: 156 180 1 80 180 180 180 
Vermittelte Ehrenamtliche aus Engagement-
beratung 143 90 90 90 90 90 
Vermittelte Einzelpersonen in Eventen-
gagement (Engagement in Einzelprojekten) 489 200 200 200 200 200 
Sonstige beratene ehrenamtliche Personen 
(Online) 74 100 100 100 100 100 
Organisationsberatungen von 
Einrichtungen: 31 30 30 30 30 30 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
121
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Beratung von bürgerschaftlichen Initiativen: 1 30 3 0 30 30 30 
Durchgeführte Fortbildungsveranstaltungen 26 15 15 15 15 15 
Initiierte Projekte 4 0 0 0 0 0 
Maßnahmen zur Strukturförderung des 
Freiwilligen-Engagements 7 5 5 5 5 5 
Gäste Tag des Ehrenamtes 0 300 300 300 300 300 
Anträge Nds. Ehrenamtskarte 38 40 40 40 40 40 
 
Produktziel 3: Teilziel: Ausbau und Weiterentwicklung der Quartier sarbeit in Osnabrück 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
Querschnittsziel Q Transparenz, Beteiligung und Engagement 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-        
 
Kennzahl Ist Ist Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
(produktbezogen) 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 
Entwicklung eines städtischen, gemein-
wesenorientierten Quartierskonzeptes 
(Realisierungsgrad in %) 
0,0 0,0 33,3 33,3 33,3 - 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Ist Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
1.1.1.51.01 Bürgerengagement und 
Quartiersentwicklung -288.742 -399.107 -546.620 -496.405 -510.142 -524.349 1 
1.1.1.51.02 Bürgervereine und -foren -175.836  -202.125 -160.670 -166.898 -161.453 -166.921 1 
1.1.1.51.03 Bürgerberatung -577.978  -671.856 -701.770 -725.798 -737.860 -760.624 1 
Summe -1.042.556 -1.273.089 -1.409.060 -1.389.101 -1.409.455 -1.451.894  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Bürgerberatung garantierte bisher eine kontinui erliche und verlässliche Öffnungszeit bzw. Erreichb arkeit aller Dienste im SG 12-3 
(Bürgerbeteiligung, Freiwilligenengagement und Seni oren) sowie sachgebiets- und zielgruppenbezogene st rategische Projektentwicklung bzw. –
aufgaben) und übernahm die Koordination von Terminen und der telefonischen Erreichbarkeit. Von Mai 2018 bis Dezember 2021 sind die Aufgaben 
des Senioren- und Pflegestützpunktes dazugekommen, was einen Anstieg der Kontakte zur Folge hatte und nach der dortigen personellen 
Vollbesetzung ab 10/2018 einen weiteren sprunghaften Anstieg von Kontakten nach sich zog. Bedingt durch die Organisationsänderung gehört der 
Senioren- und Pflegestützpunkt seit dem 01.01.2022 zum FB 50. Zudem sind die Anfragen nach Serviceleistungen (z.B. Beglaubigungen etc.) nach 
Einführung der EDV-gestützten Terminvergabe im Bürg eramt kontinuierlich gestiegen, da die Bürger diese  Serviceleistungen ohne vorherige 
Terminvereinbarung in wachsendem Maße nutzen. Zusätzlich wurde im März 2022 die Ukraine-Hotline im SG 12-3 mit einem hohen Kontaktpotential 
eingerichtet. 
Mit der Neuorganisation 2022 sind seit April 2022 Bürgerinformationen in den Stadthäusern 1 und 2 aufgebaut worden, deren Öffnungszeiten sich 
an denen der dortigen Fachbereiche und Abteilungen orientieren. Die Aufgaben sind die Erstinformation/-beratung u.a. zur räumlichen Orientierung, 
Prüfung von Terminen und Weiterleitung an betroffen e Fachbereiche, Hinweise zu effizienten Nutzung der  vorhandenen Wartebereiche zur 
Vermeidung von Überbelegung, Unterstützung bei der Terminvergabe im Rahmen eines zur Verfügung stehend en Terminals, Ausgabe von 
Informationsmaterial/Broschüren/Formularen und die telefonische Informationsweitergabe sein.  
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
122
Die Bürgerinformationen übernehmen größtenteils die  Aufgaben der bisherigen Bürgerberatung. Um die Auf gaben in vollen Umfang und 
Funktionalität durchführen zu können, werden in den  Stadthäuser 1 und 2 Umbauten erforderlich sein. Di ese wurden mit dem EB 23 in 2022 
abgestimmt und in 2023 umgesetzt.  
Im März 2023 haben die Bürgerinformationen die Aufg aben der bisherigen Bürgerberatung mit Ausnahme der  Fertigung von Beglaubigungen 
vollständig übernommen. Die letztjährige Planung, dass 5 x 30 Stunden/Woche Stellen (gesamt 150 Stunden/Woche) geschaffen werden, um einen 
möglichst reibungslosen Betrieb mit Rücksichtnahme auf alle arbeitsrechtlichen Anforderungen zu gewährleisten, hat sich nach einer 12-monatigen 
Erprobungsphase als absolute Minimalanforderung herausgestellt. Hierfür stehen derzeit 3,5 VÄ in EG 4 (136,5 Stunden/Woche) zu Verfügung. Es 
werden jedoch zusätzlich 33,5 Stunden benötigt. Es wurde für 2024 ein Stellenpool mit 170 Stunden insgesamt beantragt. 
Freiwilligen-Agentur: Für die Stadtgesellschaft lie gt ein Erfordernis darin, mehr Menschen in ein für sie passendes freiwilliges Engagement zu 
bringen. Damit diese Wirkung erzielt werden kann, b edarf es an ausgebildetem, fähigem Fachpersonal. Die Erkenntnis, das gutes Ehrenamt auch 
immer gutes Hauptamt benötigt, hat sich mittlerweil e in Wissenschaft und Politik durchgesetzt und spie gelt sich deutlich im aktuellen 
Freiwilligensurvey wider. Gezählt werden vorab Anfr agen welche ausschließlich zu einer Beratung eingel aden werden. Wie viele Personen sich 
tatsächlich vorab online informiert haben, ist nich t ersichtlich. Die Angabe zu „Vermittelte Einzelper sonen in Eventengagement (Engagement zu 
Einzelprojekten)“ bezieht sich auf die Angaben der Unternehmen. Zu der bisherigen Stelle in der FWA konnte diese in 2019, 2020 und 2021 durch 
die Förderung des Landes Niedersachsen von 19.500 €  um ein variables Zeitkontingent ergänzt und unterstützt werden. Des Weiteren kommen zu 
den genannten Aufgaben verstärkt Aufgaben der Entwicklung, Partizipation und Förderung des Freiwilligenengagements hinzu. 
In 2022 wurden zudem viel zusätzliche Leistungen un d Vermittlungen im Rahmen der Ukrainekrise erbracht . In 2023 wurde zusätzlich der 
Neuaufbau, Neukonzeption und Neustart der Ehrenamtlichen Wohnberatungsstelle von dort übernommen. 
Ausbau und Weiterentwicklung der Quartiersarbeit in Osnabrück: Zur Gestaltung des demographischen Wandels (Alterung, Zuwanderung) hat die 
Stadt Osnabrück (Fachstelle Senioren) mit der Proje ktförderung im Nette-Quartier einen Pilotprozess zu m integrativen Ansatz „Quartier für Alle“ 
initiiert. Als Ziel wurde im Antrag an die LAG und NBank formuliert, dass die Fachbereiche „Kinder, Ju gend, Familien“ und „Integration, Soziales, 
Bürgerengagement“ ressortübergreifend zusammenarbei ten, um perspektivisch ein gesamtstädtisches Konzep t der beteiligungsorientierten 
Quartiersentwicklung zu erarbeiten. Der Ansatz soll  als gesamtstädtischen Strategie der Gemeinwesenarb eit und Quartiersmanagement nutzbar 
gemacht und im Rahmen der Sozialplanung verstetigt werden. Durch die Umorganisation in 2022 wurde dieser Prozess unterbrochen und muss in 
2023 erneut aufgenommen werden. Personal steht derzeit hierfür jedoch erst ab Mitte 2023 mit einem 0,5 VÄ zur Verfügung. 
Bürgerforen und Bürgervereine: Seit 2022 sind im SG  12-3 die Bürgerforen mit übernommen worden. Nach e inem Personalwechsel im Mai 2023 
sollen nach der erfolgreichen Einarbeitung der neue n Mitarbeiterin Mitte des zweiten Halbjahres 2023 d ie Überlegungen zur Reformierung der 
Bürgerforen fortgeführt werden. 
 
123
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
111-12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
1.100.1.1.1.51 Bürgerengagement und Quartiersentwicklung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 46.338,83 11.500 19.500 19.500 19.500 19.500
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte -1.520,00 8.000 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 8.985,50 26.000 3.000 3.000 3.000 3.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 53.099,27 2.400 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 5.730,69 3.870 2.542 2.549 2.554 2.559
12 = Summe ordentliche Erträge 112.634,29 51.770 25.042 25.049 25.054 25.059
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -877.475,97 -920.261 -1.158.342 -1.150.629 -1.179.425 -1.219.825
14 Versorgungsaufwendungen -70.986,13 -82.555 -71.175 -74.971 -66.531 -68.575
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -55.619,96 -82.560 -69.950 -54.850 -54.850 -54.850
16 Abschreibungen -447,36 -101 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -48.428,10 -75.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -102.233,12 -164.381 -114.635 -113.699 -113.702 -113.703
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.155.190,64 -1.324.859 -1.434.102 -1.414.149 -1.434.509 -1.476.953
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.042.556,35 -1.273.089 -1.409.060 -1.389.101 -1.409.455 -1.451.894
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.042.556,35 -1.273.089 -1.409.060 -1.389.101 -1.409.455 -1.451.894
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 177.739,84 207.278 166.183 172.411 166.966 172.434
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -18.804,38 -158.196 -176.655 -188.359 -187.730 -191.300
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 158.935,46 49.083 -10.472 -15.948 -20.764 -18.866
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -883.620,89 -1.224.006 -1.419.532 -1.405.049 -1.430.219 -1.470.760
124
Produkt: 1.100.1.2.1.06 Statistik Organisationseinhei t:  
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung 
12-4 Statistik, Stadtforschung und Wahlen 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Westholt 
Produktbeschreibung:  Datenmonitoring und Stadtfors chung 
Die kommunale Statistikstelle hält ein sachlich, kleinräumlich und zeitlich gegliedertes Datenmaterial vor 
und liefert damit Wissens-, Planungs- und Entscheidungsgrundlagen für Politik und Verwaltung, 
Wissenschaft und Wirtschaft, Medien sowie für Bürgerinnen und Bürger. Durch die Abschottung verfügt 
die Statistikstelle über einen umfassenden Zugriff auf kleinräumige und personenbezogene amtliche 
Daten aus dem Melderegister der Stadt, der Bundesagentur für Arbeit oder den Landesämtern für 
Statistik des Landes und des Bundes. Auf dieser Grundlage erarbeitet die Statistikstelle ein 
ausführliches Berichtswesen. Hier zu nennen wären u.a. der Mietspiegel, das Sozialmonitoring oder die 
Bevölkerungsprognose. Auch führt die Statistikstelle Onlineumfragen im Auftrag verschiedener Stellen 
des Konzerns Stadt durch und wertet diese auch aus. Auch die Durchführung des Zensus 2022 lag in 
der Verantwortlichkeit des Sachgebietes.  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Unterschiedliche Wahlgesetze, Zensusvorbereitungsgesetz, Zensusgesetz, Niedersächsisches 
Statistikgesetz, Ratsbeschluss, Aufträge des Verwaltungsvorstandes 
Zielgruppe: Politik, Bürgerinnen und Bürger, Verwaltung, Medien, Unternehmen, Wissenschaft  
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Durch die Bereitstellung eines Mietpreisspiegels we rden den Wohnungsmarktakteuren wichtige 
Orientierungswerte zur Höhe des durchschnittlichen Mietzinses geliefert. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwicke ln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
Querschnittsziel Q Transparenz, Beteiligung und Engagement 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-   
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Aktualisierung des Osnabrücker 
Mietpreisspiegels im Zwei-Jahres-Turnus 
(Realisierungsgrad in %) 
 100 %  100 %  100 % 
 
Produktziel 2: Fortschreibung der Bevölkerungsprognose 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zuk unftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-   
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Aktualisierung der Bevölkerungsprognose 
im Zwei-Jahres-Turnus  
(Realisierungsgrad in %) 
 100 %  100 %  100 % 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
125
Produktziel 3: Fortschreibung des Sozialmonitorings Osnabrück 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.3 Stadtteile aufwer ten 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Arm ut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Querschnittsziel Q Transparenz, Beteiligung und Engagement 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-   
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Aktualisierung des Sozialmonitorings 
Osnabrück im Zwei-Jahres-Turnus  
(Realisierungsgrad in %) 
100 % 0 100 % 0 100 % 0 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
1.2.1.06 Bereitstellung von 
Rahmendaten -322.966 -260.132 -332.751 -345.303 -354.634 -364.086 1 
Summe -322.966 -260.132 -332.751 -345.303 -354.634 -364.086  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
126
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
121-12 Statistik, Wahlen Ref.12
1.100.1.2.1.06 Statistik
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 82,97 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 82,97 0 0 0 0 0
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -316.172,33 -237.776 -254.954 -267.505 -276.835 -286.287
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -4,54 -5.000 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -6.871,73 -17.356 -71.296 -71.298 -71.299 -71.299
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -323.048,60 -260.132 -332.751 -345.303 -354.634 -364.086
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -322.965,63 -260.132 -332.751 -345.303 -354.634 -364.086
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -322.965,63 -260.132 -332.751 -345.303 -354.634 -364.086
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -35.294,97 -36.700 -36.047 -39.059 -39.246 -40.159
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -35.294,97 -36.700 -36.047 -39.059 -39.246 -40.159
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -358.260,60 -296.832 -368.798 -384.362 -393.880 -404.245
127
128
Rechnungsprüfungsamt (14)
Leitung: Frau Loddenkötter
129
14 Rechnungsprüfungsamt
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.100,00 5.100 5.100 5.100 5.100 5.100
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 3.000,00 2.800 2.800 2.800 2.800 2.800
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 2.100,00 2.300 2.300 2.300 2.300 2.300
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 22.888,22 12.072 9.573 9.601 9.622 9.641
 35820000 Erträge Inanspruchnahme oder 
Herabsetzungen von Rückstellungen 3.679,33 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 19.208,89 12.072 9.573 9.601 9.622 9.641
12 = Summe ordentliche Erträge 27.988,22 17.172 14.673 14.701 14.722 14.741
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.155.009,78 -1.159.387 -1.291.794 -1.343.798 -1.351.576 -1.399.558
 40110000 Beamte -465.781,13 -496.708 -420.700 -441.800 -457.300 -473.300
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00 -6.000 -5.250 -5.250 -5.250 -5.250
 40120000 Tariflich Beschäftigte -283.265,25 -303.583 -473.100 -496.800 -514.200 -532.200
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -19.428,32 -20.491 -27.400 -28.800 -29.800 -30.900
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -55.198,38 -57.292 -89.700 -94.200 -97.500 -100.900
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -1.665,22 -1.835 -2.400 -2.500 -2.600 -2.700
 40320200 GUV-Beiträge -1.302,76 -1.393 -2.087 -2.145 -2.200 -2.251
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -25.189,35 -26.714 -22.351 -22.388 -22.404 -22.414
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -220.141,61 -206.683 -207.288 -207.883 -182.256 -189.891
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -16.766,81 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 8.175,55 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -41.188,29 -33.388 -34.617 -35.132 -31.166 -32.851
130
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -2.766,52 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 1.348,97 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -3.268,79 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -6.349,74 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -2.716,27 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -15.971,18 -5.300 -6.900 -6.900 -6.900 -6.900
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -3.534,68 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen -253.965,24 -257.513 -268.068 -282.409 -250.637 -258.333
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -138.584,98 -136.259 -117.896 -118.660 -119.343 -123.564
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -22.970,40 -37.304 -32.814 -32.850 -32.867 -32.876
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -75.237,17 -71.789 -100.205 -111.597 -83.778 -86.579
 41510100 Zuführung zu Altersgeld- 
rückstellungen 0,00 -316 -419 -441 -324 -335
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -17.172,69 -11.845 -16.734 -18.860 -14.326 -14.978
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.398,18 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -23,68 0 0 0 0 0
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
 42310100 Mieten Kopierautomaten -1.356,98 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -17,52 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -470,35 -470 -470 -470 -470 -470
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -470,35 -470 -470 -470 -470 -470
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -119.895,03 -156.761 -157.147 -157.154 -153.157 -153.159
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -1.672,94 -1.801 -1.847 -1.854 -1.857 -1.859
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D -32.300,00 -43.000 -43.000 -43.000 -39.000 -39.000
 44290100 Vereinsbeiträge -150,00 0 0 0 0 0
 44310000 Geschäftsaufwendungen 0,00 -800 -800 -800 -800 -800
 44310100 Bürobedarf -787,72 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -1.225,90 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 44310300 Postgebühren 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
 44310400 Telekommunikation 0,00 -900 -900 -900 -900 -900
 44310600 Dienstreisen -57,62 -1.160 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -21,28 -500 -500 -500 -500 -500
131
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44310900 Datenverarbeitung 0,00 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -72.838,44 -85.200 -85.200 -85.200 -85.200 -85.200
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -501,08 -700 -700 -700 -700 -700
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -10.340,05 -11.200 -11.200 -11.200 -11.200 -11.200
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.530.738,58 -1.575.531 -1.718.880 -1.785.231 -1.757.240 -1.812.919
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.502.750,36 -1.558.360 -1.704.207 -1.770.530 -1.742.519 -1.798.178
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.502.750,36 -1.558.360 -1.704.207 -1.770.530 -1.742.519 -1.798.178
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.545.382,51 1.604.926 1.746.893 1.813.216 1.785.205 1.840.864
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 1.545.382,51 1.604.926 1.746.893 1.813.216 1.785.205 1.840.864
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -42.354,47 -46.566 -42.686 -42.686 -42.686 -42.686
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -23.297,00 -27.125 -25.786 -25.786 -25.786 -25.786
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -19.057,47 -19.441 -16.900 -16.900 -16.900 -16.900
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.503.028,04 1.558.360 1.704.207 1.770.530 1.742.519 1.798.178
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 277,68 0 0 0 0 0
132
14 Rechnungsprüfungsamt
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 5.100,00 5.100 5.100 0 5.100 5.100 5.100
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
5.100,00 5.100 5.100 0 5.100 5.100 5.100
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -861.832,45 -914.015 -1.042.989 0 -1.093.883 -1.131.254 -1.169.915
11 Versorgungsauszahlungen -161.555,38 -173.563 -150.709 0 -151.511 -152.209 -156.441
12 Auszahl. für Sach- und Dienst-
leistungen u. für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-1.228,37 -1.400 -1.400 0 -1.400 -1.400 -1.400
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -116.630,43 -156.761 -157.147 0 -157.154 -153.157 -153.159
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -1.141.246,63 -1.245.739 -1.352.245 0 -1.403.947 -1.438.020 -1.480.914
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Zeile 9 abzügl. Zeile 16) 
-1.136.146,63 -1.240.639 -1.347.145 0 -1.398.847 -1.432.920 -1.475.814
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
133
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
0,00 0 0 0 0 0 0
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) 
-1.136.146,63 -1.240.639 -1.347.145 0 -1.398.847 -1.432.920 -1.475.814
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -1.136.146,63 -1.240.639 -1.347.145 0 -1.398.847 -1.432.920 -1.475.814
134
Produktübersicht: Rechnungsprüfungsamt (14) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.17 
Rechnungsprüfung  -1.502.750 -1.558.360 -1.704.207 -1.770.530 -1.742.519 -1.798.178 
Summe  -1.502.750 -1.558.360 -1.704.207 -1.770.530 -1.742.519 -1.798.178 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2024  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.17 
Rechnungsprüfung  14.673 -1.718.880 -1.704.207 0 0 0 
Summe  14.673 -1.718.880 -1.704.207 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
135
136
Referat 
Digitalisierung und IT (15)
Leitung: Herr Fänger
137
15 Referat Digitalisierung und IT
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 4.342,50 0 0 0 0 0
 34210000 Erträge aus Verkauf 4.065,00 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtliche 
Leistungsentgelte 277,50 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 831.622,06 735.000 745.000 745.000 745.000 745.000
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 830.691,70 735.000 745.000 745.000 745.000 745.000
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 818,36 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 112,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.448,70 2.830 1.616 1.620 1.623 1.627
 35820000 Erträge Inanspruchnahme oder 
Herabsetzungen von Rückstellungen 933,05 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 2.515,65 2.830 1.616 1.620 1.623 1.627
12 = Summe ordentliche Erträge 839.413,26 737.830 746.616 746.620 746.623 746.627
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -2.422.747,18 -3.201.776 -3.914.246 -4.105.027 -4.240.201 -4.386.812
 40110000 Beamte -91.506,46 -116.441 -71.000 -74.550 -77.159 -79.860
 40120000 Tariflich Beschäftigte -1.754.828,39 -2.346.690 -2.996.000 -3.145.800 -3.255.904 -3.369.860
 40190000 Sonstige Beschäftigte -71,99 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -119.304,47 -156.550 -164.500 -172.725 -178.771 -185.027
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -350.407,79 -453.239 -558.200 -586.110 -606.624 -627.856
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -10.983,82 -15.044 -14.900 -15.645 -16.193 -16.759
 40320200 GUV-Beiträge -8.393,82 -10.767 -13.218 -13.582 -13.930 -14.256
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -4.407,28 -6.262 -3.772 -3.778 -3.780 -3.782
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -27.787,81 -48.452 -34.983 -35.079 -30.752 -32.040
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -2.195,83 0 0 0 0 0
138
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 1.070,69 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -5.224,20 -7.827 -5.842 -5.928 -5.259 -5.543
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -362,31 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 176,66 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -4.732,89 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -11.612,07 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -3.932,89 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -23.124,65 -38.924 -50.705 -50.705 -50.705 -50.705
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -5.117,86 -1.580 -1.125 -1.125 -1.125 -1.125
 96400000 umg. Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen -50.155,76 -60.368 -45.241 -47.654 -42.289 -43.589
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -32.730,24 -31.943 -19.897 -20.023 -20.136 -20.849
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -5.323,27 -8.745 -5.538 -5.543 -5.546 -5.547
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -9.853,27 -16.829 -16.911 -18.831 -14.136 -14.608
 41510100 Zuführung zu Altersgeld- 
rückstellungen 0,00 -74 -71 -74 -55 -57
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -2.248,98 -2.777 -2.824 -3.182 -2.417 -2.527
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.398.721,03 -2.669.754 -3.030.848 -2.754.103 -2.802.669 -2.907.027
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -37,98 0 0 0 0 0
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -70.466,18 -72.000 -74.160 -76.385 -78.676 -81.037
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände -165.115,51 -227.500 -486.500 -492.550 -498.632 -504.745
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -747.523,59 -812.777 -767.445 -696.373 -717.265 -738.783
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -509,75 0 0 0 0 0
 42610200 Aus- und Fortbildung -10.179,76 -63.315 -63.800 -67.156 -69.172 -71.246
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -722,17 0 0 0 0 0
 42710400 Veranstaltungen -599,80 0 0 0 0 0
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen -403.566,29 -1.494.162 -1.638.943 -1.421.639 -1.438.924 -1.511.216
16 Abschreibungen -466.605,24 -394.591 -407.751 -364.176 -330.420 -317.737
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -93.824,21 -68.462 -43.344 -23.260 -2.755 0
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -4.388,01 -1.890 -1.146 -1.146 -1.146 -494
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -368.393,02 -324.239 -363.261 -339.769 -326.520 -317.243
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
139
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.633.589,71 -2.888.477 -3.665.082 -3.935.215 -3.962.527 -4.081.277
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -7.983,91 -5.544 -6.338 -6.359 -6.373 -6.376
 44310000 Geschäftsaufwendungen -10.758,99 -6.000 -20.300 -11.909 -11.918 -11.928
 44310100 Bürobedarf -1.139,43 0 0 0 0 0
 44310200 Bücher und Zeitschriften -585,28 -150 -250 -250 -250 -250
 44310400 Telekommunikation -984,81 0 0 0 0 0
 44310600 Dienstreisen -4.559,89 0 -18.150 -19.110 -19.606 -20.112
 44310900 Datenverarbeitung -2.458.674,34 -2.707.083 -3.415.944 -3.693.487 -3.720.280 -3.838.511
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -2.353,59 0 0 0 0 0
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -113.454,84 -132.700 -153.300 -153.300 -153.300 -153.300
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -19,63 0 0 0 0 0
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -33.075,00 -37.000 -50.800 -50.800 -50.800 -50.800
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -6.971.818,92 -9.214.966 -11.063.168 -11.206.175 -11.378.107 -11.736.442
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -6.132.405,66 -8.477.136 -10.316.552 -10.459.555 -10.631.483 -10.989.815
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -746,80 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -746,80 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -746,80 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -6.133.152,46 -8.477.136 -10.316.552 -10.459.555 -10.631.483 -10.989.815
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 4.238.566,42 5.768.611 6.413.229 6.718.093 6.678.397 6.786.563
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 984.902,50 2.543.226 3.140.629 3.445.493 3.405.797 3.513.963
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 3.193.485,03 3.225.385 3.272.600 3.272.600 3.272.600 3.272.600
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 60.178,89 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -161.416,82 -170.777 -225.135 -225.135 -225.135 -225.135
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen 0,00 -49.800 -42.535 -42.535 -42.535 -42.535
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -150.801,20 -120.977 -182.600 -182.600 -182.600 -182.600
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -10.615,62 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 4.077.149,60 5.597.834 6.188.094 6.492.958 6.453.262 6.561.428
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.056.002,86 -2.879.302 -4.128.458 -3.966.596 -4.178.221 -4.428.388
140
15 Referat Digitalisierung und IT
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 4.342,50 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 479.618,00 735.000 745.000 0 745.000 745.000 745.000
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
483.960,50 735.000 745.000 0 745.000 745.000 745.000
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -2.367.175,02 -3.104.993 -3.821.590 0 -4.012.190 -4.152.361 -4.297.398
11 Versorgungsauszahlungen -38.053,51 -40.688 -25.435 0 -25.566 -25.682 -26.396
12 Auszahl. für Sach- und Dienst-
leistungen u. für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-1.327.571,08 -2.669.754 -3.030.848 0 -2.754.103 -2.802.669 -2.907.027
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -2.283.198,25 -2.888.477 -3.665.082 0 -3.935.215 -3.962.527 -4.081.277
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -6.015.997,86 -8.703.911 -10.542.955 0 -10.727.074 -10.943.238 -11.312.099
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Zeile 9 abzügl. Zeile 16) 
-5.532.037,36 -7.968.911 -9.797.955 0 -9.982.074 -10.198.238 -10.567.099
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
141
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -339.270,87 -595.000 -690.500 -1.498.000 -689.000 -694.000 -695.500
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -339.270,87 -595.000 -690.500 -1.498.000 -689.000 -694.000 -695.500
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-339.270,87 -595.000 -690.500 -1.498.000 -689.000 -694.000 -695.500
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) 
-5.871.308,23 -8.563.911 -10.488.455 -1.498.000 -10.671.074 -10.892.238 -11.262.599
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -5.871.308,23 -8.563.911 -10.488.455 -1.498.000 -10.671.074 -10.892.238 -11.262.599
142
Produktübersicht: Referat Digitalisierung und IT (1 5) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.53 
Digitalisierung und IT* W -6.133.152 -8.477.136 -10.316.552 -10.459.555 -10.631.483 -10.989.815 
Summe  -6.133.152 -8.477.136 -10.316.552 -10.459.555 -10.631.483 -10.989.815 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2024  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.53 
Digitalisierung und IT* W 746.616 -11.063.168 -10.316.552 0 0 0 
Summe  746.616 -11.063.168 -10.316.552 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt  
*ab 2022 eigenständiges Referat; vorher dem Referat Rat und Oberbürgermeisterin zugeordnet 
143
Organisationseinheit:  Produkt: 1.100.1.1.1.53  Digitalisierung und IT 
15 Referat Digitalisierung und IT 
15-1 
15-2 
15-3 
IT-Betrieb 
Digitale Verwaltung 
Applikationsmanagement 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Fänger 
Produktbeschreibung:  IT-Steuerung 
IT-Strategie/ IT-Konzeption 
Strategisches IT-Finanzmanagement 
Strategisches Service Portfolio Management 
 
IT-Betrieb 
Support von Betriebssystemen und Standardsoftware  
Bereitstellung von Standard Hardware (Client Management) 
Betrieb von mobilen Endgeräten (Mobile Device Management) 
Pflege vom ITSM System (IT Service Management System) 
IT-Einkauf/ Beschaffung von IT-Hardware 
Bereitstellung eines IT-Finanzcontrollings 
Betreuung von Ausschreibungen im Ref. 15 
Sicherstellung vom Vertrags- und Lizenzmanagement 
Betrieb und Ausbau einer performanten Server- und Netzwerkinfrastruktur 
Betrieb und Wartung Rechenzentrum 
Entwicklung und Aufbau Informationssicherheits-Managementsystem (ISMS) 
 
Digitale Verwaltung 
Weiterentwicklung und Feinkonzeption der Digitalen Agenda 2.0 
Entwicklung und Ausbau vom E-Government 
OZG 2.0 
Bürgerplattform & MeinOSNA (Open ID Connect) 
Prozessautomatisierung 
Sicherstellung Anforderungsmanagement beim Kunden 
Initiierung vom Change-Prozess auf Kundenseite 
Weiterentwicklung der Servicearchitektur/ Portfolio 
 
Applikationsmanagement 
Betreuung und Beratung der Fachbereiche bezüglich ihrer Fachanwendungen 
Umsetzung von IT-Projekten 
Betrieb und Ausbau der städtischen Intranet-Umgebung 
Betrieb und Ausbau vom Dokumentenmanagementsystem  
 
Die zukünftigen primären Herausforderungen im Refer at liegen zum einen in der 
Lösungsumsetzungen von Leistungen aus dem Portfolio des Onlinezugangsgesetz (OZG) und zum 
anderen in der Ausgestaltung und Weiterentwicklung der gesamtstädtischen digitalen 
Themenstellungen. 
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)  Gesetz (OZG) 
Zielgruppe: Verwaltungsvorstand, städt. Organisationseinheiten und Gesellschaften 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
144
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdat en  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
 33,64 38,64 43,64 46,64 47,64 47,64 
Anzahl der Arbeitsplätze, die mit 
standardisierter Hardwareausstattung 
ausgerüstet sind (s. Servicekatalog).  
2.100 2.125 2.250 2.400 2.450 2.500 
Sicherstellung eines kontinuierlichen 
Inventarisierungsgrades der gesamten 
Standard-IT Hardware (Asset-Management) 
 
99,0% 99,0% 99,0% 99,0% 99,0% 99,0% 
Anteil der Wartungs- und Lizenzkosten am 
Gesamtbudget (Sachkosten) vom Referat 
 
 
57% 51% 53% 57% 57% 57% 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Umsetzung Onlinezugangsgesetz (OZG) 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.4 Digitalisieru ng aktiv gestalten 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:1 
-   
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Durchführung von IT-Sicherheitstrainings 
mit den Beschäftigten der 
Stadtverwaltung (in %) 
 
 
- 
 
50 55 60 65 70 
Standardisierte Arbeitsplätze im 
Mietmodell 
- 2.285 2.330 2.360 2.400 2.450 
Anzahl voll -und teilautomatisierter 
Prozesse (Für Technologien:  
RPA, PowerAutomate) 
 
 
- 0 6 12 22 30 
Anzahl registrierter NutzerInnen 
Servicekonto 
- 46.955 60.000 70.000 75.000 80.000 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
1.1.1.53.01 Informationstechnik -4.293.013 -5.794.009 -7.179.731 -7.203.458 -7.291.188 -7.553.725 1 
1.1.1.53.02 Digitalisierung -559.290 -1.208.516 -1.366.304 -1.424.281 -1.452.984 -1.490.782 1 
1.1.1.53.03 Applikationsmanagement -1.280.850 -1.474.611 -1.770.518 -1.831.815 -1.887.311 -1.945.308 1 
Summe -6.133.152 -8.477.136 -10.316.552 -10.459.555 -10.631.483 -10.989.815  
 
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
                                                 
1 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
145
15 Referat Digitalisierung und IT
111-15 Referat Digitalisierung und IT
1.100.1.1.1.53 Digitalisierung und IT
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 4.342,50 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 831.622,06 735.000 745.000 745.000 745.000 745.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.448,70 2.830 1.616 1.620 1.623 1.627
12 = Summe ordentliche Erträge 839.413,26 737.830 746.616 746.620 746.623 746.627
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -2.422.747,18 -3.201.776 -3.914.246 -4.105.027 -4.240.201 -4.386.812
14 Versorgungsaufwendungen -50.155,76 -60.368 -45.241 -47.654 -42.289 -43.589
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.398.721,03 -2.669.754 -3.030.848 -2.754.103 -2.802.669 -2.907.027
16 Abschreibungen -466.605,24 -394.591 -407.751 -364.176 -330.420 -317.737
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.633.589,71 -2.888.477 -3.665.082 -3.935.215 -3.962.527 -4.081.277
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -6.971.818,92 -9.214.966 -11.063.168 -11.206.175 -11.378.107 -11.736.442
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -6.132.405,66 -8.477.136 -10.316.552 -10.459.555 -10.631.483 -10.989.815
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -746,80 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -746,80 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -6.133.152,46 -8.477.136 -10.316.552 -10.459.555 -10.631.483 -10.989.815
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 4.238.566,42 5.768.611 6.413.229 6.718.093 6.678.397 6.786.563
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -161.416,82 -170.777 -225.135 -225.135 -225.135 -225.135
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 4.077.149,60 5.597.834 6.188.094 6.492.958 6.453.262 6.561.428
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.056.002,86 -2.879.302 -4.128.458 -3.966.596 -4.178.221 -4.428.388
146
Referat 
Chancengleichheit (16)
Leitung: Frau Heller
147
16 Referat Chancengleichheit
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 72.076,67 177.900 177.900 177.900 177.900 177.900
 31400000 Zuweisungen lfd. Zwecke Bund 0,00 147.000 147.000 147.000 147.000 147.000
 31410000 Zuweisungen lfd. Zwecke Land 71.700,00 30.900 30.900 30.900 30.900 30.900
 31480000 Zuweisungen lfd. Zwecke übriger 
Bereich 376,67 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 4.299,77 8.000 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtliche 
Leistungsentgelte 4.299,77 8.000 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.606,04 1.407 1.479 1.483 1.486 1.489
 35820000 Erträge Inanspruchnahme oder 
Herabsetzungen von Rückstellungen 431,53 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 2.174,51 1.407 1.479 1.483 1.486 1.489
12 = Summe ordentliche Erträge 78.982,48 187.307 179.379 179.383 179.386 179.389
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -718.416,64 -880.370 -897.251 -939.570 -965.992 -999.507
 40110000 Beamte -56.732,17 -57.914 -65.000 -68.250 -70.639 -73.111
 40120000 Tariflich Beschäftigte -480.372,09 -608.917 -617.000 -647.850 -670.525 -693.993
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -31.756,56 -42.582 -35.200 -36.960 -38.254 -39.592
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -100.214,05 -120.719 -121.000 -127.050 -131.497 -136.099
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -3.073,31 -4.313 -3.250 -3.413 -3.532 -3.656
 40320200 GUV-Beiträge -2.269,63 -2.794 -2.722 -2.797 -2.869 -2.936
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -2.852,18 -3.115 -3.453 -3.459 -3.461 -3.462
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -24.019,61 -24.098 -32.027 -32.114 -28.153 -29.333
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -1.898,06 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 925,50 0 0 0 0 0
148
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -4.515,76 -3.893 -5.349 -5.427 -4.814 -5.075
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -313,18 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 152,71 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -1.471,90 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -1.223,10 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -7.191,63 -11.375 -11.500 -11.500 -11.500 -11.500
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -1.591,62 -650 -750 -750 -750 -750
 96400000 umg. Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen -31.129,94 -30.025 -41.418 -43.627 -38.716 -39.905
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -17.686,96 -15.887 -18.215 -18.331 -18.435 -19.087
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -2.981,87 -4.349 -5.070 -5.075 -5.077 -5.078
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -8.517,10 -8.370 -15.482 -17.240 -12.941 -13.374
 41510100 Zuführung zu Altersgeld- 
rückstellungen 0,00 -37 -65 -68 -50 -52
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -1.944,01 -1.381 -2.586 -2.913 -2.213 -2.314
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -27.323,23 -159.670 -46.340 -48.140 -46.340 -48.140
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens 0,00 -500 -500 -500 -500 -500
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände -605,81 -3.170 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700
 42310100 Mieten Kopierautomaten -534,24 -400 -500 -500 -500 -500
 42610200 Aus- und Fortbildung 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -1.373,64 -122.500 -9.640 -9.640 -9.640 -9.640
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -1.240,12 -1.000 -1.200 -2.000 -1.200 -2.000
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -21.779,46 -20.800 -19.300 -19.300 -19.300 -19.300
 42710400 Veranstaltungen -1.539,96 -11.200 -10.200 -11.200 -10.200 -11.200
 42710420 Honorare - freiberufliche 
Tätigkeiten -250,00 0 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -75.339,80 -110.200 -132.600 -132.600 -132.600 -132.600
 43170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -74.000,00 -82.600 -82.600 -82.600 -82.600 -82.600
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -1.339,80 -27.600 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -34.677,48 -73.181 -109.769 -109.774 -109.777 -109.778
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -951,44 -1.501 -1.409 -1.414 -1.417 -1.418
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -498,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
149
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44290100 Vereinsbeiträge -350,00 -400 -400 -400 -400 -400
 44290200 GEMA-Gebühren -59,40 0 0 0 0 0
 44310000 Geschäftsaufwendungen -10.785,97 -38.900 -38.900 -38.900 -38.900 -38.900
 44310100 Bürobedarf -788,85 -1.200 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44310200 Bücher und Zeitschriften -410,15 -800 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 44310300 Postgebühren 0,00 -1.000 -500 -500 -500 -500
 44310400 Telekommunikation -280,64 -900 -900 -900 -900 -900
 44310600 Dienstreisen -1.721,84 -4.590 -7.250 -7.250 -7.250 -7.250
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ 0,00 -200 0 0 0 0
 44310900 Datenverarbeitung -47,36 -400 -400 -400 -400 -400
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -13.087,08 -15.300 -42.800 -42.800 -42.800 -42.800
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -815,85 -690 -1.190 -1.190 -1.190 -1.190
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -4.423,68 -4.600 -10.520 -10.520 -10.520 -10.520
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 0,00 -1.300 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche 0,00 -400 -400 -400 -400 -400
 44610000 
Leist.bet.Umsetz.Grundsich.Arbeitss. -457,22 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -886.887,09 -1.253.446 -1.227.378 -1.273.711 -1.293.425 -1.329.930
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -807.904,61 -1.066.138 -1.047.999 -1.094.328 -1.114.039 -1.150.540
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -807.904,61 -1.066.138 -1.047.999 -1.094.328 -1.114.039 -1.150.540
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 209.824,11 331.265 436.699 448.573 457.306 466.342
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 209.824,11 331.265 436.699 448.573 457.306 466.342
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -44.482,29 -148.963 -141.177 -144.349 -143.177 -145.721
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) 0,00 -101.957 -86.004 -89.176 -88.004 -90.548
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -11.793,00 -19.650 -19.873 -19.873 -19.873 -19.873
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -29.112,73 -27.356 -35.300 -35.300 -35.300 -35.300
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -3.576,56 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 165.341,82 182.302 295.522 304.225 314.129 320.620
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -642.562,79 -883.836 -752.477 -790.103 -799.910 -829.920
150
16 Referat Chancengleichheit
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 72.076,67 177.900 177.900 0 177.900 177.900 177.900
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 2.958,08 8.000 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
75.034,75 185.900 177.900 0 177.900 177.900 177.900
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -688.516,41 -840.353 -847.625 0 -889.778 -920.775 -952.850
11 Versorgungsauszahlungen -20.668,83 -20.237 -23.285 0 -23.406 -23.512 -24.165
12 Auszahl. für Sach- und Dienst-
leistungen u. für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-24.005,42 -159.670 -46.340 0 -48.140 -46.340 -48.140
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen -71.400,00 -110.200 -132.600 0 -132.600 -132.600 -132.600
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -32.811,83 -73.181 -109.769 0 -109.774 -109.777 -109.778
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -837.402,49 -1.203.641 -1.159.620 0 -1.203.698 -1.233.004 -1.267.533
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Zeile 9 abzügl. Zeile 16) 
-762.367,74 -1.017.741 -981.720 0 -1.025.798 -1.055.104 -1.089.633
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
151
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
0,00 0 0 0 0 0 0
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) 
-762.367,74 -1.017.741 -981.720 0 -1.025.798 -1.055.104 -1.089.633
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -762.367,74 -1.017.741 -981.720 0 -1.025.798 -1.055.104 -1.089.633
152
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2022
Ist
- € -
2023 
Ansatz
- € -
2024 
Ansatz
- € -
2025 
Ansatz
- € -
2026 
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
Erläuterung
Integrationsmanagement Migrations-
beratung 74.000 82.600 82.600 82.600 82.600 82.600
Der Zuschuss an den Verein Exil e. 
V. wird um den Betrag von 5.000 € 
bzw. 10.000 € für das Projekt "Come 
together" (Ehrenamts-koordination) in 
den Jahren 2023 bis 2025 
aufgestockt.
Förderung der Chancengleichheit sonstige 1.340 27.600 5 0.000 50.000 50.000 50.000
Das Produkt wurde um das Ziel 
"Schutz von Frauen und Mädchen 
gegen Gewalt, Sensibilisierung, 
Information und Präventionsmaß-
nahmen" erweitert. Die Aufgabe wird 
ganz überwiegend mit Vereinen, 
Institutionen und Einrichtungen 
geleistet, die bezuschusst werden.
75.340 110.200 132.600 132.600 132.600 132.600
Zuschüsse an übrige Bereiche
Zuschüsse an private Unternehmen
Referat Chancengleichheit (16) 
Gesamt
153
Produktübersicht: Referat Chancengleichheit (16) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2021 2022 2023 2024 2025 2026 
-Euro- -Euro-  -Euro- -Euro-  -Euro-  -Euro-  
1.100.1.1.1.40 
Förderung der Chancengleichheit W -223.122 -349.936 -469.087 -486.837 -496.767 -510.704 
1.100.1.1.1.54 
Interationsmanagement* W -522.445 -572.937 -473.462 -496.905 -502.910 -521.567 
1.100.1.1.1.55 
Inklusion* W -62.338 -143.265 -105.450 -110.585 -114.362 -118.269 
Summe  -807.905 -1.066.138 -1.047.999 -1.094.328 -1.114.039 -1.150.540 
 
Haushaltsjahr 2024  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  -Euro-  
1.100.1.1.1.40 
Förderung der Chancengleicheit W 0  -469.087 -469.087 0 0 0 
1.100.1.1.1.54 
Interationsmanagement* W 148.479 -621.941 -473.462 0 0 0 
1.100.1.1.1.55 
Inklusion* W 30.900 -136.350 -105.450 0 0 0 
Summe  179.379 -1.227.378 -1.047.999 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
*bis einschl. 2021 dem FB Soziales zugeordnet 
 
154
Produkt: 1.100.1.1.1.40 Förderung der Chancengleichh eit Organisationseinheit:  
16 Referat Chancengleichheit 
            
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuer – und service 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Heller 
Produktbeschreibung:  Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern, Leitung der Antidiskriminierungsstelle 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Art. 3 Abs.2 GG, §9 NKomVG, Ratsbeschluss zu Antidiskriminierung 
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Betriebe, Organisationen, Kammern, Vereine, Unternehmen und 
Beschäftigte im Unternehmen Stadt 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 3,2 3,2 3,45 3,45 3,45 3,45 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Sensibilisierung für gleichstellungsrelevante Angel egenheiten und jegliche Form der Diskriminierung, 
Schaffung gleichberechtigter Lebens- und Arbeitsbed ingungen von Frauen und Männern, Steigerung des 
Anteils von Frauen in Führungspositionen 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 - 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Durchführung von Veranstaltungen 7 5 5 5 5 5 
Entwicklung von Konzepten und 
Maßnahmen 3 3 3 3 3 3 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
1.1.1.40.01 Förderung der 
Chancengleichheit -168.127 -284.859 -381.526 -393.400 -402.133 -411.1 69 1 
1.1.1.40.02 Elisabeth-Siegel-Preis 0  -1.800 0 -1.800 0 -1.800 1 
1.1.1.40.03 Antidiskriminierung -54.995 -63.277 -87 .561 -91.637 -94.634 -97.736 1 
Summe -223.122 -349.936 -469.087 -486.837 -496.767 -510.704  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Gleichstellungsbüro erarbeitet Maßnahmen und Ko nzepte um die Gleichstellung der Geschlechter weiter voran zu treiben. Diese Maßnahmen 
werden durch die Verwaltung umgesetzt. Die dargeste llten Veranstaltungen richten sich an die gesamtstä dtische Bevölkerung Osnabrücks, um 
öffentlichkeitswirksam auf gleichstellungsrelevante  Themen aufmerksam zu machen. Dabei sind feste Term ine im Veranstaltungskalender der 
Gleichstellung der feministische Kampftag, One Bill ion Rising, der Coming Out Day, sowie die Aktionswo chen gegen Gewalt an Frauen und 
Mädchen.  
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
155
Das Antidiskriminierungsbüro berät schwerpunktmäßig  Personen, die aufgrund der im AGG genannten Merkma le benachteiligt werden/wurden. 
Zudem ist es aktiv an Netzwerkarbeit und der Vernet zung lokaler Akteur*innen beteiligt und wirkt somit  auf eine starke Kooperation der 
Beratungsangebote hin. Aktuell ist das Antidiskrimi nierungsbüro beim Aufbau einer Landesarbeitsgemeins chaft der kommunalen 
Antidiskriminierungsbüros in Niedersachsen beteiligt. 
 
156
16 Referat Chancengleichheit
111-16 Chancengleichheit
1.100.1.1.1.40 Förderung der Chancengleichheit
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 4.299,77 8.000 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 53,56 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 4.353,33 8.000 0 0 0 0
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -191.454,48 -270.259 -323.500 -339.449 -351.177 -363.314
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -13.679,83 -29.670 -28.640 -30.440 -28.640 -30.440
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.339,80 -27.600 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -21.001,06 -30.407 -66.947 -66.949 -66.950 -66.950
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -227.475,17 -357.936 -469.087 -486.837 -496.767 -510.704
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -223.121,84 -349.936 -469.087 -486.837 -496.767 -510.704
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -223.121,84 -349.936 -469.087 -486.837 -496.767 -510.704
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 209.824,11 331.265 436.699 448.573 457.306 466.342
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -41.837,19 -59.351 -61.316 -61.543 -61.459 -61.641
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 167.986,92 271.914 375.383 387.031 395.847 404.701
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -55.134,92 -78.022 -93.704 -99.807 -100.920 -106.003
157
Produkt: 1.100.1.1.1.54 Integrationsmanagement Organ isationseinheit:  
16 Chancengleichheit 
            
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:   Patricia Heller 
Produktbeschreibung:  Entwicklung und Umsetzung eines kommunalen Integrationskonzeptes, Integrationsbericht 
einschließlich Monitoring, Integrationsberatung 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Einwohnerinnen und Einwohner, Politik, Verwaltung 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 6 6 6 6 6 6 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Integration verfolgt das Ziel für alle Menschen una bhängig von ihrer Herkunft, Hautfarbe und 
Religion gleiche Teilhabemöglichkeiten zu ermöglich en. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Arm ut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 - 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anpassung des 
Integrationsmanagements an die 
gesellschaftlichen Entwicklungen 
(Realisierungsgrad in % 
100 50 50 100 100 100 
Veranstaltungen zur 
Willkommenskultur und Förderung 
von Teilhabe werden durchgeführt 
(Anzahl) 
>2 2 2 2 2 2 
Beratung zu Integrationsfragen 
werden durch die Beratungsstelle 
angeboten (in Fallzahl) 
>1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 
Netzwerktreffen für Akteurinnen und  
Akteure der 
Migrationsarbeit (Anzahl) 
>3 3 3 3 3 3 
Der Fachdienst berichtet jährlich 
Ausschuss für Personal, 
Chancengleichheit und Digitalisierung in 
einem 
ausführlichen Tätigkeitsbericht 
1 1 1 1 1 1 
 
 
 
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
158
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
 1.1.1.54.01 Integrationsmanagement -522.445  -572.937 -473.462 -496.905 -502.910 -521.567 1 
Summe -522.445 -572.937 -473.462 -496.905 -502.910 -521.567  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Integration verfolgt das Ziel für alle Menschen una bhängig von ihrer Herkunft, Hautfarbe und Religion gleiche Teilhabemöglichkeiten 
zu ermöglichen. Integration hängt davon ab, ob eine Stadtgesellschaft mit ihren Institutionen wie Schulen, Behörden, Vereinen und 
Unternehmen offen für die Vielfalt ihrer Einwohnerinnen und Einwohner ist und ob gleichzeitig Zugewanderte die ihnen gebotenen 
Chancen ergreifen. 
Die Aktivitäten und Projekte zu dem Themenfeld Migration und Integration werden im Tätigkeitsbericht (alle zwei Jahre) beschrieben 
und die Ergebnisse des Stadtentwicklungsprojektes „Gestalte deine Stadt“ (gemeinsam mit 010-4) flossen in die kommenden strategischen Ziele 
der Stadt ein. 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
159
16 Referat Chancengleichheit
111-16 Chancengleichheit
1.100.1.1.1.54 Integrationsmanagement
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 41.376,67 147.000 147.000 147.000 147.000 147.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.541,09 1.407 1.479 1.483 1.486 1.489
12 = Summe ordentliche Erträge 43.917,76 148.407 148.479 148.483 148.486 148.489
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -443.296,52 -467.493 -469.169 -490.404 -501.321 -518.792
14 Versorgungsaufwendungen -31.129,94 -30.025 -41.418 -43.627 -38.716 -39.905
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -13.643,40 -130.000 -17.700 -17.700 -17.700 -17.700
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -74.000,00 -82.600 -82.600 -82.600 -82.600 -82.600
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.292,80 -11.226 -11.055 -11.057 -11.059 -11.059
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -566.362,66 -721.345 -621.941 -645.388 -651.396 -670.056
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -522.444,90 -572.937 -473.462 -496.905 -502.910 -521.567
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -522.444,90 -572.937 -473.462 -496.905 -502.910 -521.567
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -216,00 -51.179 -73.717 -76.436 -75.432 -77.613
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -216,00 -51.179 -73.717 -76.436 -75.432 -77.613
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -522.660,90 -624.116 -547.180 -573.341 -578.342 -599.180
160
Produkt: 1.100.1.1.1.55 Inklusion Organisationseinhe it:  
16 Referat Chancengleichheit 
            
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:   Patricia Heller 
Produktbeschreibung:  Förderung der Gleichstellung von Menschen mit Behin derung, Abbau von Barrieren innerhalb der 
Verwaltung und Entwicklung von Maßnahmen für Barrierefreiheit im Stadtgebiet 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention, 
BRK), Niedersächsisches Behindertengleichstellungsgesetze (NBGG), Ratsbeschluss vom 28. Juni 
2011 „Aktionsplan Inklusives Osnabrück“, Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von 
Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) 
Zielgruppe: Menschen mit Behinderung 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 1 1 1,5 1,5 1,5 1,5 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Entwicklung eines Leitbildes für ein inklusives Gem einwesen 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwicke ln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 - 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Entwicklung eines Leitbildes für ein 
inklusives Gemeinwesen 
(Realisierungsgrad in %) 
70 90 100 100 100 100 
Umsetzung und Weiterentwicklung 
des Kommunalen Aktionsplanes 
Inklusion (Realisierungsgrad in %) 
50 90 90 90 90 90 
Entwicklung und Aufbau eines 
Inklusionsmonitoring zur Bericht- 
erstattung über den Inklusions- 
fortschritt in der Stadt 
50 90 90 90 90 90 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
1.1.1.55.01 Inklusion -62.338 -143.265 -105.450 -110.585 -114.362 -118.26 9 1 
Summe -62.338 -143.265 -105.450 -110.585 -114.362 -118.269  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Stadt hat ein neues Inklusionskonzept auch vor dem Hintergrund des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
161
Menschen mit Behinderungen, kurz Bundesteilhabegese tz (BTHG), entwickelt. BTHG ist die zentrale sozialpolitische Reform der letzten Jahre 
und verfolgt die Intention, Menschen mit Behinderung ein selbstbestimmtes, ihren individuellen Wünschen und Bedürfnissen entsprechend, ein 
Leben in der Mitte der Gesellschaft zu ermöglichen. Kommunen und ihre Verwaltungen sind einer der wichtigen Schauplätze der Umsetzung 
dieses Anliegens. Dies o.g. Konzeptpapier will nicht die praktische Umsetzung des BTHG aufzeigen (diese findet im gesetzlichen Bereich statt), 
sondern aus Sicht kommunaler Verwaltung Konturen eines inklusiven Gemeinwesens und Wege zu seiner Gestaltung aufzeigen. Auf welche Art 
und Weise das Leben in einer Stadtgesellschaft als inklusivem Sozialraum in einer Kommune wie Osnabrück intensiver begleitet und gestaltet 
werden kann und welche Rolle die Stadtverwaltung selbst dabei spielt, wird nachfolgend dargestellt. Inklusion ist kein isoliertes Projekt, sondern 
eine Aufgabe, die alle Bereiche einer Kommune dauerhaft betrifft und einen Prozess darstellt. 
 
162
16 Referat Chancengleichheit
111-16 Chancengleichheit
1.100.1.1.1.55 Inklusion
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 30.700,00 30.900 30.900 30.900 30.900 30.900
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 11,39 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 30.711,39 30.900 30.900 30.900 30.900 30.900
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -83.665,64 -142.618 -104.582 -109.717 -113.493 -117.401
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -9.383,62 -31.547 -31.767 -31.768 -31.768 -31.768
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -93.049,26 -174.165 -136.350 -141.485 -145.262 -149.169
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -62.337,87 -143.265 -105.450 -110.585 -114.362 -118.269
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -62.337,87 -143.265 -105.450 -110.585 -114.362 -118.269
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.429,10 -38.434 -6.143 -6.370 -6.286 -6.468
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.429,10 -38.434 -6.143 -6.370 -6.286 -6.468
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -64.766,97 -181.699 -111.593 -116.955 -120.648 -124.737
163
164
Sicherheitstechnischer Dienst (18)
Leitung: Herr Köhler
165
18 Sicherheitstechnischer Dienst
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 66.300 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 0,00 66.300 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge -84,84 0 0 0 0 0
 35820000 Erträge Inanspruchnahme oder 
Herabsetzungen von Rückstellungen -84,84 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge -84,84 66.300 0 0 0 0
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -192.812,80 -284.873 -223.876 -234.837 -311.029 -311.017
 40120000 Tariflich Beschäftigte -154.259,86 -220.195 -173.000 -181.650 -240.693 -240.693
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -10.351,99 -14.721 -9.800 -10.290 -16.091 -16.091
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -30.864,37 -43.632 -35.000 -36.750 -47.694 -47.694
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -943,20 -1.377 -1.000 -1.050 -1.505 -1.505
 40320200 GUV-Beiträge -1.014,40 -1.010 -763 -784 -1.030 -1.018
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden 592,57 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub 492,41 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte 2.895,27 -3.938 -4.313 -4.313 -4.016 -4.016
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte 640,77 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -300,89 -2.200 -2.700 -2.200 -2.000 -2.000
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände 0,00 -300 -1.000 -500 -300 -300
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -32,99 0 -100 -100 -100 -100
 42310100 Mieten Kopierautomaten -67,90 -100 -100 -100 -100 -100
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung 0,00 -300 -200 -200 -200 -200
 42610200 Aus- und Fortbildung 0,00 -800 -800 -800 -800 -800
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -200,00 -700 -500 -500 -500 -500
166
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
16 Abschreibungen -276,23 -276 -276 -230 0 0
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -276,23 -276 -276 -230 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -15.112,65 -20.296 -20.158 -20.159 -20.260 -20.245
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -275,00 -496 -358 -359 -460 -445
 44310000 Geschäftsaufwendungen 0,00 -300 -300 -300 -300 -300
 44310100 Bürobedarf -77,50 -400 -200 -200 -200 -200
 44310200 Bücher und Zeitschriften -822,36 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310300 Postgebühren 0,00 -200 -100 -100 -100 -100
 44310400 Telekommunikation -151,97 -600 -500 -500 -500 -500
 44310600 Dienstreisen -20,71 -310 -300 -300 -300 -300
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ 0,00 -400 -200 -200 -200 -200
 44310900 Datenverarbeitung 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -12.439,92 -14.500 -14.600 -14.600 -14.600 -14.600
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -123,14 -90 -200 -200 -200 -200
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -1.202,05 -1.300 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700
 44550400 Erstattung techn. Betriebe an 23 0,00 -500 -500 -500 -500 -500
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -208.502,57 -307.645 -247.010 -257.426 -333.289 -333.262
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -208.587,41 -241.345 -247.010 -257.426 -333.289 -333.262
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -208.587,41 -241.345 -247.010 -257.426 -333.289 -333.262
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 216.734,69 251.011 255.796 266.212 342.075 342.048
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 216.734,69 251.011 255.796 266.212 342.075 342.048
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -8.100,32 -9.666 -8.786 -8.786 -8.786 -8.786
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -2.500,00 -4.225 -4.386 -4.386 -4.386 -4.386
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -5.475,72 -5.441 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -124,60 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 208.634,37 241.345 247.010 257.426 333.289 333.262
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 46,96 0 0 0 0 0
167
18 Sicherheitstechnischer Dienst
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 66.300 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
0,00 66.300 0 0 0 0 0
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -176.660,65 -280.935 -219.563 0 -230.524 -307.013 -307.001
11 Versorgungsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 Auszahl. für Sach- und Dienst-
leistungen u. für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-300,89 -2.200 -2.700 0 -2.200 -2.000 -2.000
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -15.112,65 -20.296 -20.158 0 -20.159 -20.260 -20.245
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -192.074,19 -303.431 -242.421 0 -252.883 -329.273 -329.246
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Zeile 9 abzügl. Zeile 16) 
-192.074,19 -237.131 -242.421 0 -252.883 -329.273 -329.246
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
168
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
0,00 0 0 0 0 0 0
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) 
-192.074,19 -237.131 -242.421 0 -252.883 -329.273 -329.246
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -192.074,19 -237.131 -242.421 0 -252.883 -329.273 -329.246
169
Produktübersicht: Sicherheitstechnischer Dienst (18 ) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.21   
Sicherheitstechnischer Dienst  -208.587 -241.345 -247.010 -257.426 -333.289 -333.262 
Summe  -208.587 -241.345 -247.010 -257.426 -333.289 -333.262 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2024  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.21 
Sicherheitstechnischer Dienst  0 -247.010 -247.010 0 0 0 
Summe  0 -247.010 -247.010 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
170
Fachbereich 
Finanzen und Controlling (20)
Leitung: Herr Hänsler
171
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.485,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
 33110000 Verwaltungsgebühren 1.485,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.648.335,57 2.602.500 2.957.700 2.957.700 2.957.700 2.957.700
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 526.300,00 436.200 436.200 436.200 436.200 436.200
 34852000 Erstattungen Serviceleist. 
Eigenbetr. 2.031.751,57 2.066.300 2.421.500 2.421.500 2.421.500 2.421.500
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 90.284,00 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 81.284,41 51.675 53.010 53.489 53.598 53.709
 35620030 Vollstreckungs-
/Pfändungsgebühren 28,00 0 0 0 0 0
 35820000 Erträge Inanspruchnahme oder 
Herabsetzungen von Rückstellungen 9.630,04 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 70.822,92 46.175 47.510 47.989 48.098 48.209
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 6,11 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen 797,34 500 500 500 500 500
12 = Summe ordentliche Erträge 2.731.104,98 2.655.175 3.011.710 3.012.189 3.012.298 3.012.409
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -6.630.473,11 -7.248.259 -8.068.171 -8.468.510 -8.607.590 -8.910.226
 40110000 Beamte -1.802.344,66 -1.899.863 -2.087.817 -2.208.339 -2.285.984 -2.366.669
 40120000 Tariflich Beschäftigte -2.753.701,03 -3.298.264 -3.567.753 -3.775.038 -3.937.081 -4.074.879
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -189.081,19 -219.011 -201.952 -214.024 -224.066 -231.908
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -576.034,64 -660.506 -727.952 -771.011 -806.577 -834.808
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -17.043,80 -20.515 -17.725 -18.750 -19.543 -20.227
 40320200 GUV-Beiträge -13.075,02 -15.132 -15.739 -16.298 -16.844 -17.238
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -98.998,26 -102.177 -110.923 -111.905 -111.993 -112.078
172
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -810.725,64 -790.545 -1.028.715 -1.039.105 -911.077 -949.523
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -61.818,96 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 30.143,14 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -151.708,62 -127.707 -171.796 -175.609 -155.794 -164.267
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -10.200,13 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 4.973,61 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -17.033,75 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -48.023,54 -31.700 -41.425 -41.425 -41.425 -41.425
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -14.154,60 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -83.226,61 -61.793 -69.549 -69.932 -70.129 -70.129
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -18.419,41 -21.046 -26.825 -27.075 -27.075 -27.075
14 Versorgungsaufwendungen -983.383,08 -984.964 -1.330.348 -1.411.621 -1.252.903 -1.291.756
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -549.762,39 -521.179 -585.083 -593.125 -596.578 -617.865
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -92.906,85 -142.684 -162.845 -164.203 -164.296 -164.394
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -277.398,40 -274.586 -497.292 -557.819 -418.794 -432.924
 41510100 Zuführung zu Altersgeld- 
rückstellungen 0,00 -1.208 -2.080 -2.203 -1.620 -1.677
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -63.315,44 -45.307 -83.048 -94.271 -71.614 -74.896
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -90.655,52 -152.200 -187.200 -187.200 -187.200 -187.200
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens 0,00 -600 -600 -600 -600 -600
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -534,37 -400 -400 -400 -400 -400
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände -8.286,52 -8.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR 0,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42310100 Mieten Kopierautomaten -9.980,41 -12.200 -13.200 -13.200 -13.200 -13.200
 42610200 Aus- und Fortbildung -1.589,00 0 0 0 0 0
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -466,06 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42710400 Veranstaltungen -300,00 0 0 0 0 0
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -69.494,66 -128.000 -130.000 -130.000 -130.000 -130.000
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen -4,50 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
16 Abschreibungen -153.325,74 -146.219 -63.497 -62.426 -104.602 -141.884
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -149.045,10 -141.989 -59.429 -58.977 -101.471 -138.855
173
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -4.224,47 -4.230 -4.068 -3.449 -3.131 -3.030
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -56,17 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.630.002,31 -2.055.429 -2.016.488 -1.978.515 -1.990.899 -1.946.409
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -9.757,93 -11.699 -11.688 -11.815 -11.899 -11.909
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen FB -10.800,01 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D 0,00 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44290100 Vereinsbeiträge -600,00 -700 -700 -700 -700 -700
 44310000 Geschäftsaufwendungen -24.768,77 -59.500 -75.500 -92.500 -109.500 -111.500
 44310100 Bürobedarf -10.519,07 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -10.846,78 -11.900 -11.400 -11.400 -11.400 -11.400
 44310300 Postgebühren -9.273,66 -9.500 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500
 44310400 Telekommunikation -1.311,94 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -2.656,70 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900
 44310600 Dienstreisen -1.954,42 -1.930 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -16.186,76 -19.300 -19.300 -19.300 -19.300 -19.300
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -698,87 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 44310900 Datenverarbeitung -973.307,30 -1.270.800 -1.191.600 -1.136.500 -1.131.800 -1.085.300
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -20.514,21 -20.600 -20.600 -20.600 -20.600 -20.600
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -383.643,12 -448.700 -474.200 -474.200 -474.200 -474.200
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -765,58 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -140.960,03 -158.200 -160.600 -160.600 -160.600 -160.600
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -11.417,10 -7.200 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen -20,06 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -9.487.839,76 -10.587.071 -11.665.704 -12.108.272 -12.143.193 -12.477.474
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -6.756.734,78 -7.931.897 -8.653.994 -9.096.084 -9.130.895 -9.465.066
22 außerordentliche Erträge 47.600,00 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellungen 47.600,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -305,17 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -305,17 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 47.294,83 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -6.709.439,95 -7.931.897 -8.653.994 -9.096.084 -9.130.895 -9.465.066
174
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 5.923.772,67 6.054.699 6.814.821 6.858.517 6.811.149 6.926.035
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 2.831.991,10 3.117.503 3.735.221 3.778.917 3.731.549 3.846.435
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 3.085.500,00 2.936.396 3.079.600 3.079.600 3.079.600 3.079.600
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 135,00 0 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 6.146,57 800 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -888.109,00 -982.085 -1.158.876 -1.191.369 -1.179.369 -1.205.422
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -626.006,16 -722.749 -880.798 -913.291 -901.291 -927.344
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -125.126,00 -122.950 -128.178 -128.178 -128.178 -128.178
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -134.770,41 -136.386 -149.900 -149.900 -149.900 -149.900
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -2.206,43 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 5.035.663,67 5.072.615 5.655.945 5.667.148 5.631.780 5.720.612
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.673.776,28 -2.859.282 -2.998.049 -3.428.936 -3.499.116 -3.744.454
175
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.350,00 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
5 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 2.337.040,29 2.602.500 2.957.700 0 2.957.700 2.957.700 2.957.700
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 14.461,18 5.500 5.500 0 5.500 5.500 5.500
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
2.352.851,47 2.609.000 2.964.200 0 2.964.200 2.964.200 2.964.200
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -5.536.372,80 -6.215.469 -6.729.862 0 -7.115.365 -7.402.090 -7.657.807
11 Versorgungsauszahlungen -642.669,24 -663.863 -747.928 0 -757.328 -760.874 -782.259
12 Auszahl. für Sach- und Dienst-
leistungen u. für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-51.167,53 -152.200 -187.200 0 -187.200 -187.200 -187.200
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -20,06 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -1.628.516,67 -2.055.429 -2.016.488 0 -1.978.515 -1.990.899 -1.946.409
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -7.858.746,30 -9.086.961 -9.681.478 0 -10.038.408 -10.341.063 -10.573.674
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Zeile 9 abzügl. Zeile 16) 
-5.505.894,83 -6.477.961 -6.717.278 0 -7.074.208 -7.376.863 -7.609.474
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 1.046,79 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 1.046,79 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
176
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -102.296,04 -199.000 -29.000 0 -4.000 -424.000 -4.000
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -102.296,04 -199.000 -29.000 0 -4.000 -424.000 -4.000
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-101.249,25 -199.000 -29.000 0 -4.000 -424.000 -4.000
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) 
-5.607.144,08 -6.676.961 -6.746.278 0 -7.078.208 -7.800.863 -7.613.474
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -5.607.144,08 -6.676.961 -6.746.278 0 -7.078.208 -7.800.863 -7.613.474
177
Produktübersicht: Fachbereich Finanzen und Controll ing (20) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.24   
Finanzmanagement und Controlling W -1.146.122 -1.127.393 -1.286.402 -1.337.973 -1.294.690 -1.338.722 
1.100.1.1.1.25  
Steuern und Gebühren  -1.238.182 -1.270.317 -1.375.929 -1.374.963 -1.396.955 -1.469.012 
1.100.1.1.1.26  
Stadtkasse  -1.746.644 -1.968.630 -2.013.178 -2.147.265 -2.193.052 -2.284.386 
1.100.1.1.1.27   
Beitragswesen  -402.918 -421.366 -424.981 -453.581 -467.089 -489.052 
1.100.1.1.1.28    
Beteiligungsmanagement W -50.779 -239.733 -329.110 -403.402 -389.141 -421.067 
1.100.1.1.1.38    
Zins- u. Schuldenmanagement  / 
Zentrale Aufgaben 
 -338.531 -387.291 -430.930 -452.462 -445.748 -462.739 
1.100.1.1.1.43  
Rechnungswesen und Sondervermögen  -1.786.264 -2.517.166 -2.793.465 -2.926.437 -2.944.221 -3.000.089 
Summe  -6.709.440 -7.931.897 -8.653.994 -9.096.084 -9.130.895 -9.465.066 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2024  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.24   
Finanzmanagement und Controlling W 10.556 -1.296.958 -1.286.402    
1.100.1.1.1.25  
Steuern und Gebühren  842.125 -2.218.054 -1.375.929    
1.100.1.1.1.26  
Stadtkasse  701.577 -2.714.755 -2.013.178    
1.100.1.1.1.27   
Beitragswesen  199.132 -624.113 -424.981    
1.100.1.1.1.28    
Beteiligungsmanagement W 683.702 -1.012.811 -329.110    
1.100.1.1.1.38    
Zins u. Schuldenmanagement /  
Zentrale Aufgaben 
 131.638 -562.568 -430.930    
1.100.1.1.1.43  
Rechnungswesen und Sondervermögen  442.980 -3.236.445 -2.793.465    
Summe  3.011.710 -11.665.704 -8.653.994    
W = Wesentliches Produkt 
178
Produkt: 1.100.1.1.1.24 Finanzmanagement und Control ling Organisationseinheit:  
20 FB Finanzen und Controlling 
20-1 FD Finanzmanagement und Controlling 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Schäfer 
Produktbeschreibung:  Aufstellung des Produkthaushaltes einschließlich Fi nanzplanung. Weiterentwicklung, Koordination und 
Durchführung der flächendeckenden Kostenrechnung, Ü berwachung und Steuerung der 
Haushaltsabwicklung, Begleitung und Unterstützung der Budgetverantwortlichen des Kernhaushaltes und 
der Eigenbetriebe bei der Budgetbewirtschaftung. Mi twirkung bei der Erstellung der Jahresrechnung, 
Steuerungsunterstützung auf Grundlage des Berichtsw esens, Weiterentwicklung des Berichtswesens. 
Koordinierung der Haushaltskonsolidierung, Begleitung von Maßnahmen mit herausragender Bedeutung 
des Kernhaushaltes und der Eigenbetriebe durch ein Investitions- bzw. Projektcontrolling, 
Geschäftsführung Finanzausschuss und Projektkonferenz. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalhaushalts- und –kassenverordnung 
(KomHKVO), Ratsbeschluss, Budgetierungsrichtlinie der Stadt Osnabrück, Richtlinie zum 
Investitionscontrolling 
Zielgruppe: Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Rat und Fachausschüsse, Bürgerinnen und Bürger 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 8,50 8,75 9,25 9,25 9,25 9,25 
Anzahl der betreuten 
Organisationseinheiten  21 21 22 22 22 22 
Durchgeführte Projektkonferenzen und 
Investitionskonferenzen 10 11 11 11 11 11 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Termingerechte Verabschiedung des Haushaltes und ze itnahe Übersendung der 
Haushaltsunterlagen an die Kommunalaufsichtsbehörde  
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Datum der Verabschiedung im Rat 12.2022 12.2023 12. 2024 12.2025 12.2026 12.2027 
Datum der Übersendung der Unterlagen an 
die Kommunalaufsichtsbehörde 01.2023 02.2024 02.2025 02.2026 02.2027 02.2028 
 
Produktziel 2: Zeitnahe Vorlage der unterjährigen, zusammenfassend en Controllingberichte im Finanzausschuss 
(Berichtsstichtage seit 2013: 31.05. / 31.08.) 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Bereitstellung des zusammenfassenden 
unterjährigen Controllingberichts für die 
Mitglieder des Ausschusses für Finanzen 
und Beteiligungssteuerung 
21.06.2022/ 
11.10.2022 
31.08.2023/ 
31.10.2023 
31.08.2024/ 
31.10.2024 
31.08.2025/ 
31.10.2025 
31.08.2026/ 
31.10.2026 
31.08.2027/ 
31.10.2027 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
179
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
1.1.1.24.01 Haushalts- und 
Rechnungswesen -971.349 -730.515 -904.808 -940.602 -906.793 -937.711 2 
1.1.1.24.02 Verwaltungscontrolling -174.773 -396.878 -381.593 -397.370 -387.898 -401.011 2 
Summe -1.146.122 -1.127.393 -1.286.402 -1.337.973 -1.294.690 -1.338.722  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
180
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
111-20 Finanzen und Controlling
1.100.1.1.1.24 Finanzmanagement und Controlling
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 18.823,70 10.650 10.556 10.585 10.607 10.629
12 = Summe ordentliche Erträge 18.823,70 10.650 10.556 10.585 10.607 10.629
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -889.867,48 -842.320 -962.985 -998.820 -990.609 -1.026.173
14 Versorgungsaufwendungen -222.824,57 -227.193 -295.597 -311.364 -276.312 -284.800
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.778,26 -2.616 -3.853 -3.853 -3.853 -3.853
16 Abschreibungen -44,21 -40 -11 -2 -2 -2
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -50.430,97 -65.874 -34.512 -34.519 -34.521 -34.522
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.164.945,49 -1.138.044 -1.296.958 -1.348.557 -1.305.298 -1.349.350
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.146.121,79 -1.127.393 -1.286.402 -1.337.973 -1.294.690 -1.338.722
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.146.121,79 -1.127.393 -1.286.402 -1.337.973 -1.294.690 -1.338.722
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.172.529,49 1.153.503 1.301.168 1.352.739 1.309.457 1.353.488
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -26.403,26 -26.109 -14.767 -14.767 -14.767 -14.767
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.146.126,23 1.127.393 1.286.402 1.337.973 1.294.690 1.338.722
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 4,44 0 0 0 0 0
181
Produkt: 1.100.1.1.1.28 Beteiligungsmanagement Organ isationseinheit:  
20 FB Finanzen und Controlling 
20-5 FD Beteiligungsmanagement 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und -service 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Adammek 
Produktbeschreibung:  Unterstützung des Vorstandes bei der Beteiligungssteuerung, Sicherstellung des Beteiligungscontrollings 
hinsichtlich der städtischen Gesellschaften. Wahrne hmung der kaufm. Leitung sowie des operativen 
Geschäftsbetriebs der OBG sowie Abwicklung des gesamten Zahlungsverkehrs. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§ 150 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Beteiligungsrichtlinie der Stadt Osnabrück vom 
01.06.2016, Bilaterale Vereinbarung vom 07.12.2016 mit der Stadtwerke Osnabrück AG. 
Zielgruppe: Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Rat, Fachausschuss, städt. Gesellschaften 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 8,47 8,47 9,47 9,47 9,47 9,47 
 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Bildung von themenspezifischen Arbeitsgruppen mit d en städtischen Gesellschaften 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
6 Handlungsfähige Stadt 6.5 Arbeitsprozesse optimie ren 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Arbeitsgruppen 4 5 5 5 6 6 
 
 
Produktziel 2: Entwicklung standardisierter Verfahren innerhalb de s Konzerns Stadt, z. B. Konzernabschluss 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.5 Arbeitsprozesse optimie ren 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Gesellschaften* 10 10 13 13 13 13 
Anzahl der standardisierten Verfahren 3 4 4 5 5 5 
*Kennzahl betrifft nur die für die strategischen Zi ele relevanten Gesellschaften 
 
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
182
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
1.1.1.28.01 Beteiligungscontrolling -67.285 -217.55 8 -305.910 -367.034 -349.576 -371.431 2 
1.1.1.28.02 Holding OBG 16.506 -22.175 -23.200 -36. 369 -39.564 -49.635 1 
Summe -50.779 -239.733 -329.110 -403.402 -389.141 -421.067  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Produktziel 1:  
o Die Bildung von themenspezifischen Arbeitsgruppen zwischen Mitarbeitenden der Verwaltung und Mitarbeitenden von städtischen 
Gesellschaften soll dazu dienen, den Informationsaustausch zu fachspezifischen Themen innerhalb des Konzerns auf Arbeitsebene zu 
verbessern. So sollen Problemstellungen frühzeitig erkannt und geeignete Lösungsansätze gefunden werden. Es sollen die dafür 
notwendigen Strukturen und Abläufe im Konzern im Rahmen einer gemeinsamen Organisationentwicklung erarbeitet werden.  
o Arbeitsgruppen:  
o 2021: kaufmännische Runde (Stadtwerke Osnabrück AG ), Jour fixe Klinikum Osnabrück GmbH, Jour fixe WiO (Wohnen in 
Osnabrück GmbH)  
o 2022: ÖPNV-Direktvergabe (Stadtwerke Osnabrück AG)   
o 2023: Kernteam Stadtseitige Begleitung des Sanieru ngs- und Strategieprozesses SWO (Stadtwerke Osnabrück AG) 
Produktziel 2:  
o In vielen Themenfelder innerhalb des Konzern Stadt  fehlt es an einheitlichen Strukturen. Durch standardisierte Verfahren soll die Effizienz 
und die Vergleichbarkeit erhöht werden. So sind beispielsweise Wirtschaftspläne und Zielvereinbarungen mit den strategischen Zielen der 
Stadt Osnabrück im Vorfeld abzustimmen und in die jährliche Planung sowie in die Mittelfristplanung aufzunehmen. Konzerngespräche 
sollen dazu genutzt werden, um die standardisierten Verfahren zu optimieren.  
o Standardisierte Verfahren:  
o 2021: Beteiligungsbericht, Wirtschaftspläne 
o 2022: Quartalsbericht  
o 2023: Stellungnahmen  
 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
183
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
111-20 Finanzen und Controlling
1.100.1.1.1.28 Beteiligungsmanagement
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 758.548,08 629.000 678.500 678.500 678.500 678.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 8.582,07 4.979 5.202 5.555 5.567 5.578
12 = Summe ordentliche Erträge 767.130,15 633.979 683.702 684.055 684.067 684.078
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -610.035,58 -621.040 -714.346 -771.252 -775.462 -802.944
14 Versorgungsaufwendungen -100.685,30 -106.201 -145.662 -163.411 -145.014 -149.469
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -8.363,10 -22.255 -24.940 -24.940 -24.940 -24.940
16 Abschreibungen -500,40 -501 -491 -444 -378 -378
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -98.324,32 -123.715 -127.372 -127.411 -127.413 -127.414
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -817.908,70 -873.712 -1.012.811 -1.087.458 -1.073.208 -1.105.145
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -50.778,55 -239.733 -329.110 -403.402 -389.141 -421.067
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -50.778,55 -239.733 -329.110 -403.402 -389.141 -421.067
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -109.993,85 -112.240 -141.811 -150.053 -145.984 -149.568
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -109.993,85 -112.240 -141.811 -150.053 -145.984 -149.568
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -160.772,40 -351.973 -470.921 -553.456 -535.124 -570.635
184
Fachbereich 
Finanzen und Controlling – Sonderbudget (209)
Leitung: Herr Hänsler
185
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 291.915.717,30 272.788.100 309.695.100 327.995.100 342.295.100 352.695.100
 30110000 Grundsteuer A 91.281,80 101.000 103.000 103.000 103.000 103.000
 30120000 Grundsteuer B 34.384.087,72 34.175.000 35.200.000 35.600.000 36.000.000 36.500.000
 30130000 Gewerbesteuer 145.860.792,24 121.000.000 156.000.000 167.000.000 175.000.000 180.000.000
 30210000 Gemeindeanteil 
Einkommensteuer 83.749.892,00 87.000.000 89.300.000 95.500.000 100.800.000 105.200.000
 30220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 22.403.217,00 23.700.000 23.300.000 23.900.000 24.400.000 24.800.000
 30310000 Vergnügungssteuer 4.291.195,21 5.720.000 4.700.000 4.800.000 4.900.000 5.000.000
 30320000 Hundesteuer 900.509,19 885.900 885.900 885.900 885.900 885.900
 30330000 Jagdsteuer 7.010,64 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200
 30340000 Zweitwohnungssteuer 227.731,50 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 132.181.250,00 122.815.203 111.500.000 113.900.000 117.100.000 119.300.000
 31110000 Schlüsselzuweisungen vom Land 122.639.848,00 113.500.000 102.000.000 104.000.000 107.000.000 109.000.000
 31310000 Sonstige allg. Zuweisungen Land 9.541.402,00 9.315.203 9.500.000 9.900.000 10.100.000 10.300.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.007.060,16 2.894.164 2.882.473 2.794.178 2.570.032 2.256.244
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zuwendungen 2.981.390,01 2.875.286 2.877.180 2.788.886 2.564.739 2.253.454
 33710000 Erträge Auflösung SoPo aus 
Beiträgen/ähnliche Entgelte 25.670,15 18.878 5.293 5.293 5.293 2.790
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.786.479,09 2.542.300 2.750.900 2.750.900 2.750.900 2.750.900
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 2.786.479,09 2.542.300 2.750.900 2.750.900 2.750.900 2.750.900
6 privatrechtliche Entgelte 11.085,08 0 6.400 6.400 6.400 6.400
 34610000 Sonstige privatrechtliche 
Leistungsentgelte 11.085,08 0 6.400 6.400 6.400 6.400
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.282.407,00 4.369.262 5.076.920 5.263.110 5.169.250 5.320.720
 34851000 Erstattungen Steuerungsleist. 
Eigenbetr. 4.282.407,00 4.369.262 5.076.920 5.263.110 5.169.250 5.320.720
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 13.077.336,97 13.943.353 19.174.426 18.725.651 19.668.674 20.850.413
 36150000 Zinserträge von verb. 
Unternehmen 340.344,86 598.000 593.500 593.500 593.500 593.500
 36150001 Zinserträge aus Kontenpooling v. 
verb. U 119.320,31 44.000 119.000 142.800 166.600 190.400
 36150100 Zinserträge verb. 
Unterneh.Konzernfi_INV 4.101.970,57 8.072.998 12.432.783 13.427.364 14.688.056 16.070.427
 36150200 Zinserträge verb. 
Unterneh.Konzernfi_LK 0,00 0 1.473.553 1.313.551 1.274.077 1.274.888
 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 151.103,61 763 223.538 175.920 205.240 234.560
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 79.061,98 0 0 0 0 0
 36190000 Zinserträge von ausl. Bereichen 133.913,87 0 0 0 0 0
186
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 36510000 Gewinnanteile an verbundenen 
Unternehmen und Beteiligungen 7.606.851,35 4.713.600 3.803.948 2.558.448 2.227.248 1.970.948
 36910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen -70.968,30 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000
 36980000 Finanzerträge aus 
Derivatgeschäften 26.787,83 13.992 28.104 14.068 13.953 15.690
 36990000 Sonstige Finanzerträge 588.950,89 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 699,00 0 0 0 0 0
 37112000 Aktivierte Schulinvestitionen 699,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 16.473.528,14 10.447.317 10.039.119 9.987.361 9.945.572 9.910.208
 35110000 Konzessionsabgaben 8.457.650,52 8.565.400 8.156.400 8.156.400 8.156.400 8.156.400
 35620000 Allgemeine Nebenforderungen 96.172,03 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
 35620010 Säumniszuschläge 285.052,04 230.000 215.000 215.000 215.000 215.000
 35620020 Mahngebühren 135.213,84 110.000 120.000 120.000 120.000 120.000
 35620030 Vollstreckungs-
/Pfändungsgebühren 240.747,64 220.000 240.000 240.000 240.000 240.000
 35620040 Stundungszinsen -4.245,93 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000
 35630000 Erträge a. Inanspruchnahme v. 
Gewährverträgen u. Bürgschaften 1.014.260,01 906.517 892.319 840.561 798.772 763.408
 35710100 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten -347,59 0 0 0 0 0
 35820000 Erträge Inanspruchnahme oder 
Herabsetzungen von Rückstellungen 5.878.604,10 0 0 0 0 0
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ordentliche Erträge 298.304,93 320.400 320.400 320.400 320.400 320.400
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 72.627,72 0 0 0 0 0
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen -511,17 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 463.735.562,74 429.799.699 461.125.338 481.422.700 499.505.928 513.089.985
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000
 40000000 Globalabsetzung Personalkosten 0,00 3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -18.371,17 2.050.000 2.266.148 2.340.000 2.370.000 2.370.000
 42000000 Globalabsetzung Sachkosten 0,00 2.400.000 2.400.000 2.400.000 2.400.000 2.400.000
 42110000 Unterhaltung Grundstücke und 
bauliche Anlagen -3.435,41 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 42410100 Grundbesitzabgaben -1.696,06 0 0 0 0 0
 42410600 Gebäudeversicherung -244,90 0 0 0 0 0
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit 0,00 -10.000 -5.000 0 0 0
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -12.994,80 -320.000 -108.852 -40.000 -10.000 -10.000
187
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
16 Abschreibungen -10.528.972,86 -7.897.504 -6.452.727 -6.452.026 -6.470.514 -6.557.338
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -2.218.650,80 -2.072.132 -2.089.220 -2.025.292 -1.963.832 -1.896.613
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -156,00 0 0 0 0 0
 47113000 AfA auf Gebäude -944.956,73 -889.424 -995.773 -960.610 -944.194 -899.849
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -158.234,02 -139.547 -170.533 -169.026 -165.389 -163.777
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -3.985,05 -1.927 -2.725 -2.623 -2.623 -2.623
 47210000 AfA auf Finanzvermögen 0,00 -1.694.475 0 0 0 0
 47211100 Abschreibung auf Fo. wg. 
Uneinbringlichk -3.781,56 0 0 0 0 0
 47211110 Einzelwertberichtigung -1.769.030,62 0 0 0 0 0
 47211120 Pauschalwertberichtigung -5.519,47 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -1.683.416,68 -3.100.000 -1.500.000 -1.600.000 -1.700.000 -1.800.000
 47290000 Sonstige Abschreibungen auf 
Finanzvermög -3.741.241,93 0 -1.694.475 -1.694.475 -1.694.475 -1.794.475
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -3.457.458,34 -10.030.613 -22.095.673 -25.084.567 -28.641.132 -32.634.714
 45150000 Zinsaufwendungen an verb. 
Untern. 0,00 0 -486.597 -362.637 -303.464 -264.355
 45150001 Zinsaufwendungen aus 
Kontenpooling a. ve -21.630,70 0 -629.400 -755.280 -881.160 -1.007.040
 45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -1.370.272,87 -4.779.287 -9.007.005 -10.741.328 -12.609.833 -14.662.819
 45170100 Zinsaufw. an KI aus 
Konzernfin_INV -877.133,67 -3.264.244 -7.334.777 -8.129.665 -9.209.384 -10.429.502
 45180000 Zinsaufwendungen an s. inl. 
Bereichen -502.176,72 -322.813 -307.513 -292.213 -276.913 -261.613
 45180100 Zinsaufwend. an s. inl. B. 
Konzernfinanz -733.042,32 -701.997 -670.867 -639.736 -608.606 -577.475
 45190000 Zinsaufwendungen an s. ausl. 
Bereichen 5.844,84 0 0 0 0 0
 45210000 Zinsaufwendungen für 
Liquiditätskredite 257.810,35 -447.809 -2.048.461 -2.711.070 -3.338.741 -4.019.522
 45210200 Zinsaufw. an KI aus 
Konzernfin_LK 0,00 0 -1.173.553 -1.013.551 -974.077 -974.888
 45910000 Kreditbeschaffungskosten -854,19 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500
 45910100 Kreditbeschaf.kosten 
Konzernfinanzierung 0,00 -50.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
 45920000 Verzinsung von 
Steuererstattungen -1,00 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -216.002,06 -51.963 0 -1.587 -1.454 0
18 Transferaufwendungen -23.340.676,49 -48.740.545 -34.400.636 -23.988.036 -24.457.800 -24.855.527
 43110000 Zuweisungen an das Land -53.086,99 -58.200 -52.100 -52.100 -52.100 -52.100
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -10.278.586,17 -37.679.745 -20.552.445 -9.264.845 -9.098.245 -9.098.245
 43250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Untern. -564.552,33 -559.400 -568.800 -568.800 -568.800 -568.800
188
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 43410000 Gewerbesteuerumlage -11.625.171,00 -9.625.000 -12.409.091 -13.284.091 -13.920.455 -14.318.182
 43710000 Allgemeine Umlagen an das Land -819.280,00 -818.200 -818.200 -818.200 -818.200 -818.200
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -20.269.135,90 -24.299.700 -26.860.500 -27.552.960 -28.019.360 -28.799.260
 44000000 Globalabsetzung Konsolidierung 0,00 250.000 0 0 0 0
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D -9.200,00 -9.200 -9.200 -9.200 -9.200 -9.200
 44310000 Geschäftsaufwendungen -36.140,39 -100 -100 -100 -100 -100
 44310010 Geschäftsaufwendungen 
Konzernfinanzierung 0,00 0 -100 -100 -100 -100
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -74.390,94 -37.400 -37.400 -37.400 -37.400 -37.400
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -20.149.007,78 -24.503.000 -26.813.700 -27.506.160 -27.972.560 -28.752.460
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -396,79 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -57.614.614,76 -85.918.362 -84.543.388 -77.737.589 -82.218.806 -87.476.839
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) 406.120.947,98 343.881.337 376.581.950 403.685.111 417.287.122 425.613.146
22 außerordentliche Erträge 632.474,02 0 0 0 0 0
 50191001 Weiterbelastung Bankgebühren 2.572,99 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellungen 589.011,51 0 0 0 0 0
 53140000 Ertr. Veräuß. Fi.Vermögen 40.889,52 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -4.284.768,71 0 0 0 0 0
 51191001 Aufwand aus Bankgebühren -3.491,41 0 0 0 0 0
 51320000 Außerplanmäßige 
Abschreibungen Finanzv. -4.261.092,78 0 0 0 0 0
 53240000 Aufw. aus Veräußerung 
Finanzvermögen -20.184,52 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -3.652.294,69 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 402.468.653,29 343.881.337 376.581.950 403.685.111 417.287.122 425.613.146
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 9.660,00 0 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 9.660,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -4.286.715,30 -4.275.827 -5.076.920 -5.263.110 -5.169.250 -5.320.720
 48110110 Aufwand Steuerungsleistungen EB -4.282.407,00 -4.275.827 -5.076.920 -5.263.110 -5.169.250 -5.320.720
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -4.308,30 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -4.277.055,30 -4.275.827 -5.076.920 -5.263.110 -5.169.250 -5.320.720
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 398.191.597,99 339.605.510 371.505.030 398.422.001 412.117.872 420.292.426
189
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 292.140.429,40 272.788.100 309.695.100 0 327.995.100 342.295.100 352.695.100
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 132.181.250,00 122.815.203 111.500.000 0 113.900.000 117.100.000 119.300.000
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.786.568,59 2.542.300 2.750.900 0 2.750.900 2.750.900 2.750.900
5 privatrechtliche Entgelte 11.085,08 0 6.400 0 6.400 6.400 6.400
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 4.281.907,01 4.369.262 5.076.920 0 5.263.110 5.169.250 5.320.720
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 9.762.387,40 13.943.353 19.174.426 0 18.725.651 19.668.674 20.850.413
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 11.796.911,25 10.126.917 9.718.719 0 9.666.961 9.625.172 9.589.808
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
452.960.538,73 426.585.135 457.922.465 0 478.308.122 496.615.496 510.513.341
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen 0,00 3.000.000 3.000.000 0 3.000.000 3.000.000 3.000.000
11 Versorgungsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 Auszahl. für Sach- und Dienst-
leistungen u. für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-5.376,37 2.050.000 2.266.148 0 2.340.000 2.370.000 2.370.000
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -3.049.269,10 -10.030.613 -22.095.673 0 -25.084.567 -28.641.132 -32.634.714
14 Transferauszahlungen -24.340.501,16 -48.740.545 -34.400.636 0 -23.988.036 -24.457.800 -24.855.527
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -23.868.150,49 -24.299.700 -26.860.500 0 -27.552.960 -28.019.360 -28.799.260
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -51.263.297,12 -78.020.858 -78.090.661 0 -71.285.563 -75.748.292 -80.919.501
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Zeile 9 abzügl. Zeile 16) 
401.697.241,61 348.564.277 379.831.804 0 407.022.559 420.867.204 429.593.840
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 1.096.500 0 3.289.500 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 10.616.570,46 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 49.987.396,29 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 60.603.966,75 0 1.096.500 0 3.289.500 0 0
190
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden -140.316,85 -42.500 -192.500 0 -162.500 -42.500 -42.500
25 Baumaßnahmen -2.051.374,00 -1.312.580 -1.612.568 0 -1.527.400 -1.331.600 -1.095.600
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -27.304,88 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen -53.901.238,52 -34.685.052 -16.756.521 0 -8.556.521 -3.024.944 -2.788.444
28 Aktivierbare Zuwendungen -6.224.280,00 -3.300.000 -3.450.000 0 -3.600.000 -3.750.000 -3.900.000
29 sonstige Investitionstätigkeit -100.650.000,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -162.994.514,25 -39.340.132 -22.011.589 0 -13.846.421 -8.149.044 -7.826.544
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-102.390.547,50 -39.340.132 -20.915.089 0 -10.556.921 -8.149.044 -7.826.544
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) 
299.306.694,11 309.224.145 358.916.715 0 396.465.638 412.718.160 421.767.296
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
138.533.864,29 126.578.044 117.128.258 0 107.277.648 119.088.446 108.574.309
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
-49.066.471,27 -68.683.022 -76.243.787 0 -79.002.513 -81.609.473 -83.313.845
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 89.467.393,02 57.895.022 40.884.471 0 28.275.135 37.478.973 25.260.464
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) 388.774.087,13 367.119.167 399.801.186 0 424.740.773 450.197.133 447.027.760
191
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2022
Ist
- € -
2023 
Ansatz 
- € -
2024 
Ansatz
- € -
2025
Ansatz 
- € -
2026
Ansatz 
- € -
2027
Ansatz
- € -
Erläuterung
Finanzbeziehungen 
zur Stadtwerke AG Stadtwerke AG 3.700.175 8.200.000 1.400.000 0 0 0
Ausgleich Verlust im Bäderbereich; 
verpflichtende Aufgabe aufgrund 
des  Bädervertrages 
(VO/2022/1506-01)
Finanzbeziehungen 
zum Klinikum 
Osnabrück 
Klinikum Osnabrück 0 22.000.000 9.800.000 0 0 0
Entwurf WP 2024: Jahresfehlbetrag 
von 9,8 Mio. €; Ausgleich DAWI-
Leistungen (Dienstleistungen von 
allgemeinem wirtschaftlichem 
Interesse) gemäß Betrauungsakt 
(VO/2022/2101)
Finanzbeziehungen 
zur WFO / C.U.T. Start-up Förderung 46.000 46.000 46.000 46000 46.000 46.0 00 frw. Aufgabe
Start up - Förderung
Finanzbeziehungen 
zur OBG
Volkshochschule 
Osnabrück GmbH 
(VHS)
2.000.000 2.100.000 2.100.000 2.100.000 VO1010 Verlustausgleich an die 
VHS, Bereitstellung an die OBG
Finanz- 
beziehungen TOL
Tourismusverband 
Osnabrücker Land e.V. 137.445 137.445 137.445 137.445 137.445 137.445 frw. Aufg abe,
Finanz- 
beziehungen Zoo Zuschuss Zoo 86.225 148.200 138.800 138.800 138.800 138. 800
frw. Aufgabe, Gesamthhöhe für 
Zuschuss und Schuldendienst (s.u.) 
steht fest, Zusammensetzung wird 
angepasst
Finanz- 
beziehungen mO
mO - Marketing 
Osnabrück GmbH 6.308.741 7.148.100 7.030.200 6.842.600 6.676.000 6.676. 000 frw. Aufgabe, 
Finanz- 
beziehungen Zoo Schuldendienst Zoo 564.552 559.400 568.800 568.800 568.8 00 568.800
frw. Aufgabe
Kostenart "Schuldendiensthilfen" als 
Bestandteil des Zuschusses
Gesamt 10.843.139 38.239.145 21.121.245 9.833.645 9.667.045 9.667.045
Schuldendiensthilfen an verbundene Unternehmen
Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209)
Zuschüsse an verbundene Unternehmen
Hinweis: Die Zahlungen an die Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH, ICO Innovations GmbH und TOL GmbH erfolgen als Kapitalverstärkung und werden investiv 
abgebildet. Siehe im Investionsprogramm mit Nr.7305213, Nr. 7305214 und Nr. 7305215.
192
Produktübersicht: Fachbereich Finanzen und Controll ing -  Sonderbudget (209) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.30 
Beteiligungen/Gesellschaften W -14.515.947 -39.417.710 -22.279.410 -10.991.810 -10.825.210 -10.925.210 
1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe W -6.366.026 -12.958.067 -15.286.461 -17.004.277 -17.893.046 -18.775.211 
1.100.1.1.1.32 
Bebautes u. unbebautes Grundvermögen  -676.688 -943.703 -771.975 -703.340 -659.818 -622.380 
1.100.4.1.1.01 
KHG-Umlage  -2.224.514 -2.077.643 -2.094.732 -2.031.230 -1.971.729 -1.906.896 
1.100.5.3.5.01 
Kombinierte Versorgung W 8.457.651 8.565.400 8.156.400 8.156.400 8.156.400 8.156.400 
1.100.5.3.7.01 
Abfallwirtschaft  805.489 0  0 0 0 0 
1.100.5.5.3.01 
Abwicklung Friedhofsgebühren  88.900 88.900 84.400 84.400 84.400 84.400 
1.100.5.7.1.01 
Stadthallenverpachtung (BgA)  -29.051 39.777 39.777 39.777 39.777 39.777 
1.100.5.7.3.03 
Industriegleise (BgA)  -9.236 0  0 0 0 0 
1.100.6.1.1.01 
Steuern, allgemeine Zuweisungen, 
allgemeine Umlagen 
W 412.130.994 385.536.727 409.870.428 429.515.594 446.060.882 457.857.707 
1.100.6.1.2.01 
Sonstige allg. Finanzwirtschaft 
 4.807.082 5.047.657 -1.136.476 -3.380.403 -5.704.534 -8.295.441 
Summe  402.468.653 343.881.337 376.581.950 403.685.111 417.287.122 425.613.146 
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2024  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.30 
Beteiligungen/Gesellschaften W 637.900 -22.917.310 -22.279.410 0 0 0 
1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe W 8.752.868 -24.039.329 -15.286.461 0 0 0 
1.100.1.1.1.32 
Bebautes u. unbebautes Grundvermögen  256.254 -1.028.229 -771.975 0 0 0 
1.100.4.1.1.01 
KHG-Umlage  0 -2.094.732 -2.094.732 0 0 0 
1.100.5.3.5.01 
Kombinierte Versorgung W 8.156.400 0  8.156.400 0 0 0 
1.100.5.3.7.01 
Abfallwirtschaft  0 0 0 0 0 0 
1.100.5.5.3.01 
Abwicklung Friedhofsgebühren  2.834.400 -2.750.000 84.400 0 0 0 
1.100.5.7.1.01 
Stadthallenverpachtung (BgA)  320.400 -280.623 39.777 0 0 0 
1.100.5.7.3.03 
Industriegleise (BgA)  0 0 0 0 0 0 
1.100.6.1.1.01 
Steuern, allgemeine Zuweisungen, 
allgemeine Umlagen 
W 424.997.719 -15.127.291 409.870.428 0 0 0 
1.100.6.1.2.01 
Sonstige allg. Finanzwirtschaft 
 15.169.397 -16.305.873 -1.136.476 0 0 0 
Summe  461.125.338 -84.543.388 376.581.950 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
193
Produkt: 1.100.1.1.1.30 Beteiligungen / Gesellschaft en Organisationseinheit:  
20 FB Finanzen und Controlling 
209 Sonderbudget 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung  und –service 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  Wahrung zentraler städtischer Interessen gegenüber den städtischen Beteiligungen und Gesellschaften 
gemäß den Vorgaben des NKomVG und der KomHKVO; Einf lussnahme auf die Wirtschaftsführung der 
Gesellschaften mit dem Ziel der Minimierung der Zus chüsse bzw. Optimierung der Abführung an den 
städtischen Haushalt 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalhaushalts- und  -kassenverordnung 
(KomHKVO), Vereinbarung der Stadt Osnabrück mit städtischen Beteiligungen 
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Städtische Beteiligungen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl unmittelbarer Beteiligungen und 
Gesellschaften  
(auch Minderheitsgesellschaften) 
13 13 13 13 13 13 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Minimierung der Zuschüsse und Optimierung der Abfüh rung an den städtischen Haushalt 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.1 Zusammenarbeit und Syne rgien ausbauen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Querschnittsziel Q Kooperation 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:1 
7.300002.710.001 OBG-Kapitalzuführung FMO  
7.300002.710.002 OBG Kapitalzuführung VHS 
7.300002.710.003 OBG Kapitalzuführung Trainingszent rum 
7.305080.710 Kommunale Wohnungsgesellschaft 
7.305081.710 Nachwuchsleistungszentrum 
7.305212.710  Zoo-Kapitalzuführung 
7.305213.710 WFO-Kapitalzuführung 
7.305214.710 ICO-Kapitalzuführung 
7.305215.710 TOL-Kapitalzuführung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Höhe der Abführungen an den städtischen 
Haushalt, ²  (in €) 396.772 637.900 637.900 637.900 637.900 637.900 
Höhe der Zuschüsse ² ³ (in €) 10.843.138 38.239.145 21.121.245 9.833.645 9.667.045 9.667.045 
Saldo  (in €) -10.446.366 -37.601.245 -20.483.345 -9.195.745 -9.029.145 -9.029.145 
Quote (Anteil in % an Gesamtzuschüssen 
im Kernhaushalt) 12.44 28,36 17,79 9,48 914 8,76 
 
 
 
 
 
 
 
                                                 
1 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
194
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
1.1.1.30.02 Stadtwerke Osnabrück AG -1.766.162  -8.200.000 -1.400.00 0 0 0 2 
1.1.1.30.03 Klinikum Osnabrück -2.582.694  -22.000.000 -9.800.000 0 0 0 2 
1.1.1.30.04 OKS GmbH -182.439  0 0 0 0 0 1 
1.1.1.30.05 OPG GmbH -33.505  148.900 148.900  148.900 148.900 148.900 1 
1.1.1.30.06 OMT GmbH -182.439  0 0  0 0 0 1 
1.1.1.30.07 WFO / C.U.T. -1.440.526  -1.162.600 -1.162.600  -1.162.600 -1.162.600 -1.262.600 1 
1.1.1.30.08  WFO / I. u. K. -182.439  0 0  0 0 0 1 
1.1.1.30.10 Sparkasse Osnabrück -182.439  0 0  0 0 0 1 
1.1.1.30.15 mO. Marketing OS GmbH -6.323.261  -7.157.300 -7.039.400  -6.851.800 -6.685.200 -6.685.200 1 
1.1.1.30.26 OBG mbH -25.769  451.400 -1.548.600  -1.648.600 -1.648.600 -1.648.600 1 
1.1.1.30.27 ICO Innovations-Centrum GmbH -387.633  -174.490 -174.490  -174.490 -174.490 -174.490 1 
1.1.1.30.28 TOL e.V.  -602.271  -595.620 -595.620  -595.620 -595.620 -595.620 1 
1.1.1.30.29 Zoo Osnabrück gGmbH -624.371  -728.000 -707.600  -707.600 -707.600 -707.600 1 
         
Summe -14.515.947 -39.417.710 -22.279.410 -10.991.810 -10.825.210 -10.925.210  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
195
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget
111-209 Allgemeine Finanzwirtschaft FB 20
1.100.1.1.1.30 Beteiligungen/Gesellschaften
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 396.771,80 637.900 637.900 637.900 637.900 637.900
9 aktivierte Eigenleistungen 699,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.979.416,20 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 3.376.887,00 637.900 637.900 637.900 637.900 637.900
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -3.766.515,73 -1.718.965 -1.718.965 -1.718.965 -1.718.965 -1.818.965
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -10.843.138,50 -38.239.145 -21.121.245 -9.833.645 -9.667.045 -9.667.045
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -134.339,80 -97.500 -77.100 -77.100 -77.100 -77.100
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -14.743.994,03 -40.055.610 -22.917.310 -11.629.710 -11.463.110 -11.563.110
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -11.367.107,03 -39.417.710 -22.279.410 -10.991.810 -10.825.210 -10.925.210
22 außerordentliche Erträge 51.236,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -3.200.075,98 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -3.148.839,98 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -14.515.947,01 -39.417.710 -22.279.410 -10.991.810 -10.825.210 -10.925.210
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -26.406,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -26.406,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -14.542.353,01 -39.417.710 -22.279.410 -10.991.810 -10.825.210 -10.925.210
196
Produkt: 1.100.1.1.1.31 Eigenbetriebe Organisationsei nheit:  
20 FB Finanzen und Controlling 
209 Sonderbudget 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und –service 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  Wahrung zentraler städtischer Interessen gegenüber den städtischen Eigenbetrieben/Sondervermögen 
gemäß den Vorgaben des NKomVG, der KomHKVO sowie der EigenbetriebsVO; Einflussnahme auf 
die Wirtschaftsführung der Eigenbetriebe / Sondervermögen mit dem Ziel der Minimierung der 
Zuschüsse bzw. Optimierung der Abführung an den städtischen Haushalt 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung 
(KomHKVO), Vereinbarung der Stadt Osnabrück mit Eigenbetrieben 
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, städtische Beteiligungen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Eigenbetriebe und sonstigen 
selbständigen Einrichtungen 3 3 3 3 3 3 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Minimierung der Zuschüsse und Optimierung der Abfüh rungen an den städtischen Haushalt 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.1 Zusammenarbeit und Syne rgien ausbauen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Querschnittsziel Q Kooperation 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:1 
             
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Höhe der Abführungen an den städtischen 
Haushalt (Ertrag in €)  7.424.249 4.584.800 3.675.148 2.429.648 2.098.448 1 .842148 
Höhe der Kostenerstattung (Aufwand in €)  18.045.45 2 21.883.200 24.013.200 24.672.800 25.139.200 25.91 9.100 
Saldo (in €) -10.621.203 -17.298.400 -20.338.052 -2 2.243.152 -23.040.752 -24.076.952 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
1.1.1.31.14 Sondervermögen Klärwerke 
und Kanalbetrieb 2.920.579 2.356.452 2.177.384 1.922.131 1.658.320 1 .406.136 2 
1.1.1.31.15 Eigenbetrieb Immobilien und 
Gebäudemanagement 5.303.727 3.200.141 2.719.310 1.792.680 1.695.400 1 .745.070 2 
1.1.1.31.51 Osnabrücker ServiceBetrieb -14.590.331 -18.514.661 -20.183.156 -20.719.088 -21.246.766 -21 .926.416 2 
Summe -6.366.026 -12.958.067 -15.286.461 -17.004.277 -17.893.046 -18.775.211  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
1 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
197
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget
111-209 Allgemeine Finanzwirtschaft FB 20
1.100.1.1.1.31 Eigenbetriebe
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.184,38 3.300 800 800 800 800
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.282.407,00 4.369.262 5.076.920 5.263.110 5.169.250 5.320.720
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 7.424.248,85 4.584.800 3.675.148 2.429.648 2.098.448 1.842.148
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge -55,40 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 11.707.784,83 8.957.362 8.752.868 7.693.558 7.268.498 7.163.668
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -27.223,61 -25.629 -25.629 -24.535 -21.844 -19.279
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.134,99 -6.600 -500 -500 -500 -500
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -18.045.452,05 -21.883.200 -24.013.200 -24.672.800 -25.139.200 -25.919.100
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -18.073.810,65 -21.915.429 -24.039.329 -24.697.835 -25.161.544 -25.938.879
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -6.366.025,82 -12.958.067 -15.286.461 -17.004.277 -17.893.046 -18.775.211
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -6.366.025,82 -12.958.067 -15.286.461 -17.004.277 -17.893.046 -18.775.211
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -4.282.407,00 -4.275.827 -5.076.920 -5.263.110 -5.169.250 -5.320.720
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -4.282.407,00 -4.275.827 -5.076.920 -5.263.110 -5.169.250 -5.320.720
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -10.648.432,82 -17.233.894 -20.363.381 -22.267.387 -23.062.296 -24.095.931
198
Produkt: 1.100.5.3.5.01 Kombinierte Versorgung Organi sationseinheit:  
20 FB Finanzen und Controlling 
209 Sonderbudget 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 53 Ver- und Entsorgung 
Produktgruppe: 535 Kombinierte Versorgung 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  Verwaltung von Entgelten, die die Energie- und Wass erversorgungsunternehmen an die Gemeinden für 
die Einräumung des Rechts zur Benutzung öffentlicher Verkehrswege und die Verlegung und den Betrieb 
von Leitungen, die der unmittelbaren Versorgung von  Endverbrauchern im Gemeindegebiet mit Strom, 
Gas und Wasser, zahlen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Kommunalhaushalts- und  -kassenverordnung 
(KomHKVO), Konzessionsabgabenverordnung (KAV), Konzessionsverträge 
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und Verwaltungsvorstand, Konzern Stadt, Bürger/innen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
- 
Ziele des Produktes 
- 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis1 in €  
Kat.2 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
5.3.5.01 Kombinierte Versorgung 8.457.651  8.565.400 8.156.400 8.156.400 8.156.400 8.156.400 2 
Summe 8.457.651  8.565.400 8.156.400 8.156.400 8.156.400 8.156.400  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
1 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
2 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
199
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget
535 Kombinierte Versorgung
1.100.5.3.5.01 Kombinierte Versorgung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 8.457.650,52 8.565.400 8.156.400 8.156.400 8.156.400 8.156.400
12 = Summe ordentliche Erträge 8.457.650,52 8.565.400 8.156.400 8.156.400 8.156.400 8.156.400
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) 8.457.650,52 8.565.400 8.156.400 8.156.400 8.156.400 8.156.400
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 8.457.650,52 8.565.400 8.156.400 8.156.400 8.156.400 8.156.400
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 8.457.650,52 8.565.400 8.156.400 8.156.400 8.156.400 8.156.400
200
Produkt: 1.100.6.1.1.01 Steuern, allgemeine Zuweisung en, 
allgemeine Umlagen,  
Organisationseinheit:  
20 FB Finanzen und Controlling 
209 Sonderbudget 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 
Produktgruppe: 611 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Uml agen 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Hänsler 
Produktbeschreibung:  Darstellung aller Gemeindesteuern und der gemeindli chen Anteile an den Verbund-steuern 
Einkommensteuer und Umsatzsteuer, Darstellung der N ebenforderung, Darstellung von allgemeinen 
Zuweisungen und Umlagen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung 
(GemHKVO), Steuergesetze, Gemeindesatzungen 
Zielgruppe: Politische Gremien der Stadt, Innere Verwaltung und  Verwaltungsvorstand, Bürger/innen, gewerbliche 
Betriebe 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Grundsteuer A – Hebesatz 300 v. H. 300 v.H. 300 v.H. 300 v.H. 300 v.H. 300 v .H. 
Grundsteuer B – Hebesatz 460 v. H 460 v.H 460 v.H. 460 v.H. 460 v.H. 460 v.H . 
Gewerbesteuer – Hebesatz 440 v.H. 440 v. H 440 v. H 440 v. H 440 v. H 440 v.  H 
Steuerquote  (Anteil Steuererträge an 
ordentlichen Erträgen des städtischen 
Haushalts) 
40,17 % 39,98 % 41.94 % 43,08 % 43,75 % 44,750 % 
Anteil  Finanzausgleichsleistungen an 
ordentlichen Erträgen des städtischen 
Haushalts 
18,22 % 18,00 % 15,10 % 14,96 % 14,97 % 15,14 % 
 
Ziele des Produktes: entfällt  
 
 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis1 in €  
Kat.2 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
6.1.1.01.30 Gemeindliche 
Steuereinnahmen 290.318.745 269.688.100 308.195.100 326.395.100 340 .595.100 350.895.100 2 
6.1.1.01.31 Weitere Finanzeinnahmen -742.344 755.00 0 770.000 770.000 770.000 770.000 2 
6.1.1.01.32 Allgemeine Zuweisungen 134.999.045 125. 536.827 114.132.619 116.452.785 119.434.437 121.328 .989 2 
6.1.1.01.33 Allgemeine Umlagen -11.625.171 -9.625.0 00 -12.409.091 -13.284.091 -13.920.455 -14.318.182 3 
6.1.1.01.34 Entschuldungsfonds -819.280 -818.200 -8 18.200 -818.200 -818.200 -818.200 3 
         
Summe 412.130.994 385.536.727 409.870.428 429.515.594 446.060.882 457.857.707  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
1 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
2 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
201
209 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget
611-20 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen
1.100.6.1.1.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 291.915.717,30 272.788.100 309.695.100 327.995.100 342.295.100 352.695.100
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 132.181.250,00 122.815.203 111.500.000 113.900.000 117.100.000 119.300.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2.817.794,73 2.721.624 2.632.619 2.552.785 2.334.437 2.028.989
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge -70.968,30 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.193.121,68 655.000 670.000 670.000 670.000 670.000
12 = Summe ordentliche Erträge 428.036.915,41 399.479.927 424.997.719 445.617.885 462.899.537 475.194.089
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -3.460.153,96 -3.100.000 -1.500.000 -1.600.000 -1.700.000 -1.800.000
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1,00 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
18 Transferaufwendungen -12.444.451,00 -10.443.200 -13.227.291 -14.102.291 -14.738.655 -15.136.382
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -396,79 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -15.905.002,75 -13.943.200 -15.127.291 -16.102.291 -16.838.655 -17.336.382
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) 412.131.912,66 385.536.727 409.870.428 429.515.594 446.060.882 457.857.707
22 außerordentliche Erträge 2.572,99 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -3.491,41 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -918,42 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 412.130.994,24 385.536.727 409.870.428 429.515.594 446.060.882 457.857.707
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 412.130.994,24 385.536.727 409.870.428 429.515.594 446.060.882 457.857.707
202
Fachbereich  
Recht und Datenschutz (30)
Leitung: Frau Voß
203
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1.390,42 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtliche 
Leistungsentgelte 1.330,42 0 0 0 0 0
 34610500 Versicherungsentschädigungen 60,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 140.321,08 131.200 132.500 132.500 132.500 132.500
 34810000 Erstattungen vom Land 70.536,00 59.500 59.500 59.500 59.500 59.500
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
Gemeindeverbände 15.900,00 15.900 15.900 15.900 15.900 15.900
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 10.802,08 11.800 10.800 10.800 10.800 10.800
 34852000 Erstattungen Serviceleist. 
Eigenbetr. 43.083,00 44.000 46.300 46.300 46.300 46.300
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 252.244,05 17.273 16.587 16.639 16.683 16.724
 35820000 Erträge Inanspruchnahme oder 
Herabsetzungen von Rückstellungen 228.097,04 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 24.147,01 17.273 16.587 16.639 16.683 16.724
12 = Summe ordentliche Erträge 393.955,55 148.473 149.087 149.139 149.183 149.224
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.719.888,89 -1.904.230 -2.071.424 -2.153.244 -2.161.244 -2.238.281
 40110000 Beamte -550.262,38 -710.695 -728.900 -765.700 -792.900 -821.000
 40120000 Tariflich Beschäftigte -566.385,86 -610.282 -663.000 -696.400 -721.100 -746.800
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -39.001,90 -43.909 -42.600 -45.100 -46.900 -48.700
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -116.982,52 -119.476 -139.200 -146.107 -151.417 -156.417
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -3.681,02 -4.600 -4.300 -4.300 -4.300 -4.300
 40320200 GUV-Beiträge -3.333,58 -2.800 -2.925 -3.007 -3.085 -3.159
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -30.156,59 -38.222 -38.726 -38.801 -38.845 -38.880
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -274.821,83 -295.725 -359.146 -360.290 -316.009 -329.391
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -21.077,11 0 0 0 0 0
204
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 10.277,27 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -51.465,00 -47.772 -59.977 -60.889 -54.037 -56.985
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -3.477,72 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 1.695,75 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -4.505,10 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -36.084,39 -11.100 -12.300 -12.300 -12.300 -12.300
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -3.743,62 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -22.011,74 -12.900 -11.650 -11.650 -11.650 -11.650
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -4.871,55 -6.750 -8.700 -8.700 -8.700 -8.700
14 Versorgungsaufwendungen -298.235,80 -368.452 -464.452 -489.452 -434.572 -448.112
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -155.749,71 -194.961 -204.265 -205.655 -206.925 -214.338
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -26.320,06 -53.375 -56.853 -56.934 -56.987 -57.028
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -94.578,69 -102.716 -173.615 -193.413 -145.260 -150.182
 41510100 Zuführung zu Altersgeld- 
rückstellungen 0,00 -452 -726 -764 -562 -582
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -21.587,34 -16.948 -28.994 -32.687 -24.840 -25.981
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -6.637,65 -7.600 -7.600 -7.600 -7.600 -7.600
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände -4.767,95 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 42310100 Mieten Kopierautomaten -1.869,70 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600
16 Abschreibungen -771,02 -771 -771 -758 -732 -732
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -771,02 -771 -771 -758 -732 -732
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -74.329,49 0 0 0 0 0
 45920000 Verzinsung von 
Steuererstattungen -74.329,49 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -65.010,00 -54.000 -54.000 -54.000 -54.000 -54.000
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -65.010,00 -54.000 -54.000 -54.000 -54.000 -54.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -663.533,96 -755.603 -739.976 -736.487 -736.495 -736.498
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -2.491,33 -2.973 -2.876 -2.887 -2.895 -2.898
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen FB 0,00 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -4.161,29 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D -130,00 0 0 0 0 0
 44290100 Vereinsbeiträge 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 44310000 Geschäftsaufwendungen -4.537,83 -6.350 -5.850 -2.850 -2.850 -2.850
205
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44310100 Bürobedarf -2.992,47 -7.000 -7.000 -6.000 -6.000 -6.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -8.665,66 -14.500 -14.500 -14.500 -14.500 -14.500
 44310300 Postgebühren 0,00 -3.400 -3.400 -3.600 -3.600 -3.600
 44310400 Telekommunikation -131,42 -1.100 -1.100 -1.800 -1.800 -1.800
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -204,92 -200 -200 -200 -200 -200
 44310600 Dienstreisen -126,17 -1.780 -2.250 -1.850 -1.850 -1.850
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -171.047,48 -195.000 -170.000 -170.000 -170.000 -170.000
 44310900 Datenverarbeitung -38.950,89 -47.300 -47.300 -47.300 -47.300 -47.300
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -271.323,58 -281.800 -291.000 -291.000 -291.000 -291.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -134.115,96 -156.900 -157.200 -157.200 -157.200 -157.200
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -24.654,96 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400 -26.400
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 0,00 -500 -500 -500 -500 -500
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.828.406,81 -3.090.657 -3.338.223 -3.441.542 -3.394.643 -3.485.223
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -2.434.451,26 -2.942.184 -3.189.137 -3.292.403 -3.245.460 -3.335.999
22 außerordentliche Erträge 187.556,35 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellungen 187.556,35 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -0,01 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 187.556,34 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -2.246.894,92 -2.942.184 -3.189.137 -3.292.403 -3.245.460 -3.335.999
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 425.360,90 470.400 500.354 500.354 500.354 500.354
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 424.846,00 470.400 500.354 500.354 500.354 500.354
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 514,90 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -288.769,26 -351.090 -348.645 -358.565 -354.902 -362.857
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -215.496,61 -262.794 -268.945 -278.865 -275.202 -283.157
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -39.200,00 -53.000 -46.000 -46.000 -46.000 -46.000
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -34.072,65 -35.296 -33.700 -33.700 -33.700 -33.700
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 136.591,64 119.310 151.709 141.789 145.452 137.497
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.110.303,28 -2.822.874 -3.037.428 -3.150.613 -3.100.008 -3.198.502
206
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 1.420,42 0 0 0 0 0 0
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 136.102,00 131.200 132.500 0 132.500 132.500 132.500
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
137.522,42 131.200 132.500 0 132.500 132.500 132.500
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -1.335.791,97 -1.529.984 -1.619.651 0 -1.699.415 -1.758.547 -1.819.256
11 Versorgungsauszahlungen -182.069,77 -248.336 -261.118 0 -262.589 -263.912 -271.366
12 Auszahl. für Sach- und Dienst-
leistungen u. für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-5.068,27 -7.600 -7.600 0 -7.600 -7.600 -7.600
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen -65.010,00 -54.000 -54.000 0 -54.000 -54.000 -54.000
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -934.297,68 -755.603 -739.976 0 -736.487 -736.495 -736.498
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -2.522.237,69 -2.595.522 -2.682.345 0 -2.760.091 -2.820.553 -2.888.720
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Zeile 9 abzügl. Zeile 16) 
-2.384.715,27 -2.464.322 -2.549.845 0 -2.627.591 -2.688.053 -2.756.220
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
207
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
0,00 0 0 0 0 0 0
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) 
-2.384.715,27 -2.464.322 -2.549.845 0 -2.627.591 -2.688.053 -2.756.220
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -2.384.715,27 -2.464.322 -2.549.845 0 -2.627.591 -2.688.053 -2.756.220
208
Produktübersicht: Fachbereich Recht und Datenschutz  (30) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.33 
Rechtsangelegenheiten W -1.388.964 -1.912.891 -1.880.611 -1.934.052 -1.883. 095 -1.932.656 
1.100.1.1.1.34 
Öffentliche Aufträge  -544.479 -655.248 -801.276 -835.021 -838.154 -865. 232 
1.100.1.1.1.39.01 
Städtischer Datenschutz  -114.533 -130.896 -132.959 -137.492 -140.123 -143. 859 
1.100.1.2.2.11 
Ordnungsbehördliche Aufsicht  -17.592 -34.399 -77.913 -80.284 -79.109 -81.268 
1.100.3.5.1.91 
Versicherungsamtsangelegenheiten  -138.835 -161.081 -203.516 -209.867 -207.730 -213. 586 
1.100.1.1.1.47.01 
Städtische Korruptionsvorbeugung  -42.492 -47.668 -92.861 -95.688 -97.249 -99.399 
Summe  -2.246.895 -2.942.184 -3.189.137 -3.292.403 -3.245.460 -3.335.999 
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2024  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendunge
n 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendunge
n 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.33 
Rechtsangelegenheiten W 69.332 -1.949.943 -1.880.611 0 0 0 
1.100.1.1.1.34 
Öffentliche Aufträge  2.830 -804.106 -801.276 0 0 0 
1.100.1.1.1.39.01 
Städtischer Datenschutz  108 -133.068 -132.959 0 0 0 
1.100.1.2.2.11 
Ordnungsbehördliche Aufsicht  21.805 -99.718 -77.913 0 0 0 
1.100.3.5.1.91 
Versicherungsamtsangelegenheiten  54.941 -258.457 -203.516 0 0 0 
1.100.1.1.1.47.01 
Städtische Korruptionsvorbeugung  70 -92.931 -92.861 0 0 0 
Summe  149.087 -3.338.223 -3.189.137 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
209
Produkt: 1.100.1.1.1.33 Rechtsangelegenheiten Organi sationseinheit:  
30 FB Recht und Datenschutz 
30-1 FD Rechtsangelegenheiten 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Voß 
Produktbeschreibung:  Beratung aller städtischen Organisationseinheiten e inschließlich Prozessführung, Betreuung des 
Ortsrechts, Haftpflicht- und Kaskoversicherungsangelegenheiten, Betreuung von Schiedspersonen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) vorwiegend gesetzlich 
Zielgruppe: Einwohner/-innen, andere Behörden, interne Dienststellen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 11 10 10 10 10 10 
Allgemeine Rechtsangelegenheiten 
(Fallzahl) 4.214 ca. 4.200 ca. 4.200 ca. 4.200 ca.4.200 ca.4.2 00 
 
Einsparung der Stelle 301.2.019 ab 01.01.2023. 
 
Ziele des Produktes 
entfällt 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
1.1.1.33.01 Allgemeine 
Rechtsangelegenheiten -817.674 -1.106.356 -1.049.302 -1.085.909 -1.044.71 2 -1.079.212 2 
1.1.1.33.03 Besondere 
Rechtsangelegenheiten -571.291 -806.535 -831.309 -848.144 -838.384 -853.4 44 3 
Summe -1.388.964 -1.912.891 -1.880.611 -1.934.052 -1.883.095 -1.932.656  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
210
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
111-30 Recht
1.100.1.1.1.33 Rechtsangelegenheiten
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1.390,42 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 53.885,08 55.800 57.100 57.100 57.100 57.100
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 204.689,20 13.143 12.232 12.268 12.299 12.327
12 = Summe ordentliche Erträge 259.964,70 68.943 69.332 69.368 69.399 69.427
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -994.038,49 -1.106.866 -1.077.949 -1.116.119 -1.105.692 -1.145.362
14 Versorgungsaufwendungen -219.141,63 -285.277 -342.508 -360.874 -320.380 -330.297
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -4.373,63 -2.295 -2.295 -2.295 -2.295 -2.295
16 Abschreibungen -497,83 -498 -488 -484 -476 -476
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -74.329,49 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -538.229,44 -586.898 -526.703 -523.649 -523.652 -523.654
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.830.610,51 -1.981.835 -1.949.943 -2.003.421 -1.952.494 -2.002.083
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.570.645,81 -1.912.891 -1.880.611 -1.934.052 -1.883.095 -1.932.656
22 außerordentliche Erträge 181.681,35 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 181.681,34 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.388.964,47 -1.912.891 -1.880.611 -1.934.052 -1.883.095 -1.932.656
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 425.211,13 470.400 500.354 500.354 500.354 500.354
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -167.004,56 -211.636 -177.198 -182.406 -177.738 -182.091
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 258.206,57 258.764 323.156 317.948 322.616 318.263
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.130.757,90 -1.654.127 -1.557.455 -1.616.105 -1.560.480 -1.614.393
211
212
Fachbereich 
Bürger und Ordnung (32)
Leitung: Herr Cordes
213
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 720,54 721 721 721 721 721
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zuwendungen 720,54 721 721 721 721 721
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 5.668.712,03 6.223.500 6.217.400 6.217.400 6.217.400 6.217.400
 33110000 Verwaltungsgebühren 5.193.453,45 5.577.200 5.600.000 5.600.000 5.600.000 5.600.000
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 475.258,58 646.300 617.400 617.400 617.400 617.400
6 privatrechtliche Entgelte 231.938,90 172.400 172.400 172.400 172.400 172.400
 34110000 Mieten und Pachten 176.462,97 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000
 34210000 Erträge aus Verkauf 39.622,54 22.400 22.400 22.400 22.400 22.400
 34610500 Versicherungsentschädigungen 15.853,39 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.332.391,75 1.200.000 68.800 68.800 68.800 68.800
 34810000 Erstattungen vom Land 3.244.967,35 1.134.000 2.800 2.800 2.800 2.800
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversicherungen 260,84 0 0 0 0 0
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 35.981,14 0 0 0 0 0
 34860000 Erstattungen von s. öff. Sonderr. 4.850,65 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 46.331,77 61.000 61.000 61.000 61.000 61.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.985.429,19 6.029.918 5.609.732 5.628.138 5.628.204 5.628.269
 35610000 Bußgelder 4.423.712,40 5.476.500 5.066.500 5.066.500 5.066.500 5.066.500
 35610010 Zwangsgelder 1.500,00 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
 35820000 Erträge Inanspruchnahme oder 
Herabsetzungen von Rückstellungen 8.757,72 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 47.581,29 31.318 29.032 29.138 29.204 29.269
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 503.910,87 514.100 506.200 524.500 524.500 524.500
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen -33,09 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 14.219.192,41 13.626.539 12.069.052 12.087.459 12.087.524 12.087.590
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -11.068.702,32 -12.639.847 -12.894.310 -13.489.658 -13.863.289 -14.476.429
 40110000 Beamte -1.177.533,64 -1.288.613 -1.275.800 -1.340.900 -1.388.000 -1.436.900
 40120000 Tariflich Beschäftigte -6.885.308,92 -8.163.127 -8.235.739 -8.628.980 -8.962.613 -9.350.101
214
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40190000 Sonstige Beschäftigte -200,40 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -479.285,35 -560.591 -483.700 -511.800 -523.650 -554.300
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -1.446.701,07 -1.648.825 -1.805.400 -1.904.300 -1.971.300 -2.084.800
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -42.643,99 -52.716 -44.760 -49.700 -52.400 -55.300
 40320200 GUV-Beiträge -34.542,88 -37.452 -36.334 -37.257 -38.345 -39.555
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -64.550,00 -69.303 -67.782 -67.949 -68.000 -68.046
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -543.396,89 -536.200 -628.616 -630.943 -553.186 -576.494
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -41.532,14 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 20.251,21 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -101.714,96 -86.619 -104.979 -106.629 -94.595 -99.734
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -6.852,79 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 3.341,44 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Altersteilzeit -57.357,00 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -22.622,52 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -34.258,37 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -18.798,70 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -110.532,64 -178.200 -191.700 -191.700 -191.700 -191.700
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -24.462,71 -18.200 -19.500 -19.500 -19.500 -19.500
14 Versorgungsaufwendungen -644.505,53 -668.067 -812.934 -857.134 -760.734 -784.279
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -355.703,71 -353.498 -357.526 -360.144 -362.229 -375.131
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -59.898,47 -96.777 -99.510 -99.704 -99.757 -99.810
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -186.365,82 -186.243 -303.879 -338.707 -254.282 -262.847
 41510100 Zuführung zu Altersgeld- 
rückstellungen 0,00 -819 -1.271 -1.337 -983 -1.018
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -42.537,53 -30.730 -50.748 -57.242 -43.482 -45.473
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -2.410.745,28 -2.352.200 -2.309.800 -2.309.800 -2.279.800 -2.279.800
 42110000 Unterhaltung Grundstücke und 
bauliche Anlagen 0,00 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 42120000 Unterhaltung des sonstigen 
unbeweglichen Vermögens 0,00 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -26.348,54 -47.000 -47.000 -47.000 -47.000 -47.000
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -1.153,55 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände -29.512,98 -16.100 -36.100 -36.100 -36.100 -36.100
215
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -12.824,82 -24.000 -22.500 -22.500 -22.500 -22.500
 42310000 Mieten und Pachten -36.923,93 -48.600 -51.600 -51.600 -51.600 -51.600
 42310100 Mieten Kopierautomaten -11.354,75 -17.600 -14.700 -14.700 -14.700 -14.700
 42410000 Bewirtschaftung d. Grundstücke 
u. baulichen Anlagen 0,00 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 42410100 Grundbesitzabgaben -161,30 -300 -300 -300 -300 -300
 42410200 Heizung -800,00 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600
 42410300 Reinigung -51.153,17 -60.900 -60.900 -60.900 -60.900 -60.900
 42410400 Beleuchtung -26.751,60 -32.400 -32.900 -32.900 -32.900 -32.900
 42410500 Wasser -1.080,82 -700 -700 -700 -700 -700
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -38.868,16 -29.700 -24.800 -24.800 -24.800 -24.800
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -18.694,16 -35.200 -35.200 -35.200 -35.200 -35.200
 42610200 Aus- und Fortbildung -951,06 -9.000 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -672.230,99 -643.500 -683.500 -683.500 -683.500 -683.500
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -3.315,34 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit 0,00 -4.400 -3.800 -3.800 -3.800 -3.800
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -21.423,97 -35.400 -38.400 -38.400 -8.400 -8.400
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen -1.457.196,14 -1.323.400 -1.220.400 -1.220.400 -1.220.400 -1.220.400
16 Abschreibungen -197.301,20 -131.276 -146.864 -156.314 -153.319 -152.332
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -2.808,42 -595 -2.500 -19.500 -19.500 -19.500
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -1.225,88 -412 -412 -412 -412 -290
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -73.139,71 -73.140 -88.444 -88.067 -87.357 -86.851
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -8.823,50 -14.600 -15.069 -15.069 -15.069 -15.069
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -43.834,60 -42.530 -40.440 -33.266 -30.981 -30.623
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -88,03 0 0 0 0 0
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -67.381,06 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -11.540,00 -14.100 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -11.540,00 -14.100 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -6.504.770,11 -5.082.001 -3.913.556 -3.912.588 -3.912.689 -3.912.839
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -17.084,74 -21.273 -19.656 -19.688 -19.789 -19.939
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen FB -2.577,33 0 0 0 0 0
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -33.959,10 -58.400 -58.400 -58.400 -58.400 -58.400
 44310000 Geschäftsaufwendungen -183.873,96 -163.400 -164.600 -164.600 -164.600 -164.600
 44310100 Bürobedarf -37.944,97 -45.400 -47.400 -47.400 -47.400 -47.400
 44310200 Bücher und Zeitschriften -8.076,94 -8.500 -8.800 -8.800 -8.800 -8.800
216
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44310300 Postgebühren -203.734,47 -180.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000
 44310400 Telekommunikation -5.914,26 -7.100 -9.700 -9.700 -9.700 -9.700
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -2.174,11 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700
 44310600 Dienstreisen -2.537,26 -4.940 -6.800 -6.800 -6.800 -6.800
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -7.930,69 -8.088 -8.100 -8.100 -8.100 -8.100
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -24.655,61 -31.500 -30.500 -30.500 -30.500 -30.500
 44310900 Datenverarbeitung -833.588,06 -1.146.400 -1.027.000 -1.027.000 -1.027.000 -1.027.000
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -54.646,40 -60.600 -60.700 -60.700 -60.700 -60.700
 44500000 Erstattungen an den Bund -77.794,72 -79.900 -78.900 -78.900 -78.900 -78.900
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -733.633,30 -753.000 -726.000 -726.000 -726.000 -726.000
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -161.404,33 -159.000 -169.000 -168.000 -168.000 -168.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -795.781,20 -930.700 -939.600 -939.600 -939.600 -939.600
 44550020 Erstatt. 
Nutzungsentschädigungen EB 23 -1.760,04 -1.900 -18.300 -18.300 -18.300 -18.300
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -39.743,08 -45.200 -39.000 -39.000 -39.000 -39.000
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -1.140,00 -2.100 -16.500 -16.500 -16.500 -16.500
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 
23 0,00 0 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -1.498,25 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -227.940,03 -258.300 -265.800 -265.800 -265.800 -265.800
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -20.657,46 -11.600 -11.600 -11.600 -11.600 -11.600
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -2.971.154,73 -1.050.000 0 0 0 0
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -53.565,07 -50.000 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -20.837.564,44 -20.887.491 -20.090.764 -20.738.794 -20.983.131 -21.618.979
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -6.618.372,03 -7.260.952 -8.021.712 -8.651.336 -8.895.607 -9.531.390
22 außerordentliche Erträge 4.113,00 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro 4.113,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,10 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -0,10 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 4.112,90 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -6.614.259,13 -7.260.952 -8.021.712 -8.651.336 -8.895.607 -9.531.390
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 13.261,69 11.400 6.750 6.750 6.750 6.750
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 11.460,00 11.400 6.750 6.750 6.750 6.750
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 1.801,69 0 0 0 0 0
217
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.788.154,50 -4.058.193 -4.201.550 -4.288.129 -4.256.158 -4.325.593
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -1.910.520,61 -2.329.848 -2.347.404 -2.433.983 -2.402.012 -2.471.447
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -1.393.367,00 -1.266.821 -1.391.346 -1.391.346 -1.391.346 -1.391.346
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -458.395,45 -460.724 -462.800 -462.800 -462.800 -462.800
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -25.871,44 -800 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.774.892,81 -4.046.793 -4.194.800 -4.281.379 -4.249.408 -4.318.843
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -10.389.151,94 -11.307.745 -12.216.512 -12.932.715 -13.145.015 -13.850.233
218
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 5.715.651,79 6.223.500 6.217.400 0 6.217.400 6.217.400 6.217.400
5 privatrechtliche Entgelte 303.260,18 172.400 172.400 0 172.400 172.400 172.400
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 2.324.036,09 1.200.000 68.800 0 68.800 68.800 68.800
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 4.935.629,52 5.998.600 5.580.700 0 5.599.000 5.599.000 5.599.000
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
13.278.577,58 13.594.500 12.039.300 0 12.057.600 12.057.600 12.057.600
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -10.291.463,62 -11.820.628 -11.949.515 0 -12.540.886 -13.004.308 -13.589.002
11 Versorgungsauszahlungen -415.602,18 -450.275 -457.036 0 -459.849 -461.987 -474.941
12 Auszahl. für Sach- und Dienst-
leistungen u. für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-2.547.590,10 -2.352.200 -2.309.800 0 -2.309.800 -2.279.800 -2.279.800
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen -12.540,00 -14.100 -13.300 0 -13.300 -13.300 -13.300
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -6.470.404,82 -5.082.001 -3.913.556 0 -3.912.588 -3.912.689 -3.912.839
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -19.737.600,72 -19.719.204 -18.643.207 0 -19.236.423 -19.672.084 -20.269.882
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Zeile 9 abzügl. Zeile 16) 
-6.459.023,14 -6.124.704 -6.603.907 0 -7.178.823 -7.614.484 -8.212.282
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 4.113,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 4.113,00 0 0 0 0 0 0
219
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -68.400,46 -254.000 -172.000 0 -22.000 -22.000 -77.000
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -68.400,46 -254.000 -172.000 0 -22.000 -22.000 -77.000
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-64.287,46 -254.000 -172.000 0 -22.000 -22.000 -77.000
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) 
-6.523.310,60 -6.378.704 -6.775.907 0 -7.200.823 -7.636.484 -8.289.282
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -6.523.310,60 -6.378.704 -6.775.907 0 -7.200.823 -7.636.484 -8.289.282
220
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2022
Ist
- € -
2023 
Ansatz
- € -
2024 
Ansatz
- € -
2025 
Ansatz
- € -
2026 
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
Erläuterung
Fachbereich Bürger und Ordnung (32)
Zuschüsse an übrige Bereiche
Verwaltung von Fundsachen Zuschuss Tierheimhunde 240 1 .300 500 500 500 500
Pflichtaufgabe (i.S.b)**, 
Ratsbeschluss vom 
22.05.2001, fortlaufend
Zuschuss 
Verbraucherberatung
Zuschuss 
Verbraucherzentrale 11.300 11.300 11.300 11.300 11.300 11.300 frw. Aufgabe,
jährlich auf Antrag
sonst. Verkehrslenkungs-
angelegenheiten Zuschuss Verkehrswacht 0 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 Pflichtaufgabe (i.S.b.)**,
jährlich auf Antrag
11.540 14.100 13.300 13.300 13.300 13.300Gesamt
221
Produktübersicht: Fachbereich Bürger und Ordnung (32) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.2.2.01   
Bürgeramt  -2.193.819 -2.389.709 -2.404.745 -2.493.029 -2.543.388 -2.633.319 
1.100.1.2.2.02  
Ausländerbehörde  -1.679.788 -2.222.236 -1.887.691 -1.984.335 -2.021.735 -2.100.170 
1.100.1.2.2.03  
Standesamt  -984.323 -1.329.185 -1.432.828 -1.546.703 -1.560.973 -1.622.534 
1.100.1.2.2.04 
Staatsangehörigkeit/Namensänderung  -101.587 -122.573 -336.689 -357.177 -371.569 -442.456 
1.100.1.2.2.05   
Ordnung und Gewerbe W -3.286.328 -3.836.720 -4.041.510 -4.174.271 -4.222.383 -4.324.463 
1.100.1.2.2.06  
Kfz-Zulassung  277.341 455.028 370.049 325.988 337.733 308.117 
1.100.1.2.2.07 
Fahrerlaubnisse  -259.108 -328.632 -343.724 -379.449 -389.682 -413.580 
1.100.1.2.2.08  
Verkehrslenkung und Sondernutzung  370.636 778.248 689.867 665.167 663.196 634.637 
1.100.1.2.2.09  
Verkehrsüberwachung  1.410.987 1.993.966 1.462.189 1.398.369 1.316.082 1.170.933 
1.100.4.1.4.03 
Verh.u.Bekämpf.übertragbarer 
Krankheiten 
 -101.322 -267.568 -30.099 -31.194 -30.618 -31.479 
1.100.5.7.3.01  
Märkte  -66.975 8.429 -66.530 -74.702 -72.270 -77.078 
Summe  -6.614.259 -7.260.952 -8.021.712 -8.651.336 -8.895.607 -9.531.390 
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2024  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.2.2.01   
Bürgeramt  1.342.471 -3.747.217 -2.404.745 0  0 0 
1.100.1.2.2.02  
Ausländerbehörde  400.109 -2.287.800 -1.887.691 0  0 0 
1.100.1.2.2.03  
Standesamt  515.543 -1.948.371 -1.432.828 0  0 0 
1.100.1.2.2.04 
Staatsangehörigkeit/Namensänderung  116.586 -453.276 -336.689 0  0 0 
1.100.1.2.2.05   
Ordnung und Gewerbe W 623.281 -4.664.791 -4.041.510 0  0 0 
1.100.1.2.2.06  
Kfz-Zulassung  1.553.261 -1.183.212 370.049 0  0 0 
1.100.1.2.2.07 
Fahrerlaubnisse  517.106 -860.830 -343.724 0  0 0 
1.100.1.2.2.08  
Verkehrslenkung und Sondernutzung  1.734.138 -1.044.271 689.867 0  0 0 
1.100.1.2.2.09  
Verkehrsüberwachung  5.082.294 -3.620.105 1.462.189 0  0 0 
1.100.4.1.4.03 
Verh.u.Bekämpf.übertragbarer 
Krankheiten 
 174 -30.273 -30.099 0 0 0 
1.100.5.7.3.01  
Märkte  184.088 -250.618 -66.530 0  0 0 
Summe  12.069.052 -20.090.764 -8.021.712 0  0 0 
W = Wesentliches Produkt 
222
Produkt: 1.100.1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe Organisationseinheit:  
32 FB Bürger und Ordnung 
32-2 FD Ordnung und Gewerbe 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 12 Sicherheit und Ordnung 
Produktgruppe: 122 Ordnungsangelegenheiten 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Sandra Kühle 
Produktbeschreibung:  Maßnahmen präventiver und repressiver Art zur Aufrechterhaltung der öffentlichen  
Sicherheit und Ordnung im Bereich des allgemeinen und besondere
n  
Gefahrenabwehrrechts; Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen, 
Vollstreckung bestandskräftiger Verwaltungsakte; Amtshilfe; 
Vollzug und Umsetzung ordnungsrechtlicher / gefahrenabwehrrechtlicher 
Regelungen durch Verwaltungsvollzugsbeamte in Form des  
Ordnungsaußendienstes im FB 32. 
Maßnahmen präventiver oder repressiver Art zum Schutz vor Gefahren aus Waffen-
und Sprengstoffnutzung; Erteilung und Widerruf waffenrechtlicher Erlaubnisse; 
Abnahme und Überwachung von Schießstätten; Genehmigungen nach der  
SprengstoffVO; Durchführung von Jägerprüfungen, Erteilung von Jagdscheinen; 
Kampfmittelbeseitigung. 
 
Registrierung und Überwachung von anzeige - oder erlaubnispflichtigem Gewerbe 
und Gaststätten; Erlaubnisse und Festsetzungen von Volksfesten u.ä.; Maßnahmen 
zur Sicherstellung der ordnungsgemäßen Führung bzw. für die Wiederherstellung 
ordnungsgemäßer Zustände bereits betriebener Gewerbebetriebe; Bekämpfung der 
Schwarzarbeit; Koordination von Veranstaltungen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
 zur Leistung Veterinärdienst Stadt und Landkreis
 Osnabrück:  
Zweckvereinbarung zwischen Stadt und Landkreis Osnabrück über 
die kommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des 
Veterinärwesens 
 zur Leistung Zuschuss Verbraucherberatung: Ratsbeschluss 
 alle sonstigen Leistungen: gesetzliche Pflichtaufgaben 
Zielgruppe: alle Einwohner und sich im Stadtgebiet aufhaltenden Personen 
Jagdscheinbewerber und -inhaber, Waffenbesitzer, 
Waffenbesitzkartenbewerber und –inhaber, 
 
 Gewerbetreibende 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 35,76 35,76 36,26 36,26 36,26 36,26 
Davon Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
auf das Teilprodukt Ordnung und Service 
bezogen 
 
19 
 
19 
 
19 
 
19 
 
19 
 
19 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Eine flächendeckende Präsenz des Ordnungsaußendienstes im Stadtgebiet wird sichergestellt.    
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.8 Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum stärken 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.  
223
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen: keine2 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Präsenzstunden gesamt, davon .... 2761 7.110 7.110                   
Präsenzstunden OT Atter 51,5 120 120                   
Präsenzstunden OT Darum-Gretesch-Lüstri 74 200 200                   
Präsenzstunden OT Dodesheide 154 380 380    
Präsenzstunden OT Eversburg 127,5 500 500                   
Präsenzstunden OT Fledder 53 130 130                   
Präsenzstunden OT Gartlage 60,5 160 160                   
Präsenzstunden OT Hafen 67 140 140    
Präsenzstunden OT Haste 44,5 130 130    
Präsenzstunden OT Hellern 62 160 160    
Präsenzstunden OT Innenstadt 1318 3.200 3.200    
Präsenzstunden OT Kalkhügel 24 50 50    
Präsenzstunden OT Nahne 14,5 30 30    
Präsenzstunden OT Pye 20 40 40    
Präsenzstunden OT Schinkel 312 900 900    
Präsenzstunden OT Schinkel-Ost 18 60 60    
Präsenzstunden OT Schölerberg 83,5 200 200    
Präsenzstunden OT Sonnenhügel 62,5 180 180    
Präsenzstunden OT Sutthausen 46,5 120 120    
Präsenzstunden OT Voxtrup 44 90 90    
Präsenzstunden OT Westerberg 49,5 120 120    
Präsenzstunden OT Weststadt 34,5 60 60    
Präsenzstunden OT Widukindland 14,5 40 40    
Präsenzstunden OT Wüste 44,5 100 100    
       
Durchgeführte Maßnahmen: Ist 2022      
Kontrollen Personen 90 
Kontrollen Tiere (Hunde und andere) 104 
Kontrollen Fahrzeuge (KfZ,E-
Scooter,Fahrräder) 
124 
Kontrollen Örtlichkeiten (Mülllagerung etc)  185 
Kontrollen Waffenaufbewahrungen 6 
Maßnahme Aufklärung/ 
Belehrung/Bürgergespräch 
882 
Maßnahme Verwarnung (mündlich o. 
schrifltlich) 
2209 
Maßnahme Platzverweis 78 
Maßnahme Hilfeleistung HiLoPe 39 
Maßnahme Feststellung für andere 
Abteilung 
211 
Aufträge Dritter 170 
Betreuung Wochenmärkte (in Stunden) 325,56,5 
Evakuierungsmaßnahmen (in Stunden) 26,5 
Sondereinätze behördenübergreifend (in 
Std.) 
410 
Veranstaltungen mit SiKo (in Stunden) 529 
Innendiensttätigkeiten (in Stunden) 11 
 
 
  
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erf olgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
224
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
1.2.2.05.01 Vorläufige Einweisung 
psychisch Kranker -88.161 -59.909 -71.184 -73.462 -73.562 -74.987 3 
1.2.2.05.03 Maßnahmen der 
Kampfmittelbeseitigung -558.621 -531.747 -529.947 -533.413 -535.065 -537.418 3 
1.2.2.05.04 Sonst. Allgemeine 
Ordnungsaufgaben -250.597 -264.308 -329.642 -341.297 -341.694 -350.654 3 
1.2.2.05.05 Ordnung und Service -1.243.382 -1.564.542 -1.601.862 -1.674.117 -1.714.511 -1.770.242 2 
1.2.2.05.06 Präventive 
Gewinnabschöpfung -36.962 -33.739 -52.817 -47.015 -47.240 -49.003 2 
1.2.2.05.07 Waffen- und 
Sprengstoffrecht -86.098 -85.524 -101.282 -105.709 -104.187 -107.828 3 
1.2.2.05.08 Jagdrecht -37.666 -16.734 -26.189 -28.846 -27.932 -30.116 3 
1.2.2.05.09 Durchführung von 
Jägerprüfungen -34.693 6.150 -9.661 -14.337 -15.533 -18.994 3 
1.2.2.05.10 Zuschuss 
Verbraucherberatung 
-11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 1 
1.2.2.05.11 Veterinärdienst Stadt und 
Landkreis Osnabrück -656.771 -700.000 -700.000 -700.000 -700.000 -700.000 3 
1.2.2.05.14 Führung des  
Gewerberegisters -138.844 -152.813 -142.484 -157.112 -162.290 -170.397 3 
1.2.2.05.17 Ossensamstag -4.710 -79.412 -79.506 -79.804 -79.910 -80.076 1 
1.2.2.05.18 Bekämpfung von 
Schwarzarbeit -37.442 -77.127 -120.285 -124.684 -120.071 -124.026 3 
1.2.2.05.19 
erlaubnispflichtige 
Gewerbe/ Gestattungen/ 
Festsetzungen 
-46.191 -114.326 -118.990 -133.916 -139.200 -147.472 3 
1.2.2.05.20 Sicherheit bei  
Veranstaltungen -54.891 -151.389 -146.361 -149.260 -149.886 -151.951 3 
Summe -3.286.328 -3.836.720 -4.041.510 -4.174.271 -4.222.383 -4.324.463  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die „Ist-Zahlen“ für das Jahr 2022 bilden den Zeitraum von Juni bis Dezember des Jahres ab. Die Erfassung der jeweiligen Kennzahlen wurde am 
01.06.2022 begonnen. 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:  
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“  
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“  
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistung en“ 
 
225
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
122-32 Ordnungsangelegenheiten FB 32
1.100.1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 720,54 721 721 721 721 721
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 481.879,81 558.000 558.000 558.000 558.000 558.000
6 privatrechtliche Entgelte 11.682,50 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 17.561,00 31.800 31.800 31.800 31.800 31.800
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 55.481,33 41.184 32.761 41.087 41.101 41.115
12 = Summe ordentliche Erträge 567.325,18 631.704 623.281 631.608 631.621 631.636
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -2.044.818,26 -2.497.351 -2.615.251 -2.738.980 -2.808.773 -2.906.146
14 Versorgungsaufwendungen -127.764,88 -140.444 -169.699 -179.056 -158.917 -163.858
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -678.551,67 -737.150 -757.521 -757.521 -757.521 -757.521
16 Abschreibungen -27.947,52 -20.522 -20.048 -28.034 -26.498 -26.275
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -11.300,00 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300 -11.300
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -963.271,19 -1.061.658 -1.090.972 -1.090.988 -1.090.996 -1.090.998
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.853.653,52 -4.468.425 -4.664.791 -4.805.879 -4.854.004 -4.956.098
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -3.286.328,34 -3.836.720 -4.041.510 -4.174.271 -4.222.383 -4.324.463
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -3.286.328,34 -3.836.720 -4.041.510 -4.174.271 -4.222.383 -4.324.463
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 291,91 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -525.664,09 -618.655 -640.597 -658.721 -651.112 -660.848
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -525.372,18 -618.655 -640.597 -658.721 -651.112 -660.848
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.811.700,52 -4.455.375 -4.682.107 -4.832.993 -4.873.495 -4.985.311
226
Feuerwehr (37)
Leitung: Herr Bettenbrock
227
37 Feuerwehr
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 438.690,67 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000
 31410000 Zuweisungen lfd. Zwecke Land 438.690,67 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 49.638,64 45.787 48.843 48.376 45.809 43.009
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zuwendungen 49.638,64 45.787 48.843 48.376 45.809 43.009
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 14.948.153,18 13.375.360 12.379.260 12.795.360 13.225.360 13.670.360
 33110000 Verwaltungsgebühren 18.033,00 35.300 35.300 35.300 35.300 35.300
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 14.930.120,18 13.340.060 12.343.960 12.760.060 13.190.060 13.635.060
6 privatrechtliche Entgelte 132.783,69 75.880 75.880 75.880 75.880 75.880
 34110000 Mieten und Pachten 45.589,29 39.480 39.480 39.480 39.480 39.480
 34210000 Erträge aus Verkauf -1.153,45 800 800 800 800 800
 34610000 Sonstige privatrechtliche 
Leistungsentgelte 13.863,69 10.600 10.600 10.600 10.600 10.600
 34610500 Versicherungsentschädigungen 74.484,16 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.648.454,15 640.460 653.860 668.360 668.360 668.360
 34800000 Erstattungen vom Bund 29.129,00 8.400 8.400 8.400 8.400 8.400
 34810000 Erstattungen vom Land 4.104.482,41 38.600 42.600 42.600 42.600 42.600
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
Gemeindeverbände 4.500,49 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversicherungen 9.600,00 0 0 0 0 0
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 19.334,77 0 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 472.267,75 566.860 580.960 595.460 595.460 595.460
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 9.139,73 20.600 15.900 15.900 15.900 15.900
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 500.935,14 305.066 304.168 304.729 305.170 305.589
 35820000 Erträge Inanspruchnahme oder 
Herabsetzungen von Rückstellungen 55.943,86 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 343.072,04 207.566 206.668 207.229 207.670 208.089
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 101.919,25 97.500 97.500 97.500 97.500 97.500
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen -0,01 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 20.718.655,47 14.842.552 13.862.010 14.292.705 14.720.579 15.163.199
228
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -15.006.025,69 -14.199.963 -16.091.879 -16.625.913 -16.361.694 -16.951.237
 40110000 Beamte -8.473.138,49 -8.540.448 -9.081.950 -9.536.300 -9.870.100 -10.215.600
 40120000 Tariflich Beschäftigte -804.457,19 -825.192 -893.500 -938.200 -971.000 -1.004.900
 40190000 Sonstige Beschäftigte -7.858,00 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -50.736,38 -52.505 -48.665 -51.100 -52.700 -54.500
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -160.068,37 -164.068 -184.020 -193.000 -199.500 -206.400
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -4.415,51 -4.702 -4.414 -4.514 -4.614 -4.714
 40320200 GUV-Beiträge -3.907,09 -3.786 -3.942 -4.051 -4.154 -4.251
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-       
leistungen Beschäftigte -73.999,86 -81.449 -105.200 -105.234 -105.243 -105.254
 40410100 Freie Heilfürsorge -366.582,31 -252.800 -380.400 -380.400 -380.400 -380.400
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -3.923.427,78 -3.553.732 -4.474.883 -4.487.181 -3.933.717 -4.098.565
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -299.456,16 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 146.015,77 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -734.270,13 -574.080 -747.305 -758.334 -672.666 -709.052
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -49.410,27 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 24.092,60 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -130.810,56 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -75.794,74 -18.400 -18.400 -18.400 -18.400 -18.400
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -2.175,89 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -12.793,84 -18.900 -19.600 -19.600 -19.600 -19.600
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -2.831,49 -101.900 -121.600 -121.600 -121.600 -121.600
14 Versorgungsaufwendungen -4.664.595,64 -4.427.703 -5.786.980 -6.095.819 -5.409.602 -5.575.802
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -2.576.361,08 -2.342.852 -2.545.098 -2.561.297 -2.575.821 -2.666.981
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -437.788,89 -641.405 -708.373 -709.082 -709.376 -709.597
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -1.343.740,34 -1.234.349 -2.163.206 -2.408.836 -1.808.208 -1.868.699
 41510100 Zuführung zu Altersgeld- 
rückstellungen 0,00 -5.430 -9.048 -9.511 -6.993 -7.240
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -306.705,33 -203.667 -361.255 -407.094 -309.203 -323.285
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -5.649.234,79 -2.595.800 -2.658.700 -2.371.100 -2.433.150 -2.468.600
 42110000 Unterhaltung Grundstücke und 
bauliche Anlagen -1.737,90 -19.900 -20.100 -20.100 -20.100 -20.100
229
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42120000 Unterhaltung des sonstigen 
unbeweglichen Vermögens -11.731,81 -38.500 -38.000 -38.000 -38.000 -38.000
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -206.901,78 -313.000 -330.250 -296.400 -321.600 -325.900
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -3.377,85 -18.000 -19.800 -18.000 -20.000 -20.000
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände -111.895,82 -238.200 -478.950 -205.900 -217.200 -248.350
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -13.709,15 -65.200 -15.200 -11.200 -11.200 -11.200
 42310000 Mieten und Pachten -39.292,59 -28.200 -30.200 -30.200 -30.200 -30.200
 42310100 Mieten Kopierautomaten -6.373,79 -5.200 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500
 42410000 Bewirtschaftung d. Grundstücke 
u. baulichen Anlagen -6.070,78 -8.600 -8.600 -8.600 -8.600 -8.600
 42410300 Reinigung -12.179,87 -80.300 -73.850 -73.850 -73.850 -73.850
 42410400 Beleuchtung -3.157,64 0 0 0 0 0
 42410750 Überwachungsdienste 0,00 0 0 0 0 0
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -475.714,73 -458.300 -458.300 -458.300 -471.300 -471.300
 42510100 Treibstoff -305.445,68 -271.150 -271.150 -271.150 -271.200 -271.200
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -60,00 0 0 0 0 0
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -370.171,16 -435.900 -384.200 -404.000 -422.000 -422.000
 42610200 Aus- und Fortbildung -182.332,42 -384.300 -356.000 -361.000 -353.000 -353.000
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -215.942,07 -62.500 -55.500 -55.500 -55.500 -55.500
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -11.591,16 -26.700 -27.200 -27.200 -27.200 -27.200
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -12.488,98 -22.700 -23.900 -24.200 -24.200 -24.200
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -13,64 0 0 0 0 0
 42710800 Untersuchungskosten -25.625,84 -26.750 -32.500 -32.500 -32.500 -32.500
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen -3.633.420,13 -92.400 -27.500 -27.500 -28.000 -28.000
16 Abschreibungen -1.430.887,00 -1.484.327 -1.227.699 -1.077.619 -1.006.235 -831.074
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -10.641,28 -4.919 -4.919 -4.919 -4.919 -4.919
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -27.139,75 -26.640 -15.966 -10.629 -10.134 -7.584
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -1.060.724,18 -1.191.353 -952.623 -856.412 -808.880 -677.103
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -293.786,49 -261.414 -254.190 -205.658 -182.302 -141.468
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -38.595,30 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich 0,00 0 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -12.173.318,16 -13.938.191 -15.328.324 -15.834.977 -16.373.479 -16.979.279
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -36.103,86 -22.411 -32.894 -32.897 -32.899 -32.899
230
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen FB -4.895,19 -13.200 -13.200 -13.200 -13.200 -13.200
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -95.364,69 -121.000 -121.000 -121.000 -121.000 -121.000
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D 0,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44290100 Vereinsbeiträge -2.015,49 -1.650 -1.650 -1.650 -1.650 -1.650
 44310000 Geschäftsaufwendungen -7.280,04 -10.400 -17.900 -17.900 -9.900 -9.900
 44310100 Bürobedarf -17.725,27 -16.600 -18.050 -16.100 -16.100 -16.100
 44310200 Bücher und Zeitschriften -3.390,58 -3.900 -3.950 -3.950 -3.950 -3.950
 44310400 Telekommunikation -20.184,40 -48.000 -51.050 -51.050 -51.050 -51.050
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -1.644,08 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 44310600 Dienstreisen -684,01 -4.400 -5.100 -4.700 -5.100 -5.100
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ 0,00 -400 -400 -400 -400 -400
 44310900 Datenverarbeitung -48.282,34 -41.700 -80.900 -84.000 -87.600 -88.700
 44311000 Hausrat -6.947,24 -23.020 -23.020 -23.020 -25.020 -26.020
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -202.245,97 -226.800 -231.800 -236.800 -236.800 -236.800
 44510000 Erstattungen an das Land -70.145,84 -76.000 -76.000 -76.000 -76.000 -76.000
 44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicher 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -125.000,00 -147.600 -147.600 -147.600 -147.600 -147.600
 44550020 Erstatt. 
Nutzungsentschädigungen EB 23 -1.125.004,32 -1.205.200 -1.205.200 -1.205.200 -1.205.200 -1.205.200
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -2.886,00 -11.600 -11.600 -11.600 -11.600 -11.600
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -385.925,04 -665.400 -665.400 -665.400 -665.400 -665.400
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 
23 -243.600,00 -250.000 -238.100 -238.100 -238.100 -238.100
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -4.103,51 -810 -810 -810 -810 -810
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -135.254,99 -168.000 -169.800 -169.800 -169.800 -169.800
 44550350 Erstattung Grundst-
u.Wohg.verwalt an 23 -2.062,32 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -2.368,91 0 0 0 0 0
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -350,00 -6.800 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 44550600 Erst. Sperrmüll EB70 0,00 -500 -500 -500 -500 -500
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -7.397.854,07 -8.286.400 -9.483.100 -9.902.400 -10.358.900 -10.818.400
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -2.232.000,00 -2.579.200 -2.718.100 -2.799.700 -2.883.700 -3.027.900
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -38.924.061,28 -36.645.984 -41.163.582 -42.075.428 -41.654.159 -42.875.992
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -18.205.405,81 -21.803.431 -27.301.571 -27.782.724 -26.933.580 -27.712.794
22 außerordentliche Erträge 50.766,38 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellungen 9.304,00 0 0 0 0 0
231
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro 41.462,38 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -22.273,26 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -22.273,26 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 28.493,12 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -18.176.912,69 -21.803.431 -27.301.571 -27.782.724 -26.933.580 -27.712.794
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 105.950,80 90.900 125.900 125.900 125.900 125.900
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 90.843,62 90.900 125.900 125.900 125.900 125.900
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 15.107,18 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.289.148,72 -2.685.471 -2.759.592 -2.839.233 -2.809.824 -2.873.695
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -1.721.778,19 -2.099.679 -2.159.302 -2.238.943 -2.209.534 -2.273.405
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -340.574,00 -351.800 -380.490 -380.490 -380.490 -380.490
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -225.738,50 -233.992 -219.800 -219.800 -219.800 -219.800
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -1.058,03 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.183.197,92 -2.594.571 -2.633.692 -2.713.333 -2.683.924 -2.747.795
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -20.360.110,61 -24.398.003 -29.935.263 -30.496.057 -29.617.504 -30.460.589
232
37 Feuerwehr
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 480.690,67 400.000 400.000 0 400.000 400.000 400.000
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 14.460.614,43 13.375.360 12.379.260 0 12.795.360 13.225.360 13.670.360
5 privatrechtliche Entgelte 135.694,01 75.880 75.880 0 75.880 75.880 75.880
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 6.908.559,72 640.460 653.860 0 668.360 668.360 668.360
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 89.216,85 97.500 97.500 0 97.500 97.500 97.500
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
22.074.775,68 14.589.200 13.606.500 0 14.037.100 14.467.100 14.912.100
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -10.255.959,19 -9.932.950 -10.710.090 0 -11.220.799 -11.595.712 -11.984.019
11 Versorgungsauszahlungen -3.014.149,97 -2.984.257 -3.253.471 0 -3.270.379 -3.285.197 -3.376.577
12 Auszahl. für Sach- und Dienst-
leistungen u. für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-5.378.680,78 -2.595.800 -2.658.700 0 -2.371.100 -2.433.150 -2.468.600
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen 0,00 0 -70.000 0 -70.000 -70.000 -70.000
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -12.377.568,17 -13.938.191 -15.328.324 0 -15.834.977 -16.373.479 -16.979.279
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -31.026.358,11 -29.451.198 -32.020.585 0 -32.767.255 -33.757.537 -34.878.476
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Zeile 9 abzügl. Zeile 16) 
-8.951.582,43 -14.861.998 -18.414.085 0 -18.730.155 -19.290.437 -19.966.376
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 24.840,00 42.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 129.873,02 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 154.713,02 42.000 42.000 0 42.000 42.000 42.000
233
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen -302.669,96 0 0 0 0 0 0
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -560.309,80 -1.667.500 -4.188.300 -1.050.000 -562.600 -3.001.650 -1.970.900
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -862.979,76 -1.667.500 -4.188.300 -1.050.000 -562.600 -3.001.650 -1.970.900
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-708.266,74 -1.625.500 -4.146.300 -1.050.000 -520.600 -2.959.650 -1.928.900
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) 
-9.659.849,17 -16.487.498 -22.560.385 -1.050.000 -19.250.755 -22.250.087 -21.895.276
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -9.659.849,17 -16.487.498 -22.560.385 -1.050.000 -19.250.755 -22.250.087 -21.895.276
234
Produktübersicht: Feuerwehr (37) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.2.6.01  
Gefahrenabwehr W -17.649.111 -17.836.531 -20.286.306 -20.607.983 -19.888.783 -20.471.343 
1.100.1.2.6.02  
Vorbeugender Brandschutz  -491.585 -436.646 -625.464 -641.262 -621.490 -639.995 
1.100.1.2.7.01  
Rettungsdienst  1.000.832 -2.271.122 -4.745.782 -4.892.861 -4.794.568 -4.943.225 
1.100.1.2.8.01  
Katastrophenschutz  -1.328.881 -1.252.522 -1.637.520 -1.635.332 -1.623.453 -1.652.944 
1.100.1.2.8.02 
Impfzentrum - Corona  291.832 -6.610 -6.500 -5.286 -5.286 -5.286 
Summe  -18.176.913 -21.803.431 -27.301.571 -27.782.724 -26.933.580 -27.712.794 
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2024  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.2.6.01  
Gefahrenabwehr W 1.186.600 -21.472.906 -20.286.306 0  0 0 
1.100.1.2.6.02  
Vorbeugender Brandschutz  193.607 -819.071 -625.464 0  0 0 
1.100.1.2.7.01  
Rettungsdienst  12.405.498 -17.151.280 -4.745.782 0  0 0 
1.100.1.2.8.01  
Katastrophenschutz  76.305 -1.713.825 -1.637.520 0  0 0 
1.100.1.2.8.02 
Impfzentrum - Corona    -6.500 -6.500 0 0 0 
Summe  13.862.010 -41.163.582 -27.301.571 0  0 0 
W = Wesentliches Produkt 
235
Produkt: 1.100.1.2.6.01 Gefahrenabwehr Organisationseinheit:  
37 Feuerwehr 
37-2 Einsatzdienst 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 12 Sicherhit und Ordnung 
Produktgruppe: 126 Brandschutz 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Schnitker 
Produktbeschreibung:  Rettung von Menschen, Tieren und Sachwerten aus Gefahren und Schutz der Umwelt 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Nds. Brandschutzgesetz, NKatsG, NPOG, NPsychKG 
Zielgruppe: Bürger, Einwohner, Firmen der Stadt Osnabrück sowie alle Personen, die sich in der Stadt aufhalten. 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 118,5 118,5 120,5 120,5 120,5 120,5 
                                          
                                          
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Brandschutztechnische Infrastruktur durch Fortschreibung der Brandschutzbedarfsplanung 
zukunftssicher gestalten    
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 1.8 Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum stärken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
7.000      PC 126 Diverse Fahrzeuge und Geräte 
7.000            
7.000            
      (EB 23)       
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Zielerreichungsgrad 
bei zeitkritischen Einsätzen (sämtliche 
Brandeinsätze sowie technische 
Hilfeleistungen mit Personen- oder 
Umweltgefährdungen) 
Kennzahl konnte aufgrund technischer 
Probleme mit der Software nicht 
ausgewertet werden. Werte werden 
nachgereicht. 
- 90% 90% 90% 90% 90% 
Brandbekämpfungen 892 900 900 900 900 900 
Technische Hilfeleistungen 1.727 1.800 1.800 1.800 1.800 1.800 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
1.2.6.01.01 Gefahrenabwehr -2.622.913 -2.521.729 -2.823.559 -2.915.514 -2.795.069 -2.868.360 3 
1.2.6.01.02 Brandbekämpfung -1.878.320 -2.156.303 -2.643.861 -2.438.865 -2.369.636 -2.448.533 3 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.  
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erf olgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:  
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“  
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“  
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistung en“ 
 
236
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
1.2.6.01.03 Technische 
Hilfeleistungen -10.666.137 -10.306.133 -11.628.319 -12.009.015 -11.517.635 -11.891.063 3 
1.2.6.01.04 Sicherheitswachen -1.676.922 -1.748.561 -2.159.072 -2.203.035 -2.166.760 -2.219.561 3 
1.2.6.01.05 Freiwillige Feuerwehr -804.820 -1.103.805 -1.031.496 -1.041.554 -1.039.682 -1.043.827 3 
Summe -17.649.112 -17.836.531 -20.286.306 -20.607.983 -19.888.783 -20.471.343  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
237
37 Feuerwehr
126 Brandschutz
1.100.1.2.6.01 Gefahrenabwehr
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 342.690,67 260.000 260.000 260.000 260.000 260.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 38.473,82 35.881 37.283 36.933 35.008 32.908
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 269.759,11 270.300 270.300 270.300 270.300 270.300
6 privatrechtliche Entgelte 86.484,45 59.618 59.618 59.618 59.618 59.618
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 228.879,03 300.515 304.745 309.095 309.095 309.095
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 409.549,87 256.437 254.653 255.078 255.413 255.730
12 = Summe ordentliche Erträge 1.375.836,95 1.182.752 1.186.600 1.191.025 1.189.434 1.187.652
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -11.232.164,94 -10.492.719 -11.693.237 -12.072.975 -11.852.855 -12.281.072
14 Versorgungsaufwendungen -3.620.630,60 -3.401.125 -4.400.502 -4.635.311 -4.113.470 -4.239.804
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -953.711,10 -1.438.508 -1.616.139 -1.361.829 -1.393.186 -1.428.636
16 Abschreibungen -762.418,97 -716.168 -720.901 -655.594 -616.066 -562.881
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.461.801,66 -2.970.764 -3.042.127 -3.073.299 -3.102.640 -3.146.601
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -19.030.727,27 -19.019.283 -21.472.906 -21.799.008 -21.078.217 -21.658.995
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -17.654.890,32 -17.836.531 -20.286.306 -20.607.983 -19.888.783 -20.471.343
22 außerordentliche Erträge 7.009,36 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -1.230,23 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 5.779,13 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -17.649.111,19 -17.836.531 -20.286.306 -20.607.983 -19.888.783 -20.471.343
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 100.474,45 90.900 120.462 120.462 120.462 120.462
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.581.409,98 -1.863.870 -1.880.821 -1.938.722 -1.912.766 -1.959.525
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.480.935,53 -1.772.970 -1.760.359 -1.818.259 -1.792.303 -1.839.063
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -19.130.046,72 -19.609.501 -22.046.665 -22.426.242 -21.681.086 -22.310.406
238
Fachbereich 
Bildung, Schule und Sport (40)
Leitung: Frau Butke
239
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 4.297.879,44 1.106.500 1.253.400 971.400 971.400 971.400
 31400000 Zuweisungen lfd. Zwecke Bund 323,86 0 0 0 0 0
 31410000 Zuweisungen lfd. Zwecke Land 4.297.555,58 1.106.500 1.253.400 971.400 971.400 971.400
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.201.316,70 1.544.321 1.136.729 1.136.729 1.136.729 1.136.729
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zuwendungen 1.201.316,70 1.544.321 1.136.729 1.136.729 1.136.729 1.136.729
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 82.553,89 201.500 184.000 284.000 184.050 184.050
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 82.553,89 201.500 184.000 284.000 184.050 184.050
6 privatrechtliche Entgelte 2.025.378,92 2.889.350 3.171.960 3.661.850 3.661.850 3.661.850
 34110000 Mieten und Pachten 455.123,18 478.000 460.200 460.200 460.200 460.200
 34110600 Vermietung Räumlichkeiten 92.891,18 106.150 106.150 106.150 106.150 106.150
 34610000 Sonstige privatrechtliche 
Leistungsentgelte 4.575,60 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
 34610100 Verpflegungsgelder nach 
Entgelteordnung 1.465.109,71 2.303.200 2.603.610 3.093.500 3.093.500 3.093.500
 34610500 Versicherungsentschädigungen 7.679,25 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.781.760,80 4.384.400 4.419.300 4.295.500 4.226.200 4.226.200
 34800000 Erstattungen vom Bund 29,20 0 0 0 0 0
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 2.250,00 0 0 0 0 0
 34810000 Erstattungen vom Land 1.255,12 7.700 7.700 7.700 7.700 7.700
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
Gemeindeverbände 4.409.533,47 4.090.000 4.090.000 4.090.000 4.090.000 4.090.000
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversicherungen 3.839,82 0 0 0 0 0
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 12.996,48 0 0 0 0 0
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 25,00 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 351.831,71 286.700 321.600 197.800 128.500 128.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 41.120,63 0 0 0 0 0
 37112000 Aktivierte Schulinvestitionen 41.120,63 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 154.374,82 46.375 46.433 46.470 46.298 46.533
 35610000 Bußgelder 71.067,61 31.500 31.500 31.500 31.500 31.500
 35710100 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten -104,22 0 0 0 0 0
240
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 35820000 Erträge Inanspruchnahme oder 
Herabsetzungen von Rückstellungen 59.629,66 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 23.781,77 14.875 14.933 14.970 14.798 15.033
12 = Summe ordentliche Erträge 12.584.385,20 10.172.445 10.211.821 10.395.949 10.226.526 10.226.761
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -10.581.113,65 -11.790.407 -13.237.378 -14.194.919 -14.615.751 -15.164.241
 40000010 Globalabsetzung Personalkosten 
FB 0,00 200.000 0 0 0 0
 40110000 Beamte -595.166,00 -612.025 -656.200 -688.900 -703.300 -738.000
 40120000 Tariflich Beschäftigte -7.350.179,63 -8.493.242 -9.360.200 -10.083.439 -10.437.012 -10.821.399
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -467.054,50 -535.050 -504.000 -540.300 -559.300 -578.600
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -1.547.616,85 -1.722.110 -1.963.300 -2.121.700 -2.195.400 -2.272.700
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -45.318,67 -56.891 -52.300 -52.000 -53.600 -55.900
 40320200 GUV-Beiträge -35.773,99 -38.967 -41.295 -43.537 -44.653 -45.779
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -32.548,05 -32.916 -34.863 -34.909 -34.455 -34.949
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -272.843,35 -254.667 -323.325 -324.153 -280.299 -296.090
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -20.758,32 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 10.121,81 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -51.041,63 -41.140 -53.995 -54.782 -47.931 -51.224
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -3.425,13 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 1.670,11 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Altersteilzeit -4.509,00 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -20.590,81 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -6.098,09 0 -5.000 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -17.110,36 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -100.605,53 -196.900 -235.500 -243.400 -251.900 -261.400
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -22.265,66 -6.500 -7.400 -7.800 -7.900 -8.200
14 Versorgungsaufwendungen -323.266,99 -317.298 -418.128 -440.361 -385.464 -402.810
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -178.594,35 -167.893 -183.891 -185.027 -183.542 -192.669
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -30.263,67 -45.964 -51.182 -51.224 -50.547 -51.263
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -93.148,14 -88.456 -156.299 -174.014 -128.845 -134.999
 41510100 Zuführung zu Altersgeld- 
rückstellungen 0,00 -389 -654 -687 -498 -523
241
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -21.260,83 -14.595 -26.102 -29.408 -22.032 -23.355
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -7.634.574,85 -8.439.750 -10.218.510 -9.618.100 -9.592.700 -9.592.700
 42110000 Unterhaltung Grundstücke und 
bauliche Anlagen -102.192,08 -43.400 -50.400 -50.400 -50.400 -50.400
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -438.397,46 -317.200 -317.200 -317.200 -317.200 -317.200
 42110500 Unterhaltung Spielplätze -14.718,47 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
Gebäuden -44.392,31 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700 -31.700
 42120000 Unterhaltung des sonstigen 
unbeweglichen Vermögens -740,62 0 0 0 0 0
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -156.669,29 -209.000 -264.500 -215.700 -215.700 -215.700
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -875.204,35 -899.400 -999.400 -999.400 -999.400 -999.400
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände -715.694,35 -762.400 -1.540.700 -670.700 -670.700 -670.700
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -381.372,98 -519.000 -819.000 -819.000 -819.000 -819.000
 42310000 Mieten und Pachten -578.998,59 -592.800 -767.600 -767.600 -767.600 -767.600
 42310100 Mieten Kopierautomaten -11.354,02 -3.400 -3.350 -3.300 -3.300 -3.300
 42410000 Bewirtschaftung d. Grundstücke 
u. baulichen Anlagen -49.826,07 -88.000 -103.000 -103.000 -103.000 -103.000
 42410100 Grundbesitzabgaben -501.962,60 -508.800 -548.800 -548.800 -548.800 -548.800
 42410300 Reinigung -3.978,43 -9.100 -9.100 -9.100 -9.100 -9.100
 42410750 Überwachungsdienste -106.412,54 -106.300 -125.600 -125.600 -125.600 -125.600
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -6.074,87 -11.100 -15.100 -15.100 -15.100 -15.100
 42510100 Treibstoff -15.579,05 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -501,59 -6.900 -8.900 -5.000 -5.000 -5.000
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -13.267,45 -15.200 -15.200 -15.200 -15.200 -15.200
 42610200 Aus- und Fortbildung -716,70 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -476.544,15 -500.700 -529.000 -526.500 -525.200 -525.200
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -5.812,17 -6.900 -10.500 -5.300 -2.400 -2.400
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -825.082,97 -1.009.700 -1.018.500 -1.008.100 -1.002.200 -1.002.200
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -8.558,62 -23.050 -21.950 -14.950 -11.150 -11.150
 42710400 Veranstaltungen -192.023,29 -143.400 -159.100 -145.100 -137.400 -137.400
 42710420 Honorare - freiberufliche 
Tätigkeiten -1.765,00 0 0 0 0 0
 42710600 Planungskosten -9.758,00 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -49.989,20 -150.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000
 42710900 Mittagsmahlzeit -1.852.636,81 -2.248.600 -2.583.110 -2.951.550 -2.951.550 -2.951.550
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen -194.350,82 -198.700 -201.800 -194.800 -191.000 -191.000
242
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
16 Abschreibungen -2.817.948,30 -2.761.700 -3.062.773 -2.541.857 -2.010.716 -1.739.331
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -224.747,29 -214.260 -214.753 -209.295 -196.132 -184.633
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -4.375,96 -2.607 -8.894 -8.121 -4.291 0
 47113000 AfA auf Gebäude -479.793,05 -454.502 -487.486 -425.185 -401.874 -383.985
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -1.627,78 -1.132 -778 -778 -778 -778
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -19.670,91 -10.296 -14.090 -12.265 -10.191 -7.802
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -18.725,53 -18.554 -16.508 -13.644 -12.815 -11.672
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -2.069.007,78 -2.060.350 -2.320.265 -1.872.569 -1.384.635 -1.150.461
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -2.124.891,03 -2.168.593 -2.118.830 -2.118.830 -2.118.830 -2.118.830
 43110000 Zuweisungen an das Land 0,00 0 0 0 0 0
 43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -24.381,51 -31.550 -31.550 -31.550 -31.550 -31.550
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -1.974.509,52 -2.087.043 -2.087.280 -2.087.280 -2.087.280 -2.087.280
 43910000 Sonstige Transferaufwendungen -126.000,00 -50.000 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -44.940.121,55 -48.511.763 -53.992.829 -50.652.953 -50.652.979 -50.653.046
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -16.023,32 -20.493 -20.699 -21.273 -21.299 -21.366
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -2.318,13 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D -6.843.132,09 -7.387.800 -7.765.400 -7.765.400 -7.765.400 -7.765.400
 44290100 Vereinsbeiträge -486,00 -400 -400 -400 -400 -400
 44290200 GEMA-Gebühren -2.044,34 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400
 44310000 Geschäftsaufwendungen -15.740,61 -10.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000
 44310100 Bürobedarf -189.847,15 -217.650 -217.100 -216.900 -216.900 -216.900
 44310200 Bücher und Zeitschriften -5.857,83 -4.450 -4.200 -4.100 -4.100 -4.100
 44310300 Postgebühren -79,50 -150 -150 -150 -150 -150
 44310400 Telekommunikation -10.985,03 -15.600 -12.400 -12.350 -12.350 -12.350
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -127,93 -500 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44310600 Dienstreisen -1.017,35 -3.940 -4.900 -4.800 -4.800 -4.800
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -18.962,40 -21.800 -21.700 -21.700 -21.700 -21.700
 44310900 Datenverarbeitung -27.497,05 -26.800 -27.800 -27.800 -27.800 -27.800
 44311000 Hausrat -138.153,14 -82.000 -82.000 -82.000 -82.000 -82.000
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -1.321.816,06 -1.328.300 -1.676.600 -1.676.600 -1.676.600 -1.676.600
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -147.209,86 -170.000 -190.000 -190.000 -190.000 -190.000
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -340.000,00 -340.000 -353.500 -353.500 -353.500 -353.500
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -151.263,72 -176.900 -177.000 -177.000 -177.000 -177.000
 44550020 Erstatt. 
Nutzungsentschädigungen EB 23 -23.442.935,76 -23.728.000 -27.386.400 -24.046.400 -24.046.400 -24.046.400
243
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -265.397,64 -244.700 -231.200 -231.200 -231.200 -231.200
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -5.350.371,76 -7.792.900 -7.792.900 -7.792.900 -7.792.900 -7.792.900
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 
23 -4.825.250,88 -4.850.800 -5.820.500 -5.820.500 -5.820.500 -5.820.500
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -791,06 -2.480 -2.480 -2.480 -2.480 -2.480
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -401.109,97 -611.700 -643.100 -643.100 -643.100 -643.100
 44550350 Erstattung Grundst-
u.Wohg.verwalt an 23 -5.912,04 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -174.629,65 -248.000 -248.000 -248.000 -248.000 -248.000
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -415.759,47 -395.600 -445.600 -445.600 -445.600 -445.600
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -825.393,81 -818.000 -839.000 -839.000 -839.000 -839.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -68.421.916,37 -73.989.512 -83.048.448 -79.567.020 -79.376.441 -79.670.957
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -55.837.531,17 -63.817.066 -72.836.627 -69.171.071 -69.149.915 -69.444.196
22 außerordentliche Erträge 3.827,73 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro 3.827,73 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,04 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -0,04 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 3.827,69 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -55.833.703,48 -63.817.066 -72.836.627 -69.171.071 -69.149.915 -69.444.196
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 126.086,07 123.976 124.116 124.116 124.116 124.116
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 26.800,00 26.800 26.800 26.800 26.800 26.800
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 3.210,00 0 97.316 97.316 97.316 97.316
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 96.076,07 97.176 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.105.274,01 -2.413.235 -2.591.843 -2.670.725 -2.641.596 -2.704.858
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -1.630.489,98 -1.988.355 -2.138.723 -2.217.605 -2.188.476 -2.251.738
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -332.252,00 -339.900 -345.920 -345.920 -345.920 -345.920
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -88.000,38 -84.980 -107.200 -107.200 -107.200 -107.200
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -54.531,65 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.979.187,94 -2.289.259 -2.467.727 -2.546.609 -2.517.480 -2.580.742
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -57.812.891,42 -66.106.325 -75.304.354 -71.717.680 -71.667.396 -72.024.938
244
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 4.268.170,66 1.106.500 1.253.400 0 971.400 971.400 971.400
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 81.133,56 201.500 184.000 0 284.000 184.050 184.050
5 privatrechtliche Entgelte 2.157.929,24 2.889.350 3.171.960 0 3.661.850 3.661.850 3.661.850
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 4.151.302,87 4.384.400 4.419.300 0 4.295.500 4.226.200 4.226.200
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 53.672,89 31.500 31.500 0 31.500 31.500 31.500
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
10.712.209,22 8.613.250 9.060.160 0 9.244.250 9.075.000 9.075.000
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -10.237.701,64 -11.291.200 -12.612.158 0 -13.564.785 -14.027.721 -14.547.327
11 Versorgungsauszahlungen -208.858,02 -213.858 -235.074 0 -236.251 -234.089 -243.932
12 Auszahl. für Sach- und Dienst-
leistungen u. für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-7.614.848,33 -8.439.750 -10.218.510 0 -9.618.100 -9.592.700 -9.592.700
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen -2.051.866,35 -2.168.593 -2.118.830 0 -2.118.830 -2.118.830 -2.118.830
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -44.066.541,51 -48.511.763 -53.992.829 0 -50.652.953 -50.652.979 -50.653.046
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -64.179.815,85 -70.625.164 -79.177.401 0 -76.190.919 -76.626.319 -77.155.835
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Zeile 9 abzügl. Zeile 16) 
-53.467.606,63 -62.011.914 -70.117.241 0 -66.946.669 -67.551.319 -68.080.835
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 2.834.857,08 2.165.354 1.688.031 0 228.031 100.000 100.000
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 3.827,73 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 2.838.684,81 2.165.354 1.688.031 0 228.031 100.000 100.000
245
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen -172.591,83 -4.242.440 -2.070.000 0 -1.185.040 -1.187.320 -10.000
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -4.654.503,41 -3.521.200 -2.168.900 0 -1.153.200 -4.218.200 -4.149.200
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen -118.727,21 -85.000 -85.000 0 -85.000 -85.000 -85.000
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -4.945.822,45 -7.848.640 -4.323.900 0 -2.423.240 -5.490.520 -4.244.200
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-2.107.137,64 -5.683.286 -2.635.869 0 -2.195.209 -5.390.520 -4.144.200
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) 
-55.574.744,27 -67.695.200 -72.753.110 0 -69.141.878 -72.941.839 -72.225.035
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -55.574.744,27 -67.695.200 -72.753.110 0 -69.141.878 -72.941.839 -72.225.035
246
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2022
Ist
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € 
Erläuterung
Zuschüsse an andere 
Schulträger / Vereine
Zuschuss für Verein zur 
pädagogischen Förderung 
ausländischer Kinder
216.025 242.043 242.280 242.280 242.280 242.280 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse an andere 
Schulträger / Vereine Zuschuss "Freie Waldorfschule" 10.000 10.000 10.000 10. 000 10.000 10.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sportförderung Zuschüsse an Sportvereine und   -
verbände 284.119 308.500 308.500 308.500 308.500 308.500 frw. Aufgabe,
Satzung
Zuschüsse Sportförderung Zuschüsse für von Vereinen zu 
pflegende Sportstätten 850.100 1.050.000 1.050.000 1.050.000 1.050.000 1.050.00 0 frw. Aufgabe,
Satzung
Zuschüsse Sportförderung Zuschüsse zur Förderung 
Leistungssport 13.800 13.800 13.800 13.800 13.800 13.800 frw. Aufgabe,
Satzung
Zuschüsse Sportförderung Zuschuss Stadtsportbund 41. 600 41.600 41.600 41.600 41.600 41.600 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sportförderung Zuschüsse zur Förderung des 
Behindertensportes 14.000 14.000 14.000 14.000 14.000 14.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sportförderung Mietzuschüsse f. von Vereinen 
genutzte Grundstücke 273.952 258.000 258.000 258.000 258.000 258.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sportförderung Sachkostenzuschuss an den 
Stadtsportbund 9.100 9.100 9.100 9.100 9.100 9.100 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sportförderung Förderung des Schwimmsports 115.000 115.000 115.000 115.000 115.000 115.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sportförderung Zuschuss Übungsleiterausbil dung 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Zuschüsse Sportförderung Förderung der Freiwilligend ienste 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Corona Unterstützungs- und 
Bildungsfond
Zuschüsse an lokale Vereine etc. 
zu Lernförderungs- und Freizeit-
angeboten
121.813 0 0 0 0 0 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Gesamt 1.974.509 2.087.043 2.087.280 2.087.280 2.087.280 2.087.280
Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40)
Zuschüsse an übrige Bereiche
247
Produktübersicht: Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.1.1.37  
Hilmar Weber Stiftung 0 0 0 0 0 0
1.100.2.1.1.01  
Bereitst./Unterhaltung Grundschulen W -15.199.362 -16.335.818 -21.675.421 -17.599.194 -17.624.630 -17.689.094
1.100.2.1.2.01  
Bereitst./Unterhaltung Hauptschulen W -1.186.797 -1.324.729 -1.398.374 -1.378.967 -1.374.033 -1.383.553
1.100.2.1.5.01  
Bereitst./Unterhaltung Realschulen W -1.965.111 -855.070 -910.517 -846.674 -815.645 -806.425
1.100.2.1.6.01 
Bereitst./Unterhalt. Oberschulen W -1.555.310 -3.733.643 -3.917.839 -3.944.995 -3.956.461 -3.974.836
1.100.2.1.7.01 
Bereitst./Unterhaltung v. Gymnasien W -7.473.305 -8.340.856 -9.166.410 -9.186.655 -9.134.929 -9.150.131
1.100.2.1.8.01 
Bereitst./Unterhaltung Gesamtschulen W -6.235.049 -6.628.502 -7.223.962 -7.213.190 -7.217.269 -7.252.698
1.100.2.2.1.01 
Bereitst./Unterhaltung Förderschulen W -3.815.320 -4.176.058 -4.447.429 -4.418.520 -4.399.512 -4.400.653
1.100.2.3.1.01 
Bereitst./Unterhalt. berufliche Schulen W -9.017.765 -9.925.687 -10.684.029 -10.687.917 -10.660.496 -10.706.369
1.100.2.4.1.01 
Schülerbeförderung W -6.914.570 -7.472.317 -7.883.575 -7.889.536 -7.892.230 -7.896.621
1.100.2.4.2.01 
Fördermaßnahmen für Schüler -191.393 -238.745 -269.393 -283.968 -289.243 -298.711
1.100.2.4.3.01 
Sonstige schulische Aufgaben 3.077.081 1.348.325 1.027.936 710.186 711.768 693.778
1.100.2.4.3.04
Bldungsmanagement W -586.893 -761.582 -701.855 -813.024 -882.590 -909.397
1.100.4.2.1.01 
Förderung des Sports W -1.708.342 -2.065.576 -2.081.709 -2.098.800 -2.082.927 -2.094.254
1.100.4.2.4.01 
Sportanlagen W -3.061.568 -3.306.810 -3.504.048 -3.519.818 -3.531.719 -3.575.231
Summe -55.833.703 -63.817.066 -72.836.627 -69.171.071 -69.149.915 -69.444.196
W = Wesentliches Produkt 
Haushaltsjahr 2024 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.1.1.37  
Hilmar Weber Stiftung 0 0 0 0 0 0
1.100.2.1.1.01  
Bereitst./Unterhaltung Grundschulen W 2.123.195 -23.798.615 -21.675.421 0 0 0
1.100.2.1.2.01  
Bereitst./Unterhaltung Hauptschulen W 90.827 -1.489.202 -1.398.374 0 0 0
1.100.2.1.5.01  
Bereitst./Unterhaltung Realschulen W 116.015 -1.026.532 -910.517 0 0 0
1.100.2.1.6.01 
Bereitst./Unterhaltung Oberschulen W 133.541 -4.051.380 -3.917.839 0 0 0
1.100.2.1.7.01 
Bereitst./Unterhaltung v. Gymnasien W 600.697 -9.767.108 -9.166.410 0 0 0
1.100.2.1.8.01 
Bereitst./Unterhaltung Gesamtschulen W 584.608 -7.808.570 -7.223.962 0 0 0
1.100.2.2.1.01 
Bereitst./Unterhaltung Förderschulen W 374.701 -4.822.130 -4.447.429 0 0 0
248
Haushaltsjahr 2024 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.2.3.1.01 
Bereitst./Unterhalt. berufliche Schulen W 283.776 -10.967.805 -10.684.029 0 0 0
1.100.2.4.1.01 
Schülerbeförderung W 126 -7.883.701 -7.883.575 0 0 0
1.100.2.4.2.01 
Fördermaßnahmen für Schüler 1.878 -271.271 -269.393 0 0 0
1.100.2.4.3.01 
Sonstige schulische Aufgaben 5.240.262 -4.212.327 1.027.936 0 0 0
1.100.2.4.3.04 
Bldungsmanagement W 193.100 -894.955 -701.855 0 0 0
1.100.4.2.1.01 
Förderung des Sports W 270.654 -2.352.363 -2.081.709 0 0 0
1.100.4.2.4.01 
Sportanlagen W 198.440 -3.702.489 -3.504.048 0 0 0
Summe 10.211.821 -83.048.448 -72.836.627 0 0 0
W = Wesentliches Produkt 
249
Produkt: 1.100.2.1.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Grundschulen 
Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 211 Grundschulen 
Produktverantwortliche: Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 25 Grundschulen. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die 
Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden 
Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehören 
u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, 
Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte. 
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und 
die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die 
sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 56,36 58,49 67,25 67,25 67,25 67,25
Zahl der Schulen 25 25 25 25 25 25 
Zahl der Ganztagsschulen 12 16 25 25 25 25 
Zahl der Schüler (ohne Sprachlernklassen) 
 ab 2023 Prognose 5.211 5.449 5.571 5.732 5.757 5.790 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Flächendeckende Umwandlung aller städtischen Grundschulen zu Ganztagsschulen nach dem 
„Osnabrücker Modell“ bis zum 01.08.2024
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Lebenslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Umwandlung von Grundschulen zu 
Ganztagsschulen ±0 +4 +10 
Produktziel 2: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausstattung)
7.000944.710 DigitalPakt Schule 
7.000944.705 Einzahlung DigitalPakt Schule 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Abstimmungs- und Informationsgespräche 
mit Schulen 25 5 25 10 10 10 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
250
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule 
in €  über alle Schulformen 3.438.993 1.968.000 
Evaluation und Fortschreibung des 
kommunalen Medienentwicklungsplanes 1 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
2.1.1.01.03 Grundschule Waldschule 
Lüstringen -574.736 -677.921 -710.151 -712.051 -713.581 -709.278 2 
2.1.1.01.04 Grundschule Elisabeth-
Siegel-Schule -410.289 -437.897 -581.261 -503.047 -499.206 -496.600 2 
2.1.1.01.05 Grundschule Voxtrup -711.481 -830.499 -1.324.666 -862.685 -866.741 -871.448 2 
2.1.1.01.06 Grundschule Pye -451.644 -501.848 -647.037 -569.779 -568.131 -567.936 2 
2.1.1.01.07 Grundschule Dodesheide -1.226.492 -1.202.515 -1.230.832 -1.233.157 -1.238.831 -1.247.413 2 
2.1.1.01.08 Grundschule Sutthausen -485.603 -595.246 -614.239 -608.947 -612.610 -612.931 2 
2.1.1.01.09 Grundschule Hellern -825.782 -894.928 -934.989 -930.094 -930.954 -926.386 2 
2.1.1.01.11 Grundschule Heiligenweg -642.960 -649.144 -692.910 -685.133 -680.542 -685.674 2 
2.1.1.01.12 Grundschule Franz-Hecker -373.822 -437.270 -753.893 -672.748 -673.946 -678.053 2 
2.1.1.01.13 Grundschule am Schölerberg -645.240 -689.264 -714.975 -711.033 -716.018 -720.878 2 
2.1.1.01.14 Grundschule Bernhard 
Overberg Schule Kreuzstr. -7.255 0 0 0 0 0 2 
2.1.1.01.15 Grundschule Stüveschule -710.719 -684.300 -802.292 -799.850 -801.255 -808.491 2 
2.1.1.01.16 Grundschule „In der Wüste -534.088 -663.468 -624.371 -624.233 -621.639 -625.648 2 
2.1.1.01.17 Grundschule Albert-
Schweitzer-Schule -565.220 -544.462 -603.972 -604.384 -606.076 -605.280 2 
2.1.1.01.18 Grundschule Atter -344.099 -432.723 -505.746 -448.845 -448.212 -452.497 2 
2.1.1.01.19 Grundschule Altstädter 
Schule -583.802 -623.403 -2.856.356 -692.409 -691.510 -690.014 2 
2.1.1.01.20 Bernhard-Overberg-Schule -368.152 -402.724 -422.663 -423.294 -424.624 -424.667 2 
2.1.1.01.21 Grundschule Heilig Geist -475.835 -462.201 -484.905 -483.058 -481.548 -483.860 2 
2.1.1.01.22 Grundschule Rosenplatz -680.308 -702.489 -730.628 -722.513 -724.978 -731.259 2 
2.1.1.01.23 Grundschule Elisabethschule -522.236 -574.952 -739.725 -623.321 -627.104 -635.955 2 
2.1.1.01.24 Grundschule Rückertschule -331.340 -356.932 -509.744 -401.941 -402.476 -404.284 2 
2.1.1.01.25 Grundschule Haste -771.415 -832.918 -998.351 -928.945 -931.782 -930.583 2 
2.1.1.01.26 Grundschule Eversburg -635.102 -682.800 -728.306 -722.218 -724.475 -734.161 2 
2.1.1.01.27 Grundschule Heinrich-
Schüren-Schule -534.138 -594.343 -1.120.193 -645.334 -642.560 -637.109 2 
2.1.1.01.28 Grundschule Johannisschule 812 1.440 1.440 -2.860 1.440 1.440 2 
2.1.1.01.29 Drei-Religionen-Grundschule 
Schulstiftung -556.814 -553.262 -571.235 -575.922 -579.422 -582.406 2 
2.1.1.01.30 Grundschule 
Teutoburgerschule  -35.341 -37.943 -39.709 -40.912 -42.014 -43.017 2 
2.1.1.01.31 Grundschule Widukindland -466.371 -510.306 -923.163 -558.095 -561.524 -564.940 2 
2.1.1.01.32 Grundschule Diesterweg -729.889 -761.499 -810.550 -812.387 -814.313 -819.766 2 
Summe -15.199.362 -16.335.818 -21.675.421 -17.599.194 -17.624.630 -17.689.094 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Zu Produktziel 2:  
Kennzahl Abstimmungs- und Informationsgespräche mit Schulen 
Bei den Abstimmungs- und Informationsgesprächen im Rahmen der Medienentwicklungsplanung handelt es sich um Gespräche mit den Schulen, 
bei denen Bedarfe abgestimmt und geplant werden können. Dabei wird das jeweilige Medienbildungskonzept der Schulen in die 
Ausstattungsstrategie einbezogen und entsprechende Maßnahmen können daraus unter Berücksichtigung des Förderprogramms DigitalPakt 
Schule abgeleitet werden. Über Anträge aus dem Förderprogramm DigitalPakt Schule findet ein Austausch mit den Schulen statt. 
Darüber hinaus erfolgt eine Grundlagenermittlung für die Fortschreibung des Medienentwicklungsplans. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
251
Kennzahl Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule in € 
Die vom Land vorgegebene Verteilung der Fördermittel DigitalPakt Schule beruht auf einem Sockelbetrag pro Schule sowie auf Basis von 
Schülerzahlen. Losgelöst von den Sockelbeträgen entscheidet der Schulträger über die zweckentsprechende Verwendung der Fördermittel, daher 
wird die Kennzahl über alle Schulformen angegeben. 
252
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
211 Grundschulen
1.100.2.1.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Grundschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 713.161,34 73.099 46.678 46.678 46.678 46.678
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 357.894,72 405.620 322.307 322.307 322.307 322.307
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 15.778,41 61.200 65.300 99.600 65.300 65.300
6 privatrechtliche Entgelte 606.477,48 1.140.850 1.572.160 2.000.750 2.000.750 2.000.750
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 80.703,44 110.055 115.055 115.055 115.055 115.055
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 1.200,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.651,99 1.681 1.695 1.698 1.702 1.706
12 = Summe ordentliche Erträge 1.778.867,38 1.792.505 2.123.195 2.586.088 2.551.792 2.551.796
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -2.873.179,41 -3.255.143 -3.725.922 -4.093.071 -4.237.038 -4.397.220
14 Versorgungsaufwendungen -35.561,78 -35.858 -47.437 -49.961 -44.330 -45.700
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -2.417.484,69 -2.343.335 -3.533.049 -3.020.461 -3.020.461 -3.020.461
16 Abschreibungen -743.445,73 -724.382 -803.256 -672.538 -525.314 -428.205
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -107,00 -1.550 -1.550 -1.550 -1.550 -1.550
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -10.908.450,49 -11.768.055 -15.687.401 -12.347.701 -12.347.729 -12.347.753
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -16.978.229,10 -18.128.323 -23.798.615 -20.185.282 -20.176.423 -20.240.890
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -15.199.361,72 -16.335.818 -21.675.421 -17.599.194 -17.624.630 -17.689.094
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -15.199.361,72 -16.335.818 -21.675.421 -17.599.194 -17.624.630 -17.689.094
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 75.918,16 76.447 72.587 72.587 72.587 72.587
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -489.472,95 -592.883 -649.333 -686.121 -682.944 -701.008
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -413.554,79 -516.436 -576.745 -613.534 -610.357 -628.421
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -15.612.916,51 -16.852.253 -22.252.166 -18.212.728 -18.234.987 -18.317.515
253
Produkt: 1.100.2.1.2.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Hauptschulen 
Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 212 Hauptschulen 
Produktverantwortliche: Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 2 Hauptschulen. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die 
Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden 
Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehören 
u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, 
Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und 
die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die 
sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 4,37 4,29 4,23 4,23 4,23 4,23 
Zahl der Schulen 2 2 2 2 0 0 
Zahl der Ganztagsschulen 2 2 2 2 0 0 
Zahl der Schüler (ohne Sprachlernklassen) 
 ab 2023 Prognose 386 280 160 64 0 0 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausstattung)
7.000944.710 DigitalPakt Schule 
7.000944.705 Einzahlung DigitalPakt Schule 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Abstimmungs- und Informationsgespräche 
mit Schulen 2 1 2 2 
Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule 
in €  über alle Schulformen 3.438.993 1.968.000 
Evaluation und Fortschreibung des 
kommunalen Medienentwicklungsplanes 1 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
254
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
2.1.2.01.10 Hauptschule Eversburg -434 0 0 0 0 0 2 
2.1.2.01.11 Hauptschule Innenstadt -687.170 -765.299 -807.894 -801.009 -800.474 -806.720 2 
2.1.2.01.12 Hauptschule Felix-Nussbaum -499.194 -559.431 -590.481 -577.958 -573.559 -576.833 2 
Summe -1.186.797 -1.324.729 -1.398.374 -1.378.967 -1.374.033 -1.383.553 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Schulangebot der Hauptschule Innenstadt, der Hauptschule Felix-Nussbaum-Schule sowie das Schulangebot der Möser-Realschule am 
Westerberg werden mit dem 31.07.2026 aufgehoben, mit der Maßgabe, dass zum 01.08.2021 keine neuen Schülerinnen und Schüler in die 5. 
Klassen aufgenommen werden. 
Im Gegenzug erfolgt zum Schuljahr 2021/2022 die Errichtung einer Oberschule am Standort Innenstadt.  
Die Wittekind-Realschule, die Bertha-von-Suttner Realschule sowie die Erich-Maria-Remarque- Realschule werden jeweils beginnend mit dem 
Schuljahr 2021/2022 aufsteigend ab Klasse 5 in Oberschulen umgewandelt.
Zu Produktziel 1:  
Kennzahl Abstimmungs- und Informationsgespräche mit Schulen 
Bei den Abstimmungs- und Informationsgesprächen im Rahmen der Medienentwicklungsplanung handelt es sich um Gespräche mit den Schulen, 
bei denen Bedarfe abgestimmt und geplant werden können. Dabei wird das jeweilige Medienbildungskonzept der Schulen in die 
Ausstattungsstrategie einbezogen und entsprechende Maßnahmen können daraus unter Berücksichtigung des Förderprogramms DigitalPakt 
Schule abgeleitet werden. Über Anträge aus dem Förderprogramm DigitalPakt Schule findet ein Austausch mit den Schulen statt. 
Darüber hinaus erfolgt eine Grundlagenermittlung für die Fortschreibung des Medienentwicklungsplans. 
Kennzahl Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule in € 
Die vom Land vorgegebene Verteilung der Fördermittel DigitalPakt Schule beruht auf einem Sockelbetrag pro Schule sowie auf Basis von 
Schülerzahlen. Losgelöst von den Sockelbeträgen entscheidet der Schulträger über die zweckentsprechende Verwendung der Fördermittel, daher 
wird die Kennzahl über alle Schulformen angegeben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
255
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
212 Hauptschulen
1.100.2.1.2.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Hauptschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 81.380,48 7.988 5.101 5.101 5.101 5.101
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 42.667,49 52.183 43.964 43.964 43.964 43.964
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 28.344,40 43.800 41.600 43.620 43.620 43.620
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 636,27 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 401,92 161 162 163 163 163
12 = Summe ordentliche Erträge 153.430,56 104.132 90.827 92.848 92.848 92.848
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -236.474,86 -244.589 -274.747 -289.352 -298.742 -309.302
14 Versorgungsaufwendungen -4.009,06 -3.438 -4.548 -4.790 -4.250 -4.381
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -94.364,84 -115.927 -111.592 -110.535 -110.535 -110.535
16 Abschreibungen -56.371,22 -58.917 -55.714 -24.533 -10.749 -9.577
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -43,20 -100 -100 -100 -100 -100
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -948.964,77 -1.005.892 -1.042.501 -1.042.505 -1.042.506 -1.042.506
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.340.227,95 -1.428.862 -1.489.202 -1.471.815 -1.466.881 -1.476.402
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.186.797,39 -1.324.729 -1.398.374 -1.378.967 -1.374.033 -1.383.553
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.186.797,39 -1.324.729 -1.398.374 -1.378.967 -1.374.033 -1.383.553
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -40.478,21 -45.758 -49.337 -50.164 -49.796 -50.968
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -40.478,21 -45.758 -49.337 -50.164 -49.796 -50.968
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.227.275,60 -1.370.487 -1.447.712 -1.429.131 -1.423.829 -1.434.521
256
Produkt: 1.100.2.1.5.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Realschulen 
Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 215 Realschulen 
Produktverantwortliche: Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 1 Realschule. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die 
Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden 
Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehören 
u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, 
Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und 
die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die 
sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
- Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 3,37 1,67 1,62 1,62 1,62 1,62 
Zahl der Schulen 1 1 1 1 0 0 
Zahl der Ganztagsschulen 0 0 0 0 0 0 
Zahl der Schüler (ohne Sprachlernklassen) 
 ab 2023 Prognose 203 149 105 59 0 0 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausstattung)
7.000944.710 DigitalPakt Schule 
7.000944.705 Einzahlung DigitalPakt Schule 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Abstimmungs- und Informationsgespräche 
mit Schulen 1 1 1 1 
Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule 
in €  über alle Schulformen 3.438.993 1.968.000 
Evaluation und Fortschreibung des 
kommunalen Medienentwicklungsplanes 1 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
257
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
2.1.5.01.03 Realschule Bertha-von-
Suttner -630.935 -58.043 -67.022 -43.566 -33.926 -30.517 2 
2.1.5.01.04 Realschule Möser-Realschule -642.243 -723.266 -753.624 -735.536 -730.872 -733.220 2 
2.1.5.01.05 Realschule Erich-Maria 
Remarque -620.553 -69.593 -85.755 -72.676 -62.238 -56.574 2 
2.1.5.01.06 Realschule Eversburg 113 -260 -260 -260 -260 -260 2 
2.1.5.01.07 Realschule Wittekind -71.493 -3.908 -3.856 5.363 11.650 14.146 2 
Summe -1.965.111 -855.070 -910.517 -846.674 -815.645 -806.425 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Schulangebot der Hauptschule Innenstadt, der Hauptschule Felix-Nussbaum-Schule sowie das Schulangebot der Möser-Realschule am 
Westerberg werden mit dem 31.07.2026 aufgehoben, mit der Maßgabe, dass zum 01.08.2021 keine neuen Schülerinnen und Schüler in die 5. 
Klassen aufgenommen werden. 
Im Gegenzug erfolgt zum Schuljahr 2021/2022 die Errichtung einer Oberschule am Standort Innenstadt.  
Die Wittekind-Realschule, die Bertha-von-Suttner Realschule sowie die Erich-Maria-Remarque- Realschule werden jeweils beginnend mit dem 
Schuljahr 2021/2022 aufsteigend ab Klasse 5 in Oberschulen umgewandelt.
Zu Produktziel 1:  
Kennzahl Abstimmungs- und Informationsgespräche mit Schulen 
Bei den Abstimmungs- und Informationsgesprächen im Rahmen der Medienentwicklungsplanung handelt es sich um Gespräche mit den Schulen, 
bei denen Bedarfe abgestimmt und geplant werden können. Dabei wird das jeweilige Medienbildungskonzept der Schulen in die 
Ausstattungsstrategie einbezogen und entsprechende Maßnahmen können daraus unter Berücksichtigung des Förderprogramms DigitalPakt 
Schule abgeleitet werden. Über Anträge aus dem Förderprogramm DigitalPakt Schule findet ein Austausch mit den Schulen statt. 
Darüber hinaus erfolgt eine Grundlagenermittlung für die Fortschreibung des Medienentwicklungsplans. 
Kennzahl Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule in € 
Die vom Land vorgegebene Verteilung der Fördermittel DigitalPakt Schule beruht auf einem Sockelbetrag pro Schule sowie auf Basis von 
Schülerzahlen. Losgelöst von den Sockelbeträgen entscheidet der Schulträger über die zweckentsprechende Verwendung der Fördermittel, daher 
wird die Kennzahl über alle Schulformen angegeben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
258
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
215 Realschulen
1.100.2.1.5.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Realschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 220.724,70 4.430 2.829 2.829 2.829 2.829
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 106.948,07 107.984 100.426 100.426 100.426 100.426
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.317,22 6.500 6.500 10.000 6.500 6.500
6 privatrechtliche Entgelte 2.481,65 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.096,04 1.170 4.670 4.670 4.670 4.670
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.020,04 89 90 90 90 91
12 = Summe ordentliche Erträge 339.587,72 121.674 116.015 119.515 116.015 116.015
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -399.550,65 -107.346 -117.670 -123.939 -127.911 -132.300
14 Versorgungsaufwendungen -10.873,60 -1.907 -2.522 -2.657 -2.357 -2.430
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -96.042,08 -38.992 -40.165 -39.579 -39.579 -39.579
16 Abschreibungen -154.230,43 -151.928 -155.690 -89.528 -51.326 -37.645
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.644.002,36 -675.571 -709.485 -709.487 -709.487 -709.487
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.304.699,12 -976.744 -1.026.532 -966.189 -931.660 -922.440
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.965.111,40 -855.070 -910.517 -846.674 -815.645 -806.425
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.965.111,40 -855.070 -910.517 -846.674 -815.645 -806.425
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -76.988,80 -20.729 -21.927 -22.285 -22.107 -22.591
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -76.988,80 -20.729 -21.927 -22.285 -22.107 -22.591
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.042.100,20 -875.799 -932.444 -868.959 -837.752 -829.016
259
Produkt: 1.100.2.1.6.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Oberschulen 
Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 216 Kombinierte Haupt- und Realschulen 
Produktverantwortliche: Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 4 Oberschulen. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die 
Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden 
Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehören 
u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, 
Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und 
die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die 
sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 6,71 7,96 9,51 9,51 9,51 9,51 
Zahl der Schulen 4 4 4 4 4 4 
Zahl der Ganztagsschulen 4 4 4 4 4 4 
Zahl der Schüler (ohne Sprachlernklassen) 
 ab 2023 Prognose 1.496 1.619 1.766 1.901 2.084 2.144 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausstattung)
7.000944.710 DigitalPakt Schule 
7.000944.705 Einzahlung DigitalPakt Schule 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Abstimmungs- und Informationsgespräche 
mit Schulen 4 4 2 2 2 
Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule 
in €  über alle Schulformen 3.438.993 1.968.000 
Evaluation und Fortschreibung des 
kommunalen Medienentwicklungsplanes 1 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
260
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
2.1.6.01.03 HS/RS Käthe-Kollwitz-Schule -369.195 -1.044.161 -1.061.451 -1.064.138 -1.066.343 -1.068.749 2 
2.1.6.01.04 Friedensschule Osnabrück -170.850 -142.130 -186.630 -186.598 -187.498 -188.614 2 
2.1.6.01.05 Oberschule Sonnenhügel -720.656 -828.286 -867.144 -871.458 -874.451 -878.384 2 
2.1.6.01.06 Oberschule Bertha-von-
Suttner -225.714 -999.806 -1.032.864 -1.040.475 -1.041.935 -1.048.074 2 
2.1.6.01.07 Oberschule Erich-Maria-
Remarque -68.895 -719.260 -769.749 -782.326 -786.234 -791.016 2 
Summe -1.555.310 -3.733.643 -3.917.839 -3.944.995 -3.956.461 -3.974.836 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Schulangebot der Hauptschule Innenstadt, der Hauptschule Felix-Nussbaum-Schule sowie das Schulangebot der Möser-Realschule am 
Westerberg werden mit dem 31.07.2026 aufgehoben, mit der Maßgabe, dass zum 01.08.2021 keine neuen Schülerinnen und Schüler in die 5. 
Klassen aufgenommen werden. 
Im Gegenzug erfolgt zum Schuljahr 2021/2022 die Errichtung einer Oberschule am Standort Innenstadt.  
Die Wittekind-Realschule, die Bertha-von-Suttner Realschule sowie die Erich-Maria-Remarque- Realschule werden jeweils beginnend mit dem 
Schuljahr 2021/2022 aufsteigend ab Klasse 5 in Oberschulen umgewandelt.
Zu Produktziel 1:  
Kennzahl Abstimmungs- und Informationsgespräche mit Schulen 
Bei den Abstimmungs- und Informationsgesprächen im Rahmen der Medienentwicklungsplanung handelt es sich um Gespräche mit den Schulen, 
bei denen Bedarfe abgestimmt und geplant werden können. Dabei wird das jeweilige Medienbildungskonzept der Schulen in die 
Ausstattungsstrategie einbezogen und entsprechende Maßnahmen können daraus unter Berücksichtigung des Förderprogramms DigitalPakt 
Schule abgeleitet werden. Über Anträge aus dem Förderprogramm DigitalPakt Schule findet ein Austausch mit den Schulen statt. 
Kennzahl Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule in € 
Die vom Land vorgegebene Verteilung der Fördermittel DigitalPakt Schule beruht auf einem Sockelbetrag pro Schule sowie auf Basis von 
Schülerzahlen. Losgelöst von den Sockelbeträgen entscheidet der Schulträger über die zweckentsprechende Verwendung der Fördermittel, daher 
wird die Kennzahl über alle Schulformen angegeben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
261
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
216 Oberschule (Komb. HS/RS)
1.100.2.1.6.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Oberschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 22.302 14.241 14.241 14.241 14.241
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.371,18 30.470 13.211 13.211 13.211 13.211
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.121,85 3.000 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 73.670,65 92.900 105.050 110.180 110.180 110.180
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 112,64 585 585 585 585 585
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 37,21 450 453 455 456 456
12 = Summe ordentliche Erträge 78.313,53 149.707 133.541 138.672 138.673 138.674
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -128.274,90 -508.123 -553.385 -590.472 -609.008 -630.897
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 -9.598 -12.698 -13.373 -11.866 -12.233
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -470.119,54 -482.906 -547.555 -544.603 -544.603 -544.603
16 Abschreibungen -33.224,29 -43.462 -46.883 -44.339 -38.776 -34.895
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.002.005,01 -2.839.261 -2.890.859 -2.890.879 -2.890.881 -2.890.882
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.633.623,74 -3.883.350 -4.051.380 -4.083.667 -4.095.134 -4.113.509
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.555.310,21 -3.733.643 -3.917.839 -3.944.995 -3.956.461 -3.974.836
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.555.310,21 -3.733.643 -3.917.839 -3.944.995 -3.956.461 -3.974.836
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 12.364,05 12.874 12.874 12.874 12.874 12.874
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -18.330,32 -99.055 -104.279 -107.116 -106.196 -108.646
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -5.966,27 -86.181 -91.405 -94.243 -93.322 -95.772
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.561.276,48 -3.819.824 -4.009.244 -4.039.237 -4.049.784 -4.070.608
262
Produkt: 1.100.2.1.7.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Gymnasien 
Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 217 Gymnasien 
Produktverantwortliche: Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 6 Gymnasien. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die 
Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden 
Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehören 
u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, 
Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung.
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und 
die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die 
sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 25,16 25,81 27,86 27,86 27,86 27,86 
Zahl der Schulen 6 6 6 6 6 6 
Zahl der Ganztagsschulen 5 5 5 5 5 5 
Zahl der Schüler (ohne Sprachlernklassen) 
 ab 2023 Prognose 5.165 5.169 5.223 5.264 5.315 5.395 
Zahl der auswärtigen Schüler 
 ab 2023 Prognose 1.367 1.370 1.384 1.395 1.408 1.430 
Zahl der Schüler Sek I (ohne 
Abendgymnasium) 
 ab 2023Prognose 
3.403 3.412 3.431 3.470 3.511 3.581 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausstattung)
7.000944.710 DigitalPakt Schule 
7.000944.705 Einzahlung DigitalPakt Schule 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Abstimmungs- und Informationsgespräche 
mit Schulen 6 2 6 2 2 2 
Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule 
in €  über alle Schulformen 3.438.993 1.968.000 
Evaluation und Fortschreibung des 
kommunalen Medienentwicklungsplanes 1 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
263
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
2.1.7.01.03 Abendgymnasium Sophie 
Scholl -387.477 -413.230 -438.541 -441.395 -440.940 -441.764 2 
2.1.7.01.04 Gymnasium Graf-
Stauffenberg -1.345.916 -1.575.801 -1.659.025 -1.655.156 -1.642.182 -1.641.559 2 
2.1.7.01.05 Ratsgymnasium -1.400.860 -1.548.160 -1.897.180 -1.929.672 -1.929.447 -1.933.665 2 
2.1.7.01.06 Gymnasium Carolinum -1.382.340 -1.551.835 -1.677.693 -1.680.539 -1.653.449 -1.656.095 2 
2.1.7.01.07 Gymnasium Ernst-Moritz-
Arndt -1.322.868 -1.473.233 -1.556.171 -1.554.511 -1.550.171 -1.558.293 2 
2.1.7.01.08 Gymnasium „In der Wüste“ -1.627.315 -1.770.497 -1.927.701 -1.915.283 -1.908.640 -1.908.654 2 
2.1.7.01.09 Fachgymn. Wirtschaft -6.529 -8.100 -10.100 -10.100 -10.100 -10.100 2 
Summe -7.473.305 -8.340.856 -9.166.410 -9.186.655 -9.134.929 -9.150.131 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Zu Produktziel 1:  
Kennzahl Abstimmungs- und Informationsgespräche mit Schulen 
Bei den Abstimmungs- und Informationsgesprächen im Rahmen der Medienentwicklungsplanung handelt es sich um Gespräche mit den Schulen, 
bei denen Bedarfe abgestimmt und geplant werden können. Dabei wird das jeweilige Medienbildungskonzept der Schulen in die 
Ausstattungsstrategie einbezogen und entsprechende Maßnahmen können daraus unter Berücksichtigung des Förderprogramms DigitalPakt 
Schule abgeleitet werden. Über Anträge aus dem Förderprogramm DigitalPakt Schule findet ein Austausch mit den Schulen statt. 
Darüber hinaus erfolgt eine Grundlagenermittlung für die Fortschreibung des Medienentwicklungsplans. 
Kennzahl Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule in € 
Die vom Land vorgegebene Verteilung der Fördermittel DigitalPakt Schule beruht auf einem Sockelbetrag pro Schule sowie auf Basis von 
Schülerzahlen. Losgelöst von den Sockelbeträgen entscheidet der Schulträger über die zweckentsprechende Verwendung der Fördermittel, daher 
wird die Kennzahl über alle Schulformen angegeben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
264
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
217 Gymnasien
1.100.2.1.7.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Gymnasien
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 734.592,62 85.299 54.468 54.468 54.468 54.468
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 251.434,74 320.946 225.290 225.290 225.290 225.290
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 6.241,38 25.000 26.000 39.700 26.000 26.000
6 privatrechtliche Entgelte 247.265,82 276.400 291.450 304.900 304.900 304.900
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.805,67 5.855 1.755 1.755 1.755 1.755
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 4.905,89 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.421,08 1.721 1.734 1.739 1.742 1.746
12 = Summe ordentliche Erträge 1.250.667,20 715.222 600.697 627.852 614.155 614.159
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.407.447,89 -1.533.783 -1.716.343 -1.839.166 -1.894.972 -1.962.994
14 Versorgungsaufwendungen -36.188,45 -36.710 -48.564 -51.149 -45.384 -46.786
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.120.773,66 -898.755 -933.236 -921.946 -921.946 -921.946
16 Abschreibungen -430.766,60 -405.379 -456.448 -389.659 -274.191 -219.969
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -317,60 -800 -800 -800 -800 -800
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -5.728.477,62 -6.180.650 -6.611.716 -6.611.788 -6.611.792 -6.611.795
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -8.723.971,82 -9.056.077 -9.767.108 -9.814.507 -9.749.084 -9.764.290
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -7.473.304,62 -8.340.856 -9.166.410 -9.186.655 -9.134.929 -9.150.131
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -7.473.304,62 -8.340.856 -9.166.410 -9.186.655 -9.134.929 -9.150.131
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -274.214,12 -311.583 -336.157 -346.166 -342.809 -350.447
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -274.214,12 -311.583 -336.157 -346.166 -342.809 -350.447
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -7.747.518,74 -8.652.439 -9.502.567 -9.532.822 -9.477.738 -9.500.578
265
Produkt: 1.100.2.1.8.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Gesamtschulen 
Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 218 Gesamtschulen 
Produktverantwortliche: Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger einer kooperativen Gesamtschule sowie einer integrierten Gesamtschule. 
Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, 
Unterhaltung und die weiteren laufenden Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten 
Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehören u. a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die 
Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung.
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und 
die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die 
sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 23,79 23,49 24,49 24,49 24,49 24,49 
Zahl der Schulen 2 2 2 2 2 2 
Zahl der Ganztagsschulen 2 2 2 2 2 2 
Zahl der Schüler Sek I 
 ab 2023 Prognose 2.043 2.031 2.042 2.039 2.036 2.063 
 davon Anzahl der Schüler KGS 
davon Anzahl der Schüler IGS
1.194 
849 
1.184 
847 
1.188 
854 
1.180 
859 
1.177 
858 
1.199 
864 
Zahl der Schüler Sek I und II 
 davon Anzahl der Schüler KGS 
davon Anzahl der Schüler IGS
2.729 
1.613 
1.116 
2.723 2.714 2.695 2.687 2.700 
1.598 1.583 1.565 1.558 1.564 
1.125 1.131 1.130 1.129 1.136 
Zahl der auswärtigen Schüler Sek I und II 
 davon Anzahl der Schüler KGS 
davon Anzahl der Schüler IGS
474 473 471 468 467 469 
224 222 220 217 216 217 
250 252 253 253 253 254 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausstattung)
7.000944.710 DigitalPakt Schule 
7.000944.705 Einzahlung DigitalPakt Schule 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Abstimmungs- und Informationsgespräche 
mit Schulen 2 1 2 1 1 1 
Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule 
in €  über alle Schulformen 3.438.993 1.968.000 
Evaluation und Fortschreibung des 
kommunalen Medienentwicklungsplanes 1 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
266
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
2.1.8.01.03 Kooperative Gesamtschule 
Schinkel -3.652.978 -3.781.312 -4.204.932 -4.212.187 -4.223.635 -4.251.565 2 
2.1.8.01.04 Integrierte Gesamtschule 
Osnabrück -2.582.071 -2.847.190 -3.019.029 -3.001.003 -2.993.633 -3.001.134 2 
Summe -6.235.049 -6.628.502 -7.223.962 -7.213.190 -7.217.269 -7.252.698 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Zu Produktziel 1:  
Kennzahl Abstimmungs- und Informationsgespräche mit Schulen 
Bei den Abstimmungs- und Informationsgesprächen im Rahmen der Medienentwicklungsplanung handelt es sich um Gespräche mit den Schulen, 
bei denen Bedarfe abgestimmt und geplant werden können. Dabei wird das jeweilige Medienbildungskonzept der Schulen in die 
Ausstattungsstrategie einbezogen und entsprechende Maßnahmen können daraus unter Berücksichtigung des Förderprogramms DigitalPakt 
Schule abgeleitet werden. Über Anträge aus dem Förderprogramm DigitalPakt Schule findet ein Austausch mit den Schulen statt. 
Darüber hinaus erfolgt eine Grundlagenermittlung für die Fortschreibung des Medienentwicklungsplans. 
Kennzahl Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule in € 
Die vom Land vorgegebene Verteilung der Fördermittel DigitalPakt Schule beruht auf einem Sockelbetrag pro Schule sowie auf Basis von 
Schülerzahlen. Losgelöst von den Sockelbeträgen entscheidet der Schulträger über die zweckentsprechende Verwendung der Fördermittel, daher 
wird die Kennzahl über alle Schulformen angegeben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
267
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
218 Gesamtschulen
1.100.2.1.8.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Gesamtschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 394.471,33 46.182 29.490 29.490 29.490 29.490
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 121.268,68 165.313 113.825 113.825 113.825 113.825
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 3.664,71 15.500 15.500 24.000 15.500 15.500
6 privatrechtliche Entgelte 351.054,99 584.600 423.100 451.600 451.600 451.600
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.663,09 1.755 1.755 1.755 1.755 1.755
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 1.095,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.931,74 932 939 942 943 945
12 = Summe ordentliche Erträge 875.149,54 814.281 584.608 621.611 613.113 613.115
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.196.213,17 -1.332.421 -1.481.433 -1.564.117 -1.614.563 -1.671.495
14 Versorgungsaufwendungen -19.433,02 -19.876 -26.293 -27.693 -24.572 -25.330
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -646.877,42 -649.187 -634.814 -628.701 -628.701 -628.701
16 Abschreibungen -307.900,54 -290.442 -363.049 -311.286 -259.538 -237.277
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -126.000,00 -50.800 -800 -800 -800 -800
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.813.773,98 -5.100.057 -5.302.180 -5.302.204 -5.302.207 -5.302.211
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -7.110.198,13 -7.442.783 -7.808.570 -7.834.801 -7.830.381 -7.865.814
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -6.235.048,59 -6.628.502 -7.223.962 -7.213.190 -7.217.269 -7.252.698
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,04 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,04 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -6.235.048,63 -6.628.502 -7.223.962 -7.213.190 -7.217.269 -7.252.698
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 7.083,86 7.855 8.155 8.155 8.155 8.155
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -211.021,17 -251.136 -268.483 -273.541 -271.471 -277.785
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -203.937,31 -243.282 -260.328 -265.386 -263.316 -269.630
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -6.438.985,94 -6.871.783 -7.484.290 -7.478.577 -7.480.585 -7.522.328
268
Produkt: 1.100.2.2.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Förderschulen 
Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 221 Förderschulen 
Produktverantwortliche: Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von 5 Förderschulen. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau und die 
Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden 
Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehören 
u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, 
Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und 
die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die 
sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 12,58 13,72 12,81 12,81 12,81 12,81 
Zahl der Schulen 5 5 5 5 5 5 
Zahl der Ganztagsschulen 5 5 5 5 5 5 
Zahl der Schüler 844 Keine Plan-/Prognosezahlen verfügbar Zahl der auswärtigen Schüler 310 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Förderschulcampus – Einrichtung eines Förderschulcampus aus der Montessori-Schule und 
der Anne-Frank-Schule
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Lebenslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Abstimmungsgespräche mit dem Landkreis 
Osnabrück 4 4 4 4 
Machbarkeitsstudie – 
Durchführung/Ergebnisse 1 
Produktziel 1: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausstattung)
7.000944.710 DigitalPakt Schule 
7.000944.705 Einzahlung DigitalPakt Schule 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
269
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Abstimmungs- und Informationsgespräche 
mit Schulen 5 2 5 2 2 2 
Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule 
in €  über alle Schulformen 3.438.993 1.968.000 
Evaluation und Fortschreibung des 
kommunalen Medienentwicklungsplanes 1 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
2.2.1.01.03 Förderschule Anne-Frank -1.141.777 -1.201.397 -1.277.297 -1.269.922 -1.258.550 -1.258.965 2 
2.2.1.01.04 Förderschule Herman-Nohl -778.019 -816.108 -851.430 -846.651 -846.486 -838.979 2 
2.2.1.01.05 Förderschule Lüstringer 
Bergschule -391.729 -480.042 -505.020 -501.485 -501.306 -502.201 2 
2.2.1.01.06 Förderschule Montessori -963.468 -1.085.439 -1.187.624 -1.177.272 -1.173.036 -1.178.374 2 
2.2.1.01.07 FS Schule an der 
Rolandsmauer -530.198 -586.153 -616.601 -614.174 -612.184 -616.151 2 
2.2.1.01.08 Förderschule in der 
Dodesheide -10.129 -6.919 -9.458 -9.016 -7.950 -5.982 2 
Summe -3.815.320 -4.176.058 -4.447.429 -4.418.520 -4.399.512 -4.400.653 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Zu Produktziel 1:  
Kennzahl Abstimmungs- und Informationsgespräche mit Schulen 
Bei den Abstimmungs- und Informationsgesprächen im Rahmen der Medienentwicklungsplanung handelt es sich um Gespräche mit den Schulen, 
bei denen Bedarfe abgestimmt und geplant werden können. Dabei wird das jeweilige Medienbildungskonzept der Schulen in die 
Ausstattungsstrategie einbezogen und entsprechende Maßnahmen können daraus unter Berücksichtigung des Förderprogramms DigitalPakt 
Schule abgeleitet werden. Über Anträge aus dem Förderprogramm DigitalPakt Schule findet ein Austausch mit den Schulen statt. 
Darüber hinaus erfolgt eine Grundlagenermittlung für die Fortschreibung des Medienentwicklungsplans. 
Kennzahl Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule in € 
Die vom Land vorgegebene Verteilung der Fördermittel DigitalPakt Schule beruht auf einem Sockelbetrag pro Schule sowie auf Basis von 
Schülerzahlen. Losgelöst von den Sockelbeträgen entscheidet der Schulträger über die zweckentsprechende Verwendung der Fördermittel, daher 
wird die Kennzahl über alle Schulformen angegeben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
270
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
221 Förderschulen
1.100.2.2.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Förderschulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 121.420,27 14.398 9.194 9.194 9.194 9.194
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 156.317,46 150.084 113.844 113.844 113.844 113.844
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 669,32 5.000 5.000 7.700 5.000 5.000
6 privatrechtliche Entgelte 237.031,00 239.600 245.200 257.400 257.400 257.400
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 15.878,52 1.170 1.170 1.170 1.170 1.170
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 1.706,55 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 674,43 291 293 294 294 295
12 = Summe ordentliche Erträge 533.697,55 410.543 374.701 389.602 386.902 386.903
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -675.812,85 -772.191 -803.535 -844.963 -873.264 -903.813
14 Versorgungsaufwendungen -5.981,55 -6.197 -8.198 -8.634 -7.661 -7.897
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -685.080,35 -601.109 -680.525 -678.619 -678.619 -678.619
16 Abschreibungen -246.535,04 -232.997 -248.915 -194.939 -145.900 -116.256
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -200,00 -300 -300 -300 -300 -300
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.735.407,97 -2.973.807 -3.080.659 -3.080.668 -3.080.670 -3.080.671
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -4.349.017,76 -4.586.600 -4.822.130 -4.808.122 -4.786.414 -4.787.556
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -3.815.320,21 -4.176.058 -4.447.429 -4.418.520 -4.399.512 -4.400.653
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -3.815.320,21 -4.176.058 -4.447.429 -4.418.520 -4.399.512 -4.400.653
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 300 300 300 300
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -110.017,11 -136.889 -137.217 -139.424 -138.599 -141.960
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -110.017,11 -136.889 -136.917 -139.124 -138.299 -141.660
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.925.337,32 -4.312.946 -4.584.346 -4.557.645 -4.537.810 -4.542.313
271
Produkt: 1.100.2.3.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Beruflichen Schulen 
Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-1 FD Schule 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 231 Berufliche Schulen 
Produktverantwortliche: Frau Butke 
Produktbeschreibung:  Die Stadt Osnabrück ist Träger von drei berufsbildenden Schulen. Die Schulträgerschaft umfasst den Bau 
und die Erweiterung von Schulanlagen sowie die Bereitstellung, Unterhaltung und die weiteren laufenden 
Leistungen, die notwendig sind, um einen bedarfsgerechten Schulbetrieb sicher zu stellen. Dazu gehören 
u.a. die Ausstattung mit Lehr- und Lernmittel, sowie die Dienstleistungen der Schulsachbearbeiterinnen, 
Hausmeister, Hauswarte und Küchenkräfte.  
Schulräume stehen im Rahmen der städtischen Überlassungsordnung auch für außerschulische 
Nutzungen zur Verfügung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Nach § 101 ff. Nieders. Schulgesetz (NSchG) haben kreisfreie Städte das notwendige Schulangebot und 
die erforderlichen Schulanlagen vorzuhalten. Gem. § 113 NSchG tragen die kommunalen Schulträger die 
sächlichen Kosten der öffentlichen Schulen. Dazu gehören auch die Personalkosten, die nicht das Land 
nach § 112 NSchG trägt. 
Zielgruppe: - SchülerInnen (und deren Erziehungsberechtigten) 
- Kommunales und pädagogisches Personal an Schulen 
Außerschulische Nutzer der Schulanlagen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 23,84 24,59 25,26 25,26 25,26 25,26 
Zahl der Schulen 3 3 3 3 3 3 
Zahl der Schüler – Teilzeit 6.310 
Keine Plan-/Prognosezahlen verfügbar 
Zahl der Schüler – Vollzeit 1.548 
Zahl der auswärtigen Schüler 
- Teilzeit 
- Vollzeit
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Weiterführung der Gemeinsamen Schulentwicklungsplanung Berufsbildende Schulen Landkreis und Stadt 
Osnabrück
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.2 Wirtschaftsfreundliches Umfeld sichern sowie arbeitsmarktferne Gruppen in 
Beschäftigung bringen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Lebenslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Abstimmungsgespräche zur Einrichtung 
bzw. Aufhebung von Bildungsgängen sowie 
Kooperation 
1 1 1 1 1 1 
Veranstaltung zur Beruflichen Bildung 0 1 0 0 0 0 
Sitzungen der Steuerungsgruppe 2 2 2 2 2 2 
Produktziel 2: Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem Medienentwicklungsplan
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
7.000249.710 Neue Technologien (EDV-Ausstattung)
7.000944.710 DigitalPakt Schule 
7.000944.705 Einzahlung DigitalPakt Schule 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
272
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Abstimmungs- und Informationsgespräche 
mit Schulen 3 2 3 2 2 2 
Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule 
in €  über alle Schulformen 3.438.993 1.968.000 
Evaluation und Fortschreibung des 
kommunalen Medienentwicklungsplanes 1 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
2.3.1.01.03 BSZ am Westerberg -4.075.416 -4.872.172 -5.166.427 -5.169.140 -5.161.941 -5.173.972 2 
2.3.1.01.04 BBS Schölerberg -2.059.453 -1.756.674 -1.916.479 -1.909.293 -1.897.217 -1.906.503 2 
2.3.1.01.05 BBS Pottgraben -2.504.453 -3.026.403 -3.336.621 -3.343.822 -3.334.853 -3.358.207 2 
2.3.1.01.06 IT-Kompetenzzentrum -378.444 -270.438 -264.503 -265.661 -266.485 -267.688 2 
Summe -9.017.765 -9.925.687 -10.684.029 -10.687.917 -10.660.496 -10.706.369 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Zu Produktziel 2:  
Kennzahl Abstimmungs- und Informationsgespräche mit Schulen 
Bei den Abstimmungs- und Informationsgesprächen im Rahmen der Medienentwicklungsplanung handelt es sich um Gespräche mit den Schulen, 
bei denen Bedarfe abgestimmt und geplant werden können. Dabei wird das jeweilige Medienbildungskonzept der Schulen in die 
Ausstattungsstrategie einbezogen und entsprechende Maßnahmen können daraus unter Berücksichtigung des Förderprogramms DigitalPakt 
Schule abgeleitet werden. Über Anträge aus dem Förderprogramm DigitalPakt Schule findet ein Austausch mit den Schulen statt. 
Darüber hinaus erfolgt eine Grundlagenermittlung für die Fortschreibung des Medienentwicklungsplans. 
Kennzahl Beantragte Fördermittel DigitalPakt Schule in € 
Die vom Land vorgegebene Verteilung der Fördermittel DigitalPakt Schule beruht auf einem Sockelbetrag pro Schule sowie auf Basis von 
Schülerzahlen. Losgelöst von den Sockelbeträgen entscheidet der Schulträger über die zweckentsprechende Verwendung der Fördermittel, daher 
wird die Kennzahl über alle Schulformen angegeben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
273
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
231 Berufliche Schulen
1.100.2.3.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von beruflichen Schulen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.330.643,10 151.400 43.000 43.000 43.000 43.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 125.408,57 275.798 167.937 167.937 167.937 167.937
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 5.653,78 20.000 20.000 31.800 20.000 20.000
6 privatrechtliche Entgelte 42.805,59 41.500 41.500 41.500 41.500 41.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 11.179,72 21.210 8.610 8.610 8.610 8.610
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 32.213,19 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 5.399,20 2.708 2.729 2.736 2.742 2.748
12 = Summe ordentliche Erträge 1.553.303,15 512.616 283.776 295.583 283.789 283.795
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.378.896,73 -1.464.013 -1.660.858 -1.763.936 -1.812.438 -1.878.013
14 Versorgungsaufwendungen -59.666,09 -57.770 -76.425 -80.491 -71.420 -73.626
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -999.248,91 -725.930 -752.613 -734.846 -734.846 -734.846
16 Abschreibungen -299.353,62 -336.798 -367.692 -293.956 -215.306 -193.400
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -23.713,71 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -7.810.189,11 -7.826.792 -8.083.218 -8.083.272 -8.083.275 -8.083.279
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -10.571.068,17 -10.438.303 -10.967.805 -10.983.500 -10.944.285 -10.990.163
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -9.017.765,02 -9.925.687 -10.684.029 -10.687.917 -10.660.496 -10.706.369
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -9.017.765,02 -9.925.687 -10.684.029 -10.687.917 -10.660.496 -10.706.369
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -306.931,18 -334.375 -366.100 -373.483 -368.836 -376.307
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -306.931,18 -334.375 -366.100 -373.483 -368.836 -376.307
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -9.324.696,20 -10.260.062 -11.050.129 -11.061.400 -11.029.332 -11.082.676
274
Produkt: 1.100.2.4.1.01 Schülerbeförderung Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-0 FD Zentrale Aufgaben 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 241 Schülerbeförderung 
Produktverantwortlicher: Herr Fromme 
Produktbeschreibung:  Nach § 114 Nieders.Schulgesetz sind die Landkreise und kreisfreien Städte Träger der 
Schülerbeförderung. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) § 114 NSchG 
Zielgruppe: - SchülerInnen und deren Erziehungsberechtigten 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 1,22 1,21 1,31 1,31 1,31 1,31 
Anzahl der Karteninhaber ÖPNV 13.720 13.700 13.700 13.700 13.700 13.700 
Anzahl der Touren im freien Schülerverkehr 69 74 74 74 74 74 
Ziele des Produktes 
- 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis2 in €
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
2.4.1.01.20 Schülerbeförderung  
Stadtwerke -4.785.768 -4.777.932 -5.026.018 -5.026.614 -5.026.883 -5.027.322 2 
2.4.1.01.21 Sonstige Schülerbeförderung -2.128.801 -2.694.385 -2.857.558 -2.862.922 -2.865.347 -2.869.299 3 
Summe -6.914.570 -7.472.317 -7.883.575 -7.889.536 -7.892.230 -7.896.621 
Bemerkungen/Erläuterungen 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
275
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
241 Schülerbeförderung
1.100.2.4.1.01 Schülerbeförderung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 26.703,65 18.800 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 250,62 129 126 126 126 127
12 = Summe ordentliche Erträge 26.954,27 18.929 126 126 126 127
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -89.116,06 -90.678 -104.135 -109.907 -113.019 -117.310
14 Versorgungsaufwendungen -2.894,01 -2.741 -3.526 -3.714 -3.296 -3.397
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.044,76 -120 -120 -120 -120 -120
16 Abschreibungen -23,28 -23 -25 -24 -24 -24
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -6.848.445,93 -7.397.684 -7.775.895 -7.775.897 -7.775.897 -7.775.897
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -6.941.524,04 -7.491.245 -7.883.701 -7.889.662 -7.892.356 -7.896.748
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -6.914.569,77 -7.472.317 -7.883.575 -7.889.536 -7.892.230 -7.896.621
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -6.914.569,77 -7.472.317 -7.883.575 -7.889.536 -7.892.230 -7.896.621
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -22.269,22 -23.817 -25.334 -25.689 -25.441 -25.932
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -22.269,22 -23.817 -25.334 -25.689 -25.441 -25.932
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -6.936.838,99 -7.496.134 -7.908.910 -7.915.225 -7.917.671 -7.922.554
276
Produkt: 1.100.2.4.3.04 Bildungsmanagement Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-3 FD Bildung 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 21-24 Schulträgeraufgaben 
Produktgruppe: 243 Sonstige schulische Aufgaben 
Produktverantwortliche: Frau Tromp 
Produktbeschreibung:  Das Bildungsmanagement strebt an erfolgreiche Bildungsprozesse für alle Kinder, Jugendliche und junge 
Erwachsene zu gestalten, mit dem Ziel:   
 die Chancengleichheit für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene unabhängig ihrer 
kulturellen und sozialen Herkunft durch umfassende ihren Fähigkeiten entsprechende 
Bildungsangebote zu stärken; 
 die Perspektiven für junge Menschen und damit die Übergänge in Ausbildung, Studium und 
Beruf zielgruppenspezifisch zu fördern; 
 die Bildungslandschaft optimal aufeinander abzustimmen und einen hohen Vernetzungs- und 
Kooperationsgrad zwischen den beteiligten Trägern, den professionellen Akteuren und dem 
zivilgesellschaftlichen Engagement herzustellen;  
die Bildungslandschaft auf Grundlage von objektiven Daten zu gestalten und steuern. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Kinder, Jugendliche und deren Eltern, junge Erwachsene 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 7,44 7,44 7,44 7,44 7,44 7,44 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Verstetigung des regionalen Bildungsnetzwerkes zur Sicherung von Transparenz, Informationsfluss und 
Abstimmung von Bildungsangeboten 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Lebenslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.2 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Umsetzung der kommunalen 
Bildungsstrategie. Anzahl von 
fachbereichsübergreifenden 
Abstimmungstreffen 
4 4 4 4 4 
Anzahl interner und externer 
Vernetzungstreffen zur Abstimmung 
„Sprachbildung in Schulen“  
4 4 4 4 4 4 
Weiterentwicklung der Initiative „Schule 
ohne Rassismus – Schule mit Courage“ – 
Anzahl von Vernetzungstreffen mit Schulen 
und externen Partnern 
3 3 3 3 3 3 
Anzahl Vernetzungstreffen zum Thema 
„Bildungsperspektiven für neuzugewanderte 
Jugendliche und junge Erwachsene“ *  
4 4 4 4 4 4 
Produktziel 2: Orientierungs- und Unterstützungsangebote im Kontext Bildungsübergänge 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Lebenslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
277
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der geförderten Kinder und deren 
Familien im Übergang Grundschule/ 
allgemeinbildende Schule im Rahmen des 
Diesterweg-Stipendiums ** 
30 30 15 0 0 0 
Anzahl der Vernetzungstreffen „Schüler 
Online“ mit internen und externen Akteuren 
im Rahmen der Ausbildungsregion 
Osnabrück  
4 4 4 4 4 4 
Durchführung von Berufs- und 
Orientierungsmessen für Jugendliche, 
Eltern und Fachkräfte 
2 2 2 2 2 2 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
2.4.3.04.01 Bildungsmanagement -338.106 -283.084 -295.019 -389.855 -447.089 -460.967 1 
2.4.3.04.02 RAZ, Regionale Arbeitsstelle 
für Zuwandererfamilien -155.951 -380.638 -304.614 -316.138 -324.859 -333.780 1 
2.4.3.04.03 Bildungsmonitoring -92.836 -97.860 -102.222 -107.032 -110.641 -114.650 1 
Summe -586.893 -761.582 -701.855 -813.024 -882.590 -909.397 
Bemerkungen/Erläuterungen 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
278
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
243-40 Sonstige schulische Aufgaben FB 40
1.100.2.4.3.04 Bildungsmanagement
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 37.882,08 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1.800,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 254.120,39 150.000 193.100 69.300 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 159,65 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 293.962,12 150.000 193.100 69.300 0 0
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -551.415,21 -750.293 -702.524 -736.489 -762.153 -789.013
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -141.494,30 -87.250 -119.300 -73.150 -47.750 -47.750
16 Abschreibungen -645,90 -646 -646 -646 -646 -592
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -121.813,12 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -65.487,04 -73.393 -72.485 -72.039 -72.041 -72.042
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -880.855,57 -911.582 -894.955 -882.324 -882.590 -909.397
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -586.893,45 -761.582 -701.855 -813.024 -882.590 -909.397
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -586.893,45 -761.582 -701.855 -813.024 -882.590 -909.397
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 710,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -84.640,67 -123.215 -110.029 -111.596 -111.188 -114.129
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -83.930,67 -123.215 -110.029 -111.596 -111.188 -114.129
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -670.824,12 -884.797 -811.884 -924.620 -993.778 -1.023.526
279
Produkt: 1.100.4.2.1.01 Förderung des Sports Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-2 FD Sport 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 42 Gesundheit und Sport 
Produktgruppe: 421 Förderung des Sports 
Produktverantwortlicher: Herr Schirmbeck 
Produktbeschreibung:  Auskunft, Information und Beratung in allen den Sport betreffenden Angelegenheiten sowie ideelle, 
materielle und finanzielle Unterstützung von Osnabrücker Sportvereinen und -verbänden.
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 6 der Niedersächsischen Verfassung und Satzung der Stadt Osnabrück über die Pflege des 
Sports vom 15.09.1970 
Zielgruppe: Osnabrücker Sportvereine und -verbände, sporttreibende Gruppen und Institutionen, sportinteressierte 
Einwohner 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 1,8 1,2 2,7 2,7 2,7 2,7 
Anzahl der Vereine im Stadtsportbund 
Osnabrück e.V. 107
Anzahl der Gesamtmitglieder 43.742
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Erstellung eines Sportentwicklungsplans unter Darstellung der erforderlichen Ressourcen 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.3 Stadtteile aufwerten 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.7 Freiräume erhalten und aufwerten 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
Wählen Sie ein Ziel aus oder löschen Sie die Zeile Wählen Sie ein ZHF aus oder löschen Sie die Zeile 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Erstellung eines Sportentwicklungsplans 1
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
4.2.1.01.01 Sportförderung -1.708.342 -2.065.576 -2.081.709 -2.098.800 -2.082.927 -2.094.254 1 
Summe -1.708.342 -2.065.576 -2.081.709 -2.098.800 -2.082.927 -2.094.254 
Bemerkungen/Erläuterungen 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
280
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
421 Förderung des Sports
1.100.4.2.1.01 Förderung des Sports
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 265.027,61 269.100 269.100 269.100 269.100 269.100
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.681,32 1.540 1.554 1.558 1.492 1.564
12 = Summe ordentliche Erträge 267.708,93 270.640 270.654 270.658 270.592 270.664
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -116.363,79 -127.974 -180.719 -197.234 -192.658 -204.905
14 Versorgungsaufwendungen -33.816,83 -32.847 -43.510 -45.820 -38.860 -41.915
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -75.004,04 -212.102 -164.102 -164.102 -164.102 -164.102
16 Abschreibungen -73.021,24 -69.487 -69.657 -67.912 -63.515 -59.605
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.626.671,14 -1.835.000 -1.835.000 -1.835.000 -1.835.000 -1.835.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -51.173,57 -58.806 -59.374 -59.390 -59.384 -59.391
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.976.050,61 -2.336.216 -2.352.363 -2.369.458 -2.353.519 -2.364.918
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.708.341,68 -2.065.576 -2.081.709 -2.098.800 -2.082.927 -2.094.254
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.708.341,68 -2.065.576 -2.081.709 -2.098.800 -2.082.927 -2.094.254
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 26.800,00 26.800 26.800 26.800 26.800 26.800
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -29.850,31 -33.615 -42.321 -44.030 -40.977 -42.904
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.050,31 -6.815 -15.521 -17.230 -14.177 -16.104
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.711.391,99 -2.072.391 -2.097.229 -2.116.030 -2.097.104 -2.110.357
281
Produkt: 1.100.4.2.4.01 Sportanlagen Organisationseinheit: 
40 FB Bildung, Schule und Sport 
40-2 FD Sport 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 42 Gesundheit und Sport 
Produktgruppe: 424 Sportstätten und Bäder 
Produktverantwortlicher: Herr Schirmbeck 
Produktbeschreibung:  Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung städtischer Sportanlagen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 6 der Niedersächsischen Verfassung und Satzung der Stadt Osnabrück über die Pflege des 
Sports vom 15.09.1970 
Zielgruppe: Osnabrücker Sportvereine und -verbände, sporttreibende Gruppen und Institutionen, sportinteressierte 
Einwohner 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 18,40 18,33 19,72 19,72 19,72 19,72 
Anzahl der städtischen Sportanlagen 10 10 10 10 10 10 
Anzahl der Sportanlagen unter 
Betriebsführung Dritter 8 8 8 8 8 8 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Bedarfsorientierte Weiterentwicklung von städtischen Sportanlagen
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Sportanlagen 19 19 18 18 18 18 
Anzahl Kunstrasenplätze 6 7 8 8 8 8 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
4.2.4.01.02 
Bereitstellung von 
Sportanlagen unter Betriebsf. 
Dritter 
-407.248 -343.545 -421.919 -423.854 -410.018 -405.631 1 
4.2.4.01.03 Wassersprotzentrum -5.094 0 0 0 0 0 1 
4.2.4.01.04 Sportanlage „In der Wüste“ -238.368 -227.019 -241.335 -250.143 -253.952 -261.740 1 
4.2.4.01.71 Sportpark Illoshöhe -832.132 -914.356 -930.707 -928.336 -934.638 -943.537 1 
4.2.4.01.72 Sportanlage Eversburg -40.982 -60.292 -63.757 -65.172 -65.021 -66.560 1 
4.2.4.01.73 Sportpark Gretesch -272.871 -276.559 -295.116 -291.612 -295.347 -302.721 1 
4.2.4.01.74 Sportanlage Klushügel -174.413 -209.953 -222.087 -227.023 -229.096 -232.383 1 
4.2.4.01.75 Sportanlage Schinkelberg -165.142 -207.134 -217.874 -223.112 -224.462 -229.735 1 
4.2.4.01.76 Sportanlage Schölerberg -170.284 -224.072 -232.815 -232.517 -234.204 -239.535 1 
4.2.4.01.77 Sportanlage Nahne -193.996 -231.073 -239.632 -245.267 -247.053 -252.384 1 
4.2.4.01.78 Sporthalle am Schlosswall -513.839 -560.406 -583.671 -580.345 -582.792 -585.869 1 
4.2.4.01.79 Sporthalle Landwehrkaserne -47.200 -52.400 -55.137 -52.437 -55.137 -55.137 1 
Summe -3.061.568 -3.306.810 -3.504.048 -3.519.818 -3.531.719 -3.575.231 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
282
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
424 Sportanlagen
1.100.4.2.4.01 Sportanlagen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 36.005,79 35.924 35.923 35.923 35.923 35.923
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 20.992,57 46.500 45.700 71.200 45.750 45.750
6 privatrechtliche Entgelte 105.575,30 109.100 111.300 111.300 111.300 111.300
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen -3.856,23 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 5.427,93 2.989 3.017 3.024 2.896 3.036
12 = Summe ordentliche Erträge 164.145,36 197.012 198.440 223.947 198.370 198.509
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.101.968,50 -1.183.035 -1.329.433 -1.408.482 -1.435.387 -1.496.641
14 Versorgungsaufwendungen -65.644,42 -63.761 -84.461 -88.944 -75.434 -81.363
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -621.145,77 -632.198 -597.498 -597.498 -597.498 -597.498
16 Abschreibungen -472.034,65 -446.857 -494.378 -452.087 -425.025 -401.479
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -968.747,43 -1.177.971 -1.196.719 -1.196.754 -1.196.745 -1.196.759
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.229.540,77 -3.503.822 -3.702.489 -3.743.765 -3.730.088 -3.773.741
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -3.065.395,41 -3.306.810 -3.504.048 -3.519.818 -3.531.719 -3.575.231
22 außerordentliche Erträge 3.827,73 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 3.827,73 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -3.061.567,68 -3.306.810 -3.504.048 -3.519.818 -3.531.719 -3.575.231
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 200 200 200 200
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -188.205,35 -219.336 -236.024 -241.477 -234.988 -242.834
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -188.205,35 -219.336 -235.824 -241.277 -234.788 -242.634
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.249.773,03 -3.526.146 -3.739.872 -3.761.095 -3.766.507 -3.817.866
283
284
Fachbereich 
Kultur (41)
Leitung: Frau Mersinger
285
41 Fachbereich Kultur
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 3.949,74 0 0 0 0 0
 30490000 Sonstige steuerähnliche Erträge 3.949,74 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.064.792,55 2.432.500 406.500 449.500 412.500 429.500
 31400200 Zuweisungen lfd. Zwecke Bund - 
Sachkosten 117.042,18 120.000 0 0 0 0
 31410000 Zuweisungen lfd. Zwecke Land 41.897,80 25.000 0 0 0 0
 31410100 Zuweisungen lfd. Zwecke Land-
Personalkosten 8.350,24 0 0 0 0 0
 31410200 Zuweisungen lfd. Zwecke Land-
Sachkosten 84.441,21 105.000 70.000 70.000 70.000 70.000
 31450000 Zuweisungen lfd. Zwecke verb. 
Unternehmen 430.000,00 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 31460000 Zuweisungen lfd. Zwecke sonst. 
öffentliche Sonderrechnungen 0,00 10.000 0 0 0 0
 31470000 Zuweisungen lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 9.650,20 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500
 31480000 Zuweisungen lfd. Zwecke übriger 
Bereich 31.160,02 364.000 101.000 144.000 107.000 124.000
 31480100 Zuweisungen lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Personalkosten 239.373,79 164.000 164.000 164.000 164.000 164.000
 31480200 Zuweisungen lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Sachkosten 102.877,11 1.620.000 47.000 47.000 47.000 47.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 81.788,84 244.460 310.133 308.504 302.497 298.311
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zuwendungen 81.788,84 244.460 310.133 308.504 302.497 298.311
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.117.156,60 1.527.400 1.526.300 1.540.300 1.550.300 1.555.300
 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 0 0 0 0 0
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 988.794,10 1.134.500 1.111.000 1.125.000 1.135.000 1.140.000
 33210100 Eintrittsentgelte 90.810,80 329.500 351.900 351.900 351.900 351.900
 33210200 Führungsentgelte 37.551,70 63.400 63.400 63.400 63.400 63.400
6 privatrechtliche Entgelte 312.397,04 342.200 355.000 356.500 345.500 355.500
 34110000 Mieten und Pachten 215.399,47 223.200 247.600 247.600 247.600 247.600
 34110600 Vermietung Räumlichkeiten 44.964,00 20.000 19.100 19.100 19.100 19.100
 34210000 Erträge aus Verkauf 15.629,91 55.800 54.600 51.100 50.100 50.100
 34610000 Sonstige privatrechtliche 
Leistungsentgelte 36.403,66 43.200 33.700 38.700 28.700 38.700
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 580.130,27 344.900 383.000 393.600 394.500 402.500
 34800000 Erstattungen vom Bund -750,00 0 0 0 0 0
 34800200 Erstattungen vom Bund AB-
Maßnahmen 24.748,89 0 0 0 0 0
286
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 4.800,00 3.500 7.200 7.200 7.200 7.200
 34810000 Erstattungen vom Land 6.381,80 8.000 6.000 6.000 6.000 6.000
 34810100 Erstattungen Land - 
Personalkosten 54.909,21 0 0 0 0 0
 34810200 Erstattungen vom Land - 
Sachkosten 1.198,93 0 0 0 0 0
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
Gemeindeverbände 14.958,95 0 0 0 0 0
 34820100 Erstattungen Gemeinden - 
Personalkosten 203.084,82 195.300 214.700 225.300 233.200 241.200
 34820200 Erstattungen von Gemeinden - 
Sachkosten 31.369,08 30.800 30.800 30.800 30.800 30.800
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 9.323,98 0 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 326,08 0 0 0 0 0
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 442,58 0 0 0 0 0
 34870200 Erstattungen von priv. 
Unternehm.-Sachko 40,00 0 0 0 0 0
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 106.217,44 0 0 0 0 0
 34880100 Erstattungen von übrigen 
Bereichen-PersK 110.641,73 107.000 117.000 117.000 117.000 117.000
 34880200 Erstattungen v. übrigen 
Bereichen-SachK 12.436,78 300 7.300 7.300 300 300
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 19.170,65 6.258 5.213 5.226 5.237 5.323
 35820000 Erträge Inanspruchnahme oder 
Herabsetzungen von Rückstellungen 7.729,84 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 10.290,06 6.258 5.213 5.226 5.237 5.323
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 1.150,75 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 3.179.385,69 4.897.718 2.986.147 3.053.630 3.010.535 3.046.434
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -11.248.987,14 -12.193.745 -13.159.699 -13.696.667 -14.105.548 -14.600.708
 40000010 Globalabsetzung Personalkosten 
FB 0,00 80.000 0 0 0 0
 40110000 Beamte -268.032,61 -257.497 -229.100 -240.500 -248.900 -261.300
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00 0 0 0 0 0
 40120000 Tariflich Beschäftigte -8.285.271,86 -9.184.419 -9.948.900 -10.367.229 -10.693.541 -11.069.932
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -546.869,31 -594.562 -547.500 -570.800 -589.300 -610.400
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -1.694.237,41 -1.817.311 -2.000.000 -2.084.100 -2.153.700 -2.228.800
287
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -51.359,07 -57.514 -50.500 -52.400 -54.600 -56.500
 40320200 GUV-Beiträge -41.287,68 -42.138 -43.893 -44.762 -45.751 -46.830
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -14.711,20 -13.849 -12.172 -12.187 -12.194 -12.374
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -118.095,04 -107.146 -112.883 -113.164 -99.199 -104.835
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -8.981,84 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 4.379,58 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -22.091,45 -17.309 -18.851 -19.125 -16.963 -18.137
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -1.482,00 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 722,62 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Altersteilzeit -2.997,00 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -21.912,00 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -27.797,15 -5.400 -4.600 -4.800 -5.000 -5.200
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -18.208,24 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -107.061,11 -174.300 -188.600 -184.900 -183.700 -183.700
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -23.694,37 -2.300 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700
 96400000 umg. Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen -146.082,97 -133.497 -145.981 -153.733 -136.417 -142.621
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -82.663,92 -70.638 -64.202 -64.594 -64.956 -68.217
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -13.915,82 -19.338 -17.869 -17.883 -17.889 -18.150
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -40.303,96 -37.216 -54.569 -60.750 -45.599 -47.799
 41510100 Zuführung zu Altersgeld- 
rückstellungen 0,00 -164 -228 -240 -176 -185
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -9.199,27 -6.141 -9.113 -10.267 -7.797 -8.269
 96410000 umg. Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -2.807.958,70 -4.788.502 -1.972.300 -2.104.800 -2.040.500 -2.155.600
 42110000 Unterhaltung Grundstücke und 
bauliche Anlagen -9.694,92 -31.200 -20.300 -20.300 -20.300 -20.300
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -2.887,26 -22.800 -22.800 -22.800 -22.800 -22.800
 42110500 Unterhaltung Spielplätze -77,67 0 0 0 0 0
 42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
Gebäuden -666,50 0 0 0 0 0
 42120000 Unterhaltung des sonstigen 
unbeweglichen Vermögens -326,66 -1.000 0 0 0 0
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -4.561,16 -7.700 -12.100 -12.100 -12.100 -12.100
288
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -2.645,68 0 -100 -100 -100 -100
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände -61.081,76 -69.600 -60.200 -60.200 -66.200 -65.200
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -17.743,50 -10.500 -10.600 -10.600 -10.600 -10.600
 42310000 Mieten und Pachten -66.011,19 -13.200 -14.200 -14.200 -14.200 -14.200
 42310100 Mieten Kopierautomaten -14.168,24 -11.800 -14.500 -14.500 -14.500 -14.500
 42410000 Bewirtschaftung d. Grundstücke 
u. baulichen Anlagen -637,42 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42410300 Reinigung -28.648,32 -200 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300
 42410600 Gebäudeversicherung -3.741,82 -3.600 -3.800 -3.800 -3.800 -3.800
 42410750 Überwachungsdienste -8.450,17 -7.900 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -13.310,68 -18.000 -17.500 -17.500 -17.500 -17.500
 42510100 Treibstoff -7.861,70 -11.000 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -250,00 0 0 0 0 0
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -10.878,23 -13.800 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000
 42610200 Aus- und Fortbildung -21.120,50 -13.800 -20.400 -20.400 -20.400 -20.400
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -370.455,01 -419.900 -385.000 -386.000 -448.800 -448.800
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -4.897,93 -11.200 -6.300 -6.800 -6.800 -6.800
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -45.875,14 -52.300 -52.300 -52.300 -52.300 -52.300
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -311.306,17 -1.789.902 -339.200 -340.200 -321.700 -341.700
 42710400 Veranstaltungen -279.250,16 -805.300 -195.500 -259.000 -214.800 -257.300
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -401.336,89 -186.200 -127.100 -178.600 -132.700 -181.300
 42710420 Honorare - freiberufliche 
Tätigkeiten -187.474,35 -234.700 -185.600 -175.700 -171.200 -176.200
 42710500 Ausstellungen -427.878,96 -1.051.900 -421.000 -455.900 -435.900 -435.900
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -504.720,71 0 -15.000 -5.000 -5.000 -5.000
16 Abschreibungen -464.563,62 -606.986 -690.093 -645.164 -611.854 -590.769
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -192.660,53 -388.923 -448.954 -429.624 -414.022 -401.852
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -25.144,81 -92.514 -20.716 -20.441 -20.077 -16.003
 47113000 AfA auf Gebäude -31.014,03 -29.204 -35.275 -34.677 -34.623 -34.623
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -1.279,88 -1.280 -1.280 -1.280 -1.280 -1.280
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -4.088,18 -3.880 -3.880 -3.880 -1.717 -1.717
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -237,88 -238 -238 -238 -238 -218
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -207.504,32 -90.949 -179.750 -155.024 -139.898 -135.076
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -2.633,99 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
289
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
18 Transferaufwendungen -13.993.893,82 -14.320.041 -14.130.900 -16.380.600 -16.952.700 -17.546.500
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -11.708.157,65 -11.760.341 -11.748.000 -13.956.900 -14.445.400 -14.951.000
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -2.240.852,77 -2.516.600 -2.341.600 -2.384.200 -2.469.500 -2.559.500
 43250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Untern. -44.883,40 -43.100 -41.300 -39.500 -37.800 -36.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.844.974,29 -4.288.591 -4.581.668 -4.583.783 -4.583.556 -4.617.680
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -17.195,61 -21.251 -21.033 -20.948 -20.921 -20.945
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen FB -329,42 -2.700 -3.300 -2.700 -2.700 -2.700
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -1.300,00 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D -8.191,12 0 0 0 0 0
 44290100 Vereinsbeiträge -7.057,74 -7.390 -7.535 -7.535 -7.535 -7.535
 44290200 GEMA-Gebühren -3.438,70 -3.500 -3.600 -4.300 -3.800 -4.300
 44310000 Geschäftsaufwendungen -7.023,98 -5.900 -7.300 -7.800 -7.800 -7.800
 44310100 Bürobedarf -16.912,47 -19.600 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500
 44310200 Bücher und Zeitschriften -13.245,37 -18.900 -19.300 -19.500 -19.500 -19.500
 44310300 Postgebühren -266,46 -500 -500 -500 -500 -500
 44310400 Telekommunikation -8.619,82 -14.300 -13.400 -13.400 -13.400 -13.400
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -980,21 -900 -900 -900 -900 -900
 44310600 Dienstreisen -13.646,94 -21.350 -26.900 -26.900 -26.900 -26.900
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -1.171,00 -1.100 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 44310900 Datenverarbeitung -87.879,49 -97.100 -100.400 -97.300 -97.600 -97.900
 44311000 Hausrat 0,00 -300 -300 -300 -300 -300
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -63.277,68 -49.900 -49.900 -51.200 -51.200 -51.200
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -3.425,00 0 0 0 0 0
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -565.920,84 -661.900 -940.800 -940.800 -940.800 -940.800
 44550020 Erstatt. 
Nutzungsentschädigungen EB 23 -1.844.114,88 -1.844.500 -1.828.100 -1.828.100 -1.828.100 -1.844.500
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -463.834,28 -503.900 -514.000 -514.000 -514.000 -514.000
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -384.560,04 -663.500 -649.100 -649.100 -649.100 -663.500
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 
23 -150.099,96 -150.200 -177.600 -177.600 -177.600 -180.100
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -4.658,06 -4.000 -4.900 -4.900 -4.900 -4.900
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -153.495,00 -166.300 -169.900 -169.900 -169.900 -169.900
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -12.815,10 -9.600 -9.600 -9.600 -9.600 -9.600
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -9.555,20 -18.000 -10.100 -10.100 -10.100 -10.100
 44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -721,85 -2.000 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
290
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -1.238,07 0 0 0 0 0
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit 0,00 1.200 1.200 -2.000 -2.000 -2.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -32.506.460,54 -36.331.362 -34.680.642 -37.564.746 -38.430.574 -39.653.878
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -29.327.074,85 -31.433.644 -31.694.495 -34.511.116 -35.420.040 -36.607.444
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,09 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -0,09 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,09 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -29.327.074,94 -31.433.644 -31.694.495 -34.511.116 -35.420.040 -36.607.444
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 33.590,67 0 0 0 0 0
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 1.403,50 0 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 32.187,17 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.308.421,42 -2.571.854 -2.656.220 -2.720.223 -2.696.589 -2.747.918
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -1.444.621,54 -1.740.918 -1.735.305 -1.799.308 -1.775.674 -1.827.003
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -363.016,00 -350.750 -388.643 -388.643 -388.643 -388.643
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -436.391,03 -418.614 -532.272 -532.272 -532.272 -532.272
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -64.392,85 -61.572 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.274.830,75 -2.571.854 -2.656.220 -2.720.223 -2.696.589 -2.747.918
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -31.601.905,69 -34.005.498 -34.350.715 -37.231.339 -38.116.628 -39.355.362
291
41 Fachbereich Kultur
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 3.949,74 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 891.976,97 2.432.500 406.500 0 449.500 412.500 429.500
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.122.375,86 1.527.400 1.526.300 0 1.540.300 1.550.300 1.555.300
5 privatrechtliche Entgelte 326.407,30 342.200 355.000 0 356.500 345.500 355.500
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 451.291,84 344.900 383.000 0 393.600 394.500 402.500
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 95,00 0 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
2.796.096,71 4.647.000 2.670.800 0 2.739.900 2.702.800 2.742.800
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -11.063.210,81 -11.887.290 -12.832.065 0 -13.371.978 -13.797.986 -14.286.136
11 Versorgungsauszahlungen -96.579,74 -89.976 -82.072 0 -82.477 -82.845 -86.368
12 Auszahl. für Sach- und Dienst-
leistungen u. für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-2.182.517,69 -4.788.502 -1.972.300 0 -2.104.800 -2.040.500 -2.155.600
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen -11.240.565,36 -14.320.041 -14.130.900 0 -16.380.600 -16.952.700 -17.546.500
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -3.829.595,20 -4.289.791 -4.582.868 0 -4.583.783 -4.583.556 -4.617.680
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -28.412.468,80 -35.375.600 -33.600.205 0 -36.523.637 -37.457.586 -38.692.284
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Zeile 9 abzügl. Zeile 16) 
-25.616.372,09 -30.728.600 -30.929.405 0 -33.783.737 -34.754.786 -35.949.484
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 288.749,37 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 288.749,37 0 0 0 0 0 0
292
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen -1.232.007,60 0 0 0 0 0 0
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -119.744,78 -733.160 -64.365 0 -57.665 -56.865 -57.665
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -1.351.752,38 -733.160 -64.365 0 -57.665 -56.865 -57.665
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-1.063.003,01 -733.160 -64.365 0 -57.665 -56.865 -57.665
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) 
-26.679.375,10 -31.461.760 -30.993.770 0 -33.841.402 -34.811.651 -36.007.149
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -26.679.375,10 -31.461.760 -30.993.770 0 -33.841.402 -34.811.651 -36.007.149
293
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2022
Ist
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
Erläuterung
Zuschüsse 
Städt.Bühnen Städt. Bühnen GmbH 11.708.158 11.760.341 11.748.000 13. 956.900 14.445.400 14.951.000
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss,
Vertrag bis 31.07.2024
Internationaler u. 
interkultureller Dialog
Zuschüsse an freie 
Kulturträger, Initiativen, 
Vereine und 
Einzelpersonen
8.939 25.600 12.100 12.100 12.100 12.100
frw. Aufgabe,
auf Antrag, 2023 Förderung des 
Kinderhilfswerks terre des hommes 
i.H.v. 18.000 € im Rahmen des 
Friedensjubiläums
Erinnerungskultur
Zuschüsse an freie 
Kulturträger, Initiativen, 
Vereine und 
Einzelpersonen
2.000 2.000 4.000 4.000 4.000 4.000 frw. Aufgabe,
auf Antrag 
Veranstaltungen 
Friedenskultur
Zuschüsse an freie 
Kulturträger, Initiativen, 
Vereine und 
Einzelpersonen
1.500 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 frw. Aufgabe,
auf Antrag 
Friedensgespräche Friedensgespräche 32.223 46.000 42.70 0 44.400 46.200 48.000
frw. Aufgabe,
fortlaufender Vertrag, Kündigung 
jeweils bis 30.09. zum 31.03. d. 
Folgejahres möglich
Aktionszentrum    
3. Welt Aktionszentrum 3. Welt 45.218 50.000 55.300 57.500 59.80 0 62.200
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2025: Personalkosten-
zuschuss
Gedenkstätte 
Augustaschacht
Gedenkstätte 
Augustaschacht 36.303 57.000 65.600 68.200 70.900 73.700
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2025: Finanzierung von 
Personal- und Betriebskosten
Zuschüsse 
Lagerhalle e.V. Lagerhalle e.V. 547.643 564.100 611.100 635.200 660.200 6 86.200
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2026: Zuschuss für den 
laufenden Betrieb und Gebäude-
unterhaltung (vgl. VO/2023/2083-02)
Zuschüsse 
Landschaftsverband Landschaftsverband 96.246 97.400 98.600 99.800 101.100 10 2.300
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2027: Mitgliedsbeitrag und 
Verwaltungskostenzuschuss
Zuschüsse 
Piesberger 
Gesellschaftshaus
Vereinszweck und 
Bauunterhaltung 164.060 170.600 205.400 215.700 226.500 237.800
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2026: Zuschuss für den 
laufenden Betrieb und Gebäude-
unterhaltung (vgl. VO/2023/2083-02)
Europ. 
Medienkunstfestival
Europ. Media Art 
Festival (EMAF) 140.100 145.400 154.900 161.100 167.500 174.200
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag fortlaufend, 
Kündigung bis 30.06. zum 
Jahresende möglich
Zuschuss FOKUS Sommerkulturprogramm 137.874 145.000 152 .400 158.500 164.800 171.400
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag fortlaufend, 
Kündigung bis 28.02. zum 
Jahresende möglich
Zuschüsse 
Figurentheater Figurentheater 110.584 112.900 186.500 194.700 203.200 21 1.300
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2023: für den laufenden 
Betrieb des Figurentheaters
Ratsbeschluss ab 2024 in 
Vorbereitung (VO/2023/2229)
Zuschüsse 
Probebühne e.V. Probebühne 12.800 12.800 12.800 12.800 12.800 12.800
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2026, 
Miet- und Unterhaltungskosten-
zuschuss für den Betrieb der Probe-
bühne (vgl.  VO/2023/2083-02)
Zuschüsse Museums- 
und Kunstverein e.V.
Zuschüsse Museums- 
und Kunstverein e.V. 10.000 10.000 10.400 10.900 11.300 11.800
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag 2023 - 2025: 
Zuschuss für den Betrieb des 
Geschäftsstelle
Unordentliches 
Zimmertheater
Unordentliches 
Zimmertheater 10.000 10.000 10.000 10.000 10.400 10.800
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2025: Zuschuss für den 
Betrieb des Zimmertheaters
Fachbereich Kultur (41)
Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen
Zuschüsse übrige Bereiche
294
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2022
Ist
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
Erläuterung
Zuschüsse 
Jugendchor Zuschüsse Jugendchor 18.441 20.100 20.400 21.200 22.000 2 2.900
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12. 2023: Antragstellung für 
neuen Vertrag ab 2024 erfolgt im 2. 
Halbjahr 2023
Zuschüsse 
Musikbüro Zuschüsse Musikbüro 98.200 98.200 112.100 116.600 121.20 0 127.100
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2026: Zuschuss für Vereins-
zwecke (vgl. VO/2023/2083-02)
Zuschüsse 
Medienwerkstatt
Zuschüsse 
Medienwerkstatt 10.492 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2026: Zuschuss für Vereins-
zwecke (vgl. VO/2023/2083-02)
Zuschüsse Filmfest Zuschüsse Filmfest 37.000 80.000 73. 000 75.900 78.900 82.000
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2025
Schlossverein e.V. 
für classic con brio
Schlossverein e.V. für 
classic con brio 14.000 14.000 16.500 16.500 16.500 17.200
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2026: Zuschuss für die Durch-
führung des Festivals "Classic con 
brio" (vgl.  VO/2023/2083-02), der in 
2023 gem. Ratsbeschluss 
(VO/2023/1936) zusätzlich ausge-
zahlte Zuschuss i.H.v. 14.000 €  wird 
anteilig in 2024 und 2025 zurückge-
zahlt
Lagerhalle e.V. für 
Folk im Viertel
Lagerhalle e.V. für Folk 
im Viertel 2.500 2.500 2.600 2.700 2.800 2.900
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2026: Organisation und 
Durchführung des Projekts "Folk im 
Viertel"
Antragstellung ab 2024 wird geprüft.
Experimentalfilm-
workshop e.V. für 
Lichte Momente
Experimentalfilmwork-
shop e.V. für Lichte 
Momente
0 7.700 8.000 8.300 8.600 8.900
frw. Aufgabe
auf Antrag für die Durchführung der 
Veranstaltung "Lichte Momente". 
Über die Förderung wird jährlich 
entschieden. 
Euregio Musikfestival 
UG
Euregio Musikfestival 
UG 12.000 2.100 2.100 2.200 2.300 2.400
frw. Aufgabe, 
Vertrag  2021 - 2023: Organisation 
und Durchführung des Projekts 
"Euregio Musikfestival"
Für 2024 liegt ein Ratsbeschluss 
(vgl. VO/2023/2109) zur Anteils-
finanzierung des Konzertes des 
Bundesjugendorchesters bis max. 
16.720 €  im Vorgriff auf den 
Haushalt 2024 vor. Per 
Veränderungsliste zum 
Verwaltungsentwurf müssen 
zusätzlich 14.600 € für 2024 
Gay in May e.V. Zuschüsse Gay in May 
e.V. 3.500 3.500 10.000 10.000 10.000 10.400
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2026, Organisation 
und Durchführung der schwul-
lesbischen Kulturtage "Gay in May" 
(vgl. V'O/2023/2083-02)
Kunstraum hase 29, 
Zuschuss 
Gesellschaft für 
zeitgenössische 
Kunst e.V.
Zuschuss Gesellschaft 
für zeitgenössische 
Kunst e.V. für 
Kunstraum hase 29
40.000 65.000 60.000 60.000 62.400 64.900
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag 31.12.2025: 
Förderung für Personal- und Miet-/ 
Betriebskosten
Bund Bildender 
Künstler OS e.V.
Zuschuss Bund 
Bildender Künstler OS 
e.V.
10.000 12.500 12.500 12.500 13.000 13.500
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2025: Förderung des Betriebs 
des Ausstellungsraums "Kunst-
Quartier"
Theaterpädag. 
Werkstatt Osnabrück
Zuschuss 
Theaterpädagogische 
Werkstatt e.V.
9.000 9.300 0 0 0 0
Der für 2023 ff gestellte Antrag  für 
die weitere Etablierung eines 
Theaterpädagogischen Zentrums als 
eigenständige Institution wurde 
abgelehnt. Die für 2023 veranschlag-
ten Zuschussmittel werden 
eingespart.
Kulturverein 
Petersburg e.V.
Zuschuss Kulturverein 
Petersburg e.V. 12.160 12.200 14.400 14.600 14.900 15.500
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2026: Förderung 
des Betriebs des soziokulturellen 
Zentrums "KAFF" (vgl. 
VO/2023/2083-02)
295
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2022
Ist
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
Erläuterung
 KAOS e.V. Zuschüsse KAOS e.V. 5.780 18.000 24.000 24.00 0 25.000 26.000
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2025: Finanzierung 
Personalkosten 
Dreidimendional e.V. Zuschuss 
Dreidimendional e.V. 10.000 10.000 13.400 14.000 15.100 15.700
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss bis 
31.12.2023: Förderung von Miet- und 
Unterhaltungskosten für den Betrieb 
der skulptur-galerie
Ratsbeschluss für 2024 - 2026 in 
Vorbereitung (vgl. VO/2023/2229)
Kulturspektakulum 
e.V. Haus of UDO 0 35.000 35.000 0 0 0
frw. Aufgabe, Ratsbeschluss, 
Vertrag bis 31.12.2024: Förderung 
des Betriebs des queeren 
Kulturzentrums "Haus od UDO" 
Projektförderung   an 
Dritte
Zuschüsse an freie 
Kulturträger, Initiativen, 
Vereine und 
Einzelpersonen
142.834 113.300 124.600 124.600 124.600 124.600
frw. Aufgabe,
auf Antrag; Umsetzung  der 
Kulturstrategie (TOP 5), Erhöhung in 
2022 um 50.000 € zur Unterstützung 
der Kulturschaffenden in der Corona-
Krise
Bildungsfonds 
Projektförderung
Zuschuss Musiktheater 
Lupe 14.600 0 0 0 0 0
Einmalige Förderung aus Mitteln des 
Bildungsfonds für das Projekt "Musik 
macht Mut"
Allgemeine 
Kulturförderung
Zuschüsse an freie 
Kulturträger, Initiativen, 
Vereine und 
Einzelpersonen
1.300 12.900 20.000 20.000 20.000 20.000
frw. Aufgabe, 
auf Antrag, Abbildung von etablierten 
Dauerprojektförderungen (Abgrenz- 
ung zu Projektförderung an Dritte)
Projektförderung 
Perspektive 
Innenstadt
Zuschuss an Urban Art 
e.V. aus 
Projektförderung 
Perspektive Innenstadt
50.000 0 0 0 0 0 frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss (VO/2022/0819) 
Landschaftsverband 
für Veranstaltung 
Justus Möser
0 0 5.000 5.000 5.000 5.000
frw. Aufgabe, 
Ratsbeschluss, Vertrag zur 
Finanzierung der 
Veranstaltungsreihe 2023 - 2027
Finanzierung 2023 aus 
Budgetmitteln ist gesichert
Markting/Projekt-
budget
Projektförderung 
KulturEXTRA -814 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 frw. Aufgabe,
auf Antrag
Morgenland Festival Morgenland Festival 
Osnabrück e. V. 125.000 125.000 125.000 130.000 135.200 140.700
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss, Vertrag bis 
31.12.2024
KulturNacht Zuschüsse an übrige 
Bereiche 4.511 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 frw. Aufgabe, 
auf Antrag
Fritz-Wolf-Stiftung Zuschüsse an übrige 
Bereiche 0 3.700 3.700 3.700 3.700 3.700 frw. Aufgabe, 
auf Antrag
375 Jahre 
Westfälischer Friede/ 
Gesamtstädt. 
Programm
Zuschüsse an übrige 
Bereiche 45.500 90.000 0 0 0 0 frw. Aufgabe, 
auf Antrag
375 Jahre 
Westfälischer Friede/ 
Beteiligungsformate
Zuschüsse an übrige 
Bereiche 7.902 0 0 0 0 0 frw. Aufgabe, 
auf Antrag
Medienvermittlung 
und Veranstaltungen
Zuschüsse an übrige 
Bereiche 1.006 0 0 0 0 0 frw. Aufgabe, 
auf Antrag
Remarque-Zentrum E. M. Remarque-
Zentrum 177.290 186.000 0 0 0 0
Abwicklung ab 2023 durch die 
Stabsstelle Erich Maria Remarque 
(11)
Remarque-
Friedenspreise
E. M. Remarque-
Friedenspreise 33.161 79.300 0 0 0 0
Abwicklung ab 2023 durch die 
Stabsstelle Erich Maria Remarque 
(11)
296
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2022
Ist
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
Erläuterung
Sonderausstellung 
125. Geburtstag 
EMR
Zuschuss 
Sonderausstellung 125. 
Geburtstag EMR
0 30.000 0 0 0 0
Abwicklung ab 2023 durch die 
Stabsstelle Erich Maria Remarque 
(11)
Zuschüsse 
Städt.Bühnen Schuldendienst 44.883 43.100 41.300 39.500 37.800 36.000 frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss 
Gesamt 13.993.894 14.320.041 14.130.900 16.380.600 16.952.700 17.546.500
Schuldendiensthilfe an verbundene 
Unternehmen
297
Produktübersicht: Fachbereich Kultur (41) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.5.2.01 
Kunsthalle Osnabrück W -1.223.289 -1.301.390 -1.487.594 -1.541.564 -1.524.859 -1.559.800 
1.100.2.5.2.04 
Museum am Schölerberg W -2.431.069 -2.545.612 -2.718.036 -2.799.715 -2.848.338 -2.911.848 
1.100.2.5.2.05 
Fritz Wolf Stifung  -11.554 -3.700 -3.700 -3.700 -3.700 -3.700 
1.100.2.5.2.07 
Erich Maria Remarque-
Friedenszentrum/Möser-Dokumentation * 
W -365.641 -464.592 0 0 0 0 
1.100.2.5.2.07 
Museumsquartier (FNH/KGM) W -3.853.263 -4.490.990 -4.413.094 -4.514.935 -4.596.163 -4.717.318 
1.100.2.6.3.01 
Musikschule W -2.432.858 -2.800.807 -2.969.236 -3.161.209 -3.289.900 -3.429.320 
1.100.2.7.2.01 
Bibliotheken W -2.860.318 -3.257.427 -3.718.072 -3.833.784 -3.988.016 -4.076.692 
1.100.2.7.3.01 
Institutionelle Förderung W -13.261.365 -13.402.773 -13.598.905 -15.823.230 -16.362.856 -16.929.811 
1.100.2.7.3.02 
Kulturförderung und Veranstaltung W -1.117.593 -972.317 -1.110.856 -1.157.673 -1.194.454 -1.225.662 
1.100.2.7.3.03 
Kunstschule W -311.208 -350.644 -318.694 -339.536 -351.638 -363.925 
1.100.2.7.3.04 
375 Jahre West. Friede- 
Gesamtstädtisches Programm 
W -556.980 -790.369 -186.398 0  0  0  
1.100.2.8.1.01 
Friedenskultur W -671.395 -780.311 -860.402 -1.003.542 -926.376 -1.047.216 
1.100.2.9.1.01 
Förderung von relig. Zwecken  -8.735 -7.371 -7.371 -6.519 -4.815 -2.684 
1.100.5.2.3.01 
Archäologische Denkmalpflege  -222.809 -265.341 -302.137 -325.709 -328.926 -339.467 
Summe  -29.327.075 -31.433.644 -31.694.495 -34.511.116 -35.420.040 -36.607.444 
W = Wesentliches Produkt 
* ab 2024 bei der Stabsstelle Erich Maria Ramarque (11) 
 
Haushaltsjahr 2024  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.5.2.01 
Kunsthalle Osnabrück W 134.215 -1.621.808 -1.487.594 0 0 0 
1.100.2.5.2.04 
Museum am Schölerberg W 592.606 -3.310.642 -2.718.036 0 0 0 
1.100.2.5.2.05 
Fritz Wolf Stifung  0  -3.700 -3.700 0 0 0 
1.100.2.5.2.07 
Museumsquartier (FNH/KGM) W 286.910 -4.700.004 -4.413.094 0 0 0 
1.100.2.6.3.01 
Musikschule W 1.161.834 -4.131.070 -2.969.236 0 0 0 
1.100.2.7.2.01 
Bibliotheken W 217.532 -3.935.605 -3.718.072 0 0 0 
1.100.2.7.3.01 
Institutionelle Förderung W 215.988 -13.814.893 -13.598.905 0 0 0 
1.100.2.7.3.02 
Kulturförderung und Veranstaltung W 40.308 -1.151.164 -1.110.856 0 0 0 
1.100.2.7.3.03 
Kunstschule W 76.789 -395.482 -318.694 0 0 0 
1.100.2.7.3.04 
375 Jahre West. Friede- 
Gesamtstädtisches Programm 
W 699 -187.097 -186.398 0 0 0 
298
Haushaltsjahr 2024  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.8.1.01 
Friedenskultur W 10.742 -871.144 -860.402 0 0 0 
1.100.2.9.1.01 
Förderung von relig. Zwecken  0  -7.371 -7.371 0 0 0 
1.100.5.2.3.01 
Archäologische Denkmalpflege   248.525 -550.662 -302.137 0 0 0 
Summe  2.986.147 -34.680.642 -31.694.495 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
299
Produkt: 1.100.2.5.2.01 Kunsthalle Osnabrück Organis ationseinheit:  
41 FB Kultur 
41-7 Kunsthalle Osnabrück 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Jehle, Frau Schickedanz 
Produktbeschreibung:  Die Kunsthalle Osnabrück zeigt in ihren einzigartigen Räumen Ausstellungen zeitgenössischer Kunst von 
überregionaler Bedeutung. Das Ausstellungshaus präsentiert sich mit seinem Vermittlungsprogramm als 
Treffpunkt, an dem neue Möglichkeiten des Zusammenlebens und -diskutierens ausprobiert werden und 
an das lebenslange Lernen praktiziert wird. Dies er folgt nicht nur diskursiv, sondern auch und vor all em 
sinnlich-künstlerisch. Die Kunsthalle Osnabrück macht damit die Friedenstadt sowohl für die Bürger:innen 
der Stadt Osnabrück als auch überregional wie international erlebbar. 
Die historische Skulpturensammlung der Stadt Osnabrück (Kunst im öffentlichen Raum) sowie eine 
Artothek mit Kunstwerken, die ausgeliehen werden können, gehören ebenfalls zum Aufgabengebiet 
der Kunsthalle Osnabrück. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 4 (1) - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsischen Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungs fähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und Einwohner 
erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtung en bereit.  
Kulturstrategie 2020 Baustein 1 (Ausrichtung der städtischen Kulturarbei t) TOP TEN:2, 5, 7, 8 
Baustein 3 (Kultur als Standortfaktor) 
Zielgruppe: Kunstinteressierte und bislang nicht Kunstinteressierte aus Osnabrück, der Region, dem Bundesgebiet 
und dem Ausland; Erwachsene, Kinder, Jugendliche, Schulklassen, Studierende, Handwerksgruppen 
und Kreativindustrie 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten direkt 
dem Produkt zugeordnet1 
11,28 
+1 Volontariat 
12,18  
+1 Volontariat 
12,68 
+ 1 Volontariat 
12,68 
+ 1 Volontariat 
11,68 
+ 1 Volontariat 
11,68 
+ 1 Volontariat 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 0,84 0,77 1,19 1,19 1,19 1,19 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
insgesamt 
12,12 
+1 Volontariat 
12,95  
+1 Volontariat 
13,87 
+ 1 Volontariat 
13,87 
+ 1 Volontariat 
12,87 
+ 1 Volontariat 
12,87 
+ 1 Volontariat 
Drittmittel 210.791 € 350.000 €* 100.000 € 100.000 € 100.000 € 100.000 € 
*Sonderprogramm zum Jubiläum 375 Jahre Westfälische r Friede 
 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Der Friedensstadt vor Ort aber auch überregional me hr Sichtbarkeit und Attraktivität verleihen, indem Ausstellungen, 
Vermittlungsprogramme und die Kunst im öffentlichen  Raum für alle Bevölkerungsgruppen wie für Gäste de r Stadt 
analog und digital zugänglich sind. Sie sollen eine  Grundlage bieten für vielfältige und immer aktuell e Auseinander-
setzungen mit wichtigen gesellschaftlichen Themen a us Perspektive der zeitgenössischen Kunst. Kinder- und 
Jugendförderung der Stadt Osnabrück hinsichtlich ei nes besseren Verständnisses von Kunst, Kultur und Demo-kratie. 
Entwicklung von Angeboten der Diversität und Barrie refreiheit, um die Stadt Osnabrück zeitgemäß und at traktiv zu 
gestalten.  
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.5 Erhöhung des regionalen und überregional en Bekanntheitsgrades 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-        
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
300
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Lokale Sichtbarkeit                 
Besuchende /Jahr   
100.000 
(inkl. öffent-
licher Raum 
24.000 24.000 24.000 24.000 
Anzahl Besuchende mit Eintritt       4.500 4.500 4. 500 4.500 4.500 
Die Besuchendes kommen wiederholt in 
die Kunsthalle Osnabrück; messbar durch 
Neueintritte in den Verein der Freunde der 
Kunsthalle Osnabrück  
(Gesamtzahl der Mitglieder) 
      
Neueintritte: 
20 Einzel-
personen;  
2 Firmen 
(660) 
Neueintritte: 
20 Einzel-
personen;  
2 Firmen 
(660) 
Neueintritte: 
20 Einzel-
personen;  
2 Firmen 
(660) 
Neueintritte: 
20 Einzel-
personen;  
2 Firmen 
(660) 
Neueintritte: 
20 Einzel-
personen;  
2 Firmen 
(660) 
Überregionale Sichtbarkeit: *       xxxx 
Besuche der Website   32.000 32.000 32.000 32.000 3 2.000 
Follower Facebook  6.030 6.030 6.030 6.030 6.030 
Follower Instagram   4.500 4.500 4.500 4.500 4.500 
Medienclippings regional & überregional  200 200 20 0 200 200 
Nutzende digitaler Formate*  keine Planzahl  keine Planzahl keine Planzahl keine Planzahl  
Vermittlung:   
Anzahl neuer spezifischer 
Vermittlungsformate mit durchschnittlich 15 
Teilnehmenden 
 17 17 17 17 17 
Anzahl der Gruppen „Schüler:innen für 
Schüler:innen“ (Anzahl der Schüler:innen)  270  
(4.590) 
270  
(4.590) 
270  
(4.590) 
270  
(4.590) 
270  
(4.590) 
*Digitale Formate werden im Rahmen der Ausstellungs formate kurzfristig entwickelt, Planzahlen können n icht abgebildet werden. 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
2.5.2.01.01 Kunsthalle Osnabrück -1.073.744  -1.072.339 -1.171.422 -1.213.682 -1.191.890 -1.220.445 1 
2.5.2.01.03 Kunst im öffentlichen Raum -149.545  -229.050 -316.172 -327.881 -332.970 -339.356 1 
Summe -1.223.289 -1.301.390 -1.487.594 -1.541.564 -1.524.859 -1.559.800  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
301
41 Fachbereich Kultur
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.01 Kunsthalle Osnabrück
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 3.949,74 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 210.791,14 350.000 100.000 100.000 100.000 100.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2.395,75 2.283 1.707 1.185 467 467
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 7.928,00 23.200 23.200 23.200 23.200 23.200
6 privatrechtliche Entgelte 11.864,85 13.000 9.000 9.000 9.000 9.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 368,64 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 791,86 247 308 379 380 386
12 = Summe ordentliche Erträge 238.089,98 388.729 134.215 133.764 133.047 133.053
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -737.136,45 -842.714 -991.018 -1.044.330 -1.030.170 -1.066.215
14 Versorgungsaufwendungen -7.730,33 -5.258 -8.628 -11.148 -9.893 -10.343
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -462.911,05 -565.360 -337.280 -336.280 -336.280 -336.280
16 Abschreibungen -7.399,87 -6.633 -8.052 -6.727 -4.789 -3.239
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -246.200,91 -270.153 -276.831 -276.842 -276.774 -276.776
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.461.378,61 -1.690.119 -1.621.808 -1.675.328 -1.657.906 -1.692.853
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.223.288,63 -1.301.390 -1.487.594 -1.541.564 -1.524.859 -1.559.800
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,01 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.223.288,64 -1.301.390 -1.487.594 -1.541.564 -1.524.859 -1.559.800
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 3.055,41 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -199.550,43 -198.533 -219.140 -225.935 -218.466 -222.209
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -196.495,02 -198.533 -219.140 -225.935 -218.466 -222.209
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.419.783,66 -1.499.923 -1.706.734 -1.767.499 -1.743.325 -1.782.009
302
Produkt: 1.100.2.5.2.04 Museum am Schölerberg  
  
Organisationseinheit:  
41 
41-3 
FB Kultur 
FD Museum am Schölerberg/Planetarium 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Niedernostheide 
Produktbeschreibung:  Das Museum am Schölerberg bietet mit seiner neuen D auerausstellung, seinen vielseitigen 
pädagogischen Angeboten allen Besuchenden unterschi edliche Möglichkeiten, Phänomene der 
Astronomie, Erdgeschichte, Natur und Umwelt zu erfahren und entsprechend Kompetenzen zu erwerben. 
Als anerkannter Lernort einer Bildung für Nachhalti ge Entwicklung ist es ein wichtiger Anker in der 
regionalen Bildungslandschaft.  
Im Zentrum der Angebote steht damit die pädagogische Vermittlung von Natur- und Umweltthemen. Dies 
wird in die Arbeitsweise des wissenschaftlich gefüh rten Planetariums ebenso mit einbezogen wie in die 
Arbeit im Museumsgarten, der gleichermaßen Anschauu ngsort wie auch Freilandlabor ist. 
Sonderausstellungen ergänzen das Vermittlungsangebot. 
Grundlage der Arbeit des Museums ist die knapp 300.000 Exponate umfassende Sammlung zu Geologie, 
Paläontologie, Botanik und Zoologie. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 4 (1) Niedersächsische Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 Niedersächsische Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungs fähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und 
Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
Kulturstrategie 2020 Baustein 1 (Ausrichtung der städtischen Kulturarbei t) TOP TEN: 8, 9 
Baustein 2   (Zukunftsfähigkeit der städt. Kulturarbeit) 
Zielgruppe: Breite Bevölkerungskreise, Familien, schulische und außerschulische Lerngruppen der Region 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten direkt 
dem Produkt zugeordnet1 
17,88 
+2 FÖJ 
+1 BFD 
19,29   
+2 FÖJ 
 +1 BFD  
+1 Volontariat 
19,5 
+2 FÖJ 
+1 BFD 
+1 Volontariat 
19,5 
+2 FÖJ 
+1 BFD 
+1 Volontariat 
19,5 
+2 FÖJ 
+1 BFD 
+1 Volontariat 
19,5 
+2 FÖJ 
+1 BFD 
+1 Volontariat 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 0,84 0,77 1,19 1,19  1,19 1,19 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
insgesamt 
18,74 
+2 FÖJ 
+1 BFD 
19,07  
+2 FÖJ 
+1 BFD 
+1 Volontariat 
20,69 
+2 FÖJ 
+1 BFD 
+1 Volontariat 
20,69 
+2 FÖJ 
+1 BFD 
+1 Volontariat 
20,69 
+2 FÖJ 
+1 BFD 
+1 Volontariat 
20,69 
+2 FÖJ 
+1 BFD 
+1 Volontariat 
Drittmittel (in Euro) 21.480 € 41.500 €** 30.000 € 50.000 € 30.000 € 30.0 00 € 
 
Ziele des Produktes 
 
Produktziel 1: 
Erhöhung der Besucherzahlen der Ausstellungen und E rhalt des Umfanges der Vermittlungsarbeit durch 
Bereitstellung von attraktiven, nachgefragten Ausst ellungs- und pädagogischen Vermittlungsangeboten zur 
Umweltbildung, zur Erweiterung des Natur- und Umwel tbewusstseins und zur Entwicklung von nachhaltigen 
Entscheidungskompetenzen für eine große und breit a ufgestellte Zielgruppe 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.8 Nachhaltiges Handeln in der Bevölkerung stärken 
2 Stadt mit Zukunft 2.9 Biologische Vielfalt erhalten 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Leb enslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.1 Städtische Kulturinstitutionen zukunftsf ähig aufstellen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.5 Erhöhung des regionalen und überregional en Bekanntheitsgrades 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-        
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
303
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Besuchende des Museums 9.394* 90.000* 120.000 120.000 120.000 120.000 
Besuchende des Planetariums 6.841* 14.000* 20.000 20.000 20.000 20.000 
Anzahl Kinder/Jugendliche Museum ** ** ** ** ** ** 
Anzahl Kinder/Jugendliche Planetarium ** ** ** ** ** ** 
Zahlende Besuchende Museum ** ** ** ** ** ** 
Zahlende Besuchende Planetarium ** ** ** ** ** ** 
Zahl der museumspädagogischen 
Veranstaltungen 322 300* 500 500 500 500 
Anzahl Vermietungen/Teilnehmer pro Jahr 69/2.396 45/2.800* 80/5.200 80/5.200 80/5.200 80/5.200 
Anzahl Vorführungen / Jahr (Planetarium) 283 380* 550 550 550 550 
Anzahl neuer Programme Planetarium (inkl. 
Monatssternenhimmel) 10 12* 15 15 15 15 
*) Eröffnung Museum 23.04.23 / Start Planetarium 12 .05.2023 
**) Differenzierte statistische Erfassungen erst mit Einführung des neuen Kassensystems ab 2023 möglich. Für Prognosen fehlen belastbare Zahlen. 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
2.5.2.04.01 Ausstellungen -1.803.365 -1.924.086 -2.032.816 -2.0 95.885 -2.129.528 -2.175.031 1 
2.5.2.04.03 Planetarium -273.007 -250.404 -264.355 -270.566 -27 6.080 -282.652 1 
2.5.2.04.04 Umweltbildungszentrum -354.697 -371.123 -420.866 -4 33.264 -442.730 -454.164 1 
Summe -2.431.069 -2.545.612 -2.718.036 -2.799.715 -2.848.338 -2.911.848  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
304
41 Fachbereich Kultur
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.04 Museum am Schölerberg
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 21.480,16 30.000 30.000 50.000 30.000 30.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 16.579,74 184.976 244.797 244.798 244.797 240.798
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 45.199,20 194.500 219.500 219.500 219.500 219.500
6 privatrechtliche Entgelte 54.155,34 64.500 88.400 88.400 88.400 88.400
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 73.779,11 11.500 9.600 9.600 9.600 9.600
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.181,07 1.167 308 379 380 386
12 = Summe ordentliche Erträge 214.374,62 486.643 592.606 612.676 592.677 588.684
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.345.404,61 -1.405.651 -1.610.546 -1.698.531 -1.755.386 -1.816.589
14 Versorgungsaufwendungen -36.458,88 -24.904 -8.628 -11.148 -9.893 -10.343
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -210.252,44 -270.760 -272.480 -290.580 -270.580 -270.580
16 Abschreibungen -56.483,50 -234.395 -303.936 -295.059 -288.078 -285.937
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -996.843,72 -1.096.546 -1.115.053 -1.117.074 -1.117.079 -1.117.082
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.645.443,15 -3.032.255 -3.310.642 -3.412.392 -3.441.016 -3.500.531
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -2.431.068,53 -2.545.612 -2.718.036 -2.799.715 -2.848.338 -2.911.848
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,02 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,02 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -2.431.068,55 -2.545.612 -2.718.036 -2.799.715 -2.848.338 -2.911.848
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 28.735,84 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -299.749,82 -276.958 -294.733 -305.747 -303.720 -310.040
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -271.013,98 -276.958 -294.733 -305.747 -303.720 -310.040
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.702.082,53 -2.822.570 -3.012.769 -3.105.462 -3.152.058 -3.221.887
305
Produkt: 1.100.2.5.2.07 Museumsquartier 
(Felix Nussbaum Haus/ 
Kulturgeschichtliches Museum ) 
Organisationseinheit:  
41 
41-7 
FB Kultur 
FD Museumsquartier Osnabrück 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Kässens 
Produktbeschreibung:  Das Osnabrücker Museumsquarti er: Ein Stadtlabor für den Frieden 
Das Felix-Nussbaum-Haus und das Kulturgeschichtlich e Museum mit seinen weiteren Standorten Die 
Villa_ und dem Akzisehaus werden unter dem Leitprofil FRIEDEN zum „Museumsquartier Osnabrück“  
zusammengeführt. Unter „Frieden“ ist dabei sowohl äußerer Frieden (S tichwort „Westfälischer Frieden“) 
als auch innerer, d.h. gesellschaftlicher Frieden zu verstehen.  
Das Museum wird dabei als öffentlicher Begegnungsraum, als ein „Labor“ verstanden, in dem in 
Kombination von Präsentation (Dauer- und Sonderauss tellungen), niedrigschwellige 
Publikumsbegegnung (Stadtlabor) sowie vielfältigen Formaten im Beiprogramm (Konzerte, 
Podiumsdiskussionen, Filmvorführungen etc.) die Bev ölkerung dazu eingeladen wird, sich aktiv am 
Geschehen im Museum zu beteiligen und auf Grundlage der dort repräsentierten Geschichte, Kunst und 
Kultur wichtige Fragen des gesellschaftlichen Miteinanders auf unterschiedlichen Ebenen und Niveaus zu 
diskutieren. 
 
Dieses Konzept baut auf den 4 Säulen des Museumsquartiers auf: 
Säule1 KUNST – das Felix-Nussbaum-Haus 
Säule 2 STADTGESCHICHTE – das Kulturgeschichtliche Museum 
Säule 3 LABOR – Die Villa_  
Säule 4 ENTREE DER STADT – das Akzisehaus 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss 16.09.2008 für Erweiterungsbau 
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsische Verfassung (NV): 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsische Verfassung (NV):  
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungs fähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und 
Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit. 
Kulturstrategie 2020 Baustein 1 (Ausrichtung der städtischen Kulturarbei t) TOP TEN:1 
Baustein 2 (Zukunftsfähigkeit der städtischen Kultu rarbeit) 
Leitfrage: Wie wollen wir zukünftig friedlich miteinander leben?  
Ziel: Das Museum wird zum erkennbaren Friedensort, in dem Frieden Geschichte und Zukunft hat. 
Zielgruppe: - regionale und überregionale Kulturtouristen*Innen 
- Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt und Region Osnabrück 
- Inklusion und Integration soll stärker berücksichtigt werden 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten direkt 
dem Produkt zugeordnet1 
29,04 
+1 FSJ 
+1 Volontariat 
32,04 
+1 FSJ 
+1 Volontariat 
32,24 
+1 FSJ 
+1 Volontariat 
32,24 
+1 FSJ 
+1 Volontariat 
32,24 
+1 FSJ 
+1 Volontariat 
32,24 
+1 FSJ 
+1 Volontariat 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 1,26 1,15 1,79 1,79 1,79 1,79 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
insgesamt  
30,3 
+1 FSJ 
+1 Volontariat 
33,19 
+1 FSJ 
+1 Volontariat 
34,03 
+1 FSJ 
+1 Volontariat 
34,03 
+1 FSJ 
+1 Volontariat 
34,03 
+1 FSJ 
+1 Volontariat 
34,03 
+1 FSJ 
+1 Volontariat 
Drittmittel/Kostenerstattung  75.346 € 250.000 €* 5 0.000 € 50.000 € 50.000 € 50.000 € 
*25 Jahre FNH 
 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Das Museumsquartier wird zum erkennbaren Friedensor t, in dem Frieden Geschichte und Zukunft hat – mit 
steigenden Besucherzahlen, der Entwicklung von dive rsitätsorientierten Programmen und wachsender 
Medienresonanz 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Arm ut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
306
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.1 Städtische Kulturinstitutionen zukunftsf ähig aufstellen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.5 Erhöhung des regionalen und überregional en Bekanntheitsgrades 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-        
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Besuchendenzahlen 
Besuchende 
 
22.825 42.000 40.000 40.000 40.000 40.000 
Zahlende Besuchende/Jahr 12.187 22.000 21.000 21.000 21.000 21.000 
Anzahl KUKUK 9 35 20 20 20 20 
Anzahl Kinder/Jugendliche 4.513 14.000 10.000 10.00 0 12.000 12.000 
Vermittlung 
Anzahl der Gruppenführungen 242 360 340 340 340 340 
Anzahl diversitätsorientierter Angebote 18 30 30 30 30 30 
Bekanntheit 
Anzahl Klicks Website MQ4 82.236 70.000 50.000 50.000 50.000 50.000 
Medienclippings regional 189 250 200 200 200 200 
Medienclippings überregional 114 80 50 50 50 50 
Leihverkehr Sammlung MQ4 
Anzahl Leihanfragen von Museen national 12 8 8 8 8 8 
Anzahl Leihgaben an Museen national  7 8 8 8 8 8 
Anzahl Leihanfragen von Museen 
international 7 5 5 5 5 5 
Anzahl Leihgaben an Museen international 7 3 3 3 3 3 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
2.5.2.07.01 Ausstellungen 
Kunst/Stadtgeschichte -1.969.735 -2.651.377 -2.479.063 -2.537.091 -2.583. 341 -2.633.378 1 
2.5.2.07.02 Friedenslabor -962.101 -581.875 -625.11 9 -640.759 -653.154 -666.595 1 
2.5.2.07.03 Veranstaltungen 
Museumsquartier -801.831 -522.938 -542.339 -555.273 -565.863 -610.2 99 1 
2.5.2.07.04 Entwicklung Villa im 
Museumsquartier -119.596 -734.799 -766.573 -781.812 -793.805 -807.0 46 1 
Summe -3.853.263 -4.490.990 -4.413.094 -4.514.935 -4.596.163 -4.717.318  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
307
41 Fachbereich Kultur
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.07 Osnabrücker Museumsquartier (FNH/KGM)
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 75.345,62 250.000 50.000 50.000 50.000 50.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 49.153,54 49.150 49.148 48.502 44.529 44.529
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 67.042,00 175.200 166.800 166.800 166.800 166.800
6 privatrechtliche Entgelte 15.856,79 21.700 20.500 20.500 20.500 20.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 35.271,80 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.230,17 370 462 568 570 579
12 = Summe ordentliche Erträge 243.899,92 496.419 286.910 286.370 282.398 282.408
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.918.633,73 -2.125.604 -2.422.947 -2.522.816 -2.607.397 -2.697.748
14 Versorgungsaufwendungen -13.057,26 -7.887 -12.942 -16.722 -14.839 -15.515
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -422.830,21 -1.063.840 -476.370 -474.870 -474.870 -474.870
16 Abschreibungen -185.385,40 -173.067 -186.516 -185.686 -180.237 -177.071
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.557.256,35 -1.617.010 -1.601.230 -1.601.211 -1.601.219 -1.634.522
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -4.097.162,95 -4.987.409 -4.700.004 -4.801.305 -4.878.562 -4.999.726
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -3.853.263,03 -4.490.990 -4.413.094 -4.514.935 -4.596.163 -4.717.318
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -3.853.263,03 -4.490.990 -4.413.094 -4.514.935 -4.596.163 -4.717.318
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -388.341,47 -424.393 -455.232 -467.567 -464.570 -473.888
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -388.341,47 -424.393 -455.232 -467.567 -464.570 -473.888
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -4.241.604,50 -4.915.383 -4.868.325 -4.982.502 -5.060.733 -5.191.207
308
Produkt: 1.100.2.6.3.01  Musikschule  
 
 
  
Organisationseinheit:  
41 FB Kultur 
41-5  FD Musik- und Kunstschule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 263  
Produktverantwortliche/-r:   Herr Krah 
Produktbeschreibung:  Verbesserung/Erhalt der kulturellen Bildung 
Die Musik- und Kunstschule sichert die kulturelle G rundversorgung im Bereich der musischen Bildung 
insbesondere für Kinder und Jugendliche und ist Teil der kommunalen Bildungslandschaft. Sie wird als 
Aufgabe der öffentlichen Hand in einer Verantwortun gspartnerschaft von Ländern und Kommunen 
wahrgenommen (s. KGSt-Gutachten 1/2012: Musikschule). 
Das Produkt Musikschule  hält gemäß dem Strukturplan des Verbandes deutsche r Musikschulen 
Angebote in allen Segmenten für die verschiedensten Zielgruppen vor: vom Bereich der frühkindlichen 
Bildung (Elementarkurse), über Instrumental- und Vo kalunterrichte bis hin zur Förderung von 
Begabungen im Spitzenbereich in Zusammenarbeit mit den Musikhochschulen in Niedersachsen. In 
besonders geförderten Projekten des Landes Niedersachsen (Musikalisierungsprogramm “Wir machen 
die Musik“) oder Programmen des Bundes werden zusät zliche Mittel akquiriert (z. B. „Kultur macht 
stark“), um möglichst vielen Kindern, Jugendlichen der Stadt einen qualitativ hochwertigen Zugang zur 
Musik zu ermöglichen. Weitere Zielsetzungen neben d er musikalischen Breitenarbeit (meist in 
Bildungspartnerschaften) und Begabtenförderung sind  Teilhabe und Inklusion, die sich besonders im 
miteinander Musizieren äußert. Eine Vielzahl von ve rschiedensten Ensembles und musikalischen 
Gruppen bieten Möglichkeiten zum gemeinsamen Spielen, Singen und zum öffentlichen Auftreten. Ein 
vielfältiges Angebot an eigenen Veranstaltungen und  in Zusammenarbeit mit der Kunstschule, sowie 
die kontinuierliche Mitwirkung an städtischen, regi onalen und überregionalen Veranstaltungen 
bereichern das kulturelle Angebot in Osnabrück und Niedersachen. Zur Überprüfung der Qualität und 
Wirtschaftlichkeit nimmt die Musikschule am Qualitä tsmanagementprojekt des Verbandes und an 
interkommunalen Vergleichen teil. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss von 1983 
(Gründung der Musik- und Kunstschule innerhalb des Konservatoriums) 
Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik- und Kun stschule der Stadt Osnabrück (in der jeweils 
aktuellen Fassung, Ratsbeschluss) 
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsische Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsische Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) 
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungs fähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und 
Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit. 
 
UN-Behindertenrechtskonvention 
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen 
Kulturstrategie 2020 Verbesserung der kulturellen Bildung: 
Baustein 2 „Zukunftsfähigkeit der städtischen Kulturarbeit“ 
TOP 8:   Entwickeln und Durchführen von interessanten Veranstaltungsformaten, Beitrag zu 
               den Kulturextras 
TOP 9:   Erhalt und Ausbau der Begabungsförderungsprogramme (Begabungsfindung und 
              Förderung bis zur Studienvorbereitung) 
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger (alle Altersgruppen vorrangig Kinder und Jugendliche) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten direkt 
dem Produkt zugeordnet1 
42,81 
+1 FSJ 
+1 Bufdi 
42,75  
+1 FSJ 
 +1 Bufdi 
45,48 
+1 FSJ 
+1 Bufdi 
45,48 
+1 FSJ 
+1 Bufdi 
45,48 
+1 FSJ 
+1 Bufdi 
45,48 
+1 FSJ 
+1 Bufdi 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 1,25 1,15 1,79 1,79 1,79 1,79 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
insgesamt  
44,06 
+1 FSJ 
+1 Bufdi 
43,9  
+1 FSJ  
+1 Bufdi 
47,27 
+1 FSJ 
+1 Bufdi 
47,27 
+1 FSJ 
+1 Bufdi 
47,27 
+1 FSJ 
+1 Bufdi 
47,27 
+1 FSJ 
+1 Bufdi 
Unterrichtsgebühren  795.590 € 877.000 € 890.000 € 890.000 € 890.000 € 8 90.000 € 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
309
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Personal- und Sachkostenerstattungen 
von Kitas und Schulen, Nds. 
Musikalisierungsprogramm „Wir machen 
die Musik“, Finanzhilfe des Verbandes 
nds. Musikschulen e. V. 
299.484 € 270.000 € 264.000 € 264.000 € 264.000 € 2 64.000 € 
Teilnehmende  6.567 ≥6.500 ≥6.350 ≥6.350 ≥6.350 ≥6.350 
davon im Nds. Musikalisierungsprogramm 
„Wir machen die Musik“ Kitas/Schulen 2.454 rd. 3.000 rd. 3.000 rd. 3.000 rd. 3.000 rd. 3 .000 
Begabtenförderung 
bis 13 Jahre 
ab 13 Jahre (SVA) 
 
25 
47 
 
±15 
±70 
 
±25 
±45 
 
±25 
±45 
 
±25 
±45 
 
±25 
±45 
Belegungen  7.470 ≥8.000 ≥7.930 ≥7.900 ≥7.900 ≥7.900 
Jahreswochenstunden  1.644 ≥ 1.700 ≥ 1.670 ≥ 1.655 ≥ 1.655 ≥ 1.655 
Ermäßigungen  (Osnabrück-
Pass/Familienermäßigung/ 
KUKUK-Karte) Anteil an den 
Gebühreneinnahmen, Stipendien 
9,1 % 8 % 8 % 8 % 8 % 8 % 
Einwohnerinnen und Einwohner unter  
18 Jahre erreicht 22 % 25 % 25 % 25 % 25 % 25 % 
Veranstaltungen 
Anzahl 
Mitwirkende 
Besuchende 
 
67 
312 
27.598 
 
≥100 
≥2.000 
≥13.000 
 
≥100 
≥2.000 
≥13.000 
 
≥100 
≥2.000 
≥13.000 
 
≥100 
≥2.000 
≥13.000 
 
≥100 
≥2.000 
≥13.000 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Die Musik- und Kunstschule hält für möglichst viele  Kinder, Jugendliche und Erwachsene (besonders für 
Kitas und Schulen) ein passendes Angebot vor und ve rbessert damit die Möglichkeit der kulturellen Teilhabe 
und Bildung 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Leb enslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteili gung ermöglichen 
 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
- 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Schulen (mit Kooperationswunsch) erreicht  100 % 100 % 100 % 100 % 100 % 100 % 
Schülerzahl pro Jahreswochenstunde 
(Durchschnitt Niedersachsen 2,7) 4 3,8 3,8 3,8 3,8 3,8 
 
Produktziel 2: Durch Umstrukturierungen und Mehreinnahmen wird ein  möglichst hoher Kostendeckungsgrad angestrebt 
ohne die inhaltlichen Zielsetzungen zu beeinträchti gen 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.1 Städtische Kulturinstitutionen zukunftsf ähig aufstellen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
- 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Zuschussbedarf pro Schülerinnen und 
Schüler pro Unterrichtsstunde  
(39 UStd./Jahr) 
9,50 € 11,08 € 12,10 € 12,89 € 13,40 € 13,97 € 
Kostendeckungsgrad 46,2 % 28,8 % 28,1 % 26,8 % 26,1  % 25,3 % 
 
 
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
310
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
2.6.3.01 Musikschule 2.432.858  2.800.807 -2.969.236 -3.161.209 -3.289.900 -3.429.320 1 
Summe 2.432.858 2.800.807 -2.969.236 -3.161.209 -3.289.900 -3.429.320  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück nimm t ihren öffentlichen Auftrag zur Verbesserung der kulturellen Bildung wahr, in dem sie sowohl 
in die Breite wirkt als auch Begabungen fördert und  damit auf den Weg zu künstlerisch-/pädagogischen B erufen vorbereitet. Die Musik- und 
Kunstschule ist unverzichtbarer Partner für fast al le Osnabrücker Schulen und viele Kitas und verbesse rt nachhaltig die kulturelle Bildung in der 
Stadt. Hier gilt für die Arbeit stets ein inklusiver Ansatz, um der Vielfalt in unserer Gesellschaft zu entsprechen. Die Musik- und Kunstschule ist offen 
für alle Schichten, Altersgruppen und Kulturen. 
 
Für Projekte zur Verfügung gestellte Landes- und Bu ndesmittel werden nach Möglichkeit voll ausgeschöpft. Hierdurch können sich nicht planbare 
Schwankungen ergeben. 
 
Weitere Kennzahlen werden im Rahmen der Jahresberichte des Verbandes deutscher Musikschulen e. V. ermittelt. 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
311
41 Fachbereich Kultur
263 Musikschule
1.100.2.6.3.01 Musikschule
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 232.945,18 165.000 167.000 167.000 167.000 167.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.423,35 1.192 972 881 308 308
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 795.590,31 902.500 890.800 890.800 890.800 890.800
6 privatrechtliche Entgelte 1.584,00 2.700 2.000 2.000 2.000 2.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 90.494,30 90.000 100.600 100.600 100.600 100.600
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.241,03 370 462 568 570 579
12 = Summe ordentliche Erträge 1.123.278,17 1.161.761 1.161.834 1.161.849 1.161.277 1.161.287
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -3.223.732,56 -3.491.673 -3.671.638 -3.865.534 -3.996.931 -4.135.691
14 Versorgungsaufwendungen -5.097,49 -7.887 -12.942 -16.722 -14.839 -15.515
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -160.940,24 -145.340 -111.670 -110.170 -110.170 -110.170
16 Abschreibungen -10.130,69 -8.184 -6.581 -6.054 -4.347 -4.037
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -156.235,08 -309.484 -328.240 -324.578 -324.890 -325.194
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.556.136,06 -3.962.568 -4.131.070 -4.323.058 -4.451.177 -4.590.607
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -2.432.857,89 -2.800.807 -2.969.236 -3.161.209 -3.289.900 -3.429.320
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -2.432.857,89 -2.800.807 -2.969.236 -3.161.209 -3.289.900 -3.429.320
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 299,92 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -474.185,82 -606.732 -606.276 -630.261 -626.066 -640.344
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -473.885,90 -606.732 -606.276 -630.261 -626.066 -640.344
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.906.743,79 -3.407.539 -3.575.512 -3.791.471 -3.915.966 -4.069.665
312
Produkt: 1.100.2.7.2.02  Bibliotheken 
  
 
 
Organisationseinheit:  
41 
41-6 
FB Kultur 
FD Stadtbibliothek 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 272 Bibliotheken  
Produktverantwortliche/-r:   Frau Dannert 
Produktbeschreibung:  Die Stadtbibliothek bietet eine aktuelle Medienausw ahl insbesondere zur Information sowie zur 
schulischen, beruflichen und privaten Aus-, Fort- u nd Weiterbildung an. Darüber hinaus fördert sie die  
Literatur uns das Lesen allgemein. 
Zur Stadtbibliothek Osnabrück gehören die Stadtbibl iothek am Markt, der Bücherbus und das 
Literaturbüro Westniedersachsen. 
Das Dienstleistungsspektrum der Stadtbibliothek umfasst: 
 Aufbau und Pflege des Medienbestandes:  Marktsichtung, Erwerbung, formale und 
inhaltliche Erschließung, technische Medieneinarbei tung, Bestandspflege inkl. Aussortieren 
veralteter oder beschädigter Medien 
 Medienausleihe und Präsenznutzung: Information und Beratung, Verbuchungsvorgänge, 
Kassengeschäfte, Sortierarbeiten, Ausleihe von Medi enkisten, Ausleihe von Klassensätzen, 
Packen von Büchertaschen, Fernleihe  
 Medienvermittlung: altersgerechte und bildungsplanorientierte Angebot e der 
Bildungspartnerschaft Schule und Bibliothek, zielgr uppengerechte Programmangebote für 
Zuwanderer, für Kinder, Jugendliche, Erwachsene, Senioren und Menschen mit Handicap 
 Veranstaltungsprogramme: vielfältige Veranstaltungsformate für jedes Alter analog, digital 
und hybrid, Schwerpunkte Lese- und Literaturförderung 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss: Satzung und Gebührenordnung in der z. Zt. gültigen Fassung 
 
Grundgesetz Artikel 5 (1)  
Jeder hat das Recht […] sich aus allgemein zugängli chen Quellen ungehindert zu unterrichten.  
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsische Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsische Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und 
Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit. 
Kulturstrategie 2020 Baustein 2, (Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit) TOP TEN:4, 5, 6, 7, 8, 9, 10 
 
Die Stadtbibliothek setzt in den nächsten Jahren mit ihrem Zukunftsszenario, das Teil der 
Kulturstrategie ist, folgende neue Akzente: 
1. Bibliothek für alle: Inklusion 
2. In der ganzen Stadt: Erreichbarkeit mit Fahrrad und ÖPNV bewerben, Mobile Angebote  
    verbessern 
3. Jugend mittendrin: Neue  Angebote für Jugendliche und junge Erwachsene 
4. Out oft he Box: Lesegarten, Pop-up-Bibliotheken, neue mobile Angebote 
5. Bibliothek neu erleben: Die Stadtbibliothek als Erlebnisraum (Dritter Ort) 
Zielgruppe: Stadtbibliothek Osnabrück: Bürgerinnen und Bürger d er Stadt aller Altersstufen; intensive 
Zusammenarbeit mit Schulen, Kindergärten und Kindertagesstätten sowie Initiativen zur Integration von 
Migrantinnen und Migranten und Menschen mit Handicap. 
Literaturbüro: Literaturinteressierte aus der Stadt und der Region 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten direkt 
dem Produkt zugeordnet1 
33,64 
+1 Azubi 
29,79 
+ 1 Azubi 
33,81 
+1 Bufdi 
33,81 
+1 Bufdi 
33,81 
+1 Bufdi 
+1 Azubi 
33,81 
+1 Bufdi 
+1 Azubi 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 1,25 1,15 1,79 1,79 1,79 1,79 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
insgesamt 34,89 
+1 Azubi 
30,94 
+ 1 Azubi 
35,6 
+1 Bufdi 
35,6 
+1 Bufdi 
35,6 
+1 Bufdi 
+1 Azubi 
35,6 
+1 Bufdi 
+1 Azubi 
Drittmittel 110.992 € 27.000 € 27.000 € 27.000 € 27.000 € 27.00 0 € 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
313
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Um Informationsfreiheit zu gewährleisten, bietet di e Stadtbibliothek freien Zugang zu Titeln, Materialien und 
Datenquellen zu verschiedenen Wissensgebieten an un d aktualisiert sie im Rahmen des Budgets laufend. 
Digitale Medien (auch Zeitungen und Zeitschriften) werden intensiv ausgebaut. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Leb enslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
- 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der physischen Medien 
insgesamt 228.783 ME 245.000  
ME/DS 210.000 ME 210.000 ME 210.000 ME 210.000 ME 
Anzahl der digitalen Angebote (Portale)  Neue 
Kennzahl 12 12 12 12 
Durchschnittliche Erneuerungsquote 
Fachlicher Mindeststandard: 10% 
(Quelle: Bibliothekszertifizierung 
Niedersachsen) 
* Der Mindeststandard kann nur bei einem 
Medienetat gehalten werden,  der 10% 
Erneuerungsquote erlaubt. 
5% 8% 10 % 10 % 10 % 10 % 
 
Produktziel 2: 
Die Stadtbibliothek profiliert sich als Institution , die lebenslanges Lernen für alle Bevölkerungsgrup pen 
ermöglicht, dabei berücksichtigt sie nicht nur schu lische und berufsorientierte Belange, sondern auch 
lebenspraktische Fragestellungen. Besondere Schwerp unkte liegen auf der Vermittlung von Sprach-, Lese- , 
Medien- und Informationskompetenz. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Leb enslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
- 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Führungen  inkl. 
Facharbeitssprechstunden  
(ab 2024 ohne Ausgefuchst) 
389 250 270 270 270 270 
Anzahl der Personen, die an Führungen 
inkl. Facharbeitssprech-stunden teilnehmen 
(ab 2024 ohne Ausgefuchst) 
6.420 Pers. 2.500 Pers. 2.700 Pers. 2.700 Pers. 2.7 00 Pers. 2.700 Pers. 
Anzahl der Medienkisten / Klassensätze  87 150 150 150 150 150 
Anzahl der Personen, die Medien-kisten / 
Klassensätzen nutzen 2.514 Pers. 2.650 Pers. 2650 Pers. 2.650 Pers. 2.65 0 Pers. 2.650 Pers. 
Anzahl Veranstaltungen mit 
mobilem Bilderbuchkino plus mobiles 
Kamishibai 
188 200 250 250 250 250 
Anzahl der Personen, die 
mobiles Bilderbuchkino plus mobiles 
Kamishibai besuchen 
3.212 Pers. 3.000 Pers. 4.500 Pers. 4.500 Pers. 4.5 00 Pers. 4.500 Pers. 
Anzahl der Leseförderstunden im 
Rahmen von Ausgefuchst   280 Std. 400 Std. 520 Std. 640 Std. 
Anzahl beteiligter Schulen am Projekt 
Ausgefuchst   4 6 8 10 
Medien in Relation zur Einwohnerzahl 
Fachlicher Mindeststandard: 1,5 ME pro EW 
(Quelle: KGST-Gutachten/Bibliotheksplan 
73) 
1,3 ME 
(170.439 EW) 1,5 ME 1,5 ME 1,5 ME 1,5 ME 1,5 ME 
Aktiv genutzte Bibliotheksausweise  
(Ausweise, die min. 1x im Jahr genutzt 
werden.) 
9.094 9.500 10.000 10.500 11.000 11.500 
Medienausleihen pro gültigen 
Bibliotheksausweis 69 ME 80 ME 80 ME 80 ME 80 ME 80 ME 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
314
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Aktiv genutzte Bibliotheksausweise in 
Relation zur Einwohnerzahl 5 % 6 % 6 %  6 % 6 % 6 % 
Aktiv von Personen unter 18 J. genutzte 
Bibliotheksausweise in Relation zu 
entsprechenden Alterskohorte in Osnabrück 
16 % 14 % 15 % 15 % 16 % 16 % 
 
Produktziel 3: Die Stadtbibliothek wird zu einem Erlebnisraum und kommunikativen Treffpunkt im Sinne eines dritten Ortes 
(soziologisches Konzept). 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.1 Städtische Kulturinstitutionen zukunftsf ähig aufstellen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteili gung ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
- 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Besuche insgesamt  223.548 Pers. 200.000 Pers. 230.000 Pers. 250.000 P ers. 270.000 Pers. 270.000 Pers.  
davon Besuche von  
Veranstaltungsprogrammen  Neue Kennzahl 25.000 Pers. 25.000 Pers. 25.000 Pers. 25.000 Pers.  
davon Besuche von Angeboten der 
Medienvermittlung   Neue Kennzahl  6.500 Pers. 6.750 Pers. 7.000 Pers. 7.250 Pers. 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
2.7.2.01.01 Medienbereitstellung und -
nutzung -2.286.160 -2.701.632 -3.107.642 -3.199.759 -3.330. 807 -3.402.505 1 
2.7.2.01.02 Medienvermittlung und 
Veranstaltungen -574.158 -555.796 -610.431 -634.024 -657.209 -674.1 87 1 
Summe -2.860.318 -3.257.427 -3.718.072 -3.833.784 -3.988.016 -4.076.692  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
315
41 Fachbereich Kultur
272 Büchereien
1.100.2.7.2.01 Bibliotheken
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 110.891,75 27.000 27.000 27.000 27.000 27.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 4.565,37 1.917 8.570 8.199 7.458 7.458
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 152.998,04 190.000 175.000 185.000 195.000 200.000
6 privatrechtliche Entgelte 11.364,79 6.500 6.500 6.500 6.500 6.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 15.401,53 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.535,39 366 462 568 570 579
12 = Summe ordentliche Erträge 299.756,87 225.783 217.532 227.268 236.528 241.537
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -2.005.714,91 -2.246.135 -2.461.297 -2.593.601 -2.687.003 -2.781.957
14 Versorgungsaufwendungen -5.458,56 -7.809 -12.942 -16.722 -14.839 -15.515
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -509.097,68 -498.205 -457.570 -454.970 -528.070 -526.670
16 Abschreibungen -23.926,84 -16.718 -26.643 -18.575 -17.439 -16.888
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.005,55 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -614.871,77 -714.345 -977.153 -977.183 -977.193 -977.199
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.160.075,31 -3.483.211 -3.935.605 -4.061.052 -4.224.544 -4.318.229
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -2.860.318,44 -3.257.427 -3.718.072 -3.833.784 -3.988.016 -4.076.692
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,01 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -2.860.318,45 -3.257.427 -3.718.072 -3.833.784 -3.988.016 -4.076.692
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 56,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -369.502,48 -429.592 -447.053 -463.447 -461.218 -471.012
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -369.446,48 -429.592 -447.053 -463.447 -461.218 -471.012
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.229.764,93 -3.687.019 -4.165.126 -4.297.230 -4.449.234 -4.547.704
316
Produkt: 1.100.2.7.3.01  Institutionelle Förderung   
 
  
Organisationseinheit:  
41 FB Kultur 
41-0 FD Zentrale Aufgaben 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung  
Produktverantwortliche/-r:   Frau Hafemann 
Produktbeschreibung:  Der Fachbereich Kultur „versteht sich […] als eine Fördereinrichtung innovativer Kulturarbeit“ (vgl. 
Kulturentwicklungsplan 2,1991) und berät, fördert u nd vernetzt entsprechend Kulturinstitutionen, -
initiativen und -projekte.  
„Kulturförderung in Osnabrück verfolgt das Ziel, di e Lebensqualität in der Stadt durch ein breites 
Spektrum unterschiedlicher Kulturangebote in der St adt zu erhöhen.“ Das Kulturangebot dient der 
Auseinandersetzung mit und Rezeption von kulturelle n Beständen, zeitgenössischen Positionen und 
gesellschaftlichen und kulturellen Fragestellungen.  Es umfasst kulturelle Bildungsangebote für alle 
Bevölkerungs- und Altersgruppen und ermöglicht kult urelle Beteiligung. (vgl. Strategiepapier 
Kulturförderung).  
Ein Kreis von Kulturanbietenden wird mit Jahreszuwe ndungen institutionell gefördert. Die institutionel le 
Förderung, die jeweils auf der Grundlage eines Vertrages erfolgt, soll dem Träger eine Planungssicherheit 
über einen längeren Zeitraum ermöglichen.  
Es werden Träger institutionell gefördert wie z.B. Theater, Lagerhalle, Landschaftsverband Osnabrücker 
Land, Piesberger Gesellschaftshaus, Figurentheater, Musikbüro, werk.statt, Probebühne, Zimmertheater.  
Darüber hinaus werden Projekte in Form einer sogena nnten institutionalisierten Projektförderung mit 
Mehrjahresverträgen gefördert wie z.B. das European Media Art Festival.  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 4 (1) Niedersächsische Verfassung (NV): 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6  Niedersächsische Verfassung (NV): 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und 
Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
 
Ratsbeschlüsse bei mehrjährigen Verträgen 
„Kulturförderung ist eine grundlegende Aufgabe für die Stadt Osnabrück. Sie zählt zwar zu den 
sogenannten freiwilligen Aufgaben, ist aber weder o ptional noch verzichtbar.“ (vgl. Strategiepapier 
Kulturförderung) 
 
Die Förderung freier Träger leitet sich darüber hin aus direkt aus verschiedenen vom Rat 
beschlossenen Handlungsfeldern 2021-2025 ab. Neben Bildungs- und Stadtentwicklungszielen ist 
vorrangig das Ziel 5 „Vielfältiger Kulturstandort u nd lebendige Friedensstadt“ mit dem 
Handlungsfeld „5.2. Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt“ zu nennen.  
 
5.2. Zur Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt wird die Stadt…  
• freie Träger, die freie Kulturszene bis hin zu ein zelnen Künstlern fördern,  
• Akteure untereinander vernetzen,  
• dezentrale Angebote im öffentlichen Bereich, wie i n den Jugend- und Gemeinschaftszentren, 
bereitstellen sowie  
• bei der Bereitstellung von Raumangeboten für unter schiedliche Zielgruppen bedarfsgerecht 
unterstützen.  
Kulturstrategie Der Fachbereich Kultur hat zur Konkretisierung eine  Kulturstrategie entwickelt: 
 
Baustein 1: Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit - TOP TEN: 3, 5, 8, 9, 10 
Baustein 2: Zukunftsfähigkeit der städtischen Kulturarbeit  
Baustein 3: Kultur als Standortfaktor 
Baustein 4: Osnabrück als Musikstandort 
Baustein 5: Freie Träger (in Planung) 
Baustein 6: Kulturelle Bildung (in Planung) 
Zielgruppe: Vereinszwecke bzw. Projektziele und damit Förderziele und -Zielgruppen sind im jeweiligen Vertrag 
festgeschrieben. 
 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten direkt 
dem Produkt zugeordnet1 1 0,5 1 1 1 1 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 0,75 0,69 1,07 1,07 1,07 1,07 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
insgesamt  1,75 1,19 2,07 2,07 2,07 2,07 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
317
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Förderung innovativer Kulturarbeit und Wahrung der Lebensqualität in der Stadt durch ein breites Spektrum 
unterschiedlicher Kulturangebote 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-       
 
Kennzahl (qualitativ) Aktueller Stand (Frühjahr 2023) Perspektive 
  
Kulturelle Sparten, in denen die 
geförderten Trägerinnen und Trägeraktiv 
sind 
 
• Zeitgenössische (bildende) Kunst  
• Klassische Musik  
• Theater 
• Queere Kultur 
• Soziokultur 
• Rock-/Popmusik 
• Medienkunst 
• Förderung kultureller Teilhabe 
• Kultur- und Heimatpflege   
• Weiterführung bestehender Förderungen 
der bisherigen Sparten  
• Reflektion der Angebote und ggf. Förderung 
weiterer innovativer kultureller Sparten  
• Sicherstellung einer stabilen kulturellen 
Infrastruktur mit Entwicklungspotential 
(aktuell werden 25 Trägerinnen und Träger 
gefördert)  
• Bestehende Förderungen, unabhängig der 
Anzahl geförderter Trägerinnen und Träger 
reflektieren  
• Bedarfe erkennen und ggf. Förderung 
weiterer Trägerinnen und Träger fokussieren 
Erstmalig geförderte Trägerinnen und 
Träger 
K.A.F.F. e.V. (Soziokulturelles Zentrum im 
Kreativquartier Hafen) 
2022 erstmalig über mehrere Jahre institutionell 
gefördert (vorher punktuelle Förderung zugunsten 
Anschubfinanzierung per Bewilligungsbescheid) 
 
House of Udo (Queeres Kulturzentrum an der 
Hannoverschen Straße)  
Seit 2023 institutionell zugunsten der Finanzierung  
von Raumkosten gefördert (vorher wurde 
Trägerverein „Kulturspektakulum e.V.“ punktuell im 
Rahmen der Projektförderung bezuschusst).  
Weiterentwicklung in Umsetzung der Kultur-
strategie 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
2.7.3.01.01 Institutionelle Förderung -13.261.365 -13.402.773 - 13.598.905 -15.823.230 -16.362.856 -16.929.811 1 
Summe -13.261.365 -13.402.773 -13.598.905 -15.823.230 -16.362.856 -16.929.811  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
In vorherigen Jahren wurden als zusätzliche Kennzah l die Gesamtbesuchszahlen der geförderten Träger erhoben. Eine einheitliche Erhebung von 
Besuchendenzahlen ist aufgrund der verschiedenen Vorgehensweisen bei der Feststellung der Anzahl von Besuchenden der Kulturträgerinnen und 
Kulturträger wenig aussagekräftig.  
Die Zielerreichung wurde aufgrund einer Einschätzung der Nachfragesituation gegenüber dem jeweiligen Vorjahr seitens der Trägerinnen und Träger 
beurteilt. Die Ergebnisse dieser Einschätzung zeigen eine konstant hohe Nachfrage nach kulturellen Angeboten, sie lassen sich in konkreten Zahlen 
jedoch nicht valide abbilden. Einige Trägerinnen un d Träger erheben Besuchendenzahlen anhand verkaufte r Tickets für Veranstaltungen. Bei 
kostenfreien Veranstaltungen werden hierbei keine Zahlen erhoben.  
Eine empirische Erhebung im Rahmen des Bausteins de r Kulturstrategie 5 „Freie Träger“ soll Aufschluss u.a. über konkrete Besuchendenzahlen 
geben.   
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
318
41 Fachbereich Kultur
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.01 Institutionelle Förderung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 430.000,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2.479,06 2.011 2.010 2.010 2.010 2.010
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 212.679,47 213.700 213.700 213.700 213.700 213.700
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.310,20 222 277 341 342 347
12 = Summe ordentliche Erträge 646.468,73 215.933 215.988 216.051 216.052 216.058
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -68.660,22 -118.917 -158.129 -173.573 -178.086 -184.548
14 Versorgungsaufwendungen -1.793,66 -4.732 -7.765 -10.033 -8.904 -9.309
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -508.755,12 -4.824 -6.482 -5.582 -5.582 -5.582
16 Abschreibungen -153.120,46 -145.964 -136.128 -111.893 -97.935 -88.128
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -13.056.320,79 -13.217.041 -13.378.800 -15.607.400 -16.157.600 -16.727.500
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -119.183,14 -127.228 -127.589 -130.801 -130.801 -130.802
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -13.907.833,39 -13.618.706 -13.814.893 -16.039.282 -16.578.908 -17.145.869
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -13.261.364,66 -13.402.773 -13.598.905 -15.823.230 -16.362.856 -16.929.811
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -13.261.364,66 -13.402.773 -13.598.905 -15.823.230 -16.362.856 -16.929.811
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -28.894,82 -84.798 -95.597 -97.725 -97.208 -97.891
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -28.894,82 -84.798 -95.597 -97.725 -97.208 -97.891
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -13.290.259,48 -13.487.571 -13.694.502 -15.920.955 -16.460.063 -17.027.702
319
Produkt: 1.100.2.7.3.02  Kulturförderung und Veransta ltungen  
 
 
  
Organisationseinheit:  
41 FB Kultur 
41/41-0 Projektbüro/FD Zentrale Aufgaben 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung  
Produktverantwortliche/-r:   Frau Mersinger / Frau Hafemann 
Produktbeschreibung:  Der Fachbereich Kultur „versteht sich […] als eine Fördereinrichtung innovativer Kulturarbeit“ (vgl. 
Kulturentwicklungsplan 2,1991) und berät, fördert u nd vernetzt entsprechend Kulturinstitutionen, -
initiativen und -projekte.  
„Kulturförderung in Osnabrück verfolgt das Ziel, di e Lebensqualität in der Stadt durch ein breites 
Spektrum unterschiedlicher Kulturangebote in der St adt zu erhöhen.“ Das Kulturangebot dient der 
Auseinandersetzung mit und Rezeption von kulturelle n Beständen, zeitgenössischen Positionen und 
gesellschaftlichen und kulturellen Fragestellungen.  Es umfasst kulturelle Bildungsangebote für alle 
Bevölkerungs- und Altersgruppen und ermöglicht kult urelle Beteiligung. (vgl. Strategiepapier Kultur-
förderung) 
 
Die kulturelle Projektförderung ermöglicht freien K ulturträgern, Initiativen und vor allem künstlerisc h 
oder kulturschaffend freiberuflich Tätigen auf Antrag finanzielle Unterstützung für konkrete Projekte. Sie 
ist damit ein wichtiges Instrument der Künstler- un d Kulturförderung in Osnabrück. Mit den 
Förderrichtlinien hat die Stadt Osnabrück einen verbindlichen und transparenten Handlungsrahmen für 
die Förderung kultureller Vorhaben zur Verfügung gestellt. 
 
In eigener Trägerschaft der Stadt werden Kulturproj ekte durchgeführt und Kooperationsprojekte 
koordiniert. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Artikel 4 (1) Niedersächsische Verfassung (NV): 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 Niedersächsische Verfassung (NV): 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungs fähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und 
Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
 
Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln für kulturelle Vorhaben, Ratsbeschluss vom 30.08.2016 
 
„Kulturförderung ist eine grundlegende Aufgabe für die Stadt Osnabrück. Sie zählt zwar zu den 
sogenannten freiwilligen Aufgaben, ist aber weder o ptional noch verzichtbar.“ (vgl. Strategiepapier 
Kulturförderung) 
 
Die Förderung freier Träger leitet sich darüber hin aus direkt aus verschiedenen vom Rat 
beschlossenen Handlungsfeldern 2021-2025 ab. Neben Bildungs- und Stadtentwicklungszielen 
ist vorrangig das Ziel 5 „Vielfältiger Kulturstando rt und lebendige Friedensstadt“ mit dem 
Handlungsfeld „5.2. Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt“ zu nennen.  
 
5.2. Zur Weiterentwicklung der kulturellen Vielfalt wird die Stadt…  
• freie Träger, die freie Kulturszene bis hin zu ein zelnen Künstlern fördern,  
• Akteure untereinander vernetzen,  
• dezentrale Angebote im öffentlichen Bereich, wie i n den Jugend- und Gemeinschaftszentren, 
bereitstellen sowie  
• bei der Bereitstellung von Raumangeboten für unter schiedliche Zielgruppen bedarfsgerecht 
unterstützen.  
Kulturstrategie Der Fachbereich Kultur hat zur Konkretisierung eine Kulturstrategie entwickelt: 
 
Baustein 1: Ausrichtung der städtischen Kulturarbeit - TOP TEN: 3, 5, 8, 9, 10 
Baustein 2: Zukunftsfähigkeit der städtischen Kulturarbeit  
Baustein 3: Kultur als Standortfaktor  
Baustein 4: Osnabrück als Musikstandort 
Baustein 5: Freie Träger (in Planung) 
Baustein 6: Kulturelle Bildung (in Planung) 
Zielgruppe: • Freie Kulturträger, Initiativen, künstlerisch und/ oder kulturschaffend Tätige - vorrangig aus 
Osnabrück (Projektförderung) 
• Kulturinteressierte aus Osnabrück und der Region ( Kulturnacht) 
• Viertklässler Osnabrücks mit ihren Familien und Le hrer*Innen, Osnabrücker Touristen 
(Steckenpferdreiten) 
 
 
 
320
 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten direkt 
dem Produkt zugeordnet1 
3,68 
+1 FSJ 
3,3  
+ 1 FSJ 
3,3 
+1 FSJ 
3,3 
+1 FSJ 
3,3 
+1 FSJ 
3,3 
+1 FSJ 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 0,84 0,77 1,19 1,19 1,19 1,19 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
insgesamt  
4,52 
+ 1 FSJ 
4,07  
+ 1 FSJ 
4,49 
+1 FSJ 
4,49 
+1 FSJ 
4,49 
+1 FSJ 
4,49 
+1 FSJ 
Drittmittel/Kostenerstattung  -72.238 €* 70.000 € 2 5.000 € 25.000 € 25.000 € 25.000 € 
*Übertrag auf 2023 Kultursemesterticket 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Förderung von Projekten der freien bzw. nicht insti tutionell geförderten Kulturszene 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
- 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anteil der erstmaligen Projektvorhaben an 
den bewilligten Projekten (aus Mitteln der 
Kulturellen Projektförderung) 
über 70% über 70% über 70% über 70% über 70% über 70 % 
Anteil der neuen Antragsteller an den 
eingegangenen Anträgen (aus Mitteln der 
Kulturellen Projektförderung) 
über 30% über 30% über 30% über 30% über 30% über 30 % 
Anzahl der geförderten Projekte (aus Mitteln 
der Kulturellen Projektförderung) 90 Keine Planzahl  Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl 
Anzahl der nicht geförderten Projekte (aus 
Mitteln der Kulturellen Projektförderung) 101 Keine Planzahl  Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl Keine Planzahl 
 
Produktziel 2: Niedrigschwellige Angebote erhöhen die Teilhabechan cen am kulturellen Leben 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteili gung ermöglichen 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
Querschnittsziel Q Kooperation 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen: 2 
- 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Kulturnacht       
Anzahl der Kooperationspartner  80 über 60 über 60 über 60 über 60 über 60 
Steckenpferdreiten       
Anzahl der Teilnehmer*Innen  1.400 1.400 1.400 1.40 0 1.400 1.400 
 
Produktziel 3: Optimierung der Informationen „rund um die Kultur“ 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.1 Städtische Kulturinstitutionen zukunftsf ähig aufstellen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
Querschnittsziel Q Kooperation 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
- 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
321
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Aufbau eines Kulturportals:  Erstellung 
von Beiträgen zur Präsentation von 
Kooperationspartnern, Veranstaltern und 
Veranstaltungen 
50 50 50 50 50 50 
Erstellung von Filmen zur digitalen 
Präsentation 12 10 7 7 7 7 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
2.7.3.02.01 Projektförderung an Dritte -540.008  -524.640 -667.929 -693.971 -716.057 -735.630 1 
2.7.3.02.02 Kulturförderung und 
Veranstaltungen -577.585 -447.678 -442.927 -463.702 -478.397 -490.032 1 
Summe -1.117.593 -972.317 -1.110.856 -1.157.673 -1.194.454 -1.225.662  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
322
41 Fachbereich Kultur
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.02 Kulturförderung und Veranstaltungen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen -72.238,49 70.000 25.000 25.000 25.000 25.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2.258,44 1 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 541,80 8.000 8.000 4.500 3.500 3.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 104.274,08 0 7.000 7.000 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 746,20 246 308 379 380 386
12 = Summe ordentliche Erträge 35.582,03 78.248 40.308 36.879 28.880 28.886
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -327.478,47 -299.732 -350.007 -375.572 -387.013 -401.108
14 Versorgungsaufwendungen -8.642,20 -5.258 -8.628 -11.148 -9.893 -10.343
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -210.042,74 -158.460 -170.280 -170.280 -174.280 -173.780
16 Abschreibungen -7.853,01 -5.745 -5.190 -5.178 -5.173 -4.941
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -546.532,02 -531.400 -566.700 -581.300 -596.400 -613.300
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -52.626,18 -49.969 -50.360 -51.074 -50.575 -51.076
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.153.174,62 -1.050.565 -1.151.164 -1.194.552 -1.223.333 -1.254.548
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.117.592,59 -972.317 -1.110.856 -1.157.673 -1.194.454 -1.225.662
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.117.592,59 -972.317 -1.110.856 -1.157.673 -1.194.454 -1.225.662
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -141.195,39 -118.261 -130.489 -133.642 -132.966 -134.388
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -141.195,39 -118.261 -130.489 -133.642 -132.966 -134.388
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.258.787,98 -1.090.579 -1.241.345 -1.291.315 -1.327.420 -1.360.051
323
Produkt: 1.100.2.7.3.03  Kunstschule   
 
 
  
Organisationseinheit:  
41 FB Kultur 
41-5  FD Musik- und Kunstschule 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 263  
Produktverantwortliche/-r:   Herr Krah 
Produktbeschreibung:  Verbesserung/Erhalt der kulturellen Bildung 
Die Musik- und Kunstschule sichert die kulturelle G rundversorgung im Bereich der musischen Bildung 
insbesondere für Kinder und Jugendliche und ist Teil der kommunalen Bildungslandschaft. Sie wird als 
Aufgabe der öffentlichen Hand in einer Verantwortungspartnerschaft von Ländern und Kommunen 
wahrgenommen (s. KGSt-Gutachten 1/2012: Musikschule). 
Das Produkt Kunstschule beinhaltet Unterrichte und Kurse (Malen, Zeichnen,  Drucken, Plastisches 
Arbeiten, Medienkunst) sowohl am Standort am Johannistorwall als auch dezentral in allgemeinbildenden 
Schulen für verschiedenste Zielgruppen (von frühkin dlicher Förderung in Angeboten mit 
Eltern/Großeltern, für Kinder und Jugendliche, studienvorbereitende Ausbildung, Begleitung von Praktika 
bis hin zu Erwachsenen auch in Zusammenarbeit mit d er Volkshochschule). Des Weiteren werden 
künstlerische Projekte, Aktionen in Eigenregie oder im Rahmen von städtischen Veranstaltungen wie z. 
B. Kulturnacht initiiert und bereichern das kulturelle Leben der Stadt. Eine enge Zusammenarbeit mit den 
Museen wird durch gemeinsame pädagogische und künstlerische Arbeit angestrebt. Insbesondere durch 
die Kooperationen mit den allgemeinbildenden Schule n wird die Teilhabe an den künstlerischen 
Bildungsangeboten ermöglicht. Außerdem bietet der S tandort am Johannistorwall durch die damit 
verbundene Nähe zum Rosenplatz die Voraussetzung fü r eine besonders intensive Quartiersarbeit. 
Durch die Arbeit im Verband der Kunstschulen findet ein steter Austausch statt und die Kunstschule wirkt 
im Netzwerk an neuesten Entwicklungen im Bereich de r künstlerischen-kulturellen Bildung mit. 
Gemeinsam mit der Musikschule wird das kulturelle L eben durch eine Vielzahl von Angeboten und 
gemeinsamen Veranstaltungen (z.B. Musiktheater, Projekte) in Osnabrück und der Region bereichert. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss von 1983 
(Gründung der Musik- und Kunstschule innerhalb des Konservatoriums) 
Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik- und Kun stschule der Stadt Osnabrück (in der jeweils 
aktuellen Fassung, Ratsbeschluss) 
 
Artikel 4 (1) - Niedersächsische Verfassung (NV) 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 - Niedersächsische Verfassung (NV) 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) 
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungs fähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und 
Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit. 
 
UN-Behindertenrechtskonvention 
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen 
Kulturstrategie 2020 Verbesserung der kulturellen Bildung: 
Baustein 2 „Zukunftsfähigkeit der städtischen Kulturarbeit“ 
TOP 8:   Entwickeln und Durchführen von interessanten Veranstaltungsformaten, Beitrag zu 
               den Kulturextras 
TOP 9:   Erhalt und Ausbau der Begabungsförderungsprogramme (Begabungsfindung und 
              Förderung bis zur Studienvorbereitung) 
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger (alle Altersgruppen vorrangig Kinder und Jugendliche) 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten direkt 
dem Produkt zugeordnet1 3,35 4,31 4,48 4,48 4,48 4,48 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 0,25 0,23 0,35 0,35 0,35 0,35 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
insgesamt  3,6 4,54 4,83 4,83 4,83 4,83 
Drittmittel  Personal- und 
Sachkostenerstattungen von Schulen, 
Vermietung 
20.117 € 18.000 € 20.000 € 20.000 € 20.000 € 20.000  € 
Projektmittel Landes- und/oder 
Bundesmittel 15.120 € je nach 
Ausschreibung 
je nach 
Ausschreibung 
je nach 
Ausschreibung 
je nach 
Ausschreibung 
je nach 
Ausschreibung 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
324
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Unterrichtsgebühren  48.399 € 39.000 € 50.000 € 50.000 € 50.000 € 50.000  € 
Teilnehmende 1.248 ≥1.000 ≥1.000 ≥1.000 ≥1.000 ≥1.000 
davon in der  Studienvorbereitenden 
Ausbildung (Mappenkurse) 28 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 ≥ 30 
Belegungen 1.138 ≥1.000 ≥1.000 ≥1.000 ≥1.000 ≥1.000 
Jahreswochenstunden 366 ≥350 ≥350 ≥350 ≥350 ≥350 
Ermäßigungen 
(Osnabrück-Pass/Familienermäßigung/ 
KUKUK-Karte) 
Anteil an den Gebühreneinnahmen 
9 % 10 % 10 % 10 % 10 % 10 % 
Veranstaltungen 
Anzahl 
Mitwirkende 
Besuchende 
 
9 
23 
503 
 
≥ 20 
≥ 200 
≥ 5.000 
 
≥ 12 
≥ 50 
≥ 2.000 
 
≥ 12 
≥ 50 
≥ 2.000 
 
≥ 12 
≥ 50 
≥ 2.000 
 
≥ 12 
≥ 50 
≥ 2.000 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Die Musik- und Kunstschule hält für möglichst viele  Kinder, Jugendliche und Erwachsene (besonders für 
Kitas und Schulen) ein passendes Angebot vor und ve rbessert damit die Möglichkeit der kulturellen Teilhabe 
und Bildung 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Leb enslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteili gung ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
- 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Schulen (mit Kooperationswunsch) erreicht  90 % ≥ 90 % ≥ 90 % ≥ 90 % ≥ 90 % ≥ 90 % 
Schülerzahl pro Jahreswochenstunde  3,3 4 2,9 2,9 2 ,9 2,9 
 
Produktziel 2: Durch Umstrukturierungen und Mehreinnahmen wird ein  möglichst hoher Kostendeckungsgrad angestrebt 
ohne die inhaltlichen Zielsetzungen zu beeinträchti gen 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.1 Städtische Kulturinstitutionen zukunftsf ähig aufstellen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
- 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Zuschussbedarf pro Schülerin/Schüler pro 
Unterrichtsstunde  
(39 UStd./Jahr) 
6,39 € 9,91 € 8,16 € 8,70 € 9,01 € 9,33 € 
Kostendeckungsgrad 20,8 % 12,9 % 19,4 % 18,3 % 17,7  % 17,2 % 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
2.7.3.03 Kunstschule 311.208  350.644 -318.694 -339.536 -351.638 -363.925 1 
Summe 311.208 350.644 -318.694 -339.536 -351.638 -363.925  
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
325
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück nimm t ihren öffentlichen Auftrag zur Verbesserung der kulturellen Bildung wahr, in dem sie sowohl 
in die Breite wirkt als auch Begabungen fördert und  damit auf den Weg zu künstlerisch-/pädagogischen B erufen vorbereitet. Die Musik- und 
Kunstschule ist unverzichtbarer Partner für fast al le Osnabrücker Schulen und viele Kitas und verbesse rt nachhaltig die kulturelle Bildung in der 
Stadt. Hier gilt für die Arbeit stets ein inklusiver Ansatz, um der Vielfalt in unserer Gesellschaft zu entsprechen. Die Musik- und Kunstschule ist offen 
für alle Schichten, Altersgruppen und Kulturen. 
 
Für Projekte zur Verfügung gestellte Landes- und Bu ndesmittel werden nach Möglichkeit voll ausgeschöpft. Hierdurch können sich nicht planbare 
Schwankungen ergeben. 
 
Weitere Kennzahlen werden im Rahmen der Jahresberichte des Verbandes deutscher Musikschulen e. V. ermittelt. 
 
326
41 Fachbereich Kultur
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.03 Kunstschule
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 12.644,57 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 97,11 97 96 96 96 96
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 48.399,05 42.000 51.000 55.000 55.000 55.000
6 privatrechtliche Entgelte 230,00 500 5.300 300 300 300
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 20.086,91 17.300 20.300 20.300 20.300 20.300
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 213,27 74 92 114 114 116
12 = Summe ordentliche Erträge 81.670,91 59.970 76.789 75.810 75.810 75.812
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -330.734,34 -353.604 -341.038 -360.480 -372.144 -385.323
14 Versorgungsaufwendungen -1.624,47 -1.578 -2.588 -3.344 -2.968 -3.103
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -13.010,03 -14.108 -9.594 -9.294 -10.294 -9.294
16 Abschreibungen -988,75 -567 -566 -526 -340 -314
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -46.521,12 -40.758 -41.696 -41.701 -41.702 -41.703
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -392.878,71 -410.615 -395.482 -415.346 -427.448 -439.737
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -311.207,80 -350.644 -318.694 -339.536 -351.638 -363.925
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -311.207,80 -350.644 -318.694 -339.536 -351.638 -363.925
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.403,50 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -61.876,68 -72.633 -69.839 -72.306 -71.806 -73.176
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -60.473,18 -72.633 -69.839 -72.306 -71.806 -73.176
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -371.680,98 -423.277 -388.533 -411.842 -423.444 -437.101
327
Produkt: 1.100.2.7.3.04  375 Jahre Westfälischer Fri ede - 
Gesamtstädtisches Programm 
Organisationseinheit:  
41 FB Kultur 
  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 273 Sonstige Volksbildung  
Produktverantwortliche/-r:   Frau Mersinger  
Produktbeschreibung:  Osnabrück –  die Friedensstadt, in der Frieden Geschichte und Zu kunft hat.  
Zum 375. Jubiläum des historisch einzigartigen west fälischen Friedensschlusses von 1648 legt die 
Friedensstadt Osnabrück in 2023 ein richtungsweisen des Programm auf. Osnabrückerinnen und 
Osnabrücker, Einrichtungen, Initiativen aus der Sta dt und Gäste aus aller Welt stellen sich damit 
drängenden Fragen der Zeit.  
Das Programm wird zeigen, was wir heute vom Westfäl ischen Frieden lernen können, und wie 
Zivilgesellschaft, Politik, Wissenschaft, Kunst, Wi rtschaft und Religion bei Konfliktlösungen 
ineinandergreifen. Mit einer Vielzahl an Formaten, wie Kongressen, Gesprächsreihen, Bürgerprojekten, 
Seminaren, Kunstveranstaltungen, Ausstellungen, Jug endaktivitäten, Installationen, Konzerten, 
internationalem Austausch entsteht das Gesamtprogramm.  
Mit dem Treffpunkt Jugend richtet sich das Programm gezielt durch die gesamte  Saison hindurch an 
junge Menschen.  
Zum historischen Friedenstag am 25. Oktober 2023 ku lminiert das Programm in einer fünftägigen 
Zukunftsplattform – die ursprüngliche Idee der FriedensTriennale - da s Friedensthema wird inhaltlich 
verdichtet und konzentriert.  
Osnabrück bietet somit 2023 auch einen unvergesslichen Rahmen für Fachtagungen und Kongresse.  
Mit Münster, der Partnerstadt des Europäischen Kult urerbe-Siegels, entsteht ein gemeinsames 
Programm für die Stätten des Westfälischen Friedens. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss vom 15.12.2020 für das Jubiläumsjahr 2023 „375 Jahre Westfälischer Friede“ 
 
Artikel 4 (1) Niedersächsische Verfassung (NV): 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 Niedersächsische Verfassung (NV): 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungs fähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und 
Einwohner erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.   
Kulturstrategie 2020 Der Fachbereich Kultur hat zur Konkretisierung eine Kulturstrategie entwickelt: 
Baustein 1: Ausrichtung der städtischen Kulturarbei t - TOP 2 FriedensTriennale 
Zielgruppe: Schwerpunkt Jugend 
Menschen aller Altersgruppen 
Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger 
Fachpublikum 
Regionale und überregionale Besuchende der Stadt Osnabrück 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 4,77 4,92 0 0 0 0 
Drittmittel/Kostenerstattung  1.500.000     
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 2023 – Das Jubiläumsjahr nutzen, um die Wahrnehmung  Osnabrücks als europäische Friedensstadt zu 
stärken 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
Querschnittsziel Q Kooperation 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:1 
- 
 
  
                                                 
1 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
328
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Vorbereitung und Durchführung des 
Jubiläumsprogramms 
Abschluss des 
Marketing-
vertrags mit 
mO, 90% des 
Programmes 
steht, Auswahl 
der geförderten 
Projektträger  
Beteiligungs-
prozess 
durchführen, 
 
Projektab-
wicklung inkl. 
Pressearbeit 
Abschluss des 
Projektes - 
Evaluation 
   
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
2.7.3.04 
375 Jahre Westfälische 
Friede- Gesamtstädtisches 
Programm 
-556.980 -790.369 -186.398 0  0 0 1 
Summe -556.980 -790.369 -186.398 0 0 0  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
329
41 Fachbereich Kultur
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.04 375 Jahre Westfälischer Friede # Gesamt
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 1.500.000 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.525,79 1.420 699 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 2.525,79 1.501.420 699 0 0 0
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -308.157,94 -361.388 -149.416 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen -27.331,28 -30.290 -19.562 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -169.923,43 -1.809.500 -17.900 0 0 0
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -53.402,09 -90.000 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -691,05 -612 -219 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -559.505,79 -2.291.789 -187.097 0 0 0
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -556.980,00 -790.369 -186.398 0 0 0
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -556.980,00 -790.369 -186.398 0 0 0
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -44.190,22 -55.348 -22.091 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -44.190,22 -55.348 -22.091 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -601.170,22 -845.717 -208.489 0 0 0
330
Produkt: 1.100.2.8.1.01  Friedenskultur 
  
Organisationseinheit:  
41 FB Kultur 
41-1 FD Zentrale Aufgaben 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 25-29 Kultur und Wissenschaft 
Produktgruppe: 281 Friedenskultur 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Grewe 
Produktbeschreibung:  Die Förderung der Friedenskultur ist ein wesentliches Anliegen der Friedensstadt Osnabrück. Neben der 
konzeptionellen Arbeit in den Bereichen Friedenskul tur, Interkultureller und Internationaler Dialog so wie 
Erinnerungskultur gehört die Organisation und Durch führung entsprechender Projekte und 
Veranstaltungsreihen zu den Aufgaben des Büros für Friedenskultur. Die breite Unterstützung und 
Zusammenarbeit der lokalen zivilgesellschaftlichen Initiativen und Netzwerke sowie die Bearbeitung 
relevanter Themen im Kontext von europäischer Integ ration, Globalisierung, kultureller Vielfalt und 
gesellschaftlichen Veränderungen prägen das Gesicht  der Friedensstadt Osnabrück. Die Förderung im 
institutionellen Bereich mit seinen Einrichtungen u nd Gedenkstätten trägt ebenfalls zur Stärkung der 
überregionalen Beachtung bei. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Ratsbeschluss Juni 2001 (Handlungskonzept zur Förderung der Friedenskultur, 2001) 
 
Artikel 4 (1) Niedersächsische Verfassung (NV): 
Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. 
 
Artikel 6 Niedersächsische Verfassung (NV): 
Das Land, die Gemeinden und die Landkreise schützen und fördern Kunst, Kultur und Sport. 
 
§ 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG):  
Die Kommunen stellen in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für ihre Einwohnerinnen und Einwohner 
erforderlichen kulturellen öffentlichen Einrichtungen bereit.  
Kulturstrategie 2020 Baustein 1 (Ausrichtung der städtischen Kulturarbei t) TOP TEN:2, 3, 8 
Zielgruppe: Alle gesellschaftlichen Gruppen, Schwerpunkt: durch  Zuwanderung geprägte, kulturell vielfältige 
Stadtgesellschaft, internationale Partner und Organisationen. 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten direkt 
dem Produkt zugeordnet1 
4,0 
+1 FSJ 
3,2  
+ 1 FSJ 
4,2 
+1 FSJ 
4,2 
+1 FSJ 
4,2 
+1 FSJ 
4,2 
+1 FSJ 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
Overhead 41 0,84 0,77 1,19 1,19 1,19 1,19 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
insgesamt  
4,84 
+ 1 FSJ 
3,97 
+ 1 FSJ 
5,39 
+1 FSJ 
5,39 
+1 FSJ 
5,39 
+1 FSJ 
5,39 
+1 FSJ 
Drittmittel/Kostenerstattung  25.021 € 30.500 € 7.5 00 € 30.500 € 13.500 € 30.500 € 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Das Büro für Friedenskultur profiliert die Friedens stadt Osnabrück nach innen und nach außen. Aktuelle  
gesellschaftliche Themen werden insbesondere in Ver anstaltungsformaten aufgegriffen, die neue 
Zielgruppen ansprechen. Das Marketing zur „Friedens stadt“ wird weiter entwickelt und das Image der 
Friedensstadt auch über diese neuen Aktivitäten def iniert. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteili gung ermöglichen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.5 Erhöhung des regionalen und überregional en Bekanntheitsgrades 
Querschnittsziel Q Kooperation 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
- 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Veranstaltungsprogramme in 
den oben genannten Bereichen 6 5 5 7* 6** 6 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
331
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Stichwort Teilhabe 
Anzahl der Einzelveranstaltungen in 
Trägerschaft oder unter Beteiligung von 
neuen Kooperationspartner (Zielgruppen) 
25  6 4 8* 4 6 
Anzahl der Marketingmaßnahmen 6 3 1 2 1 1 
*MeWe-Festival u. 80 Jahre Ende WK II,  **Akyüek-Fe st 
 
Produktziel 2: 
Profilierung der Internationalität und Interkultura lität der Friedensstadt Osnabrück durch 
Veranstaltungsprogramme (z.B. internationale Wochen  gegen Rassismus) die Weltoffenheit und Vielfalt, 
interkulturelle- und interreligiöse Verständigung s owie Akzeptanz und Teilhabe von Minderheiten und das 
gesellschaftliche Miteinander befördern. 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.3 Friedensstadt erlebbar machen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteili gung ermöglichen 
Wählen Sie ein Ziel aus oder löschen Sie die Zeile Wählen Sie ein ZHF aus oder löschen Sie die Zeile 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-       
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Format: Internationale Wochen gegen 
Rassismus                                     
Anzahl der Kooperationspartner  34 30 30 30 30 30 
Anzahl der Veranstaltungen mit aktuellen 
gesell. Themen 14 15 15 15 15 15 
Anzahl der ausführlicheren 
Pressemitteilungen   1 10 5 5 5 5 
„MeWe – Internat. Kulturfestival“ 
biennal       
Anzahl der Kooperationspartner  50  25*  25 
Anzahl Veranstaltungen für junge 
Zielgruppen  10  5  5 
Anzahl Besucher   25.000  10.000**  10.000 
Anzahl der ausführlicheren 
Pressemitteilungen   10  10  10 
*Die Erfahrung der Jahre 2021 und 2023 zeigt, dass die Kennzahl ursprünglich zu hoch angesetzt war. 
** Konzept eines großen Internationalen Marktes wird aufgrund stark gestiegener Infrastrukturkosten nicht  weiterverfolgt, alternativ ein kleineres Format realisiert.    
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
2.8.1.01.01 Friedens- und 
Erinnerungskultur -230.876 -357.945 -434.841 -455.197 -464.010 -480.146 1 
2.8.1.01.02 Interkultur und internationaler 
Dialog -440.518 -422.366 -425.561 -548.346 -462.365 -567.069 1 
Summe -671.395 -780.311 -860.402 -1.003.542 -926.376 -1.047.216  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
332
41 Fachbereich Kultur
281 Heimat- und sonstige Kulturpflege
1.100.2.8.1.01 Friedenskultur
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 25.020,80 30.500 7.500 30.500 13.500 30.500
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2,38 1 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 4.092,00 11.500 1.500 11.500 1.500 11.500
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.000,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 3.031,10 1.699 1.742 1.815 1.819 1.849
12 = Summe ordentliche Erträge 37.146,28 43.700 10.742 43.815 16.819 43.849
13 Personalaufwendungen -404.949,08 -358.285 -497.847 -528.953 -540.064 -560.780
14 Versorgungsaufwendungen -35.698,48 -36.236 -48.771 -53.401 -47.382 -49.532
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -101.909,97 -197.060 -92.180 -226.180 -110.180 -228.180
16 Abschreibungen -490,57 -320 -317 -280 -223 -223
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -126.182,90 -182.600 -181.700 -188.200 -195.000 -202.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -39.309,85 -49.511 -50.330 -50.344 -50.346 -50.349
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -708.540,85 -824.011 -871.144 -1.047.358 -943.194 -1.091.065
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -671.394,57 -780.311 -860.402 -1.003.542 -926.376 -1.047.216
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -671.394,57 -780.311 -860.402 -1.003.542 -926.376 -1.047.216
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 40,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -106.567,62 -133.756 -159.215 -163.608 -161.187 -163.582
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -106.527,62 -133.756 -159.215 -163.608 -161.187 -163.582
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -777.922,19 -914.067 -1.019.617 -1.167.151 -1.087.563 -1.210.798
333
334
Fachbereich 
Soziales (50)
Leitung: Frau Heinrich/Frau Rass-Turgut
335
50 Fachbereich Soziales
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 3.220.517,87 1.500.000 0 0 0 0
 30520000 Leistungen d. Landes wg. der 
Umsetzung d. Grundsi. f. Arbeitsuchende 3.220.517,87 1.500.000 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 30.673.012,00 37.032.000 35.950.500 35.890.500 35.350.500 34.950.500
 31400000 Zuweisungen lfd. Zwecke Bund 405.934,67 460.000 480.000 520.000 540.000 540.000
 31410000 Zuweisungen lfd. Zwecke Land 130.947,36 120.000 120.000 120.000 120.000 120.000
 31470000 Zuweisungen lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 165,00 0 0 0 0 0
 31480000 Zuweisungen lfd. Zwecke übriger 
Bereich 2.205,00 0 260.000 260.000 200.000 0
 31910000 Leistungen für die Umsetzung der 
Grundsicherung für Arbeitsuchende 30.133.759,97 36.452.000 35.090.500 34.990.500 34.490.500 34.290.500
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 5.283,22 4.395 5.283 5.283 5.283 5.283
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zuwendungen 5.283,22 4.395 5.283 5.283 5.283 5.283
4 sonstige Transfererträge 4.548.646,86 2.762.450 2.918.038 2.893.038 2.889.538 2.903.038
 32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersatz 35.595,57 42.500 10.500 10.500 10.500 10.500
 32110100 AvE Kostenb.u.Aufwen. in 
bes.Wohn.SGB IX 14.340,41 0 10.000 10.000 10.000 10.000
 32120000 AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-
rechtl.UHver 431.643,67 531.500 534.088 536.588 536.588 540.088
 32120100 AvE Über.gg.UHverpflicht 
bes.Wohn.SGB IX 942,56 1.000 500 500 500 500
 32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 1.419.739,02 1.220.200 1.327.700 1.350.200 1.347.700 1.355.200
 32130100 AvE 
Leist.v.Sozialleistun.be.Wohn.SGB IX 46.561,22 61.200 11.200 11.200 11.200 11.200
 32140000 AvE Sonstige Ersatzleistungen 389.573,82 195.500 237.100 237.100 239.600 242.100
 32140100 AvE Sonstige 
Ersatzleist.bes.Wohn.SGB IX 594,20 100 200 200 200 200
 32150000 AvE Rückzahlung gewährter 
Hilfen 1.215.565,42 381.000 400.800 420.800 420.800 420.800
 32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 782.124,72 218.550 281.050 211.050 208.550 208.550
 32210100 IvE Kostenbeitr. lfd. Ansprüchen 
SGB VI 33.777,65 60.500 45.500 45.500 45.500 45.500
 32220000 IvE Einn. aus privatr.Anspr. 
(Unterhalt/ 42.368,88 12.300 11.300 11.300 10.300 10.300
 32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 25.119,66 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000
 32230400 IvE sonst. Leist. v. 
Sozialleistungsträg -3.072,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
 32240000 IvE Sonstige Ersatzleistungen 110.347,06 27.800 37.800 37.800 37.800 37.800
 32250000 IvE Rückzahlung gewährter Hilfen 3.425,00 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300
336
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 523.867,88 372.000 536.600 536.600 536.600 536.600
 33110000 Verwaltungsgebühren 7.451,00 4.500 4.100 4.100 4.100 4.100
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 516.416,88 367.500 532.500 532.500 532.500 532.500
6 privatrechtliche Entgelte 1.656.835,84 1.573.000 1.475.000 1.475.000 1.475.000 1.475.000
 34110000 Mieten und Pachten 1.470.828,53 1.393.000 1.335.000 1.335.000 1.335.000 1.335.000
 34610000 Sonstige privatrechtliche 
Leistungsentgelte 185.507,31 180.000 140.000 140.000 140.000 140.000
 34610500 Versicherungsentschädigungen 500,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 111.990.282,60 112.288.362 142.544.679 145.445.676 147.738.139 139.552.721
 34800000 Erstattungen vom Bund 960,00 5.000 1.000 1.000 1.000 1.000
 34810000 Erstattungen vom Land 104.363.571,19 104.084.600 133.970.462 136.476.462 138.471.512 129.980.512
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
Gemeindeverbände 621.981,41 629.800 417.300 417.300 417.300 417.300
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversicherungen 6.768.525,40 7.330.562 7.906.417 8.299.414 8.594.827 8.900.909
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 77.469,58 33.400 42.000 44.000 46.000 48.000
 34860000 Erstattungen von s. öff. Sonderr. 0,00 0 2.500 2.500 2.500 2.500
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 157.775,02 205.000 205.000 205.000 205.000 202.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 961,38 0 0 0 0 0
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 961,38 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 179.615,66 82.775 79.915 80.125 80.294 80.456
 35610000 Bußgelder 432,94 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
 35620040 Stundungszinsen 125,14 0 0 0 0 0
 35820000 Erträge Inanspruchnahme oder 
Herabsetzungen von Rückstellungen 51.473,59 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 127.581,92 81.775 78.915 79.125 79.294 79.456
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen 2,07 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 152.799.023,31 155.614.982 183.510.015 186.326.222 188.075.354 179.503.598
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -18.122.495,43 -20.005.584 -21.137.888 -22.114.025 -22.566.823 -23.364.393
 40110000 Beamte -3.188.320,31 -3.364.706 -3.467.900 -3.641.200 -3.768.700 -3.900.700
 40120000 Tariflich Beschäftigte -9.777.614,74 -11.491.000 -11.989.678 -12.609.100 -13.050.400 -13.507.000
 40190000 Sonstige Beschäftigte -422,83 -2.000 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -659.283,51 -741.065 -666.800 -700.200 -724.600 -749.800
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -2.001.895,77 -2.272.667 -2.469.000 -2.592.600 -2.683.500 -2.777.600
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -79.691,49 -69.621 -58.400 -61.400 -63.600 -65.800
 40320200 GUV-Beiträge -49.447,48 -52.721 -52.896 -54.441 -55.835 -57.140
337
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -175.302,00 -180.958 -184.245 -184.514 -184.633 -184.724
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -1.461.857,68 -1.400.075 -1.708.713 -1.713.319 -1.502.011 -1.564.986
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -111.361,99 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 54.300,46 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -273.519,05 -226.172 -285.355 -289.551 -256.844 -270.743
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -18.374,74 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 8.959,57 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Altersteilzeit -19.277,00 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -40.965,29 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -49.928,32 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -34.041,05 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -200.154,72 -169.400 -214.400 -225.300 -232.900 -240.600
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -44.297,49 -35.200 -40.500 -42.400 -43.800 -45.300
14 Versorgungsaufwendungen -1.740.318,76 -1.744.395 -2.209.731 -2.327.537 -2.065.548 -2.129.051
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -964.037,69 -923.021 -971.834 -977.968 -983.526 -1.018.353
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -162.511,94 -252.696 -270.489 -270.745 -270.861 -270.951
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -499.711,30 -486.300 -826.010 -919.755 -690.428 -713.540
 41510100 Zuführung zu Altersgeld- 
rückstellungen 0,00 -2.139 -3.455 -3.631 -2.670 -2.765
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -114.057,83 -80.239 -137.944 -155.439 -118.063 -123.442
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.148.655,74 -1.174.200 -816.350 -816.400 -811.450 -811.550
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens 0,00 -900 -200 -200 -200 -200
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -2.597,18 -2.200 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände -282.152,31 -105.750 -83.500 -83.500 -78.500 -78.500
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -142,21 -15.500 -15.500 -15.500 -15.500 -15.500
 42310000 Mieten und Pachten -27.853,71 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42310100 Mieten Kopierautomaten -6.310,05 -12.000 -10.250 -10.250 -10.250 -10.250
 42410000 Bewirtschaftung d. Grundstücke 
u. baulichen Anlagen -33.309,67 -19.300 -19.550 -19.550 -19.550 -19.550
 42410200 Heizung -136.262,43 -109.000 -175.500 -175.500 -175.500 -175.500
 42410400 Beleuchtung -166.956,69 -123.500 -178.500 -178.500 -178.500 -178.500
 42410500 Wasser -28.553,25 -25.000 -26.000 -26.000 -26.000 -26.000
 42410750 Überwachungsdienste -214.011,98 -456.000 0 0 0 0
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -6.058,95 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500
338
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -1.979,20 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -800,64 -500 -500 -500 -500 -500
 42610200 Aus- und Fortbildung -16.209,09 -1.000 -500 -500 -500 -500
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -221.501,99 -275.450 -276.000 -276.000 -276.000 -276.000
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -206,95 -2.100 -1.350 -1.400 -1.450 -1.550
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -205,67 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300
 42710400 Veranstaltungen 0,00 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 42710420 Honorare - freiberufliche 
Tätigkeiten 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 42710600 Planungskosten 0,00 0 0 0 0 0
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -2.393,09 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen -1.150,68 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
16 Abschreibungen -281.032,54 -141.273 -121.619 -72.828 -36.253 -36.152
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -154.300,73 -109.932 -89.563 -40.772 -4.197 -4.197
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -782,92 -224 0 0 0 0
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -1.364,17 -1.364 -1.364 -1.364 -1.364 -1.364
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -12.952,00 -12.952 -12.952 -12.952 -12.952 -12.952
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -18.161,38 -16.801 -17.740 -17.740 -17.740 -17.638
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -93.471,34 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -124.389.876,98 -124.360.361 -157.172.350 -159.451.350 -161.673.400 -153.454.400
 43170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -871.023,89 -1.024.900 -990.000 -990.000 -990.000 -990.000
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -2.250.408,74 -2.611.961 -2.604.300 -2.652.800 -2.638.300 -2.667.300
 43310000 Soz. Leist. an nat. Pers. außerh. 
v. Ein -38.466.013,29 -35.816.000 -41.510.500 -42.983.500 -44.466.500 -34.996.500
 43310100 Soz.Leist. an nat. Pers. in bes. 
Wohnfor -2.930.201,66 -3.143.000 -3.264.850 -3.324.850 -3.384.900 -3.394.900
 43310300 Soz. Leist. außerh.v. 
Einrichtungen Einm -758.350,00 0 0 0 0 0
 43310310 Soz. Leist. außerh.v. 
Einricht.i.bes. Wf -61.600,00 0 0 0 0 0
 43320000 Soz.Leist.a.nat.Pers. in 
Einrichtungen -9.906.189,69 -12.063.000 -12.223.000 -12.863.500 -13.462.500 -14.206.000
 43320300 Soz.Leist. innerh. v. Einrichtungen 
Einm -56.526,80 0 0 0 0 0
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -68.915.729,51 -69.701.500 -96.579.700 -96.636.700 -96.731.200 -97.199.700
 43390200 AvE Sonstige soz. Leistungen -173.833,40 0 0 0 0 0
339
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -58.265.549,32 -68.470.258 -64.930.186 -64.858.280 -64.388.149 -64.150.184
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -27.416,73 -33.436 -31.944 -32.090 -32.156 -32.176
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen FB 0,00 -12.000 -10.000 -500 -10.000 -500
 44290100 Vereinsbeiträge -948,42 -1.260 -1.360 -1.450 -1.500 -1.600
 44290200 GEMA-Gebühren 0,00 0 0 0 0 0
 44310000 Geschäftsaufwendungen -1.529.271,98 -693.500 -60.500 -50.500 -50.500 -50.500
 44310100 Bürobedarf -9.114,55 -33.100 -32.700 -34.100 -35.600 -36.400
 44310200 Bücher und Zeitschriften -10.288,08 -11.100 -12.500 -14.200 -16.100 -18.000
 44310300 Postgebühren 0,00 0 0 0 0 0
 44310400 Telekommunikation -2.062,31 -6.100 -6.500 -6.800 -7.100 -7.600
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 -150 -150 -150 -150 -150
 44310600 Dienstreisen -7.356,58 -15.360 -18.200 -21.200 -22.100 -21.200
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -5.626,16 -10.600 -8.740 -8.940 -9.240 -9.240
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -2.274,57 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 44310900 Datenverarbeitung -239.496,99 -218.500 -355.000 -367.000 -400.000 -432.000
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -10,52 0 -200 -200 -200 -200
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -250.617,40 -232.072 -277.377 -289.106 -297.727 -306.649
 44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicher -3.018.390,71 -3.088.780 -3.338.715 -3.505.144 -3.628.476 -3.756.169
 44540100 AvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -2.111.275,22 -2.158.000 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200 -2.188.200
 44540200 IvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -1.470.268,40 -1.215.000 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200 -1.664.200
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -756.777,36 -885.100 -895.400 -895.400 -895.400 -895.400
 44550020 Erstatt. 
Nutzungsentschädigungen EB 23 -217.562,76 -218.200 -218.200 -218.200 -218.200 -218.200
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -1.751.496,61 -2.691.300 -2.752.300 -2.752.300 -2.752.300 -2.752.300
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -97.789,44 -169.000 -169.000 -169.000 -169.000 -169.000
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -1.694,67 -4.300 -5.000 -5.200 -5.400 -5.700
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -157.290,00 -170.100 -175.700 -175.700 -175.700 -175.700
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -6.179,20 -2.800 -2.500 -2.900 -3.100 -3.300
 44560000 Erstattungen an sonst. öffentl. 
Sonderr. -7.116,34 -7.500 -5.800 -5.800 -5.800 -5.800
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -21.488,26 -23.000 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000
 44610000 
Leist.bet.Umsetz.Grundsich.Arbeitss. -46.563.726,69 -56.560.000 -52.677.000 -52.427.000 -51.777.000 -51.377.000
 44821000 Säumniszuschläge -9,37 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -203.947.928,77 -215.896.072 -246.388.124 -249.640.420 -251.541.623 -243.945.730
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -51.148.905,46 -60.281.090 -62.878.108 -63.314.197 -63.466.268 -64.442.131
340
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,23 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -0,23 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,23 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -51.148.905,69 -60.281.090 -62.878.108 -63.314.197 -63.466.268 -64.442.131
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 432,20 0 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 432,20 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.116.087,48 -3.525.004 -3.925.284 -4.042.859 -3.999.443 -4.093.735
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -2.382.376,66 -2.816.056 -3.187.781 -3.305.356 -3.261.939 -3.356.232
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -450.296,00 -458.200 -460.060 -460.060 -460.060 -460.060
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -204.540,91 -220.305 -277.444 -277.444 -277.444 -277.444
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -78.873,91 -30.444 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.115.655,28 -3.525.004 -3.925.284 -4.042.859 -3.999.443 -4.093.735
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -54.264.560,97 -63.806.094 -66.803.393 -67.357.057 -67.465.711 -68.535.867
341
50 Fachbereich Soziales
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 3.220.517,87 1.500.000 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 32.017.152,18 37.032.000 35.950.500 0 35.890.500 35.350.500 34.950.500
3 sonstige Transfereinzahlungen 3.637.954,66 2.762.450 2.918.038 0 2.893.038 2.889.538 2.903.038
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 504.895,10 372.000 536.600 0 536.600 536.600 536.600
5 privatrechtliche Entgelte 1.636.966,49 1.573.000 1.475.000 0 1.475.000 1.475.000 1.475.000
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 117.295.623,94 112.288.362 142.544.679 0 145.445.676 147.738.139 139.552.721
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 961,38 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 741,98 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
158.314.813,60 155.528.812 183.425.817 0 186.241.814 187.990.777 179.418.859
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -16.171.519,76 -18.174.738 -18.888.920 0 -19.843.455 -20.531.268 -21.242.764
11 Versorgungsauszahlungen -1.126.549,63 -1.175.717 -1.242.322 0 -1.248.713 -1.254.387 -1.289.304
12 Auszahl. für Sach- und Dienst-
leistungen u. für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-1.100.122,37 -1.174.200 -816.350 0 -816.400 -811.450 -811.550
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen -125.027.574,65 -124.360.361 -157.172.350 0 -159.451.350 -161.673.400 -153.454.400
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -58.894.987,80 -68.470.258 -64.930.186 0 -64.858.280 -64.388.149 -64.150.184
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -202.320.754,21 -213.355.273 -243.050.127 0 -246.218.198 -248.658.653 -240.948.202
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Zeile 9 abzügl. Zeile 16) 
-44.005.940,61 -57.826.461 -59.624.310 0 -59.976.384 -60.667.876 -61.529.343
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 14.469,30 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 14.469,30 0 0 0 0 0 0
342
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -50.000,75 -74.000 -74.000 0 -74.000 -74.000 -74.000
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -50.000,75 -74.000 -74.000 0 -74.000 -74.000 -74.000
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-35.531,45 -74.000 -74.000 0 -74.000 -74.000 -74.000
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) 
-44.041.472,06 -57.900.461 -59.698.310 0 -60.050.384 -60.741.876 -61.603.343
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -44.041.472,06 -57.900.461 -59.698.310 0 -60.050.384 -60.741.876 -61.603.343
343
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2022
Ist
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
Erläuterung **
Soziale Einrichtungen NPflegeG - InvestFörd.TaPfl 161.836 210.000 210.000 210.000 210.000 210.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.ambPfl 625.708 6 80.000 685.000 685.000 685.000 685.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen Koordinierungsstelle 
Flüchtlingsarbeit*** 83.480 134.900 95.000 95.000 95.000 95.000
frw. Aufgabe,
Ratsbeschlüsse
Zuschüsse an Caritas Verband 
und  Outlaw gGmbH
Soziale Einrichtungen Betreuungsvereine 32.000 32.000 32.0 00 32.000 32.000 32.000
frw. Aufgabe,
Ratsbeschluss
Zuschüsse an HHO e.V., 
Betreungsverein der Diakonie und 
SKM Osnabrück e.V.
Soziale Einrichtungen NPflegeG-  InvestFörd.KuPfl 78.328 14 0.000 140.000 140.000 140.000 140.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG - InvestFörd.TaPfl 117.647 145.000 145.000 145.000 145.000 145.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.ambPfl 94.304 11 0.000 115.000 115.000 115.000 115.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen
Angebote des 
Caritasverbandes für 
Suchtkranke
87.011 105.000 101.000 105.000 105.000 110.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Leistungs-, Prüfungs- und 
Vergütungsvereinbarung über 
Suchtberatung und Prävention ab 
2014, Kündigungfrist 6 Monate 
zum Jahresende
Soziale Einrichtungen Angebote des Diak. Werkes 
für Suchtkranke 829.830 863.000 897.000 933.000 933.000 933.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Leistungs-, Prüfungs- und 
Vergütungsvereinbarung über 
Suchtberatung und Prävention ab 
2014, Kündigungfrist 6 Monate 
zum Jahresende
Soziale Einrichtungen Angebote. für psychisch 
Kranke „Treff 82“ 98.868 111.000 111.000 115.000 115.000 115.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Umfang disponibel, inst. 
Förderung, Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Frauenhaus 341.847 380.000 390.000 3 90.000 400.000 400.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Vertrag mit Haushaltsvorbehalt 
über Festbetragsbudget ab 2014 
(Fortschreibung der Tarif-
steigerungen), Kündigungsfrist 6 
Monate zum Jahresende, 
institutionelle Förderung
Soziale Einrichtungen Frauenberatungsstelle 275.811 302. 211 274.500 274.500 240.000 255.000
frw. Aufgabe,
institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Frauennotruf 33.245 38.300 39.000 40 .000 42.000 43.500 frw. Aufgabe,
Projektförderung Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Anlaufstelle für Strafffällige 31.6 80 37.500 38.500 38.500 39.000 40.500 frw. Aufgabe,
Projektförderung Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Beratungsstelle für 
Krebsbetroffene 2.500 39.500 41.000 41.000 41.000 41.000 frw. Aufgabe, 
Projektförderung Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Zuschuss Beratungsstelle 
für Arbeitslose e.V. 46.056 52.000 53.500 54.500 57.000 57.000
frw. Aufgabe,
institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Zuschuss Täterberatung 
Häuslicher Gewalt 15.000 16.000 12.000 12.000 12.000 12.000
frw. Aufgabe,
Förderung des Projekts zusammen 
mit Land und dem Landkreis.
Soziale Einrichtungen Solwodi e.V. 28.252 44.350 32.000 32.0 00 32.000 32.000
frw. Aufgabe, 
Förderung Projekt Talita,
Zuschuss gem. Ratsbeschluss
Soziale Einrichtungen Bahnhofsmission 6.191 6.800 7.500 8.0 00 8.000 9.000
frw. Aufgabe,
institutionelle Förderung,
Einzelbescheid
sonstige soziale Hilfen 
und Leistungen Wüsteninitiative 0 0 0 0 0
frw. Aufgabe,
institutionelle Förderung,
Einzelbescheid
sonstige soziale Hilfen 
und Leistungen Wunderbunt 27.500 32.000 32.000 32.000 32.000 32.000
frw. Aufgabe,
institutionelle Förderung,
Zuschuss vorbehaltlich 
Ratsbeschluss
Fachbereich Soziales (50)
Zuschüsse an private Unternehmen
Zuschüsse an übrige Bereiche
344
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2022
Ist
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
Erläuterung **
sonstige soziale Hilfen 
und Leistungen Osnabrücker Tafel 0 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
frw. Aufgabe, institutionelle 
Förderung, Einzelbescheid; 
2020 zusätzlich Zuschuss 
Trockenlager
sonstige soziale Hilfen 
und Leistungen Projekte FB 50 5.000 0 0 0 0 0
frw. Aufgabe, Projekt K3,
Einzalmaßnahme im Rahmen des 
Corona Bildungs- und 
Unterstützungsfond
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege Stillförderung 14.911 17.500 0 0 0 0
frw. Aufgabe,
Projektförderung, 
Einzelbescheid
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege
Maßn.der GesPfl.- Präv 
"aids-hilfe e.V." 91.012 104.500 108.000 110.000 115.000 120.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Umfang disponibel, institutionelle 
Förderung, Einzelbescheid
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege
Maßn. der Ges.Pfl. - 
Selbsthilfegruppenfördung -8.279 15.300 15.300 15.300 15.300 15.300
frw. Aufgabe,
Institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
3.121.433 3.636.861 3.594.300 3.642.800 3.628.300 3.657.300
     k.b. = kaum beeinflussbar
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
Gesamt
  * Zuschuss des Landes, durch Gesetz geregelt, wir d zu 100 % erstattet
345
Produktübersicht: Fachbereich Soziales (50) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.35.01 
Heinrich Rabe Stiftung  -733 0 0 0 0 0 
1.100.1.2.2.13      
Leistungen nach dem Nds.SOG  -318.438 -290.393 -342.574 -352.159 -348.114 -359.551 
1.100.3.1.1           
Grundversorgung und Hilfen nach  
SGB XII 
W -3.510.932 -3.737.600 -6.518.000 -6.656.500 -6.909.500 -7.072.000 
1.100.3.1.1.9        
Verwaltung der Sozialhilfe  -4.951.546 -5.497.291 -6.140.734 -6.311.290 -6.302.484 -6.501.632 
1.100.3.1.2.1       
Grundsicherung Leistungen Unterkunft 
und Heizung 
W -15.296.277 -19.342.000 -18.312.000 -18.212.000 -18.112.000 -17.912.000 
1.100.3.1.2.2      
Grundsicherung Eingliederungsleistungen  -588.348 -579.000 -594.500 -599.000 -599.000 -599.000 
1.100.3.1.2.3      
Grundsicherung einmalige  
Leistungen 
 -886.137 -946.700 -795.100 -745.100 -695.100 -695.100 
1.100.3.1.2.6      
Leist.für Bildung und Teilhabe nach §28 
SGBII 
 -315.879 -396.000 -563.000 -563.000 -563.000 -563.000 
1.100.3.1.2.9      
Verwaltung der Grundsicherung für 
Arbeitssuchende  
 -4.096.021 -4.001.714 -4.542.123 -4.724.912 -4.573.692 -4.742.872 
1.100.3.1.3 
Leistungen nach dem AsylbLG  -81.609 2.336.250 389.750 629.750 619.750 509.750 
1.100.3.1.4 
Eingliederrungshilfe nach SGB IX  -14.934.225 -17.650.433 -15.737.808 -15.714.679 -15.743.362 -15.805.314 
1.100.3.1.5 
Soziale Einrichtungen  -2.451.179 -4.639.716 -3.874.483 -3.948.154 -3.940.478 -3.986.583 
1.100.3.2.1.01    
Leistungen nach dem   
Bundesversorgungsgesetz  
 57.683 35.668 -16.469 -19.981 -14.467 -16.031 
1.100.3.4.3.01 
Betreuungsleistungen  -317.082 -480.319 -518.619 -540.668 -557.491 -575.795 
1.100.3.4.5.01   
Landesblindengeld  1.385 0  0 0 0 0 
1.100.3.4.6.01    
Wohngeld  -915.121 -2.057.272 -2.262.443 -2.364.629 -2.432.245 -2.514.356 
1.100.3.4.7         
Leistungen BuT nach § 6 BKGG  -239.682 -333.340 -400.230 -423.924 -441.853 -461.121 
1.100.3.5.1         
Sonst.soziale Hilfen und Leistungen  -2.154.694 -1.287.764 -75.880 -90.810 -161.537 -370.362 
1.100.4.1.2.01    
Gesundheitseinrichtungen  -483.232 -488.295 -548.589 -576.486 -585.867 -606.525 
1.100.4.1.4       
Maßnahmen der Gesundheitspflege  -2.887.356 -2.425.170 -2.025.306 -2.100.656 -2.105.829 -2.170.639 
1.100.6.1.1.02    
Zuweisung Land Kosten der Unterkunft  3.220.518 1.500.000 0  0 0 0 
Summe  -51.148.906 -60.281.090 -62.878.108 -63.314.197 -63.466.268 -64.442.131 
 
 
 
 
346
Haushaltsjahr 2024  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.1.1.35.01 
Allgemeine Stiftungen FB 50  0  0 0 0 0 0 
1.100.1.2.2.13      
Leistungen nach dem Nds.SOG  208.269 -550.843 -342.574 0 0 0 
1.100.3.1.1           
Grundversorgung und Hilfen nach  
SGB XII 
W 46.753.000 -53.271.000 -6.518.000 0 0 0 
1.100.3.1.1.9        
Verwaltung der Sozialhilfe  283.726 -6.424.459 -6.140.734 0 0 0 
1.100.3.1.2.1       
Grundsicherung Leistungen Unterkunft 
und Heizung 
W 30.300.000 -48.612.000 -18.312.000 0 0 0 
1.100.3.1.2.2      
Grundsicherung Eingliederungsleistungen  0  -594.500 -594.500 0 0 0 
1.100.3.1.2.3      
Grundsicherung einmalige  
Leistungen 
 6.000 -801.100 -795.100 0 0 0 
1.100.3.1.2.6      
Leist.für Bildung und Teilhabe nach §28 
SGBII 
 2.702.000 -3.265.000 -563.000 0 0 0 
1.100.3.1.2.9      
Verwaltung der Grundsicherung für 
Arbeitssuchende  
 8.024.421 -12.566.545 -4.542.123 0 0 0 
1.100.3.1.3 
Leistungen nach dem AsylbLG  7.999.500 -7.609.750 389.750 0 0 0 
1.100.3.1.4 
Eingliederrungshilfe nach SGB IX  47.780.939 -63.518.747 -15.737.808 0 0 0 
1.100.3.1.5 
Soziale Einrichtungen  3.764.283 -7.638.766 -3.874.483 0 0 0 
1.100.3.2.1.01    
Leistungen nach dem   
Bundesversorgungsgesetz  
 832.306 -848.775 -16.469 0 0 0 
1.100.3.4.3.01 
Betreuungsleistungen  1.068 -519.686 -518.619 0 0 0 
1.100.3.4.5.01   
Landesblindengeld  810.000 -810.000 0  0 0 0 
1.100.3.4.6.01    
Wohngeld  30.802.308 -33.064.751 -2.262.443 0 0 0 
1.100.3.4.7         
Leistungen BuT nach § 6 BKGG  2.930.901 -3.331.131 -400.230 0 0 0 
1.100.3.5.1         
Sonst.soziale Hilfen und Leistungen  300.000 -375.880 -75.880 0 0 0 
1.100.4.1.2.01    
Gesundheitseinrichtungen  1.194 -549.784 -548.589 0 0 0 
1.100.4.1.4       
Maßnahmen der Gesundheitspflege  10.101 -2.035.407 -2.025.306 0 0 0 
1.100.6.1.1.02    
Zuweisung Land Kosten der Unterkunft  0  0  0 0 0 0 
Summe  183.510.015 -246.388.124 -62.878.108 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
347
Produkt: 1.100.3.1.1 Grundversorgung und Hilfen nach  
dem SGB XII (ohne Verwaltung der 
Sozialhilfe) 
Organisationseinheit:  
50 Soziales 
  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 31-35 Soziale Hilfen 
Produktgruppe: 311 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Heinrich, Frau Rass-Turgut 
Produktbeschreibung:  Folgende Personenkreise haben Ansprüche im Rahmen dieses Produktes: 
 
• Leistungen zum Lebensunterhalt (Kapitel 3 SGB XII)  
 Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nic ht im vollen Umfang aus eigenem 
Einkommen und Vermögen sicherstellen können, keinen Anspruch auf vorrangige Leistungen 
haben, unter 65 Jahre alt sind und nicht die Voraussetzungen zum Bezug von 
Grundsicherungsleistungen für Arbeitsuchende oder im Alter bzw. Erwerbsminderung erfüllen. 
 
• Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ( Kapitel 4 SGB XII) 
 Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nic ht im vollen Umfang aus eigenem 
Einkommen und Vermögen sicherstellen können, keinen Anspruch auf vorrangige Leistungen 
haben, über 65 Jahre alt sind oder über 18 Jahre, aber auf Dauer voll erwerbsgemindert sind. 
 
• Leistungen in besonderen Lebenslagen (Kapitel 5 bi s 9 SGB XII) 
Personen ohne Krankenversicherungsschutz - Hilfen z ur Gesundheit- (Kapitel 5 SGB XII) 
 
 Pflegebedürftige - Hilfe zur Pflege - (Kapitel 7 S GB XII) 
 
 Personen mit besonderen Lebensverhältnissen und da mit verbundenen sozialen 
Schwierigkeiten - Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten - (Kapitel 8 
SGB XII) 
 
 Personen in übrigen besonderen Lebenslagen, - Hilf e zur Weiterführung des Haushalts, 
Altenhilfe, Blindenhilfe, Bestattungskosten - (Kapitel 9 SGB XII) 
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Gesetz: 
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhi lfe - sowie die dazu ergangenen 
Ausführungsbestimmungen 
Zielgruppe: Personen, die  
• den notwendigen Lebensunterhalt nicht aus ihrem Ei nkommen und/oder Vermögen bestreiten 
können, bzw. 
über keine ausreichenden Mittel verfügen, um notwendige Hilfeleistungen in einer besonderen Lebenslage 
im Sinne des Gesetzes zu finanzieren 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 
Personal- und Sachkosten für die Abwicklung der Transferleistungen sind nach den 
rechtlichen Vorgaben Bestandteil des Produktes  1.100.3.1.1.9 „Verwaltung der Sozialhilfe“, 
wo auch die Stellenanteile ausgewiesen sind. 
Hilfe zur Pflege 
Hilfe zur Pflege – insgesamt - 
(Anzahl der Leistungsberechtigten;  
ggf. mehrere Pflegearten s.u.) 
884 900 920 930 940 950 
Ambulante Pflege  
(Anzahl der Leistungsberechtigten) 
246 250 255 260 260 265 
Stationäre Pflege  
(Anzahl der Leistungsberechtigten) 
638 650 665 670 680 685 
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 
Personen insgesamt 3449 3564 3585 3605 3665 3715 
P. innerhalb von Einrichtungen unter 65 
Jahren 48 43 45 45 45 45 
P. innerhalb von Einrichtungen 
65 Jahre und älter 
159 171 170 170 170 170 
P. außerhalb von Einrichtungen unter 
65 Jahren 1292 1280 1290 1290 1300 1300 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
348
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
P. außerhalb von Einrichtungen 65 
Jahre und älter 1950 2070 2080 2100 2150 2200 
 
Ziele des Produktes 
entfällt 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
3.1.1.0 Grundversorgung nach dem 
SGB XII – Pauschalen 13.725.418 16.000.000 15.100.000 15.750.000 16.200. 000 16.900.000 3 
3.1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt -3.414.823 -3.423.850 -4.114.350 -4.131.850 -4.194. 850 -4.256.850 3 
3.1.1.2 Leistung d. Sofortzuschlags 
n. § 145 SGB XII 0 0 0 0 0 0 3 
3.1.1.3 Eingliederungshilfe 16.525 0 0 0 0 0 3 
3.1.1.4 Hilfen zur Gesundheit -3.584.607 -3.378.500 -3.857.900 -3.857.900 -3.857. 900 -3.857.900 3 
3.1.1.5 Sonstige Hilfen in 
besonderen Lebenslagen -2.058.919 -2.132.950 -2.508.450 -2.572.450 -2.589. 450 -2.603.950 3 
3.1.1.6 Grundsicherung im Alter u. 
Erwerbsminderung 
-26.624 
 0 0 0 0 0 3 
3.1.1.8 Hilfe zur Pflege -8.167.901 -10.802.300 -11.137.300 -11.844.300 -12. 467.300 -13.253.300 3 
Summe -3.510.932 -3.737.600 -6.518.000 -6.656.500 -6.909.500 -7.072.000  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Personal- und Sachaufwendungen 
Die mit der Leistungserbringung zusammenhängenden P ersonal- und Sachaufwendungen inklusive der dazu gehörenden 
Erträge müssen wegen des verbindlichen Produktrahmenplanes des Landes Niedersachsens gesondert dargestellt werden 
und stellen einen wesentlichen, allerdings nicht gesondert bezifferten Teil des Produkts 3.1.1.9 Verwaltung der Sozialhilfe 
dar. Alle dieses Produkt betreffenden Planungswerte si nd hier daher nicht enthalten. 
 
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
349
50 Fachbereich Soziales
311 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII
1.100.3.1.1 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII (ohne Verwaltung)
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 1.101.641,01 669.950 833.350 817.350 816.350 818.350
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 40.587.395,27 43.151.200 45.919.650 48.220.650 50.110.700 41.119.700
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 25.417,72 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 41.714.454,00 43.821.150 46.753.000 49.038.000 50.927.050 41.938.050
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen -8.455,13 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -41.635.387,38 -44.185.750 -49.418.600 -51.842.100 -53.984.150 -45.157.650
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.581.543,62 -3.373.000 -3.852.400 -3.852.400 -3.852.400 -3.852.400
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -45.225.386,13 -47.558.750 -53.271.000 -55.694.500 -57.836.550 -49.010.050
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -3.510.932,13 -3.737.600 -6.518.000 -6.656.500 -6.909.500 -7.072.000
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -3.510.932,13 -3.737.600 -6.518.000 -6.656.500 -6.909.500 -7.072.000
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.510.932,13 -3.737.600 -6.518.000 -6.656.500 -6.909.500 -7.072.000
350
Produkt: 1.100.3.1.2.1 Grundsicherung Leistungen für  
Unterkunft und Heizung 
Organisationseinheit:  
50 FB Soziales 
  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 31-35 Soziale Hilfen 
Produktgruppe: 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zwe iten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Heinrich, Frau Rass-Turgut 
Produktbeschreibung:  Die Kosten der Unterkunft sind ein wesentlicher Bes tandteil der Grundsicherung für Arbeitsuchende zur 
Sicherung der Wohnung und in kommunaler Zuständigke it zu übernehmen. Gezahlt werden die 
angemessenen Kosten, soweit sie nicht aus Einkommen  oder Vermögen der Hilfesuchenden gedeckt 
werden können. Die Leistungen werden durch das Jobc enter Osnabrück erbracht und die anfallenden 
Transferleistungen an die Bundesagentur für Arbeit (BA) erstattet. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Gesetz:  
SGB II mit den dazu ergangenen Ausführungsbestimmun gen 
Zielgruppe: Personen mit Unterkunftskosten bzw. Miet-/Energiesc hulden sowie Wohnungssuchende, die das 15. 
Lebensjahr vollendet und das 65. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, erwerbsfähig und hilfebedürftig 
sind, sowie die mit Ihnen in Bedarfsgemeinschaft lebenden hilfebedürftigen Personen unter 15 Jahren. 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 
Personal- und Sachkosten für die Abwicklung der Transferleistungen sind nach den rechtlichen 
Vorgaben Bestandteil des Produktes  1.100.3.1.2.9 „Verwaltung der Grundsicherung für 
Arbeitssuchende“. 
Anzahl der Bedarfsgemeinschaften 7.953 8.270 8.050 7.900 7.650 7.500 
Kosten der Unterkunft pro Fall (€/Jahr) 5.357 5.720  6.000 6.150 6.200 6.300 
 
Ziele des Produktes 
entfällt 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
3.1.2.1  Grundsicherung Leistungen 
Unterkunft und Heizung -15.296.277 -19.342.000 -18.312.000 -18.212.000 -18 .112.000 -17.912.000 3 
Summe -15.296.277 -19.342.000 -18.312.000 -18.212.000 -18.112.000 -17.912.000  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung sind ab hängig von den unterschiedlichen Fallkonstellationen, der Entwicklung der Wohnungsmieten 
sowie der Anzahl der Bedarfsgemeinschaften. 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
351
50 Fachbereich Soziales
3121-50 Leistungen für Unterkunft und Heizung
1.100.3.1.2.1 Grundsicherung – Leistungen für Unterkunft und Heizung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 26.479.338,37 31.470.000 29.600.000 29.500.000 29.000.000 28.800.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 1.187.154,06 700.000 700.000 700.000 700.000 700.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 27.666.492,43 32.170.000 30.300.000 30.200.000 29.700.000 29.500.000
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -42.962.769,70 -51.512.000 -48.612.000 -48.412.000 -47.812.000 -47.412.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -42.962.769,70 -51.512.000 -48.612.000 -48.412.000 -47.812.000 -47.412.000
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -15.296.277,27 -19.342.000 -18.312.000 -18.212.000 -18.112.000 -17.912.000
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -15.296.277,27 -19.342.000 -18.312.000 -18.212.000 -18.112.000 -17.912.000
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -15.296.277,27 -19.342.000 -18.312.000 -18.212.000 -18.112.000 -17.912.000
352
Fachbereich 
Kinder, Jugendliche und Familien (51)
Leitung: Frau Schlüter
353
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 13.944.574,05 11.847.469 12.497.182 12.704.854 12.875.369 12.907.369
 31410000 Zuweisungen lfd. Zwecke Land 298.474,35 129.000 219.000 140.000 140.000 140.000
 31410100 Zuweisungen lfd. Zwecke Land-
Personalkosten 8.494.739,03 8.405.274 8.980.503 9.129.028 9.232.228 9.264.228
 31410200 Zuweisungen lfd. Zwecke Land-
Sachkosten 3.391.854,17 982.200 1.105.200 1.105.200 1.105.200 1.105.200
 31420000 Zuweisungen lfd. Zwecke 
Gemeinden/Gemeindeverbände 26.440,73 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
 31440100 Zuweisungen lfd. Zwecke v. 
gesetzl. SV Bereich-Personalkosten 792.612,85 1.013.030 921.279 1.054.508 1.120.187 1.120.187
 31440200 Zuweisungen lfd. Zwecke v. 
gesetzl. SV Bereich-Sachkosten 241.692,33 288.000 227.900 227.900 227.900 227.900
 31480000 Zuweisungen lfd. Zwecke übriger 
Bereich 124.060,49 160.065 173.400 173.400 173.400 173.400
 31480100 Zuweisungen lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Personalkosten 559.327,10 844.900 844.900 849.818 851.454 851.454
 31480200 Zuweisungen lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Sachkosten 15.373,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 368.292,34 350.173 376.419 376.161 374.120 374.120
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zuwendungen 368.292,34 350.173 376.419 376.161 374.120 374.120
4 sonstige Transfererträge 5.093.946,38 5.064.844 5.230.500 5.374.100 5.404.200 5.430.200
 32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersatz 782.262,21 877.644 928.000 954.000 981.000 1.007.000
 32120000 AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-
rechtl.UHver 3.267.016,00 3.300.000 3.400.000 3.500.000 3.500.000 3.500.000
 32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 91.923,37 97.500 82.500 82.500 82.500 82.500
 32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 785.843,47 581.700 612.000 625.700 624.800 624.800
 32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 166.901,33 208.000 208.000 211.900 215.900 215.900
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 139.841,82 206.150 202.900 197.900 201.900 197.900
 33110000 Verwaltungsgebühren -65,00 0 0 0 0 0
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 139.906,82 206.150 202.900 197.900 201.900 197.900
6 privatrechtliche Entgelte 1.292.653,63 1.829.250 1.589.756 1.546.741 1.546.828 1.546.828
 34110000 Mieten und Pachten 45.474,31 25.580 27.680 27.680 27.680 27.680
 34110600 Vermietung Räumlichkeiten 0,00 33.600 33.600 33.600 33.600 33.600
 34210000 Erträge aus Verkauf 161.354,15 57.200 46.200 46.200 46.200 46.200
 34210400 Erträge aus Gastro-Verkauf 0,00 229.100 184.100 188.600 188.600 188.600
 34610000 Sonstige privatrechtliche 
Leistungsentgelte 4.347,49 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
 34610100 Verpflegungsgelder nach 
Entgelteordnung 533.220,91 744.300 662.700 690.400 690.400 690.400
354
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 34610200 Elternbeiträge nach 
Entgelteordnung 543.278,76 731.470 627.476 552.261 552.348 552.348
 34610500 Versicherungsentschädigungen 4.978,01 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 12.463.263,39 10.391.929 11.422.915 10.737.940 10.781.240 10.781.240
 34800000 Erstattungen vom Bund 82.464,78 79.416 84.216 84.216 84.216 84.216
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 36.853,00 42.300 43.200 43.200 43.200 43.200
 34800500 Erstattungen vom Bund - 
Sachkosten 468.904,31 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 34810000 Erstattungen vom Land 8.015.718,59 7.573.938 8.327.850 7.624.200 7.667.000 7.667.000
 34810100 Erstattungen Land - 
Personalkosten 4.320,00 0 0 0 0 0
 34810200 Erstattungen vom Land - 
Sachkosten 327,00 0 0 0 0 0
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
Gemeindeverbände 2.829.624,44 2.136.475 2.105.900 2.124.575 2.125.075 2.125.075
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 488.144,60 0 300.000 300.000 300.000 300.000
 34840500 Erstattungen v. gesetz. Sozialver- 
SachK -9,00 0 0 0 0 0
 34860000 Erstattungen von s. öff. Sonderr. 522.759,05 536.800 538.749 538.749 538.749 538.749
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 14.156,62 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 35.700 35.700 35.700 35.700
 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 0,00 0 35.700 35.700 35.700 35.700
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 106.616,15 34.136 46.665 45.900 45.775 45.646
 35610000 Bußgelder 36.523,50 0 0 0 0 0
 35820000 Erträge Inanspruchnahme oder 
Herabsetzungen von Rückstellungen 13.945,16 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 56.170,44 34.136 46.665 45.900 45.775 45.646
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen -22,95 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 33.409.187,76 29.723.951 31.402.037 31.019.295 31.265.131 31.319.002
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -29.716.700,19 -33.134.019 -38.098.196 -39.446.013 -40.392.406 -41.638.197
 40000010 Globalabsetzung Personalkosten 
FB 0,00 300.000 0 0 0 0
 40110000 Beamte -1.314.734,85 -1.404.557 -2.050.684 -2.112.206 -2.175.572 -2.240.839
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,00 0 0 0 0 0
 40120000 Tariflich Beschäftigte -20.796.480,99 -23.752.349 -26.545.753 -27.554.537 -28.358.800 -29.246.878
 40190000 Sonstige Beschäftigte -142.496,61 -318.768 -311.259 -316.225 -310.592 -317.225
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige -69.052,21 -82.250 -167.000 -167.000 -167.000 -167.000
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -1.374.930,27 -1.508.389 -1.462.221 -1.518.576 -1.562.851 -1.610.195
355
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -4.348.265,65 -4.702.097 -5.425.076 -5.631.864 -5.796.181 -5.971.676
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -129.276,98 -147.779 -131.566 -136.617 -140.605 -144.849
 40320200 GUV-Beiträge -102.519,46 -108.976 -117.116 -118.970 -121.329 -123.726
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -72.200,11 -75.539 -108.950 -107.034 -106.584 -106.118
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -639.563,73 -584.445 -1.010.419 -993.871 -867.072 -899.039
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -49.029,32 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 23.906,85 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -119.762,33 -94.413 -168.740 -167.964 -148.269 -155.534
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -8.089,83 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 3.944,62 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Altersteilzeit -26.346,00 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -57.565,29 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -102.893,74 -35.187 -36.243 -37.331 -37.331 -37.331
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -47.835,09 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -281.261,51 -601.898 -537.200 -557.061 -572.650 -589.384
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -62.247,69 -17.373 -25.970 -26.758 -27.570 -28.403
14 Versorgungsaufwendungen -719.513,66 -728.178 -1.306.687 -1.350.170 -1.192.387 -1.223.078
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -384.088,68 -385.304 -574.677 -567.304 -567.764 -585.014
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -65.201,05 -105.485 -159.949 -157.055 -156.361 -155.653
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -220.007,72 -203.000 -488.447 -533.536 -398.566 -409.908
 41510100 Zuführung zu Altersgeld- 
rückstellungen 0,00 -893 -2.043 -2.107 -1.541 -1.588
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -50.216,21 -33.495 -81.571 -90.168 -68.155 -70.914
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.856.925,53 -2.517.882 -2.645.891 -2.641.411 -2.601.296 -2.596.111
 42110000 Unterhaltung Grundstücke und 
bauliche Anlagen -9.609,83 -38.400 -38.400 -38.400 -38.400 -38.400
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen an 
Gebäuden -8.647,91 -27.200 -74.000 -73.900 -27.200 -27.200
 42110500 Unterhaltung Spielplätze -10.612,88 0 0 0 0 0
 42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
Gebäuden -39.281,40 0 0 0 0 0
 42120000 Unterhaltung des sonstigen 
unbeweglichen Vermögens -471,24 0 0 0 0 0
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -23.128,39 -70.700 -69.500 -70.700 -70.700 -70.700
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -1.944,55 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
356
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände -126.838,11 -218.740 -202.640 -197.140 -196.794 -194.140
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -35.707,59 -14.000 -24.000 -19.000 -14.000 -14.000
 42310000 Mieten und Pachten -181.382,13 -194.989 -201.889 -202.689 -202.689 -202.689
 42310100 Mieten Kopierautomaten -27.122,57 -22.650 -30.200 -30.200 -30.200 -30.200
 42410000 Bewirtschaftung d. Grundstücke 
u. baulichen Anlagen -7.756,56 -14.400 -14.900 -14.400 -14.400 -14.400
 42410100 Grundbesitzabgaben 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
 42410200 Heizung -4.362,10 -5.450 -6.450 -6.450 -6.450 -6.450
 42410300 Reinigung -26.458,11 -36.500 -34.200 -34.000 -34.000 -34.000
 42410400 Beleuchtung -1.355,23 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -11.812,16 -26.700 -26.700 -26.700 -26.700 -26.700
 42510100 Treibstoff -3.142,36 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -5.617,62 -5.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -3.648,78 -4.000 -4.700 -4.300 -4.300 -4.300
 42610200 Aus- und Fortbildung -70.698,33 -135.450 -134.950 -139.750 -149.886 -154.350
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -412.146,59 -672.180 -614.843 -626.943 -615.185 -626.943
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -129.970,87 -188.400 -173.700 -175.900 -183.640 -175.900
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -111.277,43 -114.476 -180.926 -183.526 -185.039 -181.026
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -180.950,00 -147.800 -124.500 -120.400 -120.400 -120.400
 42710400 Veranstaltungen -127.736,26 -239.680 -297.546 -288.546 -295.546 -288.546
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -67.772,95 -29.667 -35.047 -34.667 -34.667 -34.667
 42710420 Honorare - freiberufliche 
Tätigkeiten -1.670,25 0 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 42710600 Planungskosten -900,00 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -4.604,53 -6.500 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 42710900 Mittagsmahlzeit -220.298,80 -289.700 -325.500 -322.500 -319.800 -319.800
16 Abschreibungen -2.891.088,83 -2.498.451 -2.737.953 -2.683.122 -2.401.319 -2.392.057
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -1.589.320,23 -1.705.568 -1.526.250 -1.497.017 -1.420.484 -1.420.484
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -60.103,01 -1.573 -50.433 -50.433 -50.433 -50.433
 47113000 AfA auf Gebäude -212.218,55 -145.167 -332.925 -321.517 -268.534 -268.214
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -16,93 -17 -33.200 -33.200 -6.400 -17
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -916,80 -917 -667 -417 -417 -417
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -11.242,61 -7.667 -10.800 -10.800 -9.397 -9.397
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -161.370,93 -137.542 -207.837 -193.898 -130.114 -131.155
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter 0,00 0 -63.900 -63.900 -3.600 0
357
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -855.899,77 -500.000 -511.940 -511.940 -511.940 -511.940
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -95.731.890,73 -102.221.266 -115.808.176 -115.628.358 -117.053.088 -120.600.158
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -48.484.817,72 -51.759.029 -54.878.194 -55.363.456 -58.320.686 -61.700.056
 43180200 Zuschüsse Sanierungsmaß. 
übriger Bereich -743.201,25 -3.796.490 -4.600.000 -3.800.000 -2.100.000 -2.100.000
 43210000 Schuldendiensthilfen an Land 896,12 0 0 0 0 0
 43310000 Soz. Leist. an nat. Pers. außerh. 
v. Ein -15.343.900,51 -17.082.942 -20.045.287 -20.180.207 -20.347.707 -20.515.407
 43320000 Soz.Leist.a.nat.Pers. in 
Einrichtungen -24.735.356,83 -22.642.197 -29.022.187 -29.022.187 -29.022.187 -29.022.187
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -6.211.463,50 -6.700.000 -7.000.000 -7.000.000 -7.000.000 -7.000.000
 43910000 Sonstige Transferaufwendungen -214.047,04 -240.608 -262.508 -262.508 -262.508 -262.508
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -11.178.161,46 -11.125.194 -12.523.081 -12.361.324 -12.322.591 -12.312.730
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -45.783,82 -56.621 -59.096 -58.585 -59.679 -58.201
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen FB -9.631,76 0 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -44.802,63 -15.572 -30.372 -18.572 -18.572 -18.572
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D -3.320,00 -3.400 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600
 44290100 Vereinsbeiträge -820,00 -500 -350 -350 -350 -350
 44290200 GEMA-Gebühren -3.350,42 -13.200 -12.200 -13.200 -13.200 -13.200
 44310000 Geschäftsaufwendungen -56.158,01 -66.550 -79.650 -79.250 -81.257 -79.250
 44310100 Bürobedarf -51.653,01 -76.500 -66.150 -66.150 -66.150 -66.150
 44310200 Bücher und Zeitschriften -22.422,94 -37.300 -38.400 -38.700 -38.700 -38.900
 44310300 Postgebühren -779,04 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 44310400 Telekommunikation -14.793,65 -13.500 -12.500 -12.500 -12.500 -12.500
 44310600 Dienstreisen -29.737,00 -49.310 -51.800 -52.300 -52.300 -52.300
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -29.210,43 -36.046 -38.640 -38.840 -38.840 -38.840
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -1.464,88 -3.800 -3.800 -3.800 -3.800 -3.800
 44310900 Datenverarbeitung -241.468,93 -262.800 -493.800 -332.500 -332.500 -332.500
 44311000 Hausrat -11.751,48 -15.000 -15.100 -15.100 -22.948 -15.100
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -37.448,01 -47.900 -48.900 -53.500 -53.500 -53.500
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -4.473.171,09 -3.818.700 -4.112.000 -4.112.300 -4.112.600 -4.112.600
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -47.700,00 -52.755 -93.683 -96.037 -98.455 -99.727
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -757.909,84 -888.000 -865.000 -865.000 -865.000 -865.000
 44550020 Erstatt. 
Nutzungsentschädigungen EB 23 -3.515.492,42 -3.430.000 -3.927.400 -3.927.400 -3.927.400 -3.927.400
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -361.065,48 -352.500 -321.000 -321.000 -321.000 -321.000
358
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -440.219,64 -835.200 -836.100 -836.100 -836.100 -836.100
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung an 
23 -586.799,88 -586.800 -837.500 -840.500 -840.500 -840.500
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -4.180,62 -2.740 -3.840 -3.840 -3.840 -3.840
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -320.040,02 -366.900 -377.100 -377.100 -377.100 -377.100
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -20.761,23 -38.900 -38.900 -38.900 -38.900 -38.900
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -37.445,66 -27.900 -103.900 -103.900 -51.500 -51.500
 44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -190,00 0 0 0 0 0
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -8.589,57 -26.500 -36.000 -36.000 -36.000 -36.000
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit 0,00 -300 -300 -300 -300 -300
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -142.094.280,40 -152.224.989 -173.119.984 -174.110.399 -175.963.087 -180.762.331
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -108.685.092,64 -122.501.038 -141.717.947 -143.091.103 -144.697.956 -149.443.329
22 außerordentliche Erträge 16.033,29 0 0 0 0 0
 53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro 16.033,29 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,05 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -0,05 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 16.033,24 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -108.669.059,40 -122.501.038 -141.717.947 -143.091.103 -144.697.956 -149.443.329
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 117.628,09 0 28.700 28.700 28.700 28.700
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 0,00 0 28.700 28.700 28.700 28.700
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 117.628,09 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -5.648.629,28 -6.600.283 -7.390.018 -7.603.502 -7.524.669 -7.695.879
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -4.167.173,50 -5.081.798 -5.788.158 -6.001.642 -5.922.809 -6.094.019
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -913.776,00 -975.900 -1.051.960 -1.051.960 -1.051.960 -1.051.960
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -534.849,38 -537.425 -549.900 -549.900 -549.900 -549.900
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -32.830,40 -5.160 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -5.531.001,19 -6.600.283 -7.361.318 -7.574.802 -7.495.969 -7.667.179
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -114.200.060,59 -129.101.321 -149.079.264 -150.665.905 -152.193.925 -157.110.508
359
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 13.733.445,36 11.847.469 12.497.182 0 12.704.854 12.875.369 12.907.369
3 sonstige Transfereinzahlungen 2.983.306,06 5.064.844 5.230.500 0 5.374.100 5.404.200 5.430.200
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 138.891,52 206.150 202.900 0 197.900 201.900 197.900
5 privatrechtliche Entgelte 1.281.614,95 1.829.250 1.589.756 0 1.546.741 1.546.828 1.546.828
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 11.835.941,30 10.391.929 11.422.915 0 10.737.940 10.781.240 10.781.240
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 35.700 0 35.700 35.700 35.700
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 4.185,00 0 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
29.977.384,19 29.339.642 30.978.953 0 30.597.235 30.845.237 30.899.237
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -28.763.489,08 -31.800.703 -36.319.625 0 -37.663.028 -38.739.514 -39.928.506
11 Versorgungsauszahlungen -449.289,73 -490.789 -734.626 0 -724.360 -724.125 -740.668
12 Auszahl. für Sach- und Dienst-
leistungen u. für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-1.894.382,74 -2.517.882 -2.645.891 0 -2.641.411 -2.601.296 -2.596.111
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen -95.303.836,08 -102.221.266 -115.808.176 0 -115.628.358 -117.053.088 -120.600.158
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -11.252.265,97 -11.125.194 -12.523.081 0 -12.361.324 -12.322.591 -12.312.730
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -137.663.263,60 -148.155.834 -168.031.399 0 -169.018.481 -171.440.614 -176.178.173
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Zeile 9 abzügl. Zeile 16) 
-107.685.879,41 -118.816.192 -137.052.446 0 -138.421.246 -140.595.377 -145.278.936
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 389.007,82 752.000 773.600 0 29.600 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 16.550,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 405.557,82 752.000 773.600 0 29.600 0 0
360
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen -238.515,18 0 0 0 0 0 0
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -1.049.658,93 -156.600 -202.000 0 -122.000 -42.000 -42.000
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen -6.501.903,26 -1.725.000 -2.475.000 -7.000.000 -6.375.000 -5.573.000 -5.573.000
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -7.790.077,37 -1.881.600 -2.677.000 -7.000.000 -6.497.000 -5.615.000 -5.615.000
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-7.384.519,55 -1.129.600 -1.903.400 -7.000.000 -6.467.400 -5.615.000 -5.615.000
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) 
-115.070.398,96 -119.945.792 -138.955.846 -7.000.000 -144.888.646 -146.210.377 -150.893.936
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -115.070.398,96 -119.945.792 -138.955.846 -7.000.000 -144.888.646 -146.210.377 -150.893.936
361
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2022
Ist
- € -*
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
Erläuterung
KiTas in evangelischer 
Trägerschaft
KiTas in evangelischer 
Trägerschaft 12.660.221 11.868.700 13.490.460 13.701.330 13.890.440 1 4.164.110
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährlicheZuschüsse nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
KiTas in katholischer 
Trägerschaft
KiTas in katholischer 
Trägerschaft 11.210.881 10.904.300 12.249.450 12.496.590 12.767.310 1 2.992.580
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährlicheZuschüsse nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
KiTas in freier Trägerschaft KiTas in freier Trägers chaft 16.884.731 18.484.000 20.178.320 20.568.060 20.981 .160 21.388.560
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährlicheZuschüsse nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
Jugendarbeit außerschulische 
Jugendbildung 38.072 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Theaterpädagogische 
Projekte an Schulen 25.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
frw. Aufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2023 mit automatischer 
Verlängerung
Jugendarbeit Projekt Balu & Du 2023 81.752 0 0 0 0 0
Projekt wurde aus Mitteln des Corona 
Bildungs- und Unterstützungsfonds 
gefördert und 2022 abgeschlossen.
Jugendarbeit Projekt Schlau 0 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.), 
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2023 mit Fortschreibung
Jugendarbeit Zuschuss innovative 
Projekte 0 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach 
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Zuschuss 
Bildungsmaßnahmen 8.498 22.000 22.000 22.000 22.000 22.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Zuschuss jugendpflegerische 
Maßnahmen 34.783 30.000 33.000 30.000 30.000 30.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Zuschüsse Wandern, 
Fahrten, Lager 53.296 85.000 85.000 85.000 85.000 85.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährlich einzelne Zuschüsse nach  
Richtlinien im Rahmen verfügbarer 
Mittel
Jugendarbeit Zuschuss Stadtjugendring 
(Fortbildung) -875 39.000 42.795 43.989 45.218 46.485
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2023 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Jugendarbeit Zuschüsse für hauptamtl. 
Jugendgruppenleiter CVJM 17.355 18.762 22.992 23.682 24.393 25.125
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2023 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Jugendarbeit
Zuschuss 
kulturpädagogische 
Projekte/FOKUS 
113.182 121.743 130.122 133.816 137.620 141.538
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2023 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Jugendarbeit Zuschuss Jugend-Kultur-
Tage 52.712 67.665 45.548 71.915 48.322 74.772
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2023 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Jugendarbeit
Zuschuss 
Ferienbetreuung/Heilpäd. 
Hilfe
3.869 5.200 5.200 5.200 5.200 5.200 frw. Aufgabe,
jährlicher Zuschuss
Jugendarbeit Zuschuss Ferienbetreuung/ 
Montessorischule 14.817 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000 frw. Aufgabe,
JHA-Beschluss vom 23.09.2015
Jugendarbeit Mobile Jugendarbeit, 
Streetwork 5.000 0 0 0 0 0 Corona-Bildungs- und Unterstützungs-
fonds für Kinder und Jugendliche
Jugendarbeit Fanprojekt 
Zuschuss an Diakonie 139.961 107.910 124.300 128.029 131.870 135.826
frw. Aufgabe, 
jährlicher Zuschuss, Ratsbeschluss 
12/2013 über Fortführung, siehe 
2013/3469-01, Fortführung über 2014 
hinaus JHA 26.3.2014, 
VO/2014/3605 Zuschusserhöhung 
korrespondiert mit höherer 
Zuwendung des DFB
Jugendarbeit Prävention an Schulen 2023 37.255 0 0 0 0 0 Corona-Bildungs- und Unterstützungs-
fonds für Kinder und Jugendliche
Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien (51)
Zuschüsse an übrige Bereiche
362
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2022
Ist
- € -*
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
Erläuterung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Berufsorientierung für 
Schulverweigerer /IB 132.115 141.620 150.242 154.344 158.569 162.921
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2023 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit IB/Herman-
Nohl-Schule 132.686 150.593 173.292 178.372 183.602 188.990
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2023 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit/AWO  IGS 
Eversburg 128.728 137.099 153.299 157.837 162.513 167.328
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2023 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit/BGV 
Thomas-Morus-Schule 10.743 14.575 17.545 18.072 18.615 19.174
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2023 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit/FOKUS SZ 
Sonnenhügel 136.703 143.510 158.822 163.497 168.311 173.271
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2023 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe AWO GS Schinkel 96.888 104.343 116.504 119.879 123.356 12 6.936
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2023 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit FOKUS/HS 
Innenstadt 114.499 132.407 151.391 155.842 160.428 165.150
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2023 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialrbeit IB/Schule an 
der Rolandsmauer, 124.867 130.079 146.110 150.373 154.764 159.287
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2023 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Förderung Schülerfirmen IB 55.086 60.224 64.083 65.257 66.466 67.711
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2023 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit Montessori-
Schule 47.700 51.028 63.373 65.229 67.141 69.110
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2023 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Schulsozialarbeit Anne-
Frank-Schule 57.579 59.978 67.124 69.092 71.120 73.209
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2023 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Kinder- und 
Jugendtelefon 
Kinderschutzbund
17.300 17.800 17.800 18.334 18.885 19.452
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Familienförderung 14.919 15.000 15.000 0 0 0
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel, Weiterleitung von 
Landesmitteln an den Träger, keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Projekt "Fit für den Start" 26.497 35.774 36.691 37.362 38.052 38.736
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss, Weiterleitung von 
Landesmitteln an den Träger, keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Projekt "Wellcome" 26.008 29.153 31.573 25.132 25.800 26. 489
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel, Weiterleitung von 
Landesmitteln an den Träger, keine 
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe OS Erfahrungskurse 230.434 217.877 248.515 255.605 262.9 07 270.428 Pflichtaufgabe (i.S.b.),
vertragliche Bindung, 
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Ganztagesangebot  IGS 
Eversburg Sek. I 0 23.000 0 0 0 0
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/keine vertragliche 
Bindung
Tageseinrichtungen für 
Kinder
Sprachförderung Land in 
Kitas 655.530 641.200 641.200 641.200 641.200 641.200 Pflichtaufgabe (i.S.b.),
seit 08/2018 im KitaG vorgegeben
Tageseinrichtungen für 
Kinder
Zuschuss Geschäftsstelle 
Integration 59.399 62.000 64.000 66.000 66.000 66.000 Pflichtaufgabe (i.S.b.),
vertragliche Bindung
Bundesprogramm "Kita 
Einstieg" Qualitätssicherung in KiTas 18.136 0 0 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 23.08.2017 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
363
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2022
Ist
- € -*
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
Erläuterung
Tageseinrichtungen für 
Kinder Landesprogramm "QuiK" -19.148 0 0 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 23.08.2017 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
RL Qualität Zusatzkräfte Betreuung 1.253.991 1.384.000 1.384.000 1.384.000 1.384.000 1.384.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 15.01.2020 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
RL Qualität Zusatzkräfte Leitung 288.314 415.000 415.00 0 415.000 415.000 415.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 15.01.2020 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
RL Qualität Einführungskurs 
Zusatzkräfte Betreuung 0 23.900 23.900 23.900 23.900 23.900
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 15.01.2020 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
RL Qualität Zusatzkräfte Ausbildung 454.382 521.000 0 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 15.01.2020 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
RL Qualität Zuschüsse Ausbildung Azubi 9.334 12.000 0 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
MV JHA 15.01.2020 für Dauer der 
Landesförderung, je Förderperiode 
neu zu stellender Antrag
Projekt KiBS Projekt KiBS 24.000 15.500 0 0 0 0
frw. Aufgabe,
Förderung 01.09.2020 - 31.08.2023 
Beschluss Rat 13.12.2019
Ferienbetreuung 
diverse Träger
Ferienbetreuung §22a 
SGB VIII 104.957 154.600 154.600 154.600 154.600 154.600
Pflichtaufgabe (k.b..)
verläßliche Ferienangebote,
JHA-Beschluss vom 11.01.2012
Betriebskosten KiföG Betriebskostenzuschüsse für 
KiTas 495.424 2.604.708 1.138.125 682.792 2.657.872 4.966.832
Pflichtaufgabe (k.b.),
jährliche Leistungen nach 
entsprechendem Ratsbeschluss
offene Arbeit Heinz Fitschen 
Haus
offene Arbeit Heinz Fitschen 
Haus 10.157 0 0 0 0 0
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel in Abhängigkeit der 
Förderung durch das  
Bundesproramm "soziale Integration 
im Quartier (Investitionspakt)". Das 
Projekt ist abgeschlossen. 
Jugendeinrichtungen/   Kath. 
FaBi
Zuschuss Stadtteiltreff Haste
Kath. FABI 292.182 316.610 343.670 352.802 362.207 371.894
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2023 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Jugendeinrichtungen/ IB
Zuschuss Stadtteiltreff                      
"Alte Kasse" 
IB
204.064 218.879 234.931 239.982 245.184 250.542
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2023 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Jugendeinrichtungen/ AWO 
Zuschuss AWO/Kinder- und 
Jugendarbeit Heinz-Fitschen-
Haus
67.441 75.603 86.233 88.820 91.485 94.230
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2023 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Einrichtungen der 
Jugendarbeit Zuschuss Skaterhalle 22.089 27.500 27.500 27.500 27.500 2 7.500
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/keine vertragliche 
Bindung
Einrichtungen der 
Jugendarbeit Zuschuss Verein Wir in Atter 35.000 35.000 35.000 35.00 0 35.000 35.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2023 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Einrichtungen der 
Jugendarbeit
Zuschuss 
HNK/Mädchenzentrum 88.200 88.778 93.000 95.790 98.664 101.624
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2023 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Einrichtungen der 
Jugendarbeit
Zuschuss Lernort Nackte 
Mühle/ LegaS 60.510 62.590 69.190 69.190 69.190 69.190
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2023 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Einrichtungen der 
Jugendarbeit
Zuschuss Kinderförderung                          
JZW-EJF 119.141 124.956 135.309 139.249 143.306 147.486
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2023 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Einrichtungen der 
Jugendarbeit
Sanierungen Jugendheime 
freie Träger 25.428 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Zuschussgewährung auf Antrag im 
Rahmen verfügbarer Mittel
364
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2022
Ist
- € -*
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
Erläuterung
Einrichtungen der 
Jugendarbeit
Zuschuss Musikbüro 
Osnabrück e.V. JZO 0 12.750 53.500 54.580 55.693 56.839
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2023 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
Einrichtungen der 
Jugendarbeit
Zuschuss AWO/Kinder und 
Jugendarbeit Kreuzhügel 81.877 90.646 102.601 104.889 107.246 109.673
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/vertragliche Regelung bis 
31.12.2023 mit Fortschreibung 
(jährlich neuer Vertrag)
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Zuschuss Kath. FaBi 42.580 48.860 54.010 55.631 57.300 59 .019
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Zuschuss Ev. FaBi 36.700 38.500 42.558 43.835 45.151 46.5 06
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Zuschuss Mütterzentrum 12.700 12.700 12.700 12.700 12.70 0 12.700
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Familientreff  Ev. 
FaBI 61.048 56.655 62.624 64.427 66.284 68.197
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Familientreff  
Kath. FaBI 63.483 63.743 71.020 73.040 75.120 77.263
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe Zuschuss VAMV e.V. 68.700 71.536 72.891 74.615 76.390 78. 219
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Projekt Kinder 
psych. kranker Eltern 75.020 79.260 91.740 94.493 97.328 100.248
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel/keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss 
Erziehungsberatungsstelle 
Diözese
226.076 241.200 272.700 280.800 289.100 297.600 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss 
Erziehungsberatungsstelle 
AWO
350.047 373.400 412.800 425.200 438.000 451.200 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss 
Erziehungsberatungsstelle 
Diakonie
264.879 280.500 310.100 319.500 329.100 339.900 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss ärztl. 
Beratungsstelle 
Kinderschutzbund
113.260 121.000 133.800 137.900 142.100 146.400 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss zugehende 
Erziehungs- 
beratung/Diözese
6.000 6.000 0 0 0 0 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss zugehende 
Erziehungsberatung AWO 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss zugehende 
Erziehungsberatung 
Diakonie
6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss zugehende 
Erziehungsberatung 
Kinderschutzbund
6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 Pflichtaufgabe (k.b.),
vertragliche Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Schwangerschafts-
beratung Pro Familia 67.300 75.423 74.750 76.993 79.303 81.683
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel, keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Schwangerschafts-
beratung Donum vitae 9.500 9.625 9.625 9.750 9.875 10.000
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel, keine vertragliche 
Bindung
sonstige Einrichtungen der 
Kinder- und Jugendhilfe
Zuschuss Schwangerschafts-
beratung Diakonie 3.100 11.767 12.466 12.840 13.226 13.623
frw. Aufgabe,
jährl. Zuschuss im Rahmen verfüg-
barer Mittel, keine vertragliche 
Bindung
Sanierung Kitas freier Träger Sanierung Kitas freier Träger 0 3.796.490 4.600.000 3.800.000 2.100.000 2.100.0 00
Pflichtaufgabe (k.b.),
Zuschüsse nach entsprechender 
politischer Beschlussfassung
48.487.531 55.505.219 59.389.094 59.113.856 60.371.086 63.750.456
* Fehlbuchungen i.H.v. - 14.529 € sind in der Tabel le nicht aufgelistet.
i.S.b. = im Standard beeinflussbar
k.b. = kaum beeinflussbar
Gesamt
Zuschüsse Sanierungsmaßnahmen übriger Bereiche
365
Produktübersicht: Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.1.1.36   
Allgemeine Stiftungen (FB 51) 0 0 0 0 0 0
1.100.3.4.1.01   
Unterhaltsvorschussleistungen -40.324 -135.434 -337.337 -170.997 -198.821 -231.685
1.100.3.6.1.01  
Förderung v. Kindern in Tagesbetreuung W 267.199 -1.199.883 -1.182.810 -1.189.413 -1.220.904 -1.263.248
1.100.3.6.2.01  
 Kinder- und Jugendarbeit W -1.649.310 -1.514.779 -1.636.013 -1.691.350 -1.699.123 -1.760.209
1.100.3.6.3.01   
Jugendsozialarbeit W -2.510.835 -3.199.592 -3.531.600 -3.629.510 -3.730.502 -3.841.992
1.100.3.6.3.02   
Hilfe zur Erziehung und Förderung von 
Familien 
W -38.148.782 -39.238.329 -49.964.190 -50.834.225 -50.760.991 -51.013.358
1.100.3.6.3.03   
Jugendgerichtshilfe -952.323 -986.677 -1.185.998 -1.215.555 -1.326.773 -1.359.429
1.100.3.6.3.05  
Sonstige Maßnahmen der Kinder-/ 
Jugend-/Familienhilfe 
-19.439 -44.784 -44.784 -44.784 -44.784 -44.784
1.100.3.6.3.06  
Beistandschaft/Vormundschaft -1.615.816 -1.749.169 -2.140.490 -2.190.144 -2.178.638 -2.240.882
1.100.3.6.3.07   
Eltern- und Betreuungsgeld -79.188 -205.881 -259.404 -257.361 -268.051 -281.163
1.100.3.6.5.01  
Tageseinrichtungen zur  Förderung von 
Kindern 
W -56.492.044 -66.075.406 -72.676.382 -72.886.321 -74.109.336 -78.035.940
1.100.3.6.6.01   
Einrichtungen der Jugendarbeit W -4.945.258 -5.510.727 -5.858.724 -5.932.063 -6.025.246 -6.132.751
1.100.3.6.7.01   
Jugendwerkstatt  Dammstraße W -1.069.813 -1.123.566 -1.218.821 -1.255.849 -1.296.767 -1.346.161
1.100.3.6.7.02  
Sonstige Einrichtigungen der Kinder-/ 
Jugend-/ Familienhilfe 
-1.332.902 -1.416.995 -1.581.552 -1.690.948 -1.732.615 -1.783.423
1.100.3.6.7.03   
Zuschüsse an Schwangerschafts.-
Beratung 
-80.225 -99.815 -99.841 -102.583 -105.404 -108.306
Summe -108.669.059 -122.501.038 -141.717.947 -143.091.103 -144.697.956 -149.443.329
W = Wesentliches Produkt 
Haushaltsjahr 2024 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.1.1.36   
Allgemeine Stiftungen (FB 51) 49.700 -49.700 0 0 0 0
1.100.3.4.1.01   
Unterhaltsvorschussleistungen 8.248.513 -8.585.851 -337.337 0 0 0
1.100.3.6.1.01  
Förderung v. Kindern in Tagesbetreuung W 1.165.288 -2.348.098 -1.182.810 0 0 0
1.100.3.6.2.01  
 Kinder- und Jugendarbeit W 380.472 -2.016.485 -1.636.013 0 0 0
1.100.3.6.3.01   
Jugendsozialarbeit W 637.248 -4.168.848 -3.531.600 0 0 0
1.100.3.6.3.02   
Hilfe zur Erziehung und Förderung von 
Familien 
W 6.202.932 -56.167.122 -49.964.190 0 0 0
1.100.3.6.3.03   
Jugendgerichtshilfe 98.962 -1.284.960 -1.185.998 0 0 0
1.100.3.6.3.05  
Sonstige Maßnahmen der Kinder-/ 
Jugend-/Familienhilfe 
0 -44.784 -44.784 0 0 0
366
Haushaltsjahr 2024 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.3.6.3.06  
Beistandschaft/Vormundschaft 18.022 -2.158.513 -2.140.490 0 0 0
1.100.3.6.3.07   
Eltern- und Betreuungsgeld 183.757 -443.161 -259.404 0 0 0
1.100.3.6.5.01  
Tageseinrichtungen zur  Förderung von 
Kindern 
W 12.927.779 -85.604.161 -72.676.382 0 0 0
1.100.3.6.6.01   
Einrichtungen der Jugendarbeit W 514.843 -6.373.568 -5.858.724 0 0 0
1.100.3.6.7.01   
Jugendwerkstatt  Dammstraße W 905.612 -2.124.433 -1.218.821 0 0 0
1.100.3.6.7.02  
Sonstige Einrichtigungen der Kinder-/ 
Jugend-/ Familienhilfe 
68.908 -1.650.459 -1.581.552 0 0 0
1.100.3.6.7.03   
Zuschüsse an Schwangerschafts.-
Beratung 
0 -99.841 -99.841 0 0 0
Summe 31.402.037 -173.119.984 -141.717.947 0 0 0
W = Wesentliches Produkt 
367
Produkt: 1.100.3.6.1.01 Förderung von Kindern in 
Tagesbetreuung 
Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-2 FD Kinder  
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege 
Produktverantwortlicher: Herr Luttmer 
Produktbeschreibung:  Information über Angebote zur Förderung von Kindern in Einrichtungen und Kindertagespflege, 
Vorhaltung eines bedarfsgerechten Angebotes zur Förderung von Kindern in Tagespflege, Übernahme 
von Kostenbeiträgen (hier sind die wesentlichen Leistungen aufgenommen). 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 22-26, § 90.3 SGB VIII;  
Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG) 
Zielgruppe: Familien mit Kindern von der Geburt bis zum Schuleintritt; Kinder im Grundschulalter (Hortbetreuung) 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 7,64 6,64 7,4 7,4 7,4 7,4 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Ausbau und Erhalt von Schwerpunkt-KiTas zur Sprachförderung in der Kindertagesbetreuung (mittels 
Akquise und Einsatz von Bundes- und/oder Landesmitteln), *neues PZ in 2023  
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Lebenslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl Schwerpunkt Kitas – Sprache in 
städtischer Trägerschaft  1 1 1 1 0 0 
Anzahl Schwerpunkt Kitas – Sprache in 
freier Trägerschaft 20 20 20 20 0 0 
Produktziel 2: Vernetztes, transdisziplinäres und trägerübergreifendes Handeln zur Förderung und Sicherung des 
Fachpersonals und der Betreuungsqualität, *neues PZ in 2023 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Lebenslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Durchschnittliche Anzahl Tage von Fort- 
und Weiterbildungen pro MA * 2,5 3,5 3,5 3,5 3,5 
Nachrichtlich: 
Anzahl Fort- und Weiterbildungen pro 
Einrichtung
* 
* Erfassung zum Stichtag 31.10.2023 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
368
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
3.6.1.01.01 Förderung von Kindern in 
Tageseinrichtungen -1.402.416 -1.456.676 -1.439.180 -1.445.791 -1.461.491 -1.480.487 3 
3.6.1.01.03 Förderung von Kindern in 
Tagespflege 1.669.615 256.793 256.369 256.378 240.587 217.240 3 
Summe 267.199 -1.199.883 -1.182.810 -1.189.413 -1.220.904 -1.263.248 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Produktziel 1: Im Sommer 2022 kündigte die Bundesregierung – anders als im Koalitionsvertrag verhandelt- an, das Sprachprogramm zum 
31.12.2022 auslaufen zu lassen. Abweichend hiervon kündigte sie dann im November 2022 an, dass das Bundesprogramm letztmalig um ein halbes 
Jahr bis Ende Juni 2023 verlängert wird. Dies stellt alle niedersächsischen Kommunen vor eine große Herausforderung - auch den Fachdienst 
Kinder, der zwischenzeitlich innerorganisatorische Umstrukturierungen vorgenommen hatte. Die Sprach-Kitas laufen nun unter veränderter 
Fachberatung bis zum 30.06.2023 weiter. Das Land Niedersachsen beabsichtigt, die frühkindliche Sprachförderung, insbesondere aus Mitteln der 
Richtlinie Qualität, weiter zu finanzieren. Nach einem ersten Entwurf der Richtlinie Sprache verlängert das Land nun mit Landesmitteln das 
Sprachprogramm bis Mitte 2025. Wie es dann weitergeht, ist nicht bekannt. Daher kann darüber hinaus keine Planung vorgenommen werden. 
Produktziel 2: Mit dem Abschluss des SuE-Tarifvertrags im Sommer 2022 wird die Nutzung von Fortbildungstagen ausgebaut. Der FD Kinder ist im 
Kontakt mit dem Verdi-Bildungswerk, welches umfangreiche, qualitativ hochwertige Fortbildungsmöglichkeiten anbietet. Mit der 
Kooperationspartnerin sollen künftig 3 - 4 Fortbildungstage pro Jahr/pro MA umgesetzt werden.  
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
369
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen/-pflege
1.100.3.6.1.01 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.327.224,48 997.200 1.134.000 1.134.000 1.134.000 1.134.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 2.979,36 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 107.110,85 0 10.058 10.058 10.058 10.058
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.231,68 1.183 1.230 1.209 1.206 1.203
12 = Summe ordentliche Erträge 2.439.546,37 1.018.383 1.165.288 1.165.268 1.165.265 1.165.261
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -759.831,86 -768.599 -903.912 -929.643 -952.818 -981.574
14 Versorgungsaufwendungen -24.762,31 -25.236 -34.432 -35.578 -31.420 -32.229
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -142.925,52 -106.136 -82.795 -72.534 -72.607 -72.788
16 Abschreibungen -2.271,87 -830 -624 -465 -465 -465
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.198.639,21 -1.261.263 -1.230.180 -1.242.500 -1.254.900 -1.267.500
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -43.916,76 -56.201 -96.155 -73.961 -73.958 -73.952
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.172.347,53 -2.218.266 -2.348.098 -2.354.681 -2.386.168 -2.428.509
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) 267.198,84 -1.199.883 -1.182.810 -1.189.413 -1.220.904 -1.263.248
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 267.198,84 -1.199.883 -1.182.810 -1.189.413 -1.220.904 -1.263.248
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 18,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -158.419,67 -171.633 -192.307 -196.471 -194.657 -198.617
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -158.401,67 -171.633 -192.307 -196.471 -194.657 -198.617
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 108.797,17 -1.371.516 -1.375.117 -1.385.884 -1.415.560 -1.461.864
370
Produkt: 1.100.3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-1 FD Kinder 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 362 Jugendarbeit 
Produktverantwortlicher: Herr Bollhorn 
Produktbeschreibung:  Angebote für Kinder und Jugendliche in den Ferien, mobile Angebote in den Stadtteilen, Beteiligungs-
projekte sowie Angebote der Jugendverbände 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 11, 12 SGB VIII und in diesem gesetzlichen Rahmen diverse Beschlüsse des Rates  und/ oder des 
Jugendhilfeausschusses 
Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27) 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 ohne 
BFD/FSJ 12,66 12,66 12,01 12,01 12,01 12,01 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Insbesondere junge Menschen engagieren sich ehrenamtlich in der Jugendarbeit. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Lebenslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Gültige Juleica in der Stadt Osnabrück 797 850 940 940 940 940 
Neuanträge 252 245 245 245 245 245 
Verlängerung 100 120 120 120 120 120 
Anteil der unter 27 jährigen aller Juleicas 89 % 80 % 80 % 80 % 80 % 80 % 
Produktziel 2: Förderung der Jugendverbände 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der abgerechneten Anträge von 
Jugendverbänden 91 165 165 165 165 165 
Anzahl Ø TN pro Veranstaltung 
(neue Kennzahl in 2023) / / 25 25 25 25 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
371
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
3.6.2.01.01 Kinder- und Jugendbildung -38.368 -96.021 -99.315 -100.444 -101.661 -103.171 2 
3.6.2.01.02 Jugendverbandsarbeit -128.157 -312.756 -303.803 -304.145 -307.657 -311.607 2 
3.6.2.01.03 Kulturelle Jugendarbeit -206.356 -288.325 -315.254 -347.290 -329.631 -362.641 2 
3.6.2.01.05 Ferienpass und Ferien-
maßnahmen -301.822 -218.218 -242.087 -244.997 -247.920 -249.844 2 
3.6.2.01.07 Kinder- und Jugenderholung -26.728 -109.750 -113.819 -115.144 -116.571 -118.344 2 
3.6.2.01.08 Freiwilligendienste -136.303 -133.874 -94.953 -99.164 -103.509 -107.988 1 
3.6.2.01.09 Mobile Jugendarbeit, Street-
work -384.398 -325.578 -364.553 -376.683 -387.389 -400.077 2 
3.6.2.01.10 Kinder- und Jugend-
beteiligung -200.059 -30.258 -102.228 -103.483 -104.785 -106.536 2 
3.6.2.01.11 LV Jugendarbeit am Standort 
Schule -127.972 0 0 0 0 0 2 
3.6.2.01.12 Qualitätsentwicklung und      
-sicherung 51-1 -99.147 0 0 0 0 0 1 
Summe -1.649.310 -1.514.779 -1.636.013 -1.691.350 -1.699.123 -1.760.209 
Bemerkungen/Erläuterungen 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
372
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
362 Jugendarbeit
1.100.3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 306.190,13 208.665 225.000 225.000 225.000 225.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.591,65 1.592 1.592 1.592 1.592 1.592
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 12.079,50 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000
6 privatrechtliche Entgelte 21.829,43 51.000 40.000 40.000 40.000 40.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 109.956,37 79.416 95.446 95.446 95.446 95.446
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.071,26 396 434 427 426 425
12 = Summe ordentliche Erträge 452.718,34 359.069 380.472 380.465 380.464 380.463
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.030.501,46 -826.173 -882.831 -905.488 -928.111 -952.391
14 Versorgungsaufwendungen -10.189,41 -8.459 -12.154 -12.559 -11.091 -11.376
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -228.487,05 -284.871 -294.413 -292.121 -292.204 -292.406
16 Abschreibungen -14.457,02 -5.894 -9.004 -8.753 -8.108 -8.108
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -682.366,25 -567.280 -580.957 -613.631 -599.623 -635.946
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -149.337,01 -181.172 -237.126 -239.263 -240.450 -240.445
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.115.338,20 -1.873.848 -2.016.485 -2.071.815 -2.079.587 -2.140.672
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.662.619,86 -1.514.779 -1.636.013 -1.691.350 -1.699.123 -1.760.209
22 außerordentliche Erträge 13.310,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 13.310,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.649.309,86 -1.514.779 -1.636.013 -1.691.350 -1.699.123 -1.760.209
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 13.214,10 0 28.700 28.700 28.700 28.700
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -192.613,08 -167.357 -182.329 -185.922 -184.633 -187.894
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -179.398,98 -167.357 -153.629 -157.222 -155.933 -159.194
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.828.708,84 -1.682.137 -1.789.642 -1.848.572 -1.855.056 -1.919.403
373
Produkt: 1.100.3.6.3.01 Jugendsozialarbeit Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-1 FD Jugend 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktverantwortlicher: Herr Bollhorn 
Produktbeschreibung:  Angebot von sozialpädagogischen Hilfen für junge Menschen, die zum Ausgleich sozialer 
Benachteiligungen oder zur Überwindung individueller Beeinträchtigungen auf Unterstützung 
angewiesen sind. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Sozialisationshilfen für besondere Zielgruppen 
Zielgruppe: Kinder und Jugendliche vor gefährdenden Einflüssen schützen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten ohne 
BFD/FSJ 1 24,38 24,38 25 25 25 25 
Gesamtzahl betreuter/unterstützter junge 
Menschen (Fallzahl/aus PZ 1 u. PZ 2) 550 550 550 550 550 550 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Schülerinnen und Schüler sind durch soziale Gruppenangebote in ihrer Persönlichkeitsentwicklung 
gefördert worden. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Teilnehmerquote der SuS an Präventiv-
angeboten (soziale Gruppenangebote) 
gemessen an der Gesamtschülerzahl der 
Jugendhilfe in der Schule 
(Nr. 3.6.3.01.02 + 3.6.3.01.03)* 
1,1 0,8 0,8 0,8 0,8 0,8 
* Anmerkung: Ein Wert von 1,0 würde bedeuten, dass jede/r Schüler/in an einem Angebot teilgenommen hat (Unberücksichtigt von möglichen 
Doppelteilnahmen). 
Produktziel 2: Durchführung sozialpädagogischer Maßnahmen gegen Schulverweigerung (Koordinierungsstelle 
Schulverweigerung) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Fallzahl der betreuten Schulverweigerer aus 
allgemeinbildenden Schulen (incl. offener 
Zugang) 
273 200 200 200 200 200 
Anzahl der Personen bei denen durch 
sozialpädagogische Intervention 
Ordnungswidrigkeitsverfahren verhindert 
wurden. (allgemeinbildende Schulen) 
145 100 100 100 100 100 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
374
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Personen zur alternativen 
Schulpflichterfüllung aus den allgemein-
bildenden Schulen (Lernstandort Auszeit I 
und II)  
43 35 35 35 35 35 
Produktziel 3: Sozial benachteiligte und individuell beeinträchtigte junge Menschen sind sozial und beruflich integriert. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Schüler/-innen in berufs-
bezogenen Gruppenmaßnahmen im 
Verhältnis zu den 14 - 17jährigen 
Einwohnern der Stadt Osnabrück  
(Nr. 3.6.3.01.09 + 3.6.3.01.10) 
11,8% 12 % 12 % 12 % 12 % 12 % 
Der Unterstützungsbedarf auf der 
persönlichsozialen Ebene hat sich im Laufe 
der Beratung verringert. Erhöhung der 
Beschäftigungs-fähigkeit 
(Nr. 3.6.3.01.09) 
68,9 % 70 % 70 % 70 % 70 % 70 % 
Junge Menschen haben beim 
Beratungsende ein berufliches oder 
schulisches Anschluss-angebot. 
(Nr. 3.6.3.01.09) 
61,7 % 65 % 65 % 65 % 65 % 65 % 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
3.6.3.01.01 Schulsozialarbeit Allgemein -18.582 -21.405 -30.267 -31.024 -31.805 -32.622 2 
3.6.3.01.02 Schulsozialarbeit an 
Förderschulen -527.602 -576.669 -667.056 -685.932 -705.374 -726.714 2 
3.6.3.01.03 Schulsozialarbeit an 
Hauptschulen -532.181 -570.473 -649.848 -667.680 -686.053 -706.152 2 
3.6.3.01.06 Sozialpäd.Betreuung v. 
Schulverweigerern -472.817 -535.655 -638.406 -655.571 -673.288 -692.618 2 
3.6.3.01.07 Jugendsozialarbeit -337.491 -526.546 -472.920 -487.358 -502.263 -518.604 2 
3.6.3.01.08 LV Jugendberatung/ 
Fallmanagement BojE -9.070  0 0 0 0 0 2 
3.6.3.01.09 Übergang Schule und Beruf -453.549 -647.164 -732.632 -757.890 -783.966 -812.899 2 
3.6.3.01.11 Sozialpädag. begleitetes 
Wohnen -49.299 -115.458 -125.135 -125.514 -125.907 -126.643 2 
3.6.3.01.12 Erzieherischer Kinder- und 
Jugendschutz -110.242 -206.221 -215.336 -218.541 -221.847 -225.741 2 
Summe -2.510.835 -3.199.592 -3.531.600 -3.629.510 -3.730.502 -3.841.992 
Bemerkungen/Erläuterungen 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
375
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
1.100.3.6.3.01 Jugendsozialarbeit
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 435.464,97 506.000 506.000 506.000 506.000 506.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 307,68 308 308 307 308 308
4 sonstige Transfererträge -750,61 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 73.488,44 80.000 103.531 103.531 103.531 103.531
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.916,39 831 909 895 892 890
12 = Summe ordentliche Erträge 510.426,87 613.639 637.248 637.232 637.231 637.228
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.625.782,64 -2.059.106 -2.205.606 -2.271.126 -2.336.189 -2.406.627
14 Versorgungsaufwendungen -16.982,37 -17.724 -25.466 -26.314 -23.239 -23.837
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -41.509,47 -79.980 -90.268 -89.656 -89.829 -90.252
16 Abschreibungen -2.109,26 -1.424 -1.376 -1.284 -1.252 -1.252
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.254.912,91 -1.551.256 -1.690.085 -1.726.628 -1.764.270 -1.803.039
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -79.964,89 -103.741 -156.046 -151.735 -152.954 -154.213
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.021.261,54 -3.813.230 -4.168.848 -4.266.742 -4.367.733 -4.479.220
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -2.510.834,67 -3.199.592 -3.531.600 -3.629.510 -3.730.502 -3.841.992
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -2.510.834,67 -3.199.592 -3.531.600 -3.629.510 -3.730.502 -3.841.992
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 96,90 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -318.102,06 -389.078 -433.563 -443.825 -441.889 -451.406
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -318.005,16 -389.078 -433.563 -443.825 -441.889 -451.406
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.828.839,83 -3.588.670 -3.965.163 -4.073.335 -4.172.392 -4.293.398
376
Organisationseinheit: Produkt: 1.100.3.6.3.02  Hilfen zur Erziehung und Förderung 
von Familien 51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-3 FD Familien 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktverantwortlicher: Herr Ruthemeier 
Produktbeschreibung:  Förderung der Erziehung in der Familie; Gewährung individueller Hilfs- und Unterstützungsleistungen 
auf der Basis individueller Rechtsansprüche und Kinderschutz 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) §§ 8a, 16-21, 27-35, 35a, 41, 42, 50 SGB VIII; § 1666 BGB; Adoptionsvermittlungsgesetz, FamFG 
Zielgruppe: Kinder und Jugendliche sowie Ihren Familien mit Beratungs- und Unterstützungsbedarf in der 
Erziehung und in Krisensituationen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 60* 60* 63,8 63,8 63,8 63,8 
Hilfeempfänger, Anzahl Personen (alle 
Hilfen, kostenwirksam- und unwirksam, 
ohne § 16 NFrühErkUG) 
2.701 2.800 2.800 2.800 2.800 2.800 
* Sozialer Dienst 44,5 VZÄ + Wirtschaftliche Jugendhilfe 15 VZÄ + Bündnis Familien 0,5 VZÄ 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Wirkungsmessung von gewährten Hilfen zur Erziehung nach § 27 - § 35, SGB VIII (neues PZ in 2023) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.5 Verbleib im gewohnten Umfeld ermöglichen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Progression aller beendeten, stationären 
Hilfen im Rahmen der Entwicklungs-
einschätzung* 
0,38 0,5 0,7 0,7 1,0 1,0 
Progression aller beendeten, ambulanten 
Hilfen im Rahmen der Entwicklungs-
einschätzung 
1,03 1,5 1,5 1,5 1,5 1,5 
Nachrichtlich: 
Anzahl HzE pro 1.000 Kinder und 
Jugendliche unter 18 Jahren
43,3 47,0 47,0 47,0 47,0 47,0 
Produktziel 2: Stärkung von Präventionsarbeit -  Förderung und Ausbau von quartiersbezogener Vernetzungsgremien. 
sowie von individuellen, familienbezogenen Beratungssettings. (neues PZ in 2023) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
-
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
377
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl Quartiere in denen „Präventions-
ketten“ verankert sind 2 2 2 2 3 3 
Quote der Beratungsleistungen nach § 16 
durch die eine unmittelbare, kostenwirk-
same Hilfe* nach § 27 ff. vermieden wurde 
76% 70% 70% 70% 75% 75% 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
3.6.3.02.01 Frühe Hilfen -52.706 -254.902 -169.896 -159.356 -160.451 -161.941 2 
3.6.3.02.03 Familienförderung (§16) -134.249 -160.346 -279.485 -247.433 -251.940 -255.942 2 
3.6.3.02.04 HELP (§16) -24.796 -7.983 -33.840 -34.020 -34.054 -34.303 2 
3.6.3.02.05 Schülerhilfen (§16) -221 -582 -277 -285 -292 -300 2 
3.6.3.02.08 Individuelle Hilfen (§27) 217.498 93.685 33.336 28.504 31.623 30.075 3 
3.6.3.02.09 Sozialtherapie (§27.2) -1.103.165 -1.572.585 -1.164.933 -1.169.982 -1.170.908 -1.177.930 3 
3.6.3.02.10 Familienmotivierungs-
programm (§27,3) -114.442 -138.838 -150.291 -150.591 -150.644 -151.060 3 
3.6.3.02.11 Familienkrisenmanagement 
(§27,3) -10.766 -23.918 -10.152 -10.355 -10.394 -10.676 3 
3.6.3.02.12 Erziehungsberatung (§28) -4.141 -80 -3.369 -3.371 -3.373 -3.376 3 
3.6.3.02.13 Soziale Gruppenarbeit (§29) -2.233 0 -2.568 -2.568 -2.568 -2.568 3 
3.6.3.02.14 Erziehungsbeistand 
Betreuungshelfer §30 -1.152.012 -1.028.630 -1.264.807 -1.268.035 -1.266.657 -1.271.134 3 
3.6.3.02.15 Sozialpädagogische 
Familienhilfe (§31) -3.487.996 -3.751.437 -3.738.911 -3.709.021 -3.706.920 -3.719.032 3 
3.6.3.02.16 Erziehung in einer 
Tagesgruppe (§32) -1.794.453 -1.656.460 -1.929.994 -1.927.087 -1.927.702 -1.933.955 3 
3.6.3.02.18 Vollzeitpflege (§33) -1.726.551 -1.927.112 -4.613.342 -4.596.631 -4.573.348 -4.590.126 3 
3.6.3.02.19 Sozialpädagogische 
Vollzeitpflege (§33) -1.146.748 -1.276.566 -1.148.360 -1.148.481 -1.146.397 -1.153.417 3 
3.6.3.02.20 Bereitschaftspflege (§33) -632.829 -874.797 -825.545 -828.352 -828.938 -832.815 3 
3.6.3.02.21 Verwandtenpflege (§33) -464.544 -558.723 -518.561 -518.607 -517.820 -520.465 3 
3.6.3.02.24 Heimerziehung (§34) -10.975.988 -10.567.272 -13.586.518 -13.607.503 -13.635.383 -13.674.467 3 
3.6.3.02.25 Betreutes Wohnen (§34) -395.992 -236.581 -394.752 -395.372 -395.473 -396.340 3 
3.6.3.02.26 Erziehungsstellen (§34) -1.305.981 -1.460.047 -1.406.124 -1.406.267 -1.403.789 -1.412.119 3 
3.6.3.02.27 Clearing Heimerziehung (§34) -112.327 -120.802 -129.796 -130.727 -130.867 -132.174 3 
3.6.3.02.29 Intensive sozialpädagogische 
Einzelbetreuung(§35) -48.887 -82.754 -176.590 -227.786 -227.900 -229.711 3 
3.6.3.02.30 
Stationäre Eingliederungshilfe 
für junge Volljährige 
(§§41/35a) 
-1.988.025 -1.664.414 -2.174.358 -2.179.025 -2.179.858 -2.186.357 3 
3.6.3.02.31 
Ambulante 
Eingliederungshilfe für junge 
Volljährige (§§41/35a) 
-243.734 -140.278 -334.839 -335.449 -335.560 -336.410 3 
3.6.3.02.32 Erzbeistand/Betr.Helfer für 
junge Voll-jährige (§§41/30) -316.498 -268.573 -371.835 -373.013 -373.211 -374.857 3 
3.6.3.02.33 Heimerziehung junge 
Volljährige §§41/34 -1.011.989 -1.010.138 -1.133.348 -1.135.994 -1.136.468 -1.140.151 3 
3.6.3.02.34 Betreutes Wohnen für junge 
Volljährige (§§41/34) -767.900 -657.048 -736.233 -737.498 -737.728 -739.488 3 
3.6.3.02.37 Vollzeitpflege für junge 
Volljährige (§§41/33) -562.793 -647.737 -1.227.152 -1.227.220 -1.226.054 -1.229.976 3 
3.6.3.02.39 Inobhutnahme und 
Krisenhilfen (§42) -1.658.438 -1.552.514 -2.058.411 -2.070.673 -2.080.110 -2.096.931 3 
3.6.3.02.40 Sonstige ambulante 
Eingliederungshilfe §35a -423.395 -618.042 -743.153 -750.453 -740.302 -750.647 3 
3.6.3.02.41 Teilstationäre Eingliederungs-
hilfe §35a -197.683 -279.405 -137.120 -138.633 -138.922 -141.022 3 
3.6.3.02.42 Stationäre Eingliederungshilfe 
(§35a) -2.256.742 -2.285.902 -2.590.892 -2.596.173 -2.591.972 -2.607.939 3 
3.6.3.02.43 Betreutes Wohnen (§35a) -27.372 -32.789 -32.428 -32.560 -32.582 -32.766 3 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
378
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
3.6.3.02.44 Erziehungsstellen (§35a) -152.697 -149.622 -169.948 -170.178 -170.268 -170.984 3 
3.6.3.02.46 Adoptionsvermittlung -750 -100 -100 -100 -100 -100 3 
3.6.3.02.47 Begleitende Besuchskontakte -773 -957 -1.014 -1.034 -1.037 -1.065 3 
3.6.3.02.48 Gemeinsame Unterbringung 
Mütter/Väter mit Kind §19 -1.840.293 -1.832.607 -2.050.719 -2.054.505 -2.054.467 -2.060.982 3 
3.6.3.02.49 Betreuung u. Versorgung des 
Kindes in Notsituation § 20 -49.396 -77.905 -109.190 -109.241 -109.246 -109.319 3 
3.6.3.02.50 Integrationshelfer § 35a -663.113 -599.078 -882.510 -883.249 -883.388 -884.412 3 
3.6.3.02.51 Teilleistungsstörungen § 35a -141.889 -189.807 -159.732 -160.190 -160.274 -160.910 3 
3.6.3.02.61 Sonderpädagogische 
Vollzeitpflege (33) -111.015 -84.470 -164.739 -165.152 -165.219 -165.795 3 
3.6.3.02.62 Individuelle Hilfe für junge 
Volljährige (§41/27) -37.657 0 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 3 
3.6.3.02.65 Unbegleitete minderjährige 
Ausländer UMA -170.615 -229.033 -1.505.216 -2.294.096 -2.266.893 -2.272.452 3 
3.6.3.02.66 Nachbetreuung §41a 0 0 -16.000 -16.000 -16.000 -16.000 3 
3.6.3.02.70 Wirtschaftliche Jugendhilfe -1.052.488 -1.311.181 -1.810.479 -1.850.466 -1.807.138 -1.861.017 3 
Summe -38.148.782 -39.238.329 -49.964.190 -50.834.225 -50.760.991 -51.013.358 
Bemerkungen/Erläuterungen 
379
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
1.100.3.6.3.02 Hilfen zur Erziehung und Förderung von Familien
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 184.821,80 15.000 105.000 90.000 90.000 90.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 66,66 67 67 67 67 67
4 sonstige Transfererträge 1.120.184,18 932.200 937.500 955.100 959.200 959.200
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 4.295,29 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.909.959,99 4.418.413 5.142.567 4.367.592 4.410.892 4.410.892
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 18.290,63 11.249 17.799 17.507 17.459 17.410
12 = Summe ordentliche Erträge 7.237.618,55 5.376.928 6.202.932 5.430.265 5.477.618 5.477.568
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -4.839.041,63 -5.514.568 -7.072.455 -7.248.865 -7.302.300 -7.539.917
14 Versorgungsaufwendungen -224.870,14 -239.955 -498.393 -514.977 -454.796 -466.502
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -134.116,91 -163.616 -192.897 -188.536 -190.202 -191.836
16 Abschreibungen -68.404,84 -48.054 -47.213 -47.194 -24.907 -24.907
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -35.032.183,90 -34.127.723 -43.505.858 -43.445.588 -43.446.946 -43.448.319
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -5.087.782,78 -4.521.340 -4.850.306 -4.819.331 -4.819.458 -4.819.445
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -45.386.400,20 -44.615.257 -56.167.122 -56.264.490 -56.238.609 -56.490.926
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -38.148.781,65 -39.238.329 -49.964.190 -50.834.225 -50.760.991 -51.013.358
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,03 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -0,03 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -38.148.781,68 -39.238.329 -49.964.190 -50.834.225 -50.760.991 -51.013.358
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 3.571,80 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.089.937,50 -1.195.570 -1.536.381 -1.566.465 -1.529.127 -1.562.658
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.086.365,70 -1.195.570 -1.536.381 -1.566.465 -1.529.127 -1.562.658
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -39.235.147,38 -40.433.899 -51.500.571 -52.400.690 -52.290.119 -52.576.015
380
Produkt: 1.100.3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur Förderung 
von Kindern 
Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-2 FD Kinder 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 365 Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern 
Produktverantwortlicher: Herr Luttmer 
Produktbeschreibung:  Information über Angebote zur Förderung von Kindern in Einrichtungen und Kindertagespflege, 
Vorhaltung eines bedarfsgerechten Angebotes zur Förderung von Kindern in Tagespflege, Übernahme 
von Kostenbeiträgen (hier sind die wesentlichen Leistungen aufgenommen). 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 22-26, § 90.3 SGB VIII;  
Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (KiTaG) 
Zielgruppe: Familien mit Kindern von der Geburt bis zum Schuleintritt; Kinder im Grundschulalter (Hortbetreuung) 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
(ausschliesslich städtische MA)1
214 (+14 
Personen über 
den Querein-
stieg und 
Zusatzkräfte)  
215 (+27 
Personen über 
den Querein-
stieg und 
Zusatzkräfte) 
216 (+27 
Personen über 
den Querein-
stieg und 
Zusatzkräfte) 
217 (+27 
Personen über 
den Querein-
stieg und 
Zusatzkräfte) 
218 (+27 
Personen über 
den Querein-
stieg und 
Zusatzkräfte) 
219 (+27 
Personen über 
den Querein-
stieg und 
Zusatzkräfte)  
Anzahl institutioneller Betreuungsplätze 
(inklusive Betreuungsplätze in freier 
Trägerschaft) 
7.508 7.600 7.650 7.700 7.700 7.700 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Einrichtung von zusätzlichen Krippenplätzen für Kinder unter drei Jahren 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.1 Lebenslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
7.000141.710 Investive Zuschüsse Kita‘s 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Plätze für Kinder unter 3 Jahren 
in Tageseinrichtungen für Kinder  1.585 1.630 1.670 1.730 1.790 1.900 
- davon in Krippen 1.326 1.370 1.400 1.450 1.500 1.600 
- davon in altersübergreifenden Gruppen 259 260 270 280 290 300 
Versorgungsquote unter 3 J. in Prozent 61,5% 63% 64% 66% 68% 70% 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
3.6.5.01.01 KiTas in evangelischer 
Trägerschaft -13.641.166 -12.873.247 -14.533.471 -14.737.212 -14.914.843 -15.199.320 3 
3.6.5.01.02 KiTas in katholischer 
Trägerschaft -12.298.290 -11.672.747 -13.056.361 -13.296.372 -13.555.613 -13.791.690 3 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
381
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
3.6.5.01.03 KiTas in finanzschwacher 
Trägerschaft -19.075.933 -20.442.086 -22.478.618 -22.855.882 -23.248.894 -23.675.206 3 
3.6.5.01.04 KiTa Martinsburg -653.524 -937.542 -1.347.389 -1.377.285 -1.171.224 -1.208.629 3 
3.6.5.01.05 KiTa Schinkel -889.363 -1.375.606 -1.357.438 -1.399.777 -1.395.509 -1.442.666 3 
3.6.5.01.06 KiTa Pye -894.923 -1.177.997 -1.385.108 -1.386.552 -1.403.580 -1.466.525 3 
3.6.5.01.07 KiTa Atter -821.824 -990.438 -1.323.142 -1.337.654 -1.360.669 -1.421.660 3 
3.6.5.01.08 KiTa Heiligenweg -842.799 -968.854 -1.213.476 -1.226.575 -1.262.881 -1.305.850 3 
3.6.5.01.09 KiTa Haste -702.314 -1.090.437 -1.205.607 -1.204.325 -1.242.350 -1.286.473 3 
3.6.5.01.10 KiTa Lüstringen -899.928 -1.048.353 -1.536.042 -1.570.810 -1.600.617 -1.669.076 3 
3.6.5.01.11 KiTa Wüste -860.229 -1.068.870 -1.218.022 -1.227.001 -1.241.127 -1.286.448 3 
3.6.5.01.12 KiTa Schölerberg -780.273 -1.193.779 -1.076.934 -1.087.062 -1.114.783 -1.155.494 3 
3.6.5.01.13 Fachdienst Kinder 520.425 -6.401.198 -5.738.125 -4.482.792 -4.757.872 -7.066.832 3 
3.6.5.01.14 Sonstige Förderung von 
Tageseinrichtungen für Kinder -552.124 427.578 237.660 222.378 210.439 194.551 3 
3.6.5.01.16 Ferienbetreuung -105.207 -157.600 -157.600 -157.600 -157.600 -157.600 3 
3.6.5.01.17 Kita Landwehr -786.319 -950.841 -1.127.579 -1.238.368 -1.203.278 -1.247.208 3 
3.6.5.01.18 Kindertagespflege -3.090.319 -3.480.275 -3.384.866 -3.484.785 -3.617.309 -3.749.936 3 
3.6.5.01.19 KiTa kleine Landwehr -117.933 -144.068 -155.950 -153.438 -152.624 -163.644 3 
3.6.5.01.20 Familienbegleitung 0 -529.048 -618.315 -885.211 -919.001 -936.234 2 
Summe -56.492.044 -66.075.406 -72.676.382 -72.886.321 -74.109.336 -78.035.940 
Bemerkungen/Erläuterungen 
382
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
365 Tageseinrichtungen für Kinder
1.100.3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 10.321.064,30 9.601.304 10.010.882 10.292.636 10.551.515 10.583.515
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 364.540,35 347.152 373.324 373.113 371.071 371.071
4 sonstige Transfererträge 704.517,45 787.644 848.000 874.000 900.000 926.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 350,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1.076.640,92 1.483.770 1.298.176 1.250.661 1.250.748 1.250.748
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 893.544,65 298.000 384.400 384.400 384.400 384.400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 19.141,50 5.929 12.998 12.784 12.749 12.714
12 = Summe ordentliche Erträge 13.379.799,17 12.523.799 12.927.779 13.187.594 13.470.483 13.528.447
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -14.793.681,44 -16.572.257 -18.723.103 -19.548.068 -20.134.652 -20.762.609
14 Versorgungsaufwendungen -147.580,19 -126.474 -363.950 -376.061 -332.114 -340.662
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -661.538,23 -1.006.536 -1.102.595 -1.120.149 -1.070.467 -1.068.437
16 Abschreibungen -1.851.511,28 -1.820.382 -2.061.267 -2.018.667 -1.769.734 -1.760.471
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -48.572.489,31 -54.984.478 -58.435.055 -58.152.072 -59.455.182 -62.825.582
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.845.042,56 -4.089.079 -4.918.192 -4.858.899 -4.817.669 -4.806.625
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -69.871.843,01 -78.599.205 -85.604.161 -86.073.915 -87.579.819 -91.564.387
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -56.492.043,84 -66.075.406 -72.676.382 -72.886.321 -74.109.336 -78.035.940
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -56.492.043,84 -66.075.406 -72.676.382 -72.886.321 -74.109.336 -78.035.940
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 44.093,54 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.427.955,47 -2.833.311 -3.212.802 -3.340.213 -3.324.144 -3.409.583
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.383.861,93 -2.833.311 -3.212.802 -3.340.213 -3.324.144 -3.409.583
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -58.875.905,77 -68.908.717 -75.889.184 -76.226.535 -77.433.480 -81.445.523
383
Produkt: 1.100.3.6.6.01 Einrichtungen der Kinder- und 
Jugendarbeit 
Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-1 FD Jugend 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 366 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit 
Produktverantwortlicher: Herr Bollhorn 
Produktbeschreibung:  In Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit werden zielgruppenbezogene und altersgerechte 
Angebote vorgehalten, die die außerschulische Bildung und die soziale Teilhabe verbessern 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§§ 11 SGB VIII und in diesem gesetzlichen Rahmen diverse Beschlüsse des Rates und/oder des 
Jugendhilfeausschusses 
Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27) 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten  ohne 
BFD/FSJ1 32,13 32,13 30 30 30 30 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Von den für die Jugendhilfe bereitgestellten Mitteln wird gemäß § 79 SGB VIII ein angemessener Anteil für 
die Jugendarbeit verwendet. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
Querschnittsziel Wählen Sie ein ZHF aus oder löschen Sie die Zeile 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Zuschussbedarf für Jugendarbeit pro 6- bis 
unter 27-J. in der Bevölkerung 142 € 147 € 150 € 153 € 156 € 159 € 
Produktziel 2: Die Veranstaltungen und Projekte in den städtischen Einrichtungen der Jugendarbeit erreichen Kinder (6-10 
Jahre) und Jugendliche/junge Erwachsene (14-27 Jahre) (neues PZ in 2023) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Prozentualer Anteil an Kindern 64,85 % 50 % 40% 40% 40% 40% 
Prozentualer Anteil an Jugendlichen 35,15 % 50 % 60% 60% 60% 60% 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
384
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
3.6.6.01.01 Haus der Jugend -952.736 -1.119.772 -1.181.179 -1.192.701 -1.206.275 -1.224.252 2 
3.6.6.01.03 Jugendzentrum Ostbunker -347.896 -298.115 -278.853 -285.996 -290.709 -296.350 2 
3.6.6.01.05 Gemeinschaftszentrum 
Lerchenstraße -851.042 -970.754 -997.532 -1.011.018 -1.024.520 -1.041.930 2 
3.6.6.01.07 Gemeinschaftszentrum 
Ziegenbrink -489.564 -639.324 -677.298 -685.481 -695.853 -708.365 2 
3.6.6.01.09 STT Heinz-Fitschen-Haus -533.370 -600.793 -700.394 -701.501 -717.149 -728.764 2 
3.6.6.01.11 Jugendzentrum Westwerk 141 -390.821 -524.917 -519.968 -527.747 -537.114 -547.636 2 
3.6.6.01.13 Jugendeinrichtungen freie 
Träger -1.348.175 -1.323.717 -1.453.763 -1.477.638 -1.503.138 -1.534.330 2 
3.6.6.01.14 Jugendzeltplatz Uphöfen -31.653 -33.336 -49.737 -49.981 -50.487 -51.122 1 
Summe -4.945.258 -5.510.727 -5.858.724 -5.932.063 -6.025.246 -6.132.751 
Bemerkungen/Erläuterungen 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
385
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien
366 Einrichtungen der Jugendarbeit
1.100.3.6.6.01 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 33.577,66 26.400 23.400 23.400 23.400 23.400
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.181,23 791 725 679 679 679
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 127.412,32 186.650 183.400 178.400 182.400 178.400
6 privatrechtliche Entgelte 180.838,79 271.380 226.380 230.880 230.880 230.880
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 110.994,65 86.600 79.400 79.400 79.400 79.400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.824,60 1.405 1.538 1.513 1.509 1.505
12 = Summe ordentliche Erträge 456.829,25 573.226 514.843 514.272 518.268 514.263
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -2.368.634,40 -2.615.031 -2.728.865 -2.800.945 -2.875.390 -2.955.677
14 Versorgungsaufwendungen -27.171,76 -29.978 -43.074 -44.507 -39.306 -40.318
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -450.123,77 -654.693 -651.280 -648.165 -655.457 -649.173
16 Abschreibungen -117.821,72 -106.670 -102.086 -92.074 -85.052 -85.052
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.006.088,31 -1.078.312 -1.205.934 -1.232.802 -1.260.475 -1.288.978
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.432.246,79 -1.599.270 -1.642.329 -1.627.841 -1.627.833 -1.627.815
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -5.402.086,75 -6.083.953 -6.373.568 -6.446.334 -6.543.513 -6.647.014
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -4.945.257,50 -5.510.727 -5.858.724 -5.932.063 -6.025.246 -6.132.751
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -4.945.257,50 -5.510.727 -5.858.724 -5.932.063 -6.025.246 -6.132.751
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 17.012,70 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -500.222,72 -527.862 -587.941 -599.375 -595.905 -606.744
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -483.210,02 -527.862 -587.941 -599.375 -595.905 -606.744
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -5.428.467,52 -6.038.590 -6.446.665 -6.531.438 -6.621.151 -6.739.494
386
Produkt: 1.100.3.6.7.01 Jugendwerkstatt Dammstraße Organisationseinheit: 
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 
51-1 FD Jugend 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktgruppe: 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 
Produktverantwortlicher: Herr Bollhorn 
Produktbeschreibung:  Angebot von sozialpädagogischen Hilfen für junge Menschen, die zum Ausgleich sozialer 
Benachteiligungen oder zur Überwindung individueller Beeinträchtigungen auf Unterstützung angewiesen 
sind. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
§ 13 SGB VIII und diverse Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses und des Rates zur Ausgestaltung 
der Leistungen 
Zielgruppe: junge Menschen (Kinder, Jugendliche, junge Volljährige, Erwachsene unter 27 J. 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 18,93 18,93 17,67 17,67 17,67 17,67 
Gesamtzahl betreuter Personen (aus 
Produktziel 1 und 2) 144 150 140 140 140 140 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Förderung und Eingliederung von arbeitslosen jungen Menschen durch Maßnahmen in Abstimmung mit 
dem Jobcenter und der Agentur für Arbeit 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.2 Wirtschaftsfreundliches Umfeld sichern sowie arbeitsmarktferne Gruppen in 
Beschäftigung bringen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Laufende Platzzahl 
(Vereinbarung Jobcenter/Agentur für Arbeit) 48 48 40 40 40 40 
Anzahl betreuter junger Menschen 100 110 100 100 100 100 
Auslastungsquote (neue Kennzahl in 2023) 96 % 96 % 96 % 96 % 
Vermittlungsquote in den ersten 
Ausbildungs- und Arbeitsmarkt 48,4% 35% 40% 40% 40% 40% 
Produktziel 2: Förderung von arbeitsmarktfernen jungen Menschen durch Jugendberufshilfen nach dem SGB VIII und 
Integration in entsprechende Anschlussangebote 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.2 Wirtschaftsfreundliches Umfeld sichern sowie arbeitsmarktferne Gruppen in 
Beschäftigung bringen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl Plätze 24 24 24 24 24 24 
Anzahl betreuter junger Menschen 44 45 45 45 45 45 
Auslastungsquote (neue Kennzahl in 2023) 96 % 96 % 96 % 96 % 
Integration in ein Anschlussangebot 
(Personen), (Fördermaßnahmen, Schule, 
Arbeit, Ausbildung) 
22 25 25 25 25 25 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.
387
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung
Jahresergebnis3 in €
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
3.6.7.01.01 Jugendwerkstatt Dammstraße -1.069.813 -1.123.566 -1.218.821 -1.255.849 -1.296.767 -1.346.161 2 
Summe -1.069.813 -1.123.566 -1.218.821 -1.255.849 -1.296.767 -1.346.161 
Bemerkungen/Erläuterungen 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
388
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien
367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
1.100.3.6.7.01 Jugendwerkstatt Dammstraße
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 180.725,98 338.900 338.900 343.818 345.454 345.454
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 604,77 264 403 403 403 403
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 9.046,20 11.200 11.200 11.200 11.200 11.200
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 507.147,93 492.500 554.634 554.634 554.634 554.634
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 904,89 434 475 467 466 465
12 = Summe ordentliche Erträge 698.429,77 843.298 905.612 910.522 912.157 912.155
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.285.180,02 -1.416.024 -1.557.590 -1.603.899 -1.649.609 -1.698.477
14 Versorgungsaufwendungen -6.792,91 -9.253 -13.296 -13.738 -12.132 -12.445
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -152.776,54 -166.776 -168.370 -167.651 -167.741 -167.962
16 Abschreibungen -13.417,37 -10.852 -12.711 -11.101 -9.466 -9.466
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -57.889,37 -60.100 -60.100 -60.100 -60.100 -60.100
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -254.909,70 -303.861 -312.366 -309.881 -309.876 -309.866
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.770.965,91 -1.966.865 -2.124.433 -2.166.370 -2.208.924 -2.258.316
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.072.536,14 -1.123.566 -1.218.821 -1.255.849 -1.296.767 -1.346.161
22 außerordentliche Erträge 2.723,29 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 2.723,29 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.069.812,85 -1.123.566 -1.218.821 -1.255.849 -1.296.767 -1.346.161
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.707,55 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -216.867,78 -254.306 -286.006 -293.234 -291.937 -298.518
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -215.160,23 -254.306 -286.006 -293.234 -291.937 -298.518
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.284.973,08 -1.377.873 -1.504.827 -1.549.083 -1.588.704 -1.644.680
389
390
Fachbereich 
Städtebau (61)
Leitung: Herr Clodius
391
61 Fachbereich Städtebau
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 8.196.626,32 5.698.115 5.697.015 5.571.115 5.381.815 5.454.481
 31400000 Zuweisungen lfd. Zwecke Bund 26.868,00 0 0 0 0 0
 31410000 Zuweisungen lfd. Zwecke Land 8.169.758,32 5.698.115 5.697.015 5.571.115 5.381.815 5.454.481
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 44.107,95 67.646 68.400 68.337 67.646 67.646
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zuwendungen 44.107,95 67.646 68.400 68.337 67.646 67.646
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 3.044.688,64 2.698.700 2.698.600 2.898.600 2.898.600 2.898.600
 33110000 Verwaltungsgebühren 3.044.688,64 2.698.700 2.698.600 2.898.600 2.898.600 2.898.600
6 privatrechtliche Entgelte 13.443,38 100 100 100 100 100
 34210000 Erträge aus Verkauf 230,00 100 100 100 100 100
 34610000 Sonstige privatrechtliche 
Leistungsentgelte 13.213,38 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 156.683,00 154.000 317.300 154.000 154.000 154.000
 34810000 Erstattungen vom Land 153.705,00 154.000 154.000 154.000 154.000 154.000
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 2.978,00 0 0 0 0 0
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 0,00 0 163.300 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 86.517,04 94.800 70.400 64.400 58.600 52.500
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 86.352,12 94.600 70.200 64.200 58.400 52.300
 36510000 Gewinnanteile an verbundenen 
Unternehmen und Beteiligungen 164,92 200 200 200 200 200
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 61.500 0 0 0 0
 37111000 Aktivierte Eigenleistungen 
(manuelle Planung) 0,00 61.500 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 251.423,45 92.071 91.707 91.779 91.832 91.885
 35610000 Bußgelder 10.837,56 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
 35610010 Zwangsgelder 44.369,93 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
 35820000 Erträge Inanspruchnahme oder 
Herabsetzungen von Rückstellungen 6.079,10 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 41.100,54 26.271 26.144 26.216 26.269 26.324
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 149.036,32 40.800 40.800 40.800 40.800 40.800
 96350000 umg. Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 -237 -237 -238 -238
12 = Summe ordentliche Erträge 11.793.489,78 8.866.933 8.943.522 8.848.331 8.652.593 8.719.213
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -5.959.680,51 -7.012.768 -7.912.468 -8.274.827 -8.459.009 -8.757.858
 40110000 Beamte -1.108.120,32 -1.080.954 -1.148.900 -1.206.400 -1.248.500 -1.292.300
392
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40120000 Tariflich Beschäftigte -3.165.454,39 -4.117.774 -4.731.700 -4.968.400 -5.142.000 -5.322.000
 40190000 Sonstige Beschäftigte -25,05 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -224.452,71 -280.041 -265.600 -278.900 -288.800 -298.640
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -661.580,22 -822.576 -937.000 -983.900 -1.018.500 -1.054.000
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -19.293,12 -28.143 -24.200 -25.200 -26.200 -27.300
 40320200 GUV-Beiträge -15.531,32 -18.892 -20.876 -21.452 -21.999 -22.514
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -61.431,67 -58.135 -61.040 -61.133 -61.166 -61.199
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -474.138,21 -449.792 -566.089 -567.656 -497.588 -518.479
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -35.875,28 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 17.492,91 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -88.635,85 -72.661 -94.537 -95.934 -85.088 -89.697
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -5.919,44 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 2.886,34 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -13.311,11 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -15.798,37 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -11.061,17 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -65.037,65 -72.700 -82.800 -86.900 -89.900 -93.200
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -14.393,88 -11.100 -13.200 -13.800 -14.369 -14.900
 96400000 umg. Personalaufwendungen 0,00 0 33.474 34.847 35.101 36.371
14 Versorgungsaufwendungen -605.768,98 -560.409 -725.447 -764.178 -678.085 -698.968
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -348.990,45 -296.532 -321.964 -324.020 -325.824 -337.380
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -59.052,70 -81.182 -89.612 -89.703 -89.731 -89.766
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -160.982,07 -156.230 -273.653 -304.732 -228.726 -236.395
 41510100 Zuführung zu Altersgeld- 
rückstellungen 0,00 -687 -1.145 -1.203 -885 -916
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -36.743,76 -25.778 -45.700 -51.500 -39.112 -40.896
 96410000 umg. Versorgungsaufwendungen 0,00 0 6.627 6.980 6.193 6.386
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.969.744,40 -3.070.400 -3.027.720 -2.805.030 -2.418.530 -2.248.130
 42110000 Unterhaltung Grundstücke und 
bauliche Anlagen -212,80 0 0 0 0 0
 42120000 Unterhaltung des sonstigen 
unbeweglichen Vermögens -54.800,93 0 0 0 0 0
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens 0,00 -500 -500 -7.000 -7.000 -7.000
393
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -786,58 0 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände -9.830,80 -23.200 -24.200 -23.200 -23.200 -23.200
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -3.642,01 -23.300 -23.300 -23.300 -23.300 -23.300
 42310000 Mieten und Pachten 0,00 0 0 0 0 0
 42310100 Mieten Kopierautomaten -7.555,32 -7.300 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700
 42320000 Leasing -10.480,40 0 0 0 0 0
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -4.654,63 -2.900 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
 42510100 Treibstoff 0,00 0 0 0 0 0
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -1.208,40 -500 -3.200 -1.800 -1.200 -1.800
 42610200 Aus- und Fortbildung -370,00 0 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -42,51 0 0 0 0 0
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -998,00 -3.000 -4.200 -2.500 -2.500 -2.500
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -171.351,20 -86.400 -123.400 -206.400 -202.400 -151.400
 42710400 Veranstaltungen -150,00 -6.700 -6.700 -6.700 -6.700 -6.700
 42710600 Planungskosten -226.426,30 -1.465.000 -1.350.000 -1.080.000 -700.000 -630.000
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -266.823,96 -335.000 -330.000 -295.000 -295.000 -245.000
 42710800 Untersuchungskosten -1.189.282,75 -1.100.000 -1.100.000 -1.100.000 -1.100.000 -1.100.000
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen -21.127,81 -16.600 -16.600 -13.600 -11.600 -11.600
 96420000 umg. Aufw. Sach- u. 
Dienstleistungen 0,00 0 2.580 2.670 2.570 2.570
16 Abschreibungen -310.933,77 -281.446 -153.392 -78.750 -68.461 -66.144
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -210.916,32 -190.968 -97.211 -31.238 -21.838 -20.046
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -17.149,48 -21.642 -7.857 0 0 0
 47113000 AfA auf Gebäude -29.767,02 -27.983 -9.596 -9.596 -9.596 -9.596
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -33.724,42 -33.594 -33.594 -33.040 -32.763 -32.763
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -331,89 -332 -332 -332 -332 -332
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -7.804,34 0 0 0 0 0
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -9.545,07 -6.927 -4.992 -4.696 -4.056 -3.525
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -1.695,23 0 0 0 0 0
 96470000 umg. Planmäßige 
Abschreibungen 0,00 0 189 152 125 118
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 -6.300 -300 -300 -300 -300
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 -6.300 -300 -300 -300 -300
18 Transferaufwendungen -6.809.610,45 -17.071.215 -15.066.715 -9.444.215 -9.831.815 -10.445.415
 43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -524.266,00 0 0 0 0 0
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -5.940.749,00 -16.031.215 -13.946.515 -8.377.515 -8.796.715 -9.236.615
394
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -344.595,45 -1.040.000 -1.120.200 -1.066.700 -1.035.100 -1.208.800
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -5.088.752,97 -3.934.141 -2.136.720 -2.099.211 -2.099.235 -2.099.243
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -9.059,82 -11.701 -12.153 -12.194 -12.218 -12.226
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen FB -10.090,10 -31.300 -31.300 -31.300 -31.300 -31.300
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D -79.075,50 -85.000 -95.000 -95.000 -95.000 -95.000
 44290100 Vereinsbeiträge -3.960,00 -4.000 -4.100 -4.100 -4.100 -4.100
 44310000 Geschäftsaufwendungen -43,77 -500 -500 -500 -500 -500
 44310100 Bürobedarf -5.416,80 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -5.926,47 -7.500 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 44310300 Postgebühren -3,95 0 0 0 0 0
 44310400 Telekommunikation -1.813,88 0 -900 -900 -900 -900
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -11.345,07 -20.500 -21.500 -21.750 -21.750 -21.750
 44310600 Dienstreisen -3.074,00 -3.940 -5.100 -5.100 -5.100 -5.100
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -1.282,72 -2.300 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -230.659,74 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 44310900 Datenverarbeitung -99.947,64 -2.178.600 -176.800 -176.800 -176.800 -176.800
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -6.097,66 -19.000 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600
 44510000 Erstattungen an das Land -17.898,25 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -2.894,00 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300
 44530000 Erstattungen an Zweckverbände 
u. dergl. -3.699,85 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -4.002.409,97 -863.100 -1.103.600 -1.065.800 -1.065.800 -1.065.800
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -448.099,80 -539.000 -529.800 -529.800 -529.800 -529.800
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -48.470,16 0 -10.100 -10.100 -10.100 -10.100
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -780,52 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300 -1.300
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -87.335,05 -96.600 -94.000 -94.000 -94.000 -94.000
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -5.129,22 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen 0,00 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -4.239,03 -20.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 96440000 umg. Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 0,00 0 19.633 19.633 19.633 19.633
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -20.744.491,08 -31.936.678 -29.022.762 -23.466.511 -23.555.434 -24.316.058
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -8.951.001,30 -23.069.746 -20.079.240 -14.618.180 -14.902.842 -15.596.845
22 außerordentliche Erträge 12.736,76 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellungen 12.736,76 0 0 0 0 0
395
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
23 außerordentliche Aufwendungen -283,44 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen -0,30 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -283,14 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 12.453,32 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -8.938.547,98 -23.069.746 -20.079.240 -14.618.180 -14.902.842 -15.596.845
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.347.419,78 -1.529.661 -1.624.700 -1.665.122 -1.650.195 -1.682.612
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -822.482,20 -958.269 -1.095.930 -1.136.351 -1.121.425 -1.153.842
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -319.234,00 -333.675 -261.599 -261.599 -261.599 -261.599
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -196.358,56 -237.717 -286.300 -286.300 -286.300 -286.300
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -9.345,02 0 0 0 0 0
 96480000 umg. Aufwend. internen Lstg. 
(Primär) 0,00 0 19.129 19.129 19.129 19.129
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.347.419,78 -1.529.661 -1.624.700 -1.665.122 -1.650.195 -1.682.612
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -10.285.967,76 -24.599.407 -21.703.940 -16.283.302 -16.553.037 -17.279.457
396
61 Fachbereich Städtebau
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 12.198.373,88 5.698.115 5.697.015 0 5.571.115 5.381.815 5.454.481
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 3.081.059,68 2.698.700 2.698.600 0 2.898.600 2.898.600 2.898.600
5 privatrechtliche Entgelte 5.326,72 100 100 0 100 100 100
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 156.683,00 154.000 317.300 0 154.000 154.000 154.000
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 104.362,70 94.800 70.400 0 64.400 58.600 52.500
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 198.036,58 65.800 65.800 0 65.800 65.800 65.800
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
15.743.842,56 8.711.515 8.849.215 0 8.754.015 8.558.915 8.625.481
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -5.362.149,94 -6.406.515 -7.189.315 0 -7.545.385 -7.807.165 -8.077.953
11 Versorgungsauszahlungen -408.043,15 -377.714 -411.576 0 -413.723 -415.555 -427.146
12 Auszahl. für Sach- und Dienst-
leistungen u. für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-1.931.027,40 -3.070.400 -3.030.300 0 -2.807.700 -2.421.100 -2.250.700
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 -6.300 -300 0 -300 -300 -300
14 Transferauszahlungen -5.942.835,65 -17.071.215 -15.066.715 0 -9.444.215 -9.831.815 -10.445.415
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -5.259.626,08 -3.934.141 -2.156.353 0 -2.118.844 -2.118.868 -2.118.876
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -18.903.682,22 -30.866.285 -27.854.559 0 -22.330.166 -22.594.802 -23.320.389
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Zeile 9 abzügl. Zeile 16) 
-3.159.839,66 -22.154.770 -19.005.344 0 -13.576.151 -14.035.887 -14.694.908
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 2.609.323,47 8.768.800 7.603.333 0 6.818.667 2.036.000 1.016.000
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 16.845,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 84.469,17 110.000 110.000 0 110.000 110.000 110.000
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 2.710.637,64 8.878.800 7.713.333 0 6.928.667 2.146.000 1.126.000
397
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen -3.375.311,98 0 0 0 0 0 0
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -68.035,30 -54.500 -13.500 0 0 -3.500 -28.500
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen -615.409,80 -13.153.200 -11.404.000 -1.130.000 -10.227.000 -3.054.000 -1.524.000
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -4.058.757,08 -13.207.700 -11.417.500 -1.130.000 -10.227.000 -3.057.500 -1.552.500
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-1.348.119,44 -4.328.900 -3.704.167 -1.130.000 -3.298.333 -911.500 -426.500
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) 
-4.507.959,10 -26.483.670 -22.709.511 -1.130.000 -16.874.484 -14.947.387 -15.121.408
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -4.507.959,10 -26.483.670 -22.709.511 -1.130.000 -16.874.484 -14.947.387 -15.121.408
398
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2022
Ist
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
Erläuterung
Ausgleichszahlungen 
Ausbildungsverkehre § 
7 a NNVG
Schüler- 
beförderung 3.236.549 3.760.815 3.760.815 3.760.815 3.760.815 3.760. 815
Pflichtaufgabe (i. S. b.), vom Land 
Niedersachsen ab 2017 zugewiesene 
Aufgabe, bis 2020 dem Sonderbudget 
Finanzen zugeordnet. Den Aufwendungen 
stehen Erträge in gleicher Höhe 
gegenüber
ÖPNV zusätzliche 
Verkehrsleistungen
Mitfinanzierung 
Busnetz 1.900.000 2.173.000 2.100.500 2.205.500 2.282.700 2.362. 600
Mitfinanzierung des Busnetzes, ab 2021 
Änderung der Mittelhöhe im gleichen 
Verhältnis zur Entgeltveränderung des 
"Tarifvertrages für Versorgungsbetriebe - 
TVV, (vertragliche Bindung bis 
30.06.2024) VO/2018/2719-01-02
ÖPNV Regionales Schüler- 
und Azubiticket 804.200 1.797.400 2.085.200 2.411.200 2.753.200 3.113.20 0
frw. Aufgabe; Einführung des regionalen 
Schüler- und Azubitickets zum 
01.08.2022, VO/2022/0926-01
ÖPNV Verlustausgleich 
ÖPNV 0 8.300.000 6.000.000 0 0 0 Verlustausgleich Stadtwerke Osnabrück 
AG für den Bereich ÖPNV
Sanierungsgebiet 
Schinkel 
Zuschuss 
Modernisierungs- 
und Instand-
setzungsmaß-
nahmen
23.685 275.000 300.000 350.000 350.000 540.000
frw. Aufgabe; Zuschüsse gem. der 
Förderrichtlinie der Stadt Osnabrück für 
Modernisierungs- und 
Instandsetzungsmaßnahmen an private 
Eigentümerinnen und Eigentümer, 
Gebäude sowie für Maßnahmen zur 
Verbesserung des Wohnumfeldes im 
Sanierungsgebiet Schinkel (s. 
VO/2019/4423); der Ansatz 2022 i.H.v. 
250.000 € wird auf einem anderen 
Sachkonto abgebildet.
Wohnbauförderung
Förderung 
selbstgenutzes 
Wohneigentum
53.222 45.000 23.000 15.000 11.000 7.000
Pflichtaufgabe (k.b.); Auslaufen älterer 
Förderungen entsprechend Erteilung der 
Bewilligungsbescheide; Aufhebung der 
zugrunde liegenden 
Wohnbauförderrichtlinie mit Ablauf des 
31.12.2018 (s. VO/2018/2832), Laufzeit 
der Einzelförderungen 10 Jahre, jährl. 
Auszahlung als Zinszuschuss an 
Haushalte 
Wohnbauförderung
Förderung Stadt 
Mietwohnungsbau 
und Wohnraum
0 200.000 110.000 50.000 50.000 50.000
bis 2019 Pflichtaufgabe (k.b.) nach 
Erteilung Bewilligungsbescheid aufgrund 
Wohnraumförderprogramm 90er Jahre; 
seit 2018 frw. Aufgabe: 
Mietwohnraumprogramm "Ankauf von 
Belegungsbindungen" (Ratsbeschluss 
14.06.2017) zum Erhalt von sozial 
gebundenem Mietwohnraum für untere 
Einkommensgruppen; Bindung durch 
Bewilligungsbescheide 
Wohnbauförderung Kontaktstelle 
Wohnraum 9.262 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
frw. Aufgabe;  
Maßnahmen der Kontaktstelle Wohnraum 
gem. Pkt. 8/9 "Handlungsprogramm 
Bezahlbarer Wohnraum", insbes. 
Richtlinie "Förderprogramm für 
zukunftsorientierte Wohnraumnutzung 
und Modellprojekte" (VO/2020/5965-01, 
Ratsbeschluss 15.12.2020)
Räumliche 
Planungsmaßnahmen
Zuschuss 
Radverkehr
Betrieb 
Fahrradparkhäuser 
Hauptbahnhof und 
Altstadtbahnhof
100.000 380.000 547.200 511.700 484.100 471.800
In 2024 321.100 € als Zuschuss für den 
Betrieb des Fahrradparkhauses am 
Hauptbahnhof; ab 2022 geplanter 
Zuschuss für den Betrieb der neuen 
Radstation (VO/2020/5290), Förderung 
des bisherigen Fahrradparkhauses bis zur 
Inbetriebnahme der neuen Radstation 
(VO/2020/5922).
Davon jährlich 226.100 € als Zuschuss für 
den Betrieb des Fahrradparkhauses am 
Altstadtbahnhof (Beschluss zur Errichtung 
vgl. VO/2021/0003)
Fachbereich Städtebau (61)
Zuschüsse an verbundene Unternehmen
Zuschüsse an übrige Bereiche
399
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2022
Ist
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
Erläuterung
ÖPNV Beschleunigung Kostenbeteiligung 
Linie X 15 (FMO) 134.644 0 0 0 0 0
frw. Aufgabe (vgl. Ratsbeschluss v. 
12.03.2019, VO/2019/3459-01), jährliche 
Kostenbeteiligung an der Linie X 15 
(FMO), Einstellung ab 2023 aufgrund der 
Umsetzung der beschlossenen 
Konsolidierungsmaßnahmen
Denkmalschutz und 
- pflege
Erhaltung 
baukünstlerisch 
wertv. Gebäude
23.783 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000
frw. Aufgabe,
Förderung von 10 - 15 Maßnahmen bei 
dringlichem Bedarf
6.285.345 17.071.215 15.066.715 9.444.215 9.831.815 10.445.415Gesamt
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
400
Produktübersicht: Fachbereich Städtebau (61) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.4.1.03   
Schülerbeförderung FB 61   0 0 0 0 0 0 
1.100.5.1.1.03   
Konversion  -61.659 -70.905 754 691 0 0 
1.100.5.1.1.04   
Verkehrsplanung W -1.777.501 -2.377.384 -2.931.981 -2.998.075 -2.915.170 -2.917.621 
1.100.5.1.1.05  
Bebauungsplanung W -1.598.700 -2.086.272 -2.363.743 -2.358.992 -2.379.154 -2.455.504 
1.100.5.1.1.06  
Stadtsanierung W -391.177 -786.525 -625.333 -760.485 -672.228 -680.547 
1.100.5.2.1.01 
Bauordnung  -1.820.998 -4.336.150 -2.632.000 -2.589.167 -2.607.992 -2.736.678 
1.100.5.2.2.01 
Wohnbauförderung W -334.749 -711.330 -741.176 -673.375 -657.881 -679.165 
1.100.5.2.3.02  
Bauliche Denkmalpflege  -269.112 -327.755 -321.713 -332.896 -338.282 -346.795 
1.100.5.4.6.01 
Parkeinrichtungen  148.300 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 
1.100.5.4.7.01  
ÖPNV  -2.832.952 -12.413.425 -10.504.048 -4.945.880 -5.372.134 -5.820.535 
Summe  -8.938.548 -23.069.746 -20.079.240 -14.618.180 -14.902.842 -15.596.845 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2024  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.2.4.1.03   
Schülerbeförderung FB 61   3.760.815 -3.760.815 0 0 0 0 
1.100.5.1.1.03   
Konversion  754   754 0 0 0 
1.100.5.1.1.04   
Verkehrsplanung W 1.001 -2.932.982 -2.931.981 0 0 0 
1.100.5.1.1.05  
Bebauungsplanung W 167.085 -2.530.827 -2.363.743 0 0 0 
1.100.5.1.1.06  
Stadtsanierung W 1.150.638 -1.775.971 -625.333 0 0 0 
1.100.5.2.1.01 
Bauordnung  2.587.542 -5.219.542 -2.632.000 0 0 0 
1.100.5.2.2.01 
Wohnbauförderung W 207.752 -948.928 -741.176 0 0 0 
1.100.5.2.3.02  
Bauliche Denkmalpflege  10.695 -332.407 -321.713 0 0 0 
1.100.5.4.6.01 
Parkeinrichtungen  42.846 -2.846 40.000 0 0 0 
1.100.5.4.7.01  
ÖPNV  1.014.395 -11.518.442 -10.504.048 0 0 0 
Summe  8.943.522 -29.022.762 -20.079.240 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
401
Produkt: 1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung Organisations einheit:  
61 FB Städtebau 
61-4 FD Verkehrsplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Lorchheim (kommissarisch) 
Produktbeschreibung:  • Verkehrsentwicklungsplanung  
• Verkehrs- und Mobilitätskonzepte  
• Vorentwürfe für Straßenbaumaßnahmen  
• Mitwirkung an der Entwicklung von Verkehrsmanageme ntmaßnahmen 
• Maßnahmenentwicklung zum Radverkehr , ruhenden Verkehr, zur Verkehrssicherheit und zur 
Lärmminderung 
• Maßnahmen zur Busbeschleunigung 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Diverse Beschlüsse des Rates zum Masterplan Mobilität, Radverkehrsplan,  
 Straßenbaumaßnahmen; BauGB; NStrG; BImSchG; StVG 
Zielgruppe: BürgerInnen, VerkehrsteilnehmerInnen, Ratsgremien, externe Behörden und Institutionen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 10,49 18,37 19,37 19,37 19,37 19,37 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Identifizierung und Umsetzung von ÖPNV-Beschleunigu ngsmaßnahmen wie Bussonderstreifen und ÖPNV-
Bevorrechtigung an Lichtsignalanlagen und Haltestel len sowie Restriktionen im Bereich des ruhenden 
Verkehrs und restriktiven Maßnahmen zu Lasten des M IV 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.1 ÖPNV beschleunigen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Identifizierung und Erarbeitung von ÖPNV-
Beschleunigungsmaßnahmen 4 5 5 5 5 5 
Bearbeitung eines Bewohnerparkgebietes* 2 2 2 - - -  
 
Produktziel 2: Identifizierung von Unfallschwerpunkten im Rad- und  Fußverkehr, umgehende Maßnahmenentwicklung und 
Einbringung in die Ratsgremien 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
7.000738.710.010 Global Verkehrsberuhigung-Verkehrs sicherheit (Berücksichtigung Ansatz nicht in vollen Umfang) 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Maßnahmenentwicklung 4 4 4 4 4 4 
 
Produktziel 3: Anteil Radverkehr steigern 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:3 
7.000738.710.014 Globale Radwege  
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
402
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Maßnahmenentwicklung Infrastruktur 4 4 4 4 4 4 
Maßnahmen Öffentlichkeitsarbeit 1 1 1 1 1 1 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis4 in €  
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
5.1.1.04.01 Verkehrsplanung -859.120  -1.211.461 -1.451.621 -1.456.424 -1.384.443 -1.425.015 1 
5.1.1.04.02 Radverkehr -391.101  -1.165.923 -1.480.360 -1.541.651 -1.530.727 -1.492.607 1 
5.1.1.04.03 Mobile Zukunft (bis 2022) -527.280  0 0 0 0 0 1 
Summe -1.777.501 -2.377.384 -2.931.981 -2.998.075 -2.915.170 -2.917.621  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
Das Projekt „Mobile Zukunft“ war bis zum Haushaltsjahr 2022 als Teilprodukt dem Produkt Verkehrsplanung zugeordnet. Aufgrund einer 
Organisationsänderung wird die Mobile Zukunft ab dem Haushaltsjahr 2023 als eigenständige Organisationseinheit abgebildet. 
 
Die Erhöhung der Anzahl der Vollzeitäquivalente, die dem Produkt zugeordnet sind, ist notwendig, um die gesetzten Ziele zu erreichen. 
Hintergrund ist eine umfangreichere und zeitintensivere Bearbeitung von Maßnahmen, eine juristische Evaluation sowie notwendige 
Bürgerbeteiligungen.  
 
 
                                                 
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
403
61 Fachbereich Städtebau
511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61
1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 70.273,25 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 13.215,18 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 61.500 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.533,75 874 1.001 1.004 1.006 1.008
12 = Summe ordentliche Erträge 88.022,18 62.374 1.001 1.004 1.006 1.008
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.081.580,22 -1.377.018 -1.671.432 -1.753.404 -1.810.712 -1.874.126
14 Versorgungsaufwendungen -57.160,86 -18.634 -28.032 -29.527 -26.198 -27.013
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -223.026,92 -305.742 -410.163 -501.144 -400.121 -350.721
16 Abschreibungen -206.333,20 -183.836 -82.034 -9.173 -910 -832
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -100.000,00 -380.000 -547.200 -511.700 -484.100 -471.800
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -199.167,33 -174.527 -194.121 -194.130 -194.136 -194.137
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.867.268,53 -2.439.757 -2.932.982 -2.999.079 -2.916.176 -2.918.629
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.779.246,35 -2.377.384 -2.931.981 -2.998.075 -2.915.170 -2.917.621
22 außerordentliche Erträge 1.796,90 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -51,26 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 1.745,64 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.777.500,71 -2.377.384 -2.931.981 -2.998.075 -2.915.170 -2.917.621
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -194.115,23 -283.442 -332.130 -340.698 -341.942 -348.490
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -194.115,23 -283.442 -332.130 -340.698 -341.942 -348.490
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.971.615,94 -2.660.825 -3.264.111 -3.338.773 -3.257.112 -3.266.111
404
Produkt: 1.100.5.1.1.05 Bebauungsplanung Organisatio nseinheit:  
61 FB Städtebau 
61-5 FD Stadtplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Reuschel 
Produktbeschreibung:  •            Vorbereitung und Durchführung von städtebaulichen Wettbewerben 
• Städtebauliche Sonderprojekte 
• Durchführung von Bauleitplanverfahren (vorbereite nde und verbindliche Bauleitplanung)   
• Erarbeitung von sonstigen städtebaulichen Satzung en (Veränderungssperren, 
Vorkaufssatzungen, Gestaltungssatzungen, Erhaltungssatzungen etc.) 
• Städtebauliche Entwurfsplanungen  
• Städtebauliche Beurteilung von Bauvorhaben  
• Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens  
• Mitwirkung in Bauzulassungsverfahren 
• Grafische Umsetzung von städtebaulichen Planungen  
• Vergabe von Hausnummern  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Baugesetzbuch, Informelle Planungen der Stadt, Beschlüsse von Rats gremien 
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Investorinnen und  Investoren, Bauherrinnen und Bauherren,  Ratsgremien, 
andere Fachbereiche 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 11,0 17,5 18,0 18,0 18,0 18,0 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Bauleitplanerische Sicherung zeitgemäßer Entwicklun gsflächen für Wohnen und Gewerbe 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.2 Nachhaltige Siedl ungsentwicklung betreiben 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.3 Stadtteile aufwer ten 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwicke ln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.5 Bezahlbaren Wohnr aum schaffen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.6 Umwelt- und klima gerechte Bauweise durchsetzen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl möglicher neuer Wohneinheiten 
nach Schaffung von Baurecht 366 600 600 300 300 300 
Satzungsbeschlüsse zu 
Bauleitplanverfahren zur Sicherung einer 
sozial- und umweltgerechten 
Stadtentwicklung 
4 12 12 12 12 12 
 
Produktziel 2: Masterplan Innenstadt, Konkretisierung städtebaulic her Konzepte zur Nachverdichtung und 
Quartiersentwicklung 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.1 Innenstadt lebend ig halten 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.7 Freiräume erhalte n und aufwerten 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
405
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Weiterentwicklung von Projekten aus dem 
Masterplan Innenstadt (Grün/Wohnen) 75% - - - - - 
Konkretisierung städtebaulicher Konzepte/ 
Vertiefungsbereiche aus dem Masterplan  
(oberirdische Parkplätze/ OPG 
Grundstücke) 
20% - - - - - 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
5.1.1.05.01 Bebauungsplanung -1.350.928  -1.853.457 -2.114.950 -2.103.168 -2.119.223 -2.189.993 2 
5.1.1.05.02 Sonderprojekte -247.772  -232.815 -248.793 -255.824 -259.931 -265.511 1 
Summe -1.598.700 -2.086.272 -2.363.743 -2.358.992 -2.379.154 -2.455.504  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
Zu Produktziel 1, Kennzahl 1: Nach Abschluss des Projektes „Wohnen und Gewerbe 2020“ in 2022 liegt derzeit kein konkreter Auftrag zur 
Schaffung neuer Wohneinheiten vor. Dennoch ist aufg rund der laufenden Bauleitplanverfahren eine hohe Zielerreichung vorerst weiter 
wahrscheinlich. Ab 2025 ist eine rückläufige Entwicklung zu erwarten, weil die größeren projektbezogenen Bebauungspläne zur Bereitstellung 
von Wohnraum abgeschlossen sein werden. Langfristig werden sich aufgrund der fehlenden Flächenverfügbarkeit die bauleitplanerischen 
Aufgaben stärker auf Innenverdichtungspotentiale und kleinere Verfahren konzentrieren. 
 
Zu Produktziel 1, Kennzahl 2: Die Erhöhung der Anzahl der Vollzeitäquivalente, die dem Produkt zugeordnet sind, hat aufgrund der zeitintensiven 
Bearbeitung von Bauleitplanverfahren keine Auswirku ng auf die Planung der Kennzahl.  
 
Zu Produktziel 2, Kennzahl 1: Die Fortschreibung des Masterplans Innenstadt sowie das Möblierungskonzept Osnabrücker Kanon werden 
voraussichtlich in 2023 abgeschlossen sein. Die wei teren aus dem Masterplan resultierenden Projekte liegen nicht im Zuständigkeitsbereich des 
Fachdienst Stadtplanung, sodass eine Kennzahl im weiteren Verlauf nicht weiter zu planen ist 
 
Zu Produktziel 2, Kennzahl 2: Aufgrund der Entwicklung der noch nicht abgeschlossenen Projekte ist die Veranschlagung einer Kennzahl nicht 
mehr vorgesehen. Städtebauliche Projekte wurden dur ch die Vorhabenträger zum Teil eingestellt (B 668 südl. Wittekindplatz) bzw. aktuell nicht 
konkret weiterverfolgt. 
 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
406
61 Fachbereich Städtebau
511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61
1.100.5.1.1.05 Bebauungsplanung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000
6 privatrechtliche Entgelte 222,50 100 100 100 100 100
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 10.438,00 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 9.895,74 5.426 6.485 6.502 6.516 6.530
12 = Summe ordentliche Erträge 20.556,24 166.026 167.085 167.102 167.116 167.130
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -1.213.194,74 -1.654.011 -1.875.297 -1.960.627 -2.002.919 -2.074.077
14 Versorgungsaufwendungen -122.235,17 -115.743 -181.586 -191.265 -169.739 -174.973
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -178.423,56 -317.225 -322.850 -223.272 -222.803 -222.803
16 Abschreibungen -1.667,37 -1.746 -887 -712 -585 -555
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -114.604,79 -163.573 -150.208 -150.218 -150.224 -150.226
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.630.125,63 -2.252.298 -2.530.827 -2.526.094 -2.546.270 -2.622.634
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.609.569,39 -2.086.272 -2.363.743 -2.358.992 -2.379.154 -2.455.504
22 außerordentliche Erträge 10.939,86 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -70,79 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 10.869,07 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.598.700,32 -2.086.272 -2.363.743 -2.358.992 -2.379.154 -2.455.504
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -350.896,44 -425.027 -438.136 -447.745 -443.769 -451.565
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -350.896,44 -425.027 -438.136 -447.745 -443.769 -451.565
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.949.596,76 -2.511.300 -2.801.879 -2.806.737 -2.822.923 -2.907.069
407
Produkt: 1.100.5.1.1.06 Stadtsanierung Organisationse inheit:  
61 FB Städtebau 
61-0 FD Zentrale Aufgaben - Stadtsanierung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Volk 
Produktbeschreibung:  Sanierungsmaßnahmen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) sind notwendig zur nachhaltigen 
Behebung von städtebaulichen Missständen, sie dienen der Aufwertung und Erneuerung von 
Stadtquartieren und umfassen u. a.: 
 
Vorbereitungen, Konzepte und Beteiligungen 
 Bestandsaufnahme und -analyse von Quartieren; Vorb ereitende Untersuchungen  
 Erstellen und Fortschreiben von (Stadt-)Entwicklun gs- und Einzelkonzepten, z. B.  
zum Brachflächenrecycling, Verkehrs- und Freiflächenplanungen usw. 
 Beteiligungen von Bürgerinnen und Bürgern Verbände n, Eigentümern etc.  
und  Einwerben von Investoren  
 Durchführung von Stadtteilforen, Lenkungsrunden, i nternen Abstimmungen etc. 
 Öffentlichkeitsarbeit, inkl. förmliche Bekanntmach ungen 
 
rechtliche und finanzielle Aufgaben 
 Kosten- und Maßnahmenplanungen  
 Satzungs- und Verfahrensrecht  
 Beantragung und Verwaltung von Fördermitteln (Bund , Land, ggf. EU) 
 Ausschreibung und Beauftragung von Sanierungsträge rn 
 Verhandlungen und Vertragsrecht 
 Prüfung und Genehmigung privater Maßnahmen in Sani erungsgebieten 
 steuerrechtliche Bescheinigungen 
 Kostenanerkennungen für städtebauliche Sanierungsm aßnahmen 
 Zwischen- und Schlussabrechnungen  
 Erhebung von Ausgleichsbeträgen gem. § 154 BauGB 
 Rechtsverfahren 
 Evaluation und Dokumentation von Projekten  
 
Koordination und Durchführung von Stadterneuerungsmaßnahmen 
 Beauftragung von Gutachtern; Wertermittlungen; Wettbewerbe 
 Einsatz von Sanierungstreuhändern; Kooperation, Kontrolle 
 Ordnungsmaßnahmen, Bebauungsplanungen, Altlastenuntersuchungen  
und -beseitigung, Betriebsverlagerungen, Gebäudeabbrüche usw.   
 Grundstückskäufe und -veräußerungen  
 Baumaßnahmen; Herstellung und Änderung von Erschließungsanlagen,  
Zwischennutzungen, Modernisierungen 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
BauGB; Förderprogramme des Landes und des Bundes inkl. Städtebauförderungsrichtlinien; Satzungen 
und sonstige Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: u. a. Grundstückseigentümer, Stadtteilbewohner, Bauherren, Migranten, Familien, Investoren, Gewerbe-
treibende, Dienstleister 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 2,82 3,0 3,0 3,0 3,0 3,0 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Aufwertung von Stadtquartieren 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.1 Innenstadt lebend ig halten 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.2 Nachhaltige Siedl ungsentwicklung betreiben 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.3 Stadtteile aufwer ten 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwicke ln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.6 Umwelt- und klima gerechte Bauweise durchsetzen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.7 Freiräume erhalte n und aufwerten 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.8 Sicherheitsgefühl  im öffentlichen Raum stärken 
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
2 Stadt mit Zukunft 2.11 Energieverbrauch senken 
2 Stadt mit Zukunft 2.12 An die Folgen des Klimawandels anpassen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
408
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.4 Arm ut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.2 Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteili gung ermöglichen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.1 Zusammenarbeit und Syne rgien ausbauen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.2 Bürger- und Kundennähe erhöhen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
7.000996.710.001 Sanierungsgebiet Schinkel Investiv e Auszahlung 
7.000996.705.001 Sanierungsgebiet Schinkel Investiv e Einzahlung 
7.000997.710.001  Fördergebiet Schlossgarten, Ledenhof Investive Auszahlung 
7.000997.705.001 Fördergebiet Schlossgarten, Ledenh of Investive Einzahlung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Umsetzung der Gesamtmaßnahme 
„Sanierung Schinkel“ in % 15 38 48 72 87 100 
Umsetzung der Gesamtmaßnahme  
„Fördergebiet Schlossgarten, Ledenhof“  
in % (s. *Erläuterungen) 
42 66 89 96 99 100 
 
Produktziel 2: Stadtumbauförderung zur Nachnutzung von Konversions flächen 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.3 Stadtteile aufwer ten 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.7 Freiräume erhalte n und aufwerten 
2 Stadt mit Zukunft 2.5 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten 
2 Stadt mit Zukunft 2.12 An die Folgen des Klimawandels anpassen 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.5 Raum für wirt schaftliche Aktivitäten geben 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Frieden sstadt 5.4 Niedrigschwellige und dezentrale Beteili gung ermöglichen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.1 Zusammenarbeit und Syne rgien ausbauen 
6 Handlungsfähige Stadt 6.3 Finanzielle Handlungsfä higkeit sichern 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
7.000995.710.001 Konversionsstandort Dodesheide Inv estive Auszahlung 
7.000995.705.001 Konversionsstandort Dodesheide Inv estive Einzahlung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Umsetzung der Gesamtmaßnahme 
Fördergebiet „Konversionsstandort 
Dodesheide“ in %“  (s. *Erläuterungen) 
46 80 78 99 100 - 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
5.1.1.06.01 Stadtsanierung -391.177  -786.525 -625.333 -760.485 -672.228 -680.547 3 
Summe -391.177 -786.525 -625.333 -760.485 -672.228 -680.547  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Zur Aufnahme eines Gebietes in die Städtebauförderu ng bedarf es eines Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (entspr. § 171b, 
171e ff. BauGB). Zur Festlegung eines Sanierungsgebiets sind darüber hinaus Vorbereitende Untersuchungen i. S. des BauGB durchzuführen. 
Beides wird zu Beschlussfassungen im Rat vorgelegt. Dies bildet den Rahmen und steckt die Ziele der Stadterneuerung ab. 
 
Bei Aufnahme in ein Städtebauförderprogramm verpflichtet sich die Stadt zur zügigen Umsetzung der Maßnahmen sowie zur Kofinanzierung wie 
in den Planungen beschlossen. Zu den einzelnen Förder- und Sanierungsgebieten werden den Ratsgremien jährlich Kosten- und 
Maßnahmenplanungen zur Beschlussfassung vorgelegt. 
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
409
Zum Produktziel 1 gehören aktuell folgende Sanierun gs- bzw. Fördergebiete: „Sozialer Zusammenhalt Schinkel“, „Energetische Sanierung 
Gartlage-Süd“ (ohne Fördermittel, lediglich steuerliche Abschreibungen für Grundstückseigentümer/innen) sowie „Lebendige Zentren – 
Schlossgarten, Ledenhof“. Diese Projekte zur Stadterneuerung werden mit Städtebauförderungsmitteln umgesetzt. 
 
Das Fördergebiet „Konversionsstandort Dodesheide“ im Förderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ als Produktziel 2 wird auch 
als ein Stadterneuerungsprojekt durch den Einsatz von Fördermitteln umgesetzt. 
 
* Erläuterungen: Die Grundlagen für die Kennzahlen Umsetzung der Ges amtmaßnahmen in % „Sanierungsgebiet Schinkel“, „För dergebiet Schlossgarten, Ledenhof“ 
und „Fördergebiet Konversionsstandort Dodesheide“ s ind jeweils die Summen der Ausgaben gemäß den aktue llen Kosten- und Finanzierungsübersichten. Hierbei ist 
zu berücksichtigen, dass für die Gebiete „Schlossga rten / Ledenhof“ und „Konversion Dodesheide“ erhebl iche Erhöhungen des Gesamtkostenrahmens sowie die 
Verlängerung des Durchführungszeitraums bei der För derstelle beantragt und bewilligt wurden.  
 
 
410
61 Fachbereich Städtebau
511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61
1.100.5.1.1.06 Stadtsanierung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 246.231,45 986.700 921.900 833.800 644.500 717.166
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 40.508,18 64.800 64.800 64.800 64.800 64.800
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,40 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 163.300 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.271,35 708 638 640 641 642
12 = Summe ordentliche Erträge 288.011,38 1.052.208 1.150.638 899.240 709.941 782.608
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -210.448,23 -237.648 -303.734 -318.245 -326.885 -338.376
14 Versorgungsaufwendungen -16.315,70 -15.102 -17.867 -18.826 -16.705 -17.204
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -339.397,88 -1.205.976 -1.072.648 -890.702 -606.642 -485.642
16 Abschreibungen -63.008,36 -61.256 -42.796 -42.774 -42.758 -42.754
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -23.684,61 -275.000 -300.000 -350.000 -350.000 -540.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -26.321,88 -43.750 -38.926 -39.177 -39.178 -39.179
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -679.176,66 -1.838.733 -1.775.971 -1.659.725 -1.382.169 -1.463.155
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -391.165,28 -786.525 -625.333 -760.485 -672.228 -680.547
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -11,32 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -11,32 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -391.176,60 -786.525 -625.333 -760.485 -672.228 -680.547
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -50.306,37 -55.452 -59.028 -60.608 -60.389 -61.611
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -50.306,37 -55.452 -59.028 -60.608 -60.389 -61.611
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -441.482,97 -841.977 -684.361 -821.093 -732.616 -742.158
411
Produkt: 1.100.5.2.2.01 Wohnbauförderung Organisatio nseinheit:  
61 FB Städtebau 
61-0 FD Zentrale Aufgaben - Wohnbauförderung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 52 Bauen und Wohnen 
Produktgruppe: 522 Wohnbauförderung 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Volk 
Produktbeschreibung:  • Umsetzung des „Handlungsprogramms Bezahlbarer Wohn raum“ 
• Wohnbauförderstelle für das Land Niedersachsen 
• Förderung von Neuschaffung und Modernisierung von Wohnraum 
zur Versorgung verschiedener Bevölkerungsgruppen, insbesondere unterer und mittlerer 
Einkommenshaushalte sowie für unterschiedliche Wohnbedürfnisse,  
z. B. barrierefreies Wohnen und gemeinschaftliche Bau- und Wohnformen 
• Erhalt bzw. Verringerung des Verlusts und Förderun g des Bestandes an sozial gebundenem 
Wohnraum, einschl. Überprüfung der Bedingungen bis zum Bindungsende 
• Unterstützung von Haushalten (insbesondere mit Kin dern) mit mittlerem und unterer Einkommen 
beim Bau bzw. Erwerb von selbst genutztem Wohneigentum 
• niedrigschwellige Erstanlaufstelle und Beratung fü r Interessierte [„Kontaktstelle“] 
• Öffentlichkeitsarbeit für Wohnraumschaffung und Be gleitung von Modellprojekten innovativer 
Wohnformen 
• Aktivierung zu Neu-, Um- und Ausbau von Wohnraum  
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
u. a. Nds. Wohnraumförderungsgesetz (NwoFG), Gesetz über die soziale Wohnraumförderung (WoFG), 
Wohnungsbindungsgesetz (WoBindG); BauGB (insbes. § 11 Städtebauliche Verträge); Wohnraum-
förderungsprogramme des Landes Nds.; städtische Programm- und Förderrichtlinien; Ratsbeschlüsse, 
u. a. „Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum“ von 2016 bzw. „Wohnraumprogramm der Stadt 
Osnabrück“ [Ratsbeschluss v. 09.03.2021] 
Zielgruppe: Haushalte, die sich am Markt nicht angemessen mit Wohnraum versorgen können;  
untere und mittlere Einkommensgruppen; ältere Menschen, Haushalte mit Kindern,  
Menschen mit Behinderung, Bau- und Wohngruppen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 3,75 3,75 4,82 4,82 4,82 4,82 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Sozialbindungen von Mietwohnraum erreichen und sich ern 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwicke ln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.5 Bezahlbaren Wohnr aum schaffen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
- 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Sozial gebundene Mietwohnungen in 
Osnabrück für untere und mittlere 
Einkommensgruppen - durch Inanspruch-
nahme eines Förderprogrammes des 
Landes oder Vertrag mit der Stadt, inkl. 
Ankauf Belegungsbindungen -  
766 830 850 900  1.000 1.100 
Bestand ohne neue Bindungen  
(s. Erläuterung)   557 557 549 510 
Sozial gebundene Wohnungen in 
Studierendenwohnheimen  275 275 275  275 275 275 
 
Produktziel 2: Unterstützung selbst genutzten Wohneigentums für Ha ushalte mit Kindern 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwicke ln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.5 Bezahlbaren Wohnr aum schaffen 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
412
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
- 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
aktuelle / lfd. Unterstützungen  an Haus-
halte mit Kindern für selbst genutztes 
Wohneigentum je Förderjahr  
(s. Erläuterung) 
256 271 k.A.  k.A. k.A. k.A. 
Eigentumsförderung: Gesamtzahl bisher 
geförderter Haushalte im Rahmen der 
Baulandentwicklung und sonstiger Verträge 
  31 36 41 46 
Eigentumsförderung: Jährliche 
Bewilligungen von Landesmitteln/NBank 
(über Wohnbauförderung abgewickelt) 
  5 5 5 5 
 
Produktziel 3: Unterstützung bedarfsgerechter Wohnraumangebote 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.4 Wohnraum entwicke ln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.5 Bezahlbaren Wohnr aum schaffen 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:3 
- 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl Beratungsgespräche Kontaktstelle 
Wohnraum pro Jahr 175 200 225 250 250 250 
Informationsveranstaltungen u. a. pro Jahr 7 10 10 10 10 10 
Begleitung von innovativen Projekten seit 
Start der Kontaktstelle Wohnraum gesamt 26 23 31 34 37 40 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis4 in €  
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
5.2.2.01.01 Wohnbauförderung Stadt -423.337 -795.81 6 -699.485 -624.053 -605.867 -621.230 1 
5.2.2.01.02 Wohnbauförderung Land 88.587 84.485 -41 .691 -49.322 -52.015 -57.935 3 
Summe -334.749 -711.330 -741.176 -673.375 -657.881 -679.165  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
 
Zu Produktziel 1: 
Bei der Kennzahl „Bestand ohne Kompensation“ handel t es sich um die zum Stichtag (31.12.) des vorangegangenen Haushaltsjahres 
abzeichnende Entwicklung gebundener Wohnungen unter Berücksichtigung der planmäßig auslaufenden Bindungen. Die Differenz zu der davor 
angeführten Kennzahl zeigt, wie viele neue Wohnungen in eine entsprechende Bindung gebracht werden konnten.  
 
Zu Produktziel 2: 
Um die Eigentumsförderung abzubilden, wurden zwei n eue Kennzahlen aufgenommen. Die bisherige Kennzahl zur laufenden Unterstützung an 
Haushalte mit Kindern für selbstgenutztes Wohneigentum je Förderjahr bildete nur noch die Restförderung eines in 2018 ausgelaufenen und 
damit nicht mehr beeinflussbaren städtischen Förderprogramms ab. Im Anbetracht des geringen Fördervolumens (ca. 22.000 € in 2024 und bis 
2028 stark sinkend) ist diese Kennzahl nicht steuerungsrelevant und wird daher nicht weitergeführt. Die beiden neuen Kennzahlen stellen dar, wie 
viele Haushalte beim Eigentumserwerb unterstützt werden. Die Gesamtzahl der bisher geförderten Haushalte umfasst Häuser/Wohnungen mit 
einem Bezugszeitpunkt nach 01.01.2019. Es wird deutlich, dass die aktuelle Eigentumsförderung weniger Haushalte erreicht als das bereits 
eingestellte Förderprogramm. Der geldwerte Vorteil des einzelnen Haushaltes durch den Erwerb einer preisreduzierten Wohnung oder Hauses ist 
dafür aus unterschiedlichsten Gründen umso größer. Er übertrifft den finanziellen Vorteil für die Antragssteller des auslaufenden Programmes bei 
weitem. Die zweite Kennzahl bildet die jährlichen Bewilligungen der NBank im Programm „Eigentumserwerb“ ab. Aufgrund von 
Überschneidungen können die Zahlen nicht addiert werden. 
 
                                                 
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
413
61 Fachbereich Städtebau
522 Wohnbauförderung
1.100.5.2.2.01 Wohnbauförderung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 100 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,50 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 131.806,00 132.000 132.000 132.000 132.000 132.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 86.517,04 94.800 70.400 64.400 58.600 52.500
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 7.167,88 5.144 5.352 5.365 5.376 5.384
12 = Summe ordentliche Erträge 225.491,42 232.044 207.752 201.765 195.976 189.884
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -357.680,46 -367.971 -477.596 -495.849 -494.991 -512.356
14 Versorgungsaufwendungen -93.651,88 -92.655 -127.465 -134.270 -119.197 -122.819
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -3.596,87 -53.345 -52.048 -22.102 -22.042 -22.042
16 Abschreibungen -14.957,38 -13.106 -12.315 -11.411 -10.119 -8.323
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 -6.300 -300 -300 -300 -300
18 Transferaufwendungen -62.483,59 -345.000 -233.000 -165.000 -161.000 -157.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -27.856,49 -64.997 -46.205 -46.207 -46.208 -46.209
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -560.226,67 -943.374 -948.928 -875.140 -853.857 -869.049
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -334.735,25 -711.330 -741.176 -673.375 -657.881 -679.165
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -14,16 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -14,16 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -334.749,41 -711.330 -741.176 -673.375 -657.881 -679.165
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -84.350,12 -81.224 -89.700 -91.991 -88.515 -90.486
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -84.350,12 -81.224 -89.700 -91.991 -88.515 -90.486
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -419.099,53 -792.554 -830.876 -765.366 -746.396 -769.651
414
Fachbereich 
Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
Leitung: Herr Bohne
415
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 286.592,09 298.500 261.000 247.000 180.000 180.000
 31400000 Zuweisungen lfd. Zwecke Bund 222.334,24 281.000 261.000 247.000 180.000 180.000
 31400200 Zuweisungen lfd. Zwecke Bund - 
Sachkosten 64.257,85 0 0 0 0 0
 31410000 Zuweisungen lfd. Zwecke Land 0,00 17.500 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.905.725,31 4.734.000 4.683.500 4.683.500 5.833.500 5.833.500
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zuwendungen 2.918.491,85 3.829.000 3.708.400 3.708.400 4.858.400 4.858.400
 33710000 Erträge Auflösung SoPo aus 
Beiträgen/ähnliche Entgelte 987.233,46 905.000 975.100 975.100 975.100 975.100
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 627.600,75 563.000 639.000 634.000 639.000 639.000
 33110000 Verwaltungsgebühren 101.406,64 190.000 197.000 192.000 197.000 197.000
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 526.194,11 373.000 442.000 442.000 442.000 442.000
6 privatrechtliche Entgelte 152.169,39 322.100 157.600 147.600 147.600 147.600
 34110000 Mieten und Pachten 1.320,00 26.300 1.300 1.300 1.300 1.300
 34210000 Erträge aus Verkauf 704,20 800 1.300 1.300 1.300 1.300
 34610000 Sonstige privatrechtliche 
Leistungsentgelte 54.709,72 250.000 110.000 100.000 100.000 100.000
 34610500 Versicherungsentschädigungen 95.435,47 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 116.037,11 334.300 285.500 175.500 175.500 175.500
 34800000 Erstattungen vom Bund 0,00 0 0 0 0 0
 34810000 Erstattungen vom Land 1.783,00 9.400 9.400 9.400 9.400 9.400
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 112.982,10 324.900 274.900 164.900 164.900 164.900
 34870100 Erstattungen von priv. 
Unternehm.-PersK 1.272,01 0 1.200 1.200 1.200 1.200
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 915.510,11 685.000 723.000 748.000 748.000 748.000
 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 915.510,11 0 0 0 0 0
 37111000 Aktivierte Eigenleistungen 
(manuelle Planung) 0,00 685.000 723.000 748.000 748.000 748.000
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 891.326,49 302.640 76.054 101.088 201.115 301.141
 35710000 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten 38.475,90 38.500 38.500 38.500 38.500 38.500
 35820000 Erträge Inanspruchnahme oder 
Herabsetzungen von Rückstellungen 103.260,90 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 18.133,21 14.140 12.554 12.588 12.615 12.641
416
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 731.454,95 250.000 25.000 50.000 150.000 250.000
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen 1,53 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 6.894.961,25 7.239.540 6.825.654 6.736.688 7.924.715 8.024.741
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -4.995.776,29 -5.857.320 -6.198.835 -6.488.164 -6.553.865 -6.788.646
 40110000 Beamte -550.613,14 -581.793 -551.700 -579.295 -599.570 -620.570
 40120000 Tariflich Beschäftigte -3.176.133,62 -3.862.756 -4.125.387 -4.327.283 -4.387.963 -4.546.194
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -216.172,62 -255.478 -236.756 -248.638 -253.100 -261.845
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -623.302,09 -736.132 -818.978 -859.854 -876.960 -907.320
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -19.137,99 -23.554 -20.917 -22.007 -22.302 -23.083
 40320200 GUV-Beiträge -16.496,86 -17.722 -18.201 -18.683 -18.773 -19.232
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -29.995,88 -31.290 -29.311 -29.355 -29.373 -29.388
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -210.055,65 -242.088 -271.835 -272.580 -238.958 -248.977
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -15.827,86 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 7.717,72 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -39.247,20 -39.108 -45.396 -46.066 -40.862 -43.073
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -2.611,58 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 1.273,44 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Altersteilzeit -27.843,00 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -9.916,29 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -8.240,17 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -48.450,58 -62.400 -73.753 -77.473 -78.834 -81.544
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -10.722,92 -5.000 -6.600 -6.930 -7.170 -7.420
 96400000 umg. Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Versorgungsaufwendungen -298.067,00 -301.624 -351.541 -370.299 -328.612 -338.714
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -180.345,32 -159.600 -154.607 -155.589 -156.471 -162.012
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -30.486,76 -43.694 -43.032 -43.074 -43.092 -43.106
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -71.023,89 -84.086 -131.408 -146.328 -109.842 -113.518
 41510100 Zuführung zu Altersgeld- 
rückstellungen 0,00 -370 -550 -578 -425 -440
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -16.211,03 -13.874 -21.945 -24.729 -18.783 -19.639
417
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -5.312.785,86 -5.769.500 -5.468.200 -5.161.100 -5.156.630 -5.156.630
 42110000 Unterhaltung Grundstücke und 
bauliche Anlagen -225.510,87 -162.300 -72.700 -72.700 -72.700 -72.700
 42120000 Unterhaltung des sonstigen 
unbeweglichen Vermögens -42.084,14 -45.100 -104.500 -105.800 -107.200 -108.700
 42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, 
Plätze -2.916.498,06 -3.325.000 -2.725.000 -2.875.000 -2.875.000 -2.875.000
 42120200 Unterhaltung Lichtsignalanlagen -498.733,29 -724.000 -724.000 -724.000 -724.000 -724.000
 42120300 Unterhaltung Brücken, Verkehrs-
einrichtungen -510.120,44 -275.000 -280.000 -280.000 -280.000 -280.000
 42120600 Zusatzarbeiten bei 
Stadtwerkemaßnahmen -659.250,66 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -3.354,17 -2.500 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -5.678,04 -2.100 -1.800 -1.800 -1.930 -1.930
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände -40.030,32 -24.100 -22.600 -22.600 -22.600 -22.600
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -13.383,75 -19.000 -14.800 -14.800 -15.600 -15.600
 42310000 Mieten und Pachten -10.840,37 -9.800 -9.800 -3.200 -3.200 -3.200
 42310100 Mieten Kopierautomaten -3.930,08 -3.800 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 42410000 Bewirtschaftung d. Grundstücke 
u. baulichen Anlagen -2.816,21 -100.300 -50.300 -50.300 -50.300 -50.300
 42410100 Grundbesitzabgaben -15.568,24 -16.000 -16.000 -16.000 -16.000 -16.000
 42410300 Reinigung 0,00 0 -89.500 -89.500 -89.500 -89.500
 42410400 Beleuchtung -159.808,88 -221.000 -227.700 -227.700 -227.900 -227.900
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -8.937,79 -8.000 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000
 42510100 Treibstoff -8.193,54 -7.200 -6.200 -6.200 -6.200 -6.200
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -3.199,95 -3.300 -3.900 -3.900 -5.400 -3.900
 42610200 Aus- und Fortbildung -2.932,68 0 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufwendungen -9.075,62 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000 -9.000
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -279,13 0 0 0 0 0
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -22.062,60 -29.500 -13.400 -11.600 -3.100 -3.100
 42710600 Planungskosten -137.332,92 -257.000 -517.000 -67.000 -67.000 -67.000
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -13.164,11 -500 0 0 0 0
 42710800 Untersuchungskosten 0,00 -25.000 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000
16 Abschreibungen -9.479.663,02 -10.255.300 -9.906.477 -9.906.977 -11.456.977 -11.456.977
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -681.813,75 -1.212.700 -1.164.200 -1.164.200 -2.714.200 -2.714.200
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -57.074,90 -36.100 -52.600 -52.600 -52.600 -52.600
 47113000 AfA auf Gebäude -787,33 -800 -800 -800 -800 -800
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -8.634.822,93 -8.929.400 -8.588.677 -8.589.177 -8.589.177 -8.589.177
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -8.220,65 -3.700 -8.200 -8.200 -8.200 -8.200
418
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -18.701,52 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -78.361,94 -53.600 -73.000 -73.000 -73.000 -73.000
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung 120,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -550.738,33 -80.000 -10.000 -20.000 -80.000 -80.000
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -550.738,33 -80.000 -10.000 -20.000 -80.000 -80.000
18 Transferaufwendungen -8.500,00 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -8.500,00 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -11.495.227,01 -13.795.974 -13.502.465 -13.148.689 -13.015.435 -13.102.050
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -9.211,39 -14.804 -10.465 -10.489 -10.335 -10.350
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen FB -459,40 -5.000 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -230,92 -800 -300 -300 -300 -300
 44290100 Vereinsbeiträge -407,00 -500 -500 -500 -500 -500
 44310000 Geschäftsaufwendungen -68.580,77 -19.300 -37.800 -29.800 -40.800 -40.800
 44310100 Bürobedarf -5.182,66 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 44310200 Bücher und Zeitschriften -2.922,14 -5.000 -4.400 -4.300 -4.000 -4.000
 44310300 Postgebühren 0,00 -1.000 0 0 0 0
 44310400 Telekommunikation -8.306,54 -5.600 -9.100 -9.100 -9.000 -9.000
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -1.098,90 -2.500 -1.600 -2.000 -2.000 -2.000
 44310600 Dienstreisen -2.756,05 -9.570 -11.500 -10.800 -5.900 -5.900
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -6.979,10 -13.400 -11.700 -11.700 -11.700 -11.700
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -7.166,48 -1.000 0 0 0 0
 44310900 Datenverarbeitung -530.576,49 -799.300 -712.600 -712.600 -718.600 -718.600
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -219.277,66 -16.400 -43.900 -43.900 -44.200 -44.200
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -10.214.110,75 -12.451.600 -12.200.300 -11.854.900 -11.709.800 -11.796.400
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -295.972,56 -346.100 -345.700 -345.700 -345.700 -345.700
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -54.605,05 -59.600 -62.100 -62.100 -62.100 -62.100
 44550350 Erstattung Grundst-
u.Wohg.verwalt an 23 -34.999,92 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -3.014,00 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
 44821000 Säumniszuschläge -29.369,23 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -32.140.757,51 -36.068.218 -35.446.018 -35.103.729 -36.600.020 -36.931.517
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -25.245.796,26 -28.828.678 -28.620.363 -28.367.041 -28.675.305 -28.906.777
22 außerordentliche Erträge 130.537,91 0 0 0 0 0
 50190000 Sonstige außergew. Erträge 57.872,83 0 0 0 0 0
 53110000 Ertrag aus Veräuß. Grundstücke, 
Gebäude 71.525,76 0 0 0 0 0
419
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 53120000 Ertr.a.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro 1.139,32 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -150.243,29 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -150.243,29 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -19.705,38 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -25.265.501,64 -28.828.678 -28.620.363 -28.367.041 -28.675.305 -28.906.777
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.314.835,51 2.063.242 1.351.515 1.413.343 1.459.763 1.491.311
 38110100 Erträge aus Steuerungsleistungen 
(Overhead) 933.226,49 1.647.242 973.615 1.035.443 1.081.863 1.113.411
 38110200 Erträge aus 
Serviceverrechnungen 363.100,00 363.100 260.300 260.300 260.300 260.300
 38110300 Erträge aus Serviceabrechnungen 18.150,78 52.900 117.600 117.600 117.600 117.600
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 358,24 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.543.089,12 -1.550.760 -1.459.565 -1.481.665 -1.473.504 -1.491.228
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -564.346,11 -688.211 -599.199 -621.299 -613.138 -630.862
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -759.945,00 -652.925 -641.866 -641.866 -641.866 -641.866
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -210.753,56 -209.624 -218.500 -218.500 -218.500 -218.500
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -8.044,45 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -228.253,61 512.483 -108.050 -68.322 -13.740 83
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -25.493.755,25 -28.316.195 -28.728.413 -28.435.363 -28.689.045 -28.906.694
420
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 236.592,09 298.500 261.000 0 247.000 180.000 180.000
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 779.067,33 563.000 639.000 0 634.000 639.000 639.000
5 privatrechtliche Entgelte 186.844,67 322.100 157.600 0 147.600 147.600 147.600
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 120.694,26 334.300 285.500 0 175.500 175.500 175.500
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 286.943,94 250.000 25.000 0 50.000 150.000 250.000
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
1.610.142,29 1.767.900 1.368.100 0 1.254.100 1.292.100 1.392.100
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -4.629.333,32 -5.508.725 -5.801.250 0 -6.085.116 -6.188.042 -6.407.632
11 Versorgungsauszahlungen -210.832,08 -203.294 -197.638 0 -198.663 -199.563 -205.118
12 Auszahl. für Sach- und Dienst-
leistungen u. für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-4.844.360,47 -5.769.500 -5.468.200 0 -5.161.100 -5.156.630 -5.156.630
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -550.738,33 -80.000 -10.000 0 -20.000 -80.000 -80.000
14 Transferauszahlungen -8.500,00 -8.500 -8.500 0 -8.500 -8.500 -8.500
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -11.611.982,78 -13.795.974 -13.502.465 0 -13.148.689 -13.015.435 -13.102.050
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -21.855.746,98 -25.365.992 -24.988.053 0 -24.622.068 -24.648.170 -24.959.930
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Zeile 9 abzügl. Zeile 16) 
-20.245.604,69 -23.598.092 -23.619.953 0 -23.367.968 -23.356.070 -23.567.830
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 5.205.042,04 10.013.650 7.425.650 0 17.521.850 13.200.916 9.579.800
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 156.153,03 1.948.000 3.294.000 0 8.845.500 310.000 2.047.200
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 172.150,84 100.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 5.533.345,91 12.061.650 10.819.650 0 26.467.350 13.610.916 11.727.000
421
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden -256.742,49 -120.000 -120.000 0 -120.000 -120.000 -120.000
25 Baumaßnahmen -13.753.364,90 -35.567.500 -24.258.000 -42.596.000 -41.955.000 -37.600.000 -37.430.000
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -612.126,58 -265.000 -204.000 0 -114.000 -130.000 -245.000
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen -2.706.024,88 -50.000 -11.750.000 -17.000.000 -7.212.500 -11.012.500 -12.500
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -17.328.258,85 -36.002.500 -36.332.000 -59.596.000 -49.401.500 -48.862.500 -37.807.500
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
-11.794.912,94 -23.940.850 -25.512.350 -59.596.000 -22.934.150 -35.251.584 -26.080.500
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) 
-32.040.517,63 -47.538.942 -49.132.303 -59.596.000 -46.302.118 -58.607.654 -49.648.330
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -32.040.517,63 -47.538.942 -49.132.303 -59.596.000 -46.302.118 -58.607.654 -49.648.330
422
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung 
Zuschuss
2022
Ist
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
Erläuterung
Gemeindestraßen Heger Laischaft 8.500 8.500 8.500 8.500 8 .500 8.500
frw. Aufgabe
vertragl. Bindung bis 
31.12.2025
8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500
Zuschüsse an übrigen Bereiche
Gesamt
Fachbereich Geodaten und 
Verkehrsanlagen (62)
423
Produktübersicht: Fachbereich Geodaten und Verkehrs anlagen (62) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.5.1.1.09   
Geodaten W -3.077.244 -3.152.686 -3.595.832 -3.861.691 -4.290.845 -4.309.286 
1.100.5.4.1.03   
Gemeindestraßen W -16.572.197 -18.056.506 -17.806.190 -17.641.187 -17.675.136 -17.810.305 
1.100.5.4.5.02 
Straßenbeleuchtung / Straßenreinigung  -4.970.345 -7.106.232 -6.752.542 -6.397.404 -6.242.034 -6.319.019 
1.100.5.4.7.02 
ÖPNV-Bau  -645.715 -513.254 -465.800 -466.758 -467.289 -468.168 
Summe  -25.265.502 -28.828.678 -28.620.363 -28.367.041 -28.675.305 -28.906.777 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2024  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.5.1.1.09   
Geodaten W 1.737.810 -5.333.642 -3.595.832 0 0 0 
1.100.5.4.1.03   
Gemeindestraßen W 4.693.774 -22.499.964 -17.806.190 0 0 0 
1.100.5.4.5.02 
Straßenbeleuchtung / Straßenreinigung  24.055 -6.776.596 -6.752.542 0 0 0 
1.100.5.4.7.02 
ÖPNV-Bau  370.015 -835.815 -465.800 0 0 0 
Summe  6.825.654 -35.446.018 -28.620.363 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
424
Produkt: 1.100.5.1.1.09 Geodaten Organisationseinhei t:  
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen 
62-1 FD Geodaten 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Ohde 
Produktbeschreibung:  • Kommunales Raumbezogenes Informationssystem (KRIS)  
-Geodatenmanagement für den Konzern Stadt Osnabrück 
-Pflege & Ausbau der städtischen Geodateninfrastruk tur (Erfassen & Bereitstellen 
Geobasisdaten, Geoinformationssysteme (GIS), GIS-Fa chkataster/-anwendungen, 3D-
Stadtmodelle, GIS-Analysen) 
-Führen digitaler Stadtkartenwerke (Stadtgrundkarte, Stadtplan etc.) 
-Vergabe der amtlichen Straßennamen 
• Liegenschafts- & Ingenieursvermessungen (einschlie ßlich Betrieb gewerblicher Art) 
• Grundstücksneuordnungen (Umlegungsverfahren, freih ändige Bodenordnung) als 
Geschäftsstelle Umlegungsausschuss 
• Reprotechnische & stadtkartografische Leistungen 
• Digitale Infrastruktur 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
u.a. Baugesetzbuch & Bauordnung einschließlich Durchführungsverordnungen, Nds. Straßengesetz, 
Nds. Kommunalverfassungsgesetz, Nds. Vermessungsgesetz, VOB, Satzungen zur Bauleitplanung, 
Städtebauliche & Erschließungsverträge, div. Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Alle Dienststellen des Konzern Stadt Osnabrück, Pol itische Entscheidungsträger der Stadt Osnabrück, 
Bürgerinnen & Bürger, andere Behörden & Wissenschaft/Wirtschaft 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 29,2 31,2 33,5 33,5 33,5 33,5 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Ausbau eines Verkehrsinformationssystems für ein op timierendes Erhaltungs-, Unterhaltungs- und 
Mobilitätsmanagement (inkl. überkommunales Plattfor m-Baustellenmanagement) 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.5 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten 
2 Stadt mit Zukunft 2.7 Luftschadstoffe  vermindern 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.4 Digitalisieru ng aktiv gestalten 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Realisierungsstand 95 96 97 98 99 100 
 
Produktziel 2: Umsetzung der Maßnahmen zum geförderten Breitbandau sbau gemäß Förderrichtlinien des Bundes 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.3 Innovationskr aft von Kultur, Bildung und Wissenschaft langfristig sicherstellen 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.4 Digitalisieru ng aktiv gestalten 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.5 Raum für wirt schaftliche Aktivitäten geben 
Querschnittsziel Q Digitalisierung 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
7.000877.710 Breitbandausbau  
7.000877.710.001 Breitbandausbau weiße Flecken 
7.000877.710.100  Breitbandausbau Gewerbe 
7.000877.710.200 Breitbandausbau graue Flecken 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Weiße Flecken 100 100                         
Weitere weiße Flecken 0 50 80 100        
Gewerbe 0 30 50 80 100       
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
425
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Graue Flecken 0 0 0 20 50 80 
 
Produktziel 3: Aufbau und Pflege eines Inklusion-Stadtplanes Osnab rück in analoger und digitaler Form 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vie lfältiges soziales Miteinander stärken 
3 Hochschul- und Wirtschaftsstadt 3.4 Digitalisieru ng aktiv gestalten 
6 Handlungsfähige Stadt 6.2 Bürger- und Kundennähe erhöhen 
  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der thematischen Inklusionsebenen 10 11 12 1 3 14 15 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
5.1.1.09.01 Geodaten -2.835.267 -3.246.675 -3.329.1 16 -3.570.381 -3.996.431 -3.999.518 2 
5.1.1.09.02 Geodaten BgA -241.977 93.989 -266.716 - 291.310 -294.414 -309.768 2 
Summe -3.077.244 -3.152.686 -3.595.832 -3.861.691 -4.290.845 -4.309.286  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
426
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen 
511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
1.100.5.1.1.09 Geodaten (FB 62)
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 50.000,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 82.455,06 900.000 850.000 850.000 2.000.000 2.000.000
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 568.091,64 460.000 527.000 522.000 527.000 527.000
6 privatrechtliche Entgelte 12.560,20 700 11.200 1.200 1.200 1.200
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 79.495,57 220.700 220.700 110.700 110.700 110.700
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 43.130,67 110.000 95.000 95.000 95.000 95.000
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 748.669,68 260.550 33.910 58.934 158.954 258.972
12 = Summe ordentliche Erträge 1.584.402,82 1.951.950 1.737.810 1.637.834 2.892.854 2.992.872
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -2.439.959,51 -2.865.882 -3.024.266 -3.174.398 -3.258.402 -3.371.191
14 Versorgungsaufwendungen -245.127,61 -225.048 -249.504 -262.820 -233.232 -240.401
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -134.200,01 -64.610 -145.578 -145.578 -148.008 -146.508
16 Abschreibungen -754.930,74 -1.267.246 -1.235.346 -1.235.346 -2.785.346 -2.785.346
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -550.738,33 -80.000 -10.000 -20.000 -80.000 -80.000
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -535.500,97 -601.851 -668.948 -661.385 -678.711 -678.711
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -4.660.457,17 -5.104.636 -5.333.642 -5.499.526 -7.183.699 -7.302.157
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -3.076.054,35 -3.152.686 -3.595.832 -3.861.691 -4.290.845 -4.309.286
22 außerordentliche Erträge 1.139,32 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -2.329,22 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) -1.189,90 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -3.077.244,25 -3.152.686 -3.595.832 -3.861.691 -4.290.845 -4.309.286
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.314.835,51 2.063.242 1.351.515 1.413.343 1.459.763 1.491.311
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -347.217,61 -354.395 -357.375 -365.281 -360.263 -366.039
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 967.617,90 1.708.848 994.139 1.048.062 1.099.501 1.125.272
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.109.626,35 -1.443.839 -2.601.692 -2.813.629 -3.191.345 -3.184.013
427
Produkt: 1.100.5.4.1.03 Gemeindestraßen Organisation seinheit:  
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen 
62-2 FD Verkehrsanlagen 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 54 Verkehrsflächen und -anlagen 
Produktgruppe: 541 Gemeindestraßen 
Produktverantwortliche/-r:   Herr Lieder 
Produktbeschreibung:  Neu- und Umbau sowie betrieb öffentlicher Straßen, Wege, Plätze und Brückenbauwerke 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Niedersächsisches Straßengesetz 
Ratsbeschlüsse 
Richtlinien für Lichtsignalanlagen (RiLSA) 
Zielgruppe: Anlieger und alle Verkehrsteilnehmer 
Bürgerinnen und Bürger 
Politische Gremien 
Andere Fachbereiche 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 29,4 29,6 35,6 35,6 35,6 35,6 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Aufbau eines Erhaltungsmanagements (EMS) 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.5 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Stand in Bearbeitung in % 40 60 80 100 100 100 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis2 in €  
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
5.4.1.03.01 Straßenbau Allgemein -6.402.542 -6.026. 228 -6.066.188 -6.079.109 -6.086.831 -6.101.491 3 
5.4.1.03.02 Straßenneubau & -planung -3.174.761 -3. 911.198 -3.590.972 -3.641.627 -3.656.521 -3.701.802  2 
5.4.1.03.03 Straßenumbau -3.723.325 -4.265.705 -3.8 94.406 -4.074.735 -4.095.759 -4.119.515 2 
5.4.1.03.04 Brücken -1.194.940 -995.977 -1.079.910 -1.089.526 -1.098.931 -1.113.513 2 
5.4.1.03.05 Lichtsignalanlagen -2.039.153 -2.812.63 9 -3.129.312 -2.709.608 -2.691.274 -2.726.948 3 
5.4.1.03.06 Hausentwässerung -19.026 -26.133 -26.27 5 -26.694 -25.742 -26.757 3 
5.4.1.03.07 Hochwasserschutz -18.451 -18.626 -19.12 7 -19.888 -20.078 -20.279 3 
Summe -16.572.197 -18.056.506 -17.806.190 -17.641.187 -17.675.136 -17.810.305  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
428
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen 
541 Gemeindestraßen
1.100.5.4.1.03 Gemeindestraßen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 236.592,09 298.500 261.000 247.000 180.000 180.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.522.624,23 3.634.000 3.519.472 3.519.472 3.519.472 3.519.472
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 59.509,11 103.000 112.000 112.000 112.000 112.000
6 privatrechtliche Entgelte 83.416,67 321.400 146.400 146.400 146.400 146.400
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 36.541,54 113.600 64.800 64.800 64.800 64.800
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 776.489,06 555.000 548.000 573.000 573.000 573.000
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 142.580,14 42.049 42.102 42.111 42.119 42.126
12 = Summe ordentliche Erträge 4.857.752,84 5.067.549 4.693.774 4.704.783 4.637.791 4.637.798
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -2.533.984,11 -2.939.411 -3.144.629 -3.282.667 -3.263.963 -3.384.726
14 Versorgungsaufwendungen -52.056,66 -75.710 -100.852 -106.232 -94.273 -97.172
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -5.043.409,21 -5.591.086 -5.188.901 -4.881.801 -4.874.901 -4.876.401
16 Abschreibungen -7.531.293,95 -7.967.909 -7.510.908 -7.511.408 -7.511.408 -7.511.408
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -8.500,00 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -6.330.813,30 -6.541.439 -6.546.174 -6.555.362 -6.559.882 -6.569.896
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -21.500.057,23 -23.124.055 -22.499.964 -22.345.970 -22.312.928 -22.448.103
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -16.642.304,39 -18.056.506 -17.806.190 -17.641.187 -17.675.136 -17.810.305
22 außerordentliche Erträge 70.107,08 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -0,01 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 70.107,07 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -16.572.197,32 -18.056.506 -17.806.190 -17.641.187 -17.675.136 -17.810.305
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.189.176,95 -1.184.311 -1.094.600 -1.108.674 -1.105.601 -1.117.427
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.189.176,95 -1.184.311 -1.094.600 -1.108.674 -1.105.601 -1.117.427
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -17.761.374,27 -19.240.817 -18.900.790 -18.749.861 -18.780.737 -18.927.732
429
430
Fachbereich 
Umwelt und Klimaschutz (68)
Leitung: Frau Leyers
431
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 173.623,88 540.319 607.750 409.250 429.250 331.140
 31400000 Zuweisungen lfd. Zwecke Bund 173.623,88 330.319 382.500 255.000 268.000 215.000
 31400100 Zuweisungen lfd. Zwecke Bund - 
Personalkosten 0,00 0 60.000 66.000 73.000 73.000
 31410000 Zuweisungen lfd. Zwecke Land 0,00 180.000 165.250 88.250 88.250 43.140
 31460000 Zuweisungen lfd. Zwecke sonst. 
öffentliche Sonderrechnungen 0,00 30.000 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 58.934,13 57.787 64.667 64.667 64.667 64.667
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zuwendungen 58.934,13 57.787 64.667 64.667 64.667 64.667
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 89.782,85 96.000 99.000 102.000 104.000 104.000
 33110000 Verwaltungsgebühren 74.013,66 84.500 87.500 90.500 92.500 92.500
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 5.994,28 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500
 33610000 Zweckgebundene Abgaben 9.774,91 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000
6 privatrechtliche Entgelte 2.472,00 2.650 2.650 2.650 2.650 2.650
 34110000 Mieten und Pachten 1.372,00 1.350 1.350 1.350 1.350 1.350
 34210000 Erträge aus Verkauf 0,00 0 0 0 0 0
 34610000 Sonstige privatrechtliche 
Leistungsentgelte 1.100,00 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 40.415,03 42.620 143.620 143.620 143.620 143.620
 34810000 Erstattungen vom Land 29.454,00 29.460 29.460 29.460 29.460 29.460
 34810100 Erstattungen Land - 
Personalkosten 2.560,20 8.160 109.160 109.160 109.160 109.160
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 8.400,83 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 185.936,25 41.920 63.164 63.141 63.193 62.955
 35610000 Bußgelder 64.738,06 33.500 52.500 52.500 52.500 52.500
 35610010 Zwangsgelder 700,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
 35820000 Erträge Inanspruchnahme oder 
Herabsetzungen von Rückstellungen 2.126,42 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 11.556,32 7.420 9.664 9.641 9.693 9.455
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 106.823,79 0 0 0 0 0
432
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen -8,34 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 551.164,14 781.296 980.851 785.328 807.380 709.033
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -3.071.807,84 -3.676.507 -4.288.235 -4.479.469 -4.596.589 -4.606.133
 40110000 Beamte -303.443,46 -305.289 -424.667 -443.669 -460.670 -464.173
 40120000 Tariflich Beschäftigte -1.974.147,75 -2.494.808 -2.811.727 -2.950.053 -3.051.038 -3.051.038
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte -136.105,24 -167.297 -159.976 -167.879 -173.961 -173.961
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte -393.881,80 -475.691 -538.778 -565.177 -584.898 -588.198
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz -12.706,21 -16.128 -14.856 -15.522 -16.024 -16.024
 40320200 GUV-Beiträge -9.085,85 -11.446 -12.405 -12.737 -13.053 -12.907
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte -16.587,67 -16.419 -22.562 -22.483 -22.569 -21.982
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -132.582,25 -127.033 -209.243 -208.763 -183.599 -186.229
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -10.087,13 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 4.918,51 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -24.802,58 -20.521 -34.944 -35.281 -31.396 -32.218
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -1.664,38 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 811,56 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -6.656,40 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -10.535,18 0 0 0 0 0
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -5.531,28 0 0 0 0 0
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -32.522,89 -38.625 -53.837 -53.962 -54.067 -54.067
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -7.197,84 -3.250 -5.240 -3.944 -5.314 -5.336
14 Versorgungsaufwendungen -164.675,59 -158.274 -270.596 -283.603 -252.484 -253.352
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -93.317,12 -83.748 -119.007 -119.162 -120.222 -121.181
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger -15.763,52 -22.928 -33.123 -32.989 -33.109 -32.242
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger -45.263,64 -44.123 -101.150 -112.069 -84.395 -84.909
 41510100 Zuführung zu Altersgeld- 
rückstellungen 0,00 -194 -423 -442 -326 -329
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger -10.331,31 -7.280 -16.892 -18.940 -14.431 -14.689
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -537.540,72 -1.171.460 -1.342.260 -1.126.460 -1.143.710 -1.048.100
 42110000 Unterhaltung Grundstücke und 
bauliche Anlagen 0,00 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
433
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42120000 Unterhaltung des sonstigen 
unbeweglichen Vermögens -3.441,60 0 0 0 0 0
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände -10.725,58 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500
 42310000 Mieten und Pachten -2.802,52 -2.800 -2.800 -2.800 -2.800 -2.800
 42310100 Mieten Kopierautomaten -2.048,56 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
 42410400 Beleuchtung -104,92 0 0 0 0 0
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -6.433,16 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
 42510100 Treibstoff 0,00 0 0 0 0 0
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -121,28 -1.000 -500 -500 -500 -500
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -317,24 -700 -700 -700 -700 -700
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -25.314,86 -54.700 -72.700 -75.200 -63.700 -66.700
 42710600 Planungskosten -2.186,63 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -216.402,34 -623.800 -731.800 -346.800 -356.550 -344.940
 42710800 Untersuchungskosten -64.517,38 -78.500 -78.500 -78.500 -78.500 -78.500
 42910000 Aufwendungen für sonstige Sach- 
und Dienstleistungen -203.124,65 -375.460 -420.760 -587.460 -606.460 -519.460
16 Abschreibungen -137.792,41 -134.744 -135.531 -134.813 -133.266 -129.852
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -681,73 -682 -682 -341 0 0
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -5.938,10 -495 0 0 0 0
 47111000 AfA unbebaute 
Grundst.u.grundstücksgl. R 0,00 -304 -304 -304 -304 -304
 47113000 AfA auf Gebäude -47.184,13 -47.457 -48.025 -47.989 -47.563 -47.215
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -78.203,55 -78.204 -78.204 -78.204 -78.204 -75.359
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -2.994,47 -2.403 -3.117 -2.776 -1.996 -1.775
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -2.790,43 -5.200 -5.200 -5.200 -5.200 -5.200
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.197.382,38 -3.184.300 -2.207.500 -2.182.500 -2.182.500 -2.182.500
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -1.197.382,38 -3.184.300 -2.207.500 -2.182.500 -2.182.500 -2.182.500
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -296.144,98 -355.712 -384.208 -384.022 -384.034 -384.017
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen -4.727,29 -6.302 -6.688 -6.702 -6.714 -6.497
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen FB -152,32 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -828,00 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
 44290100 Vereinsbeiträge -13.319,52 -14.100 -14.180 -14.180 -14.180 -14.180
 44310100 Bürobedarf -2.889,68 -3.000 -3.000 -2.800 -2.800 -2.800
 44310200 Bücher und Zeitschriften -3.694,57 -4.450 -4.450 -4.450 -4.450 -4.450
 44310300 Postgebühren -11,85 -100 -100 -100 -100 -100
 44310400 Telekommunikation -1.290,10 -1.700 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100
434
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -4.500,81 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 44310600 Dienstreisen -3.927,26 -6.410 -9.840 -9.840 -9.840 -10.040
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -2.042,78 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100 -3.100
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten 0,00 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 44310900 Datenverarbeitung -13.345,14 -17.800 -21.800 -21.800 -21.800 -21.800
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -154,81 -950 -950 -950 -950 -950
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -146.076,84 -181.400 -195.400 -195.400 -195.400 -195.400
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -38.754,48 -44.500 -48.600 -48.600 -48.600 -48.600
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -344,54 0 0 0 0 0
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -35.085,03 -38.200 -40.300 -40.300 -40.300 -40.300
 44550350 Erstattung Grundst-
u.Wohg.verwalt an 23 -24.999,96 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -5.405.343,92 -8.680.997 -8.628.330 -8.590.868 -8.692.583 -8.603.954
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) -4.854.179,78 -7.899.701 -7.647.479 -7.805.539 -7.885.203 -7.894.921
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -4.854.179,78 -7.899.701 -7.647.479 -7.805.539 -7.885.203 -7.894.921
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 3.088,06 0 0 0 0 0
 38110400 Erträge aus direkter 
Leistungsabrechnung 3.088,06 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -582.861,36 -639.329 -771.177 -789.924 -783.001 -798.036
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) -314.570,70 -383.614 -508.281 -527.028 -520.105 -535.140
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -170.656,00 -177.500 -183.496 -183.496 -183.496 -183.496
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -61.772,81 -78.215 -79.400 -79.400 -79.400 -79.400
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -35.861,85 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -579.773,30 -639.329 -771.177 -789.924 -783.001 -798.036
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -5.433.953,08 -8.539.029 -8.418.656 -8.595.463 -8.668.204 -8.692.957
435
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 384.374,84 540.319 607.750 0 409.250 429.250 331.140
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 72.725,82 96.000 99.000 0 102.000 104.000 104.000
5 privatrechtliche Entgelte 2.392,00 2.650 2.650 0 2.650 2.650 2.650
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 35.786,76 42.620 143.620 0 143.620 143.620 143.620
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 57.521,79 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 167.833,34 34.500 53.500 0 53.500 53.500 53.500
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
720.634,55 716.089 906.520 0 711.020 733.020 634.910
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -2.893.491,77 -3.487.078 -3.984.971 0 -4.177.520 -4.322.213 -4.328.283
11 Versorgungsauszahlungen -109.080,64 -106.676 -152.131 0 -152.152 -153.331 -153.424
12 Auszahl. für Sach- und Dienst-
leistungen u. für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-585.176,34 -1.171.460 -1.342.260 0 -1.126.460 -1.143.710 -1.048.100
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen -1.046.269,26 -3.184.300 -2.207.500 0 -2.182.500 -2.182.500 -2.182.500
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -297.433,83 -355.712 -384.208 0 -384.022 -384.034 -384.017
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit -4.931.451,84 -8.305.226 -8.071.070 0 -8.022.653 -8.185.788 -8.096.324
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Zeile 9 abzügl. Zeile 16) 
-4.210.817,29 -7.589.137 -7.164.550 0 -7.311.633 -7.452.768 -7.461.414
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 333.208,12 180.000 386.270 0 1.541.505 2.176.305 185.000
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 333.208,12 180.000 386.270 0 1.541.505 2.176.305 185.000
436
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden -35.276,18 -25.000 -25.000 0 -25.000 -25.000 -25.000
25 Baumaßnahmen -162.893,99 -196.100 -536.300 -300.000 -3.351.200 -1.512.600 -306.100
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -6.132,84 -139.500 -140.000 -3.000 -119.000 -155.000 -139.000
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -204.303,01 -360.600 -701.300 -303.000 -3.495.200 -1.692.600 -470.100
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
128.905,11 -180.600 -315.030 -303.000 -1.953.695 483.705 -285.100
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) 
-4.081.912,18 -7.769.737 -7.479.580 -303.000 -9.265.328 -6.969.063 -7.746.514
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) -4.081.912,18 -7.769.737 -7.479.580 -303.000 -9.265.328 -6.969.063 -7.746.514
437
Zuschussübersicht
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2022
Ist
- € -
2023
Ansatz
- € -
2024
Ansatz
- € -
2025
Ansatz
- € -
2026
Ansatz
- € -
2027
Ansatz
- € -
Erläuterung
Naturschutz und 
Landschaftsplanung
Naturschutz und Land-
schaftsplanung 0 0 2.500 2.500 2.500 2.500
Ratsbeschluss über 6jährige 
Bezuschussung des 
Haseauenvereins in Verbindung 
mit dem Förderprojekt Hase 
verbindet  (Gesamthöhe 15.000 €; 
s. VO/2023/1904)
öffentliches Grün/ 
Landschaftsbau
Kultur- und Landschaftspark 
Piesberg 25.223 25.000 0 0 0 0 Zuschuss an die Osnabrücker 
Dampflokfreunde (VO/2022/1558)
Umweltschutz- 
maßnahmen
Maßnahmepaket Gutachten 
Wuppertal Institut 25.600 57.000 30.000 30.000 30.000 30.000
Ratsbeschluss über 
Zuschusserhöhung für das Projekt 
Stromsparcheck der Caritas ab 
2021 (VO/2020/5771); Zuschuss 
für das Projekt "Reduzierung von 
Einwegverpackungen in 
Osnabrück" (VO/2019/3627)
Zusätzlich 20.000 € für "Osnabrück 
geht den Mehrweg", Ratsbeschluss 
31.05.2022 (VO/2022/0846)
Umweltschutz- 
maßnahmen
Maßnahmen zum 
Stadtklima 139.902 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000
Ratsbeschluss vom 03.09.2019 zur 
Fortführung des Osnabrücker 
Begrünungsprogramms sowie 
Ratsbeschluss VO/2021/0298-03 
Umweltschutz- 
maßnahmen
Energetische 
Quartierssanierung 1.003.048 2.902.300 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000. 000
Ratsbeschlüsse VO/2020/5849 
Gesamtstädtische Förderrichtlinie 
"Osnabrück saniert" sowie  
VO/2021/0298-03
Umweltschutz- 
maßnahmen
Quartierssanierung 
Schinkel 3.610 50.000 25.000 0 0 0
Beschluss StUA vom 24.10.2019 
für ein  ergänzendes Zuschuss-
programm im Sanierungs-gebiet 
Schinkel
1.197.382 3.184.300 2.207.500 2.182.500 2.182.500 2.182.500
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68)
Zuschüsse an übrige Bereiche
Gesamt
438
Produktübersicht: Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)  
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.2.2.14  
Ordnungsbehördlicher Umweltschutz  -1.485.768 -1.806.911 -1.911.981 -1.938.715 -1.957.518 -1.968.014 
1.100.1.2.2.15  
Ordnugnsbehördlicher Waldschutz  -36.622 -45.424 -88.567 -93.081 -95.250 -95.252 
1.100.5.1.1.07  
Räumliche Umweltplanung  -480.594 -521.888 -470.338 -490.345 -501.563 -500.658 
1.100.5.1.1.08  
Landschafts- und Grünordnungsplanung W -301.652 -376.181 -612.362 -632.102 -666.289 -682.285 
1.100.5.5.1.01  
Kultur- und Landschaftspark Piesberg W -170.173 -206.682 -311.175 -393.939 -323.210 -326.204 
1.100.5.5.1.02  
Biotop- und Flächenmanagement  -51.965 -245.424 -275.560 -284.612 -288.964 -288.968 
1.100.5.5.4.01  
Naturschutz und Landschaftspflege  -499.678 -722.998 -594.615 -678.208 -699.055 -649.064 
1.100.5.6.1.01  
Stadtklima/Klimaanpassung W -134.042 -39.782 -233.381 -249.546 -250.708 -250.414 
1.100.5.6.1.02  
Luftgüte  -67.913 -78.152 -88.881 -92.046 -93.208 -92.914 
1.100.5.6.1.03  
CO2 Reduzierung W -1.573.463 -3.795.010 -2.970.392 -2.858.206 -2.912.526 -2.944.237 
1.100.5.6.1.04  
Baumschutz  -52.310 -61.248 -90.227 -94.741 -96.910 -96.912 
Summe  -4.854.180 -7.899.701 -7.647.479 -7.805.539 -7.885.203 -7.894.921 
W = Wesentliches Produkt 
 
Haushaltsjahr 2024  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.1.2.2.14  
Ordnungsbehördlicher Umweltschutz  174.179 -2.086.160 -1.911.981 0  0 0 
1.100.1.2.2.15  
Ordnugnsbehördlicher Waldschutz  3.439 -92.006 -88.567 0  0 0 
1.100.5.1.1.07  
Räumliche Umweltplanung  34.469 -504.807 -470.338 0  0 0 
1.100.5.1.1.08  
Landschafts- und Grünordnungsplanung W 169.494 -781.856 -612.362 0  0 0 
1.100.5.5.1.01  
Kultur- und Landschaftspark Piesberg W 83.803 -394.978 -311.175 0  0 0 
1.100.5.5.1.02  
Biotop- und Flächenmanagement  11.917 -287.477 -275.560 0  0 0 
1.100.5.5.4.01  
Naturschutz und Landschaftspflege  35.594 -630.209 -594.615 0  0 0 
1.100.5.6.1.01  
Stadtklima/Klimaanpassung W 94.490 -327.870 -233.381 0  0 0 
1.100.5.6.1.02  
Luftgüte  11.490 -100.370 -88.881 0  0 0 
1.100.5.6.1.03  
CO2 Reduzierung W 360.200 -3.330.592 -2.970.392 0  0 0 
1.100.5.6.1.04  
Baumschutz  1.779 -92.006 -90.227 0  0 0 
Summe  980.851 -8.628.330 -7.647.479 0  0 0 
W = Wesentliches Produkt 
439
Produkt: 1.100.5.1.1.08 Landschafts- und 
Grünordnungsplanung 
Organisationseinheit:  
68 FB Umwelt und Klimaschutz 
68-3 FD Naturschutz und Landschaftsplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 551 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Wiebke Holste 
Produktbeschreibung:  Erarbeitung von Konzepten und Planungen zum Erhalt und der Entwicklung des städtischen Grün - und 
Freiraumsystems, Entwicklung von Konzepten zur Naherholung, Darstellung der Ziele, Erfordernisse und 
Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege (Landschaftspl. 
Fachbeiträge/Grünordnungspläne zur Bauleitplanu ng); Begleitung/Koordinierung der Umsetzung von 
Konzepten zum Erhalt und zur Entwicklung des städtischen Grün- und Freiraumsystems, der Naherholung 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) BNatSchG, NAGBNatSchG, Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger, Rat, Verwaltung, TÖB 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 1,25 2,25 2,25 2,25 2,25 2,25 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Konzepte zum Erhalt und Entwicklung eines bedarfsgerechten Freiflächensystems unter besonderer 
Berücksichtigung der Klimaanpassungsstrategie einschließlich der Koordinierung / Begleitung der weiteren 
Umsetzung    
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.2 Nachhaltige Siedlungsentwicklung betreiben 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.7 Freiräume erhalten und aufwerten 
2 Stadt mit Zukunft 2.9 Biologische Vielfalt erhalten 
2 Stadt mit Zukunft 2.12 An die Folgen des Klimawandels anpassen 
Querschnittsziel Q Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
7.001 049.705 und 710 Freiraumentwicklung 
7.000            
7.000            
      (EB 23)       
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2023 2024 2025 2026 2027 2028 
Koordinierung / Begleitung von Maßnahmen  
zur Umsetzung des Konzepts „Urbaner 
Freiraum im (Klima-)Wandel (u.a. 
Projektskizzen/Anträge zum Einwerben von 
Fördermitteln, Sachstandsberichte, 
Beschlussvorlagen für die Politik, 
Abstimmungstermine…) 
1 2 2 2 2 2 
Umsetzung von Maßnahmen aus dem 
Forschungsvorhaben „Produktiv. 
Nachhaltig. Lebendig – Grüne Finger für 
eine klimaresiliente Stadt“: Fortschritt 
Erarbeitung einer Grüne Finger Charta und 
eines Handlungsprogramms 
      80% 100 %              
Koordinierung / Begleitung der Umsetzung 
von Maßnahmen aus dem 
Forschungsvorhaben „Produktiv. 
Nachhaltig. Lebendig – Grüne Finger für 
eine klimaresiliente Stadt“ (abgeleitet aus 
Grüne Finger Charta und 
Handlungsprogramm) 
  1 2 2 2 
Jährlicher Sachstandsbericht zur 
Umsetzung des Spielplatzkonzepts 1 1 1 1 1 1 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.  
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erf olgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
440
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
5.1.1.08 Landschafts- und 
Grünordnungsplanung -301.652 -376.181 -612.362 -632.102 -666.289 -682.285 2 
Summe -301.652 -376.181 -612.362 -632.102 -666.289 -682.285  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Der Personalansatz wurde basierend auf den Beschlüssen zum Freiraumentwicklungskonzept (VO/2022/0875) und zum Grüne Finger-Projekt 
(VO/2022/867) im Stellenplan angepasst. Die Stelle (1 VZÄ) für die Umsetzung des Freiraumentwicklungskonzepts konnte im Vorgriff auf den 
Stellenplan 04/2023 besetzt werden. Die Stelle für die Grünen Finger ist ausgeschrieben. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 03. Juli 2023. In 
Abhängigkeit von der Bewerberlage wird von einer Besetzung der Stelle Ende 2023 ausgegangen. Das 1 VZÄ, welches beim Fachdienst 
Naturschutz und Landschaftsplanung bislang für das Themenfeld der Freiraumentwicklung zur Verfügung stand, bearbeitet aufgrund der 
Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes (s. § 10 (4) Landschaftsrahmenpläne (…) sind mindestens alle zehn Jahre fortzuschreiben…) gemäß 
der gesetzlichen Verpflichtung im Schwerpunkt die Fortschreibung des Landschaftsrahmenplans (Stand 1992) und mit der Fortschreibung des 
Landschaftsrahmenplans in Verbindung stehende Aufgaben. Sowohl die Fachdienstleitung als auch die bisher mit dem Thema betraute Stelle 
sind mit dem Thema Freiraumentwicklung weiterhin anteilig betraut. Aufgrund der Erfahrungen der letzten Jahre ist der Planansatz „Anzahl der 
Beschäftigten/Beamten“ dementsprechend von 2 auf 2,25 angepasst worden. Mit den vorhandenen Kapazitäten (VZÄ 1,25) wird zur Umsetzung 
des Freiraumentwicklungskonzepts aktuell u.a. ein Zuwendungsantrag zur Förderung des Umbaus des Pastor-Karwehl-Platzes beim BBSR 
bearbeitet (s. VO/2023/2088). Sofern der Zuwendungsantrag bewilligt wird, stünden für die Umgestaltung Bundesmittel in Höhe von 1.812.200,- € 
zur Verfügung. Die kalkulierten Gesamtkosten betragen 2.132.000,- €. Bei einer Förderquote von 85 % verbleibt ein kommunaler Eigenanteil von 
319.800,- €.  
Auf Bundes- und Landesebene zeichnet sich ab, dass im Themenfeld Grün- und Freiräume eng verknüpft mit Fragestellungen der 
Klimaanpassung in den nächsten Jahren zahlreiche Fördertöpfe zur Verfügung stehen werden. Ein Einwerben von Fördermitteln setzt 
entsprechende Personal- und Sachmittel voraus. Zudem stehen die Projekte inhaltlich in engem Bezug zur weiterreichenden Intensivierung der 
Klimaschutzaktivitäten (VO/2021/0298-03). 
 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:  
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“  
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistunge n“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“  
 
441
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
511-68 Räumliche Planungsmaßnahmen FB 68
1.100.5.1.1.08 Landschafts- und Grünordnungsplanung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 20.446,39 48.217 166.194 252.694 272.694 219.694
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 91,88 92 143 143 143 143
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 1.100,00 1.111 1.118 1.118 1.118 1.118
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 313,70 937 1.457 1.457 1.457 1.457
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 172,99 71 583 584 589 570
12 = Summe ordentliche Erträge 22.124,96 50.428 169.494 255.996 276.000 222.981
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -182.199,52 -332.858 -557.048 -583.271 -598.931 -598.973
14 Versorgungsaufwendungen -1.831,64 -1.519 -16.316 -17.189 -15.345 -15.281
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -122.860,65 -72.669 -172.641 -251.841 -292.341 -255.341
16 Abschreibungen -1.527,53 -1.587 -2.462 -2.423 -2.303 -2.258
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 -892 -892 -892 -892
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -15.357,54 -17.975 -32.497 -32.481 -32.478 -32.520
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -323.776,88 -426.609 -781.856 -888.097 -942.290 -905.266
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -301.651,92 -376.181 -612.362 -632.102 -666.289 -682.285
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -301.651,92 -376.181 -612.362 -632.102 -666.289 -682.285
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -39.465,36 -46.441 -85.138 -87.651 -87.098 -88.855
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -39.465,36 -46.441 -85.138 -87.651 -87.098 -88.855
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -341.117,28 -422.622 -697.499 -719.753 -753.387 -771.139
442
Produkt: 1.100.5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark 
Piesberg 
Organisationseinheit:  
68 FB Umwelt und Klimaschutz 
68-0 FD Zentrale Aufgaben 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 55 Natur- und Landschaftspflege 
Produktgruppe: 551 Öffentliches Grün 
Produktverantwortliche/-r:  Claudia Leyers 
Produktbeschreibung:  Kultur- und Landschaftspark Piesberg 
Als Herz und geologischer Mittelpunkt des UNESCO-Geonaturparks "TERRA.vita" stellt der Piesberg 
für die Stadt ein herausragendes Alleinstellungsmerkmal dar, dessen Anziehungskraft unter 
Berücksichtigung der vorhandenen naturräumlichen Werte weiter gestärkt werden soll. Für die 
touristische Ausrichtung der Stadt ist de r Piesberg als regionales und zunehmend überregionales 
Besucherziel von großer Bedeutung. 
 
Seitens des Projektbüros Piesberg erfolgt die Koordination und Planung von Aktivitäten zum Erhalt 
und zur Weiterentwicklung des Kultur- und Landschaftsparks Piesberg. Zu den Aufgaben des Kultur- 
und Landschaftsparks gehören: 
 Entwicklung, Planung und Umsetzung von städtischen (Bau -)Maßnahmen und Projekten zur 
Weiterentwicklung des Kultur - und Landschaftsparks  (z.B. Schaffung neuer touristischer 
Infrastruktur) 
 Entwicklung, Begleitung und Koordination von gemeinsamen Maßnahmen und Projekten mit 
den Akteuren am Piesberg (z.B. Piesberger Gesellschaftshaus, MIK Museum Industriekultur, 
Osnabrücker Dampflok freunde e.V., Feldbahn Piesberg Osnabrück e. V., Förderverein 
Stüveschacht e.V.) sowie der Firma Papenburg als Steinbruchbetreiber 
 Erhalt und Pflege der vorhandenen Infrastruktur sowie Schnitt - und Pflegemaßnahmen  in 
Zusammenarbeit mit dem OSB  
 Einwerben, Vergabe und Abrechnung von Fördergeldern 
 Öffentlichkeitsarbeit, touristisches Marketing und Pflege des Internetauftritts 
 Gemeinsame Planung und Durchführung von Großveranstaltungen am Piesberg 
 Bearbeitung von Anfragen zum Piesberg (Bürger, Veranstalter, Politik, Verwaltung u.a.) 
 
Im Juni 2021 konnte die neue 1,3 km l ange Strecke der Feldbahn zwischen Feldbahnbahnhof 
Haseschacht und Stüveschacht feierlich eröffnet werden.  Seit Frühjahr 2022 wird, neben der 
vorhandenen Feldbahnstrecke zwischen Haseschacht und Südstieg, nun auch diese Strecke am 1. 
und 3. Sonntag im Monat zwischen Mai und Oktober vom Verein Feldbahn Piesberg Osnabrück e.V. 
befahren. Die neue ca. 15-minütige Fahrt lockt weitere regionale und über regionale Gäste an den 
Piesberg. Ein Felsabbruch im Bereich des Canyons im Winter 2022/23 führte in der Saison 2023 zu 
einer Sperrung der Strecke zum Südstieg. Nach Wiederherstellung der Verkehrssicherheit soll die 
Strecke im Herbst 2023 wieder befahr bar sein. Mittelfristig soll die Feldbahnstrecke bis nach 
Wallenhorst verlängert werden.  
 
Auch die vom Förderverein  restaurierte begehbare Ruine des Stüveschachtes konnte im Sommer 
2021 feierlich eröffnet werden. Im Sommer 2 023 wurde in die oberen Fenster noch ein 
Witterungsschutz eingebaut. Insgesamt hat sich die Stadt Osnabrück mit 219.000 € an den 
Sanierungskosten in Höhe von insgesamt 730.000 € beteiligt. Der Stüveschacht liegt in unmittelbarer 
Nähe des gleichnamigen Feldbahnbahnhofs und lässt sich sehr gut mit dem touristischen Angebot 
der Feldbahn verknüpfen. Der Förderverein Stüveschacht e.V. betreut seit 2022 zu den Fahrzeiten 
der Feldbahn einen Infostand am Stüveschacht. 
 
Das Dach des, von den Osnabrücker Dampflokfreunden von der Stadt Osnabrück in Erbpacht 
übernommenen, Alten Steinbrechergebäudes ist beschädigt und muss kurzfristig in Stand gesetzt 
werden. Im Jahr 2022 wurde gemeinsam mit den Osnabrücker Dampflokfreunden ein Förderantrag 
zur Sanierung des Daches auf den Weg gebracht werden.  Der Großteil des erforderlichen Geldes 
konnte eingeworben werden. Die Stadt hat einen Zuschuss in Höhe von 25.000 € zugesagt.  
 
Zwischen Frühjahr und Herbst sorgt eine Beweidung durch Ziegen im nördlichen Bereich des 
Piesberg als Pflege- und Entwicklungsmaßnahme für die biologische Eindämmung des Bewuchses 
am Piesberg. 
 
Ein wesentlicher Schwerpunkt in 2024 liegt in der Öffentlichkeitsarbeit und der Bewerbung der neu 
geschaffenen touristischen Angebote. So soll im Frühjahr 2024 gemeinsam mit den Akteuren am 
Piesberg ein Flyer zur gemeinsamen Veranstaltungsreihe herausgegeben und vertrieben werden. 
Hinzu kommt die Weiterentwicklung des neuen Internetauftritts zum Piesberg. Eine breite 
Öffentlichkeitsarbeit erfolgt mit dem Ziel, die Attraktivität des Piesbergs als überregional 
wahrgenommener Kultur- und Landschaftspark auch zukünftig deutlich zu steigern. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Bürger und Touristen 
 
  
443
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2026 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 0,75 0,75 0,75 0,75  0,75 
 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Steigerung des Bekanntheitsgrades des Piesbergs und seiner Institutionen durch 
Intensivierung/Fortführung der bisherigen Öffentlichkeitsarbeit 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
5 Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt 5.5 Erhöhung des regionalen und überregionalen Bekanntheitsgrades 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
7.000684.710 Feldbahntrasse Nord 
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl web-clicks 38.099 35.000 36.000 40.000 42.000 42.000 
Durch Zähleinrichtung erfasste Besucher 
der Aussichtsplattform 39.958 37.000 37.500 40.000 42.000 42.000 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark 
Piesberg -170.173 -206.682 -311.175 -393.939 -323.210 -326.204 1 
Summe -170.173 -206.682 -311.175 -393.939 -323.210 -326.204  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.  
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erf olgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:  
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“  
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“  
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistung en“ 
 
444
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
551 Öffentliches Grün/ Landschaftsbau
1.100.5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark Piesberg
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 2.837 18.750 18.750 18.750 18.750
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 58.534,13 57.387 64.267 64.267 64.267 64.267
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 8 50 50 50 50
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 108,24 51 736 737 750 726
12 = Summe ordentliche Erträge 58.642,37 60.283 83.803 83.805 83.817 83.793
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -78.833,00 -80.549 -175.301 -182.605 -187.052 -187.128
14 Versorgungsaufwendungen -1.102,20 -1.078 -20.597 -21.686 -19.525 -19.445
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -4.240,24 -39.226 -18.175 -92.675 -19.675 -22.675
16 Abschreibungen -111.127,81 -111.121 -111.415 -111.337 -111.334 -111.317
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -25.223,00 -25.000 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -8.289,29 -9.990 -69.489 -69.440 -69.442 -69.433
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -228.815,54 -266.965 -394.978 -477.743 -407.027 -409.997
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -170.173,17 -206.682 -311.175 -393.939 -323.210 -326.204
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -170.173,17 -206.682 -311.175 -393.939 -323.210 -326.204
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -14.318,42 -16.343 -70.266 -71.030 -70.582 -71.173
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -14.318,42 -16.343 -70.266 -71.030 -70.582 -71.173
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -184.491,59 -223.025 -381.441 -464.968 -393.793 -397.377
445
Produkt: 1.100.5.6.1.01 Stadtklima/Klimaanpassung Organisationseinheit:  
68 FB Umwelt und Klimaschutz 
68-1 FD Umweltplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 56 Umweltschutz 
Produktgruppe: 561 Umweltschutzmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Tobias Langer 
Produktbeschreibung:  Einbringungen der Belange des Stadtklimas und der Klimaanpassung bei raumbezogenen 
Planungen, Vorhaben und Konzepten: z.B. Stellungnahmen im Rahmen der Bauflächenentwicklung, 
Bauleitplanung, Baugenehmigung 
 
Maßnahmenumsetzung: 
- Umsetzung des Aktionsplans Stadtklima (Maßnahmen im Bestand, z.B. Verschattung und 
Begrünung von Straßen, Entsiegelungs- und Begrünungsmaßnahmen) 
- Umsetzung von Schlüsselmaßnahmen aus dem Klimaanpassungskonzept - federführend (z.B. 
Förderprogramm „Grün statt grau“, Bildungskampagne „Stadtklima in Schulen“) bzw. als 
Projektpartner (z.B. Pilot Klimaangepasstes Neubaugebiet mit Städtebau, Baumpflanzprogramm mit 
OSB, Starkregenvorsorge) 
Schlüsselmaßnahmen des Klimaanpassungskonzeptes: 
 Pilotprojekt – Fassadenbegrünung eines öffentlichen Gebäudes 
 Pilotprojekt – Klimaanpassung in der Stadtsanierung 
 Pilotprojekt – Klimaangepasste Straßenraumgestaltung 
 Pilotprojekt – Klimaangepasstes Neubaugebiet 
 Pilotprojekt – temporäre Öffnung (halb-)privater Klimaoasen 
 Pilotprojekt – Hitzevorsorge in sozialen Einrichtungen 
 Anreizprogramm – Begrünung und Entsiegelung privater Flächen 
 Kommunikation – Informationskampagne „Osnabrück im Klimawandel“ 
 Kommunikation – Bildungskampagne „Stadtklima(wandel) in der schulischen Ausbildung“ 
 Kommunikation – Verstetigung und Erweiterung der AG Klimaanpassung 
 Konzepterstellung – Starkregenvorsorge 
 Konzepterstellung – Osnabrücker Stadtbäume im Klimawandel 
 Konzept – Entsiegelungsstrategie 
 Konzepterstellung – Gesamtstädtische Freiraumentwicklung 
Öffentlichkeitsarbeit: Teilnahme an Informationsveranstaltungen, Pflege und Weiterentwicklung der 
Internetseite, Bewerbung des Förderprogramms „Grün statt grau“, Beantwortung von Anfragen, 
Pressearbeit zur Umsetzung von Projekten  
Verstetigung und Implementierung der Klimaanpassungsstrategie: verwaltungsinterne AG 
Klimaanpassung zur Initiierung und Bearbeitung neuer Projekte 
Monitoring und Controlling: GIS basierte Datenbank für Stadtklimadaten und Gutachten, Kontrolle 
und Sachstandsberichte über den Fortschritt einzelner Projekte und Gesamtfortschritt zur Umsetzung 
der Klimaanpassungsstrategie  
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
u.a. BNatschG, BauGB, UVPG, Ratsbeschluss vom 05.09.2017 „Klimaanpassungsstrategie der Stadt 
Osnabrück mit Stadtklimagutachten 2017“ (VO/2017/1097), „Stadtklima weiter verbessern“ 
(VO/2019/4254-01), „Osnabrück klimaneutral“ (VO/2021/0298-03) 
Zielgruppe: Bürger, Politiker, Verwaltung, Unternehmen und Institutionen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 0,8 0,8 1 1 1 1 
 
 
 
 
 
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.  
446
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Umsetzung bzw. Koordinierung der Umsetzung der 14 übergeordneten Schlüsselmaßnahmen des 
Klimaanpassungskonzeptes sowie des Aktionsplans Stadtklima 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.12 An die Folgen des Klimawandels anpassen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
7.000116.710 Maßnahmen gemäß klimatologischem Gutachten 
7.000117.710 Umweltschutzmaßnahmen (Global) 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Umsetzung von Maßnahmen des 
Klimaanpassungskonzeptes 7 7 7 7 7 7 
Sachstandsbericht zur Umsetzung des 
Klimaanpassungskonzeptes 1 0 1 0 1 0 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
5.6.1.01 Stadtklima/Klimaanpassung -134.042 --39.782 -233.381 -249.546 -250.708 -250.414 2 
Summe -134.042 --39.782 -233.381 -249.546 -250.708 -250.414  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erf olgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:  
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“  
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“  
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistung en“ 
 
447
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
561 Umweltschutzmaßnahmen
1.100.5.6.1.01 Stadtklima/Klimaanpassung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 65.539,71 192.620 84.704 1.704 1.704 1.704
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 4 5 5 5 5
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 78,38 268 9.552 9.552 9.552 9.552
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 265,03 148 229 229 231 224
12 = Summe ordentliche Erträge 65.883,12 193.040 94.490 11.490 11.492 11.484
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -38.327,76 -57.947 -78.087 -80.959 -82.965 -82.988
14 Versorgungsaufwendungen -3.228,90 -3.156 -6.408 -6.747 -6.015 -5.990
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -12.901,80 -15.409 -85.452 -15.452 -15.452 -15.452
16 Abschreibungen -1.049,35 -701 -1.015 -974 -865 -569
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -139.901,73 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.515,56 -5.610 -6.908 -6.903 -6.903 -6.899
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -199.925,10 -232.822 -327.870 -261.036 -262.200 -261.898
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -134.041,98 -39.782 -233.381 -249.546 -250.708 -250.414
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -134.041,98 -39.782 -233.381 -249.546 -250.708 -250.414
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -8.131,49 -10.574 -14.488 -14.772 -14.611 -14.865
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -8.131,49 -10.574 -14.488 -14.772 -14.611 -14.865
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -142.173,47 -50.356 -247.868 -264.317 -265.319 -265.279
448
Produkt: 1.100.5.6.1.03 CO2-Reduzierung Organisationseinheit:  
68 FB Umwelt und Klimaschutz 
68-1 FD Umweltplanung 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 56 Umweltschutz 
Produktgruppe: 561 Umweltschutzmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Tobias Langer 
Produktbeschreibung:  Maßnahmen zur CO2-Reduzierung  
Erstellung Klimaberichte (Gesamtstadt und städtische Beteiligungnen) , einschließlich 
gesamtstädtische CO2 -Bilanz und Erhebung des Ausbaustandes Erneuerbarer Energien, 
Stellungnahmen zu energie - und klimarelevanten Planungsaufgaben (z.B. Baul eitplanung,  
Energieversorgungskonzepten), Beratung bei städtischen Projekten zur Nutzung regenerativer 
Energien und Energieeffizien z, Öffentl ichkeitsarbeit zu Klimaschutz/ Energieeffizienz (Presse , 
Internet, Solar -/Fördermittelberatung, Veranstaltungen), Geschäftsführung Photovoltaikverein 
Osnabrück (PVO), Projekte zur Förderung erneuerbarer Energien (z.B. Solaroffensive), Einwerbung 
von Fördermitteln, Umsetzung von klimaschutzbezogenen Bildungs - und Ernährungsprojekten, 
Stromsparcheck der Caritas  
 
Energetische Stadtsanierung 
Gesamtstädtisches Förderprogramm „Osnabrück saniert“, Umsetzung des energetischen 
Quartierskonzeptes im Stadtteil Schinkel, weitere Umsetzung von Sanierungsvereinbarungen im Quartier 
Gartlage, weitere Maßnahmen / Projekte zur Steigerung der Sanierungsquote von Gebäuden  
 
Masterplan 100% Klimaschutz 
Koordinierung des Masterplanprozesses, Geschäftsführung Masterplanb eirat, Controlling des 
Masterplanprozesses, Entwicklung und Umsetzung von Projekten und Maßnahmen, Fortschreibung 
der konzeptionellen Grundlagen, Vorbereitung von politischen Beschlüssen; 
2024 Erstellung eines Vorreiterkonzeptes zur schnellstmöglichen Erreichung der Klimaneutralität, ab 
2024 Umsetzung des Vorreiterkonzeptes;  
Ab 2024 Erarbeitung „Kommunale Wärmeplanung“  
 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Beschlüsse des Rates und des StUA, z.B. „Osnabrück klimaneutral“ (VO/2021/0298-03) 
 Gesetze/Verordnungen, z.B. BauGB, GEG 
Zielgruppe: Bürger, Politik, Verwaltung, Unternehmen und Institutionen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 3,2 5,5 7 7 7 7 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Verminderung des Anteils der Treibhausgasemissionen durch Umsetzung von Projekten/Maßnahmen des 
Masterplans 100 % Klimaschutz (Maßnahmen / Projekte zur Steigerung des Anteils Erneuerbarer Energien, 
Energetische Qartierssanierung, Bildung und Kommunikation) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.6 Umwelt- und klimagerechte Bauweise durchsetzen 
2 Stadt mit Zukunft 2.10 Ausbau erneuerbarer Energien voranbringen 
2 Stadt mit Zukunft 2.11 Energieverbrauch senken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
7.000            
7.000            
7.000            
      (EB 23)       
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl umzusetzender Maßnahmen und 
Pojekte 7 8 10 10 10 10 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J.  
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterun g zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben. 
449
 
 
Produktziel 2: Koordination, Monitoring und Controlling des Masterplanprozesses 100 % Klimaschutz 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
1 Stadt zum Leben und Erleben 1.6 Umwelt- und klimagerechte Bauweise durchsetzen 
2 Stadt mit Zukunft 2.10 Ausbau erneuerbarer Energien voranbringen 
2 Stadt mit Zukunft 2.11 Energieverbrauch senken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
7.000            
7.000            
7.000            
      (EB 23)       
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Beiratssitzungen Masterplan 100 % 
Klimaschutz 2 2 4 4 4 4 
Klimaschutzbericht 1 1 2 2 2 2 
Aktualisierung der städtischen Energie- und 
CO2-Bilanz 1 0 1 0 1 0 
Erarbeitung eines Vorreiterkonzeptes  0 0 1 0 0 0 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
5.6.1.03 CO2-Reduzierung -1.573.463 -3.795.010 -2.970.392 -2.858.206 -2.912.526 -2.944.237 2 
Summe -1.573.463 -3.795.010 -2.970.392 -2.858.206 -2.912.526 -2.944.237  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
      
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung:  
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“  
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“  
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“  
 
450
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
561 Umweltschutzmaßnahmen
1.100.5.6.1.03 CO2-Reduzierung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 87.637,78 240.263 300.478 98.478 98.478 53.368
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.338,63 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 27 27 27 27 27
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.582,61 2.812 58.321 58.321 58.321 58.321
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.819,13 999 1.373 1.376 1.386 1.341
12 = Summe ordentliche Erträge 93.378,15 244.102 360.200 158.203 158.212 113.058
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -411.962,39 -486.158 -677.638 -705.192 -724.822 -724.948
14 Versorgungsaufwendungen -21.793,25 -21.313 -38.452 -40.492 -36.094 -35.945
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -150.956,40 -467.961 -495.914 -177.414 -217.164 -205.554
16 Abschreibungen -7.095,68 -4.731 -6.093 -5.845 -5.190 -3.415
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -1.032.257,65 -3.009.300 -2.055.000 -2.030.000 -2.030.000 -2.030.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -42.775,86 -49.650 -57.495 -57.466 -57.469 -57.434
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.666.841,23 -4.039.112 -3.330.592 -3.016.409 -3.070.738 -3.057.295
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) -1.573.463,08 -3.795.010 -2.970.392 -2.858.206 -2.912.526 -2.944.237
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) -1.573.463,08 -3.795.010 -2.970.392 -2.858.206 -2.912.526 -2.944.237
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 50,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -69.286,07 -80.893 -110.247 -112.917 -112.023 -114.200
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -69.236,07 -80.893 -110.247 -112.917 -112.023 -114.200
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.642.699,15 -3.875.904 -3.080.639 -2.971.124 -3.024.549 -3.058.437
451
452
Referat 
Mobile Zukunft (69)
Leitung: Frau Strathmann
453
69 Referat Mobile Zukunft
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 54.000 54.000 38.300 0 0
 31400000 Zuweisungen lfd. Zwecke Bund 0,00 54.000 54.000 38.300 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 100.000 100.000 100.000 100.000
 34610000 Sonstige privatrechtliche 
Leistungsentgelte 0,00 0 100.000 100.000 100.000 100.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 1.594 1.775 1.780 1.784 1.786
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 0,00 1.594 1.538 1.543 1.546 1.548
 96350000 umg. Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 237 237 238 238
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 55.594 155.775 140.080 101.784 101.786
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 -374.892 -555.063 -580.566 -593.809 -614.576
 40110000 Beamte 0,00 -65.574 -67.600 -71.000 -73.500 -76.000
 40120000 Tariflich Beschäftigte 0,00 -213.875 -323.500 -339.700 -351.600 -363.900
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tariflich Beschäftigte 0,00 -14.171 -18.300 -19.200 -19.900 -20.600
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tariflich Beschäftigte 0,00 -38.943 -59.800 -62.800 -65.000 -67.200
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mutterschutz 0,00 -1.428 -1.600 -1.700 -1.700 -1.800
 40320200 GUV-Beiträge 0,00 -981 -1.427 -1.467 -1.504 -1.539
 40410000 Beihilfen, Unterstützungs-
leistungen Beschäftigte 0,00 -3.527 -3.591 -3.598 -3.601 -3.599
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen 0,00 -27.286 -33.308 -33.408 -29.293 -30.492
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen 0,00 -4.408 -5.562 -5.646 -5.009 -5.275
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte 0,00 -4.000 -6.100 -6.400 -6.700 -6.900
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte 0,00 -700 -800 -800 -900 -900
 96400000 umg. Personalaufwendungen 0,00 0 -33.474 -34.847 -35.101 -36.371
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 -33.996 -49.701 -52.365 -46.477 -47.868
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte 0,00 -17.989 -18.944 -19.069 -19.181 -19.841
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Versorgungsempfänger 0,00 -4.925 -5.273 -5.279 -5.283 -5.279
454
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Versorgungsempfänger 0,00 -9.477 -16.101 -17.934 -13.465 -13.902
 41510100 Zuführung zu Altersgeld- 
rückstellungen 0,00 -42 -67 -71 -52 -54
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Versorgungsempfänger 0,00 -1.564 -2.689 -3.031 -2.303 -2.405
 96410000 umg. Versorgungsaufwendungen 0,00 0 -6.627 -6.980 -6.193 -6.386
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 -163.300 -368.980 -327.870 -306.270 -306.270
 42120000 Unterhaltung des sonstigen 
unbeweglichen Vermögens 0,00 0 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 42220000 Erwerb geringwertiger 
Vermögensgegenstände 0,00 -5.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 42320000 Leasing 0,00 0 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000
 42510000 Haltung von Fahrzeugen 0,00 -4.800 -25.000 -30.500 -9.000 -9.000
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation 0,00 -500 -500 -500 -500 -500
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit 0,00 -60.000 -65.000 -65.000 -65.000 -65.000
 42710400 Veranstaltungen 0,00 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
 42710600 Planungskosten 0,00 -72.800 -141.700 -95.000 -95.000 -95.000
 96420000 umg. Aufw. Sach- u. 
Dienstleistungen 0,00 0 -2.580 -2.670 -2.570 -2.570
16 Abschreibungen 0,00 -9.200 -21.045 -21.007 -18.237 -16.684
 47113000 AfA auf Gebäude 0,00 0 -169 -169 -169 -169
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen 0,00 0 -259 -259 -259 -259
 47116000 AfA auf Fahrzeuge 0,00 -9.200 -20.428 -20.428 -17.685 -16.138
 96470000 umg. Planmäßige 
Abschreibungen 0,00 0 -189 -152 -125 -118
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 -44.359 -58.741 -56.844 -56.845 -56.846
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufwendungen 0,00 -629 -808 -811 -813 -813
 44310600 Dienstreisen 0,00 -230 -2.400 -500 -500 -500
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle 0,00 -1.500 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 0,00 -42.000 -27.100 -27.100 -27.100 -27.100
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 0,00 0 -4.800 -4.800 -4.800 -4.800
 96440000 umg. Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 0,00 0 -19.633 -19.633 -19.633 -19.633
20 = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 -625.747 -1.053.530 -1.038.652 -1.021.638 -1.042.244
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile12 
abzüglich Summe Zeile 20) 0,00 -570.154 -897.755 -898.572 -919.854 -940.458
455
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 0,00 -570.154 -897.755 -898.572 -919.854 -940.458
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 -44.734 -91.560 -93.826 -92.989 -94.806
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhead) 0,00 -44.734 -61.431 -63.697 -62.860 -64.677
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen 0,00 0 -3.900 -3.900 -3.900 -3.900
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen 0,00 0 -7.100 -7.100 -7.100 -7.100
 96480000 umg. Aufwend. internen Lstg. 
(Primär) 0,00 0 -19.129 -19.129 -19.129 -19.129
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 -44.734 -91.560 -93.826 -92.989 -94.806
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 0,00 -614.887 -989.314 -992.397 -1.012.843 -1.035.264
456
69 Referat Mobile Zukunft
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 54.000 54.000 0 38.300 0 0
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0 0
5 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 100.000 0 100.000 100.000 100.000
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
9 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
0,00 54.000 154.000 0 138.300 100.000 100.000
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen 0,00 -338.499 -475.819 0 -499.464 -516.805 -534.638
11 Versorgungsauszahlungen 0,00 -22.913 -24.217 0 -24.349 -24.464 -25.120
12 Auszahl. für Sach- und Dienst-
leistungen u. für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
0,00 -163.300 -366.400 0 -325.200 -303.700 -303.700
13 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
14 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen 0,00 -44.359 -39.108 0 -37.211 -37.213 -37.213
16 = Summe der Auszahlungen 
aus lfd. Verwaltungstätigkeit 0,00 -569.071 -905.544 0 -886.224 -882.182 -900.672
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
(Zeile 9 abzügl. Zeile 16) 
0,00 -515.071 -751.544 0 -747.924 -782.182 -800.672
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
20 Veräußerung von 
Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
23 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
457
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0
25 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
26 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 -30.000 -15.000 0 -15.000 -15.000 -15.000
27 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit 0,00 -30.000 -15.000 0 -15.000 -15.000 -15.000
31 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe 
Zeile 30) 
0,00 -30.000 -15.000 0 -15.000 -15.000 -15.000
32 Finanzmittelüberschuss/ -
fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) 
0,00 -545.071 -766.544 0 -762.924 -797.182 -815.672
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
34 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 0
35 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
36 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 32 und 35) 0,00 -545.071 -766.544 0 -762.924 -797.182 -815.672
458
Produktübersicht: Referat Mobile Zukunft (69) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)   
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.5.1.1.12  
Kommunales Mobilitätsmanagement W 0 -570.154 -897.755 -898.572 -919.854 -940.458 
Summe  0 -570.154 -897.755 -898.572 -919.854 -940.458 
W = Wesentliches Produkt 
 
 
Haushaltsjahr 2024  
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen 
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen 
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1.100.5.1.1.12   
Kommunales Mobilitätsmanagement W 155.775 -1.053.530 -897.755 0 0 0 
Summe  155.775 -1.053.530 -897.755 0 0 0 
W = Wesentliches Produkt 
459
Produkt: 1.100.5.1.1.12 Kommunales Mobilitätsmanagem ent Organisationseinheit:  
69 Referat Mobile Zukunft 
  
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:   Frau Strathmann 
Produktbeschreibung:  • Schulisches Mobilitätsmanagement 
• Betriebliches Mobilitätsmanagement/ Berufsbedingte  Mobilität 
• Konzepte und Maßnahmen Nahmobilität – Fokus Fuß- u nd Radverkehr 
• Interne und externe Kommunikationsmaßnahmen Transf ormationsprozess Mobilitätswandel 
• Umsetzungsorientierte Mobilitätskonzepte zur Reduz ierung und Beeinflussung der 
Verkehrsnachfrage 
• Citylogistik  
• Reallabor für innovative Arbeitsweisen 
• Ausgestaltung Schnittstelle Wissenschaft/ Praxis 
• Wohnortbezogene Mobilitätskonzepte 
• Etablierung der jungen Disziplin 
• Aufbau Stadt-Umland-Kooperation „Mobilität“ 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Diverse Beschlüsse des Rates zum Masterplan Mobilität, Radverkehrsplan,  
 Straßenbaumaßnahmen; BauGB; NStrG; BImSchG; StVG 
Zielgruppe: BürgerInnen, VerkehrsteilnehmerInnen, Ratsgremien, externe Behörden und Institutionen 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung dars tellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 3,83 5,81 6,31 5,5 5,5 5,5 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Stadtweite Einführung des Schulischen Mobilitätsman agements 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
2 Stadt mit Zukunft 2.8 Nachhaltiges Handeln in der Bevölkerung stärken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
-  
 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Etablierung des Schulischen 
Mobilitätsmanagement an der Grundschule 
„In der Dodesheide“ in % 
      100                         
Etablierung und Ausweitung des 
Schulischen Mobilitätsmanagements auf 
weitere Grundschulen / weiterführende 
Schulen in Schulstandorte pro Jahr 
      1 2 2 2 2 
 
Produktziel 2: Etablierung und Ausweitung des Maßnahmenpaketes Bet riebliches Mobilitätsmanagement im Konzern Stadt 
und als Vorreiter für die gesamte Region 
Bezug zu Strategischem Ziel:  Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investi tionen:2 
7.000818.710.001 Diensträder BMM  
 
 
                                                 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten  (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilt en, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläute rung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investit ionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angege ben. 
460
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Dienstradflotte: 
Anzahl der Diensträder 18 20 28 29 29 30 
Fahrradleasing für Beschäftigte:  
Anzahl neuer Verträge 76 200 120 100 100 
 
100 
 
 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung  
Jahresergebnis3 in €  
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
5.1.1.12.01 Mobile Zukunft 0  -570.154 -897.755 -898.572 -919.854 -940.458 1 
Summe 0  -570.154 -897.755 -898.572 -919.854 -940.458  
 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Projekt „Mobile Zukunft“ war bis zum Haushaltsj ahr 2022 als Teilprodukt dem Produkt Verkehrsplanun g zugeordnet. Aufgrund einer 
Organisationsänderung wird die Mobile Zukunft ab dem Haushaltsjahr 2023 als eigenständige Organisationseinheit abgebildet. 
 
                                                 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwill ige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistung en)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Stan dard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum be einflussbare Pflichtleistungen“ 
 
461
69 Referat Mobile Zukunft
511-69 Räumliche Planung und Entwicklung 69
1.100.5.1.1.12 Kommunales Mobilitätsmanagement
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 54.000 54.000 38.300 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 100.000 100.000 100.000 100.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 1.594 1.775 1.780 1.784 1.786
12 = Summe ordentliche Erträge 0,00 55.594 155.775 140.080 101.784 101.786
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen 0,00 -374.892 -555.063 -580.566 -593.809 -614.576
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 -33.996 -49.701 -52.365 -46.477 -47.868
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0,00 -163.300 -368.980 -327.870 -306.270 -306.270
16 Abschreibungen 0,00 -9.200 -21.045 -21.007 -18.237 -16.684
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 -44.359 -58.741 -56.844 -56.845 -56.846
20 = Summe ordentliche Aufwendungen 0,00 -625.747 -1.053.530 -1.038.652 -1.021.638 -1.042.244
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) 0,00 -570.154 -897.755 -898.572 -919.854 -940.458
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 0,00 -570.154 -897.755 -898.572 -919.854 -940.458
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 -44.734 -91.560 -93.826 -92.989 -94.806
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 -44.734 -91.560 -93.826 -92.989 -94.806
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 0,00 -614.887 -989.314 -992.397 -1.012.843 -1.035.264
462
Investitionen 
463
464
Investitionsprogramm 
inkl. Erläuterungen 
465
Einzelmaßnahme Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026 Plan 2027
Fachbereich Personal und Organisation
      3.00000.05.1   Planung Pensionsrücklage- gesetzlich -342.000 -342.000 -342.000 -342.000
      3.00000.05.2   Planung Pensionsrücklage- freiwillige -158.800 -158.800 -158.800 -158.800
 Summe Einzahlungen 0 0 0 0
 Summe Auszahlungen -500.800 -500.800 -500.800 -500.800
        3er Projekte Fachbereich 10 -500.800 -500.800 -500.800 -500.800
Fachbereich Städtebau 
      3.00000.00.1   Tilgung Kredite Wohnbauförderung 110.000 110.000 110.000 110.000
 Summe Einzahlungen 110.000 110.000 110.000 110.000
 Summe Auszahlungen 0 0 0 0
        3er Projekte Fachbereich 61 110.000 110.000 110.000 110.000
 Summe Einzahlungen 110.000 110.000 110.000 110.000
 Summe Auszahlungen 0 0 0 0
      Gesamtsaldo 110.000 110.000 110.000 110.000
Einzelmaßnahme (3er) Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026 Plan 2027
Fachbereich Finanzen u. Controlling - Sonderbudget
  3.00001.00.1   Panung Investitionskredite Aufnahme (= Einzahlungen) 60.834.145 49.423.535 59.674.333 47.778.321
  3.00001.00.1   Planung Investitionskredite Tilgung      (= Auszahlungen) -19.949.674 -21.148.400 -22.195.360 -22.517.857
  3.00006.01.1   PL Investitionskredite Konzernfinanzierung (= Einzahlungen) 39.000.000 39.000.000 39.000.000 39.000.000
  3.00006.01.1   PL Investitionskredite Konzernfinanzierung (= Auszahlungen) -39.000.000 -39.000.000 -39.000.000 -39.000.000
  3.00006.01.1   PL Investitionskredite Tilgung v. verb. Unternehmen (= Einzahlungen) 17.294.113 18.854.113 20.414.113 21.795.988
  3.00006.01.1   PL Investitionskredite Tilgung v. verb. Unternehmen (= Auszahlungen) -17.294.113 -18.854.113 -20.414.113 -21.795.988
  Saldo aus Finanzierungstätigkeit 40.884.471 28.275.135 37.478.973 25.260.464
Erwerb von Finanzvermögensanlagen / sonstige Investitionstätigkeiten (3er- Projekte)
Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
466
Ist Plan
2022 2023 2024 2025 2026 2027
€ € € € € €
   FB Personal und Organisation (10)        
   PC 111-10 Personal und Organisation        
   7.000024.710      Zeus -6.035 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
   7.001024.710      Software E-Learning  -20.000      
    Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Auszahlungen -6.035 -25.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
     Saldo Profit-Center -6.035 -25.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
    Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Auszahlungen -6.035 -25.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
     Saldo Teilhaushalt -6.035 -25.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
   Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung (12)        
   PC 111-12 Nachhaltige Stadtentwicklung        
   7.001022.705      Förderprogramm React Einnahmen  180.000      
   7.001023.705      EDV-Smart Region Einnahmen  221.975 637.725 611.738 419.925 200.888  
   7.001023.710      EDV-Smart Region Ausgaben -2.568 -341.500 -773.000 -741.500 -509.000 -243.500 x
   7.001086.710      Ausstattungen Bürgerberatung   -4.000     
   7.001087.710      Baustellenkommunikation Innenstadt   -10.000     
   7.001088.710      Quartier Johannisstraße   -2.000     
    Kostenarten Einzahlungen  -401.975 -637.725 -611.738 -419.925 -200.888  
    Kostenarten Auszahlungen -2.568 -341.500 -789.000 -741.500 -509.000 -243.500  
     Saldo Profit-Center -2.568 60.475 -151.275 -129.762 -89.075 -42.612  
    Kostenarten Einzahlungen  -401.975 -637.725 -611.738 -419.925 -200.888  
    Kostenarten Auszahlungen -2.568 -341.500 -789.000 -741.500 -509.000 -243.500  
     Saldo Teilhaushalt -2.568 60.475 -151.275 -129.762 -89.075 -42.612  
   Ref. Medien (13)        
   PC 111-13 Ref. Medien        
   7.000026.710      EDV-Ausstattung -1.209       
    Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Auszahlungen -1.209       
     Saldo Profit-Center -1.209       
    Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Auszahlungen -1.209       
     Saldo Teilhaushalt -1.209       
   Ref. Digitalisierung und IT (15)        
   PC 111-15 Digitalisierung und IT        
   7.001021.710      Städtisches EDV-Netz -463.484 -434.000 -490.000 -498.000 -500.000 -500.000 x
   7.001045.710      EDV-Ausstattung 15  161.000 200.500 191.000 194.000 195.500 x
    Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Auszahlungen -463.484 -595.000 -690.500 -689.000 -694.000 -695.500  
     Saldo Profit-Center -463.484 -595.000 -690.500 -689.000 -694.000 -695.500  
    Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Auszahlungen -463.484 -595.000 -690.500 -689.000 -694.000 -695.500  
     Saldo Teilhaushalt -463.484 -595.000 -690.500 -689.000 -694.000 -695.500  
   FB Finanzen und Controlling (20)        
   PC 111-20 Finanzen und Controlling        
   7.000073.710.001  EDV-Ausstattung FB 20 80.619 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000  
   7.000074.710.001  Büromöbel FB 20  -2.000 2.000 2.000 2.000 2.000  
   7.000434.710.001  DMS-Hardware  -30.000     
   7.001032.710      Projekt Rechnungsworkflow  -120.000     
   7.001033.710      Projekt SAP S/4 HANA   -25.000  420.000  x
   7.001046.710      Nachkauf SAP-Geschäftspartner-Lizenzen  45.000      
    Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Auszahlungen -80.619 -199.000 -29.000 -4.000 -424.000 -4.000  
     Saldo Profit-Center -80.619 -199.000 -29.000 -4.000 -424.000 -4.000  
    Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Auszahlungen -80.619 -199.000 -29.000 -4.000 -424.000 -4.000  
     Saldo Teilhaushalt -80.619 -199.000 -29.000 -4.000 -424.000 -4.000  
   FB Finanzen und Controlling - Sonderbudg (209)        
   PC 111-209  Allgemeine Finanzwirtschaft        
   7.000272.710      Grünverbindung Knollstr./Lerchenstr. -629       
   7.000274.710      Entsiegel. von Parkstreifen u.ä. -6.972 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000  
   7.000275.710      Landschaftspark Piesberg -18.669 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250
   7.000276.705      Einnahmen/Rückzahlungen Grunderwerb -500       
   7.000276.710      Grunderwerb (global) -149.287 -42.500 -192.500 -162.500 -42.500 -42.500 x
   7.000278.710      Bau Grünanlagen  -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500  
   7.000279.705      Spende für Bänke 1.940       
   7.000279.710      Neuanschaffung von Bänken -35.197 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250 -21.250
   7.000281.710      Zaunanlagen -1.632 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500  
   7.000282.710      Kinderspielplätze global -142.082 -192.000 -197.800 -203.700 -209.800 -216.100 x
   7.000283.710      Spielgeräte für Kinderspielplätze -143.267 -144.000 -148.300 -152.700 -157.300 -162.000 x
   7.000304.710.001  Wegebau  -19.130 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000  
   7.000304.710.002  Wegekonzept, Grüne Wege zur Naherholung -94.245 -220.000 -220.000 -220.000 -220.000 -220.000 x
   7.000527.710      Vorbereitender Grünflächenausbau -22.153 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 x
   7.000542.710      Renaturierung von Gräben  -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 -25.500 x
   7.000822.710.001  Große Eversheide Erschl. nördl. Bereich  -50.000 -50.000 -50.000   x
   7.000822.770.001  Große Eversheide Verkaufserl. nördl. Ber   1.096.500 3.289.500    
   7.000898.710      Quartiersspielplatz Rubbenbruchsee -29.180       
   7.000920.710      Carl-Dütting-Str./Haseuferweg -80.284       
   7.000948.710      Platz der Städtefreundschaften – VHS -755.654  -10.000    
   7.000949.710      Limberg Erschließung -407.400 -209.950 -301.968 -117.500   x
   7.000964.710      Gesamtstädtisches Spielplatzkonzept    -200.000 -200.000 -200.000 x
   7.000964.710.001  Quartiersspielplatz Bremer Str. -172.445      
   7.000964.710.002  Themenspielplatz Museum Industriekultur -145.241      
   7.000964.710.003  KSP Dielinger Str./Marienstr.  -100.000     
   7.000964.710.004  KSP Am Krummen Kamp (Haste)  -100.000     
   7.001016.710      Teichanlagen Ern./ Umgestalt. -2.731       
   7.001042.710      Urbaner Freiraum im Wandel  -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 x
   7.001089.710      Herstellung Am Rubbenbruchweg/Barenteich   -157.000 -11.000   x
   7.001090.710      Herstellung Am Hirtenhaus/Finkenhügel    -275.000 -247.000  x
   7.001091.710      KSP Kühnehof   -160.000    x
   7.001092.710      KSP Goldkampstr.   -70.000     
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen
in der Anlage
vorhanden
467
Ist Plan
2022 2023 2024 2025 2026 2027
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen
in der Anlage
vorhanden
   7.300001.710      Klinikum OS GmbH, Kapitalzuführung -2.400.255 -5.400.000     
   7.300002.710.001  OBG - Kapitalzuführung FMO -2.990.577 -2.990.577 -1.231.577 -1.231.577   x
   7.300002.710.002  OBG - Kapitalzuführung VHS  -2.000.000     
   7.300002.710.003  OBG - Kapitalzuführung Trainingszentrum  -4.000.000     
   7.305021.710      SWO - Kapitalzuführung -21.500.000      
   7.305080.710      Wohnen in Osnabrück - Kapitalzuf. SWO -14.700.000 -18.500.000 -13.700.000 -5.500.000 -1.200.000 -963.500 x
   7.305081.710      Trainingszentrum VfL -2.900.000      
   7.305212.710      Zoo - Kapitalzuführung -990.000      
   7.305213.710      WFO - Kapitalzuführung -1.286.300 -1.186.300 -1.186.300 -1.186.300 -1.186.300 -1.186.300 x
   7.305214.710.001  ICO Kapitalzuführung -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 x
   7.305215.710      TOL-Kapitalzuführung -410.462 -458.175 -488.644 -488.644 -488.644 -488.644 x
    Kostenarten Einzahlungen -1.940  -1.096.500 -3.289.500    
    Kostenarten Auszahlungen -49.535.161 -36.040.132 -18.561.589 -10.246.421 -4.399.044 -3.926.544  
     Saldo Profit-Center -49.533.221 -36.040.132 -17.465.089 -6.956.921 -4.399.044 -3.926.544  
   PC 411 KHG-Umlage        
   7.000090.710      Umlage n.d. KHG -3.324.280 -3.300.000 -3.450.000 -3.600.000 -3.750.000 -3.900.000 x
    Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Auszahlungen -3.324.280 -3.300.000 -3.450.000 -3.600.000 -3.750.000 -3.900.000  
     Saldo Profit-Center -3.324.280 -3.300.000 -3.450.000 -3.600.000 -3.750.000 -3.900.000  
    Kostenarten Einzahlungen 1.940  1.096.500 3.289.500    
    Kostenarten Auszahlungen -52.859.441 -39.340.132 -22.011.589 -13.846.421 -8.149.044 -7.826.544  
     Saldo Sonderbudget -52.857.501 -39.340.132 -20.915.089 -10.556.921 -8.149.044 -7.826.544  
   FB Bürger und Ordnung (32)
   PC 122-32 Ordnungsangelegenheiten 32        
   7.000010.710      Büromöbel -5.177  -7.000 -7.000 -7.000 -7.000  
   7.000011.710.001  EDV-Ausstattung Zentrale Aufgaben -2.799 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
   7.000011.710.007  EDV-Ausstattung Gewerbe   -48.000     
   7.000011.710.009  EDV-Ausstattung Zulassung  -18.000      
   7.000011.710.010  EDV-Ausstattung Fahrerlaubnis  -11.000 -45.000     
   7.000011.710.011  EDV-Ausstattung Vehrkersüberw. Innend.   -12.000    
   7.000030.710      Geschw. Überwachungsanlagen  -160.000     
   7.000031.710      Auswertetechnik   -20.000    
   7.000032.710      Fahrzeuge Verkehrsüberwachung VAD -58.690 -50.000     
   7.000033.710      Betriebsgeräte  -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000  
   7.000437.770      Verkauf von Anlagevermögen 4.113       
   7.000727.710      Biometrische Erfassungsstation      -55.000  
   7.001068.710      Neuausstattung Trauzimmer (Stadtwaage)   -25.000     
    Kostenarten Einzahlungen -4.113       
    Kostenarten Auszahlungen -66.666 -254.000 -172.000 -22.000 -22.000 -77.000  
     Saldo Profit-Center -62.553 -254.000 -172.000 -22.000 -22.000 -77.000  
    Kostenarten Einzahlungen -4.113       
    Kostenarten Auszahlungen -66.666 -254.000 -172.000 -22.000 -22.000 -77.000  
     Saldo Teilhaushalt -62.553 -254.000 -172.000 -22.000 -22.000 -77.000  
   Feuerwehr (37)        
   PC 126 Brandschutz        
   7.000001.710.001  Abrollbehälter Betreuung   -116.000    x
   7.000001.710.002  Abrollbehälter Atemschutz      -105.000 x
   7.000002.710      Atemschutzgeräte -40.001 -168.000 -3.500 -45.500 -144.000  x
   7.000013.710.008  Tanklöschfahrzeuge (OS-2033)   -234.000    x
   7.000013.710.009  Tanklöschfahrzeuge (OS-2070)   -234.000    x
   7.000013.710.010  Tanklöschfahrzeuge (OS-2023)     -146.000 -291.000 x
   7.000013.710.011  Tanklöschfahrzeuge (OS-2025)     -146.000 -291.000 x
   7.000013.710.012  Tanklöschfz. (HLF Ausbildung u. Reserve)     -146.000 -291.000 x
   7.000016.710      Zelte f. Jugendfeuerwehr  -5.000 -8.000  -8.000   
   7.000019.710.002  Chemikalienschutzanzüge -9.072 -12.000   -7.000   
   7.000019.710.006  Rettungsgerät hydraulisch     -40.600 -42.600  
   7.000019.710.008  Techn. Ausrüstung -16.775 -40.000 -40.000 -40.000 -45.000 -45.000 x
   7.000019.710.011  Wärmebildkamera     -16.900 -17.800  
   7.000019.710.012  Ausbildungsgegenstände  -19.000 -15.400 -7.600 -3.000 -3.000  
   7.000022.710      Atemschutzübungsanlage -194.400      
   7.000040.710.007  Feuermelde,-Alarm-u.Funkanlage -24.362 -10.000 -15.000 -28.000 -15.000 -41.000
   7.000040.710.008  Feuerschutzanzüge  -90.000 -96.000 -106.000 -96.000 -96.000 x
   7.000040.710.011  Ausrüstung Brandbekämpfung -2.199 -30.000 -30.000 -30.000 -185.000 -35.000 x
   7.000040.710.016  Ausbildungsgegenstände -22.051 -4.700 -22.000 -3.500 -3.500 -3.500  
   7.000040.710.017  Industriewaschmaschine     -17.500   
   7.000040.710.021  Fire-Trainer   -25.000     
   7.000040.710.022  Transport-Rollwagen -6.355       
   7.000040.710.023  Kompressor ATW     -50.000   
   7.000040.710.024  Lüfter     -24.000   
   7.000040.710.025  Meßgeräte     -10.000   
   7.000040.710.026  Brandübungscontainer   -12.000     
   7.000049.710.003  Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2058)  -690.000     
   7.000049.710.004  Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2080)     -313.900  x
   7.000055.710.005  Gerätewagen Logistik   -133.000 -170.000   x
   7.000055.710.013  Einsatzleitfahrz.(OS-X 3112) Aufrüstung -135.198      
   7.000055.710.016  PKW (OS-2052 VB) -9.514       
   7.000055.710.017  PKW (OS-2064 VB) -9.514       
   7.000055.710.019  Anhänger (Fahrschul OS-2072)   -70.000     
   7.000055.710.020  Anhänger (OS-2291) -8.928       
   7.000055.710.021  Mehrzwecksfahrzeug (OS-M 4112)  -70.000      
   7.000055.710.022  Einsatzleitfahrzeuge (ELW 1, OS-X 4112)   -230.000    x
   7.000055.710.023  Einsatzleitfahrzeuge (ELW 1, OS-N 6112)   -230.000    x
   7.000055.710.024  PKW VB (OS-P 7112)     -54.000   
   7.000055.710.026  Mehrzwecksfahrzeug (OS-M 5112)    -70.000    
   7.000055.710.027  Einsatzleitfahrzeug (ELW T OS-X 5112)   -52.500     
   7.000055.710.028  Mehrzweckfahrzeuge (BF neu Wache 2)   -70.000     
   7.000055.710.029  Mehrzwecksfahrzeug (OS-M 6112)     -90.000   
   7.000055.710.030  Anhänger (Betankung)     -13.000   
   7.000057.710.005  PKW (OS-2051 Kdow) -9.514       
   7.000070.705      Zuweisungen vom Land 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000  
   7.000488.770      Verkauf Anlagevermögen 3.797       
    Kostenarten Einzahlungen -45.797 -42.000 -42.000 -42.000 -42.000 -42.000  
    Kostenarten Auszahlungen -487.884 -1.138.700 -1.636.400 -500.600 -1.574.400 -1.261.900  
     Saldo Profit-Center -442.087 -1.096.700 -1.594.400 -458.600 -1.532.400 -1.219.900  
   PC 127 Rettungsdienst  
468
Ist Plan
2022 2023 2024 2025 2026 2027
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen
in der Anlage
vorhanden
   7.000003.710.022  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-K 8112   -127.000    x
   7.000003.710.023  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-R 8112   -127.000    x
   7.000003.710.024  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-V 7112   -127.000    x
   7.000003.710.025  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-V 8112   -127.000    x
   7.000003.710.026  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-J 8112   -127.000    x
   7.000003.710.027  Krankentransportwagen (KTW ASB neu)   -127.000    x
   7.000003.710.028  Krankentransportwagen KTW FKT OS-FK 1112     -127.000  x
   7.000003.710.029  Krankentransportwagen(KTW JUH OS-FU 1112      -127.000 x
   7.000003.710.030  Krankentransportwagen(KTW JUH OS-FV 1112      -127.000 x
   7.000003.710.031  Krankentransportwagen (KTW ASB OS-H 6112      -127.000 x
   7.000003.710.032  Krankentransportwagen (KTW FKT OS-K 6112      -127.000 x
   7.000003.710.033  Krankentransportwagen (KTW MHD OS-R 7112      -127.000 x
   7.000004.710.008  Notarzteinsatzfahrzeug (NEF OS-U 6112)  -90.000      
   7.000004.710.009  Notarzteinsatzfahrzeug (NEF OS-V 6112)  -90.000      
   7.000004.710.010  Einsatzleitfahrzeug LNA Ersatz OS-N7112  -90.000      
   7.000005.710.022  Rettungstransportwagen (FKT OS-N 8112)   -220.000    x
   7.000005.710.023  Rettungstransportwagen (MHD OS-N 9112)   -220.000    x
   7.000005.710.024  Rettungstransportwagen (JUH OS-R 9112)   -220.000    x
   7.000005.710.025  Rettungstransportwagen (RTW neu)   -220.000    x
   7.000005.710.026  Rettungstransportwagen (ASB OS-J 9112)     -220.000  x
   7.000005.710.027  Rettungstransportwagen (BF OS-U 9112)     -220.000  x
   7.000005.710.028  Rettungstransportwagen (BF OS-V 9112)     -220.000  x
   7.000005.710.029  Rettungstransportwagen (BF OS-FB 1112)     -220.000  x
   7.000043.710.001  Funkgeräte/Funkmeldeempfänger/Navis   -73.000     
   7.000043.710.002  Medizinische Geräte RTW -36.650  -65.000  -195.000  x
   7.000043.710.003  Medizinische Geräte NEF -78.295 -104.000     
   7.000043.710.004  Betriebsgeräte RettD Ausbildungsgegenst. -9.953  -4.100     
   7.000043.710.005  Betriebsgeräte SEG für FF -7.537 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
   7.000043.710.006  Betriebsgeräte Zelte AB-Rettung -31.732       
   7.000379.770      Verkauf Anlagevermögen 30.615       
   7.000674.710      Büromöbel, Schränke und Spinde  -11.000      
    Kostenarten Einzahlungen -30.615       
    Kostenarten Auszahlungen -164.167 -390.000 -1.789.100 -5.000 -1.207.000 -640.000  
     Saldo Profit-Center -133.552 -390.000 -1.789.100 -5.000 -1.207.000 -640.000  
   PC 128 Katastrophenschutz  
   7.000042.710.004  Katastrophenschutzausrüstung -1.572  -185.000    x
   7.000042.710.006  stationäre Sirenen -167.472 -36.000 -36.000    
   7.000056.710.005  Einsatzleitfahrzeuge (ELW KatS neu)   -230.000    x
   7.001051.770      Verkauf von Anlagevermögen 123.600       
    Kostenarten Einzahlungen -123.600       
    Kostenarten Auszahlungen -169.044 -36.000 -451.000     
     Saldo Profit-Center -45.444 -36.000 -451.000     
   PC 937 Feuerwehr  
   7.000044.710.001  Büromöbel, Schränke u. Spinde -3.643 -15.000 -102.000 -15.000 -90.000 -15.000 x
   7.000044.710.002  EDV-Ausstattung -79.190 -45.300 -127.300 -25.500 -57.900 -19.000 x
   7.000044.710.003  Hausrat -2.800 -36.000 -10.000 -10.000 -11.350 -15.000  
   7.000045.710      Werkstattgeräte -37.377 -6.500 -18.500 -6.500 -7.000 -20.000  
   7.000057.705      Einnahmen Fördermittel für E-Fahrzeuge 24.840       
   7.000057.710.006  PKW (KdoW OS-P 8112)   -54.000     
   7.000057.710.007  PKW (KdoW OS-T 5112)     -54.000   
   7.000057.770      Verkauf von Anlagevermögen PC 937 5.928       
    Kostenarten Einzahlungen -30.768       
    Kostenarten Auszahlungen -123.010 -102.800 -311.800 -57.000 -220.250 -69.000  
     Saldo Profit-Center -92.242 -102.800 -311.800 -57.000 -220.250 -69.000  
    Kostenarten Einzahlungen -230.780 -42.000 -42.000 -42.000 -42.000 -42.000  
    Kostenarten Auszahlungen -944.105 -1.667.500 -4.188.300 -562.600 -3.001.650 -1.970.900  
     Saldo Teilhaushalt -713.325 -1.625.500 -4.146.300 -520.600 -2.959.650 -1.928.900  
   FB Bildung, Schule und Sport (40)        
   PC 211 Grundschulen        
   7.000252.710      Ausstattung von Grundschulen -1.570       
   7.000417.710      Investitionen Grundschulen -1.200       
   7.000702.710      Einr. Ganztagsbetr. Stand. Overbergschul -342.997      
   7.000702.705      Förd. Einr. Ganztagsbetr.Stand.Overbergs 70.000       
   7.000735.710      GS Hellern, Einrichtung Ganztag -2.345 -40.000      
   7.000870.710      Ausst. Ganztag A.-Schweitzer/Heilig-Geis -4.650       
   7.000871.710      Ausstattung Ganztag GS Atter  -240.000     
   7.000872.710      Ausstattung Ganztag GS Schölerberg -9.678  -35.000     
   7.000960.710      Ausstattung Sanierung Drei-Religionen-Sc -34.749       
   7.000981.710      Ausstattung Sanierung Heiligenwegschule    -140.000 -140.000  x
   7.001031.710      Ausstattung Ganztag GS Elisabeth-Siegel     -180.000  x
   7.001039.710      GS Eversburg Laufbahnsanierung  -25.000      
    Kostenarten Einzahlungen -70.000       
    Kostenarten Auszahlungen -397.189 -305.000 -35.000 -140.000 -320.000   
     Saldo Profit-Center -327.189 -305.000 -35.000 -140.000 -320.000   
   PC 211-4070 Grundschulen-Turnhallen BgA        
   7.000936.710      Sportgeräteausst. Franz-Hecker-Schule -27.986       
   7.000937.710      Sportgeräteausstattung Diesterwegschule  -45.000      
    Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Auszahlungen -27.986 -45.000      
     Saldo Profit-Center -27.986 -45.000      
   PC 216 Kombinierte Haupt- u. Realschulen        
   7.000971.710      Ausstattung Friedensschule     -1.355.000 -1.355.000 x
   7.000972.710      Ausstattung Oberschule Sonnenhügel     -300.000 -551.000 x
   7.000973.710      Ausstattung Oberschule Bertha-von-Suttne     -615.000 -615.000 x
   7.000974.710      Ausstattung Oberschule Erich-Maria-Remar     -615.000 -615.000 x
    Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Auszahlungen     -2.885.000 -3.136.000  
     Saldo Profit-Center     -2.885.000 -3.136.000  
   PC 217 Gymnasien        
   7.000420.710      Investitionen Gymnasium -4.306       
   7.000861.710      Sanierung Außenanlage Gym. In der Wüste  -96.000   -390.000  x
   7.000873.710      Ausstattung G8/G9 Ratsgymnasium -77.191       
   7.000933.710      Ausstattung Aula Gym. In der Wüste  -120.000     
   7.000943.710      Sanierung Außenanlagen Ratsgymnasium -111.431      
   7.000970.710      Gym. „In der Wüste“ Ausstatt.n.Sanierung -65.065       
469
Ist Plan
2022 2023 2024 2025 2026 2027
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen
in der Anlage
vorhanden
   7.001078.710      Sanierung Freiflächen Carolinum   -150.000    x
    Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Auszahlungen -257.993 -216.000 -150.000  -390.000   
     Saldo Profit-Center -257.993 -216.000 -150.000  -390.000   
   PC 218 Gesamtschulen        
   7.000421.705      Erstattung Investition Gesamtschulen 1.095       
   7.000421.710      Investitionen Gesamtschulen -2.190       
   7.000733.710      Gesamtschule Schinkel Pausenhofsanierung  -313.440     
    Kostenarten Einzahlungen -1.095       
    Kostenarten Auszahlungen -2.190 -313.440      
     Saldo Profit-Center -1.095 -313.440      
   PC 221 Förderschulen        
   7.000254.710      Ausstattung Förderschulen -1.839       
   7.000422.710      Investitionen Förderschulen -1.707       
    Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Auszahlungen -3.546       
     Saldo Profit-Center -3.546       
   PC 231 Berufliche Schulen        
   7.000423.710      Investitionen Berufsbildende Schulen -32.213       
   7.000969.710      BSZ Westerberg Ausstattung nach Sanierung   -46.700     
   7.001019.710      Ausstatt. BES Metalltechnik Westerberg -4.475       
   7.001035.710      Ausstattung BSZW Zahntechnik  -678.000     
    Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Auszahlungen -36.688 -678.000 -46.700     
     Saldo Profit-Center -36.688 -678.000 -46.700     
   PC 243-40 Sonst. schulische Aufgaben 40        
   7.000246.710      Ausst. v.Schulen (Klassen,Lehrerz.Verw.) -27.655 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
   7.000249.710      Neue Technologien (EDV-Ausst.Schulen) -30.289 -60.000 -250.000 -780.000 -780.000 -780.000 x
   7.000250.710.002  Div. Fachraumergänzungen -8.610       
   7.000251.710      Neugestaltung von Pausenhöfen -36.255 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000 x
   7.000266.710      Vorausplanungen  -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000  
   7.000300.710      Div. Fachraumergänzungen -2.555 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 x
   7.000676.705      Einzahlung Inklusion 111.100 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000  
   7.000676.710      Inklusion -54.175 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 x
   7.000850.710      Ausstattung Abendgym./E.-Siegel-Schule -19.833       
   7.000868.710      Ausstattung Hausrat Schulen -4.712 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000  
   7.000884.710      Erw. Freiflä. GSG und RS B.von Suttner    -1.175.040 -787.320  x
   7.000944.710      Digitalpakt Schule Auszahlungen -3.041.429 -1.980.000 -1.460.000    x
   7.000944.705      Digitalpakt Schule Einzahlungen 3.506.449 1.980.000 1.460.000     
   7.001013.710      N-21 Masterplan Digitalisierung -2.680       
   7.001013.705      N-21 Masterplan Digitalisierung Zuwend. 1.285       
   7.001015.710      Leihgeräte für Lehrkräfte - Auszahlungen -6.308       
   7.001015.705      Leihgeräte für Lehrkräfte - Einzahlungen 6.308       
   7.001020.710      Mobile Luftreinigungsgeräte (Auszahlung) -61.982       
   7.001020.705      Mobile Luftreinigungsgeräte (Einzahlung) 275.509       
    Kostenarten Einzahlungen -3.900.651 -2.080.000 -1.560.000 -100.000 -100.000 -100.000  
    Kostenarten Auszahlungen -3.296.484 -2.255.000 -1.925.000 -2.170.040 -1.782.320 -995.000  
     Saldo Profit-Center 604.167 -175.000 -365.000 -2.070.040 -1.682.320 -895.000  
   PC 243-407 sonst.schul.Aufg.-Turnh.BgA        
   7.000433.710      BgA Sportgeräte allgemein Planung  -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
    Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Auszahlungen  -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
     Saldo Profit-Center  -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
   PC 421 Förderung des Sports        
   7.000264.710      Inv. Zuschüsse an Sportvereine (global) -108.574 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000 x
    Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Auszahlungen -108.574 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000  
     Saldo Profit-Center -108.574 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000 -85.000  
   PC 424 Sportanlagen        
   7.000265.710      Spiel-/Sportgeräte  -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500  
   7.001036.710      Sanierung SpA Gretescher Weg  -3.500.000     
   7.001038.710      Sanierung SpA "Am Zuschlag"  -80.000 -1.620.000    x
   7.001079.710      SpA Pye Beregnungsanlage   -35.000     
   7.001080.710      SpA Hellern Erneuerung Flutlicht   -70.000     
    Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Auszahlungen  -3.581.500 -1.726.500 -1.500 -1.500 -1.500  
     Saldo Profit-Center  -3.581.500 -1.726.500 -1.500 -1.500 -1.500  
   PC 424-4071 Sportanlage Illoshöhe        
   7.000353.710      Spiel-/Sportgeräte Illoshöhe -9.585 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200  
   7.000354.710      Betriebsgeräte Sportanlage Illoshöhe -26.792 -53.000 -70.000 -3.000 -3.000 -3.000
   7.000368.710      Kraftfahrzeuge Sportanlage Illoshöhe   -50.000     
   7.000368.770      Verkauf Kraftfahrzeuge Illoshöhe 3.828       
   7.000851.705      Einzahlung Sanierung Laufbahn Illoshöhe  85.354 128.031 128.031    
   7.000851.710      Ausgaben Sanierung Laufbahn Illoshöhe -44.631       
   7.001048.710      Nachwuchsleistungszentrum -39.645       
    Kostenarten Einzahlungen -3.828 -85.354 -128.031 -128.031    
    Kostenarten Auszahlungen -120.653 -54.200 -121.200 -4.200 -4.200 -4.200  
     Saldo Profit-Center -116.826 31.154 6.831 123.831 -4.200 -4.200  
   PC 424-4072 Sportanlage Eversburg        
   7.000355.710      Betriebsgeräte Sportanlage Eversburg  -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500  
   7.000916.710      Kunstrasenplatz Eversburg -18.988 -243.000     
    Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Auszahlungen -18.988 -244.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500  
     Saldo Profit-Center -18.988 -244.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500  
   PC 424-4073 Sportanlage Gretesch        
   7.000356.710      Betriebsgeräte Sportanlage Gretesch -5.122 -3.000 -30.000 -3.000 -3.000 -3.000  
   7.001081.710      Beregnungsanlage Gretesch   -80.000     
    Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Auszahlungen -5.122 -3.000 -110.000 -3.000 -3.000 -3.000  
     Saldo Profit-Center -5.122 -3.000 -110.000 -3.000 -3.000 -3.000  
   PC 424-4074 Sportanlage Klushügel        
   7.000357.710      Betriebsgeräte Sportanlage Klushügel -18.552 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
470
Ist Plan
2022 2023 2024 2025 2026 2027
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen
in der Anlage
vorhanden
   7.001082.710      Beregnungsanlage Klushügel   -35.000     
    Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Auszahlungen -18.552 -3.000 -38.000 -3.000 -3.000 -3.000  
     Saldo Profit-Center -18.552 -3.000 -38.000 -3.000 -3.000 -3.000  
   PC 424-4075 Sportanlage Schinkelberg        
   7.000358.710      Betriebsgeräte Sportanlage Schinkelberg -3.160 -53.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
    Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Auszahlungen -3.160 -53.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
     Saldo Profit-Center -3.160 -53.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
   PC 424-4076 Sportanlage Schölerberg        
   7.000359.710      Betriebsgeräte Sportanlage Schölerberg  -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000  
   7.001083.710      Beregnungsanlage Schölerberg   -35.000     
    Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Auszahlungen  -2.000 -37.000 -2.000 -2.000 -2.000  
     Saldo Profit-Center  -2.000 -37.000 -2.000 -2.000 -2.000  
   PC 424-4077 Sportanlage Nahne        
   7.000360.710      Betriebsgeräte Sportanlage Nahne -2.575 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000  
   7.001084.710      Beregnungsanlage Nahne   -35.000     
    Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Auszahlungen -2.575 -2.000 -37.000 -2.000 -2.000 -2.000  
     Saldo Profit-Center -2.575 -2.000 -37.000 -2.000 -2.000 -2.000  
   PC 424-4078 Sportanlage Schloßwall        
   7.000361.710      Betriebsgeräte Sporthalle Schloßwall  -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
    Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Auszahlungen  -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
     Saldo Profit-Center  -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000  
   PC 424-4079 Sportanlage Landwehrkaserne        
   7.000904.710      Sportgeräte SpH Landwehrkase -2.605       
    Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Auszahlungen -2.605       
     Saldo Profit-Center -2.605       
    Kostenarten Einzahlungen -3.975.574 -2.165.354 -1.688.031 -228.031 -100.000 -100.000  
    Kostenarten Auszahlungen -4.302.307 -7.848.640 -4.323.900 -2.423.240 -5.490.520 -4.244.200  
     Saldo Teilhaushalt -326.733 -5.683.286 -2.635.869 -2.195.209 -5.390.520 -4.144.200  
   FB Kultur (41)        
   PC 252 Nichtwissenschaftl. Museen u. Sam        
   7.000098.705.004  Spenden f. Ausstattung Museum am Schöler 10.053       
   7.000098.710.001  Ausstattung/Betriebsgeräte Kunsthalle  -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200  
   7.000098.710.002  Ausstattung/Betriebsgeräte KGM/FNH -3.343 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000  
   7.000098.710.004  Ausstattung/Betr. Museum am Schölerberg -19.733 -10.000 -10.000 -20.000 -20.000 -20.000  
   7.000105.710.001  Sammlungsgegenstände Kunsthalle  -2.465 -2.465 -2.465 -2.465 -2.465  
   7.000105.710.002  Sammlungsgegenstände KGM/FNH -30.689 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
   7.000105.710.004  Sammlungsgegenst. Museum am Schölerberg -450 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
   7.000886.705.001  M.a.S.Zusch.NBank-Dem Leben auf der Spur 659.630       
   7.000886.705.002  M.a.S.Drittmittel-Dem Leben auf der Spur 560.211       
   7.000886.710      M.a.S.Dauerausst. Dem Leben auf der Spur -1.086.815 -130.000     
   7.000896.710      Neue Dauerausstellung Stadtgeschichte -30.707      
   7.000938.710      Weiterentwicklung Villa Schlikker  -561.000     
   7.000961.710      Kassensystem Museumsquartier -20.978      
   7.000962.710      Kassensystem Museum am Schölerberg -20.614      
   7.000963.710      Kassensystem Kunsthalle -14.572       
   7.001025.710      Möblierung Foyer/Einr. Pädagogikz. MaS -23.827       
    Kostenarten Einzahlungen -1.229.894       
    Kostenarten Auszahlungen -1.251.727 -726.665 -35.665 -45.665 -45.665 -45.665  
     Saldo Profit-Center -21.833 -726.665 -35.665 -45.665 -45.665 -45.665  
   PC 263 Musikschule        
   7.000093.710      EDV-Ausstattung Musikschule -2.795  -13.000     
   7.000102.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Musikschule -5.248 -3.500 -10.000 -7.000 -7.000 -7.000  
    Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Auszahlungen -8.043 -3.500 -23.000 -7.000 -7.000 -7.000  
     Saldo Profit-Center -8.043 -3.500 -23.000 -7.000 -7.000 -7.000  
   PC 272 Büchereien        
   7.000092.710      EDV-Ausstattung Stadtbibliothek -5.712       
   7.000101.710      Ausstattung/Betriebsger. Stadtbibliothek -1.360       
   7.000956.710      Grüne Jugendbibliothek -97.214       
   7.000957.705      Drittmittel Grüne Jugendbibliothek 84.955       
   7.000980.710      Kassenautomaten Stadtbibliothek -39.676       
   7.001012.710      CU-Library goes hybrid/Wissenswandel -8.917       
   7.001012.705      Drittmittel CU-Library goes hybrid/Wisse 17.315       
    Kostenarten Einzahlungen -102.269       
    Kostenarten Auszahlungen -152.879       
     Saldo Profit-Center -50.610       
   PC 273 Sonstige Volksbildung        
   7.000103.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Kunstschule   -1.700 -2.000 -1.200 -2.000  
    Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Auszahlungen   -1.700 -2.000 -1.200 -2.000  
     Saldo Profit-Center   -1.700 -2.000 -1.200 -2.000  
   PC 523-41 Denkmalschutz und -pflege        
   7.000104.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Archäologie -3.093 -2.995 -4.000 -3.000 -3.000 -3.000  
    Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Auszahlungen -3.093 -2.995 -4.000 -3.000 -3.000 -3.000  
     Saldo Profit-Center -3.093 -2.995 -4.000 -3.000 -3.000 -3.000  
    Kostenarten Einzahlungen -1.332.163       
    Kostenarten Auszahlungen -1.415.742 -733.160 -64.365 -57.665 -56.865 -57.665  
     Saldo Teilhaushalt -83.578 -733.160 -64.365 -57.665 -56.865 -57.665  
   FB Soziales (50)        
   PC 3119 Verwaltung der Sozialhilfe        
   7.000037.710      Büromöbel  -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000  
   7.000039.710      EDV-Ausstattung  -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000  
471
Ist Plan
2022 2023 2024 2025 2026 2027
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen
in der Anlage
vorhanden
    Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Auszahlungen  -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000  
     Saldo Profit-Center  -14.000 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000  
   PC 3155 Soz. Einrichtungen f. Flüchtling        
   7.000051.710      Ausstattung Einrichtungen Flüchtlinge -14.831 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 x
   7.000890.705      Einnahme Fahrzeuge Flüchtlingseinricht. 14.469       
    Kostenarten Einzahlungen -14.469       
    Kostenarten Auszahlungen -14.831 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000  
     Saldo Profit-Center -362 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000  
    Kostenarten Einzahlungen -14.469       
    Kostenarten Auszahlungen -14.831 -74.000 -74.000 -74.000 -74.000 -74.000  
     Saldo Teilhaushalt -362 -74.000 -74.000 -74.000 -74.000 -74.000  
   FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)  
   PC 363 Leistungen Kinder- u. Jugendhilfe        
   7.000120.710      Kraftfahrzeuge (Sozialarbeit) -44.809  -80.000 -80.000   x
   7.000120.705      Zuschuss Kraftfahrzeuge (Sozialarbeit) 2.029  29.600 29.600    
   7.000120.770      Verkauf KFZ Sozialarbeit 13.310       
   7.001085.710      Wetterwarte   -80.000     
    Kostenarten Einzahlungen -15.339  -29.600 -29.600    
    Kostenarten Auszahlungen -44.809  -160.000 -80.000    
     Saldo Profit-Center -29.470  -130.400 -50.400    
   PC 365 Tageseinrichtungen für Kinder        
   7.000139.705      Zuschuss Kita's vom Land 368.508 752.000 744.000     
   7.000140.710      Baumaßnahmen Außenanlagen -1.001 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
   7.000141.710      Inv. Zuschüsse Kita`s Platzausbau -7.135.438 -1.400.000 -2.150.000 -6.050.000 -5.248.000 -5.248.000 x
   7.000454.710.001  Ausgaben für Investitionen -3.002       
   7.000457.710.003  KiTa Schinkel - Integration -1.700       
   7.000462.710.001  Kita Wüste -1.601       
   7.000686.710      Ausstatt./Außenanl.Kitas i.städt.Gebäud. -1.004.901      
   7.000940.710      Ausstattung Kita Landwehr -2.304       
   7.000941.710      Nordholz Onlineanmeldeverfahren -2.197       
   7.000994.710      Inv. Zuschüsse Kita`s Sonstige -9.235 -325.000 -325.000 -325.000 -325.000 -325.000 x
    Kostenarten Einzahlungen -368.508 -752.000 -744.000     
    Kostenarten Auszahlungen -8.161.378 -1.745.000 -2.495.000 -6.395.000 -5.593.000 -5.593.000  
     Saldo Profit-Center -7.792.870 -993.000 -1.751.000 -6.395.000 -5.593.000 -5.593.000  
   PC 366 Einrichtungen der Jugendarbeit        
   7.000122.710      Außenspielgeräte Jugendzentren -28.205 -93.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500
   7.000123.710      Ausstattung HdJ -11.892 -9.900 -7.800 -7.800 -7.800 -7.800  
   7.000126.710      Ausstattung Jz Ostbunker -3.987 -2.100      
   7.000127.710      Ausstattung Gz Lerchenstr.  -14.100      
   7.000128.710      Ausstattung Gz Ziegenbrink  -2.100      
   7.000130.710      Ausstattung HFH -5.643 -4.800 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700  
   7.000134.710      Ausstattung Jz Westwerk  -2.100      
    Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Auszahlungen -49.726 -128.600 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000  
     Saldo Profit-Center -49.726 -128.600 -14.000 -14.000 -14.000 -14.000  
   PC 367 Sonst. Einrichtungen Kinder- u. J        
   7.000136.705      Zuschuss Ausstattung        
   7.000136.710      Ausstattung Jugendwerkstatt -47.152 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000  
   7.000136.770      Verkauf Ausstattung Jugendwerkstatt 3.240       
    Kostenarten Einzahlungen -3.240       
    Kostenarten Auszahlungen -47.152 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000  
     Saldo Profit-Center -43.912 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000  
    Kostenarten Einzahlungen -387.087 -752.000 -773.600 -29.600    
    Kostenarten Auszahlungen -8.303.066 -1.881.600 -2.677.000 -6.497.000 -5.615.000 -5.615.000  
     Saldo Teilhaushalt -7.915.979 -1.129.600 -1.903.400 -6.467.400 -5.615.000 -5.615.000  
   FB Städtebau (61)        
   PC 511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen FB        
   7.000158.705.002  Ausgleichsbeträge -3.616       
   7.000466.710      Lärmkartierung und Aktionsplanung -24.990 -35.000    -25.000  
   7.000818.710.001  Diensträder BMM -56.265       
   7.000951.710      Förderrichtlinie Lastenräder - Auszhlg. -128.565      
   7.000995.710.001  Konversionsstandort Dodesheide Inv. Ausz -1.740.608 -5.557.000 -2.100.000 -4.320.000 -294.000  x
   7.000995.705.001  Konversionsstandort Dodesheide Inv. Einz 2.232.564 3.705.000 1.400.000 2.880.000 196.000   
   7.000996.710.001  Sanierungsgebiet Schinkel Inv. Ausz. -325.011 -2.100.000 -2.954.000 -3.770.000 -2.400.000 -1.500.000 x
   7.000996.705.001  Sanierungsgebiet Schinkel Inv. Einz. 359.529 1.400.000 1.970.000 2.514.000 1.600.000 1.000.000  
   7.000997.710.001  Fördergeb. Schlossgarten, Ledenhof Ausz. -355.609 -2.496.200 -2.900.000 -2.137.000 -360.000 -24.000 x
   7.000997.705.001  Fördergeb. Schlossgarten, Ledenhof Einz. 247.881 1.663.800 1.933.333 1.424.667 240.000 16.000  
   7.001011.710      Förderprogramm NPS 2020 Auszahlungen  -3.000.000 -3.450.000    x
   7.001011.705      Förderprogramm NPS 2020 Einzahlungen  2.000.000 2.300.000     
   7.001044.710      B+R Anlage Fahrradparkhaus Hbf - Ausgabe -468.055      
   7.001044.705      B+R Anlage Fahrradparkhaus Hbf - Einnah. 468.055       
    Kostenarten Einzahlungen -3.304.415 -8.768.800 -7.603.333 -6.818.667 -2.036.000 -1.016.000  
    Kostenarten Auszahlungen -3.099.103 -13.188.200 -11.404.000 -10.227.000 -3.054.000 -1.549.000  
     Saldo Profit-Center 205.312 -4.419.400 -3.800.667 -3.408.333 -1.018.000 -533.000  
   PC 521 Bau- und Grundstücksordnung        
   7.000060.710.001  61-7 EDV-Ausstattung -2.806 -3.500 -3.500  -3.500 -3.500  
   7.001050.710      Schnittstelle digitale Bauakte  -16.000 -10.000     
   7.001050.705      Landeszuschuss Digitale Bauakte 10.000       
    Kostenarten Einzahlungen -10.000       
    Kostenarten Auszahlungen -2.806 -19.500 -13.500  -3.500 -3.500  
     Saldo Profit-Center 7.194 -19.500 -13.500  -3.500 -3.500  
    Kostenarten Einzahlungen -3.314.415 -8.768.800 -7.603.333 -6.818.667 -2.036.000 -1.016.000  
    Kostenarten Auszahlungen -3.101.909 -13.207.700 -11.417.500 -10.227.000 -3.057.500 -1.552.500  
     Saldo Teilhaushalt 212.506 -4.438.900 -3.814.167 -3.408.333 -1.021.500 -536.500  
   FB Geodaten und Verkehrsplanung (62)  
   PC 511-62 Räumliche Planungsmaßnahmen 62        
   7.000736.710.001  62-1 EDV-Hardwareausstattung -11.459       
   7.000736.710.002  62-1 GIS-Arbeitsplätze/GIS-Software -4.841 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000  
   7.000736.710.005  62-1 Ergänzung Software  -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000  
472
Ist Plan
2022 2023 2024 2025 2026 2027
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen
in der Anlage
vorhanden
   7.000736.710.006  62-1 Erweiterung zentraler GIS-Server  -13.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000  
   7.000737.710.001  62-1 Plotter  -15.000  -15.000  -15.000
   7.000737.710.002  62-1 Vermessungsgeräte -29.440 -15.000 -70.000 -15.000 -10.000 -10.000
   7.000737.710.003  62-1 Kraftfahrzeuge  -60.000    -80.000
   7.000737.710.004  62-1 Luftbildaufnahmen Mobile Mapping -48.944 -40.000 -10.000 -10.000 -40.000 -10.000
   7.000737.770      62-1 Veräußerung Ausstattung 11.581       
   7.000877.705.001  Breitbandausb. weiße Flecken Förd. Bund 1.926.634  1.000.000 2.000.000 400.000   
   7.000877.705.002  Breitbandausb. weiße Flecken Förd. Land 991.002  500.000 1.000.000 100.000   
   7.000877.705.101  Breitbandausbau Gewerbe Förderung Bund    1.417.500 202.500   
   7.000877.705.102  Breitbandausbau Gewerbe Förderung Land    708.700 101.300   
   7.000877.705.201  Breitbandausbau graue Flecken Förd. Bund    4.000.000 4.000.000 2.000.000  
   7.000877.710.001  Breitbandausbau weiße Flecken -4.183.209  -6.250.000    x
   7.000877.710.100  Breitbandausbau Gewerbe -2.811  -2.500.000 -1.200.000   x
   7.000877.710.200  Breitbandausbau graue Flecken  -50.000 -3.000.000 -6.012.500 -11.012.500 -12.500 x
   7.001056.710      WLAN-Innenstadt -8.861       
    Kostenarten Einzahlungen -2.929.217  -1.500.000 -9.126.200 -4.803.800 -2.000.000  
    Kostenarten Auszahlungen -4.289.566 -223.000 -11.865.000 -7.287.500 -11.097.500 -162.500  
     Saldo Profit-Center -1.360.349 -223.000 -10.365.000 1.838.700 -6.293.700 1.837.500  
   PC 541-62 Gemeindestraßen        
   7.000738.705.001  Anliegerbeiträge Kanalfolgemaßnahmen -7.045       
   7.000738.705.008  Fördermittel Lichtsignalanlagen 66.723  300.000 300.000 300.000 300.000  
   7.000738.710.001  Global Kanalfolgemaßnahmen -2.628       
   7.000738.710.003  Global Grunderwerb -87.373 -120.000 -120.000 -120.000 -120.000 -120.000
   7.000738.710.004  Global Radwege -209.466 -320.000 -900.000 -1.050.000 -1.500.000 -1.750.000
   7.000738.710.005  Global Lichtsignalanlagen -266.135 -750.000 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000 -1.200.000
   7.000738.710.010  Global Verkehrsberuhig.-Verkehrssicherhe -238.393 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000
   7.000738.710.013  Global Bahnübergänge  -37.500 -20.000 -20.000 -25.000 -25.000
   7.000738.710.014  Global Fahrradhäuser in Wohnquartieren  -30.000 -15.000 -15.000 -30.000 -30.000
   7.000738.710.015  Global verschied. Wohn- u. Verbindungsw. -137.580 -100.000 -150.000 -150.000 -100.000 -100.000
   7.000738.710.016  Global Anschlussarbeiten Zuwendungsm.  -100.000 -80.000 -80.000 -80.000 -80.000
   7.000738.770      Global Grundstücksverkauf 87.063 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
   7.000739.705.002  62-2 Förderm. Intelligent.Intermodal.Pen  7.650 7.650 7.650   
   7.000739.710.001  62-2 Kraftfahrzeuge   -50.000   -50.000
   7.000739.710.002  62-2 Verkehrstechnische Geräte -96.755 -38.000     
   7.000739.710.004  62-2 EDV-Ausstattung -12.726 -24.000 -24.000 -24.000 -15.000 -15.000
   7.000742.705.005  GVFG Brücke Hamburger Straße  4.300.000 1.700.000  1.000.000   
   7.000742.705.033  Förderm. Brücke Wassersportz-Stichkanal 24.200 481.000      
   7.000742.710.005  Brücke Hamburger Str. -591.277 -7.440.000 -4.500.000 -900.000   x
   7.000742.710.014  Brücke Belmer Bach / Heideweg -194.222      
   7.000742.710.018  Die Eversburg Fußgängerbrücke 19.083       
   7.000742.710.019  Nettebrücke Vehrter Landstraße  -480.000 -385.000 -300.000   x
   7.000742.710.020  Humboldtbrücke  -634.000 -100.000    x
   7.000742.710.021  Brücke Seilerweg DB  -120.000     
   7.000742.710.022  Brücke Klöcknerstraße Trog DB  -360.000     
   7.000742.710.023  Römerbrücke -50.592       
   7.000742.710.024  Hasebrücke Turnerstraße -33.714 -75.000     
   7.000742.710.025  Brücke Düstruper Straße  -50.000 -230.000    x
   7.000742.710.026  Brücke Fulle Weg  -50.000      
   7.000742.710.027  Brücke Hamburger Str./Hasebrücke -1.589.585 -1.800.000     
   7.000742.710.028  Verkehrserschließung Lokviertel  -240.000     
   7.000742.710.029  Fuß- und Radwegebrücke Pappelgraben -13.944 -25.000      
   7.000742.710.030  Brücke Hamburger Str. Ostzugang/Stützw. -48.132 -780.000 -240.000    x
   7.000742.710.031  Ingenieurbauwerk Frankenstraße  -360.000 -240.000 -3.840.000   x
   7.000742.710.032  Fahrradsteg Bruchstr. unter DB  -360.000 -60.000 -300.000 -500.000 -1.380.000 x
   7.000742.710.033  Brücke Wassersportzentrum - Stichkanal – -27.789       
   7.000742.710.034  Ostzugang/Hamburger Str./Hauptbahnhof    -250.000 -1.300.000 -1.900.000 x
   7.000745.705.002  Straßenbaubeiträge Am Pappelgraben -31.669       
   7.000746.705.004  Straßenbaubeiträge Paradiesweg 47.429       
   7.000746.705.005  Straßenbaubeiträge Sonnenwinkel -1.061       
   7.000748.710.001  Bramscher Str. Knoten Nord und Süd -70.451       
   7.000748.710.002  Bramscher Str. Hasetor - Haster Mühle    -200.000 -140.000 -1.000.000 x
   7.000750.705.002  GVFG Knollstraße 61.350       
   7.000752.705.002  GVFG Martinistraße     480.000 720.000  
   7.000752.710      Martinistr. (Wall - Blumenhaller Weg)    -480.000 -480.000 -1.800.000 x
   7.000754.705.004  GVFG Rheiner Landstr. 2.BA 450.000 200.000 300.000  425.000   
   7.000754.710.001  Rheiner Landstr. 1. BA (Mozart-Rückert) -198.412      
   7.000754.710.002  Rheiner Landstr. 2. BA -979.967 -1.300.000 -1.240.000    x
   7.000754.710.003  Rheiner Landstr. Kosten SWO Umleitung -211       
   7.000755.705      Straßenbaubeiträge Schnatgang -263       
   7.000755.710      Schnatgang Wall - Wüstenstraße 165.674       
   7.000756.705.003  Neumarkt LNVG Mittel    540.000    
   7.000756.710.001  Johannisstr. -1.932.224      
   7.000756.710.002  Neumarkt Platz -506.198 -500.000 -2.000.000 -5.500.000 -5.500.000 -1.000.000 x
   7.000763.705.001  Straßenbaubeiträge Rehmstr. -22.697       
   7.000764.705.001  GVFG Vehrter Landstaße  500.000 2.000.000 1.143.000 192.116   
   7.000764.710      Vehrter Landstraße -49.740 -800.000 -2.250.000 -3.500.000 -1.150.000  x
   7.000770.710.001  Winkelhausenstraße Parkplatz Süd -213.514      
   7.000775.710.001  Wissenschaftspark Natruper-Sedanstraße -863.666 -1.000.000     
   7.000777.705.002  GVFG Neuer Graben 100.000 500.000  115.000    
   7.000777.710.001  Neuer Graben -258.994 -1.750.000     
   7.000777.710.002  Ledenhof -11.350 -650.000 -650.000    x
   7.000778.705.002  GVFG Kalkrieser Weg (RSW Widukindland) 731.000 298.000      
   7.000778.710      Kalkrieser Weg (RSW Widukindland) -905.633      
   7.000802.710      Rosenplatz   -50.000 -50.000 -800.000 -600.000 x
   7.000810.710      Heger-Tor-Viertel  -100.000   -350.000 -350.000 x
   7.000812.710      Atterstr. DB Untertunnelung  -120.000     
   7.000813.705.004  Fördermittel Radabstellmöglichkeiten -3.240       
   7.000813.705.006  GVFG Haster/Hunteb.W.(RSW Widukindland)   300.000 135.000    
   7.000813.710.006  Haster Weg/Hunteburger Weg (RSW Widukind   -400.000 -300.000   x
   7.000836.705.003  GVFG Ellerstr.1.BA Vehrter L.Str.-Dodesh  300.000  1.180.000 800.000 570.000  
   7.000836.705.004  GVFG Ellerstr.2.BA Dodeshausweg–Hasterw.     650.000 500.000  
   7.000836.710.001  Ellerstr. 1.BA Vehrter Landstr.–Dodesh. -32.961 -1.000.000  -2.500.000 -2.500.000  x
   7.000836.710.002  Ellerstr. 2.BA Dodeshausweg – Haster Weg   -50.000 -150.000 -400.000 -1.600.000 x
   7.000837.705.001  Erschließungsbeiträge B-Plan 616    2.430.000    
   7.000837.705.002  Erschließungsbeiträge B-Plan 617    2.430.000    
   7.000837.710.001  Finkenhügel (Straße Am Finkenhügel)   -300.000 -750.000 -750.000 -750.000 x
   7.000837.710.002  Finkenhügel B-Plan 616   -300.000 -750.000 -750.000 -750.000 x
   7.000837.710.003  Finkenhügel B-Plan 617   -300.000 -750.000 -750.000 -750.000 x
   7.000837.710.004  Güntkebach Erweiterung -56.478       
   7.000837.710.005  Güntkebach Grunderwerb Nord-Süd Radweg -283.466      
473
Ist Plan
2022 2023 2024 2025 2026 2027
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen
in der Anlage
vorhanden
   7.000838.705      Erschließungsbeiträge Eversheide  360.000 2.300.000   407.500  
   7.000838.710.002  Eversheide Endausbau  -480.000   -80.000 -1.050.000 x
   7.000839.710      Große Schulstr. (Lenger Str.-Kleine Schu -31.836       
   7.000840.705      Straßenbaubeiträge Ickerweg  468.000      
   7.000840.710      Ickerweg/Bremer Str.-Bahnübergang    -120.000 -200.000 -200.000 x
   7.000841.705      Erschließungsbeitr. Klausegärten/Kühneho -47.582    160.000   
   7.000841.710.002  Klausegärten/Kühnehof Endausbau    -120.000 -600.000  x
   7.000842.710.003  Grunderwerb Landwehrstr -17.452       
   7.000842.710.004  Landwehrstr. (Bahnübergang bis Atterstr. -66.181       
   7.000843.705.001  Erschließungsbeiträge Limberg    3.000.000    
   7.000843.710.001  Limberg -1.686.637 -2.600.000 -1.500.000    x
   7.000844.705      Erschließungsbeiträge Pottbäckerweg 40.319       
   7.000845.710      Teufelsheide -14.490       
   7.000846.705.002  GVFG Venner Weg (RSW Widukindland)  35.000 280.000     
   7.000846.710.002  Venner Weg Endausbau (RSW Widukindland)  -50.000  -470.000   x
   7.000856.705      Erschließungsbeiträge Limberger Straße    935.500    
   7.000856.710      Limberger Str. (Schreberstr.-Vogeler Str    -60.000 -80.000 -800.000 x
   7.000857.705.001  GVFG Fürstenauer Weg Emsweg/Süberweg BA1    600.000 600.000 414.800  
   7.000857.705.003  GVFG Fürsten. Weg Winkelh.str./Brams BA3  300.000      
   7.000857.710.001  Fürstenauer Weg Emsweg/Süberweg BA 1 -6.930  -500.000 -3.000.000 -3.000.000 -1.000.000 x
   7.000857.710.002  Fürstenauer Weg Emsweg/Winkelh.str. BA2 -327.601      
   7.000857.710.003  Fürsten.Weg Winkelh.str./Bramscher S BA3 -86.649 -1.115.000     
   7.000858.705.001  Fördermittel Rubbenbruchsee Parkplatz 31.000       
   7.000858.710.001  Park&Ride/Park&Bike Parkp.Rubbenbruchsee -67.197       
   7.000859.705.004  GVFG Mindener 1.BA Burg Gretesch-A.d.Wi.    900.000 500.000   
   7.000859.705.005  GVFG Mindener 2.BA BAB-Burg Gretesch      600.000  
   7.000859.705.006  GVFG Mindener 3.BA Heiligenweg – BAB      1.000.000  
   7.000859.710.001  Mindener Str. B. Grete.–A. d. Winkel BA1 -2.400 -300.000  -2.400.000 -1.200.000  x
   7.000859.710.002  Mindener Str. (BAB - Burg Gretesch) BA 2 -4.500 -100.000   -240.000 -1.800.000 x
   7.000859.710.003  Mindener Str. (Heiligenweg - BAB) BA 3 -4.000  -240.000 -260.000 -1.800.000 -2.000.000 x
   7.000880.705      Straßenbaubeiträge Richard-Wagner-Str.  30.000      
   7.000899.705.001  GVFG Goethering      600.000  
   7.000899.710      Goethering  -120.000   -120.000 -1.680.000 x
   7.000900.710      E.-M.-Remarque-Ring  -120.000   -120.000  x
   7.000901.710      Wartenbergstr.    -102.000 -480.000  x
   7.000902.710      Overbergstr.    -42.000 -540.000  x
   7.000903.710      Am Riedenbach (Miquel- bis Ameldungstr.)    -200.000 -80.000 -960.000 x
   7.000905.705      Fördermittel Umwelts. Verkehrssteuerung 276.564       
   7.000905.710      Umweltsensitive Verkehrssteuerung -739.110      
   7.000908.705      GVFG Hamburger Str.  300.000 500.000  200.000   
   7.000908.710      Hamburger Str. -47.004 -500.000 -1.300.000    x
   7.000945.705.001  Erschließungsbeitr. I. d. Steiniger Heid  360.000    1.185.000  
   7.000945.705.004  Erschließungsbeiträge Rektor-Schmidt-Str      224.700  
   7.000945.710.001  In der Steiniger Heide     -100.000 -50.000 x
   7.000945.710.002  Heinrich-Riepe-Str.     -50.000   
   7.000945.710.003  Am Hügel     -20.000   
   7.000945.710.004  Rektor-Schmidt-Str.     -40.000   
   7.000983.710      Am Gut Sandfort (Meller Landstr.-Molens)   -50.000 -100.000 -1.000.000  x
   7.000984.705      GVFG Meller Landstr.     900.000 700.000  
   7.000984.710      Meller Landstr./HolstenM.-Am Riegelbusch   -150.000 -300.000 -500.000 -2.700.000 x
   7.000985.705      Ablöse Investor Hannoverscher Bahnhof/Ka     100.000   
   7.000985.710      Hannoverscher Bahnhof / Karlstr.     -480.000 -720.000 x
   7.000986.710      Pagenstecherstr. -20.639       
   7.000986.710.001  Pagenstecherstr.Römeresch.-Wachsbl. BA 1   -50.000 -50.000 -1.000.000 -1.000.000 x
   7.000986.710.002  Pagenstecherstr.Eversburg.-Römeresch.BA2   -50.000 -100.000  -750.000 x
   7.000988.705.001  Straßenbaubeiträge Schopenhauerstr. 258.777       
   7.000988.705.003  Straßenbaubeiträge Am Kniebusch  276.000      
   7.000988.705.004  Straßenbaubeiträge Rosengasse  144.000      
   7.000988.710.001  Schopenhauerstr. -324.992      
   7.000988.710.003  Am Kniebusch -34.065 -546.000 -75.000    
   7.000988.710.004  Rosengasse  -288.000 -50.000    
   7.001010.710      Schreberstr.   -700.000 -450.000   x
   7.001026.710      Umgestaltung Vila-Real-Platz    -50.000 -150.000 -500.000 x
   7.001027.705      Erschließungsbeiträge Sandgrube   324.000     
   7.001027.710      Endausbau Sandgrube  -60.000 -300.000    x
   7.001028.710      Umg. Bahnhofsvorplatz-Erschlg.Radstation -16.391  -370.000    x
   7.001029.705      Förderm. Stichkanal–Radverkstaugl.Ausbau  1.772.000      
   7.001029.710      Stichkanal–Radverkehrstauglicher Ausbau  -2.280.000  -716.000   x
   7.001040.710      Malberger Straße  -240.000     
   7.001041.705      Fördermittel Radverkehrsanlagen am Wallr 52.835 800.000  1.900.000 1.400.000 1.600.000  
   7.001041.710      Radverkehrsanlagen am Wallring -50.653 -960.000  -1.920.000 -1.440.000 -2.280.000 x
   7.001047.705      Anteil Investor Am Tie   75.000     
   7.001047.710      Am Tie  -200.000     
   7.001053.710      Natruper Straße  -200.000 -400.000 -2.300.000   x
   7.001054.710      Domhof  -120.000     
   7.001055.705      Anliegerbeiträge Wiesenbachstr.  260.000     
   7.001055.710      Wiesenbachstraße (Parkstr./Heinrichstr.)  -550.000     
   7.001069.710      Umbau Knoten Parkstr. / Uhlhornstr.   -280.000    x
   7.001070.710.007  Veloroute Nr. 7 Nahne   -100.000 -200.000   x
   7.001071.705.001  Erschließungsbeiträge Rubbenbruchweg   545.000   180.000  
   7.001071.710.001  Rubbenbruchweg Baustr.   -100.000    x
   7.001073.710      Süberweg    -100.000 -100.000 -1.200.000 x
   7.001074.710      Turnerstraße     -100.000 -600.000 x
   7.001075.710      Wersener Str.     -100.000 -50.000 x
   7.001076.710      Kleiner Muskamp (a.d.Schlosse–Masurens.)    -50.000 -600.000  x
    Kostenarten Einzahlungen -2.113.703 -11.791.650 -8.731.650 -15.716.150 -7.807.116 -9.102.000  
    Kostenarten Auszahlungen -13.327.546 -32.592.500 -22.319.000 -36.539.000 -32.910.000 -34.840.000  
     Saldo Profit-Center -11.213.844 -20.800.850 -13.587.350 -20.822.850 -25.102.884 -25.738.000  
   PC 545-62 Straßenreinigung, Straßenbeleu        
   7.000740.705      Straßenbeleuchtung Einzahlung 44.202 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000  
   7.000740.710      Straßenbeleuchtung Auszahlung -687.983 -500.000 -700.000 -700.000 -730.000 -730.000 x
   7.000740.770      Straßenbeleuchtung Veräußerung 75.866       
    Kostenarten Einzahlungen -120.069 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000  
    Kostenarten Auszahlungen -687.983 -500.000 -700.000 -700.000 -730.000 -730.000  
     Saldo Profit-Center -567.914 -450.000 -650.000 -650.000 -680.000 -680.000  
   PC 547-62 ÖPNV        
   7.000741.705.001  Bushaltestellen NNVG Mittel Einzahlung 125.208 120.000 88.000 125.000 125.000 125.000  
   7.000741.705.002  Bushaltestellen LNVG Mittel Einzahlung 246.804 100.000 450.000 450.000 450.000 450.000  
   7.000741.710.001  Bushaltestellen NNVG Mittel -230.096 -120.000 -88.000 -125.000 -125.000 -125.000 x
474
Ist Plan
2022 2023 2024 2025 2026 2027
€ € € € € €
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter - PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
Investitionsprogramm für das Jahr… Erläuterungen
in der Anlage
vorhanden
   7.000741.710.002  Bushaltestellen LNVG Mittel -421.638 -200.000 -700.000 -700.000 -700.000 -700.000 x
   7.000741.710.004  BHS Lotter S.-Pl.d.Städtefreundschaften -15.640       
   7.000791.710      Bahnhofsvorplatz Sutthausen -1.433       
   7.000815.710.005  E-Busse EHS Waldfriedhof / Dodeshausweg -32.044       
   7.000815.710.006  E-Busse EHS Hellern Nord -4.939       
   7.000816.705      Stationsumfeld HP Rosenplatz LNVG Mittel    1.000.000 375.000   
   7.000816.710      Stationsumfeld HP Rosenplatz        
   7.000816.710.001  Stationsumfeld HP Rosenplatz Planung -92.402 -50.000 -150.000 -200.000 -50.000  x
   7.000816.710.002  Stationsumfeld HP Rosenplatz Bau  -217.000 -350.000 -2.500.000 -1.900.000  x
   7.000816.710.003  Stationsumfeld HP Rosenplatz Grunderwerb   -100.000    x
   7.000909.705.003  Fördermittel Mobilstation Landwehrvierte 28.354       
   7.000909.710.001  Mobilstationen Ausstattung -6.997       
   7.000909.710.003  Mobilstation Landwehrviertel -58.368       
   7.000913.710      ÖPNV Beschleunigung -135.730 -650.000  -350.000 -350.000 -350.000 x
   7.000947.710.004  Park&Ride/Park&Bike Anlage im Stadtgebie   -60.000     
   7.001030.710      Neubau der Fahrgastunterstände  -1.450.000  -1.000.000 -1.000.000 -900.000 x
    Kostenarten Einzahlungen -400.365 -220.000 -538.000 -1.575.000 -950.000 -575.000  
    Kostenarten Auszahlungen -999.287 -2.687.000 -1.448.000 -4.875.000 -4.125.000 -2.075.000  
     Saldo Profit-Center -598.921 -2.467.000 -910.000 -3.300.000 -3.175.000 -1.500.000  
    Kostenarten Einzahlungen -5.563.354 -12.061.650 -10.819.650 -26.467.350 -13.610.916 -11.727.000  
    Kostenarten Auszahlungen -19.304.382 -36.002.500 -36.332.000 -49.401.500 -48.862.500 -37.807.500  
     Saldo Teilhaushalt -13.741.028 -23.940.850 -25.512.350 -22.934.150 -35.251.584 -26.080.500  
   FB Umwelt und Klimaschutz (68)        
   PC 122-68 Ordnungsangelegenheiten        
   7.001094.710      Automatisierung GWS-Überwachung   -34.000 -5.000 -5.000 -5.000  
    Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Auszahlungen   -34.000 -5.000 -5.000 -5.000  
     Saldo Profit-Center   -34.000 -5.000 -5.000 -5.000  
   PC 511-68 Räumliche Planungsmaßnahmen 68        
   7.000108.710      Umweltinformations-system -2.297 -5.500      
   7.000109.705.001  Lebendige Hase - Einzahl. allgemein  27.000 89.600     
   7.000109.705.003  Einzahl. Pernickelmühle  63.000 135.000 450.000 450.000   
   7.000109.710.001  Lebendige Hase - Auszahl. Allgemein  -30.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 x
   7.000109.710.003  Auszahl. Pernickelmühle  -70.000 -150.000 -500.000 -500.000 -10.000 x
   7.000500.710      Laserscannbefliegung  -30.000   -30.000 -30.000  
   7.001049.705      Einzahl. Freiraumentwicklung   161.670 956.505 694.025 85.000  
   7.001049.710      Freiraumentwicklung   -190.200 -1.125.300 -816.500 -100.000 x
   7.001093.705      Biodiversitätsmanagement - Einzahlungen     14.400   
   7.001093.710      Biodiversitätsmanagement - Auszahlungen     -16.000   
    Kostenarten Einzahlungen  -90.000 -386.270 -1.406.505 -1.158.425 -85.000  
    Kostenarten Auszahlungen -2.297 -135.500 -440.200 -1.725.300 -1.462.500 -240.000  
     Saldo Profit-Center -2.297 -45.500 -53.930 -318.795 -304.075 -155.000  
   PC 551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau        
   7.000364.705.001  Zuweisung Externe Komp. -Allgemein-    100.000 100.000 100.000  
   7.000364.705.003  Zuweisung Pool Rubbenbruch 112.090       
   7.000364.705.005  Zuweisung Pool Düteaue 8.028       
   7.000364.710.001  Externe Kompensation - Allgemein - -30.072 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 x
   7.000365.705      Ersatzleistungen Waldgesetz - Einzahlung 22.631       
   7.000366.705      Ersatzgelder gem.BNatSchG - Einzahlungen 6.422       
   7.000677.710      Beschilderung, Leitsystem Piesberg   -2.000 -10.000    
   7.000684.705      Fördermittel Feldbahntrasse Nord 184.037   35.000 917.880   
   7.000684.710      Feldbahntrasse Nord    -1.529.800   x
    Kostenarten Einzahlungen -333.208   -135.000 -1.017.880 -100.000  
    Kostenarten Auszahlungen -30.072 -100.000 -102.000 -1.639.800 -100.000 -100.000  
     Saldo Profit-Center 303.136 -100.000 -102.000 -1.504.800 917.880   
   PC 554 Naturschutz und Landschaftspflege        
   7.000240.710      Grunderwerb Naturschutz -15.076 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
    Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Auszahlungen -15.076 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000  
     Saldo Profit-Center -15.076 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000  
   PC 561 Umweltschutzmaßnahmen        
   7.000114.710      Ausbau ökologisch bedeutsamer Flächen  -7.700 -7.700 -7.700 -7.700 -7.700  
   7.000116.705      Einzahlungen Maßnahm.gem.klimat.Gutachte  90.000      
   7.000116.710      Maßnahm.gem.klimat.Gutachten 7.996 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300  
   7.000117.710      Umweltschutzmaßnahmen (Global) -11.543 -25.100 -25.100 -25.100 -25.100 -25.100 x
   7.000729.710.001  Technik 68-1  -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000  
   7.000729.710.002  Technik 68-2 -3.835 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000  
   7.000729.710.003  Technik 68-3  -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000  
   7.000729.710.004  Technik 68-0  -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000  
   7.000950.710      Baumpflanzprogramm -149.061 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 x
    Kostenarten Einzahlungen  -90.000      
    Kostenarten Auszahlungen -156.443 -100.100 -100.100 -100.100 -100.100 -100.100  
     Saldo Profit-Center -156.443 -10.100 -100.100 -100.100 -100.100 -100.100  
    Kostenarten Einzahlungen -333.208 -180.000 -386.270 -1.541.505 -2.176.305 -185.000  
    Kostenarten Auszahlungen -203.889 -360.600 -701.300 -3.495.200 -1.692.600 -470.100  
     Saldo Teilhaushalt 129.319 -180.600 -315.030 -1.953.695 483.705 -285.100  
   Ref. Mobile Zukunft (69)  
   PC 511-69 Räuml. Planungsmaßn. Ref. 69        
   7.000976.710.001  Diensträder BMM  -30.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000  
    Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Auszahlungen  -30.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000  
     Saldo Profit-Center  -30.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000  
    Kostenarten Einzahlungen        
    Kostenarten Auszahlungen  -30.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000  
     Saldo Teilhaushalt  -30.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000  
   Summe Einzahlungen Gesamthaushalt 15.157.103 24.371.779 23.047.109 39.028.391 18.385.146 13.270.888  
   Summe Auszahlungen Gesamthaushalt -91.070.252 -102.560.332 -83.490.454 -88.061.126 -77.668.679 -60.658.409  
   Saldo Gesamthaushalt -75.913.150 -78.188.553 -60.443.345 -49.032.735 -59.283.533 -47.387.521  
475
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2024-2027 
 
Referat Nachhaltige Stadtentwicklung (12) 
7.001023.710 
 
2024-
2027 
 
Smart City 
Nach erfolgreicher Bewerbung der Stadt Osnabrück zusammen mit SWO sowie 
SWO Netz auf das Förderprojekt „Smart City Modellprojekte“ soll partizipativ eine 
Strategie zur Umsetzung von Smart City/Smart Region – Maßnahmen in 
Osnabrück und Region erarbeitet werden. Die Durchführung der Smart Region - 
Strategiephase soll bis zum 30.06.2023 unter Einhaltung der Förderbedingungen, 
der strategischen Ziele und der während der Strategiephase ermittelten weiteren 
internen und externen Rahmenbedingungen abgeschlossen se in. Nach Prüfung 
des Fördermittelgebers berechtigt uns dies zu einer weiteren Förderung der 
anschließenden Umsetzungsphase (Dauer: 5 Jahre). 
 
 2.267.000 € 
 Referat Digitalisierung und IT (15) 
7.001021.710 2024-
2027 
Städt. EDV-Netz 
Die Netzwerkinfrastruktur der Stadt Osnabrück wird stetig auf dem aktuellen 
Stand gehalten bzw. optimiert. Die gesetzlichen Anforderungen stellen hier aus 
dem Grundverständnis der Stadt Osnabrück heraus das „absolute Muss“ dar. Die 
Ertüchtigungen im Bereic h der Netzwerkkomponenten im Lan - oder WLan -
Bereich sind Grundvoraussetzungen des Dienstbetriebs. Zudem wird die 
Netzwerkerweiterung durch die Anbindung neuer Standorte abgebildet. 
 
 
1.988.000 € 
7.001045.710 2024-
2027 
EDV-Ausstattung 15 
Dies umfasst die Ausstattung der PC -Arbeitsplätze. Dazu gehören Notebooks, 
Desktop-PCs, Tablets und Smartphones. Komplettiert wird dies durch die „EDV -
Peripherie“ und Anschaffung (aktivierungspflichtiger) Softwarelizenzen. 
 
 781.000 € 
Finanzen und Controlling (20) 
7.001033.710 2024-
2027 
Projekt SAP S/4 HANA 
Ablösung SAP ERP durch SAP HANA; verpflichtend für alle Kunden der SAP bis 
2027. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 133.300  €, d avon 
Abschreibung 105.000 €, kalk. Zinsen 6.300 € und zusätzliche 
Betriebsaufwendungen aufgrund der Anhebung der der Betriebskosten 
zugrundeliegenden Kostenbasis 22.000 €, siehe VO/2022/0260. 
 
445.000 €  
Sonderbudget Finanzen und Controlling 209 
7.000090.710 2024-
2027 
Umlage n. d. KHG 
Dies ist der festgesetzte investive Anteil der KHG -Umlage in Höhe von zurzeit 
3.600.000 € entsprechend des Niedersächsischen Gesetzes zum Bundesgesetz 
zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der 
Krankenhauspflegesätze (NKHG). 
 
 
14.700.000 € 
7.000276.710 2024-
2027 
Grunderwerb (global) 
Pauschaler Ansatz für Grunderwerb im Rahmen des städteplanerischen 
Konzeptes, u. a. bei der Ausübung von Vorkaufsrechten. 
 
 440.000 € 
7.000282.710 2024-
2027 
Kinderspielplätze global 
Pauschaler Ansatz für den Neubau/Ausbau von  Kinderspielplätzen im Rahmen 
des Spielplatzkonzeptes. 
 
 
827.400 € 
7.000283.710 2024-
2027 
 
Spielgeräte für Kinderspielplätze 
Die Ersatzbeschaffung und der Neuerwerb von Spielgeräten für Spielplätze richtet 
sich ebenfalls nach dem gesamtstädt. Spielplatzkonzept. In diesem Rahmen wird 
grundsätzlich im Frühjahr des jeweiligen Jahres ein Sachstandsbericht gefertigt, 
auf dessen Basis dann unter Einbeziehung von Bürgerinteressen einzelne von 
der Verwaltung vorbereitete Maßnahmen durch den Rat beschlossen werden. 
 
 
620.300 € 
7.000304.710 2024-
2027 
Wegebau 
Die Ansätze basieren auf Erfahrungswerten für folgende Maßnahmen: 
Grunderwerb, Gestattungsgebühren, Herrichtung neuer Wege und Verbesserung 
bestehender Wege. 
 
 
880.000 € 
7.000527.710 2024-
2027 
Vorbereitender Grünflächenausbau 
Pauschalansatz wie in den Vorjahren (zu je 25.500 € pro Jahr). 
 
 
102.000 € 
7.000542.710 2024-
2027 
Renaturierung von Gräben 
Pauschalansatz wie in den Vorjahren (zu je 25.500 € pro Jahr). 
 
 
102.000 € 
7.000822.710.001 2024-
2025 
Große Eversheide nördl. Bereich 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat die Entwicklung der ehemaligen 
Friedhofserweiterungsflächen als Wohnbebauung beschlossen. Der Ansatz wird 
für die Kompensation der Flächen sowie für die Baufreimachung benötigt. 
 
100.000 € 
 
476
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2024-2027 
 
7.000949.710 2024-
2025 
Limberg 
Es handelt sich um die Entwicklung der Konversionsfläche. Hier erfolgen 
umfangreiche Abrissarbeiten sowie Erschließungsarbeiten zur Neuordnung der 
ehemaligen Kasernenfläche. Es handelt sich um Projektsteuerungskosten und  
Kompensationskosten. 
 
 
419.468 € 
7.000964.710 
 
2025-
2027 
Gesamtstädtisches Spielplatzkonzept 
Im Rahmen Gesamtstädtisches Spielplatzkonzepts sind pro Jahr 200.000,- € 
eingeplant. 
 600.000 € 
7.001042.710 2024-
2027 
Urbaner Freiraum im Wandel 
Für die Umsetzung des Freiraumentwicklungskonzepts (VO/2022/0875) als 
wichtiger Beitrag zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels sind Mittel zur 
Planung und Umsetzung von Maßnahmen erforderlich.  
 
 600.000 € 
   7.001089.710       2024-
2025 
Herstellung Am Rubbenbruchweg/Barenteich 
2024: Herstellung der Kompensationsflächen und öffentlichen Grünflächen Am  
Rubbenbruchweg/Barenteich (B-Plan 559) 157T€ 2025: Fertigstellungspflege der 
Flächen (B-Plan 559) 11T€ 
 
168.000 €  
   7.001090.710       2025-
2026 
Herstellung Am Hirtenhaus/Finkenhügel 
2025: Planung/Herstellung der öffentlichen Grünflächen Am Hirtenhaus und südl. 
Am Heger Holz (Finkenhügel) (B -Plan 616 und 617) 2026: dto., sowie 1 Jahr 
Fertigstellungspflege 47 T€ 
 
522.000 €  
   7.001091.710       2024 KSP Kühnehof 
Dieser Ansatz resultiert aus dem Ansatz „Gesamtstädtisches Spielplatzkonzept“. 
 
160.000 €  
7.300002.710.001 2024-
2025 
OBG - Kapitalzuführung FMO 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 09.12.2014 eine Einzahlung in die 
Kapitalrücklage der FMO GmbH beschlossen. Die Höhe errechnet sich aus dem 
jeweiligen prozentualen Anteil an der Gesamtsumme von 16,8 Mio. € des 
Gesellschafters am Stammkapital der FMO Gmb H. Die Stadt Osnabrück bzw. 
OBG hält einen Anteil von 17,2 %. Diese Kapitalzuführung dient der Sicherstellung 
der langfristigen FMO -Finanzierung. Für das Jahr 2016 erfolgte die konkrete 
Beschlussfassung des Rates am 21.04.2015. Der jährliche Ansatz in den Jahren 
2016 bis 2020 beträgt 2,9 Mio. €. Die Ansätze für die Jahre 2021 bis 2024 basieren 
auf einer Fortführung des langfristigen Finanzierungskonzeptes aus dem Jahr 
2014. Eine Fortführung des Finanzierungskonzeptes ist notwendig, da aufgrund 
des erhöhten Investitionsvolumens durch EASA -Maßnahmen (European Union 
Aviation Safety Agency, die Europäische Agentur für Flugsicherheit) und 
Instandhaltungsnotwendigkeiten die Entwicklung des operativen Ergebnisses 
nicht ausreicht, um den Mittelbedarf aus Investition en und 
Finanzierungstätigkeiten zu decken. Die branchen - und standortspezifischen 
Modifikationsnotwendigkeiten des Finanzierungskonzeptes 2.0 im Vergleich zu 
den Annahmen aus 2014 lassen sich in 4 Cluster aufteilen:  
1. Erhöhtes Investitionsvolumen, insbeso ndere durch Vorgaben einer neuen 
europäischen Sicherheitsbehörde – EASA – die Ende 2017 in Kraft getreten sind. 
Während das Finanzierungskonzept 1.0 für die Jahre 2020 bis 2025 noch von 
einem Investitionsvolumen von 13,0 Mio.€ ausging, liegen Schätzungen d es 
aktuellen Finanzierungskonzeptes 2.0 bei ca. 26 Mio. €.  
2. Im Finanzierungskonzept wurde auch die vorzeitige Ablösung von 2 KfW -
Darlehen in den Jahren 2020 und 2021 angenommen. Vor dem Hintergrund 
finanzieller Notwendigkeiten und im Zuge von Risikomini mierung im 
Zusammenhang mit der Germania Insolvenz unterstellt das 
Finanzierungskonzept 2.0 nun eine Regeltilgung.  
3. Die Germania Insolvenz in Verbindung mit dem Branchentrend zu Low -Cost-
Verkehren verursacht das verzögerte Erreichen eines positiven opera tiven 
Ergebnisses um ca. 2 Jahre. 4. Der Planungshorizont des 
Finanzierungskonzeptes 2.0 wurde bis zum Jahr 2030 erweitert. Die Summe der 
genannten Modifikationen führte unter der Annahme der Gewährung von 
Gesellschafterdarlehen zu einem Finanzierungsbedar f von ca. 35 Mio.€ für die 
Jahre 2021 bis 2025. Gleichmäßig verteilt auf die Jahre ergibt sich 
dementsprechend ein jährlicher Kreditbedarf von 7,0 Mio.€. Der Anteil der Stadt 
Osnabrück /OBG GmbH beträgt gemäß dem Beteiligungsanteil 1.231.577 € p.a. 
Im Finanzierungskonzept 2.0 nimmt die FMO einen Zinssatz von 2,3 % für die 
Gesellschafterdarlehen an.  
 
 
2.463.154 € 
7.305080.710 2024-
2027 
Wohnen in Osnabrück - Kapitalzuf. SWO 
Die Gesellschaft dient vorrangig dem Zweck, eine bezahlbare 
Wohnungsversorgung für breite Schichten der Bevölkerung insbesondere in 
Osnabrück sicherzustellen, Projektentwicklungen und  Wohnbaumaßnahmen 
unter nachhaltigen Gesichtspunkten durchzuführen sowie Wohnprojekte 
dauerhaft zu bewirtschaften. Hierzu gehören insbesondere die Planung, die 
Errichtung, Betreuung, Bewirtschaftung, Erwerb, Veräußerung und Verwaltung 
 
21.363.500 € 
477
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2024-2027 
 
von Bauten in allen Rechts - und Nutzungsformen, inklusive energetischen und 
nicht energetischen Sonderbauten. Beabsichtigt ist die Errichtung von ca. 1.000 
Wohneinheiten innerha lb eines Zeitraumes von etwa zehn Jahren. Das dafür 
notwendige Investitionsvolumen wird voraussichtlich ca. 250 – 300 Mio. € 
betragen. Die Gesellschaft soll über ein Eigenkapital von mindestens 25% 
verfügen, das mittelbar durch die Stadt Osnabrück zur Verfügung gestellt werden 
soll. 
 
7.305213.710 2024-
2027 
WFO – Kapitalzuführung 
Die Kapitalzuführungen an die WFO GmbH werden zukünftig investiv dargestellt, 
da die Zuführungen bei den Gesellschaften auch investiv verbucht werden und 
hier dementsprechend eine Anpassung erfolgt. Diese Zuführung dient der im 
Gesellschaftervertrag vereinbarten Nebenleistungspflicht und dient somit dem 
Gesellschaftszweck im Allgemeinen. 
 
 
4.745.200 € 
7.305214.710.001 2024-
2027 
ICO – Kapitalzuführung 
Die Kapitalzuführungen in Höhe von jährlich 150.000 € an die ICO GmbH werden 
zukünftig investiv dargestellt, da die Zuführungen bei den Gesellschaften auch 
investiv verbucht werden und hier dementsprechend eine Anpassung erfolgt. Die 
Kapitalzuführung wird bei der Gesellschaft zur Verlustabdeckung benötigt. 
 
 
600.000 € 
7.305215.710 2024-
2027 
TOL-Kapitalzuführung 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 12.03.2019 entschieden, dass die 
Tourismusgesellschaft Osnabrücker Land mbH (TOL) zum 01.04.2020 gegründet 
werden soll. Es wurde beschlossen, dass die Stadt Osnabrück an dem 
Stammkapital in Höhe von insgesamt 100.000 € einen Geschäftsanteil in Höhe 
von 37.500 € (=37,5%) übernimmt. Darüber hinaus stellt die Stadt Osnabrück die 
gemäß Konsortialvereinbarung erforderliche n Kapitaleinlagen in Höhe von 
458.175 € jährlich zur Verfügung. 
 
 
1.954.576 € 
Feuerwehr (37) 
7.000001.710.001 2024 Abrollbehälter Betreuung 
Aufgrund der begrenzten Anhängelast der Fahrzeuge muss ein zweiter Anhänger 
für die Jugendfeuerwehr beschafft werden. 5% Inflationsrate berücksichtigt. Die 
jährlichen Folgekosten für Afa betragen 12.889 €. 
 
 116.000€ 
 
7.000001.710.002   2027 Abrollbehälter Atemschutz 
Zustand und Ausstattung des Abrollbehälters erfordern eine Ersatzbeschaffung in 
2027 (nicht mehr der Stand der Technik). 
 
105.000 €  
7.000002.710 2024-
2027 
Atemschutzgeräte 
Für die 2. Feuerwache sind ab 2020 eine zusätzliche Beschaffung von 10 Geräten 
pro Jahr notwendig (19.500 €)  In 2023 müssen dringend 48 Atemschutzgeräte 
aus dem Jahr 1999, die dann 25 Jahre im Einsatzdienst waren, beschafft werden. 
(168.000 €) In 2024 müssen dringend 1 Atemschutzgerät aus dem Jahr 2020, die 
dann 25 Jahre im Einsatzdienst waren, beschafft werden. (3.500 €) In 2025 
müssen dringend 13 Atemschutzgeräte aus dem Jahr 2021, die dann 25 Jahre im 
Einsatzdienst waren, beschafft werden. (45.500 €) In 2026 müssen dringend 36 
Atemschutzgeräte aus dem Jahr 2022, die dann 25 Jahre im Einsatzdienst waren, 
beschafft werden. Des Weiteren gibt es ab dem Jahr 2022 keine Ersatzteile mehr 
für das Atemschutzgerät PSS 90 (144.000 €). 
 
 
193.000€ 
7.000003.710 2024 Krankentransportwagen 
Die Ersatzbeschaffungen werden durch Abschreibungen und kalkulatorische 
Zinsen im Rettungsdienst refinanziert. Eine aktuelle Fahrzeugausschreibung hat 
ergeben, dass ab 2018 eine Erhöhung dringend erforderlich ist. 
 
 
1.524.000 € 
 
2024 7.000003.710.022 Krankentransportwagen (KTW MHD, OS-K 8112) 
VE für 2023 erforderlich. Die jährlichen Folgekosten betragen 31.667 €, davon 
21.167 € für Abschreibungen, 5.300 € für Instandhaltung und 5.200 € für Betriebs-
/Servicekosten. 
 
127.000 € 
 
 
2024 7.000003.710.023 Krankentransportwagen (KTW MHD, OS-R 8112) 
VE für 2023 erforderlich. Die jährlichen Folgekosten betragen 31.667 €, davon 
21.167 € für Abschreibungen, 5.300 € für Instandhaltung und 5.200 € für Betriebs-
/Servicekosten. 
 
127.000 € 
 
  2024 7.000003.710.024 Krankentransportwagen (KTW MHD, OS-V 7112) 
VE für 2023 erforderlich. Die jährlichen Folgekosten betragen 31.667 €, davon 
21.167 € für Abschreibungen, 5.300 € für Instandhaltung und 5.200 € für Betriebs-
/Servicekosten.  
 
 
 
127.000 € 
 
478
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2024-2027 
 
 
2024 7.000003.710.025 Krankentransportwagen (KTW MHD, OS-V 8112) 
VE für 2023 erforderlich. Die jährlichen Folgekosten betragen 31.667 €, davon 
21.167 € für Abschreibungen, 5.300 € für Instandhaltung und 5.200 € für Betriebs-
/Servicekosten.  
 
127.000 € 
 
 
2024 7.000003.710.026 Krankentransportwagen (KTW MHD, OS-J 8112) 
VE für 2023 erforderlich. Die jährlichen Folgek osten betragen 31.667 €, davon 
21.167 € für Abschreibungen, 5.300 € für Instandhaltung und 5.200 € für Betriebs-
/Servicekosten. 
 
127.000 € 
 
 2024 
 
7.000003.710.027 Krankentransportwagen (KTW ASB neu) 
Die Auswertungen zur Fortschreibung des aktuellen Rettungsdienstbedarfsplans 
haben eine deutliche Ausweitung der Rettungsmittelvorhaltungen ergeben. Die 
Einsatzzahlen der vergangenen Jahre zeigen die Notwendigkeit sowohl einen 
zusätzlichen Tages -KTW sowie einen neu im Rettungsdienstgesetz 
beschriebenen Notfall -KTW vorzuhaben. Eine reine Auswe itung der 
Einsatzstunden von vorhandenen Fahrzeugen kommt nicht in Frage, da zu den 
Stoßzeiten bereits alle vorhandenen Fahrzeuge besetzt sind. Somit müssen zwei 
Fahrzeuge zusätzlich beschafft werden. Die neue fahrzeugklasse der Notfall-KTW 
ähnelt in seiner Konzeption und Beladung eher einem RTW als einem KTW. Die 
Fahrzeugbesatzung verfügt im Gegensatz zu einem RTW über eine etwas 
geringere Qualifikation. Daher wird von den Kosten eines RTW ausgegangen. VE 
in 2023 erforderlich. Die jährlichen Folgekosten betragen 31.667 €, davon 21.167 
€ für Abschreibungen, 5.300 € für Instandhaltung und 5.200 € für Betriebs -
/Servicekosten. 
 
127.000 € 
 
 
 2026 7.000003.710.028 Krankentransportwagen (KTW FKT OS-FK 1112) 
Eine aktuelle Fahrzeugausschreibung hat ergeben, dass ab 2021 eine Erhöhung 
dringend erforderlich ist. Folgekosten betragen 31.667 €, davon 21.167 € für 
Abschreibungen, 5.300 € für Instandhaltung und 5.200 € für Betriebs -
/Servicekosten. 
127.000 €  
 2027 7.000003.710.029 Krankentransportwagen (KTW JUH OS-FU 1112) 
Ersatzbeschaffung des KTW’s OS-FU 1112, Bj. 2021 (genutzt durch den JUH). 
VE für 2026 ist erforderlich . Eine aktuelle Fahrzeugausschreibung hat ergeben, 
dass ab 2021 eine Erhöhung dringend erforderlich ist. Die Ersatzbeschaffung wird 
durch die Abschreibungen und kalkulatorischen Verzinsungen im Rettungsdienst 
refinanziert. Inflation 5%/Jahr wurden berücksichtigt. 
 
127.000 €  
 2027 7.000003.710.030 Krankentransportwagen (KTW JUH OS-FV 1112) 
Ersatzbeschaffung des KTW’s OS-FV 1112, Bj. 2021 (genutzt durch den JUH). 
VE für 2026 ist erforderlich . Eine aktuelle Fahrzeugausschreibung hat ergeben, 
dass ab 2021 eine Erhöhung dringend erforderlich ist. Die Ersatzbeschaffung wird 
durch die Abschreibungen und kalkulatorischen Verzinsungen im Rettungsdienst 
refinanziert. Inflation 5%/Jahr wurden berücksichtigt. 
 
127.000 €  
 2027 7.000003.710.031 Krankentransportwagen (KTW ASB OS-H 6112) 
Ersatzbeschaffung des KTW’s OS-H 6112, Bj. 2021 (genutzt durch den ASB). 
VE für 2026 ist erforderlich . Eine aktuelle Fahrzeugausschreibung hat ergeben, 
dass ab 2021 eine Erhöhung dringend erforderlich ist. Die Ersatzbeschaffung wird 
durch die Abschreibungen und kalkulatorischen Verzinsungen im Rettungsdienst 
refinanziert. Inflation 5%/Jahr wurden berücksichtigt. 
 
127.000 €  
 2027 7.000003.710.032 Krankentransportwagen (KTW FKT OS-K 6112) 
Ersatzbeschaffung des KTW’s OS-K 6112, Bj. 2021 (genutzt durch den FKT). 
VE für 2026 ist erforderlich . Eine aktuelle Fahrzeugausschreibung hat ergeben, 
dass ab 2021 eine Erhöhung dringend erforderlich ist. Die Ersatzbeschaffung wird 
durch die Abschreibungen und kalkulatorischen Verzinsungen im Rettungsdienst 
refinanziert. Inflation 5%/Jahr wurden berücksichtigt. 
 
127.000 €  
 2027 7.000003.710.033 Krankentransportwagen (KTW MHD OS-R 7112) 
Ersatzbeschaffung des KTW’s OS-R 7112, Bj. 2021 (genutzt durch den MHD). 
VE für 2026 ist erforderlich . Eine aktuelle Fahrzeugausschreibung hat ergeben, 
dass ab 2021 eine Erhöhung dringend erforderlich ist. Die Ersatzbeschaffung wird 
durch die Abschreibungen und kalkulatorischen Verzinsungen im Rettungsdienst 
refinanziert. Inflation 5%/Jahr wurden berücksichtigt. 
 
127.000 €  
7.000005.710 2024-
2026 
Rettungstransportwagen / Ersatzbeschaffung 
Die Ersatzbeschaffungen werden durch Abschreibungen und kalkulatorische 
Zinsen im Rettungsdienst refinanziert. Eine Preissteigerung von 1,5 % ist 
berücksichtigt. 
 
 
 
 
1.760.000 € 
479
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2024-2027 
 
 
2024 7.000.005.710.022 Rettungstransportwagen (FKT OS-N 8112) 
Die jährlichen Folgekosten betragen 69.000 €, davon 44.000 € für 
Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12.000 € für Betriebs -
/Servicekosten. 
 
220.000 € 
 
 
2024 7.000.005.710.023 Rettungstransportwagen (MHD OS-N 9112) 
Die jährlichen Folgekosten betragen 69.000 €, davon 44.000 € für 
Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12.000 € für Betriebs -
/Servicekosten. 
 
220.000 € 
 
 
2024 7.000.005.710.024 Rettungstransportwagen (JUH OS-R 9112) 
Die jährlichen Folgekosten betragen 69.000 €, davon 44.000 € für 
Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12.000 € für Betriebs -
/Servicekosten. 
 
220.000 € 
 
 2024 7.000005.710.025 Rettungstransportwagen (RTW neu) 
Die jährlichen Folgekosten betragen 69.000 €, davon 44.000 € für 
Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12.000 € für Betriebs -
/Servicekosten. 
220.000 €  
 2026 7.000005.710.026 Rettungstransportwagen (ASB OS-J 9112) 
Die jährlichen Folgekosten betragen 69.000 €, davon 44.000 € für 
Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12.000 € für Betriebs -
/Servicekosten. 
220.000 €  
 2026 7.000005.710.027 Rettungstransportwagen (BF OS-U 9112) 
Die jährlichen Folgekosten betragen 69.000 €, davon 44.000 € für 
Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12.000 € für Betriebs -
/Servicekosten. 
 
220.000 €  
 2026 7.000005.710.028 Rettungstransportwagen (BF OS-V 9112) 
Die jährlichen Folgekosten betragen 69.000 €, davon 44.000 € für 
Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12.000 € für Betriebs -
/Servicekosten. 
 
220.000 €  
 2026 7.000005.710.029 Rettungstransportwagen (BF OS-FB 1112) 
Die jährlichen Folgekosten betragen 69.000 €, davon 44.000 € für 
Abschreibungen, 13.000 € für Instandhaltung und 12.000 € für Betriebs -
/Servicekosten. 
 
220.000 €  
7.000043.710.002 2024-
2026 
Medizinische Geräte RTW 
2024: Med. Geräte für die Beschaffung eines zusätzlichen  RTW der 
Berufsfeuerwehr. 56.000 €. 2026: Med. Geräte für die Beschaffung eines RTW 
(OS-U 9112) der Berufsfeuerwehr. 56.000 €. Med. Geräte für die Beschaffung 
eines RTW (OS -V 9112) der Berufsfeuerwehr. 56.000 €. Med. Geräte für die 
Beschaffung eines RTW (O S-FB 1112) der Berufsfeuerwehr. 56.000 €.  Die 
jährlichen Folgekosten für Afa betragen 44.800 €. 
 
260.000 €  
7.000042.710.004   2024 Katastrophenschutzausrüstung 
Hochregal 40 Regalmeter 
Für die Lagerung der Betreuungsmittelreserve für die kurzfristige Unterbringung 
von 100 Personen wurde eine Lagerhalle angemietet. Die Materialien sind in 
Gitterboxen und auf Paletten gelagert. Bezogen auf die Erlasslage zur 
Evakuierungs- und Aufnahmeplanung im Katastrophenschutz werden zukünftig 
weitere Materialien eingelagert werden müssen. Aus Gründen des Platzbedarfs 
ist eine Stapelung der Materialien auf mehreren Ebenen unerlässlich und der 
Einbau eines Palettenregalsystems notwendig. 
Satellitentelefon Festeinbau 
FillidFast Zapfstelle 
Transportbehälter Kraftstoff 1.000 l x2 Diesel; 330l x2 Benzin 
Notstromaggregat 5 KVA 
Beleuchtung Aldebaran LED mt. Stativ 
Faltzelt 
Einsatzbox Zeltbeleuchtung 
Fahrschränke  
Für die beschaffte Sanitätsmittelreserve laut Einsatzauftrag Ukraine ist eine 
angemessene Lagerung der Sanitätsmittel in geeignete fahrbare 
Medizinschränke sicherzustellen. Die Anzahl der Fahrschränke richtet sich nach 
dem Platzbedarf für die Sanitätsmittelreserve. 
Trinkwasserausgabestelle 
 
185.000 €  
7.000056.710.005 2024 Einsatzleitfahrzeuge (ELW KatS neu) 
Der ELW-KatS ist insbesondere für größere Einsatzlagen wie Hochwasser und 
Sturmereignisse vorgesehen. Er soll als Führungsfahrzeug für Einsätze der 
Feuerwehrbereitschaft oder einzelner Komponenten der Stadt Osnabrück dienen. 
Das Fahrzeug ist Bestandteil des Rinke -Gutachtens. Es soll bei der Freiwilligen 
230.000 €  
480
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2024-2027 
 
Feuerwehr stationiert werden. Die Schadensereignisse der letzten Jahre wie 
Moorbrand WTD Meppen, Hochwasser in NRW und im Ahrtal haben die 
Notwendigkeit eines solchen Fahrzeuges nochmals verdeutlicht. Es soll 
zusammen mit den zwei ELW der BF beschafft werden. Damit erhofft sich der 
Fachbereich eine Kostenersparnis und eine Einheitlichkeit der Ausstattung. 
Folgekosten betragen 28.555 €, davon 25.555 € für Abschreibungen, 1.000 € für 
Instandhaltung und 2.000 € für Betriebs-/Servicekosten. 
 
7.000013.710 2024-
2026 
Tanklöschfahrzeuge 
Die Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten. 
 
 
1.779.000 € 
 
2024 7.000013.710.008 Tanklöschfahrzeuge (OS-2033) 
Fahrgestell 120.000 € in 2022, Aufbau 234.000  € wurde von 2023 nach 2024 
verschoben. Die jährlichen Folgekosten betragen 19.400 €, davon 10.200 € für 
Abschreibungen, 4.200 € für Instandhaltung und 5.000 € für Betriebs -
/Servicekosten. 
 
234.000 €  
 
 
2024 7.000013.710.009 Tanklöschfahrzeuge (OS-2070) 
Fahrgestell 120.000 € in 2022, Aufbau 234.000 € wurde von 2023 nach 2024 
verschoben. Die jährlichen Folgekosten betragen 19.400 €, davon 10.200 € für 
Abschreibungen, 4.200 € für Instandhaltung und 5.000 € für Betriebs -
/Servicekosten. 
 
234.000 €    
 2026-
2027 
7.000013.710.010 Tanklöschfahrzeuge (OS-2023) 
Fahrgestell 146.000 € in 2026, Aufbau 291.000 € in 2027 Es entstehen jährliche 
Folgekosten in Höhe von 26.680 €, davon 17.480 € für Abschreibungen, 4.200 € 
für Instandhaltung und 5.000 € für Betriebs-/Servicekosten.  
 
437.000 €  
 2026-
2027 
7.000013.710.011 Tanklöschfahrzeuge (OS-2025) 
Fahrgestell 146.000 € in 2026, Aufbau 291.000 € in 2027 Es entstehen jährliche 
Folgekosten in Höhe von 26.680 €, davon 17.480 € für Abschreibungen, 4.200 € 
für Instandhaltung und 5.000 € für Betriebs-/Servicekosten. 
 
437.000 €  
 2026-
2027 
 
7.000013.710.012 Tanklöschfz. (HLF Ausbildung u. Reserve) 
Zusätzliches Fahrzeug für das Ausbildungszentrum Limberg und als Reserve -
Fahrzeug. Das Fahrzeug ist erforderlich um bei Betrieb eines 
Ausbildungszentrums zu gewährleisten und auf die nach Rinke vorgesehene 
Nutzungsdauer von 20 Jahren (Nutzung BF und FF zus ammen) im Schnitt über 
alle Löschgruppenfahrzeuge zu kommen. Es wird dann 2027 damit ein in der 
Ausbildung weitergenutztes Altfahrzeug Baujahr 1998 Fahrzeug ersetzt. Inflation 
von 5 % berücksichtigt. (Fahrgestell 146.000 € in 2026, Aufbau 291.000 € in 2027) 
 
437.000 €  
7.000019.710.008 2024-
2027 
Technische Ausrüstung  
Notwendige Ergänzungs- und Ersatzbeschaffungen der technischen Ausrüstung 
für die Berufs- und Freiwillige Feuerwehr. Die Erhöhung ab 2021 ist aufgrund der 
Umsetzung des Rinke -Gutachtens dringend erforderlich . Die jährlichen 
Folgekosten für Afa betragen 4.000 €.  
 
 
170.000 € 
7.000040.710.008 2024-
2027 
Feuerschutzanzüge 
Mit Wegfall des Sammelpostens wurden die Anzüge konsumtiv angemeldet. 
Jedoch ab 2019 erhöht sich der Preis, daher investiv. Es muss in einem Zeitraum 
von maximal 7 Jahren jeweils 1/7 des Inventars an Brand-schutzkleidung ersetzt 
werden. In der Regel ist nach ca. 7 Jahren die Isolationsschicht, die 
Nässeschutzmembrane wie auch das Außengewebe verschlissen. Der Schutz 
der Einsatzkräfte vor Einflüssen von außen (Feuer, Wärme, Wetter, Wasserdampf 
etc.) ist nicht mehr gegeben. Insbesondere neue Erkenntnisse im Bereich 
Kontaminationsverschleppung durch Brandrauch und der damit verbundenen 
Gefährdung der Feuerwehreinsatzkräf te, zwingen dazu, ein Großteil der 
Schutzkleidung zu ersetzen. 2025: Feuerschutzanzüge für Ausbilder 
Brandschutzübungscontainer. Übernahme des Brandschutzübungscontainers 
von dem Stadtfeuerwehrverband. Für die Ausbilder ist eine Beschaffung 
entsprechender Schutzkleidung für den Ausbildungs - und Übungsbetrieb alle 5 
Jahre erforderlich (10.000 €).  Die jährlichen Folgekosten fü r Abschreibungen 
betragen 54.571 €. 
 
 
394.000 € 
7.000040.710.011 2024-
2027 
Ausrüstung Brandbekämpfung 
Notwendige Ergänzungs - und Ersatzbeschaffungen der Brandbekämpfungs -
ausrüstung für die Berufs - und Freiwillige Feuerwehr, die sich im Laufe des 
jeweiligen Jahres ergeben.  
 
 
280.000 € 
481
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2024-2027 
 
7.000049.710.004 2026 Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2080) 
Die Beschaffung entspricht dem Fahrzeugkonzept und dem Rinke-Gutachten. 
VE in 2021 erforderlich. Verschoben von 2022 nach 2026. Die jährlichen 
Folgekosten betragen 21.956 €, davon 12.556 € für Abschreibungen, 5.500 € für 
Instandhaltung und 3.900 € für Betriebs-/Servicekosten. 
 
 313.900 € 
7.000055.710 2024-
2027 
Ersatzbeschaffungen 
Die Beschaffungen der nachstehenden Mehrzweckfahrzeuge entsprechen dem 
Rinke-Gutachten und dem Fahrzeugkonzept. Preissteigerungen sind 
einkalkuliert. 
 
 
763.000 € 
 2024-
2025 
7.000055.710.005 Gerätewagen Logistik 
Der Gerätewagen Logistik (GW) dient vorrangig dem Transport von 
umfangreichem feuerwehrtechnischem Gerät und Materialien, die zur bzw. von 
Einsatzstellen transportiert werden müssen. Mit dem Fahrzeug werden zusätzlich 
Geräteanlieferungen, im Rahmen von Fahrzeugneubauten bzw. 
Reparaturaufträgen, der Abteilung Technik durchgeführt.  Seit 1999 wird hierfür 
ein bundeseigenes Fahrzeug (LKW-Dekon OS-8225) eingesetzt. Der LKW-Dekon 
ist jedoch vom Bund speziell für den KatS  konzipiert und mit seiner eigentlichen 
Beladung für den o. g. Einsatzbereich nicht geeignet. (Verschoben von 2013 nach 
2017 und von 2017 nach 2022). Die jährlichen Folgekosten betragen 7.784 €, 
davon 4.784 € für Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 2.000 € für 
Betriebs-/Servicekosten. 
 
303.000 €  
 
2024 7.000055.710.022 Einsatzleitfahrzeuge (ELW 1, OS-X 4112) 
VE in 202 3 erforderlich. Die jährlichen Folgekosten betragen 28.555 €, davon 
25.555 € für Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 2.000 € für Betriebs-
/Servicekosten. 
 
230.000 € 
 
 
2024 7.000055.710.023   Einsatzleitfahrzeuge (ELW 1, OS-N 6112) 
VE in 202 3 erforderlich. Die jährlichen Fol gekosten betragen 28.555  €, davon 
25.555 € für Abschreibungen, 1.000 € für Instandhaltung und 2.000 € für Betriebs-
/Servicekosten. 
 
230.000 € 
 
7.000044.710.001 2024-
2027 
Büromöbel, Schränke u. Spinde 
Grundansatz sind 15.000 € im Jahr für Ersatzbeschaffungen für 7 
Ortsfeuerwehren und 2 Hauptwachen erforderlich. In 2024 werden dringend nach 
Umbau des Stabsraumes neue Bestuhlung und Tische benötigt (25.000 €). 2024: 
Mobiliar FF -Eversburg nach Umbau/Sanier ung: Kostenschätzung gem. 
Abstimmung mit Ortsfeuerwehr Eversburg nach Umbau/Sanierung. (62.000 €) . 
2026: Bei den vorhandenen Möbeln handelt es sich noch um die Erstausstattung 
bei Bezug des Erweiterungsbaus der Feuerwache 1 von 1999. Die Holzmöbel sind 
Alters entsprechend abgenutzt und verschlissen und entsprechen nicht mehr den 
hygienischen Anforderungen an eine Gemeinschaftsküche.  Aufgrund des 
Betriebs einer Feuerwache im Vierundzwanzigstundenschichtdienstes rund um 
die Uhr an jedem Tag des Jahres ergeben sich verschieden Besonderheiten und 
Notwendigkeiten (75.000 €).  Die jährlichen Folgekosten für Afa betragen  
12.778 €. 
 
 222.000 € 
7.000044.710.002 2024-
2027 
EDV-Ausstattung 
Ersatz-, bzw. Neubeschaffungen von spezieller Soft- und Hardware. Besonderes 
Augenmerk liegt in den nächsten Haushaltsjahren auf den MDE Geräten zur 
Dateneingabe im Rettungsdienst. 
 
 229.700 € 
FB Bildung, Schule und Sport (40) 
7.000249.710 2024-
2027 
Neue Technologien (EDV-Ausst. Schulen) 
Investive Mittel für die Umsetzung der Ausstattungsstrategie aus dem 
Medienentwicklungsplan. Bis 2024 stehen daneben Mittel aus dem Digital Pakt 
Schule zur Verfügung, so dass die ursprünglichen Ansätze 202 1 bis 2024 
reduziert wurden.  
 
 
2.590.000€ 
7000251.710 2024-
2027 
Neugestaltung von Pausenhöfen (global) 
Es handelt sich um das jährliche Budget für die bedarfsgerechte Erneuerung und 
Ergänzung von Spielgeräten auf den Pausenhöfen. Bedingt durch die wesentlich 
höhere Frequentierung im Rahmen der Ganztagsbetriebe ist im Rahmen der 
Verkehrssicherungspflicht eine Mittelbereitstellung in dieser Höhe erforderlich. Es 
entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 16.550 €, davon 13.850 € für 
Abschreibungen und 2.700 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
 
180.000 € 
7.000300.710 2024-
2027 
Div. Fachraumergänzungen 
Anpassung des Budgets für den Erneuerungs - und Ergänzungsbedarf in 
Fachräumen (Werken und Technik/Kunst/Musik/Hauswirtschaft und 
Textil/Naturwissenschaften). Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 
 120.000 € 
482
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2024-2027 
 
11.030 €, davon 9.230 € für Abs chreibungen und 1.8 00 € für kalkulatorische 
Zinsen. 
7.000264.710 2024-
2027 
Investitionszuschüsse an Sportvereine (global) 
Die Stadt fördert auf Antrag der Osnabrücker Sportvereine neue Bauvorhaben, 
außergewöhnliche Instandsetzungsarbeiten und Gerätebeschaffungen. Der 
jährliche Ansatz von 149.000 € wurde um 64.000 € auf 85.000 € reduziert, da ein 
erheblicher Anteil der beantragten Fördermaßnahmen aus finanztechnischen 
Gründen zukünftig nur noch konsumtiv statt investiv gefördert werden kann. Im 
Gegenzug wurde der Titel im konsumtiven Bereich um 64.000 € erhöht. Es 
entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 22.100 €, davon 17.000 € für 
Abschreibungen und 5.100 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
 
340.000 € 
7.000676.710 2024-
2027 
Inklusion 
Das jährliche Budget von 10 0.000 € wird eingesetzt für die Beschaffung von 
Lehrmitteln und Einrichtungsgegenständen verschiedenster Art. 
 
 
400.000 € 
7.000861.710 2026 Sanierung Außenanlage Gym. In der Wüste 
Bei der Durchführung der Sanierung der Außenanlagen wäre es im ersten Schritt 
ausreichend, die hintere Fläche (Schulhof) mit dem dortigen Eingangsbereich zu 
sanieren, da dort die gravierenderen Verkehrssicherheitsprobleme vorliegen. Die 
Maßnahme beinhaltet die Sanierung der vorderen und hinteren Schulhofflä chen 
und Eingangsbereiche am Gymnasium "In der Wüste". Die Pausenhofdecke 
besteht aus der Mitte der 70er Jahre hergestellten Pflasterung mit eingearbeiteten 
großformatigen Platten, welche nahezu sämtlich gebrochen und in weiten Teilen 
abgesackt sind. Dadurch entstehen zahlreiche Stolperstellen und insbesondere in 
den Wintermonaten Gefahrenstellen durch Vereisung. Große Teilflächen des 
Schulhofes sind somit nicht mehr verkehrssicher und zeitnah zu sanieren. Einen 
wesentlichen Anteil der voraussichtlichen Kosten verursacht die Entsorgung des 
schadstoffbelasteten Unterbaus (Altlastenproblematik). Die Ausführung der 
Maßnahme ist zeitlich gekoppelt an die Sanierungsmaßnahmen im Hochbau 
(Dach, Pausenhalle, Aula)). Insgesamt entstehen jähr liche Folgekosten in Höhe 
von 21.450 €, davon 15.600 € für Abschreibungen und 5.850 € für kalkulatorische 
Zinsen. 
 
390.000 € 
 
7.000884.710 2025-
2026 
Erw. Freiflächen GSG und RS B. von Suttner 
Vor dem Hintergrund der laufenden Planungen zum Bau einer Oberschule am 
Standort der Bertha-von-Suttner-Realschule sind beide Sanierungsmaßnahmen 
hinsichtlich des Ausführungszeitraumes derzeit offen. Bei den Freiflächen der B.-
v.-S.-Realschule steht die Ausführung in engem Zusammenhang mit den 
umfangreichen Hochbaumaßnahmen und ist zeitlic h und inhaltlich darauf 
abzustimmen. Die jährlichen Folgekosten betragen 107.930 €, davon 78.490 € für 
Abschreibungen und 29.440 € für kalkulatorische Zinsen 
 
1.962.360 € 
 
7.000944.710 2024 Digital Pakt Schule 
Im August 2019 wurde die Förderrichtlinie zum Digital Pakt Schule veröffentlicht. 
Für die Schulen der Stadt Osnabrück stehen für den Zeitraum von fünf Jahren rd. 
9,4 Mio. € zur Verfügung. Die bereitgestellten Mittel sollen vorrangig für die digitale 
Vernetzung und Infrastruktur sowie Präsentationstechniken eingesetzt werden. 
Die jährlichen Folgekosten betragen für Afa betragen 322.00 €. 
 
 
1.460.000 € 
7.001038.710 2023-
2024 
Sanierung SpA "Am Zuschlag" 
Das Funktionsgebäude und der Tennenplatz  sind abgängig und müssen neu 
errichtet werden. Zudem ist geplant, die Vereine von der SpA Schinkelberg zur 
SpA „Am Zuschlag“ aufgrund des Baus des Trainingszentrums für den VfL 
Osnabrück nach dort zu verlagern. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe 
von 74.500 €, davon 49.000 € Abschreibungen und 25.500 € kalkulatorische 
Zinsen. 
 
1.620.000 €  
   7.001078.710       2024 Sanierung Freiflächen Carolinum 
Die Pflasterung des Eingangsbereiches zum Schulgebäude und zur Cafeteria 
inklusive der Flächen der dortigen Fahrradstellplätze ist durch Absackungen und 
Wurzeleinwuchs in großen Teilen sehr uneben. Die Oberflächenentwässerung 
funktioniert nicht mehr. Die Maßnahme ist zur Herstellung der Verkehrssicherheit 
erforderlich. 
 
150.000 €  
7.000971.710  2026-
2027 
Ausstattung Friedensschule 
Der Rat hat am Standort Innenstadt die Errichtung der Neuen Schule als 
vierzügige inklusive Oberschule beschlossen. Neben der vom Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement durchzuführenden Baumaßnahme sind 
vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport Mittel für die Ausstattung der Neuen 
Schule bereitzustellen. Es entstehen jährliche  Folgekosten in Höhe von 
249.110 €, davon 208.460 € Abschreibungen und 40.6 50 € kalkulatorische 
Zinsen. 
 
2.710.000 € 
 
483
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2024-2027 
 
7.000972.710  2026-
2027 
Ausstattung Oberschule Sonnenhügel 
Der Rat hat am Standort Sonnenhügel das Auslaufen der Hauptschule sowie die 
Umwandlung der Realschule in eine vierzügige Oberschule beschlossen. Neben 
der vom Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement durchzuführenden 
Baumaßnahme sind vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport Mittel für die 
Ausstattung der Oberschule bereitzustellen. In Anlehnung an die Baumaßnahme 
des EB 23 wurden die Ansätze auf die Jahre 2025 und 2026 verschoben . Es 
entstehen jährli che Fo lgekosten in Höhe von 78.3 00 €, davon  65.500 € 
Abschreibungen und 12.800 € kalkulatorische Zinsen. 
 
851.000 € 
 
7.000973.710  2026-
2027 
Ausstattung Oberschule Bertha-von-Suttner 
Der Rat hat die Umwandlung der Bertha -von-Suttner-Realschule in eine 
vierzügige Oberschule beschlossen. Neben der vom Eigenbetrieb Immobilien - 
und Gebäudemanagement durchzuführenden Baumaßnahme sind vom 
Fachbereich Bildung, Schule und Sport Mittel für die Ausstattung der Oberschule 
bereitzustellen. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 113.150 €, davon 
94.700 € Abschreibungen und 18.450 € kalkulatorische Zinsen. 
 
1.230.000 € 
 
7.000974.710  2025-
2026 
Ausstattung Oberschule Erich-Maria-Remarque 
Der Rat hat die Umwandlung der Bertha -von-Suttner-Realschule in eine 
vierzügige Oberschule beschlossen. Neben der vom Eigenbetrieb Immobilien - 
und Gebäudemanagement durchzuführenden Baumaßnahme sind vom 
Fachbereich Bildung, Schule und Sport Mittel für die Ausstattung der Oberschule 
bereitzustellen. In Anlehnung an die Baumaßnahme des EB 23 wurden die 
Ansätze auf die Jahre 2025 und 2026 verschoben. Es entstehen jährlich e 
Folgekosten in Höhe von 113.150 €, davon 94.700 € Abschreibungen und 
18.450 € kalkulatorische Zinsen. 
 
1.230.000 € 
 
7.000981.710  2025-
2026 
Ausstattung Sanierung Heiligenwegschule 
Für die Sanierung (Grundsanierung/Brandschutz) und Erweiterung um 4 
Klassenräume mit Differenzierungsräumen sowie Erweiterung des gesamten 
Verwaltungstraktes der Heiligenwegschule wurden beim Eigenbetrieb Immobilien 
und Gebäudemanagement Mittel eingestellt. Vom Fachbereich Bildung, Schule 
und Sport sind dazu im Anschluss die Mittel für die Ausstattung der Schule 
bereitzustellen.  
 
280.000 € 
 
7.001031.710 2026 Ausstattung Ganztag GS Elisabeth-Siegel 
Für die Umwandlung zum Ganztagsbetrieb wurden beim Eigenbetrieb Immobilien 
und Gebäudemanagement Mittel eingestellt. Vom Fachbereich Bildung, Schule 
und Sport sind dazu die Mittel für die Ausstattu ng Mensa und Ganztag 
bereitzustellen. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 21.550 €, davon 
18.850 € Abschreibungen und 2.700 € kalkulatorische Zinsen.  
 
180.000 €  
FB Integration, Soziales und Bürgerengagement (50) 
7.000051.710 2024-
2027 
Ausstattung Einrichtungen Flüchtlinge 
Hierbei handelt es sich um die Ausstattung der Flüchtlingseinrichtungen mit 
Einrichtungsgegenständen der Mobiliargrundausstattung (Möbel, Küchenzeilen, 
etc.) sowie Haushaltsgeräten (Kühlschränke, Mischbatterien, etc.).  Der jährliche 
Ansatz beträgt 60.000 €. Die jährlichen Folgekosten für Abschreibungen betragen 
ca. 6.000 €. 
 
 
240.000 € 
FB für Kinder, Jugendliche und Familien (51) 
   7.000120.710       2024-
2025 
Kraftfahrzeuge (Sozialarbeit) 
Ersatzbeschaffungen von zwei Personentransportern der städtischen 
Jugendeinrichtungen aufgrund des Alters und der Laufleistung der Fahrzeuge 
sowie Einrichtung der Ladeinfrastruktur in 2024 und 2025.  Im Sinne des 
Strategischen Ziel 2 – Stadt mit Zukunft und des Ratsbeschlusses der  
Klimaneutralität bis 2030, sollen ein E -Fahrzeuge angeschafft werden.  Für die 
Ersatzbeschaffungen kann eine Förderung beantragt werden. Ein entsprechender 
Antrag auf Förderung wird vom Projektbüro MOBIL>E ZUKUNFT beim 
Bundesministerium für Verkehr und dig itale Infrastruktur gestellt. Die Förderung 
erfolgt als Investitionszuschuss, der sich auf Grundlage der jeweiligen 
Investitionsmehrausgaben berechnet. Die Förderquote beträgt bei Einsatz der 
Fahrzeuge im Bereich der Daseinsvorsorge 90 %. Geförderte Fahrzeuge müssen 
zu 100 % mit erneuerbaren Energien betrieben werden. 
 
 160.000 € 
7.000141.710 2024-
2027 
Inv. Zuschüsse Kitas Platzausbau 
Der Bundesgesetzgeber hat die Städte und Gemeinden verpflichtet, ab 
01.08.2013 einen flächendeckenden Rechtsanspruch für Kinder, die das erste 
Lebensjahr vollendet haben, auf Betreuung in Kindertageseinrichtungen oder 
Tagespflege sicherzustellen. Das Ausba uprogramm 2023 -2027 mit einem 
Gesamtvolumen von ca. 52,5 Mio. € wurde vom Rat am 08.02.2022 beschlossen 
(VO/2021/0173). Drei Maßnahmen (Kitas Martinsburg, Steiniger Heide, 
18.696.000 € 
 
484
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2024-2027 
 
Wesererschstr.) werden über den EB 23 realisiert. Entsprechend wurde der 
Gesamtansatz um diesen Betrag reduziert.  
 
7.000994.710 2024-
2027 
Inv. Zuschüsse Kitas Sonstige 
Die Mittel werden für diverse kleinere Investitionsmaßnahmen (bspw. 
Ausstattungs-/ Einrichtungsgegenstände in Kindertagesstätten) benötigt, die im 
Laufe des jeweiligen Haushaltsjahres anfallen. 
 
 
1.300.000 € 
FB Städtebau (61) 
7.000995.710 2024-
2026 
Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Konversionsstandort 
Dodesheide 
Die Investitionsmittel des Förderprogramms „Wachstum und nachhaltige 
Erneuerung“ (ehem. “Stadtumbau West“) sind für das Gebiet 
„Konversionsstandort Dodesheide“ (ehemalige Kaserne Limberg) vorgesehen. 
Eingeplant sind Mittel nach aktuellem Stand der Kosten - und 
Maßnahmenplanung. Die förderfähigen Kosten haben sich aufgrund einer 
detaillierten neuen Erschließungsplanung um 3,67 auf 20,15 Mio. € erhöht. Nach 
Beschlussfassung des Rats wird die Stadt daher einen Antrag auf Erhöhung der 
Gesamtkosten um 3,67 Mio. €  beim Land Niedersachsen stellen. Auszahlungen 
sind zu 2/3 bzw. 9/10 durch Einzahlungen bei 7.000995.705.001 
(Konversionsstandort Dodesheide, investive Einzahlung) gedeckt. 
 
 6.714.000 € 
7.000996.710 2024-
2027 
Sanierungsgebiet Schinkel  
Das Sanierungsgebiet „Schinkel“ wurde im Dezember 2018 in das 
Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ (ehem. „Soziale Stadt“) 
aufgenommen. Die voraussichtliche Laufzeit der Gesamtmaßnahme beträgt 
ca.10 Jahre. Die Auszahlungen sind mind. zu 2/3 durch Einzahlungen bei 
7.000996.705.001 (Sanierungsgebiet Schinkel inv. Einzahlung) gedeckt. Die 
städtebaulichen Missstände des Quartiers sowie die geplanten Maßnahmen und 
Handlungsfelder sind im Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept 
ausführlich dargestellt. Eine Kosten - und Maßnahmenübersicht wird dem Rat 
jährlich zur Beschlussfassung vorgelegt. 
 
 
10.624.000 € 
7.000997.710 2024-
2027 
Fördergebiet. Schlossgarten, Ledenhof  
Das Fördergebiet „Schlossgarten, Ledenhof“ ist im Deze mber 2017 in das 
Städtebauförderungsprogramm „Lebendige Zentren“ (ehem. „Zukunft Stadtgrün“) 
aufgenommen worden. Die Maßnahme Umgestaltung Schlossgarten wurde 
weitgehend abgeschlossen, die Fertigstel lungspflege für die Freianlagen sowie 
einzelne Einrichtungsgegenstände werden in 2022 durch geführt bzw. errichtet. 
Entwurfsplanung für die Freifläche Ledenhof und die Straße Neuer Graben wurde 
im Rat beschlossen. Aufgrund der detaillierten Kostenberechnung der 
Maßnahmen Umgestaltung Ledenhof sowie Modernisierung des Gebäudes 
Steinwerk Ledenhof wird beim Land Niedersachsen ein Antrag auf Erhöhung der 
Gesamtkosten im Fördergebiet gestellt.  Auszahlungen sind zu mind. 2/3 durch 
Einzahlungen bei 7. 000.997.705.001 (Städtebauförde rungsmittel Bund/Land) 
gedeckt, ggf. kann die Förderung 9 0 % betragen. Es entstehen jährliche 
Folgekosten in Höhe von 212.790 € davon 171.089 € für Abschreibungen und 
41.701 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
 
5.421.000 € 
7.001011.710 2024 Förderprogramm NPS 2020  
Die Stadt wurde mit dem Projekt Revitalisierung des Ringlokschuppens in das 
Förderprogramm des Bundes „Nationale Projekte des Städtebaus 2020“ 
aufgenommen. Ziel ist die Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes und die 
Realisierung des Coppenrath Innovation Centers (CIC).  
 
 
3.450.000 € 
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 
7.000740.710 2024-
2027 
Straßenbeleuchtungsmaßnahmen gem. Straßenbau 
Es handelt sich um die altersbedingt erforderliche beitragsfähige Erneuerung der 
Straßenbeleuchtung entsprechend dem  städtischen Beleuchtungskonzept in 
Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Osnabrück. 
 
 
2.860.000 € 
7.000741.710.001   
 
2024-
2027 
Bushaltestellen NNVG Mittel 
Die Mittel werden zum verpflichtenden, barrierefreien Umbau von Bushaltestellen 
benötigt.  
 
463.000 €  
7.000741.710.002   2024-
2027 
Bushaltestellen LNVG Mittel 
Die Mittel werden zum verpflichtenden, barrierefreien Umbau von Bushaltestellen 
benötigt.  
 
2.800.000 €  
7.000742.710.005 2024-
2025 
Brücke Hamburger Str. 
Neubau erforderlich aufgrund der sehr schlechten Bausubstanz. Anpassung der 
Planansätze unter Berücksichtigung von Kostensteigerungen gegenüber den 
ursprünglichen Kostenschätzungen vor mehr als 5 Jahren und der Sperrfristen 
5.400.000 €  
485
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2024-2027 
 
der DB. Nach Abschluss der Maßna hme entstehen jährliche Folgekosten von 
277.933 €, davon 169.333 € für Abschreibungen und 108.600 € für kalkulatorische 
Zinsen. 
 
7.000742.710.019 2024-
2025 
Nettebrücke Vehrter Landstraße 
Der Brückenneubau liegt in Zusammenhang mit dem Ausbau der Vehrter 
Landstraße. Nach Abschluss der Maßnahme entstehen jährliche Folgekosten i. 
H. v. 36.033 €, davon 15.333 € für Abschreibungen und 20.700 € für 
kalkulatorische Zinsen. 
 
685.000€ 
 
7.000742.710.020 2024 Humboldtbrücke 
Erneuerung der schadhaften Brücke. Nach Abschluss der Maßnahme entstehen 
jährliche Folgekosten i.H.v. 51.963 €, davon 24.453 € für Abschreibungen und 
27.510 € für kalkulatorische Zinsen.  
 
100.000 €  
7.000742.710.025   2024 Brücke Düstruper Straße 
Für die Brücke Düstruper Str. ist eine Sanierung des Bauwerks erforderlich, um 
die Verkehrssicherheit und die dauerhafte Nutzung der darüber liegenden Straße 
zu gewährleisten. 
 
230.000 €  
7.000742.710.030 2024 Brücke Hamburger Str. Ostzugang/Stützwand 
Der Bau des Ostzuganges zum Hauptbahnhof und das errichten der Stützwand 
steht im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Hamburger Str. Es entstehen 
jährliche Folgekosten von 27.939 €, davon 11.889 € für Abschreibungen und 
16.050 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
240.000 €  
7.000742.710.031 2024-
2025 
Ingenieurbauwerk Frankenstraße 
Maßnahme steht im Zusammenhang mit der Erschließung des Güterbahnhofs. Es 
entstehen jährliche Folgekosten von 115.933 €, davon 49.333 € für 
Abschreibungen und 66.600 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
4.080.000 €  
7.000742.710.032 2024-
2027 
Steg Hamburger Straße 
Bau eines Radweges parallel zur Fahrbahn Hamburger Str. als Stelzenbau 
(ähnlich wie Haseuferweg) entlang der Hase. Es entstehen jährliche Folgekosten 
von 198.000 €, davon 144.000 € für Abschreibungen und 54.000 € für 
kalkulatorische Zinsen. 
 
2.240.000 €  
7.000742.710.034   2025-
2027 
Ostzugang/Hamburger Str./Hauptbahnhof 
Die Verlängerung des Ostzuganges zum Hauptbahnhof Osnabrück unter den 
Bahngleisen steht in Zusammenhang mit der Erschließung des Lokviertels. 
 
3.450.000 €  
7.000748.710.002 2025-
2027 
Bramscher Straße Hasetor- Haster Mühle 
Es handelt sich um Planungs- und Baukosten zur grundhaften Umgestaltung des 
benannten Straßenabschnitts. 
 
1.340.000 € 
 
7.000752.710 2024-
2027 
Martinistraße Wall – Blumenhaller Weg 
Ein Neubau ist notwendig aufgrund des sehr schlechten baulichen Zustandes der 
Straße. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 285.250 €, davon 
238.000 € für Abschreibungen und 47.250 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
2.760.000 € 
 
7.000754.710.002 2024 Rheiner Landstraße 2. BA 
Es handelt sich um die grundhafte Erneuerung der Straße in zwei Bauabschnitten. 
Hier ist die Fortsetzung des ersten Bauabschnittes betroffen. Es entstehen 
jährliche Folgekosten in Höhe von 321.850 €, davon 253.600 € für 
Abschreibungen und 68.250 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
1.240.000 € 
 
7.000756.710.002 2024-
2027 
Neumarkt Platz 
Verkehrliche Anpassungen an das geänderte Verkehrskonzept und eine 
Verbesserung des Straßenzustandes erfordern eine Grunderneuerung der 
Verkehrsfläche. Es besteht eine Abhängigkeit zu direkt angrenzenden und zeitlich 
parallelen Hochbaumaßnahmen. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 
820.910 €, davon 620.000 € für Abschreibungen und 200.910 € für kalkulatorische 
Zinsen. 
 
14.000.000 €  
7.000764.710 2024-
2026 
Vehrter Landstraße 
Es handelt sich um Planungs - und Baukosten für Erneuerung und Ausbau der 
Vehrter Landstraße zwischen Haster Mühle und Haneschstraße sowie 
gegebenenfalls die Planung einer veränderten Fahrspuraufteilung. Es entstehen 
jährliche Folgekosten in Höh e von 438.450 €, davon 366.000 € für 
Abschreibungen und 72.450 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
6.900.000 € 
 
486
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2024-2027 
 
7.000777.710.002 2024 Ledenhof 
Die Baumaßnahme steht im Zusammenhang mit der städtebaulichen 
Erneuerungsmaßnahme „Schlossgarten, Ledenhof “. Für den Bereich Ledenhof 
wird ein freiraumplanerischer Wettbewerb durchgeführt, danach werden die 
Planungen zur Umgestaltung umgesetzt. Es entstehen jährliche Folgekosten in 
Höhe von 115.500 €, davon 84.000 € für Abschreibungen und 31.500 € für 
kalkulatorische Zinsen. 
 
650.000 € 
 
7.000802.710 2024-
2027 
Rosenplatz 
Aufgrund des aktuellen Schadensbildes wurden investive Mittel zur grundhaften 
Erneuerung mit Beschichtung eingeplant. 
 
1.500.000 €  
7.000810.710 2026-
2027 
Heger-Tor-Viertel 
Die SWO beabsichtigt in den nächsten Jahren die Abwasserhausanschlüsse und 
die Versorgungsleitungen (Gas, Wasser, Strom) im Altstadtbereich zu erneuern. 
In diesem Zusammenhang ist dann auch erforderlich die gesamte 
Straßenoberfläche zu sanieren.  Es entstehen jährliche Folgekosten von 
170.500 €, davon 124.000 € für Abschreibungen und 46.500 € für kalkulatorische 
Zinsen. 
 
700.000 € 
 
7.000813.710.006 2024-
2025 
Haster Weg/ Hunteburger Weg (RSW Widukindland) 
Ausbau des zweiten Teilabschnittes des Radschnellweges Osnabrück-Belm.  
 
700.000 € 
 
7.000816.710.001   2024-
2026 
Stationsumfeld HP Rosenplatz Planung 
Hierbei handelt es sich um Planungskosten für die äußere Erschließung und den 
Bau des Haltepunktes Rosenplatz. 
 
400.000 €  
7.000816.710.002   2024-
2026 
Stationsumfeld HP Rosenplatz Bau 
Neubau des Stationsumfeldes zum Bahnhaltepunkt. Dieser beinhaltet die 
Bahnanlagen wie Bahnsteig, Warteflächen, Lärmschutzanlagen, Signal - und 
Oberleitungsanlagen, sowie Umfeldgestaltung und die Zuwegung zum Haltepunkt 
sowohl von der Iburger Straße als auch von der Sutthauser Straße. 
 
4.750.000 €  
7.000816.710.003   2024 
 
Stationsumfeld HP Rosenplatz Grunderwerb 
Die Mittel werden zum Grunderwerb für das Stationsumfeld Haltepunkt 
Rosenplatz benötigt. 
 
100.000 €  
7.000836.710.001 2025-
2026 
Ellerstraße 1. BA Vehrter Landstr. – Dodeshausweg 
Grundhafte Erneuerung der Verkehrsanlagen inkl. verkehrskonzeptioneller 
Anpassung insbesondere im Bereich Knotenpunkt Ickerweg.  
 
5.000.000 € 
 
7.000836.710.002 2024-
2027 
Ellerstraße 2. BA Dodeshausweg - Hasterweg (inkl. Kreisverkehr) 
Grundhafte Erneuerung der Verkehrsanlagen inkl. verkehrskonzeptioneller 
Anpassung insbesondere im Bereich Knotenpunkt Knollstraße. Es entstehen 
jährliche Folgekosten in Höhe von 208.100 €, dav on 138.800 € für 
Abschreibungen und 69.300 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
2.200.000 €  
7.000837.710.001 2024-
2027 
Finkenhügel (Straße Am Finkenhügel) 
Im Zusammenhang mit den Bebauungsplänen 616 und 617 sowie dem 
Masterplan des Klinikums ist eine Anpassung der umliegenden Infrastruktur und 
hier die Umverlegung der Straße „Am Finkenhügel“ in östliche Richtung 
erforderlich. 
 
2.550.000 € 
 
7.000837.710.002   2024-
2027 
Finkenhügel B-Plan 616 
Die Mittel werden für eine Erschließungsmaßnahme zur Schaffung von 
Wohnraum benötigt. 
 
2.550.000 €  
7.000837.710.003  2024-
2027 
Finkenhügel B-Plan 617 
Die Mittel werden für eine Erschließungsmaßnahme zur  Schaffung von 
Wohnraum benötigt. 
 
2.550.000 €  
7.000838.710.002 2026-
2027 
Eversheide Endausbau 
Die Mittel werden verwendet für Planung der Erschließungsmaßnahme und die 
Durchführung der Baumaßnahme zur Herstellung der Straße.  
 
1.130.000 € 
 
7.000840.710 2025-
2027 
Ickerweg Bremer Str. – Bahnübergang 
Es handelt sich um den Neubau aufgrund des sehr schlechten baulichen 
Zustandes der Straße.  
 
520.000 € 
 
7.000841.710.002 2025-
2026 
Klausegärten Endausbau 
Es handelt sich um Mittel für den Endausbau der Maßnahme. Es entstehen 
jährliche Folgekosten in Höhe von 27.900 €, davon 24.000 € für Abschreibungen 
und 3.900 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
720.000 € 
 
487
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2024-2027 
 
7.000843.710.001 2024 Limberg 
Es handelt sich um die Haupterschließung der Konversionsfläche. Es entstehen 
jährliche Folgekosten in Höhe von 289.173 €, davon 262.000 € für 
Abschreibungen und 27.173 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
1.500.000 €  
7.000846.710.002 2025 Venner Weg Endausbau (RSW Widukindland) 
Hierbei handelt es sich um einen weiteren Teilabschnitt im Zusammenhang mit 
dem Bau eines Radschnellweges Osnabrück - Belm.  
 
470.000 € 
 
7.000856.710 2025-
2027 
Limberger Str. (Schreberstr.- Vogeler Str.) 
Es handelt sich um den Ausbau der Straße zur Verbesserung der 
Verkehrssituation.  
 
940.000 € 
 
7.000857.710.001 2024-
2027 
Fürstenauer Weg (Emsweg - Süberweg) BA 1 
Es handelt sich um den Ausbau der Strecke Fürstenauer Weg von Emsweg bis 
Süberweg im Anschluss an den Ausbau der Knotenpunkte.  
 
7.500.000 €  
7.000859.710.001 2025-
2026 
Mindener Str. B. Grete.-A. d. Gehren BA1 
Der Neubau erfolgt zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und des 
Straßenzustandes entsprechend der Vorlage VO/2022/1646. 
 
3.600.000 €  
7.000859.710.002 2026-
2027 
Mindener Str. (BAB - Burg Gretesch) BA 2 
Der Neubau erfolgt zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und des 
Straßenzustandes.  
2.040.000 €  
7.000859.710.003 2024-
2027 
Mindener Str. (Heiligenweg - BAB) BA 3 
Der Neubau erfolgt zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und des 
Straßenzustandes.  
 
4.300.000€  
7.000877.710.001 2024 Breitbandausbau weiße Flecken 
Schaffung einer digitalen Infrastruktur um eine flächendeckende Next-Generation-
Access Breitbandversorgung in bislang unterversorgten Gebieten zur Verfügung 
zu stellen. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 1.250.250 €, davon 
1.026.000 € für Abschreibungen und 224.250 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
 6.250.000 € 
7.000877.710.100 2024-
2025 
Breitbandausbau Gewerbe 
Schaffung einer digitalen Infrastruktur um eine flächendeckende Next-Generation-
Access Breitbandversorgung in bislang unterversorgten Gebieten zur Verfügung 
zu stellen. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 290.000 €, davon 
260.000 € für Abschreibungen und 30.000 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
 3.700.000 € 
7.000877.710.200 2024-
2027 
Breitbandausbau graue Flecken 
Schaffung einer digitalen Infrastruktur um eine flächendeckende Next-Generation-
Access Breitbandversorgung in bislang unterversorgten Gebieten zur Verfügung 
zu stellen. Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 1.241.875 €, davon 
805.000 € für Abschreibungen und 436.875 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
 20.037.500 € 
7.000913.710 2025-
2027 
ÖPNV Beschleunigung 
Diese Maßnahmen dienen der ÖPNV Beschleunigung.  
 
1.050.000 €  
7.000899.710 2026-
2027 
Goethering 
Die Mittel werden zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und grundhafte 
Erneuerung der Straße benötigt.  
 
1.800.000 €  
7.000900.710 2026 Erich-Maria-Remarque-Ring 
Die Mittel werden zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und grundhafte 
Erneuerung der Straße benötigt.  
 
120.000 €  
7.000901.710 2025-
2026 
Wartenbergstr. 
Die Mittel sind erforderlich zur grundhaften Erneuerung der Straße aufgrund des 
sehr schlechten Zustandes.  
 
582.000 €  
7.000902.710 2025-
2026 
Overbergstr. 
Die Mittel sind erforderlich zur grundhaften Erneuerung der Straße aufgrund des 
sehr schlechten Zustandes.  
 
582.000 € 
 
7.000903.710 2025-
2027 
Am Riedenbach (Miquelstr. bis Ameldungstr) 
Die Mittel sind erforderlich zur grundhaften Erneuerung der Straße aufgrund des 
sehr schlechten Zustandes.  
 
1.240.000 € 
 
7.000908.710 2024 Hamburger Str. 
Ausbau der Straße steht im Zusammenhang mit dem Neubau der Brücke 
Hamburger Str.  
 
1.300.000 € 
 
488
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2024-2027 
 
7.000945.710.001 2026-
2027 
In der Steiniger Heide 
Im Rahmen der Baumaßnahme erfolgt der Endausbau der vorhandenen 
Baustraße. Die Maßnahme steht im Zusammenhang mit dem angrenzenden neu 
zu erschließenden Baugebiet. 
 
150.000 € 
 
7.000983.710 2024-
2027 
Am Gut Sandfort (Meller Landstr.-Molens)  
Konzeptioneller Ausbau der Verkehrsanlagen zwischen Meller Landstr. und 
Molenseten in Folge der Wohnbauerschließung "Grüner Garten". Es entstehen 
jährliche Kosten in Höhe von 57.200 €, davon 41.600 € für Abschreibu ngen und 
15.600 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
1.150.000 € 
 
7.000984.710 2024-
2027 
Meller Landstr. 
Es erfolgt der zustandsbedingte und verkehrskonzeptionelle Ausbau zwischen 
Holsten-Mündruper-Str. und Am Riegelbusch. Erschließungsfunktion der an der 
nördlichen Seite entstandenen Wohnhäuser. 
 
3.650.000 € 
 
7.000985.710 2026-
2027 
Hannoverscher Bahnhof / Karlstr. 
Anpassung der Streckenführung in Folge der Hochbaumaßnahmen in Verbindung 
mit dem B -Plan "Hannoverscher Bahnhof" und zusätzlich Ausbau der 
Radwegeinfrastruktur im Gesamtzusammenhang mit Wittekindplatz. 
 
1.200.000 €  
7.000986.710.001 2024-
2027 
Pagenstecherstr. Römeresch.-Wachsbl. BA 1  
Die Maßnahme dient der Optimierung der Radverkehrsanlagen und stellt die 
weitere planerische Befassung entsprechend der Vorlagen VO/2022/0882 und 
VO/2022/1294 dar. 
 
2.100.000 € 
 
7.000986.710.002   2024-
2027 
 
Pagenstecherstr. Eversburg.-Römeresch. BA2 
Die Maßnahme dient der Optimierung der Radverkehrsanlagen und stellt die 
weitere planerische Befassung entsprechend der Vorlagen VO/2022/0882 und 
VO/2022/1294 dar. 
 
900.000 €  
7.001010.710 2024-
2025 
Schreberstr. 
Der ursprüngliche Auslöser des Vorhabens liegt in der geänderten 
Nutzungsplanung für das Grundstück auf der Ecke Schreberstraße / Heinrich -
Lübke-Platz / Blumenhaller Weg, Geplant ist eine deutliche geometrische 
Reduzierung des derzeit sehr großzügig bemessenen Einmündungsbereichs zur 
Schreberstraße in östliche Richtung. Der Abschnitt vom Heinrich-Lübke-Platz bis 
zur Jahnstraße wird einem Vollausbau unterzogen werden. 
 
1.150.000 € 
 
7.001026.710 2025-
2027 
Umgestaltung Vila-Real-Platz 
Überplanung und gestalterische Überarbeitung des Vila -Real-Platzes im 
Zusammenhang mit den Baumaßnahmen der Straßen Am Riedenbach, 
Overbergstr. und Wartenbergstr.  
 
700.000 €  
7.001027.710 2024 Endausbau Sandgrube 
Der erstmalige Ausbau der Straße soll erfolgen. Der Straßenabschnitt zwischen 
Blumenhaller Weg und der Stichstraße (Hausnummer 14) ist bereits als 
Baustraße hergestellt.  
 
300.000 €  
   7.001028.710       2024 Umgestaltung Bahnhofsvorplatz-Erschließung Radstation 
Die Mittel werden zur Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes und Erschließung 
der Radstation benötigt. 
 
370.000 €  
7.001029.710 2025 Stichkanal–Radverkehrstauglicher Ausbau 
Der radverkehrstaugliche Ausbau der Betriebswege am Stichkanal soll erfolgen.  
 
716.000 €  
7.001030.710 2025-
2027 
Neubau der Fahrgastunterstände 
Der Ersatzbedarf für die Wartehallen (Fahrgastunterstände) soll in den nächsten 
Jahren erfolgen.  
 
2.900.000 €  
7.001041.710 2025-
2027 
Radverkehrsanlagen am Wallring 
Grundlegende Veränderung der Radverkehrssituation am Wallring, 
Weiterentwicklung der Planung für den gesamten Wallring. Ausbau des Wallrings 
in den Folgejahren ab 2023. Es entstehen jährliche Kosten in Höhe von 469.650 €, 
davon 279.600 € für Abschreibungen und 190.050 € für kalkulatorische Zinsen. 
 
5.640.000 €  
   7.001053.710       2024-
2025 
Natruper Straße 
Zur Verbesserung des Umweltverbundes insbesondere des ÖPNV erfolgen 
Maßnahmen an der Natruper Straße. 
 
2.700.000 €  
   7.001069.710      
. 
2024 Umbau Knoten Parkstr. / Uhlhornstr. 
Diese Maßnahme beinhaltet die Umgestaltung des Einmündungsbereiches 
Parkstraße/Uhlhornstr sowie eine Änderung der Führung des Radverkehrs.  
280.000 €  
489
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2024-2027 
 
7.001070.710.007   2024-
2025 
Veloroute Nr. 7 Nahne 
Als Teil projekt zur Umsetzung des Radentscheids soll der Teilabschnitt der 
Veloroute 7 im Bereich Nahne zeitnah umgesetzt werden. 
 
300.000 €  
7.001071.710.001   2024 Rubbenbruchweg Baustr. 
Die Mittel dienen der Erschließung von Baugrundstücken. 
 
100.000 €  
   7.001073.710       2025-
2027 
Süberweg 
Der Straßenzustand sowie die aktuelle Querschnittsaufteilung machen eine 
Grundinstandsetzung/Umplanung unumgänglich. 
 
1.400.000 €  
   7.001074.710       2026-
2027 
Turnerstraße 
Der Straßenzustand bzw. der Querschnitt erfordern eine Umplanung. Das Projekt 
ist u.a. abhängig von den dortigen Sanierungsarbeiten der Bahn. 
 
700.000 €  
   7.001075.710       2026-
2027 
Wersener Str. 
Mit dieser Maßnahme soll diese Straße als Umweltverbundvorrangachse 
ausgebaut werden. 
 
150.000 €  
   7.001076.710       2025-
2026 
Kleiner Muskamp (a.d.Schlosse–Masurens.) 
Im Zuge des notwendigen Kanalbaus soll auch die Straßenverkehrsfläche 
umgestaltet werden. 
 
650.000 €  
     
FB Umwelt und Klimaschutz (68) 
7.000109.710.001   2024-
2027 
Lebendige Hase - Auszahl. Allgemein 
Mit den Mitteln erfolgt die Umsetzung von Maßnahmen gem. 
Gewässerentwicklungsplan (GEPL) Hase. Die Maßnahmen sind zur 
Zielerreichung der EU-Wasserrahmenrichtlinie erforderlich. Die Förderung durch 
Drittmittel des Landes wird erleichtert, wenn die Maßnahmen aus dem GEPL 
abgeleitet werden. Eine geplante Maßnahme ist die ökologische Aufwertung des 
Haselaufs in Eversburg, für die auch ein Antrag auf Förderung gestellt wurde. In 
Abhängigkeit vom Fördermittelantrag und Planungsstand werden Einnahmen und 
Ausnahmen noch über die Veränderungsliste aktualisiert.  2025 wird der 
Planansatz ausgesetzt aufgrund der Auslastung der Personalkapazitäten mit der 
Bearbeitung der Umflut Pernickelmühle und anderer Maßnahmen im Bereich der 
Hase (z.B. Haselauf in Eversburg). Ab 2026 werden die Mittel aber wieder 
benötigt! 
 
400.000 €  
7.000109.710.003 2024-
2027 
Auszahlung Pernickelmühle 
Die barrierefreie Durchwanderbarkeit von Fließgewässern  hat eine 
außerordentlich wichtige Bedeutung für die Vernetzung, Ausbreitung und 
Wiederansiedlung von Tierpopulationen in Fließgewässern. Vor diesem 
Hintergrund wird im Rahmen der Entwicklungsaufgabe "Lebendige Hase" das 
Ziel, die Hase im Stadtgebiet für F ließgewässerorganismen barrierefrei zu 
gestalten prioritär verfolgt. Auf der Grundlage der Machtbarkeitsstudie soll dieses 
Ziel erreicht werden. Aufgrund des Ratsbeschlusses vom 30.04.2019 kann die 
Maßnahme nur umgesetzt werden unter der Voraussetzung, das s mindestens 
75 % der Gesamtkosten durch Fördermittel gedeckt werden. 
 
1.160.000 €  
7.000117.710 2024-
2027 
Umweltschutzmaßnahmen (Global) 
Entsiegelungsmaßnahmen auf Schulhöfen, Verkehrsflächen und auf anderen 
öffentlichen Flächen als Beitrag zur Umsetzung des Klimaanpassungskonzeptes. 
Die Umgestaltung von Schulhöfen, Verkehrsflächen und anderen öffentlichen 
Flächen werden mit Entsiegelungsmaßnahmen vorbereitet. Die positiven 
Umwelteffekte wie Oberflächenversickerung, Reduzierung der Aufheizflächen, 
Bodenschutz und neuer Lebensraum für Flora und Fauna werden erlebbar. 
 
 
 100.400 € 
7.000364.710.001 2024-
2027 
Externe Kompensation - Allgemein  
Ankauf von Flächen zu Kompensationszwecken (Poolflächen) als eine 
Grundvoraussetzung für Bauleitplanung/Bauvorhaben. Die Gelegenheit zum 
Flächenankauf ergibt sich in der Regel sehr kurzfristig. Konkrete Summen zu 
Auszahlungen und Einnahmen können erst getroffen werden, wenn Verfahren zur 
Bauleitplanung/Bauvorhaben durchgeführt werden. Aktuell wird die Möglichkeit 
des Flächenerwerbs in Darum und Voxtrup geprüft. Ein konkreter Zeitrahmen 
kann nicht angegeben werden. 
 
 
400.000 € 
7.000684.710 2025 Feldbahntrasse Nord 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 30.08.2016 einer Verlängerung der 
seinerzeit bestehenden Feldbahnstrecke am Piesberg um 2,5 km bis nach 
Wallenhorst zugestimmt (VO/2016/7294). Aufgrund einer deutlichen 
Kostensteigerung konnte die Feld bahnerweiterung schließlich nur bis zum 
Stüveschacht realisiert werden (siehe VO/2019/4628). Eine Realisierung der 
1.529.800 €  
490
PSP-Element/ 
Projekt Jahr Erläuterung Maßnahmen 
Beträge  
Einzel- 
maßnah- 
men 
Haushalts- 
ansatz 
2024-2027 
 
Streckenerweiterung bis nach Wallenhorst soll im Rahmen der neuen EU 
Förderperiode in Betracht gezogen werden, wenn ein passendes 
Förderprogramm vorhanden ist. Entsprechende Kofinazierungsmittel beim 
Naturpark TerraVita und der Gemeinde Wallenhorst wurden hierfür eingefroren. 
Aktuell wurde ein entsprechendes Förderprogramm noch nicht aufgelegt. 
Aufgrund der erforderlichen Vorlaufzeit für die Be antragung von Fördergeldern, 
ist mit einer Umsetzung des Projektes in 2023 nicht zu rechnen ist und die Mittel 
in das Jahr 2024 übertragen wurden. 
 
 
7.000950.710 2024-
2027 
Baumpflanzprogramm 
Die Stärkung der Vielfalt des Baumbestandes, die eine ausreichende Variabilität 
für sich ändernde Umweltbedingungen sicherstellt, ist eine zentrale und wichtige 
Zielsetzung. Um den Osnabrücker Baumbestand zugunsten des Stadtklimas und 
der Klimaresilienz zu  sichern und zu erhöhen, hat die Politik ein 
Baumpflanzprogramm beschlossen 
 
200.000 € 
 
   7.001049.710      
 
 
 
  
2024-
2027 
Freiraumentwicklung 
Die Gesamtsumme steht für Maßnahmen zur Umsetzung des 
Freiraumentwicklungskonzepts (VO/2022/0875) zur Verfügung. Sofern der 
Zuwendungsantrag bewilligt wird, stünden 2024 -2026 für die Umgestaltung des 
Pastor-Karwehl-Platzes Bundesmittel in Höhe von 1.812.200, - € zur Verfügung. 
Die kalkulierten Gesamtkosten betragen 2.132.000,- €. Bei einer Förderquote von 
85 % verbleibt ein kommunaler Eigenanteil von 319.800, - €. Die oben genannte 
Zuwendung ist zwingend einzusetzen, falls diese bewilligt wird. Die Förderquote 
der Städtebauförderung beträgt im Vergleich lediglich 75%. Sofern die Förderung 
der Umgestaltung des  Pastor-Karwehl-Platzes aus dem Bundesprogramm 
bewilligt wird, werden die bisher im FB 61 für diese Maßnahme eingeplanten 
Städtebaufördermittel für andere Maßnahmen und Projekte im Sanierungsgebiet 
Schinkel frei. Die als Anlage 02 der VO/2023/2088 angehängte Kostenschätzung 
wurde bezogen auf die Gesamtkosten seit 2022 nicht aktualisiert, da diese auf der 
vom Bundesinstitut für Bau -, Stadt - und Raumforschung (BBSR) bereits 
bewilligten Projektskizze aus Oktober 2022 beruht. Die Gesamtkosten dürfen zum 
jetzigen Zeitpunkt nicht von den damals beantragten Fördermitteln der 
Projektskizze abweichen. Kostensteigerungen im Bausektor konnten demzufolge 
nicht berücksichtigt werden.  Dem Zuwendungsantrag muss ein politischer 
Beschluss für den Nachweis der o.g. Eigenmitte l als Anlage beigefügt werden. 
Die Ausschreibung und Vergabe von konkreten baulichen Maßnahmen erfolgt 
erst nach Vorliegen des politischen Beschlusses zur Umgestaltung und dem ggf. 
Vorliegen eines positiven Bescheides der beantragten Zuwendung.  Die in der 
Anlage zu den finanziellen Auswirkungen angegebenen Folgekosten können erst 
unter dem Hintergrund einer Auftragsvergabe, im Anschluss des 
Realisierungswettbewerbs, konkretisiert werden. Eine gesonderte 
Beschlussvorlage, inklusive einer konkreten (Folge-)kostenberechnung, wird den 
politischen Gremien, im Vorfeld eines Vergabeverfahrens, vorgelegt . Für 2027 
wurden weitere 100.000 € eingeplant, die für Maßnahmen zur Umsetzung des 
Freiraumentwicklungskonzepts vorgesehen sind (VO/2022/0875). Grundsätzlich 
ist gemäß aktuellem Kenntnisstand davon auszugehen, dass für Maßnahmen zur 
Förderung der Klimaanpassung und zur Entwicklung urbaner Grüne - und 
Freiräume auch mittelfristig Fördermöglichkeiten zur Verfügung stehen werden. 
Projekte und Maßnahmen zur Umsetzung des Freiraumentwicklungskonzepts, 
die mit den Mitteln umgesetzt werden sollen, werden im Rahmen der 
Prioritätensetzung zu einem späteren Zeitpunkt konkretisiert. 
 
 2.232.000 € 
 
491
492
Verpflichtungsermächtigungen 
493
2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
2 3 4 5
1.150.000
5.938.972
50.715.000 29.500.000 14.880.000
35.415.000 30.561.000 4.601.000
57.803.972 64.915.000 45.441.000 4.601.000
60.834.145 49.423.535 59.674.333 47.778.321
* Rechnung
** Planung
2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro-
15 498.000 500.000 500.000
170.000
220.000
220.000
220.000
220.000
51 2.500.000 2.500.000 2.000.000
61 800.000 330.000
6.000.000 11.000.000
300.000
150.000
250.000
200.000
480.000
5.500.000 5.500.000 1.000.000
3.500.000 1.150.000
2.500.000 2.500.000
3.000.000 3.000.000 1.000.000
2.400.000 1.200.000
450.000
716.000
700.000
2.300.000
200.000
200.000
2.500.000 1.900.000
100.000 100.000 100.000
1.000 1.000 1.000
Summe 35.415.000 30.561.000 4.601.000
Summe 2025-2027
 
70.577.000
7.001041.710         Radverkehrsanlagen am Wallring
7.000740.710         Straßenbeleuchtung Auszahlung
7.001029.710         Stichkanal–Radverkehrstauglich er Ausbau
7.001053.710         Natruper Straße
7.000816.710.002  Stationsumfeld HP Rosenplatz Bau
7.000729.710.003  Technik 68-3
7.000005.710.029  Rettungstransportwagen (BF OS-FB 1112)
OE Einzelmaßnahme
7.001021.710         Städtisches EDV-Netz
7.000005.710.026  Rettungstransportwagen (ASB OS-J 9112)
7.000005.710.027  Rettungstransportwagen (BF OS-U 9112)
7.000997.710.001  Fördergebiet Schlossgarten, Ledenhof Auszahlung
7.000141.710         Inv. Zuschüsse Kita`s Platzausbau
Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fälligen Auszahlungen
(gem. § 1 Abs. 2 Nr. 5 KomHKVO)
Verpflichtungsermächtigungen
im Haushaltsplan des Jahres 
Voraussichtlich fällig werdende Auszahlungen
1
2021*
2022*
2023**
Insgesamt
Nachrichtlich:
In der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehene Kreditaufnahmen 
für Investitionstätigkeit
7.000055.710.005  Gerätewagen Logistik
37
2024**
7.000005.710.028  Rettungstransportwagen (BF OS-V 9112)
68
62
7.000748.710.002  Bramscher Str. Hasetor - Haster Mühle
7.000857.710.001  Fürstenauer Weg Emsweg/Süberweg BA 1
7.000109.710.001  Lebendige Hase - Auszahl. Allgemein
7.000859.710.001  Mindener Str. bis Grete.–A. d. Win kel BA1
7.001010.710         Schreberstraße
7.000742.710.034  Ostzugang/Hamburger Str./Hauptbahnhof
7.001070.710.007  Veloroute Nr. 7 Nahne
7.000752.710         Martinistr. (Wall - Blumenhaller Weg)
7.000756.710.002  Neumarkt Platz
7.000764.710         Vehrter Landstraße
7.000836.710.001  Ellerstr. 1.BA Vehrter Landstr. –  Dodeshausweg
7.000877.710.200  Breitbandausbau graue Flecken
7.000742.710.019  Nettebrücke Vehrter Landstraße
7.000742.710.032  Fahrradsteg Bruchstr. unter DB
494
Gesamtstädtische 
Nettoneuverschuldung 
495
2022 2023 2024 2025 2026 2027 2024-2027
Ist Plan Plan Plan Plan Plan Plan
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
Kernhaushalt (ohne Konzernfinanzierung)
Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeiten 2 4.481.779 23.157.109 39.138.391 18.495.146 13.380.888 94 .171.534
Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeiten 1 03.061.132 83.991.254 88.561.926 78.169.479 61.159.209 3 11.881.868
Saldo aus Investitionstätigkeit -78.579.353 -60.834.145 -49.423.535 -59.674.333 -47.778 .321 -217.710.334
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 45.000.000 78.579.353 60.834.145 49.423.535 59.674.333 4 7.778.321 217.710.334
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 15.093.443 20.684.331 19.949.674 21.148.400 22.195.360 2 2.517.857 85.811.291
Nettoneuverschuldung KernHH 29.906.557 57.895.022 40.884. 471 28.275.135 37.478.973 25.260.464 131.899.043
Eigenbetrieb Immobilien- u. Gebäudemanagement (EB 23) 
Einzahlungen Vermögensplan 586.300 921.800 2.519.700 2.490.800 1.740.000 7.672.300
Auszahlungen Vermögensplan (ohne Tilgung) 28.482.600 40.282.000 44.845.600 47.447.400 46.909.000 1 79.484.000
Saldo aus Investitionstätigkeit -27.896.300 -39.360.200 -42.325.900 -44.956.600 -45.169 .000 -171.811.700
Nachrichtlich:
AfA 12.662.100 13.612.000 13.700.000 14.992.000 14.992.000 5 7.296.000
Abzüglich Finanzmittelüberschuss
(der nicht für die Tilgung benötigte AfA-Betrag) 0 0 0 0 0 0
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 34.932.870 27.896.300 39.360.200 42.325.900 44.956.600 4 5.169.000 171.811.700
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 14.413.393 15.824.000 16.532.000 17.311.000 17.412.000 1 8.361.000 69.616.000
Nettoneuverschuldung EB 23 20.519.477 12.072.300 22.828. 200 25.014.900 27.544.600 26.808.000 102.195.700
EB Osnabrücker ServiceBetrieb (EB 70)  (nicht gebührenfinanzierte Investitionen) -
Einzahlungen Vermögensplan 27.400 36.700 36.700 36.100 36.100 145.600
Auszahlungen Vermögensplan 2.937.300 1.515.900 1.028.300 1.273.800 1.205.800 5.023. 800
Saldo aus Investitionstätigkeit -2.909.900 -1.479.200 -991.600 -1.237.700 -1.169.700 -4. 878.200
Nachrichtlich:
AfA 1.550.600 1.533.200 1.540.700 1.563.700 1.577.600 6.215. 200
Abzüglich Finanzmittelüberschuss
(der nicht für die Tilgung benötigte AfA-Betrag) 1.260.204 1.327.500 1.362.800 1.385.800 1.399.700 5.475. 800
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 0 1.649.696 151.700 -371.200 -148.100 -230.000 -597.600
Abzüglich Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit
(Tilgung / ohne Umschuldungen) 408.715 290.396 205.700 177.900 177.900 177.900 739.400
Nettoneuverschuldung EB 70 -408.715 1.359.300 -54.000 -549.100 -326.000 -407.900 -1. 337.000
Gesamtstädtische Nettoneuverschuldung 50.017.319 71.32 6.622 63.658.671 52.740.935 64.697.573 51.660.564 232.75 7.743
Übersicht Nettoneuverschuldung
Nettoneuverschuldung 
(Kernhaushalt, EB 23, EB 70) 
496
Sondervermögen 
Klärwerke und Kanalbetrieb
Leitung: Herr Hoss 
497
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
I. Inhaltsverzeichnis Haushaltsplan 
II. Vorbericht zum Haushaltsplan 2024       499 
III. Gesamtergebnishaushalt           511 
IV. Gesamtfinanzhaushalt            516 
V. Produktblatt  521 
VI. Investitionsprogramm und Verpflichtungsermächtigungen 525 
VII. Schuldenlage und Entwicklung 527 
VIII.  Stellenübersicht (deklaratorisch)  529 
498
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
II. Vorbericht 
zum Haushaltsplan 2024 
499
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Inhaltsverzeichnis 
1. Grundsatz und Organisation ............................................................................... 501
2. Haushaltsvermerk/Budgetvermerk ...................................................................... 502
3. Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2024 ........................................................ 503
3.1 Erträge ............................................................................................................................................. 503
3.1.1 Zuwendungen und allgemeine Umlagen (lfd. Nr. 2) ................................................................. 503
3.1.2 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3) ..................................................................... 503
3.1.3 Öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5) ................................................................................... 504
3.1.4 Privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6) .......................................................................................... 504
3.1.5 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7) ........................................................................... 504
3.1.6 Zinsen und ähnliche Finanzerträge (lfd. Nr. 8) ......................................................................... 505
3.1.7 Sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11) ................................................................................. 505
3.1.8 Außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 22) ...................................................................................... 505
3.2 Aufwendungen ................................................................................................................................. 506
3.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13) ...................................................................... 506
3.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15) .................................................... 506
3.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16) ..................................................................................................... 507
3.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17) ..................................................................... 507
3.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19) ..................................................................... 507
3.2.6 Außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 23) .......................................................................... 507
4. Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2024 ........................................................... 508
4.1 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit .......................................................................... 508
4.2 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ......................................................................... 508
4.2.1 Personalauszahlungen (lfd. Nr. 10) .......................................................................................... 508
4.2.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 13)....................................................................... 508
4.2.3 Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen (lfd. Nr. 15) ......................................................... 508
4.3 Einzahlungen für Investitionstätigkeit .............................................................................................. 509
4.4 Auszahlungen für Investitionstätigkeit ............................................................................................. 509
4.5 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit .............................................................................. 509
5. Überleitung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation ............................... 509
6. Ausgleich von Kostenüber-/-unterdeckungen gem. § 5 NKAG ........................... 509
500
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
1. Grundsatz und Organisation 
Beim Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb (SV) handelt es sich um eine kommunale Einrichtung, 
die nach § 139 Abs. 1 NKomVG wirtschaftlich selbstständig geführt wird. Für diese gelten die Bestimmun-
gen über die Haushaltswirtschaft der Kommunen, soweit nicht in der KomEinrVO besondere Regelungen 
getroffen werden. 
Für die Einrichtung ist vor Beginn eines jeden Haushaltsjahres ein Haushaltsplan gem. § 2 Abs. 1 S. 1 
KomEinrVO i. V. m § 113 NKomVG und den Vorschriften der Kommunalhaushalts- und -kassenverord-
nung (KomHKVO) aufzustellen. Der Haushaltsplan besteht aus der mittelfristigen Ergebnis- und Finanz-
planung sowie einer Stellenübersicht. 
Nach dem außer Kraft treten der Verordnung über die Haushaltswirtschaft kaufmännisch geführter kom-
munaler Einrichtungen vom 9. Dezember 1987 und dem gleichzeitigen Inkrafttreten der KomEinrVO wurde 
zum 01.01.2015 auch das Haushalts- und Rechnungswesen des SV auf das Neue Kommunale Rech-
nungswesen (NKR) umgestellt.  
Aufgrund einer Organisationsprivatisierung wird die öffentliche Abwasserbeseitigung in Osnabrück seit 
dem 01.01.2001 von der Stadtwerke Osnabrück AG (SWO) auf eigene Rechnung durchgeführt.  
Die der SWO im Rahmen dieser Betriebsführung entstehenden Kosten werden mit dem SV seit dem 
01.01.2013 auf der Basis von Selbstkostenfestpreisen (SKFP) abgerechnet. Bis einschließlich 2012 er-
folgte die Abrechnung der Betriebsführungskosten auf der Grundlage von Selbstkostenerstattungspreisen 
(SKEP).  
Die derzeit gültige SKFP-Vereinbarung, die mit der Vorlage VO/2020/5963 bereits der Politik vorgestellt 
wurde, betrifft den Zeitraum 2021 bis 2025. Gemäß der Vorlage VO/2022/1485 wurden Anpassungen an 
den Anlagen 4, 6, 7 und 8 zum Betriebsführungsvertrag vorgenommen, deren Auswirkungen entspre-
chend in die Haushaltplanung 2024 ff. einbezogen worden sind. 
Im Rahmen der Organisationsprivatisierung sind Teile der im Zusammenhang mit der Durchführung der 
Abwasserbeseitigung anfallenden Aufwendungen sowie die Erträge beim SV verblieben und daher in des-
sen Haushalts- und Rechnungswesen zu erfassen. Hierzu gehören z. B. die Personalkosten der beige-
stellten Mitarbeiter. Diese werden der SWO unentgeltlich überlassen. Sind Neueinstellungen im Bereich 
der Entwässerung erforderlich (z. B. aufgrund von Personalabgängen bei den beigestellten Mitarbeitern), 
so erfolgen diese seit dem 01.01.2001 durch die SWO. Die entsprechenden Personalaufwendungen wer-
den dem SV im Rahmen der Betriebsführungskosten in Rechnung gestellt.  
501
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Mit dem Übergang der Betriebsführung auf die SWO erfolgte keine Übertragung des bis dahin vorhande-
nen Vermögens. Dieses blieb im Eigentum des SV (sog. Altvermögen). Sämtliche nach dem 01.01.2001 
durchgeführten Investitionen werden grundsätzlich von der SWO durchgeführt, finanziert und bilanziert. 
Eine Ausnahme hierzu bilden die fremdfinanzierten Investitionen (z. B. Erschließungsgebiete). Diese sind 
weiterhin beim SV zu bilanzieren. Darüber hinaus werden seit dem Jahr 2019 ebenfalls alle aktivierungs-
fähigen Maßnahmen im Zusammenhang mit Grundstücksanschlusskanälen (GAK) und Inliner-Maßnah-
men in Kanälen des Altvermögens beim SV bilanziert.  
Die Abschreibungen 2024 auf die ab 01.01.2001 angeschafften/hergestellten Anlagegüter sind damit 
hauptsächlich, sofern nicht zwischenzeitlich abgängig, in den Betriebsführungskosten der SWO enthalten.  
Die nachfolgende Grafik zeigt den Anteil der Betriebsführungskosten der SWO an den Gesamtaufwen-
dungen 2024 der Abwasserbeseitigung. 
2. Haushaltsvermerk/Budgetvermerk 
Das Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb ist budgetiert. 
502
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
3. Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2024 
3.1 Erträge 
Die ordentlichen und außerordentlichen Erträge des Haushaltsjahres 2024 mit einem Gesamtvolumen von 
52.675.093 € verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Ertragsarten (siehe nachfolgende Grafik). Die or-
dentlichen Erträge sind mit einem Gesamtvolumen von 52.655.093 € geplant: 
3.1.1 Zuwendungen und allgemeine Umlagen (lfd. Nr. 2) 
Hier wird ein Betrag in Höhe von 133.700 € geplant. Es handelt sich dabei um Erstattungen, die aus der 
Verrechnung von Investitionskosten mit in Vorjahren geleisteten Abwasserabgabezahlungen resultieren. 
Im Rahmen dieser Investitionen werden Grundstücke, die bisher über Kleinkläranlagen und abflusslose 
Gruben entwässerten, an die öffentliche Kanalisation angeschlossen.  
3.1.2 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3) 
Hierbei handelt es sich um die ertragswirksame Auflösung der auf der Passivseite der Bilanz 
ausgewiesenen Sonderposten aus Zuweisungen/ Zuschüssen, aus Fremdfinanzierungen, aus Beiträgen 
o. ä. Entgelten sowie aus dem Gebührenausgleich. Die Auflösung der Zuweisungen/ Zuschüsse, 
Fremdfinanzierungen und Beiträge erfolgt entsprechend den Abschreibungssätzen der Anlagegüter, die 
für Zuweisungen/ Zuschüsse und Beiträge gezahlt wurden. Der Ansatz 2024 (2.615.900 €) steigt im Ver-
gleich zum Rechnungsergebnis 2022 in Höhe von 2.133.950,11 € um rd. 0,5 Mio. €, was insbesondere 
auf höhere Auflösungen aus dem Sonderposten des Gebührenausgleichs zurückzuführen ist. 
503
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Wie oben bereits angeführt, werden seit dem Jahr 2019 alle GAK Maßnahmen beim SV aktiviert. Hierfür 
sind alle eingenommenen Kostenerstattungen aus den vom Fachdienst 20-23 (Kommunale Abgaben) er-
stellten Bescheiden zu den jeweiligen GAK-Maßnahmen als Sonderposten aufzulösen. Zur Ermittlung der 
Planansätze für diese Position wurde anhand verschiedener Prämissen für die GAK Aktivierung eine Si-
mulationsrechnung durchgeführt und auf die Ist-Werte bis 2022 zurückgegriffen. Für das Jahr 2024 sind 
demnach 103.200 € als Auflösung zu planen. 
Der Betrag aus der ertragswirksamen Auflösung des Sonderpostens für den Gebührenausgleich ergibt 
sich aufgrund der gebührenrechtlich durchzuführenden Nachkalkulationen. Weichen am Ende eines 
Kalkulationszeitraums die tatsächlichen von den kalkulierten Kosten ab, so sind gem. § 5 Abs. 2 Satz 3 
Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG) entstandene Kostenüberdeckungen innerhalb der 
auf ihre Feststellung folgenden drei Jahre auszugleichen. Dies bedeutet, dass entstandene Kostenüber-
deckungen aus 2022 (die 2023 festgestellt wurden) spätestens bis zur Gebührenkalkulation 2026 ausge-
glichen werden müssen. Kostenunterdeckungen 2022 sollen ebenfalls innerhalb dieses Zeitraums ausge-
glichen werden. 
3.1.3 Öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5) 
Die Summe der öffentlich-rechtlichen Entgelte beträgt 46.572.293 €. Im Bereich der öffentlich-rechtlichen 
Entgelte stellen die Abwassergebühreneinnahmen (Schmutz- und Niederschlagswasser) mit voraussicht-
lich 45.808.293 € die größte Ertragsposition dar. Darüber hinaus werden hier noch die Erträge aus den 
Gebühren für die Einleitung von anderem Wasser in die Schmutz- und Niederschlagswasserkanalisation, 
Deponie- und Bachwassereinleitungen, Abfuhr und Behandlung des Abwassers aus Kleinkläranlagen und 
abflusslosen Gruben, Verwaltungsgebühren sowie sonstige Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 
mit insgesamt 764.000 € veranschlagt. 
3.1.4 Privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6) 
Die Summe der privatrechtlichen Leistungsentgelte beträgt 315.600 €. Damit ergibt sich im Vergleich zur 
Haushaltsplanung 2023 eine Steigerung um 24.600 €. Die Zahlen sind aufgrund der vorliegenden IST-
Werte aus dem Jahr 2022 sowie Prognosewerten für die Jahre 2024ff. geplant worden.   
3.1.5 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7) 
Die Kostenerstattungen und Umlagen enthalten zum einen die entstandenen Kosten aufgrund der Abwas-
sereinleitungen der Gemeinde Hasbergen in das Klärwerk Hellern sowie Abwassereinleitungen der Ge-
meinde Lotte i. H. v. 1.304.800 €. Der Planbetrag orientiert sich an den IST-Zahlen aus Vorjahren sowie 
Annahmen für die Jahre 2024-2027.  
504
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Zum anderen sind die Erträge aus den Abrechnungen mit dem Osnabrücker ServiceBetrieb (OSB) und 
dem Fachbereich Städtebau ausgewiesen. Des Weiteren werden Kostenerstattungen gegenüber der 
SWO für spartenübergreifende Tätigkeiten der beigestellten Mitarbeiter veranschlagt. Im Vergleich zum 
Planansatz 2023 sinken die Erträge im Jahr 2024 insgesamt von 2.045.500 € auf 1.914.400 €.  
3.1.6 Zinsen und ähnliche Finanzerträge (lfd. Nr. 8) 
Für das Jahr 2024 werden Zinserträge i. H. v. 696.300 € geplant. Die Zinserträge teilen sich in die Auslei-
hung des Liquiditätskredits gegenüber der Kernverwaltung und Zinsen aus dem Kontenpooling auf. Hinzu 
kommen Finanzerträge aus Derivatgeschäften. Als Grundlage hierfür dient eine Prognose des Fachdiens-
tes Zins- und Schuldenmanagement.  
3.1.7 Sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11) 
Im Bereich der sonstigen ordentlichen Erträge wird u. a. die Auflösung des per 31.12.2000 vorhandenen 
Bestandes der Erneuerungsrücklage ausgewiesen. Der Auflösungsbetrag i. H. v. 310.400 € orientiert sich 
an den geplanten Abschreibungen aus Investitionen, für die es z. B. keine Erstattung in Form eines Be-
scheides gibt. Des Weiteren wird ein Betrag i. H. v. 32.200 € für die Auflösung von Rückstellungen sowie 
34.000 € für die Herabsetzung im Rahmen von Einzelwert- und Pauschalwertberichtigungen eingeplant. 
Unter Berücksichtigung der geplanten Erträge aus der Festsetzung von Zwangsgeldern i. H. v. 2.000 € 
ergibt sich bei den sonstigen ordentlichen Erträgen ein Gesamtplanwert 2024 von 378.600 € (Planwert 
2023: 385.400 €). 
3.1.8 Außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 22) 
Die außerordentlichen Erträge werden mit einem Betrag i. H. v. 20.000 € geplant. Der Planansatz für 
sonstige außergewöhnliche Erträge beinhaltet Restbuchwertabgänge von Sonderposten und orientiert 
sich an der Entwicklung der letzten Jahre.  
505
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
3.2 Aufwendungen 
Die ordentlichen und außerordentlichen Aufwendungen des Haushaltsjahres 2024 mit einem Gesamtvo-
lumen von 41.831.850 € verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Aufwandsarten (siehe nachfolgende 
Grafik). Die ordentlichen Aufwendungen sind mit einem Gesamtvolumen von 41.631.850 € geplant: 
3.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13) 
Die in 2024 eingeplanten Personalaufwendungen beinhalten die Aufwendungen für die beigestellten 
Mitarbeiter. Im Vergleich zur Planung 2023 (410.600 €) sinken die Personalaufwendungen um 49.200 € 
auf 361.400 €, was insbesondere mit  dem Rentenantritt eines Mitarbeiters zu begründen ist. Mit Aus-
nahme der üblichen Tarifsteigerungen werden die Aufwendungen für aktives Personal langfristig sinken, 
da bei einem Ausscheiden beigestellter Mitarbeiter Neueinstellungen auf Seiten des Betriebsführers erfol-
gen. 
3.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15) 
Die Sach- und Dienstleistungen stellen die größte Aufwandsposition im SV dar. Der Gesamtbetrag in  
2024 i. H. v. 35.500.400 € ergibt sich hauptsächlich aus den Betriebsführungskosten der  
SWO i. H. v. 33.035.700 €, den Overhead- und Serviceaufwendungen (1.211.700 €), der Unterhaltung 
von Inliner-Maßnahmen beim Altvermögen (123.700 €), der Unterhaltung von GAK-Maßnahmen  
(476.000 €) sowie den Unterhaltungskosten für die Gewässer III. Ordnung (274.800 €). Dadurch kommt 
es gegenüber dem Planansatz aus dem Jahr 2023 zu einer Reduzierung in 2024 um 390.900 €.  
506
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
3.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16) 
Die im Haushaltsplan ausgewiesenen Abschreibungen beziehen sich auf das sog. Altvermögen sowie die 
Aktivierung von GAK- und Inliner-Maßnahmen. Diese werden gem. NKR, im Gegensatz zu den 
Abschreibungen in der Gebührenkalkulation, auf der Basis der Anschaffungs- und Herstellungskosten be-
rechnet. Im Vergleich zum Vorjahr steigt der Ansatz für 2024 von 4.518.900 € auf 4.625.200 €. Dies liegt 
größtenteils an der Erhöhung der Planzahlen für die Aktivierung von Inlinermaßnahmen. Wie bereits unter 
der lfd. Nr. 3 ausgeführt, wurde eine Simulation mit entsprechenden Werten vorgenommen. 
3.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17) 
Da seit dem 01.01.2001 mit Ausnahme der GAK-Maßnahmen und Inliner-Maßnahmen am Altvermögen 
die im Wesentlichen anstehenden Investitionen von der SWO durchgeführt und finanziert werden, entfällt 
für das SV ab diesem Zeitpunkt grundsätzlich die Neuaufnahme von langfristigen Darlehen. Die lfd. Til-
gungen sowie Darlehensumschuldungen für den per 31.12.2000 vorhandenen Darlehensbestand führen 
so in jedem Jahr zu geringeren Darlehensrestschulden und damit zurzeit auch zu sinkenden Zinsaufwen-
dungen. Der Ansatz wird daher von 298.400 € in 2023 auf 284.500 € in 2024 herabgesetzt. 
3.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19) 
Die wesentlichen Positionen im Bereich der sonstigen ordentlichen Aufwendungen stellen die 
Abwasserabgabe (563.200 €) sowie die Kosten des Unterhaltungsverbandes Nr. 96 „Hase-Bever“ für die 
Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung (268.800 €), die an den OSB erstattet werden, dar. Der Planansatz 
2024 i. H. v. 860.350 € steigt damit um 40.150 € im Vergleich zum Ansatz aus 2023. 
3.2.6 Außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 23) 
Im Bereich der außerordentlichen Aufwendungen wird für die Jahre 2024 ff. jeweils ein Betrag i. H. v. 
200.000 € für Restbuchwertabschreibungen eingeplant.  
507
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
4. Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2024 
Der Finanzhaushalt enthält alle geplanten Ein- und Auszahlungen des Haushaltsjahres. Dies sind zum 
einen die Ein- und Auszahlungen auslaufender Verwaltungstätigkeit und zum anderen die Ein- und Aus-
zahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit. Es werden, wie im Vorjahr, nur die Positionen 
erläutert, bei denen der Finanzhaushalt abweichende Werte zum Ergebnishaushalt ausweist bzw. die zu-
sätzlich zum Ergebnishaushalt aus Finanzierungs- und Investitionstätigkeit hinzukommen. 
4.1 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
Die im Ergebnishaushalt ausgewiesenen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten sind keine zah-
lungswirksamen Vorgänge. Damit erfolgt auch kein Ausweis im Finanzhaushalt. 
Die Position der sonstigen haushaltswirksamen Einzahlungen ist unter der Position zur lfd. Nr. 11 im 
Ergebnishaushalt im Bereich der Zwangsgelder wieder zu finden. Da die restlichen sonstigen ordentlichen 
Erträge aus der Herabsetzung von Wertberichtigungen (34.000 €), Erträge aus der Auflösung von Rück-
stellungen für die Inanspruchnahme von Altersteilzeit (32.200 €) sowie die Auflösungserträge der 
Erneuerungsrücklage (Altbestand bis 2001) i. H. v. 310.400 € nicht zahlungswirksam sind, werden diese 
nicht unter der lfd. Nr. 9 des Finanzhaushaltes ausgewiesen.  
4.2 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
Die im Ergebnishaushalt ausgewiesenen Abschreibungen sind keine zahlungswirksamen Vorgänge. Da-
mit erfolgt auch kein Ausweis im Finanzhaushalt. 
4.2.1 Personalauszahlungen (lfd. Nr. 10) 
Die Summe der Auszahlungen für aktives Personal i. H. v. 355.900 € liegt 5.500 € unter den 
Aufwendungen im Ergebnishaushalt (361.400 €). Dies liegt an der geplanten Bildung von nicht 
zahlungswirksamen Personalrückstellungen.   
4.2.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 13) 
In dieser Position sind neben den im Ergebnishaushalt geplanten Zinsen (i. H. v. 284.500 €) auch die an 
die SWO zu zahlende Erneuerungsrücklage und die an den Kernhaushalt der Stadt Osnabrück zu 
zahlende Eigenkapitalverzinsung (insgesamt 7.139.948 €) enthalten.  
4.2.3 Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen (lfd. Nr. 15) 
Die Position der sonstigen haushaltswirksamen Auszahlungen ist die korrespondierende Position zur lfd. 
Nr. 19 im Ergebnishaushalt.  
508
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
4.3 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
Die lfd. Nr. 19 des Finanzhaushaltes enthält die geplanten Einzahlungen aus den nach BauGB gezahlten 
Beiträgen für Straßenentwässerungsanteile i. H. v. insgesamt 20.000 € sowie die geplanten GAK Einzah-
lungen durch erstellte Bescheide vom Fachdienst 20-23 (Kommunale Abgaben) i. H. v. 2.737.000 €. Zur 
Ermittlung der Planansätze wurde anhand verschiedener Prämissen für die GAK Passivierung eine Simu-
lationsrechnung durchgeführt. Hinzu kommen ab dem Jahr 2024 Einzahlungen für die Tilgung des Kredi-
tes an die Kernverwaltung (1.250.000 €). 
4.4 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
Die Auszahlungen für Investitionen umfassen nur die Investitionen des SV. Darunter fallen vor allem die 
GAK-Maßnahmen und die Inlinermaßnahmen am Altvermögen. Die Kanalinvestitionen sowie sonstigen 
Investitionen z. B. im Bereich Klärwerke werden von der SWO im Rahmen der Betriebsführung vorgenom-
men und sind in deren Wirtschafts- und Investitionsplänen ausgewiesen. Die entsprechenden Prämissen 
zur Planung der GAK Auszahlungen für die Herstellung und Erneuerung sowie die Inlinermaßnahmen 
wurden vorher mit der SWO abgestimmt. Die unter 4.3 und 4.4 beschriebenen Investitionsmaßnahmen 
finden sich auch im Investitionsprogramm des SV (siehe VI. Investitionsprogramm).  
4.5 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
Die hier ausgewiesenen Planbeträge enthalten nur Tilgungen für Darlehen. Die lfd. Tilgungen sowie Dar-
lehensumschuldungen für den per 31.12.2000 vorhandenen Darlehensbestand führen in jedem Jahr 
grundsätzlich zu geringeren Darlehensrestschulden (außer es kommt zu unvorhersehbaren notwendigen 
Kreditneuaufnahmen und somit zusätzlichen Tilgungen). Aus diesem Grund sinken die Beträge im mittel-
fristigen Planungszeitraum (lfd. Nr. 34) von 1.219.800 € in 2024 auf 1.188.100 € in 2027.  
5. Überleitung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation 
Der Haushaltsplan 2024 weist ein Jahresergebnis i. H. v. 10.843.243 € aus. Dieses positive Jahresergeb-
nis ist allerdings nicht gleichbedeutend mit einer Kostenüberdeckung in der Gebührenkalkulation der Ab-
wasserbeseitigung. Vielmehr kommt es aufgrund der unterschiedlichen rechtlichen Grundlagen 
(KomHKVO für den Haushalt und NKAG für die Gebührenkalkulation) zu diesem Jahresergebnis.  
Eine Überleitungsrechnung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation kann aufgrund der noch nicht 
feststehenden Gebührenkalkulation 2024 derzeit noch nicht vorgenommen werden. 
6. Ausgleich von Kostenüber-/-unterdeckungen gem. § 5 NKAG 
Gem. § 5 Abs. 2 S. 3 NKAG in der zurzeit gültigen Fassung sind Kostenüberdeckungen innerhalb der auf 
ihre Feststellung folgenden drei Jahre auszugleichen; Kostenunterdeckungen sollen innerhalb dieses Zeit-
raums ausgeglichen werden. 
509
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Entstandene Kostenüberdeckungen werden im Rahmen des Jahresabschlusses gem. NKR aufwands-
wirksam in einen Sonderposten für den Gebührenausgleich gebucht. In dem Jahr, in dem die Kostenüber-
deckung im Rahmen der Gebührenkalkulation verrechnet wird, erfolgt eine ertragswirksame Auflösung 
des Sonderpostens. Kostenunterdeckungen sind im Haushaltsplan gem. NKR nicht separat auszuweisen.  
Eine Darstellung der Verrechnung der Kostenüber- und Kostenunterdeckungen im Haushaltsplan 2024 ist 
aufgrund der noch nicht abgeschlossenen Gebührenkalkulation 2024 derzeit noch nicht möglich. 
510
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
III. Gesamtergebnishaushalt 
2024 
511
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 133.700 133.700 133.700 133.700 133.700
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 0,00 133.700 133.700 133.700 133.700 133.700
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2.133.950,11 3.035.200 2.615.900 2.403.300 1.226.400 1.267.000
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. SoPo 
aus Zu 299.148,78 270.000 268.000 266.000 264.000 262.000
 31610100 Erträge a. d. Auflösung v. 
Fremdfinanzie 368.878,96 205.000 280.000 280.000 280.000 280.000
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beitr./ä.Entg. 543.672,72 490.000 495.000 490.000 485.000 480.000
 33710100 Erträge Auflösung SoPo GAK 29.107,65 81.500 103.200 149.800 197.400 245.000
 33810000 Auflösung SoPo für 
Gebührenausgleich 893.142,00 1.988.700 1.469.700 1.217.500 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 46.084.189,81 47.012.600 46.572.293 46.994.493 47.416.993 47.839.593
 33110000 Verwaltungsgebühren 67.930,00 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 15.889,15 0 0 0 0 0
 33210300 Abwassergebühren - 
Schmutz/Niederschlag 45.180.172,16 46.277.300 45.808.293 46.218.293 46.628.293 47.038.293
 33210400 Anderes Wasser in 
Schmutzwasser 135.305,39 164.500 164.000 168.900 174.000 179.200
 33210500 Anderes Wasser in 
Niederschlagswasser 60.252,53 105.600 72.000 74.100 76.300 78.500
 33210600 Deponiewasser 616.206,06 386.200 450.000 455.000 460.000 465.000
 33210700 Gebühr für Kleinkläranlagen 6.506,92 9.900 10.000 10.200 10.400 10.600
 33210800 Gebühr für abflusslose Gruben 1.927,60 4.100 3.000 3.000 3.000 3.000
6 privatrechtliche Entgelte 291.535,25 291.000 315.600 315.600 313.300 313.300
 34110000 Mieten und Pachten 11.072,50 11.300 11.300 11.300 11.300 11.300
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 198.463,28 190.200 222.800 222.800 220.500 220.500
 34610600 Reinigung u. Untersuchung 
Abwasserbeseit 16.740,48 9.500 11.500 11.500 11.500 11.500
 34610700 Abnahme von Sonderabwasser 65.258,99 80.000 70.000 70.000 70.000 70.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.765.645,69 2.045.500 1.914.400 1.888.800 1.902.500 1.916.200
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 1.198.422,87 1.400.000 1.304.800 1.304.800 1.304.800 1.304.800
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 567.222,82 645.500 609.600 584.000 597.700 611.400
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge -119.520,30 298.600 724.600 623.700 589.700 577.900
 36120000 Zinserträge von Gemeinden (GV) -119.520,30 298.600 696.300 617.300 588.200 577.500
512
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 36980000 Finanzerträge aus 
Derivatgeschäften 0,00 0 28.300 6.400 1.500 400
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 229.767,70 385.400 378.600 419.500 458.500 506.400
 35610010 Zwangsgelder 1.000,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. von 
Rücks 83.795,45 27.500 32.200 8.100 0 0
 35831110 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 11.420,28 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
 35831120 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 834,79 8.500 4.000 4.000 4.000 4.000
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ord.Erträge 0,00 0 0 0 0 0
 35839001 Auflösung Alt-
Erneuerungsrücklage 132.800,94 317.400 310.400 375.400 422.500 470.400
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 0,00 0 0 0 0 0
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen -83,76 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 50.385.568,26 53.202.000 52.655.093 52.779.093 52.041.093 52.554.093
Ordentliche Aufwendungen
13 Personalaufwendungen -401.670,07 -410.600 -361.400 -353.800 -374.200 -413.600
 40120000 Tariflich Beschäftigte -280.870,54 -307.700 -276.800 -273.200 -289.900 -320.500
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 0 0 0 0 0
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -21.126,75 -21.500 -16.500 -15.500 -16.200 -17.900
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -62.755,65 -66.400 -61.000 -57.600 -60.000 -66.400
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -1.646,29 -1.800 -1.400 -1.400 -1.500 -1.700
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -167,84 -200 -200 -200 -200 -200
 40700000 
Zuf.z.Rückst.f.Altersteilz.u.and.Maßn. -35.103,00 -13.000 -5.500 -5.900 -6.400 -6.900
14 Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -32.454.480,19 -35.891.300 -35.500.400 -36.549.300 -37.920.400 -38.711.800
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -1.855,81 -15.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -163.002,58 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000
 42120020 GAK Erneuerung -22.314,26 0 0 0 0 0
 42120030 GAK Unterhaltung ohne 
Erstattung -192.983,19 -440.300 -476.000 -476.000 -476.000 -476.000
513
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42120050 Unterhaltung Inliner -408.103,60 -422.500 -123.700 -536.400 -615.800 -615.800
 42120900 Unterhaltung Gewässer III. 
Ordnung -200.310,33 -290.200 -274.800 -305.200 -312.100 -319.800
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42310000 Mieten und Pachten -3.235,14 -14.000 -13.800 -13.800 -13.800 -13.800
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -38.365,60 -44.200 -16.100 -16.100 -16.100 -16.100
 42410100 Grundbesitzabgaben -21.620,87 -21.900 -23.600 -23.600 -23.600 -23.600
 42410600 Gebäudeversicherung -50,03 -100 -100 -100 -100 -100
 42411400 Abfallbeseitigungsgebühren 
Deponie -7.440,70 -7.700 -7.800 -7.800 -7.800 -7.800
 42610200 Aus- und Fortbildung 0,00 -1.000 -2.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -16.143,56 -50.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -74.497,70 -292.800 -171.100 -91.100 -71.100 -71.100
 42910100 Betriebsführungskosten 
Stadtwerke Osnab. -30.285.663,03 -33.157.200 -33.035.700 -33.660.900 -34.892.500 -35.590.300
 42910200 Service-u. 
Overheadaufwendungen an Stadt -1.018.893,79 -1.023.400 -1.211.700 -1.273.300 -1.346.500 -1.432.400
16 Abschreibungen -4.367.628,00 -4.518.900 -4.625.200 -4.659.100 -4.708.000 -4.765.000
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -4.359.039,33 -4.492.700 -4.598.200 -4.632.100 -4.681.000 -4.738.000
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -132,79 -100 0 0 0 0
 47211110 Einzelwertberichtigung -9,42 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
 47211120 Pauschalwertberichtigung -5.482,62 -3.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -2.963,84 -13.100 -12.000 -12.000 -12.000 -12.000
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -374.191,59 -298.400 -284.500 -227.200 -178.600 -132.700
 45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -191.855,55 -242.600 -281.500 -220.300 -173.300 -130.100
 45910000 Kreditbeschaffungskosten 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -182.336,04 -55.600 -2.800 -6.700 -5.100 -2.400
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.324.620,64 -820.200 -860.350 -863.050 -855.950 -858.650
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -200,00 -400 -300 -300 -300 -300
 44310000 Geschäftsaufwendungen -216,97 -200 -250 -250 -250 -250
 44310100 Bürobedarf 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
 44310200 Bücher und Zeitschriften -269,60 -300 -300 -300 -300 -300
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -119,00 -400 -200 -200 -200 -200
 44310600 Dienstreisen 0,00 -200 -100 -100 -100 -100
514
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Gesamtergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ 0,00 0 0 0 0 0
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten 0,00 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
 44310900 Datenverarbeitung -5.723,13 -3.400 -8.000 -8.000 -4.700 -4.700
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -559.468,00 -559.500 -563.200 -563.200 -563.200 -563.200
 44530000 Erstattungen an Zweckverbände 
u. dergl. -2.141,00 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -6.500,00 -6.500 -6.500 -6.500 0 0
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -10.524,14 -10.600 -5.400 -5.400 -5.400 -5.400
 44550700 Erstattung UHV an verbundene 
Unternehmen -230.637,12 -231.400 -268.800 -271.500 -274.200 -276.900
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -18.888,68 0 0 0 0 0
 44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen 0,00 0 0 0 0 0
 46110000 Abführung Gebührenüberschuss 
an SoPo Geb -2.489.933,00 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -40.922.590,49 -41.939.400 -41.631.850 -42.652.450 -44.037.150 -44.881.750
21 ordentliches Ergebnis (Summe Zeile 12 
abzüglich Summe Zeile 20) 9.462.977,77 11.262.600 11.023.243 10.126.643 8.003.943 7.672.343
22 außerordentliche Erträge 558.270,71 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 50120000 Empf. Schadensersatzl. 
f.Vermög.schäden 7.500,00 0 0 0 0 0
 50190000 Sonstige außergew. Erträge 105.462,91 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellu 445.307,80 0 0 0 0 0
 50290000 Sonstige periodenfremde Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -487.956,44 -55.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000
 51130000 Geleisteter Schadensersatz u.ä. 0,00 0 0 0 0 0
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
 53220000 Aufw.Veräußerung bewgl.VmG 
>1000 Euro -487.956,44 -55.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000
24 außerordentliches Ergebnis (Zeile 22 
abzüglich Zeile 23) 70.314,27 -35.000 -180.000 -180.000 -180.000 -180.000
25 Jahresergebnis (Saldo aus Zeile 21 und 
Zeile 24) Überschuss (+)/Fehlbetrag (-) 9.533.292,04 11.227.600 10.843.243 9.946.643 7.823.943 7.492.343
26 Summe der Jahresfehlbeträge aus 
Vorjahren gem. § 2 Abs. 6 KomHKVO 0,00 0 0 0 0 0
515
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
IV. Gesamtfinanzhaushalt 
2024 
516
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 133.700 133.700 133.700 133.700 133.700
 61410000 Zuweisungen und Zuschüsse für 
laufende Zwecke 0,00 133.700 133.700 133.700 133.700 133.700
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 45.609.284,52 47.012.600 46.572.293 46.994.493 47.416.993 47.839.593
 63110000 Verwaltungsgebühren 65.040,00 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000
 63210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 45.544.244,52 46.947.600 46.507.293 46.929.493 47.351.993 47.774.593
5 privatrechtliche Entgelte 290.096,05 291.000 315.600 315.600 313.300 313.300
 64110000 Mieten und Pachten 10.801,04 11.300 11.300 11.300 11.300 11.300
 64610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 279.295,01 279.700 304.300 304.300 302.000 302.000
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.761.963,48 2.045.500 1.914.400 1.888.800 1.902.500 1.916.200
 64820000 Erstattungen von Kommunen 1.198.422,87 1.400.000 1.304.800 1.304.800 1.304.800 1.304.800
 64850000 Erstattungen von verb. Unt., Bet., 
Sond. 563.540,61 645.500 609.600 584.000 597.700 611.400
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 596,30 298.600 724.600 623.700 589.700 577.900
 66120000 Zinseinzahlungen von 
Gemeinden (GV) 596,30 298.600 696.300 617.300 588.200 577.500
 66980000 Finanzeinzahlungen aus 
Derivatgeschäften 0,00 0 28.300 6.400 1.500 400
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 500,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
 65610000 Bußgelder 500,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
9 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 47.662.440,35 49.783.400 49.662.593 49.958.293 50.358.193 50.782.693
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -371.285,48 -397.600 -355.900 -347.900 -367.800 -406.700
 70120000 Vergütungen Arbeitnehmer -285.756,79 -307.700 -276.800 -273.200 -289.900 -320.500
 70220000 Beiträge Versorgungskasse 
Arbeitnehmer -21.126,75 -21.500 -16.500 -15.500 -16.200 -17.900
 70320000 Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer -64.401,94 -68.200 -62.400 -59.000 -61.500 -68.100
 70410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beamte u. AN 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
11 Versorgungsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-32.522.692,18 -35.891.300 -35.500.400 -36.549.300 -37.920.400 -38.711.800
 72110000 Unterh. der Grundst. und baul. 
Anlagen -2.661,01 -15.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
 72120000 Unterh. des sonst. Unbew. 
Vermögens -1.058.662,74 -1.263.000 -984.500 -1.427.600 -1.513.900 -1.521.600
517
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 72310000 Mieten und Pachten -3.235,14 -14.000 -13.800 -13.800 -13.800 -13.800
 72410000 Bewirtschaftung Grundst. u. baul. 
Anl. -68.054,38 -73.900 -47.600 -47.600 -47.600 -47.600
 72610000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte 0,00 -1.000 -2.000 -1.000 -1.000 -1.000
 72710000 Besondere Verwaltungs- u. 
Betriebsausz. -15.506,31 -50.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000
 72910000 Auszahlungen für sonst. 
Dienstleistungen -31.374.572,60 -34.473.400 -34.418.500 -35.025.300 -36.310.100 -37.093.800
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -7.487.105,09 -7.620.500 -7.424.448 -7.109.348 -6.796.048 -6.493.848
 75170000 Zinsauszahlungen an 
Kreditinstitute -183.690,82 -242.600 -281.500 -220.300 -173.300 -130.100
 75910000 Kreditbeschaffungskosten 0,00 -200 -200 -200 -200 -200
 75990000 Sonstige Finanzauszahlungen -7.303.414,27 -7.377.700 -7.142.748 -6.888.848 -6.622.548 -6.363.548
14 Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -857.390,85 -820.200 -860.350 -863.050 -855.950 -858.650
 74110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsausz. 0,00 -400 -300 -300 -300 -300
 74290000 Inanspruchnahme von Rechten 
und Diensten 0,00 0 0 0 0 0
 74310000 Geschäftsauszahlungen -135.837,06 -9.600 -13.950 -13.950 -10.650 -10.650
 74410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -437.562,00 -559.500 -563.200 -563.200 -563.200 -563.200
 74530000 Erstattungen an Zweckverbände 
u. dergl. -2.141,00 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200
 74550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -247.661,26 -248.500 -280.700 -283.400 -279.600 -282.300
 74820000 Säumniszuschläge 0,00 0 0 0 0 0
 74910000 Weitere s. Ausz. aus lfd. 
Verw.tätigkeit -34.189,53 0 0 0 0 0
16 = Summe der Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit -41.238.473,60 -44.729.600 -44.141.098 -44.869.598 -45.940.198 -46.470.998
17 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 
(Summe Zeile 9 abzüglich Summe Zeile 
16) 
6.423.966,75 5.053.800 5.521.495 5.088.695 4.417.995 4.311.695
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 429.552,71 2.221.500 2.757.000 2.876.000 2.876.000 2.995.000
 68910000 Beiträge 429.552,71 2.221.500 2.757.000 2.876.000 2.876.000 2.995.000
20 Veräußerung von Sachvermögen 3.900,00 0 0 0 0 0
 68210000 Veräuß. v. Grundst.u.Geb. u. 
unbew. Verm.G. 3.900,00 0 0 0 0 0
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0
518
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Gesamtfinanzhaushalt 
Einzahlungen und Auszahlungen 
vorläufiges 
Rechnungs-
ergebnis 
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022 2023 2024 2025 2026 2027
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
22 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 1.250.000 1.250.000 1.250.000 1.250.000
 68821000 Rückflüsse v. Ausleihungen a. 
Stadt OS 0,00 0 1.250.000 1.250.000 1.250.000 1.250.000
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 433.452,71 2.221.500 4.007.000 4.126.000 4.126.000 4.245.000
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 -150.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000
 78210000 
ErwerbvonGrundstückenu.Gebäuden 0,00 -150.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000
25 Baumaßnahmen -7.059.219,59 -6.760.600 -7.663.614 -4.890.093 -5.009.093 -5.128.093
 78720000 
AuszahlungfürTiefbaumaßnahmen -7.059.219,59 -6.760.600 -7.663.614 -4.890.093 -5.009.093 -5.128.093
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0
27 Erwerb von Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0
28 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0
29 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0
30 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -7.059.219,59 -6.910.600 -7.763.614 -4.990.093 -5.109.093 -5.228.093
31 Saldo aus Investitionstätigkeit (Summe 
Zeile 23 abzüglich Summe Zeile 30) -6.625.766,88 -4.689.100 -3.756.614 -864.093 -983.093 -983.093
32 Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) -201.800,13 364.700 1.764.881 4.224.602 3.434.902 3.328.602
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
33 "Einzahlungen; Aufnahme von Krediten 
und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0,00 0 0 0 0 0
 69291000 Kreditauf.Invest. ausl.Bereich 
Euro<1Jahr Laufzeit 0,00 0 0 0 0 0
34 "Auszahlungen; Tilgung von Krediten 
und Rückzahlung von inneren Darlehen 
für Investitionstätigkeit" 
-3.081.238,70 -1.214.000 -1.219.800 -1.225.900 -1.173.500 -1.188.100
 79270000 Tilgung von Krediten für 
Investitionen Kreditinsti 0,00 -1.214.000 -1.219.800 -1.225.900 -1.173.500 -1.188.100
 79271000 Tilg.Kredite Investi.Kreditin Euro 
<1Jahr Laufzeit -260.160,52 0 0 0 0 0
 79272000 Tilg.KrediteInvest.Kreditin Euro 
>1-5JahreLaufzeit -552.822,81 0 0 0 0 0
 79273000 Tilg.Kredite Invest.Kreditin Euro 
>5Jahre Laufzeit -948.255,21 0 0 0 0 0
 79291000 Tilg.Kredite Invest.ausl.Berei 
Euro<1Jahr Laufzeit -1.320.000,16 0 0 0 0 0
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit (Saldo 
aus Zeile 33 und 34) -3.081.238,70 -1.214.000 -1.219.800 -1.225.900 -1.173.500 -1.188.100
36 Finanzmittelveränderung (Summe aus 
Zeile 32 und 35) -3.283.038,83 -849.300 545.081 2.998.702 2.261.402 2.140.502
519
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
V. Produktblatt 
520
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Produkt: 1.500.5.3.8.01 Abwasserbeseitigung Organisationseinheit: 
20 FB Finanzen und Controlling 
20-6 FD Rechnungswesen und Sondervermögen 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 53 Ver- und Entsorgung 
Produktgruppe: 538 Abwasserbeseitigung 
Produktverantwortlicher: Herr Hoss 
Produktbeschreibung:  Gem. § 96 Abs. 1 NWG obliegt der Stadt Osnabrück die Abwasserbeseitigung. Diese 
umfasst gem. § 54 Abs. 2 WHG das Sammeln, Fortleiten, Behandeln, Einleiten, 
Versickern, Verregnen und Verrieseln von Abwasser sowie das Entwässern von 
Klärschlamm in Zusammenhang mit der Abwasserbeseitigung. Zur Abwasserbeseitigung 
gehört auch die Abfuhr und Behandlung des in Kleinkläranlagen anfallenden Schlamms 
und des Inhaltes aus abflusslosen Gruben. 
Im Rahmen einer per 01.01.2001 vorgenommenen Organisationsprivatisierung wird die 
Durchführung der Abwasserbeseitigung seit diesem Zeitpunkt von der Stadtwerke 
Osnabrück AG wahrgenommen. 
Die Gebühren- und Nachkalkulation sowie die Haushaltsplan- und Jahresabschluss-
aufstellung wird unter Einbeziehung der Betriebsführungskosten durch den 
Gebührenhaushalt Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb im Fachdienst 
„Rechnungswesen und Sondervermögen“ vorgenommen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Niedersächsisches Wassergesetz (NWG), Wasserhaushaltsgesetz (WHG) 
Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG), Satzungen (Gebührensatzung für 
Grundstücksabwasseranlagen, Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und 
Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung, Satzung über die Höhe der Gebühren 
für die Benutzung der Abwasserbeseitigung, Abwasserbeseitigungssatzung, Satzung über 
die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen), 
Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Einwohner/innen, Gewerbetreibende 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Ist Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Be-
amten1 11 10 10 10 9 9 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Gebührenstabilität 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF):
./. ./. 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2
./. 
Kennzahl Ist Ist Plan* Plan* Plan* Plan* 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Gebühr für die Schmutzwasserab-
leitung 2,77 € / m³ 2,84 € / m³ 
Gebühr für die Niederschlagswas-
serableitung 1,00 € / m² 1,02 € / m² 
Gebühr für die Einleitung von ande-
rem Wasser in die Schmutzwasser-
kanalisation 
2,83 € / m³ 2,97 € / m³ 
Gebühr für die Einleitung von ande-
rem Wasser in die Niederschlags-
wasserkanalisation 
0,79 € / m³ 1,02 € / m³ 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfolgt im Rahmen des Investitionsprogramms (bei Gebäuden 
im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich sind hier nur die Investitio-
nen ab 100.000 € angegeben.
521
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Kennzahl Ist Ist Plan* Plan* Plan* Plan* 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Gebühr für die Entwässerung v. De-
ponien (Ableitung in die Schmutz-
wasserkanalisation) 
2,73 € / m³ 2,84 € / m³ 
Gebühr für die Abfuhr und Behand-
lung v. Schlamm aus Kleinkläranla-
gen 
54,68 € / m³ 66,35 € / m³ 
Gebühr für die Abfuhr und Behand-
lung des Inhaltes aus abflusslosen 
Gruben 
48,80 € / m³ 54,90 € / m³ 
Bemerkungen/Erläuterungen 
* für die Jahre 2024 bis 2027 liegen noch keine Gebührenkalkulationen vor. 
522
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
VI. Investitionsprogramm und 
Verpflichtungsermächtigungen 
523
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Übersicht  
über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich  
fällig werdenden Auszahlungen 
Für die Jahre 2024-2027 werden keine Auszahlungen aus Verpflichtungsermächtigungen fällig. 
Ein-/Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit, sonstige Investitionstätigkeit (3er-Projekte)
Einzelmaßnahme Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026 Plan 2027
*     3.50001.00.1      Planung Investitionskredite SV 1.214.000,00 € 1.219.800,00 € 1.225.900,00 € 1.173.500,00 € 1.188.100,00 €
*     3.50001.00.2      Rückflüsse Ausleihung KernHH -  € 1.250.000,00 €-      1.250.000,00 €-      1.250.000,00 €-      1.250.000,00 €-      
*     3.50002.00.1      Planung Gewinnverwendung SV 7.322.100,00 € 7.139.948,00 € 6.882.148,00 € 6.617.448,00 € 6.361.148,00 €
Summe 8.536.100,00 € 7.109.748,00 € 6.858.048,00 € 6.540.948,00 € 6.299.248,00 €
Investitionsprogramm (7er-Projekte)
Einzelmaßnahme Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026 Plan 2027
*     7.500000.705      Zuwendungen/Zuschüsse 20.000,00 €-         20.000,00 €-           20.000,00 €-           20.000,00 €-           20.000,00 €-           
*     7.500001.705      GAK Einzahlungen Bescheide 2.201.500,00 €-    2.737.000,00 €-      2.856.000,00 €-      2.856.000,00 €-      2.975.000,00 €-      
*     7.500001.710.001  GAK Auszahlungen Herstellung 2.201.500,00 € 2.737.000,00 € 2.856.000,00 € 2.856.000,00 € 2.975.000,00 €
*     7.500001.710.002  GAK Auszahlungen Erneuerung 1.761.200,00 € 1.309.000,00 € 1.309.000,00 € 1.428.000,00 € 1.428.000,00 €
*     7.500002.710.001  Schlauchliner im NW-Kanal 910.400,00 € 856.800,00 € 395.700,00 € 395.700,00 € 395.700,00 €
*     7.500002.710.003  Schlauchliner im SW-Kanal -  € 761.614,00 € 79.393,00 € 79.393,00 € 79.393,00 €
*     7.500002.710.004  Schlauchliner im MW-Kanal 1.612.500,00 € 1.999.200,00 € 250.000,00 € 250.000,00 € 250.000,00 €
*     7.500003.710.002  RRB Limberg 275.000,00 € -  € -  € -  € -  €
*     7.500004.710      Grunderwerb 150.000,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € 100.000,00 €
Summe 4.689.100,00 € 5.006.614,00 € 2.114.093,00 € 2.233.093,00 € 2.233.093,00 €
524
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
VII. Schuldenlage und -entwicklung 
525
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
2022 2023 2024 2025 2026 2027
Liquiditäts-Kreditstand 
zum 31.12.: -  € -  € -  € -  € -  € -  €
investiver 
Kreditbestand zum 
31.12.: 8.948.351,42 € 7.734.403,31 € 6.514.657,89 € 5.288.837,55 € 4.115.380,16 € 2.927.348,19 €
Kreditaufnahme im lfd. 
Jahr (ohne 
Umschuldung): -  € -  € -  € -  € -  € -  €
Tilgung im lfd. Jahr 
(ohne Umschuldung): 3.081.238,70 € 1.213.948,11 € 1.219.745,42 € 1.225.820,34 € 1.173.457,39 € 1.188.031,97 €
Neuverschuldung im 
lfd. Jahr: -  € -  € -  € -  € -  € -  €
526
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
VIII. Stellenübersicht 
(deklaratorisch) 
2024 
527
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Stellenübersicht*
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
Teil A: Beamtinnen und Beamte
Lfd.Nr. Laufbahngruppen und Bes.-Gr. Vermerke, Erläuterungen
Amtsbezeichnungen insgesamt davon am 30.06.2023
besetzt nicht
mit mit besetzt
Beamten Beschäftigten
1 2 3 4 5 6 7 8 9
I.  Verwaltung der Kommune
Beamte auf Zeit
Laufbahngruppe 2 
1 Stadtamtsrätin A12 0,5 0 0 0 0
2 Stadtamtmann A11 1 1 1 0 0
3 Stadtamtmann A11 1 1 1 0 0
Laufbahngruppe 1
insgesamt 2,5 2 2 0 0
II. Sondervermögen mit Sonderrechnung, Unternehmen und Einrichtungen
Aufführung jedes Sondervermögens, Unternehmens und jeder Einrichtung (§ 130 Abs. 1; § 136 Abs. 3 NKomVG) für sich. Die spaltenweise Aufteilung der Übersicht bleibt unverändert.
Zahl der Stellen 
im Haushalts-
jahr 2024
insgesamt
Zahl der Stellen zum Stellenplan 2023
* Es handelt sich bei der Stellenübersicht ausschließlich um eine deklaratorische Aufstellung, weil die entsprechenden Stellen dem Stellenplan der Stadt Osnabrück zu 
entnehmen sind.
Teil B: Beschäftigte
Lfd.Nr. Funktionsbezeichnung Entgelt- Zahl der Zahl der Stellen Stellenplan 2023 Vermerke, Erläuterungen
gruppe, Stellen im insgesamt davon am 30.06.2023
Sondertarif Haushalts- nicht
jahr 2024 besetzt besetzt
1 2 3 4 5 6 7 8
1 Bauzeichner EG    6 1 1 1 0
2 Chemotechnikerin EG  10 1 1 1 0
3 Kanalinspekteur EG    3 1 1 1 0
4 Kanalinspekteur EG   9b 1 1 1 0
5 Koordinator für RRB EG   9a 1 1 1 0
6 Klärwärter EG    4 1 1 1 0
7 Sachbearbeiter EG    9a 1 1 1 0
insgesamt 7 7 7 0
Anhang: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit
Lfd. Nr. Bezeichnung Art des Entgeltes vorgesehen im beschäftigt im Vorjahr Erläuterungen
Haushaltsjahr 2024 am 01.10.2023
1 2
Altersteilzeit, Freistellungsphase bis 
3 4 5 6
528
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
Stellenübersicht
Aufteilung nach der Verwaltungsgliederung
I. Beamte
Gliederungs- Teilhaushalte, Produktbereiche, Beamte auf Zeit
Nr. Organisationseinheiten B 6 B 4 B 3 A 16 A 15 A 14 A 13 A 13 A 12 A11 A 10 A 9 A 9mZ A 9 A 8 A 7 gesamt
20-6 Sondervermögen Klärwerke u. Kanalbetrieb 0,5 2 2,5
II. Beschäftigte (TVöD)
Gliederungs- Teilhaushalte, Produktbereiche,
Nr. Organisationseinheiten 15 14 13 12 11 10  9 b  9 a 8 7 6 5 4 3 2U 2 gesamt
20-6 Sondervermögen Klärwerke u. Kanalbetrieb 1 1 2 0 0 1 0 1 1 0 0 7
Teil B Sonderübersichten
Überischt über die Planstellen der Beamten, die mit Beschäftigten besetzt sind
Lfd. Nr. Funktionsbezeichnung Bemerkungen
seit
1 6 8
Unterteil I sichtlich
2 3 4 5 7
Laufbahngr. 1, 2. Einstiegsamt
(Höherer Dienst) (Gehobener Dienst) (Mittlerer Dienst)
Teil A Unter- bis voraus-
Laufbahngr. 2, 2. Einstiegsamt Laufbahngr. 2, 1. Einstiegsamt
Einteilung der Kopfspalten nach den Entgeltgruppen 
Entgeltgruppe BesGr. der Planstelle Lfd. Nr. in auf der Stelle geführt
529
530
Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
Leitung: Herr König
531
VERWALTUNGSENTWURF  - Erfolgsplan 2024
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Betriebsleiter: Herr König
Ist 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026 Plan 20 27
1 Umsatzerlöse -57.219.284,99 -63.878.700,00 -70.081.300,00 -74.575.300,00 -78.637.000,00 -81.267.300,00
Davon: 0,00 0,00 0,00
Mieteinnahme Externe        -1.650.336,26 -1.575.600,00 -1.565.900,00 -1.580.900,00 -1.595.900,00 -1.610.900,00
Mieteinnahmen Stadt Osnabrück Verw.Gebäude -5.779.611,18 -6.769.100,00 -7.265.200,00 -8.765.200,00 -8.765.200,00 -8.815.200,00
Nutzungsentschädigungen             -33.082.540,00 -34.455.400,00 -38.575.300,00 -40.875.300,00 -44.375.300,00 -46.375.300,00
Erstattung von Nebenkosten          -5.876.914,20 -10.137.000,00 -10.137.000,00 -10.437.000,00 -10.587.000,00 -10.737.000,00
Erstattung für Reinigunggsentgelte  -5.805.750,72 -5.837.800,00 -7.079.300,00 -7.433.300,00 -7.805.000,00 -8.195.300,00
Serviceleistungen -2.598.589,75 -2.973.500,00 -3.108.400,00 -3.108.400,00 -3.108.400,00 -3.108.400,00
Erlöse Büromaterial, Porto, Kopierer -508.041,15 -525.000,00 -551.000,00 -551.000,00 -551.000,00 -551.000,00
Sonstige Umsatzerlöse -1.917.501,73 -1.605.300,00 -1.799.200,00 -1.824.200,00 -1.849.200,00 -1.874.200,00
2. Andere aktivierte Eigenleistungen -595.801,68 -1.000.000,00 -650.000,00 -675.000,00 -675.000,00 -675.000,00
3. Sonstige betriebliche Erträge -5.101.254,81 -1.749.000,00 -1.666.000,00 -1.666.000,00 -1.666.000,00 -1.666.000,00
Summe Erträge -62.916.341,48 -66.627.700,00 -72.397.300,00 -76.916.300,00 -80.978.000,00 -83.608.300,00
4. Materialaufwand 0,00 0,00 0,00 0,00
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 696.838,23 670.700,00 642.000,00 642.000,00 642.000,00 642.000,00
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 28.757.287,63 34.628.100,00 38.348.000,00 38.721.600,00 39.109.400,00 39.512.300,00
Davon: 0,00 0,00 0,00 0,00
Miet- und Pachtzahlungen 4.786.538,03 5.418.100,00 5.479.000,00 5.499.000,00 5.519.000,00 5.539.000,00
Energie- und Wasserbezug 5.702.304,28 10.710.000,00 9.564.700,00 9.564.700,00 9.564.700,00 9.564.700,00
Gebäudereinigung 5.184.307,78 5.073.900,00 5.499.600,00 5.774.600,00 6.063.300,00 6.366.500,00
Unterhaltung und Instandsetzung 8.044.074,28 7.681.500,00 12.147.900,00 12.147.900,00 12.147.900,00 12.147.900,00
Umschichtung Bauunterhaltung 202.929,12 200.000,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00
Kosten Grundstücksverkehr 15.095,36 100.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00
Grundbesitzabgaben 2.152.669,83 2.406.700,00 2.430.700,00 2.460.700,00 2.490.700,00 2.520.700,00
Gebäudeversicherungen 808.621,20 967.600,00 947.600,00 966.600,00 985.900,00 1.005.600,00
Postgebühren 471.521,72 441.000,00 480.000,00 489.600,00 499.400,00 509.400,00
Telekommunikation 548.182,02 480.000,00 565.500,00 575.500,00 585.500,00 595.500,00
Übrige Aufwendungen 841.044,01 1.149.300,00 983.000,00 993.000,00 1.003.000,00 1.013.000,00
5. Personalaufwand 0,00 0,00 0,00 0,00
a) Löhne und Gehälter 7.359.399,69 8.316.500,00 9.298.800,00 9.763.700,00 10.105.400,00 10.459.100,00
b) Soziale Abgaben und Altersversorgung 3.669.888,97 3.765.000,00 3.916.000,00 4.111.800,00 4.255.700,00 4.404.600,00
6. Abschreibungen 13.238.567,24 12.662.100,00 13.612.000,00 13.700.000,00 14.992.000,00 15.292.000,00
7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 2.638.813,41 2.421.100,00 2.728.500,00 2.755.800,00 2.783.400,00 2.811.200,00
Summe Aufwände 56.360.795,17 62.463.500,00 68.545.300,00 69.694.900,00 71.887.900,00 73.121.200,00
8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge -80.202,34 -1.190.000,00 -2.577.000,00 0,00 0,00 0,00
9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 3.015.281,49 4.300.000,00 6.429.000,00 7.454.000,00 9.049.000,00 10.613.000,00
10. Ergebnisse der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -3.620.467,16 -1.054.200,00 0,00 232.600,00 -41.100,00 125.900,00
11. Außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
12. Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
13. Jahresgewinn -3.620.467,16 -1.054.200,00 0,00 232.600,00 -41.100,00 125.900,00
14. Ergebnisverwendung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
15. Bilanzgewinn (-) / Verlust (+) -3.620.467,16 -1.054.200,00 0,00 232.600,00 -41.100,00 125.900,00
532
VERWALTUNGSENTWURF   - Investitionsprogramm 2024 - 2027 Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Gesamtaus-  
gabebedarf
Incl. 2023 
bereit-gestellt
  I n v e s t i t i o n e n  f ü r  d i e  J a h r e
         M a ß n a h m e n 2024 2025 2026 2027 Folgejahre Anmerkung
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11 Innere Verwaltung
111-23 Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
1 EDV-Ausstattung / Lizenzen 10.000 10.000 10.000 10.000
2 Büromöbel 5.000 5.000 5.000 5.000
3 Betriebsgeräte 5.000 5.000 5.000 5.000
4 Techn. Gebäudeausstattung 20.000 20.000 20.000 20.000
5 Erneuerung Infrastruktur Telekommunikation 50.000 50.000 50.000 50.000
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement 90.000 90.000 90.000 90.000
Techn. Betriebe / Regiebetriebe
1 Betriebsgeräte 18.000 18.000 18.000 18.000
2 Kraftfahrzeuge
Ersatzbeschaffungen technische Betriebe 155.000 50.000
Techn. Betriebe / Regiebetriebe 18.000 173.000 18.000 68.000
  
Gebäudewirtschaft
1 Reinigungsgeräte 10.000 10.000 10.000 10.000
Gebäudewirtschaft 10.000 10.000 10.000 10.000
Bebautes und unbebautes Grundvermögen
1 Erwerb v. Grundstücken 100.000 100.000 100.000 100.000
2 Bau eigen betriebener Photovoltaikanlagen 300.000 149.000 300.000 300.000 VO/2016/0047 und VO/2016/0215
3 Ankauf Grundstücke Wohnbauflächeninitiative 2.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000
4 Am Limberg
Ankauf Grundstücke / Erschließungskosten 3.000.000 1.600.000 1.400.000
5 Stadtwaage
Grundsanierung 5.000.000 3.000.000 2.000.000
6 Maßnahmen Verbesserung Radinfrastruktur an Gebäuden 50.000 50.000 50.000 50.000
7 Bike Tower Altstadtbahnhof
Neubau 2.500.000 2.500.000
8 Steinwerk Ledenhof
Grundsanierung 1.400.000 600.000 800.000
9 Dominikanerkloster
Grundsanierung 10.000.000 200.000 2.000.000 7.800.000
10 Toilettenanlage Domhof
Neubau 500.000 500.000
Unbeb. Allgemeines Grundvermögen 4.450.000 4.099.000 2.150.000 3.450.000 7.800.000
Summe Produktbereich 111-23 4.568.000 4.372.000 2.268.000 3.618.000 7.800.000
12 Sicherheit und Ordnung
126 Brandschutz (Feuerwehr)
1 Feuerwache Nobbenburger Str.
Grundsanierung Verkehrsflächen 380.000 380.000
2 Feuerwache Nobbenburger Str.
Einrichtung Stabsraum 350.000 350.000
3 Feuerwehr Gebäude Am Limberg
Bau Anleiter-Übungsturm 220.000 220.000
4 Freiwillige Feuerwehr 
Neubau Eselspatt 4.600.000 500.000 3.000.000 1.100.000
Produktgruppe 126 720.000 3.000.000 1.100.000
Summe Produktbereich 12 720.000 3.000.000 1.100.000
21 - 24  Schulträgeraufgaben
 
243 Sonstige schulische Aufgaben
1 Grundsanierung von Schulen einschl. Brandschutz 1.818.000 2.618.000 3.000.000 3.000.000
2 Umbau Ganztag diverse Grundschulen
Allg. technische Ausstattung 335.000 200.000 135.000 VO/2023/2100
3 Grundsanierung von Turnhallen 
4 Sporthalle Diesterwegschule
Neubau 5.492.000 5.492.000
5 Sporthalle Rosenplatzschule
Neubau 4.279.000 1.000.000 2.768.000 511.000
VO/2020/5780 
VO/2023/1846/2288
Produktgruppe 243 4.721.000 3.129.000 3.000.000 3.000.000
211 Grundschulen
1 Grundschule Atter
Grundsanierung /  Erweiterung / Ganztagsschule 13.600.000 12.200.000 1.400.000
2 Grundschule Schölerberg
Grundsanierung 2.263.000 2.263.000
3 Heiligenwegschule
Grundsanierung / Brandschutz 8.643.000 3.000.000 2.343.000 3.300.000
4 Franz-Hecker-Schule
Einrichtung Ganztag 1.036.000 770.000 266.000 VO/2023/2100
5 Diesterwegschule Schule
Neubau Mensa 3.211.000 3.211.000 VO/2020/5780
6 Grundschule Pye
Umbau Ganztagsschule 976.000 976.000 VO/2023/2100
7 Elisabeth-Siegel-Schule/Abendgymnasium
Umbau Ganztagsschule 6.017.800 500.000 1.500.000 2.500.000 1.517.800 VO/2022/1083 / VO/2023/2100
8 Grundschule Haste
Umbau Ganztagsschule 1.045.000 1.045.000 VO/2023/2100
9 Grundschule "In der Wüste"
Umbau Ganztagsschule 1.172.500 309.100 863.400 VO/2023/2100
Produktgruppe 211 8.393.400 5.800.000 1.517.800 2.263.000
533
VERWALTUNGSENTWURF   - Investitionsprogramm 2024 - 2027 Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Gesamtaus-  
gabebedarf
Incl. 2023 
bereit-gestellt
  I n v e s t i t i o n e n  f ü r  d i e  J a h r e
         M a ß n a h m e n 2024 2025 2026 2027 Folgejahre Anmerkung
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217 Gymnasien
1 Gymn. "In der Wüste"
Sanierung Aula 3.500.000 3.500.000
Produktgruppe 217
221 Förderschulen
1 Förderschulzentrum Friedensweg
Neubau 69.248.100 172.500 123.600 350.000 350.000 3.280.000 64.972.000
Produktgruppe 221 123.600 350.000 350.000 3.280.000 64.972.000
212 Hauptschulen
Produktgruppe 212
215 Realschulen
Produktgruppe 215
216 Kombinierte Haupt- und Realschulen
1 Friedensschule Hakenstr.
Neubau 58.619.000 2.550.000 3.000.000 8.700.000 14.800.000 16.200.000 13.369.000 VO/2023/2120
2 Neue Schule Standort KKS
Neukonzeption 69.153.400 69.153.400
3 Oberschule Sonnenhügel
Neukonzeption 24.520.000 4.450.000 4.000.000 5.000.000 3.000.000 3.000.000 5.070.000
VO/2022/1614
VO/2023/2020
4 Oberschule Bertha-von-Suttner
Neukonzeption 28.075.000 4.450.000 6.675.000 3.750.000 3.800.000 3.400.000 6.000.000
VO/2022/1614
VO/2023/2020
5 Oberschule Erich-Maria-Remarque
Neukonzeption 27.540.000 5.450.000 4.181.000 3.490.000 3.800.000 3.000.000 7.619.000
VO/2022/1614
VO/2023/2020
Produktgruppe 216 17.856.000 20.940.000 25.400.000 25.600.000 101.211.400
231 Berufliche Schulen
1 BSZ Am Westerberg / BBS Pottgraben
Grundsanierungen
8.840.000 500.000 8.340.000
Der Ansatz darf nur nach fachlicher 
Beratung im Schul- und 
Sportausschuss sowie im 
Betriebsausschuss Immobilien und 
entsprechendem Beschluss des 
Stadtrates in Anspruch genommen 
werden.
2 BSZ Am Westerberg 
Grundsanierung / Brandschaden 9.051.000 7.551.000 1.500.000
Produktgruppe 231 1.500.000 500.000 8.340.000
218 Gesamtschulen
1 Integrierte Gesamtschule Eversburg
Neubau Sanitärbereich Mensa 340.000 340.000
2 Gesamtschule Schinkel I
Brandschutz Mittel- und Oberstufe 4.700.000 200.000 1.000.000 2.500.000 1.000.000
3 Gesamtschule Schinkel II
Brandschutz Eingangsstufe 1.800.000 1.800.000
Produktgruppe 218 1.000.000 2.500.000 1.000.000 340.000
Summe Produktbereich 21 - 24 33.594.000 32.719.000 31.267.800 34.983.000 174.523.400
252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
1 EMR-Zentrum
Neugestaltung / Grundsanierung 850.000 850.000
2 Museumsdepot
Planungskosten Neubau 150.000 150.000
261 Theater
1 Städt. Bühnen Domhof
Planungskosten Grundsanierung 10.400.000 1.560.000 2.040.000 2.040.000 4.760.000 VO/2020/6029  
2 Probenzentrum Limberg
Planungskosten Dekorationswerkstätten 1.940.000 640.000 1.300.000 VO/2023/2076
Summe Produktbereich 25 - 26 640.000 1.300.000 2.040.000 2.040.000 5.610.000
365 Tageseinrichtungen für Kinder
1 Kindertagesstätte Martinsburg
Neubau 5.036.500 345.000 2.225.300 2.466.200
2 Kindertagesstätte Schinkel
Neubau 5.291.300 370.900 2.336.400 2.584.000
3 Kindertagesstätte Steiniger Heide
Neubau 5.421.400 389.400 2.448.000 2.584.000
Produktgruppe 365 2.985.600 7.250.600 5.168.000
366 Einrichtungen der Jugendarbeit
1 Stadtteiltref Haste
Grundsanierung 3.850.000 480.000 1.749.000 1.621.000 VO/2023/1944
Produktgruppe 366 480.000 1.749.000 1.621.000
Summe Produktbereich 36 480.000 4.734.600 8.871.600 5.168.000
424 Sportstätten und Bäder
1 Sportanlage Am Zuschlag
Neubau Funktionsgebäude 2.100.000 100.000 1.000.000 1.000.000 VO/2022/1373
Produktgruppe 424 1.000.000 1.000.000
Summe Produktbereich 42 1.000.000 1.000.000
534
VERWALTUNGSENTWURF   - Investitionsprogramm 2024 - 2027 Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Gesamtaus-  
gabebedarf
Incl. 2023 
bereit-gestellt
  I n v e s t i t i o n e n  f ü r  d i e  J a h r e
         M a ß n a h m e n 2024 2025 2026 2027 Folgejahre Anmerkung
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Zusammenstellung Produktbereiche
11 Innere Verwaltung 4.568.000 4.372.000 2.268.000 3.618.000 7.800.000
12 Sicherheit und Ordnung 720.000 3.000.000 1.100.000
 21-24 Schulträgeraufgaben 33.594.000 32.719.000 31.267.800 34.983.000 174.523.400
 25-29 Kultur und Wissenschaft 640.000 1.300.000 2.040.000 2.040.000 5.610.000
36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 480.000 4.734.600 8.871.600 5.168.000
42 Sportförderung 1.000.000 1.000.000
Investive Auszahlungen Gesamt: 40.282.000 44.845.600 47.447.400 46.909.000 187.933.400
535
Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2024 - 2027 Gesamtausgabe bei 
Einzelmaßnahmen
111-23 Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Erneuerung Infrastruktur Telekommunikation 
Die Anbindung der städt. Außenstellen über Glasfaserkabel soll ermöglicht werden. Für die Jahre 2024 - 2027 sind weitere 
Ersatzinvestitionen vorgesehen. Die jährlichen Folgekosten betragen 6.000 €.
Techn. Betriebe / Regiebetriebe
Kraftfahrzeuge
Es müssen abgängige Fahrzeuge der technischen Betriebe (Handwerksdienste) wiederbeschafft werden. Wenn möglich, werden 
Elektrofahrzeuge angeschafft. Die Folgekosten betragen für 2025 insgesamt 22.500 € und für 2027 insgesamt 7.300 €.
Gebäudewirtschaft
Reinigungsgeräte
Die jährlichen Kosten für Reinigungsgeräte belaufen sich auf 10.000 €. Davon werden im Rahmen der Eigenreinigung u.a. Systemwagen und 
Scheuersaugmaschinen beschafft. Die jährlichen Folgekosten betragen 2.200 €.
Bebautes und unbebautes allgemeines Grundvermögen
Erwerb von Grundstücken
Der Ansatz ist für Grundstücksankäufe vorgesehen, deren Notwendigkeit sich i.d.R. im jeweils laufenden Jahr herausstellt. 
Bau eigen betriebener Photovoltaikanlagen
In Verbindung mit den vorgelegten Potenzialanalysen zur erweiterten Nutzung von Photovoltaik auf städtischen Liegenschaften soll der Bau 
von positiv geprüften Anlagen umgesetzt und die dafür notwendigen Investitionsmittel bereitgestellt werden. Weiterhin soll das Potenzial 
weiterer Liegenschaften im Konzern Stadt untersucht und Vorschläge zur Umsetzung gemacht werden. (Ratsbeschluss 06.12.2016 - 
VO/2016/0215)
Ankauf Grundstück Wohnbauflächeninitiative
Für den Ankauf von Grundstücken im Rahmen der Wohnbauflächeninitiative stehen die ausgewiesenen Jahresraten zur Verfügung.
Ankauf Grundstücke / Erschließungskosten - Am Limberg 3.000.000 €
Für den Ankauf von Grundstücken und Erschließungskosten auf dem Gelände Limberg werden insgesamt 3.000.000 € eingeplant.
Stadtwaage - Grundsanierung 5.000.000 €
Das denkmalgeschützte Verwaltungsgebäude weist einen großen Grundsanierungsbedarf auf. Vorgesehen ist zunächst eine 
Schadstoffsanierung. Diese ist zwingend für alle weiteren Schritte der Grundsanierung. Eine entsprechende Beschlussvorlage für die 
Schadstoffsanierung wird zurzeit erstellt. In baulicher und technischer Hinsicht ist insbesondere eine Dämmung der Kellerdecke und des 
Daches, eine Innendämmung, neue Fenster, LED-Leuchten sowie eine neue Wärmeversorgung vorgesehen. Weiterhin soll die Herstellung 
der Barrierefreiheit durch einen neu zu schaffenden Aufzug sichergestellt werden. Die jährlichen Folgekosten betragen 342.200 €. 
Maßnahmen zur Verbesserung der Radinfrastruktur
Im Bereich der Verwaltungsgebäude soll die Radinfrastruktur (z.B. durch neue Fahrradabstellanlagen) optimiert werden. Diese Maßnahmen 
haben in 2019 begonnen und werden in den nächsten Jahren fortgesetzt. Dafür sind die jährlich ausgewiesenen Jahresraten vorgesehen. 
Folgekosten sind z.Zt. nicht ermittelbar; sie sind objektabhängig. 
Bike-Tower Altstadtbahnhof - Neubau 2.500.000 €
Im Bereich des Altstadtbahnhofes ist zur Verbesserung der Radinfrastruktur der Bau eines Bike-Towers geplant. Es handelt sich um ein 
vollautomatisiertes Fahrradparkhaus am Altstadtbahnhof für voraussichtlich insgesamt 180 Fahrräder. Hierdurch soll ein Angebot für 
Bike+Ride-Nutzer:innen für gesichertes Radparken geschaffen werden. Das Fahrradparkhaus wird in direkter räumlicher Nähe zum 
Eingangsbereich gebaut, in Form von zwei Türmen mit jeweils eigenem Zugang und je 90 Stellplätzen. Der Stadt Osnabrück wurde eine 
Zuwendung aus dem Bundeshaushalt im Rahmen der Richtlinie zur Förderung innovativer Projekte zur Verbesserung des Radverkehrs in 
Deutschland bewilligt. (VO/2021/0003). 
Die Folgekosten betragen 125.000 €.
Steinwerk Ledenhof - Grundsanierung 1.400.000 €
Das Gebäude Steinwerk Ledenhof weist einen hohen Sanierungsbedarf auf. Im feuchten Kellergewölbe muss eine Schimmelsanierung 
durchgeführt werden. Es ist vorgesehen die Fenster und Fassade zu erneuern und das Dach zu sanieren. Weitere Aspekte im Innenbereich 
wie z. B. der Elektrik sind notwendig, dass das Gebäude näher an aktuelle Nutzungsstandards geführt wird. 
Die Folgekosten inklusive einer Förderung betragen 37.300 €.
Dominikanerkloster - Grundsanierung 10.000.000 €
Das Dominikanerkloster weist bauliche und energetische Defizite auf und soll daher grundsaniert werden. 
Die jährlichen Folgekosten betragen 692.700 €.
Toilettenanlage Domhof - Neubau 500.000 €
Die im Jahr 1993 in Betrieb genommenen Toilettenanlagen sollen erneuert werden. Die jährlichen Folgekosten betragen 52.500 €.
126 Brandschutz (Feuerwehr)
Feuerwache Nobbenburger Str. - Grundsanierung Verkehrsflächen / Eingangsbereich 380.000 €
Die Verkehrsflächen sind wegen großflächiger Schadstellen und Gefälle zu überarbeiten. Der Eingangsbereich des Verwaltungsgebäudes 
wird barrierefrei erschlossen. Um die Erschließung des Gebäudes und die Unterbringung der Stadtfahrer inkl. der Fahrzeuge neu zu ordnen, 
ist ein Teilneubau im Bereich der Hauptzufahrt notwendig.
Feuerwache Nobbenburger Str. - Einrichtung Stabsraum 350.000 €
Es soll ein Konzept für die langfristige Einrichtung eines Stabsraums für verschiedene Szenarien in Zusammenarbeit mit der Feuerwehr 
erarbeitet und umgesetzt werden. Es entstehen Folgekosten in Höhe von 19.300 €.
Verwaltungsentwurf - Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
536
Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2024 - 2027 Gesamtausgabe bei 
Einzelmaßnahmen
Verwaltungsentwurf - Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
Feuerwehr Gebäude Am Limberg - Bau Anleiter-Übungsturm 220.000 €
Am Gebäude der Feuerwehr auf dem Gelände am Limberg soll ein Anleiter-Übungsturm zu Ausbildungszwecken gebaut werden. Es 
entstehen Folgekosten in Höhe von 23.100 €.
Freiwillige Feuerwehr Stadtmitte - Neubau Eselspatt 4.600.000 €
Im Rahmen des Zukunftskonzeptes der Freiwilligen Feuerwehren (FF), das der Rat der Stadt Osnabrück am 20.04.2021 als langfristiges 
Handlungskonzept beschlossen hat, wurde eine Verlagerung der FF Stadtmitte in das Gewerbegebiet Eselspatt vorgeschlagen, um innerhalb 
der Fristen das Schutzziel 1 sicherzustellen. Die jährlichen Folgekosten betragen 329.700 €.
243 Sonstige schulische Aufgaben
Grundsanierung von Schulen
Der Ansatz wurde mit dem Ansatz Grundsanierung vorbeugender Brandschutz zusammengelegt. Er wird benötigt, um kurzfristig reagieren 
zu können und erforderliche (Not-) Sanierungsmaßnahmen vornehmen zu können.
Sporthalle Diesterwegschule - Neubau 5.492.000 €
Die Sporthalle Diesterwegschule weist deutliche bauliche und energetische Mängel auf und soll durch einen Neubau einer Zweifeldhalle in 
Passivhausniveau ersetzt werden (VO/2020/5780). Ebenfalls werden die Grundleitungen auf dem Grundstück ersetzt. Die Maßnahme ist im 
Zusammenhang mit dem Neubau der Mensa in der Diesterwegschule zu sehen. Aufgrund einer aktualisierten Kostenermittlung im laufenden 
Planungsprozess ist der Gesamtausgabebedarf angepasst worden. 
Die Folgekosten betragen jährlich inklusive Förderung 327.300 €.
Sporthalle Rosenplatzschule - Neubau 4.279.000 €
Die Sporthalle der Rosenplatzschule weist deutliche bauliche Mängel auf und soll durch einen Neubau einer Einfeldhalle in Passivhausniveau 
ersetzt werden (VO/2023/1846). Aufgrund einer aktualisierten Kostenermittlung im laufenden Planungsprozess ist der Gesamtausgabebedarf 
angepasst worden. Eine entsprechende Beschlussvorlage befindet sich zurzeit im Gremienlauf (VO/2023/2288).
Die Folgekosten betragen jährlich 321.000 €. 
211 Grundschulen
Grundschule Atter - Grundsanierung, Erweiterung und Umbau Ganztagsschule 13.600.000 €
Aufgrund der wachsenden Schülerzahlen im Einzugsgebiet muss die Grundschule Atter zwingend von einer 2 zügigen auf eine 3,5 zügige 
Schule erweitert werden. In dem Zusammenhang soll sie zu einer Ganztagsschule umgewandelt werden. Derzeit besteht ein Fehlbedarf 
einer Mensa sowie von Förder-, Fach- und Gruppenräumen. Der Bereich für Verwaltung und Lehrkräfte ist erheblich zu klein. Der Schulhof 
muss erweitert und saniert werden. Dafür wird der eingeschossige Anbau des Altgebäudes aufgrund der schlechten Gebäudesubstanz sowie 
der vorhandenen Schadstoffe abgerissen und durch einen zweihüftigen Neubau inkl. Mensa in Passivhausniveau ersetzt. Das Altgebäude 
wird im Rahmen der Arbeiten energetisch ertüchtigt. Durch den vorliegenden Entwurf wird ein geschützter Pausenhofbereich entstehen, der 
der zentrale Zugangsbereich für die Schule wird. (VO/2019/4160, Ratssitzung vom 01.10.2019). 
Die Folgekosten betragen jährlich 736.900 €.
Grundschule Schölerberg - Grundsanierung 2.263.000 €
In der Grundschule Schölerberg ist eine Grundsanierung geplant (Dach, Fassade, Fenster, Technik, Brandschutz). 
Es entstehen jährliche Folgekosten von 167.700 €.
Heiligenwegschule - Grundsanierung / Brandschutz 8.643.000 €
Um den gestiegenen Raumbedarf der Heilgenwegschule zu decken, soll zwischen den beiden zweigeschossigen Klassentrakten ein 
zweigeschossiges Verbindungsgebäude mit insgesamt 4 Klassenräumen, 2 Differenzierungsräumen und Behinderten WC im Passivhaus 
Niveau errichtet werden. Im Zuge der Baumaßnahme wird zudem die barrierefreie Erschließung der gesamten Schule hergestellt. Zusätzlich 
erfolgt eine Grundsanierung des Bestandsgebäudes. Im Bereich der Haustechnik erfolgen die Modernisierung der Elektroinstallationen. 
Ebenso wird eine Verbesserung des vorbeugenden Brandschutzes herbeigeführt (VO/2021/6644).
Nachträglich wurde der Einbau einer Lüftungsanlage mit Wärmerückgewinnung für die Bestandsgebäude beschlossen (VO/2022/0751).
Die Folgekosten betragen jährlich 536.500 €.
Franz-Hecker-Schule - Einrichtung Ganztag 1.036.000 €
Mit der Vorlage - Inkrafttreten des Ganztagsförderungsgesetzes (GaFöG) -Umsetzungsstrategie für die Stadt Osnabrück (s. VO/2022/1416) 
hat die Verwaltung die Vorgehensweise für die Schaffung von Übergangslösungen für die verbliebenen 10 Grundschulen dargestellt.
Ziel ist bereits zum Schuljahreswechsel 2024/2025 an allen Standorten zumindest eine Übergangslösung für den Ganztag anzubieten. Bei 
der Franz-Hecker-Schule sind folgende Maßnahmen für die Umwandlung ab 2024 im Bestand vorgesehen: Neue Spülküche im separaten 
Raum, Konvektomat mit Abzugshaube, Ergänzung Tiefkühler und Kühlschrank sowie mobile Geräte und der Einbau eines Aufzuges. Ab 
Sommer 2023 müssen 2 Mobilklassen aufgestellt werden. Dadurch entstehen weitere Arbeiten im Außenbereich. (Rampe oder Podest für 
Anlieferung ergänzen, Spielgeräte versetzen, Pflasterarbeiten für Mobilklassen, etc.). Perspektivisch sollen die neu angeschafften Geräte 
(Spülküche, Konvektomat, etc.) in der dauerhaften Lösung am Standort weitergenutzt werden. 
Es enstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 86.100 €.
Diesterwegschule - Neubau einer Mensa 3.211.000 €
Die in der Sporthalle der Diesterwegschule befindliche Mensa weist bauliche und energetische Defizite auf und soll durch einen Neubau auf 
dem Schulgrundstück ersetzt werden (VO/2020/5780). Ebenfalls werden die Grundleitungen auf dem Grundstück ersetzt. Die Maßnahme ist 
im Zusammenhang mit dem Neubau der Sporthalle in der Diesterwegschule zu sehen. Aufgrund einer aktualisierten Kostenermittlung im 
laufenden Planungsprozess ist der Gesamtausgabebedarf angepasst worden. 
Die Folgekosten betragen jährlich 206.400 €.
537
Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2024 - 2027 Gesamtausgabe bei 
Einzelmaßnahmen
Verwaltungsentwurf - Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
Grundschule Pye - Einrichtung Ganztag 976.000 €
Mit der Vorlage - Inkrafttreten des Ganztagsförderungsgesetzes (GaFöG) -Umsetzungsstrategie für die Stadt Osnabrück (s. VO/2022/1416) 
hat die Verwaltung die Vorgehensweise für die Schaffung von Übergangslösungen für die verbliebenen 10 Grundschulen dargestellt.
Ziel ist bereits zum Schuljahreswechsel 2024/2025 an allen Standorten zumindest eine Übergangslösung für den Ganztag anzubieten. Bei 
der Grundschule Pye sind folgende Maßnahmen für die Umwandlung ab 2024 im Bestand vorgesehen: Erweiterung der Bestandsküche 
durch neue Ausgabeküche im jetzigen Hortbüro und neue Spülküche in jetziger Hortküche, Durchbrüche (Fenster und Türen) in den 
Speiseräumen, Ersatzräume durch Bereitstellung zwei neuer Mobilklassen auf vorhandener Basketball-Asphaltfläche und eine neue Rampe 
im Außenbereich für Anlieferung. Perspektivisch sollen die neu angeschafften Geräte (Spülküche, Konvektomat, etc.) in der dauerhaften 
Lösung am Standort weitergenutzt werden. 
Die Folgekosten betragen jährlich 78.700 €.
Elisabeth-Siegel-Schule/Abendgymnasium - Umbau Ganztagsschule 6.017.800 €
Gem. Ratsbeschluss vom 27.09.22 soll ein Umbau zur Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2026/2027 erfolgen (VO/2022/1083). Die vordere 
Eingangshalle soll zukünftig als Speiseraum genutzt werden, ein Erweiterungsbau ist für die Küche notwendig. Zusätzlich wird ein 
Klassentrakt auf der Ostseite des Gebäudes errichtet und Strukturverbesserungen vorgenommen. Nach dieser Maßnahme ist die 
energetische und bauliche Sanierung des Gebäudekomplexes abgeschlossen.  
Ziel ist es bereits zum Schuljahreswechsel 2024/2025 zumindest eine Übergangslösung für den Ganztag anzubieten. Daher wird die jetzige 
Küche als Spülküche umfunktioniert und in dem danebenliegenden bisherigen Essens-, bzw.- Betreuungsraum wird eine neue Küche zur 
Essensvorbereitung und Ausgabe vorgesehen, die ausreichend Platz für die erforderlichen Geräte und Anlieferung bietet (VO/2023/2100). 
Aus diesem Grund sind die Gesamtkosten für das Projekt angepasst worden. 
Die Folgekosten betragen jährlich 431.300 €.
Grundschule Haste - Einrichtung Ganztag 1.045.000 €
Mit der Vorlage - Inkrafttreten des Ganztagsförderungsgesetzes (GaFöG) -Umsetzungsstrategie für die Stadt Osnabrück (s. VO/2022/1416) 
hat die Verwaltung die Vorgehensweise für die Schaffung von Übergangslösungen für die verbliebenen 10 Grundschulen dargestellt.
Ziel ist bereits zum Schuljahreswechsel 2024/2025 an allen Standorten zumindest eine Übergangslösung für den Ganztag anzubieten. 
Bei der Grundschule Haste sind folgende Maßnahmen für die Umwandlung ab 2024 im Bestand vorgesehen: Umbau der Bestandscontainer 
(jetziger Hort), Erweiterung Bestandsküche durch Ergänzung einer Spülküche, Umbau von Sanitäranlagen und Mitarbeiterräumen, Anbau 
sechs weiterer Mobilklassen für dritten Speiseraum und technische Anbindung einer SuS-WC-Anlage und die Herrichtung der Außenanlagen 
für die Stellung der Mobilklassen. Perspektivisch sollen die neu angeschafften Geräte (Spülküche, Konvektomat, etc.) in der dauerhaften 
Lösung am Standort weitergenutzt werden.
Die Folgekosten betragen jährlich 86.500 €.
Grundschule in der Wüste - Einrichtung Ganztag 1.172.500 €
Mit der Vorlage - Inkrafttreten des Ganztagsförderungsgesetzes (GaFöG) -Umsetzungsstrategie für die Stadt Osnabrück (s. VO/2022/1416) 
hat die Verwaltung die Vorgehensweise für die Schaffung von Übergangslösungen für die verbliebenen 10 Grundschulen dargestellt.
Ziel ist bereits zum Schuljahreswechsel 2024/2025 an allen Standorten zumindest eine Übergangslösung für den Ganztag anzubieten. Bei 
der Grundschule in der Wüste soll die Umwandlung bereits zum Sommer 2023 realisiert werden. Dafür werden vier Mobilklassen benötigt. 
Folgende Maßnahmen sind vorgesehen: Neue Spülküche und Abzugshaube im separaten Raum, Ergänzung von Konvektomat und 
Abzugshaube in Bestandsküche, Erneuerung der Bodenbeläge, Decke, Anstrich in Teilbereichen und die Herrichtung der Außenanlagen für 
dei Anbindung der Mobilklassen. Perspektivisch sollen die neu angeschafften Geräte (Spülküche, Konvektomat, etc.) in der dauerhaften 
Lösung am Standort weitergenutzt werden.
Die Folgekosten betragen jährlich 91.400 €.
217 Gymnasien
Gymnasium in der Wüste - Sanierung Aula 3.500.000 €
Der Gebäudetrakt der Aula des Gymn. soll grundsaniert werden. Vorgesehen ist u.a. eine Verbesserung des Brandschutzes und eine 
Dachsanierung des Bereiches. Mit Abschluss dieser Maßnahme wären die Sanierungsarbeiten an diesem Standort abgeschlossen. Die 
Maßnahmen werden im Anschluss an die Umstellung von G8 auf G9 durchgeführt werden. (VO/2022/0441)
Die Folgekosten betragen jährlich 214.600 €.
221 Förderschulen
Förderschulzentrum Friedensweg - Neubau 69.248.100 €
Mit Beschluss des Rates vom 05.10.2021 (VO 2021/7365) wurde die Verwaltung beauftragt, auf den Flächen des ehemaligen Hof Entrups 
am Friedensweg den neuen Standort der Montessori-Schule, Förderschule mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung, zu planen. Parallel 
wurde beschlossen, die Anne-Frank-Schule, Förderschule mit dem Schwerpunkt körperlich-motorische Entwicklung, am bestehenden 
Standort zu sanieren. Im Rahmen der weiteren Planungen hat sich herausgestellt, dass eine Sanierung und Erweiterung der Anne-Frank-
Schule am derzeitigen Standort nur eingeschränkt wirtschaftlich und bedarfsorientiert realisiert werden kann. Daher wurde geprüft, ob auch 
beide Schulen am Standort Friedensweg errichtet werden könnten. Ziel ist es, beide Schulen eigenständig zu erhalten, da sie 
unterschiedliche Bedürfnisse für Ihre Schülerinnen und Schüler erfüllen, durch einen gemeinsamen Campus dabei aber Synergieeffekte zu 
nutzen. Aufgrund der planungsrechtlichen, umweltfachlichen und auch schulfachlichen Fragestellungen ist eine Machbarkeitsstudie 
erforderlich, die im Vorfeld einer konkreten Schulgebäudeplanung die technische und planerische Umsetzbarkeit dieses Vorhabens 
detaillierter prüft und bewertet (VO/2022/1089).
Es entstehen jährliche Folgekosten von 4.962.800 €.
212 Hauptschulen
- / -
215 Realschulen
- / -
538
Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2024 - 2027 Gesamtausgabe bei 
Einzelmaßnahmen
Verwaltungsentwurf - Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
216 Kombinierte Haupt- und Realschulen
Friedensschule Hakenstr. - Neubau 58.619.000 €
Mit Beschluss des Rates vom 25.06.2019 (VO 2019/4036-02) wurde im Rahmen der Schulentwicklungsplanung Sekundarstufe I u. a. die 
Errichtung der "Neuen Schule Innenstadt" als vierzügige Oberschule und die Fortführung der Schule an der Rolandsmauer als einzügige 
Förderschule Lernen beschlossen. Die Planung des Standortes Innenstadt wurde im Rahmen eines Realisierungswettbewerbes mit 
hochbaulichem Schwerpunkt ausgeschrieben.  Da es vom Land ab dem Schuljahr 2023/2024 keine Verlängerung der Förderschule Lernen 
mehr geben wird, musste das Gebäude neu geordnet und umgeplant werden. Mit Ratsbeschluss vom 27.06.2023 (VO/2023/2120) wurde 
entschieden die bestehende Planung des Raumprogramms für eine vierzügige Oberschule (ohne eine einzügige Förderschule Lernen) und 
mit einer ebenerdigen 1,5-Feld-Sporthalle umzuplanen und die Baumaßnahme umzusetzen.
Es entstehen jährliche Folgekosten von  4.082.700 €.
Neue Schule Standort KKS - Neukonzeption 69.153.400 €
Im Hinblick auf die steigenden Schülerzahlen soll eine neue fünfzügige integrierende SEK-I-Schule am Standort Käthe-Kollwitz-Schule oder 
einem anderen Standort im Süden der Stadt geplant und errichtet werden.
Es entstehen jährliche Folgekosten von 4.445.600 €.
Oberschule Sonnenhügel - Neukonzeption 24.520.000 €
Mit Beschluss des Rates vom 25.06.2019 (VO 2019/4036-02) wurde im Rahmen der Schulentwicklungsplanung Sekundarstufe I u. a. 
beschlossen die Wittekind-Realschule am Standort Schulzentrum Sonnenhügel in eine vierzügige Oberschule umzuwandeln. Dadurch ergibt 
sich für den Gesamtstandort ein deutlich vergrößerter Raumbedarf. Dieser wird durch einen 2-geschossigen Erweiterungsbau zur 
Schulhofseite abgedeckt, die Schule erhält einen den aktuellen Anforderungen entsprechenden eigenen Verwaltungsbereich, der ebenfalls im 
Anbau angesiedelt wird. Es werden Flächen im Gebäudeteil des Gymnasiums frei, die umgenutzt werden können. Aus diesem Grund ist eine 
grundsätzliche Umstrukturierung und Neuordnung der Flächen im Gesamtgebäude notwendig.  Mit der Neustrukturierung erfolgt eine 
umfangreiche energetische und infrastrukturelle Modernisierung des Bestandsgebäudes, zusätzlich müssen die Vorgaben des 
Brandschutzes berücksichtigt werden. Um die Baumaßnahme durchführen zu können, ist die zwischenzeitliche Auslagerung etwa der Hälfte 
der Schüler notwendig. Dies erfolgt durch die Aufstellung von Mobilklassen in direkter Nähe. Die bauliche Umsetzung der Maßnahme wurde 
mit Ratsbeschluss vom 27.06.2023 beschlossen. (VO/2023/2020)
Es entstehen jährliche Folgekosten von 1.750.200 €.
Oberschule Bertha-von-Suttner - Neukonzeption 28.075.000 €
Mit Beschluss des Rates vom 25.06.2019 (VO 2019/4036-02) wurde im Rahmen der Schulentwicklungsplanung Sekundarstufe I u. a. 
beschlossen die Bertha-von-Suttner Realschule in eine vierzügige Oberschule umzuwandeln. Vorgesehen ist die Errichtung eines 4-
geschossigen Neubautraktes in Passivhausniveau auf dem Standort des jetzigen 1,5-geschossigen Eingangsbauwerks. Zur Umsetzung des 
Raumprogramms sind Anpassungen im Gebäudebestand erforderlich, diese Modernisierung wird in einem ersten Bauabschnitt vor der 
eigentlichen Hauptbaumaßnahme durchgeführt. Auf den Bestandsdächern wird im Rahmen eines Pilotprojekts eine in die Dachbahn 
integrierte PV-Anlage eingebaut. Die bauliche Umsetzung der Maßnahme wurde mit Ratsbeschluss vom 27.06.2023 beschlossen. 
(VO/2023/2020)
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 1.945.200 €.
Oberschule Erich-Maria-Remarque-Realschule - Neukonzeption 27.540.000 €
Mit Beschluss des Rates vom 25.06.2019 (VO 2019/4036-02) wurde im Rahmen der Schulentwicklungsplanung Sekundarstufe I u. a. 
beschlossen die Erich-Maria-Remarque-Realschule in eine vierzügige Oberschule umzuwandeln. Vorgesehen ist die Errichtung eines 3-
geschossigen Erweiterungsbaus in Passivhausniveau, der sich direkt an das vorhandene Bestandsgebäude anschließt. Das 
Bestandsgebäude wird von der Raumaufteilung entsprechend dem Erweiterungsneubau hergerichtet. Ferner wird eine gemeinsame Mensa 
auf dem Schulhof für die Oberschule und das Gymnasium in der Wüste geschaffen. Diese wird mit einer Ausgabeküche ausgestattet und 
bietet 150 Plätze. Die Erweiterung und der 2-geschossige Bestandsteil werden mit einer Lüftungsanlage ausgestattet. Für die 
Übergangsphase und Bauzeit wurden Mobilklassen in unmittelbarer Nähe aufgestellt. Die bauliche Umsetzung der Maßnahme wurde mit 
Ratsbeschluss vom 27.06.2023 beschlossen. (VO/2023/2020)
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 1.908.200 €.
231 Berufliche Schulen
Grundsanierung Berufsschulen (BSZ Westerberg/BBS Pottgraben) 8.840.000 €
Der Ansatz soll für die Grundsanierung von Berufsschulen verwendet werden. Im Berufsschulzentrum Westerberg  weist das BOOS 
Gebäude aufgrund des Alters erhebliche Mängel in der Gebäudesubstanz auf und in der Berufsbildenden Schule am Pottgraben soll der 
Neubautrakt saniert werden. Eine Entscheidung über die Verwendung der Mittel durch die Fachausschüsse und durch den Rat steht noch 
aus. Der Ansatz wurde in die Jahre 2027 ff verschoben. Folgekosten sind z.Zt. noch nicht ermittelbar.
BSZ Westerberg - Grundsanierung / Brandschaden 9.051.000 €
Ein technischer Defekt eines Kühlschrankes führte Anfang 2020 zu einem Brand in der Cafeteria des BSZ Westerberg. Im Zuge der 
Sofortmaßnahmen wurden vom Brand beschädigte Bauteile ausgebaut und der Gebäudebestand brandschutztechnisch begutachtet, mit 
dem Ziel die gereinigten Bereiche möglichst kurzfristig wieder in Nutzung nehmen zu können. Während dieser Arbeiten traten bislang nicht 
bekannte bauliche Mängel im 5-geschossigen Hauptgebäude zu Tage. 
Ein umfassendes Grundsanierungskonzept liegt inzwischen vor. Es werden umfangreiche Arbeiten (Bodenbeläge, Akustikdecken, WC-
Anlagen) in dem Gebäudetrakt vorgenommen. 
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 622.800 €.
218 Gesamtschulen
Integrierte Gesamtschule Eversburg - Neubau Sanitärbereich Mensa 340.000 €
Die Mensa der IGS verfügt nach dem Abriss des ehemaligen Hauptschultraktes über keine in der Nähe liegenden Sanitäranlagen. Daher soll 
die bestehende Mensa um einen Sanitärbereich erweitert werden. Die Folgekosten betragen 23.600 €.
Gesamtschule Schinkel 1 - Brandschutzsanierung 4.700.000 €
Auf Basis des vorliegenden Brandschutzkonzeptes sollen Maßnahmen zur Verbesserung des vorbeugenden Brandschutzes in der 
Gesamtschule Schinkel 1 umgesetzt werden. Eine entsprechende Kostenberechnung wird zurzeit erstellt. Sobald diese vorliegt, wird eine 
Beschlussvorlage vorbereitet.
Es entstehen Folgekosten von 320.000 €.
539
Produkt-
gruppe Erläuterung Maßnahmen IP 2024 - 2027 Gesamtausgabe bei 
Einzelmaßnahmen
Verwaltungsentwurf - Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
Gesamtschule Schinkel 2 - Brandschutzsanierung 1.800.000 €
Auf Basis des vorliegenden Brandschutzkonzeptes sollen Maßnahmen zur Verbesserung des vorbeugenden Brandschutzes in der 
Gesamtschule Schinkel 2 umgesetzt werden. Es handelt sich dabei im Wesentlichen um die Herstellung eines zweiten baulichen 
Rettungsweges und die Ertüchtigung der vorhandenen Rettungswege. Hierbei werden Fluchttreppen vor den Gebäudeteilen erstellt und 
entsprechende Bypasslösungen innerhalb der Bestandsräume geschaffen. Ferner wird eine Brandmeldeanlage eingebaut und die 
Sicherheitsbeleuchtung ertüchtigt (VO/2022/0442).
Die Folgekosten betragen jährlich 132.600 €.
252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
EMR-Zentrum - Neugestaltung / Grundsanierung 850.000 €
Das Erich-Maria-Remarque Friedenszentrum soll grundsaniert und neugestaltet werden. Es soll ein barrierefreier Zugang zu allen Teilen der 
Einrichtung errichtet sowie entsprechende behindertengerechte Sanitäranlagen geschaffen werden. Weiterhin sollen die 
Ausstellungsbereiche klimatisiert und mit einer neuen Beleuchtung ausgestattet werden.
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 59.200 €.
Museumsdepot - Planungskosten Neubau 150.000 €
Für den Neubau eines Museumsdepots werden Planungskosten in Höhe von 150.000 € zur Verfügung gestellt.
261 Theater
Städt. Bühnen - Planungskosten Neubau 10.400.000 €
Gem. Vorlage VO/2020/6029 wird die Verwaltung beauftragt die weiteren Planungen einschl. der Vorplanung zu übernehmen. 
Probenzentrum Limberg - Planungskosten Dekorationswerkstätten 1.940.000 €
Für die Städtischen Bühnen wird die Errichtung eines Proben- und Werkstattzentrums in der zentral gelegenen Sondernutzungsfläche im 
Gewerbepark Limberg vorgesehen. Die Verwaltung wird beauftragt, ein europaweites Vergabeverfahren zur Beauftragung von 
Planungsleistungen für die Errichtung eines Proben- und Werkstattzentrums durchzuführen. Die Beauftragung erfolgt stufenweise und 
umfasst zunächst die Erstellung einer Entwurfsunterlage - Bau (Vor-, Entwurfs-, und Genehmigungsplanung und der Kostenberechnung). 
(VO/2023/2076)
365 Tageseinrichtungen für Kinder
Kindertagesstätte Martinsburg - Neubau 5.036.500 €
Eine Sanierung des abgängigen Bestandsgebäudes kommt aus wirtschaftlichen Gründen nicht in Frage. Das Gebäude soll daher abgerissen 
und durch einen Neubau in Holzrahmenbauweise ersetzt werden. Die Erstellung soll durch einen Generalunternehmer erfolgen. Für die 
Bauzeit sind Ausweichmöglichkeiten zu schaffen.
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 402.900 €.
Kindertagesstätte Schinkel - Neubau 5.291.300 €
Eine Sanierung des abgängigen Bestandsgebäudes kommt aus wirtschaftlichen Gründen nicht in Frage. Das Gebäude soll daher abgerissen 
und durch einen Neubau in Holzrahmenbauweise ersetzt werden. Die Erstellung soll durch einen Generalunternehmer erfolgen. Für die 
Bauzeit sind Ausweichmöglichkeiten zu schaffen.
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 423.300 €.
Kindertagesstätte Steiniger Heide - Neubau 5.421.400 €
Zur Deckung des Bedarfs ist ein Neubau in Holzrahmenbauweise mit 5 Gruppen geplant. Die Erstellung soll durch einen Generalunternehmer 
erfolgen. 
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 433.700 €.
366 Einrichtungen der Jugendarbeit
Stadtteiltreff Haste - Grundsanierung 3.850.000 €
Der Stadtteiltreff Haste stammt aus dem Jahr 1963 befindet sich in einem stark sanierungsbedürftigen Zustand. Es handelt sich um eine 
einfache, ungedämmte Stahlbetonkonstruktion mit entsprechenden energetischen Defiziten. 
Vorgesehen sind insbesondere eine energetische Sanierung der Gebäudehülle (Fassade, Dach, Fenster), die Herstellung der Barrierefreiheit 
sowie eine Verbesserung des baulichen Brandschutzes. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Förderung des 
Projektes im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ mit einer 
Förderung in Höhe von 75 % der Gesamtkosten beschlossen. Ein entsprechender Förderantrag wird zurzeit vorbereitet. (VO/2023/1944)
Die Folgekosten betragen jährlich inklusive Förderung 72.200 €.
424 Sportstätten und Bäder
Sportanlage Am Zuschlag - Neubau Funktionsgebäude 2.100.000 €
Mit dem Grundsatzbeschluss „VfL Osnabrück - Bau eines Trainings- und Ausbau des Nachwuchsleistungszentrums“ (VO/2022/0674) wurde 
bislang festgelegt, dass eine Verlagerung der auf der Sportanlage Schinkelberg beheimateten Sportvereine u. a. zum Sportplatz Am 
Zuschlag erfolgen muss. Auf der Sportanlage besteht bereits seit Jahren ein erheblicher Sanierungsbedarf bei den Sportflächen, 
insbesondere am Tennenplatz. Das Funktionsgebäude mit ehemaliger Platzwartwohnung und Erfrischungsraum ist als abgängig einzustufen. 
Als Folge daraus ist die Sanierung der Sportflächen und ein Neubau des Funktionsgebäudes zwingend und zeitnah erforderlich, damit der 
Vereinsbetrieb weiterhin aufrechterhalten werden kann.
Es entstehen jährliche Folgekosten von 185.500 €.
540
VERWALTUNGSENTWURF
Summe
2025 - 2027 2025 2026 2027
 -€-  -€-  -€-  -€-
Stadtwaage  Grundsanierung 2.000.000 2.000.000
Steinwerk Ledenhof Grundsanierung 800.000 800.000
Feuerwehr Gebäude Am Limberg Bau Anleiter-Übungsturm 220.000 220.000
Freiwillige Feuerwehr Neubau Eselspatt 4.600.000 500.000 3.000.000 1.100.000
Heiligenwegschule Grundsanierung / Brandschutz 3.300.000 3.300.000
Elisabeth-Siegel-Schule/Abendgymnasium Umbau Ganztagsschule 4.017.800 2.500.000 1.517.800
Förderschulzentrum Friedensweg Neubau 3.980.000 350.000 350.000 3.280.000
Friedensschule Hakenstr. Neubau 39.700.000 8.700.000 14.800.000 16.200.000
Oberschule Sonnenhügel Neukonzeption 11.000.000 5.000.000 3.000.000 3.000.000
Oberschule Bertha-von-Suttner Neukonzeption 10.950.000 3.750.000 3.800.000 3.400.000
Oberschule Erich-Maria-Remarque Neukonzeption 10.290.000 3.490.000 3.800.000 3.000.000
Gesamtschule Schinkel I Brandschutz Mittel- und Oberstufe 3.500.000 2.500.000 1.000.000
Probenzentrum Limberg Planungskosten Dekorationswerkstätten 1.300.000 1.300.000
Stadtteiltreff Haste Grundsanierung 3.370.000 1.749.000 1.621.000
Sportanlage Am Zuschlag Grundsanierung 1.000.000 1.000.000
Summe 100.027.800,00 37.159.000 32.888.800 29.980.000
Verpflichtungsermächtigungen 2024 für die Jahre 2025-2027
(Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement)
541
VERWALTUNGSENTWURF 
2024 2025 2026 2027 Folgejahre
 -€-  -€-  -€-  -€-  -€- 
Veräußerung von unbeb.Grundvermögen 100.000 100.000 100.000 100.000
Verkauf Grundstücke Wohnbauflächeninitiative 1.000.000
Zuweisung vom Landkreis für Förderschulzentrum Friedensweg 61.800 175.000 175.000 1.640.000 32.486.000
Fördermittel Land Sportstättenbau Sporthalle Diesterwegschule 400.000
Fördermittel Bund Grundsanierung Stadtteiltreff Haste 360.000 1.311.700 1.215.800
Fördermittel Grundsanierung Steinwerk Ledenhof 933.000
Fördermittel SpA Am Zuschlag
Investive Einzahlungen Gesamt: 921.800 2.519.700 2.490.800 1.740.000 32.486.000
Investive Auszahlungen Gesamt: 40.282.000 44.845.600 47.447.400 46.909.000 187.933.400
Saldo aus Investitionstätigkeit -39.360.200 -42.325.900 -44.956.600 -45.169.000
Tilgung von Krediten: 16.532.000 17.311.000 17.412.000 18.361.000
Abschreibungen 13.612.000 13.700.000 14.992.000 15.292.000
Nachrichtlich: 
Überschuss (+) / Defizit (-) aus Tilgung und Abschreibungen -2.920.000 -3.611.000 -2.420.000 -3.069.000
Nettoneuverschuldung: -22.828.200 -25.014.900 -27.544.600 -26.808.000
Finanzierung des Vermögensplanes Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
542
Eigenbetrieb 
Osnabrücker ServiceBetrieb (70)
Leitung: Herr Schnier
543
OSB Erfolgsplan Gesamt 2024 - 2027
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022
-Euro-
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
Alle Kostenstellen
      Umsatzerlöse mit Fremden 28.382.911 28.499.900 28.946.400 30.080.000 30.634.900 31.917.800
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 26.000.775 28.883.800 31.682.200 32.397.200 32.925.700 33.797.200
    1. Umsatzerlöse 54.383.686 57.383.700 60.628.600 62.477.200 63.560.600 65.715.000
    3. andere aktivierte Eigenleistungen 22.393 0 0 0 0 0
      sonstige betriebliche Erträge 784.789 510.800 539.900 534.900 529.300 529.300
      Gebührenüberschüsse 873.400 1.773.800 2.339.000 2.532.300 2.427.500 2.012.100
    4. sonstige betriebliche Erträge 1.658.189 2.284.600 2.878.900 3.067.200 2.956.800 2.541.400
    = Gesamtleistungen 56.064.268 59.668.300 63.507.500 65.544.400 66.517.400 68.256.400
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -4.256.647 -4.584.200 -4.537.900 -4.693.700 -4.727.900 -4.828.000
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -8.314.114 -10.242.300 -10.182.600 -10.782.600 -10.941.900 -11.405.900
    5. Materialaufwand -12.570.761 -14.826.500 -14.720.500 -15.476.300 -15.669.800 -16.233.900
    = Rohergebnis 43.493.507 44.841.800 48.787.000 50.068.100 50.847.600 52.022.500
      Löhne und Gehälter -21.448.268 -22.842.700 -25.469.700 -26.914.900 -27.548.300 -28.554.200
      Soziale Abgaben -4.806.782 -4.995.000 -5.636.200 -5.969.400 -6.069.700 -6.270.600
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützun g -1.536.933 -1.584.100 -1.551.500 -1.640.400 -1.668.400 -1.721.300
    6. Personalaufwand -27.791.983 -29.421.800 -32.657.400 -34.524.700 -35.286.400 -36.546.100
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -3.363.450 -4.646.000 -4.755.600 -5.207.400 -5.247.000 -5.168.700
    7. Abschreibungen -3.363.450 -4.646.000 -4.755.600 -5.207.400 -5.247.000 -5.168.700
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -11.395.370 -9.457.600 -10.292.300 -9.276.600 -9.412.300 -9.524.000
    = Betriebsergebnis 942.704 1.316.400 1.081.700 1.059.400 901.900 783.700
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge 14.161 0 0 0 0 0
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -31.717 -131.600 -92.000 -80.900 -70.100 -69.200
    = Finanzergebnis -17.556 -131.600 -92.000 -80.900 -70.100 -69.200
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 925.147 1.184.800 989.700 978.500 831.800 714.500
    14. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 2.437 -67.000 -1.300 0 0 0
    15. Ergebnis nach Steuern 927.584 1.117.800 988.400 978.500 831.800 714.500
    16. sonstige Steuern -47.280 -50.500 -51.400 -52.700 -51.600 -52.800
      Jahresergebnis vor Umlage 880.304 1.067.300 937.000 925.800 780.200 661.700
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 880.304 1.067.300 937.000 925.800 780.200 661.700
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 880.304 1.067.300 937.000 925.800 780.200 661.700
    Verrechnungskonten AV 161.593 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -559.604 -826.800 -780.000 -837.500 -799.500 -732.200
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -4.834.863 -4.868.900 -4.991.500 -5.418.700 -5.434.400 -5.331.500
     Verrechnung kalk.Ansatz 4.834.863 4.868.900 4.991.500 5.418.700 5.434.400 5.331.500
    Ergebnis kalkulatorisch -1.135.593 216.200 14.400 -42.100 -136.600 -164.100
544
OSB Erfolgsplan Sparten   2024 - 2027
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022
-Euro-
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
Grünunterhaltung
      Umsatzerlöse mit Fremden 99.608 89.100 88.600 88.600 88.600 88.600
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 10.135.903 10.848.500 11.558.200 12.065.700 12.443.700 12.761.000
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -405.452 -335.000 -376.500 -376.500 -376.500 -376.500
    1. Umsatzerlöse 9.830.059 10.602.600 11.270.300 11.777.800 12.155.800 12.473.100
    3. andere aktivierte Eigenleistungen 5.787 0 0 0 0 0
      sonstige betriebliche Erträge 32.969 6.100 11.200 11.200 6.200 6.200
    4. sonstige betriebliche Erträge 32.969 6.100 11.200 11.200 6.200 6.200
    = Gesamtleistungen 9.868.815 10.608.700 11.281.500 11.789.000 12.162.000 12.479.300
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -317.167 -366.400 -366.200 -376.000 -386.400 -394.000
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -333.459 -387.000 -363.500 -371.600 -411.900 -391.500
    5. Materialaufwand -650.626 -753.400 -729.700 -747.600 -798.300 -785.500
    = Rohergebnis 9.218.189 9.855.300 10.551.800 11.041.400 11.363.700 11.693.800
      Löhne und Gehälter -4.638.406 -4.892.100 -5.315.200 -5.723.800 -5.924.200 -6.131.500
      Soziale Abgaben -1.092.092 -1.091.800 -1.194.300 -1.266.800 -1.310.800 -1.355.600
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützun g -317.292 -319.600 -299.800 -318.900 -330.000 -341.500
    6. Personalaufwand -6.047.790 -6.303.500 -6.809.300 -7.309.500 -7.565.000 -7.828.600
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -14.959 -17.100 -15.500 -17.500 -19.000 -20.500
    7. Abschreibungen -14.959 -17.100 -15.500 -17.500 -19.000 -20.500
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -833.158 -829.200 -870.200 -885.600 -906.500 -926.300
    = Betriebsergebnis 2.322.283 2.705.500 2.856.800 2.828.800 2.873.200 2.918.400
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge 426 0 0 0 0 0
    = Finanzergebnis 426 0 0 0 0 0
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 2.322.709 2.705.500 2.856.800 2.828.800 2.873.200 2.918.400
    15. Ergebnis nach Steuern 2.322.709 2.705.500 2.856.800 2.828.800 2.873.200 2.918.400
      Jahresergebnis vor Umlage 2.322.709 2.705.500 2.856.800 2.828.800 2.873.200 2.918.400
      Umlagen -2.321.318 -2.704.100 -2.855.100 -2.827.100 -2.871.600 -2.917.000
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 1.391 1.400 1.700 1.700 1.600 1.400
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 1.391 1.400 1.700 1.700 1.600 1.400
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -1.391 -1.400 -1.700 -1.700 -1.600 -1.400
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -31.793 -17.100 -15.500 -17.500 -19.000 -20.500
     Verrechnung kalk.Ansatz 31.793 17.100 15.500 17.500 19.000 20.500
    Ergebnis kalkulatorisch -17.261
Planung & Bau
      Umsatzerlöse mit Fremden 38.986 7.100 1.000 1.000 1.000 1.000
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 1.564.063 1.895.200 2.230.100 2.231.200 2.318.400 2.349.900
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -14.497 -20.100 -19.800 -19.800 -19.800 -19.800
    1. Umsatzerlöse 1.588.551 1.882.200 2.211.300 2.212.400 2.299.600 2.331.100
    3. andere aktivierte Eigenleistungen 14.854 0 0 0 0 0
      sonstige betriebliche Erträge 13.666 11.200 17.800 17.800 17.800 17.800
    4. sonstige betriebliche Erträge 13.666 11.200 17.800 17.800 17.800 17.800
    = Gesamtleistungen 1.617.072 1.893.400 2.229.100 2.230.200 2.317.400 2.348.900
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -51.096 -81.900 -86.000 -90.400 -95.000 -96.900
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -82.545 -168.300 -197.700 -208.700 -228.200 -197.100
    5. Materialaufwand -133.641 -250.200 -283.700 -299.100 -323.200 -294.000
    = Rohergebnis 1.483.431 1.643.200 1.945.400 1.931.100 1.994.200 2.054.900
      Löhne und Gehälter -718.146 -795.100 -940.800 -999.800 -1.034.700 -1.071.000
      Soziale Abgaben -158.227 -174.500 -199.300 -211.400 -218.800 -226.200
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützun g -68.446 -79.400 -74.400 -78.600 -81.300 -84.100
    6. Personalaufwand -944.819 -1.049.000 -1.214.500 -1.289.800 -1.334.800 -1.381.300
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -1.187 -5.300 -2.900 -2.900 -2.800 -2.500
    7. Abschreibungen -1.187 -5.300 -2.900 -2.900 -2.800 -2.500
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -145.042 -150.200 -156.600 -159.100 -163.400 -166.400
    = Betriebsergebnis 392.383 438.700 571.400 479.300 493.200 504.700
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 392.383 438.700 571.400 479.300 493.200 504.700
    15. Ergebnis nach Steuern 392.383 438.700 571.400 479.300 493.200 504.700
      Jahresergebnis vor Umlage 392.383 438.700 571.400 479.300 493.200 504.700
      Umlagen -392.309 -438.400 -571.200 -479.100 -493.000 -504.600
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 74 300 200 200 200 100
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 74 300 200 200 200 100
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -74 -300 -200 -200 -200 -100
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -2.597 -5.300 -2.900 -2.900 -2.800 -2.500
     Verrechnung kalk.Ansatz 2.597 5.300 2.900 2.900 2.800 2.500
    Ergebnis kalkulatorisch -1.411
Öffentliche Gewässer/Stadtgrün
545
OSB Erfolgsplan Sparten   2024 - 2027
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022
-Euro-
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
      Umsatzerlöse mit Fremden 1.894 1.800 1.800 1.800 1.800 1.800
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 1.187.108 1.357.200 1.429.800 1.493.100 1.522.200 1.552.700
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -82.972 -113.300 -125.400 -128.400 -129.500 -131.900
    1. Umsatzerlöse 1.106.030 1.245.700 1.306.200 1.366.500 1.394.500 1.422.600
      sonstige betriebliche Erträge 393 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 393 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 1.106.423 1.245.700 1.306.200 1.366.500 1.394.500 1.422.600
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -696 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -396.142 -499.700 -457.900 -522.100 -537.100 -552.500
    5. Materialaufwand -396.838 -502.700 -460.900 -525.100 -540.100 -555.500
    = Rohergebnis 709.585 743.000 845.300 841.400 854.400 867.100
      Löhne und Gehälter -93.870 -98.300 -113.200 -118.900 -123.100 -127.400
      Soziale Abgaben -21.157 -21.900 -25.200 -26.400 -27.300 -28.200
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützun g -6.399 -6.500 -6.300 -6.600 -6.800 -7.000
    6. Personalaufwand -121.425 -126.700 -144.700 -151.900 -157.200 -162.600
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -503.943 -513.800 -576.200 -581.400 -586.700 -592.000
    = Betriebsergebnis 84.216 102.500 124.400 108.100 110.500 112.500
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 84.216 102.500 124.400 108.100 110.500 112.500
    15. Ergebnis nach Steuern 84.216 102.500 124.400 108.100 110.500 112.500
      Jahresergebnis vor Umlage 84.216 102.500 124.400 108.100 110.500 112.500
      Umlagen -84.216 -102.500 -124.400 -108.100 -110.500 -112.500
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 0 0 0 0 0 0
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 0 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
    Ergebnis kalkulatorisch
Straßenreinigung
      Umsatzerlöse mit Fremden 4.079.370 4.179.400 4.412.300 4.688.200 4.986.100 5.381.400
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 2.080.212 2.584.000 2.817.800 2.876.900 2.921.800 2.998.400
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 436.784 380.700 366.200 366.200 366.200 366.200
    1. Umsatzerlöse 6.596.366 7.144.100 7.596.300 7.931.300 8.274.100 8.746.000
      sonstige betriebliche Erträge -1.317 0 0 0 0 0
      Gebührenüberschüsse 184.100 220.000 427.500 328.600 165.500 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 182.783 220.000 427.500 328.600 165.500 0
    = Gesamtleistungen 6.779.150 7.364.100 8.023.800 8.259.900 8.439.600 8.746.000
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -109.229 -129.900 -136.600 -137.800 -139.000 -140.200
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -14.434 -31.400 -22.500 -22.500 -22.500 -22.500
    5. Materialaufwand -123.664 -161.300 -159.100 -160.300 -161.500 -162.700
    = Rohergebnis 6.655.486 7.202.800 7.864.700 8.099.600 8.278.100 8.583.300
      Löhne und Gehälter -2.786.642 -3.066.700 -3.422.400 -3.637.100 -3.764.400 -3.896.200
      Soziale Abgaben -617.661 -678.600 -755.400 -802.000 -830.000 -858.800
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützun g -182.969 -201.500 -189.300 -201.200 -208.200 -215.500
    6. Personalaufwand -3.587.272 -3.946.800 -4.367.100 -4.640.300 -4.802.600 -4.970.500
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -22.303 -56.600 -46.500 -47.900 -48.800 -49.300
    7. Abschreibungen -22.303 -56.600 -46.500 -47.900 -48.800 -49.300
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -1.024.239 -775.300 -793.900 -808.600 -828.800 -849.600
    = Betriebsergebnis 2.021.672 2.424.100 2.657.200 2.602.800 2.597.900 2.713.900
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge -16 0 0 0 0 0
    = Finanzergebnis -16 0 0 0 0 0
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 2.021.655 2.424.100 2.657.200 2.602.800 2.597.900 2.713.900
    15. Ergebnis nach Steuern 2.021.655 2.424.100 2.657.200 2.602.800 2.597.900 2.713.900
      Jahresergebnis vor Umlage 2.021.655 2.424.100 2.657.200 2.602.800 2.597.900 2.713.900
      Umlagen -2.016.519 -2.415.100 -2.652.800 -2.598.700 -2.594.100 -2.710.600
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 5.137 9.000 4.400 4.100 3.800 3.300
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 5.137 9.000 4.400 4.100 3.800 3.300
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -1.909 -5.300 -3.800 -3.600 -3.300 -2.900
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -25.547 -60.300 -47.100 -48.400 -49.300 -49.700
     Verrechnung kalk.Ansatz 25.547 60.300 47.100 48.400 49.300 49.700
    Ergebnis kalkulatorisch
Straßenunterhaltung/Bauhof
      Umsatzerlöse mit Fremden 97.966 0 0 0 0 0
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 5.580.365 6.165.000 6.643.200 6.739.000 6.959.400 7.208.100
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 91.828 109.300 116.600 119.600 120.700 123.100
    1. Umsatzerlöse 5.770.159 6.274.300 6.759.800 6.858.600 7.080.100 7.331.200
      sonstige betriebliche Erträge 67.626 27.500 28.500 28.500 28.500 28.500
    4. sonstige betriebliche Erträge 67.626 27.500 28.500 28.500 28.500 28.500
    = Gesamtleistungen 5.837.785 6.301.800 6.788.300 6.887.100 7.108.600 7.359.700
546
OSB Erfolgsplan Sparten   2024 - 2027
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022
-Euro-
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -217.360 -267.300 -263.200 -267.700 -272.400 -277.300
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -1.696.762 -1.585.700 -1.731.400 -1.831.600 -1.914.700 -2.002.000
    5. Materialaufwand -1.914.122 -1.853.000 -1.994.600 -2.099.300 -2.187.100 -2.279.300
    = Rohergebnis 3.923.663 4.448.800 4.793.700 4.787.800 4.921.500 5.080.400
      Löhne und Gehälter -2.064.738 -2.142.000 -2.347.200 -2.441.900 -2.513.600 -2.611.500
      Soziale Abgaben -460.030 -452.900 -542.300 -566.200 -559.100 -569.400
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützun g -139.225 -140.000 -140.700 -146.700 -143.900 -145.900
    6. Personalaufwand -2.663.993 -2.734.900 -3.030.200 -3.154.800 -3.216.600 -3.326.800
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -8.868 -14.700 -13.700 -15.700 -17.500 -19.300
    7. Abschreibungen -8.868 -14.700 -13.700 -15.700 -17.500 -19.300
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -396.711 -393.200 -402.400 -410.100 -420.500 -430.000
    = Betriebsergebnis 854.091 1.306.000 1.347.400 1.207.200 1.266.900 1.304.300
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge 2.370 0 0 0 0 0
    = Finanzergebnis 2.370 0 0 0 0 0
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 856.461 1.306.000 1.347.400 1.207.200 1.266.900 1.304.300
    15. Ergebnis nach Steuern 856.461 1.306.000 1.347.400 1.207.200 1.266.900 1.304.300
      Jahresergebnis vor Umlage 856.461 1.306.000 1.347.400 1.207.200 1.266.900 1.304.300
      Umlagen -855.700 -1.304.900 -1.346.500 -1.206.200 -1.266.000 -1.303.500
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 761 1.100 900 1.000 900 800
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 761 1.100 900 1.000 900 800
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -761 -1.100 -900 -1.000 -900 -800
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -18.057 -14.700 -13.700 -15.700 -17.500 -19.300
     Verrechnung kalk.Ansatz 18.057 14.700 13.700 15.700 17.500 19.300
    Ergebnis kalkulatorisch -11.560
Abfallwirtschaft
      Umsatzerlöse mit Fremden 19.564.392 20.367.900 20.524.700 21.347.800 22.172.900 22.862.300
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 118.961 162.800 75.800 75.800 75.800 72.700
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 576.024 483.000 632.700 637.200 578.500 580.700
    1. Umsatzerlöse 20.259.377 21.013.700 21.233.200 22.060.800 22.827.200 23.515.700
      sonstige betriebliche Erträge 42.868 8.300 5.800 5.800 5.800 5.800
      Gebührenüberschüsse 579.600 1.310.000 1.650.000 1.775.000 1.947.100 1.889.500
    4. sonstige betriebliche Erträge 622.468 1.318.300 1.655.800 1.780.800 1.952.900 1.895.300
    = Gesamtleistungen 20.881.846 22.332.000 22.889.000 23.841.600 24.780.100 25.411.000
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 625.298 519.400 591.300 601.000 615.700 645.100
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -5.205.486 -7.242.500 -6.706.100 -7.113.700 -7.504.200 -7.903.800
    5. Materialaufwand -4.580.187 -6.723.100 -6.114.800 -6.512.700 -6.888.500 -7.258.700
    = Rohergebnis 16.301.658 15.608.900 16.774.200 17.328.900 17.891.600 18.152.300
      Löhne und Gehälter -5.134.164 -5.570.000 -6.219.700 -6.656.100 -6.897.300 -7.138.800
      Soziale Abgaben -1.124.273 -1.225.700 -1.386.100 -1.472.500 -1.524.800 -1.578.800
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützun g -335.117 -366.600 -344.300 -365.900 -378.700 -392.000
    6. Personalaufwand -6.593.554 -7.162.300 -7.950.100 -8.494.500 -8.800.800 -9.109.600
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -350.159 -451.100 -489.900 -661.000 -642.700 -621.800
    7. Abschreibungen -350.159 -451.100 -489.900 -661.000 -642.700 -621.800
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -4.855.838 -2.877.600 -2.823.600 -2.718.400 -2.785.600 -2.819.000
    = Betriebsergebnis 4.502.107 5.117.900 5.510.600 5.455.000 5.662.500 5.601.900
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge 961 0 0 0 0 0
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -10.262 0 -3.500 -2.300 -1.400 -700
    = Finanzergebnis -9.301 0 -3.500 -2.300 -1.400 -700
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 4.492.807 5.117.900 5.507.100 5.452.700 5.661.100 5.601.200
    15. Ergebnis nach Steuern 4.492.807 5.117.900 5.507.100 5.452.700 5.661.100 5.601.200
      Jahresergebnis vor Umlage 4.492.807 5.117.900 5.507.100 5.452.700 5.661.100 5.601.200
      Umlagen -4.394.967 -4.971.100 -5.372.400 -5.273.200 -5.491.600 -5.442.500
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 97.839 146.800 134.700 179.500 169.500 158.700
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 97.839 146.800 134.700 179.500 169.500 158.700
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -84.023 -114.000 -116.100 -160.900 -151.100 -140.900
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -373.276 -483.900 -512.000 -681.900 -662.500 -640.300
     Verrechnung kalk.Ansatz 373.276 483.900 512.000 681.900 662.500 640.300
    Ergebnis kalkulatorisch
Nachsorge/Rekultivierung/Altlasten
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 329.813 166.900 229.000 229.000 229.000 229.000
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 71.047 78.600 71.400 71.400 71.400 71.400
    1. Umsatzerlöse 400.860 245.500 300.400 300.400 300.400 300.400
      sonstige betriebliche Erträge 932 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 932 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 401.792 245.500 300.400 300.400 300.400 300.400
547
OSB Erfolgsplan Sparten   2024 - 2027
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022
-Euro-
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
    = Rohergebnis 401.792 245.500 300.400 300.400 300.400 300.400
      Löhne und Gehälter -154.122 -152.100 -248.200 -141.500 -128.200 -164.200
      Soziale Abgaben -30.521 -30.800 -43.100 -45.200 -46.700 -48.300
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützun g -10.039 -10.200 -12.000 -12.600 -13.000 -13.400
    6. Personalaufwand -194.683 -193.100 -303.300 -199.300 -187.900 -225.900
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -121.225 44.900 130.300 6.100 -1.800 39.400
    = Betriebsergebnis 85.884 97.300 127.400 107.200 110.700 113.900
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge 223 0 0 0 0 0
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 -30.000 0 0 0 0
    = Finanzergebnis 223 -30.000 0 0 0 0
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 86.107 67.300 127.400 107.200 110.700 113.900
    15. Ergebnis nach Steuern 86.107 67.300 127.400 107.200 110.700 113.900
      Jahresergebnis vor Umlage 86.107 67.300 127.400 107.200 110.700 113.900
      Umlagen -86.702 -97.300 -127.100 -107.000 -110.600 -113.800
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -595 -30.000 300 200 100 100
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -595 -30.000 300 200 100 100
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -266 0 -300 -200 -100 -100
    Ergebnis kalkulatorisch -1.084
Friedhöfe
      Umsatzerlöse mit Fremden 479.371 435.900 429.800 429.800 429.800 429.800
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 4.202.152 4.862.800 5.374.200 5.343.600 5.495.000 5.646.700
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 70.463 -6.700 31.800 31.800 31.800 31.800
    1. Umsatzerlöse 4.751.987 5.292.000 5.835.800 5.805.200 5.956.600 6.108.300
      sonstige betriebliche Erträge 81.761 62.400 68.100 68.100 68.100 68.100
    4. sonstige betriebliche Erträge 81.761 62.400 68.100 68.100 68.100 68.100
    = Gesamtleistungen 4.833.748 5.354.400 5.903.900 5.873.300 6.024.700 6.176.400
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -116.947 -137.000 -130.400 -133.000 -135.700 -138.400
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -19.258 -150.300 -145.500 -147.100 -148.500 -151.500
    5. Materialaufwand -136.205 -287.300 -275.900 -280.100 -284.200 -289.900
    = Rohergebnis 4.697.543 5.067.100 5.628.000 5.593.200 5.740.500 5.886.500
      Löhne und Gehälter -2.006.908 -2.093.000 -2.276.400 -2.418.900 -2.503.700 -2.591.400
      Soziale Abgaben -460.804 -464.700 -511.500 -542.800 -561.800 -580.800
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützun g -135.562 -136.600 -125.400 -133.400 -138.100 -142.900
    6. Personalaufwand -2.603.273 -2.694.300 -2.913.300 -3.095.100 -3.203.600 -3.315.100
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -145.711 -234.200 -190.400 -187.500 -184.800 -181.700
    7. Abschreibungen -145.711 -234.200 -190.400 -187.500 -184.800 -181.700
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -863.595 -939.500 -1.157.600 -974.600 -994.700 -1.011.900
    = Betriebsergebnis 1.084.964 1.199.100 1.366.700 1.336.000 1.357.400 1.377.800
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 1.084.964 1.199.100 1.366.700 1.336.000 1.357.400 1.377.800
    15. Ergebnis nach Steuern 1.084.964 1.199.100 1.366.700 1.336.000 1.357.400 1.377.800
      Jahresergebnis vor Umlage 1.084.964 1.199.100 1.366.700 1.336.000 1.357.400 1.377.800
      Umlagen -1.019.946 -1.104.700 -1.275.100 -1.248.800 -1.274.300 -1.299.100
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 65.018 94.400 91.600 87.200 83.100 78.700
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 65.018 94.400 91.600 87.200 83.100 78.700
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -63.051 -92.100 -88.800 -84.600 -80.500 -76.200
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -147.678 -236.500 -193.200 -190.100 -187.400 -184.200
     Verrechnung kalk.Ansatz 147.678 236.500 193.200 190.100 187.400 184.200
    Ergebnis kalkulatorisch
Historische Friedhöfe
      Umsatzerlöse mit Fremden 3.226 3.200 3.200 3.200 3.200 3.200
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 416.650 599.400 942.500 956.800 570.200 584.200
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -158.981 -155.000 -174.000 -174.000 -174.000 -174.000
    1. Umsatzerlöse 260.894 447.600 771.700 786.000 399.400 413.400
      sonstige betriebliche Erträge 3.165 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 3.165 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 264.059 447.600 771.700 786.000 399.400 413.400
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -5.872 -9.200 -7.100 -7.200 -7.300 -7.400
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -14.345 -68.600 -463.000 -465.000 -72.200 -74.100
    5. Materialaufwand -20.217 -77.800 -470.100 -472.200 -79.500 -81.500
    = Rohergebnis 243.843 369.800 301.600 313.800 319.900 331.900
      Löhne und Gehälter -76.605 -114.700 -81.300 -85.300 -88.300 -91.300
      Soziale Abgaben -17.162 -25.300 -18.300 -19.300 -20.000 -20.800
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützun g -4.933 -7.500 -4.500 -4.700 -4.900 -5.100
    6. Personalaufwand -98.700 -147.500 -104.100 -109.300 -113.200 -117.200
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -2.264 -1.400 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100
548
OSB Erfolgsplan Sparten   2024 - 2027
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022
-Euro-
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
    7. Abschreibungen -2.264 -1.400 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -52.842 -100.700 -98.700 -106.000 -106.200 -112.200
    = Betriebsergebnis 90.036 120.200 97.700 97.400 99.400 101.400
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 90.036 120.200 97.700 97.400 99.400 101.400
    15. Ergebnis nach Steuern 90.036 120.200 97.700 97.400 99.400 101.400
      Jahresergebnis vor Umlage 90.036 120.200 97.700 97.400 99.400 101.400
      Umlagen -89.175 -119.400 -96.800 -96.500 -98.500 -100.500
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 861 800 900 900 900 900
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 861 800 900 900 900 900
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -861 -800 -900 -900 -900 -900
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -4.568 -1.400 -1.100 -1.100 -1.100 -1.100
     Verrechnung kalk.Ansatz 4.568 1.400 1.100 1.100 1.100 1.100
    Ergebnis kalkulatorisch -2.304
BgA DSD
      Umsatzerlöse mit Fremden 2.108.928 1.778.800 1.690.700 1.689.000 988.900 987.600
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 119.535 6.600 139.200 141.400 143.600 145.800
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -399.767 -207.300 -329.100 -333.600 -240.600 -242.800
    1. Umsatzerlöse 1.828.696 1.578.100 1.500.800 1.496.800 891.900 890.600
      sonstige betriebliche Erträge 5.384 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 5.384 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 1.834.080 1.578.100 1.500.800 1.496.800 891.900 890.600
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -890.693 -825.500 -865.000 -897.300 -832.000 -852.400
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -475.919 -35.400 -19.000 -23.000 -24.000 -31.000
    5. Materialaufwand -1.366.613 -860.900 -884.000 -920.300 -856.000 -883.400
    = Rohergebnis 467.467 717.200 616.800 576.500 35.900 7.200
      Löhne und Gehälter -263.547 -263.400 -314.700 -330.400 0 0
      Soziale Abgaben -58.485 -59.200 -74.900 -78.700 0 0
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützun g -16.871 -17.100 -17.400 -18.300 0 0
    6. Personalaufwand -338.903 -339.700 -407.000 -427.400 0 0
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -72.819 -84.300 -82.300 -80.800 -78.000 -75.000
    7. Abschreibungen -72.819 -84.300 -82.300 -80.800 -78.000 -75.000
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -28.458 -27.600 -55.900 -57.600 -42.000 -42.400
    = Betriebsergebnis 27.287 265.600 71.600 10.700 -84.100 -110.200
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -6.954 -500 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
    = Finanzergebnis -6.954 -500 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 20.333 265.100 64.600 3.700 -91.100 -117.200
    14. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 1.796 -67.000 -1.300 0 0 0
    15. Ergebnis nach Steuern 22.129 198.100 63.300 3.700 -91.100 -117.200
    16. sonstige Steuern -1.668 -1.700 -1.700 -1.700 0 0
      Jahresergebnis vor Umlage 20.461 196.400 61.600 2.000 -91.100 -117.200
      Umlagen -39.221 -51.900 -53.600 -49.400 -51.000 -52.600
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -18.760 144.500 8.000 -47.400 -142.100 -169.800
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -18.760 144.500 8.000 -47.400 -142.100 -169.800
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 0 -500 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -72.819 -84.300 -82.300 -80.800 -78.000 -75.000
     Verrechnung kalk.Ansatz 72.819 84.300 82.300 80.800 78.000 75.000
    Ergebnis kalkulatorisch -13.602 211.500 9.300 -47.400 -142.100 -169.800
BgA Photovoltaikanlage
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 33.546 34.000 34.000 34.000 34.000 34.000
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -3.640 -3.800 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600
    1. Umsatzerlöse 29.906 30.200 30.400 30.400 30.400 30.400
    = Gesamtleistungen 29.906 30.200 30.400 30.400 30.400 30.400
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -59 -100 -100 -100 -100 -100
    5. Materialaufwand -59 -100 -100 -100 -100 -100
    = Rohergebnis 29.847 30.100 30.300 30.300 30.300 30.300
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -20.464 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500
    7. Abschreibungen -20.464 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -1.988 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900 -2.900
    = Betriebsergebnis 7.395 6.700 6.900 6.900 6.900 6.900
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -2.272 -2.000 -1.800 -1.600 -1.400 -1.200
    = Finanzergebnis -2.272 -2.000 -1.800 -1.600 -1.400 -1.200
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 5.123 4.700 5.100 5.300 5.500 5.700
    14. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 640 0 0 0 0 0
    15. Ergebnis nach Steuern 5.763 4.700 5.100 5.300 5.500 5.700
      Jahresergebnis vor Umlage 5.763 4.700 5.100 5.300 5.500 5.700
549
OSB Erfolgsplan Sparten   2024 - 2027
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022
-Euro-
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 5.763 4.700 5.100 5.300 5.500 5.700
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 5.763 4.700 5.100 5.300 5.500 5.700
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV 0 -2.000 -1.800 -1.600 -1.400 -1.200
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -20.464 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500 -20.500
     Verrechnung kalk.Ansatz 20.464 20.500 20.500 20.500 20.500 20.500
    Ergebnis kalkulatorisch 7.395 4.700 5.100 5.300 5.500 5.700
BgA Krematorium
      Umsatzerlöse mit Fremden 1.609.084 1.374.400 1.516.800 1.547.100 1.672.700 1.865.900
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -130.417 -108.700 -113.000 -113.000 -113.000 -113.000
    1. Umsatzerlöse 1.478.667 1.265.700 1.403.800 1.434.100 1.559.700 1.752.900
      sonstige betriebliche Erträge 15.809 15.500 15.500 15.500 15.500 15.500
      Gebührenüberschüsse 109.700 243.800 261.500 428.700 314.900 122.600
    4. sonstige betriebliche Erträge 125.509 259.300 277.000 444.200 330.400 138.100
    = Gesamtleistungen 1.604.176 1.525.000 1.680.800 1.878.300 1.890.100 1.891.000
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -183.007 -229.900 -285.800 -312.300 -313.500 -314.700
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -16.552 -12.800 -13.700 -13.900 -14.100 -14.300
    5. Materialaufwand -199.559 -242.700 -299.500 -326.200 -327.600 -329.000
    = Rohergebnis 1.404.617 1.282.300 1.381.300 1.552.100 1.562.500 1.562.000
      Löhne und Gehälter -330.093 -321.700 -451.300 -473.900 -490.500 -507.700
      Soziale Abgaben -77.722 -68.900 -98.700 -103.600 -107.200 -110.800
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützun g -22.464 -20.900 -25.700 -27.000 -27.900 -28.900
    6. Personalaufwand -430.279 -411.500 -575.700 -604.500 -625.600 -647.400
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -122.392 -261.900 -222.600 -298.300 -320.500 -305.900
    7. Abschreibungen -122.392 -261.900 -222.600 -298.300 -320.500 -305.900
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -654.826 -359.500 -325.600 -378.700 -336.600 -333.200
    = Betriebsergebnis 197.120 249.400 257.400 270.600 279.800 275.500
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -3.114 -97.000 -87.300 -77.700 -68.000 -68.000
    = Finanzergebnis -3.114 -97.000 -87.300 -77.700 -68.000 -68.000
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 194.006 152.400 170.100 192.900 211.800 207.500
    15. Ergebnis nach Steuern 194.006 152.400 170.100 192.900 211.800 207.500
      Jahresergebnis vor Umlage 194.006 152.400 170.100 192.900 211.800 207.500
      Umlagen -152.688 -139.000 -176.100 -165.900 -171.200 -176.300
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 41.318 13.400 -6.000 27.000 40.600 31.200
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 41.318 13.400 -6.000 27.000 40.600 31.200
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -24.676 -97.000 -62.000 -86.200 -91.000 -82.500
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -142.148 -275.300 -241.900 -316.800 -338.100 -322.600
     Verrechnung kalk.Ansatz 142.148 275.300 241.900 316.800 338.100 322.600
    Ergebnis kalkulatorisch
BgA Grabpflege und Material
      Umsatzerlöse mit Fremden 251.808 261.000 271.300 277.300 283.700 290.000
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -45.604 -65.000 -56.000 -56.000 -56.000 -56.000
    1. Umsatzerlöse 206.205 196.000 215.300 221.300 227.700 234.000
    = Gesamtleistungen 206.205 196.000 215.300 221.300 227.700 234.000
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -152.535 -189.700 -206.300 -212.500 -218.800 -224.900
    5. Materialaufwand -152.535 -189.700 -206.300 -212.500 -218.800 -224.900
    = Rohergebnis 53.670 6.300 9.000 8.800 8.900 9.100
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -525 0 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600
    7. Abschreibungen -525 0 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -49.465 -2.400 -2.500 -2.600 -2.700 -2.700
    = Betriebsergebnis 3.680 3.900 4.900 4.600 4.600 4.800
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit 3.680 3.900 4.900 4.600 4.600 4.800
    15. Ergebnis nach Steuern 3.680 3.900 4.900 4.600 4.600 4.800
      Jahresergebnis vor Umlage 3.680 3.900 4.900 4.600 4.600 4.800
      Umlagen -3.640 -3.900 -4.900 -4.600 -4.600 -4.800
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 40 0 0 0 0 0
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 40 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -40 0 0 0 0 0
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -525 0 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600
     Verrechnung kalk.Ansatz 525 0 1.600 1.600 1.600 1.600
    Ergebnis kalkulatorisch
Fuhrpark
      Umsatzerlöse mit Fremden 7.551 0 4.000 4.000 4.000 4.000
      Umsatzerlöse innhalb des OSB 48.070 9.800 36.600 36.600 2.300 2.300
    1. Umsatzerlöse 55.621 9.800 40.600 40.600 6.300 6.300
550
OSB Erfolgsplan Sparten   2024 - 2027
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022
-Euro-
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
    3. andere aktivierte Eigenleistungen 1.752 0 0 0 0 0
      sonstige betriebliche Erträge 391.674 373.900 389.800 384.800 384.200 384.200
    4. sonstige betriebliche Erträge 391.674 373.900 389.800 384.800 384.200 384.200
    = Gesamtleistungen 449.047 383.700 430.400 425.400 390.500 390.500
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -3.636.397 -3.587.300 -3.542.800 -3.630.300 -3.723.000 -3.816.100
    5. Materialaufwand -3.636.397 -3.587.300 -3.542.800 -3.630.300 -3.723.000 -3.816.100
    = Rohergebnis -3.187.349 -3.203.600 -3.112.400 -3.204.900 -3.332.500 -3.425.600
      Löhne und Gehälter -220.552 -248.700 -243.200 -255.400 -264.400 -273.700
      Soziale Abgaben -50.702 -54.400 -54.400 -57.100 -59.100 -61.100
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützun g -14.783 -16.300 -13.400 -14.100 -14.600 -15.100
    6. Personalaufwand -286.037 -319.400 -311.000 -326.600 -338.100 -349.900
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -2.241.453 -3.058.600 -3.245.500 -3.434.100 -3.473.700 -3.437.400
    7. Abschreibungen -2.241.453 -3.058.600 -3.245.500 -3.434.100 -3.473.700 -3.437.400
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -266.886 -303.700 -295.200 -301.500 -308.800 -315.000
    = Betriebsergebnis -5.981.724 -6.885.300 -6.964.100 -7.267.100 -7.453.100 -7.527.900
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -5.981.724 -6.885.300 -6.964.100 -7.267.100 -7.453.100 -7.527.900
    15. Ergebnis nach Steuern -5.981.724 -6.885.300 -6.964.100 -7.267.100 -7.453.100 -7.527.900
    16. sonstige Steuern -45.239 -48.400 -49.100 -50.400 -51.000 -52.200
      Jahresergebnis vor Umlage -6.026.963 -6.933.700 -7.013.200 -7.317.500 -7.504.100 -7.580.100
      Umlagen 6.464.832 7.404.800 7.496.100 7.778.000 7.924.100 7.944.800
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 437.869 471.100 482.900 460.500 420.000 364.700
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 437.869 471.100 482.900 460.500 420.000 364.700
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -180.953 -311.700 -312.100 -311.200 -292.100 -258.400
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -3.586.955 -3.218.000 -3.416.300 -3.583.400 -3.601.600 -3.543.700
     Verrechnung kalk.Ansatz 3.586.955 3.218.000 3.416.300 3.583.400 3.601.600 3.543.700
    Ergebnis kalkulatorisch -1.088.587
Werkstatt
      Umsatzerlöse mit Fremden 7.585 900 1.800 1.800 1.800 1.800
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 137.127 134.600 137.200 137.200 137.200 137.200
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -7.964 -500 -500 -500 -500 -500
    1. Umsatzerlöse 136.748 135.000 138.500 138.500 138.500 138.500
      sonstige betriebliche Erträge 2.856 0 0 0 0 0
    4. sonstige betriebliche Erträge 2.856 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 139.604 135.000 138.500 138.500 138.500 138.500
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 772.881 730.100 772.400 782.300 792.200 802.100
      Aufwendungen für bezogene Leistungen 0 -1.000 -700 -700 -700 -700
    5. Materialaufwand 772.881 729.100 771.700 781.600 791.500 801.400
    = Rohergebnis 912.485 864.100 910.200 920.100 930.000 939.900
      Löhne und Gehälter -853.778 -865.400 -989.400 -1.051.400 -1.088.200 -1.126.300
      Soziale Abgaben -183.794 -184.900 -211.000 -224.000 -231.800 -239.800
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützun g -54.891 -57.500 -57.000 -60.600 -62.700 -64.900
    6. Personalaufwand -1.092.464 -1.107.800 -1.257.400 -1.336.000 -1.382.700 -1.431.000
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -18.536 -19.700 -16.400 -17.600 -18.600 -19.500
    7. Abschreibungen -18.536 -19.700 -16.400 -17.600 -18.600 -19.500
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -130.262 -152.100 -153.400 -156.400 -159.400 -162.500
    = Betriebsergebnis -328.777 -415.500 -517.000 -589.900 -630.700 -673.100
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -328.777 -415.500 -517.000 -589.900 -630.700 -673.100
    15. Ergebnis nach Steuern -328.777 -415.500 -517.000 -589.900 -630.700 -673.100
    16. sonstige Steuern -373 -400 -600 -600 -600 -600
      Jahresergebnis vor Umlage -329.150 -415.900 -517.600 -590.500 -631.300 -673.700
      Umlagen 334.535 418.600 520.600 593.300 634.000 676.200
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 5.385 2.700 3.000 2.800 2.700 2.500
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 5.385 2.700 3.000 2.800 2.700 2.500
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -1.782 -2.200 -1.700 -1.600 -1.500 -1.400
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -22.139 -20.200 -17.700 -18.800 -19.800 -20.600
     Verrechnung kalk.Ansatz 22.139 20.200 17.700 18.800 19.800 20.600
Verwaltung
      Umsatzerlöse mit Fremden 23.649 400 400 400 400 400
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 89.419 66.800 71.200 73.500 75.400 77.500
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -12.765 -5.300 -13.800 -13.800 -13.800 -13.800
    1. Umsatzerlöse 100.303 61.900 57.800 60.100 62.000 64.100
      sonstige betriebliche Erträge 16.596 900 900 900 900 900
    4. sonstige betriebliche Erträge 16.596 900 900 900 900 900
    = Gesamtleistungen 116.899 62.800 58.700 61.000 62.900 65.000
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 122 200 100 100 100 100
551
OSB Erfolgsplan Sparten   2024 - 2027
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022
-Euro-
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -44.257 -46.000 -46.000 -47.000 -48.000 -49.000
    5. Materialaufwand -44.135 -45.800 -45.900 -46.900 -47.900 -48.900
    = Rohergebnis 72.764 17.000 12.800 14.100 15.000 16.100
      Löhne und Gehälter -2.005.762 -2.113.700 -2.365.300 -2.513.200 -2.601.100 -2.692.100
      Soziale Abgaben -432.182 -438.100 -496.300 -526.800 -544.800 -563.600
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützun g -221.466 -197.400 -234.700 -244.900 -251.200 -257.700
    6. Personalaufwand -2.659.411 -2.749.200 -3.096.300 -3.284.900 -3.397.100 -3.513.400
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -22.881 -67.500 -53.500 -59.300 -63.900 -67.400
    7. Abschreibungen -22.881 -67.500 -53.500 -59.300 -63.900 -67.400
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -881.534 -1.008.500 -1.091.800 -1.065.400 -1.086.600 -1.107.800
    = Betriebsergebnis -3.491.062 -3.808.200 -4.228.800 -4.395.500 -4.532.600 -4.672.500
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge 10.124 0 0 0 0 0
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 7.715 -2.100 7.700 7.700 7.700 7.700
    = Finanzergebnis 17.839 -2.100 7.700 7.700 7.700 7.700
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -3.473.223 -3.810.300 -4.221.100 -4.387.800 -4.524.900 -4.664.800
    15. Ergebnis nach Steuern -3.473.223 -3.810.300 -4.221.100 -4.387.800 -4.524.900 -4.664.800
      Jahresergebnis vor Umlage -3.473.223 -3.810.300 -4.221.100 -4.387.800 -4.524.900 -4.664.800
      Umlagen 3.495.889 3.813.300 4.232.900 4.399.400 4.536.400 4.675.700
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 22.666 3.000 11.800 11.600 11.500 10.900
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 22.666 3.000 11.800 11.600 11.500 10.900
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -2.149 -4.500 -3.500 -3.400 -3.300 -2.700
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -25.559 -68.100 -54.100 -59.800 -64.400 -67.900
     Verrechnung kalk.Ansatz 25.559 68.100 54.100 59.800 64.400 67.900
Gebäude
      Umsatzerlöse mit Fremden 9.493 0 0 0 0 0
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 1.056 0 0 0 0 0
      Umsatzerlöse innhalb des OSB -32.156 -40.700 -43.600 -43.600 -43.600 -43.600
    1. Umsatzerlöse -21.607 -40.700 -43.600 -43.600 -43.600 -43.600
      sonstige betriebliche Erträge 110.406 5.000 2.300 2.300 2.300 2.300
    4. sonstige betriebliche Erträge 110.406 5.000 2.300 2.300 2.300 2.300
    = Gesamtleistungen 88.799 -35.700 -41.300 -41.300 -41.300 -41.300
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren 27.534 -6.800 -9.300 -9.600 -9.800 -10.000
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -11.665 -13.500 -15.500 -15.600 -15.700 -15.800
    5. Materialaufwand 15.869 -20.300 -24.800 -25.200 -25.500 -25.800
    = Rohergebnis 104.668 -56.000 -66.100 -66.500 -66.800 -67.100
      Löhne und Gehälter -100.935 -105.800 -141.400 -67.300 -126.600 -131.100
      Soziale Abgaben -21.969 -23.300 -25.400 -26.600 -27.500 -28.400
      Aufwand für Altersversorgung und Unterstützun g -6.475 -7.000 -6.600 -6.900 -7.100 -7.300
    6. Personalaufwand -129.380 -136.100 -173.400 -100.800 -161.200 -166.800
      Abschreibungen auf Anlagevermögen -318.930 -353.100 -353.200 -361.600 -353.500 -345.200
    7. Abschreibungen -318.930 -353.100 -353.200 -361.600 -353.500 -345.200
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -584.816 -1.066.300 -1.616.100 -673.800 -679.100 -689.500
    = Betriebsergebnis -928.457 -1.611.500 -2.208.800 -1.202.700 -1.260.600 -1.268.600
    11. sonstige. Zinsen und .ähnliche Erträge 73 0 0 0 0 0
    13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -16.831 0 -100 0 0 0
    = Finanzergebnis -16.758 0 -100 0 0 0
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -945.215 -1.611.500 -2.208.900 -1.202.700 -1.260.600 -1.268.600
    15. Ergebnis nach Steuern -945.215 -1.611.500 -2.208.900 -1.202.700 -1.260.600 -1.268.600
      Jahresergebnis vor Umlage -945.215 -1.611.500 -2.208.900 -1.202.700 -1.260.600 -1.268.600
      Umlagen 1.161.145 1.815.600 2.406.400 1.393.900 1.442.500 1.441.100
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 215.930 204.100 197.500 191.200 181.900 172.500
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen 215.930 204.100 197.500 191.200 181.900 172.500
kalk.Kosten für BAB
     kalk.Zinsen a.Wiederb.Kost.AV -197.668 -193.900 -179.200 -173.400 -164.600 -155.700
     kalk.Abschr.a.Anlagevermögen -360.736 -363.300 -371.600 -379.400 -370.800 -362.000
     Verrechnung kalk.Ansatz 360.736 363.300 371.600 379.400 370.800 362.000
    Ergebnis kalkulatorisch -6.786
Verrechnungen
      Umsatzerlöse mit Konzern Stadt OS 4.863 0 0 0 0 0
    1. Umsatzerlöse 4.863 0 0 0 0 0
    = Gesamtleistungen 4.863 0 0 0 0 0
      Aufwendungen für Rohstoffe / Waren -1.484 0 0 0 0 0
      Aufwendungen für bezogene Leistungen -3.230 0 0 0 0 0
    5. Materialaufwand -4.714 0 0 0 0 0
    = Rohergebnis 149 0 0 0 0 0
    8. sonstige betriebliche Aufwendungen -542 0 0 0 0 0
552
OSB Erfolgsplan Sparten   2024 - 2027
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022
-Euro-
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
    = Betriebsergebnis -393 0 0 0 0 0
    = Ergebnis der gew. Geschäftstätigkeit -393 0 0 0 0 0
    15. Ergebnis nach Steuern -393 0 0 0 0 0
      Jahresergebnis vor Umlage -393 0 0 0 0 0
    17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -393 0 0 0 0 0
      Ergebnis nach Verrechung der Rücklagen -393 0 0 0 0 0
    Verrechnungskonten AV 161.593 0 0 0 0 0
kalk.Kosten für BAB
    Ergebnis kalkulatorisch -393
553
OSB Investitionen Sparten 2024 - 2027
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022
-Euro-
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
Grünunterhaltung 42.572 21.000 38.800 13.800 13.800 13.800
      200000 EDV Software 0 6.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      530250 Wohnraumcontainer 33.033 0 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 750 5.000 3.000 3.000 3.000 3.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 2.370 3.000 28.000 3.000 3.000 3.000
      870000 Büroeinrichtung 3.858 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      871000 EDV Hardware 2.560 5.000 4.300 4.300 4.300 4.300
      872000 Geschäftsausstattung 0 500 500 500 500 500
      890000 GWG 250€ bis1.000€ netto ab 2023 0 500 0 0 0 0
Planung & Bau 2.157 14.300 3.500 3.500 3.500 3.500
      200000 EDV Software 318 8.000 1.500 1.500 1.500 1.500
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 300 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 1.839 0 0 0 0 0
      871000 EDV Hardware 0 5.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      872000 Geschäftsausstattung 0 500 0 0 0 0
      890000 GWG 250€ bis1.000€ netto ab 2023 0 500 0 0 0 0
Straßenreinigung 36.339 171.000 35.000 35.000 35.000 35.000
      200000 EDV Software 0 40.000 10.000 10.000 10.000 10.000
      802500 Wege, Plätze (Befestigungen) 0 0 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 34.394 29.000 5.000 5.000 5.000 5.000
      830300 Papierkörbe/Abfallbeh.d.Str.R. 563 40.000 15.000 15.000 15.000 15.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 761 7.000 0 0 0 0
      870000 Büroeinrichtung 620 0 0 0 0 0
      871000 EDV Hardware 0 55.000 5.000 5.000 5.000 5.000
Straßenunterhaltung/Bauhof 9.196 13.000 18.000 13.000 13.000 13.000
      200000 EDV Software 3.392 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 0 0 5.000 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 927 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500
      870000 Büroeinrichtung 1.486 0 0 0 0 0
      871000 EDV Hardware 3.392 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500
Müllabfuhr 154.244 310.500 782.500 168.500 168.500 168.500
      200000 EDV Software 756 5.000 18.000 5.000 5.000 5.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 500 500 500 500 500
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 11.548 0 12.000 0 0 0
      830200 Umleerbehälter ( 40 l - 4.500 l) 131.346 205.000 698.000 146.000 146.000 146.000
      830210 Unterflurcontainer 10.595 96.000 48.000 16.000 16.000 16.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 500 500 500 500 500
      871000 EDV Hardware 0 3.000 5.000 0 0 0
      872000 Geschäftsausstattung 0 500 500 500 500 500
Abfallwirtschaft 18.647 0 0 0 0 0
      950000 Anlagen im Bau 18.647 0 0 0 0 0
Neues AWZ 41.002 56.000 2.939.500 171.500 46.500 46.500
      200000 EDV Software 0 2.000 22.000 2.000 2.000 2.000
      530000 Betriebsgebäude 0 0 655.000 0 0 0
      560200 Abwasserkanäle 0 0 0 0 0 0
      700001 Technische Anlagen 0 0 164.000 0 0 0
      802500 Wege, Plätze (Befestigungen) 0 0 2.004.000 0 0 0
      808100 Sonderabfallsammelstelle 0 0 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 462 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 0 36.500 36.500 161.500 36.500 36.500
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 2.000 52.500 2.500 2.500 2.500
      870000 Büroeinrichtung 0 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
      871000 EDV Hardware 0 12.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      872000 Geschäftsausstattung 426 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      950014 Neues AWZ - Recyclinghof/Betriebsfläch e 40.114 0 0 0 0 0
Wertstoffhöfe 63.455 54.000 24.000 370.000 190.000 10.000
      530250 Wohnraumcontainer 4.769 0 0 0 0 0
      800210 Gartenabfallplätze 119.693 45.000 5.000 365.000 185.000 5.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 495 0 0 0 0 0
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 0 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 49.021 5.000 19.000 5.000 5.000 5.000
      871000 EDV Hardware 0 4.000 0 0 0 0
      950027 AiB Verlegung Gartenabfallpl.Eversburg -110.524 0 0 0 0 0
554
OSB Investitionen Sparten 2024 - 2027
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022
-Euro-
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
Recycling Center Osnabrück RCO 0 0 115.000 5.000 5.000 5.000
      700001 Technische Anlagen 0 0 100.000 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 0 3.000 3.000 3.000 3.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 0 2.000 2.000 2.000 2.000
      870000 Büroeinrichtung 0 0 0 0 0 0
      871000 EDV Hardware 0 0 10.000 0 0 0
      872000 Geschäftsausstattung 0 0 0 0 0 0
Friedhöfe 707.369 892.500 353.000 17.000 22.000 17.000
      200000 EDV Software 0 4.000 1.500 1.500 1.500 1.500
      530000 Betriebsgebäude 0 0 311.000 0 0 0
      530500 Fahrzeugunterstände/Überdachungen 103.445 0 0 0 0 0
      550000 Friedhofskapellen, -gebäude 0 0 20.000 0 0 0
      560000 Grundstückseinrichtungen 0 0 5.000 0 5.000 0
      560200 Abwasserkanäle 0 873.000 0 0 0 0
      700001 Technische Anlagen 0 0 0 0 0 0
      802500 Wege, Plätze (Befestigungen) 74.540 0 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 442 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 33.416 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
      870000 Büroeinrichtung 0 500 500 500 500 500
      871000 EDV Hardware 1.009 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      950025 Erneuerung Regenwasserkanalisation Heg er Friedhof 640.500 0 0 0 0 0
      950029 AiB Verlegung Betriebshof Eversburg -168.483 0 0 0 0 0
      950030 AiB Kesselanlage Hauptgeb. Heger Fried hof 22.500 0 0 0 0 0
      950031 AiB Fahrzeugunterstand Friedhof Schink el 0 0 0 0 0 0
Historische Friedhöfe 0 500 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 500 0 0 0 0
BgA DSD 33.207 77.600 51.300 42.100 29.600 29.600
      830200 Umleerbehälter ( 40 l - 4.500 l) 28.320 0 12.500 12.500 0 0
      830210 Unterflurcontainer 2.951 77.600 38.800 29.600 29.600 29.600
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 1.935 0 0 0 0 0
BgA Photovoltaikanlage 0 0 0 0 0 0
      700001 Technische Anlagen 0 0 0 0 0 0
BgA Krematorium 1.498.307 58.300 1.702.000 948.000 5.000 3.000
      200000 EDV Software 0 500 500 500 500 500
      530000 Betriebsgebäude 0 0 0 0 0 0
      700001 Technische Anlagen 0 42.300 1.688.000 945.000 0 0
      700400 Photovoltaik Anlage 0 0 0 0 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 0 3.000 3.000 1.000 3.000 1.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 29.740 11.500 10.000 1.000 1.000 1.000
      870000 Büroeinrichtung 5.743 0 0 0 0 0
      871000 EDV Hardware 4.112 500 500 500 500 500
      890000 GWG 250€ bis1.000€ netto ab 2023 0 500 0 0 0 0
      950000 Anlagen im Bau 4.600 0 0 0 0 0
      950024 Erweiterung Krematorium 1.454.112 0 0 0 0 0
BgA Grabpflege und Material 6.293 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 6.293 0 0 0 0 0
Fuhrpark Straßenreinigung 51.723 1.275.400 1.360.200 424.000 554.000 1.549.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 51.723 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 196.100 0 0 0 210.000
      844300 Kehrmaschinen 0 853.300 1.341.200 405.000 535.000 1.070.000
      844501 Sonstige Fahrzeuge 0 207.000 0 0 0 250.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      871000 EDV Hardware 0 0 0 0 0 0
Fuhrpark Müllabfuhr 223.695 1.161.000 888.400 1.668.500 1.341.000 663.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 12.126 0 0 0 0 0
      830100 Abroll- und Absetzcontainer 0 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
      844200 LKW über 7,5 t 211.569 1.146.000 748.000 1.653.500 1.326.000 648.000
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 0 125.400 0 0 0
Fuhrpark AWZ 24.964 338.000 530.000 0 260.000 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 24.964 338.000 530.000 0 260.000 0
Fuhrpark Grün und Friedhöfe 525.570 1.208.800 885.000 952.500 773.000 815.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 507.164 840.000 535.000 932.500 630.000 480.000
      844200 LKW über 7,5 t 1.368 252.000 325.000 0 0 0
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 0 0 0 105.000 315.000
      844500 Dienst PKW 0 63.300 0 0 0 0
      844501 Sonstige Fahrzeuge 17.039 53.500 25.000 20.000 38.000 20.000
555
OSB Investitionen Sparten 2024 - 2027
Bezeichnung Rechnungs-
ergebnis
Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz
2022
-Euro-
2023
-Euro-
2024
-Euro-
2025
-Euro-
2026
-Euro-
2027
-Euro-
Fuhrpark Bauhof 325.694 734.700 207.100 26.000 446.000 341.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 6.056 476.500 174.300 20.000 20.000 20.000
      844200 LKW über 7,5 t 319.639 0 0 0 0 0
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 253.200 26.800 0 420.000 315.000
      844501 Sonstige Fahrzeuge 0 0 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 5.000 6.000 6.000 6.000 6.000
Fuhrpark PKW 0 90.000 90.000 140.000 0 0
      844250 Kleintransporter bis 7,5 t 0 0 0 0 0 0
      844500 Dienst PKW 0 90.000 90.000 140.000 0 0
Werkstatt 8.286 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000
      200000 EDV Software 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 4.457 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
      871000 EDV Hardware 3.829 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
Verwaltung 8.475 61.000 101.500 53.000 53.000 53.000
      200000 EDV Software 2.417 38.000 59.000 30.000 30.000 30.000
      844501 Sonstige Fahrzeuge 2.828 0 0 0 0 0
      871000 EDV Hardware 1.757 20.000 39.500 20.000 20.000 20.000
      872000 Geschäftsausstattung 0 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
      950000 Anlagen im Bau 1.473 0 0 0 0 0
Gebäude Hafenringstraße 23.597 124.000 78.500 188.500 28.500 28.500
      530000 Betriebsgebäude 0 99.000 0 0 0 0
      700001 Technische Anlagen 0 0 40.000 160.000 0 0
      820000 Maschinen,Werkzeuge und Geräte 400 6.000 2.500 2.500 2.500 2.500
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 19.229 4.000 8.000 8.000 8.000 8.000
      870000 Büroeinrichtung 4.163 13.000 25.000 15.000 15.000 15.000
      872000 Geschäftsausstattung 0 2.000 3.000 3.000 3.000 3.000
      950000 Anlagen im Bau -195 0 0 0 0 0
Gebäude Klöcknerstraße 11.593 52.500 2.500 2.500 2.500 2.500
      530000 Betriebsgebäude 0 50.000 0 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 0 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
      870000 Büroeinrichtung 0 500 500 500 500 500
      872000 Geschäftsausstattung 340 0 0 0 0 0
      950028 AiB Erweiterung Sozialgebäude Klöckner straße 11.253 0 0 0 0 0
BA Dornierstraße 10.555 0 8.000 0 0 0
      850000 sonstige.Betriebsausstattung 10.555 0 8.000 0 0 0
Summe 3.826.940 6.727.100 10.226.800 5.255.400 4.002.900 3.809.900
556
OSB Erläuterungen Investitionen WP 2024
PSP-
Element
/Projekt
Jahr Erläuterungen Maßnahmen
Beträge
Einzel-
maßnahmen
Gesamtsumme
2024 - 2027
Grünunterhaltung - sonstige Betriebsausstattung 37.000 €
2024 3.000 € Grundansatz zzgl. 25.000 € Fundament, P flasterabeiten, Betonblocksteine für 
Lagerboxen auf dem Kompostplatz Rheiner Landstraße 28.000 €
2025 ff Grundansatz je Jahr 3.000 €
Straßenreinigung - EDV Software 40.000 €
2024 ff Grundansatz Weiterentwicklung Software Handr einigung 10.000 €
Straßenreinigung - Papierkörbe 60.000 €
2024 ff Grundansatz für Ersatzbeschaffung von Papierkörben 15.000 €
Müllabfuhr - EDV Software 33.000 €
2024 Behälteridentsystem (Datenaufbereitung Tourenpl anung, Schnittstellenprogrammierung etc.) 18.000 €
2025 ff Grundansatz je Jahr 5.000 €
Müllabfuhr - Abroll- und Absetzcontainer 12.000 €
2024 Altkleidercontainer (12 Stück) 12.000 €
Müllabfuhr - Umleerbehälter 1.136.000 €
2024 146.000 € Austausch alter Müllbehälter zzgl. 552.000 € für Behälteridentsystem (Transponder
inkl. Montage etc.) 698.000 €
2025 ff Austausch alter Müllbehälter 146.000 €
Müllabfuhr - Unterflurcontainer 96.000 €
2024 je 3 für Bio-, Rest- und Papiermüll 48.000 €
2025 ff je 1 für Bio-, Rest- und Papiermüll 16.000 €
Neues Abfallwirtschaftszentrum - EDV Software 28.000 €
2024 2.000 € Grundansatz für Ersatzbeschaffung Spezi al EDV-Software zzgl. 20.000 € 22.000 €
Digitalisierung Auftragsabarbeitung Verwiegung
2025 ff Grundansatz je Jahr 2.000 €
Neues Abfallwirtschaftszentrum - Betriebsgebäude 655.000 €
2024 Sanierungsarbeiten: 515.000 € Hochbau Anlieferb ereich (Überdachung) nach Gutachten, 
140.000 € Überdachung Elektroschrottbereich (vorläu fig geschätzt) 655.000 €
Neues Abfallwirtschaftszentrum - Technische Anlagen 164.000 €
2024 Sanierungsarbeiten: Entwurfsplanung Elektro (Be leuchtung etc.) 164.000 €
Neues Abfallwirtschaftszentrum - Wege, Plätze (Befe stigungen) 2.004.000 €
2024 Sanierungsarbeiten: 120.000 € Zufahrt, 1.884.00 0 € Betriebshof (Wege, Flächen, 
Befestigungen) laut Kostenschätzung 2.004.000 €
Neues Abfallwirtschaftszentrum - Abroll- und Absetz container 271.000 €
2024 ff Grundansatz für Ersatzbeschaffung Container 36.500 €
2025 zusätzlich 125.000 € für 5 Presscontainer 125.000 €
Neues Abfallwirtschaftszentrum - sonstige Betriebsa usstattung 60.000 €
2024 2.500 € Grundansatz zzgl. 50.000 € für Schüttgu tboxen 52.500 €
2025 ff Grundansatz je Jahr 2.500 €
Wertstoffhöfe - Gartenabfallplätze 560.000 €
2024 ff Grundansatz je Jahr 5.000 €
2025 zusätzlich je 180.000 € Umzug CP Kapellenweg un d Meller Landstraße 360.000 €
2026 zusätzlich 180.000 € Umzug CP Bröckerweg 180.000 €
Wertstoffhöfe - sonstige Betriebsausstattung 34.000 €
2024 14.000 € für weitere Systemsteine für CP Gut Le ye zzgl. 5.000 € Grundansatz für 
bestehende Plätze 19.000 €
2025 ff Grundansatz je Jahr für bestehende Plätze 5.000 €
Recycling Center Osnabrück RCO - Technische Anlagen 100.000 €
2024 Brandmeldeanlage 100.000 €
Osnabrücker ServiceBetrieb (Eigenbetrieb 70)
557
OSB Erläuterungen Investitionen WP 2024
PSP-
Element
/Projekt
Jahr Erläuterungen Maßnahmen
Beträge
Einzel-
maßnahmen
Gesamtsumme
2024 - 2027
Osnabrücker ServiceBetrieb (Eigenbetrieb 70)
Recycling Center Osnabrück RCO - EDV Hardware 10.000 €
2024 Hardware-Anschaffung (neuer PC, Bildschirm etc. ) 10.000 €
Friedhöfe - Betriebsgebäude 311.000 €
2024 Schinkeler Friedhof - Gärtnerunterkunft und Woh nhaus: Austausch der Oelheizung durch
eine Wärmepumpe (65.000 €), der Fenster (16.000 €),  der Haustür (10.000 €); Dach- und
Kellerisolierung (98.000 €), Photovoltaikanlage (22 .000 €), Ingenieurleistungen (49.000 €), 
20% Unvorhersehbares (51.000 €) 311.000 €
Friedhöfe - Friedhofskapellen, -gebäude 20.000 €
2024 Planung Kolumbarium 20.000 €
Friedhöfe - sonstige Betriebsausstattung 40.000 €
2024 ff Grundansatz je Jahr 10.000 €
BgA DSD - Umleerbehälter 25.000 €
2024 f Austausch und Neuanschaffung von LVP-Behälter n 12.500 €
BgA DSD - Unterflurcontainer 127.600 €
2024 3 Unterflurcontainer für LVP (je 4.600 €) und 1  Unterflursystem Altglas (25.000 €) 38.800 €
2025 ff 1 Unterflurcontainer für LVP (4.600 €) und 1  Unterflursystem Altglas (25.000 €) 29.600 €
BgA Krematorium - Technische Anlagen 2.633.000 €
2024 Erweiterung des Krematoriums um 3. Ofenlinie 1.688.000 €
2025 Erneuerung einer Ofenlinie 945.000 €
BgA Krematorium - sonstige Betriebsausstattung 13.000 €
2024 Sargtransportwagen, Urnenschrank 10.000 €
2025 ff Grundansatz je Jahr 1.000 €
Fuhrpark Straßenreinigung - Maschinen, Werkzeuge un d Geräte 68.000 €
2024 ff jeweils ein Schneeschild pro Jahr 17.000 €
Fuhrpark Straßenreinigung - Kleintransporter 210.000 €
2027 Ersatzbeschaffung OS-A 8327, OS-A 8554 (je 105. 000 € als E-Fahrzeug) 210.000 €
Fuhrpark Straßenreinigung - Kehrmaschinen 3.351.200 €
2024 Ersatzbeschaffung GKM OS-A 7487 (1036/Bj 2015) (271.200 €), MMK OS-A 4419
(1042/Bj 2015) und MMK OS-A 4415 (1043/Bj 2017), je 535.000 € als E-Fahrzeug 1.341.200 €
2025 Ersatzbeschaffung KKM OS-A 8821 (Bj 2020) (405. 000 € als E-Fahrzeug) 405.000 €
2026 Ersatzbeschaffung MKM OS-A 7099 (1050/Bj 2019) (535.000 € als E-Fahrzeug) 535.000 €
2027 Ersatzbeschaffung MKM OS-A 8850 (1055/ Bj 2020) , MKM OS-A 8805 (1054/ Bj 2020), 
je 535.000 € als E-Fahrzeug 1.070.000 €
Fuhrpark Straßenreinigung - Sonstige Fahrzeuge 250.000 €
2027 Ersatzbeschaffung Ladog OS-A 5701 (Bj 2019) 250.000 €
Fuhrpark Müllabfuhr - Abroll- und Absetzcontainer 60.000 €
2024 ff Jährliche Ersatzbeschaffungen für vorhandene  Container 15.000 €
Fuhrpark Müllabfuhr - LKW über 7,5 t
2024 Ersatzbeschaffung Müllfahrzeug OS-A 7146 (2028/ Bj 2016) (324.000 €), Behälteridentsystem 4.375.500 €
mit Bordrechner, Umbau Lifterkämme, Antennen, Halterungen etc. (424.000 €) 748.000 €
2025 Ersatzbeschaffung Müllfahrzeuge OS-A 8746 (2030 /Bj 2017), OS-A 8729 (2031/Bj 2017),
OS-A 8740 (2032/Bj 2017) und OS-A 8702 (2033/Bj 2017), je 324.000 € sowie 
Ersatzbeschaffung Hakenlift mit Ladegerät OS-U 130 (357.500 €) 1.653.500 €
2026 Ersatzbeschaffung Hakenlift OS-A 8698 (2029/Bj 2016) (354.000 €), Ersatzbeschaffung
Müllfahrzeuge OS-A 7448 (2035/Bj 2018), OS-A 8877 (2050/Bj 2018), OS-A 8700 
(2034/Bj 2018), je 324.000 € 1.326.000 €
2027 Ersatzbeschaffung Müllfahrzeuge OS-A 8778 (2040 /BJ 2019), OS-A 8786 (2041/BJ 2019),
je 324.000 € 648.000 €
Fuhrpark Müllabfuhr - Kleintransporter bis 7,5 t 125.400
2024 Ersatzbeschaffung Kühlschrankwagen OS-A 6947 (2 024/Bj 2014) 125.400 €
558
OSB Erläuterungen Investitionen WP 2024
PSP-
Element
/Projekt
Jahr Erläuterungen Maßnahmen
Beträge
Einzel-
maßnahmen
Gesamtsumme
2024 - 2027
Osnabrücker ServiceBetrieb (Eigenbetrieb 70)
Fuhrpark Abfallwirtschaftszentrum - Maschinen, Werk zeuge und Geräte 790.000 €
2024 Ersatzbeschaffung Radlader Volvo L45G 7001536 ( 180.000 €) sowie Doppelstatt 
Schredder OS-A 7385 (350.000 €) 530.000 €
2026 Ersatzbeschaffung Volvo Radlader L60 (Bj 2017) 260.000 €
Fuhrpark Grün und Friedhöfe - Maschinen, Werkzeuge und Geräte 2.577.500 €
Folgende Ersatzbeschaffungen stehen in den Jahren an:
2024 Anbaugeräte für Schlepper für die Grünpflege (4 0.000 €), Maschinen für Wegebearbeitung 
(60.000 €), Ladewagen für Langgrasflächen mit Pick up (40.000 €), Kleinschlepper Ersatz
OS-U 6731 mit Anbaugeräten (90.000 €), 3 Mähtraktor en (80.000 €), 3 Elektro Minikipper
(120.000 €), Verschalungsmaterial (25.000 €), diver se Kleingeräte (80.000 €) 535.000 €
2025 Zugm. Ackerschlepper mit Winterdienstgeräten Er satz OS-U 7016 (140.000 €), 2 Radlader
mit Anbaugeräten 7001862 (110.500 €), 7001861 (117. 000 €), 2 Zugm. Ackerschlepper 
Ersatz OS-U 7002 (140.000 €) und Ersatz OS-U 7005 ( 125.000 €), 2 Kleinschlepper für 
Friedhöfe Ersatz OS-U 7014 und OS-U 7015 (70.000 €) , elektr. Gabelstapler (60.000 €), 
Verschalmaterial (10.000 €), 2 Kleinmäher Friedhöfe  (35.000 €), div. Kleingeräte (55.000 €) 932.500 €
2026 Saugwagen Ersatz OS-U 7050 Trilo (100.000 €), R adlader Ersatz OS-U 7004 (110.000 €), 
Minibagger mit Anbaugeräten (65.000 €), Zugm. Acker schlepper Ersatz OS-U 7041 mit
Winterdienstgeräten (130.000 €), 2 Kleinschlepper E rsatz OS-U 7019 und OS-U 7021
(je 70.000 €), Verschalmaterial für Grabverbau (10. 000 €), div. Kleingeräte (75.000 €) 630.000 €
2027 Holder Schlepper Ersatz OS-U7029 und OS-U7030 ( je 140.000 €), div. Kleingeräte (80.000 €)
3 Mähtraktoren (90.000 €), 2 Kleinmäher (30.000 €) 480.000 €
Fuhrpark Grün und Friedhöfe - LKW über 7,5 t 325.000 €
2024 LKW-Hubarbeitsbühne (BII) aus 2019 VO/2019/4734  325.000 €
Fuhrpark Grün und Friedhöfe - Kleintransporter bis 7,5 t 420.000 €
2025 Ersatzbeschaffung LKW-Transporter OS-U 7012 als  E-Fahrzeug 105.000 €
2026 Ersatzbeschaffung 2 LKW-Transporter OS-U 7024, OS-U 7025 sowie Ausbildungskolonne
OS-A7298 Qashqai Pick up, je 105.000 € als E-Fahrze ug 315.000 €
Fuhrpark Grün und Friedhöfe - Sonstige Fahrzeuge 103.000 €
2024 Ersatzbeschaffung 2 Anhänger für Schlepper OS-U  7013 u. OS-U 6734 25.000 €
2025 Grundansatz 20.000 €
2026 Ersatzbeschaffung 3 Anhänger für Schlepper OS-U  7023 (13.000 €), OS-U 7018 (15.000 €), 
OS-U 7022 (10.000 €) 38.000 €
2027 Ersatzbeschaffung Anhänger OS-U 7026 20.000 €
Fuhrpark Bauhof - Maschinen, Werkzeuge und Geräte 234.300 €
2024 Grundansatz 15.000 € für div. Kleingeräte zzgl.  15.000 € für Verdichtungsgeräte, 
Neuanmeldung Mähkombination für Unimog OS-S1045 (130.000 €), erhöhte Kosten für
Ersatz Kubota Minibagger 7002234 (14.300 €) 174.300 €
2025 ff Grundansatz je Jahr für div. Kleingeräte 20.000 €
Fuhrpark Bauhof - Kleintransporter 761.800 €
2024 erhöhte Kosten für Ersatzbeschaffung von 3 Klei ntransportern OS-S 1591, OS-S 1491, 
OS-S 659 (alle Bj 2013) und von 1 Kleintransporter OS-S 6802 (Bj 2011), je 6.700 € 26.800 €
2026 Ersatzbeschaffung 4 Kleintransporter OS-S 3236, OS-S 3237, OS-S 3274, OS-S 2375 
(alle Bj 2015), je 105.000 € als E-Fahrzeug 420.000 €
2027 Ersatzbeschaffung 3 Kleintransporter OS-S 1466,  OS-S 1457 und OS-S 1468 (alle Bj 2016),
je 105.000 € als E-Fahrzeug 315.000 €
Fuhrpark PKW - Dienst PKW 230.000 €
2024 Ersatzbeschaffung Polo OS-U 7006 (45.000 € als E- bzw. Hybrid-Fahrzeug) und E-Smart 90.000 €
OS-U 7009 (45.000 €)
2025 Ersatzbeschaffung E-Smart OS-U 7512 und OS-U 7514 (alle Bj 2015), je 45.000 €
sowie Ersatzbeschaffung Caddy OS-S 2478 (Bj 2015) (50.000 € als E-Fahrzeug) 140.000 €
Verwaltung - EDV Software 149.500 €
2024 29.500 € für 325 Lizenzen Mobile-Device-Managem ent zzgl. 30.000 € Grundansatz 59.500 €
2025 ff Grundansatz je Jahr 30.000 €
559
OSB Erläuterungen Investitionen WP 2024
PSP-
Element
/Projekt
Jahr Erläuterungen Maßnahmen
Beträge
Einzel-
maßnahmen
Gesamtsumme
2024 - 2027
Osnabrücker ServiceBetrieb (Eigenbetrieb 70)
Verwaltung - EDV Hardware 99.500 €
2024 Grundansatz (20.000 €), Ersatztransponder Schli eßanlage (3.500 €), Tablettschränke 
(10.000 €), 2 neue Mokas-Kassensystemgeräte Service -Center (6.000 €) 39.500 €
2025 ff Grundansatz je Jahr für Spezialhardware, die  nicht über die EDV der Stadt Osnabrück
abgedeckt ist 20.000 €
Gebäude Hafenringstr. - Technische Anlagen 200.000 €
2024 Planungskosten Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeug e 40.000 €
2025 Aufbau Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge 160.000 €
Gebäude Hafenringstr. - Büroeinrichtung 70.000 €
2024 Ersatzbeschaffung Büromöbel 25.000 €
2025 ff Grundansatz je Jahr 15.000 €
560
Einzelmaßnahme Konto Kst Bezeichnung Plan 2025
FP Straßenreinigung 844300 Kehrmaschinen EB KKM OS-A 8821 (1056/BJ 2020) als E-Kehrmaschine 405.000 €
FP Müllabfuhr 844200 LKW über 7,5 to EB Müllfahrzeug OS-A 8746 ( 2030/ Bj 2017) 324.000 €
FP Müllabfuhr 844200 LKW über 7,5 to EB Müllfahrzeug OS-A 8729 (2031/ Bj 2017) 324.000 €
FP Müllabfuhr 844200 LKW über 7,5 to EB Müllfahrzeug OS-A 8740 (2032/ Bj 2017) 324.000 €
FP Müllabfuhr 844200 LKW über 7,5 to EB Müllfahrzeug OS-A 8702 (2033/ Bj 2017) 324.000 €
FP Müllabfuhr 844200 LKW über 7,5 to EB Hakenlift mit Ladegerät OS-U 130 (BJ 2013) 357.500 €
FP Dienst-PKW 844500 Dienst-PKW EB OS-U 7512 E-Smart (BJ 2015) elektrisch 45.000 €
FP Dienst-PKW 844500 Dienst-PKW EB OS-U 7514 E-Smart (BJ 2015)  elektisch 45.000 €
FP Dienst-PKW 844500 Dienst-PKW EB OS-S 2478 Caddy (BJ 2015) elektrisch 50.000 €
Wertstoffhöfe 800210 Gartenabfallplätze Neugestaltung Wertstoffhöfe: Kapellenweg 180.000 €; Meller 
Landstraße 180.000 € 360.000 €
AWZ 830100 Abroll- und Absetzcontainer 5 Presscontainer "Neues AWZ" 125.000 €
Gebäude HRS 700001 Technische Anlagen Aufbau einer Ladeinfrastruktur 160.000 €
Summe 2.843.500 €
OSB - Verpflichungsermächtigungen 2024 für das Jahr 2025
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