Beschlussvorlagen - Änderung der Passage "A. Finanzielle Auswirkungen"
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/3770
Datum: 2019-04-26
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 04.04.2019 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/3770
öffentlich
Beschlussvorlagen - Änderung der Passage "A. Finanzielle 
Auswirkungen"
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und 
Beteiligungssteuerung 07.05.2019 Ö Kenntnisnahme
 Verwaltungsausschuss 28.05.2019 N Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Ein wesentlicher Bestandteil der Beschlussvorlagen ist die Angabe der finanziellen 
Auswirkungen. Diesbezüglich sind häufig Schwierigkeiten bei der Darstellung bzw. 
unterschiedliche Interpretationen aufgetreten. Zudem wurde gerade während eines 
Haushaltsaufstellungsverfahrens nicht immer deutlich, welche Auswirkungen eine 
entsprechende Beschlussfassung für den Haushalt bedeutet. Im Wesentlichen ist aus Sicht 
des Fachbereichs Finanzen und Controlling Folgendes zu bemängeln:
oAuf den ersten Blick sind nur die Aufwendungen/Auszahlungen erkennbar 
(= Gesamtkosten der Maßnahme); die konkrete (Netto-)Haushaltsbelastung ist nur 
durch das Hinzuziehen der gesondert genannten Erträge/Einzahlungen errechenbar.
oEs gibt unterschiedliche Interpretationen bei dem Punkt „davon für den lfd. Haushalt 
vorgesehen“: Hier wurde entweder der konkrete Betrag des Mittelabflusses des 
aktuellen Haushaltsjahres eingetragen oder der Betrag, der im Rahmen der 
Haushaltsplanung geschätzt und eingeplant wurde.
oZwar erfolgte die Angabe, auf welchen Zeitraum sich die Gesamtkosten beziehen, 
jedoch war der genaue Mittelabfluss hingegen nicht erkennbar.
oDie angegebenen Folgekosten ließen keine Rückschlüsse auf die „Art“ zu.
oEs war nicht erkennbar, ob die Mittelveranschlagung bereits Bestandteil des 
Verwaltungsentwurfes ist bzw. ob die Beschlussfassung zu einer Defiziterhöhung/ 
Überschussreduzierung führt.
oJe komplexer der Sachverhalt/die Maßnahme ist (bspw. wenn unterschiedliche 
Dienststellen beteiligt sind oder Maßnahmen investive und konsumtive Mittel                            
- abgesehen von den Folgekosten -, umfasst), desto schwieriger und fehleranfälliger ist 
das Ausfüllen des Abschnitts „Finanzielle Auswirkungen“ in der gegenwärtigen 
Fassung. 
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Um mit einer übersichtlicheren Struktur die benötigten Informationen zu erhalten, wurde der 
anliegende Änderung des Vordrucks erarbeitet. Es ist darauf hinzuweisen, dass die 
tabellarischen Anlagen nicht in jedem Fall einer Beschlussvorlage beigefügt werden. Dies ist 
nur bei komplexen Sachverhalten vorgesehen. Bei einfach gelagerten Fällen, bei denen die 
notwendigen Informationen direkt aus dem Abschnitt A. der Vorlage hervorgehen, ist dies 
nicht notwendig.
Es ist beabsichtigt, die neue Form der Beschlussvorlagen in den kommenden Monaten 
freizuschalten, z. B. nach der Sommerpause.
gez. Hänsler
Anlagen:
Anlage 1 – Darstellung der finanziellen Auswirkungen in Beschlussvorlagen (neu)
Anlage 2 – Tabelle „konsumtiv“
Anlage 3 – Tabelle „investiv“
A. Finanzielle Auswirkungen:  
Ja 
Nein  (bitte den Teil bis „B. Personelle Auswirkungen“ löschen)
Ergebnishaushalt 
(ohne Folgekosten) 
Finanzhaushalt/ 
Investitionsprogramm 
Erträge/Einzahlungen (+) € €
Aufwendungen/Auszahlungen (-) € €
Summe € €
Folgekosten (jährlich) €
Weitere Angaben 
Die oben dargestellten finanziellen Mittel beziehen sich auf das/die Jahr/e _____________. 
Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan zur Verfügung bzw. wurden im Verwaltungs-
entwurf eingeplant: 
Ja (ggf. mit Deckung innerhalb des eigenen Budgets – s. u.) 
Nein, die Mittel müssen noch im Rahmen der Haushaltsplanung berücksichtigt werden. 
 Nein, die Mittel müssen (im lfd. Haushaltsjahr) außer-/überplanmäßig bereitgestellt 
 werden (Deckungsposition s. u.). 
 Es wird eine Verpflichtungsermächtigung i. H. v. ___________ € für  
das/die Jahr/e _______ in Anspruch genommen. 
 Deckungsposition (nähere Erläuterung s. Sachverhalt) 
Produkt/Investitionsmaßnahme Betrag 
 €
B. Personelle Auswirkungen:
C. Integrationspolitische Auswirkungen:
Anlage 1 zu VO/2019/3770 
     
Produkt: 
Bezeichnung:
2019 2020 2021 2022 2023 Summe
€ € € € € €
Erträge (+)
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
Summe Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Aufwendungen (-)
Personalaufwendungen 0,00
Sachaufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
N.N. 0,00
N.N. 0,00
N.N. 0,00
Summe Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Entlastung (+)/Belastung (-) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Mittelveranschlagung
2019 2020 2021 2022 2023 Summe
€ € € € € €
bereits berücksichtigt 0,00
noch zu veranschlagende Mittel 0,00
Summe Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
bereits berücksichtigt 0,00
noch zu veranschlagende Mittel 0,00
Summe Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Erträge (+)
Aufwendungen (-)
Gesamt
Anlage
OE Positionen
 Finanzielle Auswirkungen - konsumtiv (VO/XXXX/XXXX)
OE konsumtiv
Anlage 2 zu VO/2019/3530��
2019 2020 2021 2022 2023 Summe
€ € € € € €
Einzahlungen (+)
0,00
0,00
0,00
0,00
Summe Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Auszahlungen (-)
0,00
0,00
0,00
0,00
Summe Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Entlastung (+)/Belastung (-) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Folgekosten
jährlich
- € -
Aufl.Erträge Sonderposten
Zinsen 
Abschreibungen
Instandhaltung/Wartung
Betriebs-/Servicekosten
Personalkosten
…
0,00
Nachrichtlich: Mittelveranschlagung
2019 2020 2021 2022 2023 Summe
€ € € € € €
bereits berücksichtigt 0,00
noch zu veranschlagende Mittel 0,00
Summe Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
bereits berücksichtigt 0,00
noch zu veranschlagende Mittel 0,00
Summe Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
bereits berücksichtigt 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
noch zu veranschlagende Mittel 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Gesamtsumme 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Bemerkungen:
Einzahlungen (+)
Auszahlungen (-)
Gesamt
OE
OE investiv
Anlage
PositionenOE
 Finanzielle Auswirkungen - investiv (VO/XXXX/XXXX)
Summe
Folgekosten
(+ = Erträge; - = Aufwendungen)
Anlage 3 zu VO/2019/3530��