Anpassung der Gremienstruktur beim Projekt Smart City Osnabrück
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3289
Datum: 2024-08-30
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 20.06.2024 
Die Oberbürgermeisterin
Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/3289
öffentlich
Anpassung der Gremienstruktur beim Projekt Smart City 
Osnabrück
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Personal, Chancengleichheit 
und Digitalisierung 10.09.2024 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, zweimal im Jahr im Ausschuss für Personal, 
Chancengleichheit und Digitalisierung über den Fortschritt des Projektes Smart City 
Osnabrück zu berichten. Das Smart – City Digitalisierungsboard wird dafür aufgelöst.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
 
B. Personelle Auswirkungen: 
Keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen:
Keine 
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
 positiv
 negativ
X  keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
 positiv
 negativ
X  keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag:
Beibehaltung das Smart City – Digitalisierungsboards als separates Gremium auch in der 
Umsetzungsphase des Projektes
G. Beteiligte Stellen: 
Stadtwerke Osnabrück AG, SWO Netz GmbH
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
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 Digitalisierung (Querschnittsziel 2021-2030)
Sachverhalt:
Hintergrund
Gemeinsam mit den Stadtwerken Osnabrück und der SWO Netz GmbH erhält die Stadt 
Osnabrück im Rahmen des Modellprogramms „Smart Cities“ des Bundesministeriums des 
Inneren und für Heimat bis Mitte 2028 rund 3,4 Millionen Euro Fördermittel, um 
Digitalisierung im Sinne einer nachhaltigen integrierten Stadtentwicklung voranzutreiben. 
Regelmäßig wird der Projektfortschritt der Politik, Verwaltung, unterschiedlichen Gremien 
und Beiräten sowie der interessierten Stadtgesellschaft vorgestellt, um aktuelle 
Entwicklungen und Impulse im Förderprojekt aufnehmen zu können.
Sachstand Smart City – Digitalisierungsboard
Um insbesondere der Politik zu berichten, wurde das Smart City – Digitalisierungsboard als 
neues Gremium zum Start des Vorhabens eingerichtet und unter anderem mit jeweils einer 
Fraktionsvertretung besetzt. Im April 2022 fand die erste Sitzung statt und seitdem tagte das 
Gremium circa halbjährlich für eineinhalb bis zwei Stunden. Das letzte Treffen des 
Digitalisierungsboards fand im Februar 2024 statt. Die im Digitalisierungsboard seitens der 
Politik anwesenden Personen waren im Verlauf nahezu identisch mit den Mitgliedern des 
Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung. Zusätzlich war meist ein 
Vertreter der WFO sowie der Stadtwerke und SWO Netz anwesend. 
Vorschlag für die weitere Gremienarbeit
Bei dem Projekt Smart City Osnabrück konnte die abstimmungsintensive, zweijährige 
Strategiephase abgeschlossen werden und nun geht es im weiteren Verlauf um die 
Umsetzung der festgelegten Projekte. Um verwaltungsseitig personelle Ressourcen 
einzusparen und die politischen Vertreter von der Vielzahl an Gremiensitzungen zu 
entlasten, soll das Digitalisierungsboard mindestens zweimal jährlich durch einen circa 15-
minütigen Vortrag im Ausschuss für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung 
abgelöst werden. Hier wird auf die wichtigsten erreichten Meilensteine in der Projektarbeit 
eingegangen sowie ein Ausblick auf nächste Schritte gegeben. Ergänzend dazu wird eine 
ausführliche Präsentation an die jeweilige Vorlage im Vorfeld angehängt. In der aktuellen 
Umsetzungsphase erscheint, dieses Vorgehen der Abstimmung zwischen Verwaltung und 
Politik wesentlich effektiver und trägt Sorge dafür, dass dennoch wesentliche Informationen 
des Projektfortschrittes an die Politik vermittelt, Rückfragen gestellt und Impulse der 
Ausschussmitglieder in der Arbeit der Verwaltungsmitarbeiter berücksichtigt werden können.
gez. Beckord
Anlage/n: