Bebauungsplan Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2556
Datum: 2018-08-07
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 03.07.2018 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2556
öffentlich
Bebauungsplan Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 - 
(vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)
o Satzungsbeschluss
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 16.08.2018 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 28.08.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 28.08.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Über die zum
Bebauungsplan Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im 
beschleunigten Verfahren)
Planbereich: Am Schwanenbach 110
vorgebrachten Stellungnahmen wird entsprechend dem der Vorlage beigefügten Abwä-
gungsvorschlag beschlossen.
Der Bebauungsplan wird in der als Anlage beigefügten Fassung gemäß § 1 Absatz 3 und 
§ 10 BauGB i. V. m. § 58 NKomVG als Satzung mit der vorgelegten Begründung 
beschlossen.
A. Finanzielle Auswirkungen: keine
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
E. Beteiligte Stellen: keine
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Mit Schreiben vom 22.08.2017 wurde bei der Stadt Osnabrück ein Antrag auf Einleitung 
eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens für das Grundstück Am Schwanen-
bach 110 zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit vier Wohneinheiten gestellt.
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Der Rat der Stadt Osnabrück hat in seiner Sitzung am 07.11.2017 die Aufstellung des 
vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 630 – Am Schwanenbach 110 – im beschleu-
nigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Die Öffentlichkeit hatte 
vom 19.12.2017 bis zum 19.01.2018 die Möglichkeit, sich über die allgemeinen Ziele und 
Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu unterrichten und sich zur 
Planung zu äußern.
Der Planentwurf wurde vom 22.05.2018 bis zum 22.06.2018 gemäß § 3 Absatz 2 BauGB 
öffentlich ausgelegt. Die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Absatz 2 BauGB erfolgte im 
gleichen Zeitraum. 
Ziel der städtebaulichen Planung ist es, im Plangebiet verbindliches Planungsrecht für die 
Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit vier Wohneinheiten zu schaffen. 
Anlage/n:
Planzeichnung mit Legende
Vorhaben- und Erschließungsplan
Textliche Festsetzungen 
Abwägungsvorschlag 
Begründung
19
125
31
6
18
21
17
3431
2
17
84
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159
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33
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42
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140
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179
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43
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127
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9
2
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44
31
11
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79
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200
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203
19
202
19
199
19
142
19
141
3.0 6.5
3.0
Bebauungsplan Nr. 630
- Am Schwanenbach 110 -
(vorhabenbezogener Bebauungsplan im
beschleunigten Verfahren)
Satzung
Stand: 06.07.2018
0 10 20 30 40 50m
Art der baulichen Nutzung
Reine Wohngebiete
Maß der baulichen Nutzung
Geschossflächenzahl
Grundflächenzahl
Zahl der Vollgeschosse
Bauweise, Baulinien, Baugrenzen
Offene Bauweise
Baugrenze
Sonstige Planzeichen
Grenze des räumlichen
Geltungsbereiches
Bauliche Anlage, nicht Inhalt
des Liegenschaftskatasters
Wohngebäude, Gebäude für
öffentliche Zwecke *
Wirtschafts-, Gewerbe- und
Nebengebäude *
* Inhalt des Liegenschaftskatasters
Legende zum Bebauungsplan Nr. 630
Verkehrsflächen
Öffentliche Straßenverkehrsflächen
Grünflächen
Öffentliche Grünflächen
Grenze des räumlichen Geltungsbereiches
des Vorhaben- und Erschließungsplans
gemäß § 12 Abs. 3 BauGB
Umgrenzung der Flächen, bei denen der Verdacht
besteht, dass deren Böden mit umweltgefährdenden
Stoffen belastet sind - Altlastenverdachtsfläche -
13.99
12.74
365
4.01
115
3.385
115
5.635
365
365
4.01
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3.385
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5.635
365
365
4.01
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2.26
24
3.76
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1.50
11.24 1.50
365
4.01
24
4.135
115
3.51
365
4.1259.865
365
4.01
115
2.135
115
3.385
115
3.385
365
4.1259.865
365
4.01
24
2.26
24
3.76
365
1.50
11.24 1.50
8.50 4.24
12.241.75
365
4.01
115
2.385
115
4.885
3651.75
365 4.01
24
4.135
115
3.51 365
13.99
365
4.01
115
2.385
115
6.635
365
365
4.01
115
2.135
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3.385
115
3.385
365
4.1259.865
365
4.01
24
2.26
24
3.76
365
1.50
11.24 1.50
12.74
365 4.01
24
4.135
115
3.51 365
25
2.30
20
2.625
20
2.625
20
6.05
 
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Stadt  Osnabrück  
D E R  O B E R B Ü R G E R M E I S T E R 
 
 
Bebauungsplan Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 -  
(vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) 
 
Textliche Festsetzungen  
Stand: 25.06.2018 
 
 
Für diesen Bebauungsplan ist die  Verordnung über die baul iche Nutzung der Grundstücke 
(Baunutzungsverordnung - BauNVO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. November 
2017 (BGBl. I S. 3786) maßgebend. 
 
1. Gemäß § 9 Absatz 2 BauGB sind im Bereich des Vorhaben - und Erschließungsplans 
nur solche Vorhaben zulässig, die in einem reinen Wohngebiet (WR) nach § 3 BauN-
VO allgemein zulässig sind und zu deren Durchführung sich die Vorhabenträgerin bzw. 
der Vorhabenträger im Durchführungsvertrag zu diesem vorhabenbezogenen Beba u-
ungsplan verpflichtet. 
 
2. Gemäß § 23 Absatz 5 BauNVO sind Garagen, Stellplätze und Nebenanlagen auch au-
ßerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen zulässig.  
 
3. Gemäß § 9 Absatz 1 Nr. 25 Buchstabe a BauGB sind Gebäudedachflächen mit einer 
Neigung < 15° flächendeckend mit einer mindestens extensiven Dachbegrünung (Sub-
stratmächtigkeit mindestens 10 cm) dauerhaft zu begrünen. Von dieser Verpflichtung 
sind Teilflächen, die zur Gewinnung regenerativer Energien (Photovoltaik, Solarthe r-
mie) genutzt werden sowie Dächer von Nebenanlagen und Garagen mit einer Dachfl ä-
che  50 m² ausgenommen.  
 
4. Gemäß § 9 Absatz 1 Nummer 23 Buchstabe a BauGB dürfen ortsfeste Feuerungsa n-
lagen nicht mit festen Brennstoffen betrieben werden. Davon ausgenommen sind 
Brennstoffe im Sinne des § 3 Absatz 1 Nummer 4 und Nummer 5a der Verordnung 
über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (1. BImSchV) vom 26. Januar 2010 (BGBl. 
I S. 38), die zuletzt durch Artikel 16 Absatz 4 des Gesetzes vom 10. März 2017 (BGBl. 
I S. 420) geändert worden ist. 
 
5. Gemäß § 9 Absatz 1 Nummer 25 Buchstabe a BauGB ist auf dem Vo rhabengrund-
stück ein heimischer standortgerechter Laubbaum (Hochstamm, Stammumfang mi n-
destens 18 -20 cm in 1 m Höhe über Wurzelhals (Pflanzenauswahl: Pflanzliste A (s. 
Begründung)) oder ein Obstbaum (Hochstamm, Stammumfang 10 -12 cm in 1 m H öhe 
über Wurzelha ls) entsprechend den anerkannten Regeln der Technik anzupflanzen, 
dauerhaft zu erhalten und nach Abgang zu ersetzen.  
 
 
Örtliche Bauvorschriften nach § 84 Niedersächsische Bauordnung (NBauO): 
 
6. Grundstückseinfriedungen entlang öffentlicher Verkehrs - oder Grünflächen sind nur in 
Form von Hecken aus heimischen standortgerechten Gehölzen (Pflanzenauswahl: 
Pflanzliste A (s. Begründung)), wahlweise in Kombination mit höchstens 1,5 m hohen 
durchsichtigen Zaunanlagen, zulässig. Ausnahmsweise kann zugelassen werden,  
Bebauungsplan Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)   
 
 
 
Seite: 2/3 
dass Einfriedungen aus Naturstein - oder Ziegelmauerwerk errichtet werden, sofern 
hierdurch keine visuellen Beeinträchtigungen des Ortsbilds entstehen und nachbarl i-
che Belange nicht beeinträchtigt werden. 
 
 
Hinweise: 
 
1. Die in diesem Bebauungsplan in Bezug genommenen Rechtsquellen, DIN-Normen und 
sonstigen außerstaatlichen Regelwerke werden bei der Stadt Osnabrück, Fachbereich 
Städtebau, Fachdienst Bauleitplanung, Hasemauer 1 zur Einsicht bereit gehalten. 
 
2. Bei Bodenarbeiten ist das Antreffen von verunreinigte m Bodenmaterial zu erwarten. 
Daher sind sämtliche Auskofferungsarbeiten unter gutachterlicher Überwachung 
durchzuführen. Aschen, Schlacken oder andere Auffälligkeiten sind durch den Gutac h-
ter zu separieren und in Absprache mit der Unteren Bodenschutzbehörd e (Stadt Osn-
abrück, Fachdienst Ordnungsbehördlicher Umweltschutz) zu beproben und ordnung s-
gemäß zu entsorgen. 
 
3. Sollten bei Bau - und Erdarbeiten ur - oder frühgeschichtliche bzw. paläontologische 
Bodenfunde (z.  B. Tongefäßscherben, Metallfunde, Holzkohleansa mmlungen sowie 
auffällige Bodenverfärbungen, Gebäudereste und Steinkonzentrationen bzw. Fossilien 
und Versteinerungen) gemacht werden, müssen diese der Stadt Osnabrück (Stadt - 
und Kreisarchäologie, Lotter Straße 2, 49078 Osnabrück, Tel. [TELEFONNUMMER ENTFERNT], Mail : 
[E-MAIL ENTFERNT]) unverzüglich gemeldet werden. Bodenfunde und Fun d-
stellen sind nach der Anzeige zunächst unverändert zu lassen und vor Zerstörung zu 
schützen (§ 14 Niedersächsisches Denkmalschutzgesetz). 
 
4. Das Gebiet der Stadt Osnabrück war im zweiten Weltkrieg Ziel zahlreicher Luftangriffe. 
Das Vorhandensein von unentdeckten Kampfmitteln im Erdreich innerhalb des gesa m-
ten Plangebiets ist deshalb grundsätzlich nicht auszuschließen. Sollten bei Bau - und 
Erdarbeiten Kampfmittel (Granaten, Panzerfä uste, Minen etc.) gefunden werden, ist 
unverzüglich die zuständige Polizeidienststelle, der Fachbereich Bürger und Ordnung 
der Stadt Osnabrück oder der niedersächsische Kampfmittelbeseitigungsdienst  zu 
benachrichtigen.  
 
5. Die Vorschriften zum besonderen Ar tenschutz nach dem Bundesnaturschutzgesetz 
(BNatSchG), in der zurzeit geltenden Fassung, sind zu beachten. Zur Vermeidung des 
Tötungs- und Verletzungsverbots, der Zerstörung oder Beschädigung von Fortpfla n-
zungs- und Ruhestätten und des Verbots von erheblic hen Störungen für besonders 
und streng geschützte Arten (vgl. § 7 Absatz 2 Nummer 13 und Nummer 14 
BNatSchG) sind insbesondere 
a) Bestandsgebäude vor Durchführung von Baumaßnahmen daraufhin zu kontrolli e-
ren, ob dort geschützte Vogel - und Fledermausarten oder Quartiere dieser Arten 
vorhanden sind, 
b) Abrissarbeiten und Umbauarbeiten an Bestandsgebäuden nur dann durchzuführen, 
sofern dabei keine geschützten Vogel- und Fledermausarten getötet oder erheblich 
gestört werden und mit den Baumaßnahmen keine Zerstörungen oder Beeinträch-
tigungen von Fortpflanzungs- und Ruhestätten geschützter Arten einhergehen, 
c) Baumaßnahmen, die Fortpflanzungs- und Ruhestätten von geschützten Vogel- und 
Fledermausarten beeinträchtigen können, außerhalb der Brut - und Fortpflanzungs-
zeit und der Winterruhezeit durchzuführen, 
d) potenzielle Quartiere geschützter Vogel - und Fledermausarten rechtzeitig vor B e-
ginn von Bauarbeiten auf dort lebende Tiere zu überprüfen (Sofern ein Tierbesatz 
in den Quartieren nicht sicher ausgeschlossen werden kann, müssen die Bauarbei-
ten von einem Vogel- oder Fledermausspezialisten begleitet werden.) und 
Bebauungsplan Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)   
 
 
 
Seite: 3/3 
e) zulässige Gehölzarbeiten (Fällen, Roden, Abschneiden und auf den Stock setzen 
von Bäumen, Hecken, Gebüsch und anderen Gehölzen) nur dann vorzunehmen, 
sofern dabei keine geschützten Vogel- und Fledermausarten getötet oder erheblich 
gestört werden und mit den Gehölzarbeiten keine Zerstörungen oder Beeinträcht i-
gungen von Fortpflanzungs - und Ruhestätten (Vogelnester, Baumhöhlen) g e-
schützter Arten einhergehen. Zulässige Gehölz arbeiten sind in der Regel auße r-
halb der Vogelbrutzeit durchzuführen. Baumhöhlen sind rechtzeitig vor Beginn der 
Arbeiten auf dort lebende Arten zu überprüfen. Sofern ein Tierbesatz in den Bau m-
höhlen nicht sicher ausgeschlossen werden kann, müssen die Fäll arbeiten von ei-
nem Vogel- oder Fledermausspezialisten begleitet werden. 
 
6. Werden Verbotstatbestände nach § 44 BNatSchG berührt, ist eine Ausnahmeprüfung 
nach § 45 Absatz 7 BNatSchG bzw. Befreiung nach § 67 BNatSchG bei der Unteren 
Naturschutzbehörde zu beantragen.  
 
 
Widmung von Verkehrsflächen: 
 
Gemäß § 6 Absatz 5 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG) wird die Widmung der festge-
setzten öffentlichen Verkehrsflächen mit der Maßgabe verfügt, dass die Widmung mit der Ver-
kehrsübergabe wirksam wird.  
 
 
 
 
Seite: 1/6 
Stadt  Osnabrück  
D E R  O B E R B Ü R G E R M E I S T E R 
 
 
Bebauungsplan Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 -  
(vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) 
 
Abwägungsvorschlag  
Stand: 25.06.2018 
 
 
1. Stellungnahmen im Rahmen der Äußerungsmöglichkeit nach § 13a Absatz 3 
Nummer 2 Baugesetzbuch (BauGB) 
 
Übersicht: 
lfd. 
Nr. Datum Anregungsgeberin/Anregungsgeber 
1.1 11.12.2017 Grundeigentümer im Bereich Erfurter Straße 
 
lfd. 
Nr. Inhalt der Stellungnahme Vorschlag der Verwaltung mit Begründung 
1.1 Sehr geehrte Damen und Herren, 
in der NOZ vom 11. November 2017 haben Sie den 
Bebauungsplan Nr. 630 – Am Schwanenbach 110 – 
amtlich bekannt gemacht und Gelegenheit zur Stel-
lungnahme gegeben. 
 
 
 
 
 
Ich bin Eigentümer des Hauses Erfurter Straße […]. 
Zum Haus gehört auf dem angrenzenden Gemein-
schaftsgrundstück eine der dortigen 5 Einstellplätze 
bzw. Garagen. Sowohl mein mit einem 1-Familienhaus 
bebautes Grundstück als auch das angrenzende Ge-
meinschaftsgrundstück mit den Garagen grenzt an das 
Grundstück Am Schwanenbach 110 an, auf dem nun 
ein Mehrfamilienhaus errichtet werden soll. 
 
Derzeit stehen auf dem Grundstück Am Schwanen-
bach 110 mehrere Garagen, die im Zuge der Neubau-
errichtung des angrenzenden Gebäudes Am Schwa-
nenbach 108/108 a errichtet worden sind. Den dortigen 
Bewohnern dienen die Garagen nach meinem Kennt-
nisstand zum Abstellen ihrer Fahrzeuge. 
 
So wie ich den Bebauungsplan verstehe, sollen die 
Garagen auf dem Grundstück Am Schwanenbach 110 
abgerissen werden. Auf dem Grundstück soll ein Mehr-
familienhaus ähnlich dem nach Haus 108/108 a errich-
tet werden.  
 
Durch die Entfernung der bisherigen Garagen auf dem 
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 630 – 
Am Schwanenbach – wurde nicht am 11.11.2017 
bekannt gemacht. Es wurde zu diesem Zeitpunkt 
lediglich u. a. öffentlich bekannt gemacht, wo sich 
die Ö ffentlichkeit über die al lgemeinen Ziele und 
Zwecke s owie die wesentlichen Auswirkungen der 
Planung unterrichten kann und dass sich die Öffen t-
lichkeit innerhalb einer bestimmten Frist zur Planung 
äußern kann. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Die sich auf dem Baugrundstück befindlichen Gar a-
gen sind keine n Wohneinheiten bauordnungsrech t-
lich zugeordnet, so dass es sich hierbei um nicht 
notwendige Pkw-Einstellplätze im Sinne der Niede r-
sächsischen Bauordnung (NBauO) handelt. 
 
 
 
 
 
 
 
 
Durch den Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses 
Bebauungsplan Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)   
 
 
 
Seite: 2/6 
Grundstück Am Schwanenbach 110 wird den Bewoh-
nern der Häuser Am Schwanenbach 108 und 108 a 
Parkraum genommen. Ebenso wird den neuen Be-
wohnern des Hauses Am Schwanenbach 110 - einem 
4-Parteienhaus - kein Parkraum zur Verfügung gestellt. 
Es fehlen also mindestens 8 Parkplätze, legt man die 
Wohneinheiten zugrunde. Dabei sind Gäste noch nicht 
mit berechnet. 
 
 
 
Nun ist mir sehr wohl bekannt, dass die Satzung der 
Stadt Osnabrück über die Herstellung und Bereithal-
tung von Einstellplätzen für Kraftfahrzeuge die Mög-
lichkeit vorsieht, dass der Bauherr sich von der Ver-
pflichtung zur Herstellung notwendiger Einstellplätze 
durch die Zahlung eines Geldbetrages an die Stadt 
"freikaufen" kann. 
Letzteres würde meines Erachtens aber im vorliegen-
den Fall zu einer unzumutbaren Härte für die umlie-
genden Nachbarn führen, und zwar aus folgenden 
Gründen: 
Bereits jetzt reicht der Parkstreifen auf dem Schwa-
nenbach sowie der Parkstreifen an der Erfurter Straße 
- beide Straßen weisen jeweils nur einen Parkstreifen 
aus – bereits kaum noch aus, um die in der Vergan-
genheit extrem angestiegene Anzahl von Fahrzeugen 
aus der Nachbarschaft aufzunehmen. 
Die Zeiten haben sich geändert, und jeder Haushalt 
hat heutzutage weit mehr als ein Auto, teilweise sind 
es durch zu Hause noch wohnende erwachsene Kin-
der drei Autos oder mehr. Dies hat bereits in der Ver-
gangenheit dazu geführt, dass Besucher beispielswei-
se der Häuser an der Erfurter Straße direkt keinen 
Parkplatz mehr finden, weil diese durch Autos zuge-
parkt werden, deren Eigentümer an ganz anderen 
Straßen wohnen, wie z.B. am Jenaer Weg oder 
Meininger Weg. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Hinzukommt, dass die Bewohner beispielsweise der 
Erfurter Straße teilweise bereits betagt sind und sie 
durch das ständige Zuparken vor ihren Hausfluchten 
keine Möglichkeit mehr haben, ihre Einkäufe direkt 
vom Auto ins Haus zu bringen, ohne längere Strecken 
bewerkstelligen zu müssen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
und der damit einhergehenden En tfernung mehrerer 
Garagen werden Pkw-Abstellmöglichkeiten auf einer 
privaten Fläche verloren gehen. Die Garagen waren 
bislang vermietet. Die Mietverträge wurden seitens 
des Grundstückseigentümers gekündigt. Somit b e-
stehen weder privatrechtliche noch öffent lich-
rechtliche Bindungen für das Vorhabengrundstück. 
Für das geplante Bauvorhaben im Plangebiet we r-
den die baurechtlich notwendigen Pkw -Einstellplätze 
auf dem Baugrundstück selbst hergestellt. 
 
Die Zahlung von Ablösebeträgen für nicht hergestel l-
te baurechtlich notwendige Pkw -Einstellplätze ist für 
das geplante Vorhaben nicht vorgesehen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
Gemeinden sind grundsätzlich nicht verpflichtet, auf 
öffentlichen Verkehrsflächen oder anderen öffentl i-
chen Flächen Parkraum für private Pkw herzustellen  
und zu unterhalten, soweit der Parkraumbedarf nicht 
durch öffentliche Einrichtungen verursacht wird. 
Im Jahr 2017 wurden in Deutschland 3,44  Millionen 
Pkw neu zugelassen und somit +2,7  % mehr als im 
Vorjahr (Quelle: Kraftfahrtbundesamt). Eine Zuna h-
me des Pkw-Bestands in Deutschland ist damit nicht 
von der Hand zu weisen.  
Der wachsende Pkw -Bestand stellt jedoch insb e-
sondere Großstädte, deren Siedlungsraum im Ve r-
hältnis zu den hier lebenden Menschen relativ gering 
ist, vor große Probleme. Zusätzliche Flächenversi e-
gelungen und eine Überlastung der Verkehrswege 
sind die Folge. Um der Bevölkerung ausrei chend 
Wohnraum und ausreichend Freiräume zur Nahe r-
holung in einer nicht gesundheitsschäd igenden Um-
welt anbieten zu können, sind Großstädte gezwu n-
gen, eine Zunahme des motor isierten Individualve r-
kehrs (MIV) nicht zusätzlich durch die Berei tstellung 
von umfangreichen Abstellmöglichkeiten für Pkw im 
öffentlichen Raum zu begünstigen.  
Dass eine Flächenverknappung zu einer Stagnation 
bzw. Verringerung von Zuwachszahlen im Bereich  
des Pkw -Bestands führt, zeigt die Entwic klung in 
Ballungsräumen wie z. B. Nord Nordrhein-Westfalen 
(Zuwachs: +0,2 %) und Bremen (Abnahme: 16,5  %) 
(Quelle: Kraftfahrtbundesamt). 
 
Eine Abstellmöglichkeit für das eigene Auto im Na h-
bereich des eigenen Hausein gangs ist komfortabel. 
Sollte diese Möglichkeit allerdings nicht bestehen, da 
das eigene Grundstück dafür nicht ausreichend ist, 
kann diese Komfortsituation grundsätzlich nicht 
durch eine Inanspruchnahme des öffentlichen 
Raums verlangt werden. In Bezug zu der Argumen-
tation, dass  insbesondere älteren Me nschen beim 
Verbringen ihrer Einkäufe vom eigenen Auto in ihre 
Wohnung weite Wege nicht zuzumuten sind, sei an 
dieser Stelle darauf hingewiesen, dass die Ei nkäufe, 
insbesondere wenn sie in größeren Discountmärkten 
getätigt wurden, auch vom Markt bis zum eigenen 
Auto über eine längere Strecke befö rdert werden 
mussten.  
 
Bebauungsplan Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)   
 
 
 
Seite: 3/6 
Unberücksichtigt bleibt bei der Gesamtproblematik 
auch die Tatsache, dass die derzeit Am Schwanen-
bach und an der Erfurter Straße existierenden Park-
streifen, die nach meiner Einschätzung aus den 70iger 
Jahren stammen, für heutige Autos völlig unterdimen-
sioniert sind, so dass die meisten Autos mit einem Teil 
der Fläche in den Straßenraum hineinragen, was zu-
sätzliche Unfallgefahren birgt. 
 
 
 
Nicht unerwähnt lassen möchte ich auch, dass in der 
Vergangenheit bereits wiederholt in der Erfurter Straße 
Wohnmobile für längere Zeit abgestellt wurden und 
Baufahrzeuge, wie z.B. ein Kranfahrzeuge. Grund 
hierfür waren nicht etwa kurzfristige Besuche oder 
etwaiger Einsatzbedarf eines Kranfahrzeuges. 
Vielmehr haben die Eigentümer bzw. Besitzer der 
Fahrzeuge diese dort für längere Zeit und wiederholt 
abgestellt, weil sie in der Nähe wohnen und keine 
anderweitige Möglichkeit sehen, derartige Fahrzeuge 
abzustellen. Auf die Situation angesprochen hat sich 
damals ein Wohnmobileigentümer dahingehend geäu-
ßert, er wohne zwar an der Quellwiese, es erscheine 
ihm aber praktischer, Standgeld woanders zu sparen 
und stattdessen sein Wohnmobil in der Erfurter Straße 
zu parken. 
 
Vor diesem Gesamthintergrund möchte ich darum 
bitten, die für das Grundstück Am Schwanenbach 110 
angedachte baurechtliche Lösung nochmals zu über-
denken und jedenfalls dafür zu sorgen, dass Ersatz-
parkfläche geschaffen wird. Es kann nicht sein, dass 
sich jeder Bauherr aus der Verpflichtung zur Schaffung 
von Parkraum verabschiedet durch Zahlung einer 
Ablösung. Die Parkproblematik wird hierdurch immer 
größer und die Wüste, die einst ruhiges Wohngebiete 
war, verkommt zum Großparkplatz. 
 
Was bitte unternimmt die Stadt, um das mit dem 
Wachstum verbundene und immer stärker werdende 
Parkplatzproblem zu lösen? Wenn die o.g. Satzung die 
Antwort hierauf sein soll, stößt dies auf mein Unver-
ständnis. 
Mit freundlichen Grüßen 
[…] 
Die stetig wachsenden Abmessungen von Pkw b a-
sieren maßgeblich auf dem wachsenden Komforta n-
spruch der Nutzer.  Ein wachsender Komforta n-
spruch steh t in Korrelation zu einem wachsenden 
Flächenanspruch und einem damit einhergehenden 
Ressourcenverbrauch. Um Wachstum sozialg erecht 
zu gestalten und der Bevölkerung eine gerechte 
Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermögl i-
chen, sind unter Umständen Maßn ahmen erforde r-
lich, die die Freiheit des Einzelnen einschränken.  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Für das geplante Bauvorhaben werden die baurecht-
lich notwendigen Pkw -Einstellplätze auf dem Ba u-
grundstück nachgewiesen. 
 
 
 
 
 
 
 
 
Die Stadt Osnabrück sieht die Lösung der wac hsen-
den Pkw -Stellplatzproblematik nicht in der Neuau s-
weisung bzw. Neuerrichtung von öffentlichen Pkw -
Stellplätzen oder die Fo rderung nach mehr Pkw -
Einstellplätzen auf privaten Baugrundst ücken bei 
einem gleichzeitigen Verzicht auf die Auswe isung 
zusätzlichen Wohnbauflächen im Stadtgebiet. Vie l-
mehr erhofft sich die Stadt, dass innerhalb der B e-
völkerung tradiertes Nutzerverhalten überdacht wird 
und an bestehende Umweltrahmenbedingu ngen 
angepasst wird.  
Die vorliegende Bauleitplanung, die die Schaffung 
von zusä tzlichem Wohnraum ermöglicht, kann für 
die Stadt Osnabrück durch die Bedürfnisse des 
ruhenden Verkehrs nicht in Frage gestellt werden. 
 
 
Bebauungsplan Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)   
 
 
 
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2. Stellungnahmen nach § 3 Absatz 2 und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch 
(BauGB) (Entwurfsoffenlegung) 
 
Übersicht: 
lfd. 
Nr. Datum Anregungsgeberin/Anregungsgeber 
2.1 22.05.2008 Handels- und Dienstleistungsverband  
Osnabrück-Emsland e. V. 
2.2 25.05.2018 PLEdoc GmbH 
2.3 28.05.2018 Handwerkskammer Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim 
2.4 07.06.2018 Ericsson Services GmbH 
2.5 08.06.2018 Westnetz GmbH 
2.6 11.06.2018 Landesamt für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen, 
Kampfmittelbeseitigungsdienst 
2.7 15.06.2018 Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Osnabrück 
2.8 19.06.2018 Deutsche Telekom Technik GmbH 
 
lfd. 
Nr. Inhalt der Stellungnahme Vorschlag der Verwaltung mit Begründung 
2.1 Sehr geehrte Damen und Herren, 
nach Durchsicht der Planungsunterlagen bestehen 
diesseits keine Bede nken und können auch keine 
Anregungen gemacht werden.  
Freundliche Grüße 
[…] 
Die Stellungnahme führt nicht zu einer Änderung des 
Bebauungsplanentwurfs. 
 
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. 
 
2.2 Sehr geehrte Damen und Herren, 
mit Bezug auf Ihre o.g. Maßnahme teilen wir Ihnen 
Nachfolgendes mit. 
Maßgeblich für unsere Auskunft ist der im Ü bersichts-
plan markierte Bereich. Dort dargestellte Leitungsve r-
läufe dienen nur zur groben Übersicht. 
Achtung: Eine Ausdehnung oder Erweiterung des 
Projektbereichs bedarf immer einer erneuten Absti m-
mung mit uns. 
Von uns verwaltete Versorgungsanlagen der nac hste-
hend aufgeführten Eigentümer bzw. Betreiber sind von 
der geplanten Maßnahme nicht betroffen: 
 Open Grid Europe GmbH, Essen 
 Kokereigasnetz Ruhr GmbH, Essen 
 Ferngas Nordbayern GmbH (FGN), Schwaig 
bei Nürnberg 
 Mittel-Europäische Gasleitungsgesellschaft 
mbH (MEGAL), Essen 
 Mittelrheinische Erdgastransportleitungsg e-
sellschaft mbH (METG), Essen 
 Nordrheinische Erdgastransportleitungsg e-
sellschaft mbH & Co. KG (NETG), Dortmund 
 Trans Europa Naturgas Pipeline GmbH 
(TENP), Essen 
 GasLINE Telekommunikationsnetzgesel l-
schaft deutscher Gasversorgungsunterne h-
men mbH & Co. KG, Straelen (hier Solotras-
Die Stellungnahme führt nicht zu einer Änderung des 
Bebauungsplanentwurfs. 
 
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. 
 
Bebauungsplan Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)   
 
 
 
Seite: 5/6 
sen in Zuständigkeit der PLEdoc GmbH) 
 Viatel GmbH, Frankfurt 
Diese Auskunft bezieht sich ausschließlich auf die 
Versorgungsanlagen der hier aufgelisteten Verso r-
gungsunternehmen. Auskünfte zu Anlagen sonst iger 
Netzbetreiber sind bei den jeweiligen Versorgungsu n-
ternehmen bzw. Konzerngesellschaften oder Regi o-
nalcentern gesondert einzuholen. 
Mit freundlichen Grüßen 
PLEdoc GmbH 
Übersichtsplan: 
 
2.3 Sehr geehrte Damen und Herren, 
gegen den o. g. Planungsentwurf bestehen aus uns e-
rer Sicht keine Bedenken. 
Mit freundlichen Grüßen 
[…] 
Die Stellungnahme führt nicht zu einer Änderung des 
Bebauungsplanentwurfs. 
 
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. 
 
2.4 Sehr geehrte Damen und Herren, 
bei den von Ihnen ausgewiesenen Bedarfsflächen hat 
die Firma Eric sson bezüglich ihres Richtfunks keine 
Einwände oder spezielle Planungsvorgaben. 
Bitte berücksichtigen Sie, dass diese Stellungnahme 
nur für Rich tfunkverbindungen des Ericsson – Netzes 
gilt. 
Bitte beziehen Sie, falls nicht schon geschehen, die 
Deutsche Telekom, in Ihre Anfrage ein. 
Richten Sie diese Anfrage bitte an: 
Deutsche Telekom Technik GmbH 
Ziegelleite 2-4 
95448 Bayreuth 
[E-MAIL ENTFERNT] 
Von weiteren Anfragen bitten wir abzusehen. 
Mit freundlichen Grüßen 
[…] 
Die Stellungnahme führt nicht zu einer Änderung des 
Bebauungsplanentwurfs. 
 
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. 
 
2.5 Sehr geehrte Damen und Herren, 
wir bedanken uns für Ihre Behördenbeteiligung vom 
22.05.2018 in obiger Angelegenheit und teilen Ihne n 
mit, dass seitens der innogy Netze Deutschland GmbH 
grundsätzlich keine Bedenken gegen den Bebauung s-
planentwurf Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 - beste-
hen. 
Im Geltungsbereich unterhalten und planen wir keine 
Versorgungseinrichtungen. Die Versorgung erfolgt in 
diesem Bereich durch die SWO Netz GmbH. 
Die uns zugestellten Unterlagen haben wir zu den 
Akten genommen. 
Diese Stellungnahme ergeht im Auftrag der innogy 
Netze Deutschland GmbH als Eigentümerin der Anl a-
ge(n). 
Freundliche Grüße 
[…] 
Die Stellungnahme führt nicht zu einer Änderung des 
Bebauungsplanentwurfs. 
 
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. 
 
2.6 Sehr geehrter Herr […],  
Sie haben im Rahmen eines Bauleitplanverfahrens 
oder einer ve rgleichbaren Planung das Landesamt für 
Geoinformation und Landesvermessung  Niedersach-
sen (LGLN), Regionaldirektion Hameln - Hannover 
(Dezernat 5 - Kampfmittelbeseitigungsdienst (KBD)) 
Die Stellungnahme führt nicht zu einer Änderung des 
Bebauungsplanentwurfs.  
 
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. 
Ein allgemeiner Hinweis auf mögliche Kampfmittel -
funde wird in den Bebauungsplan aufgenommen.  
Bebauungsplan Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)   
 
 
 
Seite: 6/6 
als Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Baugesetz -
buch (BauGB) beteiligt. Me ine Ausführungen hierzu 
entnehmen Sie bitte der Rückseite; diese Stel lungs-
nahme ergeht kostenfrei.  
Sofern in meinen anliegenden Ausführungen eine 
weitere Gefahrene rforschung empfohlen wird, mache 
ich darauf aufmerksam, dass die Gemeinden als B e-
hörden der Gefahrenabwehr auch für die Maßna hmen 
der Gefahrenerforschung zuständig sind.  
Eine Maßnahme der Gefahrenerforschung kann eine 
historische Erkundung sein, bei der alliierte Kriegsluft -
bilder für die Ermittlung von Kriegseinwirkungen durch 
Abwurfmunition ausgewertet werden (Luftbildauswe r-
tung). Der KBD hat nicht die Aufgabe,  alliierte Luftbil-
der zu Zwecken der Bauleitplanung oder des Bauor d-
nungsrechts koste nfrei auszuwerten, die Luftbildaus -
wertung ist vielmehr gem. § 6 Niedersächsisches U m-
weltinformationsgesetz (N UIG) in Verbindung mit § 2 
Abs. 3 Niedersächsisches Verwaltung skostengesetz 
(NVwKostG) auch für Behörden kostenpflichtig.  
Sofern eine solche kostenpflichtige Luftbildauswertung 
durchgeführt werden soll, bitte ich um entsprechende 
schriftliche Auftragserteilung.  
Mit freundlichen Grüßen  
[…]  
Es kann nicht unterstell t werden, dass keine Kamp f-
mitttelbelastung im Planungsbereich vorliegt.  
2.7 Sehr geehrte Damen und Herren, 
gegen die o. g. Planung werden von Seiten des Staa t-
lichen Gewerbeaufsichtsamtes Osnabrück keine B e-
denken erhoben. 
Mit freundlichen Grüßen 
[…] 
Die Stellungnahme führt nicht zu einer Änderung des 
Bebauungsplanentwurfs. 
 
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. 
 
2.8 Sehr geehrte Damen und Herren, 
sehr geehrter Herr […], 
die Telekom Deutschland GmbH (nachfolgend Tel e-
kom genannt) - als Netzeigentümerin und Nutzungsbe-
rechtigte i. S. v. §  68 Abs. 1 TKG - hat die Deutsche 
Telekom Technik GmbH beauftragt und bevollmächtigt, 
alle Rechte und Pflichten der Wegesicherung wahrz u-
nehmen sowie alle Planverfahren Dritter entgegenz u-
nehmen und dementsprechend die erforderlichen Ste l-
lungnahmen abzugeben. Zu der o. g. Planung nehmen 
wir wie folgt Stellung: 
Wir haben zu den o.a. Planungen keine weiteren B e-
denken. 
Wir bitten Sie, in den textlichen Festsetzungen des 
Bebauungsplanes folgende Forderung entsprechend 
§ 77k Abs. 4 Telekommunikationsgesetz aufzune h-
men: 
„Neu errichtete Gebäude, die über Anschlüsse für 
Endnutzer von Telekommunikationsdienstleistungen 
verfügen sollen, sind gebäudeintern bis zu den Net z-
abschlusspunkten mit hochgeschwindigkeitsfäh igen 
passiven Netzinfr astrukturen (Leerrohre, §3 Abs. 17b  
TKG) sowie einem Zugangspunkt zu diesen passiven 
gebäudeinternen Netzkomponenten auszustatten.“ 
Änderungen von Hausanschlussleitungen können von 
den Bauherren bei der Bauherrenhotline, Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT] beauftragt werden. 
Bei Planungsänderungen bitten w ir uns erneut zu b e-
teiligen. 
mailto:[E-MAIL ENTFERNT] 
Mit freundlichen Grüßen 
[…] 
Die Stellungnahme führt nicht zu einer Änderung des 
Bebauungsplanentwurfs. 
 
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen. 
 
Da § 9 BauGB, der durch die  Baunutzungsverord-
nung (BauNVO) ergänzt wird, dem Plangeber den 
Katalog der zulässigen Festsetzungen in einem 
Bebauungsplan bindend vo rgibt und sich hier keine 
Möglichkeit wiederfi ndet, Gebiete festzusetzen, in 
denen bei der Errichtung von Gebäuden bestimm te 
bauliche und sonstige technische Maßnahmen zur 
Nutzung einer hochgeschwindigkeitsfähigen Netzin f-
rastrukturen getroffen werden müssen, wird eine 
Festsetzung zu Leerrohren und einem Zugang s-
punkt für eine hochgeschwindigkeitsfähige Netzin f-
rastrukturen nich t in den Bebauungsplan aufg e-
nommen. Es ist zudem davon auszugehen, dass die 
Vorhabenträger in ihrem eigenen Int eresse derartige 
bauliche Vorkehrungen im Rahmen ihrer Neuba u-
maßnahme treffen. Die Vorhabenträger werden über 
die Stellungnahme der Telekom Deuts chland GmbH 
in Kenntnis gesetzt. 
 
 
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Stadt  Osnabrück  
D E R  O B E R B Ü R G E R M E I S T E R 
 
 
Bebauungsplan Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 -  
(vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) 
 
Begründung  
Stand: 25.06.2018 
 
 
A Rahmenbedingungen 
1. Planungsanlass 
Mit Schreiben vom 22.08.2017 wurde bei der Stadt Osnabrück ein Antrag auf Einleitung 
eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens für das Grundstück Am Schwanen-
bach 110 zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit vier Wohneinheiten gestellt. 
 
1.1. Verfahren 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat in seiner Sitzung am 07.11.2017 die Aufstellung des 
vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 630 – Am Schwanenbach 110 – im b e-
schleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Die Öffent-
lichkeit hatte vom 19.12.2017 bis zum 19.01.2018 die Mögli chkeit, sich über die al l-
gemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu 
unterrichten und sich zur Planung zu äußern. 
Der Bebauungsplan umfasst eine Gesamtfläche von 765 m². Die im Bebauungs plan 
festgesetzte Grundfläche im Sinn e des § 19 Abs. 2 Baunutzungsverordnung (Bau N-
VO) beträgt weniger als 20.000 m². Parallel zu dieser Bauleitplanung wurden oder 
werden keine weiteren Bebauungspläne in einem engen sachlichen, räumlichen und 
zeitlichen Zusammenhang auf gestellt, wodurch eine G esamtgrundfläche von 
20.000 m² überschritten werden würde. Durch den Bebauungsplan wird keine Zulä s-
sigkeit von Vorhaben begründet, die einer UVP -Pflicht gemäß Umweltverträglichkeits-
prüfungsgesetz (UVPG) unterliegen. Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der Er-
haltungsziele und des Schutzzwec ks der Gebiete von gemeinschaft licher Bedeutung 
und der Europäischen Vogelschutzg ebiete im Sinne des Bundesnatur schutzgesetzes 
bestehen nicht. 
Damit und mit der Tatsache, dass es sich bei der vorliegenden Bauleitplanun g um ei-
ne Maßnahme der Innenentwicklung (Änderung des bestehenden Planungsrechts 
zum Zwecke einer effizienteren Flächennutzung)  handelt, sind die Voraussetzungen 
für die Anwendung des § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Bebauungspläne der Innen-
entwicklung - erfüllt. Das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB erfolgt nach 
den Vorschriften des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 
BauGB. 
Bei der Durchführung von Verfahren für Bebauungspläne der Innenentwicklung wird 
von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB (frühzeitige 
Beteiligung der Öffentlichkeit) und § 4 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Beteiligung der B e-
hörden) abgesehen. Die Öffentlichkeit hat stattdessen die Möglichkeit, sich über die 
Bebauungsplan Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)   
 
 
 
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allgemeinen Ziele und Zwecke s owie die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu 
unterrichten und sich innerhalb einer bestimmten Frist zur Planung zu äußern. 
Im beschleunigten Verfahren wird von einer Umweltprüfung, einem Umweltbericht, 
von der Angabe, welche Arten umweltbezogener Info rmationen verfügbar sind sowie 
von der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen. 
Der Planentwurf wurde vom 22.05.2018 bis zum 22.06.2018 gemäß § 3 Absatz 2 
BauGB öffentlich ausgelegt. Die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Absatz 2 
BauGB erfolgte im gleichen Zeitraum.  
Über die im Rahmen der Bauleitplanung vorgebrachten Stellungnahmen ist im Ra h-
men der Gesamtabwägung (s. Abwägungsbeschluss) entschieden worden.  
 
2. Ausgangssituation 
2.1. Lage im Stadtgebiet 
Das Plangebiet umfasst das Baugrundstü ck Am Schwanenbach 110. Das Baugrun d-
stück befindet sich im Stadtteil Wüste. Die Größe des Baugrundstücks (Vorhaben - 
und Erschließungsgebiet) beträgt 765 m². 
 
2.2. Bestandsanalyse 
Die sich auf dem Baugrundstück befindlichen Garagen sind keinen Wohneinheiten 
bauordnungsrechtlich zugeordnet, so dass es sich hierbei um nicht notwendige Pkw-
Einstellplätze im Sinne der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) handelt. 
 
2.3. Planerische Ausgangslage 
2.3.1. Flächennutzungsplan 
Der wirksame Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Osnabrück stellt das Plan-
gebiet als Wohnbaufläche dar. 
Da sich die verbindliche Bauleitplanung aus dem FNP entwickelt, ist eine Änd e-
rung bzw. Anpassung des FNP nicht erforderlich. 
 
2.3.2. Berücksichtigung ökologischer Belange 
In seiner Sitzung am 08.07.2008 hat der Rat der  Stadt Osnabrück sogenannte 
"ökologische Standards in der Bauleitplanung" beschlossen. Diese Standards sol-
len nach Abwägung im Einzelfall für den einzelnen Bebauungsplan konkretisiert 
werden.  
 
2.3.3. Gesamtstädtisches Spielplatzkonzept 
Für die Ermittlung des Bed arfs an öffentlichen Kinderspielplatzflächen ist das 
„Gesamtstädtische Spielplatzkonzept“ (2009) der Stadt Osnabrück heranzuzi e-
hen. 
 
2.4. Rechtliche Ausgangslage 
2.4.1. Bebauungsplan 
Der zurzeit rechtsverbindliche Bebauungsplan Nr. 120 – Wüste, Nordwest – setzt 
für das Baugrundstück Am Schwanenbach 110 eine Fläche für Gemeinschaftsga-
Bebauungsplan Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)   
 
 
 
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ragen sowie eine Fläche zum Anpflanzen von Bäumen, Sträuchern und sonstigen 
Bepflanzungen fest. Dem Baugrundstück ist eine festgesetzte öffentliche Grünflä-
che vorgelagert. 
 
Auszug aus dem rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 120 – Wüste, Nordwest –  
 
2.4.2. Bodenschutz 
Das Plangebiet befindet sich im Bereich der Altablagerung Wüste. 
Im Rahmen der Untersuchung zur Altablagerung Wüste wurden auf einer angren-
zenden Fläche Erkundungssondierung en bis max. 2,5 m Tiefe durchgeführt. In 
diesen Sondierungen wurden bis ca. 1,8 m unter Gelände Auffüllungsmaterialien 
der Altablagerung Wüste angetroffen. Von den Auffüllungsmaterialien wurden 
keine chemischen Bodenanalysen durchgeführt. 
Oberbodenuntersuchungen entsprechend den Vorgaben der Bundes -
Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodschV) sind im Plangebiet bisher 
nicht ausgeführt worden. 
 
2.5. Sonstige Belange 
2.5.1. Eigentumsverhältnisse 
Das Baugrundstück und damit das Vorhaben - und Erschließungsgebiet befinden 
sich im Eigentum der Vorhabenträger. 
 
B Planungsziel 
Ziel der städtebaulichen Planung ist es, im Plangebiet verbindliches Planungsrecht für die 
Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit vier Wohneinheiten zu schaffen.  
Bebauungsplan Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)   
 
 
 
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C  Planungsinhalt 
1. Städtebauliche Grundidee  
Die städtebauliche Grundidee besteht darin, in einem bestehenden Wohngebiet ein weit e-
res Wohnhaus zuzulassen, das sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung sowie der 
überbaubaren Grundstücksfläche in die nähere Umgebung einfügt.  
 
2. Erschließung 
2.1. Verkehrliche Erschließung 
Die Zufahrt zum Baugrundstück erfolgt von der Straße Am Schwanenbach aus. Hier-
für wird eine öffentliche Straßenverkehrsfläche im Bereich einer vormals öffentlichen 
Grünfläche festgesetzt.  
 
2.2. Technische Erschließung 
Die Versorgung des Baugrundstücks mit Elektrizität, Gas, Trinkwasser, Telekommuni-
kationsleitungen u. ä. kann über die vorhandenen Versorgungsleitungen in der Straße 
Am Schwanenbach sichergestellt werden.    
Die Löschwasserversorgung im Planbereich richtet sich nach dem Arbeit sblatt W 405 
des Deutschen Gas- und Wasserfaches e. V. „Bereitstellung von Löschwasser durch 
die öffentliche Trinkwasserversorgung“. Das Trinkwassernetz ist nach dem Trinkwas-
serbedarf ausgelegt und kann somit nur bedingt zur Sicherstellung der Löschwasser-
versorgung herangezogen werden. Kann in einem konkreten Fall der Löschwasse r-
bedarf durch das öffentliche Trinkwasserrohrnetz nicht erreicht werden, sind nach A b-
sprache mit der Feuerwehr Osnabrück, Abschnitt Vorbeugender Brandschutz, zusät z-
liche Maßnahmen zur Sicherstellung der Löschwasserversorgung erforderlich. 
Das Baugrundstück kann an den vorhandenen Schmutzwasserkanal in der Straße Am 
Schwanenbach angeschlossen werden. 
Durch die geplante Bebauung entsteht auf Grund der zusätzlichen Flächenversieg e-
lung ein Mehrabfluss von Niederschlagswasser.  
Das Vorhabengrundstück befindet sich im Bereich der Altablagerung Wüste. Hier 
wurden auf Grund des torfigen Untergrundes in der Nachkriegszeit hausmüllartige Ab-
fälle zur Trockenlegung aufgebracht.  
Die Grundwasserflu rabstände liegen gemäß dem bei der Unteren Wasserbehörde 
vorliegenden Kartenwerk bei ca. 1-2 m. Eine Versickerung des Niederschlagswassers 
wäre vermutlich nur nach vorherigem Bodenaustausch zur Verbesserung der Sicke r-
fähigkeit und nur über sehr flache Versickerungsmulden möglich.  
Eine weitgehende Rückhaltung des Niederschlagswassers auf dem Baugrundstück 
wäre zwar wünschenswert, angesichts der auf dem Baugrundstück vorzufindenden 
Bodenverhältnisse allerdings mit unverhältnismäßig hohem Aufwand verbunden. 
Durch die extensive Dachbegrünung des Vorhabens kann eine verzögerte Rege n-
wasserableitung erfolgen, da d er Abflussbeiwert für Dachbegrünungen mit 10 -15 cm 
Schichtdicke nach der Forschungsgesellschaft Landschaftsentwicklung Landschaft s-
bau (FLL, Herausgeber der Richtlinien für Dachbegrünungen) bei 0,3 liegt.  
Das Niederschlagswasser soll somit grundsätzlich in den vorhandenen Regenwasser-
kanal im Bereich der Straße Am Schwanenbach eingeleitet werden.  
 
Bebauungsplan Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)   
 
 
 
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2.3. Soziale Infrastruktur 
Das Plangebiet kann an die vorhandene n Leitungen im Bereich der Straße Am 
Schwanenbach an das öffentliche Telekommunikationsnetz angeschlossen werden. 
Das Plangebiet liegt innerhalb des Einzugsbereichs des öffentlichen Kinderspielpla t-
zes an der Weimarer Straße  (Objekt Nr. 16 -057 Weimarer-Straße/Alfred-Delp-
Straße). 
 
3. Immissionsschutz 
Für städtebauliche Planungen ist generell die DIN 18005 (Schallschutz im Städtebau) zu 
berücksichtigen. Hierbei sind den verschiedenen schutzbedürftigen Nutzungen die schal l-
technischen Orientierungswerte der DIN 18 005, Beiblatt 1, zugeordnet. Diese Orienti e-
rungswerte sind eine sachverständige Konkretisierung der in der Planung zu berücksicht i-
genden Ziele des Schallschutzes und somit die Folgerung aus § 50 Bundesimmission s-
schutzgesetz (BImSchG) und § 1 Absatz 5 BauGB. 
An den Grenzen der überbaubaren Grundstücksflächen in den jeweiligen Baugebieten 
sind folgende Orientierungswerte nach DIN 18005 anzusetzen: 
Reine Wohngebiete (WR): tags: 50 dB(A)  nachts: 40/35 dB(A) 
Bei zwei angegebenen Nachtwerten soll der niedrigere für Industrie-, Gewerbe- und Frei-
zeitlärm sowie für Geräusche von vergleichbaren öffentlichen Betrieben gelten. 
 
3.1. Verkehrslärm 
Die Bewertung des Verkehrslärms allgemein erfolgt nach der DIN 18005. 
Auf das Plangebiet wirken Lärmemissionen aus Verkehrslärm – ausgehend von der 
Straße Am Schwanenbach – ein. Die Emissionen bedürfen allerdings keiner näheren 
Betrachtung, da es sich bei dem Verkehr fast ausschließlich um Anliegerverkehr ha n-
delt und das verhältnismäßig großzügig dimensionierte Straßenraumprofil kein e für 
das Vorhaben ungünstige Schallausbreitung erwarten lässt.    
 
3.2. Gewerbelärm 
Die Bewertung des Gewerbelärms erfolgt nach der TA Lärm. 
Auf das Plangebiet wirken keine erheblichen Lärmimmissionen aus Gewerbelärm ein. 
 
3.3. Luftreinhaltung 
Das Plangebiet liegt innerhalb der Umweltzone der Stadt Osnabrück. In dieser her r-
schen erhöhte Feinstaub- und Stickstoffdioxidbelastungen. 
Feuerungsanlagen sind eine bedeutende Quelle für besonders gesundheitsgefäh r-
dende Stoffe wie Feinstaub und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK). 
Vor allem mit Holz befeuerte Kleinfeuerungsanlagen tragen zu diesen Emissionen 
maßgeblich bei. Hauptquelle der Feinstaubemissionen sind Einzelraumfeuerungsa n-
lagen, die zumeist als Zusatzheizung zu den zentralen Öl - und Gasheizungen in den 
Haushalten betrieben werden. Aufgrund des stetig steigenden Holzeinsatzes ist we i-
terhin von einem Emissionsanstieg auszugehen. Die textliche Festsetzung soll eine r-
seits zu einer weitgehenden Luftreinhaltung im Zuge der zusätzlichen Bebauung be i-
tragen, andererseits den angestrebten Ausbau der energetischen Nutzung von Bi o-
masse nicht behindern.  
Bebauungsplan Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)   
 
 
 
Seite: 6/12 
Für die Verbrennung in ortsfesten Feuerstätten sind deshalb nur die folgenden festen 
Brennstoffe zulässig: 
 naturbelassenes stückiges Holz einschließlich anhaftender Rinde, insbesondere in 
Form von Scheitholz und Hackschnitzeln, sowie Reisig und Zapfen und 
 Presslinge aus naturbelassenem Holz in Form von Holzbriketts nach DIN 51731, 
Ausgabe Oktober 1996, oder in Form von Holzpellets nach den brennstofftechn i-
schen Anf orderungen des DINplus -Zertifizierungsprogramms „Holzpellets zur 
Verwendung in Kleinfeuerstätten nach DIN 51731 -HP 5“, Ausgabe August 2007, 
sowie andere Holzbriketts oder Holzpellets aus naturbelassenem Holz mit gleic h-
wertiger Qualität. 
(vgl. § 3 Absatz 1 Nummer 4 und Nummer 5a der Verordnung über kleine und mittlere 
Feuerungsanlagen vom 26. Januar 2010 (BGBl. I S. 38), die zuletzt durch Artikel 16 
Absatz 4 des Gesetzes vom 10. März 2017 (BGBl. I S. 420) geändert worden ist – 1. 
BImSchVO) 
Grundsätzlich ist darauf hinzuweisen, dass Einzelraumfeuerungsanlagen nach der 1. 
BImSchVO nur gelegentlich und nicht zur Dauerbeheizung eingesetzt werden dürfen. 
 
4. Städtebauliche Festsetzungen 
4.1. Art der baulichen Nutzung 
Das im Bebauungsplan festgesetzte reine Wohngebiet entspricht der Nutzung der nä-
heren Umgebung. 
 
4.2. Maß der baulichen Nutzung 
Das im Bebauungsplan festgesetzte Maß der baulichen Nutzung entspricht der Nu t-
zung der näheren Umgebung.  
 
4.3. Bauweise 
Die Festsetzung über die Bauweise regelt die Notwendigkeit, einen seitli chen Grenz-
abstand einzuhalten. 
Die offene Bauweise wird festgesetzt, da eine Grenzbebauung des Hauptgebäudes 
aus Rücksicht auf nachbarliche Belange nicht standortadäquat erscheint. 
 
4.4. Überbaubare Grundstücksfläche 
Die überbaubare Grundstücksfläche wird durch  Baugrenzen definiert und umschrei bt 
die Grundfläche des Vorhabens. 
 
4.4.1. Nebenanlagen 
Da die festgesetzte überbaubare Grundstücksfläche lediglich die Grundfläche des 
Vorhabens berücksichtigt, sind Nebenanlagen grundsätzlich auch außerhalb der 
überbaubaren Grundstücksfläche zulässig.   
Bebauungsplan Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)   
 
 
 
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4.4.2. Garagen und Stellplätze 
Da die festgesetzte überbaubare Grundstücksfläche lediglich die Grundfläche des 
Vorhabens berücksichtigt, sind Garagen und Stellplätze grundsätzlich auch au-
ßerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche zulässig.   
 
4.5. Sonstige Festsetzungen 
4.5.1. Dachbegrünung 
Mit der Festsetzung einer extensiven Dachbegrünung bei Gebäudedächern mit 
einer Dachneigung < 15° soll ein Beitrag zur Verbesserung des Stadtklimas g e-
leistet werden. Dachbegrünungen können Staub und Schadstoffe aus der Luft fil-
tern. Zudem wird dem Effekt der lokalklimatischen Aufheizung in den Somme r-
monaten durch versiegelte Flächen entgegengewirkt. Aufgrund der Wasserrüc k-
haltung eines begrünten Daches kann ein Großteil des jährlichen Niederschlag s-
wassers wieder verdunsten, wodurch die öffentlichen Entwässerungssysteme 
entlastet werden. Hierzu muss bei der extensiven Dachbegrünung allerdings eine  
Substratmächtigkeit von mindestens 10 cm zur Ausführung kommen. 
Neben den positiven optischen Eigenschaften eines begr ünten Daches können 
dieser Dachkonstruktion auch der Schutz und die Verlängerung der Lebensdauer 
der Dachabdichtung, u. a. durch Absorbieren schädlicher UV-Strahlungen, zu Gu-
te gehalten werden. Durch Verdunstung des gespeicherten Regenwassers kann 
sich das Raumklima der direkt darunterliegenden Räume im Sommer abkühlen, 
so dass ggf. auf eine kostenintensive Klimaanlage verzichtet werden kann. Im 
Winter lässt sich der Heizbedarf des Gebäudes zudem durch die isolierende Wi r-
kung der Dachbegrünung senken. Unter  gewissen Umständen kann ein begrü n-
tes Dach sogar neuen Lebensraum für seltene Tier- und Pflanzenarten bieten. 
Dem erforderlichen Brandschutz kann durch eine geeignete Ausführung der 
Dachbegrünung (z. B. Verzicht auf Gräser und Verwendung von Flechten und 
Moose) Rechnung getragen werden. Durch geringe Aufbauhöhen moderner 
Dachbegrünungen können auch die statischen Anforderungen an die Dachtra g-
werke wirtschaftlich vertretbar dargestellt werden. 
Da Gründächer für eine niedrigere Umgebungstemperatur im Verglei ch zu nac k-
ten oder bekiesten Dachflächen sorgen, erzielen Solar -Module (insbesondere 
Photovoltaikanlagen) in Verbindung mit einer Dachbegrünung einen höheren 
Leistungsgrad, denn der Wirkungsgrad der meisten Solar-Module ist von ihrer Be-
triebstemperatur abhängig ist. Eine Kombination aus Dachbegrünung und Anl a-
gen zur Gewinnung von Solarenergie ist somit nicht nur aus ökologischer Sicht 
wünschenswert, sondern auch aus wirtschaftlicher Sicht sinnvoll.  
 
4.5.2. Anpflanzen von Bäumen 
Da das Vorhabengrundstück in einem Siedlungsbereich mit einer ungünstigen bi-
oklimatischen Situation und einer hohen Empfindlichkeit gegenüber einer Nu t-
zungsintensivierung liegt, sind im Zuge der Umsetzung des Vorhabens Maßnah-
men zur stadtklimatischen Entlastung durch zuführen. Neben einer ex tensiven 
Dachbegrünung zählt hierzu auch das Anpflanzen eines heimischen standortge-
rechten Laubbaums auf dem Vorhabengrundstück. 
Bebauungsplan Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)   
 
 
 
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5. Örtliche Bauvorschriften 
Gemäß § 84 Abs atz 6 Niedersächsische Bauordnung (NBauO), in der zurzeit gültigen 
Fassung, sind im Be bauungsplan örtliche Bauvorschriften als Festsetzungen aufgeno m-
men. 
 
5.1. Einfriedungen 
Um zu verhindern, dass die an die öffentlichen Verkehrsflächen angrenzenden Bere i-
che der Baugrundstücke durch hohe, dichte Einfriedungen zu den der Allgemeinheit 
zugänglichen Verkehrsflächen durch einen Einmauerungseffekt gleichsam „abg e-
schottet“ werden, sind Einfriedungen entlang öffentlicher Verkehrs - und Grünflächen 
nur in Form von heimischen standortgerechten Laubhecken (s. Pflanzliste A) zulässig. 
Dabei leistet die Verwe ndung eines heimischen Gehölzes einen Beitrag zur Förd e-
rung der Biodiversität.   
Die Hecken können mit durchsichtigen Zaunanlagen kombiniert werden, wodurch das 
Sicherheitsbedürfnis von Bewohnern mit Kleinkindern und Haustieren ausreichend 
Berücksichtigung findet. 
Maschendrahtzäune sowie Drahtgitterzäune können in der Regel ausnahmslos als 
durchsichtig angesehen werden. Bei Holzzäunen ist die Frage der Durchsichtigkeit 
abhängig von der Ausführung, insbesondere von den Abständen zwischen den ei n-
zelnen Holzelementen.  
Von einer „offenen“ also durchsichtigen Einfriedung wird man noch nicht sprechen 
können, wenn die Lücken zwischen den Latten gerade der Breite der Latten entspr e-
chen, wohl aber dann, wenn auch bei einer Betrachtung von der Seite unter einem 
Winkel von 45° ein der Lattenbreite entsprechender „Durchblick“ gewährleistet ist 
(Große-Suchsdorf / Lindorf / Schmaltz / Wiechert, Niedersächsische Bauordnung, 
Kommentar, 8. Auflage, § 12a Rn. 24). 
Unter einer Kombination von Hecke und baulicher Anlage versteh t man das Nebenei-
nander beider Einfriedungsarten. Dabei ist es unerheblich, ob die Hecke vor oder hi n-
ter der baulichen Anlage oder die bauliche Anlage (z. B. Ma schendrahtzaun) in die 
Hecke eingeflochten ist. Erforderlich ist allerdings, dass die Gesamteinf riedung zu 
gleichen Teilen aus Hecke und baulicher Anlage besteht. 
 
        
  
Beispiele für die Kombination aus Hecke und baulicher Einfriedung 
 
Gemauerte Einfriedungen können ausnahmsweise zugelassen werden, sofern sie 
sich an der Gestaltung der ortsbild typischen Sockelzonen vorhandener Einfriedungen 
orientieren oder das Straßenbild nicht negativ beeinflussen. Bei massiven Mauern 
sind nachbarliche Belange, insbesondere die Einsichtnahme in den öffentlichen Str a-
ßenverkehrsraum im Bereich von Grundstückszufahrten, zu berücksichtigen. 
Bebauungsplan Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)   
 
 
 
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Pflanzliste A: 
- Heimische standortgerechte Gehölze im Siedlungsbereich - 
 deutscher 
Artenname 
botanischer 
Artenname 
Wasser-
versorgung 
trocken/ 
frisch/nass 
Nährstoff-
versorgung 
reich/mittel/ 
arm 
Wuchshöhe 
max. Höhe 
Verwendung 
Einzelbaum/ 
Hecke 
schnitt-
verträglich 
Bäume 
Feldahorn Acer campestre tr/fs mi 5-15m E/H ja 
Spitzahorn Acer platanoides fs re/mi 20-30m E  
Bergahorn Acer pseudoplatanus fs mi 25-30m E  
Schwarzerle Alnus glutinosa fs/na mi/re 10-20m E  
Sandbirke Betula pendula tr/fs ar 20m E  
Hainbuche Carpinus betulus tr/fs re/mi 25m E/H ja 
Rotbuche Fagus sylvatica fs ar 30m E/H ja 
Esche Fraxinus excelsior fs/na re/mi 25-40m E  
Wildapfel Malus sylvestris tr/fs re 6-10m E  
Schwarz-Pappel Populus nigra tr/na re 20-25m E  
Zitterpappel Populus tremula tr/fs mi/ar 20m E  
Vogelkirsche Prunus avium fs mi 15-20m E  
Traubenkirsche Prunus padus fs/na mi 10m E  
Wildbirne Pyrus pyraster tr/fs re 12-15m E  
Traubeneiche Quercus petraea tr/fs mi 20-30m E  
Stieleiche Quercus robur fs mi 40m E  
Silberweide Salix alba fs/na mi 25m E  
Salweide Salix caprea tr/fs mi 5-8m E/H  
Bruchweide Salix fragilis fs/na mi 10-15m E  
Korbweide Salix viminalis fs/na re 3-8m E  
Eberesche Sorbus aucuparia fs/tr mi 6-12m E  
Gewöhnliche Eibe Taxus baccata fs/na re 10m E/H ja 
Winterlinde Tilia cordata tr/fs mi 25m E  
Sommerlinde Tilia platyphyllos fs re 35m E  
Flatterulme Ulmus laevis fs/na re 25m E  
Feldulme Ulmus minor tr/fs re 30m E  
Bergulme Ulmus glabra fs/na re 30m E  
 
Bebauungsplan Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)   
 
 
 
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deutscher 
Artenname 
botanischer 
Artenname 
Wasser-
versorgung 
trocken / 
frisch/nass 
Nährstoff-
versorgung 
reich/mittel/ 
arm 
Wuchshöhe 
max. Höhe 
Verwendung 
Einzelbaum/ 
Hecke 
schnitt-
verträglich 
Sträucher 
Hartriegel Cornus sanguinea tr/fs mi 1-4m H  
Hasel Corylus avellana tr/fs re/mi 2-6m H  
Weißdorn Crataegus laevigata tr/fs re 2-6m E/H ja 
Weißdorn Crataegus monogyna tr/fs mi 2-6m E/H ja 
Pfaffenhütchen Euonymus europaea fs re/mi 2-4m H  
Faulbaum Frangula alnus fs/na ar 1-3m H  
Europäische 
Stechpalme Ilex aquifolium tr/fs mi 3-6m E/H ja 
Heckenkirsche Lonicera xylosteum tr/fs mi 1-2m H ja 
Schlehe Prunus spinosa tr/fs re/mi 1-3m H ja 
Hundsrose Rosa canina tr/fs re 1-3m H ja 
Schwarzer 
Holunder Sambucus nigra fs re/mi 2-6m H  
Traubenholunder S. racemosa fs mi 1-3m H  
Ohrweide Salix aurita fs/tr mi 1-3m H ja 
Grauweide Salix cinerea fs/na ar 2-5m H ja 
Schneeball Viburnum opulus fs/na re 1-3m H  
 
 deutscher 
Artenname 
botanischer 
Artenname 
Wasser-
versorgung 
trocken/ 
frisch/nass 
Nährstoff-
versorgung 
reich/mittel/ 
arm 
Wuchshöhe 
max. Höhe 
Verwendung 
Einzelbaum/ 
Hecke 
schnitt-
verträglich 
Kletterpflanzen 
Waldrebe Clematis vitalba fs re/mi 3-20m - ja 
Efeu Hedera helix fs mi 2-20m - ja 
Hopfen Humulus lupulus fs/na re/mi 2-6m - ja 
Wilder Wein,  
dreispitziger 
Parthenocissus  
tricuspidata fs mi 2-20 m - ja 
Wilder Wein, 
fünfblättriger 
Parthenocissus  
quinquefolia fs mi 2-20 m  - ja 
Geißblatt Lonicera periclymenum fs ar 1-3m - ja 
 
6. Kennzeichnungen 
Kennzeichnungen im Bebauungsplan nach § 9 Abs atz 5 BauGB sollen insbesondere die 
Bauherren auf bestimmte Risiken hinweisen, damit sie sich bei einer eventuellen Beba u-
ung darauf einrichten können.  
 
6.1. Altlasten 
Auf das Vorhandensein eventueller Altlasten in der Planurkunde hingewiesen. 
Bei Bodeneingriffen ist das Antreffen von verunreinigten Auffüllungsmaterialien zu e r-
warten, die aus abfallrechtlicher Sicht relevant sind und ordnungsgemäß zu verwerten 
bzw. zu beseitigen sind.  
Bebauungsplan Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)   
 
 
 
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Die zukünftigen Oberbodenschichten in den unversiegelten Bereiche n der zu beba u-
enden Flächen müssen in ausreichender Mächtigkeit (Wohnbebauung: mindestens 
60 cm, Park-/Freizeitfläche: mindestens 35 cm) vorliegen und die Prüfwerte der 
BBodSchV deutlich unterschreiten.  
Weitere Aussagen zum Bodenmanagement bzw. zur Bodene ntsorgung werden im 
Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens erfolgen. 
 
7. Maßnahmen 
7.1. Folgekosten der Bauleitplanung 
Die Folgekosten der Bauleitplanung werden von den Vorhabenträgern überno mmen. 
Hierzu wird zwischen den Vorhabenträgern und der Stadt Osnabrück ein entspre-
chender Durchführungsvertrag abgeschlossen.  
 
D Umweltbelange 
Mit der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 630 werden die planung s-
rechtlichen Voraussetzungen für die Schaffung eines Mehrfamilienwohnhauses geschaffen, 
welches zum übe rwiegenden Teil auf der Fläche eines derzeitigen Garagenriegels realisiert 
werden soll. Das Baufenster liegt innerhalb eines Siedlungs gebietes mit einer ungünstigen 
bioklimatischen Situation und einer hohen Empfindlichkeit gegenüber einer Nutzungsintens i-
vierung. Gemäß Stadtklimagutachten (2017) sollten hier Maßnahmen zur stadtklimatischen 
Entlastung durchgeführt werden und Nachverdichtungen nur äußerst maßvoll unter Sicherstel-
lung eines möglichst hohen Vegetationsanteils erfolgen. Diesen Vorgaben wird der Entwurf 
des vorhabenbezogenen B -Plans insofern gerecht, als das er eine Festsetzung zur Dachb e-
grünung mit alternativer Nutzung der Dachflächen für regenerative Energien beinhaltet. Die 
Gewährleistung einer entsprechenden Dachneigung ist vertraglich geregel t. Auch die festg e-
setzte Pflanzung eines Laub- bzw. Obstbaumes führt zu entsprechend positiven Effekten. 
Hinsichtlich des Artenschutzes bestehen aus naturschutzfachlicher Sicht keine grundlegenden 
Bedenken gegen das Vorhaben, da mittels des Hinweises Nr. 5  sicher gestellt wird, dass 
durch die Verwirklichung der Planung keine artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände g e-
mäß § 44 BNatSchG erfüllt werden. 
Die geplante Aufstellung des Bebauungsplanes führt insgesamt zu keinen erkennbaren erheb-
lichen Beeinträchtigungen der planungsrelevanten Schutzgüter. Umweltbelange sind von der 
Planung allenfalls unwesentlich berührt. 
 
E Abwägung der Umweltbelange 
Da durch die Bauleitplanung Umweltbelange allenfalls unwesentlich berührt werden (vgl. Kapi-
tel D) stehen der Schaffung zusätzlichen Wohnraums öffentliche Interessen nicht entgegen. 
 
F Sonstige Angaben 
1. Sozialverträglichkeit 
Die städtebauliche Planung führt zur Schaffung von dringend benötigtem Wohnraum und 
zur Stärkung der Sozialstruktur im Umfeld des Plangebiets.  
Bebauungsplan Nr. 630 - Am Schwanenbach 110 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)   
 
 
 
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2. Flächenbilanz 
Plangebiet: 841 m² 
Bauflächen (VEP): 765 m² 
davon reines Wohngebiet (WR): 765 m² 
 davon öffentlichen Straßenverkehrsfläche 15 m² 
 davon öffentliche Grünfläche  61 m²