Ein starkes Oberzentrum Osnabrück in einer starken Region - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2866
Datum: 2018-10-26
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/2
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 11.09.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2866
öffentlich
Ein starkes Oberzentrum Osnabrück in einer starken Region - 
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 30.10.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 30.10.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept vorzulegen, auf dessen Grundlage die politische 
Arbeit in und für die Region Osnabrück und mit den umliegenden kommunalen und 
regionalen Strukturen weiterentwickelt werden kann und dazu das Gespräch mit den 
jeweiligen Partner*innen zu suchen.
Dazu soll insbesondere erarbeitet werden:
wie eine Reaktivierung der „Stadt-Umland Konferenz“ zur Koordination und Klärung 
von nachbarschaftlichen Themen wie zum Beispiel Flächenpolitik und ÖPNV-
Angebot erfolgen soll.
ob und wie die Einrichtung eines gemeinsamen Regionsausschusses von Landkreis 
und Stadt aussehen kann und welche Themen dort über die bestehenden 
Kooperationen hinaus verhandelt werden können und welchen Beitrag dieser für die 
"Entwicklungspartnerschaft Stadt und Land" leisten könnte.
ob und wie eine Wiederbelebung der „Strukturkonferenz Osnabrück“ angegangen 
werden kann.
wie die Euregio und das „Städtedreieck MONT“ (Münster – Osnabrück – Netwerkstad 
Twente) besser genutzt werden können, insbesondere im Hinblick auf die 
europäische Dimension und die wachsende Bedeutung der Regionen in der 
Europäischen Union.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Regionale Kooperation (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Die bestehenden Formen der Zusammenarbeit zwischen Stadt, Landkreis und den 
Gemeinden im Osnabrücker Land haben dazu geführt, dass die Region in den vergangen 
Jahren weiter zusammengewachsen ist. Siehe hierzu auch:
http://www.osnabrueck.de/regionale-kooperationen.html und 
https://ris.osnabrueck.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1007760#searchword; VO/2016/7067
https://ris.osnabrueck.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1010981#searchword; VO/2018/2258-01
Doch anders als zuletzt im Rat 2016 diskutiert geht die regionale Kooperation kaum voran. 
Die „Stadt-Umland-Konferenz“ ist faktisch nicht mehr existent. Obwohl angesichts von 
Flächenengpässen, klimapolitischen Anforderungen und der prekären Lage auf dem 
Wohnungsmarkt mehr denn je eine gemeinsame Flächenpolitik sinnvoll wäre. Auch was den 
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ÖPNV angeht wäre mehr Regionalität wünschenswert. Die starke Überlastung des 
Verkehrssystems macht eine Verlagerung auf den ÖPNV und damit dessen Ausbau 
dringend notwendig. Tatsächlich findet eher das Gegenteil statt: Alleingang des Landkreises 
beim Schülerticket, der zu unnötigen Friktionen führt; Busnetz 2019 bleibt auf die Stadt 
fixiert; Stillstand beim Einsatz für das OS-Bahn-Konzept und die Posse um die Finanzierung 
des FMO-Busses. Angesichts der starken gegenseitigen Abhängigkeit wäre mehr 
Kooperation das Gebot der Stunde.
Auch die „Strukturkonferenz Osnabrück“ (ehemals OBE) gibt es offensichtlich nicht mehr. 
Der Link führt ins Leere. Aktivitäten sind seit einigen Jahren nicht mehr bekannt.
Die Region Osnabrück wie auch das „Städtedreieck MONT“ drohen sachlich wie institutionell 
unter ihren Möglichkeiten zu bleiben. Insbesondere trägt die bisherige politische Verfasstheit 
der Region den Erfordernissen einer dynamischen Metropolregion in Europa nur bedingt 
Rechnung. Das Oberzentrum und die Region Osnabrück sind daher gefordert, das 
Bestehende nicht nur inhaltlich, sondern auch die Strukturen für die politische 
Selbstverwaltung der Region weiter zu entwickeln.
gez. Volker Bajus