Budgetbericht der Feuerwehr zum 31.08.2015
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6137
Datum: 2015-10-02
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 16.09.2015 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Feuerwehr
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6137
öffentlich
Budgetbericht der Feuerwehr zum 31.08.2015
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 13.10.2015 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Die Stadtverwaltung Osnabrück verfügt über deutlich bessere Steuerungsinformationen. 
(Ziel 2012 - 2015)
Sachverhalt:
Mit dem in Anlage beigefügten Zwischenbericht für den Zeitraum vom 01.01. bis zum
31.08.2015 wird die Abwicklung des Teilergebnishaushaltes 2015 der Feuerwehr
sowie das erwartete Ergebnis zum 31.12. dargelegt. 
Dem Ausschuss wird der Bericht auf Ebene des Fachbereiches (Feuerwehr) und auf Ebene 
der Investitionen hiermit zur Kenntnisnahme vorgelegt. 
Anlage/n:
Controllingbericht 31.08.2015 – Ebene Fachbereich
Controllingbericht 31.08.2015 – Ebene Investitionen
   
Controllingbericht  –  Bericht 31.08.2015 
 
Ebene Fachbereich 
 
Fachbereich  
37 Feuerwehr 
Verantwortliche/r: 
Dietrich Bettenbrock 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung 
 
Prognose Zielerreichung:  Ja   Nein  
Voraussichtliche Änderung Jahresergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) 242.287 € 
Steuerungsbedürftige Entwicklungen?   Ja   Nein  
 
2. Umsetzung der Entwicklungsschwerpunkte 
 
 Zielwert wird (über-)planmäßig erreicht;  Zielwert wird im Wesentlichen erreicht;  Zielwert wird im Wesentlichen NICHT erreicht 
 
Entwicklungsschwerpunkt 1:       
 
Prognose zur Umsetzung des Entwicklungsschwerpunktes:         
 
 
 
Begründungen / Hinweise: 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Maßnahmen/abgeleitete Produktziele Betroffene/s  
Produkt/e Prognose zur Zielerreichung 
Prüfung  der Ergebnisse und Empfehlungen der im Jahr 
2012 ff zum Abschluss gebrachten  Organisationseffi-
zienzanalysen (OEA) einschließlich der  Erstellung des 
örtlichen Brandschutzbedarfsplanes (Feuerwehr) auf ihre 
Umsetzbarkeit. 
         
Aufbauend auf den Ratsbeschluss vom 13.11.2012 hatte der Rat am 12.11.2013  die Umsetzung des Organis a-
tionsgutachtens Rinke mit dem Modell II beschlossen. Die Verwaltung hat die Plan ung aufgenommen und ein 
geeignetes Grundstück für den Bau der 2.Feuerwache vorgeschlagen. Der Rat hat am 09.12.2014 beschlossen, 
dass  der Neubau der 2.Feuerwache auf dem Grundstück Belmer Straße / Nordstraße erfolgt und die Verwa l-
tung beauftragt die Entwurfsvorlage Bau entsprechend zu erstellen. Ebenso  hat der Rat am 09.12.2014 b e-
schlossen das Feuerwehrgerätehaus der Ortsfeuerwehr Neustadt am Standort Wasastraße neu zu errichten 
und  die Investitionskosten für beide Maßnahmen im Investitionsprogramm ab 20 16 einzustellen. Die Verwal-
tung hat die entsprechenden Planungen begonnen. Die Investitionskosten wurden alle rdings noch nicht in das 
Investitonsprogramm des Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement eingestellt. Die Umsetzung der 
Ergebnisse und Empfehlungen der Organisationsuntersuchung sind damit eingeleitet, aber noch nicht abg e-
schlossen.   
 
   
 
3. Finanzielle Entwicklung 
 
Kostenartengruppen Ergebnis 2014 Ansatz 2015 
Stand 
31.08.2015 
Prognose 
31.12.2015 
Abweichung 
(Prognose zu 
Ansatz) 
Erm. aus Vj + 
Nachbew. 
Ordentliche Erträge             
1. Steuern und ähnliche Abgaben             
2. Zuwendungen und allg. Umlagen 312.662 260.000 252.951 350.758 90.758   
3. Aufl.-erträge aus Sonderposten 53.265 48.700 34.343 48.700     
4. Sonstige Transfererträge             
5. öffentlich-rechtliche Entgelte 8.338.500 8.732.100 5.521.855 8.054.822 -677.278   
6. privatrechtliche Entgelte 102.811 77.000 85.118 107.842 30.842   
7. Kostenerstattungen und -umlagen 294.971 465.900 268.583 457.222 -8.678   
8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge             
9. aktivierte Eigenleistungen             
10. Bestandsveränderungen             
11. sonstige ordentliche Erträge 433.414 3.000   3.000     
12. Summe ordentliche Erträge 9.535.624 9.586.700 6.162.851 9.022.345 -564.355   
Ordentliche Aufwendungen             
13. Aufwendungen aktives Personal -9.270.783 -9.925.601 -4.357.577 -9.412.388 513.213   
14. Aufwendungen Versorgung -1.913.955 -2.743.061 -2.031.560 -2.743.061     
15. Aufw. Sach- / Dienstleistungen -935.341 -1.072.472 -482.619 -951.314 121.158 -46.050 
16. Abschreibungen -959.724 -805.300 -638.402 -805.300     
17. Zinsen und ähnliche Aufw.             
18. Transferaufwendungen             
19. sonstige ordentliche Aufw. -7.643.561 -8.212.552 -5.249.517 -8.056.205 156.348   
20. Summe ordentliche Aufw. -20.723.364 -22.758.986 -12.759.675 -21.968.269 790.718 -46.050 
21. Ordentliches Ergebnis -11.187.740 -13.172.286 -6.596.825 -12.945.924 226.363 -46.050 
22. außerordentliche Erträge 16.621   34.700 16.200 16.200   
23. außerordentliche Aufwendungen -1.208.500   -1.288 -276 -276   
24. außerordentliches Ergebnis -1.191.879   33.412 15.924 15.924   
25. Jahresergebnis -12.379.619 -13.172.286 -6.563.413 -12.930.000 242.287 -46.050 
26. Erträge aus intern. Leist.-Bez. 228.023 210.400 109.033 185.400 -25.000   
27. Aufw. intern. Leist.-Bez. -1.369.286 -1.528.363 -841.788 -1.529.770 -1.407   
28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. -1.141.263 -1.317.963 -732.756 -1.344.370 -26.407   
29. Gesamtergebnis -13.520.882 -14.490.249 -7.296.169 -14.274.370 215.880 -46.050 
 
 
4. Beurteilung der einzelnen Produkte 
 
Produktnr. Produktbezeichnung W* Prognose zum 
31.12.2015 
Voraussichtl. Ände-
rung Jahresergebnis 
 (Zeile 25)  
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechte-
rung) 
Steuerungs-
bedürftige  
Entwicklung  
(Details in Abwei-
chungsanalyse) 
1.100.1.2.6.01 Gefahrenabwehr W -10.443.155 735.719 Ja   Nein  
1.100.1.2.6.02 Vorbeugender Brandschutz  -324.564 75 Ja   Nein  
1.100.1.2.7.01 Rettungsdienst  -1.604.591 -526.920 Ja   Nein  
1.100.1.2.8.01 Katastrophenschutz  -557.690 33.412 Ja   Nein  
Summe   12.930.000 242.286  
* W = Wesentliches Produkt / Keine Eintragung = Kein wesentliches Produkt 
 
Abweichungsanalyse  
 
Produkt Erläuterung / Begründung 
1.100.1.2.6.01 
Die Aufwendungen für aktives Personal reduzieren sich voraussichtlich um ca. 513.000 € 
(5,17%) weil 5 Stellen im Rettungsdienst statt mit Beamten mit Angestellten besetzt wurden, 
die eine niedrigere Vergütung erhalten als eingeplant. Weitere Gründe sind verzögerte B e-
förderungen durch Klageverfahren und Kündigungen von Opt-Out-Vereinbarungen mit ent-
   
sprechenden Einsparungen der Vergütungen. 
  
1.100.1.2.7.01 
Die Einnahmen im Rettungsdienst verringern sich voraussichtlich gegenüber dem Planan-
satz für 2015 um rund 670.000 € (7,7 %) (s. Ziffer 5). Diese Verringerung beruht insbesonde-
re darauf, dass die höheren Entgelte nicht, wie bei der Haushaltsplanung angenommen, zum 
01.06.2015 umgesetzt werden konnten, sondern erst zum 01.10.2015. Dies ist darauf zu-
rückzuführen, dass die Verhandlungen mit den Kostenträgern im Rettungsdienst (gesetzliche 
Krankenversicherung und gesetzliche Unfallversicherung) in diesem Jahr sehr schwierig und 
sehr langwierig waren. 2015 wurden erstmals Kosten für die Qualifizierung von Notfallsanit ä-
tern nach dem Notfallsanitätergesetz im Budget eingebracht. Allein dieses neue Themenfeld 
wurde in mehreren Terminen mit den Kostenträgern für die Berufsfeuerwehr und die 4 Be-
auftragten im Rettungsdienst verhandelt.  
 
 
Sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen 
bspw. Tarifsteigerungen, Änderungen bei den Beihilfe- und Pensionsrückstellungen, o. ä., die sich auf alle Produkte auswirken 
 
 
 
5. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der bisherigen Entwicklung des Budgets 
 ist eine Freigabe der Sachkostensperre im Umfang von (voraussichtlich)       € (     %) erforderlich; 
 ist die Beantragung einer Übertragung von Haushaltsmitteln im Umfang von voraussichtlich       € ins 
kommende Haushaltsjahr vorgesehen 
 
6. Stellungnahme der Leitung 
u. a. Darstellung hervorgehobener eingeleiteter Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung  von hervorgehobener Bedeu-
tung für den gesamten Fachbereich ( insb. bei Finanzverschlechterung oder bei Abweichung von der Zielerre ichung/Kennzahlen), 
Überblick über die Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänd e-
rungen, etc.) 
 
Aus heutiger Sicht wird das Jahresergebnis der Feuerwehr voraussichtlich mit einer Ergebnisverbess erung in 
Höhe von rund 242.000 € abschließen. Die Gründe hierfür sind der Abweichungsanalyse zu entnehmen.  
 
Die gesetzlichen Pflichtaufgaben in den Bereichen Brandschutz, technische Hilfeleistung, Rettungsdienst, vo r-
beugender Brandschutz und Katastrophenschutz konnten im Berichtszeitraum weitgehend erfüllt werden. Aller-
dings wird das Schutzziel im Brandschutz (Schutzziel:10 FM in 8 Min und weitere 6 FM nach insgesamt 13 Min 
bei zeitkritischen  Einsätzen) voraussichtlich  nur zu 54% erreicht werden. Der Wert liegt deutlich unterhalb des 
vom Rat beschlossenem planerischen Werts von 90 %. Aufgrund dieser Werte wurde die Zielerreichung in der 
zusammenfassenden Beurteilung verneint. Eine Verbesserung wird erst nach Inbetriebnahme des bereits vom 
Rat beschlossenen Neubaus der 2. Feuerwache eintreten.  
 
Die Einsparvorgabe des Rates für die Personalaufwendungen der Feuerwehr in Höhe von 39.784 € wird in 2015 
aus heutiger Sicht umgesetzt werden können. Ebenso wird die auf 20% erhöhte Sachausgabensperre aus heut i-
ger Sicht eingehalten.  
 
 
 
    
    
  gez. Schnitker 
___________________________ 
        Unterschrift der Leitung 
 
 
 
Anlagen 
Controllingberichte auf Ebene von (wesentlichen) Produkten… 
- 1.100.1.2.6.01 „Gefahrenabwehr“ 
 
Controllingbericht  –  Bericht 31.08.2015 
 
Ebene Investitionen 
 
Fachbereich  
37 Feuerwehr  
Verantwortliche/r: 
Dietrich Bettenbrock  
 
1. Zusammenfassende Beurteilung  
 
Voraussichtliche Änderung Jahresergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) 34.700 € 
Steuerungsbedürftige Entwicklungen?   Ja    Nein  
 
2. Zuordnung der Investitionsmaßnahme zum Entwicklungsschwerpunkt 
 
 
 
 
 
 
 
 
3. Finanzielle Entwicklung 
 
Investive Projekte Plan 2015 
Erm.a.Vj. + 
Nachbew. 
Gesamt -
ermächtigung  
Stand 
31.08.2015 
Prognose 
31.12.2015 
Abweichung 
(absolut) Abw. (%) Deckung 
   7.000007.710.001  Rüstwagen (OS-2088) 0 395.400  395.400  144.138  395.400  0 0 0 
   7.000007.710.002  Rüstwagen (OS-2319) 120.000  0 120.000  0 120.000  0 0 0 
   7.000013.710.003  Tanklöschfahrzeug (OS-L 3112) 233.000  119.900  352.900  86.783  352.900  0 0 0 
   7.000014.710.004  Löschfahrzeug KatS LF 10/6 (OS-8262) 0 275.100  275.100  95.356  275.100  0 0 0 
   7.000014.710.005  Löschfahrzeug HLF 20/20 (neu) 0 304.400  304.400  86.436  304.400  0 0 0 
   7.000014.710.006  Löschfahrzeug LF 10/6 (OS-2215) 100.000  0 100.000  0 100.000  0 0 0 
   7.000016.710      Zelte f. Jugendfeuerwehr 4.500  0 4.500  2.881  4.500  0 0 0 
   7.000019.710.008  Techn. Ausrüstung 30.000  26.600  56.600  26.708  56.600  0 0 0 
Entwicklungsschwerpunkt:   
Maßnahmen Projektzuordnung (investives PSP-Element) 
Prüfung  der Ergebnisse und Empfehlungen der im Jahr 2012 ff zum Abschluss 
gebrachten  Organisationseffizienzanalysen (OEA) einschließlich der  Erstellung 
des örtlichen Brandschutzbedarfsplanes (Feuerwehr) auf ihre Umsetzbarkeit. 
 
Investive Projekte Plan 2015 
Erm.a.Vj. + 
Nachbew. 
Gesamt -
ermächtigung  
Stand 
31.08.2015 
Prognose 
31.12.2015 
Abweichung 
(absolut) Abw. (%) Deckung 
   7.000040.710.001  CFK-Atemschutzflaschen 24.000  0 24.000  263  24.000  0 0 0 
   7.000040.710.005  Tragkraftspritzen 12.500  0 12.500  0 12.500  0 0 0 
   7.000040.710.007  Feuermelde,-Alarm-u.Funkanlage 14.600  31.800  46.400  0 46.400  0 0 0 
   7.000040.710.008  Feuerschutzanzüge 42.000  41.700  83.700  34.238  83.700  0 0 0 
   7.000040.710.009  Funkalarmempfänger 10.000  16.200  26.200  4.580  26.200  0 0 0 
   7.000040.710.011  Ausrüstung Brandbekämpfung 20.000  17.800  37.800  7.195  37.800  0 0 0 
   7.000055.710.003  Mehrzweckfahrzeug (OS-2415) 0 50.700  50.700  2.641  50.700  0 0 0 
   7.000055.710.004  Kleinalarmfahrzeug (Klaf OS-2046) 0 146.500  146.500  1.298  146.500  0 0 0 
   7.000055.710.008  Einsatzleitfahrzeuge (ELW 1 neu) 0 8.000  8.000  0 8.000  0 0 0 
   7.000070.705      Zuweisungen vom Land -42.000  0 -42.000  0 -42.000  0 0 0 
   7.000495.710      Digitalfunk 0 173.400  173.400  10.655  173.400  0 0 0 
*        Brandschutz 568.600  1.607.500  2.176.100  503.169  2.176.100  0 0 0 
   7.000003.710.006  Krankentransportwagen (KTW ASB 0 89.900  89.900  82.047  89.900  0 0 0 
   7.000003.710.007  Krankentransportwagen (KTW FKT 0 89.900  89.900  82.047  89.900  0 0 0 
   7.000003.710.008  Krankentransportwagen (KTW JUH 0 89.900  89.900  82.047  89.900  0 0 0 
   7.000003.710.009  Krankentransportwagen (KTW MHD 0 89.900  89.900  82.047  89.900  0 0 0 
   7.000003.710.010  Krankentransportwagen(KTW f.Be 90.000  0 90.000  0 90.000  0 0 0 
   7.000004.710.005  Notarzteinsatzfahrzeug (NEF BF neu) 75.000  0 75.000  0 75.000  0 0 0 
   7.000005.710.006  Rettungstransportwagen (RTW BF 0 125.500  125.500  593  125.500 0 0 0 
   7.000005.710.007  Rettungstransportwagen (RTW BF 135.200  0 135.200  218  135.200  0 0 0 
   7.000005.710.008  Rettungstransportwagen(RTW ASB 135.200  0 135.200  218  135.200  0 0 0 
   7.000005.710.009  Rettungstransportwagen (RTW BF neu) 140.000  0 140.000  218  140.000  0 0 0 
   7.000043.710.001  Funkgeräte/Funkmeldeempfänger/Navis 4.400  3.200  7.600  0 7.600  0 0 0 
   7.000043.710.002  Medizinische Geräte RTW 97.200  84.000  181.200  50.297  181.200  0 0 0 
   7.000043.710.003  Medizinische Geräte NEF 0 38.900 38.900  23.224  38.900  0 0 0 
   7.000046.710      Digitalfunk 0 73.100  73.100  0 73.100  0 0 0 
   7.000047.710      Ausrüstung Leitender Notarzt 800  0 800  0 800  0 0 0 
   7.000379.770      Verkauf Anlagevermögen 0 0 0 -17.500  -17.500  17.500  100  0 
   7.000674.710      Büromöbel, Schränke und Spinde 10.100  0 10.100  0 10.100  0 0 0 
*        Rettungsdienst 687.900  684.300  1.372.200  385.453  1.354.700  17.500  1 0 
   7.000042.710.004  Katastrophenschutzausrüstung 18.600  4.600  23.200  0 23.200  0 0 0 
   7.000056.710.001  Gerätewagen Rett Med 0 163.000  163.000  978  163.000  0 0 0 
   7.000496.710      Digitalfunk 0 32.300  32.300  0 32.300  0 0 0 
*        Katastrophenschutz 18.600  199.900  218.500  978  218.500  0 0 0 
   7.000044.710.001  Büromöbel, Schränke u. Spinde 9.000  0 9.000  568  9.000  0 0 0 
   7.000044.710.002  EDV-Ausstattung 23.900  63.200  87.100  9.214  87.100  0 0 0 
Investive Projekte Plan 2015 
Erm.a.Vj. + 
Nachbew. 
Gesamt -
ermächtigung  
Stand 
31.08.2015 
Prognose 
31.12.2015 
Abweichung 
(absolut) Abw. (%) Deckung 
   7.000044.710.003  Hausrat 2.400  0 2.400  1.476  2.400  0 0 0 
   7.000044.710.005  DMS 0 34.400  34.400  6.335  34.400  0 0 0 
   7.000045.710      Werkstattgeräte 39.100  0 39.100  0 39.100  0 0 0 
   7.000057.710.003  PKW zur besonderen Verwendung (PKW ZBV) 20.000  0 20.000  0 20.000  0 0 0 
   7.000057.770      Verkauf von Anlagevermögen PC 937 0 0 0 -17.200  -17.200  17.200  100  0 
*        VPC - FB Feuerwehr 94.400  97.600  192.000  393  174.800  17.200  9 0 
**             Saldo Teilhaushalt 1.369.500  2.589.300  3.958.800  889.994  3.924.100  34.700  1 0 
   davon Einzahlungen Teilhaushalt -42.000  0 -42.000  -34.700  -76.700  34.700  -83  0 
   davon Auszahlungen Teilhaushalt 1.411.500  2.589.300  4.000.800  924.694  4.000.800  0 0 0 
 
Abweichungsanalyse 
 
Inv.-Projekt (PSP-Element) Erläuterung/Begründung 
  
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der bisherigen Entwicklung des Budgets 
 ist keine Übertragung von Haushaltsmitteln ins kommende Haushaltsjahr vorgesehen; 
 ist die Beantragung einer Übertragung von Haushaltsmitteln im Umfang von voraussichtlich _______ € ins kommende Haushaltsjahr vorgesehen  
 
5. Stellungnahme des Verantwortlichen 
u. a. Überblick über die Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.) , Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge 
zur Gegensteuerung bei einer negativen Änderung des Saldos oder der Nichtumsetzung einer Maßnahme, die im Bezug zu einem Entwicklungsschwerpunkt steht 
 
Die Ergebnisveresserung in Höhe von 34.700 € result iert aus Verkaufserlösen, die im Vorfeld nicht plan bar waren (Verkauf von ausgesondertem Anlagevermöge n). 
Die Investitionen werden wie geplant umgesetzt. Sollten die Maßnahmen nicht mehr innerhalb dieses Jahres umgesetzt werden können, sind sie bis zum Abschluss 
der Maßnahme gemäß § 20 Abs. 1 GemHKVO zu übertrage n. Ein genauer Übertragungsbetrag kann derzeit noch  nicht beziffert werden, da nicht vollständig 
bekannt ist, ob die Lieferung sämtlicher Maßnahmen zum Jahresende erfolgen wird und die entsprechenden Zahlungen noch in 2015 kassenwirksam werden. 
 
 
           
        gez. Schnitker  
______________________________ 
    Unterschrift des Verantwortlichen