Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Entwicklung der städtischen Kindertagesstätten: Status quo, Herausforderungen und Chancen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/3907
Datum: 2025-01-23
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

1/1 
 
Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/3907 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Entwicklung der städtischen Kindertagesstätten: Status quo, 
Herausforderungen und Chancen 
 
Datum: 10.01.2025 
 Vorstand für Vorstand für Bildung, Kultur und Familie 
Federführung: Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Jugendhilfeausschuss (Kenntnisnahme) 05.02.2025 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung - hochwertig-inklusiv-gerecht (Ziel 2021-2030) 
Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe (Querschnittsziel 
2021-2030) 
 
Sachverhalt: 
Die Stadt Osnabrück betreibt in eigener Trägerschaft 11 Kindertagesstätten, in denen rund 
1.000 Kinder im Alter von null bis sechs Jahren in Krippen- und Kindergartengruppen von 
300 Mitarbeitenden betreut werden.  
 
Die Geschäftsführerin der städtischen Kindertagesstätten wird einen Überblick über die 
Trägerstruktur, die Einrichtungen sowie aktuellen Herausforderungen und Chancen geben.  
 
gez. Schlüter 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Sportfreianlagen - Sachstand Baumaßnahmen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/3908
Datum: 2025-01-21
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

1/2 
 
Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/3908 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Sportfreianlagen - Sachstand Baumaßnahmen 
 
Datum: 10.01.2025 
 Vorstand für Bildung, Kultur und Familie 
Federführung: Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Schul- und Sportausschuss (Kenntnisnahme) 30.01.2025 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
nicht zutreffend 
 
Sachverhalt: 
Die Auflistung der geplanten oder im Bau befindlichen Maßnahmen wird dem Ausschuss zur 
Kenntnis gegeben:  
  
Nr. 
  
Sportfreianlage Baumaßnahme Bauphase letzter 
Stand  
Bauphase aktuell 
1 Sportpark Illoshöhe Sanierung Platz 4 
und Platz 6 als 
Kunstrasenplätze, 
Neubau bzw. 
Sanierung Flutlicht 
  
Die Bauarbeiten an 
Platz 6 laufen. Die 
Fertigstellung ist zu 
Mitte/Ende November 
geplant.  
  
Für Platz 4 sind die 
Planungsleistungen 
ausgeschrieben. 
  
Platz 6 ist seit dem 
18.11.2024 fertiggestellt.   
  
Die Planungsleistungen für 
Platz 4 sind im 
Vergabeverfahren.       
2 Sportanlage 
Gretescher Weg 
Sanierung der 
Anlage mit 
Kunststoff-
Rundlaufbahn und 
Kunstrasenplatz 
  
Aktuell werden die 
Laufbahn modelliert, die 
Rasentragschicht 
eingebaut sowie das 
Flutlichtfundament 
fertiggestellt. 
  
Zusätzlich zu den noch 
laufenden Maßnahmen ist 
mit den Zaunbauarbeiten 
begonnen worden.              
3 Sportanlage „Am 
Zuschlag“ 
Sanierung der 
Anlage mit neuem 
Funktionsgebäude 
und 
Kunstrasenplatz 
Das Büro Brinkmann + 
Deppen wurde mit der 
Planung des 
Kunstrasenplatzes 
beauftragt. Die 
Ausschreibung der 
Bauleistungen steht 
unmittelbar bevor. 
  
Es besteht innerhalb der 
Verwaltung noch 
Abstimmungsbedarf zur 
Verortung der 
Flutlichtanlage. 
Die Planungen für das 
Funktionsgebäude laufen 
parallel dazu.                       
 
2/2 
4 Wassersportzentrum Teilsanierung 
Verklammerung 
Noch nicht datiert.     Noch nicht datiert.    
  
gez. Butke 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Einsatz des Familienkrisenteams - Erste Erfahrungen und Auswertung für das Jahr 2024
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/3919
Datum: 2025-01-23
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

1/2 
 
Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/3919 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Einsatz des Familienkrisenteams - Erste Erfahrungen und Auswertung 
für das Jahr 2024 
 
Datum: 13.01.2025 
 Vorstand für Bildung, Kultur und Familie 
Federführung: Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Jugendhilfeausschuss (Kenntnisnahme) 05.02.2025 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
Verbleib im gewohnten Umfeld ermöglichen 
Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe (Querschnittsziel 
2021-2030) 
 
Sachverhalt: 
 
Um der Krisenlage in der Inobhutnahme im Jahr 2023/2024  entgegenzusteuern, wurden 
verschiedene Maßnahmen beschlossen (VO/2023/2002 und VO/2023/2131 sowie weitere 
mündliche Informationen im Jugendhilfeausschuss). Um Hilfeangebote für Familien 
aufrechtzuerhalten und Inobhutnahmen zu vermeiden, wurde auf Beschluss des 
Verwaltungsausschusses (siehe Verwaltungsausschuss 27.06.2023, VO/2023/2180) ein 
Familienkrisenteam aufgebaut. Nach der Einstellung der 3,5  Fachkräfte (1 Leitung sowie 2,5 
Sozialarbeiterstellen) startete der Dienst im März 2024. 
 
Die Aufgabe des Dienstes umfassen: 
 
▪ Familien in Krisensituationen sofort zu begleiten und beraten  
▪ Den Schutz der Kinder und Jugendlichen mit den Eltern zu gewährleisten und gemeinsam 
mit diesen an der Verbesserung des Kindeswohls zu arbeiten.  
▪ Gemeinsam mit allen Familienmitgliedern innerhalb von acht Wochen nach Lösungen für 
die Krisen zu suchen und dabei die Ressourcen der Familien mobilisieren. 
▪ Innerhalb eines befristeten Zeitraums intensiv möglichst im Alltag der Familie 
Veränderungsprozesse einzuleiten, damit die Eltern ihre Erziehungsverantwortung 
möglichst selbstständig wieder übernehmen können.  
▪ Für die Sozialen Dienste Vorschläge für eventuell weiterführende ambulante Hilfen 
machen oder im Einvernehmen mit den Eltern und betroffenen Kindern und Jugendlichen 
notwenige stationäre Hilfen unterstützen.  
▪ Aufbau eines Heimregisters, sodass Freiplätze und auch spezifische Einrichtungen mit 
unterschiedlichen Schwerpunkten für die Fachkräfte im Sozialen Dienst abrufbar sind.  
 
Die freien Träger der Jugendhilfe in Osnabrück sahen sich zum damaligen Zeitpunkt 
aufgrund des Fachkräftemangels nicht dazu in der Lage, das bestehende Angebot des 
Familienmotivationsprogramms (FMP in Trägerschaft der AWO, des SKF und des IB) 
 
2/2 
auszubauen. Das Projekt wurde deshalb mit den Trägern des 
Familienmotivationsprogramms abgestimmt, um alle Ressourcen effektiv zu nutzen. Das 
Familienkrisenteam ist zunächst auf zwei Jahre angelegt.  
Die Erfahrungen und die ersten Auswertungen werden im Rahmen einer PowerPoint-
Präsentation dargestellt.    
 
gez. Schlüter    
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Prüfung zusätzlicher Parkflächen zur Entlastung des Stadionumfeldes bei Heimspielen des VfL Osnabrück / Antrag der CDU-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/3922
Datum: 2025-02-11
Vorlagenart: Antrag

1/2 
Stadt Osnabrück 
CDU-Fraktion 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/3922 
Vorlageart: Antrag 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Prüfung zusätzlicher Parkflächen zur Entlastung des Stadionumfeldes 
bei Heimspielen des VfL Osnabrück / Antrag der CDU-Fraktion 
 
Datum: 15.01.2025 
Bearbeitung: CDU-Fraktion Geschäftsstelle 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
(Entscheidung) 20.02.2025 Ö  
 
Beschluss: 
 
Die Stadtverwaltung wird gebeten zu prüfen, in welchem Umfang im Außenbereich des 
Stadions an der Bremer Brücke zusätzliche Parkflächen zur Entlastung des dicht besiedelten 
Schinkels und des Stadionumfeldes bereitgestellt werden können. Ziel ist es, vorhandene 
Parkflächen, wie beispielsweise das Real-Gelände oder andere geeignete Areale, zu 
identifizieren und deren Nutzung zu evaluieren. Hierbei sollen Stadionbesucher über einen 
Bustransfer von diesen Parkflächen zum Stadion transportiert werden. 
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
 
Sachverhalt: 
 
Bei Heimspielen des VfL Osnabrück kommt es wiederholt zu erheblichen 
Verkehrsproblemen im Stadionumfeld, insbesondere durch Falschparken und die 
eingeschränkte Erreichbarkeit regulärer Parkplätze. Dies führt zu Frustration bei Anwohnern 
und beeinträchtigt die allgemeine Lebensqualität in den angrenzenden Stadtteilen. Die 
Umgestaltung des Pastor-Karwehl-Platzes, der bisher als VIP-Parkfläche diente, wird 
voraussichtlich zusätzlichen Druck auf das Parkraummanagement ausüben. 
 
Durch die Schaffung alternativer Parkflächen im Außenbereich könnte der Verkehr im 
Umfeld des Stadions reduziert werden. In diesem Zusammenhang sollte auch die 
Wirtschaftlichkeit des Vorhabens geprüft werden. Es wird angeregt, den VfL Osnabrück in 
die Planungen mit einzubeziehen und eine mögliche finanzielle Beteiligung anzusprechen, 
da dieser durch seine Rolle als "guter Nachbar" zur Entlastung der Anwohnersituation 
beitragen könnte. Dies ist auch im Hinblick auf geplante Konzerte und größere 
Veranstaltungen im Stadion sinnvoll. 
 
Eine zeitnahe Prüfung durch die Stadtverwaltung ist erwünscht, um kurzfristig umsetzbare 
Lösungen zu identifizieren und den Anwohnern Entlastung zu verschaffen. 
 
 
Gez. Anette Meyer zu Strohen 
CDU-Fraktion 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2/2 
 
 
[Dokumentende]
Sperrung der Bohmter Straße für Radfahrende / Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/3886-01
Datum: 2025-01-22
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

1/2 
 
Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/3886-01 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Sperrung der Bohmter Straße für Radfahrende / Antwort der 
Verwaltung auf die Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt 
 
Datum: 16.01.2025 
  
Federführung: Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
(Kenntnisnahme) 23.01.2025 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
 
Sachverhalt: 
  
Seit über einem halben Jahr ist die Bohmter Straße stadteinwärts in Höhe des Supermarktes 
für Radfahrende gesperrt. Diese müssen um die Halle Gartlage herumfahren. Vor allem für 
Anwohnende bedeutet dies einen mitunter langen Umweg. 
  
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung: 
  
1. Wann ist mit einem Ende der Sperrung des Radwegs zu rechnen? 
2. Welche Alternativen sind bislang geprüft worden? 
3. Inwieweit kann Einfluss auf die Länge der Baumaßnahme bzw. der Inanspruchnahme 
des öffentlichen Raums genommen werden? 
 
Die Verwaltung antwortet auf die Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt wie folgt:  
 
1. Dies kann von Seiten der Verwaltung nicht belastbar beantwortet werden, da es sich um 
eine private Baumaßnahme handelt. Weder die Baustellenkoordinierung noch die 
Bauordnung können regulierend oder beschleunigend auf diese Baumaßnahme einwirken. 
Die Durchführung des genehmigten Vorhabens obliegt dem Bauherren und den 
ausführenden Firmen. 
  
2. Die derzeitige Radführung ist leider alternativlos. Innerhalb der Verwaltung wurden 
verschiedene Varianten geprüft, doch die rechtlichen Rahmenbedingungen lassen keine 
andere Verkehrsführung zu. Weiterhin wurde noch der Entfall der Verkehrsinsel überprüft. 
Dies wurde allerdings von allen Seiten der Verwaltung abgelehnt, da es mit dem Verlust 
zweier vitaler Bäume und dem Entstehen erheblicher Kosten (geschätzt wurden mindestens 
35.000€) einhergehen würde. 
  
3. Eine private Baumaßnahme kann in Umfang und Geschwindigkeit von uns nicht 
beeinflusst werden (siehe auch Antwort zu Punkt 1). 
  
Gez. Bohne 
 
2/2 
  
       
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Aktualisierung der Prioritätenliste zur Schaffung von Kunstrasenplätzen im Stadtgebiet - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/3932
Datum: 2025-01-16
Vorlagenart: Antrag

1/1 
Stadt Osnabrück 
Gruppe Grüne/SPD/Volt 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/3932 
Vorlageart: Antrag 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Aktualisierung der Prioritätenliste zur Schaffung von 
Kunstrasenplätzen im Stadtgebiet - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt 
 
Datum: 16.01.2025 
Bearbeitung: SPD-Fraktion Geschäftsstelle 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Schul- und Sportausschuss (Entscheidung) 30.01.2025 Ö  
 
Beschluss: 
 
Die Sportstättenkommission wird beauftragt, die 2018 unter Beteiligung des 
Niedersächsischen Fußballverbandes (NFV) Kreis Osnabrück-Stadt entwickelte 
Prioritätenliste zur Schaffung weiterer Kunstrasenplätze im Stadtgebiet (VO/2018/2800) zu 
aktualisieren. Dabei sind auch Gespräche mit den betroffenen Vereinen zu führen und die 
Möglichkeiten weiterer vereinsübergreifender Nutzungen zu berücksichtigen. 
  
Die Ergebnisse sind dem Schul- und Sportausschuss vorzulegen. 
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
 
Sachverhalt: 
 
In den letzten Jahren wurde der Bau von Kunstrasenplätzen in der Stadt Osnabrück 
vorangebracht. So wurden unter anderem in Nahne, Gretesch und Eversburg Tenne- durch 
Kunstrasenplätze ersetzt. Weitere Plätze sind darüber hinaus für dieses Jahr im Schinkel 
und an der Iloshöhe geplant. 
  
Damit wird vor allem den zahlreichen Fußballvereinen eine verlässliche Perspektive für den 
Trainings- und Spielbetrieb gerade bei schlechten Witterungsbedingungen gegeben. 
  
Viele Kunstrasenplätze werden von den Vereinen insbesondere im Winter kooperativ 
genutzt. Dennoch besteht weiterhin eine vereinsseitige Nachfrage und eine damit 
verbundene Notwendigkeit zur Prüfung der bedarfs- und umweltgerechten Schaffung 
weiterer Kunstrasenplätze im Stadtgebiet. Dafür soll die aktualisierte Prioritätenliste eine 
Grundlage bilden.   
 
gez. Birgit Strangmann    gez. Timo Spreen 
Gruppe Grüne/Volt     SPD-Fraktion 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Bushaltestelle "Am Kniebusch"; Antwort der Verwaltung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/3889-01
Datum: 2025-01-22
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

1/2 
 
Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/3889-01 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Bushaltestelle "Am Kniebusch"; Antwort der Verwaltung 
 
Datum: 16.01.2025 
 Vorstand für Bauen, Umwelt und Mobilität 
Federführung: Fachbereich Städtebau 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
(Kenntnisnahme) 23.01.2025 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
 
Sachverhalt: 
  
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage der Gruppe Grüne/Volt und SPD-Fraktion wie folgt: 
  
  
1. Wie ist der aktuelle Planungs- bzw. Ausführungsstand dieser Maßnahmen?  
  
Bereits am 2. Februar 2023 hat im Bereich der Bushaltestelle “Am Kniebusch” eine 
Erhebung zur Feststellung der Fußgängerquerungen stattgefunden. Als Ergebnis kann 
festgehalten werden, dass in der Morgenspitze zwischen 7:30 Uhr und 8:30 Uhr dort 4 
Fußgänger und 15 Radfahrer die Hermann-Ehlers-Straße gequert haben. Die 
Verkehrsmenge betrug ca. 670 Kfz/h. Gemäß den Festlegungen im aktuellen 
Regelwerk sind bei diesen Zahlen keine baulichen Maßnahmen zur Querungssicherung 
vorgesehen.  
  
2. Bis wann ist die konkrete Fertigstellung der o.g. Maßnahmen geplant?  
  
Für die Jahre 2031ff. ist ein Ausbau der Hermann-Ehlers-Straße geplant. Im 
Rahmen   der vorbereitenden Überlegungen wird zu prüfen sein, ob dieser Abschnitt 
ebenfalls ausgebaut werden soll, in diesem Fall wird eine erneute Prüfung der o.a. 
Situation stattfinden.   
  
3. Wurde bereits gemäß Gestaltungskatalog ein neuer Typ Wartehäuschen ausgesucht 
und eine Bestellung ausgelöst? 
  
Die Abstimmungen zur Auswahl eines neuen Typ Wartehäuschen sind erfolgt, es 
müssen zwischen den Beteiligten allerdings noch die vertraglichen Regelungen zur 
Anschaffung und Unterhaltung der neuen Wartehäuschen getroffen werden.  
 
gez. Clodius 
   
  
 
 
2/2 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/3945
Datum: 2025-01-30
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/3 
 
Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/3945 
Vorlageart: Beschlussvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im 
Fachbereich Kultur 
 
Datum: 22.01.2025 
 Vorstand für Bildung, Kultur und Familie 
Federführung: Fachbereich Kultur 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Verwaltungsausschuss (Vorberatung) 11.02.2025 N  
Rat der Stadt Osnabrück (Entscheidung) 11.02.2025 Ö  
 
Beschluss: 
Der Annahme folgender Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und Zuschüssen wird 
zugestimmt: 
 
 Drittmittel über 2.000,00 € 
Stiftung, Firmen 
etc.  
 
Projekte Fachdienst/ 
Institution 
Zuwendungs- 
art 
Bearbeitungs-
status 
Summe € 
Hirschfelder, Dr. 
Dagmar und 
Hirschfelder, 
Gunnar (Erben 
von Dr. Heinrich 
Hirschfelder) 
Überlassung 
Käfersammlun
g für die 
Ergänzung / 
Erweiterung 
der Museums-
sammlung 
Museum am 
Schölerberg 
Sachspende Erhalten 8.400,00 € 
Dreyer, 
Magdalena 
Überlassung 
Sammlung 96 
Trockenprä-
parate versch. 
Tierarten zur 
Ergänzung/ 
Erweiterung 
der Museums-
sammlung 
Museum am 
Schölerberg 
Sachspende Erhalten 5.600,00 € 
Dieter-Fuchs-
Stiftung 
WortMusik – 
Jazz und Lyrik 
im Dialog der 
Künste 
Literaturbüro 
Westnieder-
sachsen 
Geldspende Zugesagt 3.000,00 € 
 
 
 
 
A. Finanzielle Auswirkungen: 
 
 
2/3 
x Ja s. obige Tabelle 
 Nein  
  
  
B. Personelle Auswirkungen: keine 
 
Lfd. Haushaltsjahr:  
Im Stellenplan vorhanden/nicht vorhanden 
Folgejahre:  
 
C. Integrations- /Gleichstellungs-/ Inklusionspolitische Auswirkungen: 
 
  positiv 
  negativ 
x  keine 
 
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch): 
 
  positiv 
  negativ 
x  keine 
 
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück: 
 
  positiv 
  negativ 
x  keine 
 
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: ./. 
 
G. Beteiligte Stellen: 
 
Fachbereich Finanzen und Controlling 
Referat Nachhaltige Stadtentwicklung 
 
 
 
 
 
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt - vielfältig-offen-kreativ (Ziel 2021-
2030) 
 
Sachverhalt: 
Über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen 
Zuwendungen zur Erfüllung gemeindlicher Aufgaben hat bei Beträgen über 2.000,00 € 
gemäß § 111 Abs. 8 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in 
Verbindung mit § 26 Abs. 2 Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung (KomHKVO) der 
Rat zu entscheiden. 
 
Generelle Ausschlussgründe, wie ein laufendes Antrags- oder Vergabeverfahren der 
Zuwendungsgeber bei der Stadt, sind nicht erkennbar. Dem Rat wird empfohlen, die 
angebotenen Sponsoringleistungen, Spenden und Zuschüsse anzunehmen. 
 
Gez. Mersinger 
 
 
 
 
3/3 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Sachstand Sportentwicklungsplanung - Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/3949
Datum: 2025-01-23
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
Stadt Osnabrück 
Gruppe Grüne/SPD/Volt 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/3949 
Vorlageart: Anfrage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Sachstand Sportentwicklungsplanung - Anfrage der Gruppe 
Grüne/SPD/Volt 
 
Datum: 23.01.2025 
Bearbeitung: SPD-Fraktion Geschäftsstelle 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Schul- und Sportausschuss (Kenntnisnahme) 30.01.2025 Ö  
 
 
Sachverhalt: 
 
Durch Beschluss vom 06.12.2022 hat die Stadt Osnabrück eine Integrierte 
Sportentwicklungsplanung in Auftrag gegeben, die im Laufe des Jahres 2024 mit 
Unterstützung von Prof. Dr. Kähler gestartet ist.  
 
Im Rahmen des Beschlusses wurde in den Gremien der Stadt Osnabrück auch über die 
Bereitstellung von personellen Ressourcen in der Verwaltung gesprochen.  
 
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:  
 
1. Wurden die vorgesehenen Personalstellen besetzt und welche zusätzlichen 
Aufgaben kommen auf die Mitarbeitenden zu?  
 
2. Wie sieht der aktuelle Stand der Planung aus?  
 
3. Ist mit der Fertigstellung der Planung bis Ende 2025 zu rechnen oder gibt es hier, 
auch mit Blick auf die weitere Umsetzung, zeitliche Verzögerungen?  
 
 
gez. Lukas Ölmann                      gez. Timo Spreen 
Gruppe Grüne/Volt        SPD-Fraktion 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Anfrage zur allgemeinen Unterbringung spezifischer Migrantengruppen - Ratsmitglied Garder
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3950
Datum: 2025-02-07
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
Stadt Osnabrück 
Ratsmitglied Alexander Garder 
 
 
Vorlagenummer: VO/2024/3950 
Vorlageart: Anfrage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Anfrage zur allgemeinen Unterbringung spezifischer Migrantengruppen 
- Ratsmitglied Garder 
 
Datum: 01.11.2024 
Bearbeitung: Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Rat der Stadt Osnabrück (Kenntnisnahme) 11.02.2025 Ö  
 
 
Sachverhalt: 
Hiermit möchte ich eine Anfrage an die Stadt Osnabrück stellen, die sich auf die allgemeine 
Unterbringung von Asylbewerbern, Menschen mit bewilligtem Asylbescheid und subsidiär 
Schutzberechtigten bezieht. 
 
Ich bitte um folgende Informationen: 
 
1. Art der Unterbringung: Welche Formen der Unterbringung werden aktuell genutzt (z.B. 
Mietwohnungen, Auffangzentren, Hotels, Pensionen etc.)? 
 
2. Begründungen für die Unterbringung: Liegen Begründungen für die gewählten 
Unterbringungsarten vor? Wenn ja, bitte ich um die Herausgabe dieser Begründungen. 
 
3. Alternative Unterbringungsarten: Sind alternative Unterbringungsarten bekannt, die nicht 
in Anspruch genommen werden? Wenn ja, bitte ich um eine Auflistung dieser Alternativen. 
 
gez. 
Ratsmitglied Alexander Garder 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Anfrage zu Unfallstatistiken - Ratsmitglied Garder
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/3951
Datum: 2025-02-07
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
Stadt Osnabrück 
Ratsmitglied Alexander Garder 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/3951 
Vorlageart: Anfrage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Anfrage zu Unfallstatistiken - Ratsmitglied Garder 
 
Datum: 23.01.2025 
Bearbeitung: Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Rat der Stadt Osnabrück (Kenntnisnahme) 11.02.2025 Ö  
 
 
Sachverhalt: 
Ich bitte um die Herausgabe der Unfallstatistiken im Raum des Industriegebiets um 
den Hafen herum, inklusive Hansastraße und Pagenstecher-Straße. Mit der Bitte um eine 
Aufschlüsselung nach Zeit und Ort der Unfälle im Zeitraum der letzten 5 Jahre. Wenn 
dies nicht möglich ist, bitte die Zahlen für die letzten 365 Tage. 
 
gez. 
Ratsmitglied Alexander Garder 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Anfrage Bezahlkarte Migranten - Ratsmitglied Garder
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/3952
Datum: 2025-02-07
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
Stadt Osnabrück 
Ratsmitglied Alexander Garder 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/3952 
Vorlageart: Anfrage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Anfrage Bezahlkarte Migranten - Ratsmitglied Garder 
 
Datum: 23.01.2025 
Bearbeitung: Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Rat der Stadt Osnabrück (Kenntnisnahme) 11.02.2025 Ö  
 
 
Sachverhalt: 
Welche Erfahrungen konnten aus dem Pilotprojekt der Bezahlkarte in der Gemeinde Belm 
gezogen werden? Ist eine Ausweitung der Bezahlkarte auf die Stadt Osnabrück geplant oder 
bereits erfolgt? Wenn sie schon auf die Stadt ausgeweitet wurde: Wie wurde die Bezahlkarte 
konkret rechtlich und funktional ausgestattet? 
 
gez. 
Ratsmitglied Alexander Garder 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]