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Kreisverkehre (FDP-Fraktion) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.7
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0446-01
Datum: 2017-02-07
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 06.02.2017 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0446-01
öffentlich
Kreisverkehre (FDP-Fraktion) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 
90/Die Grünen zu TOP 4.7
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 07.02.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 07.02.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, für die Kreuzungen im Bereich Haster Weg/Vehrter 
Landstraße und Haster Weg/Lerchenstraße Kreisverkehre zu planen. Planungsalternativen 
und Kostenaufstellungen sind im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt vorzustellen.
Der Rat unterstützt grundsätzlich die Einrichtung von Kreisverkehren, sofern im Einzelfall 
nicht verkehrsräumliche Gründe oder Belange der Verkehrssicherheit entgegenstehen. 
Anstehende Umbauarbeiten sollen stattfinden, sobald Sanierung von Ampeln/Straße u. ä. 
anstehen und sich dies damit in der Tendenz finanziell entlastend für den Haushalt auswirkt. 
Der vorliegende Antrag VO/20717/0446 wird zur weiteren Prüfung in den Ausschuss für 
Stadtentwicklung und Umwelt überwiesen und dort im Zuge der Beratung über das jährliche 
Programm „Kreisverkehre und Lichtsignalanlagen“ behandelt. 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Nachhaltige Mobilität (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
- Begründung erfolgt mündlich -
gez. Michael Hagedorn
Schiffsumschlagssituation auf dem Stichkanal verbessern (CDU/BOB-Gruppe) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.5
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0443-01
Datum: 2017-02-07
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 06.02.2017 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0443-01
öffentlich
Schiffsumschlagssituation auf dem Stichkanal verbessern 
(CDU/BOB-Gruppe) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen zu TOP 4.5
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 07.02.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 07.02.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat begrüßt und unterstützt Maßnahmen zur Steigerung des Schiffsumschlags im 
Osnabrücker Stadthafen. Der Rat fordert den Aufsichtsrat der Stadtwerke auf, den folgenden 
Auftrag zu konkretisieren:
Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der 
Wirtschaftsförderungsgesellschaft und den Stadtwerken einen Masterplan zur Steigerung 
des Schiffsumschlags im Osnabrücker Stadthafen zu erstellen.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Nachhaltige Mobilität (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
- Begründung erfolgt mündlich -
gez. Michael Hagedorn
Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung durch Verbesserung des ÖPNV (Gruppe UWG/Piraten) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.1
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0386-02
Datum: 2017-02-07
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 06.02.2017 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0386-02
öffentlich
Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung durch Verbesserung 
des ÖPNV (Gruppe UWG/Piraten) - Änderungsantrag Fraktion 
Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.1
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 07.02.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 07.02.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück bedauert, dass in 2016 erneut die Grenzwerte der NOx-
Belastung überschritten wurden. Der Rat beauftragt die Verwaltung in Absprache mit den 
zuständigen Behörden des Landes und des Bundes einen aktualisierten Luftreinhalteplan zu 
erarbeiten, mit dem die Grenzwerte möglichst kurzfristig erreicht werden können. Dabei sind 
Maßnahmen zur Veränderung des Mobilitäts-Mix, also der Stärkung des Umweltverbundes 
aus Bus, Rad und Fuß, als auch der Verkehrslenkung, der Temporeduzierung und der 
Verflüssigung zu entwickeln. Ggf. sind auch (temporäre) Durchfahrtsverbote für besonders 
schädlichen motorisierten Individualverkehr und eine Emssionsreduzierungs-Strategie für die 
Bestandsbusse zu prüfen. Er beauftragt die Verwaltung ferner im Fachausschuss kurzfristige 
Maßnahmen darzustellen, mit denen besondere Belastungsschwerpunkte unmittelbar 
entlastet werden können. 
Um die Schadstoffbelastung in der Luft zu senken, erteilt der Rat dem Oberbürgermeister 
und den im Aufsichtsrat der Stadtwerke sitzenden Ratsmitgliedern den Auftrag, den 
Stadtwerken folgende Anweisung zu erteilen: in Zusammenarbeit mit der OPG und der VOS 
soll ein Modell erarbeitet werden, das mittels kurzfristiger Preissenkungen und 
vorübergehender Steigerung der Kapazität zu Spitzenzeiten im Busverkehr dazu dient, den 
ÖPNV attraktiver zu gestalten und somit den Individualverkehr spürbar zu reduzieren. Das 
Parkhaus Lotter Straße soll ein ÖPNV Umsteiger-Parkhaus werden. Bei erhöhter 
Stickstoffdioxidbelastung (NO2) soll das einfache Prinzip Parkschein – Fahrschein gelten 
und gegebenenfalls auf weitere Parkhäuser (z. B. Hbf) erweitert werden.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
- Begründung erfolgt mündlich -
gez. Michael Hagedorn
Entwicklung von Wohnbauflächen (FDP-Fraktion) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.6
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0445-01
Datum: 2017-02-07
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 06.02.2017 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0445-01
öffentlich
Entwicklung von Wohnbauflächen (FDP-Fraktion) - 
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.6
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 07.02.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 07.02.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Antrag wird zur Prüfung in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt und den 
Lenkungskreis „Entwicklungskonzept 2020 – Wohnen und Gewerbe“ überwiesen.
Die Konversionsflächen werden dahingehend geprüft, ob dort zu den bereits vorhandenen 
Planungen noch weitere Möglichkeiten zur Schaffung von Wohnraum bestehen. Dabei ist 
auch zu berücksichtigen, dass z. B. am Limberg Sportstätten zusammengeführt werden 
könnten, um dadurch Flächen für Wohnbebauung in einzelnen Stadtteilen durch Aufgabe der 
dortigen Sportfläche freizumachen.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
- Begründung erfolgt mündlich -
gez. Michael Hagedorn
Einrichtung des Cricket-Bundesstützpunktes in Osnabrück / SPD-Fraktion - ÄA Gruppe UWG und Piraten, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU/BOB-Gruppe TOP 4.2
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0425-01
Datum: 2017-02-07
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Gruppe UWG und PIRATEN,  Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen, CDU/BOB-Gruppe
06.02.2017 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0425-01
öffentlich
Einrichtung des Cricket-Bundesstützpunktes in Osnabrück / SPD-
Fraktion - ÄA Gruppe UWG und Piraten, Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen, CDU/BOB-Gruppe TOP 4.2
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 07.02.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 07.02.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, Gespräche mit dem Deutschen Cricket Bund (DCB) bzgl. der 
Einrichtung eines Cricket-Bundesstützpunktes am Limberg zeitnah zu führen. Ziel ist es, die 
Möglichkeiten zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen und mit welchem finanziellen 
Aufwand die Möglichkeiten vor Ort so ausgebaut werden können, dass ein Trainings- 
und Spielbetrieb für die Deutsche Nationalmannschaft sowie für lokale Vereine ermöglicht 
wird. An den Gesprächen sind der Stadtsportbund, die auf dem Limberg ansässigen Vereine 
und die lokalen Cricketvereine zu beteiligen.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich.
Gez. Wulf-Siegmar Mierke        gez. Michael Hagedorn    gez.  Fritz Brickwedde
Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung durch Verbesserung des ÖPNV - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.1 / Änderungsantrag CDU/BOB-Gruppe
Stadt: osnabrueck
Drucksache: 2017/0386-01-01
Datum: 2017-02-07
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
CDU/BOB-Gruppe 07.02.2017 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
2017/0386-01-01
öffentlich
Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung durch Verbesserung 
des ÖPNV - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.1 / 
Änderungsantrag CDU/BOB-Gruppe
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 07.02.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 07.02.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
Um die Schadstoffbelastung in der Luft zu senken, erteilt der Rat dem Oberbürgermeister
und den im Aufsichtsrat der Stadtwerke sitzenden Ratsmitgliedern den Auftrag, den
Stadtwerken folgende Anweisung zu erteilen: in Zusammenarbeit mit der OPG und der VOS
soll ein Modell erarbeitet werden, das mittels kurzfristiger Preissenkungen und
vorübergehender Steigerung der Kapazität zu Spitzenzeiten im Busverkehr dazu dient, den
ÖPNV attraktiver zu gestalten und somit den Individualverkehr spürbar zu reduzieren.
Das Parkhaus Lotter Straße soll ein ÖPNV-Umsteiger-Parkhaus werden. Bei erhöhter
Stickstoffdioxidbelastung (NO2) soll das einfache Prinzip Parkschein = Fahrschein gelten 
undgegebenenfalls auf weitere Parkhäuser (z.B. Hbf) erweitert werden.
 
Der Rat möge beschließen:
 
Die Verwaltung und die Stadtwerke Osnabrück werden aufgefordert, gemeinsam mit dem 
Kreis Steinfurt, dem Landkreis Osnabrück mit der OPG und den Partnern in der VOS ein 
Konzept zu erarbeiten, das die Kapazitäten des ÖPNV in Spitzenzeiten des Berufsverkehrs 
für Ein- und Auspendler der Stadt Osnabrück deutlich erhöht, um auf diese Weise den ÖPNV 
attraktiver zu machen und den durch den Individualverkehr verursachten Schadstoffausstoss 
entsprechend zu reduzieren. Hierzu sind geeignete Maßnahmen (z. B. Taktverdichtungen 
und Angebotsverbesserungen im Berufsverkehr und P + R) vorzuschlagen und die daraus 
resultierenden Kosten, aber auch Fördermöglichkeiten des Landes, darzustellen und im 
Fachausschuss entsprechend zu beraten.
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
gez. Dr. E.h. Brickwedde Dr. Ralph Lübbe
CDU-Fraktionsvorsitzender BOB-Fraktionsvorsitzender
Kunstgeschichte in Osnabrück erhalten - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.3
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0428-01
Datum: 2017-02-08
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 07.02.2017 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0428-01
öffentlich
Kunstgeschichte in Osnabrück erhalten - Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.3
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 07.02.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 07.02.2017 Ö Entscheidung
 Kulturausschuss 16.02.2017 Ö Vorberatung
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück erkennt die Leistungen des Universitätspräsidiums und der
Universität an, mit dem Zukunftskonzept den Universitätsstandort Osnabrück zu stärken. Der
Rat bekennt sich aus voller Überzeugung zur Universität und unterstützt diese bei ihrer
Weiterentwicklung. Gleichzeitig appelliert er an die Universität Osnabrück und ihre Gremien,
den Vorschlag, das Institut für Kunstgeschichte zu schließen, zu überdenken und sich auch
im gesamtstädtischen Interesse dafür einzusetzen, das Fach Kunstgeschichte in Osnabrück
möglichst zu erhalten. 
Entscheidungen zur wissenschaftlichen Ausrichtung der Universität obliegen dem 
Senat bzw. dem Präsidium der Hochschule. Vor diesem Hintergrund - und aus 
Respekt vor diesen Organen und seinen Beschlüssen - appelliert der Rat jedoch an 
den Senat und das Präsidium, sich auch im gesamtstädtischen Interesse dafür 
einzusetzen, das Fach Kunstgeschichte in Osnabrück möglichst zu erhalten.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Die Begründung erfolgt mündlich.
gez. Frank Henning
Kunstgeschichte in Osnabrück erhalten - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0428-02
Datum: 2017-02-10
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
CDU/BOB-Gruppe 07.02.2017 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0428-02
öffentlich
Kunstgeschichte in Osnabrück erhalten - Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 07.02.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 07.02.2017 Ö Entscheidung
 Kulturausschuss 16.02.2017 Ö Vorberatung
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück erkennt die Leistungen des Universitätspräsidiums und der 
Universität an, mit dem Zukunftskonzept den Universitätsstandort zu stärken. Der Rat 
bekennt sich aus voller Überzeugung zur Universität und unterstützt diese bei ihrer 
Weiterentwicklung. Damit die Universität den dafür erforderlichen 
Gestaltungsspielraum hat, appelliert der Rat an die Wissenschaftsministerin, sich 
dafür einzusetzen, die Universität entsprechend auszustatten. Gleichzeitig appelliert er 
an die Universität Osnabrück und ihre Gremien, den Vorschlag, das Institut für 
Kunstgeschichte zu schließen, zu überdenken und sich auch im gesamtstädtischen Interesse 
dafür einzusetzen, das Fach Kunstgeschichte in Osnabrück möglichst zu erhalten.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Perspektiven für junge Menschen (Ziel 2016 - 2020)
 Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote (Ziel 2016 - 2020)
gez. Dr. E. h. Fritz Brickwedde gez. Dr. Ralph Lübbe
CDU-Fraktionsvorsitzender BOB-Fraktionsvorsitzender
Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung durch Verbesserung des ÖPNV - Änderungsantrag (Fraktion DIE LINKE. Stadt Osnabrück)
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0386-03
Datum: 2017-02-07
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Fraktion DIE LINKE. 07.02.2017 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0386-03
öffentlich
Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung durch Verbesserung 
des ÖPNV - Änderungsantrag (Fraktion DIE LINKE. Stadt 
Osnabrück)
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 07.02.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 07.02.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
Um die Schadstoffbelastung in der Luft zu senken, erteilt der Rat dem Oberbürgermeister 
und den im Aufsichtsrat der Stadtwerke sitzenden Ratsmitgliedern den Auftrag, den 
Stadtwerken folgende Anweisung zu erteilen: in Zusammenarbeit mit der OPG und der VOS 
soll ein Modell erarbeitet werden, das mittels Preissenkungen und Steigerung  der Kapazität 
im Busverkehr dazu dient, den ÖPNV attraktiver zu gestalten und somit den 
Individualverkehr spürbar zu reduzieren. 
Das Parkhaus Lotter Straße soll ein ÖPNV-Umsteiger-Parkhaus werden, bei dem das 
einfache Prinzip Parkschein = Fahrschein gilt. Dies soll gegebenenfalls auf weitere 
Parkhäuser (z.B. Hbf) erweitert werden. 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich.
Gez. Giesela Brandes-Steggewentz
Kunstgeschichte in Osnabrück erhalten - Änderungsantrag (Fraktion DIE LINKE. Stadt Osnabrück)
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0428-03
Datum: 2017-02-08
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Fraktion DIE LINKE. 07.02.2017 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0428-03
öffentlich
Kunstgeschichte in Osnabrück erhalten - Änderungsantrag 
(Fraktion DIE LINKE. Stadt Osnabrück)
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 07.02.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 07.02.2017 Ö Entscheidung
 Kulturausschuss 16.02.2017 Ö Vorberatung
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück erkennt die Leistungen des Universitätspräsidiums und der 
Universität an, mit dem Zukunftskonzept den Universitätsstandort Osnabrück zu stärken. Der 
Rat bekennt sich aus voller Überzeugung zur Universität und unterstützt diese bei ihrer 
Weiterentwicklung. Gleichzeitig appelliert er an die Universität Osnabrück und ihre Gremien, 
den Vorschlag, das Institut für Kunstgeschichte zu schließen, zu überdenken und sich auch 
im gesamtstädtischen Interesse dafür einzusetzen, das Fach Kunstgeschichte in Osnabrück 
möglichst zu erhalten.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich.
Gez. Giesela Brandes-Steggewentz
Entwicklung von Wohnbauflächen TOP 4.6 -jetzt gemeinsamer Antrag FDP und UWG/Piraten
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0519
Datum: 2017-02-07
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
FDP-Fraktion, Gruppe UWG/Piraten 07.02.2017 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0519
öffentlich
Entwicklung von Wohnbauflächen TOP 4.6 -jetzt gemeinsamer 
Antrag FDP und UWG/Piraten
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 07.02.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 07.02.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Konversionsflächen werden dahingehend geprüft, ob dort zu den bereits vorhandenen 
Planungen noch weitere Möglichkeiten zur Schaffung von Wohnraum bestehen. Dabei ist 
auch zu berücksichtigen, dass z. B. am Limberg Sportstätten zusammengeführt werden 
könnten, um dadurch Flächen für Wohnbebauung in einzelnen Stadtteilen durch Aufgabe der 
dortigen Sportfläche freizumachen.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
erfolgt mündlich.
gez. gez.
Dr. Thomas Thiele Wulf-Siegmar Mierke
Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung durch Verbesserung des ÖPNV -Änderungsantrag der FDP zu TOP 4.1.1
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0521
Datum: 2017-02-07
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
FDP-Fraktion 07.02.2017 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0521
öffentlich
Reduzierung der Stickstoffdioxidbelastung durch Verbesserung 
des ÖPNV -Änderungsantrag der FDP zu TOP 4.1.1
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 07.02.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 07.02.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
Um die Schadstoffbelastung in der Luft zu senken, erteilt der Rat dem Oberbürgermeister
und den im Aufsichtsrat der Stadtwerke sitzenden Ratsmitgliedern den Auftrag, den
Stadtwerken folgende Anweisung zu erteilen: in Zusammenarbeit mit der OPG und der VOS
soll ein Modell erarbeitet werden, das mittels kurzfristiger Preissenkungen und
vorübergehender Steigerung der Kapazität zu Spitzenzeiten im Busverkehr dazu dient, den
ÖPNV attraktiver zu gestalten und somit den Individualverkehr spürbar zu reduzieren.
Das Parkhaus Lotter Straße soll ein ÖPNV-Umsteiger-Parkhaus werden. Bei erhöhter
Stickstoffdioxidbelastung (NO2) soll das einfache Prinzip Parkschein = Fahrschein gelten und
gegebenenfalls auf weitere Parkhäuser (z.B. Hbf) erweitert werden.
Die Verwaltung und die Stadtwerke Osnabrück werden aufgefordert, gemeinsam mit der 
OPG und den Partnern in der VOS ein Konzept zu erarbeiten, das die Kapazitäten des 
ÖPNV in Spitzenzeiten des Berufsverkehrs für Ein- und Auspendler der Stadt deutlich 
erhöht, um auf diese Weise den ÖPNV attraktiver zu machen und den durch den 
Individualverkehr verursachten Schadstoffausstoß entsprechend zu reduzieren, Hierzu sind 
geeignete Maßnahmen (z. B. Taktverdichtungen und Angebotsverbesserungen im 
Berufsverkehr) vorzuschlagen unter Berücksichtigung möglicher Flächen für park and 
ride und die daraus resultierenden Kosten, aber auch Fördermöglichkeiten des Landes, 
darzustellen und im Fachausschuss entsprechend zu beraten.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
erfolgt mündlich.
gez.
Dr. Thomas Thiele
Fraktionsvorsitzender
Einrichtung des Cricket-Bundesstützpunktes in Osnabrück -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.2
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0522
Datum: 2017-02-14
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
FDP-Fraktion 07.02.2017 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0522
öffentlich
Einrichtung des Cricket-Bundesstützpunktes in Osnabrück -
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.2
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 07.02.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 07.02.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen und Gespräche mit dem Deutschen Cricket Bund 
(DCB)   bzgl. Der Einrichtung eines Cricket-Bundesstützpunktes am Limberg zeitnah zu 
führen. Mögliche Kosten für die Stadt sind zu ermitteln und zusammen mit den 
Gesprächsergebnissen den zuständigen Ausschüssen vorzulegen. 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Erfolgt mündlich.
gez.
Dr. Thomas Thiele
Fraktionsvorsitzender
Kostenspaltungsbeschlüsse
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0530
Datum: 2017-02-24
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 09.02.2017 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0530
öffentlich
Kostenspaltungsbeschlüsse
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 07.03.2017 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 14.03.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 14.03.2017 Ö Vorberatung
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück beauftragt die Verwaltung, für die folgenden 
Ausbaumaßnahmen Straßenausbaubeiträge im Wege der Kostenspaltung nach den 
Bestimmungen des § 6 Nieders. Kommunalabgabengesetz (NKAG) in Verbindung mit der 
Satzung der Stadt Osnabrück über die Erhebung von Beiträgen nach dem NKAG für 
folgende straßenbauliche Maßnahmen zu erheben:
Straße Abschnitt Teileinrichtung
Pommersche Straße Wohnweg Haus-Nr. 2-10 Beleuchtung
Pommersche Straße Wohnweg Haus-Nr. 12-20 Beleuchtung
Pommersche Straße Wohnweg Haus-Nr. 22-30 Beleuchtung
Pommersche Straße Wohnweg Haus-Nr. 32-38 Beleuchtung
Pommersche Straße Wohnweg Haus-Nr. 40-46 Beleuchtung
Pommersche Straße Wohnweg Haus-Nr. 48-54 Beleuchtung
Im Wegrott Wohnweg Haus-Nr. 25-29 Beleuchtung
Am Galgesch Beleuchtung
Heiligenweg Schinkelbergstr.-Belmer 
Straße
Beleuchtung
Fridtjof-Nansen-Straße Beleuchtung
Fridtjof-Nansen-Straße Wohnweg Haus-Nr. 2-14 Beleuchtung
Fridtjof-Nansen-Straße Wohnweg Haus-Nr. 7-17 Beleuchtung
Fridtjof-Nansen-Straße Wohnweg Haus-Nr. 19-27 Beleuchtung
Fridtjof-Nansen-Straße Wohnweg Haus-Nr. 16-28 Beleuchtung
Von-Bodelschwingh-Straße Beleuchtung
Von-Bodelschwingh-Straße Wohnweg Haus-Nr. 2-12 Beleuchtung
Von-Bodelschwingh-Straße Wohnweg Haus-Nr. 14-24 Beleuchtung
Von-Bodelschwingh-Straße Wohnweg Haus-Nr. 26-36 Beleuchtung
Tütinghof Beleuchtung
Tütingstraße Stichweg Haus-Nr. 13-21 Beleuchtung
Tütingstraße Stichweg Haus-Nr. 12-20 Beleuchtung
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
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Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
In den o. a. Anlagen wurde die Beleuchtung erneuert.
Grundsätzlich ist eine Abrechnung erst möglich, wenn alle Teileinrichtungen einer Anlage 
erneuert worden sind. Da in den vorliegenden Fällen lediglich die Teileinrichtung 
Beleuchtung erneuert wurde, ist ein Kostenspaltungsbeschluss notwendig.