Zeitplan "Wohnen und Gewerbe 2020"
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1753-01
Datum: 2018-02-09
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/4
Stadt Osnabrück 27.12.2017 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1753-01
öffentlich
Zeitplan "Wohnen und Gewerbe 2020"
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 18.01.2018 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung 
und Umwelt am 18.01.2018 folgenden Antrag gestellt:
„Die Verwaltung wird gebeten, den Zeitplan für die weiteren liegenschafts- und 
planungsrechtlichen Schritte zur Umsetzung der Vorhaben im Rahmen von „Wohnen 
und Gewerbe 2020“ im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 18.01.2018 
vorzustellen.“
Dazu führt die Verwaltung Folgendes aus:
A Aktueller Sachstand
1. Wohnbauflächen
Ziel der Stadt Osnabrück ist es, bis zum Jahr 2020 Planungsrecht für mindestens 3.000 neue 
Wohneinheiten (vgl. Abb. 1: Zielvorgabe) zu schaffen.
Seit Anfang 2015 wurden von der Verwaltung Satzungsbeschlüsse für Bebauungspläne 
vorbereitet und durch den Rat beschlossen, mit denen Planungsrecht für ca. 1.395 
geschätzte Wohneinheiten (WE) (vgl. Abb. 1 Zielerreichung*) geschaffen wurde. 
In laufenden Bebauungsplanverfahren befinden sich aktuell Flächen, auf denen weiteres 
Planungsrecht für ca. 1.361 geschätzte WE (vgl. Abb. 1 Zielerreichung** und Tabelle 1) 
geschaffen werden soll. Die Planverfahren lassen erwarten, dass hierzu bis zum Jahr 2020 
entsprechende Satzungsbeschlüsse gefasst werden könnten.
Für zukünftige Bebauungsplanverfahren gilt, dass die Einleitung von Planverfahren (durch 
Aufstellungs- bzw. Einleitungsbeschlüsse) erst erfolgt, wenn sich Projektentwickler / 
Investoren mit den vom Rat beschlossenen „Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung 
der Stadt Osnabrück“ (vgl. VO/2017/1734 „Konkretisierung der Rahmenvorgaben für die 
Baulandentwicklung“) einverstanden erklären oder wenn die Eigentümer geeigneter 
Grundstücke bereit sind, diese zu akzeptablen Konditionen an die Stadt bzw. an von der 
Stadt beauftragte Gesellschaften zu veräußern. 
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Durch die verwaltungsinterne Projektgruppe sowie den vom Rat eingerichteten 
Lenkungskreis „Entwicklungskonzept 2020 – Wohnen und Gewerbe“ wurden im Stadtgebiet 
Potenzialflächen identifiziert, für die – vorbehaltlich weitergehender Prüfungen und 
Entscheidungen – eine Wohnbauflächenentwicklung grundsätzlich vorstellbar wäre. Für die 
vorgenannten Potentialflächen hat die Verwaltung vorläufige städtebauliche 
Entwicklungskonzepte erarbeitet, wonach hier Planungsrecht für weitere ca. 1.701 
geschätzte WE (vgl. Abb. 1 Zielerreichung***)  geschaffen werden könnte. Entsprechende 
Bebauungsplanverfahren wurden hierzu allerdings noch nicht eingeleitet, da weder eine 
Flächenverfügbarkeit für die Stadt besteht noch Einverständniserklärungen von Investoren 
zu den o.g. „Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung der Stadt Osnabrück“ vorliegen. 
Zur Aktivierung geeigneter Potenzialflächen für die städtebauliche Entwicklung ist 
anzumerken, dass in der jüngeren Vergangenheit eine gewisse Zurückhaltung von 
Eigentümern und privaten Projektentwicklern zu beobachten war, vermutlich aufgrund der - 
inzwischen abgeschlossenen - Neufestlegung der Rahmenbedingungen für die 
Baulandentwicklung. Demgegenüber gibt es eine größere Anzahl einzelner 
Grundstückseigentümer, die eine erweiterte Bebaubarkeit ihrer teilweise sehr tiefen 
Hausgrundstücke wünschen. Die Verwaltung zählt diese Verfahren zu den sogenannten 
„Kleinstverfahren“ unter den Bauleitplanverfahren. Allerdings können diese Kleinstverfahren 
keinen nennenswerten Beitrag zur Erreichung des vom Rat formulierten Ziels, bis zum Jahr 
2020 Planungsrecht für mindestens 3.000 WE zu schaffen, leisten. Damit kann diesen 
Verfahren aus verwaltungsökonomischer Sicht nicht die höchste Priorität in der Bearbeitung 
beigemessen werden.

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Tabelle 1: laufende Bauleitplanverfahren
B-Plan Nr. Bezeichnung geschätzte 
Wohneinheiten 
(WE)
Satzungsbeschluss 
erwartet
Verfahrensstand 
(erfolgter Beschluss)
138 (1. Änd.) Hülsebrink 4 2018 Aufstellungsbeschluss
22 (1) (6. Änd.) Schwanenburgstraße 30 2020 Aufstellungsbeschluss
22 (2) (3. Änd.) Im Wegrott 37 2019 Aufstellungsbeschluss
22 (2) (4. Änd.) Im Wegrott 24 2020 Aufstellungsbeschluss
272 (5. Änd.) Frankfurter Heerstraße 7 2018 frühzeitige Beteiligung
276 (7. Änd.) Zwischen E-8 und Paradiesweg 2 2018 Aufstellungsbeschluss
288 (5. Änd.) Heidkamp 4 2018 Aufstellungsbeschluss
305 (2. Änd.) Atterfeld-Nord 12 2019 Aufstellungsbeschluss
309 (13. Änd.) Am Kronenpohl / Birkenallee 4 2019 Aufstellungsbeschluss
38 (7. Änd.) Eversburger Friedhof 215 2018 frühzeitige Beteiligung
388 (10. Änd.) Haster Esch 4 2018 Aufstellungsbeschluss
44 (6. Änd.) Sozialzentrum Schölerberg 18 2018 Aufstellungsbeschluss
459 (3. Änd.) Bessemerstraße 14 2018 Einleitungsbeschluss
492 (8. Änd.) General-Martini-Kaserne 50 2020 Aufstellungsbeschluss
492 (9. Änd.) General-Martini-Kaserne - zurückgestellt Aufstellungsbeschluss
494 (1. Änd.) Daumeyersweg 8 2018 Aufstellungsbeschluss
559 Rubbenbruchweg 25 2018 Entwurfs- und 
Auslegungsbeschluss
56 (1. Änd.) Schul- und Sportzentrum am 
Schölerberg
50 2019 Aufstellungsbeschluss
602 Haltepunkt Rosenplatz 150 2018 frühzeitige Beteiligung
607 Am Weingarten / Fürstenauer Weg 35 2018 Entwurfs- und 
Auslegungsbeschluss
612 Westlich Johannes-Prassek-Weg 40 2020 Aufstellungsbeschluss
614 Wittekindplatz 70 2020 Aufstellungsbeschluss
615 Schledehauser Weg / Stadtweg 34 2018 Entwurfs- und 
Auslegungsbeschluss
616 Am Hirtenhaus 109 2018 frühzeitige Beteiligung
617 südlich Am Heger Holz 133 2018 frühzeitige Beteiligung
618 westlich Wittekindplatz 20 2018 Einleitungsbeschluss
619 Hansastraße Süd 20 2020 Aufstellungsbeschluss
621 Bramscher Straße / Fürstenauer Weg 160 2018 Einleitungsbeschluss
626 westlich Johanniskirche 5 2018 Einleitungsbeschluss
63 (11. Änd.) Pommersche Straße 3 2018 Aufstellungsbeschluss
630 Am Schwanenbach 110 2 2018 Einleitungsbeschluss
633 Ickerweg / Walter-Haas-Straße 72 2019 Einleitungsbeschluss
Gesamt  1.361   
Wichtiger Hinweis: Die Angaben zu den geschätzten Wohneinheiten (WE) basieren auf 
verwaltungsinternen Erfahrungswerten. Die Angaben können im Einzelfall erheblich von den 
später tatsächlich realisierten WE abweichen. 
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2. Gewerbeflächen
Seit Anfang 2015 wurden von der Verwaltung Satzungsbeschlüsse für Bebauungspläne 
vorbereitet und durch den Rat beschlossen, mit denen Planungsrecht für ca. 18 ha 
Gewerbeflächen geschaffen wurde.
In laufenden Bebauungsplanverfahren befinden sich aktuell Flächen in einem Umfang für 
ca. 86 ha, aus denen zukünftig Gewerbegrundstücke entstehen könnten. Die Planverfahren 
lassen erwarten, dass hierzu bis zum Jahr 2020 entsprechende Satzungsbeschlüsse gefasst 
werden könnten.
Durch die verwaltungsinterne Projektgruppe sowie den Lenkungskreis „Entwicklungskonzept 
2020 – Wohnen und Gewerbe“ wurden im Stadtgebiet Potenzialflächen in einer 
Größenordnung von ca. 40 ha identifiziert, für die – vorbehaltlich weitergehender Prüfungen 
und politischer Entscheidungen – eine Gewerbeflächenentwicklung grundsätzlich vorstellbar 
wäre. 
B Weitere Schritte
Bei den laufenden Bebauungsplanverfahren sind in der Regel die Flächenverfügbarkeit 
bzw. die Akzeptanz der Investoren bezüglich der Rahmenbedingungen für die 
Baulandentwicklung geklärt. Hier werden die Arbeiten zur Aufstellung der Bebauungspläne 
im Rahmen der verfügbaren Kapazitäten zügig vorangetrieben. Dazu gehören die 
Durchführung fachlicher Untersuchungen, die Erstellung der Planentwürfe mit allen 
erforderlichen Unterlagen und die Durchführung der verfahrensrechtlichen Schritte.
Anders ist die Situation bei den identifizierten Potenzialflächen. Derzeit führt die Verwaltung 
priorisiert Gespräche mit Grundstückseigentümern und Investoren. Es sind aber noch eine 
Vielzahl von Gesprächen mit den Beteiligten zu führen, bevor feststeht, welche Bauflächen 
durch wen (Stadt oder Investoren) entwickelt werden können. Dabei spielen neben den 
städtischen Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung insbesondere die persönlichen 
Absichten und Kaufpreisvorstellungen der Grundstückseigentümer, 
Entwicklungsvorstellungen eventueller Investoren sowie die Ausnutzbarkeit der Bauflächen 
eine entscheidende Rolle. Neben der Flächenverfügbarkeit sind im weiteren 
Planungsprozess viele weitere Aspekte zu beachten, wie die Leistungsfähigkeit der 
verkehrlichen, technischen (Schmutz- und Regenwasserkanäle) und sozialen (z.B. 
Kinderkrippen, Kindergärten, Grundschuten etc.) Infrastruktur oder die Erhaltung urbaner 
und freiraumplanerischer Qualitäten.
C Fazit
Angesichts der vielfältigen sachlichen und zeitlichen Unwägbarkeiten, von der 
Grundstücksakquise bis zur Rechtskraft der Bebauungspläne, ist die Festlegung eines 
Zeitplans für die Umsetzung des „Entwicklungskonzepts 2020 – Wohnen und Gewerbe“ nicht 
möglich. Entscheidend sind die Priorisierung dieser Entwicklungsaufgabe entsprechend den 
strategischen Zielen der Stadt Osnabrück und eine effiziente Organisation des 
Entwicklungsprozesses.