Zuschussvertrag Unabhängiges Filmfest
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6261-01
Datum: 2016-01-15
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 05.01.2016 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Kultur
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6261-01
öffentlich
Zuschussvertrag Unabhängiges Filmfest
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 21.01.2016 Ö Vorberatung
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 09.02.2016 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 01.03.2016 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 01.03.2016 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, zur Fortsetzung der bestehenden Förderung einen 
Zuschussvertrag mit dem Osnabrücker FilmForum e.V. mit einer Laufzeit bis 31.12.2017 für 
die Durchführung des Unabhängigen FilmFestes Osnabrück abzuschließen. 
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Gesamtkosten: bis zu 25.700 € pro Jahr (2017)
Betroffener Haushaltsbereich
X Ergebnishaushalt Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Produktnummer / Projektnummer: 1.100.2.7.3.01 Institutionelle Förderung, L41103263
Bezeichnung: Zuschüsse Filmfest
x Die erforderlichen Mittel sind für den Doppelhaushalt 2016/2017 eingeplant. 
Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
jährlich 25.700 € ab 2018; 
zzgl. Erhöhung für Tarifsteigerungen (vgl. Grundsatzbeschluss des Rates)
B. Personelle Auswirkungen: Keine
C. Integrationspolitische Auswirkungen: Das FilmFest greift gesellschaftliche und 
integrationspolitische Themen auf und gibt somit Impulse für gesellschaftlichen Dialog. 
Darüber hinaus bietet es internationalen Filmemachern eine Präsentationsplattform und 
Möglickeiten des Austausches mit dem Osnabrücker Publikum. Mit dem Friedensfilmpreis 
der Stadt Osnabrück wird ein Spiel- oder Dokumentarfilm ausgezeichnet, der seine 
ästhetische Qualität mit humanem Denken und sozialem Engagement verbindet.
Der zugrundeliegende Friedensbegriff umfasst die ganze Spannweite von internationalen 
Konflikten über gesellschaftliche Auseinandersetzungen bis hin zu familiären Problemen. 
Insbesondere werden Beiträge zu Themenkomplexen ausgewählt wie Migration, 
Vertreibung, Asyl, Exil, Internationale Konflikte, Entwicklungspolitik, Menschenrechte und 
Freiheitsrechte, Friedenspolitik, Friedensforschung.
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D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
Vertragsverlängerung bis einschließlich 2019 und schrittweise Erhöhung des Zuschusses 
wie vom Träger beantragt:
2017: 28.500 €
2018: 32.000 €
2019: 34.000 €
E. Beteiligte Stellen: Fachbereich Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Perspektiven für junge Menschen (Ziel 2016 - 2020)
 Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Der Zuschussvertrag zwischen dem Osnabrücker FilmForum e.V. und der Stadt Osnabrück 
läuft zum Ende des Jahres 2016 aus. 
Der Zuschuss der Stadt ist für die Durchführung des Unabhängigen FilmFestes Osnabrück 
bestimmt. Die Zuschüsse der Stadt wurden im Vertragszeitraum jährlich in voller Höhe 
benötigt. Entsprechende Nachweise und Jahresabschlüsse liegen der Stadt Osnabrück vor. 
Der Haushaltsbeschluss für den Doppelhaushalt 2016/2017 sieht die Bereitstellung von 
25.700 € für 2017 vor. (vgl. abweichenden Beschluss zur Mehrbedarfsliste) 
Das Osnabrücker FilmForum e.V. hat einen Verlängerung bis einschließlich 2019 und eine 
schrittweise Anhebung des laufenden Zuschusses beantragt. 
Der Antrag ist als Anlage beigefügt und erläutert umfassend die Planungen für die 
kommenden Jahre.
In Anlehnung an verschiedene Ratsbeschlüsse vom 21. Juli 2015 schlägt die Verwaltung 
auch hier - abweichend vom gestellten Antrag - eine Verlägerung des Vertrages bis Ende 
2017 vor. 
Anlagen
 
 

 
 
 
 
 
 
 
 
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Mit freundlichen Grüßen, 
 
 
 

A M T S I N F O R M A T I O N S S Y S T E M  O S N A B R Ü C K 
Vorlage VO/2015/6261 - Beschlüsse  
Betreff: Zuschussvertrag Unabhängiges Filmfest 
Status: öffentlich (Vorlage 
freigegeben) 
Vorlage-Art: Beschlussvorlage 
Federführend: Fachbereich Kultur Bearbeiter/-in: Hafemann, Katrin 
Ziele: Die Stadtmarke Friedensstadt wird aufgrund aktueller Aktivitäten 
erkennbar stärker wahrgenommen. (Ziel 2013-2015) 
Perspektiven für junge Menschen (Ziel 2016 - 2020) 
Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote (Ziel 2016 - 2020) 
Beratungsfolge: 
Kulturausschuss Vorberatung 
04.11.2015 Sitzung des Kulturausschusses (26) 
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung Vor beratung 
17.11.2015 Sitzung des Ausschusses für Finanzen und
Beteiligungssteuerung (Schlussabstimmung 
Haushalt 2016/2017) (36) 
geändert 
beschlossen 
Verwaltungsausschuss Vorberatung 
08.12.2015 Sitzung des Verwaltungsausschusses (76) z ur Kenntnis 
genommen 
Rat der Stadt Osnabrück Entscheidung 
08.12.2015 Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück (4 5) zurückgestellt 
02.02.2016 Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück (4 7) 
04.11.2015 Kulturausschuss  
Abweichender Beschluss: 
Aufgrund des Zusammenhanges mit den Haushaltsberatu ngen verweist der Kulturausschuss die Vorlage 
zur weiteren Beratung in die Fraktionen sowie die nachfolgend vorgesehenen Beratungsgremien. 
Dabei unterstützt die Zählgemeinschaft (5 Stimmen) mit ihrem Votum eine Vertragsverlängerung bis 
einschließlich  2019,  sowie  die  analoge  Anwendung  de s  Ratsbeschlusses  zur  Übernahme  von 
erhöhten Personalkosten durch Tarifsteigerungen. 
Die CDU (3 Stimmen) unterstützt mit ihrem Votum den Verwaltungsvorschlag.
Abstimmungsergebnis: 
Der abweichende Beschluss erfolgt einstimmig ohne Enthaltungen. 
17.11.2015 Ausschuss für Finanzen und Beteiligungss teuerung  geändert beschlossen 
Beratungsverlauf: 
s. Beratungsverlauf zu TOP 3.7. und 3.12. 
Abweichender Beschluss: 
Die Vorlage wird ohne Empfehlung an den Rat weitergeleitet. 
V orlage VO/2015/6261 http://10.9.33.34/ai/vo021.asp?VOLFDNR=1006835 
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Abstimmungsergebnis: 
Einstimmig angenommen 
08.12.2015 Verwaltungsausschuss  zur Kenntnis genommen 
Beratungsverlauf: 
Der Verwaltungsausschuss nimmt Bezug auf die Beschlussvorlage. Eine weitere Erörterung findet nicht 
statt. 
Abweichender Beschluss: 
Der Beratungspunkt wird dem Rat ohne Empfehlung zur Beschlussfassung vorgelegt. 
Abstimmungsergebnis: 
Einstimmig angenommen 
08.12.2015 Rat der Stadt Osnabrück  zurückgestellt 
Beratungsverlauf: 
Einre Aussprache hierzu findet nicht statt. 
Abweichender Beschluss: 
Der folgende Beschluss wird bis zur Ratssitzung am 2.2.2016 zurückgestellt (s. lfd. Nr. 30 a) der 
Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt 2016/2017; Ziff. 4.20.1): 
1. Die Verwaltung wird beauftragt, zur Fortsetzung d er bestehenden Förderung einen Zuschussvertrag mit 
dem  Osnabrücker  FilmForum  e.V.  mit  einer  Laufzeit  b is  31.12.2017  für  die  Durchführung  des 
Unabhängigen FilmFestes Osnabrück abzuschließen. 
2. Der Zuschussbetrag für 2017 wird auf 25.100 € fes tgesetzt. 
Abstimmungsergebnis: 
Der  abweichende  Beschluss  wird  mehrheitlich  gegen  d ie  Stimmen  der  Ratsmitglieder  Frau  Brands- 
Steggewentz und der Herren Cheeseman und Florysiak 
angenommen. 
02.02.2016 Rat der Stadt Osnabrück  
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu) 
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V orlage VO/2015/6261 http://10.9.33.34/ai/vo021.asp?VOLFDNR=1006835 
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