Freigabe von Mitteln für die Vergabe des Mehrjahresvertrages ESRI
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2403
Datum: 2023-09-15
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 12.09.2023 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2403
öffentlich
Freigabe von Mitteln für die Vergabe des Mehrjahresvertrages ESRI
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 19.09.2023 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 19.09.2023 Ö Entscheidung
Beschluss:
Im Vorgriff auf den Haushalt 2024, 2025 und 2026 wird der Fachbereich Geodaten und 
Verkehrsanlagen ermächtigt, eine Vergabe für ein „Small Government Enterprise Agreement 
(SG EA) Tier 5 der Firma ESRI“ bis zu einer Gesamtsumme von 289.000 € 
vorzunehmen. Die Mittel für die Vergabe werden freigegeben.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Nein
 
Ergebnishaushalt
(ohne Folgekosten)
Finanzhaushalt/
Investitionsprogramm
Erträge/Einzahlungen (+) € €
Aufwendungen/Auszahlungen (-) 289.000 € €
Summe 289.000 € €
Folgekosten (jährlich) 0 €
Weitere Angaben
Die oben dargestellten finanziellen Mittel beziehen sich auf das/die Jahr/e 2024 bis 
einschließlich 2026.
Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan zur Verfügung bzw. wurden im 
Verwaltungsentwurf eingeplant:
x  Ja (ggf. mit Deckung innerhalb des eigenen Budgets – s. u.)
 Nein, die Mittel müssen noch im Rahmen der Haushaltsplanung berücksichtigt werden.
 Nein, die Mittel müssen (im lfd. Haushaltsjahr) außer-/überplanmäßig bereitgestellt
 werden (Deckungsposition s. u.).
 Es wird eine Verpflichtungsermächtigung i. H. v. ___________ € für 
 das/die Jahr/e _______ in Anspruch genommen.
Deckungsposition (nähere Erläuterung s. Sachverhalt)
Produkt/Investitionsmaßnahme Betrag
€
 €
 
B. Personelle Auswirkungen: 
Lfd. Haushaltsjahr: keine 
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Im Stellenplan vorhanden/nicht vorhanden
Folgejahre: 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: 
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
 positiv
 negativ
x  keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
 positiv
 negativ
x  keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
keine
G. Beteiligte Stellen: 
Fachbereich Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Digitalisierung (Querschnittsziel 2021-2030)
Sachverhalt:
Der Fachdienst Geodaten beabsichtigt, den Vertrag für ein „Small Government Enterprise 
Agreement (SG EA) Tier 5 der Firma ESRI“ für weitere drei Jahre auszuschreiben, um den 
Betrieb der Geodateninfrastruktur der Stadt Osnabrück fortzuführen. 
Die Ausschreibung erfolgt in Drei-Jahres-Verträgen, daher ist ein Vorgriff auf den Haushalt 
von 2024, 2025 und 2026 nötig. Die Rechnungsstellung erfolgt im jeweiligen Haushaltsjahr 
zu je 1/3 der Auftragssumme. 
Für die Finanzierung stehen beim Produkt Geodaten bei den sonstigen ordentlichen 
Aufwendungen (Sachkonto Datenverarbeitung 44310900) jährlich 135.000 € im Ansatz, bzw. 
141.000 im Jahr 2026 zur Verfügung.
Eine vorherige Beratung im Fachausschuss ist nicht möglich, da der Vertrag bis 03.01.2024 
abgeschlossen sein muss, da sonst der Betrieb der Geodateninfrastruktur nicht mehr 
sichergestellt werden kann. 
Gez. Bohne