Delegationsvereinbarung mit dem Kreis Steinfurt über eine Direktvergabe an die Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM)
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/3917
Datum: 2019-06-14
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 07.05.2019 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/3917
öffentlich
Delegationsvereinbarung mit dem Kreis Steinfurt über eine 
Direktvergabe an die Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM)
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 25.06.2019 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 25.06.2019 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück stimmt der anliegenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit 
dem Kreis Steinfurt zu und überträgt damit die Vergabezuständigkeit für die dort genannten 
Linienabschnitte des öffentlichen Personennahverkehrs auf den Kreis Steinfurt.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Nein.
B. Personelle Auswirkungen: Keine.
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine.
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine Zustimmung zur Übertragung der 
Vergabezuständigkeit.
E. Beteiligte Stellen: Fachbereich Städtebau, Planungsgesellschaft Nahverkehr Osnabrück 
GbR (PlaNOS)
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Der Kreis Steinfurt beabsichtigt, eine Direktvergabe an die RVM vorzunehmen.
Für die Vergabe von öffentlichen Dienstleistungsaufträgen (ÖDA) sind (nur) die zuständigen 
Behörden befugt (Art. 3 Abs. 2 VO 1370/2007, § 8a Abs. 3 PBefG). Diese werden durch das 
Landesrecht bestimmt; in Nordrhein-Westfalen werden in § 3 Abs. 2 ÖPNVG die 
Aufgabenträger als zuständige Behörden definiert.
Die Zuständigkeit ist gemäß dem nationalen Recht nach überwiegendem Verständnis 
räumlich begrenzt auf das Gebiet des jeweiligen Aufgabenträgers. 
Daraus folgt, dass für grenzüberschreitende Linien, die Gegenstand einer Direktvergabe 
oder Inhousevergabe – so wie hier an die RVM - werden sollen, jeder Aufgabenträger bzw. 
jede Aufgabenträgergruppe für den auf sein bzw. ihr Gebiet entfallenden Anteil des 
Linienverkehrs zuständig und somit vergabebefugt ist.
 
Um zu vermeiden, dass für grenzüberschreitende Linien mehrere separate Vergaben 
vorgenommen werden müssen oder eine gemeinsame Vergabe der betroffenen 
                                                           Seite: 2/2
Aufgabenträger erfolgt, hat sich in der Vergabepraxis herausgebildet, dass derjenige 
Aufgabenträger, auf dessen Gebiet der Linienschwerpunkt fällt, die Linie vollständig in den 
von ihm zur Vergabe beabsichtigten ÖDA einbezieht.
Für eine diesbezügliche rechtswirksame Vergabe muss der Aufgabenträger die formale 
Zuständigkeit, also die Aufgabenträgerschaft insgesamt innehaben. Für den auf fremdem 
Gebiet verlaufenden Linienabschnitt muss er die Zuständigkeit vom benachbarten 
Aufgabenträger übertragen bekommen, zumindest die Vergabezuständigkeit. Andernfalls 
besteht das Risiko eines erfolgreichen Nachprüfungsantrags, weil die Aufgabenträger bei der 
Direktvergabe teilweise bezüglich der zu vergebenen Verkehrsleistungen unzuständig sind. 
Auch sind erfolgreiche eigenwirtschaftliche Genehmigungsanträge auf den jeweiligen 
Teilabschnitten von Grenzen der Gebietskörperschaften überschreitenden Linien denkbar.
Der Kreis Steinfurt hat durch die Rechtsanwaltskanzlei BBG und Partner den anliegenden 
Entwurf einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung erstellen lassen (Anlage 1) und bittet über 
die PlaNOS die benachbarten Aufgabenträger Stadt und Landkreis Osnabrück um 
Zustimmung zu diesem Verfahren.
Die betroffenen Linien(-abschnitte) auf dem Gebiet der Stadt Osnabrück sind der Anlage 2 
zu entnehmen.
Nach § 58 Nr. 17 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) 
beschließt der Rat u. a. über den Abschluss von Zweckvereinbarungen, wenn diese 
Aufgabenübertragungen zum Inhalt haben. 
Die Stadt übertragt nach § 1 der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung die 
Vergabezuständigkeit für die dort genannten Linienabschnitte auf den Kreis Steinfurt.
Dem Kreisausschuss des Landkreises Osnabrück wird in der Sitzung am 24.06.2019 eine 
regelungsgleiche Delegationsvereinbarung für die Linienabschnitte auf dem Gebiet des 
Landkreises im Rahmen einer Eilentscheidung zur Beschlussfassung vorgelegt. 
Gez. Fillep Gez. Hänsler
Anlagen
Anlage 1 – Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Steinfurt und der Stadt 
Osnabrück
Anlage 2 – Übersicht Linien(-abschnitte) auf dem Gebiet der Stadt Osnabrück
© BBG und Partner Rechtsanwälte
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung
zwischen
der Stadt Osnabrück 
und
dem Kreis Steinfurt
gemeinsam bezeichnet als "die Vertragsparteien"
Präambel
Die Stadt Osnabrück ist gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 4 NNVG und der Kreis Stein-
furt ist gemäß § 3 Abs. 1 ÖPNVG NRW als Aufgabenträger für die Planung, Orga-
nisation und Ausgestaltung des ÖPNV innerhalb ihrer bzw. seiner Gebietsgrenzen 
zuständig. Sie sind in ihrem Wirkungskreis "zuständige Behörden" im Sinne der 
VO 1370/2007. Der Kreis Steinfurt beabsichtigt gemeinsam mit den übrigen Müns-
terlandkreisen eine Inhousevergabe gemäß § 108 GWB an die Regionalverkehr 
Münsterland GmbH (RVM). Diese Vergabe soll verschiedene Linienabschnitte um-
fassen, die auf dem Gebiet der Stadt Osnabrück liegen. 
Die Vertragsparteien sind sich einig, dass diese Linienabschnitte in die beabsich-
tigte Vergabe des Kreises Steinfurt an die RVM einbezogen werden sollen, weil sie 
ihren Bedienungsschwerpunkt auf seinem Gebiet haben. Gemäß Art. 2 Abs. 2 
i.V.m. Art. 1 lit. a) des Staatsvertrags zwischen dem Land Niedersachsen und dem 
Land Nordrhein-Westfalen über Zweckverbände, öffentlich-rechtliche Vereinbarun-
gen, kommunale Arbeitsgemeinschaften und Wasser- und Bodenverbände vom 26. 
November 1969 ist für den Abschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen das 
Recht des Landes NRW maßgeblich, dem der Kreis Steinfurt als Übernehmer der 
Aufgabe angehört. Die vorliegend beabsichtigte Übertragung der Vergabezustän-
digkeit richtet sich somit nach § 23 Abs. 1 Alt. 1 GkG. Die Vereinbarung setzt vor-
aus, dass die Vergabeabsicht des Kreises Steinfurt umgesetzt wird.
§ 1  Aufgabenübertragung der Vergabezuständigkeit von der Stadt Osnabrück 
auf den Kreis Steinfurt
(1) Die Stadt Osnabrück überträgt für die in der Anlage 1 aufgeführten Linienab-
schnitte von Linienverkehren gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 3 i. V. mit § 42 PBefG die 
© BBG und Partner Rechtsanwälte
- 2 -
Vergabezuständigkeit im Sinne von Art. 3 Abs. 1 VO 1370/2007 und § 4 Abs. 
4 NNVG auf den Übernehmer (§ 23 Abs. 1 Alt. 1 und Abs. 2 Satz 1 GkG 
i.V.m. Art.2 Abs. 2 des Staatsvertrags zwischen dem Land Niedersachsen 
und dem Land Nordrhein-Westfalen über Zweckverbände, öffentlich-rechtli-
che Vereinbarungen, kommunale Arbeitsgemeinschaften und Wasser- und 
Bodenverbände), soweit der Übernehmer diese Linienabschnitte in die beab-
sichtigte Vergabe des öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die RVM ein-
bezieht. Die Zuständigkeit der Stadt Osnabrück als Aufgabenträger und im 
Übrigen auch zur Vergabe von öffentlichen Dienstleistungsaufträgen zur Er-
bringung von Verkehrsleistungen, die im Interesse der Stadt Osnabrück er-
bracht werden oder künftig erbracht werden sollen, bleibt auch auf den in An-
lage 1 genannten Linienabschnitten hiervon unberührt. Mit übertragen wird 
auch das Recht, zum Schutz der auf den in Anlage 1 aufgeführten Linienab-
schnitten erbrachten Verkehrsleistungen ein ausschließliches Recht gemäß 
§ 8a Abs. 8 PBefG zugunsten der RVM zu gewähren. Der Inhalt der Aus-
schließlichkeit ist zwischen den Vertragsparteien verbindlich abzustimmen, 
insbesondere zur Vermeidung einer Kollision mit Verkehrsleistungen, die im 
Interesse der Stadt Osnabrück erbracht werden oder künftig erbracht werden 
sollen. Die Festlegungen über Art und Umfang der gewährten Ausschließ-
lichkeit erfolgt im öffentlichen Dienstleistungsauftrag zugunsten der RMV. Die 
Regelungen bedürfen der vorherigen Zustimmung durch die Stadt Osna-
brück.
(2) Der Kreis Steinfurt nimmt die Übertragung an, wird die Linienabschnitte ge-
mäß Anlage 1 in seine Inhousevergabe mit Wirkung zum 01.01.2021 (Be-
triebsaufnahme) und einer Laufzeit von zehn Jahren einbeziehen und das 
Leistungsangebot gemäß § 2 Abs. 1 sicherstellen.
§ 2  Abstimmung des Leistungsangebots
(1) Für das verkehrliche Leistungsangebot auf den Linienabschnitten gemäß An-
lage 1 gelten im Zeitpunkt der Betriebsaufnahme die im Nahverkehrsplan des 
Kreises Steinfurt getroffenen Festlegungen für die Linienführung, Haltestel-
lenlage und das Fahrplanangebot und ggf. Qualitätsvorgaben, insbesondere 
hinsichtlich der einzusetzenden Busse. Der Kreis Steinfurt wird diese Vorga-
ben in die Anforderungen der Vorabbekanntmachung und den zu vergeben-
den öffentlichen Dienstleistungsauftrag übernehmen.
(2) Änderungen des verkehrlichen Leistungsangebots während der Laufzeit die-
ser Vereinbarung sind mit der Stadt Osnabrück abzustimmen. Die Abstim-
mung kann im Zuge einer Fortschreibung des NVP erfolgen. Eine Änderung 
© BBG und Partner Rechtsanwälte
- 3 -
des Fahrplantaktes oder der Fahrtenhäufigkeit bedarf des Einvernehmens 
zwischen den Vertragsparteien.
§ 3  Finanzierung
(1) Die Finanzierung der Verkehrsleistungen auf den Linienabschnitten gemäß 
Anlage 1 wird von den Vertragsparteien in einer gesonderten Vereinbarung 
geregelt. 
(2) Die Zuständigkeiten für die Verwendung und Weiterleitung der Finanzmittel 
nach dem NNVG (insbesondere § 7a und § 7b) bleiben von dieser Vereinba-
rung unberührt; insofern bleibt es bei den bestehenden Regelungen. Die Ver-
tragsparteien sind bereit, diese Finanzierungszuständigkeit zu überprüfen, 
wenn Sachverhalte eintreten, die die Sachgerechtigkeit oder Angemessen-
heit des Status quo in Zweifel ziehen.
§ 4  Verfahrenskosten
Die Verwaltungs- sowie Verfahrenskosten für die Durchführung der übernomme-
nen Aufgabe (Eigenkosten sowie ggf. Kosten externer Berater) einschließlich der 
Kosten etwaiger Rechtsschutzverfahren trägt vorbehaltlich der Regelung in § 5 der 
Kreis Steinfurt.
§ 5  Haftung für Schadensersatz- und Kostenerstattungsansprüche
Der Kreis Steinfurt übernimmt mit der übertragenen Aufgabe alle bei deren Wahr-
nehmung ggf. eintretenden Schadensersatz- oder Kostenerstattungspflichten ge-
genüber Dritten und stellt die Stadt Osnabrück insoweit von jeder Haftung frei. Dies 
gilt auch für mögliche Kosten eines etwaigen Nachprüfungsverfahrens bzw. sonsti-
gen Rechtsschutzverfahrens in allen Instanzen und ebenso für berechtigte Ansprü-
che Dritter.
§ 6  Wirksamwerden und Laufzeit
(1) Diese Vereinbarung bedarf der Genehmigung der Aufsichtsbehörde. Die Auf-
sichtsbehörde wird das Einvernehmen mit der oberen Kommunalaufsichts-
behörde des Landes Niedersachsen herbeiführen, bevor sie über die Geneh-
migung entscheidet (Art. 3 Abs. 4 i.V.m. Abs. 2 des Staatsvertrags zwischen 
© BBG und Partner Rechtsanwälte
- 4 -
dem Land Niedersachsen und dem Land Nordrhein-Westfalen über Zweck-
verbände, öffentlich-rechtliche Vereinbarungen, kommunale Arbeitsgemein-
schaften und Wasser- und Bodenverbände). Der Kreis Steinfurt wird diese 
Genehmigung zugleich im Namen der Stadt Osnabrück beantragen.
(2) Diese Vereinbarung tritt am Tag nach der Bekanntmachung im Veröffentli-
chungsblatt der Aufsichtsbehörde in Kraft. 
(3) Die Vereinbarung hat eine Laufzeit bis zum 31.12.2030. Sie endet vorzeitig, 
wenn und soweit
der öffentliche Dienstleistungsauftrag nicht erteilt wird, in den die Lini-
en gemäß Anlage 1 einbezogen werden sollen, insbesondere im Fall 
einer erfolgreichen eigenwirtschaftlichen Antragstellung,
der öffentliche Dienstleistungsauftrag, in den die Linienabschnitte ein-
bezogenen sind, vorzeitig endet oder
die Verkehre auf den Linienabschnitten ersatzlos und endgültig einge-
stellt werden
jeweils zum Endschaftszeitpunkt. 
(4) Die Vereinbarung kann von jeder Vertragspartei mit einem Vorlauf von sechs 
Monaten gekündigt werden, wenn und soweit die in § 3 Abs. 1 genannte ge-
sonderte Vereinbarung zur Finanzierung der Verkehrsleistungen nicht zu-
stande kommt.
§ 7  Streitschlichtung
(1) Im Falle von Streitigkeiten bei der Auslegung oder Anwendung dieser Ver-
einbarung werden die Vertragsparteien die Aufsichtsbehörde um eine 
Schlichtung und ggf. einen Schlichtungsvorschlag bitten.
(2) Jede Vertragspartei ist frei, einen Schlichtungsvorschlag abzulehnen und 
den Rechtsweg zu beschreiten.
§ 8  Schlussbestimmungen
(1) Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. 
(2) Mündliche Nebenabreden zu dieser Vereinbarung bestehen nicht. Änderun-
gen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen gemäß § 24 Abs. 1 GkG 
der Schriftform. Sie bedürfen zudem gemäß Art. 3 Abs. 4 i.V.m. Abs. 2 des 
Staatsvertrags zwischen dem Land Niedersachsen und dem Land Nordrhein-
© BBG und Partner Rechtsanwälte
- 5 -
Westfalen über Zweckverbände, öffentlich-rechtliche Vereinbarungen, kom-
munale Arbeitsgemeinschaften und Wasser- und Bodenverbände der auf-
sichtsbehördlichen Genehmigung. 
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam oder un-
durchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestim-
mungen der Vereinbarung hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksa-
men oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirt-
schaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung so 
nahe wie möglich kommt. Gleiches gilt für den Fall, dass die Parteien nach-
träglich feststellen, dass die Vereinbarung lückenhaft ist. Zum wirtschaftli-
chen Zweck gehören auch verkehrliche Ziele. 
Folgende Anlage sind Bestandteil dieser Vereinbarung:
Anlage 1Übertragene Linienabschnitte
Datum und Unterschriften
Steinfurt, den TT.MM.2019
Für den Kreis Steinfurt
................................................. .........................................
Osnabrück, den TT.MM.2019
Für die Stadt Osnabrück... 
................................................ .........................................
RVM V60.
Lüdinghausen, 11.02.2019
Regelung der Vergabezuständigkeit der kreisgrenzenüberschreitenden Linien 
(Betriebsführung RVM einschließlich aller NachtBus-Linien) von/nach Osnabrück, 
Stadt
AT1 = Über-
nehmer 
(ÜN)
AT2 = 
Überträger 
(ÜT)
Linie Linienverlauf TFplkm 
AT1 
TFplkm 
AT2
Kreis 
Steinfurt 
Stadt 
Osnabrück 
S10 Recke – Mettingen – 
Westerkappeln - 
Osnabrück 
273 134
Kreis 
Steinfurt 
Stadt 
Osnabrück 
R11 Westerkappeln – Wer-
sen - Osnabrück 
223 160
Kreis 
Steinfurt 
Stadt 
Osnabrück 
(1)
R31 Lotte – Osnabrück 74 222
Kreis 
Steinfurt
Stadt 
Osnabrück 
X15 Flughafen Münster/Os-
nabrück – Ladbergen – 
Osnabrück 
197 63
Kreis 
Steinfurt
Stadt 
Osnabrück 
N19 Ibbenbüren - Langen-
beck – Mettingen – 
Westerkappeln – Wer-
sen – Osnabrück 
15 3
Kreis 
Steinfurt (4)
Stadt 
Osnabrück 
F10 Hörstel – Ibbenbüren – 
Mettingen - Wester-
kappeln – Wersen – 
Osnabrück 
8 1
Werte: Jahresfahrplankilometer 2017 
TFplkm = Fahrplankilometer in Tausend. TaxiBus-Linien / -Fahrten sind mit der maximalen 
Fahrplanleistung berücksichtigt. 
Anmerkungen 
(1) enthält auch Fahrplanleistung des Landkreises Osnabrück