Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Trassenführung 110 kV / Anfrage der CDU-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/1951
Datum: 2018-02-02
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 31.01.2018 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/1951
öffentlich
Trassenführung 110 kV / Anfrage der CDU-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 08.02.2018 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Die 110 kV Leitung vom Gretescher Weg bis etwa zur Windthorststraße soll laut Planung 
gradlinig und nicht direkt an der Autobahn entlang geführt werden. Dies führt  dazu, dass das 
Feld unter der Leitung bis mindestens hin zur Straße Kahle Breite auch für zukünftig andere 
Nutzungen wohlmöglich kaum nutzbar sein wird. Des Weiteren überquert die Leitung einen 
kleinen Teil der von der Stadt als Hauptpächter gepachteten Kleingartenanlage am 
Gretescher Weg. Nach unseren Informationen war die ursprüngliche Planung, dass die 
Leitung direkt an der Autobahntrasse entlang führt.
Aus diesem Grund fragen wir die Verwaltung:
1. Wann wurde die neue Trassenführung geändert und beschlossen?
2. Wie ist der genaue Sachstand und welche Planung ist Beschlusslage?
3. Können noch Änderungen an der Trasse vorgenommen werden und teilt die Verwaltung 
die Einschätzung, dass bei einer Trasse nicht direkt an der Autobahn, die entsprechenden 
Flächen zukünftig in ihren Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt sind?
gez. Anette Meyer zu Strohen
CDU-Fraktion
Trassenführung 110 kV
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/1951-01
Datum: 2018-02-09
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 01.02.2018 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/1951-01
öffentlich
Trassenführung 110 kV
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 08.02.2018 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die Anfrage der CDU-Fraktion beantwortet die Verwaltung wie folgt:
1. Wann wurde die neue Trassenführung geändert und beschlossen?
Es gibt keine neue oder geänderte Trassenführung gegenüber dem Planfest-
stellungsbeschluss zu diesem Vorhaben. 
Der Planstellungsbeschluss zum Neubau der 110-kV-Hochspannungsfreileitungen 
Baumstraße-Lüstringen und Pkt. Belm-Powe erging am 30. Mai 2016 von der 
Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr und ist seit 14. Oktober 
2016 bestandskräftig. Er ist unanfechtbar.  Er hat zusammen mit den festgestellten 
Planunterlagen in der Zeit vom 8. August 2016 bis einschließlich 22. August 2016 bei 
der Gemeinde Belm und der Stadt Osnabrück zur allgemeinen Einsichtnahme 
ausgelegen. 
Es gibt für die Stadt Osnabrück keinen Hinweis darauf, dass sich an dem 
planfestgestellten Trassenverlauf etwas geändert  hat. (Karte s. Anlage)
2. Wie ist der genaue Sachstand und welche Planung ist Beschlusslage?
Der exakte Verlauf der planfestgestellten Freileitungstrasse mit genauer Lage der 
Maststandorte ist aus der als Anlage beigefügten Karte ersichtlich.
Nach Kenntnis der Verwaltung werden seit einiger Zeit von der Vorhabenträgerin 
Westnetz GmbH die Gespräche  mit den betroffenen Grundstückseigentümern geführt.  
3. Können noch Änderungen an der Trasse vorgenommen werden und teilt die Verwaltung 
die Einschätzung, dass bei einer Trasse nicht direkt an der Autobahn, die 
entsprechenden Flächen zukünftig in ihren Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt sind?
                                                           Seite: 2/2
Wie oben dargestellt ist der Planfeststellungsbeschluss, der den exakten Verlauf der 
Trasse festlegt, unanfechtbar. Die Karte zeigt den sehr engen Verlauf der 110-kV-
Trasse entlang der BAB A 33. Mögliche Nutzungseinschränkungen im Trassenverlauf 
sind – mit Ausnahme der festgelegten Maststandorte und der ggf. auftretenden 
Einschränkungen während der Bauphase – für die Verwaltung nicht erkennbar. Diese 
Aussage bezieht sich auf die heute ausgeübten Nutzungen und die im 
Flächennutzungsplan der Stadt dargestellten geplanten Flächenentwicklungen. 
Anlage:
Übersichtsplan 110kv-Hochspannungsfreileitung 2. Planänderung
Schulentwicklungsplanung Berufsbildende Schulen in Osnabrück - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/1956
Datum: 2018-02-13
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 01.02.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/1956
öffentlich
Schulentwicklungsplanung Berufsbildende Schulen in Osnabrück - 
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 22.02.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen weist darauf hin, dass die Verwaltung schon vor 
geraumer Zeit versprochen hat, eine Schulentwicklungsplanung für den BBS-Bereich 
vorzulegen, ohne dass dazu bisher etwas Erkennbares geschehen ist.
Nach unserer Kenntnis gibt es derzeit gemeinsame Verhandlungen mit dem Landkreis 
Osnabrück, der Landesschulbehörde, der Stadt Osnabrück und den Schulleitungen der 
berufsbildenden Schulen über die Entwicklung der jeweiligen Schulstandorte in der Stadt und 
im Landkreis Osnabrück.
Die Verwaltung wird daher gebeten, über den Inhalt und den Stand dieser Verhandlungen im 
Ausschuss zu berichten und zu erklären, wann die Schulentwicklungsplanung BBS vorgelegt 
werden wird.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Chancengleichheit durch Bildungsteilhabe und Bekämpfung von Kinderarmut (Ziel 2016 - 
2020)
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich
gez. Thomas Klein gez. Birgit Strangmann
Petition der Teilnehmer/innen des "Osnabrücker Signals" an den Rat der Stadt Osnabrück - Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, DIE LINKE, UWG-Piraten
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/1958
Datum: 2018-03-01
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, DIE 
LINKE, UWG-Piraten
01.02.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/1958
öffentlich
Petition der Teilnehmer/innen des "Osnabrücker Signals" an den 
Rat der Stadt Osnabrück - Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die 
Grünen, SPD, FDP, DIE LINKE, UWG-Piraten
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 06.03.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 06.03.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück fordert die Bundesregierung auf, den Vertragstext der 
Friedennobelpreisträgerin Ican-Bewegung zur Abschaffung der Atomwaffen, dem bereits 122 
Staaten in der UNO-Vollversammlung zugestimmt haben, beizutreten und darauf 
hinzuwirken, dass keine Atomwaffen auf deutschem Boden gelagert werden.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Herr Prof. Dr. Reinhold Mokrosch hat im Dezember 2017 die Petition der 234 
Teilnehmer/innen der Veranstaltung des „Osnabrücker Signals gegen atomare Aufrüstung 
und für eine friedlichere Welt“ eingereicht (s. Anlage). Darin wird der Rat um eine 
Beschlussfassung gebeten.
Das Anliegen unterstützt das Strategische Stadtziel 6 „Vielfältige Kultur- und 
Freizeitangebote“. Osnabrück soll demzufolge als „Friedensstadt“ und Kulturstandort nach 
innen und außen stärker wahrgenommen, als Friedensstadt gelebt und erlebbar gemacht 
werden. Das Profil „Friedenstadt“ soll als Stadt‐ und Kulturthema u.a. durch Veranstaltungen 
und sonstige öffentlichkeitswirksame Maßnahmen mit Leben gefüllt und nach innen und 
außen kommuniziert werden. Dabei werden sowohl die historische Dimension als auch die 
Auseinandersetzung mit aktuellen und relevanten friedenspolitische Themen berücksichtigt.
Vgl.: https://www.osnabrueck.de/stadtziele.html und Broschüre „Strategische Ziele der Stadt 
2016 – 2020“, 2. überarbeitete Auflage, Stand: Oktober 2017, S. 17 
https://www.osnabrueck.de/fileadmin/eigene_Dateien/Broschu-re-Strategische-Ziele-
Neuauflage_01.PDF
gez. Michael Hagedorn gez. Frank Henning gez. Dr. Thomas Thiele
gez. Giesela Brandes-Steggewentz gez. Nils Ellmers
Digitale Monitore im öffentlichen Straßenraum
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/1964
Datum: 2018-02-13
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 05.02.2018 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/1964
öffentlich
Digitale Monitore im öffentlichen Straßenraum
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 22.02.2018 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die Firma Ströer DSM, die in der Stadt Osnabrück die vertraglichen Rechte zur Werbung im 
öffentlichen Raum innehat, beabsichtigt nun auch in Osnabrück digitale Werbemonitore 
(Smart Screens) aufzustellen. Auf den Monitoren sollen wechselnde Standbilder präsentiert 
werden, die neben kommerzieller Werbung auch Veranstaltungsankündigungen, touristische 
Hinweise, städtische Informationen oder Warnmeldungen beinhalten sollen. In dem 
Beschluss vom 27.04.2017 hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
grundsätzlich seine Zustimmung hierfür signalisiert. 
Die Standorte sind von der Verwaltung in Abstimmung mit dem Betreiber nunmehr sorgfältig 
ausgewählt worden. Dabei wurden insbesondere die Aspekte der Verkehrssicherheit und der 
Stadtgestaltung beachtet.  
Es wurden insgesamt sieben geeignete Standorte für die digitalen Stadtinformationsanlagen 
ausgewählt (s. Anlage). Vorerst sollen allerdings nur an fünf Standorten Smart Screens 
aufgestellt werden. Zwei Standorte verbleiben als Reserve. 
Anlage:
Übersichtsplan
Google Detailkarte mit Standortmarkierung inkl. 
Nummerierung mittels entsprechendem Icon 
1
Wachsleichen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/1970
Datum: 2018-02-09
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
Gruppe UWG und PIRATEN 05.02.2018 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/1970
öffentlich
Wachsleichen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 15.02.2018 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Die stetig ansteigende Zahl von sogenannten “Wachsleichen” stellt die Verwaltung 
zahlreicher Friedhöfe vor eine große Herausforderung. Laut dem Bonner Biorechtsexperten 
Tade Spranger seien quasi alle Friedhöfe in Deutschland zumindest teilweise betroffen. Bei 
einer “Wachsleiche” handelt es sich um eine Leiche, die aufgrund von diversen 
Umgebungsbedingungen nicht vollständig in der Ruhezeit verwest.
Wir fragen die Verwaltung:
1. Ist davon auszugehen, dass sich trotz der großen Anzahl an vorhandenen Gräbern 
auch Osnabrücker Friedhöfe bald intensiver mit dieser Problematik beschäftigen 
müssen?
2. Werden bereits Maßnahmen zur Prävention von Wachsleichen angewendet und 
wenn ja welche?
Gez. Nils Ellmers gez. Wulf-Siegmar Mierke
Müllabfuhrkalender in maschinenlesbarem Format
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/1971
Datum: 2018-02-23
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Gruppe UWG und PIRATEN 05.02.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/1971
öffentlich
Müllabfuhrkalender in maschinenlesbarem Format
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 06.03.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 06.03.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der OSB bietet auf seiner Webseite seinen Müllabfuhrkalender in einem maschinenlesbarem 
Format an.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Durch ein maschinenlesbares Format können Osnabrücker den Kalender einfach in ihre 
Kalendersoftware importieren und nutzen. 
Sinnvoll wäre deshalb, wenn unter https://www.osnabrueck.de/osb/sauberes-
osnabrueck/muellabfuhr.html ein Link zu einer ical-Datei angeboten würde. Denkbar wäre 
außerdem ein Webservice, der die Daten im XML, JSON oder einem ähnlichen Format 
anbietet.
gez. Wulf-Siegmar Mierke gez. Nils Ellmers
Kreativ- und Proberäume in Osnabrück - Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP, BOB, UWG-Piraten, DIE LINKE
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/1988
Datum: 2018-03-01
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/2
Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP, 
BOB, UWG-Piraten, DIE LINKE
06.02.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/1988
öffentlich
Kreativ- und Proberäume in Osnabrück - Antrag Fraktionen von 
Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP, BOB, UWG-Piraten, DIE 
LINKE
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 06.03.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 06.03.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Um Osnabrück für Musiker attraktiv zu halten hat die Verwaltung im Kulturausschuss am 
08.02.2017 eine Analyse der bestehenden Proberaumsituation für April 2018 angekündigt. In 
diesem Zusammenhang beauftragen wir die Verwaltung,
1. sicherzustellen, dass hinsichtlich eines Erwerbs des Areals am Limberg, die dort 
derzeit als Proberäume genutzten Gebäudeteile so lange wie möglich für Musiker zur 
Verfügung stehen bleiben. Über konkrete Pläne und Maßnahmen, die die genutzten 
Baracken gefährden, ist der Rat umgehend und rechtzeitig zu unterrichten.
2. aufzuzeigen, wie groß der Raumbedarf für Probe- und Kreativräume in Osnabrück 
insgesamt ist und zu ermitteln, welche zeitlichen Perspektiven für derzeitige 
Nutzungen und Standorte jeweils bestehen.
3. zu prüfen, welche Varianten einen zumindest mittelfristigen Erhalt von Kreativ- und 
Proberäumen an den bestehenden Standorten Limberg und Güterbahnhof 
ermöglichen würden;
4. zu prüfen, wie Alternativen an neuen Standorten in der Stadt - insbesondere am 
Hafen oder anderen leerstehenden Gewerbeimmobilien - entwickelt werden können, 
welcher Aufwand dafür jeweils zu erwarten ist und wie eine mögliche Finanzierung 
unter Berücksichtigung von Fördermöglichkeiten und Drittmitteln aussehen kann. 
Hierbei ist darzustellen, welchen Beitrag die Stadt oder städtische Gesellschaften 
leisten müssten, damit die Räume auch für nicht professionelle Musiker bezahlbar 
sind.
Die Verwaltung soll die Ergebnisse der Prüfaufträge im Kulturausschuss sowie im 
Stadtentwicklungsausschuss und im Immobilienausschuss vorzustellen. Die Akteure sind mit 
einzubeziehen.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Perspektiven für junge Menschen (Ziel 2016 - 2020)
 Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Osnabrück hat eine bunte und vielfältige Musikszene. Insbesondere Amateurbands, aber 
auch semiprofessionelle und professionelle Musiker sind auf Kreativ- und Proberäume 
angewiesen, die günstig nutzbar sind und in geeigneten Quartiersumfeldern liegen. Durch 
die bevorstehende Entwicklung am Limberg und am Güterbahnhof droht in den kommenden 
Monaten der Verlust von bis zu 80 Proberäumen im Stadtgebiet.
                                                           Seite: 2/2
gez. Michael Hagedorn gez. Dr. E.h. Fritz Brickwedde gez. Frank Henning
gez. Dr. Thomas Thiele gez. Dr. Ralph Lübbe gez. Nils Ellmers
gez. Giesela Brandes-Steggewentz
Multiresistente Keime im Osnabrücker Wasser - Dringlichkeitsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/1989
Datum: 2018-02-06
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 06.02.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/1989
öffentlich
Multiresistente Keime im Osnabrücker Wasser - 
Dringlichkeitsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 08.02.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird um Informationen über die vom NDR gemessenen Belastungen in 
Osnabrück gebeten.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
http://www.tagesschau.de/inland/keime-103.html
Der Antrag ist eilbedürftig / dringlich i.S. der GO. Die TO ist um den TOP zu erweitern.
gez. Volker Bajus gez. Michael Kopatz
Stand der Baumaßnahmen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/1992
Datum: 2018-02-13
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 07.02.2018 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/1992
öffentlich
Stand der Baumaßnahmen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 22.02.2018 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Der Schul- und Sportausschuss hat darum gebeten, dass in den Sitzungen als ständiger 
Mitteilungspunkt über den Stand der Baumaßnahmen im Schulbereich berichtet wird.
Die nachfolgende Auflistung wird dem Ausschuss zur Kenntnis gegeben:
Nr. Schulen Baumaßnahme Bauphase
1 BSZ am Westerberg Neubau Küchentrakt bis Ostern 2018
2 Grundschule Hellern Ausbauplanungen/Sanierung Erd-/Rohbauarbeiten
3 Käthe-Kollwitz-Schule Abstimmungen / 
Ausschreibung der Sanierung
Sanierung der 
belasteten Räume ab 
Ostern 2018
4 Teutoburger Schule Ersatzklassen für Käthe-
Kollwitz-Schule/BBS am 
Schölerberg
in Nutzung
5 Gymnasium „In der 
Wüste“
Brandschutzsanierung 2. BA Abschluss Frühjahr 
2018
6 Drei-Religionen-
Schule
Brandschutzsanierung/Fassade 1.BA abgeschlossen
7 IGS Altbau Abriss durchgeführt
8 Anne-Frank-Schule Sanierung Dachterrasse ab Frühjahr 2018
9 Abendgymnasium 
Sophie Scholl/E.-
Siegel-Schule
Sanierung der Dach- und 
Außenfassade/Brandschutz
Verzögerung durch 
Nichtbelegung der 
Käthe-Kollwitz-
Schule
10 Grundschule am 
Schölerberg
Umbau
Ganztag
in Planung
11 Alb.-Schweitzer-/
Heilig-Geist-Schule
Umbau, Erweiterung, Ganztag in Planung
                                                           Seite: 2/2
Nr. Sporthallen Baumaßnahme Bauphase
1 Sporthalle GSG/
Bertha-von-Suttner-RS
Neubau Abbrucharbeiten
laufen
2 IGS Osnabrück
Dach Sporthalle
Dach- und Lüftungssanierung
Hallenboden
Fertigstellung 
Dezember 2017
Beleuchtung der Lüstringer  Straße
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/1906-01
Datum: 2018-02-23
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 07.02.2018 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/1906-01
öffentlich
Beleuchtung der Lüstringer  Straße
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 08.02.2018 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Zur Anfrage der SPD-Fraktion nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung: 
1.Hat die Stadt Osnabrück die Stadtwerke beauftragt einen Wechsel in der 
Beleuchtung der Lüstringer Straße vorzunehmen?
Die Stadt Osnabrück hat die Stadtwerke Osnabrück AG beauftragt, einen Wechsel 
der Beleuchtung Lüstringer Straße vorzunehmen. 
2.Wenn ja, warum soll dies geschehen?
Die vorhandenen Leuchten in der Lüstringer Straße haben ein Alter von 50 Jahren 
(Baujahr 1968) und sollen daher durch energieeffiziente LED-Leuchten ersetzt 
werden. Die vorhandenen Maste wurden auf Standfestigkeit geprüft, mit dem 
Ergebnis, dass sie weiterverwenden werden können. Gleichzeitig sollen im Zuge der 
angedachten Kabelverlegungsarbeiten zur Erneuerung der Stromversorgung die 
Masten auf die andere Straßenseite gestellt werden, um somit auch eine bessere 
Ausleuchtung zu erreichen.
Bestellung der Mitglieder des Seniorenbeirates - Nachrücker
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/1996
Datum: 2018-04-17
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 07.02.2018 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/1996
öffentlich
Bestellung der Mitglieder des Seniorenbeirates - Nachrücker
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Sozial- und Gesundheitsausschuss 07.03.2018 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 08.05.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.05.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt die Bestellung von 
Herrn Hans-Ulrich Illner
als stimmberechtigtes Mitglied des Seniorenbeirates der Stadt Osnabrück
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
x Nein
B. Personelle Auswirkungen:  Keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine 
E. Beteiligte Stellen: Keine 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Gem. § 9 (6) der Wahlordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Osnabrück in der Fassung 
vom 30.08.2016 tritt Herr Hans-Ulrich Illner die Nachfolge der nach Bad Rothenfelde 
verzogenen Frau Karin Zeiler als stimmberechtigtes Mitglied des Seniorenbeirates an.
gez. Seda Rass-Turgut
Interessenbekundung "BIWAQ" -Fördermittel für den Stadtteil Schinkel
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/1997
Datum: 2018-02-23
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 07.02.2018 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/1997
öffentlich
Interessenbekundung "BIWAQ" -Fördermittel für den Stadtteil 
Schinkel
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Sozial- und Gesundheitsausschuss 07.03.2018 Ö Kenntnisnahme
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 15.03.2018 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Die Verwaltung hat beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung Interesse für 
die Teilnahme  am ESF-Bundesprogramm Bildung, Wirtschaft und Arbeit im Quartier 
(BIWAQ) in den Jahren 2019 bis 2021 bekundet. 
Angelehnt an das Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ und dem Integrierten 
städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) Osnabrück-Schinkel sollen über das ESF-
Bundesprogramm BIWAQ in einem Gesamtvolumen von rund 1.950.000 € und begleitend 
zur Arbeit des Jobcenters im Stadtteil Schinkel niedrigschwellige Unterstützungsangebote 
und Strukturen für die Bewohner/-innen insbesondere mit Migrationshintergrund geschaffen 
werden.   
Vorgesehen sind
 
•             Beratungsangebote für Prekär-Beschäftigte aus Südosteuropa, 
•             die Einrichtung eines offenen Bewerber-Cafes sowie 
•             Aktivierungsangebote für Frauen zur Verbesserung der Deutschkenntnisse
Diese Angebote freier Träger werden verknüpft mit anderen landes- und bundesfinanzierten 
Programmen, die ab 2019 im Programmgebiet Soziale Stadt stattfinden sollen, sowie mit der 
geplanten Einrichtung eines Standortes des Jobcenters in Schinkel, der gemeinsamen 
Einrichtung der Stadt Osnabrück und der Agentur für Arbeit. 
 
Der Stadtteil Schinkel ist im Stadtteilvergleich einer der am höchsten von wirtschaftlicher 
Benachteiligung betroffenen Stadteile Osnabrücks. Ziel ist es, durch vermehrte 
Beschäftigungsaufnahme und gesteigerte Einkommen die Lebens- und Wohnqualität in 
Schinkel zu erhöhen.
Der Ausschuss wird bei weiteren Informationen über den Erhalt von Fördermitteln bzw. über 
die Zulassung zum Antragsverfahren „BIWAQ“ informiert.  
gez. Seda Rass-Turgut