Besetzung von Gremien nach dem Dienstantritt von Herrn Stadtrat Beckermann
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0499
Datum: 2017-02-03
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 01.02.2017 
Der Oberbürgermeister
Referat Strategische Steuerung und Rat
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0499
öffentlich
Besetzung von Gremien nach dem Dienstantritt von Herrn Stadtrat 
Beckermann
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 07.02.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 07.02.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
Für die folgenden Gremien wird die Besetzung gem. § 71 Abs. 5 Niedersächsiches 
Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) durch Beschluss wie folgt festgestellt:
a) Aufsichtsrat der Städtischen Bühnen Osnabrück gGmbH:
Gem. § 10 Satz 1 a und b der Satzung der Städtischen Bühnen Osnabrück gGmbH.
sind 
Herr Oberbürgermeister Griesert und 
Herr Wolfgang Beckermann als Kulturdezernent 
kraft Amtes geborene Mitglieder des Aufsichtsrates der Städt. Bühnen Osnabrück gGmbH.
b) Aufsichtsrat der Osnabrück  -  Marketing und Tourismus GmbH:
Gem. § 9 Abs.1 des Gesellschaftsvertrages der OMT gehören kraft Amtes
Herr Oberbürgermeister Wolfgang Griesert und 
Herr Kulturdezernent Wolfgang Beckermann (mit beratender Stimme)
dem Aufsichtsrat der OMT an.
c) Aufsichtsrat der Volkshochschule Osnabrück GmbH:
Dem Aufsichtsrat der VHS gehört gem. § 9 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der VHS der 
Oberbürgermeister als geborenes Mitglied oder auf Vorschlag des Oberbürgermeisters ein 
anderer Gemeindebediensteter (bisher Herr Alexander Illenseer) an. Herr Oberbürgermeister 
Griesert wideruft seinen bisherigen Vorschlag und schlägt stattdessen künftig Herrn 
Kulturdezernenten Wolfgang Beckermann als Mitglied des Aufsichtsrates vor.
d) Aufsichtsrat der Varusschlacht im Osnabrücker Land gGmbH:
Gem. § 8 Abs. 1 c des Gesellschaftsvertrages vertritt ein Vertreter/in der Stadt Oanabrück 
die Stadt im Aufsichtsrat der Varusschlacht gGmbH.
Der Rat wählt auf Vorschlag der Verwaltung gem. 67 NKomVG:
Herrn Kulturdezernenten Wolfgang Beckermann
zum Vertreter der Stadt Osnabrück in den Aufsichtsrat der og. gGmbH.
e) Trägerversammlung Jobcenter
Herr Oberbürgermeister Wolfgang Griesert, der einen der drei Sitze der Stadt Osnabrück in 
der Trägerversammlung des Jobcenter innehat, wird dort künftig von Herrn Stadtrat 
Wolfgang Beckermann vertreten (bisher Herr Alexander Illenseer).
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A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein
B. Personelle Auswirkungen: entfällt
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: entfällt 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
E. Beteiligte Stellen: entällt
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Nach dem Dienstantrittvon Herrn Wolfgang Beckermann als Vorstand für Bildung, Soziales 
und Kultur am 1.1.2017 ist die Besetzung einiger Gremiensitze erforderlich, die nach dem 
Weggang von Frau Rzyski übergangswise besetzt waren bzw. deren Besetzung im 
November 2016 nach der Kommunalwahl zurückgestellt wurden.
Die Begründungen im Einzelnen sind der umfangreichen Vorlage VO/2016/0035 (Rat 
1.11.2016) zu entnehmen.