Rahmenbedingungen und Entwicklungen im Bereich der Kindertagesbetreuung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/4427
Datum: 2019-09-06
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/4
Stadt Osnabrück 02.09.2019 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/4427
öffentlich
Rahmenbedingungen und Entwicklungen im Bereich der 
Kindertagesbetreuung
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Jugendhilfeausschuss 18.09.2019 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Der Bereich der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindetagespflege 
erfährt aufgrund von demographischen und gesellschaftlichen Entwicklungen derzeit eine 
Dynamik, die so nicht vorhersehbar war. Dieses wird verstärkt durch rechtliche Änderungen: 
      die Stadt wächst (Ausweisung neuer Baugebiete; Zuwanderung)
      immer mehr Familien wollen Beruf und Familie miteinander vereinbaren
      rechtliche Änderungen, z. B. flexibilisierter Einschulungstag und beitragsfreier 
Kindergarten
Dieses äussert sich in einer wachsenden Nachfrage nach Plätzen.
 
Gleichzeitig wird es immer schwieriger, die bestehenden Angebotskapazitäten zu erweitern:
– die räumlichen Erweiterungspotentiale vieler Tageseinrichtungen sind ausgeschöpft
– in vielen Stadtteilen fehlen bebaubare Flächen für zusätzliche Tageseinrichtungen
– die Zeit, die vergeht, vom Bedarf erkennen bis zur Inbetriebnahme neuer Plätze wird 
immer länger (Genehmigungs- und Beteiligungsverfahren werden zunehmend 
komplexer, Mangel an Fachfirmen, fehlende personelle Ressourcen in der 
Verwaltung etc.)
– steigende Baukosten als Folge der hohen Nachfrage nach Bauleistungen, der 
Kapazitätsengpässe bei Baufirmen und Handwerkern und aufgrund von 
Personalmangel. Weil es so viele Aufträge gibt, suchen sich inzwischen die 
Handwerker ihre Kunden aus, nicht umgekehrt.
– Fachkräftemangel. Es ist heute nicht absehbar, ob für die zusätzlich entstehenden 
Plätze ausreichend Fachkräfte zur Vergügung stehen.
 
Aus diesen Gründen wird es für die örtlichen öffentlichen Träger der Jugendhilfe immer 
schwerer, der Gesamtverantwortung einschließlich der Planungsverantwortung gerecht zu 
werden, damit die erforderlichen und geeigneten Einrichtungen rechtzeitig und ausreichend 
zur Verfügung stehen (§ 79 SGB VIII) und die bestehenden Rechtsansprüche (§ 24 SGB 
VIII) erfüllt werden können. 
 
Aufgrund der hohen Nachfrage und/oder der zeitlichen Verzögerung bei der Baufertigstellung 
sind immer mehr Kommunen gezwungen, zu improvisieren und Übergangslösungen in Form 
von Mobilbauten/Pavillions von schaffen. Die damit verbundenen Genehmigungsverfahren 
sind aufwendig und dauern länger als gehofft.
Diese Entwicklungen gehen einher mit einem jährlich steigendem Zuschussbedarf. Dieses 
bezieht sich sowohl auf den investiven Bereich als auch auf dauerhaft anfallenden 
Betriebskosten (konsumtiv).
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investiv
Durch verschiedene, vom Rat beschlossene Ausbauprogramme, hat die Stadt Osnabrück 
bisher 36,5 Mio. € zur Verfügung gestellt. 
In dieser Summe nicht enthalten sind die Mittel, die für den weiteren Ausbau 
erforderlich sind (siehe dazu Vorlage VO/2019/4361, Gewährleistung Rechtsanspruch 
Betreuung unter Dreijährige).
 
 Bedarf Zuschuss Land Mittel Stadt
1. Ausbaustufe, 
Beschluss Rat 09.06.2009 16.085.510,00 € 3.609.000,00 € 12.476.510,00 €
2. Ausbaustufe, 
Beschluss Rat 22.05.2012 18.150.000,00 € 1.890.000,00 € 16.260.000,00 €
3. Ausbaustufe, 
Beschluss Rat 14.03.2017 8.800.000 € 1.008.000 € 7.792.000 €
Summe 43.035.510,00 € 6.507.000,00 € 36.528.510,00 €
 
konsumtiv
Der Zuschussbedarf für den Bereich Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in 
Kindetagespflege ist in den letzten 10 Jahren kontinuierlich gestiegen und hat sich in 2019 
(Planansatz) gegenüber 2009 mehr als verdoppelt (236 %). Er umfasst 53,42 % des 
Gesamtbudgets des Fachbereichs für Kinder, Jugendliche und Familien. Bezogen auf den 
gesamten Kernhaushalt[1]  2019 entspricht der Zuschussbedarf einem Anteil von rd. 15,69 %.
 
 
In dieser Summe nicht enthalten sind die Mittel, die für den weiteren Ausbau 
erforderlich sind (siehe dazu Vorlage VO/2019/4174, Gewährleistung Rechtsanspruch 
Betreuung unter Dreijährige).
 
Finanzielle Beteiligung des Landes
a) Investitionskosten
Nach § 17 KiTaG gewährt das Land zu den notwendigen Ausgaben der Träger von 
Tageseinrichtungen für Neu-, Erweiterungs- und Umbauten sowie für die Ausstattung 
Zuwendungen nach Maßgabe seines Haushalts.
Die Landesregierung hat mit dem Entwurf des Haushaltsplans 2020 beschlossen, in den 
Jahren 2020 und 2021 zur Finanzierung eines Investitionsprogramms Kindertagesstätten 
insgesamt 60 Mio. Euro einzusetzen. Danach beteiligt sich das Land wie folgt mit finanziellen 
Mitteln an den investiven Kosten:
Angebote für Kinder im Alter von 0 bis unter 3 Jahre
Das Land gewährt bislang auf der Grundlage der zwischen Bund und Ländern 
abgeschlossenen Verwaltungsvereinbarung über das Investitionsprogramm 
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„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 - 2020 Zuwendungen für Investitionen zur 
Schaffung von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren nach Maßgabe der 
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für den weiteren Ausbau der 
Tagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren (RAT). Je neu geschaffenem 
Krippenplatz wird eine maximale Zuwendung in Höhe von 12.000 Euro gewährt, 
wenn zuwendungsfähige Ausgaben in Höhe von mindestens 13.000 Euro für einen 
neu geschaffenen Krippenplatz entstehen. Je neu geschaffenem Tagespflegeplatz 
wird eine maximale Zuwendung in Höhe von 4.000 Euro gewährt, wenn 
zuwendungsfähige Ausgaben in Höhe von mindestens 4.300 Euro entstehen. 
Formal konnten Kommunen bis spätestens zum 30.09.2019 Mittel beantragen. Die 
Zahl der Anträge war bereits 2018 größer als die zur Verfügung stehenden Mittel. 
Deshalb stellt das Land weitere 40 Mio. € zur Verfügung. Das Nds. Kultusministerium 
(MK) hat im aktuellen Nds. Ministerialblatt bekannt gegeben, dass Anträge von 
Kommunen nun laufend bis zum 30. September 2021 eingereicht werden können 
(zuvor galt: 30.09.2019). 
Angebote für Kinder im Alter 3 Jahre bis Schuleintritt
Das Land hat bislang keine Zuwendungen für Investitionen zur Schaffung von 
Betreuungsplätzen für Kindergartenkinder (ab 3 Jahre) gewährt. Der nicht durch die 
Kommunen zu beeinflussende Zug von Flüchtlingskindern, rechtliche Änderungen 
(Niedersächsisches Schulgesetz: flexibilisierte Einschulung; niedersächsisches 
Kindertagesstättengesetz: beitragsfreier Kindergarten) haben dazu geführt, dass 
Kinder länger im Kindergarten bleiben. Hinzu kommt der wachsende Bedarf nach 
integrativen Plätzen und die damit verbundene Verringerung von Kindergartenplätze 
durch die Umwandlung von Regelgruppen in integrative Gruppen. Dieses hat zur 
Folge, dass die Stadt Osnabrück hohe Summen für den An-, Um- und Neubau von 
Kindergartengruppen investieren muss. 
Die Landesregierung hat mit dem Entwurf des Haushaltsplans 2020 beschlossen, in 
den Jahren 2020 und 2021 zur Finanzierung eines Investitionsprogramms für den 
Ausbau von Kindergartenplätzen erstmals 20 Mio. Euro zur Verfügung zu stellen. Zur 
Umsetzung ist der Entwurf der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für 
Investitionen in der Tagesbetreuung für Kinder im Alter von drei Jahren bis zur 
Einschulung (RIT)“ erarbeitet worden. In dem Entwurf dieser Richtlinie ist eine 
Ausnahme vom Verbot des vorzeitigen Vorhabenbeginns für Maßnahmen mit einem 
Beginn ab 08.04.2019 vorgesehen. Die Zuwendungshöhe beträgt bis zu 7.200 € pro 
Platz. Die zur Verfügung stehenden Mittel werden anhand  der Anzahl der Kinder im 
Alter von 3 bis unter 7 Jahre auf die 54 Jugendämter aufgeteilt. Auf Osnabrück 
entfällt ein Anteil in Höhe von 1,93 % (386.000 € = 53 Plätze).
 
b) Betriebskosten
Das Land beteiligt sich anteilig auf der Grundlage des nieders. Kindertagesstättengesetzes 
(KiTaG) im Rahmen einer Finanzhilfe an den Personalausgaben. Dabei gilt:
      Sie bezieht sich auf in § 4 KiTaG festgelegtes Personal: nicht auf 
–        Vertretungskräfte; 
–        Fachkräfte, die nicht mit mindestens der Hälfte der tariflichen Arbeitszeit 
beschäftigt sind
–        Personal in den Bereichen Hauswirtschaft, Verwaltung, Instandhaltung etc.
      Eine erhöhte Finanzhilfe gibt es bei Gruppen mit Kindern unter drei Jahren und zur 
Kompensation der weggefallen Elternbeiträge bei Gruppen mit Kindern im Alter von 
drei Jahren bis zur Einschulung.
      Weiterhin gewährt das Land eine Finanzhilfe für Besondere Personalausgaben 
(integrative Plätze) und eine Besondere Finanzhilfe für Sprachbildung und 
Sprachförderung (als Ausgleich für die Sicherstellung der alltagsintegrierten 
Förderung sprachlicher Kompetenz).
      Die Finanzhilfe des Landes für Personal orientiert sich nicht an den tatsächlichen 
Kosten, sondern ist pauschaliert. Tarifsteigerungen werden nicht automatisch 
berücksichtigt.
 
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Dieses führt dazu, dass die nicht vom Land erstatteten Personalkosten sowie die übrigen 
Kosten für den Betrieb einer Tageseinrichtung unter Einbeziehung von Elternbeiträgen und 
gegebenenfalls Eigenmittel der Träger vom örtlichen öffentlicher Träger der Jugendhilfe zu 
tragen sind. Dieses sind in der Stadt Osnabrück über 50 % der tatsächlichen 
Betriebskosten.
 
Mit Wegfall der Elternbeiträge für die Altersgruppe „3 Jahre bis Schuleintritt“ seit dem 
01.08.2018 und vor dem Hintergrund von Kostensteigerungen sind die Kommunen immer 
stärker davon abhängig davon, in welcher Höhe sich das Land an den Kosten für eine 
Tageseinrichtung beteiligt. Noch immer ist nicht gesichert, dass die erhöhte Finanzhilfe bei 
Gruppen mit Kindern im Alter von drei Jahren bis zur Einschulung die weggefallenen 
Elternbeiträge kompensiert. Dazu liegt seit dem 05.08.2019 der Entwurf der Richtlinie zur 
Gewährung einer Billigkeitsleistung vor, wonach das Land abzüglich einer Bagatellgrenze in 
Höhe von 5.000 Euro das nach Nr. 2.1. der Richtlinie einmalig für die Kindergartenjahre 
2018/2019, 2019/2020 und 2020/2021 eine Zahlung gewährt.
 
Die Dynamik im Bereich der Tagesbetreuung und die Unzufriedenheit der Kommunen mit 
der mangelnden finanziellen Unterstützung durch das Land war im Juni 2019 Anlass für den 
niedersächsischen Städtetag, eine Datenabfrage mit Frist 02.07.2019 zum Thema 
Kindertagesstätten zu machen. Die Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der 
Abfrage liegt vor und ist in Anlage beigefügt. Fazit: „Die Ergebnisse der Abfrage zeigen, mit 
welchen Engagement die Kommunen das Thema der Kindertagesbetreuung anpacken und 
dass wir noch einen großen Ausbaubedarf vor uns haben. Gleichzeitig fehlen in großer Zahl 
die Fachkräfte und dies begleitet von einer mangelnden finanziellen Unterstützung durch das 
Land“.
Im Auftrag
Gez. Schwab
 
Anlage:
Ergebnisse der Datenabfrage zum Thema Kindertagesstätten
 
Niedersächsischer Städtetag 
Verband für Städte, Gemeinden und Samtgemeinden 
Prinzenstraße 17, 30159 Hannover,  
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT], Fax: [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
Internet: http://www.nst.de, E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT] 
 
 
An 
die Damen und Herren Hauptverwaltungsbeamten o.V.i.A. 
unserer Mitgliedsstädte, -gemeinden und -samtgemeinden 
 
Nr. 73 / 2019 
 
Az.: 51.15.03:003 - GS 
Bearbeitet von: Herrn Schnieders 
Tel.-Durchwahl: [TELEFONNUMMER ENTFERNT] 
E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT] 
Hannover, den 22. Juli 2019 
 
Datenabfrage zum Thema Kindertagesstätten 
 
Bankverbindung: Nord/LB  IBAN: [IBAN ENTFERNT]   BIC: NOLADE2HXXX 
 
 
 
 
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Abfrage 
 
 
Sehr geehrte Damen und Herren,  
 
für die Gespräche und Verhandlungen mit dem Land ist der Niedersächsische Städtetag auf 
aktuelle Daten und Informationen angewiesen. Aus diesem Grunde haben wir in den letzten 
Wochen – wie b ereits im letzten Jahr – eine Abfrage  zum Kita -Jahr 2019/2020 bei ihnen 
durchgeführt.  
 
Wir bedanken uns ausdrücklich bei allen Kommunen, die sich an  dieser Umfrage beteiligt 
haben. Die ersten Ergebnisse haben wir Ihnen nachfolgend zusammengefasst:  
 
1. Grunddaten / Teilnahme 
 
Es nahmen an der Umfrage insgesamt 57 Kommunen mit 1.200 Kindertagesstätten teil. Das 
sind 22,4 % der lan desweit 5.349 Kindertagesstätten und eine Rücklaufquote von fast 46 % 
unserer Mitglieder. 
 
2. Flüchtlingskinder 
 
Mit der Frage nach d en Anteil an Flüchtlingskindern soll ermittelt werden, wie  viele Kinder 
durch die Zuwanderung seit 2015 hinzugekommen sind und u.a. die Kita-Ausbauplanung der 
Kommunen beeinflussen.  
 
Ca. 40 Kommunen haben  diese Frage beantwortet.  Diese Meldungen ergaben das 7,6 % 
der Kinder U3 und Ü3 in den Städten und Gemeinden einen Flüchtlingshintergrund 
haben. Dies bestätigt das Vorgehen des NST, dass gegenüber dem L and als Ursache für 
den Kita-Ausbaubedarf immer wieder auch die Flüchtlingsfamilien mit ihren Kindern geltend 
gemacht wird.  
 
 
 
 
- 2 - 
 
3. Versorgungsengpässe 
 
Hier geht es um die Kinder, denen aktuell zum 01.08. 2019 kein Platz angeboten werde n 
kann (Warteliste). Die teilnehmenden Kommunen haben folgende Zahlen zur Warteliste 
gemeldet: 
 
 U3 – 3.462 Kinder – 230 Gruppen (17,5 % der gemeldeten Betreuungsplätze)  
 Ü3 – 3.202 Kinder – 128 Gruppen (5,2 % der gemeldeten Betreuungsplätze)  
 
Die Zurückstellung wegen der Flexibilisierung bei der Einschulung  betrifft 1.745 Kinder 
Ü3. Für diese Kinder werden außerplanmäßig  Zusatzplätze benötigt. Das sind ca. 70 
Gruppen und 3,3 % der vorhandenen Plätze der teilnehmenden Kommunen. 
 
4. Kita-Ausbauplanung 
 
Bei der Ausbauplanung wurde nach U3 und Ü3 getrennt gefragt.  
 
Aus den Kommunen wurden aktuell  19.698 Betreuungsplätze für U3-Kinder gemeldet. In 
den nächsten drei Jahren prognostiziert man einen zusätzlichen Bedarf von 7.390 Plätzen; 
dies sind mindesten 493 Gruppen und ca. 37,5 % zusätzlicher Plätze. 
 
Bei den Ü3-Plätzen wurden 60 .893 gemeldet und ein  zusätzlicher Bedarf von 9 .144 
Plätzen. Das sind ca. 366 Gruppen und ca. 15 % mehr Plätze. 
 
5. Modulbauten 
 
Insgesamt 19 Kommunen meldeten hierzu Zahlen. Zusammengenommen halten diese 
Kommunen 1.407 Plätze (U3 und Ü3 zusammen) in modularen Bauten  vor. Das sind 
immerhin ca.1,7 % der gemeldeten Plätze der teilnehmenden Kommunen. 
 
Zu den Baugenehmigungen und der Da uer der Betriebserlaubnisse wurden sehr 
unterschiedliche Angaben gemacht. Bei den Baugenehmigungen war die Spannbreite der 
Zeiten von 12 bis 60 Monate und bei der Betriebserlaubnis von 12 bis 36 Monate sowie 
einmal sogar unbefristet.  
 
6. Fachkräfte 
 
Zur Frage der aktuell fehlenden Fachkräfte  haben 34 Kommunen geantwortet. In diesen 
Kommunen fehlen i nsgesamt zum Beginn des Kita -Jahres 402 Fachkräfte  in den 
Einrichtungen. Es kamen aktuell ca. 15 Gruppen nicht zustande.  Rechnet man diese 
Rückmeldung auf alle Kindertagestätten in Niedersachsen um, so fehlen bereits jetzt 
hochgerechnet ca. 1.800 Erzieherinnen und Erzieher landesweit. 
 
Die Prognose zum  Personalbedarf in den nächsten drei Jahren  fiel den Kommunen 
erwartungsgemäß schwer. Hier haben 48 Städte und Gemeinden mit 953 Kindertagesstätten 
geantwortet. Diese 48 Kommunen haben einen Bedarf von 2.275 zusätzlichen 
Fachkräften für die nächsten drei Jahre  prognostiziert. Rechnet man diese Zahlen auf die 
Gesamtzahl der nied ersächsischen Kitas hoch so werden in den nächsten drei Jahren  ca. 
12.770 zusätzliche Fachkräfte in Niedersachsen benötigt.  
 
Die Umfrage im Jahre 2018 ergab einen hochgerechneten Bedarf von 13.600 für die 
nächsten drei Jahre. Das zeigt, dass die Prognosen  von Jahr zu Jahr verglei chbar sind und 
nach wie vor ein sehr hoher Bedarf an Betreuungskräften vorhanden ist. 
 
 
 
 
 
- 3 - 
7. Vertretungspersonal 
 
Zusammenfassend kann man bei dieser Frage feststellen, dass das Vertretungspersonal mit 
10 – 20 % des aktuellen Personals  kalkuliert und vorgehalten wird. Dies ist ein enormer 
finanzieller Aufwand, den das Land bei seinem Finanzhilfezuschuss nicht berücksichtigt. 
 
8. Raumnutzung durch Hort in Schule: 
 
Diese Frage diente dazu, einen Überblick zu erhalten, in welchem Umfang die M öglichkeit 
der Doppelnutzung genutzt wird und ob das Land die Kommunen hierbei unterstützt.  
 
Die Rückmeldungen ergaben allerdings nur 29 Schulen, in denen Räume von Hort und 
Schule gleichzeitig benutzt werden . Zur Frage der Zusammenarbeit mit der 
Landesschulbehörde kamen durchweg positive Rückmeldungen. 
 
Fazit: 
 
Die Ergebnisse der Abfrage zeigen, mit welchen Engagement die Kommunen das Thema 
der Kindertagesbetreuung anpacken und dass wir noch einen großen Ausbaubedarf vor uns 
haben. Gleichz eitig fehlen in großer Zahl  die F achkräfte und dies  begleitet von einer 
mangelnden finanziellen Unterstützung durch das Land. 
 
Wir hoffen, dass Sie die Ergebnisse auch für Ihre Arbeit nutzen können. Der NST wird die 
Umfrage noch weiter auswerten und  die Zahlen und Daten  bei den nächsten Gesprächen 
und Verhandlungen mit dem Land dazu nutzen, die Interessen unserer Städte, Gemeinden, 
und Samtgemeinden zu vertreten.  
 
Schwerpunkt dieser Verhandlungen wird sicherlich die Forderung nach einer höheren 
Beteiligung des Landes an den Betriebskosten unter Berücksichtigung der Vertretungskräfte 
sowie einer stärkeren Förderung der Investitionskosten sein. Aber auch die Forderung  nach 
einer Nachbesserung beim Schulgesetz und  nach neuen Ausbildungsmodellen für die 
Erzieher und Erzieherinnen wird gegenüber dem Land weiterverfolgt. 
 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
 
gez. Dr. Jan Arning 
Hauptgeschäftsführer