Sanierungsgebiet "Schinkel" Organisationsstruktur
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/4424
Datum: 2019-09-13
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 30.08.2019 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/4424
öffentlich
Sanierungsgebiet "Schinkel" Organisationsstruktur
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 19.09.2019 Ö Kenntnisnahme
 Verwaltungsausschuss 01.10.2019 N Kenntnisnahme
 Rat der Stadt Osnabrück 01.10.2019 Ö Kenntnisnahme
 Sozial- und Gesundheitsausschuss 13.11.2019 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Um das Sanierungsgebiet „Schinkel“ als Städtebauförderungsmaßnahme im Programm 
„Soziale Stadt“ voran zu treiben, hat die Verwaltung die Organisationsstruktur der 
Sanierungsmaßnahme entwickelt (s. Anlagen).
Mit dem Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ unterstützen der Bund und die 
Länder die Stabilisierung und Aufwertung städtebaulich, wirtschaftlich und sozial 
benachteiligter Stadt- und Ortsteile. Das Programm zeichnet sich durch seinen integrierten 
Ansatz aus. Durch eine enge fachübergreifende Zusammenarbeit mit Mitstreitern aus Rat, 
Verwaltung und Zivilgesellschaft sowie eine sozialraumorientierte Mittelbündelung verknüpft 
es in verschiedenen Handlungsfeldern bauliche Investitionen der Stadterneuerung mit 
weiteren Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen in den Sanierungs- und 
Fördergebieten. Innerhalb der Städtebauförderung legt die „Soziale Stadt“ einen besonderen 
Fokus auf eine sozial gerechte Entwicklung der Quartiere und den Abbau der sich 
verstärkenden sozialräumlichen Ungleichheiten in den Städten und Gemeinden.
Das Sanierungsgebiet „Schinkel“ wurde im Dezember 2018 in das Städtebauförderungs-
programm „Soziale Stadt“ aufgenommen. In der Sitzung am 04.12.2018 (VO/2018/3095) hat 
der Rat das Gebiet per Satzung beschlossen. 
Für die Beratung bei der Umsetzung der Sanierung im Gebiet „Schinkel“ unter Einbeziehung 
der Beteiligten und Betroffenen sowie für die Weitergabe der Empfehlungen an die 
Verwaltung und die zuständigen Ratsgremien soll - wie zuvor für das Quartier Rosenplatz“ -  
ein Sanierungsbeirat gebildet werden, ein entsprechender Beschluss wird dem Rat zur 
Entscheidung vorgelegt.
gez. Schürings
Anlage/n:
1. Übersicht zur Organisation der Sanierungsmaßnahme
2. Organisationsstruktur der Städtebauförderungsmaßnahme „Schinkel“
                                                           Seite: 2/2
federführend:
FB Städtebau
61-0
Team
Stadterneuerung
Vorstandsbereich 3
Bauen und Umwelt
Rat / VA
Fachausschüsse
insbes. Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Entscheidungsebene
Sanierungsbeirat 
Bürgervertretung 
„Schinkelrunde“
[mit 2 Sprecher/innen im 
Sanierungsbeirat]
„Sozialträger-
konferenz“
[mit 2 Sprecher/innen im 
Sanierungsbeirat]
Quartiers-
management 
Stadt-
erneuerung
Vernetzungsrunde
FB Integration,
Soziales und
Bürgerengagement
FB Kinder,
Jugendliche
und Familien
Sanierungstreuhänder
BauBeCon Sanierungsträger GmbH
Beratung / 
Empfehlungen an die Gremien
operative Ebene
Beteiligungen
Vorstandsbereiche 2 u. 4
Soziales und Bürgerservice
Bildung, Kultur und Familie
+ Zusammenarbeit mit vielen 
weiteren Dienststellen 
wie z. B. FB Umwelt und Klimaschutz 
(mit energ. Sanierungsmanagement), 
OSB, EB Immobilien und Gebäude-
management, Stadtwerke etc. 
+ Zusammenarbeit mit vielen 
weiteren Dienststellen 
wie z. B. FB Schule und Sport, 
FB Kultur, Agentur für Arbeit, 
Jobcenter etc. 
im Stadtteilbüro: Tannenburgstraße 61
+ weitere anlassbezogene Beteiligungen bei Einzelprojekten / Planungen sowie regelmäßige Informationen (z. B. im Bürgerforum)

Anlage 2 
 
Organisationsstruktur der Städtebauförderungsmaßnahme im Sanierungsgebiet „Schinkel“ 
 
 
 
1. Entscheidungsebene / Einbindung der Ratsgremien 
 
Oberstes Entscheidungsgremium  für das Sanierungsgebiet ist der Rat der Stadt Osnabrück.  
Hier sollen grundlegende strategische Entscheidungen gefällt werden, die die Zielsetzung   
(ISEK - Integriertes Städtebauliches E ntwicklungskonzept, Rahmenplanung etc.) und 
Organisationsstruktur sowie abschließende Entscheidungen über die jährlichen Kosten - und 
Maßnahmenpläne  
betreffen. 
In den Fachausschüssen, insbesondere im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt, sollen die 
dem Rat zur Entscheidung vorzulegenden Themen vorbereitet, Schlüsselmaßnahmen beraten, eigene 
Projekte initiiert und die jeweilige Kosten- und Maßnahmenplanung besprochen werden.  
 
2. Beratungsebene / Sanierungsbeirat 
 
In diesem Gremium sollen ressortübergreifend alle zu beteiligende Fachbereiche sowie 
Vertreter/innen der Ratsfraktionen und involvierter Stellen zusammengeführt werden. Die Aufgab e ist 
die Beratung in Bezug auf die strategische Ausrichtung der Gesamtmaßnahme, auf die Festlegung 
von Schwerpunkten und Prioritäten von Einzelmaßnahmen zur Erreichung der Sanierungszielsetzung, 
die Empfehlungen hinsichtlich der Vergabe von Fördermitteln im Rahmen der Maßnahmenplanung 
und des ISEKs. Stimmberechtigte Mitglieder des Sanierungsbeirats können ihre Empfehlungen an die 
Verwaltung und die zuständigen Ratsgremien weitergeben. 
Der Sanierungsträger, das Quartiersmanagement und die Fachverwaltung inf ormieren das Gremium 
fortlaufend über den jeweiligen Stand der Projekte. 
 
3. Durchführungsebene / Vernetzungsrunde 
 
Die Koordination aller am Erneuerungsprozess beteiligter Akteure sowie der verschiedenen 
Handlungsfelder obliegt der Vernetzungsrunde. Im Zusammenschluss der Vertreter/innen  aus den  
Fachbereichen Städtebau, Integration, Soziales und Bürgerengagement sowie Kinder, Jugendliche 
und Familien sowie des Sanierungsträgers als Treuhänder der Stadt zusammen mit dem 
Quartiersmanagement soll en die formalrechtlichen Schritte vorbereitet und eingeleitet sowie die 
erforderlichen Maßnahmen zur Umsetzung des ISEK im Sinne  der durch den Rat beschlossenen 
Sanierungszielsetzung abgestimmt werden. 
 
4. Beteiligungsebene / Bürgervertretung „Schinkelrunde“ und „Sozialträgerkonferenz“  
 
Im Rahmen der sozialen Stadterneuerung spielt die integrative Bürgerbeteiligung eine erhebliche 
Rolle. Hierfür soll eine „Schinkelrunde“ in Form der Bürgervertretung gebildet werden, in der 
Bewohner und Betriebe, Mieter, Eigentümer, Pächter etc. vertreten sind. Ihre Aufgabe ist es, ihre 
eigenen Interessen zu vertreten und ihre Ansprüche und Bedürfnis se gegenüber der 
Projektverantwortlichen zu formulieren. Eine weitere Aufgabe der „Schinkelrunde“ besteht in der 
aktiven Mitarbeit im Quartiersmanagement. Die Bürgervertretung „Schinkelrunde“ handelt 
eigenständig und wird durch den Treuhänder / das Quartie rsmanagement moderiert. Vertreter/innen 
der Vernetzungsrunde stehen der „Schinkelrunde“ auch während ihrer Sitzungen für Fragen und 
Sachstandinformationen zur Verfügung. Um die Beiträge der Bürgervertretung „Schinkelrunde“ in die 
Entscheidungsgremien zu tr ansportieren, sollen zwei Vertreter/innen bzw. Sprecher/innen der Runde 
an den Sitzungen des Sanierungsbeirates teilnehmen. 
Zur Einbindung der im Sanierungsgebiet Tätigen oder an der Mitarbeit interessierten, sozial 
engagierten und/oder karitativ ausgerich teten Vereine und Verbände, wird die „Sozialträgerkonferenz“ 
eingerichtet. Unter Moderation des  Quartiersmanagements und Begleitung der sozialen 
Ansprechpartner aus der Verwaltung  soll die Mitarbeit gefördert und zielorientiert gesteuert werden. 
Auch hier werden zwei Sprecher/innen aus der „Sozialträgerkonferenz“ an den Sitzungen des 
Sanierungsbeirates teilnehmen. 
Alle an den verschiedenen Projekten beteiligten Gruppen kommen  in den jeweiligen Sitzungen  
zusammen, werden über den Fortgang informiert, tragen Ideen und Wünsche  vor und entwickeln 
Projektvorstellungen.  
 
 
 
 
Vernetzungsrunde 
(Sitzungen grundsätzlich 1 x im Monat) 
 
 
Aufgaben 
 
 
Mitglieder (m/w/d) 
 Lenkung der Sanierungsmaßnahme  
unter Berücksichtigung der 
Städtebauförderungsrichtlinie des 
Landes  
Niedersachsen 
 Planung und Einsatz der Fördermittel 
entsprechend der Vorgaben des  
Sanierungsbeirates und der Ratsgremien 
 Koordinierung der Arbeit in der Sozialen 
Vertretung und in der „Schinkelrunde“ 
 Vorbereitung der Sitzungen des 
Sanierungsbeirates 
 Umsetzung der beschlossenen Kosten- 
und Maßnahmenplanung 
 Abstimmung der Verwaltungsmeinung  
 Öffentlichkeitsarbeit 
 
 Fachbereich Städtebau 
 Jugendhilfeplaner 
 Sozialplaner 
 Sanierungstreuhänder 
 Quartiersmanagement 
       Stand: Juni 2019 
 
 
 
 
 
 
Sanierungsbeirat „Schinkel“ 
(Sitzungen grundsätzlich 1 x im Jahr) 
 
 
Aufgaben 
 
 
Mitglieder (m/w/d) 
 Verbindungsglied zwischen der 
Bürgervertretung „Schinkelrunde“, der 
Sozialen Vertretung und dem Rat 
 Beratung über die Festlegung von 
Schwerpunkten und Prioritäten von 
Einzelmaßnahmen für das 
Sanierungsgebiet  
 Beratung über den Einsatz von 
Fördermitteln 
 Festlegung der Inhalte für die 
Öffentlichkeitsarbeit 
 Vorbereitung der Gremienbeschlüsse 
 Beratung über die Fortschreibung des  
Integrierten Städtebaulichen 
Entwicklungskonzeptes 
  
Stimmberechtigt: 
 Vorstände: 2, 3, 4 
 Politik: je ein Vertreter der im Rat  
vertretenen Fraktionen  
 2 Sprecher der Sozialen Vertretung 
 2 Sprecher der Bürgervertretung 
„Schinkelkurve“ 
 
Weitere Teilnehmer: 
Verwaltungsvertreter, Jobcenter, Agentur  
für Arbeit, WFO, Sanierungstreuhänder, 
Quartiersmanagement 
 
       Stand: Juni 2019 
 
 
 
 
 
 
„Sozialträgerkonferenz“ 
 
 
Aufgaben 
 
 
Mitglieder  
 Beschreibung der Lebenslagen und  
Benennung von besonderen 
Handlungsbedarfen im Quartier aus Sicht 
der jeweiligen Sozialträger 
 Konzeptionelle Entwicklung von 
Maßnahmen und Projekten zur 
Verbesserung der Lebenssituation im 
Quartier 
 Einbringung der Ergebnisse in den  
Sanierungsbeirat und in die  
Vernetzungsrunde 
 Unterstützung in der Öffentlichkeitsarbeit 
 Bewertung der Maßnahmen aus Sicht 
der jeweiligen Sozialträger 
 Benennung von zwei Sprecher/innen als 
Vertreter/innen im Sanierungsbeirat und 
als Ansprechpartner/innen gegenüber 
der Vernetzungsrunde 
 
 Soziale Träger 
 Vereine und Initiativen 
 Stadt Osnabrück: FB 51, 50 
 Land Niedersachsen: Schule, Polizei 
 Quartiersmanagement 
       Stand: Juni 2019 
 
 
 
 
Bürgervertretung „Schinkelrunde“ 
 
 
Aufgaben 
 
 
Mitglieder (m/w/d) 
 Unterstützung des Quartiers-
managements 
 Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit 
 Bewertung der bisherigen Maßnahmen 
aus Sicht der im Quartier wohnenden 
Menschen und der Wirtschaft 
 Benennung von zwei Sprecher/innen als 
Vertreter/innen im Sanierungsbeirat und 
als Ansprechpartner/innen gegenüber 
der Vernetzungsrunde 
 
 Bewohner des Quartiers  
(als Mieter, Pächter oder Eigentümer) 
 Eigentümer von Objekten/Liegenschaften 
im Quartier, die dort nicht wohnen 
 Örtliche Wirtschaft  
(Händler, Gewerbetreibende, Betriebe) 
       Stand: Juni 2019