87. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Neuer Graben, Neumarkt und Wittekindstraße - o frühzeitige Beteiligung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/0220
Datum: 2016-11-28
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 11.11.2016 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/0220
öffentlich
87. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Neuer Graben, 
Neumarkt und Wittekindstraße -
o frühzeitige Beteiligung
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 08.12.2016 Ö Entscheidung
Beschluss:
Zur 
87. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Neuer Graben, Neumarkt und 
Wittekindstraße -
Planbereich: Neuer Graben, Neumarkt und Wittekindstraße
wird die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher 
Belange auf der Grundlage der vorgelegten Planunterlagen beschlossen. 
Die Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt durch vierwöchigen Planaushang.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein
B. Personelle Auswirkungen: Keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine
E. Beteiligte Stellen: Keine
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
 Nachhaltige Mobilität (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 05.04.2016 beschlossen, dass der Bereich des 
Neumarkts zwischen Kollegienwall und Neuer Graben/Lyrastraße zu einer Fußgängerzone 
umgewidmet und zu diesem Zweck teilweise eingezogen werden soll.
Im wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt sind die Flächen des Straßenzugs Neuer 
Graben – Neumarkt – Wittekindstraße auf der Grundlage von § 5 Abs. 2 Nr. 3 
                                                           Seite: 2/2
Baugesetzbuch (BauGB) als Flächen für den überörtlichen Verkehr und für die örtlichen 
Hauptverkehrswege (Sonstige überörtliche oder örtliche Hauptverkehrsstraßen) dargestellt. 
Mit der geplanten Teileinziehung wird der Straßenzug Neuer Graben – Neumarkt – 
Wittekindstraße seine Funktion als Hauptverkehrsstraße zur Durchquerung der Innenstadt 
verlieren. Die dieser Teileinziehung zugrunde liegende städtebauliche Zielvorstellung, die 
Innenstadt von bestimmten Verkehrsarten zu entlasten, soll folgerichtig auch in die 
vorbereitende Bauleitplanung der Stadt Eingang finden, womit der wirksame 
Flächennutzungsplan entsprechend anzupassen ist. 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat in seiner Sitzung am 30.08.2016 die Aufstellung der 87. 
Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Neuer Graben, Neumarkt und Wittekindstraße 
- beschlossen.
Anlagen:
Planausschnitt
Legende zum Planausschnitt
Begründung zum Vorentwurf
Neuplanung
Darstellung der geänderten Nutzung
Bisherige Planung
Abzeichnung der im wirksamen Flächennutzungsplan dargestellten Nutzung
I n n e n s t a d t
Heger-Tor-W
all
Goethering
PM
V
Q
T
P
S
S
M
V
VV
M
P
R
c P
S
T
V
T
U
T
Q
Q
P
S
\
B B*
M V
M
4
I n n e n s t a d t
Heger-Tor-W
all
Goethering
W
ittekindstraße
Neuer Graben
PM
V
Q
T
T
P
M V
S
S
M
V
VV
M
P
R
c P
S
T
M
V
T
U
T
Q
T
Q
P
S
\
B
P
B*
4
PM
V
Q
T
T
P
M V
S
S
M
V
VV
M
P
R
c P
S
T
M
V
T
U
T
Q
T
Q
P
S
\
B
P
B*
1:5.000
1:5.000
Flächennutzungsplan - Änderung Nr. 87
 -Neuer Graben, Neumarkt, Wittekindstraße - 
Planzeichenerläuterung
nach der Verordnung über die Ausarbeitung der Bauleitpläne sowie über die Darstellung des 
Planinhaltes (Planzeichenverordnung) vom 18.12.1990
Geltungsbereich der Flächen-
nutzungsplanänderung
5. Hauptversorgungsleitungen
Kennzeichnung und nachrichtliche
Übernahmen
Erdgashochdruckleitung 
unterirdisch
Hochspannungsleitung 
unterirdisch (>= 110 kV)
Hochspannungsleitung 
oberirdisch (>= 110 kV)
Wassertransportleitung 
unterirdisch
Richtfunk
Wasserlauf
Kennzeichnung und nachrichtliche
Übernahmen
Flächen für die Wasserwirtschaft und 
Flächen mit wasserrechtlichen Festsetzungen
Überschwemmungsgebiet
Wasserschutzgebiet
Schutzzone I
Schutzzone II
Schutzzone III
10. Sonstige Kennzeichnungen
Wichtige Grünverbindungen
Sanierungsgebiet
Umgrenzung von Flächen, die teil-
weise oder ganz erheblich mit 
umweltgefährdenden Stoffen be-
lastet sind (untersuchte Altablager-
ungen und -standorte >= 5.000 qm)
Umgrenzung von Flächen in denen
der Bergbau umging und bei deren 
Bebauung besondere bauliche Vor-
kehrungen zu treffen sind
Stadtgrenze
4. Flächen für Versorgungs-
    anlagen, Abfallentsorgung,
    Abwasserbeseitigung 
    und Ablagerung
Flächen für Ver- und 
Entsorgungsanlagen
Kennzeichnung und nachrichtliche
Übernahmen
Elektrizität
Gas
Abwasser
Windkraftanlage
Trinkwasser
Abgrabung
Aufschüttung
Abfalldeponie
Flächen für Maßnahmen zum Schutz, Pflege 
und Entwicklung von Natur und Landschaft
Schwerpunktraum mit geeigneten 
Flächen zu Kompensation von 
Eingriffen in Naturhaushalt und 
Landschaftsbild
Einzelflächen mit festgelegten/
erfolgten Maßnahmen zu externen 
Kompensation von Eingriffen in 
Naturhaushalt und Landschaftsbild
Kennzeichnung und nachrichtliche 
Übernahmen
Schutzgebiete im Sinne des Naturschutzrechtes
Naturpark
Landschaftsschutzgebiet
Naturdenkmal (flächenhaft)
9. Schutz, Pflege und Entwicklung von Natur 
    und Landschaft
Flächen mit Bedeutung für Natur 
und Landschaft
Flächen mit vorranigiger Bedeutung 
für die Natur und Landschaft
Flächen mit besonderer Bedeutung 
für Natur und Landschaft
Entwicklungsraum Piesberg
8. Flächen für Landwirtschaft
    und Wald
Fläche für Wald
Fläche für die Landwirtschaft
2. Flächen und Einrichtungen
    für den Gemeinbedarf
Schule
Öffentliche Verwaltungen
Feuerwehr
Polizei
Justiz
Schutzbauwerk (Hochbunker)
Sportlichen Zwecken dienende 
Gebäude und Einrichtungen
Kulturellen Zwecken dienenden 
Gebäuden und Einrichtungen
Sozialen Zwecken dienenden
Gebäude und Einrichtungen
Gesundheitlichen Zwecken 
dienende Gebäude und 
Einrichtungen
Kirchen und kirchlichen 
Zwecken dienende 
Gebäude und Einrichtungen
Flächen für den Gemeinbedarf
3. Flächen für den überörtlichen
    Verkehr und für die örtlichen
    Hauptverkehrswege
Hauptwander- und Radweg
Innere Hindernisbegrenzungs-
fläche
Autobahn
Sonstige überörtliche oder
örtliche Hauptverkehrsstraße
Haltepunkt
Bahnanlage
Umgrenzung der Fläche für 
den Luftverkehr, mit Zweck-
bestimmung Landeplatz
Ruhender Verkehr
+
Großspielplatz
(mind. 10.000 m²)
6. Grünflächen
Grünfläche
Sportanlage
Camping
Freibad
Parkanlage
Friedhof
Dauerkleingärten
7. Wasserflächen und Flächen für
    die Wasserwirtschaft, Hoch-
    wasserschutz, und Regelungen 
    zum Wasserabfluß
Wasserfläche
Regenrückhalte-/
Regenklärbecken
Hafen
w
* Kongress-, Tagungszentrum
$ Wissenschaft / Büro
!
1. Art der baulichen Nutzung
Gemischte Baufläche
Wohnbaufläche
Gewerbliche Baufläche
J
I
K
Hochschule
Einrichtung des Bundes
Großflächiger Einzelhandel
Güterverkehrszentrum - GVZ
Sonderbaufläche
Kombinierter Ladeverkehr
Solarenergie
& Freizeit / Sport
 
Seite: 1/5 
Stadt  Osnabrück  
D E R  O B E R B Ü R G E R M E I S T E R 
 
 
87. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001  
- Neuer Graben, Neumarkt und Wittekindstraße - 
 
Begründung zum Vorentwurf 
Stand: 15.11.2016 
 
 
A Rahmenbedingungen  
1. Planungsanlass 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 05.04. 2016 beschlossen, dass der Bereich des 
Neumarkts zwischen Kollegienwall und Neuer Graben/Lyrastraße zu einer Fußgängerzone 
umgewidmet und zu diesem Zweck teilweise eingezogen werden soll. 
Im wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt sind die Flächen des Stra ßenzugs Neuer 
Graben – Neumarkt – Wittekindstraße auf der Grundlage von § 5 Abs. 2 Nr. 3 Baugeset z-
buch (BauGB) als Flächen für den überörtlichen Verkehr und für die örtlichen Hauptve r-
kehrswege (Sonstige überörtliche oder örtliche Hauptverkehrsstraßen) dargestellt.  
 
1.1. Verfahren 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat in seiner Sitzung am 30.08.2016 die Au fstellung der 
87. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Neuer Graben, Neumarkt  und 
Wittekindstraße - beschlossen. 
 
2. Ausgangssituation 
2.1. Lage im Stadtgebiet 
Der Planbereich befindet sich im Stadtteil Innenstadt und liegt zwischen Neuer Gra-
ben, Neumarkt und Wittekindstraße. Die Änderungsbereichsfläche umfasst ca. 2,9 ha. 
 
2.2. Bestandsanalyse 
Der Geltungsbereich der Planänderung umfasst ausschließlich öffentliche Verkehr s-
flächen. 
 
2.3. Planerische Ausgangslage 
2.3.1. Flächennutzungsplan 
Der wirksame Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Osnabrück stellt den Pla n-
bereich als Flächen für den überörtlichen Verkehr und für die örtlichen Hauptve r-
kehrswege (Sonstige überörtliche oder örtliche Hauptverkehrsstraßen) dar. 
87. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Neuer Graben, Neumarkt und Wittekindstraße -   
 
 
 
Seite: 2/5 
 
2.3.2. Verbindliche Bauleitplanung 
Der Planbereich umschreibt Teilflächen folgender bereits rechtverbindlicher  Be-
bauungspläne: 
 Bebauungsplan Nr. 598 – OsnabrückHalle –  
 Bebauungsplan Nr. 489 – Südl. Grüner Brink / Lyrastraße / westl. Kolping-
straße – 
 Bebauungsplan Nr. 525 – Neumarkt – 
 Bebauungsplan Nr. 87 – Haseüberbrückung Horten –  
 Bebauungsplan Nr. 248 – Möserstraße / Wittekindstraße Ost –  
 Bebauungsplan Nr. 3 – Fernmeldeamt Möserstraße –  
 Bebauungsplan Nr. 149 – Berliner Platz –  
 
B Planungsziel 
Mit der geplanten Teileinziehung wird der Straßenzug Neuer Graben – Neumarkt – Wittekind-
straße seine Funktion als Hauptverkehrsstraße zur Durchquerung der Innenstadt ve rlieren. 
Die dieser Teileinziehung zugrunde liegende städtebauliche Zielvors tellung, die I nnenstadt 
von bestimmten Verkehrsarten zu entlasten, soll folgerichtig auch in die vorbereitende Ba u-
leitplanung der Stadt Eingang finden, womit der wirksame Flächennutzungsplan entsprechend 
anzupassen ist.  
 
C  Planungsinhalt 
Zukünftig sollen im Planbereich keine Flächen für Hauptverkehrsstraßen dargestellt werden. 
Die dadurch entstehenden Freiräume sollen entsprechend der angrenzenden baulichen Nut-
zungen dargestellt werden. 
Die derzeitige Verkehrsbedeutung der Achse Neuer Graben – Neumarkt – Wittekindstraße 
(westlicher Teil) entspricht der einer Hauptverkehrsstraße. Der Wunsch des Rates der Stadt 
Osnabrück ist es jedoch, die Verkehrsbedeutung dieses Straßenzuges zu reduzieren. Dies 
kann z. B. durch eine Sperrung des Neumarkts für den motorisie rten Individualverkehr (MIV) 
erfolgen, wie es bereits temporär im Zuge erforderlicher Straßenbaumaßnahmen erfolgt ist. 
Grundsätzlich ist dabei allerdings zu berücksichtigen, dass sich die verdrängten Verkehre im 
Straßennetz verteilen werden und dies wieder um zu negativen Auswirkungen insbesondere 
auf den Wallring führen wird. Geeignete Konfliktlösungen sind im Rahmen der verbindl ichen 
Bauleitplanung zu benennen und in der konkreten Verkehrs-/Straßenplanung umzusetzen. 
 
D Umweltbericht 
1. Einleitung 
1.1. Kurzdarstellung der Ziele und Inhalte der Flächennutzungsplanänderung 
Der im Stadtteil Innenstadt gelegene Änderungsbereich wird auf die Straßen 
Neuer Graben, Neumarkt und Wittekindstraße begrenzt. 
Das Vorhaben verfolgt das übergeordnete Ziel, die planungsrechtlichen  Vorausset-
zungen dafür zu schaffen, die durch eine im Plan dargestellte Hauptverkehrsstraße 
dokumentierte Trennung der Osnabrücker Innenstadt in Alt - und Neustadt aufzuh e-
ben. 
87. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Neuer Graben, Neumarkt und Wittekindstraße -   
 
 
 
Seite: 3/5 
Hinsichtlich weiterer Angaben zum Standort sowie der Art des Vorhabens und geplan-
ter FNP -Darstellungen sei an dieser Stelle auf die vorhergehenden Kapitel der B e-
gründung verwiesen. 
 
Umfang des Vorhabens und Angaben zum  Bedarf an Grund und Boden 
Der Änderungsbereich umfasst in seiner Gesamtheit eine Fläche von ca. 2,9 ha.  
 
1.2. Umweltschutzziele aus übergeordneten Fachgesetzen und Fachplanungen sowie ihre 
Berücksichtigung 
 
Fachplanungen 
Bezüglich der Darstellung des Änderungsbereiches im wirksamen Flächennutzung s-
plan der Stadt Osnabrück (FNP) wird auf Kapitel A 2.3.1 verwiesen. 
 
2. Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen 
2.1. Bestandsaufnahme und Bewertung des Umweltzustandes 
Der Umweltzustand im unbeplanten Status ist auf die jeweiligen Schutzgüter bezogen 
darzustellen, um die Empfindlichkeit gegenüber der Planung herauszustellen und 
Hinweise auf ihre Berücksichtigung im Zuge der planerischen Überlegungen geben zu 
können. Die mit der Planung verbundenen Auswirkungen auf die Umweltgüter werden 
herausgestellt, um anschließend ggf. Maßnahmen zur Vermeidung und zum Au s-
gleich erheblicher negati ver Auswirkungen ableiten zu können. Dies geschieht 
zweckmäßigerweise auf der Ebene der verbindlichen Bauleitplanung im Rahmen des 
parallel laufenden Änderungsverfahrens für den B-Plan Nr. 525 – Neumarkt –. 
Es ist deutlich, dass sich die geplante Änderung – wie auch schon im Umweltbericht 
zur Aufstellung des B -Plans 525 dargelegt - positiv hinsichtlich der Schutzgüter 
Mensch sowie Klima/Luft auswirken kann. 
 
2.2. Entwicklungsprognosen des Umweltzustandes 
2.2.1. Entwicklung des Umweltzustandes bei Durchführung der Planung 
Mit der Planung sind die in Kapitel 2.1 angedeuteten Verbesserungen hinsich tlich 
der Schutzgüter Mensch und Klima/Luft verbunden. 
 
2.2.2. Entwicklung des Umweltzustandes bei Nichtdurchführung der Planung 
Ohne die geplante Aufhebung der Hauptverkehrsstraße käme  es nicht zu einer 
Verbesserung der o. g. lufthygienischen Belastungssituation.  
 
3. Maßnahmen zur Vermeidung und zum Ausgleich erheblicher nachteiliger Umwel t-
auswirkungen 
Die naturschutzfachliche Eingriffsreglung kommt bei diesem Vorhaben nicht zur Anwe n-
dung; insofern sind keine Kompensationsmaßnahmen zu benennen. 
 
3.1. Darstellungen im Änderungsbereich 
Diesbezügliche Festsetzungen sind im Rahmen des Vorhabens nicht erforderlich und 
87. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Neuer Graben, Neumarkt und Wittekindstraße -   
 
 
 
Seite: 4/5 
auch nicht vorgesehen. 
 
3.2. In Betracht kommende Planungsvarianten 
Grundlegende Planun gsvarianten sind im bisherigen Änderungsverfahren nicht zur 
Diskussion gestellt worden. 
 
4. Zusätzliche Angaben 
4.1. Technische Verfahren bei der Umweltprüfung 
Ergänzungen folgen ggf. im weiteren Verfahren. 
 
4.2. Beschreibung der geplanten Maßnahmen zur Überwachung der  erheblichen Auswir-
kungen der Durchführung des Verfahrens auf die Umwelt 
Eventuell vorgesehene Monitoringmaßnahmen sind im weiteren Verfahren zu bene n-
nen. 
 
5. Allgemein verständliche Zusammenfassung 
Eine allgemein verständliche Zusammenfassung wird zweckmäßig erweise zur Entwurfsoffen-
legung zu erstellen sein. Auch die möglicherweise durchzuführenden Monitoringmaßnahmen 
zur Umweltüberwachung im Hinblick auf unvorhergesehene Beeinträchtigungen müssen dann 
konkret festgelegt sein. 
 
E Abwägung der Umweltbelange 
Die Flächennutzungsplanänderung zielt auf eine Unterbrechung der Verkehrsachse Neuer 
Graben – Neumarkt – Wittekindstraße ab. Im Zuge der Sperrung des Neumarkts für den moto-
risierten Individualverkehr (MIV) werden sich die Verkehrsmengen im Bereich der Verkehr s-
achse Neuer Graben – Neumarkt – Wittekindstraße (westlicher Teil) – insbesondere im B e-
reich Neumarkt – erheblich verringern. Entsprechend ist damit zu rechnen, dass es zu Ve r-
kehrsverlagerungen und Steigerungen auf anderen Verkeh rsachsen kommen wird, wobei der 
Wallring davon besonders betroffen sein wird.  
Grundsätzlich ist das Lärmniveau auf dem Wallring bereits heute als sehr hoch einzustufen, 
da an fast allen Gebäuden Schallpegel ermittelt wurden, die über den Richtwerten der Lär m-
schutz-Richtlinie-StV liegen. Durch die Sperrung des Neumarkts werden die Beurteilungsp e-
gel weiter ansteigen. An den beiden Abschnitten Johannistorwall und Petersburger Wall ist die 
prognostizierte Zunahme als wesentlich einzuschätzen, da die Beurteilungspegel vermutlich 
um 3 dB(A) steigen werden. An allen übrigen Gebäuden wird mit einer Steigerung von 1 bis 2 
dB(A) gerechnet. Von der Erhöhung der Schallpegel werden ca. 2.250 Anwohner des Wal l-
rings betroffen sein. Inwieweit dieser Auswirkungen der Bauleitplanung einer Abwägung z u-
gänglich sind, ist im weiteren Verfahren zu prüfen.  
Allerdings kann auch einer Beibehaltung der Öffnung des Neumarkts für den MIV nicht zu 
Gute gehalten werden, dass damit die verkehrlichen Probleme im Stadtgebiet behoben we r-
den könnten, da ohne steuernde Maßnahmen von einem stetigen Anwachsen der Verkehr s-
mengen ausgegangen werden muss. Vielmehr würde eine Öffnung des Neumarkts die Belan-
ge des Verkehrs ungleichmäßig stark gegenüber anderen öffentlichen und privaten Belangen 
gewichten.  
Mit der Reduzierung d er Verkehrsmengen auf der Verkehrsachse Neuer Graben – Neumarkt 
– Wittekindstraße ist eine Reduzierung der Emissionen aus Verkehrslärm und eine Verbess e-
rung der lufthygienischen Belastungssituation (Grenzwertüberschreitungen bei Stickstoffd i-
87. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Neuer Graben, Neumarkt und Wittekindstraße -   
 
 
 
Seite: 5/5 
oxid) im Bereic h der Innenstadt verbunden. Damit erfährt die Innenstadt (Altstadt und Ne u-
stadt) als Herzstück und Keimzelle der Stadt Osnabrück eine beachtliche Aufwertung als 
Wohn-, Arbeits- und Einkaufsstandort.