Berichtswesen- Controllingbericht zum 31.08.2023 des Fachbereichs Geodaten und Verkehrsanlagen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2498
Datum: 2023-10-24
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 11.10.2023 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2498
öffentlich
Berichtswesen- Controllingbericht zum 31.08.2023 des 
Fachbereichs Geodaten und Verkehrsanlagen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 02.11.2023 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Im Rahmen des Berichtswesens werden dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
die Controllingberichte zum 31.08.2023 zur Kenntnis gegeben.
Als Anlagen beigefügt sind die Übersichten 
- „Ergebnishaushalt“ und
- „Investitionen“
für den Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen.
Anlage/n:
Bericht 31.08.2023 Ergebnishaushalt- FB 62
Bericht 31.08.2023 Investitionen- FB 62
Gez. Ohde
   
Controllingbericht  –  Bericht 31.08.2023 
 
Ergebnishaushalt 
 
Fachbereich  
62 
Verantwortliche/r: 
Herr Mike Bohne 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung 
Voraussichtliche Änderung Jahresergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) +1.399.480 € 
Steuerungsbedürftige Entwicklungen?   Ja   Nein  
 
2. Finanzielle Entwicklung 
Kostenartengruppen Ergebnis                        
2022 
Ansatz                            
2023 
Stand                 
31.08. 
Prognose                    
31.12.2023 Abw.* 
Sonstige   
Ermächti-
gungen** 
Deckungen 
Ordentliche Erträge               
  1. Steuern und ähnliche Abgaben               
  2. Zuwendungen u. allg. Umlagen 286.592 298.500 133.888 306.000 7.500     
  3. Aufl.-erträge aus Sonderposten 3.905.725 4.734.000 2.510.415 4.798.800 64.800     
  4. Sonstige Transfererträge               
  5. öffentlich-rechtliche Entgelte 627.601 563.000 428.784 624.000 61.000     
  6. privatrechtliche Entgelte 152.169 322.100 77.540 204.600 -117.500     
  7. Kostenerstattungen u. -umlagen 116.037 334.300 82.200 234.000 -100.300     
  8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge               
  9. aktivierte Eigenleistungen 915.510 685.000 62.011 705.000 20.000     
10. Bestandsveränderungen               
11. sonstige ordentliche Erträge 891.326 302.640 405.244 299.971 -2.668     
12. Summe ordentliche Erträge 6.894.961 7.239.540 3.700.082 7.172.371 -67.168     
Ordentliche Aufwendungen               
13. Personalaufwendungen -4.995.776 -5.857.320 -3.068.706 -5.173.178 684.142     
14. Versorgungsaufwendungen -298.067 -301.624 -197.939 -244.793 56.831     
15. Aufw. Sach-/Dienstleistungen -5.312.786 -5.769.500 -2.854.088 -5.500.350 269.150 -601.000   
16. Abschreibungen -9.479.663 -10.255.300 -5.903.181 -10.259.800 -4.500     
17. Zinsen und ähnliche Aufw. -550.738 -80.000 -60.732 -61.000 19.000 -20.000   
18. Transferaufwendungen -8.500 -8.500 -8.500 -8.500       
19. sonstige ordentliche Aufw. -11.495.227 -13.795.974 -9.381.563 -13.353.948 442.025 -7.100   
20. Summe ordentliche Aufw. -32.140.758 -36.068.218 -21.474.709 -34.601.569 1.466.648 -628.100   
21. Ordentliches Ergebnis -25.245.796 -28.828.678 -17.774.627 -27.429.198 1.399.480 -628.100   
22. außerordentliche Erträge 130.538   20.162         
23. außerordentliche Aufwendungen -150.243   -59.344         
24. außerordentliches Ergebnis -19.705   -39.182         
25. Jahresergebnis -25.265.502 -28.828.678 -17.813.810 -27.429.198 1.399.480 -628.100   
26. Erträge aus intern. Leist.-Bez. 1.314.836 2.063.242 1.459.017 980.861 -1.082.381     
27. Aufw. intern. Leist.-Bez. -1.543.089 -1.550.760 -971.842 -617.536 933.223     
28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. -228.254 512.483 487.176 363.325 -149.158     
29. Gesamtergebnis -25.493.755 -28.316.195 -17.326.634 -27.065.873 1.250.323 -628.100   
* Abweichung zwischen Plan und Prognose zum 31.12. 
** = Ermächtigungsübertragungen aus dem Vorjahr + Nachbewilligungen 
 
 
 
 
 
   
3. Beurteilung der einzelnen Produkte 
Produkt-Nr. 
(1.100.) Produktbezeichnung W* 
Prognose 
zum 
31.12.2023 
Voraussichtl. Änderung 
 des Jahresergebnisses 
gegenüber Plan 2023  
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechte-
rung) 
Steuerungsbe-
dürftige  
Entwicklung 
1.100.5.1.1.
09 
Geodaten W -2.480.161 
 
766.514 € Ja   Nein  
1.100.5.1.1 Geodaten BgA  -197.061 
 
-291.050 € 
 
Ja   Nein  
1.100.5.4.1.
03 
Gemeindestraßen W -17.159.778 
 
896.728 € Ja   Nein  
1.100.5.4.5.
02 
Straßenbeleuchtung / Straßen-
reinigung 
 -7.023.548 
 
82.684 € Ja   Nein  
1.100.5.4.7.
02 
ÖPNV-Bau  -568.650 
 
-55.396 € Ja   Nein  
Summe   -27.429.198 
 
1.399.480 €  
* W = Wesentliches Produkt / Keine Eintragung = Kein wesentliches Produkt 
 
Abweichungsanalyse/Prognose zur Zielerreichung  
 
Produkt:  1.100.5.1.1.09 Geodaten  
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Personalaufwendungen 
Im Fachdienst Geodaten sind zurzeit 3 Stellen unbesetzt. Auch fallen 2 Mitarbeiterinnen  seit 
Monaten krankheitsbedingt aus. Darüber hinaus konnten einige Stellen erst verspätet besetzt 
werden. Dem stehen im Bereich BgA Geodaten Abweichungen von -268.600 € entgegen, die 
von den Einsparungen bei den Geodaten wieder abzuziehen sind, so dass die Ergebnisver-
besserung lediglich rd. 355.000 € beträgt. 
 
623.592 € 
   
 Summe 623.529 € 
  
Prognose zur Erreichung der Produktziele:         
 
 Produktziel 1: Ausbau eines Verkehrsinformationssystems für ein optimierendes Erhaltungs -, Unter-
haltungs- und Mobilitätsmanagement (inkl. überkommunales Plattform-Baustellenma-
nagement) 
 Bezug zum ZHF:  2.5 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten 
   2.7 Luftschadstoffe vermindern 
   3.4 Digitalisierung aktiv gestalten 
 Kennzahl Plan 2023 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2023 Begründung/Hinweise 
 Realisierungsstand (%) 96 95 96  
 Produktziel 2: Umsetzung der Maßnahmen zum geförderten Breitbandausbau gemäß Förderrichtlinien 
des Bundes 
 Bezug zum ZHF:  3.3 Innovationskraft von Kultur, Bildung und Wissenschaft langfristig sicherstellen 
   3.4 Digitalisierung aktiv gestalten 
   3.5 Raum für wirtschaftliche Aktivitäten geben 
 Kennzahl Plan 2023 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2023 Begründung/Hinweise 
 Weiße Flecken 100 95 100 Die Prüfung des Verwendungsnachweises 
steht noch aus.  
 
   
 
 
 
 
Weitere weiße Flecken 50 10 30 
Der Vertragsschluss ist erfolgt. Aufgrund der 
Vermeidung von Doppelförderung ist ein er-
höhter Planungsaufwand erforderlich gewor-
den. Der Baubeginn verschiebt sich daher in 
das Q4 2023. Schlussfolgernd können nur 
30% des Projektes bis zum Ende des Jah-
res umgesetzt werden.  
 
 
 
Gewerbe 30 5 15 
Für vier der sieben Gewerbegebietslose 
wurde eine Fristverlängerung beim Fördermit-
telgeber beantragt. De r Vertragsschluss 
konnte erst nach positiver Bewilligung in Q3 
2023 erfolgt, die Planungen sind angelaufen. 
Die ersten Maßnahmen werden in Q4 2023 
starten.  Schlussfolgernd können nur 15% des 
Projektes bis zum Ende des Jahres umgesetzt 
werden. 
 Graue Flecken - - -  
 Produktziel 3: Aufbau und Pflege eines Inklusion-Stadtplanes Osnabrück in analoger und digitaler 
Form 
 Bezug zum ZHF:  3.4 Digitalisierung aktiv gestalten 
   4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
   6.2 Bürger- und Kundennähe erhöhen 
 Kennzahl Plan 2023 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2023 Begründung/Hinweise 
 Anzahl der thematischen In-
klusionsebenen 11 10 11  
Produkt:  1.100.5.4.1.03 Gemeindestraßen  
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Privatrechtliche Entgelte 
Im Bereich Straßenunterhaltung verringern sich die privatrechtlichen Entgelte von den Stadt-
werken. Im Rahmen des Kanalbaus der Stadtwerke bekommt die Stadt  die Kosten für die 
Wiederherstellung der Straßendecke ersetzt. Höhe und Umfangsind dabei schwer zu kalku-
lieren, außerdem werden die Stadtwerke 2023 voraussichtlich nicht so viele Kanalbaumaß-
nahmen durchführen, für die die Stadt eine Erstattung für die Wiederherstellung der Straßen-
decke bekommt. 
-179.600 € 
 
 Personalkosten 
Die Stelle der Teamleitung ist seit 1,5 Jahren vakant und mehrere Stellen konnten erst ver-
spätet wiederbesetzt werden. 
302.346 € 
 
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Im Bereich Straßenunterhaltung ist für die Sanierung  des Rosenplatzes ein Ansatz von 
500.000 € eingeplant gewesen. Aufgrund der Ergebnisse des Gutachtens ist der Rosenplatz 
jedoch grundhaft instand zu setzen und somit investiv weiter zu verbuchen.  
Bei den Zusatzarbeiten Stadtwerke werden voraussichtlich 100.000 € eingespart, da die Maß-
nahmen anders strukturiert und koordiniert werden.  Es finden häufig mit den Stadtwerken 
gemeinsame Maßnahmen statt. Der Schwerpunkt ist zurzeit außerdem der Breitbandausbau 
und weniger die Verlegung von Gas, Wasser und Strom.  
In der Brückenunterhaltung werden voraussichtlich Einsparungen von 165.000 € generiert, da 
auf Grund der vielen investiven Neubauten die personellen Ressourcen durch den Neubau 
gebunden sind.  
 
825.885 € 
 
 Summe 825.885 € 
  
Prognose zur Erreichung der Produktziele:         
 
 Produktziel 1: Aufbau eines Erhaltungsmanagementsystems (EMS) 
 Bezug zum ZHF:  2.5 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten 
 Kennzahl Plan 2023 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2023 Begründung/Hinweise 
   
 
 
 
 
 
 
Sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen 
bspw. Tarifsteigerungen, Änderungen bei den Beihilfe- und Pensionsrückstellungen, o. ä., die sich auf alle Produkte auswirken 
 
 
 
 
    
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
Aufgrund der bisherigen Entwicklung des Budgets… 
 kann die Sachkostensperre in Höhe von 15 % voraussichtlich 
  eingehalten werden. 
  nicht eingehalten werden. (Begründung siehe Pkt. 5) 
  ist die Beantragung einer Übertragung von Haushaltsmitteln im Umfang von voraussichtlich       € ins kommende 
Haushaltsjahr vorgesehen. Dies kann jetzt noch nicht vorhergesagt werden, da konsumtiv häufig erst zum Jahresende 
feststeht ob Maßnahmen sich verschieben. Voraussichtlich aber lediglich in geringer Höhe.. 
 
5. Stellungnahme der Leitung1 
                                                 
1 z.B. Darstellung hervorgehobener eingeleiteter Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung  von hervorgehobener Bedeutung für den                              
gesamten Fachbereich (insb. bei finanzieller Verschlechterung oder bei Abweichung von der Zielerreichung bzw. von Kennzahlen), Chancen und 
Risiken von übergeordneter Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für wesentliche 
Abweichungen des prognostizierten Jahresergebnisses von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen, Überblick über die Budg etent-
wicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), Erläuterungen zur Sachkostensperre 
 
 Stand der Bearbeitung (%) 60 50 60  
      
Produkt:  1.100.5.4.5.02 Straßenbeleuchtung / Straßenreinigung  
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Hier werden die Gebühren für die Straßenreinigung an den OSB verbucht. Der Ansatz ist bei 
Erstattung an verbundene Unternehmen geplant, so dass es hier zur Überschreitung kommt 
und bei sonstigen ordentlichen Aufwendungen zu Minderausgaben. (siehe unten)  
-450.000 € 
 Sonstige ordentliche Aufwendungen 
 451.300 € 
   
 Summe 1.300 € 
Produkt:  1.100.5.4.7.02 ÖPNV-Bau 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Über das Sachkonto Reinigung wird hier die Reinigung der Bushaltestellen durch den OSB 
gebucht. Ein Ansatz ist hier nicht eingeplant, sondern der Ansatz ist im Auftrag Straßenreini-
gung bei der Erstattung an verbundene Unternehmen enthalten. 
-105.000 € 
   
 Summe -105.000 € 
   
Die zunächst einmal sehr positive Entlastung des Haushaltes um insgesamt knapp 1,4 Mio. € ist im Wesentlichen erkauft durch 
unmittelbare Personalkosteneinsparungen. Zum einen wird der Fachkräftemangel immer mehr spürbar, so sind diverse Stellen 
länger unbesetzt bzw. erfolgt eine Besetzung oft später als erhofft , da die Bewerberlage so gering ist  und Ausschreibungen 
wiederholt werden müssen. Außerdem gibt es diverse langfristige Krankheitsausfälle mit Entfall der Lohn-/Entgeltfortzahlung im 
Fachbereich. 
Beides führt – mit einer weiter aufwachsenden Anzahl an Aufgaben und Projekten – dazu, dass Arbeitsverdichtungen und mit-
telbare Anpassungen aufgrund der Kapazitäten notwendig sind, so z.B. im Bereich der Brückenunterhaltung oder beim Straßen-
baus allgemein. Trotz einer realistischen Planung sowie eines zi elgerichteten Personaleinsatzes lassen sich Verzögerungen in 
der Projektbearbeitung nicht immer umfänglich vermeiden. Daher sind neben Personalfürsorge und -akquise auch die beantrag-
ten zusätzlichen Stellen notwendig, um das gestiegene Arbeitsportfolio bearbeiten zu können. 
 
 
 
         gez. Bohne      
____________________________________________              
         Unterschrift der Leitung 
  
Controllingbericht  –  Bericht 31.08.2023 
 
Investitionen 
 
Fachbereich  
Geodaten und Verkehrsanlagen 
Verantwortliche/r: 
Herr Bohne 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung  
 
Voraussichtliche Änderung Investitionssaldo:           
(+ = Verbesserung, - = Verschlechterung) + 23.791.250 € 
Steuerungsbedürftige Entwicklungen?   Ja   Nein  
 
2. Zuordnung der Investitionsmaßnahme zu Zentralen Handlungsfeldern  
 
3. Finanzielle Entwicklung 
 
Investive Projekte Plan 2023 
Plan inkl. sonst. 
Ermächti-gun-
gen 2023* 
Stand 
31.08.2023 
Prognose 
31.12.2023 Abw.**  Deckung 
   7.000736.710.002  62-1 GIS-Arbeitsplätze/GIS-Software -15.000 -20.000 -5.093 -20.000     
   7.000736.710.005  62-1 Ergänzung Software -15.000 -19.600   -18.000 1.600   
   7.000736.710.006  62-1 Erweiterung zentraler GIS-Server -13.000 -27.000   -24.000 3.000   
   7.000737.710.001  62-1 Plotter -15.000 -30.000   -15.000 15.000   
   7.000737.710.002  62-1 Vermessungsgeräte -15.000 -15.000   -15.000     
   7.000737.710.003  62-1 Kraftfahrzeuge -60.000 -60.000   -60.000     
   7.000737.710.004  62-1 Luftbildaufnahmen Mobile Mapping -40.000 -40.000   -40.000     
   7.000737.710.006  62-1 Umlegungssoftware   -30.000     30.000   
   7.000877.705.001  Breitbandausb. weiße Flecken Förd. Bund     1.666.458 2.000.000 2.000.000   
   7.000877.705.002  Breitbandausb. weiße Flecken Förd. Land       200.000 200.000   
   7.000877.705.101  Breitbandausbau Gewerbe Förderung Bund       400.000 400.000   
   7.000877.710.001  Breitbandausbau weiße Flecken   -2.532.000 -210 -2.100.000 432.000   
   7.000877.710.100  Breitbandausbau Gewerbe   -997.188 -2.569 -997.188     
   7.000877.710.200  Breitbandausbau graue Flecken -50.000 -50.000   -25.000 25.000   
   7.001056.705      Landesförderung WLAN-Innenstadt       70.000 70.000   
   7.001056.710      WLAN-Innenstadt   -96.100 -4.417 -110.000 -13.900   
*  Räumliche Planungsmaßnahmen FB 62 -223.000 -3.916.888 1.654.169 -754.188 3.162.700   
   7.000738.705.008  Fördermittel Lichtsignalanlagen     40.026 40.026 40.026   
   7.000738.705.009  Global Einnahmen Kostenbeteiligungen     44.000 44.000 44.000   
   7.000738.710.001  Global Kanalfolgemaßnahmen   -127.372 -122.858 -175.000 -47.628   
   7.000738.710.003  Global Grunderwerb -120.000 -235.000 -67.450 -220.000 15.000   
   7.000738.710.004  Global Radwege -320.000 -576.000 -148.813 -185.000 391.000   
   7.000738.710.005  Global Lichtsignalanlagen -750.000 -1.108.000 -23.516 -650.000 458.000 100.000 
   7.000738.710.010  Global Verkehrsberuhig.-Verkeh -250.000 -299.000 -35.188 -190.000 109.000   
   7.000738.710.013  Global Bahnübergänge -37.500 -37.500     37.500   
   7.000738.710.014  Global Fahrradhäuser in Wohnquartieren -30.000 -30.000     30.000   
   7.000738.710.015  Global verschied. Wohn- u. Ver -100.000 -100.000 -9.244 -14.000 86.000   
PSP-Element-Nr. Bezeichnung des investiven PSP-Elements Ziffer des/r Zentralen 
Handlungsfeldes/r 
7.000877… Breitband 3.3, 3.4, 3.5 
Verschiedene Gemeindestraßen 2.5, 2.12 
7.000740… Straßenbeleuchtung 1.8, 2.10, 2.11, 2.12 
Verschiedene ÖPNV 2.2, 2.5 
Investive Projekte Plan 2023 
Plan inkl. sonst. 
Ermächti-gun-
gen 2023* 
Stand 
31.08.2023 
Prognose 
31.12.2023 Abw.**  Deckung 
   7.000738.710.016  Global Anschlussarbeiten Zuwendungsm. -100.000 -100.000     100.000   
   7.000738.770      Global Grundstücksverkauf 100.000 100.000 23.814 25.000 -75.000   
   7.000739.705.002  62-2 Förderm. Intelligent.Inte 7.650 7.650 6.181 7.650     
   7.000739.710.001  62-2 Kraftfahrzeuge   -130.000     130.000   
   7.000739.710.002  62-2 Verkehrstechnische Geräte -38.000 -93.700 -2.691 -10.000 83.700   
   7.000739.710.003  62-2 Büroausstattung     -2.264 -2.264 -2.264   
   7.000739.710.004  62-2 EDV-Ausstattung -24.000 -26.200 -7.440 -24.000 2.200   
   7.000742.705.005  GVFG Brücke Hamburger Straße 4.300.000 4.300.000   3.500.000 -800.000   
   7.000742.705.029  Förderm. Fuß-u.Radwegbrücke Pa       50.000 50.000   
   7.000742.705.033  Förderm. Brücke Wassersportz-Stichkanal 481.000 481.000   921.900 440.900   
   7.000742.710.005  Brücke Hamburger Str. -7.440.000 -7.440.000 -3.444.401 -7.000.000 440.000   
   7.000742.710.014  Brücke Belmer Bach / Heideweg   -193.777 -105.379 -193.777     
   7.000742.710.018  Die Eversburg Fußgängerbrücke   -13.900 -29.584 -29.584 -15.684   
   7.000742.710.019  Nettebrücke Vehrter Landstraße -480.000 -623.000 -34.000 -60.000 563.000   
   7.000742.710.020  Humboldtbrücke -634.000 -734.000 -17.850 -40.000 694.000   
   7.000742.710.021  Brücke Seilerweg DB -120.000 -680.000 -15.000 -50.000 630.000   
   7.000742.710.022  Brücke Klöcknerstraße Trog DB -360.000 -660.000     660.000   
   7.000742.710.023  Römerbrücke   -36.000 -29.096 -29.096 6.904   
   7.000742.710.024  Hasebrücke Turnerstraße -75.000 -440.000 -435.000 -475.000 -35.000   
   7.000742.710.025  Brücke Düstruper Straße -50.000           
   7.000742.710.026  Brücke Fulle Weg -50.000           
   7.000742.710.027  Brücke Hamburger Str./Hasebrücke -1.800.000 -1.800.000 -1.028.880 -1.800.000     
   7.000742.710.028  Verkehrserschließung Lokviertel -240.000 -340.000   -50.000 290.000 170.000 
   7.000742.710.029  Fuß- und Radwegebrücke Pappelgraben -25.000 -276.056 -70.948 -280.000 -3.944   
   7.000742.710.030  Brücke Hamburger Str. Ostzugang/Stützw. -780.000 -781.800 -23.800 -350.000 431.800   
   7.000742.710.031  Ingenieurbauwerk Frankenstraße -360.000 -360.000   -60.000 300.000   
   7.000742.710.032  Fahrradsteg Bruchstr. unter DB -360.000 -60.000   -15.000 45.000   
   7.000742.710.033  Brücke Wassersportzentrum - St   -456.211 -328.462 -1.100.000 -643.789 -716.000 
   7.000748.710.001  Bramscher Str. Knoten Nord und Süd   -39.500     39.500   
   7.000750.705.001  Straßenbaubeiträge Knollstraße     652.379 680.000 680.000   
   7.000754.705.004  GVFG Rheiner Landstr. 2.BA 200.000 200.000   400.000 200.000   
   7.000754.710.002  Rheiner Landstr. 2. BA -1.300.000 -1.300.000 -794.946 -900.000 400.000   
   7.000756.710.001  Johannisstr.   -200.000 -75.739 -132.000 68.000   
   7.000756.710.002  Neumarkt Platz -500.000 -800.000 -3.206 -500.000 300.000   
   7.000758.710      Römereschstr. Elbe-Bramscher Straße   -35.000   -35.000     
   7.000764.705.001  GVFG Vehrter Landstaße 500.000 500.000     -500.000   
   7.000764.710      Vehrter Landstraße -800.000 -940.000 -94.146 -177.000 763.000   
   7.000775.705.001  Kostenserstattung Wissenschaft     11.760 11.760 11.760   
   7.000775.710.001  Wissenschaftspark Natruper-Sedanstraße -1.000.000 -4.430.000 -1.908.164 -2.500.000 1.930.000   
   7.000777.705.002  GVFG Neuer Graben 500.000 500.000 290.000 700.000 200.000   
   7.000777.705.003  Städtebauförd Treuh. Ant.61 Ne     20.368       
   7.000777.710.001  Neuer Graben -1.750.000 -3.530.000 -2.202.229 -3.630.000 -100.000 -100.000 
   7.000777.710.002  Ledenhof -650.000 -1.438.000 -324 -160.000 1.278.000   
   7.000778.705.002  GVFG Kalkrieser Weg (RSW Widukindland) 298.000 298.000   119.000 -179.000   
   7.000778.710      Kalkrieser Weg (RSW Widukindland)   -244.000 -235.101 -240.000 4.000   
   7.000810.710      Heger-Tor-Viertel -100.000 -75.000     75.000   
   7.000812.710      Atterstr. DB Untertunnelung -120.000 -120.000     120.000   
   7.000813.710.006  Haster Weg/Hunteburger Weg (RS   -280.000     280.000   
   7.000813.710.007  Power Weg (RSW Widukindland)   -180.000 -5.399 -10.000 170.000   
   7.000836.705.003  GVFG Ellerstr.1.BA Vehrter L.S 300.000 300.000     -300.000   
   7.000836.710.001  Ellerstr. 1.BA Vehrter Landstr.–Dodesh. -1.000.000 -1.000.000   -30.000 970.000   
   7.000836.710.002  Ellerstr. 2.BA Dodeshausweg –   -70.000     70.000   
   7.000837.710.004  Güntkebach Erweiterung   -664.000 -279.000 -650.000 14.000   
   7.000837.710.005  Güntkebach Grunderwerb Nord-Süd Radweg   -119.533 -40.000 -70.000 49.533   
   7.000838.705      Erschließungsbeiträge Eversheide 360.000 360.000     -360.000   
   7.000838.710.001  Eversheide Baustraße   -430.000 -82.048 -140.000 290.000   
Investive Projekte Plan 2023 
Plan inkl. sonst. 
Ermächti-gun-
gen 2023* 
Stand 
31.08.2023 
Prognose 
31.12.2023 Abw.**  Deckung 
   7.000838.710.002  Eversheide Endausbau -480.000 -480.000     480.000   
   7.000839.710      Große Schulstr. (Lenger Str.-K   -1.098.000 -20.478 -100.000 998.000   
   7.000840.705      Straßenbaubeiträge Ickerweg 468.000 468.000   468.000     
   7.000843.705.002  Städtebauförder. Treuh. Ant. 61 Limberg     77.600       
   7.000843.710.001  Limberg -2.600.000 -3.300.000 -815.281 -3.300.000     
   7.000846.705.002  GVFG Venner Weg (RSW Widukindland) 35.000 35.000     -35.000   
   7.000846.710.001  Venner Weg Baustraße   -50.000     50.000   
   7.000846.710.002  Venner Weg Endausbau (RSW Widukindland) -50.000 -280.000     280.000   
   7.000857.705.003  GVFG Fürsten. Weg Winkelh.str. 300.000 300.000   700.000 400.000    
   7.000857.710.001  Fürstenauer Weg Emsweg/Süberweg BA 1   -193.000 -5.812 -33.200 159.800   
   7.000857.710.002  Fürstenauer Weg Emsweg/Winkelh.str. BA2   -22.300 -15.100 -15.100 7.200   
   7.000857.710.003  Fürsten.Weg Winkelh.str./Brams -1.115.000 -1.957.000 -251.209 -1.200.000 757.000   
   7.000858.705.001  Fördermittel Rubbenbruchsee Parkplatz       990.000 990.000   
   7.000858.710.001  Park&Ride/Park&Bike Parkp.Rubb   -1.191.000 -716.965 -1.300.000 -109.000 -170.000 
   7.000858.710.002  Rubbenbruchweg Baustr.   -250.000     250.000 250.000 
   7.000859.710.001  Mindener Str. B. Grete.–A. d. -300.000 -400.000 -13.972 -64.000 336.000   
   7.000859.710.002  Mindener Str. (BAB - Burg Gret -100.000 -100.000 -14.054 -14.054 85.946   
   7.000859.710.003  Mindener Str. (Heiligenweg - BAB) BA 3     -15.253 -15.253 -15.253   
   7.000880.705      Straßenbaubeiträge Richard-Wagner-Str. 30.000 30.000     -30.000   
   7.000880.710      Richard-Wagner-Str. (Rheiner L   -270.000 -125.016 -240.000 30.000   
   7.000899.710      Goethering -120.000 -120.000     120.000   
   7.000900.710      E.-M.-Remarque-Ring -120.000 -120.000     120.000   
   7.000905.710      Umweltsensitive Verkehrssteuerung   -515.000 -647.683 -725.000 -210.000   
   7.000908.705      GVFG Hamburger Str. 300.000 300.000     -300.000   
   7.000908.710      Hamburger Str. -500.000 -617.000 -72.926 -250.000 367.000   
   7.000945.705.001  Erschließungsbeitr. I. d. Stei 360.000 360.000     -360.000   
   7.000983.705      Anteil Investor Am Gut Sandfort     223.000 223.000 223.000   
   7.000983.710      Am Gut Sandfort (Meller Landst   -50.000     50.000   
   7.000984.710      Meller Landstr./HolstenM.-Am R   -50.000     50.000   
   7.000986.710      Pagenstecherstr.   -80.000     80.000 80.000 
   7.000986.710.001  Pagenstecherstr.Römeresch.-Wac           -80.000 
   7.000988.705.001  Straßenbaubeiträge Schopenhauerstr.     -258.777       
   7.000988.705.003  Straßenbaubeiträge Am Kniebusch 276.000 276.000     -276.000   
   7.000988.705.004  Straßenbaubeiträge Rosengasse 144.000 144.000     -144.000   
   7.000988.710.001  Schopenhauerstr.   -468.000 -1.010 -100.000 368.000   
   7.000988.710.002  Dr. Gerd-Lüers-Str.   -320.000 -33.000 -40.000 280.000   
   7.000988.710.003  Am Kniebusch -546.000 -546.000 -7.245 -10.000 536.000   
   7.000988.710.004  Rosengasse -288.000 -288.000   -10.000 278.000   
   7.000988.710.005  Talstr.   -220.000 -33.967 -220.000     
   7.000988.710.006  Dahlienweg   -165.000   -20.000 145.000   
   7.001027.710      Endausbau Sandgrube -60.000 -60.000     60.000   
   7.001028.710      Umg. Bahnhofsvorplatz-Erschlg.   -1.030.000 -16.325 -65.000 965.000   
   7.001029.705      Förderm. Stichkanal–Radverksta 1.772.000 1.772.000     -1.772.000   
   7.001029.710      Stichkanal–Radverkehrstauglicher Ausbau -2.280.000 -2.280.000   -16.300 2.263.700 716.000 
   7.001040.710      Malberger Straße -240.000 -240.000   -240.000     
   7.001041.705      Fördermittel Radverkehrsanlage 800.000 800.000 39.839 85.000 -715.000   
   7.001041.710      Radverkehrsanlagen am Wallring -960.000 -960.000 -52.946 -85.000 875.000   
   7.001047.710      Am Tie -200.000 -200.000     200.000   
   7.001053.710      Natruper Straße -200.000 -200.000     200.000   
   7.001054.710      Domhof -120.000 -120.000     120.000   
   7.001055.705      Anliegerbeiträge Wiesenbachstr. 260.000 260.000     -260.000   
   7.001055.710      Wiesenbachstraße (Parkstr./Hei -550.000 -550.000   -20.000 530.000   
   7.001069.710      Umbau Knoten Parkstr. / Uhlhornstr.     -5.149 -50.000 -50.000   
   7.001070.705.108  Fördermittel Fahrradstraßen Wüste       640.000 640.000   
   7.001070.710.108  Fahrradstraßen Wüste     -540.167 -640.000 -640.000   
   7.001071.710.001  Rubbenbruchweg Baustr.     -16.972 -40.000 -40.000 -250.000 
Investive Projekte Plan 2023 
Plan inkl. sonst. 
Ermächti-gun-
gen 2023* 
Stand 
31.08.2023 
Prognose 
31.12.2023 Abw.**  Deckung 
   7.001097.710      Natruper Str. Stützwand     -15.630 -15.630 -15.630   
   7.001098.710      Hannoversche Str.     -4.726 -35.000 -35.000   
*  Gemeindestraßen -20.800.850 -40.651.199 -13.972.860 -21.434.922 19.216.277   
   7.000740.705      Straßenbeleuchtung Einzahlung 50.000 50.000 57.505 67.700 17.700   
   7.000740.710      Straßenbeleuchtung Auszahlung -500.000 -500.000 -216.489 -860.000 -360.000   
*  Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung -450.000 -450.000 -158.984 -792.300 -342.300   
   7.000741.705.001  Bushaltestellen NNVG Mittel Einzahlung 120.000 120.000 50.000 120.000     
   7.000741.705.002  Bushaltestellen LNVG Mittel Einzahlung 100.000 100.000 109.882 115.660 15.660   
   7.000741.710.001  Bushaltestellen NNVG Mittel -120.000 -500.000 -85.124 -150.000 350.000   
   7.000741.710.002  Bushaltestellen LNVG Mittel -200.000 -700.000 -242.661 -269.000 431.000   
   7.000741.710.004  BHS Lotter S.-Pl.d.Städtefreundschaften   -180.000 -195.838 -226.000 -46.000   
   7.000791.770      Verkauf Ladesäule Bahnhofsvorp     250 250 250   
   7.000815.710.005  E-Busse EHS Waldfriedhof / Dodeshausweg   -30.000     30.000   
   7.000816.710.001  Stationsumfeld HP Rosenplatz Planung -50.000 -134.597 -49.807 -55.000 79.597   
   7.000816.710.002  Stationsumfeld HP Rosenplatz Bau -217.000 -654.000     654.000 180.000 
   7.000816.710.003  Stationsumfeld HP Rosenplatz G     -50.797 -51.000 -51.000 -180.000 
   7.000909.710.003  Mobilstation Landwehrviertel   -45.000 -204 -45.000     
   7.000909.770      Verkauf Ladesäule Mobilstation Haste     250 250 250   
   7.000913.710      ÖPNV Beschleunigung -650.000 -810.000 -58.198 -250.000 560.000   
   7.001030.710      Neubau der Fahrgastunterstände -1.450.000 -1.450.000     1.450.000   
*  ÖPNV -2.467.000 -4.283.597 -522.247 -809.840 3.473.757   
**             Saldo Teilhaushalt -23.940.850 -49.301.684 -12.999.922 -23.791.250 25.510.434  
   davon Einzahlungen Teilhaushalt 12.061.650 12.061.650 3.054.536 12.579.196 517.546   
   davon Auszahlungen Teilhaushalt -36.002.500 -61.363.334 -16.054.457 -36.370.446 24.992.888   
 
*Plan inkl. sonst. Ermächtigungen 2023 = Plan + Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen  
** Abweichung zwischen Gesamtermächtigung und Prognose zum 31.12. 
Abweichungsanalyse 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
7.000877.705.001  
Breitbandausb. 
weiße Flecken 
Förd. Bund 
Die Einzahlungen vom Bund für das erste  Ausbauverfahren wurden aus 
förderrechtlichen Gründen vollumfänglich im Haushaltsjahr 2018 einge-
plant. Das Projekt wurde im Juni 2022 baufertiggestellt, der dritte Mittelab-
ruf erfolgte in 2023 und wurde bereits ausgezahlt, der Verwendungsnach-
weis ist in Prüfung und wird voraussichtlich ebenfalls in 2023 abgerechnet. 
2.000.000 
7.000877.705.101  
Breitbandausbau 
Gewerbe Förde-
rung Bund 
Die ersten Einzahlungen vom Bund für das zweite Ausbauverfahren wur-
den im Haushaltsjahr 2022 eingeplant. Der Vertragsschluss erfolgte auf-
grund aufwendigerer Verhandlungen erst in 2023. Somit sind bislang auch 
noch keine Auszahlungen geleistet worden, der A bruf der Mittel erfolgt 
nach dem Erstattungsprinzip, sodass auch die ersten Fördermittel erst in 
2023 nach erfolgter Auszahlung abgerufen werden können. 
400.000 
7.000877.710.001  
Breitbandausbau 
weiße Flecken 
Die tatsächlichen Kosten und somit die geänder te Wirtschaftlichkeitslü-
ckenberechnung für das erste Ausbauverfahren sind geringer als kalku-
liert, es ist daher nicht erforderlich den Abweichungsbetrag zu übertragen. 
Die in der Prognose enthaltenen Ausgaben sind als erster Abschlag zur 
Realisierung der dritten Ausbaustufe vorgesehen. 
432.000 
7.000738.710.004  
Global Radwege 
Es werden Mittel zur Deckung des Radweges beim Projekt 
7.000742.710.024 Hasebrücke Turnerstraße benötigt. 
Ggf. werden für weitere Radwege oder Ad -Hoc-Maßnahmen noch  De-
ckungen in 2023 erfolgen. 
391.000 
7.000738.710.005  
Global Lichtsignal-
anlagen 
Die Lichtsignalanlagen am Neuen Graben werden direkt aus dem PSP 
7.000777.710.001 Neuer Graben bezahlt. Es erfolgte eine Deckung i.H. 
100.000 € dorthin. 
Es werden voraussichtlich 210.000 € zur Deckung von Ausgaben für Licht-
signalanlagen bei der umweltsensitiven Verkehrssteuerung dienen. 
458.000 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
7.000742.705.005  
GVFG Brücke 
Hamburger Straße 
Der Zufluss der Fördermittel verteilt sich auf die einzelnen Jahre anders 
als ursprünglich ermittelt. Gesamtfördermittelsumme bleibt bestehen. -800.000 
7.000742.705.033  
Förderm. Brücke 
Wassersportz-
Stichkanal 
Die Fördermittel erhöhen sich entsprechend, da das Finanz -Volumen der 
Baumaßnahme gestiegen ist. Sh.7.000742.710.033 Br ücke Wassersport-
zentrum-Stichkanal. 440.900 
7.000742.710.005  
Brücke Hamburger 
Str. 
Die Baumaßnahme wird voraussichtlich in der ersten Jahreshälfte 2024 
beendet, so dass noch Kosten für den Bau in 2024 abfließen werden. 440.000 
7.000742.710.019  
Nettebrücke Vehr-
ter Landstraße 
Der Baubeginn verschiebt sich aufgrund schwierigerer Planungsabstim-
mungen auf Juli 2024. 563.000 
7.000742.710.020  
Humboldtbrücke 
Die Maßnahme ist abhängig von Sperrpausen der Deutschen Bundes-
bahn. Voraussichtlich werden die Sperrpausen erst für Mitte 2024 erteilt. 
Daher fließen in 2023 nur Planungsleistungen für ein Ingenieurbüro ab. 
694.000 
7.000742.710.021  
Brücke Seilerweg 
DB 
Die Maßnahme ist ebenfalls abhängig von Sperrpausen der Deutschen 
Bundesbahn. Voraussichtlich werden die Sperrpausen für Mitte 2024 er-
teilt. Daher fließen in 2023 nur Planungsleistungen für ein Ingenieurbüro 
ab. 
630.000 
7.000742.710.022  
Brücke Klöckner-
straße Trog DB 
Ein Ingenieurbüro soll dies es Jahr noch gefunden werden, so dass die 
Auftragsvergabe voraussichtlich in 2023 erfolgen wird. Die Maßnahme ver-
zögerte sich bedingt durch die Maßnahme Fürstenauer Weg. 
660.000 
7.000742.710.028  
Verkehrserschlie-
ßung Lokviertel 
Die Mittel für die Erschließung und Entwicklung des LokViertels seitens der 
Stadt werden gemäß Beschluss der Vorstandskonferenz (VO/2023/2194) 
einem Haushaltstitel/PSP zugeordnet. Entsprechend werden die  hier bis-
lang angesetzten Mittel verlagert zu einem neuen PSP.  
Aktuell laufen Abstimmungen zwischen der Stadt und der LokViertel 
GmbH zu diesem Projekt. 
Es wurden Mittel in Höhe von 170.000 € zur Deckung der Parkleitwegwei-
sung zum P+R Parkplatz Rubbenbruchsee verwendet (sh. 
VO/2023/2007). 
290.000 
7.000742.710.030  
Brücke Hamburger 
Str. Ostzu-
gang/Stützw. 
Die Baumaßnahme wird voraussichtlich in der ersten Jahreshälfte 2024 
beendet, so dass noch Kosten für den Bau in 2024 abfließen werden. 431.800 
7.000742.710.031  
Ingenieurbauwerk 
Frankenstraße 
Die Mittel für die Erschließung und Entwicklung des LokViertels seitens der 
Stadt werden gemäß Beschluss der Vorstandskonferenz (VO/2023/2194) 
einem Haushaltstitel/PSP zugeordnet. Entsprechend werden die  hier bis-
lang angesetzten Mittel verlagert zu einem neuen PSP.  
Aktuell laufen Abstimmungen zwischen der Stadt und der LokViertel 
GmbH zu diesem Projekt. 
300.000 
7.000742.710.032 
Fahrradsteg 
Bruchstr. unter DB 
Die Mittel für die Erschließung und Entwicklung des LokViertels seitens der 
Stadt werden gemäß Beschluss der Vorstandskonferenz (VO/2023/2194) 
einem Haushaltstitel/PSP zugeordnet. Entsprechend werden die  hier bis-
lang angesetzten Mittel verlagert zu einem neuen PSP.  
Aktuell laufen Abstimmungen zwischen der Stadt und der Deutschen Bahn 
zu dieser Maßnahme. 
45.000 
7.000742.710.033  
Brücke Wasser-
sportzentrum – 
Stichkanal 
Wie aus der VO/2023/1920 hervorgeht, ergab die aktualisierte Schätzung 
der Baukosten (nach Materialpreissteigerungen) ein deutlich gestiegenes 
Ausgabevolumen für diese Maßnahme.  
Die Maßnahme wird überwiegend durch die Landeszuwendung zur Förde-
rung einer nachhaltigen Mobilität und Verbesserung der Luftreinheit geför-
dert. Es konnte rechtzeitig ein Erhöhungsantrag gestellt werden. Der För-
derbescheid ging zu einem Zeitpunkt ein, als der Haushalt 2023 bereits 
final geplant war, so dass keine entsprechende Planung der Haushaltsmit-
tel erfolgen konnte. 
-643.789 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
Eine Deckung i.H.v. 716.000 € erfolgt durch die Maßnahme Stichkanal – 
Radverkehrstauglicher Ausbau 7.001029.710. 
7.000750.705.001  
Straßenbaubei-
träge Knollstraße 
Die Ansätze für diese Beiträge waren in den Jahren 2020 und 2021 ge-
plant. 680.000 
7.000754.710.002  
Rheiner Landstr. 2. 
BA 
Die Baumaßnahme wird voraussichtlich in der ersten Jahreshälfte 2024 
beendet, so dass noch Kosten für den Bau in 2024 abfließen werden. 400.000 
7.000756.710.002  
Neumarkt Platz 
Mit der Herstellung von Betonprobeflächen wird erst im Oktober 2023 be-
gonnen. Abstimmungen zum Thema ÖPNV und Sammelkanal verzöger n 
den Projektfortschritt leicht. 
300.000 
7.000764.705.001  
GVFG Vehrter 
Landstraße 
Durch Verschiebung des Baubeginns Straßenbau wird es zu keinen för-
derfähigen Ausgaben in 2023 kommen. Somit können auch keine Förder-
mittel abgerufen werden.  
-500.000 
7.000764.710      
Vehrter Land-
straße 
Der eigentliche Baubeginn Straßenbau verschiebt sich auf Juli 2024.  
763.000 
7.000775.710.001  
Wissenschaftspark 
Natruper-Sedan-
straße 
Das Bauende liegt voraussichtlich im April 2024. 
In 2024 wird u.a. der Kreisverkehrsplatz an der Sedanstraße finalisiert. 1.930.000 
7.000777.710.002  
Ledenhof 
In 2023 fließen im Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen neben den 
Kosten für die Planung und den Umbau des Noteinganges zur Tiefgarage 
nur geringfügige Kosten ab. Die Leistungen, die eine 100 % Städtebauför-
derung haben, werden direkt im Fachbereich Städtebau b ezahlt. In 2024 
werden nicht durch die Städtebauförderung abgedeckte Kosten aus die-
sem Ansatz beglichen, welche einen deutlich größeren Umfang haben, als 
in 2023. 
1.278.000 
7.000813.710.006  
Haster Weg/Hunte-
burger Weg (RS 
Aufgrund komplexer planerischer Herausforderungen wurde der Baube-
ginn auf das Jahr 2024 verschoben.  280.000 
7.000836.705.003  
GVFG El-
lerstr.1.BA Vehrter 
L.S 
Durch die intensiven Abstimmungen mit Anliegern sowie Politik und der 
dadurch notwendigen Verschiebung des Baubeginns auf 2025 wird es zu 
keinen förderfähigen Ausgaben kommen. Somit können auch keine För-
dermittel abgerufen werden.  
-300.000 
7.000836.710.001  
Ellerstr. 1.BA Vehr-
ter Landstr. –
Dodesh. 
Aufgrund komplexer planerischer Herausforderun gen im Zusammenhang 
mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge sowie verschiedener 
Querschnittsdiskussionen wurde der Baubeginn auf das Jahr 2025 ver-
schoben.  
970.000 
7.000838.705      
Erschließungsbei-
träge Eversheide 
Der überwiegende Anteil der Erschließungsbeiträge wird in 2024 zuflie-
ßen. Die restlichen Zuflüsse werden in 2027 erwartet. -360.000 
7.000838.710.001  
Eversheide 
Baustraße 
Im Oktober 2023 wird die SWO Netz GmbH mit den Tiefbau arbeiten be-
ginnen.  
In 2023 werden neben Planungskosten nur Kosten für Gutachten und die 
Baufeldfreimachung abfließen. Der Auftrag hinsichtlich der Straßenbauar-
beiten wird in 2023 noch vergeben, jedoch können keine Mittel mehr ver-
ausgabt werden. 
290.000 
7.000838.710.002  
Eversheide End-
ausbau 
Der Endausbau wird voraussichtlich erst in 2027 erfolgen. 
480.000 
7.000839.710      
Große Schulstr. 
(Lenger Str.-K 
In 2023 fließen Ausgaben für das Ingenieurbüro, Gutachten und die 
Baustelleneinrichtung ab. Der Baubeginn wird im Oktober 2023 liegen. Mit 
dem Bauende ist im September 2024 zu rechnen.  
998.000 
7.000846.710.002  
Venner Weg End-
ausbau (RSW Wi-
dukindland) 
Der Baubeginn verschiebt sich aufgrund der notwendigen Priorisierung 
(planerischen Personalkapazitäten) auf das Jahr 2025. 280.000 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
7.000857.705.003  
GVFG Fürsten. 
Weg Winkelh.str. 
Der Zufluss der Fördermittel verteilt sich auf die einzelnen Jahre anders 
als ursprünglich ermittelt. Gesamtfördermittelsumme bleibt bestehen. 400.000 
7.000857.710.003  
Fürsten.Weg Win-
kelh.str./Brams 
Die Baumaßnahme in diesem Bauabschnitt wird voraussichtlich im De-
zember 23 beendet, so dass noch Kosten für den Bau in 2024 abfließen 
werden.  
757.000 
7.000858.705.001  
Fördermittel Rub-
benbruchsee Park-
platz 
In 2022 waren För dermittel mit einem Ansatz von 753.000 € im Haushalt 
geplant. Es konnte rechtzeitig ein Erhöhungsantrag gestellt werden. Der 
Förderbescheid ging zu einem Zeitpunkt ein, als der Haushalt 2023 bereits 
final geplant war, so dass keine entsprechende Erhöhung der Einnahmen 
erfolgen konnte. 
990.000 
7.000858.710.002  
Rubbenbruchweg 
Baustr. 
Zur Trennung von zwei unterschiedlichen Baumaßnahmen, welche bis-
lang unter einem PSP liefen, wurde eine entsprechende Deckung vorge-
nommen. Das aktuelle PSP lautet 7.001071.710.001 Rubbenbruchweg 
Baustraße. 
250.000 
7.000859.710.001  
Mindener Str. B. 
Grete.–A. d.Winkel 
BA 1 
Der Baubeginn verschiebt sich  aufgrund komplexerer Planungen auf das 
Jahr 2025. 336.000 
7.000908.705      
GVFG Hamburger 
Str. 
Durch Verschiebung des Baubeginns auf 2024 wird es zu keinen förderfä-
higen Ausgaben kommen. Somit können auch keine Fördermittel abgeru-
fen werden. 
-300.000 
7.000908.710      
Hamburger Str. 
Eine Verschiebung des Baubeginns nach 2024 ist aufgrund der komplexen 
Bauabläufe im Bereich des Gesamtprojektes notwendig. 367.000 
7.000945.705.001  
Erschließungs-
beitr. I. d. Stei 
Die Erschließungsbeiträge fließen nicht in 2023 zu, da sich der Baubeginn 
verschiebt. -360.000 
7.000988.705.003  
Straßenbaubei-
träge Am Knie-
busch 
Der Rat hat die Erhebung von Beiträgen für alle Straßenbaumaßnahmen 
abgeschafft, bei denen die sachliche Beitragspflicht nach Ratsbeschluss 
am 31.05.2023 entsteht. Sh. VO/2023/1902-01. -276.000 
7.000988.710.002  
Dr. Gerd-Lüers-Str. 
Nach dem Abschluss der Baumaßnahmen Talstraße und Dahlienweg wird 
mit der Baumaßnahme Dr. Gerd -Lüers-Str. voraussichtlich im März 2023 
begonnen. Das Bauende liegt voraussichtlich im September 2024. 
280.000 
7.000988.710.003  
Am Kniebusch 
In 2023 fließen nur Ausgaben für die Planung und Gutachten ab. Die Aus-
schreibung und damit auch der Baubeginn wird erst in 2024 erfolgen.  536.000 
7.000988.710.004  
Rosengasse 
In 2023 fließen nur Ausgaben für die Planung und Gutachten ab. Die Aus-
schreibung und damit auch der Baubeginn wird erst in 2024 erfolgen. 278.000 
7.001028.710      
Umg. Bahnhofs-
vorplatz-Erschlg. 
Der Baubeginn war ursprünglich für 2023 geplant. Eine Förderung war zu-
dem seinerzeit ausgeschlossen. Nun wurde das Fördersonderprogramm 
Stadt und Land jedoch verlängert. Die Möglichkeit ein er Förderantragstel-
lung wurde für November/Dezember 2023 in Aussicht gestellt. Daher ver-
schiebt sich der Baubeginn auf 2024. 
965.000 
7.001029.705      
Förderm. Stichka-
nal–Radverksta 
Analog zu den Ausgaben verschiebt sich der Zufluss der Fördermittel. 
-1.772.000 
7.001029.710      
Stichkanal–Rad-
verkehrstauglicher 
Ausbau 
In 2023 fließen nur anteilige Planungskosten ab.  
Eine Deckung von 716.000 € wurde bei der Maßnahme Brücke Wasser-
sportzentrum –Stichkanal benötigt. 2.263.700 
7.001041.705      
Fördermittel Rad-
verkehrsanlage 
Durch die umfassende konzeptionelle Überarbeitung der Baumaßnahme 
wird es in 2024 zu geringeren förderfähigen Ausgaben kommen. Somit 
können auch lediglich geringe Fördermittel abgerufen werden. 
-715.000 
7.001041.710      
Radverkehrsanla-
gen am Wallring 
Aufgrund der politischen Beschlusslage zum Neumarkt als auch aufgrund 
der beengten räumlichen Verhältnisse stellt sich eine innovative Umgestal-
tung als sehr schwierig dar. Derzeit laufen Gespräche mit der Fördermit-
telgeberin, ob unter diesen Umständen eine umfängliche Förderung weiter 
875.000 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
möglich ist und inwieweit weitere konzeptionelle Überarbeitungen notwen-
dig sind. Daher verschiebt sich der Planungsprozess.  
7.001055.705      
Anliegerbeiträge 
Wiesenbachstr. 
Der Rat hat die Erhebung von Beiträgen für alle Straßenbaumaßnahmen 
abgeschafft, bei denen die sachliche Beitragspflicht nach Ratsbeschluss 
am 31.05.2023 entsteht. Sh. VO/2023/1902-01.  
-260.000 
7.001055.710      
Wiesenbachstraße 
(Parkstr./Hei 
Entsprechend dem Beschluss zu VO/2023/1556 sind zusätzliche Optionen 
mit jeweiliger finanzieller Auswirkung und zeitliche Einschätzung zunächst 
dem STUA aufzuzeigen. Aktuell befindet sich die Maßnahme daher wieder 
im Planungsprozess. 
530.000 
7.001070.705.108  
Fördermittel Fahr-
radstraßen Wüste 
Die Fördermittel dienen der Deckung der Ausgaben. (sh. Text unter 
7.001070.710.108 Fahrradstraßen Wüste). 640.000 
7.001070.710.108  
Fahrradstraßen 
Wüste 
Die Maßnahme wird zu 100 % durch die Landeszuwendung zur Förderung 
einer nachhaltigen Mobilität und Verbesserung der Luftreinheit gefördert. 
Der Förderbescheid ging zu einem Zeitpunkt ein, als der Haushalt 2023 
bereits final geplant war, so dass keine entsprechende Planung der Haus-
haltsmittel erfolgten konnte. 
Es wird eine Deckung der Mehrausgaben durch die entsprechende Mehr-
einnahmen erfolgen. 
-640.000 
7.000740.710      
Straßenbeleuch-
tung Auszahlung 
Es sind in 2023 eine Vielzahl von Beleuchtungsprojekten zu finanzieren. 
Ab 2024 wurde der Haushaltsansatz entsprechend erhöht. -360.000 
7.000741.710.001  
Bushaltestellen 
NNVG Mittel 
Es handelt sich um zweckgebundene Mittel nach § 7 Abs. 5 NNVG und 
nach § 7b NNVG.  
In 2023 werden Ausgaben für 3 Bushaltestellen abfließen. 
In 2024 wurde die Verteilung der § 7b NNVG Mittel abgeändert und der 
Ansatz verringert sich dadurch entsprechend. 
350.000 
7.000741.710.002  
Bushaltestellen 
LNVG Mittel 
Das BHS-Programm 2022 musste aufgrund des Wegfalls einer Vielzahl an 
umzubauenden BHS stark reduziert werden.  431.000 
7.000816.710.002  
Stationsumfeld HP 
Rosenplatz Bau 
Der Baubeginn der Bau maßnahme wurde aufgrund einer erforderlichen 
neuen Sperrpausenanmeldung wegen umfangreicherer Planungsabstim-
mungen seitens der DB auf das Jahr 2025 verschoben. 
Deckung für den Grunderwerb vom Haltepunkt Rosenplatz i. H. v. 
180.000 €.  
654.000 
7.000913.710      
ÖPNV Beschleuni-
gung 
Für die Projekte Wersener Straße  und Natruper Straße werden eigene 
PSP mit eigenen Ansätzen geplant. Zur Verlagerung der Mittel wurden die 
Mittel bei diesem PSP ab 2024 entsprechend angepasst. 
560.000 
7.001030.710      
Neubau der Fahr-
gastunterstände 
Aufgrund der umfangreichen Abstimmungen und vertraglichen Abhängig-
keiten zwischen der Stadt, den Stadtwerken OS und dem Werbevertrags-
nehmer verzögert sich die weitere Projektbearbeitung. 
1.450.000 
 
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der bisherigen Entwicklung des Budgets 
 ist keine Übertragung von Haushaltsmitteln ins kommende Haushaltsjahr vorgesehen;  
 ist die Beantragung einer Übertragung von Haushaltsmitteln im Umfang von voraussichtlich 19.627.400 € ins 
kommende Haushaltsjahr vorgesehen 
 
 
5. Stellungnahme des Verantwortlichen 
z.B. Überblick über die Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), 
Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung bei einer negativen Änderung des Saldos oder der Nichtumset-
zung einer Maßnahme, die im Bezug zu einem zentralen Handlungsfeld steht;  Chancen und Risiken der Entwicklung von Investitionen von 
hervorgehobener Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre 
 
Insgesamt ist mit einer Verbesserung des Ergebnisses gegenüber dem Planansatz in Höhe von 25.510.434 € zu 
rechnen. 
 
Die Einzahlungen erhöhen sich um 517.546 €. 
 
Die Auszahlungen verringern sich um 24.992.888 €. 
 
Es wird beabsichtigt, Mittel in Höhe von 19.627.400 € in das Folgejahr zu übertragen. 
 
Die Gesamtabweichung ist insgesamt begründet durch die erheblichen, nicht planbaren Änderungen zu folgenden 
PSP-Elementen (> 500.000 €), wobei die Beantra gung von Mittelübertragungen im genannten Umfang erforderlich 
sein wird:  
7.000877.705.001 Breitbandaus. weiße Flecken Förd. Bund    2.000.000 
7.000742.705.005 GVFG Brücke Hamburger Str.      -  800.000 
7.000742.710.019 Nettebrücke Vehrter Landstr.         563.000 
7.000742.710.020 Humboldtbrücke          694.000 
7.000742.710.021 Brücke Seilerweg DB          630.000 
7.000742.710.022 Brücke Klöcknerstraße Trog DB         660.000 
7.000742.710.033 Brücke Wassersportzentrum      -  643.789 
7.000750.705.001 Straßenbaubeiträge Knollstraße        680.000 
7.000764.705.001 GVFG Vehrter Landstr.       -  500.000 
7.000764.710  Vehrter Landstr.          763.000 
7.000775.710.001 Wissenschaftspark Natruper -Sedanstraße    1.930.000 
7.000777.710  Ledenhof        1.738.000 
7.000836.710.001 Ellerstr. 1.BA Vehrter Landstr.-Dodeshausweg       970.000 
7.000839.710  Große Schulstraße (Lenger Str.-K)        998.000 
7.000857.710.003 Fürstenauer Weg Winkelh.str./Brams        757.000 
7.000858.705.001 Fördermittel Rubbenbruchsee         990.000 
7.000988.710.003 Am Kniebusch           536.000 
7.001028.710  Umg. Bahnhofsvorplatz –Erschlg.        965.000 
7.001029.705  Fördermittel Stichkanal-Radverkehrs.               - 1.772.000 
7.001029.710  Stichkanal-Radverkehrstauglicher Ausbau    2.263.700 
7.001041.705  Fördermittel Radverkehrsanlagen     -  715.000 
7.001041.710  Radverkehrsanlagen am Wallring        875.000 
7.001055.710  Wiesenbachstraße (Parkstr./Hei        530.000 
7.001070.705.108 Fördermittel Fahrradstraßen Wüste        640.000 
7.001070.710.108 Fahrradstraßen Wüste       -  640.000 
7.000816.710.002 Stationsumfeld HP Rosenplatz Bau        654.000 
7.000913.710  ÖPNV Beschleunigung          560.000 
7.001030.710  Neubau der Fahrgastunterstände     1.450.000 
 
Die sich abzeichnende, negative Konjunkturentwicklung in der Baubranche allgemein schlägt sich noch nicht in 
den infrastrukturellen Investitionstätigkeiten nieder. Im Gegenteil befindet sich die Baubranche im öffentlichen Sek-
tor in einer weiterhin andauernden Hochlaufphase, eine Einschätzung, die sich mit den an gelaufenen (Rheiner 
Landstraße, Wissenschaftspark, Neuer Graben/Ledenhof, Brücke Hamburger Straße) und anstehenden (Vehrter 
Landstraße, Mindener Straße, Neumarkt) Großprojekten unterstreichen lässt.  
 
Damit einher geht eine weiterhin starke Auslastung der ansässigen Bauunternehmen. Auf öffentliche Ausschrei-
bungen gehen immer noch wenige Angebote ein, gleichzeitig entwickeln sich die Angebotspreise überdurchschnitt-
lich. Es muss weiter davon ausgegangen werden, dass sich der Baupreisindex ober halb der normalen Teuerungs-
rate entwickeln wird. Somit ist in einzelnen Projekten mit Mehrkosten oder ggfls. Verzögerungen zu rechnen.  
 
Dem gegenüber stehen hohe Krankenstände und unbesetzte Stellen  – verbunden mit dem Problem der Personal-
gewinnung aufgrund des enormen Fachkräftemangels , insbesondere im Ingenieurbereich – sowie immer komple-
xere Abstimmungs-/Beteiligungs- und Genehmigungsverfahren. 
 
Aus diesen Gründen sind bereits verschiedene  Projektverschiebungen eingetreten und umfangreiche Priorisierun-
gen notwendig geworden. Trotz einer kontinuierlichen und intensiven Überprüfung der diversen Projektstände sind 
belastbare zeitliche und finanzielle Prognosen unter diesen Rahmenbedingungen immer schwieriger zu treffen, wie 
anhand der umfangreichen Aufstellung oben abzulesen ist. 
 
Unter Berücksichtigung der Entwicklung der kommunalen Haushaltslage in den nächsten Jahren – und wohlwissend 
um den eigentlich notwendigen Abbau des Sanierungsstaus in der kommunalen Infrastruktur – wird aber nachdrück-
lich zu prüfen sein, ob nicht doch noch weitergehende Eingriffe in das Bauprogramm notwendig sein werden.  
       Gez. Bohne 
                _____________________________ 
              Unterschrift des Verantwortlichen