Nachtragshaushalt zum derzeitigen Haushalt - abschließende Beratung / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: 2022/0335-01-01
Datum: 2022-02-07
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Gruppe Grüne/SPD/Volt 04.02.2022 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
2022/0335-01-01
öffentlich
Nachtragshaushalt zum derzeitigen Haushalt - abschließende 
Beratung / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 08.02.2022 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.02.2022 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat stimmt dem Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zum Nachtragshaushalt 
2022 gemäß der beigefügten Liste zu. 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich.
gez. Volker Bajus gez. Susanne Hambürger dos Reis
Gruppe Grüne/Volt SPD-Fraktion
Anlage:
Liste Änderungsanträge
Änderungen Nachtragshaushalt 2022 
Produktnr. Bezeichnung Seite Kostenartengruppe HH-P-Seite Bisheriger Ansatz 2022 gepl. Veränderung 2022 abweichender Beschluss Begründung
1.1.1.53 Informationstechnologie 13 neu 0 -1.598.825 -100.000
Zwei zus. Stellen für Mehrbedarf an
Tickets usw. nicht nachvollziehbar.
100.000 weniger für 2022,
entsprechend 150.000 für 2023.
Bedarf im Ausschuss darlegen.
Ziffer 15 Ref. Digitalisierung und IT 7
Aufwendungen f. Sach-
und Dienstleistungen
0 -wg Umschichtung von
010 1 Mio. Mehrausgaben Sperrvermerk über 1 Mio.
Sperrvermerk über die
Mehrausgaben, bevor nicht im
Fachausschuss über Ziele und
Hintergründe beraten wurde und die
notwendigen Mehrkosten ggf. auch
projektbezogen beschlossen wurden
Ziffer 19 Ref. Digitalisierung und IT 8
sonstige ordentl.
Aufwendungen 0 wg. Umschichtung 1,5 Mio. Mehrausgaben Sperrvermerk über 1,5 Mio
Sperrvermerk über die
Mehrausgaben, bevor nicht im
Fachausschuss über Ziele und
Hintergründe beraten wurde und die
notwendigen Mehrkosten ggf. auch
projektbezogen beschlossen wurden.
Es kann nicht sein, dass die
Verwaltung allein millionenschwere
Entscheidungen trifft, ohne dass die
Mittel vorher durch die Politik
freigegeben werden. Desweiteren
stellt sich insbesondere hier die
Frage, warum der Mehraufwand
angesichts der Begründung sich in
der mittelfristigen Finanzplanung
fortsetzt.
1.2..8
Teilergebnishaushalt
Feuerwehr
15
Aufw. Sach- und
Dienstleistungen 297/298 -2.049.150 -2.000.000 1.000.000
Die Veranschlagung pauschaler
Coronamittel wurde per Nachtrag
verdoppelt. Der Bedarf ist nicht
vorhersehbar. Deshalb Halbierung
des Aufschlages auf 1 Mio. Sollten
Mittel nicht ausreichen,
überplanmäßige Ausgabe im 2.
Halbjahr. Neuer Ansatz: 3.049.150
10
Rechnungswesen u.
Sondervermögen 231 -2.273.126 -208.600 70.000
keine zusätzliche Projektstelle f.
HANA oder Verminderung der SAP-
Stellen um 1
Über den Stellenplan werden für die
Einrichtung eines SAP-
Kompetenzzentrums zwei Stellen
zusätzlich (7 statt bisher 5) eingerichtet.
Bevor noch weiteres Personal für das
HANA-Projekt aquiriert wird, sollte sich
das neue Team erst einmal einarbeiten,
um zu sehen, ob tatsächlich noch
weiteres zusätzliches  Personal
notwendig ist, oder ob die LEitung des
Kompetenzzentrums die Umsetzung des
HANA-Projektes mitleisten kann.
Darüber hinaus ist völlig fraglich, ob
qualifizierte Personal in der Zahl für die
Stadt überhaupt zur Verfügung steht
FB Jugend + Familie/FB
Bildung Corona-Bildungsfonds 0 -100.000 -100.000
Der in 2021 beschlossene Corona-
Bildungsfonds wird gestärkt und
Mittel bis 31.12.2022 bereitgestellt.
Im HH 2023 sollen ebenfalls Mittel
zur Verrfügung stehen
FB-übergreifend -100.000 -100.000 Sommer des Miteinanders