Haushalt 2019 - Zwischenberichte zum 31.08.2019 Organisationseinheiten 010, 16 und 30
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/4720
Datum: 2019-10-30
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 24.10.2019 
Der Oberbürgermeister
Referat Strategische Steuerung und Rat
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/4720
öffentlich
Haushalt 2019 - Zwischenberichte zum 31.08.2019
Organisationseinheiten 010, 16 und 30
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Organisations-, Personal- und 
Gleichstellungsausschuss 11.11.2019 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die Organisationseinheiten
Referat Strategische Steuerung und Rat (010)
Gleichstellungsbeauftragte (16)
Fachbereich Recht und Datenschutz (30)
legen ihre Zwischenberichte (31.08.2019) für den Haushalt 2019 zur Kenntnisnahme vor. Zur 
Sitzung des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses sind die jeweiligen 
Vertreter/-innen der o. g. Organisationseinheiten anwesend, sodass eventuelle Fragen zu 
den Berichten unmittelbar beantwortet werden können. 
gez. Dr. Beckord
Anlage/n:
Berichte 010, 16, 30
Controllingbericht  –  Bericht 31.08.2019
Ergebnishaushalt
Fachbereich 
Referat Strategische Steuerung und Rat
Verantwortliche/r:
Herr Dr. Beckord
1. Zusammenfassende Beurteilung
Voraussichtliche Änderung Jahresergebnis: 
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) -122.848
Steuerungsbedürftige Entwicklungen?  Ja   Nein 
2. Finanzielle Entwicklung
* Gesamtermächtigung = Plan + Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen + Deckung
** Abweichung zwischen Gesamtermächtigung und Prognose zum 31.12.
Kostenartengruppen
Ergebnis                        
2018
Ansatz                            
2019
Gesamter-
mächtigung 
2019
Stand                 
31.08.2019
Prognose                    
31.12.2019 Abw.**
Ordentliche Erträge       
 1. Steuern und ähnliche Abgaben       
 2. Zuwendungen und allg. Umlagen 63.929 117.500 117.500 7.500 53.300 -64.200
 3. Aufl.-erträge aus Sonderposten       
 4. Sonstige Transfererträge       
 5. öffentlich-rechtliche Entgelte    -300   
 6. privatrechtliche Entgelte 51.421 65.000 65.000 60.185 70.000 5.000
 7. Kostenerstattungen und -umlagen 60.149   38.304   
 8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge       
 9. aktivierte Eigenleistungen       
10. Bestandsveränderungen       
11. sonstige ordentliche Erträge 93.379 28.988 28.988 1.250 30.174 1.186
12. Summe ordentliche Erträge 268.878 211.488 211.488 106.938 153.474 -58.014
Ordentliche Aufwendungen       
13. Personalaufwendungen -3.525.782 -3.847.532 -3.847.532 -1.999.626 -3.877.458 -29.926
14. Versorgungsaufwendungen -1.114.864 -1.238.752 -1.238.752 -896.701 -1.259.514 -20.762
15. Aufw. Sach- / Dienstleistungen -387.591 -427.900 -465.700 -346.663 -515.150 -49.450
16. Abschreibungen -13.246 -8.606 -8.606 -5.614 -8.606  
17. Zinsen und ähnliche Aufw.       
18. Transferaufwendungen -51.012 -161.300 -161.300 -29.971 -154.000 7.300
19. sonstige ordentliche Aufw. -1.701.137 -1.877.967 -1.877.967 -1.244.821 -1.847.227 30.740
20. Summe ordentliche Aufw. -6.793.631 -7.562.057 -7.599.857 -4.523.395 -7.661.955 -62.098
21. Ordentliches Ergebnis -6.524.753 -7.350.570 -7.388.370 -4.416.456 -7.508.482 -120.112
22. außerordentliche Erträge       
23. außerordentliche Aufwendungen -294   -176   
24. außerordentliches Ergebnis -294   -176   
25. Jahresergebnis -6.525.047 -7.350.570 -7.388.370 -4.416.632 -7.508.482 -120.112
26. Erträge aus intern. Leist.-Bez. 5.916.784 6.427.035 6.427.035 4.826.941 6.427.035  
27. Aufw. intern. Leist.-Bez. -202.719 -242.063 -242.063 -178.591 -244.799 -2.736
28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. 5.714.065 6.184.972 6.184.972 4.648.350 6.182.236 -2.736
29. Gesamtergebnis -810.983 -1.165.598 -1.203.398 231.718 -1.326.246 -122.848
3. Beurteilung der einzelnen Produkte
Voraussichtl. Änderung Jahresergebnis 
(Zeile 25) 
(+ = Ergebnisverbesserung, 
- = Ergebnisverschlechterung)
Produkt-
nr.
(1.100.)
Produktbezeichnung W*
Prognose 
zum
31.12.2019
mit Deckung ohne Deckung
Steuerungs-be-
dürftige 
Entwicklung 
(Details in Abwei-
chungsanalyse)
1.1.1.01 Außenkontakte W -1.341.916 -58.367 Ja   Nein 
1.1.1.02 Vw-Koordination -3.954.072 -34.270 Ja   Nein 
1.1.1.03 FGST -723.451 + 34.915 Ja   Nein 
1.1.1.46 Strategische 
Stadtentwicklung
W -1.146.198 -76.419 Ja   Nein 
1.2.1.04 Statistik W -229.799 + 12.937 Ja   Nein 
1.2.2.10 Ordnung und Gewerbe -113.045 + 1.093 Ja   Nein 
Summe -122.848
* W = Wesentliches Produkt / Keine Eintragung = Kein wesentliches Produkt
Abweichungsanalyse / Prognose zur Zielerreichung 
Produkt: 1.100.1.1.1.01 [Außenkontakte] 
Begründung
Betrag
(+ = Ergebnisverbesserung, 
- = Ergebnisverschlechterung)
In seiner Sitzung am 02.04.2019 hat sich der Verwaltungsausschuss für eine Aufstiegsfeier am 
Rathaus ausgesprochen. Nachdem zunächst das Referat Strategische Steuerung und Rat le-
diglich für den Empfang im Rathaus zuständig war wurde dem Referat nach Vorgesprächen in-
nerhalb der Verwaltung und mit den Sicherheitsbehörden die Federführung für die gesamte Auf-
stiegsfeier des VfL Osnabrück übertragen, demzufolge auch die Finanzierung. Im Verlauf der 
Planungen stiegen die Anforderungen der Sicherheitsbehörden an den Veranstalter Stadt Os-
nabrück/Referat Strategische Steuerung und Rat. Maßnahmen wie u. a. Einzäunung, Technik 
und Ordner führten ebenso zu nicht planbaren Mehrkosten wie Kosten für Videotechnik usw. 
Vergleichswerte mit anderen Veranstaltungen dieser Größenordnung, unter den Sicherheitsan-
forderungen der heutigen Zeit, lagen nicht vor. 
-58.367
Summe -58.367
Prognose zur Erreichung der Produktziele:        
Produktziel 1: Pflege und Fortführung der bestehenden Städtepartnerschaften und der internationalen Kontakte
Bezug zum ZHF: 1.5   Willkommenskultur fördern
2.4   Standortmarketing stärken
6.3   Friedensstadt leben und erlebbar machen
7.3   Mögliche bestehende Kooperationsfelder weiterführen bzw. in gemeinsamer Verantwortung   
        ausbauen
Kennzahl Plan 2019 Stand 
31.08.
Prognose 
31.12.2019 Begründung/Hinweise
Durchgeführte Begegnungen 100 80 100
Produktziel 2: Pflege und Fortführung der bestehenden Außenkontakte
Bezug zum ZHF:     1.6   Standortmarketing stärken
6.3    Friedensstadt leben und erlebbar machen
Kennzahl Plan 2019 Stand 
31.08.
Prognose 
31.12.2019 Begründung/Hinweise
Anzahl der Außenkontakte 230 170 230
Produkt: 1.100.1.1.1.46 [Strategische Stadtentwicklung] 
Begründung
Betrag
(+ = Ergebnisverbesserung, 
- = Ergebnisverschlechterung)
Im Zuge der Prognose wurden die zu erwartenden Zuschüsse des Bundes für die laufenden 
Projekte „Wirtschaftsförderung 4.0“ sowie „Gestalte Deine Stadt…“ noch nicht vollständig in 
Ansatz gebracht. Es ist davon auszugehen, dass hier bis zum Jahresende die geplanten Er-
träge auch erzielt werden. Entsprechende Mittelanforderungen werden zeitnah nach Leis-
tungserbringung gestellt.
Daneben sind entsprechende Anträge zur Aufhebung der Sachkostensperre im Bereich der 
Vereinsbeiträge noch zu stellen.
-76.419
Summe
Prognose zur Erreichung der Produktziele:        
Produktziel 1: Die Koordinierung und interne Abstimmung durch das Projektmanagement Neumarkt trägt dazu bei, Pro-
zesse aufeinander abzustimmen sowie Akteure zu vernetzen. Damit wird ein wesentlicher Beitrag zur Ein-
haltung der Zeitplanung geleistet. 
Bezug zum ZHF: 1.4    Ein attraktives und umweltorientiertes Wohnumfeld fördern
1.6     Standortmarketing stärken
Kennzahl Plan 2019 Stand 
31.08.
Prognose 
31.12.2019 Begründung/Hinweise
Der Bauabschnitt Johanniss-
trasse ist abgeschlossen (Re-
alisierungsgrad in %)
100 0 0
Mit Beschluss des Verwaltungsausschusses 
vom 25.06.2019 wurde die Ausschreibung zur 
Neugestaltung des öffentlichen Raumes am 
Neumarkt und in der Johannisstraße aufgeho-
ben worden. Die Verwaltung arbeitet derzeit an 
einer veränderten konstruktiven Lösung zur Um-
setzung des Gestaltungsentwurfes von Lützow 
7. 
Der Bauabschnitt Neu-
markt/Neuer Graben Südseite 
ist abgeschlossen (Realisie-
rungsgrad in %)
50 0 0 s.o
Der Bauabschnitt Neu-
markt/Neuer Graben Nordsei-
te ist abgeschlossen (Reali-
sierungsgrad in %)
0 0 0 s.o
Der Bauabschnitt Neumarkt 
(Landgericht) ist abgeschlos-
sen (Realisierungsgrad in %)
0 0 0 s.o
Produktziel 2: Zur Förderung der regionalen Kooperation sind die Netzwerkaktivitäten mit den umliegenden Landkreisen 
und den Partnern in der EUREGIO spürbar ausgebaut 
Bezug zum ZHF: 7.3    Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen und in gemeinsamer Verantwortung aus
          bauen
Kennzahl Plan 2019 Stand 
31.08.
Prognose 
31.12.2019 Begründung/Hinweise
Teilnehmeranzahl am MONT 
Hospitationsprogramm* 4 4 4
Erarbeitung eines Konzeptes 
zur strategischen Neuausrich-
tung der Kooperationsaktivitä-
ten (Realisierungsgrad in Pro-
zent)
100 10 15
Die Besetzung der Stelle „Regionale Kooperati-
on“ konnte erst zum 01.08.2019 erfolgen. Dem-
nach verzögert sich die Erarbeitung des Kon-
zeptes. Mit dem Vorliegen konkreter Ergebnisse 
ist erst im Jahr 2020 zu rechnen.
Produktziel 3: Die strategische Planung ist als Standardprozess in die Jahresplanung integriert. Die Strategischen Ziele 
und zentralen Handlungsfelder sind für die Jahre ab 2021 fortgeschrieben. Dem Vorstand sowie den Füh-
rungskräften steht ein Instrument zur Steuerungsunterstützung sowie zur Priorisierung von Projekten, 
Maßnahmen und Investitionen zur Verfügung. *
Bezug zum ZHF: 8.7    Konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden
Kennzahl Plan 2019 Stand 
31.08.
Prognose 
31.12.2019 Begründung/Hinweise
Die Strategischen Ziele und 100 80 100
zentralen Handlungsfelder 
sind bis Herbst 2019 für die 
Jahre 2021+ fortgeschrieben 
(Realisierungsgrad in %)
Ein Führungsinformationsin-
strument unterstützt die Ent-
scheidungsfindung (Realisie-
rungsgrad der Einführung in 
%)
60 10 15
Die für die Einführung eines Führungsinformati-
onssystems (FIS) notwendigen Vorarbeiten 
(Marktrecherche, Abwägung Eigenprogrammie-
rung vs. Kauf etc.) haben deutlich mehr Zeit in 
Anspruch genommen als vorhergesehen. Der-
zeit liegt die Vorzugsvariante der Verwaltung in 
der Eigenprogrammierung. Die hierfür notwendi-
gen technischen Voraussetzungen werden der-
zeit geprüft.
Produktziel 4: Die Förderberatungen inkl. der Förderrecherchen werden für die Verwaltung, wie auch für externe Institu-
tionen im Rahmen des Projektes Fördermanagement (Laufzeit 2016 bis 2019) stetig gesteigert. Der Mehr-
wert wie auch die Anforderungen eines dauerhaften zentralen Fördermanagements werden in einem Er-
gebnisbericht bis Ende 2019 formuliert.
Bezug zum ZHF: 8.1     Erträge steigern
Kennzahl Plan 2019 Stand 
31.08.
Prognose 
31.12.2019 Begründung/Hinweise
Der Ergebnisbericht mit 
Handlungsempfehlungen liegt 
vor (Realisierungsgrad in %)**
100 80 100
Anzahl der Fördermittelbera-
tungen (siehe Bemerkungen) 70 50 70
Produktziel 5: Das Wissen um Lebensbedingungen und Einstellungen von Migrantinnen und Migranten in Osnabrück ist 
vertieft worden. Neue Ansätze zur Beteiligung der Zielgruppe wurden umgesetzt. Vorstellungen und Ideen 
von Menschen mit Migrationshintergrund sind im Rahmen eines Stadtentwicklungskonzeptes "Migration 
und Teilhabe" zusammengefasst. Die Umsetzung von ersten Projekten wurde angestoßen.
Bezug zum ZHF: 1.3     Soziale Belange in der der städtebaulichen Planung berücksichtigen
1.5      Willkommenskultur fördern
Kennzahl Plan 2019 Stand 
31.08.
Prognose 
31.12.2019 Begründung/Hinweise
Abschluss der Analysephase 
(Realisierungsgrad in %) 0 0 0
Durchgeführte Beteiligungs-
verfahren 0 0 0
Anzahl der geförderten bür-
gerschaftlichen Projekte 5 20 20
Der Ergebnisbericht mit 
Handlungsempfehlungen liegt 
vor (Realisierungsgrad in %).
100 70 100
Produktziel 6: Handlungsempfehlungen zur Förderung regionale Initiativen des Teilens, Tauschens und Kooperierens 
sowie nachhaltiger Unternehmen sind erarbeitet.
Bezug zum ZHF: 1.2     Wirtschaft und Arbeit Raum geben
Kennzahl Plan 2019 Stand 
31.08.
Prognose 
31.12.2019 Begründung/Hinweise
Der Ergebnisbericht mit 
Handlungsempfehlungen liegt 
vor (Realisierungsgrad in %).
100 70 100
Produkt: 1.100.1.2.1.04 [Statistik] 
Begründung
Betrag
(+ = Ergebnisverbesserung, 
- = Ergebnisverschlechterung)
+12.937
Summe
Prognose zur Erreichung der Produktziele:        
Sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen
bspw. Tarifsteigerungen, Änderungen bei den Beihilfe- und Pensionsrückstellungen, o. ä., die sich auf alle Produkte auswirken
   
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung
Aufgrund der bisherigen Entwicklung des Budgets
- kann die Sachkostensperre in Höhe von 15 % voraussichtlich
 eingehalten werden.
 nicht eingehalten werden. (Begründung siehe Pkt. 5)
 ist die Beantragung einer Übertragung von Haushaltsmitteln im Umfang von voraussichtlich       € ins kom-
mende Haushaltsjahr vorgesehen
5. Stellungnahme der Leitung
z.B. Darstellung hervorgehobener eingeleiteter Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung  von hervorgehobener Bedeutung für den 
gesamten Fachbereich (insb. bei finanzieller Verschlechterung oder bei Abweichung von der Zielerreichung bzw. von Kennzahlen), Chancen 
und Risiken von übergeordneter Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für wesent-
liche Abweichungen des prognostizierten Jahresergebnisses von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen, Überblick über die Bud-
getentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), Erläuterungen zur Sach-
kostensperre
Insbesondere die Durchführung der Aufstiegsfeier des VFL Osnabrück hat auf der Ausgabenseite zu unplanbaren Mehraufwen-
dungen geführt. Vergleichswerte mit anderen Veranstaltungen dieser Größenordnung, unter den Sicherheitsanforderungen der 
heutigen Zeit, lagen nicht vor. Daneben ergaben sich höhere Aufwendungen durch nicht beeinflussbare Personalkostens sowie 
erhöhte Vereinsbeiträge, die bei Planung nicht erkennbar waren. Auf der Einnahmeseite sind zu erwartende Zuweisungen des 
Bundes noch nicht berücksichtigt worden. Zur Kompensation wird im Weiteren die Aufhebung der Sachkostensperre in Bezug 
auf die Vereinsbeiträge sowie die Veranstaltungskosten beantragt. Daneben werden Kompensationsmöglichkeiten im laufenden 
Haushalt geprüft und ggf. Beauftragungen zurückgestellt. Die Abfrage der zugesagten Bundesmittel wird konsequent verfolgt. 
Insgesamt wird davon ausgegangen, dass das Ergebnis am 31.12.2019 besser als die vorliegende Prognose sein wird.
         __gez. Dr. Beckord_____
        Unterschrift der Leitung
Produktziel 1: Eine onlinebasierte Bürgerumfrage ist bis zum Jahr 2019 konzipiert und erstmals durchgeführt.
Bezug zum ZHF:      1.3   Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen
8.7    Konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden
Kennzahl Plan 2019 Stand 
31.08.
Prognose 
31.12.2019 Begründung/Hinweise
Einführung einer onlinebasier-
ten Bürgerumfrage 100 100 100
Fortschreibung der Bürgerum-
frage mit unterschiedlichen 
Schwerpunkten im zweijähri-
gen Turnus (Realisierungs-
grad in %)
0 0 0
Produktziel 2: Durch die Bereitstellung eines Mietpreisspiegels werden den Wohnungsmarktakteuren wichtige Ori-
entierungswerte zur Höhe des durchschnittlichen Mietzinses geliefert.
Bezug zum ZHF: 1.1    Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern
1.3     Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen
Kennzahl Plan 2019 Stand 
31.08.
Prognose 
31.12.2019 Begründung/Hinweise
Aktualisierung des Osnabrü-
cker Mietpreisspiegels im 
Zwei-Jahres-Turnus (Reali-
sierungsgrad in %)
100 100 100
Controllingbericht  –  Bericht 31.08.2019
Investitionen
Fachbereich 
Referat Strategische Steuerung und Rat
Verantwortliche/r:
Herr Dr. Beckord
1. Zusammenfassende Beurteilung 
Voraussichtliche Änderung Investitionssaldo: 
(+ = Verbesserung, - = Verschlechterung) +150.000 €
Steuerungsbedürftige Entwicklungen?  Ja   Nein 
2. Zuordnung der Investitionsmaßnahme zu Zentralen Handlungsfeldern 
3. Finanzielle Entwicklung
Investive Projekte Plan 2019
Gesamter-
mächtigung* 
2019
Stand 
31.08.2019
Prognose 
31.12.2019 Abw.**
Abw. (ohne 
Deckung)
   7.000150.710  EDV-Ausstattung 010 -8.000 -8.000 0 -8.000 0 0
   7.000155.710  Büromöbel 010 -5.000 -5.000 0 -5.000 0 0
   7.000831.710  Führungsinformationssystem 0 -150.000 0 0 150.000 150.000
*        Ref. strat.Steuerung und Rat -13.000 -163.000 0 -13.000 150.000 150.000
**             Saldo Teilhaushalt -13.000 -163.000 0 -13.000 150.000 150.000
   davon Auszahlungen Teilhaushalt -13.000 -163.000 0 -13.000 150.000 150.000
Abweichungsanalyse
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in €
7.000831.710
Derzeit liegt die Vorzugsvariante der Verwaltung zur Erarbeitung des 
Führungsinformationsystems in der Eigenprogrammierung. Die hierfür 
notwendigen technischen Voraussetzungen werden derzeit geprüft. 
Demnach werden die Mittel im Jahr 2019 nicht mehr benötigt.
150.000
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung
Aufgrund der bisherigen Entwicklung des Budgets
 ist keine Übertragung von Haushaltsmitteln ins kommende Haushaltsjahr vorgesehen;
 ist die Beantragung einer Übertragung von Haushaltsmitteln im Umfang von voraussichtlich       € ins 
kommende Haushaltsjahr vorgesehen
PSP-Element-Nr. Bezeichnung des investiven PSP-Elements Ziffer des/r Zentralen 
Handlungsfeldes/r
7.000155.710 Büromöbel 8.8
7.000831.710 Führungsinformationssystem 8.7
7.000150.710 EDV-Ausstattung 8.8
5. Stellungnahme des Verantwortlichen
z.B. Überblick über die Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), 
Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung bei einer negativen Änderung des Saldos oder der 
Nichtumsetzung einer Maßnahme, die im Bezug zu einem zentralen Handlungsfeld steht; Chancen und Risiken der Entwicklung von 
Investitionen von hervorgehobener Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre
Durch die Entscheidung das Führungsinformationssystem in Zuge einer Eigenprogrammierung zu erstellen, werden 
die angemeldeten Investitionsmittel nicht mehr benötigt. Im Falle einer positiven Entscheidung zur Weiterführung 
des Projektes fallen in den Folgejahren Personal- und Sachkosten an, die entsprechend im Haushalt 2020 
angemeldet worden sind
            ______gez.Dr. Beckord___________
              Unterschrift des Verantwortlichen
Controllingbericht  –  Bericht 31.08.2019
Ergebnishaushalt
Fachbereich 
16
Verantwortliche/r:
Frau Weber-Khan
1. Zusammenfassende Beurteilung
Voraussichtliche Änderung Jahresergebnis: 
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) +2.682
Steuerungsbedürftige Entwicklungen?  Ja   Nein 
2. Finanzielle Entwicklung
Kostenartengruppen
Ergebnis                        
2018
Ansatz                            
2019
Gesamter-
mächtigung 
2019
Stand                 
31.08.2019
Prognose                    
31.12.2019 Abw.**
Ordentliche Erträge       
 1. Steuern und ähnliche Abgaben       
 2. Zuwendungen und allg. Umlagen       
 3. Aufl.-erträge aus Sonderposten       
 4. Sonstige Transfererträge       
 5. öffentlich-rechtliche Entgelte       
 6. privatrechtliche Entgelte 6.676   467   
 7. Kostenerstattungen und -umlagen       
 8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge       
 9. aktivierte Eigenleistungen       
10. Bestandsveränderungen       
11. sonstige ordentliche Erträge       
12. Summe ordentliche Erträge 6.676   467   
Ordentliche Aufwendungen       
13. Personalaufwendungen -189.459 -192.631 -192.631 -135.935 -192.643 -12
14. Versorgungsaufwendungen       
15. Aufw. Sach- / Dienstleistungen -24.267 -19.870 -21.770 -4.353 -19.270 2.500
16. Abschreibungen -450 -433 -433 -289 -433  
17. Zinsen und ähnliche Aufw.       
18. Transferaufwendungen -600 -600 -600 -250 -600  
19. sonstige ordentliche Aufw. -24.643 -24.346 -24.346 -14.053 -24.152 195
20. Summe ordentliche Aufw. -239.419 -237.880 -239.780 -154.880 -237.098 2.682
21. Ordentliches Ergebnis -232.742 -237.880 -239.780 -154.413 -237.098 2.682
22. außerordentliche Erträge       
23. außerordentliche Aufwendungen -0   -0   
24. außerordentliches Ergebnis -0   -0   
25. Jahresergebnis -232.742 -237.880 -239.780 -154.413 -237.098 2.682
26. Erträge aus intern. Leist.-Bez. 300.941 258.999 258.999 194.249 258.999  
27. Aufw. intern. Leist.-Bez. -17.501 -21.119 -21.119 -14.661 -21.119  
28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. 283.440 237.880 237.880 179.588 237.880  
29. Gesamtergebnis 50.698  -1.900 25.175 782 2.682
3. Beurteilung der einzelnen Produkte
Voraussichtl. Änderung Jahresergebnis 
(Zeile 25) 
(+ = Ergebnisverbesserung, 
- = Ergebnisverschlechterung)
Produkt-
nr.
(1.100.)
Produktbezeichnung W*
Prognose 
zum
31.12.2019
mit Deckung ohne Deckung
Steuerungs-be-
dürftige 
Entwicklung 
(Details in Abwei-
chungsanalyse)
1.100.1.1.1
.40
Förderung der Gleichstel-
lung von Frauen/Männern
W 237.098 + 2.682 Ja   Nein 
Summe 237.098 +2.682
* W = Wesentliches Produkt / Keine Eintragung = Kein wesentliches Produkt
Abweichungsanalyse / Prognose zur Zielerreichung 
Sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen
bspw. Tarifsteigerungen, Änderungen bei den Beihilfe- und Pensionsrückstellungen, o. ä., die sich auf alle Produkte auswirken
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung
Aufgrund der bisherigen Entwicklung des Budgets
- kann die Sachkostensperre in Höhe von 15 % voraussichtlich
 eingehalten werden.
 nicht eingehalten werden. (Begründung siehe Pkt. 5)
 ist die Beantragung einer Übertragung von Haushaltsmitteln im Umfang von voraussichtlich       € ins kom-
mende Haushaltsjahr vorgesehen
5. Stellungnahme der Leitung
z.B. Darstellung hervorgehobener eingeleiteter Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung  von hervorgehobener Bedeutung für den 
gesamten Fachbereich (insb. bei finanzieller Verschlechterung oder bei Abweichung von der Zielerreichung bzw. von Kennzahlen), Chancen 
Produkt: 1.100.1.1.1.40 Förderung der Gleichstellung von Frauen/Männern 
Begründung
Betrag
(+ = Ergebnisverbesserung, 
- = Ergebnisverschlechterung)
+2.682
Summe +2.682
Prognose zur Erreichung der Produktziele:        
Produktziel 1: Querschnittsaufgabe
Bezug zum ZHF:                                    Osnabrück ist eine moderne Stadtgesellschaft, die ihre wachsende Vielfalt als Bereicherung empfin-
det und allen Gruppen gleiche Teilhabechancen bietet.
Kennzahl Plan 2019 Stand 
31.08.
Prognose 
31.12.2019 Begründung/Hinweise
Produktziel 2:
Bezug zum ZHF:
Kennzahl Plan 2019 Stand 
31.08.
Prognose 
31.12.2019 Begründung/Hinweise
Durchführung von Veran-
staltungen 4 3 4
Entwicklung von Konzepten 
und Maßnahmen 2 2 3
und Risiken von übergeordneter Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für wesent-
liche Abweichungen des prognostizierten Jahresergebnisses von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen, Überblick über die Bud-
getentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), Erläuterungen zur Sach-
kostensperre
Die Veranstaltungen, die mit unterschiedlichen Kooperationspartnerinnen, zum Internationalen Frauentag, zu MINT 
und zum Infotag Wiedereinstieg durchgeführt wurden, sind von der Öffentlichkeit gut angenommen worden. Eine 
Sensibilisierung zu den genannten Themen konnte bei den anwesenden Personen erreicht werden. Die Antidiskri-
minierungsstelle hat regelmäßig mit allen beteiligten Personen getagt. Ein Flyer in leichter Sprache ist herausgege-
ben worden. Die Informationen sind auch auf der Homepage zu finden.
Gez. Katja Weber-Khan
Unterschrift der Leitung
Controllingbericht  –  Bericht 31.08.2019
Ergebnishaushalt
Fachbereich 
30
Verantwortliche/r:
Frau Voß
1. Zusammenfassende Beurteilung
Voraussichtliche Änderung Jahresergebnis: 
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) -18.957 €
Steuerungsbedürftige Entwicklungen?  Ja   Nein 
2. Finanzielle Entwicklung
* Gesamtermächtigung = Plan + Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen + Deckung
** Abweichung zwischen Gesamtermächtigung und Prognose zum 31.12.
Kostenartengruppen
Ergebnis                        
2018
Ansatz                            
2019
Gesamter-mäch-
tigung 2019
Stand                 
31.08.2019
Prognose                    
31.12.2019 Abw.**  
Ordentliche Erträge        
 1. Steuern und ähnliche Abgaben        
 2. Zuwendungen und allg. Umlagen        
 3. Aufl.-erträge aus Sonderposten        
 4. Sonstige Transfererträge        
 5. öffentlich-rechtliche Entgelte 100       
 6. privatrechtliche Entgelte 1.590   420    
 7. Kostenerstattungen und -umlagen 124.814 145.700 145.700 84.139 145.700   
 8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge        
 9. aktivierte Eigenleistungen        
10. Bestandsveränderungen        
11. sonstige ordentliche Erträge 121.472 15.608 15.608 -3 16.091 483  
12. Summe ordentliche Erträge 247.976 161.308 161.308 84.555 161.791 483  
Ordentliche Aufwendungen        
13. Personalaufwendungen -1.582.200 -1.582.963 -1.582.963 -742.558 -1.593.925 -10.962  
14. Versorgungsaufwendungen -348.893 -273.129 -273.129 -178.239 -281.569 -8.440  
15. Aufw. Sach- / Dienstleistungen -5.525 -9.000 -9.000 -86 -9.000   
16. Abschreibungen -20.537 -19.863 -19.863 -13.161 -19.863   
17. Zinsen und ähnliche Aufw.        
18. Transferaufwendungen -52.304 -70.000 -70.000 -36.450 -70.000   
19. sonstige ordentliche Aufw. -940.206 -680.920 -680.920 -401.495 -680.958 -37  
20. Summe ordentliche Aufw. -2.949.665 -2.635.875 -2.635.875 -1.371.988 -2.655.315 -19.439  
21. Ordentliches Ergebnis -2.701.689 -2.474.567 -2.474.567 -1.287.433 -2.493.524 -18.957  
22. außerordentliche Erträge 46.973   44.186    
23. außerordentliche Aufwendungen -24   -241    
24. außerordentliches Ergebnis 46.948   43.945    
25. Jahresergebnis -2.654.740 -2.474.567 -2.474.567 -1.243.488 -2.493.524 -18.957  
26. Erträge aus intern. Leist.-Bez. 349.732 382.426 382.426 287.137 382.426   
27. Aufw. intern. Leist.-Bez. -228.141 -252.276 -252.276 -183.650 -252.276   
28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. 121.591 130.150 130.150 103.487 130.150   
29. Gesamtergebnis -2.533.149 -2.344.417 -2.344.417 -1.140.001 -2.363.374 -18.957  
3. Beurteilung der einzelnen Produkte
Voraussichtl. Änderung Jahresergebnis 
(Zeile 25) 
(+ = Ergebnisverbesserung, 
- = Ergebnisverschlechterung)
Produkt-
nr.
(1.100.)
Produktbezeichnung W*
Prognose 
zum
31.12.2019
mit Deckung ohne Deckung
Steuerungs-be-
dürftige 
Entwicklung 
(Details in Abwei-
chungsanalyse)
1.1.1.33 Rechtsangelegenheiten W -1.545.537 -13.668 -13.668 Ja   Nein 
1.1.1.34 Öffentliche Aufträge -641.150 -2.901 -2.901 Ja   Nein 
1.1.1.39 Städtischer Datenschutz -88.109 -1.007 -1.007 Ja   Nein 
1.1.1.47 Städtische Korruptionsvor-
beugung
-47.887 -3 -3 Ja   Nein 
1.2.2.11 Ordnungsbehördliche Auf-
sicht
-29.222 -391 -391 Ja   Nein 
3.5.1.91 Versicherungsamtsange-
legenheiten
-141.619 -986 -986 Ja   Nein 
3.5.1.92 Kriegsfolgerecht 0 0 0 Ja   Nein 
Summe -2.493.524 -18.956 -18.956
* W = Wesentliches Produkt / Keine Eintragung = Kein wesentliches Produkt
Abweichungsanalyse / Prognose zur Zielerreichung 
bspw. Tarifsteigerungen, Änderungen bei den Beihilfe- und Pensionsrückstellungen, o. ä., die sich auf alle Produkte auswirken
   
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung
Aufgrund der bisherigen Entwicklung des Budgets
- kann die Sachkostensperre in Höhe von 15 % voraussichtlich
 eingehalten werden.
 nicht eingehalten werden. (Begründung siehe Pkt. 5)
 ist die Beantragung einer Übertragung von Haushaltsmitteln ins kommende Haushaltsjahr nicht vorgesehen
Produkt: 1.100.1.1.1.33 Rechtsangelegenheiten 
Begründung
Betrag
(+ = Ergebnisverbesserung, 
- = Ergebnisverschlechterung)
Summe -13.668 €
Prognose zur Erreichung der Produktziele:        
Produktziel 1:
Bezug zum ZHF: entfällt
Kennzahl Plan 2019 Stand 
31.08.
Prognose 
31.12.2019 Begründung/Hinweise
Allgemeine Rechtsangele-
genheiten:
Laufende Betreuungsfälle
Ca. 4.200 Ca. 4.200 Ca. 4.200
5. Stellungnahme der Leitung
z.B. Darstellung hervorgehobener eingeleiteter Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung  von hervorgehobener Bedeutung für den 
gesamten Fachbereich (insb. bei finanzieller Verschlechterung oder bei Abweichung von der Zielerreichung bzw. von Kennzahlen), Chancen 
und Risiken von übergeordneter Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für wesent-
liche Abweichungen des prognostizierten Jahresergebnisses von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen, Überblick über die Bud-
getentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), Erläuterungen zur Sach-
kostensperre
Die Budgetentwicklung im Fachbereich Recht und Datenschutz verläuft größtenteils planmäßig. Zum jetzigen Zeit-
punkt ist davon auszugehen, dass die Sachkostensperre nicht eingehalten werden kann, da im Bereich Datenverar-
beitung, als auch bei den Büchern und Zeitschriften, die Kosten unerwartet gestiegen sind. 
19.09.2019__gez. V. Voß_____________
        Unterschrift der Leitung