Wechsel eines Ratsmandates; Besetzung von Gremien
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2221
Datum: 2018-06-01
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 03.05.2018 
Der Oberbürgermeister
Referat Strategische Steuerung und Rat
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2221
öffentlich
Wechsel eines Ratsmandates; Besetzung von Gremien
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 12.06.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 12.06.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
a) Im Zusammenhang mit dem Wechsel eines Ratsmandates nimmt die SPD-Fraktion die 
folgenden Gremienumbesetzungen vor:
Verwaltungsausschuss:
Künftiges Mitglied wird Herr/Frau 
Schul- und Sportausschuss: 
Künftiges Mitglied wird Herr/Frau              
Als Vorsitzende/n benennt die SPD-Fraktion Herrn/Frau                            
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung:
Künftiges Mitglied wird Herr/Frau        
Betriebsausschuss für Immobilien- und Gebäudemanagement:
Künftiges Mitglied wird Herr/Frau            
Ausschuss für Rechnungsprüfung:
Künftiges Mitglied wird Herr/Frau            
b) Verwaltungsrat der Evangelischen Stiftungen:
Die folgenden zwei Personen werden für die Wahl des Nachfolgers/der Nachfolgerin von 
Herrn Dr. Jens Martin als Mitglied in den Verwaltungsrat der Evangelischen Stiftungen 
Osnabrück vorgeschlagen:
1. Herr/Frau                                 2. Herr/Frau
c) Vergabebeirat:
Die SPD-Fraktion besetzt den freiwerdenden Sitz im Vergabebeirat wie folgt:
Herr/Frau Vertreter/in: Herr/Frau
Zum Vorsitzenden/Zur Vorsitzenden im Vergabebeirat wird die folgende Person bestimmt: 
Herr/Frau                                  .
d) Aufsichtsrat Klinikum Osnabrück GmbH:
Anstelle des ausgeschiedenen Ratsmitgliedes Herr Dr. Jens Martin wird von der SPD-
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Fraktion die folgende Person in den Aufsichtsrat Klinikum Osnabrück entsandt:
Herr/Frau       
e) Aufsichtsrat Klinikum Osnabrücker Land GmbH:
Anstelle des ausgeschiedenen Ratsmitgliedes Herr Dr. Jens Martin wird von der SPD-
Fraktion die folgende Person in den Aufsichtsrat Klinikum Osnabrücker Land entsandt:
Herr/Frau       
f) Zweckverbandsversammlung Sparkasse Osnabrück:
Anstelle des ausgeschiedenen Ratsmitgliedes Herr Dr. Jens Martin wird von der SPD-
Fraktion die folgende Person in die Zweckverbandsversammlung Sparkasse Osnabrück 
entsandt:
Herr/Frau       
Die vorstehenden Gremienbesetzungen werden gem. § 71 Abs. 5 NKomVG festgestellt.
A. Finanzielle Auswirkungen: entfällt
B. Personelle Auswirkungen: entfällt 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: entfällt 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: entfällt
E. Beteiligte Stellen: Fachbereich Finanzen und Beteiligungssteuerung, Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Zu a) erklärt die SPD-Fraktion in der Ratssitzung, welche Gremienumbesetzungen im 
Zusammenhang mit dem Mandatswechsel von Herrn Dr. Martin zu Herrn ……
 vorgenommen werden:
Zu b) siehe Begründung der Vorlage VO/2017/1690. Herr Dr. Martin verliert seine 
Mitgliedschaft im Verwaltungsrat der Evangelischen Stiftungen gem. der Satzung mit dem 
Verlust des Ratssitzes. Aus den Vorschlägen des Rates der Stadt Osnabrück wird eine 
Person gewählt.
Die bisherige Besetzung des Verwaltungsrates auf städtischer Seite:
Herr Griesert                                               seit  Januar 2015            
Frau Hambürger dos Reis                          seit  Febr. 2017
Herr Keite                                                    seit  August 2013
Herr Dr. Kopatz                                           seit  Nov. 2016 
Herr Dr. Martin                                            seit  Nov. 2017
Herr Müller                                                  seit  Feb. 2004
Zu c) Begründung siehe (VO/2016/0128).
Zu d) Begründung siehe (VO/2017/0035). 
Herr Dr. Martin hat sein Mandat für den Aufsichtsrat Klinikum Osnabrück GmbH schriftlich an 
den Vorsitzenden des Aufsichtsrates, Herrn Dr. E.h. Brickwedde, mit Schreiben vom 
16.02.2018 (per Mail an Herrn Eversmeyer), aushilfsweise zusätzlich am 03.05.2018 und mit 
Wirkung zum 01.06.2018 niedergelegt.
Zu e) Begründung siehe (VO/2016/0128). 
Herr Dr. Martin hat sein Mandat für den Aufsichtsrat der Klinikum Osnabrücker Land GmbH 
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schriftlich am 16.02.2018 zu Händen der Geschäftsführung gem. § 8 Abs. 7 und mit Wirkung 
zum 01.06.2018 niedergelegt.
Gemäß § 8 Abs. 3 des Gesellschaftsvertrages der Klinikum Osnabrücker Land GmbH 
müssen die stimmberechtigten Aufsichtsratsmitglieder dem Aufsichtsrat der Klinikum 
Osnabrück GmbH angehören. Da Herr Dr. Martin dieses Mandat mit Wirkung zum 
01.06.2018 niedergelegt hat, scheidet er zu diesem Zeitpunkt auch automatisch aus dem 
Aufsichtsrat der Klinikum Osnabrücker Land GmbH aus.
Zu f) Begründung siehe (VO/2017/0035). 
Herr Dr. Martin verliert seine Mitgliedschaft in der Zweckverbandsversammlung Sparkasse 
Osnabrück gem. der Satzung mit dem Verlust des Ratssitzes.