Bebauungsplan Nr. 525 - Neumarkt - 2. Änderung o Aufstellungsbeschluss
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2224
Datum: 2023-08-29
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 17.07.2023 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2224
öffentlich
Bebauungsplan Nr. 525 - Neumarkt - 2. Änderung
o Aufstellungsbeschluss
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 07.09.2023 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 19.09.2023 N Entscheidung
Beschluss:
Für den
Bebauungsplan Nr. 525 - Neumarkt - 2. Änderung
Planbereich: zwischen Kleine Hamkenstraße, Georgstraße, Hase, Landgericht, 
Seminarstraße, Kolpingstraße, Lyrastraße und Alte Münze
wird gemäß § 2 Absatz 1 BauGB ein Aufstellungsbeschluss gefasst. Der Geltungsbereich ist 
in dem als Anlage zu diesem Beschluss beigefügten Plan gekennzeichnet.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
x Nein
 
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
x  positiv
 negativ
 keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
 positiv
 negativ
X  keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
G. Beteiligte Stellen: 
Referat für nachhaltige Stadtentwicklung
Referat Mobile Zukunft
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
                                                           Seite: 2/2
Fachbereich Recht und Datenschutz
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Fachbereich Bürger und Ordnung
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Innenstadt lebendig halten
 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten
 Luftschadstoffe vermindern
Sachverhalt:
Mit Beschluss vom 27.06.2023 hat der Rat der Stadt Osnabrück die Vorbereitung der 
Teileinziehung des Bereichs Neuer Graben, Neumarkt und Wittekindstraße zwischen den 
Kreuzungen Neuer Graben/Lyrastraße und Kollegienwall beschlossen. 
Dabei soll der Bereich verkehrsberuhigt werden und der motorisierte Individualverkehr (MIV) 
sowie auch im Bereich vor dem Landgericht der ÖPNV ausgeschlossen werden. 
Zur straßenrechtlichen Umsetzung der neuen Ausrichtung ist ein Teileinziehungsverfahren 
erforderlich. Der gültige Flächennutzungsplan der Stadt Osnabrück stellt die Verkehrsachse 
Helmut-Kohl-Platz – Berliner Platz als Hauptverkehrsstraße dar. Der aktuell 
rechtsverbindliche Bebauungsplan Nr. 525 – Neumarkt aus dem Jahr 2014 setzt eine 
Verkehrsfläche fest, ohne die Verkehrsfunktion weiter über Festsetzungen zu definieren. 
Bei Zugrundelegung des FNPs und des Bebauungsplans wäre ein Widerspruch gegeben, da 
der Bebauungsplan die Nutzung aller Verkehrsteilnehmer vorsieht und die Darstellung im 
FNP die überörtliche Funktion für den Straßenverkehr als Hauptverkehrsstraße in Ost-West-
Richtung begründet. Folglich besteht ein Planerfordernis, dass der Flächennutzungsplan 
sowie der Bebauungsplan im Parallelverfahren geändert werden müssen. Die Stadt hat 
entschieden, dass auch die Teileinziehung im Rahmen der Bauleitplanung und nicht in 
einem gesonderten Teileinziehungsverfahren durchgeführt werden soll.
Somit soll der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 525, 2. Änderung erfolgen. 
Dieser umfasst den in der Anlage dargestellten Geltungsbereich. Ziel ist es, die dargestellten 
Flächen als Verkehrsfläche mit besonderer Zweckbestimmung darzustellen.
Der Rat der Stadt hatte bereits am 30.08.2016 die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 525 
mit dem Ziel den Neumarkt autofrei zu machen beschlossen. Die frühzeitige Beteiligung 
gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 wurde in 2016 ebenfalls durchgeführt. Da die 1. Änderung 
jedoch noch von einer Nutzung durch den ÖPNV ausgegangen ist und die erforderlichen 
Untersuchungen und Fachplanungen überarbeitet werden müssen, soll ein neues Verfahren 
mit allen erforderlichen Verfahrensschritten durchgeführt werden. Im weiteren 
Verfahrensfortschritt wird die Verwaltung prüfen, ob eine parallele Aufhebung der 1. 
Änderung erforderlich sein wird.
Im kommenden Verfahren sind weitere Fachplanungen erforderlich, insb. die Erarbeitung 
eines neuen Verkehrsmodells, eine Verkehrsuntersuchung sowie eine schalltechnische und 
lufthygienische Untersuchung. 
Zum weiteren Vorgehen und den verkehrlichen Voraussetzungen wird auf die Vorlage 
VO/2023/1700 verwiesen.
gez. Clodius
Anlage/n:
Plangebietsabgrenzung
15
74 4812 35
7310 9
49/50
7211
71 513-6
725
70
52/5323 2
19/20
1A
5417 2869 5515
566713 11
57922
667
58/5913
65
14
63/64
12 31
29
2 11 94 308A6
10 10 30A 312 9 2
38/39
1A8
42-44
35/37
24A
34 1A45 7 124 6
95 1221 546 26
94A18 3 4
19 28
493
28A 347 5
646C 3046A 47C 747B 90
3
47A50C 849
89C
89B50B 49B 989A
88
87 51049C 148A
50A 786 1149D 917
48B15D
1232 22
84-85
1149E15C 23
1315B 2062 49F15A 14
32A
15155-7 49G
157
80/81
165
1934 17
2-4
7A
7B
7C
7D
7E7F
1
7A
31
16
Jürgensort
Seminarstr.
M
ünsterstr.
Kamp
Grüner Brink
Lyrastr.
GroßeHamkenstr.
AlteMünze
Kleine Hamkenstr.
Kollegienwall
Neuer Graben
Am Landgericht
W
ittekindstr.
Johannisstr.
Große Str.
Neumarkt
Anlage zum Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 525
                              - Neumarkt -  2. Änderung
0 15 30 45 60 75 90 105 120 135 150m
Auszug aus den Geobasisdaten des 
Landesamtes für Geoinformation und 
Landesvermessung Niedersachsen
      © 2020
Auszug aus den Geobasisdaten des 
Landesamtes für Geoinformation und 
Landesvermessung Niedersachsen
      © 2023