Bebauungsplan Nr. 81 - Gebiet zwischen Teutoburger Str., Osningstr., Meller Str. u. Miquelstr. - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6193
Datum: 2015-11-09
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 24.09.2015 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6193
öffentlich
Bebauungsplan Nr. 81 - Gebiet zwischen Teutoburger Str., 
Osningstr., Meller Str. u. Miquelstr. - 3. Änderung (beschleunigtes 
Verfahren)
o Aufstellungsbeschluss
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Jugendhilfeausschuss 14.10.2015 Ö Vorberatung
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 26.11.2015 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 08.12.2015 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.12.2015 Ö Entscheidung
Beschluss:
Für den
Bebauungsplan Nr. 81 - Gebiet zwischen Teutoburger Str., Osningstr., Meller Str. u. 
Miquelstr. - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
Planbereich: zwischen den Grundstücken Josefstraße 15 und 8
wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ein Aufstellungsbeschluss gefasst.
Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne 
Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB und frühzeitige 
Öffentlichkeitsbeteiligung aufgestellt.  
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein  
B. Personelle Auswirkungen: Keine 
C. Integrationspolitische Auswirkungen: Keine 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine 
E. Beteiligte Stellen: Keine 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Mit dem Spielplatzkonzept wurde 2009 ein Ratsbeschluss für ein einheitliches Vorgehen zur 
Planung, Pflege, Entwicklung und Finanzierung von Spielplätzen in der Stadt Osnabrück 
gefasst. Auf der Grundlage einer Bestandserfassung, einer Qualitätsbeurteilung und einer 
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Versorgungsanalyse wurden Leitlinien für die zukünftige Entwicklung der 
Spielflächenplanung sowie konkrete Maßnahmen für einen Zeitraum von ca. 10 Jahren 
abgeleitet. Dementsprechend wurden bereits und werden Spielplatzflächen ausgebaut, 
zurückgebaut oder auch anderweitigen Nutzungen zugeführt. 
Die seit 2009 mit der Umsetzung des Spielplatzkonzeptes gewonnenen Erfahrungen haben 
gezeigt, dass die beschlossenen Maßnahmen einer laufenden Überprüfung bedürfen. So 
wurden teilweise für den Rückbau vorgesehene Kinderspielflächen nicht veräußert und 
planungsrechtlich einer Bebauung zugeführt. Bei anderen Kinderspielplätzen hat sich 
herausgestellt, dass sie doch nicht in dem Maße benötigt werden, wie ursprünglich 
angenommen. 
Die dargestellten Zusammenhänge sollen in den vorgemerkten Sitzungen des 
Jugendhilfeausschusses und dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beraten 
werden. Auf dieser Grundlage ist vorgesehen, dass der Rat den Aufstellungsbeschluss zur 
Änderung des Bebauungsplanes fasst. 
Im Sachstandsbericht zum Spielplatzkonzept 2014 und der Zwischenbilanz – 5 Jahre 
Spielplatzkonzept (2009 bis 2014) (VO/2015/5093) – haben die o.g. Ausschüsse sowie der 
Betriebsausschuss des Osnabrücker Service Betriebs (OSB) zur Kenntnis genommen, dass 
für diesen Kinderspielplatz die Eignung einer baulichen Nutzung geprüft werden soll. Eine 
Bebauung wird aus folgenden Gründen demnach für vertretbar gehalten: 
Das Freiflächen- und Grünsystem im Wohnquartier „Josefstraße/Am Riedenbach“ 
funktioniert auch nach Umsetzung des ehemaligen KSP – Josefstraße -  in eine 
Wohnbaufläche. Das Freiflächenangebot für Kinder und Jugendliche wird in diesem 
Bereich durch die Umsetzung als Wohnbaufläche nur unwesentlich reduziert. 
Aufgrund der Nähe des KSP – Overbergschule – und des KSP – Teutoburger Schule 
– entspricht das Spiel- und Freizeitangebot in Bezug auf die allgemeine 
Versorgungssituation weiterhin den Vorgaben des Spielplatzkonzeptes. In nächster 
Nachbarschaft gelegene Frei- und Grünflächen im Bereich „Am Riedenbach“ sind 
weiterhin fußläufig gut erreichbar und vorhandene Wegeverbindungen bleiben 
entsprechend auch erhalten. 
Der von den Abweichungen des Gesamtstädtischen Spielplatzkonzeptes betroffene 
Spielplatz befindet sich im Stadtteil Schölerberg, nordöstlich des Wendehammers 
Josefstraße.
Der gültige Bebauungsplan wurde erstmals am 10.10.1964 rechtskräftig und zuletzt geändert 
am 16.12.1994. 
Innerhalb des Wohngebietes, das vollständig bebaut ist und eine vorhandene Erschließung 
aufweist, sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden, um eine 
weitere Wohnbebauung für ein Mehrfamilienhaus  zu ermöglichen. 
Da diese Bebauungsplanänderung der Innenentwicklung dient, soll das Verfahren zur 
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 81 – Gebiet zwischen Teutoburger Straße, 
Osningstraße, Meller Straße und Miquelstraße – gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) im 
beschleunigten Verfahren durchgeführt werden. Dafür entfällt in diesem Fall die gesetzliche 
Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung und zur Kompensation 
von Eingriffen von Natur und Landschaft. Im Rahmen eines „Fachbeitrages Umwelt“ werden 
die relevanten Umweltbelange erhoben und in der Begründung zum Bebauungsplan 
dargelegt.
Anlage:  Planausschnitt
36A34
36 38 40
66
84
82
80
80A
78
76
74
72
64
191715A15131197
29
41
39
37
35
33
27
25
31
232119
19A
17
5
3
20 22 24 26 28 30 32
15
17
19
21
23
25
27
29
31
33
2
13
62
60
58
54
52
5050A
48
46
44
42
40
949290
18 20 22 24 26 28 30 32
1 3
2
4 6
26
28
30
41
39
37
35
33
31
29
25
20222426 28 30A 32 34 36 38
57
9
11
3
13
15
8
6
42
11 13 15 17 19 21 23 25 27 29
4
6
8
10
12 14 16
27
25
21
43
45
4749 5153
55
55A
57 5961 63
65
3
2
4
6
2 10B
95
36
34 41
67 69 71 73 75 77 79 81
4
2
99101103105
6/8
7
8
10
12AB
14 16
18
20
9
7
5
3A
85 87 89
91
95
10
12
14
10 12 14 16 18
1917151311
75
1412
16
13
11
9
86 88
11
9
7
5
3
1
2 92
94 96
98
2
4
6
8
10
7
Am Wulfekamp
1
Wartenbergstraße
Teutoburger Straße
Sollingweg
Overbergstraße
Osningstraße
Modemannskamp
Miquelstraße
Josefstraße
Meller                 Straße
Ithweg
Bünder Str.
Am Riedenbach
Am Riedenbach
7
9
83
5
1
11
13
 A
15
 A
Overberg         Str.
76 A
81A
23
31
13
Meller Straße
       Anlage zum Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 81 - Gebiet
 zwischen Teutoburger Str., Osningstr., Meller Str. und Miquelstr. -     3. Änderung