Haseuferweg Lückenschluss im Abschnitt zwischen Turnerstraße und Wachsbleiche; Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/7395-01
Datum: 2016-09-09
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/5
Stadt Osnabrück 31.08.2016 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/7395-01
öffentlich
Haseuferweg Lückenschluss im Abschnitt zwischen Turnerstraße 
und Wachsbleiche; Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 13.09.2016 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 13.09.2016 N Entscheidung
 Rat der Stadt Osnabrück 15.11.2016 Ö Kenntnisnahme
Beschluss:
Der Verwaltungsausschuss fasst im Wege einer Eilentscheidung gem. § 89 
Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz folgenden Beschluss: 
Die Verwaltung wird mit der Umsetzung der vorgeschlagenen Trassenführung beauftragt. 
Die benötigten überplanmäßigen Finanzmittel werden wie vorgeschlagen zur Deckung 
bereitgestellt. Des Weiteren wird die Verwaltung beauftragt,  Fördermittel im Rahmen der 
Kommunalrichtlinie einzuwerben. 
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Nein
I. Gesamtkosten der Maßnahme: 451.000 € (davon bis zu 176.000 € förderfähig – sh. 
Punkt „Finanzierung und allg. Einschätzung zur Förderfähigkeit“ in der 
Sachverhaltsdarstellung)
II. Die Finanzierung ist aus folgenden Finanzpositionen vorgesehen:  187.700,00 € aus 
FiPo: 7.000.586.710 (Haseuferweg Turnerstraße – Wachsbleiche, Teilhaushalt 
Sonderbudget Finanzen und Controlling) zuzüglich 263.300,00 € aus einer für diese 
Maßnahme zur Verfügung gestellten Deckung; aus FiPo: 7.000.109.710.001  
(Lebendige Hase, Teilhaushalt Umwelt und Klimaschutz)  
Betroffener Haushaltsbereich
Ergebnishaushalt x Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Produktnummer / Projektnummer: 7.000.586.710 und 7.000.109.710.001
Bezeichnung: Haseuferweg Turnerstraße – Wachsbleiche und Lebendige Hase
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung.
Den erforderlichen Mitteln stehen Einzahlungen / Erlöse zur Deckung gegenüber in
Höhe von ___________________ €.
x Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen   
außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden (Ausführungen zu der Deckung sind der
Begründung zu entnehmen).
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III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
Der Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen
Die Gesamtkosten von _____________ € beziehen sich auf die Jahre ______________
x Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 5.000 € (ohne Abschreibungskosten)
Durch die Maßnahme werden jährliche Erträge erwartet in Höhe von ______________ €.
B. Personelle Auswirkungen: Keine 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Teilausbau der Verbindung 
von der Turnerstraße zur 
Stüvestraße 
E. Beteiligte Stellen: Fachbereich Finanzen und Controlling
Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Fachbereich Städtebau
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die Verwaltung hat verschiedene Ausführungsvarianten für den letzten wesentlichen Lü-
ckenschluss des Haseuferweges zwischen Turnerstraße und Wachsbleiche geprüft. 
Im Ergebnis wurde die Variante 2 (siehe beigefügter Plan) direkt an der Bahnlinie auf (der 
östlichen Seite) als sicherste und sinnvollste Trassenführung entwickelt. Dabei erfolgt die 
Wegeführung von der Stüvestraße über das Gelände der itebo (für diesen Abschnitt muss 
noch ein Gestattungsvertrag abgeschlossen werden) und ein Brückenbauwerk an die 
Turnerstraße. Der Weg folgt in nord-westlicher Richtung dem Haseverlauf  bis er die 
Bahnlinie neben der Hase unterquert und dann über ein zweites Brückenbauwerk auf die 
andere Seite (Richtung Norden) wechselt. Hier wird man über das Gelände der Deutschen 
Bahn AG am Böschungsfuß der Bahnlinie bis auf die Wachsbleiche geführt, quert diese und 
kann direkt gegenüber wieder auf den bereits vorhandenen Haseuferweg in Richtung Rö-
mereschstraße gelangen. Bei dem verhältnismäßig geringen Verkehrsaufkommen im Be-
reich der Wachsbleiche wird eine Querung auf Straßenniveau als unproblematisch einge-
schätzt. Für die Nutzung des nicht städtischen Grundstückes am Böschungsfuß der Bahnli-
nie ist mit der Deutschen Bahn AG ein Gestattungsvertrag abgeschlossen worden.
Bislang sah die Planung lediglich eine Brücke (von der Turnerstraße zur Stüvestraße) vor 
und anschließend den weiteren Verlauf östlich der Hase in Richtung Wachsbleiche (Variante 
1 im beigefügten Plan). Für diesen Abschnitt wurden 2011 Kosten in Höhe von rd. 195.000 € 
ermittelt. Nachteilig an dieser Planung ist, dass sich am östlichen Haseufer (entlang der Zu-
fahrt zur Firma Lastentaxi) ein wertvoller Gehölzbestand mit Großbäumen befindet, der bei 
der Realisierung des Haseuferweges zumindest teilweise gefällt werden müsste. Zudem hat 
sich durch den Neubau der Hasebrücke an der Wachsbleiche die Situation dahingehend 
geändert, dass zwischen Brückenkopf und der angrenzenden Schrankenanlage der Hafen-
bahn nicht ausreichend Platz für einen 2-3 m breiten Haseuferweg ist. 
Ein Anschluss an das neue Brückenbauwerk ist grundsätzlich möglich, erfordert aber aus 
wasserhydraulischen Gründen den Bau einer Steganlage (vergleichbar mit der innerstädti-
schen Lösung zwischen Heinrich-Heine-Straße und Wittekindstraße), die vom Kostenauf-
wand mindestens mit einem weiteren Brückenbauwerk vergleichbar ist.
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Der Weg kann auch nicht bereits vorher (weiter südlich) auf die Zufahrt der Spedition Las-
tentaxi geführt werden, da die Bahngleise im sehr spitzen Winkel auf dieselbe Zufahrt führen, 
was gerade für Radfahrer eine gefährliche Situation darstellt und zudem noch dieser Teilab-
schnitt bei Zugverkehr für Radfahrer und Fußgänger komplett mit Schranken gesperrt ist. Die 
Firma Lastentaxi spricht sich als Erbbauberechtigte der Fläche aus verkehrssicherheitsrecht-
lichen Gründen deutlich gegen einen öffentlichen Fuß- und Radweg auf ihrer Zufahrt aus.
Eine weitere grundsätzlich mögliche Variante mit einem dritten Brückenbauwerk zur kreu-
zungsfreien Querung der Wachsbleiche wurde aufgrund der noch höheren Kosten von der 
Verwaltung vornherein ausgeschlossen.
Die vorgeschlagene Wegeführung mit den beiden Brückenbauwerken hat zudem den Vorteil 
einer verbesserten Anbindung der Turnerstraße für den Fuß- und Radverkehr, in der in die-
sem Jahr bekanntermaßen die Erweiterungsarbeiten der Kindertagesstätte abgeschlossen 
sind sowie mit der Wohnbebauung begonnen wird.      
Aus den vorgenannten Gründen empfiehlt die Verwaltung die Umsetzung der vorgeschlage-
nen Trassenführung mit einer wassergebundenen Wegedecke und 2 Fuß- und 
Radwegbrücken.
Der Lückenschluss Haseuferweg im Abschnitt Turnerstraße bis Wachsbleiche bzw. 
Stüvestraße wurde bereits im vergangenen Jahr in verschiedenen Ausschüssen diskutiert 
mit folgenden Beschlüssen: 
15.04.2015 Betriebsausschuss OsnabrückerServiceBetrieb – ungeändert beschlossen
16.04.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt – zurückgestellt
05.05.2015 Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung – geändert beschlossen
07.05.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt – ungeändert beschlossen, d.h. 
Herstellung der Weganbindung an die Stüvestraße und die Wachsbleiche
19.05.2015 Verwaltungsausschuss – geänderter Beschluss, d. h. die Beschlussfassung 
wird zunächst zurückgestellt
19.05.2015 Rat - zurückgestellt
In der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung vom 05.05.2015 
wurde die Verwaltung beauftragt, den vorgesehenen Lückenschluss zwischen Turnerstraße 
und Wachsbleiche kostenmäßig in 2 Abschnitten darzustellen:
1. Abschnitt Turnerstraße – Stüvestraße, inkl. 1 Brückenbauwerk
2. Abschnitt von der Turnerstraße bis zur Wachsbleiche, inkl. 1 Brückenbauwerk
Die Kosten für den 1. Abschnitt belaufen sich auf rund 241.000 €.
Die Kosten für den 2. Abschnitt betragen rund 210.000 €. 
Die Kostenerhöhung des 1. Abschnittes gegenüber den in 2015 genannten Betrag in Höhe 
von ca. 94.000,00 € setzt sich zusammen aus Kostenanpassungen für das Brückenbauwerk 
und die Kosten für die Wegeverbindung über das ITEBO-Gelände zur Stüvestraße sowie der 
Querungshilfe Stüvestraße (s. anliegende Kostenschätzung).
Anzumerken ist, dass für eine der in Rede stehenden Brückenbauwerke die Ergebnisse 
beauftragter Gründungsgutachten bereits vorliegen, die die Machbarkeit belegen.
Der Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement hat nach Abstimmungsgesprächen 
mit der Deutschen Bahn AG inzwischen eine Gestattungsvereinbarung für die am 
Böschungsfuß und entlang der Bahnstrecke in Richtung Wachsbleiche verlaufenden Wege-
trasse abgeschlossen. 
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Eine genaue Aufteilung der Kosten sowie ein Entwurf, in dem der erste Abschnitt gelb mar-
kiert wurde, sind angefügt.
Finanzierung und allgemeine Einschätzung zur Förderfähigkeit
Insgesamt beläuft sich die aktualisierte Kostenschätzung auf 451.000 €. Aufgrund der ur-
sprünglichen Planung wurde ein Betrag in Höhe von 187.700 € für den Haushalt 2015 
eingestellt. Die Verwaltung schlägt vor, den benötigten Mehrbedarf in Höhe von 263.300 € 
aus dem PSP-Element 7.000.109.710.001 - Projekt Lebendige Hase (FB Umwelt und 
Klimaschutz) zu decken (Ansätze aus den Jahren 2014 und 2015 wurden haushaltsrechtlich 
übertragen).
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit ermöglicht auf 
Basis der Kommunalrichtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten die Förderung 
investiver Klimaschutzmaßnahmen. Unter V.4. Klimaschutz und nachhaltige Mobilität wird 
festgehalten, dass entsprechende Maßnahmen „ein klimaverträgliches Mobilitätsverhalten 
bewirken und somit zu einer nachhaltigen Reduzierung von Treibhausgasemissionen führen“ 
sollen. 
Hinsichtlich des für den Haseuferweg geplanten Lückenschlusses ist von besonderem 
Interesse, dass bauliche und infrastrukturelle Investitionen in u.a. folgenden Bereichen 
gefördert werden:
„– Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur durch Einrichtung von Wegweisungssystemen 
für die Alltagsmobilität;
  – Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur durch die Ergänzung vorhandener 
Wegenetze sowie Bau neuer
Wege für den Radverkehr (Errichtung von Fahrradstraßen, Fahrradschnellwegen, 
Lückenschluss von Radwegen).
Gefördert wird auch die LED-Beleuchtung für die geförderten Fahrradwege“.
Des Weiteren wird im Merkblatt „Investive Klimaschutzmaßnahmen“ ausgeführt:
„Zuwendungsfähig sind die Ausgaben für projektbegleitende Ingenieurleistungen der 
Leistungsphase 8 (HOAI), Hoch-und Tiefbauarbeiten, Markierungsarbeiten, neu zu 
errichtende LED-Beleuchtung sowie die Anschaffung und Programmierung von 
Radverkehrsampeln. Die geförderten Maßnahmen müssen eindeutig dem Radverkehr 
zuordnen bar sein. Ggf. erforderliche und weiterführende Maßnahmen ohne Bezug zum 
Radverkehr sind nicht Bestandteil der Förderung. 
Nicht zuwendungsfähig sind unter anderem Ladeinfrastruktur, Brücken, Unterführungen, 
Bahnübergänge und Planungsleistungen.“
Seitens der Verwaltung wird aufgrund der Aussagen der Kommunalrichtlinie und des 
dazugehörigen Merkblatts Investive Klimaschutzmaßnahmen davon ausgegangen, dass der 
geplante Lückenschluss mit Hauptaugenmerk auf dem Radverkehr (ohne Brückenbauwerke) 
förderfähig wäre. 
Die maximale Zuwendung seitens des Projektträgers Jülich beträgt 350.000 Euro für den 
o. g. Förderbereich.
Ausgehend von einer Investitionssumme von ca. 176.000 € (s. o., ohne Brückenbauwerke, 
Statik, Tragwerksplanung, Beleuchtung und Wegweisung) könnten  bei 50 %iger Förderung 
so Fördermittel von 88.000 € - bei einem Eigenanteil von 88.000 € beantragt werden. Sofern 
die Stadt Osnabrück wie bisher seitens des Projektträgers als Haushaltssicherungskommune 
anerkannt wird, kann die Förderung bis zu  62,5 % des max. Projektvolumens, das gefördert 
wird, betragen. Das würde im Falle des Lückenschlusses eine Fördersumme von 110.000 € 
bedeuten – bei einem Eigenanteil von 66.000 €. Die 2 Brückenbauwerke (inkl. Statik und 
Tragwerksplanung) in Höhe von insgesamt  275.000 € sind nicht förderfähig und müssten bei 
Realisierung weiterhin seitens der Stadt getragen werden.
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LED-Beleuchtung und Wegweisung wären ebenfalls förderfähig, sind bislang aber nicht 
kalkuliert worden.
In einem Kalenderjahr kann jeweils ein Antrag pro Bereich gestellt werden. Für das Jahr 
2016 sind seitens der Stadt Osnabrück bislang noch keine Fördermittel in diesem Bereich 
beantragt worden, so dass ein entsprechender Antrag für den Lückenschluss Turnerstraße - 
Stüvestraße -  Wachsbleiche gestellt werden könnte. Bei Antragstellung 2017 müsste 
stadtintern geprüft werden, ob andere förderfähige Projekte vorrangig beantragt werden 
sollten.
Der Antragszeitraum für das Jahr 2016 läuft vom 01.07. bis 30.09. 
Der Bearbeitungszeitraum der Förderbehörde beträgt ab Antragstellung bis zu einem halben 
Jahr. Je nach Zeitpunkt der Antragstellung könnte dementsprechend mit einer möglichen 
Bewilligung im Zeitraum Ende 2016/Anfang 2017 bis 03/2017 gerechnet werden. 
Für die Zeitschiene zu Vergabe und Bau des Haseuferweges ist zu berücksichtigen, dass 
das Vergabeverfahren erst nach Eingang der Fördermittelzusage eingeleitet werden darf. 
Eine vorherige Vergabe würde zum Ausschluss der Fördermittelbereitstellung führen.
Begründung der Eilentscheidung:
Die Vorlage wurde in der Sitzung des Rates am 30.08.2016 nicht beschlossen. Die 
Beschlussfassung wurde in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 30.08.2016 
verwiesen in die folgende Sitzung am 13.09.2016 – nach vorheriger Beratung im 
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung.  
Da der Antragszeitraum am 30.09.2016 abläuft ist nunmehr der Beschluss im Wege der 
Eilentscheidung gemäß § 89 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz 
zwingend erforderlich. 
Anlagen:
Übersichtsplan Haseuferweg, Abschnitt Turnerstraße – Wachsbleiche
Aktualisierte Kostenschätzung
Neue Anlage Übersichtsplan Haseuferweg, geänderte Wegeführung nach StUA  am 
18.08.2016 


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Stüvestr.
Hansastr.
Bram
scher Str.
Ziegelstr.
Turnerstr.
Wittkopstr.
Natruper Str.
Wachsbleiche
Terrasse
Veilchenstr.
Süntelstr.
Am
Bürgerpark
Nobbenburger Str.
Roopstr.
Hafenstr.
Hasetorwall
Pagenstecherstr.
Am
Gertrudenberg
E.-M.-Remarque-Ring
0 10 20
Meter ¸
Verlauf des Haseuferweges
Datum
19.08.2016
erstellt von
K. Grube-Schröder
Plangröße
A3
Wachsbleiche bis Turnerstr./Hasetorwall
 - Querung Stüvestr.-
Maßstab
1: 2000
Ausbauzustand
fertiggestellt! !
geplant! !