Berichtswesen - Controllingbericht zum 31.08.2019 des Fachbereiches Geodaten und Verkehrsanlagen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/4574
Datum: 2019-10-11
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 01.10.2019 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/4574
öffentlich
Berichtswesen - Controllingbericht zum 31.08.2019 des 
Fachbereiches Geodaten und Verkehrsanlagen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und 
Beteiligungssteuerung 22.10.2019 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die konsumtiven und investiven Controllingberichte des Fachbereichs Geodaten und 
Verkehrsanlagen zum 31.08.2019 sind als Anlage beigefügt.
gez. Fillep gez. Bohne
Anlagen:
2019 Bericht 31.08.2019 Ergebnishaushalt FB 62 
2019 Bericht 31.08.2019 investiv FB 62
   
Controllingbericht –  Bericht 31.08.2019 
 
Ergebnishaushalt 
 
Fachbereich  
62 
Verantwortliche/r: 
Herr Bohne 
 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung 
 
Voraussichtliche Änderung Jahresergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) 1.501.301 
Steuerungsbedürftige Entwicklungen?   Ja   Nein  
 
 
 
2. Finanzielle Entwicklung 
 
Kostenartengruppen 
Ergebnis                        
2018 
Ansatz                            
2019 
Gesamter-
mächtigung 
2019 
Stand                 
31.08.2019 
Prognose                    
31.12.2019 Abw.** 
Ordentliche Erträge             
 1. Steuern und ähnliche Abgaben             
 2. Zuwendungen und allg. Umlagen             
 3. Aufl.-erträge aus Sonderposten 3.573.619 3.653.800 3.653.800 2.402.398 3.664.444 10.644 
 4. Sonstige Transfererträge             
 5. öffentlich-rechtliche Entgelte 462.255 325.000 325.000 244.502 350.200 25.200 
 6. privatrechtliche Entgelte 386.172 459.500 459.500 129.862 199.320 -260.180 
 7. Kostenerstattungen und -umlagen 554.020 438.200 438.200 413.358 566.483 128.283 
 8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge             
 9. aktivierte Eigenleistungen 750.645 669.900 669.900 -5.984 564.300 -105.600 
10. Bestandsveränderungen             
11. sonstige ordentliche Erträge 1.133.072 102.026 102.026 25.651 55.515 -46.511 
12. Summe ordentliche Erträge 6.859.782 5.648.426 5.648.426 3.209.786 5.400.262 -248.164 
Ordentliche Aufwendungen             
13. Personalaufwendungen -3.881.875 -4.139.681 -4.139.681 -2.232.940 -3.926.511 213.170 
14. Versorgungsaufwendungen -402.633 -324.607 -324.607 -211.833 -298.172 26.436 
15. Aufw. Sach- / Dienstleistungen -2.004.354 -2.103.600 -2.145.800 -226.511 -1.081.738 1.064.062 
16. Abschreibungen -8.165.095 -8.104.881 -8.104.881 -5.375.260 -8.106.628 -1.747 
17. Zinsen und ähnliche Aufw. -106.291 -30.000 -30.000   -30.000   
18. Transferaufwendungen -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500   
19. sonstige ordentliche Aufw. -12.029.424 -11.093.431 -11.093.431 -5.935.222 -10.636.338 457.093 
20. Summe ordentliche Aufw. -26.598.171 -25.804.700 -25.846.900 -13.990.267 -24.087.887 1.759.013 
21. Ordentliches Ergebnis -19.738.389 -20.156.274 -20.198.474 -10.780.481 -18.687.625 1.510.849 
22. außerordentliche Erträge 2.811.187           
23. außerordentliche Aufwendungen -60.063     -9.548 -9.548 -9.548 
24. außerordentliches Ergebnis 2.751.124     -9.548 -9.548 -9.548 
25. Jahresergebnis -16.987.265 -20.156.274 -20.198.474 -10.790.029 -18.697.173 1.501.301 
26. Erträge aus intern. Leist.-Bez. 1.819.491 1.658.540 1.658.540 1.241.364 1.658.540   
27. Aufw. intern. Leist.-Bez. -1.028.743 -1.249.844 -1.249.844 -958.716 -1.249.844   
28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. 790.747 408.696 408.696 282.649 408.696   
29. Gesamtergebnis -16.196.517 -19.747.578 -19.789.778 -10.507.381 -18.288.477 1.501.301 
       
* Gesamtermächtigung = Plan + Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen + Deckung 
** Abweichung zwischen Gesamtermächtigung und Prognose zum 31.12. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
   
3. Beurteilung der einzelnen Produkte 
Produkt-nr. 
(1.100.) Produktbezeichnung W* 
Prognose 
zum 
31.12.2019 
Voraussichtl. Änderung Jahresergebnis 
(Zeile 25)  
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
Steuerungs-be-
dürftige  
Entwicklung  
(Details in Abwei-
chungsanalyse) mit Deckung ohne Deckung 
1.100.5.1.1.09 Geodaten W  -1.965.030 
 
88.644 
 
88.644 
 Ja   Nein  
1.100.5.1.1.10 Bodenmanagement  0 0 0 Ja   Nein  
1.100.5.4.1.03 Gemeindestraßen W  -12.167.978 
 
871.482 
 
871.482 
 Ja   Nein  
1.100.5.4.5.02 Straßenbeleuchtung- /  
reinigung 
 -4.356.550 
 
450.259 
 
450.259 
 Ja   Nein  
1.100.5.4.7.02 
 
ÖPNV Bau  -207.616 
 
90.916 
 
90.916 
 Ja   Nein  
Summe   -18.697.174 
 
1.501.301 
 
1.501.301 
  
* W = Wesentliches Produkt / Keine Eintragung = Kein wesentliches Produkt 
 
 
Abweichungsanalyse / Prognose zur Zielerreichung  
 
 
Produkt:  1.100.5.1.1.09 Geodaten  
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Die Einnahmen werden sich voraussichtlich insgesamt um 65.550 € vermindern, da die aktivier-
baren Eigenleistungen aufgrund eines geringer ausfallenden Bauvolumens sinken werden 
(105.600 €) 
-65.550 
 Demgegenüber werden sich vorrausichtlich auch die Ausgaben um insgesamt 154.194 € ver-
mindern, da geringfügige Minderausgaben (4,2%) bei den Personalausgaben (76.903 €), den 
Versorgungsaufwendungen (41.524 €) und bei den Sach- und Dienstleistungen (50.728 €) er-
wartet werden.  
154.194 
   
 Summe 88.644 
  
Prognose zur Erreichung der Produktziele:         
 
 Produktziel 1: Ausbau eines Verkehrsinformationssystems für ein optimierendes Erhaltungs-, Unterhal-
tungs- und Mobilitätsmanagement (inkl. Überkommunale Plattform-Baustellenmanage-
ment) 
 Bezug zum ZHF: 3.1 
8.4 
8.8 
Nachhaltige Mobilitätsmanagementkonzepte erarbeiten und fördern; 
Prozesseffizienz steigern; 
Investitionen wirtschaftlich vornehmen 
 Kennzahl Plan 2019 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2019 Begründung/Hinweise 
 Realisierungsstand (%) 87 87 87  
 Produktziel 2: Umsetzung der Maßnahmen zum geförderten Breitbandausbau gemäß Förderrichtlinien 
des Bundes 
 Bezug zum ZHF: 1.2 
1.6 
2.3 
5.3 
5.4 
Wirtschaft und Arbeit Raum geben 
Standortmarketing stärken 
Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
Bildungsgerechtigkeit anstreben 
 Kennzahl Plan 2019 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2019 Begründung/Hinweise 
 Umsetzung der Maß-
nahme (%) 60 0 15 Verzögerung in der Genehmigung 
   
 
 
 
 
 Produktziel 3: Aufbau und Pflege eines Inklusion-Stadtplanes Osnabrück in analoger und digitaler 
Form 
 Bezug zum ZHF: 1.3 Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen 
 Kennzahl Plan 2019 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2019 Begründung/Hinweise 
 Anzahl der thematischen 
Inklusionsebenen 6 5 6  
Produkt:  1.100.5.4.1.03 Gemeindestraßen  
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Die Gesamteinnahmen werden sich voraussichtlich um 182.597 € vermindern, da sich insbe-
sondere die privatrechtlichen Entgelte um 263.800 € vermindern werden. Das Abrechnungsver-
fahren bei Deckenerneuerungen in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken wurde zunächst ge-
stoppt, da die Abrechnungsmodalitäten abgeändert werden mussten. Zwischenzeitlich liegt eine 
abschließende Klärung vor, so dass evtl. doch Einnahmen in der veranschlagten Höhe eingehen 
werden. 
-182.597 
 Die Gesamtausgaben verringern sich um 1.063.627 €.  
Die Personalausgaben verringern sich voraussichtlich geringfügig um 134.044 € (5,9 %). Die 
Ausgaben für Sach- und Dienstleistungen vermindern sich voraussichtlich um 924.711 €. 
310.000 € Einsparungen bei den Brückenunterhaltungen folgen aus einem geringeren Abruf des 
Auftragsvolumens aus dem Jahresvertrag. 
180.000 € Mittelverschiebungen ergeben sich aus der Unterhaltung der Lichtsignalanlagen. Die 
entsprechenden Mittel werden im Januar 2020 allerdings noch für das Haushaltsjahr 2019 ge-
bucht (Rechnungseingang der Stromkosten), so dass hieraus keine Einsparungen generiert 
werden. 
171.000 € Einsparungen resultieren aus einer geringeren Nachfrage bei der Bewirtschaftung 
von Grundstücken und baulichen Anlagen. Hier werden jährlich Gebühren für die Grundwasser-
absenkung bei Kanalbaumaßnahmen in Rechnung gestellt, bezogen auf das Vorjahr. Der Be-
darf ist jährlich stark schwankend und abhängig davon, ob bei Kanalbaumaßnahmen eine 
Grundwasserabsenkung erforderlich ist oder nicht. Da der Sommer 2018 sehr trocken war, 
stand das Grundwasser nicht so hoch an und eine Grundwasserabsenkung war folglich nicht so 
häufig erforderlich. 
 
+1.063.627 
   
 Summe  
  
Prognose zur Erreichung der Produktziele:         
 
 Produktziel 1: Überarbeitung Straßendatenbank* mit Neuerfassung 
(*Grundlage für Unterhaltungsmanagement, zur Ableitung der Art der Unterhaltungsmaßname) 
 Bezug zum ZHF: 8.8 Investitionen wirtschaftlich vornehmen 
 Kennzahl Plan 2019 Stand  
31.08. 
Prognose 
31.12.2019 Begründung/Hinweise 
 Stand der Bearbeitung 70% 35 %  70 %  
Produkt:  1.100.5.4.5.02 Straßenbeleuchtung, Straßenreinigung  
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Laut Auskunft von 20-6  wird aufgrund der Anpassung des Beleuchtungsvertrages die Beleuch-
tungspauschale dieses Jahr ca. 2.600.000 € betragen. + 450.259 
   
   
 Summe +450.259 
  
 
   
 
 
Sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen 
bspw. Tarifsteigerungen, Änderungen bei den Beihilfe- und Pensionsrückstellungen, o. ä., die sich auf alle Produkte auswirken 
 
 
 
    
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der bisherigen Entwicklung des Budgets 
- kann die Sachkostensperre in Höhe von 15 % voraussichtlich 
  eingehalten werden. 
  nicht eingehalten werden. (Begründung siehe Pkt. 5) 
 ist die Beantragung einer Übertragung von Haushaltsmitteln im Umfang von voraussichtlich       € ins kom-
mende Haushaltsjahr vorgesehen 
 
5. Stellungnahme der Leitung 
z.B. Darstellung hervorgehobener eingeleiteter Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung  von hervorgehobener Bedeutung für den 
gesamten Fachbereich (insb. bei finanzieller Verschlechterung oder bei Abweichung von der Zielerreichung bzw. von Kennzahlen), Chancen 
und Risiken von übergeordneter Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für wesent-
liche Abweichungen des prognostizierten Jahresergebnisses von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen, Überblick über die Bud-
getentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), Erläuterungen zur Sach-
kostensperre 
 
Die erwartete positive Ergebnisverbesserung von ca. 1,5 Mio. Euro ergibt sich größtenteils aus kaum bis nicht be-
einflussbaren Umständen (Minderausgaben bei Personal und Versorgung aufgrund nicht besetzter Stellen und Dau-
ererkrankungen, der guten Witterung und nicht notwendig gewordenen Abrufen aus Jahresverträgen). 
 
Im Breitbandausbau kam es zu Verzögerungen bei der Genehmigung. Die ursprüngliche Planung basiert auf dem 
hier vorliegenden vorläufigen Zuwendungsbescheid des Bundes, der eine Bewilligung der Mittel bis 2020 vorsieht.  
Die umfangreiche europaweite Konzessionsvergabe mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb, Erstangebote, Bie-
tergespräche, Finalangebote etc. wurde im April 2018 eingeleitet. Aufgrund des umfangreichen Verfahrens konnte 
erst im April 2019 die Absichtserklärung an die Stadtwerke Osnabrück AG erteilt werden.  
Zeitgleich wurde der vorzeitige Baubeginn beantrag und bewilligt, so dass die SWO Netz GmbH bereits jetzt, vor 
Erhalt des endgültigen Zuwendungsbescheides und vor Vertragsschluss, mit dem Bau begonnen hat. Die Maß-
nahme wird Ende 2021 abgeschlossen sein. 
 
 
 
 
 
 
 
 
           gez. Bohne 
        Unterschrift der Leitung 
 
Controllingbericht  –  Bericht 31.08.2019 
 
Investitionen 
 
Fachbereich  
Geodaten und Verkehrsanlagen 
Verantwortliche/r: 
Herr Bohne 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung  
 
Voraussichtliche Änderung Investitionssaldo:  
(+ = Verbesserung, - = Verschlechterung) + 25.086.520 € 
Steuerungsbedürftige Entwicklungen?   Ja   Nein  
 
2. Zuordnung der Investitionsmaßnahme zu Zentralen Handlungsfeldern  
 
 
3. Finanzielle Entwicklung 
 
Investive Projekte Plan 2019 
Gesamter- 
mächtigung
* 2019 
Stand  
31.08.2019 
Prognose  
31.12.2019 Abw.** 
Abw. 
 (ohne 
Deckung) 
   7.000736.710.001  62-1 EDV-Hardwareausstattung -3.500 -3.500 0 -3.500 0 0 
   7.000736.710.002  62-1 Workstation/GIS-Software -10.000 -12.000 -2.053 -12.000 0 0 
   7.000736.710.003  62-1 Software Stadtkarten -9.500 -9.500 0 -9.500 0 0 
   7.000736.710.004  62-1 GIS Arbeitsplätze -3.300 -3.300 0 -3.300 0 0 
   7.000736.710.005  62-1 Ergänzung Software -4.600 -6.700 -2.261 -6.700 0 0 
   7.000736.710.006  62-1 Erweiterung zentraler GIS-Server -14.000 -19.000 0 -19.000 0 0 
   7.000736.710.008  62-1 Digitale Infrastruktur -25.000 -25.000 0 0 25.000 25.000 
   7.000737.705      62-1 Fördermittel E-Autos 12.500 12.500 14.469 28.169 15.669 15.669 
   7.000737.710.001  62-1 Plotter -15.000 -15.000 0 -15.000 0 0 
   7.000737.710.003  62-1 Kraftfahrzeuge 0 -66.000 -34.650 -68.110 -2.110 -2.110 
   7.000737.710.004  62-1 Luftbildaufnahme 0 -8.700 0 -3.000 5.700 5.700 
   7.000877.705.001  Breitbandausbau Förderung Bund 0 0 0 750.000 750.000 750.000 
   7.000877.710      Breitbandausbau -50.000 -9.050.000 -28.141 -1.500.000 7.550.000 7.550.000 
*        Räumliche Planungsmaßnahmen FB 62 -122.400 -9.206.200 -52.635 -861.941 8.344.259 8.344.259 
   7.000738.705.001  Anliegerbeiträge Kanalfolgemaßnahmen 150.000 150.000 0 55.000 -95.000 -95.000 
   7.000738.705.002  Straßenbaubeiträge Erschl.neue 100.000 100.000 0 0 -100.000 -100.000 
   7.000738.705.004  Einzahlung Land Bahnübergänge 0 0 10.700 10.700 10.700 10.700 
   7.000738.705.005  Fördermittel Radverkehr 30.150 30.150 0 0 -30.150 -30.150 
   7.000738.710.001  Global Kanalfolgemaßnahmen -300.000 -600.000 -23.265 -445.000 155.000 155.000 
   7.000738.710.002  Global verschiedene Wohnwege -37.500 -87.500 0 -47.000 40.500 40.500 
   7.000738.710.003  Global Grunderwerb -75.000 -107.100 -73.776 -100.000 7.100 7.100 
   7.000738.710.004  Global Radwege -1.000.000 -769.085 -162.565 -650.000 119.085 350.000 
   7.000738.710.005  Global Kreisverkehre/Signalanlagen -375.000 -634.500 -62.651 -400.000 234.500 234.500 
   7.000738.710.006  Global nicht beitragsfäh. Verb -75.000 -75.000 -4.892 -75.000 0 0 
   7.000738.710.007  Global Erschließung neuer Wohngebiete -375.000 -375.000 -55.754 -100.000 275.000 275.000 
   7.000738.710.008  Global Videodokumentation -11.250 -11.250 0 0 11.250 11.250 
   7.000738.710.009  Global vorbereitende Untersuchungen -22.500 -22.500 0 -22.500 0 0 
   7.000738.710.010  Global Verkehrsberuhig.-Verkeh -287.500 -287.500 -26.832 -36.000 251.500 251.500 
   7.000738.710.013  Global Bahnübergänge -75.000 -75.000 0 -30.000 45.000 45.000 
   7.000738.710.014  Global Fahrradhäuser in Wohnquartieren -60.000 -60.000 0 0 60.000 60.000 
PSP-Element-Nr. Bezeichnung des investiven PSP-Elements Ziffer des/r Zentralen 
Handlungsfeldes/r 
7.000877.710 Breitbandausbau 1.2,1.6,2.3,5.3,5.4 
   
   
   7.000738.770      Global Grundstücksverkauf 25.000 25.000 111.240 130.000 105.000 105.000 
   7.000739.705      62-2 Fördermittel E-Autos 12.500 12.500 0 13.700 1.200 1.200 
   7.000739.710.001  62-2 Kraftfahrzeuge -40.000 -100.000 -36.890 -70.000 30.000 30.000 
   7.000739.710.002  62-2 Verkehrstechnische Geräte -38.000 -51.000 0 -51.000 0 0 
   7.000739.710.004  62-2 EDV-Ausstattung -5.000 -5.000 0 -5.000 0 0 
   7.000742.710.002  Brücke Hörner Weg über DB 0 -2.500 0 -60.000 -57.500 -57.500 
   7.000742.710.004  Brücke Ohrbecker Weg über DB 0 -18.000 0 -80.000 -62.000 -62.000 
   7.000742.710.005  Brücke Hamburger Str. -300.000 -300.000 0 -60.000 240.000 240.000 
   7.000742.710.011  Nettebrücke Mühleneschweg 0 -376.700 -9.154 -250.000 126.700 38.000 
   7.000742.710.014  Brücke Belmer Bach 0 -219.700 0 -150.000 69.700 69.700 
   7.000742.710.015  Brücke Bahnübergang Brückenstraße -500.000 -500.000 0 0 500.000 500.000 
   7.000742.710.017  Brücke Gerdenkampstraße 0 -155.000 0 0 155.000 155.000 
   7.000742.710.018  Die Eversburg Fußgängerbrücke -330.000 -330.000 0 -25.000 305.000 305.000 
   7.000742.710.019  Nettebrücke Vehrter Landstraße -150.000 -150.000 0 -30.000 120.000 120.000 
   7.000742.710.020  Humboldtbrücke -100.000 -100.000 0 0 100.000 100.000 
   7.000742.710.021  Brücke Seilerweg DB -180.000 -180.000 0 -15.000 165.000 165.000 
   7.000742.710.022  Brücke Klöcknerstraße Trog DB -120.000 -120.000 0 -10.000 110.000 110.000 
   7.000742.710.023  Römerbrücke 0 0 -1.290 -15.000 -15.000 -15.000 
   7.000745.705.002  Straßenbaubeiträge Am Pappelgraben 0 0 626.199 620.000 620.000 620.000 
   7.000746.705.001  Beteiligung SWO Kanal Ansgarstraße 160.000 160.000 0 163.000 3.000 3.000 
   7.000746.705.005  Straßenbaubeiträge Sonnenwinkel 0 0 64.519 64.519 64.519 64.519 
   7.000746.710      Ansgarstraße Gebiet 0 -1.053.800 -1.888 -500.000 553.800 553.800 
   7.000748.710.001  Bramscher Str. Knoten Nord und Süd -300.000 -816.200 -335.196 -816.200 0 0 
   7.000748.710.002  Bramscher Str. Hasetor - Haster Mühle -200.000 -200.000 0 -50.000 150.000 150.000 
   7.000749.710      Ertmanstraße 0 0 -13.557 -15.600 -15.600 -15.600 
   7.000750.705.001  Straßenbaubeiträge Knollstraße 0 0 -286 286 286 286 
   7.000750.705.002  GVFG Knollstraße 260.000 260.000 0 260.000 0 0 
   7.000750.710      Knollstr. Tannenkamp-Klosterstr. -600.000 -950.000 -949.688 -950.000 0 0 
   7.000753.710      Miquelstraße Gebiet 0 -200.000 0 -200.000 0 0 
   7.000754.710      Rheiner Landstraße -150.000 0 0 -150.000 -150.000 34.700 
   7.000754.710.001  Rheiner Landstr. 1. BA (Mozart-Rückert) 0 -184.700 -68.493 -100.000 84.700 -100.000 
   7.000754.710.002  Rheiner Landstr. 2. BA 0 -142.215 -29.992 -140.000 2.215 -140.000 
   7.000755.710      Schnatgang Wall - Wüstenstraße 0 -15.000 -18.311 -18.311 -3.311 -3.311 
   7.000756.705.003  Neumarkt LNVG Mittel 450.000 450.000 0 0 -450.000 -450.000 
   7.000756.710      Neumarkt Gebiet 0 -6.309.300 -77.114 -220.000 6.089.300 6.089.300 
   7.000756.770      Neumarkt Verkaufserlöse Baulos 2 0 0 2.466 2.466 2.466 2.466 
   7.000758.705.001  Erschließungsbeiträge Römereschstraße 600.000 600.000 0 800.000 200.000 200.000 
   7.000758.710      Römereschstr. Elbe-Bramscher Straße 0 -35.000 0 -35.000 0 0 
   7.000762.710      Möllmannstraße 0 -7.200 -1.627 -1.718 5.482 5.482 
   7.000766.705      Straßenbaubeiträge Rotenburger Sr. 0 0 1.140 1.140 1.140 1.140 
   7.000770.710.001  Winkelhausenstraße Parkplatz Süd -120.000 -120.000 0 0 120.000 120.000 
   7.000775.710.003  Wissenschaftspark Erschließung 0 0 -8.934 -15.000 -15.000 -15.000 
   7.000775.710.004  Wissenschaftspark Grunderwerb 0 -880.000 0 -880.000 0 -880.000 
   7.000789.705      Zuweisung Hochwasserschutz 260.000 260.000 0 -115.000 -375.000 -375.000 
   7.000789.710      Hochwasserschutz Gretesch/Belmer Bach 0 -403.100 -178.670 -270.000 133.100 133.100 
   7.000809.710      Lengericher Landstr./An der Blankenburg 0 -5.000 0 -35.000 -30.000 -30.000 
   7.000810.710      Heger-Tor-Viertel -300.000 -282.200 0 0 282.200 300.000 
   7.000811.710      Kreativviertel [TELEFONNUMMER ENTFERNT].600 -4.467 -100.000 609.600 591.800 
   7.000812.710      Atterstr. DB Untertunnelung -300.000 -300.000 0 -15.000 285.000 285.000 
   7.000813.705.001  Fördermittel Radschnellweg Gartlage 600.000 600.000 361.546 570.000 -30.000 -30.000 
   7.000813.705.002  Fördermittel Radschnellweg 
Widukindland 600.000 600.000 0 0 -600.000 -600.000 
   7.000813.705.004  Fördermittel Radabstellmöglichkeiten 0 0 -30.000 30.000 30.000 30.000 
   7.000813.710.001  Radschnellweg Gartlage -700.000 -944.700 -818.850 -830.000 114.700 114.700 
   7.000813.710.002  Radschnellweg Widukindland -800.000 -1.000.000 -12.127 -12.127 987.873 987.873 
   7.000813.710.003  Radabstellmöglichkeiten Gartlage 0 0 -57.205 -80.000 -80.000 -80.000 
   7.000819.710      Güterbahnhof Erschließung 0 -50.000 0 -50.000 0 0 
   7.000834.705      Straßenbaubeiträge Ziegeleistraße 0 0 29.651 31.697 31.697 31.697 
   7.000837.710.003  Finkenhügel B-Plan 617 -100.000 -100.000 0 0 100.000 100.000 
   7.000838.710.001  Eversburger Heide Baustraße -300.000 -300.000 0 0 300.000 300.000 
   7.000839.710      Große Schulstr. (Lenger Str.-K -150.000 -150.000 0 0 150.000 150.000 
   7.000840.710      Ickerweg/Bremer Str.-Bahnübergang -800.000 -70.000 0 0 70.000 800.000 
   7.000841.710.001  Klausegärten Baustraße -50.000 -436.600 -220.055 -400.000 36.600 36.600 
   7.000843.710      Limberg -200.000 -50.000 0 0 50.000 200.000 
   7.000844.710      Pottbäckerweg -230.000 -230.000 0 0 230.000 230.000 
   7.000845.710      Teufelsheide 0 -398.500 -42.584 -398.500 0 0 
   7.000846.705      Straßenbaubeiträge Venner Weg 80.000 80.000 0 0 -80.000 -80.000 
   7.000846.710      Venner Weg Baustraße -420.000 -420.000 0 -30.000 390.000 390.000 
   7.000857.710.001  Fürstenauer Weg Emsweg/ Süberweg BA 
1 -100.000 -423.600 -41.769 -100.000 323.600 323.600 
   7.000857.710.002  Fürstenauer Weg Emsweg/Winkelh -700.000 -700.000 0 -2.736 697.264 697.264 
   7.000858.710.001  Rubbenbruchweg Parkplatz -100.000 -100.000 0 -15.000 85.000 85.000 
   7.000858.710.002  Rubbenbruchweg Baustr. -100.000 -100.000 0 -15.000 85.000 85.000 
   7.000859.710      Mindener Straße (BAB - Auf dem Gehren) -100.000 -100.000 0 0 100.000 100.000 
   7.000879.710      Martinsburg -240.000 -240.000 0 0 240.000 240.000 
   7.000887.710      Feuerwache Neustadt - Zufahrt -45.000 -45.000 0 0 45.000 45.000 
   7.000903.710      Am Riedenbach (Miquel- bis Ame -70.000 -70.000 0 0 70.000 70.000 
   7.000905.705      Fördermittel Umwelts. Verkehrssteuerung 737.500 737.500 0 45.500 -692.000 -692.000 
   7.000905.710      Umweltsensitive Verkehrssteuerung -1.477.000 -1.477.000 0 -16.309 1.460.691 1.460.691 
   7.000910.710      Abekenstr. 0 0 -1.385 -1.462 -1.462 -1.462 
*        Gemeindestraßen -9.043.600 -21.665.900 -2.161.805 -6.506.455 15.159.445 15.159.445 
   7.300740.710      Straßenbeleuchtung Rückkauf -6.000.000 -6.000.000 0 -6.000.000 0 0 
   7.300740.770      Straßenbel. Veräußerung Geldma 5.150.000 5.150.000 0 5.150.000 0 0 
   7.000740.705      Straßenbeleuchtung Einzahlung 50.000 50.000 26.045 30.000 -20.000 -20.000 
   7.000740.710      Straßenbeleuchtung Auszahlung -200.000 -200.000 -813 -175.000 25.000 25.000 
   7.000740.770      Straßenbeleuchtung Veräußerung 0 0 230.220 230.220 230.220 230.220 
*        Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung -1.000.000 -1.000.000 255.452 -764.780 235.220 235.220 
   7.000741.705.001  Bushaltestellen NNVG Mittel Einzahlung 125.000 125.000 50.000 125.000 0 0 
   7.000741.705.002  Bushaltestellen LNVG Mittel Einzahlung 250.000 250.000 0 252.000 2.000 2.000 
   7.000741.710.001  Bushaltestellen NNVG Mittel -125.000 -285.700 0 -285.700 0 0 
   7.000741.710.002  Bushaltestellen LNVG Mittel -600.000 -950.000 -172.688 -507.000 443.000 443.000 
   7.000791.710      Bahnhofsvorplatz Sutthausen 0 -100.000 -41.592 -41.592 58.408 58.408 
   7.000815.705.001  Erstattung E-Busse Stadtwerke EHS 70.000 70.000 0 50.000 -20.000 -20.000 
   7.000815.710.001  E-Busse EHS Östringer Weg u. D 0 -270.100 -15.012 -15.012 255.088 255.088 
   7.000815.710.003  E-Busse EHS Schinkel Ost -100.000 -100.000 -5.018 -10.000 90.000 90.000 
   7.000816.710.001  Rosenplatz Bahnhalt Planung -100.000 -424.700 -115.516 -125.000 299.700 299.700 
   7.000893.710      Busspur Natruper Straße/An der Bornau -150.000 -150.000 0 0 150.000 150.000 
   7.000909.710.001  Mobilstationen Ausstattung -600.000 -600.000 -254.347 -700.000 -100.000 -100.000 
   7.000909.710.002  Mobilstationen Düstrup und Haste 0 -284.400 -106.660 -250.000 34.400 34.400 
   7.000913.710      ÖPNV Beschleunigung -150.000 -150.000 0 -15.000 135.000 135.000 
*        ÖPNV -1.380.000 -2.869.900 -660.833 -1.522.304 1.347.596 1.347.596 
**             Saldo Teilhaushalt -11.546.000 -34.742.000 -2.619.821 -9.655.480 25.086.520 25.086.520 
   davon Einzahlungen Teilhaushalt 9.722.650 9.722.650 1.497.910 9.298.397 -424.253 -424.253 
   davon Auszahlungen Teilhaushalt -21.268.650 -44.464.650 -4.117.731 -18.953.877 25.510.773 25.510.773 
 
*Gesamtermächtigung = Plan + Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen + Deckung 
** Abweichung zwischen Gesamtermächtigung und Prognose zum 31.12. 
 
Abweichungsanalyse 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
7.000877.705.001  
Breitbandausbau Förderung 
Bund 
Ansatz im Haushalt 2018, Beginn der Maßnahme Breitbandausbau erst im August 
2019, daher Förderung/Mittelzufluss auch erst in 2019. 
750.000 
7.000877.710      
Breitbandausbau 
Beginn der Maßnahme Breitbandausbau erst im August 2019. Weiterer Mittelabfluss 
bis 2021. Übertrag: 7.550.000, 7.550.000 
7.000738.705.002  
Straßenbaubeiträge 
Erschließung neuer 
Wohngebiete 
Erhebung der Beiträge steht in Abhängigkeit zu den Ausgaben  
Global Erschließung neuer Wohngebiete (7.000738.710.007) -100.000 
7.000738.710.001  Global 
Kanalfolgemaßnahmen 
Nicht alle für 2019 geplanten Maßnahmen können umgesetzt werden, da 
Abhängigkeiten zum Kanalbau bestehen. Übertrag: 155.000 155.000 
   7.000738.710.004  Global 
Radwege 
Fehlende Planung auf Grund fehlender personeller Kapazitäten. 
Deckung für 7.000742.710.011 i.H.v. 88.700 und Deckung für 7.000754.710.002 
i.H.v. 142.215 
Übertrag: 350.000 
350.000 
7.000738.710.005  Global 
Kreisverkehre/Signalanlagen 
Fehlende personelle Kapazitäten durch Krankheit bedingt. 
Übertrag: 234.500 234.500 
7.000738.710.007  Global 
Erschließung neuer 
Wohngebiete 
Nur Endausbau Hermann-Ehlers-Str./An der Rennbahn. Keine weiteren 
Baumaßnahmen in 2019. 
Übertrag: 275.000 
275.000 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
7.000738.710.010  Global 
Verkehrsberuhig.-Verkeh 
Fehlende Planung auf Grund fehlender personeller Kapazitäten und fehlende 
Kapazitäten bei 62-2. Übertrag: 251.500 251.500 
7.000738.770 Global 
Grundstücksverkauf 
Erhöhte Einnahmen durch Verkauf Johannisstr. 105.000 
7.000742.710.005  Brücke 
Hamburger Str. 
Maßnahme verzögert sich, da abhängig von Entscheidungen der DB bez. 
Sperrpausen. Übertrag: 240.000 240.000 
7.000742.710.015  Brücke 
Bahnübergang Brückenstraße 
Projekt noch nicht gestartet. Übertrag: 500.000 500.000 
7.000742.710.017  Brücke 
Gerdenkampstraße 
Verschiebung der Maßnahme auf 2020 auf Grund fehlender Personalkapazitäten. 
Übertrag: 155.000 155.000 
7.000742.710.018  Die 
Eversburg Fußgängerbrücke 
Baubeginn in 2020. 
Übertrag: 305.000 305.000 
7.000742.710.019  
Nettebrücke Vehrter 
Landstraße 
Maßnahme wurde aus konsumtiven Mittel beglichen, auf Grund von 
Zeitvertragsarbeiten.  120.000 
7.000742.710.020  
Humboldtbrücke 
Maßnahme verzögert sich, da abhängig von Entscheidungen der DB bez. 
Sperrpausen. Übertrag: 100.000 100.000 
7.000742.710.021  Brücke 
Seilerweg DB 
Planung läuft, Baubeginn 2020. 
Übertrag: 165.000 165.000 
7.000742.710.022  Brücke 
Klöcknerstraße Trog DB 
Planung läuft, Baubeginn 2020 
Übertrag: 110.000 110.000 
7.000745.705.002  
Straßenbaubeiträge Am 
Pappelgraben 
Ansatz im Haushalt 2018: Beiträge erst in 2019, da Schlussrechnung der 
Baumaßnahme erst Ende 2018. 620.000 
7.000746.710      Ansgarstraße 
Gebiet 
In 2019 nur Mittel aus der Straße „Paradiesweg“, voraussichtliche Fertigstellung 
Oktober 2019, Übertragung wegen Mittelabfluss in 2020 
Übertrag 553.800 
553.800 
7.000748.710.002  Bramscher 
Str. Hasetor - Haster Mühle 
Maßnahme verschiebt sich, aktuell im Stadium Vorplanung. 150.000 
7.000754.710.001  Rheiner 
Landstr. 1. BA 
Beginn der Baumaßnahme erst im September 2019,  
Deckung von 7.000754.710 i.H.v. 184.700 100.000 
7.000754.710.002  Rheiner 
Landstr. 2. BA 
In 2019 nur Planungskosten, Beginn der Baumaßnahme des 2. BA nicht mehr in 
2019, 
Deckung von 7.000738.710.004 i.H.v. 142.215 
140.000 
7.000756.705.003  Neumarkt 
LNVG Mittel 
Mittelabruf der Fördermittel verschiebt sich durch Verschiebung der Baumaßnahme -450.000 
7.000756.710      Neumarkt 
Gebiet 
Verschiebung der Maßnahme aufgrund der bekannten Entwicklung 
Übertrag: 6.089.300 6.089.300 
7.000758.705.001  
Erschließungsbeiträge 
Römereschstraße 
Umlagefähiger Aufwand höher als zunächst geschätzt. 200.000 
7.000770.710.001  
Winkelhausenstraße Parkplatz 
Süd 
Maßnahme verschiebt sich. Dieses Projekt wird federführend von der ESOS begleitet. 
Projektbeteiligt ist auch das Land Niedersachsen. 120.000 
7.000775.710.004  
Wissenschaftspark 
Grunderwerb 
Ankauf Entlastungsstr. Wissenschaftspark, 
Deckung von 7.000840.710 i.H.v. 730.000 und von 7.000843.710 i.H.v. 150.000 -880.000 
7.000789.705      Zuweisung 
Hochwasserschutz 
Rückforderung von 115.000 aus 2018, keine Zuweisung in 2019 -375.000 
7.000789.710      
Hochwasserschutz 
Gretesch/Belmer Bach 
Geringere Kosten als geplant, daher werden die übertragenen Mittel nicht in voller 
Höhe benötigt.  133.100 
   7.000810.710      Heger-Tor-
Viertel 
Maßnahme um ein Jahr verschoben 300.000 
   7.000811.710      
Kreativviertel 
Verschiebung auf Grund diverser Abhängigkeiten und Personalkapazitäten. 
Übertragung: 591.800 591.800 
7.000812.710      Atterstr. DB 
Untertunnelung 
Maßnahme verschiebt sich. Detailplanung ab 2020. 
Übertrag: 285.000 285.000 
   7.000813.705.002  
Fördermittel Radschnellweg 
Widukindland 
Da die Maßnahme sich verschiebt, fließen 2019 keine Fördermittel 
-600.000 
7.000813.710.001  
Radschnellweg Gartlage 
Maßnahme abgeschlossen. 114.700 
   7.000813.710.002  
Radschnellweg Widukindland 
Maßnahmebeginn erst in 2020,  
Übertrag 987.873 987.873 
   7.000837.710.003  
Finkenhügel B-Plan 617 
Beginn der Maßnahme verschoben, Planung in 2020 100.000 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
7.000838.710.001  
Eversburger Heide Baustraße 
Aktuell noch im Bereich der Planung; Maßnahme verschiebt sich. 
Übertrag: 300.000 300.000 
   7.000839.710      Große 
Schulstr. (Lenger Str.-K 
Planung voraussichtlich in 2020, Baubeginn voraussichtlich 2021 
Übertrag: 50.000 150.000 
   7.000840.710      
Ickerweg/Bremer Str.-
Bahnübergang 
Beginn der Maßnahme verschoben,  
Deckung für 7.000775.710.004 i.H.v. 730.000 800.000 
 7.000843.710      Limberg 
Beginn der Maßnahme verschoben, 
Deckung für 7.000775.710.004 i.H.v. 150.000 
Übertrag: 50.000 200.000 
   7.000844.710      
Pottbäckerweg 
Beginn der Maßnahme verschoben, Umsetzung in 2020. 
Übertrag: 230.000 230.000 
7.000846.710      Venner Weg 
Baustraße 
Klärung, ob Baustraße erforderlich ist, erst in 2020. 
Übertrag: 390.000 390.000 
7.000857.710.001  
Fürstenauer Weg Emsweg/ 
Süberweg BA 1 
Maßnahme verschoben, momentan im Stadium der Vergabe der Ingenieuraufträge 
Übertrag: 323.600 323.600 
7.000857.710.002  
Fürstenauer Weg 
Emsweg/Winkelh 
Maßnahme verschoben, momentan im Stadium der Vergabe der Ingenieuraufträge 
Übertrag: 697.264 697.264 
7.000859.710      Mindener 
Straße (BAB - Auf dem 
Gehren) 
Maßnahme verschiebt sich, voraussichtlich erst in 5-6 Jahren Beginn. 
100.000 
   7.000879.710      
Martinsburg 
Auf Grund von Kapazitätsengpässen in diesem Jahr nicht umzusetzen, 
Beginn 2020 
Übertrag: 240.000 
240.000 
7.000905.705      Fördermittel 
Umwelts. Verkehrssteuerung 
Fördermittelzufluss verschiebt sich, da Maßnahmen sich auch entsprechend 
verschieben. -692.000 
7.000905.710      
Umweltsensitive 
Verkehrssteuerung 
Mittelabfluss erst in 2020, auf Grund von fehlenden Personalkapazitäten bis August 
2019. Übertrag: 1.460.691 
 
1.460.691 
7.000740.770      
Straßenbeleuchtung 
Veräußerung 
Diverse Klärungsfälle aus den Jahren 2016 und 2017 
230.220 
7.000741.710.002  
Bushaltestellen LNVG Mittel 
Es werden nicht wie geplant 16 sondern 12 Bushaltestellen umgebaut. 443.000 
   7.000815.710.001  E-Busse 
EHS Östringer Weg u. D 
Einsparungen, da die EHS Östringer Weg von den Stadtwerken gebaut wurde. 
255.088 
   7.000816.710.001  
Rosenplatz Bahnhalt Planung 
Maßnahme verschiebt sich, aktuell in Planung. 
Übertrag: 299.700 299.700 
7.000893.710      Busspur 
Natruper Straße/An der 
Bornau 
Maßnahme ins Jahr 2020 verschoben, aktuell in der Vorplanung.  
Übertrag: 150.000 150.000 
7.000909.710.001  
Mobilstationen Ausstattung 
Höhere Kosten durch Nachträge und nicht geplante Tiefbaumaßnahmen. -100.000 
7.000913.710      ÖPNV 
Beschleunigung 
Projektbeginn erst im 4. Quartal 2019 in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken,  
Mittelabfluss erst in 2020. 
Übertrag: 135.000 
135.000 
 
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der bisherigen Entwicklung des Budgets 
 ist keine Übertragung von Haushaltsmitteln ins kommende Haushaltsjahr vorgesehen; 
 ist die Beantragung einer Übertragung von Haushaltsmitteln im Umfang von voraussichtlich 24.145.986 € ins 
kommende Haushaltsjahr vorgesehen 
 
 
5. Stellungnahme des Verantwortlichen 
z.B. Überblick über die Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), 
Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung bei einer negativen Änderung des Saldos oder der 
Nichtumsetzung einer Maßnahme, die im Bezug zu einem zentralen Handlungsfeld steht; Chancen und Risiken der Entwicklung von 
Investitionen von hervorgehobener Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre 
 
Insgesamt ist mit einer Verbesserung des Ergebnisses gegenüber dem Planansatz in Höhe von 25.086.520 € zu 
rechnen.  
 
Die Einzahlungen verringern sich um 424.253 € 
 
Die Auszahlungen verringern sich um 25.510.773 € 
 
 
Es wird beabsichtigt Mittel in Höhe von 24.145.986 € ins Folgejahr zu übertragen. 
 
Die Gesamtabweichung ist insgesamt begründet durch die erheblichen nicht planbaren Änderungen zu folgenden 
PSP-Elementen, wobei die Beantragung von Mittelübertragungen in einem erheblichen Umfang erforderlich sein 
wird:  
   
7.000877.705.001 Breitbandausbau Förderung              +750.000 € 
7.000877.710 Breitbandausbau -7.550.000 €  
7.000745.705.002 Straßenbaubeiträge Am 
Pappelgraben +620.000 €  
7.000756.705.003 Neumarkt LNVG Mittel  -450.000 €  
7.000756.710 Neumarkt Gebiet -6.089.300 €  
7.000813.705.002 Fördermittel Radschnellweg 
Widukindland -600.000 €  
7.000813.710.002 Radschnellweg Widukindland -987.900 €  
7.000905.705 Fördermittel Umweltsensitive 
Verkehrssteuerung -692.000 €  
7.000905.710 Umweltsensitive 
Verkehrssteuerung -1.460.691 €  
 
Die sich perspektivisch leicht eintrübende konjunkturelle Gesamtentwicklung schlägt sich noch nicht in den 
infrastrukturellen Investitionstätigkeiten nieder. Im Gegenteil befindet sich die Baubranche im öffentlichen Sektor in 
einer absehbar andauernden Hochlaufphase, eine Einschätzung, die sich mit den angelaufenen (BV Rheiner 
Landstraße, 1. Stufe Breitbandausbau) und anstehenden Großprojekten unterstreichen lässt. 
Damit einher geht eine umfängliche Auslastung der Bauwirtschaft. Auf öffentliche Ausschreibungen gehen immer 
weniger Angebote ein, gleichzeitig entwickeln sich die Angebotspreise überdurchschnittlich. Es muss auch davon 
ausgegangen werden, dass sich der Baupreisindex weiter oberhalb der normalen Teuerungsrate entwickeln wird. 
Somit ist in einzelnen Projekten mit Mehrkosten oder ggfls. Verzögerungen zu rechnen. 
 
Außerdem kam es bei der Umsetzung von verschiedenen Baumaßnahmen aufgrund zu geringer 
Personalkapazitäten und verspäteter Stellenbesetzungen zu Verzögerungen. Weitere mögliche Kapazitätsengpässe 
können sich aufgrund des aktuellen Fachkräftemangels beim technischen Personal ergeben. Hier gilt es, proaktiv 
ansprechenden Arbeitsmodalitäten und ein attraktives –umfeld zu gestalten, um die bisherigen Mitarbeiter und 
Mitarbeiterinnen halten und neue Kolleginnen und Kollegen gewinnen zu können. Ein Umstrukturierungsprozess ist 
bereits eingeleitet zur Optimierung der Personalkapazitäten durch Teamänderung und damit verbundenen neuen 
Aufgabenzuweisungen. 
Mit Gründung eines eigenen Teams für die Zentralen Aufgaben im Fachbereich und Besetzung der zugehörigen 
Stellen wurden Kapazitäten für den Aufbau eines zentralen Fördermanagements im Fachdienst Verkehrsanlagen 
geschaffen. Zukünftig werden entsprechende Vorgänge, Abforderungen und Meldepflichten fristgerecht und 
umfänglich zentral von einer Mitarbeiterin bearbeitet. 
 
 
 
                                   gez. Bohne 
              Unterschrift des Verantwortlichen