Berichtswesen - Zusammenfassender Controllingbericht zum 31.12.2017
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2208
Datum: 2018-04-13
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 09.04.2018 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2208
öffentlich
Berichtswesen - Zusammmenfassender Controllingbericht zum 
31.12.2017
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 24.04.2018 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
In der Anlage ist der zusammenfassende Controllingbericht zum Stichtag 31.12.2017 zur 
Kenntnisnahme und ggf. zur Einleitung notwendiger Steuerungsmaßnahmen beigefügt.
Die wesentlichen Gründe für diese Entwicklung und detaillierte Informationen sind dem 
Bericht sowie der Anlage zu entnehmen.
Anlage/n:
- Zusammenfassender Controllingbericht zum 31.12.2017 
- Anlage Prognose zur Erreichung der Produktziele
 1 
 
                                                                    
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
     
        
 
                                                                             
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Osnabrück, 10 .04.2018  
 2 
 
Die Fachbereiche haben nunmehr zum Jahresabschluss zur Budgetentwicklung des Jahres 
2017 Stellung genommen. Anders als in den zusammenf assenden Controllingberichte zum 
31.12. der letzten Jahre ist es für das Jahr 2017 f ür zwei Teilhaushalte noch nicht möglich, ein 
konkretes Jahresergebnis zu beziffern, da hier noch  rechtliche Fragestellungen zu klären sind, 
die Auswirkungen in zweistelliger Millionenhöhe auf  das Gesamtergebnis haben könnten. Dies 
betrifft das Sonderbudget des Fachbereiches Finanze n und Controlling (20-9) sowie den Fach- 
bereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62). Deshalb kann für den Kernhaushalt noch kein 
Jahresergebnis ausgewiesen werden. Zum nächstmöglichen Zeitpunkt wird nach verwaltungsin- 
terner Klärung dem Ausschuss für Finanzen und Betei ligungssteuerung ein um diese Daten 
(inkl. der jeweiligen Abweichungsanalyse) vervollst ändigter zusammenfassender Controllingbe- 
richt zum 31.12.2017 vorgelegt. Bis dahin kann nur eine vorläufige, unvollständige Übersicht 
vorgelegt werden. Dennoch soll dem Fachausschuss in  der Sitzung am 24.04.2018 eine Über- 
sicht der Teilhaushalte sowie der entsprechenden Ab weichungsanalyse (unter Ziffer II) präsen- 
tiert werden, die ihre Berichte anfertigen konnten.  Im Übrigen liegen auch bereits die verwal- 
tungsweit vollständigen Daten zur Erreichung der Produktziele 2017 (Ziffer III), zu den wesentli- 
chen Abweichungen bei den investiven Ein- und Auszahlungen (Ziffer IV), der Schuldenentwick- 
lung (Ziffer V) sowie der Übertragung von Haushaltsermächtigungen (Ziffer VI) vor, die ebenfalls 
mit diesem Bericht zeitnah dem Ausschuss berichtet werden können. Dieser Bericht ersetzt 
nicht die in Bezug auf die Fachbereichsbudgets diff erenzierten Berichterstattungen in den 
Fachausschüssen. 
 
I. Übersicht der einzelnen Teilhaushalte 
 
In der nachstehenden Tabelle werden die Fachbereich sbudgets (Jahresergebnis 2016 und An- 
satz 2017) dem Jahresergebnis 2017 gegenübergestell t, wobei in der letzten Spalte die Abwei- 
chung des Ergebnisses zum Ansatz 2017 ausgewiesen wird.  
 
(Minusbeträge = Zuschussbeträge; Spalte „Abweichung“: + = Ergebnisverbesserung; - = Ergebnisverschlechterung) 
Aus Gründen der Vergleichbarkeit von Ertrags- und Aufwandsstrukturen sind hier die Ergebnisse  
ohne Berücksichtigung der Internen Leistungsbeziehungen (Jahresergebnisse) aufgeführt 
Teilhaushalt 
Jahresergebnis 
Ist  
2016 
Ansatz 
2017 
Ergebnis 
2017 
Abweichung  
(Ergebnis 
2017 zu An- 
satz 2017) 
010  Referat für strategische Steuerung u. Rat -5.539.608  -6.035.016  -5.814.352  220.664  
10 FB Personal und Organisation -4.245.188  -7.502.281  -8.472.823  -970.542  
13 Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit -624.14 4  -678.132  -638.558  39.575  
14 Rechnungsprüfungsamt -1.020.505  -1.105.386  -1.091.833  13.553  
16 Gleichstellungsbeauftragte -222.498  -231.268  -207.299  23.969  
18 Sicherheitstechnischer Dienst -119.168  -125.748  -125.873  -125  
20 FB Finanzen und Controlling -4.800.738  -5.341.662  -4.911.770  429.892  
209  Sonderbudget Finanzen und Controlling 280.046.814  301.654.005  noch nicht verfügbar  
30 FB Recht und Datenschutz -2.161.545  -2.229.845  -2.255.802  -25.957  
32 FB Bürger und Ordnung -4.845.952  -5.346.240  -4.546.476  799.764  
37 Feuerwehr -12.543.818  -12.972.732  -11.588.379  1.384.353  
40 FB Bildung, Schule und Sport -49.785.019  -50.836.351  -49.775.365  1.060.986  
41 FB Kultur -23.579.707  -24.464.318  -23.663.808  800.509  
50 FB Integration, Soziales u. Bürgerengagement -51.7 28.179  -57.886.723  -49.291.582  8.595.141  
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien -82.357.109  -86.425.816  -84.272.457  2.153.359  
61 FB Städtebau -4.507.595  -6.084.241  -4.050.723  2.033.518  
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen -23.218.307  -19.589.222  noch nicht verfügbar  
68 FB Umwelt und Klimaschutz -2.719.170  -3.145.088  -2.755.633  389.456  
 3 
 
Das Jahresergebnis der Stadt Osnabrück wird nach ge genwärtiger Erkenntnislage mithin maß- 
geblich von den Ergebnisverbesserungen in den Fachb ereichen Integration, Soziales u. Bür- 
gerengagement (rd. 8,6 Mio. €), Kinder, Jugendliche  und Familien (rd. 2,2 Mio. €) und Städte- 
bau (rd. 2 Mio. €) beeinflusst. Auch die Fachbereic he Bürger und Ordnung (rd. 0,8 Mio. €), Bil- 
dung Schule und Sport (rd. 1,1 Mio. €), Kultur (rd.  0,8 Mio. €) sowie die Feuerwehr (rd. 1,4 Mio. 
€) leisten einen nicht unwesentlichen Beitrag zur V erbesserung des städtischen Jahresergeb- 
nisses, wohingegen nur im Fachbereich Personal und Organisation eine nennenswerte Ergeb- 
nisverschlechterung gegenüber dem Planansatz (rd. -1 Mio. €) zu verzeichnen ist.  
 
 
II. Analyse der wesentlichen finanziellen Abweichungen  
 
Es werden dabei lediglich die Fachbereiche bzw. Ämt er näher betrachtet, bei denen das Jah- 
resergebnis in der Summe eine Abweichung zum Ansatz von mindestens rd. 1 Mio. € ausweist.  
 
Fachbereich Personal und Organisation 
 
Die Verschlechterung gegenüber dem Planansatz in Hö he von insgesamt rd. 1 Mio. € ist im 
Wesentlichen auf entsprechende Entwicklungen in den  Produkten „Informationstechnik“ (Er- 
gebnisverschlechterung i.H.v. -560.542 €) und „Pers onalverwaltung“ (Ergebnisverschlechterung 
i.H.v. 428.067 €) zurückzuführen, die im Folgenden näher erläutert werden. 
 
Im Produkt Informationstechnik ist die Ergebnisvers chlechterung auf viele verschiedene Fakto- 
ren zurückzuführen. So sind u.a. Mindererträge in H öhe von 90.000 € im Bereich der „Erstat- 
tung von verbundenen Unternehmen“ für IT-Servicelei stungen der Eigenbetriebe etc. zu ver- 
zeichnen. Es handelt sich bei der Kalkulation des Ansatzes um eine Schätzung der in Anspruch 
nehmenden Servicenehmer. Minderaufwendungen sind in gleicher Höhe also entsprechend dort 
eingetreten. Des Weiteren sind die Abschreibungen u m rd. 200.000 € höher als geplant ausge- 
fallen. Für die Kalkulation der Abschreibungen für den Doppelhaushalt 2016/2017 wurde jeweils 
der Planansatz „Städtisches EDV-Netz“ (PSP-Element 7.000020.710) zugrunde gelegt und es 
wurde pauschal eine Nutzungsdauer von 5 Jahren sowi e ein Aktivierungsdatum 01.Juli eines 
Jahres angenommen. Die tatsächlichen Anschaffungen wichen davon ab. Die Ansätze für den 
Haushalt 2018 wurden entsprechend angepasst. Weiter hin sind 170.000 € an Umbuchungen 
des Rechnungsergebnis 2016 seitens Fachbereich Fina nzen und Controlling aus dem investi- 
ven in den konsumtiven Bereich verschoben worden, w eil das Rechnungsprüfungsamt bei der 
Prüfung des Jahresabschlusses 2016 Verbuchungen als  nicht investiv aktivierbar beanstandet 
hat. Darüber hinaus war in diesem Produkt eine Aufh ebung der Sachkostensperre erforderlich 
und es ist dennoch zu einer über die vorgenannten A spekte hinausgehenden Budgetüber- 
schreitung um weitere rd. 100.000 € gekommen. Trotz  intensiver Finanzplanung im Bereich IT 
war es zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung nicht  möglich, alle denkbaren Besonderheiten, 
Herausforderungen und Sicherheitsprobleme vorauszus ehen. Speziell die folgenden Themen- 
stellungen machen eine langfristige Finanzplanung im Bereich IT etwas unberechenbar: 
 
• Erhebliche Nachlizensierungen (aufgrund der Tatsac he, dass erst 2016 eine vollständige 
stadtweite Inventarisierung durchgeführt werden kon nte und die Zahl der IT-gestützten Ar- 
beits-plätze um 272 gestiegen ist)  
• Erweiterung und Ausbau der bestehenden IT-Sicherhe itsarchitektur und den damit verbun- 
denen Dienstleistungsaufwendungen (Antivirus, Serve rarchitektur, Zertifikatsstruktur, Au- 
thentifizierung beim Netzwerkzugang) 
• Konzeption und Ausbau der WLAN-Infrastruktur und d en damit verbundenen Dienstleis- 
tungsaufwendungen für Ausleuchtung, Verkabelung und Aufbau 
• Zukauf von externen Dienstleistungen im Bereich Se rvice-Desk (Kündigung von Mitarbeitern, 
hoher Krankheitsstand, hohe Arbeitsrückstände)  
Erhöhung der Erträge 180.321 €   +9,7 % ggü. Plan  
Erhöhung der Aufwendungen 1.150.864 €  +12,3 % ggü. Plan  
Verschlechterung  des Jahresergebni sses  -970.542 €   -12,9 % ggü. Plan  
 4 
 
Speziell im Bereich der Nachlizensierung und der IT -Sicherheit waren die oben aufgeführten 
Maßnahmen alternativlos, da die Stadt Osnabrück ans onsten unterlizensiert gewesen wäre 
und/oder bekannte wichtige sicherheitsrelevante Schwachstellen nicht beseitigt worden wären. 
 
Im Produkt „Personalverwaltung“ ist die Abweichung insbesondere auf das Sonderbudget für 
Einsatzkräfte zurückzuführen. Hier verschlechtert s ich das Jahresergebnis um 250.000 €, zum 
einen durch den Wegfall von Personalkostenerstattun gen gestellter Mitarbeiter/-innen (Minder- 
ertrag in Höhe von 60.000 €), zum anderen aufgrund von disziplinarrechtlichen Personalverfah- 
ren, weshalb Personalkosten für weitere Beschäftigt e aus dem Sonderbudget finanziert werden 
mussten (Mehraufwand insgesamt 190.000 €). Zudem wu rden die Personalkosten von Mitarbei- 
ter/-innen (derzeit 6 Beschäftigte), die in Vollzeit den Angestelltenlehrgang I oder II in Hannover 
besuchen, dem Budget des Fachbereiches Personal und  Organisation zugeordnet (Mehrauf- 
wand in Höhe von 110.000 €).  Schließlich trug auch  die außergerichtliche Beilegung eines 
Schadensfalles mit einem Mehraufwand 54.000 € zur E rgebnisverschlechterung bei (im Verwal- 
tungsausschuss am 30.01.2018 wurde entsprechend berichtet). 
 
Feuerwehr 
 
Die deutliche Ergebnisverbesserung ist hauptsächlich auf das Produkt Gefahrenabwehr zurück- 
zuführen (rd. 1,2 Mio. €) und liegt im Wesentlichen  in der Erhöhung der sonstigen ordentlichen 
Erträge begründet, bedingt durch die höher als erwa rtet eingetretene Auflösung von Pensions- 
rückstellungen. Ergebniswirksame Auflösungen von Pe nsionsrückstellungen sind zu buchen, 
wenn die Pensionsrückstellung tatsächlich nicht meh r benötigt wird. In der Regel ist das nur 
dann der Fall, wenn ein/e Versorgungsberechtigte/r verstirbt und die vorhandenen Rückstel- 
lungsbeträge nicht mehr oder ggf.  in geringerer Hö he (für Hinterbliebene) benötigt werden. Da 
eine Kalkulation bei der Haushaltsplanung für diese  Fälle nicht möglich ist, werden die Planan- 
sätze bewusst niedrig veranschlagt, um eine negativ e Abweichung von den Planwerten zu ver- 
meiden. Im Jahr 2017 waren gesamtstädtisch, und auc h im Bereich der Feuerwehr, überdurch- 
schnittlich viele Sterbefälle von Versorgungsberech tigten zu verzeichnen (zum Teil mit noch 
sehr hohen Barwerten), so dass die tatsächlichen Au flösungserträge deutlich höher ausfallen 
als die Planansätze. Weitere Mehrerträge sind durch die Aufarbeitung von Rückständen bei der 
Abrechnung der Feuerwehrgebühren (Kostenartengruppe  öffentlich-rechtliche Entgelte) ent- 
standen.     
 
Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Das Jahresergebnis des Fachbereichs Bildung, Schule  und Sport konnte gegenüber der Pla- 
nung um rd. 1,06 Mio. € verbessert werden. 
 
Dieses positive Ergebnis beruht auf Steigerungen der ordentlichen Erträge in Höhe von rd. 1,21 
Mio. €. Höhere Zuwendungen für die Wartung und Pfle ge der Computersysteme und                  
-netzwerke an Schulen (sog. Systembetreuung, rd. 0, 14 Mio. €, davon 122.000 € an den Be- 
rufsschulen im gleichnamigen Produkt) sowie Zuwendu ngen und Erstattungen für Projekte des 
Fachdienstes Bildung (rd. 0,1 Mio. €) tragen dazu b ei. Wesentlicher Grund für die Ertragssteige- 
rung sind allerdings die rd. 0,48 Mio. € höheren Ve rpflegungsgelder. Diese verteilen sich größ- 
tenteils wie folgt auf die Schulformen und die ents prechenden Produkte: 113.000 € an Grund- 
schulen, 53.000 € an Gymnasien, 257.000 € an Gesamt schulen und 32.000 € an Förderschu- 
len. Zum Planungszeitpunkt des Doppelhaushaltes 2016/17 wurden im Jahr 2015 Essenszahlen 
aufgrund der Essensgelderhöhung moderat kalkuliert.  Bereits 2016 ergaben sich zusätzliche 
Erhöhung der Erträge 1.510.249 €
  +12,9 % ggü. Plan  
Erhöhung der Aufwendungen 125.896 €  +0,5 % ggü. Plan  
Verbesserung des Jahresergebni sses  1.384.353 €   +10,7 % ggü. Plan  
Erhöhung der Erträge 1.219.924 €   +16,5 % ggü. Plan  
Erhöhung der Aufwendungen 158.937 €  +0,3 % ggü. Plan  
Verbesserung des Jahresergebni sses  1.060.986 €   +2,1 % ggü. Plan  
 5 
 
Verpflegungsgelder. Die Anzahl der ausgegebenen Essen hat sich im Vergleich dazu nochmals 
erhöht. Aktivierte Eigenleistungen (Ausgleichsbuchu ng für investive Anschaffungen aus dem 
Schulbudget) in Höhe von rd. 0,24 Mio. € sowie die ertragswirksame Auflösung von Pensions- 
rückstellungen in Höhe von rd. 0,08 Mio. €  führen ebenfalls zur Ertragssteigerung. 
 
Den Ertragsteigerungen stehen um rd. 0,15 Mio. € er höhte Aufwendungen gegenüber. Grund 
für die Aufwandssteigerung sind insbesondere die im  Rahmen der Schülerbeförderung gestie- 
genen Kosten von rd. 0,35 Mio. €. Diese ergaben sic h durch die erfolgte Ausschreibung im frei- 
gestellten Schülerverkehr sowie durch vermehrte Aus gabe von Schülerjahreskarten der Stadt- 
werke. Auch rd. 0,2 Mio. € höhere Abschreibungen al s geplant erhöhten die Aufwendungen. 
Diese Aufwandssteigerungen stehen den im Vergleich zur Planung geringeren Personalauf- 
wendungen in Höhe von rd. 466.000 € gegenüber. Die Reduzierung ergibt sich durch vorüber- 
gehend unbesetzte Planstellen, Personalwechsel, Lan gzeiterkrankungen, Besetzung von frei 
gewordenen Planstellen mit Berufsrückkehrerinnen un d durch sukzessive Umsetzung der neu- 
en Stundenbemessung für Schulsachbearbeiterinnen. D ie für die Umsetzung der neuen Be- 
rechnungsgrundlage zur Stundenbemessung in den Schu lsekretariaten nachträglich für 2017 
veranschlagten Mittel wurden nicht voll beansprucht , da Stundenanpassungen teilweise erst im 
Laufe des Jahres erfolgten. Da die betroffenen Pers onalaufwendungen zentral geplant und an- 
schließend nach Schülerzahlen auf die Schulformen u mgelegt wurden, führt dies zu Minderauf- 
wendungen bei allen Schulformen, insbesondere bei den Berufsbildenden Schulen. 
 
Fachbereich Integration, Soziales u. Bürgerengagement  
 
Die Verbesserung gegenüber dem Planansatz in Höhe v on insgesamt rd. 8,6 Mio. € ist im We- 
sentlichen auf Änderungen in den Produkten „Grundsi cherung SGB II - Leistungen für Unter- 
kunft und Heizung“ (Ergebnisverbesserung i.H.v. 4.1 21.031 €) und „Leistungen nach dem Asyl- 
bewerberleistungsgesetz“ (Ergebnisverbesserung i.H. v. 2.784.554 €) zurückzuführen, die im 
Folgenden näher erläutert werden. 
 
Im Produkt „Grundsicherung SGB II - Leistungen für Unterkunft und Heizung“ konnte eine Er- 
gebnisverbesserung in Höhe von rd. 4,1 Mio. € reali siert werden. Die Grundsicherung nach dem 
SGB II gewährt das Jobcenter Osnabrück. Die Aufwendungen für die Kosten der Unterkunft und 
Heizung sind grundsätzlich vom kommunalen Träger zu  tragen. Der Bund beteiligt sich prozen- 
tual an den kommunalen Kosten. Für das Haushaltsjah r 2017 ergibt sich für die Kostenarten- 
gruppe der sonstigen ordentlichen Aufwendungen eine Ergebnisverbesserung. Gegenüber dem 
ursprünglichen Planansatz von rd. 45.465.000 € lieg t das Rechnungsergebnis von 43.005.000 € 
um insgesamt 2.460.000 € unter den erwarteten Aufwe ndungen. Die Planungsdaten werden auf 
Basis von Eckwerten der Bundesagentur für Arbeit fe stgelegt. Dabei wurde zum Zeitpunkt der 
Planung des Doppelhaushaltes 2016/2017 im Jahr 2015 von einer höheren Anerkennungsquote 
durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ( BAMF) ausgegangen. Das BAMF hat noch 
immer einen Rückstau bei der Bewilligungspraxis hinsichtlich der Bearbeitung von Asylanträgen 
zu verzeichnen. Dadurch verbleiben die Flüchtlinge zunächst im Leistungsbereich des Asylbe- 
werberleistungsgesetzes (AsylbLG), was zu einer Pla n/Ist-Abweichung im Bereich der Leistun- 
gen für Unterkunft und Heizung führte (Rechtskreis SGB II). Darüber hinaus wurden Zugänge 
durch Abgänge aus dem Leistungsbezug kompensiert. D ie Kosten für Unterkunft und Heizung 
für Arbeitsuchende wurden in 2017 mit einem Anteil von 40,4% vom Bund erstattet. Der Pro- 
zentsatz wurde von 26,4% zunächst auf 30,1%, dann a uf 33,8% und nunmehr um weitere 
6,6%-Punkte angehoben. Mit dem höheren Erstattungs- Prozentsatz ist beabsichtigt, einerseits 
zur Entlastung der kommunalen Haushalte insbesonder e im Bereich Eingliederungshilfe für 
Menschen mit Behinderung  als auch zur Mitfinanzier ung der flüchtlingsindizierten Aufwendun- 
gen in diesem Bereich beizutragen. 
Verringerung der Erträge -3.392.452 €
  -2,7 % ggü. Plan  
Verringerung der Aufwendungen -11.987.592 €  -6,5 % ggü. Plan  
Verbesserung des Jahresergebni sses  8.595.141 €   +14,9 % ggü. Plan  
 6 
 
Im Produkt „Leistungen nach dem Asylbewerberleistun gsgesetz“ hat sich das Ergebnis um rd. 
2,8 Mio. € verbessert. Den Planungsannahmen für den  Doppelhaushalt 2016/2017 aus dem 
Jahr 2015 lag eine noch höhere Anzahl von Leistungs berechtigten zugrunde. Entgegen der 
ursprünglichen Planung sank die Zahl der Leistungsb erechtigten leicht. Die Transferaufwen- 
dungen gingen auf 8,62 Mio. € zurück (2016: 9,52 Mi o. €; 2015: 6,63 Mio. €). Weiterhin konnten 
im Rahmen der pauschalen Kostenerstattungen 13,26 M io. € (Plan: 12 Mio. €) vereinnahmt 
werden. Die Differenz resultiert im Wesentlichen au s der für das Jahr 2017 vom Land festge- 
setzten Pauschale von 11.192 € je Leistungsberechti gen (Planung: 10.000 €). 
 
Die o.g. Verringerung der Erträge ist hauptsächlich im Teilprodukt „Zahlungen Quotales System 
des Produktes „Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII (ohne Verwaltung der Sozialhilfe)“ 
eingetreten (rd. -5,6 Mio. €). In Niedersachsen fin det das landesspezifische „Quotale System“ 
Anwendung, wonach sich die Gesamtaufwendungen des ö rtlichen Trägers und des Landes als 
überörtlichem Träger im SGB XII-Bereich in der Fina nzierung nach Quoten aufteilen. Nach        
§ 12 Nds. AG SGB XII tragen das Land und die Landkr eise bzw. die kreisfreien Städte die ent- 
stehenden Nettoaufwendungen gemeinsam. Aufgrund ger ingerer Gesamtaufwendungen in den 
Teilprodukten des SGB XII im Jahr 2017 wird mit Ert rägen in Höhe von 40 Mio. € gerechnet 
(Plan 2017: rd. 43,8 Mio. €). Des Weiteren waren au s der Endabrechnung für 2016 Rückzah- 
lungen in Höhe von 2,4 Mio. € an das Land zu erstat ten. Diesen Mindererträgen stehen aber im 
gleichen Produkt eine Ergebnisverbesserung im Teilp rodukt „Hilfe zur Pflege“ gegenüber (rd. 
2,3 Mio. €), die im Wesentlichen auf Minderaufwendu ngen durch verringerte Fallzahlen und die 
Einführung des Pflegestärkungsgesetzes II (PSG II) zum 01.01.2017 zurückzuführen ist. Auch 
im Teilprodukt der Eingliederungshilfe ist eine Ergebnisverbesserung in Höhe von rd. 3,4 Mio. € 
eingetreten, so dass im Ergebnis das Produkt „Grund versorgung und Hilfen nach SGB XII (oh- 
ne Verwaltung der Sozialhilfe)“ eine Ergebnisverbesserung in Höhe von rd. 0,5 Mio. € ausweist. 
 
In Relation dazu sind die erwarteten Abweichungen in den anderen Produkten nur von unterge-
ordneter Bedeutung (jeweils unterhalb von 1.000.000 €), so dass diesbezüglich auf die Berichte 
des Fachbereiches verwiesen wird. 
 
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien  
 
Die Ergebnisverbesserung des Fachbereiches in Höhe von rd. 2,2 Mio. € ist im Wesentlichen 
auf positive Abweichungen in den Produkten „Förderu ng von Kindern in Tagesbetreuung“ 
(+1.004.738 €) sowie „Tageseinrichtungen zur Förder ung von Kindern“ (+373.537 €) zurückzu- 
führen. 
 
Im Produkt „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung “ lässt sich die o.g. Ergebnisverbesse- 
rung dadurch erklären, dass für 2017 bei der Kalkul ation der Anzahl der Kostenübernahmen 
bereits geplante, aber in 2017 nicht realisierte, z usätzliche Plätze berücksichtigt wurden (rd. 
538.000 €). Insgesamt war die Anzahl der Kostenüber nahmen daher auf dem Niveau des Vor- 
jahres. Außerdem waren aufgrund der geringeren Zahl  der Kindertagespflegen die Aufwendun- 
gen für die Tagesmütter (83.000 €) geringer als gep lant. Zudem führte eine Richtlinienänderung 
(Fördermodalitäten) zu höheren Landeszuweisungen im  Bereich der Tagespflege, die im Vor- 
feld nur schwer planbar sind (90.000 €)  Darüber hi naus ist in diesem Produkt auch eine Auf- 
wandsreduzierung bei den Personalkosten zu verzeich nen (260.000 €), die vor allem auf die 
Umbuchung von Personalaufwendungen im Bereich Koste nübernahme gem. § 90 Abs. 3 SGB 
VIII zum Produkt „Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern“ zurückzuführen ist. 
 
Im Produkt „Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern“ führten zur o.g. Ergebnisverbesse- 
rung höhere Erträge bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten, Kostenerstattungen und Kos- 
tenumlagen (rd. 333.000 €) aufgrund  zu gering kalkulierter Elternbeiträge in städtischen Kinder- 
Erhöhung der Erträge 1.636.783 €  +7,6 % ggü. Plan  
Verringerung der Aufwendungen -516.576 €  -0,5 % ggü. Plan  
Verbesserung des Jahresergebni sses  2.153.359 €  +2,5 % ggü. Plan  
 7 
 
tagesstätten. Zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung war der Abschluss diverser Baumaßnehmen 
und somit der Zeitpunkt die Inbetriebnahme der neu geschaffenen Plätze nicht konkret bekannt. 
Außerdem ist in diesem Produkt eine Ergebnisverbess erung infolge erheblicher Kostenerstat- 
tungen „Mutterschutz“ und bei den Zuwendungen und a llgemeinen Umlagen erreicht worden 
(rd. 820.000 €), u. a. aufgrund der Einführung des zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung noch 
nicht bekannten Landesprogramms „QuiK“ (507.000 €),  einer höheren Landesförderung „bei- 
tragsfreies Kitajahr“ (180.600 €, höhere Anzahl abr echnungsfähiger Kinder) und einer höheren 
Personalkostenförderung des päd. Personals in den s tädtischen Kindertagesstätten (Anhebung 
der Jahreswochenstundenpauschale und höhere Förderung der Krippenkräfte).  
 
Die Planabweichungen bei den Transferaufwendungen (rd. 888.000 €) resultieren vor allem aus 
Personalkostensteigerungen bei freien Trägern (bspw . durch Umstellung auf den TVöD). Die 
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen fielen aufgrund des verzögerten Kita-Ausbaus 
um rd. 196.000 € geringer als geplant aus. Außerdem  sind höhere Personalkosten durch Um- 
buchung der Mitarbeiterinnen im Bereich Kostenübern ahme gemäß § 90 Abs. 3 SGB VIII vom 
Produkt „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ zu verzeichnen. 
 
Weitere Ergebnisverbesserungen in Höhe zwischen ung efähr 100.000 und 250.000 € treten in 
den Produkten „Unterhaltsvorschussleistungen“ (+231 .497 €), „Kinder- und Jugendarbeit“ 
(+170.234 €), „Jugendsozialarbeit“ (+175.102 €), „E inrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit“ 
(+110.442 €), „Jugendwerkstatt Dammstraße“ (+120.87 9) auf, auf deren Begründung an dieser 
Stelle zum Zwecke der Fokussierung auf die wesentli chen Gründe der Abweichungen aber 
nicht weiter eingegangen wird. 
 
Fachbereich Städtebau  
 
Die Ergebnisverbesserung ist im Wesentlichen auf di e positive Entwicklung in den drei Produk- 
ten Baulandentwicklung (+200.000 €), Bebauungsplanu ng (+799.042 €) und Bauordnung 
(+642.261 €) zurückzuführen.  
 
Im Produkt „Baulandentwicklung“ reduzieren sich die  sonstigen ordentlichen Aufwendungen um 
200.000 €, da die städtebauliche Entwicklung noch n icht so weit vorangeschritten ist wie in der 
Planung erwartet. Vorgespräche mit Eigentümern und strategische Zielsetzungen sind noch 
nicht abgeschlossen. 
 
Im Produkt „Bebauungsplanung“ fallen die Personalau fwendungen um 245.400 € geringer aus 
als geplant. Dies ist auf Personalfluktuation (Wech sel des Fachbereichs oder des Arbeitgebers 
bzw. Dienstherrn, Rente, Elternzeit, verspätete Wie derbesetzung) zurückzuführen. Zu den 
Sach- und Dienstleistungen sind Planungsaufwendunge n i. H. v. 78.000 € durch Mittelübertrag 
aus dem Vorjahr gedeckt. Für Auftragsvergaben aus 2 017, deren Leistungserbringung erst in 
2018 erfolgt, wurden 144.000 € sowie 90.000 € für P lanungsleistungen zum Masterplan Innen- 
stadt ohne Auswirkung auf das Jahresergebnis 2017 n ach 2018 übertragen. Aufgrund der Per- 
sonalsituation und der andauernden Diskussion zur z ukünftigen Baulandentwicklung wurden 
76.800 € eingespart. Außerordentliche Erträge ergeb en sich durch die Auflösung einer Rück- 
stellung i. H. v. 295.567 €. Die Rückstellung war f ür eingeklagte Schadensersatzforderungen 
gebildet worden. Da die Klage abgewiesen worden ist , konnte die Rückstellung aufgelöst wer- 
den. 
 
Im Produkt „Bauordnung“ haben sich die öffentlich-r echtlichen Erträge durch höhere Erträge zu 
den Baulastenauskünften um ca. 37.000 € und durch h öhere Erträge zu den Erstattungen zu 
den Statikprüfungen um ca. 119.000 € erhöht. Diese Erträge sind abhängig von der Bautätigkeit 
Erhöhung der ordentliche Erträge 436.482 €
 +13,5 % ggü. Plan  
Außerordentliche Erträge 295.567 €  wurden nicht geplant  
Verringerung der Aufwendungen -1.301.470 €  -21,4 % ggü. Plan  
Verbesserung des Jahresergebni sses  2.033.518 €  +33,4% ggü. Plan  
 8 
 
und nicht plan- oder steuerbar. Die sonstigen orden tlichen Erträge haben sich durch die Herab- 
setzung einer Rückstellung für Statikprüfungen um c a. 75.400 € und die Auflösung von Pensi- 
onsrückstellungen um ca. 66.400 € erhöht. Die Perso nalaufwendungen haben sich um ca. 
320.000 € verringert. Dies ist u.a. damit zu begrün den, dass eine Einsatzkraft den Fachbereich 
gewechselt hat, Wiederbesetzungen verspätet erfolgt  sind, sowie durch vorzeitigen Pensions- 
beginn und Elternzeit. 
 
 
III. Erreichung der Produktziele für das Jahr 2017  
 
In der Gesamtbetrachtung lässt sich feststellen, dass die überwiegende Anzahl der Produktziele 
planmäßig oder im Wesentlichen erreicht wurde. In absoluten und relativen Zahlen ausgedrückt 
bedeutet dies, dass bei den wesentlichen Produkten von insgesamt 83 Produktzielen 50 als 
plan- oder überplanmäßig (60%), 29 als im Wesentlichen (35%) und 4 (5%) als im Wesentlichen  
nicht erreicht wurden, wie nachstehende Grafik veranschaulicht. 
(über-)planmäßig erreicht 
im Wesentlichen erreicht 
im Wesentlichen nicht erreicht 
 
Werden die beiden positiv belegten Bereiche (in der  Grafik in den hellen Grautönen) zusam-
mengezogen, entspricht dies einer Zielerreichungsquote auf Produktzielebene von 95 %. Da die 
meisten Produktziele Beiträge zu zentralen Handlung sfeldern und strategischen Zielen leisten, 
kann daraus die Schlussfolgerung gezogen werden, dass auch in den obersten beiden Zielebe-
nen zum Jahresende wesentliche Fortschritte bei der  Zielerreichung verzeichnet werden konn-
ten. Eine konkrete Zielfeststellung der zentralen H andlungsfelder und der strategischen Ziele 
erfolgt im Übrigen durch das Monitoring des Referat s für Strategische Steuerung und Rat. Um 
jedoch den Bezug zwischen Ressourceneinsatz und Zie lerreichung innerhalb dieses Berichtes 
nicht zu verlieren, erfolgt eine Konzentration auf die Produktzielebene, in welcher durch die 
Produktberichte die Ergebnisse der Fachbereiche zur Zielerreichung vorliegen. An dieser Stelle 
wird noch kurz auf die vier Produktziele eingegange n, bei welchen eine Zielerreichung bis Jah- 
resende nicht möglich war. 
 
Dies betrifft unter anderem das Produkt „Ordnung un d Gewerbe“ des Fachbereiches Bürger 
und Ordnung. Das Produktziel „Erweiterung des geoda tenbasierten Kampfmittelkatasters um 
externe Daten sowie Schaffung eines internetbasiert en Zugangs zum Kampfmittelkataster für 
interessierte Bürgerinnen und Bürger“ konnte zum Jahresende nicht planmäßig erreicht werden. 
Der internetbasierte Zugang zum Kampfmittelkataster  ist erfolgt, jedoch noch nicht öffentlich. 
Dies geht einher mit der Beendigung der Übertragung  der externen Daten. Derzeit finden die 
finalen Abstimmungsgespräche mit dem Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen und dem 
Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit statt. 
 
Weiterhin ist das Produkt der Gefahrenabwehr, welch es im Verantwortungsbereich der Feuer-
wehr liegt, betroffen. Hier wurde das Produktziel „ Durchführung und Sicherstellung der Gefah- 
renabwehr“ nicht planmäßig bis Jahresende erreicht.  Diese Entwicklung ist darauf zurückzufüh- 
ren, dass der vom Rinke-Gutachten festgestellte Zie lerreichungsgrad in Höhe von 62% mit 
Stand vom 31.08.2017 erst auf 64% verbessert werden  konnte. Damit liegt der Wert deutlich 
unterhalb des vom Rat beschlossenen planerischen We rts von 90%. Eine wesentliche Verbes- 
serung ist erst mit der vollständigen Umsetzung des  Gutachtens und dem Neubau der 2. Feu- 
erwache zu erwarten, weswegen die Zielerreichung für 2017 verneint werden muss. 
 9 
 
Ferner wurde in dem Produkt „Bebauungsplanung“ von FB Städtebau das Produktziel „Bauleit- 
planerische Sicherung zeitgemäßer Entwicklungsfläch en für Wohnen und Gewerbe“ zum Ende 
des Jahres im Wesentlichen nicht erreicht. Da bezüg lich der städtischen Rahmenvorgaben für 
die Baulandentwicklung im Rahmen des Projektes „Bau landentwicklung“ keine grundsätzliche 
Einigung mit den Grundstückseigentümern bzw. Projek tentwicklern erzielt werden konnte, wur- 
den auch keine Aufstellungsbeschlüsse gefasst, sodass die Zahl zu schaffender Wohneinheiten 
nur ca. die Hälfte des Planwertes für 2017 beträgt.  Bebauungs- und Erschließungskonzepte für 
die jeweiligen Plangebiete wurden vom Fachdienst Bauleitplanung gleichwohl schon erstellt. 
 
Beim vierten Produkt, bei welchem ein Produktziel bis zum Jahresende nicht planmäßig erreicht 
werden konnte, handelt es sich um das Produkt „Natu r- und Landschaftspflege“ (Fachbereich 
Umwelt und Klimaschutz). Hier wurde das Produktziel  „Schutz der für den Naturhaushalt zu 
sichernden Flächen und Elemente, Schutz und Erhalt der „Grünen Finger““ nicht planmäßig bis 
Jahresende erreicht, da der für 2018 geplante Manag ementplan Natura 2000-Gebiet „Kamm-
molchbiotop Palsterkamp“ aus arbeitstechnischen Grü nden vorgezogen wurde. Daher wird die 
Sicherung des Natura 2000-Gebietes erst in 2018 beendet. 
 
Zur besseren Übersicht ist in der Anlage eine tabel larische Aufstellung der Produktziele, geord- 
net nach Fachbereichen und unter Angabe des Bezugs zu den übergeordneten Zielebenen für 
das Jahr 2017 mit dem jeweiligen Erreichungstand zum Jahresende aufgeführt.  
 
IV. Finanzhaushalt – Investive Ein- und Auszahlunge n 
 
In der nachstehenden Tabelle ist der Saldo der inve stiven Ein- bzw. Auszahlungen der Teil- 
haushalte des Jahres 2017 abgebildet. Daraus ist ei ne deutliche Reduzierung der Inanspruch- 
nahme der Gesamtermächtigung ersichtlich (Saldo: 26 .566.449 €), welche aber wiederum im 
Kontext mit den erheblichen Übertragungen in Folgejahre zu bewerten ist (23.946.223). 
 
Fachbereich Plan 2017 
Erm. a. Vj . 
+ Nachbe- 
willigung 
Gesamt -
ermächti- 
gung* 
Ergebnis 
2017 
Abwei- 
chung 
(absolut)**  
Übertr a- 
gungen 
(nach 2018) 
Ref. f. strategische Steuerung u. Rat 40.000    40.000  28.245  11.755  -10.000  
FB Personal und Organisation  798.784  139.900  938.684  949.767  -11.083    
Ref. f. Medien u. Öffentlichkeitsarbeit 10.000    10.000  5.263  4.737  -4.737  
Rechnungsprüfungsamt  2.000    2.000  278  1.722    
Gleichstellungsbeauftrage 2.170    2.170    2.170    
Sicherheitstechnischer Dienst       427  -427    
FB Finanzen und Controlling 13.600  31.600  45.200  18.097  27.103  -18.200  
Sonderbudget Finanzen u. Controlling  10.970.990  1.029.800  12.000.790  10.835.092  1.165.698  -1.109.200  
FB Recht und Datenschutz 121.800    121.800  71.871  49.929    
FB Bürger und Ordnung  571.875  207.499  779.374  200.591  578.783  -440.950  
Feuerwehr  857.800  1.066.530  1.924.330  1.016.968  907.362  -653.350  
FB Bildung, Schule und Sport  2.287.000  1.231.870  3.518.870  2.283.282  1.235.588  -1.117.403  
FB Kultur***  61.230  424.077 485.307  284.784  200.522  -205.522  
FB Integration, Soz. u. Bürgerengag. 155.800  43.177  198.977  20.243  178.734  -50.677  
FB Kinder, Jugendliche und Familien 1.055.800  5.935.655  6.991.455  -300.693  7.292.148  -6.336.018  
FB Städtebau  798.300  60.100  858.400  449.122  409.278  -130.500  
FB Geodaten und Verkehrsanlagen 6.538.700  12.554.145  19.092.845  6.781.186  12.311.659  -11.514.471  
FB Umwelt und Klimaschutz****  676.000  1.658.799  2.334.799  134.028  2.200.771  -2.355.195  
Saldo  24.961.849  24.383.151  49.345.000  22.778.551  26.566.449  -23.946.223  
      davon Einzahlungen  -8.026.100    -8.026.100  -4.429.637  -3.596.463    
      davon Auszahlungen  32.987.949  24.383.151  57.371.100  27.208.189  30.162.911  -23.946.223  
*Plan 2017 +  Ermächtigungsübertragungen aus Vorjahren und Nachbewilligungen 
**  Hier wird die Abweichung von der Gesamtermächtigung zur  Ergebnis 2017 angegeben. 
      + = Ergebnisverbesserung; - = Ergebnisverschlechterung 
*** Die Übertragung entspricht in Summe dem Abweichungsbetrag  inklusive der Inanspruchnahme einer Deckungsfähig-
keit in Höhe von 5.000 €. 
**** Hier ist zu berücksichtigen, dass bei den 
Übertragungen ausschließlich die Auszahlungsermächtigungen berücksich- 
tigt wurden, welche teilweise aber noch durch inves tive Einzahlungen refinanziert werden. Dadurch erklärt sich, dass der 
Übertragungsbetrag bei diesen Fachbereichen ausnahmsweise höher als die Abweichung ist. 
 10 
 
Aus der vorstehenden Tabelle wird ersichtlich, dass  insbesondere durch Maßnahmen in den 
Fachbereichen Geodaten und Verkehrsanlagen (62) sow ie Kinder, Jugendliche und Familien (51) 
weiterhin ein enormer Investitionsstau besteht, da jährlich in erheblichem Umfang Beträge für noch 
nicht umgesetzte Maßnahmen in Folgejahre übertragen werden müssen. 
 
Im Nachfolgenden werden die investiven Projekte dar gestellt, deren Abweichung     
500.000 € oder mehr beträgt.  
 
PSP-Elemente Investive Projekte Plan 2017* Gesamte r- 
mächtigung** 
Ergebnis 
2017 
Abwe i- 
chung*** 
Übertragu n- 
gen 
FB Bildung, Schule und Sport 
7.000499.710      Einrichtung IGS  
Osnabrück 500.000  1.114.397  440.312  674.085  674.085  
FB Kinder, Jugendliche und Familien 
7.000139.705 Zuschuss Kita’s vom 
Land   -900.000  900.000   
7.000141.710 Inv. Zuschüsse Kita`s  825.000  6.625.100  303.062  6.322.038  6.206.000  
FB Städtebau 
7.000159.705 Landeszuweisung 
Stadtumbau West -1.366.000  -1.366.000  -861.300  -505.300   
7.000159.710.001 
Stadtumbau West 
Einzahlung  
Treuhandkonto 
2.049.900  2.049.900  1.291.872  758.028   
FB Geodaten und Verkehrsanlagen 
7.000742.710.005 Brücke Hamburger 
Str. 500.000  806.000  0 806.000  800.000  
7.000746.710 Ansgarstraße Gebiet 500.000  1.394.900  93.080  1.301.820  1.300.000  
7.000748.710 Bramscher Straße 
Knoten Süd 800.000  855.900  55.001  800.899  800.000  
7.000750.710 Knollstraße Tannen- 
kamp – Klosterstr. 200.000  2.577.900  1.052.220  1.525.680 1.525.000  
7.000756.710 Neumarkt Gebiet 1.200.000  2.931.400  374.704  2.556.696  2.556.000  
7.000756.770 Neumarkt Verkaufser- 
löse Baulos 2 -2.200.000  -2.200.000  0 -2.200.000   
7.000758.710 Römereschstraße 
Elbe – Bramscher 1.600.000  2.634.000  567.797  2.066.203  300.000  
7.000811.710 Kreativviertel 600.000  600.000  0 600.000  600.000  
 7.000741.710.002  Bushaltestellen LNVG 
Mittel Weite rleitun g 500.000  902.697  301.907  600.790  600.790  
7.000816.710 Rosenplatz Bahnhalt 500.000  500.000  0 500.000   
FB Umwelt und Klimaschutz 
7.000684.710 Feldbahntrasse Nord 462.000  673.500  36.582  636.918  636.918  
*     - = Einzahlung ; + = Auszahlung 
** Gesamtermächtigung = Plan + Ermächtigungen aus Vorjahren + Nachbewilligung 
***   Abweichung = Plan + Erm. a. Vorjahr + Deckung – Er gebnis  
      + = Ergebnisverbesserung; - = Ergebnisverschlechterung 
 
Erläuterung der Abweichungen: 
 
Die meisten der investiven Projekte, bei denen deut liche Abweichungen im Vergleich zum An- 
satz vorhanden sind, werden lediglich auf Folgejahr e verschoben und nicht gänzlich gestrichen. 
 11 
 
Nur bei Einzahlungs-PSP-Elementen (auf .705 und .77 0 endend) erfolgt grundsätzlich keine 
Übertragung. 
 
PSP-Elemente Investive Projekte Abweichung  
(absolut) Erläuterung/Begründung 
FB Bildung, Schule und Sport  
7.000499.7 10      Einrichtung IGS  
Osnabrück 674.085  
Die Einrichtung der IGS ist noch nicht abgeschlossen.  
Die weitere Ausstattung mit Mobiliar sowie Lehr- und  
Lernmittel erfolgt im Jahr 2018. Die Restmittel wur den 
übertragen. 
FB Kinder, Jugendliche und Familien 
7.000139.705 Zuschuss Kita’s vom 
Land 900.000  
Die Abweichung resultiert aus den Verzögerungen von 
Baumaßnahmen sowie deren Abrechnungen. Die Zu- 
schüsse des Landes werden erst nach Prüfung des 
Verwendungsnachweises ausgezahlt.  
7.000141.710 Inv. Zuschüsse Kita`s 6.322.038  
Die Abweichung resultiert aus dem verzögerten Beginn 
geplanter Baumaßnahmen (2.805.700 €) und bereits 
bewilligter, jedoch noch nicht abgerufener Mittel 
(3.400.300 €). Diese werden im Folgejahr benötigt u nd 
übertragen. 
FB Städtebau 
7.000159.705 Landeszuweisung Stad- 
tumbau West -505.300  Die Stadt hat die Kaserne Am Limberg in 2017 nicht 
gekauft. 7.000159.710.001  Stadtumbau West Ein- 
zahlung Treuhandkonto 758.028  
FB Geodaten und Verkehrsanlagen 
7.000742.710.005  Brücke Hamburger Str. 806.000  
Die Baumaßnahme musste wegen eines Klageverfah- 
rens verschoben werden. Es erfolgt eine Übertragung 
i.H.v. 800.000 €. 
7.000746.710 Ansgarstraße Gebiet 1.301.820  
Der Schwerpunkt der Bauausführung liegt im Jahr 2018.  
Es besteht eine Abhängigkeit vom Kanalbau, der erst 
Ende 2017 begonnen wurde. Es erfolgt eine Übertragung 
in Höhe von 1.300.000 €.  
7.000748.710 Bramscher Straße Kno- 
ten Süd 800.899  
Der Schwerpunkt der Bauausführung liegt im Jahr 2018.  
Es besteht eine Abhängigkeit vom Kanalbau, der erst im  
Herbst 2017 begonnen wurde. Es erfolgt eine Übertra- 
gung in Höhe von 800.000 €.  
7.000750.710 Knollstraße Tannen- 
kamp – Klosterstr. 1.525.680  
Die Versorgungsanlagen wurden im Jahr 2017 verlegt; 
durch Planungsüberarbeitungen und Grunderwerb ver- 
schiebt sich die Maßnahme, so dass die Arbeiten in 
2018/2019 fortgesetzt werden. Es erfolgt eine Übertra- 
gung in Höhe von 1.525.000 €.  
7.000756.710 Neumarkt Gebiet 2.556.696  
Die Maßnahme verschiebt sich. Über die Gründe dafür  
wurde hinlänglich in den Ausschüssen berichtet. Es e r- 
folgt eine Übertragung in Höhe von 2.556.000 €    
7.000756.770 Neumarkt Verkaufserlö- 
se Baulos 2 -2.200.000  
In 2017 ist eine erste Anzahlung in Höhe von 91.041 € 
eingegangen, die aber erst in 2018 ergebniswirksam wird 
(daher beträgt das Ergebnis 2017 noch „0“). Die Rest - 
zahlung ist lt. Kaufvertrag in 2018 zu entrichten. 
7.000758.710 Römereschstraße Elbe 
– Bramscher Straße 2.066.203  
Die Abweichung resultiert aus Minderausgaben wegen 
Fördermitteln aus dem Programm Stadtumbau West 
(Konversion). Es erfolgt eine Übertragung in Höhe vo n 
300.000 €.   
7.000811.710 Kreativviertel 600.000  
Der Baubeginn erfolgt durch zeitliche Verzögerung bei  
der Ablösevereinbarung erst im Jahr 2018. Der Pla- 
nungsauftrag ist bereits vergeben. Es erfolgt eine Ü ber- 
tragung in Höhe von 600.000 €   
 12 
 
PSP-Elemente Investive Projekte Abweichung  
(absolut) Erläuterung/Begründung 
 
7.000741.710.002  
Bushaltestellen LNVG 
Mittel Weiterleitung 600.790  
Es handelt sich um eine laufende Maßnahme mit der 
Abrechnung in 2018. Die Abweichung ist darauf zurück-
zuführen, dass verschiedene Haltestellen aufgrund d er 
Kosten nicht in das Förderprogramm aufgenommen 
werden konnten.  Es erfolgt eine Übertragung in Höhe  
von 600.790 €.  
7.000816.710 Rosenplatz Bahnhalt 500.000  
Die Abweichung und zeitliche Verschiebung ist eingetr e- 
ten, da zunächst eine Planungsvereinbarung mit der 
Deutschen Bahn abzuschließen war und danach eine 
EU-weite Ausschreibung der Planungsleistungen erfol- 
gen musste. Die Planwerte ab 2018 finden sich im PSP-
Element 7.000.816.710.001 (Rosenplatz Bahnhalt Pla- 
nung). 
FB Umwelt und Klimaschutz 
7.000684.710 Feldbahntrasse Nord 636.918  
Der ursprüngliche Zeitplan verschiebt sich aktuell um ca. 
6 Monate, da komplexe Vertragshandlungen mit den 
Landesforsten (Gestattungsvertrag) die Weiterarbeit ung 
des Projektes bis zum Abschluss eines Gestattungsver - 
trages am 08.09.2017 verzögerten. Erst dann konnte e in 
Büro zur Durchführung der Planungsleistungen beauf- 
tragt werden. Die Voraussetzungen für den Abruf von 
Fördermitteln (sh. PSP-Element 7.000684.705 Förder- 
mittel Feldbahntrasse Nord)  lagen 2017 ebenfalls n och 
nicht vor. Ebenso ist die Trassenführung zu aktualis ie- 
ren.  
 
 
V. Schuldenentwicklung  
 
 
a) Schuldenentwicklung im Kernhaushalt (für Investitionen)  
 
 Kredite (ohne Konzernfinanzierung) 
 
Kreditaufnahme gem. Satzung 2017      25.352.649 € 
Übertragene Kreditermächtigung aus 2016                              22.895.415 € 
in 2017 tatsächlich aufgenommen                                                           15.000.000 €  
KfW-gesicherte Mittel  2016         5.000.000 € 
 
Es wurde eine Kreditermächtigung von 2017 nach 2018 übertragen* 28.248.064 € 
 
*Hinweis: Die Restermächtigung aus 2016 in Höhe von 7.895.415 € verfällt mit Rechtskraft des Haushalts  2018. 
 
 Verschuldung (ohne Konzernfinanzierung) 
Kreditaufnahme in 2017       15.000.000 € 
./. in 2017 geleistete Tilgung       10.799.996 € 
 
ergibt eine Nettoneuverschuldung in Höhe von       4.200.004 € 
 
 Schuldenstand städt. Haushalt (ohne Konzernfinanzierung) 
 
Stand 01.01.2017        138.136.374 € 
Nettoneuverschuldung     4.200.004 € 
 
Stand 31.12.2017        142.336.377 € 
 13 
 
 
b) Schuldenentwicklung Konzernfinanzierung  
 
 Kredite Konzernfinanzierung 
 
Kreditaufnahme gem. Satzung 2017      44.155.000 € 
Übertragene Kreditermächtigung aus 2016                               0 € 
in 2017 tatsächlich aufgenommen           0 € 
 
Es wurde eine Kreditermächtigung von 2017 nach 2018 übertragen 44.155.000 € 
 
 
 Verschuldung Konzernfinanzierung 
 
Kreditaufnahme in 2017            0 € 
./. in 2017 geleistete Tilgung         2.681.934 € 
 
ergibt eine Nettoneuverschuldung in Höhe von      -2.681.934 € 
 
 Schuldenstand Konzernfinanzierung 
 
Stand 01.01.2017         75.735.844 € 
Nettoneuverschuldung    -2.681.934 € 
 
Stand 31.12.2017         73.053.910 € 
 
Die sich aus der Konzernfinanzierung ergebende zusä tzliche Verschuldung wird in voller Höhe 
an die städtischen Gesellschaften weitergegeben und  wird im Ergebnis auch von diesen getilgt 
werden, so dass diesen Schulden eine Forderung in entsprechender Höhe gegenübersteht.  
 
 
VI. Ü bertragung von Haushaltsermächtigungen 
 
Nach § 20 der Kommunalhaushalts- und Kassenverordnu ng (KomHKVO) können Ermächti-
gungen für Aufwendungen und Auszahlungen in das Fol gejahr übertragen werden. Die Aus-
zahlungsermächtigungen für Investitionen und Invest itionsfördermaßnahmen bleiben bis zur 
Abwicklung der letzten Zahlung für ihren Zweck verf ügbar. Aus nachstehender Tabelle sind die 
konsumtiven und investiven Übertragungen von 2017 nach 2018 ersichtlich. 
 
Organisationseinheit konsumtiv  investiv 
010 Referat für strategische Steuerung und Rat  10.000 €  
13 Referat für Medien und Öffentlichkeitsarbeit 12. 800 €  4.737 €  
14 Rechnungsprüfungsamt 18.700 €   
20 FB Finanzen und Controlling 12.500 €  18.200 €  
209 Sonderbudget Finanzen  1.109.200 €  
32 FB Bürger und Ordnung 100.000 €  440.950 €  
37 Feuerwehr 14.000 €  653.350 €  
40 FB Bildung Schule, Sport 96.500 €  1.117.403 €  
 14 
 
Organisationseinheit konsumtiv  investiv 
41 FB Kultur 211.745 €  205.522 €  
50 FB Integration, Soziales u. Bürgerengagement 4.4 00 €  50.677 €  
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien 283.749 €  6.336.018 €  
61 FB Städtebau 439.080 €  130.500 €  
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen  11.514.471 €  
68 FB Umwelt und Klimaschutz 284.597 €  2.355.195 €  
Summe: 1.478.071 €  23.946.223 €  
 
1. konsumtiv 
Vom Haushaltsjahr 2017 sind Aufwands- und die damit  verbundenen Auszahlungsermächti-
gungen in Höhe von  rd. 1,5 Mio. €  ins Folgejahr übertragen worden  (zum Vergleich: Übertra- 
gungen von 2016 nach 2017: rd. 1,2 Mio. €).  Die Aufteilung nach Fachbereichen ergibt sich aus 
vorstehender Tabelle. Eine detaillierte Aufstellung  kann den Fachbereichs- und Produktberich- 
ten zum 31.12.2017 entnommen werden.  
 
 
2. investiv 
Insgesamt wurden Ermächtigungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen in Höhe 
von  rd. 23,9 Mio. €  von 2017 nach 2018 übertragen.  Der Übertragungsumfang ist im Vergleich 
mit dem Vorjahr (24,3 Mio. €) unvermindert sehr hoc h.  Maßgeblich beeinflusst wurden diese 
Übertragungen durch 
 
• Baumaßnahmen an div. Gemeindestraßen (insgesamt rd . 10,5 Mio. €), 
• Investitionszuschüsse an Kindertagesstätten (rd. 6 ,2 Mio. €),  
• Investitionen des Fachbereichs Umwelt und Klimasch utz in öffentliches Grün und Land- 
schaftsbau, z.B. Feldbahntrasse Nord (insgesamt rd. 1,8 Mio. €), 
• städtische Infrastrukturmaßnahmen, die im Sonderbu dget des Fachbereiches Finanzen und 
Controlling abgebildet sind, schwerpunktmäßig für Wege und Plätze (insgesamt 1,1 Mio. €)   
• bauliche Maßnahmen an Gesamtschulen z.B. für Innen einrichtung und Außenanlagen (ins- 
gesamt rd. 0,9 Mio. €)  
• ÖPNV-Maßnahmen (z.B. für Bushaltestellen) im inves tiven Teilhaushalt des Fachbereiches 
Geodaten und Verkehrsanlagen (insgesamt rd. 0,8 Mio. €) und 
• div. Fahrzeuge und Ausstattungsgegenstände der Feu erwehr (insgesamt rd. 0,7 Mio. €). 
 
 
 
gez. Hänsler 
 
 
 
Anlage/n:  - Übersicht der Erreichung der Produktzi ele des Jahres 2017 
1
Pflege und Fortführung der bestehenden 
Städtepartnerschaften und der internationalen 
Kontakte 
 
1.5 
2.4 
6.3 
7.3 
1
2
6
7
2 Pflege und Fortführung der bestehenden 
Außenkontakte 
 1.6 
6.3 
1
6
2
Bis Mitte 2016 sind die wesentlichen 
regionalen Kooperationen evaluiert. Die 
Potenziale zur Vertiefung von Kooperationen 
sind ermittelt und mit regionalen Partnern 
abgestimmt. 
 7.1 
7.3 7
2
Sachgerechte Bewertung der Dienstposten der 
städtischen Beamten auf Basis des KGSt- 
Gutachtens 1/2009: 
Abschluss der Dienstpostenbewertung der 2. 
Leitungssebene          und 
Ausweitung der Neubewertung auf die 
Teamleiter- und Sachbearbeiterstellen sowie 
die sonstigen Funktionen 
 8.4 
8.5 8
2 Valide Personalentscheidungen auf 
Führungsstellen in den Beteiligungen 
 8.2 8
13 1.1.1.16 Öffentlichkeitsarbeit 1 Weitere Optimierung des städtischen 
Internetauftritts 
 Querschnittsaufgabe Präambel 
16 1.1.1.40 Förderung der Gleichstellung 
von Frauen und Männern 1 Gleichstellung von Frauen und Männern 
 Querschnittsaufgabe Präambel 
2
Zeitnahe Vorlage der unterjährigen, 
zusammenfassenden Controllingberichte im 
Finanzausschuss (Berichtsstichtage seit 2013: 
31.05. / 31.08.) 
 8.4 
8.7 8
Sicherstellung eines störungsarmen IT-Service 2
10 1.1.1.04 Organisations- und 
Steuerungsberatung 
10 1.1.1.07 
2 Effiziente Aufgabenwahrnehmung durch 
bedarfsgerechte Mitarbeiterqualifizierung 
Interkulturelle Kompetenzen durch Entwicklung 
von Standards, insbesondere in den 
Mitarbeitergruppen der Kinder- und 
Jugendverwaltung, aufbauen und stärken. 
1
Ausgerichtet an zukünftigen Anforderungen der 
Stadtverwaltung das Leistungs- und 
Lernpotential von Mitarbeiter/-innen erkennen, 
erhalten und in Abstimmung mit personellen 
und strukturellen Bedarfen zielgerichtet zu 
fördern und zu entwickeln. Sowie die Bindung 
insbesondere von Fachkräften an die 
Stadtverwaltung realisieren. 
3
10 1.1.1.06 Personalentwicklung 
1
Gewinnung qualifizierter, junger Ausbildungs- 
und Studienplatzbewerber/-innen durch 
Attraktivitäts- und Qualitätssteigerung der Stadt 
Osnabrück als Ausbildungsbetrieb sowie Erhalt 
bzw. Optimierung der interkulturellen Vielfalt in 
der Ausbildung 
Aus-, Fort- und Weiterbildung 
010 1.1.1.01 Außenkontakte 
Informationstechnik 1.1.1.05 10 
1
Die Weiterentwicklung des strategischen 
Managements wird in den Jahren 2016 und 
2017 kontinuierlich fortgesetzt. 
010 1.1.1.46 Strategische Stadtentwicklung 
3
Die konzeptionellen Grundlagen für 
ausgewählte zentrale Handlungsfelder sind 
verbessert. 
Analyse und Überprüfung der städtischen 
Aufbau- und Ablaufstrukturen insbesondere im 
Hinblick auf eine Optimierung der Prozesse  
und der Vermeidung  von Doppel-strukturen; 
Festlegung von Standards und Hebung von 
Synergien 
1
1 Ausbau effizienter IT-Prozesse durch 
Entwicklung von Standards 
1
Bis zum Ende des Jahres 2016 ist ein fachlich- 
analytisches Monitoringsystem zum Controlling 
der Strategischen Ziele und Zentralen 
Handlungsfelder aufgebaut. Analysen zum 
Umsetzungsstand der acht Strategischen Ziele 
der Stadt Osnabrück liegen für die Jahre 2016 
und 2017. 
Die Bereitstellung von statistischen Daten ist 
inhaltlich und prozessual bis Ende 2017 
verbessert. 
2
Statistik 1.2.1.04 010 
Termingerechte Verabschiedung des 
Haushaltes und zeitnahe Übersendung der 
Haushaltsunterlagen an die 
Kommunalaufsichtsbehörde 
1
20 1.1.1.24 Finanzmanagement und 
Controlling 
8
 1.5 1
 8.5 8
 8.3 
8.7 8
1.1 
1.3 
4.2 
1
4
 
 8.3 8
2.1 
2.4 
8.5 
2
8
8.5 8
Bezeichnung 
 8.7 8
 8.4 
8.7 8
 8.3 
8.4 8
8.4 8
 8.4 
Bezug zu strategischen 
Stadtzielen OE Produkt Bezeichnung 
Produkt- 
ziel- 
nr. 
Zielerreichung 
 (ggf. Begründung) 
Bezug zu zentralen 
Handlungsfeldern 
  
  

Bezeichnung Bezug zu strategischen 
Stadtzielen OE Produkt Bezeichnung 
Produkt- 
ziel- 
nr. 
Zielerreichung 
 (ggf. Begründung) 
Bezug zu zentralen 
Handlungsfeldern 
2
Umsetzung der in 2016 überarbeiteten 
Beteiligungsrichtlinie und der bilateralen 
Vereinbarung mit der Stadtwerke Osnabrück 
AG in den Gesellschaften sowie Überarbeitung 
von sonstigen Regelungen zur 
Beteiligungssteuerung, die sich als weniger 
praxistauglich erwiesen haben 

8.2 
8.4 
8.7 
8
2
Umsetzung von Maßnahmen aus dem 
Handlungskonzeptes zum bedarfsgerechten 
Ausbau von Ganztagsschulangeboten für 
Grundschulkinder 
 5.2 5
40 4.2.4.01 Sportanlagen 1 Bereitstellung und Unterhaltung von 
städtischen Sportanlagen 
 6.4 6
40 2.1.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Grundschulen 
40 
40 
41 
41 
Erweiterung des geodatenbasierten 
Kampfmittelkatasters um externe Daten sowie 
Schaffung eines internetbasierten Zugangs 
zum Kampfmittelkataster für interessierte 
Bürgerinnen und Bürger 
1
Erweiterung der Beteiligungssteuerung um 
Zielvereinbarungen. Dazu sollen sog. 
"Strategie-konferenzen" zwischen der 
Verwaltungsspitze der Stadt Osnabrück und 
den „wichtigen“ Beteiligungen entwickelt bzw. 
initiiert werden. 
Beteiligungsmanagement 1.1.1.28 20 
32 
Durchführung und Sicherstellung der 
Gefahrenabwehr 
Minimierung der Zuschüsse bzw. Optimierung 
der Abführung an den städtischen Haushalt 1Beteiligungen/ Gesellschaften 1.1.1.30 209 
37 
1Erich Maria Remarque-Friedens- 
zentrum/Möser-Dokumentation 2.5.2.06 
Erweiterung des Wissens und des 
Verständnisses über das Leben der Menschen 
aus unterschiedlichen Kulturen, Förderung des 
Dialogs und des globalen Verständnisses 
durch biennale Verleihung des 
Friedenspreises, Stabilisierung der 
Besucherzahlen und Ausbau der 
Klassenführungen 
Gemeinsame Schulentwicklungsplanung 
Berufsbildende Schulen Landkreis und Stadt 
Osnabrück 
2.3.1.01 
Bildungsmanagement 
1Ordnung und Gewerbe 1.2.2.05 
1Gefahrenabwehr 1.2.6.01 
1Bereitstellung/Unterhaltung von 
Beruflichen Schulen 
2.5.2.01 Kunsthalle Osnmabrück 1
Schaffung und Umsetzung der 
Rahmenbedingungen zur Umwandlung der 
Grundschule Hellern in eine Ganztagsschule 
1
41 
2.5.2.04 
2
2.4.3.04 
Ausbau und Verstetigung eines regionalen 
Bildungsnetzwerkes zur Sicherung von 
Transparenz, Informationsfluss und 
Abstimmung von Bildungsangeboten 
1
Erhöhung der Besucherzahlen der 
Ausstellungen und Erhalt des Umfanges der 
Vermittlungsarbeit durch Bereitstellung von 
attraktiven, nachgefragten Ausstellungs- und 
pädagogischen Vermittlungsangeboten zur 
Umweltbildung, zur Erweiterung des Natur- 
und Umweltbewusstseins und zur Entwicklung 
von nachhaltigen Entscheidungskompetenzen 
für eine große und breit aufgestellte Zielgruppe 
1Museum am Schölerberg 
Erhöhung der Besucherzahlen der 
Ausstellungen und Erhalt des Umfanges der 
Vermittlungsarbeit zur Vermittlung 
zeitgenössischer Kunst und zum Senken der 
Schwellenangst gegenüber Kunst als 
Experimentierfeld für Innovationen, die auch 
von gesellschaftlichem Folgenutzen sein 
können. 
Orientierungs- und Unterstützungsangebote im 
Kontext Bildungsübergänge 
8.2 
8.4 8
8.2 8



Internetbasierter Zugang zum 
Kampfmittelkataster ist erfolgt, jedoch noch 
nicht öffentlich. Dies geht einher mit der 
Beendigung der Übertragung der externen 
Daten. Derzeit finale 
Abstimmungsgespräche mit dem FB 62 und 
dem Ref. 13 
8.4 
8.7 8

Der Zielerreichungsgrad wurde vom 
Gutachter Rinke mit 62 % für 2011 
festgestellt. Der Stand zum 31.08.2017 
weist einen Wert von 64 % aus. Der Wert 
liegt aber deutlich unterhalb des vom Rat 
beschlossenen planerischen Werts von 90 
%. Eine wesentliche Verbesserung ist erst 
mit vollständiger Umsetzung des 
Gutachtens und Neubau der 2. Feuer- 
wache zu erwarten. 
- -
 5.2 5
5.3 5
 7.3 7
 
1.2 
1.4 
1.6 
2.3 
2.4 
5.3 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
7.3 
8.3 
8.4 
8.5 
1
2
5
6
7
8

1.2 
1.4 
1.6 
2.1 
2.3 
2.4 
3.2 
3.3 
4.1 
4.2 
4.4 
4.5 
5.1 
5.3 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
7.1 
7.3 
8.1 
1
2
3
4
5
6
7
8

1.5 
5.3 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
7.1 
1
5
6
7
 5.4 5

Bezeichnung Bezug zu strategischen 
Stadtzielen OE Produkt Bezeichnung 
Produkt- 
ziel- 
nr. 
Zielerreichung 
 (ggf. Begründung) 
Bezug zu zentralen 
Handlungsfeldern 
2
Durch Umstrukturierungen und 
Mehreinnahmen, wird der 
Kostendeckungsgrad nachhaltig verbessert 
 8.1 8
41 2.7.3.01 Institutionelle Förderung 1
Förderung innovativer Kulturarbeit und 
Wahrung der Lebensqualität in der Stadt durch 
ein breites Spektrum unterschiedlicher 
Kulturangebote 
 
1.2 
1.4 
1.5 
1.6 
2.3 
2.4 
5.1 
5.2 
5.3 
5.4 
5.5 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
7.1 
8.6 
1
2
5
6
7
8
41 
41 
41 
41 
Attraktive, niedrigschwellige Angebote öffnen 
den Zugang zu kulturellen Angeboten der Stadt 
1Kulturgeschichtliches Museum / 
Felix-Nussbaum-Haus 2.5.2.07 
Profilierung der Stadtbibliothek als Instituation, 
die lebenslanges Lernen für alle 
Bevölkerungsgruppen ermöglicht und dabei 
nicht nur schulische oder berufsorientierte 
Belange berücksichtigt, sondern auch 
lebenspraktische Fragestellungen: 
- Weiterentwicklung Bildungspartnerschaft 
Kita, Schule und Bibliothek 
- Verstärkt im Fokus Zielgruppen Eltern, 
Zuwanderer/Flüchtlinge, Generation 65 plus 
1
2
Kulturförderung und 
Veranstaltungen 2.7.3.02 
Erhöhung der Besucherzahlen der 
Ausstellungen und Erhalt des Umfanges der 
Vermittlungsarbeit zu Aspekten der Stadt- und 
Kulturgeschichte Osnabrücks und Entwicklung 
des Bekanntheitsgrades des Malers Felix 
Nussbaum über Vermittlung der Sammlung 
und über Ausstellungen im Dialog mit anderen 
Künstler/innen. 
Bibliotheken 2.7.2.01 
2.6.3.01 
Die Musik&Kunstschule hält für möglichst viele 
Kinder, Jugendliche und Erwachsene 
(besonders für Kitas und Schulen) ein 
passendes Angebot vor und verbessert damit 
die Möglichkeit der kulturellen Teilhabe und 
Bildung 
1
Musikschule 
Förderung von innovativer Kulturarbeit in Form 
von Projekten freier Träger und Initiativen und 
Durchführung attraktiver Veranstaltungen 
1
 
1.4 
1.5 
1.6 
2.3 
2.4 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
8.6 
1
2
6
8
 
1.5 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
8.6 
1
6
8

1.2 
1.4 
1.5 
1.6 
2.1 
2.3 
2.4 
5.1 
5.2 
5.3 
5.4 
5.5 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
7.3 
8.3 
8.4 
8.5 
8.6 
1
2
5
6
7
8

1.5 
1.6 
2.1 
2.3 
2.4 
5.1 
5.2 
5.3 
5.4 
5.5 
6.1 
6.3 
6.4 
7.3 
1
2
5
6
7

1.2 
1.4 
1.6 
2.1 
2.3 
2.4 
5.2 
5.3 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
8.1 
1
2
5
6
8
Bezeichnung Bezug zu strategischen 
Stadtzielen OE Produkt Bezeichnung 
Produkt- 
ziel- 
nr. 
Zielerreichung 
 (ggf. Begründung) 
Bezug zu zentralen 
Handlungsfeldern 
2
Durch Umstrukturierungen und 
Mehreinnahmen, wird der 
Kostendeckungsgrad nachhaltig verbessert 
 8.1 8
50 1.1.1.44 Integrationsmanagement 1
Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen 
zur Integration von Personen mit 
Migrationshintergrund 

1.5 
2.1 
5.4 
5.6 
6.3 
7.3 
8.6 
1
2
5
6
7
8
50 1.1.1.45 Bürgerservice 1
Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen 
zur Gewinnung von jungen Menschen im 
freiwilligen Engagement 
 8.6 8
2 Förderung der Jugendverbände 
5.2 
5.3 
6.4 
5
6
3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung und 
Förderung von Familien 
Jugendsozialarbeit 3.6.3.01 51 
51 
3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit 
41 
2.7.3.03 
51 
51 
2
Übernahme der Kostenbeiträge für die 
Betreuung von Kindern in Einrichtungen und 
Kindertagespflege für Kinder aus Familien mit 
geringem Einkommen 
1
41 
2
Sozialpädagogische Maßnahmen gegen 
Schulverweigerung (Koordinierungsstelle 
Schulverweigerung) 
1
Erhaltung des Bestandes an Tagesmüttern 
2
Gewährung von Eingliederungshilfen für 
seelisch behinderte Kinder und Jugendliche (§ 
35a) 
Begleitung von benachteiligten jungen 
Menschen im Übergang von der Schule in den 
Beruf (Übergangsmanagement) 
Gewährung von Hilfen für Kinder und 
Jugendliche, bei denen eine dere 
rn Wohl 
entsprechende Erziehung nicht gewährleistet 
ist (HzE, §§ 27 - 35) 
3 Prävention an Schulen 
1
Förderung von Kindern in 
Tagesbetreuung 3.6.1.01 
Kinder und Jugendliche aus allen Sozial- und 
Bildungsschichten nutzen den Ferienpass 1
Das Angebot des Büros für Friedenskultur wird 
durch Veranstaltungen zu aktuellen 
gesellschaftlichen Themenstellungen und 
durch das Angebot alternativer 
Veranstaltungsformate erweitert. Das 
Marketing zur „Friedensstadt“ wird weiter 
entwickelt und optimiert. Neue und junge 
Zielgruppen nehmen die Angebote wahr. Das 
Image der Friedensstadt wird auch über diese 
neuen Aktivitäten definiert. 
Die Musik&Kunstschule hält für möglichst viele 
Kinder, Jugendliche und Erwachsene 
(besonders für Kitas und Schulen) ein 
passendes Angebot vor und verbessert damit 
die Möglichkeit der kulturellen Teilhabe und 
Bildung 
1
Kunstschule 
Profilierung der Erinnerungskultur auf Basis 
des neuen Rahmenkonzeptes 
Erinnerungskultur Nationalsozialismus in 
Osnabrück 
1
Friedenskultur 2.8.1.01 
2
 5.4 
5.5 5

5.1 
5.4 
5.5 
5

2.1 
5.4 
5.5 
2
5
 2.1 
5.5 
2
5
 2.1 
5.5 
2
5

5.2 
5.3 
6.4 
5
6

2.2 
5.1 
5.2 
5.3 
5.4 
5.5 
2
5

1.2 
1.4 
1.5 
1.6 
2.3 
2.4 
5.2 
5.3 
5.4 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
7.3 
8.6 
1
2
5
6
7
8

1.2 
1.4 
1.5 
1.6 
2.3 
2.4 
5.2 
5.3 
5.4 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
7.3 
8.6 
1
2
5
6
7
8

1.5 
1.6 
2.1 
2.3 
2.4 
5.1 
5.2 
5.3 
5.4 
5.5 
6.1 
6.3 
6.4 
7.3 
1
2
5
6
7

2.2 
5.1 
5.2 
5.3 
5.4 
5.5 
2
5
Bezeichnung Bezug zu strategischen 
Stadtzielen OE Produkt Bezeichnung 
Produkt- 
ziel- 
nr. 
Zielerreichung 
 (ggf. Begründung) 
Bezug zu zentralen 
Handlungsfeldern 
1 Optimierung der Besucherzahlen in den 
Jugend- und Gemeinschaftszentren 

5.2 
5.3 
6.4 
5
6
2 Bedarfsgerechte Öffnungsstunden am 
Wochenende (Freitag - Sonntag) 

5.2 
5.3 
6.4 
5
6
3 Durchführung berufsbezogener 
Qualifizierungsmodule 
 2.1 2
2
Identifizierung von Unfallschwerpunkten im 
Rad- und Fußverkehr, umgehende 
Maßnahmenentwicklung und Einbringung in 
die Ratsgremien 
 3.4 3
1 Bauleitplanerische Sicherung zeitgemäßer 
Entwicklungsflächen für Wohnen und Gewerbe 

Für Bebauungsplanverfahren, die 
Planungsrecht für ca. 950 Wohneinheiten 
schaffen könnten, wurden im Jahr 2017 
keine Aufstellungs-beschlüsse gefasst, da 
mit den Grundstückseigentümern bzw. 
Projektentwicklern bezüglich der städtischen 
Rahmenvorgaben für die 
Baulandentwicklung im Rahmen des 
Projekts "Baulandentwicklung" keine 
grundsätzliche Einigung erzielt werden 
konnte, obwohl bereits Bebauungs- und 
Erschließungskonzepte für die jeweiligen 
Plangebiete vom Fachdienst Bauleitplanung 
erstellt wurden. 
1.1 
1.2 
1.3 
2.3 
1
2
2 Erarbeitung eines Konzeptes zur weiteren 
Entwicklung in der Innenstadt 

1.2 
1.4 
1.6 
2.3 
2.4 
1
2
1
Für neu zu entwickelnde Wohnstandorte liegt 
eine GIS-gestützte Auskunfts- und 
Bearbeitungsplattform mit laufend aktualisierter 
und optimierter Datengrundlage vor. 
 1.1 
8.4 
1
8
2
Ausbau eines Verkehrsinformationssystems für 
ein optimierendes Erhaltungs-, Unterhaltungs- 
und Mobilitätsmanagement. 

3.1 
8.4 
8.8 
3
8
1 Steigerung des Bekanntheitsgrades des 
Piesberges und seiner Institutionen 
 6.3 6
3 Steigerung der Besucherzahlen der Felsrippe  6.3 6
51 
1 Einrichtung von zusätzlichen Krippenplätzen 
für Kinder unter drei Jahren 
2 Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit 
Kultur- und Landschaftspark 
Piesberg 5.5.1.01 68 
Identifizierung und Umsetzung von ÖPNV- 
Beschleunigungsmaßnahmen wie 
Bussonderstreifen und ÖPNV-Bevorrechtigung 
an Lichtsignalanlagen und Haltestellen sowie 
Restriktionen im Bereich des ruhenden 
Verkehrs und restriktiven Maßnahmen zu 
Lasten des MIV 
51 
Jugendwerkstatt Dammstraße 51 
62 
Bebauungsplanung 5.1.1.05 61 
Verkehrsplanung 5.1.1.04 61 
2
Förderung von arbeio
tsmarktfernen jungen 
Menschen durch Jugendberufshilfen nach dem 
SGB VIII 
2 Erhöhung der Anzahl von ganztagsplätzen 
1
Förderung und Eingliederung von arbeitslosen 
jungen Menschen durch Maßnahmen in 
Abstimmung mit dem Jobcenter und der 
Agentur für Arbeit 
3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur 
Förderung von Kindern 
3.6.7.01 
Einrichtungen der Kinder- und 
Jugendarbeit 3.6.6.01 
1
Erneuerung bestehender Radwege 1Gemeindestraßen 5.4.1.03 
Geodaten 5.1.1.09 
 6.3 6
 3.4 3
 3.5 3
 2.1 2
 2.1 2

2.2 
5.1 
5.2 
5.3 
5.4 
5.5 
2
5

2.2 
5.1 
5.2 
5.3 
5.4 
5.5 
2
5
62 
Bezeichnung Bezug zu strategischen 
Stadtzielen OE Produkt Bezeichnung 
Produkt- 
ziel- 
nr. 
Zielerreichung 
 (ggf. Begründung) 
Bezug zu zentralen 
Handlungsfeldern 
1
Schutz und Entwicklung der natürlichen 
Lebensgrundlagen / Umsetzung und 
Fortschreibung des Landschaftsrahmenplanes 

1.4 
4.2 
7.3 
1
4
7
3
Schutz der für den Naturhaushalt zu 
sichernden Flächen und Elemente, Schutz und 
Erhalt der „Grünen Finger“ 

Der für 2018 geplante Managementplan 
Natura 2000-Gebiet „Kamm-molchbiotop 
Palsterkamp“ wurde aus arbeitstech-nischen 
Gründen vorge-zogen. Daher wird die 
Sicherung des Natura 2000-Gebietes erst in 
2018 beendet. 
1.4 
1.6 
4.2 
7.3 
1
4
7
4
Vermeidung und Kompensation von 
Beeinträchtigungen der Leistungsfähigkeit von 
Naturhaushalt und Landschaftsbild 
 1.4 
4.2 
1
4
5 Schutz und Wiederherstellung der natürlichen 
Lebensgrundlagen beim Bodenabbau 
 1.4 
4.2 
1
4
1 Verminderung des Anteils der 
Treibhausgasemissionen 

1.4 
3.1 
3.2 
3.3 
3.4 
4.1 
4.2 
4.4 
4.5 
7.1 
7.3 
8.1 
1
3
4
7
8
2 Optimierung des Heizwärmebedarfs und 
Wärmeenergieverbrauchs in Gebäuden 

1.4 
4.2 
4.4 
4.5 
8.1 
1
4
8
3 Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien 

1.4 
4.2 
4.4 
4.5 
1
4
SV 
 KuK 1.500.5.3.8.01 Abwasserbeseitigung 1 Gebührenstabilit ät 
 - 8


 
68 
Koordinierung des Masterplanprozesses 100 % 
Klimaschutz 4
CO2-Reduzierung 5.6.1.03 68 
Erhalt und Förderung der biologischen Vielfalt  2
Natur- und Landschaftspflege 5.5.4.01 

3.1 
3.2 
3.3 
3.4 
4.1 
4.2 
4.4 
4.5 
7.1 
7.3 
3
4
7

1.4 
4.2 
7.3 
1
4
7
Zielwert wird (über-)planmäßig erreicht 
Zielwert wird im Wesentlichen erreicht 
Zielwert wird im Wesentlichen NICHT  erreicht