Produktblätter im Haushalt 2024 - Umsetzung der Veränderungsbeschlüsse
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/2914
Datum: 2024-03-28
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 26.02.2024 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/2914
öffentlich
Produktblätter im Haushalt 2024 - Umsetzung der 
Veränderungsbeschlüsse
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 09.04.2024 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
Sachverhalt:
In der am 20.02.2024 stattgefundenen Sitzung des Ausschusses für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung wurde die Verwaltung aufgefordert, die Umsetzung der 
Änderungsbeschlüsse zum Haushalt 2024 im Bereich der Produktblätter darzustellen.
Hierzu nimmt die Verwaltung zusammenfassend wie folgt Stellung:
Dienststelle / 
Teilhaushalt
Produkt Umsetzung
Ref. Nachhaltige 
Stadtentwicklung 
(12)
1.100.1.1.1.51
Bürgerengagement u. 
Quartiersentwicklung
Die Änderungsanträge Nr. ERG 5, 6 und 8 
konnten vollständig umgesetzt werden.
FB Städtebau
(61)
1.100.5.1.1.04
Verkehrsplanung
Der Änderungsantrag Nr. ERG 18 konnte 
vollständig umgesetzt werden.
Die Änderungsanträge Nr. ERG 17 und 19 
konnten nicht umgesetzt werden. Die 
Umsetzung von ÖPNV-Beschleunigungs- 
maßnahmen und Straßenbaumaßnahmen, die 
dem Lärmaktionsplan betreffen, werden im 
Produktblatt anderer Fachbereiche abgebildet. 
Der Arbeitsumfang der Verkehrsplanung 
beinhaltet die Identifizierung, Erarbeitung und 
Abstimmung von Planungen und Konzepten.  
FB Geodaten u. 
Verkehrsanlagen 
(62)
1.100.5.4.1.03
Gemeindestraßen
Der Änderungsantrag Nr. ERG 22 konnte 
vollständig umgesetzt werden.
Ref. Mobile 
Zukunft
(69)
1.100.5.1.1.12
Kommunales 
Mobilitätsmanagement
Der Änderungsantrag Nr. ERG 25 konnte 
vollständig umgesetzt werden.
Eine Übersicht über die beschlossenen Änderungen (mit Bezug zu den Produktblättern) 
sowie die betroffenen Produktblätter können der Anlage entnommen werden.
gez. Hänsler gez. Fillep
Anlage/n:
                                                           Seite: 2/2
- Anlage 1 Übersicht über die beschlossenen Änderungsanträge der Fraktion (mit Bezug auf
                 notwendige Änderungen bei den Produktblättern)
- Anlage 2 Betroffene Produktblätter (Stand Verwaltungsentwurf 2024 und Stand
                 Haushaltsplan 2024)
Übersicht über die Veränderungsbeschlüsse mit Änderungsnotwendigkeiten bei den Produktblättern Abstimmungsergebnis der Ratssitzung vom 05.12.2023
(VO/2023/2667)
-Auszug aus der Gesamtübersicht-
Fachber./
Eigenb.
Finanzielle Auswirkungen
(+ Haushaltsentlastung/ 
- Haushaltsbelastung)
Org.
Einheit. Bezeichnung Seite/
Nr. Nr. Bezeichnung 2024
Gesamtergebnishaushalt // Dienststellenübergreifend
ERG 5 12 Verwaltungs-
entwurf 121 ff 1.100.1.1.1.51 Bürgerengagement und 
Quartiersentwicklung
Kennzahl auf Seite 122 NEU: 
Neukonzeption der Bürgerforen
2024: 100%
ERG 6 12 Verwaltungs-
entwurf 122 1.100.1.1.1.51.01
Entwicklung eines städtischen, 
gemeinwesenorientierten 
Quartierskonzeptes
Neue Formulierung: Entwicklung eines städtischen, 
gemeinwesenorientierten Quartierskonzeptes, 
welches insbesondere auch, vor dem Hintergrund der 
Prävention, die neuen Quartiere einbezieht.
ERG 8 12 Verwaltungs-
entwurf 122 1.100.1.1.1.51
Entwicklung eines städtischen, 
gemeinwesenorientierten 
Quartierskonzeptes
2025: 66,6 %
2026: 100 %
ERG 17 61 Verwaltungs-
entwurf 402 1.100.5.1.1.04 
Produktziel 1
Identifizierung und Umsetzung 
….
Die Beschreibung der Kennzahl wird geändert: neu: 
Indentifizierung, Erarbeitung und Umsetzung von 
ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen
Bisher nur Identifizierung und Erarbeitung, es soll aber auch 
die Umsetzung von Maßnahmen erfolgen
ERG 18 61 Verwaltungs-
entwurf 402 1.100.5.1.1.04 Produktziel 3 "Anteil 
Radverkehrs steigern" Anpassung an den Beschluss des Radentscheids 
Mit der Anpassung folgt an den Ratsbeschluss erfolgt auch 
eine Anpassung der Kennzahlen, die von der Verwaltung 
erarbeitete Formulierungen sind dem Fachausschuss 
vorzulegen
ERG 19 61 Verwaltungs-
entwurf 402 1.100.5.1.1.04
Neues Produktziel 4: 
Lärmaktionsplan, Kennzahl: 
Umsetzung von Maßnahmen
Kennzahl: Anzahl von 
umgesetzten Projekten aus 
dem Lärmaktionsplan 2024
Anzahl der Maßnahmen: 2024: 1 / 2025: 3 / 2026: 4
ERG 22 62 Verwaltungs-
entwurf 428 1.100.5.4.1.03 Gemeindestraßen 
Neues Produktziel "ÖPNV-Beschleunigung an 
Lichtsignalanlagen" einschließlich der Kennzahlen 
pro Jahr
Wartezeiten an lichtsignalgesteuerten Knotenpunkten sind im 
städtischen Kontext oft für mehr als 50 Prozent der 
Verlustzeiten von Buslinien verantwortlich. Projekte, in denen 
konsequent Busbeschleunigungen durch verkehrsabhängige 
LSA-Steuerungen umgesetzt wurden, konnten  bis zu 80% der 
LSA-Verlustzeiten einsparen. (vgl. Busbeschleunigung. 
Maßnahmen und Fördermöglichkeiten des Landes Baden-
Württemberg. https://vm.baden-
wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-
mvi/intern/Dateien/PDF/230510_Brosch%C3%BCre_Leitfaden
_Busbeschleunigung_BW_barrierefrei.pdf)
ERG 25 69 Verwaltungs-
entwurf 460 1.100.5.1.1.12 Kommunales 
Mobilitätsmanagement
- 5.000 € zusätzlich für 
Veranstaltungen 42710400 
neuer Ansatz: -70.000 €
Neuer Ansatz 2024: 70.000 €
Neues Produktziel 3: 
Durchführung von Veranstaltungen, die sich mit der 
Zukunft und der Akzeptanz von modernen ÖPNV-
Systemen beschäftigen und so positiv auf die 
notwendigen Veränderungen im Modal Split 
einwirken und die die Kooperation mit dem Umland 
mitdenken.
Anzahl der Veranstaltungen: 2024: 1 / 2025: 2 / 2026: 2
Ref. Mobile Zukunft (69)
FB Städtebau (61)
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung (12)
lfd.
Nr.
Fundstelle
 (Verwaltungsentwurf / 
Mehrbedarfsliste)
Produkt / Investitionsmaßname /
Zuschuss Erläuterung
(z.B.  Hinweis auf die finanziellen Auswirkungen ab 2025)Abweichender Beschluss
Produkt: 1.100.1.1.1.51 Bürgerengagement und 
Quartiersentwicklung 
Organisationseinheit: 
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung 
12-3 Bürgerbeteiligung, Freiwilligenengagement und 
Senioren 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Ulrich Freisel 
Produktbeschreibung:  Das Produkt Bürgerservice beinhaltet folgende Bereiche: Bürgerinformation, Bürgerforen und Freiwilligen-
Agentur 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Einwohnerinnen und Einwohner 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten 
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl 
Ist Ist Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 3,72 7,45 8,95 9, 81 9,81  9, 81
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Teilziel Bürgerinformation 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.2 Bürger- und Kundennähe erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
-   
Kennzahl Ist Ist Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
(produktbezogen) 2,72 4,84 4,84 5,7 5,7 5,7
Bürgerkontakte gesamt inkl. Vor-Ort-
Kontakte 4.591 10.000 20.000 40.000 40.000 40.000
Telefonberatungen 3.533 10.000 10.500 20.000 20.000 20.000
Produktziel 2: Teilziel: Freiwilligenagentur 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
Querschnittsziel Q Transparenz, Beteiligung und Engagement 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
-   
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
(produktbezogen) 1,0 1,0 1,0 1,0 1,
 0 1,0
Engagementberatungen (Anzahl der 
Personen 226 100 100 100 100 100
Davon haben sich vorab online informiert: 156 180 180 180 180 180 
Vermittelte Ehrenamtliche aus Engagement-
beratung 143 90 90 90 90 90
Vermittelte Einzelpersonen in Eventen-
gagement (Engagement in Einzelprojekten) 489 200 200 200 200 200
Sonstige beratene ehrenamtliche Personen 
(Online) 74 100 100 100 100 100
Organisationsberatungen von 
Einrichtungen: 31 30 30 30 30 30
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfo lgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.  
121
Stand: Verwaltungsentwurf 2024
1
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Beratung von bürgerschaftlichen Initiativen: 1 30 30 30 30 30 
Durchgeführte Fortbildungsveranstaltungen 26 15 15 15 15 15
Initiierte Projekte 4 0 0 0 0 0
Maßnahmen zur Strukturförderung des 
Freiwilligen-Engagements 7 5 5 5 5 5
Gäste Tag des Ehrenamtes 0 300 300 300 300 300
Anträge Nds. Ehrenamtskarte 38 40 40 40 40 40
Produktziel 3: Teilziel: Ausbau und Weiterentwicklung der Quartiersarbeit in Osnabrück 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
Querschnittsziel Q Transparenz, Beteiligung und Engagement 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
-   
Kennzahl Ist Ist Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
(produktbezogen) 0,0 0,0 0,0 0,0 0,
 0 0,0
Entwicklung eines städtischen, gemein-
wesenorientierten Quartierskonzeptes 
(Realisierungsgrad in %) 
0,0 0,0 33,3 33,3 33,3 -
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4
Ist Ist Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
1.1.1.51.01 Bürgerengagement und 
Quartiersentwicklung -288.742 -399.107 -546.620 -496.405 -510.142 -524.349 1 
1.1.1.51.02 Bürgervereine und -foren -175.836 -202.125 -160.670 -166.898 -161.453 -166.921 1 
1.1.1.51.03 Bürgerberatung -577.978 -671.856 -701.770 -725.798 -737.860 -760.624 1 
Summe -1.042.556 -1.273.089 -1.409.060 -1.389.101 -1.409.455 -1.451.894
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Bürgerberatung garantierte bisher eine kontinuierliche und verlässliche Öffnungszeit bzw. Erreichbarkeit aller Dienste im S G 12-3 
(Bürgerbeteiligung, Freiwilligenengagement und Senioren) sowie sa chgebiets- und zielgruppenbezogene strategische Projektentwick lung bzw. –
aufgaben) und übernahm die Koordination von Terminen und der telefonischen Erreichbarkeit. Von Mai 2018 bis Dezember 2021 sind die Aufgaben 
des Senioren- und Pflegestützpunktes dazugekommen, was einen Anstieg der Kontakte zur Folge hatte und nach der dortigen persone llen 
Vollbesetzung ab 10/2018 einen weiteren sprunghaften Anstieg von Kontakten nach sich zog. Bedingt durch die Organisationsänderung gehört der 
Senioren- und Pflegestützpunkt seit dem 01.01.2022 zum FB 50. Zudem sind die Anfragen nach Serviceleistungen (z.B. Beglaubigungen etc.) nach 
Einführung der EDV-gestützten Terminvergabe im Bürgeramt kontinuierlich gestiegen, da die Bürger diese Serviceleistungen ohne v orherige 
Terminvereinbarung in wachsendem Maße nutzen. Zusätzlich wurde im März 2022 die Ukraine-Hotline im SG 12-3 mit einem hohen Kontaktpotential 
eingerichtet. 
Mit der Neuorganisation 2022 sind seit April 2022 Bürgerinformationen in den Stadthäusern 1 und 2 aufgebaut worden, deren Öffnu ngszeiten sich 
an denen der dortigen Fachbereiche und Abteilungen orientieren. Die Aufgaben sind die Erstinformation/-beratung u.a. zur räumlichen Orientierung, 
Prüfung von Terminen und Weiterleitung an betroffene Fachbereiche, Hinweise zu effizienten Nutzung der vorhandenen Wartebereich e zur 
Vermeidung von Überbelegung, Unterstützung bei der Terminvergabe im Rahmen eines zur Verfügung stehenden Terminals, Ausgabe von  
Informationsmaterial/Broschüren/Formularen und die telefonische Informationsweitergabe sein.  
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
122
2
Die Bürgerinformationen übernehmen größtenteils die Aufgaben der bisherigen Bürgerberatung. Um die Aufgaben in vollen Umfang un d 
Funktionalität durchführen zu können, werden in den Stadthäuser 1 und 2 Umbauten erforderlich sein. Diese wurden mit dem EB 23 in 2022 
abgestimmt und in 2023 umgesetzt.  
Im März 2023 haben die Bürgerinformationen die Aufgaben der bisherigen Bürgerberatung mit Ausnahme der Fertigung von Beglaubigungen 
vollständig übernommen. Die letztjährige Planung, dass 5 x 30 Stunden/Woche Stellen (gesamt 150 Stunden/Woche) geschaffen werden, um einen 
möglichst reibungslosen Betrieb mit Rücksichtnahme auf alle arbeitsrechtlichen Anforderungen zu gewährleisten, hat sich nach einer 12-monatigen 
Erprobungsphase als absolute Minimalanforderung herausgestellt. Hierfür stehen derzeit 3,5 VÄ in EG 4 (136,5 Stunden/Woche) zu Verfügung. Es 
werden jedoch zusätzlich 33,5 Stunden benötigt. Es wurde für 2024 ein Stellenpool mit 170 Stunden insgesamt beantragt. 
Freiwilligen-Agentur: Für die Stadtgesellsc haft liegt ein Erfordernis darin, mehr M enschen in ein für si e passendes freiwillige s Engagement zu 
bringen. Damit diese Wirkung erzielt werden kann, bedarf es an ausgebildetem, fähigem Fachpersonal. Die Erkenntnis, das gutes E hrenamt auch 
immer gutes Hauptamt benötigt, hat sich mittlerweile in Wissenschaft und Politik durchgesetzt und spiegelt sich deutlich im akt uellen 
Freiwilligensurvey wider. Gezählt werden vorab Anfragen welche au sschließlich zu einer Beratung eingeladen werden. Wie viele Personen sich 
tatsächlich vorab online informiert haben, ist nicht ersichtlich. Die Angabe zu „Vermittelte Einzelpersonen in Eventengagement (Engagement zu 
Einzelprojekten)“ bezieht sich auf die Angaben der Unternehmen. Zu der bisherigen Stelle in der FWA konnte diese in 2019, 2020 und 2021 durch 
die Förderung des Landes Niedersachsen von 19.500 € um ein variables Zeitkontingent ergänzt und unterstützt werden. Des Weiteren kommen zu 
den genannten Aufgaben verstärkt Aufgaben der Entwicklung, Partizipation und Förderung des Freiwilligenengagements hinzu. 
In 2022 wurden zudem viel zusätzliche Leistungen und Vermittlungen im Rahmen der Ukrainekrise erbracht. In 2023 wurde zusätzlic h der 
Neuaufbau, Neukonzeption und Neustart der Ehrenamtlichen Wohnberatungsstelle von dort übernommen. 
Ausbau und Weiterentwicklung der Quartiersarbeit in Osnabrück: Zur Gestaltung des demographischen Wandels (Alterung, Zuwanderung) hat die 
Stadt Osnabrück (Fachstelle Senioren) mit der Projektförderung im Nette-Quartier einen Pilotprozess zum integrativen Ansatz „Quartier für Alle“ 
initiiert. Als Ziel wurde im Antrag an die LAG und NBank formuliert, dass die Fachbereiche „Kinder, Jugend, Familien“ und „Inte gration, Soziales, 
Bürgerengagement“ ressortübergreifend zusammenarbeiten, um perspektivisch ein gesamtstädtisches Konzept der beteiligungsorienti erten 
Quartiersentwicklung zu erarbeiten. Der Ansatz soll als gesamtstädtischen Strategie der Gemeinwesenarbeit und Quartiersmanageme nt nutzbar 
gemacht und im Rahmen der Sozialplanung verstetigt werden. Durch die Umorganisation in 2022 wurde dieser Prozess unterbrochen und muss in 
2023 erneut aufgenommen werden. Personal steht derzeit hierfür jedoch erst ab Mitte 2023 mit einem 0,5 VÄ zur Verfügung. 
Bürgerforen und Bürgervereine: Seit 2022 sind im SG 12-3 die Bürgerforen mit übernommen worden. Nach einem Personalwechsel im M ai 2023 
sollen nach der erfolgreichen Einarbeitung der neuen Mitarbeiterin Mitte des zweiten Halbjahres 2023 die Überlegungen zur Refor mierung der 
Bürgerforen fortgeführt werden. 
123
3
Produkt: 1.100.1.1.1.51 Bürgerengagement und 
Quartiersentwicklung 
Organisationseinheit: 
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung 
12-3 Bürgerbeteiligung, Freiwilligenengagement und 
Senioren 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Ulrich Freisel 
Produktbeschreibung:  Das Produkt Bürgerservice beinhaltet folgende Bereiche: Bürgerinformation, Bürgerforen und Freiwilligen-
Agentur 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Einwohnerinnen und Einwohner 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten 
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl 
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 3,72 7,45 8, 95 9,81 9, 81  9,81
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Bürgerinformation 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
6 Handlungsfähige Stadt 6.2 Bürger- und Kundennähe erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
-  
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
(produktbezogen) 2,72 4,84 4,84 5,7 5,7 5,7
Bürgerkontakte gesamt inkl. Vor-Ort-
Kontakte 4.591 10.000 20.000 40.000 40.000 40.000
Telefonberatungen 3.533 10.000 10.500 20.000 20.000 20.000
Produktziel 2: Freiwilligenagentur 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
Querschnittsziel Q Transparenz, Beteiligung und Engagement 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
-  
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
(produktbezogen) 1,0 1,0 1,0 1,
 0 1,0 1,0
Engagementberatungen (Anzahl der 
Personen 226 100 100 100 100 100
Davon haben sich vorab online informiert: 156 180 180 180 180 180 
Vermittelte Ehrenamtliche aus 
Engagementberatung 143 90 90 90 90 90
Vermittelte Einzelpersonen in 
Eventengagement (Engagement in 
Einzelprojekten) 
489 200 200 200 200 200
Sonstige beratene ehrenamtliche Personen 
(Online) 74 100 100 100 100 100
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfo lgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.  
192
Stand: Haushaltsplan 2024
4
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Organisationsberatungen von 
Einrichtungen: 31 30 30 30 30 30
Beratung von bürgerschaftlichen Initiativen: 1 30 30 30 30 30 
Durchgeführte Fortbildungsveranstaltungen 26 15 15 15 15 15
Initiierte Projekte 4 0 0 0 0 0
Maßnahmen zur Strukturförderung des 
Freiwilligen-Engagements 7 5 5 5 5 5
Gäste Tag des Ehrenamtes 0 300 300 300 300 300
Anträge Nds. Ehrenamtskarte 38 40 40 40 40 40
Produktziel 3: Teilziel: Ausbau und Weiterentwicklung der Quartiersarbeit in Osnabrück 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
4 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung 4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
Querschnittsziel Q Transparenz, Beteiligung und Engagement 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
-  
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten 
(produktbezogen) 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
Entwicklung eines städtischen, gemein-
wesenorientierten Quartierskonzeptes, 
welches insbesondere auch, vor dem 
Hintergrund der Prävention, die neuen 
Quartiere einbezieht (Realisierungsgrad in %) 
0,0 0,0 33,
 3 66,6 100
Neukonzeption der Bürgerforen 
(Realisierungsgrad in %) 100
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
1.1.1.51.01 Bürgerengagement und 
Quartiersentwicklung -288.742 -399.107 -543.851 -496.409 -510.150 -524.360 1 
1.1.1.51.02 Bürgervereine und -foren -175.836 -202.125 -160.974 -167.170 -161.695 -167.172 1 
1.1.1.51.03 Bürgerberatung -577.978 -671.856 -701.657 -726.055 -738.095 -760.870 1 
Summe -1.042.556 -1.273.089 -1.406.482 -1.389.635 -1.409.941 -1.452.402
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Bürgerberatung garantierte bisher eine kontinuierliche und verlässliche Öffnungszeit bzw. Erreichbarkeit aller Dienste im S G 12-3 
(Bürgerbeteiligung, Freiwilligenengagement und Senioren) sowie Sa chgebiets und zielgruppenbezogene strategische Projektentwickl ung bzw. -
aufgaben) und übernahm die Koordination von Terminen und der telefonischen Erreichbarkeit. Von Mai 2018 bis Dezember 2021 sind die Aufgaben 
des Senioren- und Pflegestützpunktes dazugekommen, was einen Anstieg der Kontakte zur Folge hatte und nach dortigen personellen  
Vollbesetzung ab 10/2018 einen weiteren sprunghaften Anstieg von Kontakten nach sich zog. Bedingt durch die Organisationsänderung gehört der 
Senioren- und Pflegestützpunkt seit dem 01.01.2022 zum FB 50.  
Zudem sind die Anfragen nach Serviceleistungen (z.B. Beglaubigungen etc.) nach Einführung der EDV-gestützten Terminvergabe im B ürgeramt 
kontinuierlich gestiegen, da die Bürger diese Serviceleistungen ohne vorherige Terminvereinbarung in wachsendem Maße nutzen. Zusätzlich wurde 
im März 2022 die Ukraine-Hotline im SG 12-3 mit einem hohen Kontaktpotential eingerichtet. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
193
5
Mit der Neuorganisation 2022 sind seit April 2022 Bürgerinformationen in den Stadthäusern 1 und 2 aufgebaut worden, deren Öffnu ngszeiten sich 
an denen der dortigen Fachbereiche und Abteilungen orientieren. Die Aufgaben sind die Erstinformation/-beratung u.a. zur räumlichen Orientierung, 
Prüfung von Terminen und Weiterleitung an betroffene Fachbereiche, Hinweise zu effizienten Nutzung der vorhandenen Wartebereich e zur 
Vermeidung von Überbelegung, Unterstützung bei der Terminvergabe im Rahmen eines zur Verfügung stehenden Terminals, Ausgabe von  
Informationsmaterial/Broschüren/Formularen und die telefonische Informationsweitergabe sein. Die Bürgerinformationen übernehmen größtenteils 
die Aufgaben der bisherigen Bürgerberatung. Um die Aufgaben in vollen Umfang und Funktionalität durchführen zu können, werden in den 
Stadthäuser 1 und 2 Umbauten erforderlich sein. Diese wurden mit dem EB 23 in 2022 abgestimmt und in 2023 umgesetzt. 
Im März 2023 haben die Bürgerinformationen die Aufgaben der bisherigen Bürgerberatung mit Ausnahme der Fertigung von Beglaubigungen 
vollständig übernommen. Die letztjährige Planung, dass 5 x 30 Stunden/Woche Stellen (gesamt 150 Stunden/Woche) geschaffen werden, um einen 
möglichst reibungslosen Betrieb mit Rücksichtnahme auf alle arbeitsrechtlichen Anforderungen zu gewährleisten, hat sich nach einer 12-monatigen 
Erprobungsphase als absolute Minimalanforderung herausgestellt. Hierfür stehen derzeit 3,5 VÄ in EG 4 (136,5 Stunden/Woche) zu Verfügung. Es 
werden jedoch zusätzlich 33,5 Stunden benötigt. Es wurde für 2024 ein Stellenpool mit 170 Stunden insgesamt beantragt. 
Freiwilligen-Agentur: Für die Stadtgesellsc haft liegt ein Erfordernis darin, mehr M enschen in ein für si e passendes freiwillige s Engagement zu 
bringen. Damit diese Wirkung erzielt werden kann, bedarf es an ausgebildetem, fähigem Fachpersonal. Die Erkenntnis, das gutes E hrenamt auch 
immer gutes Hauptamt benötigt, hat sich mittlerweile in Wissenschaft und Politik durchgesetzt und spiegelt sich deutlich im akt uellen 
Freiwilligensurvey wider. Gezählt werden vorab Anfragen welche au sschließlich zu einer Beratung eingeladen werden. Wie viele Personen sich 
tatsächlich vorab online informiert haben, ist nicht ersichtlich. Die Angabe zu „Vermittelte Einzelpersonen in Eventengagement (Engagement zu 
Einzelprojekten)“ bezieht sich auf die Angaben der Unternehmen. Zu der bisherigen Stelle in der FWA konnte diese in 2019, 2020 und 2021 durch 
die Förderung des Landes Niedersachsen von 19.500 € um ein variables Zeitkontingent ergänzt und unterstütz werden. Des Weiteren kommen zu 
den genannten Aufgaben verstärkt Aufgaben der Entwicklung, Partizipation und Förderung des Freiwilligenengagements hinzu. 
In 2022 wurden zudem viel zusätzliche Leistungen und Vermittlungen im Rahmen der Ukrainekrise erbracht. In 2023 wurde zusätzlic h der 
Neuaufbau, Neukonzeption und Neustart der Ehrenamtlichen Wohnberatungsstelle von dort übernommen. 
Ausbau und Weiterentwicklung der Quartiersarbeit in Osnabrück: Zur Gestaltung des demographischen Wandels (Alterung, Zuwanderung) hat die 
Stadt Osnabrück (Fachstelle Senioren) mit der Projektförderung im Nette-Quartier einen Pilotprozess zum integrativen Ansatz „Quartier für Alle“ 
initiiert. Als Ziel wurde im Antrag an die LAG und NBank formuliert, dass die Fachbereiche „Kinder, Jugend, Familien“ und „Inte gration, Soziales, 
Bürgerengagement“ ressortübergreifend zusammenarbeiten, um perspektivisch ein gesamtstädtisches Konzept der beteiligungsorienti erten 
Quartiersentwicklung zu erarbeiten. Der Ansatz soll als gesamtstädtischen Strategie der Gemeinwesenarbeit und Quartiersmanageme nt nutzbar 
gemacht und im Rahmen der Sozialplanung verstetigt werden. Durch die Umorganisation in 2022 wurde dieser Prozess unterbrochen und muss in 
2023 erneut aufgenommen werden. Personal steht derzeit hierfür jedoch erst ab Mitte 2023 mit einem 0,5 VÄ zur Verfügung. 
Bürgerforen und Bürgervereine: Seit 2022 sind im SG 12-3 die Bürgerforen mit übernommen worden. Nach einem Personalwechsel im M ai 2023 
sollen nach der erfolgreichen Einarbeitung der neuen Mitarbeiterin Mitte des  zweiten Halbjahres 2023 die Überlegungen zur Refo rmierung der 
Bürgerforen fortgeführt werden. 
194
6
Produkt: 1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung Organisationseinheit: 
61 FB Städtebau 
61-4 FD Verkehrsplanung 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Lorchheim (kommissarisch) 
Produktbeschreibung:   Verkehrsentwicklungsplanung
 Verkehrs- und Mobilitätskonzepte
 Vorentwürfe für Straßenbaumaßnahmen
 Mitwirkung an der Entwicklung von Verkehrsmanagementmaßnahmen
 Maßnahmenentwicklung zum Radverkehr, ruhenden Verkehr, zur Verkehrssicherheit und zur
Lärmminderung
 Maßnahmen zur Busbeschleunigung
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Diverse Beschlüsse des Rates zum Masterplan Mobilität, Radverkehrsplan, 
 Straßenbaumaßnahmen; BauGB; NStrG; BImSchG; StVG 
Zielgruppe: BürgerInnen, VerkehrsteilnehmerInnen, Ratsgremien, externe Behörden und Institutionen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten 
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 10,49 18,37 19, 37 19,37 19, 37 19,37
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Identifizierung und Umsetzung von ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen wie Bussonderstreifen und ÖPNV-
Bevorrechtigung an Lichtsignalanlagen und Haltestellen sowie Restriktionen im Bereich des ruhenden 
Verkehrs und restriktiven Maßnahmen zu Lasten des MIV 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.1 ÖPNV beschleunigen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
-
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Identifizierung und Erarbeitung von ÖPNV-
Beschleunigungsmaßnahmen 4 5 5 5 5 5
Bearbeitung eines Bewohnerparkgebietes* 2 2 2 - - - 
Produktziel 2: Identifizierung von Unfallschwerpunkten im Rad- und Fußverkehr, umgehende Maßnahmenentwicklung und 
Einbringung in die Ratsgremien 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
7.000738.710.010 Global Verkehrsberuhigung-Verkehrssicherheit (Berücksichtigung Ansatz nicht in vollen Umfang) 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Maßnahmenentwicklung 4 4 4 4 4 4
Produktziel 3: Anteil Radverkehr steigern 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:3 
7.000738.710.014 Globale Radwege  
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfo lgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.  
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfo lgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.  
402
Stand: Verwaltungsentwurf 2024
7
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Maßnahmenentwicklung Infrastruktur 4 4 4 4 4 4
Maßnahmen Öffentlichkeitsarbeit 1 1 1 1 1 1
Teilprodukte
 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis4 in € 
Kat.5
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
5.1.1.04.01 Verkehrsplanung -859.120 -1.211.461 -1.451.621 -1.456.424 -1.384.443 -1.425.015 1 
5.1.1.04.02 Radverkehr -391.101 -1.165.923 -1.480.360 -1.541.651 -1.530.727 -1.492.607 1 
5.1.1.04.03 Mobile Zukunft (bis 2022) -527.280 0 0 0 0 0 1 
Summe -1.777.501 -2.377.384 -2.931.981 -2.998.075 -2.915.170 -2.917.621
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Proj
ekt „Mobile Zukunft“ war bis zum Haushaltsjahr 2022 als Teilprodukt dem Produkt Verkehrsplanung zugeordnet. Aufgrund einer 
Organisationsänderung wird die Mobile Zukunft ab dem Haushaltsjahr 2023 als eigenständige Organisationseinheit abgebildet. 
Die Erhöhung der Anzahl der Vollzeitäquivalente, die dem Produkt zugeordnet sind, ist notwendig, um die gesetzten Ziele zu erreichen. 
Hintergrund ist eine umfangreichere und zeitintensivere Bearbeitung von Maßnahmen, eine juristische Evaluation sowie notwendige 
Bürgerbeteiligungen.  
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
403
8
Produkt: 1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung Organisationseinheit: 
61 FB Städtebau 
61-4 FD Verkehrsplanung 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Karl 
Produktbeschreibung:  x Verkehrsentwicklungsplanung  
x Verkehrs- und Mobilitätskonzepte  
x Vorentwürfe für Straßenbaumaßnahmen  
x Mitwirkung an der Entwicklung von Verkehrsmanagementmaßnahmen  
x Maßnahmenentwicklung zum Radverkehr , ruhenden Verkehr, zur Verkehrssicherheit und zur 
Lärmminderung 
x Maßnahmen zur Busbeschleunigung 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Diverse Beschlüsse des Rates zum Masterplan Mobilität, Radverkehrsplan, 
 Straßenbaumaßnahmen; BauGB; NStrG; BImSchG; StVG 
Zielgruppe: BürgerInnen, VerkehrsteilnehmerInnen, Ratsgremien, externe Behörden und Institutionen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 10,49 18,37 19,37 19,37 19,37 19,37 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: 
Identifizierung und Umsetzung von ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen wie Bussonderstreifen und ÖPNV-
Bevorrechtigung an Lichtsignalanlagen und Haltestellen sowie Restriktionen im Bereich des ruhenden 
Verkehrs und restriktiven Maßnahmen zu Lasten des MIV 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.1 ÖPNV beschleunigen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Identifizierung und Erarbeitung von ÖPNV-
Beschleunigungsmaßnahmen 4 5 5 5 5 5
Bearbeitung eines Bewohnerparkgebietes* 2 2 2 - - - 
Produktziel 2: Identifizierung von Unfallschwerpunkten im Rad- und Fußverkehr, umgehende Maßnahmenentwicklung und 
Einbringung in die Ratsgremien 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
7.000738.710.010 Global Verkehrsberuhigung-Verkehrssicherheit (Berücksichtigung Ansatz nicht in vollen Umfang) 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Maßnahmenentwicklung 4 4 4 4 4 4 
Produktziel 3: Anteil Radverkehr steigern 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:3 
7.000738.710.014 Globale Radwege 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfo lgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.  
3 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfo lgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.  
500
Stand: Haushaltsplan 2024
9
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Maßnahmenentwicklung Infrastruktur 4 4 5 5 6 6 
Maßnahmen Öffentlichkeitsarbeit 1 1 2 2 2 2 
Teilprodukt
e 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis4 in € 
Kat.5 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
5.1.1.04.01 Verkehrsplanung -859.120 -1.211.461 -1.328.488 -1.356.563 -1.384.581 -1.425.161 1 
5.1.1.04.02 Radverkehr -391.101 -1.165.923 -1.495.058 -1.541.736 -1.530.810 -1.492.695 1 
5.1.1.04.03 Mobile Zukunft (bis 2022) -527.280 0 0 0 0 0 1 
Summe -1.777.501 -2.377.384 -2.823.546 -2.898.299 -2.915.392 -2.917.856
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das P r
ojekt „Mobile Zukunft“ war bis zum Haushaltsjahr 2022 al s Teilprodukt dem Produkt Verkehrsplanung zugeordnet. Aufgrund ei ner 
Organisationsänderung wird die Mobile Zukunft ab dem Haushaltsjahr 2023 als eigenständige Organisationseinheit abgebildet. 
Die Erhöhung der A
nzahl der Vollzeitäquivalente, die dem Produkt zugeordnet sind, ist notwendig, um die gesetzten Ziele zu erreichen. Hintergrund 
ist eine umfangreichere und zeitintensivere Bearbeitung von Maßnahmen, eine juristische Evaluation sowie notwendige Bürgerbeteiligungen.  
Die Umsetzung von ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen und Straßenbaumaßnahmen, die den Lärmaktionsplan betreffen, werden im Produktblatt 
anderer Fachbereiche  abgebildet. Der Arbeitsumfang der Verkehrsplanung beinhaltet die Identifizierung, Erarbeitung und Abstimmung von 
Planungen und Konzepten.  
4 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
5 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
501
10
Produkt: 1.100.5.4.1.03 Gemeindestraßen Organisationseinheit: 
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen 
62-2 FD Verkehrsanlagen 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 54 Verkehrsflächen und -anlagen 
Produktgruppe: 541 Gemeindestraßen 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Lieder 
Produktbeschreibung:  Neu- und Umbau sowie betrieb öffentlicher Straßen, Wege, Plätze und Brückenbauwerke 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Niedersächsisches Straßengesetz 
Ratsbeschlüsse 
Richtlinien für Lichtsignalanlagen (RiLSA) 
Zielgruppe: Anlieger und alle Verkehrsteilnehmer 
Bürgerinnen und Bürger 
Politische Gremien 
Andere Fachbereiche 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten 
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. ei ne wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 29,4 29,6 35, 6 35,6 35, 6 35,6
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Aufbau eines Erhaltungsmanagements (EMS) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.5 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Stand in Bearbeitung in % 40 60 80 100 100 100 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
5.4.1.03.01 Straßenbau Allgemein -6.402.542 -6.026.228 -6.066.188 -6.079.109 -6.086.831 -6.101.491 3 
5.4.1.03.02 Straßenneubau & -planung -3.174.761 -3.911.198 -3.590.972 -3.641.627 -3.656.521 -3.701.802 2 
5.4.1.03.03 Straßenumbau -3.723.325 -4.265.705 -3.894.406 -4.074.735 -4.095.759 -4.119.515 2 
5.4.1.03.04 Brücken -1.194.940 -995.977 -1.079.910 -1.089.526 -1.098.931 -1.113.513 2 
5.4.1.03.05 Lichtsignalanlagen -2.039.153 -2.812.639 -3.129.312 -2.709.608 -2.691.274 -2.726.948 3 
5.4.1.03.06 Hausentwässerung -19.026 -26.133 -26.275 -26.694 -25.742 -26.757 3
5.4.1.03.07 Hochwasserschutz -18.451 -18.626 -19.12 7 -19.888 -20.078 -20.279 3
Summe -16.572.197 -18.056.506 -17.806.190 -17.641.187 -17.675.136 -17.810.305
Bemerkungen/Erläuterungen 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
428
Stand: Verwaltungsentwurf 2024
11
Produkt: 1.100.5.4.1.03 Gemeindestraßen Organisationseinheit: 
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen 
62-2 FD Verkehrsanlagen 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 54 Verkehrsflächen und -anlagen 
Produktgruppe: 541 Gemeindestraßen 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Dietrich 
Produktbeschreibung:  Neu- und Umbau sowie betrieb öffentlicher Straßen, Wege, Plätze und Brückenbauwerke 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Niedersächsisches Straßengesetz 
Ratsbeschlüsse 
Richtlinien für Lichtsignalanlagen (RiLSA) 
Zielgruppe: Anlieger und alle Verkehrsteilnehmer 
Bürgerinnen und Bürger 
Politische Gremien 
Andere Fachbereiche 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten 
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 29,4 29,6 35,6 35,6 35,6 35,6 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Aufbau eines Erhaltungsmanagements (EMS) 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.5 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Stand in Bearbeitung in % 40 60 80 100 100 100 
Produktziel 2: ÖPNV Beschleunigung an Lichtsignalanlagen 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.1 ÖPNV beschleunigen 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der LSA mit erneuerter Technik zur 
Busbeschleunigung 10 10* 10* 10*
*Die Zahl lässt sich
 erst bestimmen, wenn das konkrete Straßenbauprogramm vorliegt. Die Modernisierung der Ampeln mit Technik zur ÖPNV
Beschleunigung ist im Wesentlichen an das Straßenbauprogramm gekoppelt.
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
5.4.1.03.01 Straßenbau Allgemein -6.402.542 -6.026.228 -6.622.505 -6.652.470 -6.660.188 -6.674.849 3 
5.4.1.03.02 Straßenneubau & -planung -3.174.761 -3.911.198 -3.589.869 -3.642.101 -3.656.955 -3.702.254 2 
5.4.1.03.03 Straßenumbau -3.723.325 -4.265.705 -3.694.415 -3.874.759 -3.895.789 -3.919.548 2 
5.4.1.03.04 Brücken -1.194.940 -995.977 -1.079.923 -1.089.573 -1.098.977 -1.113.562 2 
5.4.1.03.05 Lichtsignalanlagen -2.039.153 -2.812.639 -3.129.054 -2.709.757 -2.691.417 -2.727.099 3 
5.4.1.03.06 Hausentwässerung -19.026 -26.133 -26.279 -26.712 -25.758 -26.773 3 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
3 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
536
Stand: Haushaltsplan 2024
12
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis2 in € 
Kat.3 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
5.4.1.03.07 Hochwasserschutz -18.451 -18.626 -19.127 -19.888 -20.078 -20.279 3 
Summe -16.572.197 -18.056.506 -18.161.173 -18.015.261 -18.049.162 -18.184.365
Bemerkungen/Erläuterungen 
537
13
Produkt: 1.100.5.1.1.12 Kommunales Mobilitätsmanagement Organisationseinheit: 
69 Referat Mobile Zukunft 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Strathmann 
Produktbeschreibung:   Schulisches Mobilitätsmanagement
 Be
triebliches Mobilitätsmanagement/ Berufsbedingte Mobilität
 Konzepte und Maßnahmen Nahmobilität – Fokus Fuß- und Radverkehr
 Interne und externe Kommunikationsmaßnahmen Transformationsprozess Mobilitätswandel
 Umsetzungsorientierte Mobilitätskonzepte zur Reduzierung und Beeinflussung der
Verkehrsnachfrage
 Citylogistik
 Reallabor für innovative Arbeitsweisen
 Ausgestaltung Schnittstelle Wissenschaft/ Praxis
 Wohnortbezogene Mobilitätskonzepte
 Etablierung der jungen Disziplin
 Aufbau Stadt-Umland-Kooperation „Mobilität“
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Diverse Beschlüsse des Rates zum Masterplan Mobilität, Radverkehrsplan, 
 Straßenbaumaßnahmen; BauGB; NStrG; BImSchG; StVG 
Zielgruppe: BürgerInnen, VerkehrsteilnehmerInnen, Ratsgremien, externe Behörden und Institutionen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten 
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 3,83 5,81 6,31 5,5 5,5 5,5
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Stadtweite Einführung des Schulischen Mobilitätsmanagements 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
2 Stadt mit Zukunft 2.8 Nachhaltiges Handeln in der Bevölkerung stärken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
-
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Etablierung des Schulischen 
Mobilitätsmanagement an der Grundschule 
„In der Dodesheide“ in % 
100 
Etablierung und Ausweitung des 
Schulischen Mobilitätsmanagements auf 
weitere Grundschulen / weiterführende 
Schulen in Schulstandorte pro Jahr 
1 2 2 2 2 
Produktziel 2: Etablierung und Ausweitung des Maßnahmenpaketes Betriebliches Mobilitätsmanagement im Konzern Stadt 
und als Vorreiter für die gesamte Region 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
7.000818.710.001 Diensträder BMM  
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfo lgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.  
460
Stand: Verwaltungsentwurf 2024
14
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Dienstradflotte: 
Anzahl der Diensträder 18 20 28 29 29 30
Fahrradleasing für Beschäftigte:  
Anzahl neuer Verträge 76 200 120 100 100 100 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4
Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
5.1.1.12.01 Mobile Zukunft 0 -570.154 -897.755 -898.572 -919.854 -940.458 1 
Summe 0 -570.154 -897.755 -898.572 -919.854 -940.458
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Projekt „Mobile Zukunft“ war bis zum Haushaltsjahr 2022 als Teilprodukt dem Produkt Verkehrsplanung zugeordnet. Aufgrund ei ner 
Organisationsänderung wird die Mobile Zukunft ab dem Haushaltsjahr 2023 als eigenständige Organisationseinheit abgebildet. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
461
15
Produkt: 1.100.5.1.1.12 Kommunales Mobilitätsmanagement Organisationseinheit: 
69 Referat Mobile Zukunft 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 51 Räumliche Planung und Entwicklung 
Produktgruppe: 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 
Produktverantwortliche/-r:  Frau Strathmann 
Produktbeschreibung:  x Schulisches Mobilitätsmanagement 
x Betriebliches Mobilitätsmanagement/ Berufsbedingte Mobilität 
x Konzepte und Maßnahmen Nahmobilit ät – Fokus Fuß- und Radverkehr 
x Interne und externe Kommunikationsmaßnahmen Transformationsprozess Mobilitätswandel 
x Umsetzungsorientierte Mobilitätskonzept e zur Reduzierung und Beeinflussung der 
Verkehrsnachfrage 
x Citylogistik  
x Reallabor für innovative Arbeitsweisen 
x Ausgestaltung Schnittstelle Wissenschaft/ Praxis 
x Wohnortbezogene Mobilitätskonzepte 
x Etablierung der jungen Disziplin 
x Aufbau Stadt-Umland-Kooperation „Mobilität“ 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Diverse Beschlüsse des Rates zum Masterplan Mobilität, Radverkehrsplan, 
 Straßenbaumaßnahmen; BauGB; NStrG; BImSchG; StVG 
Zielgruppe: BürgerInnen, VerkehrsteilnehmerInnen, Ratsgremien, externe Behörden und Institutionen 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen aufgeführt, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung darstellen) 
Grundzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten1 3,83 5,81 4,81 4,0 4,0 4,0 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Stadtweite Einführung des Schulischen Mobilitätsmanagements 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
2 Stadt mit Zukunft 2.8 Nachhaltiges Handeln in der Bevölkerung stärken 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Etablierung des Schulischen 
Mobilitätsmanagement an der Grundschule 
„In der Dodesheide“ in % 
100 
Etablierung und Ausweitung des 
Schulischen Mobilitätsmanagements auf 
weitere 
Grundschulen / weiterführende 
Schulen in Schulstandorte pro Jahr 
1 2 2 2 2
Produktziel 2: Etablierung und Ausweitung des Maßnahmenpaketes Betriebliches Mobilitätsmanagement im Konzern 
Stadt und als Vorreiter für die gesamte Region 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
7.000818.710.001 Diensträder BMM 
1 produktbezogen – angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d. J. 
2 Die detaillierte Angabe des nach Jahren aufgeteilten, investiven Finanzmittelbedarfes und der Erläuterung zur Investition erfo lgt im Rahmen des Investitionsprogramms 
(bei Gebäuden im Rahmen des Investitionsprogramms des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement) und den entsprechenden Erläuterungen; grundsätzlich 
sind hier nur die Investitionen ab 100.000 € angegeben.  
571
Stand: Haushaltsplan 2024
16
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Dienstradflotte: 
Anzahl der Diensträder 18 20 28 29 29 30
Fahrradleasing für Beschäftigte: 
Anzahl neuer Verträge 76 200 120 100 100 100 
Produktziel 3: 
Durchführung von Veranstaltungen, die sich mit der Zukunft und der Akzeptanz von modernen ÖPNV-
Systemen beschäftigen und so positiv auf die notwendigen Veränderungen im Modal Split einwirken und die 
die Kooperation mit dem Umland mitdenken. 
Bezug zu Strategischem Ziel: Bezug zum Zentralen Handlungsfeld (ZHF): 
2 Stadt mit Zukunft 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
Zur Erreichung des Produktziels eingeplante Investitionen:2 
- 
Kennzahl Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
Anzahl durchgeführter Veranstaltungen 1 2 2 0 
Teilprodukte 
Nr. 
(1.100.XXX) Bezeichnung 
Jahresergebnis3 in € 
Kat.4 Ist Plan Plan Plan Plan Plan 
2022 2023 2024 2025 2026 2027 
5.1.1.12.01 Mobile Zukunft 0  -570.154 -815.625 -826.731 -845.169 -862.777 1 
Summe 0  -570.154 -815.625 -826.731 -845.169 -862.777
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Projekt „Mobile Zukunft“ war bis zum Haushaltsjahr 2022 al s Teilprodukt dem Produkt Verkehrsplanung zugeordnet. Aufgrund ei ner 
Organisationsänderung wird die Mobile Zukunft ab dem Haushaltsjahr 2023 als eigenständige Organisationseinheit abgebildet. 
3 d. h. Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung 
4 Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
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