Haushaltsplan 2018 Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1504
Datum: 2017-11-03
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 26.10.2017 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1504
öffentlich
Haushaltsplan 2018 Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 14.11.2017 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 05.12.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.12.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt den Haushaltsplan 2018 des Sondervermögens 
Klärwerke und Kanalbetrieb inkl. Mittelfristplanung für die Jahre 2019-2021 als Teil des 
Haushaltsplans des Kernhaushaltes. 
Der Haushaltsplan für das Jahr 2018 wird:
-          im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
 der ordentlichen Erträge auf  46.748.600 €
 der ordentlichen Aufwendungen auf 35.742.500 €
 der außerordentlichen Erträge auf                    36.000 €
 der außerordentlichen Aufwendungen auf                 300.000 €
 
-          im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag
 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 45.211.900 €
 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 40.905.700 €
 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit               50.000 €
 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit                   2.500 €
 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit         0 €
 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit     2.275.000 €
A. Finanzielle Auswirkungen: siehe Vorlage
B. Personelle Auswirkungen: siehe Vorlage
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: trifft nicht zu
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
E. Beteiligte Stellen: Fachbereich Finanzen und Controlling
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Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
 
Beim Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb (SV) handelt es sich um eine 
kommunale Einrichtung, die nach § 139 Abs. 1 NKomVG wirtschaftlich selbstständig 
geführt wird. Für diese gelten die Bestimmungen über die Haushaltswirtschaft der 
Kommunen, soweit nicht in der KomEinrVO besondere Regelungen getroffen 
werden.
 
Für die Einrichtung ist vor Beginn eines jeden Haushaltsjahres ein Haushaltsplan 
gem. § 113 NKomVG und den Vorschriften der Kommunalhaushalts- und –kassen-
verordnung aufzustellen. Der Haushaltsplan besteht aus der mittelfristigen Ergebnis- 
und Finanzplanung sowie dem Stellenplan. Zusätzlich ist noch ein Vorbericht 
beigefügt.
 
Der zu beschließende Haushaltsplan 2018 befindet sich in der Anlage.
 
Nachrichtlich wird darauf hingewiesen, dass erst mit dem Beschluss des Rates über 
den Haushaltsplan 2018 der Kernverwaltung die relevanten Haushaltsplanansätze 
des Sondervermögens wirksam werden.
Anlage/n:
- Haushaltsplan 2018 Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb - (Anlage nur 
digital in Allris verfügbar)
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb   
   
 
 
 
 
Haushaltsplan 2018 
 
Sondervermögen 
„Klärwerke und Kanalbetrieb“ 
Leitung: Herr Göcken 
 
 
  

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb   
   
 
I. Inhaltsverzeichnis Haushalt 2018 
 
I. Inhaltsverzeichnis      2 
II. Vorbericht zum Haushaltsplan 2018          3   - 13 
III. Gesamtergebnishaushalt               14   - 18 
IV. Gesamtfinanzhaushalt                 19   - 22 
V. Produktblatt                   23 
VI. Schuldenlage und Entwicklung      24   - 25 
VII. Stellenplan         26   - 28 
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb   
   
 
 
 
 
 
 
 
 
Vorbericht 
zum Haushaltsplan 
2018 
 
 
 
 
 
 
 
 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb   
   
 
 
Inhaltsverzeichnis 
1. Grundsatz und Organisation ................................................................................... 5 
2. Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2018 ............................................................ 6 
2.1 Erträge ........................................................................................................................................... 6 
2.1.1 Zuwendungen und allgemeine Umlagen (lfd. Nr. 2) ............................................................... 7 
2.1.2 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3) .................................................................... 7 
2.1.3 öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5) .................................................................................. 7 
2.1.4 privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6) ......................................................................................... 8 
2.1.5 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7) ......................................................................... 8 
2.1.6 sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11) ................................................................................ 8 
2.1.7 außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 22) ..................................................................................... 8 
2.2 Aufwendungen ............................................................................................................................... 9 
2.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13) .................................................................... 9 
2.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15) ................................................... 9 
2.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16) ................................................................................................... 9 
2.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17) .................................................................. 10 
2.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19) ................................................................. 10 
2.2.6 außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 23) ....................................................................... 10 
3. Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2018 ............................................................. 10 
3.1 privatrechtliche Entgelte............................................................................................................... 10 
3.2 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ....................................................................... 11 
3.3 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ...................................................................... 11 
3.3.1 Auszahlungen für aktives Personal (lfd. Nr. 11) .................................................................... 11 
3.3.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 14) ................................................................... 11 
3.4 Einzahlungen für Investitionstätigkeit .......................................................................................... 11 
3.5 Auszahlungen für Investitionstätigkeit ......................................................................................... 11 
3.6 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit ........................................................................... 12 
4. Überleitung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation ................................. 12 
5. Ausgleich von Kostenüber- / -unterdeckungen gem. § 5 NKAG ........................... 13 
 
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb            Seite 5 
 
 
1. Grundsatz und Organisation 
 
Beim Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb (SV) handelt es sich um eine kommunale Einric h-
tung, die nach § 139 Abs. 1 NKomVG wirtschaftlich selbstständig geführt wird. Für diese gelten die Best-
immungen über die Haushaltswirtschaft der Kommunen, soweit nicht in der KomEinrVO besondere R e-
gelungen getroffen werden. 
 
Für die Einrichtung ist vor Beginn eines jeden Haushaltsjahres ein Haushaltsplan gem. §2 Abs. 1 S. 1 
KomEinrVO i. V. m § 113 NKomVG und den Vorschriften der Kommunalhaushalts - und –kassen-
verordnung (KomHKVO) aufzustellen. Der Haushaltsplan besteht aus der mittelfristigen Ergebnis - und 
Finanzplanung sowie dem Stellenplan. 
 
Mit dem außer Kraft treten der Vero rdnung über die Haushaltswirtschaft kaufmännisch geführter ko m-
munaler Einrichtungen vom 9. Dezember 1987 und dem gleichzeitigen Inkrafttreten der KomEinrVO 
wurde zum 01.01.2015 auch das Haushalts - und Rechnungswesen des SV auf das Neue Kommunale 
Rechnungswesen (NKR) umgestellt.  
 
Aufgrund einer Organisationsprivatisierung wird die öffentliche Abwasserbeseitigung in Osnabrück seit 
dem 01.01.2001 von der Stadtwerke Osnabrück AG (SWO) auf eigene Rechnung durchgeführt.  
Die der SWO im Rahmen dieser Betriebsführ ung entstehenden Kosten werden mit dem SV seit dem 
01.01.2013 auf der Basis von Selbstkostenfestpreisen (SKFP), die zunächst für den Zeitraum 2013 bis 
2017 vertraglich vereinbart wurden (Ergänzungsvereinbarung zum Betriebsführungsvertrag), abgerec h-
net. Bis einschließlich 2012 erfolgte die Abrechnung der Betriebsführungskosten auf der Grundlage von 
Selbstkostenerstattungspreisen (SKEP).  
Die neue SKFP-Vereinbarung, die für den Zeitraum 2018 bis 2020 abgeschlossen wird, soll am 07. N o-
vember 2017 vom Rat der Stadt Osnabrück beschlossen werden. Im Haushaltsplan 2018 sind daher die 
Selbstkostenfestpreise für die Jahre 2018 bis 2020 in der dem Rat zur Beschlussfassung vorliegenden 
Fassung berücksichtigt worden.   
 
Im Rahmen der Organisationsprivatisierung sind Tei le der im Zusammenhang mit der Durchführung der 
Abwasserbeseitigung anfallenden Aufwendungen sowie die Erträge beim SV verblieben und daher in 
dessen Haushalts- und Rechnungswesen zu erfassen.  
Hierzu gehören zum Beispiel die Personalkosten der beigestellt en Mitarbeiter. Diese werden der SWO 
unentgeltlich überlassen. Sind Neueinstellungen im Bereich der Entwässerung erforderlich (z.B. au f-
grund von Personalabgängen bei den beigestellten Mitarbeitern), so erfolgen diese seit dem 01.01.2001 
durch die SWO. Die entsprechenden Personalaufwendungen werden dem SV im Rahmen der Betrieb s-
führungskosten in Rechnung gestellt. 
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb            Seite 6 
 
 
Mit dem Übergang der Betriebsführung auf die SWO erfolgte keine Übertragung des bis dahin vorha n-
denen Vermögens. Dieses blieb im Eigentum des SV ( sog. Altvermögen). Sämtliche nach dem 
01.01.2001 durchgeführten Investitionen werden grundsätzlich von der SWO durchgeführt, finanziert und 
bilanziert. Damit sind bei der Einrichtung „Klärwerke und Kanalbetrieb“ zukünftig keine größeren Anl a-
genzugänge mehr zu berücksichtigen. Eine Ausnahme hierzu bilden die fremdfinanzierten Investitionen 
(z.B. Erschließungsgebiete). Diese werden weiterhin beim SV bilanziert.  
 
Die Abschreibungen 2018 auf die ab 01.01.2001 angeschafften / hergestellten Anlagegüter sind dami t 
hauptsächlich, sofern nicht zwischenzeitlich abgängig, in den Betriebsführungskosten der SWO entha l-
ten.  
 
Die nachfolgende Grafik zeigt den Anteil der Betriebsführungskosten der SWO an den Gesamtaufwe n-
dungen 2018 der Abwasserbeseitigung. 
 
2. Erläuterungen zum Ergebnishaushalt 2018 
2.1 Erträge 
Die Erträge des Haushaltsjahres 2018 mit einem Gesamtvolumen von 46.784.600 € verteilen sich wie 
folgt auf die einzelnen Ertragsarten: 
 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb            Seite 7 
 
 
2.1.1 Zuwendungen und allgemeine Umlagen (lfd. Nr. 2) 
Hier wird ein Betrag in Höhe von 200.000 €  geplant. Es  handelt sich dabei um Erstattungen, die aus 
der Verrechnung von Investitionskosten mit in Vorjahren geleisteten Abwasserabgabezahlungen resu l-
tieren.  Im Rahmen dieser Investitionen werden Grundstücke, die bisher über Kleink läranlagen und ab-
flusslose Gruben entwässerten, an die öffentliche Kanalisation angeschlossen. Dieser Planbetrag ergibt 
sich aus der Entwicklung der letzten Jahre. 
 
2.1.2 Auflösungserträge aus Sonderposten (lfd. Nr. 3) 
Hierbei handelt es sich um die ertrag swirksame Auflösung der auf der Passivseite der Bilanz 
ausgewiesenen Sonderposten aus Zuweisungen / Zuschüsse, aus Fremdfinanzierungen, aus Beiträgen 
o.ä. Entgelten sowie für den Gebührenausgleich. Die Auflösung der Zuweisungen / Zuschüsse, 
Fremdfinanzierungen und Beiträge erfolgt entsprechend den Abschreibungssätzen der Anlagegüter, für 
die die Zuweisungen / Zuschüsse und Beiträge gezahlt wurden. Der Ansatz 201 8 ist mit Blick auf das 
Rechnungsergebnis 2016 in Höhe von 1.338.283,34 € auf 1.155.700 € zu senken. 
 
Der Betrag für die ertragswirksame Auflösung des Sonderpostens für den Gebührenausgleich ergibt sich 
aufgrund der gebührenrechtlich durchzuführenden Nachkalkulationen. Weichen am Ende eines 
Kalkulationszeitraums die tatsächlichen von den kalkulierten Kosten ab, so sind gem. § 5 Abs. 2 Satz 3 
Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG) in der bis zum 31.03.2017 gültigen Fassung 
(NKAG alte Fassung ) entstandene Kostenüberdeckungen innerhalb der nächsten drei Jahre 
auszugleichen. Dies bedeutet für die H aushaltsplanung 201 8 (und damit auch für die 
Gebührenkalkulation 2018), dass Kostenüberdeckungen aus der Nachkalkulation 201 5 spätestens im 
Jahr 201 8 ausgeglichen werden müssen, um die gesetzlichen Vorgaben einzuhalten.  Im Bereich der 
Einleitmengen von and erem Wasser in die Niederschlagskanalisation wird im Rahmen der 
Gebührenkalkulation 2018 eine Kostenüberdeckung i. H. v. 40.700 € (aus der Nachkalkulation 201 5) 
ausgeglichen.  
 
2.1.3 öffentlich-rechtliche Entgelte (lfd. Nr. 5) 
Im Bereich der öffentlich -rechtlichen Entgelte stellen die Abwassergebühreneinnahmen (Schmutz - und 
Niederschlagswasser) mit voraussichtlich 41.979.300 € die größte Ertragsposition dar. Darüber hinaus 
werden hier noch die Erträge aus den Gebühren für die Einleitung von anderem Wasser i n die Schmutz- 
und Niederschlagswasserkanalisation, Deponie - und Bachwassereinleitungen, Abfuhr und Behandlung 
des Abwassers aus Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben, Verwaltungsgebühren sowie sonstige 
Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte mit insgesamt 905.900 € veranschlagt. 
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb            Seite 8 
 
 
2.1.4 privatrechtliche Entgelte (lfd. Nr. 6) 
Die Summe der privatrechtlichen Leistungsentgelte beträgt 383.300 €. Damit ergibt sich im Vergleich 
zum Haushaltsplan 2017 eine Steigerung von 11.500 €. 
 
2.1.5 Kostenerstattungen und Umlagen (lfd. Nr. 7) 
Die Kostenerstattungen und Umlagen enthalten die von der Gemeinde Hasbergen zu erstattenden Ko s-
ten, die als Folge der klärtechnischen Behandlung des Abwassers, dass aus der Gemeinde Hasbergen 
in das Klärwerk Hellern eingeleitet wird, in den Klär werken Hellern und Eversburg entstehen. Dieser 
Planbetrag orientiert sich an der IST-Abrechnung 2016.  
Darüber hinaus werden hier die Erträge aus den Abrechnungen mit dem Osnabrücker Servicebetrieb 
und dem Fachbereich Städtebau ausgewiesen. Des Weiteren we rden die Personalkostenerstattungen 
der SWO an das SV für bei Ihnen zu aktivierende Personalaufwendungen beigestellter Mitarbeiter ve r-
anschlagt. Im Vergleich zu 2017 sinken die geplanten Erträge von 1.993.100 € auf 1.725.800 €. Diese 
Entwicklung ergibt sich vor allem aufgrund dessen, dass die Kostenerstattung von Gemeinden und G e-
meindeverbänden gem. der aktuellen Entwicklung angepasst wurden. 
 
2.1.6 sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 11) 
Im Bereich der sonstigen ordentlichen Erträge wird u.a. die Auflös ung des per 31.12.2000 vorhandenen 
Bestandes der Erneuerungsrücklage ausgewiesen. Der Auflösungsbetrag beträgt jährlich 372.000 €. 
Des Weiteren wird ein Betrag i.  H. v. 5.000 € für die Auflösung von Rückstellungen  sowie 15.000 € aus 
der Herabsetzung im Rah men von Einzelwert - und Pauschalwertberichtigungen  eingeplant. Unter 
Berücksichtigung der geplanten Erträge aus der Festsetzung von Zwangsgeldern i. H. v. 6.000 € ergibt 
sich bei den sonstigen ordentlichen Erträgen ein Gesamtplanwert von 398.600 €. 
 
2.1.7 außerordentliche Erträge (lfd. Nr. 22) 
Die außerordentlichen Erträge werden mit einem Betrag i.  H. v. 36.000 € geplant. Dieser Planansatz 
beinhaltet 5.000 € für Schadensersatzleistungen, 25.000 € sonstige außergewöhnliche Erträge sowie 
6.000 € für von SWO zu erstattende Personalkosten beigestellter Mitarbeiter.  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb            Seite 9 
 
 
2.2 Aufwendungen 
Die Aufwendungen des Haushaltsjahres 2018 mit einem Gesamtvolumen von 36.042.500,00 € verteilen 
sich wie folgt auf die einzelnen Aufwandsarten: 
 
2.2.1 Aufwendungen für aktives Personal (lfd. Nr. 13) 
Die in 201 8 eingeplanten Personalaufwendungen beinhalten die Aufwendungen für die beigestellten 
Mitarbeiter. Im Vergleich zur Planung 201 7 (821.800 €) steigen die Personalaufwendungen als Folge 
tariflicher Anpassungen leicht um 31.900 € auf  853.700 €. 
 
2.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (lfd. Nr. 15) 
Die Sach- und Dienstleistungen stellen die größte Aufwandsposition im SV dar. Der Gesamtbetrag in 
2018 i. H. v.  28.935.900 € ergibt sich hauptsächlich aus den Betrieb sführungskosten der SWO 
(26.011.400 €), den Overhead - und Serviceaufwendungen (1. 069.300 €), den Aufwendungen für 
Grundstücksanschlüsse ( 1.333.000 €), den Unterhaltungskosten für die Gewässer III. Ordnung 
(236.100  €) sowie den sonstigen Unterhaltungskosten des unbeweglichen Vermögens (135.000 €). Die 
Aufwandssteigerung in Höhe von ca. 1,1 Mio. € gegenüber der Planung 2017 (27.836.050,00 €) resu l-
tiert im Wesentlichen aus dem Anstieg der Betriebsführungskosten der SWO. 
 
2.2.3 Abschreibungen (lfd. Nr. 16) 
Die im Haushaltsplan ausgewiesenen Abschreibungen beziehen sich nur auf das sog. Altvermögen. 
Diese werden gem. NKR, im Gegensatz  zu den Abschreibungen in der Gebührenkalkulation, auf der 
Basis der  Anschaffungs- und Herstellungskosten berechnet. Die Abschrei bungen entwickeln sich 
Aufwendungen für 
aktives Personal 
2,37% 
Aufwendungen aus 
Sach- und 
Dienstleistungen 
80,28% 
Abschreibungen 
12,28% 
Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 
1,94% 
sonstige ordentliche 
Aufwendungen 
2,30% 
außerordentliche 
Aufwendungen 
0,83% 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb            Seite 10 
 
 
aufgrund der unter 1. aufgezeigten Organisationsprivatisierung grundsätzlich weiter rückläufig. Im 
Vergleich zum Vorjahr sinkt der Ansatz für 2018 von 4.426.300 € auf 4.425.200 €.  
 
2.2.4 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (lfd. Nr. 17) 
Da seit dem 01.01.2001 alle anstehenden Investitionen von der SWO durchgeführt und finanziert we r-
den, entfällt für das Sondervermögen ab diesem Zeitpunkt grundsätzlich die Neuaufn ahme von langfris-
tigen Darlehen. Die lfd. Tilgungen sowie Darlehensumschuldungen für den per 31.12.2000 vorhandenen 
Darlehensbestand führen so in jedem Jahr zu geringeren Darlehensrestschulden und damit zurzeit auch 
zu sinkenden Zinsaufwendungen. Der Ansat z kann daher von 987.400 € in 2017 auf 699.300 € hera b-
gesetzt werden. 
 
2.2.5 Sonstige ordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 19) 
Die wesentlichen Positionen im Bereich der sonstigen ordentlichen Aufwendungen stellen die 
Abwasserabgabe (588.000 €) sowie die Kosten des Unterhaltungsverbandes Nr. 96 „Hase-Bever“ für die 
Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung (2 15.800 €), die an verbundene Unternehmen erstattet werden, 
dar. 
 
2.2.6 außerordentliche Aufwendungen (lfd. Nr. 23) 
Im Bereich der außerordentlichen Aufwendun gen wird in 201 8 ein Betrag i. H. v.  300.000 € für 
Restbuchwertabschreibungen (285.000 €) und zu leistenden Schadensersatz (15.000 €) eingeplant. Der 
Betrag der Restbuchwertabschreibung ergibt sich aus der Durchschnittsbetrachtung der letzten Jahre. 
 
3. Erläuterungen zum Finanzhaushalt 2018 
Der Finanzhaushalt enthält alle geplanten Einzahlungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres. Dies 
sind zum einen die Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit und zum anderen die Ein- 
und Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit. Es  werden – wie im Vorjahr - nur die 
Positionen erläutert, bei denen der Finanzhaushalt abweichende Werte zum Ergebnishaushalt ausweist 
bzw. die zusätzlich zum Ergebnishaushalt aus Finanzierungs- und Investitionstätigkeit hinzukommen. 
 
3.1 privatrechtliche Entgelte 
Im Vergleich zu den privatrechtlichen Entgelten im Ergebnishaushalt (lfd. Nr. 6) sind in der Finanzrec h-
nung (lfd. Nr. 5) noch zusätzlich die geplanten Schadensersatzleistungen i. H. v. 5.000 € enthalten.  Die-
se wurden im Ergebnishaushalt unter der lfd. Nr. 22 veranschlagt (weitere Veranlagung unter lfd. Nr. 9 
im Finanzhaushalt). 
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb            Seite 11 
 
 
3.2 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
Die im Ergebnishaushalt ausgewiesenen Erträge aus der Auflösung von Sonderpo sten sind keine za h-
lungswirksamen Vorgänge. Damit erfolgt auch kein Ausweis im Finanzhaushalt. 
 
Die Position der sonstigen haushaltswirksamen Einzahlungen (lfd. Nr. 9) ist die korrespondierende 
Position zur lfd. Nr. 11 im Ergebnishaushalt. Da die Erträge a us der Auflösung von Rückstellu ngen 
(5.000 €) , der Herabsetzung von Wertberichtigungen (15.000 €)  sowie die Auflösungserträge der 
Erneuerungsrücklage (Altbestand bis 2001) i. H. v. 372.000 € nicht zahlungswirksam sind, werden diese 
unter der lfd. Nr. 9 des Finanzhaushaltes nicht ausgewi esen. Darüber hinaus erfolgt hier der Ausweis 
eines Teilbetrages der periodenfremden Erträge i. H. v.  6.000 € (siehe lfd. Nr. 2 2 des 
Ergebnishaushaltes). 
 
3.3 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
3.3.1 Auszahlungen für aktives Personal (lfd. Nr. 11) 
Die Summe der Auszahlungen für aktives Personal i. H. v.  826.200 € liegt 27.500 € unter den 
Aufwendungen im Ergebnishaushalt ( 853.700 €). Dies liegt an der geplanten Bildung von nicht 
zahlungswirksamen Personalrückstellungen.   
 
3.3.2 Zinsen und ähnliche Auszahlungen (lfd. Nr. 14) 
In dieser Position sind neben den auch im Ergebnishaushalt geplanten Zinsen (i. H. v. 699.300 €) auch 
die zum einen an die SWO zu zahlende Erneuerungsrücklage und zum anderen die an den 
Kernhaushalt der Stadt Osnabrück zu zah lende Eigenkapitalverzinsung und Eigenkapitalrückführung 
(insgesamt 9.600.900 €) enthalten.  
 
3.4 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
Die lfd. Nr. 20 des Finanzhaushaltes enthält die geplanten Einzahlungen aus den nach BauGB gezah l-
ten Beiträgen für Straßenentwässerungsanteile i. H. v. insgesamt 50.000 €. 
 
3.5 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
Die Auszahlungen für Investitionen umfassen nur die Investitionen des Sondervermögens. Die Kanali n-
vestitionen sowie sonstigen Investitionen z.B. im Bereich Klä rwerke werden von der SWO im Rahmen 
der Betriebsführung vorgenommen und sind in deren Wirtschafts - und Investitionsplänen ausgewiesen. 
Hier wurde ein Betrag  von 2.500 € (lfd. Nr. 27) angesetzt. Da es sich hierbei weder um Investitionsmaß-
nahmen, die sich über mehrere Jahre erstrecken noch um wesentliche Investitionssummen handelt, wird 
auf eine Darstellung der Einzelmaßnahmen gem. § 4 Abs. 6 KomHKVO verzichtet (damit sind auch ke i-
ne Verpflichtungsermächtigungen in der Haushaltsplanung zu berücksichtigen).  
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb            Seite 12 
 
 
3.6 Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
Die hier ausgewiesenen Planbeträge enthalten nur Tilgungen für Darlehen. Aufgrund der nicht vorges e-
henen Neuaufnahme von Krediten sinken diese Beträge im mittelfristigen Planungszeitraum (lfd. Nr. 35) 
von 2.275.000 € in 2018 auf 1.873.900 € in 2021. 
4. Überleitung des Haushaltsplanes zur Gebührenkalkulation 
Der Haushaltsplan 2018 weist ein Jahresergebnis i. H. v. 10.742.100 € aus. Dieses positive Jahrese r-
gebnis ist allerdings nicht gleichbedeutend mit einer Kostenüberdeckung in der Gebührenkalkulation der 
Abwasserbeseitigung. Vielmehr kommt es aufgrund der unterschiedlichen rechtlichen Grundlagen 
(KomHKVO für den Haushalt und NKAG für die Gebührenkalkulation) zu diesem Jahresergebnis. Nac h-
folgend wird eine Überleitungsrechnung vorgenommen. Aus dieser ist ersichtlich, dass die Gebührenkal-
kulation eine volle Kostendeckung enthält: 
 
 
Die Differenz zwischen kalkulatorischer und bilanzieller Abschreibung ergibt sich aufgrund der Tatsache, 
dass gem. NKAG die Abschreibungen – aus Gründen der Refinanzierung – auf der Basis von jährlich zu 
indizierenden Wiederbeschaffungs-zeitwerten berechnet werden dürfen. Im Haushaltsrecht darf hing e-
gen lediglich von den  fortgeschriebenen Anschaffungs- und Herstellungskosten abgeschrieben werden. 
Die unterschiedlichen Beträge bei der Verzinsung ergeben sich daraus, dass gem. NKAG auch eine 
angemessene Eigenkapitalverzinsung in der Gebührenkalkulation berücksichtigt werden darf. Im Hau s-
haltsplan werden hingegen nur die tatsächlichen Fremdkapitalzinsen veranschlagt. 
Darüber hinaus gibt es verschiedene Positionen, die gebührenrechtlich nicht ange -setzt werden dürfen. 
So dürfen z.B. die Aufwendungen für vermietete Anlagen nicht in die Gebührenkalkulation einfließen, da 
es sich hierbei ni cht um betriebsbedingte Kosten handelt. Des Weiteren werden die Auflösungen der 
Sonderposten – z.B. aus Zuwendungen und Beiträgen – gebührenrechtlich nicht im Ertrag ausgewiesen, 
2018 Erläuterung
Jahresergebnis 
Haushaltsplan 10.742.100 €                                     lfd. Nr. 25
Differenz zw. kalk. und 
bilanziel-
ler AfA 4.778.770 €-                                      
Differenz zw. kalk. Zinsen und
effektiven Schuldzinsen 3.588.975 €-                                      
nicht zu berücksichtigende 
Positionen (Gebührenrecht) 1.682.474 €-                                      
z.B. vermietete Anlagen,
Auflösungen von Sonderposten, 
Rundungsdifferenzen,  etc.
Sonstige Abweichungen 691.881 €-                                         
in Geb.-kalk. enthaltene Kosten-
unterdeckungen aus VJ
Saldo 0 €                                                   
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb            Seite 13 
 
 
da diese in Höhe ihrer ursprünglichen Anschaffungs - und Herstellungskosten be reits als Abzugskapital 
bei der Berechnung der kalkulatorischen Zinsen (kostenmindernd) berücksichtigt werden. Die sonstigen 
Abweichungen enthalten die im Haushaltsplan nicht ausgewiesenen Auflösungen von Kostenunterd e-
ckungen. Hierzu wird auf die Erläuterungen unter 5. verwiesen. 
5. Ausgleich von Kostenüber- / -unterdeckungen gem. § 5 NKAG 
Weichen am Ende eines Kalkulationszeitraums die tatsächlichen von den kalkulierten Kosten ab, so sind 
gem. § 5 NKAG in der bis zum 31.03.2017 gültigen Fassung Kostenüberdeckungen innerhalb der nächs-
ten drei Jahre auszugleichen; Kostenunterdeckungen sollen innerhalb dieses Zeitraums ausgeglichen 
werden.  
Gem. § 5 Abs. 2 S. 3 NKAG in der ab 01.04.2017 gültigen Fassung sind Kostenüberdeckungen inne r-
halb der auf ihre Feststell ung folgenden drei Jahre auszugleichen; Kostenunterdeckungen sollen  inne r-
halb dieses Zeitraums ausgeglichen werden. 
Entstandene Kostenüberdeckungen werden im Rahmen des Jahresabschlusses gem. NKR aufwand s-
wirksam in einen Sonderposten für den Gebührenausgl eich gebucht. In dem Jahr, in dem die Koste n-
überdeckung im Rahmen der Gebührenkalkulation verrechnet wird, erfolgt eine ertragswirksame Aufl ö-
sung des Sonderpostens. Kostenunterdeckungen sind im Haushaltsplan gem. NKR nicht separat au s-
zuweisen.  
Aufgrund dessen erfolgt die Darstellung der mit der Gebührenkalkulation 2018 verrechneten Kostenu n-
terdeckungen und -überdeckungen im Vorbericht zum Haushaltsplan. 
 
Nachfolgend werden die in der Gebührenkalkulation 2018 berücksichtigten Kostenunterdeckungen (+) 
und -überdeckungen (-) aus Vorjahren dargestellt: 
 
a) Schmutzwasser 354.279 € 
(Restbetrag gem. Nachkalkulation 2015 i. 
H. v. 250.000 € sowie Defizit gem. Nach-
kalkulation 2016 i. H. v. 104.279 €) 
b) Niederschlagswasser 258.303 € 
(Defizit gem. Nachkalkulation 2016 i. H. v.   
258.303 €) 
c) Deponiewasser 77.799 € 
(Restdefizit gem. Nachkalkulation 2015 i. H. 
v. 56.836 € sowie Teilbetrag gem. Nachkal-
kulation 2016 i. H. v. 20.963 € ) 
d) 
Einleitung von anderem Wasser in 
die Niederschlagswasserkanalisa-
tion 
-40.660 € (Überschuss gem. Nachkalkulation 2015 i. 
H. v. -40.660 €) 
e) Abflusslose Gruben 1.500 € (Teildefizit gem. Nachkalkulation 2015 i. H. 
v. 1.500 €) 
 
  
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb            Seite 14 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
III. Gesamtergebnishaushalt 
2018 
 
 
 
 
 
 
 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb            Seite 15 
 
 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 200.000 200.000 200.000 200.000 
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 0,00 0 200.000 200.000 200.000 200.000 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.338.283,34 1.335.425 1.155.700 1.106.200 1.095.000 1.085.000 
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zu 327.705,29 330.000 325.000 320.000 315.000 310.000 
 31610100 Erträge a. d. Auflösung v. 
Fremdfinanzie 213.170,57 210.000 210.000 210.000 210.000 210.000 
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beitr./ä.Entg. 582.407,48 585.000 580.000 575.000 570.000 565.000 
 33810000 Auflösung SoPo für 
Gebührenausgleich 215.000,00 210.425 40.700 1.200 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 39.884.475,46 41.346.300 42.885.200 43.318.000 43.751.500 44.185.700 
 33110000 Verwaltungsgebühren 63.900,00 70.000 70.000 70.000 70.000 70.000 
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 141.638,44 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 
 33210300 Abwassergebühren - 
Schmutz/Niederschlag 38.745.496,23 40.560.300 41.979.300 42.389.300 42.799.300 43.209.300 
 33210400 Anderes Wasser in 
Schmutzwasser 18.901,20 4.200 19.600 20.200 20.800 21.400 
 33210500 Anderes Wasser in 
Niederschlagswasser 370.446,14 146.300 217.400 223.900 230.600 237.500 
 33210600 Deponiewasser 536.910,25 488.400 525.100 540.800 557.000 573.700 
 33210700 Gebühr für Kleinkläranlagen 6.146,24 13.200 9.700 9.700 9.700 9.700 
 33210800 Gebühr für abflusslose Gruben 1.036,96 3.900 4.100 4.100 4.100 4.100 
6 privatrechtliche Entgelte 347.793,07 371.800 383.300 383.300 383.300 383.300 
 34110000 Mieten und Pachten 10.430,34 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500 
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 140.326,22 130.300 140.300 140.300 140.300 140.300 
 34610600 Reinigung u. Untersuchung 
Abwasserbeseit 32.679,30 21.000 22.500 22.500 22.500 22.500 
 34610700 Abnahme von Sonderabwasser 164.357,21 210.000 210.000 210.000 210.000 210.000 
 34610800 Abrechnungen gegenüber 
Dritten 0,00 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 2.131.668,77 1.993.100 1.725.800 1.727.200 1.728.600 1.737.800 
 34820000 Erstattungen von Gemeinden 
und GV 1.220.652,53 1.100.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 
 34850000 Erstattungen von verbundenen 
Unternehmen 911.016,24 893.100 525.800 527.200 528.600 537.800 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 
 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb            Seite 16 
 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
11 sonstige ordentliche Erträge 407.842,56 393.500 398.600 398.600 398.600 398.600 
 35610010 Zwangsgelder 5.650,00 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 
 35820000 Erträge aus Auflösung von 
Rückstellungen 3.014,87 15.000 5.000 5.000 5.000 5.000 
 35831110 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 21.353,19 0 10.000 10.000 10.000 10.000 
 35831120 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 5.402,79 0 5.000 5.000 5.000 5.000 
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ord.Erträge 371.759,02 372.000 372.000 372.000 372.000 372.000 
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 671,65 500 600 600 600 600 
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen -8,96 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 44.110.063,20 45.440.125 46.748.600 47.133.300 47.557.000 47.990.400 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Aufwendungen für aktives Personal -752.715,26 -821.800 -853.700 -870.300 -887.200 -872.000 
 40120000 Tariflich Beschäftigte -567.117,82 -604.400 -625.800 -638.300 -651.100 -639.500 
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0,00 -29.100 -29.500 -30.100 -30.700 -30.200 
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -42.076,41 -41.600 -43.100 -44.000 -44.900 -44.100 
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -115.489,57 -120.000 -124.800 -127.300 -129.800 -127.500 
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge 
AN-Umlage Mu -2.270,53 -2.400 -2.600 -2.700 -2.800 -2.800 
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -877,87 -300 -400 -400 -400 -400 
 40700000 
Zuf.z.Rückst.f.Altersteilz.u.and.Maßn. -24.883,06 -24.000 -27.500 -27.500 -27.500 -27.500 
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 
 41000000 Planung 
Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -26.500.448,53 -27.836.050 -28.935.900 -29.782.900 -30.604.800 -31.692.700 
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -3.553,15 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -1.547.143,52 -925.000 -1.468.000 -1.468.000 -1.468.000 -1.468.000 
 42120900 Unterhaltung Gewässer III. 
Ordnung -213.606,06 -203.400 -236.100 -235.400 -235.400 -235.400 
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgeg. < 150 EUR 0,00 -500 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600 
 42310000 Mieten und Pachten -3.235,14 -3.300 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -41.674,96 -36.200 -37.000 -37.400 -37.400 -37.700 
 42410100 Grundbesitzabgaben -19.046,52 -19.800 -19.800 -19.800 -19.800 -19.800 
 42410600 Gebäudeversicherung -38,01 -100 -100 -100 -100 -100 
 42411400 Abfallbeseitigungsgebühren 
Deponie -315.935,46 -809.250 -5.100 -5.100 -5.100 -5.100 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb            Seite 17 
 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 42610200 Aus- und Fortbildung -125,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen 0,00 0 0 0 0 0 
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -69.480,89 -69.000 -69.200 -69.200 -69.200 -69.200 
 42910100 Betriebsführungskosten 
Stadtwerke Osnab. -23.253.404,56 -24.729.500 -26.011.400 -26.854.000 -27.664.200 -28.732.000 
 42910200 Service-u. 
Overheadaufwendungen an Stadt -1.033.205,26 -1.036.000 -1.069.300 -1.074.000 -1.085.700 -1.105.500 
16 Abschreibungen -4.470.864,89 -4.426.300 -4.425.200 -4.402.600 -4.110.600 -4.061.200 
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -71,00 -100 -100 -100 0 0 
 47113000 AfA auf Gebäude 0,00 0 0 0 0 0 
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -4.441.600,88 -4.425.700 -4.406.900 -4.384.300 -4.092.400 -4.043.000 
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen 0,00 0 0 0 0 0 
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -711,00 -500 -200 -200 -200 -200 
 47211110 Einzelwertberichtigung -14.784,24 0 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 
 47211120 Pauschalwertberichtigung 0,00 0 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -13.697,77 0 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1.140.675,39 -987.400 -699.300 -609.700 -565.100 -482.300 
 45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -1.122.617,74 -987.400 -699.300 -609.700 -565.100 -482.300 
 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -18.057,65 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.044.274,37 -832.400 -828.400 -832.700 -837.200 -841.800 
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -66,67 -1.500 -800 -800 -800 -800 
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D 0,00 0 0 0 0 0 
 44310000 Geschäftsaufwendungen -74,38 0 0 0 0 0 
 44310100 Bürobedarf -182,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 
 44310200 Bücher und Zeitschriften -224,20 -200 -200 -200 -200 -200 
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen 0,00 -100 -100 -100 -100 -100 
 44310600 Dienstreisen -135,20 -200 -200 -200 -200 -200 
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -386,40 -800 -800 -800 -800 -800 
 44310900 Datenverarbeitung -654,50 -5.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -587.976,00 -588.100 -588.000 -588.000 -588.000 -588.000 
 44520000 Erstattungen an Gemeinden 
(GV) -9.050,59 -8.000 0 0 0 0 
 44520100 Erstattung an Stadt für 
Overhead 0,00 0 0 0 0 0 
 44520200 Erstattung an Stadt für 
Serviceleistunge 0,00 0 0 0 0 0 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb            Seite 18 
 
 
Gesamtergebnishaushalt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 44530000 Erstattungen an 
Zweckverbände u. dergl. -2.141,00 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -6.500,00 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 -6.500 
 44550010 Erstattung 
Verwaltungsgebäude an EB Immo -9.732,00 -9.800 -8.800 -8.800 -8.800 -8.800 
 44550700 Erstattung UHV an verbundene 
Unternehmen -211.674,45 -209.000 -215.800 -220.100 -224.600 -229.200 
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 
 44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen -1,98 0 0 0 0 0 
 46110000 Abführung 
Gebührenüberschuss an SoPo Geb -215.475,00 0 0 0 0 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -33.908.978,44 -34.903.950 -35.742.500 -36.498.200 -37.004.900 -37.950.000 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
10.201.084,76 10.536.175 11.006.100 10.635.100 10.552.100 10.040.400 
22 außerordentliche Erträge 498.269,10 146.000 36.000 36.000 36.000 36.000 
 50120000 Empf. Schadensersatzl. 
f.Vermög.schäden 1.799,46 15.000 5.000 5.000 5.000 5.000 
 50190000 Sonstige außergew. Erträge – 
investiv 24.771,99 15.000 25.000 25.000 25.000 25.000 
 50290000 Sonstige periodenfremde 
Erträge 471.697,65 116.000 6.000 6.000 6.000 6.000 
23 außerordentliche Aufwendungen -144.011,54 -335.000 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 
 51130000 Geleisteter Schadensersatz 
u.ä. -55.729,79 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen -88.281,75 -320.000 -285.000 -285.000 -285.000 -285.000 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
354.257,56 -189.000 -264.000 -264.000 -264.000 -264.000 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
10.555.342,32 10.347.175 10.742.100 10.371.100 10.288.100 9.776.400 
26 Summe der Jahresfehlbeträge aus 
Vorjahren gem. § 2 Abs. 6 KomHKVO 0,00 0 0 0 0 0 
 
 
 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb            Seite 19 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
IV. Gesamtfinanzhaushalt 
2018 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb            Seite 20 
 
 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 0,00 0 200.000 200.000 200.000 200.000 
 61410000 Zuweisungen und Zuschüsse 
für laufende Zwecke 0,00 0 200.000 200.000 200.000 200.000 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 40.857.483,89 41.346.300 42.885.200 43.318.000 43.751.500 44.185.700 
 63110000 Verwaltungsgebühren 61.429,98 70.000 70.000 70.000 70.000 70.000 
 63210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 40.796.053,91 41.276.300 42.815.200 43.248.000 43.681.500 44.115.700 
5 privatrechtliche Entgelte 389.054,69 386.800 388.300 388.300 388.300 388.300 
 64110000 Mieten und Pachten 10.498,93 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500 
 64610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 378.555,76 376.300 377.800 377.800 377.800 377.800 
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 2.415.252,62 1.993.100 1.725.800 1.727.200 1.728.600 1.737.800 
 64820000 Erstattungen von Kommunen 2.193.777,36 1.100.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 
 64850000 Erstattungen von verb. Unt., 
Bet., Sond. 221.475,26 893.100 525.800 527.200 528.600 537.800 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 
8 Einzahlung aus der Veräußerung 
geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 478.566,77 122.500 12.600 12.600 12.600 12.600 
 65610000 Bußgelder 3.129,65 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 
 65910000 Andere sonstige 
Einzahlungen 475.437,12 116.500 6.600 6.600 6.600 6.600 
10 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 44.140.357,97 43.848.700 45.211.900 45.646.100 46.081.000 46.524.400 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
11 Auszahlungen für aktives Personal -745.593,01 -797.800 -826.200 -842.800 -859.700 -844.500 
 70120000 Vergütungen Arbeitnehmer -585.756,50 -633.500 -655.300 -668.400 -681.800 -669.700 
 70220000 Beiträge Versorgungskasse 
Arbeitnehmer -42.076,41 -41.600 -43.100 -44.000 -44.900 -44.100 
 70320000 Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer -117.760,10 -122.400 -127.400 -130.000 -132.600 -130.300 
 70410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beamte u. AN 0,00 -300 -400 -400 -400 -400 
12 Auszahlungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0 
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-26.661.932,30 -27.836.050 -28.935.900 -29.782.900 -30.604.800 -31.692.700 
 72110000 Unterh. der Grundst. und 
baul. Anlagen -1.735,56 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 
 72120000 Unterh. des sonst. Unbew. 
Vermögens -1.856.470,59 -1.128.400 -1.704.100 -1.703.400 -1.703.400 -1.703.400 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb            Seite 21 
 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände 0,00 -500 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600 
 72310000 Mieten und Pachten -3.235,14 -3.300 -13.300 -13.300 -13.300 -13.300 
 72410000 Bewirtschaftung Grundst. u. 
baul. Anl. -453.743,85 -865.350 -62.000 -62.400 -62.400 -62.700 
 72610000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte -125,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 
 72910000 Auszahlungen für sonst. 
Dienstleistungen -24.346.622,16 -25.834.500 -27.149.900 -27.997.200 -28.819.100 -29.906.700 
14 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -1.137.788,45 -10.588.300 -10.300.200 -10.615.800 -10.583.800 -9.925.800 
 75170000 Zinsauszahlungen an 
Kreditinstitute -1.137.788,45 -987.400 -699.300 -609.700 -565.100 -482.300 
 75990000 Sonstige 
Finanzauszahlungen 0,00 -9.600.900 -9.600.900 -10.006.100 -10.018.700 -9.443.500 
15 Transferauszahlungen -9.932.847,28 0 0 0 0 0 
 73910000 Sonstige 
Transferauszahlungen -9.932.847,28 0 0 0 0 0 
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -1.116.815,42 -847.400 -843.400 -847.700 -852.200 -856.800 
 74110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsausz. 0,00 -1.500 -800 -800 -800 -800 
 74310000 Geschäftsauszahlungen -1.289,08 -7.300 -6.300 -6.300 -6.300 -6.300 
 74410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -643.812,79 -603.100 -603.000 -603.000 -603.000 -603.000 
 74520000 Erstattungen an Gemeinden 
(GV) -7.883,20 -8.000 0 0 0 0 
 74530000 Erstattungen an 
Zweckverbände u. dergl. -2.141,00 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 -2.200 
 74550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -227.906,45 -225.300 -231.100 -235.400 -239.900 -244.500 
 74910000 Weitere s. Ausz. aus lfd. 
Verw.tätigkeit -233.782,90 0 0 0 0 0 
17 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -39.594.976,46 -40.069.550 -40.905.700 -42.089.200 -42.900.500 -43.319.800 
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe der 
Einzahlungen abzüglich Summe der 
Auszahlungen aus lfd. 
Verwaltungstätigkeit) 
4.545.381,51 3.779.150 4.306.200 3.556.900 3.180.500 3.204.600 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0,00 60.000 50.000 50.000 50.000 50.000 
 68910000 Beiträge 0,00 60.000 50.000 50.000 50.000 50.000 
21 Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 
23 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 
24 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 60.000 50.000 50.000 50.000 50.000 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb            Seite 22 
 
 
Gesamtfinanzhaushalt 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
 
2017 
Ansatz 
 
2018 
Ansatz 
 
2019 
Ansatz 
 
2020 
Ansatz 
 
2021 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
1 2 3 4 5 6 7 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
25 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 
26 Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen 0,00 -1.000 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 
 78311000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR 
u. Sachges. 0,00 -1.000 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0,00 0 0 0 0 0 
29 Aktivierbare Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 
30 sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 
31 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 0,00 -1.000 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 
32 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
0,00 59.000 47.500 47.500 47.500 47.500 
33 Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag 
(Summen Zeile 18 und 32) 4.545.381,51 3.838.150 4.353.700 3.604.400 3.228.000 3.252.100 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0,00 0 0 0 0 0 
35 Auszahlungen; Tilgung von Krediten 
und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit 
-3.382.408,94 -2.632.800 -2.275.000 -1.918.500 -1.844.900 -1.873.900 
 79270000 Tilgung von Krediten für 
Investitionen Kreditinsti 0,00 -2.632.800 -2.275.000 -1.918.500 -1.844.900 -1.873.900 
 79273000 Tilg.Kredite Invest.Kreditin 
Euro >5Jahre Laufzeit -3.382.408,94 0 0 0 0 0 
36 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeile 34 und 35) -3.382.408,94 -2.632.800 -2.275.000 -1.918.500 -1.844.900 -1.873.900 
37 Finanzmittelveränderung (Summe 
aus Zeile 33 und 36) 1.162.972,57 1.205.350 2.078.700 1.685.900 1.383.100 1.378.200 
 
 
 
   
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb            Seite 23 
 
 
Produkt: 1.500.5.3.8.01 Abwasserbeseitigung  Organisationseinheit:  
20     Fachbereich Finanzen und Controlling 
20-6  Rechnungswesen und Sondervermögen 
         - Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb - 
 
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 53 Ver- und Entsorgung 
Produktgruppe: 538 Abwasserbeseitigung 
Produktverantwortliche/-r:  Herr Göcken 
Produktbeschreibung:  
 
 
Gem. § 96 Abs. 1 NWG obliegt der Stadt Osnabrück die Abwasserbeseitigung. 
Diese umfasst gem. § 54 Abs. 2 WHG das Sammeln, Fortleiten, Behandeln, 
Einleiten, Versickern, Verregnen und Verrieseln von Abwasser sowie das Ent-
wässern von Klärschlamm in Zusammenhang mit der Abwasserbeseitigung. Zur 
Abwasserbeseitigung gehört auch die Abfuhr und Behandlung des in Kleinklär-
anlagen anfallenden Schlamms und des Inhaltes aus abflusslosen Gruben.  
Im Rahmen einer per 01.01.2001 vorgenommenen Organisationsprivatisierung 
wird die Durchführung der Abwasserbeseitigung seit diesem Zeitpunkt von der 
Stadtwerke Osnabrück AG wahrgenommen. 
Die Gebühren- und Nachkalkulation sowie die Haushaltsplan- und Jahresab-
schlussaufstellung wird unter Einbeziehung der Betriebsführungskosten durch 
den Gebührenhaushalt Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb im Fach-
dienst „Rechnungswesen und Sondervermögen“ vorgenommen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) 
Niedersächsisches Wassergesetz (NWG), Wasserhaushaltsgesetz (WHG) Ni e-
dersächsisches Kommunalabgabengesetz (NKAG), Satzungen (Gebührensat-
zung für Grundstücksabwasseranlagen, Satzung über die Erhebung von Beiträ-
gen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung, Satzung 
über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung, A b-
wasserbeseitigungssatzung, Satzung über die Höhe der Kostenerstattungen für 
Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen), Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Einwohner/innen, Gewerbetreibende 
 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
Grundzahl 2016 
Ist 
2017 
Plan 
2018 
Plan 
2019 
Plan 
2020 
Plan 
2021 
Plan 
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  14 14 14 14 14 13 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
 
Ziele des Produktes 
Produktziel: Gebührenstabilität 
Bezug zu Strategi-
schem Ziel: 
8 
Bezug zum ZHF: ./. 
 
 
Kennzahl Ist  
2016 
Ist  
2017 
Kalkulation  
2018 
Gebühr für die Schmutzwasserableitung 2,46 € / m³ 2,57 € / m³  2,67 € / m³ 
Gebühr für die Niederschlagswasserableitung 0,90 € / m² 0,93 € / m² 0,95 € / m² 
Gebühr f. d. Einleitung von anderem Wasser in die Schmutzwasserkanalisation 2,42 € / m³ 2,51 € / m³ 2,63 € / m³ 
Gebühr f. d. Einleitung von anderem Wasser in die Niederschlagswasser-
kanalisation 1,44 € / m³ 0,91 € / m³ 0,95 € / m³ 
Gebühr f. d. Entwässerung v. Deponien (Ableitung in die Schmutzwasser-
kanalisation) 2,93 € / m³ 2,98 € / m³  3,08 € / m³ 
Gebühr f. d. Abfuhr und Behandlung v. Schlamm aus Kleinkläranlagen 38,01 € / m³ 39,92 € / m³ 42,20 € / m ³ 
Gebühr f. d. Abfuhr und Behandlung des Inhaltes aus abflusslosen Gruben 30,67 € / m³ 32,99 € / m³ 34,84 € / m ³ 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb            Seite 24 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
VI. Schuldenlage und -entwicklung 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb            Seite 25 
 
 
 
 
 
2016 2017 2018 2019 2020 2021
Liquiditätskreditstand
zum 31.12.: -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   
investiver Kreditbestand
zum 31.12.: 26.372.671,73 € 23.739.846,91 € 21.464.874,17 € 19.546.466,32 € 17.701.566,51 € 15.827.705,10 € 
Kreditaufnahme im lfd. Jahr 
(ohne Umschuldung): -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   
Tilgung im lfd. Jahr 
(ohne Umschuldung): 3.382.408,94 €   2.632.824,82 €   2.274.972,74 €   1.918.407,85 €   1.844.899,81 €   1.873.861,41 €   
Neuverschuldung
im lfd. Jahr: -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   -  €                   
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb            Seite 26 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
VII. Stellenplan 
 
2018 
 
 
 
 
 
 
 

Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb            Seite 27 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Teil A: Beamtinnen und Beamte
Lfd.Nr. Laufbahngruppen undBes.-Gr. Zahl der Stellen im Vermerke, Erläuterungen
Amtsbezeichnungen Haushaltsjahr 2018 insgesamt davon am 30.06.2017
insgesamt besetzt nicht
mit mit besetzt
Beamten Beschäftigten
1 2 3 4 5 6 7 8 9
I.  Verwaltung der Kommune
Beamte auf Zeit
Laufbahngruppe 2 
Laufbahngruppe 1
insgesamt
II. Sondervermögen mit Sonderrechnung, Unternehmen und Einrichtungen
Zahl der Stellen zum Stellenplan 2017
Aufführung jedes Sondervermögens, Unternehmens und jeder Einrichtung (§ 102 Abs. 1, § 108 Abs. 3 NGO) für sich. Die spaltenweise Aufteilung der 
Übersicht bleibt unverändert.
Teil B: Beschäftigte
Lfd.Nr. Funktionsbezeichnung Entgelt- Zahl der Zahl der Stellen Stellenplan 2017 Vermerke, Erläuterungen
gruppe, Stellen im insgesamt davon am 30.06.2017
Sondertarif Haushalts- nicht
jahr 2018 besetzt besetzt
1 2 3 4 5 6 7 8
1 Bauzeichner EG   6 1 1 1 0
2 Chemotechnikerin EG 10 1 1 1 0
3 Elektriker EG   7 1 1 1 0
4 Kanalinspekteur EG   3 1 1 1 0
5 Kanalinspekteur EG   9a 1 1 1 0
6 Koordinator für RRB EG   9a 1 1 1 0
7 Klärwärter EG   4 1 1 1 0
8 Kraftfahrer EG   5 1 1 1 0
9 Laborhelfer EG   5 1 1 1 0
10 Maschinist EG   7 1 1 1 0
11 Schachtmaurer EG   6 2 2 2 0
12 Schlosser EG   6 2 2 2 0
insgesamt 14 14 14 0
Anhang: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit
Lfd. Nr. Bezeichnung Art des Entgeltes vorgesehen im beschäftigt im Vorjahr Erläuterungen
Haushaltsjahr 2018 am 01.10.2017
1 2
..
3 4 5 6
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb            Seite 28 
 
 
 
Aufteilung nach der Verwaltungsgliederung
I. Beamte
Gliederungs- Teilhaushalte, Produktbereiche,Beamte auf Zeit
Nr. Organisationseinheiten B 6 B 4 B 3 A 16 A 15 A 14 A 13 A 13 A 12 A11 A 10 A 9 A 9mZ A 9 A 8 A 7 gesamt
II. Beschäftigte (TVöD)
Gliederungs- Teilhaushalte, Produktbereiche,
Nr. Organisationseinheiten 15 14 13 12 11 10  9 a 9 8 7 6 5 4 3 2U 2 gesamt
20-6 1 2 0 0 2 5 2 1 1 0 0 14
Teil B Sonderübersichten
Überischt über die Planstellen der Beamten, die mit Beschäftigten besetzt sind
Lfd. Nr. Funktionsbezeichnung Bemerkungen
seit
1 6 8
Laufbahngr. 2, 1. Einstiegsamt
(Gehobener Dienst)
2
Entgeltgruppe
3
Sondervermögen Klärwerke u. 
Kanalbetrieb
Laufbahngr. 1, 2. Einstiegsamt
(Mittlerer Dienst)
Einteilung der Kopfspalten nach den Entgeltgruppen 
(Höherer Dienst)
Laufbahngr. 2, 2. Einstiegsamt
Lfd. Nr. in
Teil A Unter-
Unterteil I
5
BesGr. der Planstelle
4
auf der Stelle geführt
bis voraus-
sichtlich
7