Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2021
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2020/6244
Datum: 2020-11-24
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/4
Stadt Osnabrück 13.11.2020 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2020/6244
öffentlich
Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof"
Kosten- und Finanzierungsübersicht 2021
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 03.12.2020 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 15.12.2020 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 15.12.2020 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, die in der Kosten- und Finanzierungsübersicht für 2021 
vorgeschlagenen Maßnahmen mit den zur Verfügung stehenden Städtebauförderungsmitteln 
umzusetzen. Der Rat nimmt die Maßnahmen 2022 bis 2024 zur Kenntnis.
Die im Jahr 2021 im städtischen Haushalt vorgesehenen Mittel in Höhe von 3,85 Mio. € 
werden freigegeben, bei vorläufiger Haushaltsführung wird dem vorzeitigen Maßnahmen-
beginn zugestimmt.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
 
Ergebnishaushalt
(ohne Folgekosten)
Finanzhaushalt/
Investitionsprogramm
Erträge/Einzahlungen (+) €                   3.334.215 €
Aufwendungen/Auszahlungen (-) €              -5.001.323 €
Summe €  -1.667.108 €
Folgekosten (jährlich) €
Weitere Angaben
Die oben dargestellten finanziellen Mittel beziehen sich auf das Jahr __2021___.
Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan zur Verfügung bzw. wurden im 
Verwaltungsentwurf eingeplant:
x Ja (ggf. mit Deckung innerhalb des eigenen Budgets – s. u.)
Nein, die Mittel müssen noch im Rahmen der Haushaltsplanung berücksichtigt werden.
Nein, die Mittel müssen (im lfd. Haushaltsjahr) außer-/überplanmäßig bereitgestellt
werden (Deckungsposition s. u.).
Es wird eine Verpflichtungsermächtigung i. H. v. ___________ € für 
das/die Jahr/e _______ in Anspruch genommen.
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Deckungsposition (nähere Erläuterung s. Sachverhalt)
Produkt/Investitionsmaßnahme Betrag
7.000997.705.001 Fördergebiet SchloGa, Ledenhof inv. Einz. 
HH 2021
7.000158.705.006 Zukunft Stadtgrün Landeszuweisung Übertragung 
der Haushaltsreste aus 2020
                                                                                                Gesamt
7.000997.710.001 Fördergebiet SchloGa, Ledenhof invest. Ausz.
HH 2021
7.000158.710.006 Zukunft Stadtgrün Übertragung der 
Haushaltsreste aus 2020
                                                                                                Gesamt
2.550.000 €
784.215 €
3.334.215 €
     -3.850.000 €
     -1.151.323 €
     -5.001.323 €
 Durch die bilanzielle Abwicklung der Städtebaufördermittel für das Fördergebiet wurden 
erstmals Teile der Städtebauförderungsmaßnahmen auch konsumtiv für das Jahr 2021 
eingeplant
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
x keine
E. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine 
F. Beteiligte Stellen:
Referat für Strategie, Digitalisierung und Rat
Fachbereich Finanzen und Controlling
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 
Osnabrücker ServiceBetrieb
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Stadt zum Leben und Erleben - ausgeglichen-umweltverträglich-qualitätsvoll (Ziel 2021-
2030)
 Stadt mit Zukunft - intelligent mobil-nachhaltig-verantwortungsvoll (Ziel 2021-2030)
Sachverhalt:
Städtebauförderung:
Der Bruttokostenrahmen für das Fördergebiet „Schlossgarten, Ledenhof“ beträgt aktuell 6,83 
Mio. €. Im Mai 2019 wurde vom Land Niedersachsen die Zustimmung zur Erhöhung der 
Gesamtkosten um 1.706.000 € erteilt (VO/2019/3763). Im Jahr 2020 hat das Land 600.000 € 
Fördermittel bewilligt (100% = 667.000 €), die restlichen 694.000 € (100% = 1,041 Mio. €) 
hat die Stadt mit der Programmanmeldung für das Jahr 2021 beantragt.
Der Bruttokostenrahmen setzt sich aus Städtebauförderungsmitteln von Bund und Land, 
einem städtischen Eigenanteil von einem Drittel sowie einem pauschalen Betrag für 
Einnahmen aus NKAG-Beiträgen in Höhe von 300.000 € zusammen. Dieser Gesamtbetrag 
kann für Sanierungsmaßnahmen ausgegeben werden, bzw. die Stadt kann in Höhe dieses 
Betrages Verpflichtungen eingehen. 
 
Im Jahr 2021 stehen Barmittel in Höhe von rd. 5,58 Mio. € zur Verfügung. Mit diesen Mitteln 
können die für 2021 vorgesehenen Maßnahmen durchgeführt werden.
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Teilbereich Schlossgarten:
Die Kostenschätzung des Planungsbüros POLA wies seinerzeit Gesamtkosten für die 
Umgestaltung des Schlossgartens in Hohe von 3.468.000 € aus (VO/2018/3270). Inzwischen 
sind die Kosten gestiegen.
Diese Mehrkosten ergeben sich zunächst aus einem Tausch der Flächen zwischen dem 
Land und der Stadt; wonach die neuen städtischen Flächen mit Fördermitteln geplant und 
hergestellt werden. (VO/2020/5891). Es handelt sich dabei um einen Betrag von rd. 350.000 
€. Die weiteren Mehrkosten fallen für verschiedene unvorhergesehene Arbeiten/Leistungen 
wie z. B. die Entfernung einer nicht bekannten Fernwärmeleitung sowie Regenwasser-
leitungen unter der Asphaltdecke sowie Anschlussgebühren der SWO-Netz für Strom und 
Schmutzwasser an, hierfür wurde ein Betrag in Höhe von ca. 182.000 € geschätzt. 
Nachdem die Beauftragung der Umgestaltung des Schlossgartens erfolgte, läuft die 
Herstellung der Freiflächen. In der Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) wurden 
im Jahr 2021 unter 3.4.1. für Planungsleistungen 243.564 € und für die Herstellung 
(Umgestaltung und Neuanpflanzung von Bäumen und Sträuchern) insgesamt rd. 3,38 Mio. € 
eingeplant. Für die Maßnahmen zur Erhöhung der Barrierefreiheit im Teilbereich 
Schlossgarten hinsichtlich behinderten- und seniorengerechten Querungserleichterungen 
und Zugänglichkeiten ist unter 4.2 der KoFi ein Betrag i. H. v. 45.000 € vorgesehen.
Ein Großteil der Bepflanzungen im Schlossgarten erfolgt Ende 2020. Es ist vorgesehen, 
dass die Maßnahme Umgestaltung des Schlossgartens im Herbst 2021 beendet wird.
Antrag auf Bruttokostenrahmenerhöhung beim Land Niedersachsen in 2021:
Aufgrund des aktuellen Bruttokostenrahmens und der Mehraufwendungen im Bereich 
Schlossgarten mussten teilweise die Kostenansätze für die Umgestaltung der Straße Neuer 
Graben eingespart werden. 
Im Jahr 2021 wird die Verwaltung eine Ratsvorlage zur Beantragung einer Erhöhung des 
Bruttokostenrahmens für das Programmjahr 2022 beim Land vorlegen. 
Die Städtebauförderrichtlinie wurde geändert, es gibt keine Förderobergrenze von 200 €/m² 
mehr, so dass die Kosten nicht mehr gedeckelt sind. Nach Vorlage einer neuen 
Kostenschätzung für die Teilmaßnahme können die tatsächlich anfallenden Kosten beantragt 
werden. Die Verwaltung wird eine Ratsentscheidung vorbereiten und auch die in dieser KoFi 
reduzierten Kosten für die Straße Neuer Graben wieder mit aufnehmen. 
Für den Bereich des Neuen Grabens prüft die Verwaltung gerade die Beantragung von 
NGVFG-Mitteln.
Teilbereich Ledenhof 
Über den Abschluss des VgV-Verfahrens und die Weiterbeauftragung des Preisträgerbüros 
hat die Verwaltung in der StuA-Sitzung am 04.06.2020 berichtet (VO/2020/5520).
Im Teilbereich Ledenhof werden in 2021 die Grundlagen für die Ingenieurplanung ermittelt 
(Brunnenuntersuchung, Einschätzung Statik der Tiefgarage) sowie die Ausführungsplanung 
für die Freianlagen durchgeführt; auch ein Betrag für die Herstellung der Freifläche Ledenhof 
ist eingeplant. Insgesamt sind für den Teilbereich Ledenhof die Kosten i. H. v. 857.405 € 
geplant (3.4.2 der KoFi).
Teilbereich Neuer Graben
Für die Straße Neuer Graben werden die Ausführungsplanung sowie das Vergabeverfahren 
für die Verkehrsanlagen durchgeführt. Nach der Auftragsvergabe wird voraussichtlich in der 
zweiten Jahreshälfte 2021 mit der Bauausführung begonnen. Mit Fördermitteln können die 
Kosten i. H. v. rd. 418.434 € finanziert werden (3.3.1 der KoFi).
Die geschätzten Gesamtkosten liegen für die im Jahr 2021 geplanten Maßnahmen bei rund 
5 Mio. €. Der in der angefügten Übersicht dargestellte Mittelbedarf ist eine aktuelle 
Einschätzung, ohne eine tatsächliche Realisierung der Maßnahmen in angegebenen Zeit- 
und Kostenrahmen vorhersagen zu können.
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Gez. Clodius
Anlage: Kosten- und Finanzierungsübersicht 2021
Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof"
Kosten- und Finanzierungsübersicht
Maßnahmen
Ausgaben 
Städtebau-
fördermittel 2018
Ausgaben 
Städtebau-
fördermittel 2019
Ausgaben 
Städtebau-
fördermittel 2020
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2021
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2022
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2023
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2024 gesamt Plan
A. Ausgaben
1. Weitere Vorbereitung
1.1. Bodenuntersuchung, Schadstoffkataster, Verkehrsgutachten Neuer Graben, Prüfung 
Statik Ledenhof, sonstige Untersuchungen und Gutachten 30.000,00 € 14.700,00 € 44.700,00 €
1.2. Freiraumplanerischer Wettbewerb Ledenhof  109.225,17 € 5.842,97 € 115.068,14 €
1. 2. Öffentlichkeitsarbeit
1.2.1 Vorbereitung Sanierungszeitungen, Flyer, Informationsschilder 2.200,00 € 400,00 € 2.600,00 €
1.2.2 Vorbereitung und Durchführung von Bürgerversammlungen 2.000,00 € 600,00 € 2.600,00 €
1.2.3 Abschlussdokumentation 4.000,00 € 4.000,00 €
Zwischensumme 0,00 € 109.225,17 € 5.842,97 34.200,00 € 15.700,00 € 0,00 € 4.000,00 € 168.968,14 €
2. Grunderwerb
Zwischensumme 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
3. Ordnungsmaßnahmen
3.1 . Bodenordnung durch Umlegung, Neuvermessung von Grundstücken 0,00 €
3.2 Abbruch- und Rückbaumaßnahmen Sozialgebäude im Schlossgarten  30.215,31 € 30.215,31 €
3.3 Umgestaltung von Straßen, Wegen und Plätzen
3.3.1 Umgestaltung der Straße Neuer Graben (8.922 m²)  0,00 € 0,00 € 0,00 € 418.433,99 € 400.000,00 € 0,00 € 818.433,99 €
3.3.1.1 Umgestaltung der Straße Neuer Graben Planungskosten 118.433,99 € 118.433,99 €
3.3.1.2 Umgestaltung der Straße Neuer Graben Herstellung 300.000,00 € 400.000,00 € 700.000,00 €
3.4 Umgestaltung der Grün-, Spiel- und Aufenthaltsflächen
3.4.1 Umgestaltung Schlossgarten  10.477,06 € 97.123,24 € 271.115,92 € 3.621.283,78 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 4.000.000,00 €
3.4.1.1 Umgestaltung Schlossgarten Planungskosten 10.477,06 € 97.123,24 € 186.666,98 € 243.564,14 € 537.831,42 €
3.4.1.2 Umgestaltung Schlossgarten Herstellung inkl. Wegeverbindungen und Spielplatz 84.448,94 € 3.117.719,64 € 3.202.168,58 €
3.4.1.3 Neuanpflanzungen von Bäumen und Sträuchern 260.000,00 € 260.000,00 €
3.4.2 Umgestaltung Freifläche Ledenhof  0,00 € 1.487,50 € 2.558,50 € 857.405,28 € 1.500.000,00 € 0,00 € 0,00 € 2.361.451,28 €
3.4.2.1 Umgestaltung Freifläche Ledenhof Planungskosten 1.487,50 € 2.558,50 € 357.405,28 € 361.451,28 €
3.4.2.2 Umgestaltung Freifläche Ledenhof Herstellung inklusive Wegeverbindungen 450.000,00 € 1.400.000,00 € 1.850.000,00 €
3.4.2.3 Umgestaltung Freifläche Ledenhof Traglastplanung 50.000,00 € 50.000,00 €
3.4.2.4  Neupflanzungen von Bäumen und Sträuchern 100.000,00 € 100.000,00 €
Zwischensumme 10.477,06 € 128.826,05 € 273.674,42 € 4.897.123,05 € 1.900.000,00 € 0,00 € 0,00 € 7.210.100,58 €
4.Baumaßnahmen
4.1 Öffentliche Baumaßnahmen
4.1.1 Modernisierung Steinwerk  Ledenhof  250.000,00 € 250.000,00 €
4.2 Maßnahmen zur Erhöhung der Barrierefreiheit im gesamten Maßnahmengebiet 
hinsichtlich behinderten- und seniorengerechten Querungserleichterungen und 
Zugänglichkeiten (pauschal)
45.000,00 € 25.000,00 € 20.000,00 € 90.000,00 €
Zwischensumme 0,00 € 0,00 € 0,00 € 45.000,00 € 25.000,00 € 270.000,00 € 0,00 € 340.000,00 €
5.  Vergütung Beauftragte, Sanierungsträger, Projektsteuerung u.a.
5.1. Trägerleistung, höchstens 6 %  der förderfähigen Kosten 30.226,73 € 23.572,40 € 25.000,00 € 25.000,00 € 25.000,00 € 25.000,00 € 153.799,13 €
Zwischensumme 0,00 € 30.226,73 € 23.572,40 € 25.000,00 € 25.000,00 € 25.000,00 € 25.000,00 € 153.799,13 €
Summe der Ausgaben 10.477,06 € 268.277,95 € 303.089,79 € 5.001.323,05 € 1.965.700,00 € 295.000,00 € 29.000,00 € 7.872.867,85 €
B. Einnahmen
Die Einnahmen aus NKAG-Beiträgen sowie aus sonstigen Erlösen  werden vorerst 
pauschal geschätzt 0,00 € 300.000,00 € 300.000,00 €
C. Durch die Einnahmen nicht gedeckte Kosten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
Gesamtkosten 10.477,06 € 268.277,95 € 303.089,79 € 5.001.323,05 € 1.965.700,00 € -5.000,00 € 29.000,00 € 7.572.867,85 €
Gesamtkosten (kumuliert) 10.477,06 € 278.755,01 € 581.844,80 € 5.583.167,85 € 7.548.867,85 € 7.543.867,85 € 7.572.867,85 €
Stand der Umsetzung der Gesamtmaßnahme in % 0,1% 3,7% 7,7% 73,7% 99,7% 99,6% 100,0%
D. Finanzierung durch Städtebaufördermittel 2018 2019 2020 2021 2022 2023
Städtebauförderm. (Liquidität bis Ende des jeweiligen Haushaltjahres 3/3) 1.095.000,00 € 1.552.500,00 € 1.560.000,00 € 1.233.333,33 € 949.833,33 € 1.040.333,34 € 7.573.500,00 €
Städtebauförderm. kumuliert (Liquidität bis Ende des jeweiligen Haushaltjahres 3/3) 1.237.500,00 € 2.790.000,00 € 4.350.000,00 € 5.583.333,33 € 6.533.166,66 € 7.573.500,00 € 7.573.500,00 €
Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof"
Kosten- und Finanzierungsübersicht
Maßnahmen
Ausgaben 
Städtebau-
fördermittel 2018
Ausgaben 
Städtebau-
fördermittel 2019
Ausgaben 
Städtebau-
fördermittel 2020
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2021
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2022
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2023
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2024 gesamt Plan
Überschuss/Unterdeckung (kumuliert) 1.227.022,94 € 2.511.244,99 € 3.768.155,20 € 165,48 € -1.015.701,19 € 29.632,15 € 632,15 €