Förderprogramm DigitalPakt Schule 2019 - 2024
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2227
Datum: 2023-09-05
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/4
Stadt Osnabrück 19.07.2023 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2227
öffentlich
Förderprogramm DigitalPakt Schule 2019 - 2024
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 14.09.2023 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Digitalisierung aktiv gestalten
 Zukunftsfähigkeit von Schulen und Bildungseinrichtungen sichern
Sachverhalt:
Ausgangslage
Mit der Verwaltungsvereinbarung vom 17.05.2019 zwischen Bund und den Ländern wurde 
die Grundlage für das Förderprogramm DigitalPakt Schule geschaffen. Bereits in den Jahren 
zuvor wurde über eine finanzielle Unterstützung des Bundes für die Digitalisierung in den 
Schulen diskutiert. Damit stellte der Bund im Rahmen seiner verfassungsrechtlichen 
Möglichkeiten 5 Milliarden Euro für Investitionen in die digitale Bildungsinfrastruktur zur 
Verfügung. Als Folge der Corona-Pandemie wurde der DigitalPakt Schule im Jahr 2020 um 
drei Zusatzvereinbarungen im Umfang von insgesamt 1,5 Mrd. Euro erweitert.
Vom Land Niedersachsen wurde infolgedessen eine Förderrichtlinie zum DigitalPakt 
erarbeitet, die zum 08.08.2019 umgesetzt wurde. Damit erfolgte die finale Etappe, um die 
vom Bund zu diesem Zweck bereitgestellten Mittel von den kommunalen Schulträgern 
abrufen zu können. Die Gesamtfördersumme für Niedersachsen belief sich anfänglich auf 
523 Mio. €, mit einem Eigenanteil des Landes von rd. 52,3 Mio. €. 
Die Stadt Osnabrück hatte aus diesem Förderprogramm rd. 9,48 Mio. € für die Beantragung 
zur Verfügung gestellt bekommen. Die bereitgestellten Mittel sollten nach der veröffentlichten 
Richtlinie vorrangig für die digitale Vernetzung und Infrastruktur sowie 
Präsentationstechniken eingesetzt werden. Mobile Endgeräte wurden daraus nur nachrangig 
gefördert, sofern der Bedarf an infrastrukturellen Maßnahmen sowie Präsentationsmedien 
gedeckt war. Garantiert war allerdings ein Sockelbetrag für jede Schule in Höhe von 
30.000€. 
2019 – Start „DigitalPakt Schule“
Die Schulen der Stadt Osnabrück waren zu diesem Zeitpunkt bereits sehr gut auf das 
anstehende Förderprogramm vorbereitet. Bereits 2018 hatte der Rat der Stadt Osnabrück 
den vom Fachbereich Bildung, Schule und Sport in Zusammenarbeit mit der Fa. ifib aus 
Bremen erarbeiteten kommunalen Medienentwicklungsplan für die Jahre 2019 bis 2023 
verabschiedet. Dieser sah ein Finanzierungsvolumen für den digitalen Ausbau der Schulen 
in Höhe von rd. 13,7 Mio. € vor. Damit wurde eine belastbare Grundlage für die IT-
Investitionsstrategie der Schulen in städtischer Trägerschaft geschaffen. 
                                                           Seite: 2/4
Mit den Fördermitteln wurden für die Stadt Osnabrück neue Finanzierungsmöglichkeiten 
geschaffen, da sich viele Schwerpunkte und Handlungsfelder, die im 
Medienentwicklungsplan der Stadt identifiziert wurden, mit den ausgewiesenen 
Förderschwerpunkten deckten. Darüber hinaus bestand hiermit eine gute Anknüpfung an 
das Förderprogramm zum Breitbandausbau, worauf sich die Stadt Osnabrück im Jahr 2017 
erfolgreich beworben hatte. Mit diesem Programm bestand die Möglichkeit den 
Breitbandausbau im Stadtgebiet voranzutreiben. 
Für den Fachbereich Bildung, Schule und Sport war es wichtig, die Schulen von Beginn an in 
das Förderprogramm einzubinden. Denn neben den Erkenntnissen aus dem kommunalen 
Medienentwicklungsplan konnten die Schulen die konkreten Bedarfe aufzeigen. Von daher 
wurde im November 2019 hierzu eine Auftaktveranstaltung im Ratssitzungssaal 
durchgeführt. Hierzu wurden Vertreterinnen und Vertreter aus den Schulen eingeladen. 
Neben grundlegenden Vorträgen vom Regionalen Landesamt – Fachteam Digital, von der 
Fa. ifib aus Bremen und von der medienpädagogischen Beratung bestand die Möglichkeit, 
zu einem informativen Austausch. 
Auswirkungen der Corona-Pandemie
Mit der Corona-Pandemie wurde auch die Umsetzung des Förderprogramms vor neuen 
Herausforderungen gestellt. Bisher nicht bekannte Begrifflichkeiten wie „Homeschooling“ 
oder „Distanzlernen“ prägten fortan den Schulalltag. Mit der Pandemie entwickelten sich 
neue, bisher nicht in dem Umfang berücksichtigte Bedarfe. Im Rahmen des DigitalPakts 
Schule sollte nun zunächst sichergestellt werden, dass alle Schülerinnen und Schüler auch 
die Möglichkeit bekommen, im häuslichen Umfeld zu lernen. Von daher wurde ein weiteres 
Förderprogramm aufgelegt, das die Beschaffung von mobilen Endgeräten für Kinder aus 
einkommensschwachen Familien unterstützte.
Diese Fördermittel wurden von der Schulverwaltung vollumfänglich abgerufen. Die damit 
beschafften Geräte konnten kurzfristig den Schulen zur Verfügung gestellt werden, die diese 
an bedürftige Schülerinnen und Schüler ausgeliehen hatten.
Vom Schulträger wurde erwartet, dass nicht nur die Geräte beschafft, sondern auch in die 
Schulsysteme integriert werden. Dieser Administrationsaufwand konnte hier in der Region 
durch den Verein für Schul-IT sichergestellt werden. Aber auch sämtliche Hardware, die über 
den DigitalPakt angeschafft wurde, musste in die jeweiligen Systeme eingebunden werden. 
Für diesen zusätzlichen Administrationsaufwand wurden Fördermittel bereitgestellt werden. 
Schwierigkeiten bestanden allerdings bei der Förderfähigkeit von Maßnahmen. Es wurde 
deutlich hervorgehoben, dass damit nicht der notwendige Support finanziert werde, sondern 
nur die erstmalige Administration.
Aber auch für die Lehrkräfte bestand die Notwendigkeit, dass Arbeitsmittel für den digitalen 
Unterricht vorhanden waren, so dass hierfür auch Fördermittel bereitgestellt wurden. Das 
Land und die kommunalen Spitzenverbände einigten sich, dass die kommunalen Schulträger 
die Beschaffung im Auftrage des Landes vornehmen werde. Auch hier konnte die Stadt 
Osnabrück den von den Schulen angemeldeten Bedarf innerhalb des gesetzten 
Förderzeitraumes sicherstellen, so dass die Lehrkräfte über sofort einsatzfähige Endgeräte 
verfügen konnten. 
 
Abschluss der Förderprogramme 
Ende April 23 kam die Mitteilung, dass die Antragsfrist für das basierende Förderprogramm 
DigitalPakt Schule vom 16.05.23 auf den 30.06.23 verschoben werde. Die dann noch zur 
Verfügung stehenden und nicht abgerufenen Fördermittel sind den Schulträgern im 
Nachgang ab dem 01.07.23 für weitere Beantragungen bereitgestellt worden. Die 
Bewilligung der Mittel erfolgte dann allerdings nach dem sogenannten Windhund-Prinzip. 
                                                           Seite: 3/4
Insgesamt konnten mit den Förderprogrammen zum DigitalPakt und weiteren 
Digitalisierungsmaßnahmen von n-21  rd. 13,5 Mio. € an Fördergeldern eingeworben bzw. 
gebunden werden. Diese schlüsseln sich wie folgt auf: 
Förderprogramm Beantragte Mittel Bereitgestellte 
Mittel
Bemerkung 
DigitalPakt Schule 9,9 Mio. € 9,5 Mio. € Es wurden keine 
weiteren Mittel 
bewilligt,  
Sofortausstattungsprogramm 1,38 Mio. € 1,34 Mio. € Weitere Mittel aus 
Rückläufer
Leihgeräte für Lehrkräfte 1,06 Mio. € 1,09 Mio. €
IT-Administration 0,94 Mio. € 1,05 Mio. €
Masterplan n-21 0,24 Mio. € 0,24 Mio. € Robonatives
Distanzlernen
Der Fachbereich Bildung, Schule und Sport konnte die bereitgestellten Mittel aus dem 
DigitalPakt Schule vollständig beantragen und mit entsprechenden Maßnahmen hinterlegen. 
Darüber hinaus wurden dann am 01.07.23 weitere Fördergelder beantragt. 
Obwohl der Antrag von hier am Samstagmorgen – kurz nach Mitternacht – gestellt worden 
ist, konnte dieser aufgrund der Vielzahl der eingegangenen Anträge nicht mehr 
berücksichtigt werden. Nach Mitteilung des RLSB wäre im besten Fall für die Stadt auch nur 
ein einziger Antrag bewilligt worden, da lediglich nur noch geringe Restmittel verfügbar 
waren.   
Bei den Fördermitteln aus dem Sofortausstattungsprogramm für bedürftige Schülerinnen und 
Schüler mit mobilen Endgeräten wurden noch zusätzlich 40 T€ aus den nicht abgerufenen 
Mitteln nach Osnabrück geholt. 
Bei den Leihgeräten für die Lehrkräfte erfolgte im Vorfeld eine Bedarfsabfrage bei den 
Schulen in städtischer Trägerschaft. Mit den bereitgestellten Mitteln konnten sämtliche 
Geräte beschafft werden. 
Die vollständigen Aufwendungen für Administration konnten über das Förderprogramm 
refinanziert werden.
Ausblick 
Der Förderzeitraum des Förderprogramms DigitalPakt Schule endet im Dezember 2024. Bis 
Mitte Dezember 24 müssen sämtliche Verwendungsnachweise vorliegen. Das bedeutet, 
dass die förderfähigen Maßnahmen bis zu diesem Zeitpunkt umgesetzt und abgerechnet 
werden. 
Mit diesem Förderprogramm wurden die kommunalen Schulträger in die Lage versetzt, die 
Schulen in Sachen Digitalisierung bedarfsgerecht und zeitgemäß auszustatten. Dennoch ist 
allen Beteiligten klar, dass die Digitalisierung der Schulen nicht mit dem Auslaufen des 
Förderprogrammes endet. Im Gegenteil - mit dem Ausbau der IT-Infrastruktur in den Schulen 
und die Bereitstellung von innovativen Präsentations- und Unterrichtsmedien hat die 
Digitalisierung an Fahrt aufgenommen. Für die jetzt folgende Finanzierung muss dann 
zunächst wieder der kommunale Schulträger einstehen.
Der Bund, die Länder und die kommunalen Spitzenverbände sind sich einig, dass hier 
weitere Angebote geschaffen werden müssen, um diese zu begrüßende Entwicklung auch 
weiterhin zu unterstützen. In den vergangenen Monaten wurde bereits von einem 
                                                           Seite: 4/4
Fortsetzungsprogramm DigitalPakt 2.0 gesprochen. Konkrete Inhalte bzw. Schwerpunkte 
sowie Förderzeiträume wurden allerdings nicht näher dargestellt. Aus Sicht der kommunalen 
Schulträger ist eine weitere Förderung unabdingbar, um nicht Gefahr zu laufen, dass 
aufgebauten Strukturen an den Schulen wieder zusammenbrechen. 
Auch hinsichtlich des Umfanges der Unterstützungsleistungen für Systemadministration und 
Support sind neue Untersuchungen initiiert worden. Die Arbeitsgemeinschaft der 
kommunalen Spitzenverbände hat zusammen mit dem Niedersächsischen Kultusministerium 
im August 2022 eine Beratungsfirma mit der Evaluation der Kosten für die DV-Administration 
an Schulen beauftragt. Dazu erfolgte eine umfangreiche und detaillierte Abfrage bei den 
Schulträgern. Die Auswertung der Ergebnisse ist anhängig. 
Darüber hinaus sieht der Koalitionsvertrag der Landesregierung vor, dass in einem ersten 
Schritt die Schülerinnen und Schüler ab Jahrgang 8 und in weiteren Schritten dann auch 
jüngere Schülerinnen und Schüler mit digitalen Endgeräten ausgestattet werden sollen. Der 
Umsetzungszeitpunkt und die Finanzierungsfrage sind allerdings bisweilen noch 
offengeblieben. 
Abschließend ist noch darauf hinzuweisen, dass das Land beabsichtigt ein Förderprogramm 
Gewährung von Zuwendungen zur Umsetzung des Ausstattungsprogramms für geflüchtete 
ukrainische Schülerinnen und Schüler aufzusetzen. Die Förderrichtlinie befand sich bis Ende 
Juni 23 im Anhörungsverfahren. Eine Veröffentlichung steht noch aus. 
Festzuhalten ist, dass der Fortschritt der Digitalisierung in den Schulen auch weiterhin der 
finanziellen Unterstützung vom Bund bzw. von den Ländern bedarf. 
Gez. Butke