Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2019
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/3270
Datum: 2019-02-15
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 30.01.2019 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/3270
öffentlich
Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof"
Kosten- und Finanzierungsübersicht 2019
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und 
Beteiligungssteuerung 19.02.2019 Ö Vorberatung
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 21.02.2019 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 12.03.2019 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 12.03.2019 Ö Entscheidung
Beschluss:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, die in der Kosten- und Finanzierungsübersicht für 
2019 vorgeschlagenen Maßnahmen mit den zur Verfügung stehenden 
Städtebauförderungsmitteln umzusetzen. Der Rat nimmt die Maßnahmen für die 
Jahre 2020 bis 2022 zur Kenntnis.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, beim Land Niedersachsen einen Antrag auf 
Erhöhung des Bruttokostenrahmens von 6,17 Mio. € auf 7,87 Mio. € zu stellen.
3. Die Stadt Osnabrück verpflichtet sich, bei Bewilligung einer Erhöhung des 
Bruttokostenrahmens  die städtische Ko-Finanzierung (grundsätzlich 1/3 der Kosten) 
für die förderfähigen Maßnahmen zu übernehmen.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Nein
I. Gesamtkosten der Maßnahme : 7,87 Mio. € - 300.000 € Einnahmen = 7,57 Mio. €
II. davon für den Haushalt 2019 vorgesehen: 1,8 Mio. €
Betroffener Haushaltsbereich
Ergebnishaushalt x Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Produktnummer / Projektnummer: 7.000158.705.006 / 7.000158.710.006
Bezeichnung: Zukunft Stadtgrün Landeszuweisung / Zukunft Stadtgrün
x Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung.
x Den erforderlichen Mitteln stehen Einzahlungen zur Deckung gegenüber in
Höhe von aktuell rd. 1,2 Mio. € Städtebauförderungsmittel.
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen   
außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden (Ausführungen zu der Deckung sind der
Begründung zu entnehmen).
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
Der Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen
x Die Gesamtkosten von 7,57  Mio. € beziehen sich auf die Jahre 2017 bis 2023
                                                           Seite: 2/3
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von _____________ €
Durch die Maßnahme werden jährliche Erträge erwartet in Höhe von ______________ €.
B. Personelle Auswirkungen: siehe Stellenplan 2019 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag:  
2. Die Verwaltung stellt beim Land Niedersachsen keinen Antrag auf Erhöhung des 
Bruttokostenrahmens. 
E. Beteiligte Stellen: FB Finanzen und Controlling
                                  Osnabrücker ServiceBetrieb
                                   Referat Strategische Steuerung und Rat
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
 Nachhaltige Mobilität (Ziel 2016 - 2020)
 Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Im Jahr 2018 wurden Städtebauförderungsmittel in Höhe von 1.711.000 € bewilligt, somit 
beträgt der Bruttokostenrahmen rd. 6,17 Mio. €, dieser Betragt entspricht den im August 
2017 ermittelten Gesamtkosten nach dem Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept.  
Der Bruttokostenrahmen setzt sich aus  Städtebauförderungsmitteln von Bund und Land, 
einem städtischen Eigenanteil von einem Drittel  sowie einem pauschalen Betrag für 
Einnahmen aus NKAG-Beiträgen i. H. v. 300.000 € zusammen.
Der Gesamtbetrag kann für Sanierungsmaßnahmen ausgegeben werden, bzw. die Stadt 
kann in Höhe dieses Betrages Verpflichtungen eingehen.
 1: 
Gemäß den Bewilligungen des Landes Niedersachsen stehen in 2019 Barmittel aus der 
Städtebauförderung in Höhe von rd. 2,6 Mio. € (aktueller Stand) zur Verfügung. Mit diesen 
Mitteln werden die für 2019 vorgesehenen Maßnahmen durchgeführt. 
Es ist vorgesehen, im Jahr 2019 einen freiraumplanerischen Wettbewerb mit 
Bürgerbeteiligung für den Ledenhof durchzuführen und weitere Planungsleistungen für die 
Freifläche Ledenhof zu vergeben. Außerdem soll das Sozialgebäude im Schlossgarten 
abgebrochen und  die Umgestaltung des Schlossgartens durchgeführt werden. 
Der in der angefügten Kosten- und Finanzierungsübersicht dargestellte Mittelbedarf ist eine 
aktuelle Einschätzung, ohne eine tatsächliche Realisierung der Maßnahmen im 
angegebenen Zeit- und Kostenrahmen vorhersagen zu können. Die geschätzten 
Gesamtkosten liegen für die in 2019 geplanten Maßnahmen bei rd. 2,34 Mio. €.
2+3: 
Zum Zeitpunkt der sehr kurzfristigen Antragsstellung zur Aufnahme des Fördergebiets in das 
neu aufgelegte Städtebauförderungsprogramm „Zukunft Stadtgrün“ im Jahr 2017 lagen keine 
belastbaren Kostenermittlungen vor.
Der im Rahmen des freiraumplanerischen Wettbewerbs für den Schlossgarten mit dem 1. 
Preis ausgezeichnete Entwurf des Büros POLA Landschaftsarchitekten, Berlin, wurde als 
Grundlage für die weitere freiraumplanerische Gestaltung des Schlossgartens genommen 
und das Büro POLA mit der Vorentwurfs- und Entwurfsplanung für die städtischen 
Flächenanteile beauftragt. Ziel dieser Weiterbeauftragungen war eine Konkretisierung des 
Wettbewerbsentwurfs sowie der daraus resultierenden Kosten. Die Entwurfsplanung wird 
ebenfalls zum Beschluss vorgelegt (VO/2019/3461).
                                                           Seite: 3/3
Eine belastbare Kostenberechnung wurde nun erarbeitet:
Danach belaufen sich die Gesamtkosten für den Bereich Schlossgarten auf rd. 3.468.000 € 
brutto, das entspricht 138 €/m². Die Förderobergrenze für den Schlossgarten liegt bei rd. 5 
Mio. €  (200 €/m²).
Bisherige Fördersumme für den Teilbereich Schlossgarten:    2.167.000 € brutto
Derzeitiger Fehlbetrag für den Teilbereich Schlossgarten: rd.  1.301.000 € brutto.
Die ursprünglich ermittelten Gesamtkosten wurden nach Gesprächen mit POLA bereits um 
ca. 500.000 € reduziert, gleichzeitig eine Baukostensteigerung i. H. v.  290.000 € für eine 
Bauausführung im Jahr 2019/2020 eingeplant.
Das Fördergebiet besteht aus den Teilbereichen Schlossgarten, Ledenhof und der Straße 
Neuer Graben. Für den Teilbereich Ledenhof wurde bereits der mögliche Höchstbetrag 
(Förderobergrenze: 200 €/m²) in Höhe von 2,2 Mio. € beantragt, die Kosten für den Umbau 
des Neuen Grabens wurden aufgrund der aktuellen Kostensteigerung auch angepasst.
Die Kosten- und Finanzierungsübersicht wurde dementsprechend aktualisiert. Danach ergibt 
sich insgesamt ein Mehrbedarf von rd. 1,7 Mio. €, der städtische Anteil beträgt rd. 567.000 €.
Eine Erhöhung des Bruttokostenrahmens ist nach Auskunft des Amtes für regionale 
Landentwicklung (ArL) möglich, das Fördergebiet Schlossgarten, Ledenhof ist noch nicht 
ausgefördert. Der Antrag auf Erhöhung des Kostenrahmens soll auf Empfehlung des ArL 
kurzfristig gestellt werden. 
gez. Schürings
Anlage:
Kosten- und Finanzierungsübersicht
Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof"
Kosten- und Finanzierungsübersicht
Maßnahmen Bedarf Städtebau-
fördermittel 2017
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2018
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2019
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2020
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2021
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2022 gesamt Plan
A. Ausgaben
1. Weitere Vorbereitung
1.1. Bodenuntersuchung, Schadstoffkataster, Verkehrsgutachten Neuer Graben, 
Prüfung Statik Ledenhof, sonstige Untersuchungen und Gutachten 5.277,06 € 30.000,00 € 10.000,00 € 4.700,00 € 49.977,06 €
1.2. Freiraumplanerischer Wettbewerb Ledenhof 100.000,00 € 100.000,00 €
1. 2. Öffentlichkeitsarbeit
1.2.1 Vorbereitung Sanierungszeitungen, Flyer, Informationsschilder 500,00 € 250,00 € 250,00 € 1.000,00 €
1.2.2 Vorbereitung und Durchführung von Bürgerversammlungen 500,00 € 500,00 € 500,00 € 1.500,00 €
1.2.3 Abschlussdokumentation 5.000,00 € 5.000,00 €
Zwischensumme 0,00 € 5.277,06 € 131.000,00 € 10.750,00 5.450,00 € 5.000,00 € 157.477,06 €
2. Grunderwerb
Zwischensumme 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
3. Ordnungsmaßnahmen
3.1 . Bodenordnung durch Umlegung, Neuvermessung von Grundstücken 2.000,00 € 2.000,00 € 3.000,00 € 7.000,00 €
3.2 Abbruch- und Rückbaumaßnahmen Sozialgebäude im Schlossgarten 80.000,00 € 80.000,00 €
3.3 Umgestaltung von Straßen, Wegen und Plätzen
3.3.1 Umgestaltung der Straße Neuer Graben 
3.3.1.1 Umgestaltung der Straße Neuer Graben Planungskosten 105.000,00 € 105.000,00 € 210.000,00 €
3.3.1.2 Umgestaltung der Straße Neuer Graben Herstellung 100.000,00 € 950.000,00 € 220.000,00 € 1.270.000,00 €
3.4 Umgestaltung der Grün-, Spiel- und Aufenthaltsflächen
3.4.1 Umgestaltung Schlossgarten
3.4.1.1 Umgestaltung Schlossgarten Planungskosten 44.200,00 € 375.800,00 € 420.000,00 €
3.4.1.2 Umgestaltung Schlossgarten Herstellung inkl. Wegeverbindungen und 
Spielplatz 1.500.000,00 € 1.394.945,00 € 2.894.945,00 €
3.4.2 Umgestaltung Freifläche Ledenhof
3.4.2.1 Umgestaltung Freifläche Ledenhof Planungskosten 100.000,00 € 150.000,00 € 250.000,00 €
3.4.2.2 Umgestaltung Freifläche Ledenhof Herstellung inkl. Rückbau u. Wegeverbind. 1.000.000,00 € 500.000,00 € 450.000,00 € 1.950.000,00 €
Zwischensumme 0,00 € 44.200,00 € 2.162.800,00 € 2.751.945,00 € 1.453.000,00 € 670.000,00 € 7.081.945,00 €
Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof"
Kosten- und Finanzierungsübersicht
Maßnahmen Bedarf Städtebau-
fördermittel 2017
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2018
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2019
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2020
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2021
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2022 gesamt Plan
4.Baumaßnahmen
4.1 Öffentliche Baumaßnahmen
4.1.1 Modernisierung Steinwerk  Ledenhof 250.000,00 € 250.000,00 €
4.2  Brunnenanlage im Schlossgarten - Kunst am Bau 2% der Gesamtkosten 77.000,00 € 77.000,00 € 154.000,00 €
4.3 Maßnahmen zur Erhöhung der Barrierefreiheit im gesamten Maßnahmengebiet 
hinsichtlich behinderten- und seniorengerechten Querungserleichterungen und 
Zugänglichkeiten (pauschal)
20.000,00 € 30.000,00 € 40.000,00 € 90.000,00 €
Zwischensumme 0,00 € 0,00 € 20.000,00 € 107.000,00 € 117.000,00 € 250.000,00 € 494.000,00 €
5.  Vergütung Beauftragte, Sanierungsträger, Projektsteuerung u.a.
5.1. Trägerleistung, 6 %  der förderfähigen Kosten ohne Grunderwerb 10.000,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € 40.000,00 € 140.000,00 €
Zwischensumme 0,00 € 10.000,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € 40.000,00 € 140.000,00 €
Summe der Ausgaben 0,00 € 59.477,06 € 2.343.800,00 € 2.899.695,00 € 1.605.450,00 € 965.000,00 € 7.873.422,06 €
B. Einnahmen
Die Einnahmen aus NKAG-Beiträgen sowie aus sonstigen Erlösen  werden vorerst 
pauschal geschätzt 0,00 € 300.000,00 € 300.000,00 €
C. Durch die Einnahmen nicht gedeckte Kosten 2017 2018 2019 2020 2021 2022
Gesamtkosten 0,00 € 59.477,06 € 2.343.800,00 € 2.899.695,00 € 1.605.450,00 € 665.000,00 € 7.573.422,06 €
Gesamtkosten (kumuliert) 0,00 € 59.477,06 € 2.403.277,06 € 5.302.972,06 € 6.908.422,06 € 7.573.422,06 €
D. Finanzierung durch Städtebaufördermittel 2017 2018 2019 2020 2021 2022
Städtebauförderm. (Liquidität bis Ende des jeweiligen Haushaltjahres 3/3) 142.500,00 € 1.095.000,00 € 1.552.500,00 € 1.560.000,00 € 900.000,00 € 616.500,00 € 5.866.500,00 €
Städtebauförderm. kumuliert (Liquidität bis Ende des jeweiligen Haushaltjahres 3/3) 142.500,00 € 1.237.500,00 € 2.790.000,00 € 4.350.000,00 € 5.250.000,00 € 5.866.500,00 €
Überschuss/Unterdeckung (kumuliert) 142.500,00 € 1.178.022,94 € 386.722,94 € -952.972,06 € -1.658.422,06 € -1.706.922,06 €