Haushalt 2018 - Einbringung des Teilhaushalts für den Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1364
Datum: 2017-09-22
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/6
Stadt Osnabrück 10.09.2017 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1364
öffentlich
Haushalt 2018 - Einbringung des Teilhaushalts für den Fachbereich 
Integration, Soziales und Bürgerengagement
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Sozial- und Gesundheitsausschuss 28.09.2017 Ö Vorberatung
Beschluss:
1.     Dem Rat der Stadt Osnabrück wird empfohlen, die Budgetplanung des Fachbereichs 
Integration, Soziales und Bürgerengagement (Teilhaushalt) mit
 
a)      dem Teilergebnis- und Finanzhaushalt 2018, 
b)      den wesentlichen Produkten,
c)      den Investitionsmaßnahmen 
 
gemäß dem Verwaltungsentwurf zum Haushalt 2018 (Seiten 329 bis 358, 466 bis 467) 
 
zu beschließen.
 
2.     Dem Rat der Stadt Osnabrück wird empfohlen, über die Anträge der freien Träger 
entsprechend der Stellungnahme/Empfehlung der Fachverwaltung in der 
Mehrbedarfsliste zu entscheiden und ggf. die damit verbundenen Mittel zusätzlich in das 
Budget einzustellen.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Siehe Verwaltungsentwurf zum Haushalt 2018
B. Personelle Auswirkungen: 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
E. Beteiligte Stellen: 
Fachbereich Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Der Verwaltungsentwurf für den Haushalt 2018 wurde am 05.09.2017 in den Rat 
eingebracht. Die Verwaltung erläutert nachstehend den Teilhaushalt des Fachbereichs 
Integration, Soziales und Bürgerengagement.
Sozialbudget 
Im Vergleich zum Teilhaushalt 2017 verringert sich der Zuschussbedarf für das Jahr 2018 
von 57,8 Mio. € auf 56,9 Mio. €. Dies entspricht einer Senkung um 1,7%. 
Die Entwicklung des Sozialbudgets ist im Wesentlichen geprägt durch die hohen 
Transferleistungen, die sich verbindlich aus den verschiedenen Sozialgesetzen ergeben 
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(SGB XII, SGB II, Asylbewerberleistungsgesetz, Wohngeldgesetz etc.) sowie die finanziellen 
Beteiligungen des Bundes und des Landes an den unterschiedlichsten Sozialleistungen.
Aus der nachstehenden Übersicht ist die Entwicklung des Budgets ab dem Jahr 2010 dargestellt. 
Für das Jahr 2018 ergeben sich Erträge von rd. 128,7 Mio. € und Aufwendungen in Höhe von 
185,6 Mio. €, mithin ein Zuschussbedarf von 56.897.373 €. Dieser Zuschussbedarf für 2018 liegt 
somit um 999.044 € unter dem beschlossenen Eckwert von 57.896.417 €.
Entwicklung des Sozialbudgets:
Der Bund übernimmt seit 2014 die Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei 
Erwerbsminderung in vollem Umfang. In den Jahren 2011 bis 2013 hat die stufenweisen 
Anhebung der Bundesbeteiligung auf 16%, 45%, 75% erkennbar zur Entlastung des 
Sozialbudgets in den Jahren beigetragen. Ab 2014 wird das Sozialbudget durch steigende 
Transferleistungen geprägt, u. a. im Bereich Asylleistungen und Eingliederungshilfe.
Das Sozialbudget mit einem Volumen in Ertrag und Aufwendungen in Höhe von rd. 310 Mio. € ist 
vielschichtig und wird im Wesentlichen bestimmt von der Umsetzung komplexer gesetzlicher 
Regelungen. Die Osnabrücker Bürgerinnen und Bürger erhalten die unterschiedlichsten 
Hilfeleistungen von den kompetenten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Fachbereichs nach 
notwendigen und fachspezifischen Beratungsgesprächen. Die Umsetzung der Transferleistungen 
ist eng verbunden mit den erforderlichen Personalressourcen.
I. Aufwendungen
Die folgende Graphik stellt die Aufteilung der Aufwendungen im Budget des Fachbereichs 
Integration, Soziales und Gesundheit dar

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Die Aufwendungen sind wesentlich geprägt von den Transferleistungen und den sonstigen 
ordentlichen Aufwendungen: 
Transferleistungen
Bei den Transferleistungen handelt es sich um Leistungen die originär der Fachbereich 
inhaltlich und finanziell abwickelt. Hierzu gehören neben den Hilfen nach dem SGB XII, 
Asylbewerberleistungsgesetz, Wohngeld viele weitere Hilfen nach besonderen Gesetzen 
(Blindenhilfe etc.). Im Haushalt 2018 sind hierfür 105,1 Mio. € eingeplant. Dabei nehmen die 
Transferleistungen für die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung, die 
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, die Hilfe zur Pflege und die Leistungen 
nach dem Asylbewerberleistungsgesetz einen Anteil von über 85% ein. Veränderungen und 
Fortschreibungen in diesen Bereichen verursachen in der Regel erhebliche finanzielle 
Belastungen für das Sozialbudget.
Im Leistungsbereich Hilfe zur Pflege greifen durch die Verabschiedung des 
Pflegestärkungsgesetzes II und II Veränderungen, die Be- und auch Entlastungen für das 
Sozialbudget erwarten lassen. Hierzu gehört neben der Umstellung von Pflegestufen auf 
Pflegegraden auch die Anhebung von Leistungen der Pflegekassen. Durch die vorgenannten 
strukturellen Veränderungen in dieser Hilfeart ist vom Land ein neuer Teilproduktbereich ab 
2017 verbindlich vorgeschrieben worden (1.100.3.1.1.8). Leistungen für Hilfe zur Pflege bis 
einschließlich 2016 sind abgebildet unter 1.100.3.1.1.2. 2017 wurden beide Teilprodukte 
bedient.
Im Bereich der Eingliederungshilfe wird es umfangreiche Änderungen durch das 
Bundesteilhabegesetz geben. Das Artikelgesetz sieht Veränderungen für die Jahre 2017 bis 
2023 vor, wobei derzeit nicht planbar bzw. absehbar ist, ob dadurch im Jahre 2018 bereits 
erkennbare Mehraufwendungen auf den städtischen Haushalt zukommen. Der 
Arbeitsaufwand wird durch die geänderten gesetzlichen Anforderungen in Zusammenhang 
mit dem Hilfeplanverfahren deutlich steigen. Zwei zusätzliche Planstellen werden mindestens 
benötigt.
Im Bereich Asylbewerberleistungsgesetz wird mit einer Anzahl an Leistungsberechtigten 
für das Jahr 2018 von ca. 1.000 kalkuliert und damit das Niveau des Jahres 2017 fortgeführt. 
Die Fallzahlenentwicklung ist im Wesentlichen abhängig von der Bewilligungsdynamik des 
Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Veränderungen wirken sich finanziell 
direkt auf den Bereich SGB II „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ aus. Hier trägt die Stadt 
ca. 2/3 der Aufwendungen für Unterkunft und Heizung.
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Die ausgewiesenen Transferleistungen in den Bereichen Integrationsarbeit und Soziale 
Einrichtungen beinhalten Zuschüsse an Dritte, u. a. für die Flüchtlingssozialarbeit bzw. für 
Soziale Einrichtungen.
Für die seit 2015 notwendige Erweiterung der Koordinierungsstelle Flüchtlingssozialarbeit 
erhalten der Verein Outlaw sowie der Caritasverband für die Stadt und den Landkreis 
Osnabrück zur Finanzierung von je zwei zusätzlichen Flüchtlingssozialarbeiterinnen/-
sozialarbeitern eine Zuwendung zu den Personal- und Sachkosten. In den letzten Jahren 
gelang es den Vereinen erhebliche Landeszuschüsse zu generieren und damit den Beitrag 
der Stadt Osnabrück zu reduzieren. In 2016 von geplanten 313.000 € auf insgesamt 137.000 
€. Vorbehaltlich der weiteren Entwicklungen sowie einer Entscheidung des Rates sind zur 
Bewältigung der Aufgabe für 2018 zunächst 332.000 € geplant. Eine Beteiligung des Landes 
würde die Aufwendungen entsprechend verringern.
Sonstige Ordentliche Aufwendungen
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen bilden im Sozialbudget zu einem großen Teil 
sogenannte aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen ab, die die Stadt mit Blick auf 
Jobcenter und Krankenkassen hat (s. nachfolgende Graphik).
II. Erträge
An den o. g. Aufwendungen beteiligen sich das Land und der Bund über unterschiedlichste 
Erstattungssysteme.
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Quotales System
Die Erstattung des Landes im Rahmen des Quotalen Systems ist abhängig von den 
Ausgaben im SGB XII-Bereich und von der finanziellen Differenzierung zwischen 
Aufwendungen des örtlichen und überörtlichen Trägers, aus der sich dann die durch Gesetz 
festgelegte Quote ergibt. Bedingt u.a. durch die Ausweitung von ambulanten 
Sozialleistungen (insbesondere bei der Hilfe zur Pflege) wird die Landesquote wohl 
mittelfristig von 72% auf 69% sinken. In der Planung für 2018 kann nach derzeitigem 
Planungsstand jedoch noch von einer für die Stadt Osnabrück günstigeren Quote von 72% 
ausgegangen werden. Inwieweit das Quotale System durch die strukturellen Veränderungen 
– u.a. hinsichtlich Aufgabe der Differenzierung zwischen ambulanten und stationären 
Leistungen – zu einer Neuordnung des Quotalen System führt, bleibt abzuwarten.
Erstattung der Kosten der Unterkunft (KdU)
Die Bundeserstattung steigt im Jahr 2018 auf 40,4% der Aufwendungen für Unterkunft und 
Heizung und beträgt ab 2019 nach derzeitiger Rechtslage 36,6 %. Der Gesetzgeber hat zur 
Entlastung der kommunalen Haushalte mit Blick auf die Entwicklung der Eingliederungshilfe 
(Bundesteilhabegesetzes) sowie die Berücksichtigung der flüchtlingsindizierten 
Aufwendungen in den vergangenen Jahren die Prozentsätze bei der Erstattung KdU 
angehoben.
III. Mehrbedarfsliste
Es liegen folgende Anträge auf Mehrbedarfe vor: Frauenberatungsstelle Osnabrück e.V.; 
Kooperationsgemeinschaft von SKF Osnabrück/Bersenbrück und Solwodi Osnabrück e.V.; 
Exil e. V.; SKM (Betreuungsvereine) vor, die als Anlage neben der Mehrbedarfsliste 
beigefügt sind.
Heinrich
Anlagen:
1. Verwaltungsentwurf (Seiten 329 bis 358) 
2. Mehrbedarfsliste
3. Antrag Frauenberatungsstelle; 
4. Antrag Kooperationsgemeinschaft SKF 
Osnabrück/Bersenbrück und SOLWODI
5. Stellungnahmen der Gleichstellungs zu den 
vorgenannten Anträgen
6. Antrag Exil e.V.
7. -9. Anträge Betreuungsvereine SKM, Diakonie 
und HHO e.V.
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Fachbereich 
Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)
Leitung: Frau Heinrich
329
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 3.707.786,05 4.400.000 4.400.000 4.400.000 4.400.000 4.400.000
 30520000 
Leist.wg.d.Umsetzung.d.Grunds.Arbeitssu. 3.707.786,05 4.400.000 4.400.000 4.400.000 4.400.000 4.400.000
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 16.791.331,41 20.087.200 23.467.950 22.268.950 22.568.950 22.968.950
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 427.525,81 544.500 399.500 399.500 399.500 399.500
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 178.529,93 100.900 100.900 100.900 100.900 100.900
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 5.943,55 0 0 0 0 0
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich 0,00 6.200 6.200 6.200 6.200 6.200
 31910000 Leist. f.d.Ums. d. Grunds. f. 
Arbeitss. 16.179.332,12 19.435.600 22.961.350 21.762.350 22.062.350 22.462.350
 96310000 umg. lfd. Zuwendungen 0,0 0000  00
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 47,36 47 47 8 0 0
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zu 47,36 47 47 8 0 0
4 sonstige Transfererträge 6.730.199,07 5.625.600 5.677.600 5.501.600 5.726.600 5.769.600
 32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersatz 110.827,12 52.000 76.000 73.500 71.000 67.000
 32120000 AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-
rechtl.UHver 617.007,35 529.000 543.300 543.300 543.300 543.300
 32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 179.257,63 246.500 184.000 178.000 175.500 174.500
 32140000 AvE Sonstige Ersatzleistungen 245.028,87 91.000 163.500 163.500 163.500 163.500
 32150000 AvE Rückzahlung gewährter 
Hilfen 827.712,60 198.600 200.500 199.000 199.000 199.000
 32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze übrige 800.301,77 725.500 550.000 350.500 566.000 575.500
 32210100 IvE Kostenbeitr. lfd. Ansprüchen 
SGB VI 2.804.113,62 2.676.500 2.837.800 2.862.800 2.879.800 2.903.800
 32220000 IvE Einn. aus privatr.Anspr. 
(Unterhalt/ 415.204,61 369.000 340.000 340.000 338.000 337.500
 32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 94.209,44 91.000 115.000 120.000 120.000 125.000
 32230100 IvE Zahl. KK für SprHeilheime 27.219,58 0 0 0 0 0
 32230200 IvE Zahl. KK für 
Sonderkindergärten 106.498,43 185.000 150.000 145.000 145.000 145.000
 32230400 IvE sonst. Leist. v. 
Sozialleistungsträg 377.354,80 435.500 490.000 500.000 500.000 510.000
 32240000 IvE Sonstige Ersatzleistungen 112.247,26 26.000 25.000 25.000 24.500 24.500
 32250000 IvE Rückzahlung gewährter Hilfen 13.215,99 0 2.500 1.000 1.000 1.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.560.054,99 1.834.200 1.281.000 1.216.000 1.213.500 1.186.500
 33110000 Verwaltungsgebühren 5.258,00 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 1.554.796,99 1.829.700 1.276.500 1.211.500 1.209.000 1.182.000
6 privatrechtliche Entgelte 654.484,07 564.100 615.000 585.000 560.000 547.500
 34110000 Mieten und Pachten 650.842,07 559.100 610.000 580.000 555.000 542.500
330
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 3.642,00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 87.235.279,84 92 .869.300 93.132.300 91.507.179 92.812.978 93.379.890
 34800000 Erstattungen vom Bund 15.609,07 28.300 15.000 5.000 5.000 0
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 9.145,06 0 0 0 0 0
 34810000 Erstattungen vom Land 80.909.994,26 86.727.800 86.528.750 84.798.800 85.983.600 86.432.100
 34820000 Erstattungen von Gemeinden und 
GV 358.499,72 277.800 281.600 277.800 277.800 277.800
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversiche 5.712.279,23 5.538.400 6.001.950 6.120.579 6.241.578 6.364.990
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 22.736,70 17.000 0 0 0 0
 34860000 Erstattungen von s. öff. Sonderr. 24.404,82 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 182.610,98 180.000 205.000 205.000 205.000 205.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 3.451,06 0 0 0 0 0
 36180000 Zinserträge von übr. inl. Bereichen 3.451,06 0 0 0 0 0
9 aktivierungsfähige Eigenleistungen 0,0 0000  00
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 452.658,31 104.304 99.290 99.994 100.504 100.529
 35610000 Bußgelder 2.720,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
 35620040 Stundungszinsen 212,81 1.500 500 500 500 500
 35820000 Erträge aus Auflösung von 
Rückstellungen 103.672,00 0 0 0 0 0
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 346.053,50 101.804 97.790 98.494 99.004 99.029
12 = Summe ordentliche Erträge 117.135.292,16 125.484.751 128.673.187 125.578.730 127.382.532 128.352.969
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -13.701.895,38 -14.522.538 -15.310.143 -15.748.428 -16.121.427 -16.456.271
 40110000 Beamte -3.312.623,60 -3.498.300 -3.442.400 -3.511.100 -3.581.300 -3.652.900
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0,0 0000  00
 40120000 Tariflich Beschäftigte -6.582.910,12 -7.034.045 -7.843.500 -8.000.100 -8.160.200 -8.323.400
 40120100 Leistungsentgelte TVöD -11.228,5 1000  00
 40190000 Sonstige Beschäftigte -2.690,0 0000  00
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige -13.467,62 0 -15.500 -15.800 -16.100 -16.400
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -469.351,04 -595.100 -531.500 -542.100 -552.800 -564.000
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -1.348.449,18 -1.394.500 -1.548.400 -1.579.200 -1.610.700 -1.642.700
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge AN-
Umlage Mu -26.832,15 -28.100 -32.900 -33.300 -33.700 -34.100
 40320200 GUV-Beiträge -49.746,16 -55.353 -57.376 -58.582 -59.853 -61.009
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -207.591,64 -189.868 -204.863 -210.749 -216.549 -220.962
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -1.247.038,30 -1.358.513 -1.288.950 -1.419.841 -1.506.027 -1.547.172
331
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -11.829,24 0 0 0 0 0
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte VLT 
Mehr/Entl 72.351,12 0 0 0 0 0
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -301.360,75 -201.060 -192.053 -211.557 -224.398 -230.528
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -1.750,75 0 0 0 0 0
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 12.721,81 0 0 0 0 0
 40700100 Zuf. Rückstellung für Alterteilzeit -37.751,00 0 0 0 0 0
 40700200 Zuf. Rückstellung für Überstunden -37.767,93 0 0 0 0 0
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -5.500,29 -26.600 -6.000 -15.800 -6.400 -6.600
 40700500 Rückstellung für LOB Beschäftigte -119.080,03 -141.100 -146.700 -150.300 -153.400 -156.500
 96400000 umg. Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
14 Aufwendungen für Versorgung -1.446.884,87 -1.538.988 -1.711.283 -1.534.124 -1.576.311 -1.603.851
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -775.995,30 -870.921 -1.147.559 -857.078 -889.762 -893.162
 41110010 Vers.Aufwendungen ehemalige 
Beamte -2.563,98 0 0 0 0 0
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -97.405,70 -212.830 -212.771 -218.589 -224.116 -228.658
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -404.056,35 -396.054 -304.768 -398.140 -401.574 -418.608
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0,00 -567 -774 -995 -1.024 -1.051
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -166.863,54 -58.616 -45.410 -59.323 -59.835 -62.373
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -957.252,60 -1.210.634 -1.046.750 -1.020.000 -999.000 -989.000
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -21,44 0 0 0 0 0
 42210000 Unterh. des bewegl. Vermögens -576,11 -900 -900 -900 -900 -900
 42210100 Unterhaltung EDV-Ausstattung -132,55 0 -200 -200 -200 -200
 42220000 Erwerb geringw. Vermögensgeg. 
< 150 EUR -180.291,43 -69.800 -55.300 -53.800 -53.800 -53.800
 42310000 Mieten und Pachten -699,18 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
 42310100 Mieten Kopierautomaten -7.227,84 -3.300 -3.700 -3.700 -3.700 -3.700
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -16.133,62 -27.700 -25.400 -24.800 -24.800 -24.800
 42410200 Heizung -120.543,67 -359.000 -258.200 -244.000 -234.000 -224.000
 42410400 Beleuchtung -186.453,64 -228.800 -205.000 -198.300 -193.300 -193.300
 42410500 Wasser -36.987,36 -62.500 -51.250 -47.500 -46.500 -46.500
 42410750 Überwachungsdienste -14.244,30 0 0 0 0 0
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -4.139,54 -500 -5.500 -5.500 -5.500 -5.500
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte 0,00 0 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
 42610200 Aus- und Fortbildung -5.021,93 -15.100 -15.100 -15.100 -15.100 -15.100
332
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -317.959,23 -358.200 -333.200 -333.200 -333.200 -333.200
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -1.249,20 -2.200 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -27.741,16 -12.534 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500
 42710400 Veranstaltungen -30.268,60 -59.400 -67.900 -67.900 -67.900 -67.900
 42710600 Planungskosten 0,00 -400 -400 -400 -400 -400
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -7.411,32 -8.000 -15.000 -15.000 -10.000 -10.000
 42810000 Aufwendungen f.d. Verbrauch von 
Vorräten - 1 5 0 , 4 8 - 2 0 000  00
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. 0,00 -1.100 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
16 Abschreibungen -371.806,30 -270.011 -283.439 -264.289 -244.965 -219.415
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -241.217,75 -239.399 -233.996 -225.716 -217.513 -201.937
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -21.740,42 -10.626 -15.269 -8.229 -4.095 0
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -25.441,96 -9.892 -25.198 -23.505 -19.916 -17.136
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-Güter -18.275,65 -10.094 -8.976 -6.838 -3.442 -342
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -65.130,52 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -262,18 0 0 0 0 0
 45110000 Zinsaufwendungen an Land -262,18 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -98.958.645,98 -106.955.960 -105.104.900 -104.281.650 -105.792.850 -106.817.050
 43170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -695.675,13 -1.140.300 -1.220.800 -1.231.600 -1.231.600 -1.231.600
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -1.745.224,77 -1.879.600 -1.947.200 -2.008.700 -2.008.700 -2.032.700
 43310000 
Soz.Leist.a.nat.Pers.außerh.Einricht. -25.791.267,80 -27.216.250 -28.152.650 -28.465.350 -28.778.050 -28.996.750
 43320000 Soz.Leist.a.nat.Pers. in 
Einrichtungen -55.443.067,12 -60.869.260 -61.110.500 -61.770.000 -62.981.500 -63.838.000
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -5.738.913,06 -5.857.800 -6.136.250 -6.047.250 -6.097.250 -6.127.250
 43390200 AvE Sonstige soz. Leistungen -4.631.670,62 -5.229.000 -3.070.750 -2.332.500 -2.322.500 -2.220.000
 43390300 IvE Sonstige soz. Leistungen -4.912.827,48 -4.763.750 -3.466.750 -2.426.250 -2.373.250 -2.370.750
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -53.509.448,36 -58.873.342 -62.114.045 -64.289.585 -65.342.200 -66.385.901
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -13.174,36 -17.113 -18.185 -18.595 -19.020 -19.391
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -2.028,50 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800
 44290100 Vereinsbeiträge -1.248,46 -1.500 -1.550 -1.550 -1.550 -1.550
 44310000 Geschäftsaufwendungen -19.399,19 -41.500 -49.500 -49.500 -49.500 -49.500
 44310100 Bürobedarf -38.515,98 -29.300 -29.300 -29.300 -29.300 -29.300
 44310200 Bücher und Zeitschriften -8.402,65 -8.700 -9.300 -8.800 -8.800 -8.800
 44310300 Postgebühren -104.290,85 -45.700 -47.700 -47.700 -48.700 -48.700
 44310400 Telekommunikation -2.181,39 -7.900 -8.400 -8.400 -8.400 -8.400
 44310500 Öffentliche Bekanntmachungen -312,38 -100 -100 -100 -100 -100
333
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
 44310600 Dienstreisen -15.345,63 -14.400 -8.900 -8.900 -9.400 -9.400
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -11.024,33 -9.859 -11.700 -11.700 -11.700 -11.700
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -6.853,03 -10.000 -11.000 -12.000 -12.000 -12.000
 44310900 Datenverarbeitung -164.031,73 -174.300 -157.000 -161.000 -165.000 -169.000
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle 0,00 -100 -100 -100 -100 -100
 44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV) -251.582,51 -234.500 -223.100 -226.640 -230.250 -233.930
 44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicher -1.187.598,22 -1.760.600 -1.751.740 -1.786.030 -1.821.010 -1.856.660
 44540100 AvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -2.393.518,81 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000
 44540200 IvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -1.236.784,36 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000
 44550010 Erstattung Verwaltungsgebäude 
an EB Immo -854.061,60 -673.000 -729.000 -729.000 -729.000 -729.000
 44550020 Erstatt. Nutzungsentschädigungen 
EB 23 -123.057,66 -136.000 -192.900 -192.900 -192.900 -192.900
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -1.605.290,90 -2.049.700 -2.120.200 -2.120.200 -2.120.200 -2.120.200
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 23 -48.678,90 -51.800 -85.800 -85.800 -85.800 -85.800
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 23 -4.275,70 -5.070 -5.070 -5.070 -5.070 -5.070
 44550300 Erstattung Servicecenter an 23 -69.107,16 -69.300 -92.900 -92.900 -92.900 -92.900
 44550400 Erstattung technische Betriebe an 
23 -1.933,63 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200
 44560000 Erstattungen an sonst. öffentl. 
Sonderr. -13.299,11 0 0 0 0 0
 44580000 Erstattungen an übrige Bereiche -25.308,87 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400
 44610000 
Leist.bet.Umsetz.Grundsich.Arbeitss. -45.307.208,82 -49.492.500 -52.520.200 -54.653.000 -55.661.100 -56.661.100
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -920,67 0 0 0 0 0
 44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen -12,96 0 0 0 0 0
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -168.946.195,67 -183.371.474 -185.570.560 -187.138.075 -190.076.753 -192.471.488
21 ordentliches Ergebnis (Summe ordentliche 
Erträge abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen)
-51.810.903,51 -57.886.723 -56.897.373 -61.559.345 -62.694.221 -64.118.518
22 außerordentliche Erträge 83.750,00 0 0 0 0 0
 50220000 Erträge a. Herabsetzung v. 
Rückstell. 83.750,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -1.025,8 3000  00
 51190000 Sonstige außergew. 
Aufwendungen - 4 1 1 , 2 0000  00
 51290000 Sonstige periodenfremde 
Aufwendungen - 6 1 4 , 6 3000  00
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
82.724,17 0 0 0 0 0
334
Teilergebnishaushalt 
Erträge und Aufwendungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem außerordentlichen 
Ergebnis) Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
-51.728.179,34 -57.886.723 -56.897.373 -61.559.345 -62.694.221 -64.118.518
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.276.190,66 -2.324.621 -2.527.665 -2.545.031 -2.568.891 -2.587.004
 48110100 Aufwand aus 
Steuerungsleistungen (Overhe -1.858.954,00 -1.903.996 -2.060.355 -2.077.721 -2.101.581 -2.119.694
 48110200 Aufwand aus 
Serviceverrechnungen -298.284,00 -403.084 -344.732 -344.732 -344.732 -344.732
 48110300 Aufwand aus 
Serviceabrechnungen -92.346,50 -1.000 -100.031 -100.031 -100.031 -100.031
 48110400 Aufwand aus direkter 
Leistungsabrechnung -26.606,16 -16.541 -22.547 -22.547 -22.547 -22.547
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.276.190,66 -2.324.621 -2.527.665 -2.545.031 -2.568.891 -2.587.004
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -54.004.370,00 -60.211.344 -59.425.038 -64.104.376 -65.263.112 -66.705.523
335
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 3.707.786,05 4.400.000 4.400.000 0 4.400.000 4.400.000 4.400.000
 60520000 Leistungen w. der 
Ums. der Grundsicherung 3.707.786,05 4.400.000 4.400.000 0 4.400.000 4.400.000 4.400.000
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 15.452.344,07 20.087.200 23.467.950 0 22.268.950 22.568.950 22.968.950
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke 
Bund 425.333,02 544.500 399.500 0 399.500 399.500 399.500
 61410000 Zuweisungen und 
Zuschüsse für laufende 
Zwecke 
169.814,61 100.900 100.900 0 100.900 100.900 100.900
 61470000 Zuweis. lfd. Zwecke 
priv. Unternehmen 10.000,00 0000  00
 61480000 Zuweis. lfd. Zwecke 
übr. Bereich 0,00 6.200 6.200 0 6.200 6.200 6.200
 61910000 Leistungsbeteiligung 
für die Umsetzung der Grund- 14.847.196,44 19.435.600 22.961.350 0 21.762.350 22.062.350 22.462.350
3 sonstige 
Transfereinzahlungen 5.992.455,15 5.625.600 5.677.600 0 5.501.600 5.726.600 5.769.600
 62110000 Ersatz von sozialen 
Leistungen außerhalb von Ein- 105.936,01 52.000 76.000 0 73.500 71.000 67.000
 62120000 AvE 
Unterhaltsansprüche nach dem 
BGB 
550.238,49 529.000 543.300 0 543.300 543.300 543.300
 62130000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern a.v.E. 186.620,56 246.500 184.000 0 178.000 175.500 174.500
 62140000 Sonstige 
Ersatzleistungen a.v.E. 201.632,96 91.000 163.500 0 163.500 163.500 163.500
 62150000 Rückzahlung 
gewährter Hilfen a.v.E. 168.757,16 198.600 200.500 0 199.000 199.000 199.000
 62210000 IvE Kostenbeitr/-
ersätze übrige (nicht SGB VI) 873.211,16 725.500 550.000 0 350.500 566.000 575.500
 62210100 IvE Kostenbeitr. aus 
lfd. Ansprüchen nach SGB VI 2.718.884,23 2.676.500 2.837.800 0 2.862.800 2.879.800 2.903.800
 62220000 IvE Einn. aus 
privatr.Anspr. 
(Unterhalt/Schadense) 
437.446,42 369.000 340.000 0 340.000 338.000 337.500
 62230000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern i.v.E. 108.164,38 91.000 115.000 0 120.000 120.000 125.000
 62230100 IvE Zahl. KK für 
Sprachheilheime 27.219,58 0000  00
 62230200 IvE Zahl. KK für 
Sonderkindergärten 109.692,96 185.000 150.000 0 145.000 145.000 145.000
 62230400 IvE sonst. Leist. 
Sozialleistungsträger 410.104,67 435.500 490.000 0 500.000 500.000 510.000
 62240000 Sonstige 
Ersatzleistungen i.v.E. 89.303,98 26.000 25.000 0 25.000 24.500 24.500
336
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 62250000 Rückzahlung 
gewährter Hilfen i.v.E. 5.242,59 0 2.500 0 1.000 1.000 1.000
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.544.025,22 1.834.200 1.281.000 0 1.216.000 1.213.500 1.186.500
 63110000 
Verwaltungsgebühren 5.558,00 4.500 4.500 0 4.500 4.500 4.500
 63210000 
Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 
1.538.467,22 1.829.700 1.276.500 0 1.211.500 1.209.000 1.182.000
5 privatrechtliche Entgelte 681.746,25 564.100 615.000 0 585.000 560.000 547.500
 64110000 Mieten und Pachten 678.104,25 559.100 610.000 0 580.000 555.000 542.500
 64610000 Sonstige 
privatrechtl. Leistungsentgelte 3.642,00 5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000
6 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 90.994.476,44 92.869.300 93.132.300 0 91.507.179 92.812.978 93.379.890
 64800000 Erstattungen vom 
Bund 27.851,54 28.300 15.000 0 5.000 5.000 0
 64810000 Erstattungen vom 
Land 84.695.937,25 86.727.800 86.528.750 0 84.798.800 85.983.600 86.432.100
 64820000 Erstattungen von 
Kommunen 358.499,72 277.800 281.600 0 277.800 277.800 277.800
 64840000 Erstattungen von 
gesetzl. Sozialversicherungen 5.720.245,96 5.555.400 6.001.950 0 6.120.579 6.241.578 6.364.990
 64860000 Erstattungen von so. 
öffentlichen SoRe 24.404,82 100.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000
 64880000 Erstattungen von 
übrigen Bereichen 167.537,15 180.000 205.000 0 205.000 205.000 205.000
7 Zinsen und ähnliche 
Einzahlungen 3.451,06 0000  00
 66180000 Zinseinzahlungen 
von übr. inl. Bereichen 3.451,06 0000  00
8 Einzahlung aus der 
Veräußerung geringwertiger 
Vermögensgegenstände 
0,00 0 0 0 0 0 0
9 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 1.238,86 2.500 1.500 0 1.500 1.500 1.500
 65610000 Bußgelder 850,00 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
 65620000 Säumniszuschläge 388,86 1.500 500 0 500 500 500
10 = Summe der Einzahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
118.377.523,10 125.382.900 128.575.350 0 125.480.229 127.283.528 128.253.940
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
11 Auszahlungen für aktives 
Personal -12.286.810,95 -12.798.835 -13.676.439 0 -13.950.931 -14.231.202 -14.515.471
 70110000 Bezüge der 
Beamten -3.312.623,60 -3.498.300 -3.442.400 0 -3.511.100 -3.581.300 -3.652.900
 70120000 Vergütungen 
Arbeitnehmer -6.856.234,56 -7.034.045 -7.843.500 0 -8.000.100 -8.160.200 -8.323.400
 70190000 Dienstauszahlungen 
sonst. Beschäftigte -15.982,62 0 -15.500 0 -15.800 -16.100 -16.400
 70220000 Beiträge 
Versorgungskasse 
Arbeitnehmer 
-469.351,04 -595.100 -531.500 0 -542.100 -552.800 -564.000
337
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 70320000 
Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer 
-1.425.027,49 -1.478.971 -1.638.676 0 -1.671.082 -1.704.253 -1.737.809
 70410000 Beihilfen, 
Unterstützungsl. Beamte u. AN -207.591,64 -192.419 -204.863 0 -210.749 -216.549 -220.962
12 Auszahlungen für 
Versorgung -875.964,98 -1.052.537 -1.360.330 0 -1.075.667 -1.113.878 -1.121.820
 71110000 Versorgungsaus-
zahlung für Beamte -778.559,28 -845.733 -1.147.559 0 -857.078 -889.762 -893.162
 71410000 Beihilfen, 
Unterstützungen 
Vers.empfäng. 
-97.405,70 -206.804 -212.771 0 -218.589 -224.116 -228.658
13 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für 
geringwertige 
Vermögensgegenstände 
-1.029.508,65 -1.210.634 -1.046.750 0 -1.020.000 -999.000 -989.000
 72110000 Unterh. der Grundst. 
und baul. Anlagen - 2 1 , 4 4  0000  00
 72210000 Unterh. des 
beweglichen Vermögens -576,11 -900 -900 0 -900 -900 -900
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -505,26 0 -200 0 -200 -200 -200
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -182.283,92 -69.800 -55.300 0 -53.800 -53.800 -53.800
 72310000 Mieten und Pachten -7.885,23 -4.300 -4.700 0 -4.700 -4.700 -4.700
 72410000 Bewirtschaftung 
Grundst. u. baul. Anl. -371.773,59 -678.000 -539.850 0 -514.600 -498.600 -488.600
 72510000 Haltung von 
Fahrzeugen -4.036,33 -500 -5.500 0 -5.500 -5.500 -5.500
 72610000 Bes. zahlungsw. 
Aufw. f. Beschäftigte -5.255,63 -15.100 -16.600 0 -16.600 -16.600 -16.600
 72710000 Besondere 
Verwaltungs- u. Betriebsausz. -457.020,66 -440.734 -422.700 0 -422.700 -417.700 -417.700
 72810000 Erwerb von Vorräten -150,48 -20 0000  00
 72910000 Auszahlungen für 
sonst. Dienstleistungen 0,00 -1.100 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000
14 Zinsen und ähnliche 
Auszahlungen -262,18 0 0 0 0 0 0
 75110000 Zinsauszahlungen 
an Land -262,18 0000  00
15 Transferauszahlungen -98.624.170,33 -106.955.960 -105.104.900 0 -104.281.650 -105.792.850 -106.817.050
 73170000 Zuschüsse an 
private Unternehmen -617.667,99 -1.140.300 -1.220.800 0 -1.231.600 -1.231.600 -1.231.600
 73180000 Zuschüsse an übrige 
Bereiche -1.748.909,99 -1.879.600 -1.947.200 0 -2.008.700 -2.008.700 -2.032.700
 73310000 Soziale Leistungen 
an natürliche Personen -25.745.520,72 -27.216.250 -28.152.650 0 -28.465.350 -28.778.050 -28.996.750
 73320000 Soziale Leistungen 
an natürliche Personen -55.210.458,29 -60.869.260 -61.110.500 0 -61.770.000 -62.981.500 -63.838.000
 73390000 Sonstige soziale 
Leistungen -5.716.867,32 -5.857.800 -6.136.250 0 -6.047.250 -6.097.250 -6.127.250
 73390200 AvE Sonstige soz. 
Leistungen -4.711.381,05 -5.229.000 -3.070.750 0 -2.332.500 -2.322.500 -2.220.000
338
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
 73390300 IvE Sonstige soz. 
Leistungen -4.873.364,97 -4.763.750 -3.466.750 0 -2.426.250 -2.373.250 -2.370.750
16 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -53.556.983,90 -58.873.530 -62.114.045 0 -64.289.585 -65.342.200 -66.385.901
 74110000 Sonstige Personal- 
und Versorgungsausz. -13.174,36 -17.301 -18.185 0 -18.595 -19.020 -19.391
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. 
u. sonst. Tätigkeit -1.836,00 -1.800 -1.800 0 -1.800 -1.800 -1.800
 74290000 Inanspruchnahme 
von Rechten und Diensten -1.248,46 -1.500 -1.550 0 -1.550 -1.550 -1.550
 74310000 
Geschäftsauszahlungen -371.878,79 -341.759 -332.900 0 -337.400 -342.900 -346.900
 74410000 Steuern, 
Versicherungen, Schadensfälle 0,00 -100 -100 0 -100 -100 -100
 74520000 Erstattungen an 
Gemeinden (GV) -251.582,51 -234.500 -223.100 0 -226.640 -230.250 -233.930
 74540000 Erstattungen an 
gesetzl. Sozialversicherungen -1.104.677,38 -1.760.600 -1.751.740 0 -1.786.030 -1.821.010 -1.856.660
 74540100 AvE Erstattungen an 
gesetzl. Sozialversicherung -2.338.651,51 -2.562.000 -2.562.000 0 -2.562.000 -2.562.000 -2.562.000
 74540200 IvE Erstattungen an 
gesetzl. Sozialversicherung -1.163.426,71 -1.470.000 -1.470.000 0 -1.470.000 -1.470.000 -1.470.000
 74550000 Erstattungen an 
verb. Unternehmen -2.706.731,80 -2.988.070 -3.229.070 0 -3.229.070 -3.229.070 -3.229.070
 74580000 Erstattungen an 
übrige Bereiche -25.308,87 -3.400 -3.400 0 -3.400 -3.400 -3.400
 74610000 Leistungsbeteiligung 
für die Umsetzung der Grund- -45.577.848,88 -49.492.500 -52.520.200 0 -54.653.000 -55.661.100 -56.661.100
 74820000 Säumniszuschläge -4,00 0000  00
 74910000 Weitere s. Ausz. aus 
lfd. Verw.tätigkeit -614,63 0000  00
17 = Summe der Auszahlungen 
aus laufender 
Verwaltungstätigkeit 
-166.373.700,99 -180.891.496 -183.302.464 0 -184.617.832 -187.479.130 -189.829.241
18 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Summe
der Einzahlungen abzüglich 
Summe der Auszahlungen aus 
lfd. Verwaltungstätigkeit)
-47.996.177,89 -55.508.596 -54.727.114 0 -59.137.603 -60.195.602 -61.575.301
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
19 Zuwendungen für 
Investitionstätigkeit 1.533,47 0 0 0 0 0 0
 68160000 Investitionszu. von 
sonstigen öff. So Re 1.533,47 0000  00
20 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 , 0 0  0000  00
21 Veräußerung von 
Sachvermögen 0 , 0 0  0000  00
 68312000 Veräuß. bewegl. 
Verm.g. 150-1000 Euro 0 , 0 0  0000  00
22 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0  0000  00
2 3  s o n s t i g e  I n v e s t i t i o n s t ä t i g k e i t0 , 0 0000000
339
Teilfinanzhaushalt 
Einzahlungen und 
Auszahlungen 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Verpflich-
tungser-
mächti-
gungen 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 6 5 7 8
24 = Summe der Einzahlungen 
für Investitionstätigkeit 1.533,47 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
25 Erwerb von Grundstücken 
und Gebäuden 0 , 0 0  0000  00
26 Baumaßnahmen -7.190,34 0 0 0 0 0 0
 78730000 
Auszahlungfürsonst.Baumaßna
hmen 
-7.190,34 0000  00
27 Erwerb von beweglichem 
Sachvermögen -156.515,82 -155.800 -147.100 0 -147.100 -147.100 -147.100
 78311000 Ausz. Erwerb VG 
>1000 EUR u. Sachges. -139.460,20 -73.900 -68.000 0 -68.000 -68.000 -68.000
 78312000 Ausz. Erwerb VG 
>150 <1000 EUR 
(Sammelposten)
-17.055,62 -81.900 -79.100 0 -79.100 -79.100 -79.100
28 Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen 0 , 0 0  0000  00
29 Aktivierbare Zuwendungen -3.148,64 0 0 0 0 0 0
 78180000 Investitionszu. an 
übrige Bereiche -3.148,64 0000  00
3 0  s o n s t i g e  I n v e s t i t i o n s t ä t i g k e i t0 , 0 0000000
31 = Summe der Auszahlungen 
für Investitionstätigkeit -166.854,80 -155.800 -147.100 0 -147.100 -147.100 -147.100
32 Saldo aus 
Investitionstätigkeit (Summe
Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit)
-165.321,33 -155.800 -147.100 0 -147.100 -147.100 -147.100
33 Finanzmittelüberschuss/-
fehlbetrag (Summen Zeile 18 
und 32)
-48.161.499,22 -55.664.396 -54.874.214 0 -59.284.703 -60.342.702 -61.722.401
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
34 Einzahlungen; Aufnahme von 
Krediten und inneren 
Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0000  00
35 Auszahlungen; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung 
von inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit 
0 , 0 0  0000  00
36 Saldo aus 
Finanzierungstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0
37 Finanzmittelveränderung 
(Summe Zeile 33 und 36) -48.161.499,22 -55.664.396 -54.874.214 0 -59.284.703 -60.342.702 -61.722.401
340
Zuschussübersicht 
Leistung Bezeichnung Zuschuss
2015
Ansatz
- € -
2016
Ansatz
- € -
2017
Ansatz
- € -
2018
Ansatz
- € -
Erläuterung **
Soziale Einrichtungen Integrationsmanagement 21.000 21.700 22.400 23.200
frw. Aufgabe,
Institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid; Exil e.V.
Soziale Einrichtungen Koordinierungsstelle 
Flüchtlingsarbeit*** 80.700 313.500 322.900 332.600
frw. Aufgabe,
Ratsbeschlüsse
Zuschüsse an Caritas Verband und  
Outlaw gGmbH
Soziale Einrichtungen NPflegeG - InvestFörd.TaPfl 0 52.000 145.000 150.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.ambPfl 400.000 410.000 420.000 485.000 Pflichtaufgabe*
Am Limberg, Einrichtung 
für Flüchtlinte
Betreuungsleistungen für die 
Flüchtlingsunterkünfte am Limberg 0 0 230.000 230.000
frw. Aufgabe, 
Einzelbescheid, Ratsbeschluß v. 
14.06.2016 (VO/2016/6862)
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege
Maßn.der GesPfl.- Präv 
"aids-hilfe e.V." 80.600 83.200 86.000 88.800
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Umfang disponibel, institutionelle 
Förderung, Einzelbescheid
Maßnahmen der 
Gesundheitspflege
Maßn. der Ges.Pfl. - 
Selbsthilfegruppenfördung 15.300 15.300 15.300 15.300
frw. Aufgabe,
Institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.KuPfl 60.000 69.000 69.000 69.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG - InvestFörd.TaPfl 130.000 71.000 71.000 71.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen NPflegeG-InvestFörd.ambPfl 92.000 90.000 90.000 98.000 Pflichtaufgabe*
Soziale Einrichtungen Angebote des Caritasverbandes für 
Suchtkranke 79.100 82.300 85.600 89.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Leistungs-, Prüfungs- und 
Vergütungsvereinbarung über 
Suchtberatung und Prävention ab 
2014, Kündigungfrist 6 Monate zum 
Jahresende
Soziale Einrichtungen Angebote des Diak. Werkes für 
Suchtkranke 715.300 743.900 773.700 804.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Leistungs-, Prüfungs- und 
Vergütungsvereinbarung über 
Suchtberatung und Prävention ab 
2014, Kündigungfrist 6 Monate zum 
Jahresende
Soziale Einrichtungen Angebote. für psychisch Kranke „Treff 
82“ 87.700 90.400 93.400 96.500
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Umfang disponibel, inst. Förderung, 
Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Frauenhaus 298.200 307.400 317.700 328.000
Pflichtaufgabe (i.S.b.),
Vertrag mit Haushaltsvorbehalt über 
Festbetragsbudget ab 2014 
(Fortschreibung der Tarif-
steigerungen), Kündigungsfrist 6 
Monate zum Jahresende, 
institutionelle Förderung
Soziale Einrichtungen Frauenberatungsstelle 147.040 151.900 157.300 162.700
frw. Aufgabe,
institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Frauennotruf 28.900 29.800 30.900 32.000 frw. Aufgabe, Projektförderung 
Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Anlaufstelle für Strafffä llige 28.100 29.000 30.000 31.000 frw. Aufgabe,
Projektförderung Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Beratungsstelle für Krebsbetroffene 12.800 13.200 13.600 14.100 frw. Aufgabe, 
Projektförderung Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Zuschuss Beratungsstelle für 
Arbeitslose e.V. 40.500 41.800 43.300 44.900
frw. Aufgabe,
institutionelle Förderung, 
Einzelbescheid
Soziale Einrichtungen Zuschuss Täterberatung Häuslicher 
Gewalt 2.700 2.800 2.800 2.900
frw. Aufgabe,
Förderung des Projekts zusammen 
mit Land und dem Landkreis.
2.319.940 2.618.200 3.019.900 3.168.000
     k.b. = kaum beeinflussbar
Fachbereich Integration,  Soziales und Bürgerengagement (50)
Zuschüsse an private Unternehmen
Zuschüsse an übrige Bereiche
 ** i.S.b. = im Standard beeinflussbar
  * Zuschuss des Landes, durch Gesetz geregelt, wird zu 100 % erstattet
Gesamt
341
Produktübersicht: Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement (50) 
Jahresergebnis 
(d. h. ohne interne Leistungsverrechnung)
Ist Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 
2016 2017 2018 2019 2020 2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.1.1.35.01 
Heinrich Rabe Stiftung 1.650 0 0 0  0 0 
1.100.1.1.1.42      
Gleichstellung Behinderter (NBGG) 13.577 0 0 0  0 0 
1.100.1.1.1.44.    
Integrationsmanagement W -571.395 -757.142 -842.911 -861.405 -871.531 -881.297
1.100.1.1.1.45     
Bürgerberatung W -262.444 -311.004 -368.042 -372.584 -379.786 -386.113
1.100.1.2.2.13      
Leistungen nach dem Nds.SOG -203.152 -365.415 -318.197 -320.312 -324.837 -328.405
1.100.3.1.1           
Grundversorgung und Hilfen nach  
SGB XII (ohne Verwaltung)
W -13.279.836 -18.020.910 -17.605.550 -19.560.050 -19.699.750 -20.334.450
1.100.3.1.1.9        
Verwaltung der Sozialhilfe W -4.994.385 -5.448.382 -5.716.557 -5.779.508 -5.892.239 -5.983.187
1.100.3.1.2.1       
Grundsicherung Leistungen Unterkunft 
und Heizung
W -28.442.106 -28.760.000 -28.215.000 -31.515.000 -32.215.000 -32.815.000
1.100.3.1.2.2      
Grundsicherung Eingliederungsleistungen -324.042 -268.600 -278.000 -278.000 -278.000 -278.000
1.100.3.1.2.3      
Grundsicherung Einmalige  
Leistungen
-1.030.638 -1.240.700 -1.293.400 -1.326.200 -1.334.300 -1.334.300
1.100.3.1.2.6      
Leist.für Bildung und Teilhabe nach §28 
SGBII
867.110 0 0 0  0 0 
1.100.3.1.2.9      
Verwaltung der Grundsicherung für 
Arbeitssuchende
-2.377.726 -3.265.536 -3.286.746 -3.326.090 -3.427.890 -3.507.636
1.100.3.1.3 
Leistungen nach dem AsylbLG 226.008 2.052.250 3.523.000 4.291.250 4.349.250 4.450.250
1.100.3.1.5 
Soziale Einrichtungen -1.734.862 -2.563.335 -3.117.865 -3.253.319 -3.271.293 -3.329.390
1.100.3.2.1.01    
Leistungen nach dem   
Bundesversorgungsgesetz 
-95.272 -66.261 -207.831 -36.325 -51.902 -27.569
1.100.3.4.3.01 
Betreuungsleistungen -282.952 -291.455 -323.337 -328.648 -334.507 -340.346
1.100.3.4.5.01   
Landesblindengeld -161.655 0 0 0  0 0 
1.100.3.4.6.01    
Wohngeld -804.178 -746.490 -867.995 -879.666 -897.869 -914.115
1.100.3.4.7         
Leistungen BuT nach § 6 BKGG 28.943 -141.461 -164.420 -167.848 -172.081 -176.079
1.100.3.5.1         
Sonst.soziale Hilfen und Leistungen W -198.785 -166.313 -217.214 -220.483 -225.433 -229.926
1.100.4.1.2.01    
Gesundheitseinrichtungen -422.840 -451.274 -460.253 -467.601 -478.992 -488.946
1.100.4.1.4       
Maßnahmen der Gesundheitspflege -1.386.986 -1.474.697 -1.537.055 -1.557.557 -1.588.060 -1.614.010
1.100.6.1.1.02    
Zuweisung Land Kosten der Unterkunft 3.707.786 4.400.000 4.400.000 4.400.000 4.400.000 4.400.000
Summe -51.728.179 -57.886.723 -56.897.373 -61.559.345 -62.694.221 -64.118.518
W=WesentlichesProdukt
342
Haushaltsjahr 2018 
Ordentliche 
Erträge 
Ordentliche 
Aufwendungen
Ordentliches 
Ergebnis 
Außer-
ordentliche 
Erträge 
Außer- 
ordentliche 
Aufwendungen
Außer- 
Ordentliches 
Ergebnis 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1.100.1.1.1.35.01 
Heinrich Rabe Stiftung 0 0 0 0 0 0
1.100.1.1.1.42      
Gleichstellung Behinderter (NBGG) 30.900 -30.900 0 0 0 0
1.100.1.1.1.44.    
Integrationsmanagement W 31.432 -874.343 -842.911 0 0 0
1.100.1.1.1.45     
Bürgerberatung W 6.241 -374.283 -368.042 0 0 0
1.100.1.2.2.13      
Leistungen nach dem Nds.SOG 206.543 -524.739 -318.197 0 0 0
1.100.3.1.1           
Grundversorgung und Hilfen nach  
SGB XII (ohne Verwaltung)
W
75.694.600 -93.300.150 -17.605.550
0 0 0
1.100.3.1.1.9        
Verwaltung der Sozialhilfe W 219.012 -5.935.568 -5.716.557 0 0 0
1.100.3.1.2.1       
Grundsicherung Leistungen Unterkunft 
und Heizung
W
20.115.000 -48.330.000 -28.215.000
0 0 0
1.100.3.1.2.2      
Grundsicherung Eingliederungsleistungen 100.000 -378.000 -278.000 0 0 0
1.100.3.1.2.3      
Grundsicherung Einmalige  
Leistungen 3.000 -1.296.400 -1.293.400
0 0 0
1.100.3.1.2.6      
Leist.für Bildung und Teilhabe nach §28 
SGBII 2.930.000 -2.930.000 0 
0 0 0
1.100.3.1.2.9      
Verwaltung der Grundsicherung für 
Arbeitssuchende 6.126.504 -9.413.250 -3.286.746
0 0 0
1.100.3.1.3 
Leistungen nach dem AsylbLG 10.060.500 -6.537.500 3.523.000 0 0 0
1.100.3.1.5 
Soziale Einrichtungen 3.059.074 -6.176.939 -3.117.865 0 0 0
1.100.3.2.1.01    
Leistungen nach dem   
Bundesversorgungsgesetz 891.895 -1.099.726 -207.831
0 0 0
1.100.3.4.3.01 
Betreuungsleistungen 2.484 -325.821 -323.337 0 0 0
1.100.3.4.5.01   
Landesblindengeld 795.000 -795.000 0 0 0 0
1.100.3.4.6.01    
Wohngeld 3.304.746 -4.172.741 -867.995 0 0 0
1.100.3.4.7         
Leistungen BuT nach § 6 BKGG 603.955 -768.375 -164.420 0 0 0
1.100.3.5.1         
Sonst.soziale Hilfen und Leistungen W 73.629 -290.843 -217.214 0 0 0
1.100.4.1.2.01    
Gesundheitseinrichtungen 8.495 -468.748 -460.253 0 0 0
1.100.4.1.4       
Maßnahmen der Gesundheitspflege 10.178 -1.547.232 -1.537.055 0 0 0
1.100.6.1.1.02    
Zuweisung Land Kosten der Unterkunft 4.400.000 0 4.400.000 0 0 0
Summe 128.673.187 -185.570.560 -56.897.373 0 0 0
W=WesentlichesProdukt
343
Produkt: 1.100.1.1.1.44  Integrationsmanagement Organisationseinheit:  
50  Fachbereich Integration, Soziales und 
Bürgerengagement
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r: Frau Rass-Turgut 
Produktbeschreibung:  Entwicklung und Umsetzung eines kommunalen Integrationskonzeptes,  
Integrationsbericht einschließlich Monitoring, Integrationsberatung, 
Koordinierungsstelle Flüchtlingssozialarbeit, Fachkoordination Migration und 
Teilhabe 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag) Ratsbeschlüsse 
Zielgruppe: Einwohnerinnen und Einwohner, Politik, Verwaltung 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
Grundzahl 2016 
Ist
2017 
Plan
2018 
Plan
2019 
Plan
2020 
Plan
2021 
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  6,63 5,6 6,64 6,64 6,64 6,64 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen zur Integration von Personen mit Migrations-
hintergrund
Bezug zu 
Strategischem Ziel 1, 2, 5, 6, 7 und 8 
Bezug zum ZHF: 1.5  Willkommenskultur fördern 
2.1  Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
5.4  Bildungsgerechtigkeit anstreben 
5.6  Eltern und Jugendliche in Ausbildung und Arbeit integrieren 
6.2  Friedensstadt leben und erlebbar machen 
7.3  Mögl. best. Kooperationsfelder weiterführen… 
8.6  Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis** in €
Kat.***Ist
2016 
Plan
2017 
Plan
2018 
Plan
2019 
Plan
2020 
Plan
2021 
1.1.1.44.01 Integrationsmanagement -149.859 -143.413 -164.005 -166.729 -169.260 -171.702 1 
1.1.1.44.02 Koordinierungsstelle 
Flüchtlingsarbeit -254.426 -428.479 -456.805 -468.729 -471.260 -473.702 1 
1.1.1.44.03 Fachkoord.Migration & 
Teilhabe -88.784 -75.579 -94.205 -96.129 -98.660 -101.102 1 
1.1.1.44.04 Büro für Integration -113.675 -109.669 -127.895 -129.819 -132.350 -134.792 1 
1.1.1.44.05 Projekt gesell. u. soziale 
Intgr. v. Zuwanderern 30.558  0 0 0 0  0 1 
1.1.1.44.06 Projekt "Mein Quartier 
und Du" 4.792 0 0 0 0  0 1 
Summe: -571.395 -757.142 -842.911 -861.405 -871.531 -881.297 
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Kennzahl Ist
2016
Plan
2017
Plan
2018 
Plan
2019 
Plan
2020 
Plan
2021 
Der FD 50-5 berichtet jährlich über den 
Stand der Umsetzung Bericht Bericht Bericht Bericht Bericht Bericht 
344
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Anwesenheit von über 3.000 Geflüchteten sowie von insgesamt 50.000 Personen mit Migrationshintergrund 
erfordert die Fortführung und Neujustierung der Integrationsarbeit in der Stadt Osnabrück. Das neue Kompetenzprofil 
der Integrationsarbeit und der interkulturellen Öffnung der Verwaltung als Gemeinschafts- und Querschnittsaufgabe 
sowie weiterer Institutionen und Behörden ist eine Herausforderung über die nächsten Jahre hinaus. Integration von 
Flüchtlingen geht jetzt erst richtig los und es gilt, bei Reorganisationsmaßnahmen innerhalb der Verwaltung darauf zu 
achten, welche Effekte auf das Integrations- und Fl üchtlingsmanagement damit verbunden sein können, um 
letztendlich Effizienz zu steigen. In den nächsten Jahren bleibt es wichtig, in einer sich durch Einwanderung 
verändernden Gesellschaft auch die Migrantinnen und Migranten mitzunehmen. Hier wird der Fachdienst Integration 
die Anstrengungen verstärken, den Verlauf des Projekts gemeinsam mit 010-4 „Gestalte deine Stadt“ unterstützen, 
sowie andere Akteure bestärken, Zuwanderern Verantwortung zu übertragen. Der Zugang zu Bildung, die Möglichkeit 
gesellschaftlicher Teilhabe sowie Zugang zum Arbeitsmarkt werden entscheidend sein. Das Anforderungsprofil einer 
Integrationsbeauftragten und eines Fachdienstes impliziert eine prozesssteuernde und koordinierende Funktion, zur 
Integration in den Handlungsfeldern Sprache, Bildung, Qualifizierung und Arbeit. Es wird höchste Zeit diese Funktion 
mit in die Strukturen örtlicher Sozialplanung einzubinden, die sich inhaltlich an den strategischen Zielen der Stadt 
orientiert. 
345
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
111-50 Steuerung und Service FB 50
1.100.1.1.1.44 Integrationsmanagement
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 70.539,64 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 4.904,22 1.406 1.432 1.442 1.449 1.448
12 = Summe ordentliche Erträge 75.443,86 31.406 31.432 31.442 31.449 31.448
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -406.971,90 -369.136 -443.566 -454.195 -464.161 -473.533
14 Aufwendungen für Versorgung -20.605,53 -21.248 -25.055 -22.458 -23.064 -23.446
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -26.265,93 -17.034 -18.200 -18.200 -18.200 -18.200
16 Abschreibungen -1.011,31 -792 -792 -451 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -157.146,18 -345.300 -355.800 -366.600 -366.600 -366.600
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -34.837,90 -35.037 -30.930 -30.942 -30.955 -30.966
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -646.838,75 -788.547 -874.343 -892.847 -902.979 -912.744
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-571.394,89 -757.142 -842.911 -861.405 -871.531 -881.297
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-571.394,89 -757.142 -842.911 -861.405 -871.531 -881.297
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -7.319,00 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -7.319,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -578.713,89 -757.142 -842.911 -861.405 -871.531 -881.297
346
Produkt: 1.100.1.1.1.45  Bürgerservice Organisationseinheit: 
50  Fachbereich Integration, Soziales und 
Bürgerengagement
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 11 Innere Verwaltung 
Produktgruppe: 111 Verwaltungssteuerung und Service 
Produktverantwortliche/-r: Frau Heinrich 
Produktbeschreibung:  Das Produkt Bürgerservice beinhaltet folgende Bereiche: Bürgerberatung und 
Freiwilligenagentur 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Ratsbeschluss 
Zielgruppe: Einwohnerinnen und Einwohner 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
Grundzahl 2016 
Ist
2017 
Plan
2018 
Plan
2019 
Plan
2020 
Plan
2021 
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  3,54 3,7 4,06 4,06 4,06 4,06 
Bürgerberatungen von Besuchern/Innen vor 
Ort 5.317 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 
Telefonberatungen 5.622 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 
Engagementberatungen                    
(Anzahl der Personen) 194 180 180 180 180 180 
Vermittelte Ehrenamtliche  86 90 90 90 90 90 
Sonstige beratene ehrenamtliche Personen 52 50 50 50 50 50 
Gäste Tag des Ehrenamtes 300 350 350 350 350 350 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
Ziele des Produktes 
Produktziel 1: Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen zur Gewinnung von jungen Menschen im 
freiwilligen Engagement
Bezug zu 
Strategischem Ziel 8
Bezug zum ZHF: 8.2 Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken  
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis** in €
Kat.***Ist
2016 
Plan
2017 
Plan
2018 
Plan
2019 
Plan
2020 
Plan
2021 
1.1.1.45.01 Bürgerberatung -79.713 -100.458 -102.270 -103.276 -105.347 -107.090 1 
1.1.1.45.02 Freiwilligenagentur -182.731 -210.546 -265.772 -269.308 -274.440 -279.023 1 
Summe: -262.444 -311.004 -368.042 -372.584 -379.786 -386.113 
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen) 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Kennzahl Ist
2016
Plan
2017
Plan
2018 
Plan
2019 
Plan
2020 
Plan
2021 
      
347
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
111-50 Steuerung und Service FB 50
1.100.1.1.1.45 Bürgerservice
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.071,83 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 3.642,00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 10.188,99 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 2.298,85 553 1.241 1.251 1.258 1.258
12 = Summe ordentliche Erträge 17.201,67 5.553 6.241 6.251 6.258 6.258
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -220.439,00 -235.665 -288.584 -295.908 -302.571 -308.545
14 Aufwendungen für Versorgung -8.344,10 -8.359 -21.724 -19.487 -20.027 -20.373
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -7.314,99 -9.200 -7.000 -7.000 -7.000 -7.000
16 Abschreibungen -1.662,56 -1.641 -644 -101 -101 -101
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -408,26 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -41.476,44 -61.692 -56.331 -56.339 -56.346 -56.353
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -279.645,35 -316.557 -374.283 -378.835 -386.044 -392.371
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-262.443,68 -311.004 -368.042 -372.584 -379.786 -386.113
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-262.443,68 -311.004 -368.042 -372.584 -379.786 -386.113
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen - 1 6 6 , 9 2000  00
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -166,92 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -262.610,60 -311.004 -368.042 -372.584 -379.786 -386.113
348
Produkt: 1.100.3.1.1  Grundversorgung und  
Hilfen nach SGB XII (ohne
Verwaltung der Sozialhilfe)
Organisationseinheit:  
50 Fachbereich Integration, Soziales und 
Bürgerengagement
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 31 - 35 Soziale Hilfen 
Produktgruppe: 311 Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII 
Produktverantwortliche/-r: Frau Heinrich  
Produktbeschreibung:  Folgende Personenkreise haben Ansprüche im Rahmen dieses Produktes: 
x Leistungen zum Lebensunterhalt (Kapitel 3 SGB XII) 
 Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht im vollen Umfang aus 
eigenem Einkommen und Vermögen sicherstellen können, keinen Anspruch auf 
vorrangige Leistungen haben, unter 65 Jahre alt sind und nicht die 
Voraussetzungen zum Bezug von Grundsicherungsleistungen für 
Arbeitsuchende oder im Alter bzw. Erwerbsminderung erfüllen. 
x Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Kapitel 4 SGB XII) 
 Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht im vollen Umfang aus 
eigenem Einkommen und Vermögen sicherstellen können, keinen Anspruch auf 
vorrangige Leistungen haben, über 65 Jahre alt sind oder über 18 Jahre, aber 
auf Dauer voll erwerbsgemindert sind. 
x Leistungen in besonderen Lebenslagen (Kapitel 5 bis 9 SGB XII) 
Personen ohne Krankenversicherungsschutz - Hilfen zur Gesundheit- (Kapitel 5 
SGB XII) 
 Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen – Eingliederungshilfe – (5. 
und 7. Kap. SGB IX, 6. Kap. SGB XII)  
 Pflegebedürftige - Hilfe zur Pflege - (Kapitel 7 SGB XII) 
 Personen mit besonderen Lebensverhältnissen und damit verbundenen sozialen 
Schwierigkeiten -Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten - 
(Kapitel 8 SGB XII) 
 Personen in übrigen besonderen Lebens lagen, - Hilfe zur Weiterführung des 
Haushalts, Altenhilfe, Blindenhilfe, Bestattungskosten – (Kapitel 9 SGB XII) 
 Anspruch auf Leistungen bei allen Hilfen  in besonderen Lebenslagen besteht nur 
insoweit, als den Betroffenen die Aufbringung der notwendigen Mittel aus 
eigenem Einkommen und Vermögen nicht zuzumuten ist und keine vorrangigen 
Ansprüche bestehen. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Gesetz:
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe - sowie die dazu ergangenen 
Ausführungsbestimmungen 
Zielgruppe: Personen, die  
x den notwendigen Lebensunterhalt nicht aus ihrem Einkommen und/oder Vermögen 
bestreiten können, bzw. 
x über keine ausreichenden Mittel verfügen, um notwendige Hilfeleistungen in 
einer besonderen Lebenslage im Sinne des Gesetzes zu finanzieren. 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
Grundzahl 2016 
Ist
2017 
Plan
2018 
Plan
2019 
Plan
2020 
Plan
2021 
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  
Personal- und Sachkosten für die Abwicklung der Transferleistungen sind nach 
den rechtlichen Vorgaben Bestandteil des Produktes  1.100.3.1.1.9 „Verwaltung 
der Sozialhilfe“, wo auch die Stellenanteile ausgewiesen sind.   
Hilfe zur Pflege  
Hilfe zur Pflege – insgesamt - 
(Anzahl der Leistungsberechtigten;  
ggf. mehrere Pflegearten s.u.) 
1.042 1.060 1.080 1.100 1.120 1.140 
Ambulante Pflege  
(Anzahl der Leistungsberechtigten) 
343 350 360 370 380 390 
Teilstationäre Pflege  
(Anzahl der Leistungsberechtigten) 
20 20 20 20 20 20 
Stationäre Pflege  
(Anzahl der Leistungsberechtigten) 
698 710 720 730 740 750 
349
Grundzahl 2016 
Ist
2017 
Plan
2018 
Plan
2019 
Plan
2020 
Plan
2021 
Plan
Eingliederungshilfe  für Menschen mit Behinderung
Wohnen in vollstationären Einrichtungen  
(Wohnstätten) (Anzahl der Fälle)   
599 600 590 580 570 560 
Ambulant Betreutes Wohnen   (Anzahl der 
Fälle) 
429 380 430 420 410 400 
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Personen insgesamt 3.167 3.200 3.250 3.300 3.350 3.400 
P. innerhalb von Einrichtungen unter 65 
Jahren
332 340 350 360 370 380 
P. innerhalb von Einrichtungen 
65 Jahre und älter
206 210 220 230 240 250 
P. außerhalb von Einrichtungen unter 65 
Jahren
966 980 990 1.000 1.010 1.020 
P. außerhalb von Einrichtungen 65 65 Jahre 
und älter 
1.663 1.670 1.690 1.710 1.730 1.750 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
Ziele des Produktes
entfällt
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis** in €
Kat.***Ist
2016 
Plan
2017 
Plan
2018 
Plan
2019 
Plan
2020 
Plan
2021 
3.1.1.0 Grundversorgung nach 
SGB XII-Pauschalen 0 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 3 
3.1.1.1
Hilfe zum 
Lebensunterhalt SGB 
XII 
-2.769.918 -3.189.850 -4.181.950 -4.449.450 -4.351.450 -4.382.950 3 
3.1.1.2 Hilfe zur Pflege -9.100.205 -10.050.660 0 0 0 0 3 
3.1.1.3 Eingliederungshilfe -42.386.277 -47.053.900 -47.143.800 -47.834.800 -48.293.500 -48.806.700 3 
3.1.1.4 Hilfen zur Gesundheit -3.641.635 -4.061.500 -4.061.500 -4.061.500 -4.061.500 -4.061.500 3 
3.1.1.5 Sonst. Hilfen in 
besond. Lebenslagen -334.840 -360.000 -255.300 -255.300 -255.300 -255.300 3 
3.1.1.6 Grunds. i. Alter u. 
Erwerbsminderung -56.704 0 0 0 0 0 3 
3.1.1.7 Zahlungen Quotales 
System 45.009.744 46.690.000 47.700.000 46.700.000 47.700.000 48.000.000 3 
3.1.1.8 Hilfe zur Pflege 0 0 -9.668.000 -9.668.000 -10.451.000 -10.840.000 3 
Summe: -13.279.836 -18.020.910 -17.605.550 -19.560.050 -19.699.750 -20.334.450 
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Personal- und Sachaufwendungen 
Die mit der Leistungserbringung zusammenhängenden Personal- und Sachaufwendungen inklusive der dazu gehörenden Erträge 
müssen wegen des verbindlichen Produktrah menplanes des Landes Niedersachsens ges ondert dargestellt werden und stellen 
einen wesentlichen, allerdings nicht gesondert bezifferten Teil des Produkts 3.1.1.9 Verwaltung der Sozialhilfe dar. Alle diese s
Produkt betreffenden Planungswerte sind hier daher nicht enthalten. 
Nähere Ausführungen sind dem dazu erstellten Produktblatt zu entnehmen.
350
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
311 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII
1.100.3.1.1 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII (ohne Verwaltung)
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 84.828,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 5.184.372,36 4.853.600 4.902.100 4.736.600 4.976.600 5.028.600
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 66.167.801,14 69.248.000 70.792.500 69.975.700 71.120.200 71.508.700
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 103.226,07 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 71.540.227,57 74.101.600 75.694.600 74.712.300 76.096.800 76.537.300
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal 0,00 0 0 0 0 0
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0 , 0 0000  00
16 Abschreibungen -41.994,31 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -81.231.505,80 -88.085.510 -89.263.150 -90.235.350 -91.759.550 -92.834.750
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.630.313,16 -4.037.000 -4.037.000 -4.037.000 -4.037.000 -4.037.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -84.903.813,27 -92.122.510 -93.300.150 -94.272.350 -95.796.550 -96.871.750
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-13.363.585,70 -18.020.910 -17.605.550 -19.560.050 -19.699.750 -20.334.450
22 außerordentliche Erträge 83.750,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
83.750,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-13.279.835,70 -18.020.910 -17.605.550 -19.560.050 -19.699.750 -20.334.450
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 , 0 0000  00
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -13.279.835,70 -18.020.910 -17.605.550 -19.560.050 -19.699.750 -20.334.450
351
Produkt: 1.100.3.1.1.9  Verwaltung der 
Sozialhilfe
Organisationseinheit:  
50 Fachbereich Integration, Soziales und 
Bürgerengagement
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 31 - 35 Soziale Hilfen 
Produktgruppe: 311 Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)  
Produktverantwortliche/-r: Frau Heinrich 
Produktbeschreibung:  Personal- und Sachaufwendungen für die Verwaltung folgender Transferleistungen: 
x Sozialhilfe 
x Vertriebenen- und Flüchtlingsangelegenheiten 
x Verwaltungsaufgaben ohne Leistungsbezug.  
Zu den hier abzubildenden Verwaltungsaufgaben zählen: 
x Allgemeine Betreuung und Beratung von Anspruchsberechtigten 
x Antrags- und Bewilligungsverfahren 
x Abschluss von Leistungs-, Vergütungs- und Prüfungsvereinbarungen nach   
§ 75 SGB XII und § 85 SGB XI 
x Geltendmachung von Ansprüchen gegen  
 - andere Leistungsträger 
 - Unterhaltspflichtige 
 - Sonstige  
x Geltendmachung von Aufwendungs- und Kostenersatz, Kostenbeiträgen, 
Kostenerstattungen 
x Zuschüsse an Dritte 
x Zusammenarbeit mit Freien Trägern, Sozialhilfe-/Leistungsträgern 
x Durchführung der Heimaufsicht 
x Verwaltungsaufgaben im Zusammenhang mit dem 
Unterhaltsicherungsgesetz (USG) 
x Bearbeitung der Leistungen nach dem Nds. Pflegegesetz (NPflegeG) 
x Lastenausgleichsgesetz (LAG) 
x Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) 
x Aufgaben im Zusammenhang mit freiwilligen sozialen Leistungen 
x Haushaltsplanung und -abwicklung 
x Controlling 
x Statistiken 
x Abrechnungen mit Dritten (Land, Krankenkassen etc.) 
x Planungsaufgaben 
interner Service (diverse Aufgaben der Personalverwaltung, Beschaffung, 
Postverteilung, Gebäudeservice etc.) 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Gesetze:
SGB X, SGB XII, SGB XI, SGB V, AsylbLG, NPflegeG, LAG, Niedersächsisches 
Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) in Verbindung mit den jeweils dazu 
ergangenen Ausführungsbestimmungen 
Verträge: mit
x anderen Kostenträgern (z.B. Kranken-, Pflegekassen) 
x Anbietern sozialer Dienste und Einrichtungen 
x Trägern der Freien Wohlfahrtspflege und anderen Freien Trägern 
x Ärzte-, Zahnärztekammern 
Richtlinien/Dienstanweisungen (u.a.): 
x Vergabe von Zuschüssen an Dritte 
x Diverse zum Geschäftsbetrieb und zur Arbeitszeit 
x Verdingungsordnung für Leistungen (VOL) 
Geschäftsordnung für den Rat 
Zielgruppe: x Anspruchsberechtigte der ob en genannten Leistungen,  
x andere Sozialleistungsträger,  
x Land und Bund,  
x Freie Träger  
x Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der betroffenen Sachgebiete
x Rat und Ratsgremien
352
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
Grundzahl 2016 
Ist
2017 
Plan
2018 
Plan
2019 
Plan
2020 
Plan
2021 
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  74,43 76,42 76,42 76,4 76,4 76,4 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
Ziele des Produktes 
entfällt
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis** in €
Kat.***Ist
2016 
Plan
2017 
Plan
2018 
Plan
2019 
Plan
2020 
Plan
2021 
3.1.1.9 Verwaltung der 
Sozialhilfe -4.994.385 -5.448.382 -5.716.557 -5.779.508 -5.892.239 -5.983.187 3 
Summe: -4.994.385 -5.448.382 -5.716.557 -5.779.508 -5.892.239 -5.983.187 
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Das Produkt 3.1.1.9 „Verwaltung der Sozialhilfe“ wird wegen des verbindlichen Produktrahmenplanes des Landes  
Niedersachsens gesondert dargestellt. Alle  hier ausgewiesenen Planungswerte (Erträge und Aufwendungen) sind nicht im 
Produkt 3.1.1 enthalten. 
Die mit den hier abgebildeten Ressourcen zu erledigenden Aufgaben sind derart breit angelegt, dass die abschließende 
Beschreibung aller dazu gehörenden Aufgaben den Rahmen sprengen würde. Das gilt auch für die Auftragsgrundlagen. Die oben 
dargestellte Aufgaben- und Rechtsgrundlagenbeschreibung ist insofern nicht abschließend. 
353
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
3119 Verwaltung der Sozialhilfe
1.100.3.1.1.9 Verwaltung der Sozialhilfe
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 33,92 34 34 6 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 3.718,00 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 243.383,51 196.600 181.200 184.740 188.350 192.030
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 118.222,21 36.983 35.278 35.523 35.702 35.710
12 = Summe ordentliche Erträge 365.357,64 236.117 219.012 222.769 226.552 230.240
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -4.148.436,19 -4.444.171 -4.460.465 -4.587.777 -4.700.663 -4.798.590
14 Aufwendungen für Versorgung -432.285,19 -483.647 -529.955 -475.076 -488.124 -496.634
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -9.775,89 -11.723 -20.438 -20.438 -15.438 -15.438
16 Abschreibungen -268.971,06 -252.382 -251.925 -237.854 -224.365 -204.585
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -68.970,38 -25.400 -70.000 -75.000 -80.000 -85.000
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -431.303,63 -467.175 -602.784 -606.132 -610.201 -613.179
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -5.359.742,34 -5.684.498 -5.935.568 -6.002.277 -6.118.791 -6.213.427
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-4.994.384,70 -5.448.382 -5.716.557 -5.779.508 -5.892.239 -5.983.187
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-4.994.384,70 -5.448.382 -5.716.557 -5.779.508 -5.892.239 -5.983.187
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -817.954,34 -841.067 -917.591 -923.125 -930.729 -936.502
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -817.954,34 -841.067 -917.591 -923.125 -930.729 -936.502
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -5.812.339,04 -6.289.449 -6.634.148 -6.702.633 -6.822.969 -6.919.689
354
Produkt: 1.100.3.1.2.1 Grundsicherung 
Leistungen für Unterkunft 
und Heizung 
Organisationseinheit:  
50 Fachbereich Integration, Soziales und 
Bürgerengagement
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 31 - 35 Soziale Hilfen 
Produktgruppe: 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch 
(SGB II) 
Produktverantwortliche/-r: Frau Heinrich  
Produktbeschreibung:  Die Kosten der Unterkunft sind ein wesentlicher Bestandteil der Grundsicherung für  
Arbeitsuchende zur Sicherung der Wohnung und in kommunaler Zuständigkeit zu 
übernehmen. Gezahlt werden die angemessenen Kosten, soweit sie nicht aus 
Einkommen oder Vermögen der Hilfesuchenden gedeckt werden können. Die 
Leistungen werden durch das Jobcenter Osnabrück erbracht und die anfallenden 
Transferleistungen an die Bundesagentur für Arbeit (BA) erstattet. 
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Gesetz:
SGB II mit den dazu ergangenen Ausführungsbestimmungen 
Zielgruppe: Personen mit Unterkunftskosten bzw. Miet-/Energieschulden sowie 
Wohnungssuchende, die das 15. Lebensjahr vollendet und die gesetzliche Altersrente 
noch nicht erreicht haben, erwerbsfähig und hilfebedürftig sind, sowie die mit Ihnen in 
Bedarfsgemeinschaft lebenden hilfebedürftigen Personen unter 15 Jahren. 
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
Grundzahl 2016 
Ist
2017 
Plan
2018 
Plan
2019 
Plan
2020 
Plan
2021 
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  
Personal- und Sachkosten für die Abwicklung der Transferleistungen sind nach 
den rechtlichen Vorgaben Bestandteil des Produktes  1.100.3.1.2.9 „Verwaltung 
der Grundsicherung für Arbeitssuchende“. 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
Ziele des Produktes 
entfällt
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis** in €
Kat.***Ist
2016 
Plan
2017 
Plan
2018 
Plan
2019 
Plan
2020 
Plan
2021 
3.1.2.1 Grundsich.Leist. 
Unterkunft u.Heizung -28.442.106 -28.760.000 -28.215.000 -31.515.000 -32.215.000 -32.815.000 3
Summe: -28.442.106 -28.760.000 -28.215.000 -31.515.000 -32.215.000 -32.815.000 
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
Bemerkungen/Erläuterungen 
Die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung sind abhängig von den unterschiedlichen Fallkonstellationen, der 
Entwicklung der Wohnungsmieten sowie der Anzahl der Bedarfsgemeinschaften. 
355
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
3121-50 Leistungen für Unterkunft und Heizung
1.100.3.1.2.1 Grundsicherung – Leistungen für Unterkunft und Heizung
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 12.361.456,41 16.090.000 19.500.000 18.300.000 18.600.000 19.000.000
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0,00 0 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 1.209.433,85 600.000 600.000 600.000 600.000 600.000
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.556,14 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
12 = Summe ordentliche Erträge 13.573.446,40 16.705.000 20.115.000 18.915.000 19.215.000 19.615.000
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal 0,00 0 0 0 0 0
14 Aufwendungen für Versorgung 0,00 0 0 0 0 0
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0 , 0 0000  00
16 Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -24.404,82 0 0 0 0 0
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -41.872.141,94 -45.465.000 -48.330.000 -50.430.000 -51.430.000 -52.430.000
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -41.896.546,76 -45.465.000 -48.330.000 -50.430.000 -51.430.000 -52.430.000
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-28.323.100,36 -28.760.000 -28.215.000 -31.515.000 -32.215.000 -32.815.000
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
0,00 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-28.323.100,36 -28.760.000 -28.215.000 -31.515.000 -32.215.000 -32.815.000
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 , 0 0000  00
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -28.323.100,36 -28.760.000 -28.215.000 -31.515.000 -32.215.000 -32.815.000
356
Produkt: 1.100.3.5.1 Sonstige soziale Hilfen 
und Leistungen 
Organisationseinheit: 
50 FB Integration, Soziales und 
Bürgerengagement
Allgemeine Angaben zum Produkt 
Produktbereich: 31 – 35 Soziale Hilfen
Produktgruppe: 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Produktverantwortliche/-r: Frau Heinrich 
Produktbeschreibung:  Das Produkt umfasst: 
x Krankenversorgung nach §276 Lastenausgleichsgesetz (LAG) 
x Freiwillige soziale Leistungen der Kommune
Auftragsgrundlage: 
(z. B. Ratsbeschluss, Gesetz, Vertrag)
Gesetze:
x Lastenausgleichsgesetz (LAG) 
Ratsbeschlüsse: 
x Seniorenbüro  
x Seniorenstützpunkt (Beschluss vom 17.12.2013) 
x Behindertenforum 
x Übernahme von Kosten zur Empfängnisverhütungsmittel außerhalb SGB XII 
(Beschlüsse vom 25.06.2013 und 06.04.2017)
Zielgruppe: x Berechtigte nach dem LAG o hne Krankenversicherungsschutz 
x Senioren in der Stadt Osnabrück 
Interessenvertretung von Menschen mit Behinderungen sowie Betroffene
Wesentliche Grundzahlen, Struktur- und Leistungsdaten  
(hier sind die Grundzahlen, die u. a. eine wesentliche Grundlage für die Budgetplanung sind, aufgeführt) 
Grundzahl 2016 
Ist
2017 
Plan
2018 
Plan
2019 
Plan
2020 
Plan
2021 
Plan
Anzahl der Beschäftigten/Beamten* 
(produktbezogen)  
x Seniorenbüro 
x Seniorenstützpunkt 
1,8 
0,64 
1,84 
0,64 
1,89 
1,12 
1,89 
1,12 
1,89 
1,12 
1,89 
1,12 
x Krankenversorgung nach §276 LAG 
x Leistungen nach dem 
Schwerbehindertengesetz 
x Behindertenforum 
x Verhütungsmittel außerhalb von SGB XII 
Personal- und Sachkosten für die Abwicklung der Transferleistungen sind u.a. 
nach den rechtlichen Vorgaben Bestandteil des Produktes  1.100.3.1.1.9 
„Verwaltung der Sozialhilfe“, wo auch die Stellenanteile ausgewiesen sind. 
* angegeben in Vollzeitäquivalenten (VZÄ); Stichtag: 31.12. d.J.; diese Grundzahl ist zwingend in den Zeitreihenvergleich aufzunehmen 
Ziele des Produktes 
entfällt
Teilprodukte 
Teil-
produkt 
(1.100.XXX)
Bezeichnung
Jahresergebnis** in €
Kat.***Ist
2016 
Plan
2017 
Plan
2018 
Plan
2019 
Plan
2020 
Plan
2021 
3.5.1.1 Krankenversorgung 
§276 LAG ört.Träger -5.341 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 3 
3.5.1.4 Sonst.soz.Angelegenhe
iten überört.Träger 0 0 0 0 0 0 3 
3.5.1.7 Sonst.soz.Angelegenhe
iten ört.Träger -193.444 -156.313 -207.214 -210.483 -215.433 -219.926 1 
Summe: -198.785 -166.313 -217.214 -220.483 -225.433 -229.926 
**  vor interner Leistungsverrechnung. 
*** Kategorie des Teilproduktes bzw. Grad der Beeinflussung: 
1 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Freiwillige Leistungen (vollständig beeinflussbare Leistungen)“ 
2 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Im Standard beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
3 = das Teilprodukt umfasst im Wesentlichen „Kaum beeinflussbare Pflichtleistungen“ 
357
50 Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement
351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
1.100.3.5.1 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Produkt 
Ertrags- und Aufwandsarten 
Rechnungs-
ergebnis 
2016 
Ansatz 
2017 
Ansatz 
2018 
Ansatz 
2019 
Ansatz 
2020 
Ansatz 
2021
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 37.056,01 46.200 46.200 46.200 46.200 46.200
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 179,34 126 0 0 0 0
4 sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 19.874,00 26.500 26.500 26.500 26.500 26.500
6 privatrechtliche Entgelte 0,00 0 0 0 0 0
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
9 aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
10 Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 1.134,95 276 929 934 937 938
12 = Summe ordentliche Erträge 58.244,30 73.102 73.629 73.634 73.637 73.638
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives Personal -153.903,22 -154.594 -193.028 -198.003 -202.580 -206.798
14 Aufwendungen für Versorgung -4.109,80 -4.179 -16.256 -14.550 -14.921 -15.192
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -81.551,47 -57.700 -58.700 -58.700 -58.700 -58.700
16 Abschreibungen -443,63 -476 -347 -347 -347 -347
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -262,18 0 0 0 0 0
18 Transferaufwendungen -94.405,76 -17.500 -17.500 -17.500 -17.500 -17.500
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -7.114,72 -4.970 -5.012 -5.017 -5.023 -5.028
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -341.790,78 -239.418 -290.843 -294.117 -299.070 -303.564
21 ordentliches Ergebnis                      
(Summe ordentliche Erträge abzüglich 
Summe ordentliche Aufwendungen)
-283.546,48 -166.316 -217.214 -220.483 -225.433 -229.926
22 außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
23 außerordentliche Aufwendungen -614,63 0 0 0 0 0
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen)
-614,63 0 0 0 0 0
25 Jahresergebnis                                            
(Saldo aus dem ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis)                   
Überschuss (+)/Fehlbetrag (-)
-284.161,11 -166.316 -217.214 -220.483 -225.433 -229.926
26 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 89.069,66 0 0 0 0 0
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -119.883,66 0 0 0 0 0
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -30.814,00 0 0 0 0 0
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -314.975,11 -166.316 -217.214 -220.483 -225.433 -229.926
358
Investitionsprogramm
2018 - 2021
459
2018 2019 2020 2021
€€€€€€
Investitionsprogramm für das Jahr… Plan
2017
Ist
2016
Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
   7.000361.710      Betriebsgeräte Sporthalle Schloßwall -214 -4.000 -4.000 -500 -500 -4.000
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -214 -4.000 -4.000 -500 -500 -4.000
**     Saldo Profit-Center -214 -4.000 -4.000 -500 -500 -4.000
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 51.492  30.000 30.000 30.000 30.000
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -1.643.709 -2 .287.000 -2.799.400 -1. 636.500 -1.527.200 -1.412.200
**     Saldo Teilhaushalt -1.592.217 -2. 287.000 -2.769.400 -1.606. 500 -1.497.200 -1.382.200
   7.000091.710.002  EDV-Ausstattung KGM/FNH  -6.000 -500 -500 -500 -500
   7.000098.705.001  Zuschuss Ausstattung Kunsthalle 8.620      
   7.000098.705.002  Zuschuss Ausstattung Felix-Nussbaum-Haus 18.931      
   7.000098.710.001  Ausstattung/Betriebsgeräte Kunsthalle -16.507 -4.080 -6.000 -6.000 -6.000 -6.000
   7.000098.710.002  Ausstattung/Betriebsgeräte KGM/FNH -9.701 -12.410 -12.410 -12.410 -12.410 -12.410
   7.000098.710.004  Ausstattung/Betr. Museum am Schölerberg -28.089 -29.510 -70.360 -67.810 -22.860 -22.860 X
   7.000098.710.005  Ausstattung/Betr. Remarque-Ausstellung -385 -850 -850 -850 -850 -850
   7.000098.770.004  Verkaufserlöse Ausst. Museum Schölerberg 6.500      
   7.000105.710.001  Sammlungsgegenstände Kunsthalle -936 -2.465 -2.465 -2.465 -2.465 -2.465
   7.000105.710.004  Sammlungsgegenst. Museum am Schölerberg -61 -1.105 -1.105 -1.105 -1.105 -1.105
   7.000105.770.099  Verkauf Sammlungsgegenst/Neuausr. Depot  50.000     
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 34.052 50.000     
*    Summe Auszahlungen Profit-Center - 55.678 -56.420 -93.690 -91.140 -46.190 -46.190
**     Saldo Profit-Center -21.626 -6.420 -93.690 -91.140 -46.190 -46.190
   7.000102.705      Spende/Erstattung Ausst.Betriebsgeräte 26.451      
   7.000102.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Musikschule -45.987 -14.195 -14.195 -14.195 -14.195 -14.195
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 26.451      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center - 45.987 -14.195 -14.195 -14.195 -14.195 -14.195
**     Saldo Profit-Center -19.536 -14.195 -14.195 -14.195 -14.195 -14.195
   7.000092.710      EDV-Ausstattung Stadtbibliothek -1.714 -11.400 -11. 400 -11.400 -11.400 -11.400
   7.000101.710      Ausstattung/Betriebsger. Stadtbibliothek -6.991 -12.155 - 34.155 -12.155 -12.155 -12.155
   7.000847.710      Lesegarten Sadtbibliothek   -34.000    
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -8 .705 -23.555 -79.555 -23.555 -23.555 -23.555
**     Saldo Profit-Center -8.705 -23.555 -79.555 -23.555 -23.555 -23.555
   7.000094.710      EDV-Ausstattung Kunstschule -1.821 -6.000 -4.000 -600 -600 -600
   7.000100.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Kulturamt -950 -2.550 -3.400 -3.400 -3.400 -3.400
   7.000103.705      Spende/Erstattung Ausst. Betriebsgeräte 317      
   7.000103.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Kunstschule -3.676 -1.615 -1.615 -1.615 -1.615 -1.615
   7.000244.705      Städt.Bühnen Einnahme 105.772      
   7.000244.710      SanierungskonzeptStädt.Bühnen (AZ) -157.169      
   7.000832.710      Inv.zuschuss Emma-Theater Spendenverd. -105.239      
   7.000833.710      Inv.zuschuss Städt. Bühnen lt. Zuschussvvereinb. -44.761      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 106.089      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center - 313.616 -10.165 -9.015 -5.615 -5.615 -5.615
**     Saldo Profit-Center -207.527 -10.165 -9.015 -5.615 -5.615 -5.615
   7.000099.710      Ausstattung/Betriebsger. Friedenskultur -351 -850     
   7.000346.705      Stolpersteine 600      
   7.000346.710      Stolpersteine -600      
   7.000538.710      DMS-Ausstattung FB Kultur -1.092      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 600      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -2.044 -850     
**     Saldo Profit-Center -1.444 -850     
   7.000097.710      EDV-Ausstattung Archäologie  -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
   7.000104.710      Ausstattung/Betriebsgeräte Archäologie -14.291 -4.845 -3.995 -3.995 -3.995 -3.995
   7.000821.705      Drittmittel Megalithkultur 9.950      
   7.000821.710      Beschilderung Megalithkultur -10.841      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 9.950      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center - 25.132 -6.045 -5.195 -5.195 -5.195 -5.195
**     Saldo Profit-Center -15.182 -6.045 -5.195 -5.195 -5.195 -5.195
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 177.142 50.000     
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -451.162 -111.230 -201.650 -139.700 -94.750 -94.750
**     Saldo Teilhaushalt -274.020 -61.230 -201.650 -139.700 -94.750 -94.750
   7.000037.705      Erstattung Büromöbel FB 50 1.533      
   7.000037.710      Büromöbel -14. 470 -27.100 -27.100 -27.100 -27.100 -27.100
   7.000039.710      EDV-Ausstattung  -8.700     
   7.000050.710      EDV-DMS-Ausstattung -16.063      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 1.533      
*    Summe Auszahlungen Profit-Center - 30.532 -35.800 -27.100 -27.100 -27.100 -27.100
**     Saldo Profit-Center -28.999 -35.800 -27.100 -27.100 -27.100 -27.100
   7.000054.710      Büromöbel Jobcenter -6.039      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -6.039      
**     Saldo Profit-Center -6.039      
   PC 3119 Verwaltung der Sozialhilfe
   PC 3129 Grundsicherung f. Arbeitssuchende
   PC 424-4078 Sportanlage Schloßwall
   FB Kultur (41)
   PC 252 Nichtwissenschaftl. Museen u. Sammlungen
   FB Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)
   PC 263 Musikschule
   PC 272 Büchereien
   PC 273 Sonstige Volksbildung
   PC 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege
   PC 523-41 Denkmalschutz und -pflege
466
2018 2019 2020 2021
€€€€€€
Investitionsprogramm für das Jahr… Plan
2017
Ist
2016
Erläuterungen 
in der
Anlage 
vorhanden
Teilhaushalt
Produktgruppe (Profitcenter- PC)
Projektnr./Einzelmaßnahme
   7.000052.710      Ausstattung Einrichtungen Wohnungslose -5.441      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -5.441      
**     Saldo Profit-Center -5.441      
   7.000051.710      Ausstattung Einrichtungen Flüchtlinge -105.700 -120.000 - 120.000 -120.000 -120.000 -120.000 X
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center - 105.700 -120.000 -120.000 -120.000 -120.000 -120.000
**     Saldo Profit-Center -105.700 -120.000 -120.000 -120.000 -120.000 -120.000
*    Summe Einzahlungen Teilhaushalt 1.533      
*    Summe Auszahlungen Teilhaushalt -147.712 -155.800 -147.100 -147.100 -147.100 -147.100
**     Saldo Teilhaushalt -146.178 -155.800 -147.100 -147.100 -147.100 -147.100
   7.305319.710      Stift. Sozial Bedürft - Kapitalzuführung -4.700      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -4.700      
**     Saldo Profit-Center -4.700      
   7.000474.710      Ausstattung Familien- u. Kinderservicebüro  -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
   7.000555.710      Ausstattung Familienbündnis  -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center  -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
**     Saldo Profit-Center  -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
   7.000145.710      Inv. Zuschüsse Jugendheime -2.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 X
*    Summe Einzahlungen Profit-Center       
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -2 .000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
**     Saldo Profit-Center -2.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
   7.000118.710      EDV-Ausstattung -483 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
   7.000119.710      Ausstattung (Sozialarbeit)  -6.100 -6.100 -6.100 -6.100 -6.100
   7.000119.710.001  Ausstattung Sozialarbeit -1.957      
   7.000120.710      Kraftfahrzeuge (Sozialarbeit)     -30.000 -30.000
   7.000121.710      Ausstattung JGH  -500 -500 -500 -500 -500
   7.000143.705      Erstattungen Büromöbel 2.010 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
   7.000143.710      Büromöbel-Ausstattung FB 51 -32.046 -28.200 -28.200 -28.200 -28.200 -28.200 X
   7.000144.710      EDV-Lizenzen - 37.064 -6.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
   7.000341.710      Betriebsausstattung zentral  -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
   7.000562.710      DMS-Ausstattung FB51 -17.590 -10.000     
   7.000570.710      Ausstattung Sozialer Dienst  -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000
   7.000699.710      Ausstattung Jugendschutz -632 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
*    Summe Einzahlungen Profit-Center 2.010 1.000 1. 000 1.000 1.000 1.000
*    Summe Auszahlungen Profit-Center - 89.773 -58.800 -52.800 -52.800 -82.800 -82.800
**     Saldo Profit-Center -87.762 -57.800 -51.800 -51.800 -81.800 -81.800
   7.000139.705      Zuschuss Kita's vom Land -709.500  201.600 201.600 201.600 201.600
   7.000140.710      Baumaßnahmen Außenanlagen  -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
   7.000141.710      Inv. Zuschüsse Kita`s -1 .312.938 -825.000 -1.985.000 -1 .985.000 -1.985.000 -1.985.000 X
   7.000142.710      Ausstattung Kindertagesstätten -232 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
   7.000454.705      Spenden KiTa Haste -47      
   7.000454.710      Kita Haste -2.056 -2.400     
   7.000456.705      Kita Martinsburg (Einzahlungen) 500      
   7.000456.710.001  KiTa Martinsburg - 2.841 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400
   7.000457.705      Zuwendungen/ Spenden KiTa Schinkel 1.970      
   7.000457.710.001  KiTa Schinkel -4. 328 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
   7.000457.710.002  KiTa Schinkel - Umbaumaßnahme -1.970      
   7.000458.705.002  Einzahlungen Kita Pye Integration  5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
   7.000458.710.001  Kita Pye -1.624 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
   7.000458.710.002  Kita Pye Integration -1.979 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000459.705.002  Einzahlungen Kita Atter Integration  5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
   7.000459.710.001  Kita Atter -2.763 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
   7.000459.710.002  Kita Atter Integration -2.259 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000460.705      Spenden KiTa Heiligenweg 200      
   7.000460.710.001  KiTa Heiligenweg -2. 796 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400
   7.000460.710.002  Umbaumaßnahme KiTa Heiligenweg -93.900      
   7.000461.705.002  Einzahlungen Kita Lüstringen Integration  5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
   7.000461.710.001  Kita Lüstringen -6. 920 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
   7.000461.710.002  Kita Lüstringen Integration -922 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000462.705.002  Einzahlungen Kita Wüste Integration  5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
   7.000462.710.001  Kita Wüste -7.477 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400
   7.000462.710.002  Kita Wüste Integration -265 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000463.705.002  Einzahlungen Kita Schölerberg Integration  5. 000 5.000 5.000 5.000 5.000
   7.000463.710.001  KiTa Schölerberg -16. 118 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
   7.000463.710.002  KiTa Schölerberg Integration -3.206 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
   7.000686.710      Ausstatt./Außenanl.Kitas i.städt.Gebäud. -370.601      
*    Summe Einzahlungen Profit-Center -706.877 25.000 226. 600 226.600 226.600 226.600
*    Summe Auszahlungen Profit-Center -1.835.195 -894.600 -2.052.200 -2. 052.200 -2.052.200 -2.052.200
**     Saldo Profit-Center -2.542.072 - 869.600 -1.825.600 -1.825. 600 -1.825.600 -1.825.600
   7.000122.710      Außenspielgeräte Jugendzentren -16.205 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500 -8.500
   7.000123.710      Ausstattung HdJ - 36.691 -31.800 -11.800 -11.800 -11.800 -11.800
   7.000126.710      Ausstattung Jz Ostbunker -6.931 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700 -2.700
   7.000127.710      Ausstattung Gz Lerchenstr. -13.114 -15.600 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
   7.000127.770      Veräußerung Anlagevermögen GZ Lerchenstraße 30      
   7.000128.710      Ausstattung Gz Ziegenbrink -10.733 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
   7.000129.710      Betriebsgeräte Jugendzeltplatz Uphöfen -2.026 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500
   PC 366 Einrichtungen der Jugendarbeit
   PC 111-51 Allgemeine Stiftungen FB 51
   PC 361 Förderung v. Kindern i. Tageseinrichtungen
   PC 362 Jugendarbeit
   PC 365 Tageseinrichtungen für Kinder
   PC 363 Leistungen Kinder- u. Jugendhilfe
   PC 3154 Soz. Einrichtung f. Wohnungslose
   PC 3155 Soz. Einrichtungen f. Flüchtlinge
   FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)
467

Mehrbedarfsliste 
FB Integration, Soziales und Bürgerengagement (50) 
13.09.2017 
Plan 
Tariflich 
bedingte 
Steigerung* 
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf 
Zusätzlicher 
Mehrbedarf 
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf 
2017 2018 2018 2018 2018 
- € - - € - - € - - € - - € - 
1 Frauenberatungsstelle Osnabrück e.V. 157.300 5.400 16 2.700 45.920 208.620 
Erhöhung der Personalkosten um eine Stelle in Höhe 
40.000 € sowie zusätzliche Mietaufwendungen von 
11.880 €, wovon bereits  5.880 € durch 
Ratsbeschluss (Haushalt) in 2015 bewilligt wurden. 
Insgesamt werden somit 45.920 € als Mehrbedarf 
ausgewiesen. 
Auf Grundlage des Antrages der Frauenberatungsstelle 
zum Nachtragshaushalt 2017 wurde mit Beschluss des 
Rates die Verwaltung beauftragt in Gespräche 
einzutreten, um den Förderbedarf zu ermitteln 
(VO/2017/0419). 
Die Verwaltung erkennt den Bedarf einer 2/3 Stelle für 
den Bereich der Stadt Osnabrück an. Die Beteiligung 
des Landkreises Osnabrück an der 
Gesamtfinanzierung wurde thematisiert und es wird ein 
entsprechender Antrag an den Landkreis gerichtet. 
Hinweis: Der ausgewiesene Ansatz 2018 liegt über der 
beantragten Gesamtförderung. Die Förderung erfolgt 
maximal im Umfange der bisherigen Zuwendung zzgl. 
Fortschreibung der Tarifanpassung und ggf. 
Mehrbedarf lt. vorliegendem Antrag. 
2 Exil - Osnabrücker Zentrum 
für Flüchtlinge e.V. 22.400 800 23.200 36.800 60.000 
siehe Antrag vom 08.09.2017 
Der Finanzierungsplan 2018 weist bei einem 
Finanzierungsaufwand von insgesamt 231.385 € eine 
bewilligte Zuwendung des Landkreises Osnabrück in 
Höhe von 60.000 € aus. Es sind neben den 60.000 € 
bei der Stadt Osnabrück auch 96.219 € beim Land 
Niedersachsen beantragt. Eigenmittel (Spenden & 
Mitgliedsbeiträge) sind mit 15.166 € ausgewiesen. 
Angesichts der aktuellen Anzahl von über 4.000 
Geflüchteten in der Stadt Osnabrück ist ein enormer 
Beratungsbedarf festzustellen. 
Familienzusammenführung, Arbeitsmarktintegration 
sowie gesellschaftliche Integration sind u.a. die 
Bereiche, die sehr viel Beratung und Begleitung 
benötigen und gleichzeitig elementar für den sozialen 
Frieden in der Stadt sind. Der Träger ist gut eingebettet 
in die Arbeit der Koordinierungsstelle 
Flüchtlingssozialarbeit mit dem Caritasverband und 
Outlaw gGmbH sowie im Arbeitskreis Integration mit 
allen Trägern der Migrationsberatung. Eine inhaltliche 
Abstimmung findet im jour fixe statt und es entstehen 
keine Doppelstrukturen. Im Sinne einer nachhaltigen 
Integration ist aus fachlicher Sicht der angemeldete 
Mehrbedarf nachvollziehbar. 
3
Kooperationsgemeinschaft SKF 
Osnabrück/Bersenbrück und Solwodi 
Osnabrück 
0 0 0 108.362 108.362 
Projekt "SCHLUSS-STRICH Hilfen für Prostituierte“ 
für das Gebiet der Stadt Osnabrück und des 
Landkreises Osnabrück. Der Antrag mit Begründung 
ist beigefügt. 
Der gemeinsame Gesundheitsdienst für Stadt und 
Landkreis Osnabrück sieht derzeit keinen Bedarf in 
dem beantragten Umfange und kann die beantragte 
Förderung für das Jahr 2018 nicht befürworten. Die 
weitere Entwicklung in Zusammenhang mit den 
Anforderungen des Prostituiertenschutzgesetzes bleibt 
zunächst abzuwarten. Der Landkreis Osnabrück hat 
eine finanzielle Förderung des Projekts SCHLUSS- 
STRICH abgelehnt. - Die Stellungnahme der 
Gleichstellungsbeauftagten ist beigefügt. 
 Nr. 
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses 
Begründung für den (nicht tariflich bedingten) 
Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung 
Mehrbedarfsliste 
FB Integration, Soziales und Bürgerengagement (50) 
13.09.2017 
Plan 
Tariflich 
bedingte 
Steigerung* 
Ansatz 
Verwaltungs- 
entwurf 
Zusätzlicher 
Mehrbedarf 
Ansatz inkl. 
Mehrbedarf  Nr. 
Zuschussempfänger 
und 
Bezeichnung des Zuschusses 
Begründung für den (nicht tariflich bedingten) 
Mehrbedarf Stellungnahme der Fachverwaltung 
4 SKM Osnabrück e.V. 
Förderung des Betreuungsvereins 0 0 0 12.800 12.800 
Mit Schreiben vom 11.09.2017 wird die 
Wiederaufnahme der kommunalen Förderung für die 
von Betreuungsvereinen nach § 1908f BGB 
wahrzunehmenden Querschnittsaufgaben beantragt. 
Der Antrag mit Begründung ist beigefügt. 
Die Zuwendung an die Betreuungsvereine 
Diakonisches Werk, HHO und SKM betrug 12.800€ je 
Vollzeitstelle. Sie wurde im Zuge der 
Haushaltskonsolidierung zunächst reduziert und dann 
zum 1.1.2011 eingestellt. Die Verwaltung schlägt vor, 
die Situation zu prüfen und einen 
Verwaltungsvorschlag für das Haushaltsjahr 2019 zu 
erarbeiten, der neben dem Antragsteller SKM auch die 
anderen beteiligten Träger einbindet. 
5 Diakonie - Betreuungsverein 0 0 0 12.800 12.800 Siehe An trag vom 13.09.2017 (Eingang 18.09.) siehe Stellungnahme zu Nr. 4 (Antrag wurde kurzfristig 
in diese Mehrbedarfsliste aufgenommen.) 
6 HHO e.V. - Betreuungsvereine 0 0 0 6.400 6.400 Siehe Ant rag vom 13.09.2017 (Eingang 18.09.) siehe Stellungnahme zu Nr. 4 (Antrag wurde kurzfristig 
in diese Mehrbedarfsliste aufgenommen.) 
0
179.700 6.200 185.900 223.082 408.982 
* Mehrbedarfe, die auf tarifbedingte Personalkostensteigerungen zurückzuführen sind, wurden in den Haushaltsplanentwurf 2018 eingearbeitet (gem. Ratsbeschluss vom 16.04.2013 - VO/2013/2489-01)