Sanierungs- und Ausbauprogramm Kindertagesstätten 2023 - 2027
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2021/0173
Datum: 2022-01-14
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/7
Stadt Osnabrück 26.11.2021 
Vorstand für Bildung, Kultur und Familie
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2021/0173
öffentlich
Sanierungs- und Ausbauprogramm Kindertagesstätten 2023 - 2027
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 25.01.2022 Ö Vorberatung
 Jugendhilfeausschuss 26.01.2022 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 08.02.2022 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.02.2022 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat beschließt für die Jahre 2023 bis 2027 ein Sanierungs- und Ausbauprogramm 
Kindertagesstätten. Dieses umfasst alle Maßnahmen der Prioritätsstufen 1 - 3. Die 
erforderlichen Mittel werden im Haushalt bereitgestellt (siehe Veränderungsliste zum 
Nachtrag 2022).
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
 
Ergebnishaushalt
(ohne Folgekosten)
Finanzhaushalt/
Investitionsprogramm
Erträge/Einzahlungen (+) 0 € 0 €
Aufwendungen/Auszahlungen (-) -13.570.000 € -39.248.000 €
Summe -13.570.000 € -39.248.000 €
Folgekosten (jährlich ab 2027)  -5.592.032 €
Weitere Angaben
Die oben dargestellten finanziellen Mittel beziehen sich auf die Jahre 2023 – 2027.
Investitionsprogramm: 7.000141.710 "Inv.-Zuschüsse Kita's - Platzausbau"
 
Platzausbau 2023 2024 2025 2026 2027 Summe
Priorität 1 1.000.000 € 6.400.000 € 7.700.000 € 3.448.000 € 2.000.000 € 20.548.000 €
Priorität 2 3.200.000 € 4.750.000 € 4.350.000 € 3.200.000 € 3.200.000 € 18.700.000 €
Summe 4.200.000 € 11.150.000 € 12.050.000 € 6.648.000 € 5.200.000 € 39.248.000 €
Die Mittel beziehen sich anteilig auf das Budget des FB 51 und des EB 23.
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Ergebnishaushalt: 1.100.3.6.5.01 "Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern"
Platzerhalt 2023 2024 2025 2026 2027 Summe
Priorität 1 140.000 € 1.100.000 € 1.100.000 € 600.000 € 600.000 € 3.540.000 €
Priorität 2 2.700.000 € 2.700.000 € 2.200.000 € 1.000.000 € 1.080.000 € 9.680.000 €
Priorität 3 50.000 € 300.000 € 0 € 0 € 0 € 350.000 €
Summe 2.890.000 € 4.100.000 € 3.300.000 € 1.600.000 € 1.680.000 € 13.570.000 €
 
 
Folgekosten (Ergebnishaushalt): 1.100.3.6.5.01 "Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern"
 2023 2024 2025 2026 ab 2027
Betriebskosten Prio 1-3 0 0 537.500 € 1.290.000 € 2.115.600 €
Abschreibungen Prio 1-3 16.000 € 32.000 € 419.667 € 1.385.587 € 2.574.587 €
Zinsen Prio 1-3 31.500 € 146.625 € 352.125 € 607.485 € 901.845 €
Summe 47.500 € 178.625 € 1.309.292 € 3.283.072 € 5.592.032 €
 
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
positiv
negativ
x keine
E. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
Der Rat beschließt für die Jahre 2023 - 2027 ein Sanierungs- und Ausbauprogramm 
Kindertagesstätten. Dieses umfasst alle Maßnahmen der Prioritätsstufen 1 - 2. Die 
erforderlichen Mittel werden im Haushalt bereitgestellt. Die Fachverwaltung wird 
aufgefordert, die Maßnahmen der Prioritätsstufe 3 in 2023 erneut zur Beschlussfassung 
vorzulegen.
F. Beteiligte Stellen: 
Fachbereich Finanzen und Controlling, Referat Rat und Oberbürgermeisterin
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung - hochwertig-inklusiv-gerecht (Ziel 2021-2030)
 Lebenslanges und altersübergreifendes Lernen ermöglichen
 Vielfältiges soziales Miteinander stärken
 Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern
 Verbleib im gewohnten Umfeld ermöglichen
 Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe (Querschnittsziel 
2021-2030)
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Sachverhalt:
1. Zentrale Aufgaben des örtlichen Jugendhilfeträgers im Rahmen eines 
bedarfsgerechten Angebotes an Plätzen in der Kindertagesbetreuung
Zu den zentralen Aufgaben des örtlichen Jugendhilfeträgers im Bereich der 
Kindertagesbetreuung gehören:
a)   Der Planungsauftrag
Den Trägern der öffentlichen Jugendhilfe obliegt nach § 80 Abs. 1 Sozialgesetzbuch VIII 
(SGB VIII) die Planungsverantwortung für den Bestand an Jugendhilfeeinrichtungen und den 
dafür bestehenden Bedarf. Diese Planungsverantwortung wird durch das Niedersächsische 
Gesetz über Kindertagesstätten und Kindertagespflege (NKiTaG) vom 07.07.2021 in § 20 
dahingehend ergänzt, dass die örtlichen Träger der Jugendhilfe das vorhandene Angebot an 
Plätzen in Krippen, Kindergärten, Horten sowie in kleinen Kindertagesstätten und den 
entsprechenden Bedarf an Plätzen in diesen Einrichtungen für die nächsten sechs Jahre 
festzustellen haben.
b)   Die Erfüllung des Rechtsanspruchs
Nach den gesetzlichen Vorgaben des SGB VIII und des NKiTaG bestehen folgende 
Ansprüche der Erziehungsberechtigten an den örtlichen Jugendhilfeträger:
Drei Jahre bis Schuleintritt: Nach § 20 NKiTaG hat jedes Kind nach Maßgabe des § 24 des 
Achten Buchs des Sozialgesetzbuchs (SGB VIII) einen Anspruch auf den Besuch eines 
Kindergartens. Die Träger der öffentlichen Jugendhilfe haben darauf hinzuwirken, dass für 
diese Altersgruppe ein bedarfsgerechtes Angebot an Ganztagsplätzen zur Verfügung steht.
Ein bis unter drei Jahre: Ein Kind, das das erste Lebensjahr vollendet hat, hat bis zum 
Schuleintritt Anspruch auf Förderung in einer Tageseinrichtung oder in Kindertagespflege. 
Der Rechtsanspruch ist individuell einklagbar.
Der Rat hat 2019 beschlossen, dass zur Gewährleistung des Rechtsanspruchs der Kinder im 
Alter von null bis unter drei Jahren auf die Förderung in Tageseinrichtungen und in 
Kindertagespflege eine Versorgungsquote in Höhe von 70 % der ein- und zweijährigen 
Kinder festgelegt wird.
Unter 1 Jahr: Ein Kind, das das erste Lebensjahr noch nicht vollendet hat, ist in einer 
Einrichtung oder Kindertagespflege zu fördern, wenn ein besonderer individueller Bedarf 
besteht oder sich die Eltern in Beruf oder Ausbildung befinden.
Mit Inkrafttreten des Kinder- und Jugendstärkungsgesetz („SGB VIII-Reform“) zum 
10.06.2021 sind Kinder mit Behinderungen in die Gruppe der Anspruchsberechtigten 
aufgenommen worden. Der öffentliche Träger ist also auch für diesen Personenkreis nicht 
mehr nur aufgefordert, Angebote zur Verfügung zu stellen, sondern muss den konkreten 
Ansprüchen im Sinne einer auskömmlichen Platzgestaltung gerecht werden.
2. Planerische Grundlagen und methodische Herangehensweise
Kindertagesstättenplanung und aktueller Planungsstand
Diese gesetzlichen Aufträge führen dazu, dass der örtliche Jugendhilfeträger planerisch auf 
die aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen möglichst passgenau neue Bauten von Kitas 
im Rahmen der Platzschaffung auf den Weg bringen muss. Parallel besteht die 
Herausforderung der Verwaltung, Plätze in den nächsten Jahren bzw. bestehende 
Einrichtungen nach Bedarfslage  zu erhalten.
Grundlage dafür ist die jährlich veröffentlichte Kita-Planung - zuletzt veröffentlicht mit der 28. 
Fortschreibung des Kindertagesstättenplanes 2021 (VO/2021/6931).
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Wichtiger Bestandteil in der Planung sind die jeweiligen Bevölkerungsprognosen, die durch 
das Referat Nachhaltige Stadtentwicklung vorgenommen werden. Im Sommer 2021 ist die 
neue Bevölkerungsprognose veröffentlicht worden, sodass die bisherigen Planungen 
hinsichtlich der Schaffung von weiteren Kita-Plätzen neu bewertet (VO/2021/7144) wurden:
Die dort ausgewiesenen Bevölkerungszahlen für die Altersklasse ein bis sechs Jahre zeigen 
Abweichungen zur bisher gültigen Prognose auf, die Auswirkungen auf den weiteren 
bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung in den nächsten Jahren haben werden. 
Diese Zahlen weisen darauf hin, dass in den nächsten beiden Jahren (2022/2023) nicht von 
einem Anstieg der Kinderzahlen aus der Prognose aus 2016 auszugehen ist, sondern die 
Kinderzahlen für die Altersklasse der ein- bis unter dreijährigen Kinder zwar steigen, nach 
neuer Prognose allerdings nicht so exorbitant. Bei den Kindern zwischen drei und sechs 
Jahren wird im Vergleich zur bisherigen Prognose eher von einer Trendumkehr der 
Kinderzahlen ausgegangen.
Es handelt sich hierbei um rechnerische Größen, die sich in der Praxis anders entwickeln 
können und gesamtstädtisch zu interpretieren sind. Auf diesen besonderen Umstand weist 
auch das Fazit der neuen Bevölkerungsprognose hin: „Die vorliegende 
Bevölkerungsvorausberechnung der Stadt Osnabrück erhebt nicht den Anspruch, die zu 
erwartende Bevölkerungsentwicklung in Zukunft genau vorherzusagen oder eine exakte 
Prognose für die einzelnen Jahre im Vorausberechnungszeitraum zu liefern.“
Die Fachverwaltung interpretiert diese gesamtstädtischen Prognosezahlen insgesamt positiv, 
da das Tempo des Ausbaus an neuen Plätzen finanziell langfristig nicht zu leisten wäre.
Trotz dieser positiven Entwicklung gilt es in den nächsten Jahren, den Fokus auf bereits 
bestehende Einrichtungen, die „in die Jahre“ gekommen sind, zu lenken. Hier liegt der 
Schwerpunkt auf Einrichtungen in Altbauten und der damit zusammenhängenden 
Problematik der Brandschutzertüchtigung. Bei solchen Einrichtungen gilt es, planerisch und 
wirtschaftlich sehr genau zu bewerten, wie und in welcher Anzahl Plätze erhalten werden 
können - oder ob diese Einrichtung an diesem Standort aufgegeben werden muss.
3. Darstellung der Baumaßnahmen in den Jahren 2023 - 2027: Priorisierungsstufen - 
Bewertungskriterien
Auf Grundlage aller vorliegenden Zahlen und Erkenntnisse hat die Verwaltung eine 
Auflistung von Baumaßnahmen im Rahmen des Platzausbaus bzw. des Platzerhalts mit 
Prioritäten für die Jahre 2023 bis 2027 erstellt, die ein möglichst bedarfsgerechtes und 
wohnortnahes Angebot den Familien in der Stadt Osnabrück zur Verfügung stellen. Es sind 
nur Baumaßnahmen aufgenommen worden, die aus Sicht der Fachverwaltung 
unausweichlich - aber mit unterschiedlichen Prioritäten - angegangen werden müssen.
Bevor diese Baumaßnahmenliste erstellt wurde, hat die Fachverwaltung Möglichkeiten und 
Wege zum Gegensteuern bzw. der Anpassung der internen Planungen, die direkt steuerbar 
sind, geprüft. Nicht alle Faktoren und Entwicklungen sind genau zu analysieren und ggf. 
bedingt/nicht steuerbar für die Verwaltung:
Prüfung von künftigen Bauprojekten, die noch in der Phase der Machbarkeitsstudie sind 
(steuerbar) -  inzwischen umgesetzt
mögliche Umwandlung von Kindergartengruppen in AÜ-Gruppen (Schaffung von 
Krippenplätzen und zugleich die Reduzierung der Kindergartenplätze) (steuerbar) - noch 
nicht in Gänze umgesetzt
Auswertung der Entwicklung der Zahlen von Kindern mit Beeinträchtigungen und damit 
verbunden die Umwandlung in Integrationsgruppen (nicht steuerbar)
Überprüfung von Einrichtungen auf Sanierungsbedarfe, ggf. Abgängigkeit von 
Einrichtungen (steuerbar) - inzwischen umgesetzt
Auflösung von Zwischenlösungen (steuerbar) - langfristig im Blick, noch werden diese 
Plätze in diesem Sozialraum benötigt
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Entwicklung der Zahlen der sogenannten „Flexi-Kinder“ 1 
http://is45018/ai/vo020.asp?VOLFDNR=1017278 - _ftn1(nicht steuerbar)
Inanspruchnahme der beitragsfreien Kita-Jahre (nicht steuerbar)
gesamtgesellschaftliche Entwicklungen hinsichtlich der Rolle der Frau/ Familie/ berufliche 
Entwicklung (nicht steuerbar)
Nachwirkungseffekte aus der Corona-Pandemie/ Fortsetzung Homeoffice/ andere 
Betreuungsbedarfe (nicht steuerbar)
Attraktivität neuer Baugebiete und dadurch Umzug von mehr Familien aus dem Umland 
in die Stadt (bedingt steuerbar)
a)      Priorisierungsstufen
Bei der inhaltlichen und zeitlichen Bewertung der geplanten Baumaßnahmen wurden in 
erster Linie weiter maßnahmenspezifische Einzelaspekte berücksichtigt und priorisiert. Zu 
diesem Zweck wurden drei Priorisierungsstufen festgelegt:
Priorität 1: 
Die Maßnahme ist inhaltlich und zeitlich nicht aufschiebbar: Maßnahmen, die einer 
behördlichen Auflage unterliegen, wie zum Beispiel Brandschutzertüchtigung: Einhaltung 
durch verbindliche Vorgaben durch Feuerwehr und Baubehörde, GUV-Bericht, Auflagen aus 
Betriebserlaubnis (Landesjugendamt), wurden stets mit der Priorität 1 bewertet. Weiter zu 
dieser Prioritätengruppe gehören Bauten von Kitas in neuen Wohnbaugebieten sowie in 
Sozialräumen, in denen die Versorgung mit Plätzen noch nicht gedeckt ist. 
Priorität 2: 
Die Maßnahme ist inhaltlich nicht aufschiebbar, aber ggf. zeitlich: Darunter zählen 
Maßnahmen zur Sanierung von Einrichtungen, die zum Erhalt der bestehenden Plätze 
beitragen. Mit diesen baulichen Ertüchtigungen sind auch Anpassungen an pädagogische 
Raumstandards innerhalb des Gesamtensembles inkludiert. Bei diesen Maßnahmen ist 
langfristig die Betriebserlaubnis gefährdet. 
Priorität 3: 
Die Maßnahme ist inhaltlich und zeitlich aufschiebbar, die Umsetzung ist jährlich neu zu 
bewerten: Darunter zählen Maßnahmen, bei denen die Betriebserlaubnis nicht infrage 
gestellt wird, allerdings langfristig Anpassungen an pädagogische Raumstandards 
vorgenommen werden müssen. 
b)      Bewertungskriterien
Zur möglichst objektiven Bewertung der Maßnahmeninhalte wurden neben den 
Einzelaspekten flankierend unterstützend fünf Kriterien seitens der Fachverwaltung 
festgelegt und einbezogen. Diese Kriterien wurden gleichberechtigt betrachtet, das heißt sie 
wurden keiner weiteren Wertung oder Gewichtung unterzogen.
Die fünf Kriterien im Einzelnen:
Daten zur Infrastruktur
         Unversorgte Kinder Kita-Jahr 2021/2022 (stadtteil- und stichtagsbezogen) 
1 Mit der Änderung des § 64 Abs. 1 S. 2 NSchG wurde die Flexibilisierung des Einschulungsstichtags 
eingeführt. Erziehungsberechtigte, deren Kinder das sechste Lebensjahr zwischen dem 01.07. und 
dem 30.09. eines Jahres vollenden, haben die Möglichkeit, den Schulbesuch um ein Jahr zu 
verschieben. Der Rechtsanspruch bleibt bestehen.
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Die Versorgungsquote zeigt den Anteil der Plätze in der Kindertagesbetreuung an allen 
Kindern einer Altersgruppe in der Stadt bzw. im Stadtteil. Hierzu wird auf die 
Kindertagesstättenplanung verwiesen (VO/2021/6931)
Daten zur Sozialstruktur
         SGB II-Bezug/ von Kita-Gebühr befreite Familien
         Anzahl an Kindern mit Migrationshintergrund
Familien, die in ökonomischen Risikolagen, familiärer Bildungsbenachteiligung oder stark 
belasteten Sozial- und Wohnverhältnissen leben, und gerade auch Kinder mit 
Migrationshintergrund, die ebenfalls einen bestehenden Rechtsanspruch auf einen 
Betreuungsplatz haben, profitieren vom Besuch einer Kita als Ort der frühen Bildung. So 
lernen Kinder mit geringen sprachlichen Kenntnissen der deutschen Sprache in der 
Kindertagesbetreuung schnell die Sprache und knüpfen Kontakte. 2 Für die Kita resultieren 
hieraus besondere Herausforderungen an Sprachförderung, pädagogische Bildungsarbeit 
und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Familien.
Daten aus der Elternbefragung
Angaben zur Zufriedenheit mit der Betreuung insgesamt (nach Stadtteil des 
Betreuungsortes)
Um gesetzlichen Vorgaben gerecht zu werden sowie die aktuellen Betreuungswünsche 
der Eltern und Erziehungsberechtigten von mit Hauptwohnsitz in Osnabrück gemeldeten 
Kindern im Alter zwischen null und einschließlich 10 Jahren zu erfahren, führte die 
Fachverwaltung im Juli 2021 eine online-gestützte quantitative Elternbefragung durch. Mit 
deren Hilfe wurden die Wünsche bezüglich des Betreuungsbedarfs, der Öffnungszeiten, 
der Lage und Erreichbarkeit etc. abgefragt (Rücklaufquote 19,6 %). Die Präsentation der 
Ergebnisse ist für die Jugendhilfeausschusssitzung im März 2022 anvisiert. Die 
„Zufriedenheitsquote“ floss in die Bewertung der Prioritäten ein.
Daten aus der Stadtplanung
Bedarf an Plätzen für neue Baugebiete bis einschließlich 2027
Bei der Realisierung neuer Bau- bzw. Wohngebiete entsteht der Bedarf an 
Kinderbetreuungsplätzen bereits zum Zeitpunkt des Erstbezugs. Grundlage für die 
Berechnung dieser Zahlen ist die Auswertung von Zuzügen von Familien bereits 
bestehender Baugebiete und wird für die Infrastrukturabgabe ebenfalls angewendet.
4. Entscheidungsbedarf
Für die Maßnahmen in 2022 stehen finanzielle Mittel (konsumtiv und investiv, siehe auch 
Veränderung zum Nachtrag 2022) zur Verfügung. Mittel für die in der Darstellung 
aufgeführten Baumaßnahmen sind ab 2023 nicht eingeplant.
Angesichts der erheblichen finanziellen Mittel, die für die Schaffung weiterer Plätze und des 
Platzerhalts erforderlich sind (investiv und konsumtiv), steht unter Berücksichtigung der 
oben dargestellten Indikatoren und Priorisierungen jeder Baumaßnahme der unmittelbare 
Zusammenhang in der Beantwortung folgender Frage:
Kann die Stadt Osnabrück in den Jahren 2023 bis 2027 die erforderlichen Mittel aufbringen, 
um den Rechtsanspruch zu erfüllen?
Die Attraktivität einer Stadt hängt für Familien maßgeblich von einem auskömmlichen 
Angebot an Kinderbetreuungsangeboten ab, sowohl bei bestehenden als auch bei neuen 
Wohngebieten. Dementsprechend muss für eine familienfreundliche Stadt ein 
2 Der Fachverwaltung ist bewusst, dass nicht jedes Kind mit Migrationshintergrund sprachliche 
Barrieren mitbringt - wird für die Bewertung aber einbezogen.
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sozialräumlich bedarfsgerechtes Angebot an Plätzen der Kindertagesbetreuung 
vorgehalten werden. Ansonsten würden auch entsprechende Rechtsanspruchsklagen im 
Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien ankommen, die nicht erfüllt werden 
könnten. Dies würde massive Folgekosten für die Stadt Osnabrück bedeuten. Momentan 
gelingt es, ein bedarfsgerechtes Angebot vorzuhalten, und es liegen dem Fachbereich 
keine Rechtsanspruchsklagen vor. Im Übrigen dient gerade die Kindertagesbetreuung in 
erheblichem Maße dazu, den Kindern einen guten Einstieg in ihre Bildungskarrieren zu 
bieten und Benachteiligungen auszugleichen.
Mit dem Sanierungs- und Ausbauprogramm Kindertagesstätten 2023 bis 2027 werden 
insgesamt 521 Plätze erhalten: Davon sind 101 Plätze für Kinder unter drei Jahren und 420 
Plätze für Kinder über drei Jahren. 630 Plätze werden neu geschaffen, davon 255 Plätze 
für Kinder unter drei Jahren und 375 Plätze für Kinder über drei Jahren. Die Bau- und 
Umbaumaßnahmen werden so umgesetzt, dass eine möglichst flexible Inanspruchnahme 
erfolgen kann (verschiedene Altersgruppen, Betreuung von Kindern mit und ohne 
Behinderung). So kann in der Kindertagesbetreuung auf die sich ändernden 
gesellschaftlichen Bedarfe und sich ändernden Kinderzahlen flexibel reagiert werden.
Bzgl. der geplanten Maßnahmen wird auf die Vorlage VO/2022/0322 (nichtöffentliche 
Sitzung) verwiesen. 
Im Auftrag 
gez. Schlüter