Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Zukünftige Nutzung der Johannisfreiheit als Busverkehrsachse (Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel) -Antwort der Verwaltung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/4111-01
Datum: 2025-03-28
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

1/2 
 
Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/4111-01 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Zukünftige Nutzung der Johannisfreiheit als Busverkehrsachse 
(Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel) -Antwort der Verwaltung 
 
Datum: 06.03.2025 
  
Federführung: Fachbereich Städtebau 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
(Kenntnisnahme) 13.03.2025 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
 
Sachverhalt: 
  
Die Verwaltung beantwortet die Anrage der Fraktion Die Linke wie folgt: 
  
1. Wird durch die Umleitung eine Fahrzeitverlängerung in Kauf genommen? Falls ja, 
a) wie hoch wird diese ausfallen? 
Das zukünftige Liniennetz befindet sich unter dem Arbeitstitel „Zukunftsnetz“ aktuell noch in 
der Erarbeitungsphase. Es existieren bisher konzeptionelle Überlegungen zu möglichen 
Linienführungen, die mit Politik, Verwaltung, Verkehrsunternehmen und der Öffentlichkeit 
weiter diskutiert werden. In diesem Zusammenhang wird auch über die Vor- und Nachteile 
hinsichtlich der Betriebsqualität einzelner Linienführungen beratschlagt. Dies 
vorweggeschickt, würden folgende Relationen über die Johannisfreiheit abgebildet: 
  
- Busse ab Hauptbahnhof mit Fahrtrichtung westlicher Neumarkt / Kamp-Promenade / 
Martinistraße: Umweg ca. 360 m (über Schlagvorderstr., Johnnisfreiheit, Johannisstr.) 
- Busse ab Hauptbahnhof bzw. ab Berliner Platz mit Fahrtrichtung Rosenplatz: Umweg ca. 
150 m (über Kollegienwall, Johannisfreiheit) 
  
Für die erstgenannte Relation ist mit einer Fahrzeitverlängerung zwischen Hauptbahnhof und 
westlicher Neumarkt gegenüber dem Staus Quo zu rechnen. Diese steht jedoch in 
Abhängigkeit der Ausgestaltung der Johannisfreiheit und der Überplanung anderer 
Knotenpunkte (z.B. Kollegienwall/ Schlagvorderstraße) im Hinblick auf Busbeschleunigung 
und kann daher noch nicht exakt bestimmt werden.  
Bei der zweitgenannten Relation wird nicht mit einer Fahrzeitverlängerung gerechnet. 
 
2/2 
b) inwieweit wird hierdurch die Taktung der Busse beeinträchtigt? 
Die Taktfolge für die einzelnen Buslinien ist Bestandteil der Gespräche zum "Zukunftsnetz". 
Die Entscheidung über die Taktfolge erfolgt insofern unabhängig von der Befahrung der 
Johannisfreiheit.  
Grundsätzlich gilt, dass bei einer längeren Fahrzeit ggf. zusätzliche Fahrzeuge und 
Mitarbeiter einzusetzen sind, um das Leistungsangebot in gleicher Taktung aufrecht zu 
erhalten. Dies ist der Fall, wenn Fahrzeitmehrungen nicht in vorhandenen Wendezeiten am 
Linienende aufgefangen werden können.  
Bezogen auf die Befahrung der Johannisfreiheit ist eine konkrete Aussage erst möglich, 
wenn eine Einigung über das künftige Liniennetz und die gewünschte Taktfolge erzielt 
wurde. 
gez. Clodius 
  
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Umsetzung des Schulischen Mobilitätsmanagements in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/4116
Datum: 2025-03-07
Vorlagenart: Anfrage

1/2 
 
Stadt Osnabrück 
Gruppe Grüne/SPD/Volt 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/4116 
Vorlageart: Anfrage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Umsetzung des Schulischen Mobilitätsmanagements in Osnabrück / 
Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt 
 
Datum: 06.03.2025 
Bearbeitung: Gruppe Grüne Volt Geschäftsstelle 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
(Kenntnisnahme) 13.03.2025 Ö  
 
 
Sachverhalt: 
 
Die Verkehrssituation an den Osnabrücker Schulen und in deren unmittelbaren Umgebung 
sorgt immer wieder für Beschwerden und Hinweise betroffener Schulleitungen, Lehrkräfte, 
Schüler:innen, Eltern als auch Anwohnenden.  
  
Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 27.06.2023 einstimmig beschlossen, bedarfsorientiert 
an den Grund- und weiterführenden Schulen ein Schulisches Mobilitätsmanagement (SMM) 
als Baustein des kommunalen Mobilitätsmanagements einzuführen (VO/2023/1893). Im 
gleichen Jahr wurde ein Pilotprojekt an der Grundschule „Schule in der Dodesheide“ 
umgesetzt, das sich seitdem erfolgreich etabliert hat. In der letzten Sachstandsmitteilung der 
Verwaltung vom 18.01.2024 wurde angekündigt, beginnend mit dem Jahr 2024 an bis zu 
zwei weiteren Grundschulen ein SMM einzuführen (VO/2023/2699). 
  
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung: 
 
1. Wie ist der aktuelle Bearbeitungsstand bei der für 2024 geplanten Etablierung und 
Ausweitung des Schulischen Mobilitätsmanagements, für welche Osnabrücker 
Schulen wird dieses wann eingeführt? 
 
2. Für das Jahr 2025 sind zwei weitere Grundschulen bzw. weiterführende Schulen 
eingeplant. Wie ist hier der aktuelle Planungsstand? 
 
3. Mit Haushaltsbeschluss vom 03.12.2024 wurde die Ausweitung des SMM auf weitere 
drei Schulstandorte in 2026, auf vier weitere Standorte in 2027 und fünf weiteren 
Standorten in 2028 beschlossen (VO/2024/3786). Wie wird organisatorisch 
sichergestellt, dass diese Zahlen erreicht werden und in welcher Reihenfolge sollen 
die Schulstandorte bearbeitet werden? 
 
 
gez. Volkmar Seliger        gez. Heiko Panzer 
Gruppe Grüne/Volt        SPD-Fraktion 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
2/2 
 
[Dokumentende]
Verkehrssituation vor der Kita St. Michaelis in Eversburg / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/4117
Datum: 2025-03-07
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
Stadt Osnabrück 
Gruppe Grüne/SPD/Volt 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/4117 
Vorlageart: Anfrage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Verkehrssituation vor der Kita St. Michaelis in Eversburg / Anfrage der 
Gruppe Grüne/SPD/Volt 
 
Datum: 06.03.2025 
Bearbeitung: Gruppe Grüne Volt Geschäftsstelle 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
(Kenntnisnahme) 13.03.2025 Ö  
 
 
Sachverhalt: 
Mitte Februar berichtete die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) über Beschwerden 
angesichts von Tempoüberschreitungen im Bereich des Kindergartens St. Michaelis im 
Stadtteil Eversburg. Die Triftstraße ist eine Verbindungsachse im Stadtteil und wird auch 
aufgrund des in der unmittelbaren Umgebung liegenden Schulzentrums viel von 
Schülerinnen und Schülern genutzt. 
Vor Ort zeigen sich neben einer Schleichweg-Problematik vor allem schwer einsehbare 
Querungsstellen, im Kreuzungsbereich unberechtigt parkende Autos und regelmäßige über 
Tempo 30 hinausgehende Geschwindigkeiten.  
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung: 
1. Wie schätzt die Verwaltung die Verkehrssituation und die Schutzbedürfnisse im 
Umfeld der Kita an der Triftstraße ein? 
2. Welche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und -sicherheit sind vor Ort kurz- und 
mittelfristig denkbar? 
3. Wann wurden zuletzt Geschwindigkeitsüberwachungen an der Triftstraße im Bereich 
der Kita durchgeführt und an welcher Stelle? 
gez. Volkmar Seliger        gez. Heiko Panzer 
Gruppe Grüne/Volt         SPD-Fraktion 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Umbenennung des Ferienpasses in Ferienspaß
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/4118
Datum: 2025-03-24
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

1/1 
 
Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/4118 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Umbenennung des Ferienpasses in Ferienspaß 
 
Datum: 07.03.2025 
 Vorstand für Bildung, Kultur und Familie 
Federführung: Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Jugendhilfeausschuss (Kenntnisnahme) 02.04.2025 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
Lernende Stadt mit sozialer Verantwortung - hochwertig-inklusiv-gerecht (Ziel 2021-2030) 
Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
 
Sachverhalt: 
  
Bereits seit 2020 ist der Zugang zum Ferienpass-Veranstaltungsprogramm nicht mehr an 
den Erwerb eines „Ferienpasses“ gekoppelt. Seit 2022 gibt es die sogenannte „BonusCard“, 
welche die Vergünstigungen des ehemaligen „Ferienpasses“ (Bäder, Zoo und weitere) 
vereint. Diese kann unabhängig vom Veranstaltungsprogramm für 10 € erworben werden 
(mit OS-Pass kostenlos). Der Name „FerienPASS“ ist daher irreführend und wird in 
„Ferienspaß“ umbenannt. 
(Hinweis: 2020 und 2021 gab es die „BonusCard“ aufgrund der Coronamaßnahmen nicht.) 
 
Zudem gibt es Bestrebungen, den „Ferienspaß“ auch auf andere Schulferien (Ostern/Herbst) 
auszuweiten. 
Hierzu findet eine erste Pilotphase, bei der Angebote des Hauses der Jugend über die 
digitale Anmelde-Plattform gebucht werden können, bereits in den anstehenden Osterferien 
statt. 
 
  
gez. Schlüter 
  
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Sachstand Beregnungsanlagen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/4119
Datum: 2025-03-11
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

1/1 
 
Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/4119 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Sachstand Beregnungsanlagen 
 
Datum: 07.03.2025 
 Vorstand für Bildung, Kultur und Familie 
Federführung: Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Schul- und Sportausschuss (Kenntnisnahme) 20.03.2025 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
nicht zutreffend 
 
Sachverhalt: 
Bereits zum Haushalt 2024 wurde ein entsprechendes Budget für den Einbau von Bereg-
nungsanlagen auf den Sportanlagen in Nahne, am Klushügel, in Pye, in Gretesch und am 
Schölerberg eingestellt. 
 
Aufgrund der laufenden Bauprojekte an den Standorten Sportanlage Gretescher Weg, 
Sportpark Illoshöhe sowie Sportanlage Am Zuschlag gab es in 2024 keine Kapazitäten im 
Fachdienst Sport, die notwendigen Ausschreibungen für die Beregnungsanlagen vorzuneh-
men.  
 
Der Fachdienst Sport wird im nächsten Schritt Angebote einholen und das Ausschreibungs-
verfahren anstoßen. Es besteht zwar keine offizielle Prioritätenliste, aber es erscheint sinn-
voll zunächst mit dem Sportpark Gretesch und der Sportanlage in Pye zu starten. Die weite-
ren Anlagen (Nahne, Schölerberg und Klushügel) werden dann folgen.  
 
 
gez. Butke 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Sachstand Sportstättenverwaltungssoftware
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/4120
Datum: 2025-03-11
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

1/1 
 
Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/4120 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Sachstand Sportstättenverwaltungssoftware 
 
Datum: 07.03.2025 
 Vorstand für Bildung, Kultur und Familie 
Federführung: Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Schul- und Sportausschuss (Kenntnisnahme) 20.03.2025 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
Bürger- und Kundennähe erhöhen 
 
Sachverhalt: 
Die Beschaffung einer Sportstättenverwaltungssoftware war eins der Themen, die im Jahr 
2024 auf der Agenda des Fachdienst Sport standen. Aufgrund anderer prioritärer Themen 
sowie krankheitsbedingter Personalausfälle, konnte das Thema erst in letzten Quartal 2024 
angegangen werden. 
  
Hierzu hat eine interne Markterkundung stattgefunden. Diverse Anbietende haben ihre 
Software digital vorgestellt und im Anschluss bestand die Möglichkeit, mittels Testzugängen 
die Software zu testen und die verschiedenen Funktionen zu erproben. 
  
Durch die Erprobung der verschiedenen Softwares konnten die verwaltungsinternen 
Anforderungen an eine potentielle Sportstättenverwaltungssoftware ermittelt werden. 
  
Anhand dieser Anforderungen wird derzeit durch den Fachdienst Sport in Zusammenarbeit 
mit der Vergabestelle sowie dem Referat für Digitalisierung und IT ein Leistungsprofil 
hinsichtlich der Funktionen der Software und zur Vorbereitung der Ausschreibung erstellt. 
  
gez. Butke 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Sportfreianlagen - Sachstand Baumaßnahmen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/4121
Datum: 2025-03-11
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

1/2 
 
Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/4121 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Sportfreianlagen - Sachstand Baumaßnahmen 
 
Datum: 07.03.2025 
 Vorstand für Bildung, Kultur und Familie 
Federführung: Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Schul- und Sportausschuss (Kenntnisnahme) 20.03.2025 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
 
Sachverhalt: 
Die Auflistung der geplanten oder im Bau befindlichen Maßnahmen wird dem Ausschuss zur 
Kenntnis gegeben:  
  
Nr. 
  
Sportfreianlage Baumaßnahme Bauphase letzter 
Stand  
Bauphase aktuell 
1 Sportpark Illoshöhe Sanierung Platz 4 
und Platz 6 als 
Kunstrasenplätze, 
Neubau bzw. 
Sanierung Flutlicht 
  
 Platz 6 ist seit dem 
18.11.2024 
fertiggestellt.   
  
Die Planungsleistungen 
für Platz 4 sind im 
Vergabeverfahren.      
Die Planungsleistungen für 
Platz 4 sind an ein 
Planungsbüro vergeben. 
Das Auftaktgespräch hat 
im Februar stattgefunden 
und die ersten 
Planungsleistungen 
werden bereits erbracht.  
2 Sportanlage 
Gretescher Weg 
Sanierung der 
Anlage mit 
Kunststoff-
Rundlaufbahn und 
Kunstrasenplatz 
  
Zusätzlich zu den noch 
laufenden Maßnahmen 
ist mit den 
Zaunbauarbeiten 
begonnen worden.         
 Das Planum für den 
Kunstrasenplatz ist 
weitestgehend 
fertiggestellt, ebenso das 
Planum für das 
Rasengroßspielfeld. Der 
Rollrasen soll in der 13. 
KW geliefert werden. 
    
3 Sportanlage „Am 
Zuschlag“ 
Sanierung der 
Anlage mit neuem 
Funktionsgebäude 
und 
Kunstrasenplatz 
Es besteht innerhalb der 
Verwaltung noch 
Abstimmungsbedarf zur 
Verortung der 
Flutlichtanlage. 
Die Planungen für das 
Funktionsgebäude 
laufen parallel 
dazu.                       
Es wurde inzwischen 
abgestimmt, dass der 
Kunstrasenplatz um einige 
Meter verschoben werden 
kann, um mehr Spielfläche 
zu bekommen und um die 
Flutlichtanlage besser 
positionieren zu können. 
Die Planungen für das 
Funktionsgebäude laufen 
 
2/2 
parallel dazu.                       
4 Wassersportzentrum Teilsanierung 
Verklammerung 
Noch nicht datiert.     Noch nicht datiert.    
  
gez. Butke 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Gigabitförderung 2.0 - Sachstand Förderantragstellung und weiteres Vorgehen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3564-01
Datum: 2025-03-25
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

1/2 
 
Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2024/3564-01 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Gigabitförderung 2.0 - Sachstand Förderantragstellung und weiteres 
Vorgehen 
 
Datum: 10.03.2025 
 Vorstand für Bauen, Umwelt und Mobilität 
Federführung: Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
(Kenntnisnahme) 03.04.2025 Ö  
Rat der Stadt Osnabrück (Kenntnisnahme) 29.04.2025 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
Stadt mit Zukunft - intelligent mobil-nachhaltig-verantwortungsvoll (Ziel 2021-2030) 
Digitalisierung (Querschnittsziel 2021-2030) 
 
Sachverhalt: 
Bezugnehmend auf VO/2024/3564 „Konkretisierung Förderantragstellung Gigabitförderung 
2.0“ möchte die Fachverwaltung mitteilen, dass sowohl die Fördermittel vom 
Bundesministerium für Digitales und Verkehr in vorläufiger Höhe von 3 Millionen Euro, als 
auch die Kofinanzierungsmittel vom Land Niedersachsen in vorläufiger Höhe von 1,5 
Millionen Euro bewilligt wurden. 
  
Die mehrstufige europaweite Konzessionsvergabe wird im April eingeleitet. Folgende Stufen 
werden bis Ende 2025 durchlaufen: 
-          Teilnahmewettbewerb  
-          Erstangebote  
-          Bietergespräche  
-          Finalangebote  
-          Absichtserklärung an bevorzugtes Unternehmen 
  
Nach Erteilung der Absichtserklärung folgen in 2026 weitere Verfahrensschritte mit dem 
bevorzugten Unternehmen: 
-          Vertragsverhandlung  
-          Konkretisierung des Vorhabens 
 
2/2 
-          Beantragung und Bewilligung der Fördermittel in abschließender Höhe 
-          finaler Vertragsschluss  
-          Zuschlagserteilung 
  
Zielsetzung ist es, zügig ein leistungsfähiges Unternehmen zu finden, welches im Rahmen 
der Gigabitförderung 2.0 den Glasfaserausbau und den Betrieb des Netzes realisiert. 
 
Gez. Bohne 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Verkehrssituation vor der Kita St. Michaelis in Eversburg / Antwort der Verwaltung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/4117-01
Datum: 2025-03-28
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

1/2 
 
Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/4117-01 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Verkehrssituation vor der Kita St. Michaelis in Eversburg / Antwort der 
Verwaltung 
 
Datum: 11.03.2025 
  
Federführung: Fachbereich Städtebau 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
(Kenntnisnahme) 13.03.2025 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
 
Sachverhalt: 
  
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage der Fraktionen SPD/Grüne/Volt wie folgt: 
1. Wie schätzt die Verwaltung die Verkehrssituation und die Schutzbedürfnisse im 
Umfeld der Kita an der Triftstraße ein? 
Bei der Triftstraße handelt es sich um eine Tempo 30-Zone mit geradlinigem Verlauf. 
Auf der Nordseite verläuft ein Parkstreifen, auf der Südseite wird vereinzelt am 
Fahrbahnrand geparkt. Querungsmöglichkeiten bestehen im Wesentlichen an den 
Einmündungen. Eine Unfalllage besteht nicht, allerdings wurden durchaus überhöhte 
Geschwindigkeiten festgestellt. Aufgrund des ansässigen Kindergartens kann daher 
über die Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit durchaus diskutiert 
werden. Die Lage im Straßennetz und die erhobenen Verkehrsmengen lassen nicht 
vermuten, dass die Straße in relevantem Maße als “Schleichweg” genutzt wird.  
  
2. Welche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und -sicherheit sind vor Ort kurz- und 
mittelfristig denkbar? 
Das Anbringen eines Dialog-Displays kann kurzfristig das Geschwindigkeitsniveau 
herabsenken. 
Darüberhinaus wird eine Aktualisierung der Verkehrserhebung veranlasst. Die 
Ergebnisse könnten  ggf. auch Argumente liefern die Triftstraße in das 
Verkehrsberuhigungsprogramm aufzunehmen, in dem bauliche Maßnahmen wie z.B. 
Gehwegvorstreckungen als Querungshilfe und Maßnahme zur 
Geschwindigkeitsreduzierung umgesetzt werden. 
3. Wann wurden zuletzt Geschwindigkeitsüberwachungen an der Triftstraße im Bereich 
der Kita durchgeführt und an welcher Stelle? 
Eine Verkehrserhebung fand im Sommer 2016 auf Höhe des Hauses Nummer 23 
statt. Es wird als erforderlich erachtet, die Daten auf ihre Aktualität hin zu überprüfen.  
 
2/2 
 
gez. Clodius 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Kürzungen im Busangebot - Antwort der Verwaltung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/4054-01
Datum: 2025-03-28
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

1/2 
 
Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/4054-01 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Kürzungen im Busangebot - Antwort der Verwaltung 
 
Datum: 11.03.2025 
  
Federführung: Fachbereich Städtebau 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
(Kenntnisnahme) 13.03.2025 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
ÖPNV beschleunigen 
Attraktivität des ÖPNV verbessern 
 
Sachverhalt: 
  
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage der Gruppe FDP/UWG wie folgt: 
1. In welcher Größenordnung wurden die Einspareffekte erzielt? 
  
Die Einspareffekte wurden in der Größenordnung – mit der Berechnungsgrundlage aus 
dem Ratsentscheid September 2023 – ca. in Höhe von 1,5 Mio Euro erreicht. 
  
2. Wie haben sich die Fahrgastzahlen seit dem 05.02.24 entwickelt? Blieb der Trend nach 
Corona konstant steigend oder kam es aufgrund des reduzierten Angebots zu 
Nachfragerückgängen und damit eine Reduzierung? 
  
Ein genauer Rückschluss auf die Fahrgastzahlen ist nicht ermittelbar. Die Fahrgastzahlen 
haben sich insgesamt weiterhin positiv entwickelt, dieses liegt vorrangig an dem 
Deutschlandticket.  
3. Wurden seit dem Ratsbeschluss Maßnahmen zur Busbeschleunigung umgesetzt? Wenn 
ja, welche? 
Die im aktuellen Nahverkehrsplan dargestellten Prüfauftrage werden von der Verwaltung 
entsprechend der vorhandenen personellen und finanziellen Kapazitäten und 
Prioritätensetzung abgearbeitet.  
Aktuell erfolgen weiterführende Untersuchungen zur Entwicklung einer 
Umweltverbundvorrang-Achse in der Natruper Straße. Die Herausforderungen der 
Planungen bestehen in der Entwicklung geeigneter Maßnahmen zur Herausnahme des 
motorisierten Individualverkehrs unter Berücksichtigung rechtlicher Rahmenbedingungen.  
  
Bei der Ertüchtigung und Modernisierung von Lichtsignalanlagen erfolgt auch eine 
Prüfung sowie Umsetzung von Busbeschleunigungsmaßnahmen. Beispielsweise wurden 
 
2/2 
bereits erste Maßnahmen u.a. an der Iburger Straße, Hannoverschen Straße, Bremer 
Straße, Rheiner Landstraße sowie Wersener Landstraße umgesetzt. 
  
  gez. Clodius 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Rahmenvertrag zur Erbringung von Leistungen der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche in Niedersachsen (RVu18) ab 01.01.2025
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/4142
Datum: 2025-03-14
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

1/2 
 
Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/4142 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Rahmenvertrag zur Erbringung von Leistungen der Eingliederungshilfe 
für Kinder und Jugendliche in Niedersachsen (RVu18) ab 01.01.2025 
 
Datum: 11.03.2025 
 Vorstand für Soziales, Bürgerservice und Personal 
Federführung: Fachbereich Soziales 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Sozial- und Gesundheitsausschuss 
(Kenntnisnahme) 26.03.2025 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
nicht zutreffend 
 
Sachverhalt: 
 
Seit dem 01.01.2020 mit dem Übergang des Rechts der Eingliederungshilfe (EGH) für 
behinderte Menschen in das Neunte Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) mit dem 
Bundesteilhabegesetz und den damit verbundenen geänderten Regelungen zur 
Zuständigkeit ist die Stadt Osnabrück als örtlicher Träger der Eingliederungshilfe für diese 
Leistungen sachlich zuständig. 
 
Die Träger der Eingliederungshilfe schließen gemäß § 131 Abs. 1 Sozialgesetzbuch Neuntes 
Buch (SGB IX) auf Landesebene mit den Vereinigungen der Leistungserbringer gemeinsam 
und einheitlich Rahmenverträge zu den schriftlichen Vereinbarungen nach § 125 SGB IX ab. 
 
Für die Zeit ab 01.01.2022 befristet bis 31.12.2024 wurde auf Landesebene durch den Nds. 
Städtetag (NST) und den Nds. Landkreistag (NLT) mit den Vereinigungen der 
Leistungserbringer ein Landesrahmenvertrag zur Erbringung von Leistungen der 
Eingliederungshilfe in Niedersachsen für Kinder und Jugendliche (RV u18) verhandelt und 
abgeschlossen. Die Stadt Osnabrück ist dem Rahmenvertrag seinerzeit beigetreten (s. 
VO/2022/0506)  
 
Mit Wirkung vom 01.01.2025 derzeit befristet bis 31.12.2027 wurde der neue 
Landesrahmenvertrag veröffentlicht.  
 
Der LRV u18 gilt über die Vertragsparteien NST und NLT hinaus für die örtlichen Träger der 
Eingliederungshilfe, die nach § 2 Abs. 2 LRV u18 ihren Beitritt zu diesem 
Landesrahmenvertrag erklären. Eine solche Beitrittserklärung wurde für die Stadt Osnabrück 
gegenüber dem NST erneut abgegeben. Die Regelungen und Standards des RV u18 finden 
somit auch für die Stadt Osnabrück Anwendung. Die Leistungserbringer wurden von der 
Stadt Osnabrück informiert. 
 
gez. Heinrich 
 
 
2/2 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]