Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Baufortschritt Zum Forsthaus/Middenkamp/Damenweg – Anfrage der Gruppe FDP/UWG
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2026/5132
Datum: 2026-01-16
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
 
Stadt Osnabrück 
 Gruppe FDP/UWG 
 
 
Vorlagenummer: VO/2026/5132 
Vorlageart: Anfrage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Baufortschritt Zum Forsthaus/Middenkamp/Damenweg – Anfrage der 
Gruppe FDP/UWG 
 
Datum: 15.01.2026 
Bearbeitung: Gruppe FDP/UWG Geschäftsstelle 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
(Kenntnisnahme) 22.01.2026 Ö  
 
 
Sachverhalt: 
Die SWO hat im Juni 2024 angekündigt, die Gas-, Wasser- und Stromleitungen im Bereich 
Zum Forsthaus bis zum Damenweg zu erneuern und die Kapazitäten des Stromnetzes in 
diesem Bereich zu erhöhen. Da der Kanal straßenmittig verläuft, wurde der Bereich Zum 
Forsthaus für den Rad- und Individualverkehr beidseitig gesperrt, um die Arbeiten bis August 
2025 abschließen zu können. Seitdem müssen Anlieger und Durchgangsverkehre 
Umleitungen in Kauf nehmen. Die wirtschaftliche Existenz des anliegenden Gewerbes ist 
gefährdet. 
Wir fragen daher die Verwaltung: 
1. Warum wurden die Maßnahmen nicht planmäßig beendet, auf Mai oder Juli 2026 
verschoben, und wie wurde zusammen mit den beteiligten Baufirmen einer weiteren 
Verzögerung während der Bauphase entgegengewirkt? 
2. Welche Lehren ziehen SWO und Verwaltung für ähnliche, künftige Baustellen mit 
hoher verkehrlicher Bedeutung, wie z. B. der Mindener Straße, und wie können 
Baumaßnahmen so begleitet werden, dass sie vorplanmäßig fertiggestellt werden? 
3. Wie können in Zukunft Vollsperrungen verhindert, Bürger online frühzeitig und live 
über Baufortschritt und Verzögerungen informiert werden? 
gez. Oliver Hasskamp 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Bebauungsplan Nr. 586 - westlich Carl-Fischer-Straße - o Erläuterung des Freiflächengestaltungsplans, der Entwässerungskonzeption und der stadtklimatischen Rahmenbedingungen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2026/5136
Datum: 2026-03-04
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
1/2 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2026/5136 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Bebauungsplan Nr. 586 - westlich Carl-Fischer-Straße - 
o Erläuterung des Freiflächengestaltungsplans, der 
Entwässerungskonzeption und der stadtklimatischen 
Rahmenbedingungen 
 
Datum: 16.01.2026 
  
Federführung: Fachbereich Städtebau 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
(Kenntnisnahme) 12.03.2026 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/s Ziel/e: 
Stadt zum Leben und Erleben - ausgeglichen-umweltverträglich-qualitätsvoll (Ziel 2021-
2030) 
 
Sachverhalt: 
Am 27.11.2025 wurde der Bebauungsplanentwurf Nr. 586 – westlich Carl-Fischer-Straße – 
zum sogenannten Magnum-Areal vom Ausschuss vorberaten und am 09.12.2025 vom 
Verwaltungsausschuss der Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss gefasst 
(VO/2025/4898). Die Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gemäß § 3 (2) und §4 (2) 
BauGB fand vom 15.12.2025 bis zum 29.01.2026 statt.   
   
Aufgrund der Größe und Wichtigkeit des Projektes für die städtebauliche Entwicklung der 
Stadt Osnabrück, sollen in mehreren Sitzungen des Ausschusses wesentliche Aspekte der 
Planung näher vorgestellt werden.  
   
In der zweiten näheren Erläuterung werden die Inhalte des Freiflächengestaltungsplan, die 
stadtklimatische Situation und die Entwässerungskonzeption vorgestellt. Die Vorstellung 
erfolgt durch einen mündlichen Bericht.  
   
In einer weiteren Sitzung soll das Mobilitätskonzept erläutert werden. In der Januar-Sitzung 
stand die Nutzungsstruktur des Quartiers im Fokus der Vorstellung. 
  
gez. i.A. Siekmann 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende] 
 
2/2
Neuauflage der Broschüre „Willkommen in Osnabrück - Wegweiser für Migrantinnen und Migranten“
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2026/5141
Datum: 2026-02-26
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
1/1 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2026/5141 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Neuauflage der Broschüre „Willkommen in Osnabrück - Wegweiser für 
Migrantinnen und Migranten“ 
 
Datum: 19.01.2026 
  
Federführung: Referat Chancengleichheit 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Personal, Chancengleichheit und 
Digitalisierung (Kenntnisnahme) 11.03.2026 Ö  
Rat der Stadt Osnabrück (Kenntnisnahme) 17.03.2026 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/s Ziel/e: 
 
Sachverhalt: 
 
Die Verwaltung hat die 3. Auflage der Broschüre „Willkommen in Osnabrück: Ein Wegweiser für 
Migrantinnen und Migranten“ herausgegeben, diese ist ab sofort online verfügbar: 
https://staerkt.osnabrueck.de/de/chancengleichheit-und-
teilhabe/integrationsmanagement/willkommen-in-osnabrueck/ 
Der Wegweiser bietet eine Vielzahl an Informationen über Angebote für neue Mitbürgerinnen und 
Mitbürger in der Stadt Osnabrück. Geplant ist, den Wegweiser auch in gedruckter Form 
bereitzustellen. Mithilfe eines digitalen Stadtplanes können die Einrichtungen schnell in Osnabrück 
gefunden werden, er steht neben Deutsch in elf Sprachen zur Verfügung: Arabisch, Bulgarisch, 
Englisch, Französisch, Polnisch, Rumänisch, Russisch, Serbokroatisch, Türkisch, Vietnamesisch und 
Ukrainisch. Die Erstauflage der Wegweiserbroschüre wurde 2013 im Rahmen des Projekts des 
Europäischen Integrationsfonds „Osnabrück und Du“ entwickelt mit der Absicht, Informationen 
zielgruppengerecht mit einem ansprechenden Erscheinungsbild zu präsentieren. Die 2. Auflage 
erschien 2021 und erfreute sich ebenso großer Beliebtheit bei Trägern der Migrationssozialberatung 
aber auch bei allen in Osnabrück lebenden Migrantinnen und Migranten.  Die 3. Auflage wurde dem 
neuen Corporate Design der Stadt Osnabrück angepasst und inhaltlich überabreitet.  
Gez. Heller 
 
Anlage/n 
Keine 
 
[Dokumentende]
Umsetzung des Projekts „Willkommen in Osnabrück“ und Weiterentwicklung der Ausländerbehörde / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2026/5147
Datum: 2026-02-06
Vorlagenart: Anfrage

1/2 
 
 
Stadt Osnabrück 
Gruppe Grüne/SPD/Volt 
 
 
Vorlagenummer: VO/2026/5147 
Vorlageart: Anfrage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Umsetzung des Projekts „Willkommen in Osnabrück“ und 
Weiterentwicklung der Ausländerbehörde / Anfrage der Gruppe 
Grüne/SPD/Volt 
 
Datum: 20.01.2026 
Bearbeitung: Gruppe Grüne Volt Geschäftsstelle 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 
(Kenntnisnahme) 18.02.2026 Ö  
 
 
Sachverhalt: 
  
Nach seiner Bewilligung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) im 
Oktober 2024 ist das Projekt „Willkommen in Osnabrück“ im Januar letzten Jahres offiziell 
gestartet und sollte bis zum 31.12.2025 federführend vom Referat Chancengleichheit 
umgesetzt werden (VO/2025/4000). 
  
Ziel des von der EU geförderten AMIF-Projekts ist es, die Abläufe in der Ausländerbehörde 
zu verbessern und somit Integration zu erleichtern. Bei der Auftaktveranstaltung Anfang 
wurden unter anderem ein mehrsprachiges Online-Serviceportal, einsehbare Statusberichte 
im Antragsverfahren als auch eine zielgruppenorientierte und wertschätzende 
Kommunikation als Bausteine in Richtung einer stärkeren Öffnung der Ausländerbehörde als 
moderner Willkommensbehörde genannt. 
  
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung: 
1. Zu welchen Ergebnissen hat das Projekt „Willkommen in Osnabrück“ geführt und wie 
bewertet die Verwaltung die Projektdurchführung? 
2. Welche Schritte sind nun auf Grundlage des Projektes zur Weiterentwicklung der 
Ausländerbehörde wann und wie konkret geplant? 
3. Wie stellt sich aktuell die Personalsituation in der Ausländerbehörde dar und welche 
Verbesserungen in der Servicequalität konnten bereits erzielt werden? 
 
gez. Dr. Diana Häs       gez. Jutta Schäfferling 
Gruppe Grüne/Volt       SPD-Fraktion 
  
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende] 
 
2/2
Vorstellung Neuentwicklung Baustellenportal
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2026/5162
Datum: 2026-02-09
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
1/2 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2026/5162 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Vorstellung Neuentwicklung Baustellenportal 
 
Datum: 22.01.2026 
 Vorstand für Bauen, Umwelt und Mobilität 
Federführung: Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
(Kenntnisnahme) 19.02.2026 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/s Ziel/e: 
Handlungsfähige Stadt - stabil-bürgernah-leistungsfähig (Ziel 2021-2030) 
Digitalisierung (Querschnittsziel 2021-2030) 
 
Mit dieser Vorlage möchte die Verwaltung über den aktuellen Entwicklungsstand des 
städtischen Baustelleninformationssystems informieren. 
  
Hintergrund: 
Seit 2007 veröffentlicht die Stadt Osnabrück Baumaßnahmen und Beeinträchtigungen im 
öffentlichen Verkehrsraum als interaktiven Kartendienst im Internet. Die Anwendung 
verzeichnet hohe Zugriffszahlen und ist in den vergangenen Jahren mehrfach aktualisiert 
und angepasst worden. 
Auf Grundlage des Ratsbeschlusses vom November 2025 zur digitalen Weiterentwicklung 
des Baustellenmanagements und unter Nutzung neuer technischer Möglichkeiten des 
zugrunde liegenden Geodatenportals wurde eine Neuentwicklung realisiert.  
  
Sachstand: 
Im Rahmen der Neuentwicklung des Baustellenportals wurden verschiedene Aspekte 
umgesetzt, darunter eine optimierte Kartenansicht für mobile Endgeräte und die Darstellung 
langfristig geplanter Maßnahmen (Zeithorizont 18 Monate). 
Die Web-Oberfläche ist zudem an das städtische Markendesign angepasst worden, um den 
Wiedererkennungswert als offizielles Portal der Stadt zu steigern. 
Im Sinne einer verbesserten Baustellenkommunikation können die Pressestellen der Stadt 
Osnabrück und der Stadtwerke Osnabrück AG zusätzliche Informationen zu einzelnen 
Maßnahmen hinterlegen, darunter Hinweise für Fuß- und Radverkehr, MIV und ÖPNV, sowie 
Presse- und Anliegerinformationen, Umleitungspläne, Fotos und etwaige Presseberichte, die 
das Portalangebot abrunden. 
  
Allgemein gliedert sich das Portal in folgende Bereiche: 
• Neuigkeiten 
• Baustellen 
• langfristige Maßnahmenplanung 
• Kontakt  
 
2/2 
Ausblick 
Im Schnitt verzeichnet das Baustellenportal „Baustellen in Osnabrück“ 20.000- 25.000 
Aufrufe im Jahr. Insbesondere bei der Ankündigung größerer Baumaßnahmen (Bsp. Rheiner 
Landstraße, Vehrter Landstraße) sind monatlich deutliche Zugriffsspitzen zu verzeichnen. 
Durch das erweiterte Datenangebot wird eine gesteigerte Nutzung des Portals erwartet. 
Für die weitere Öffentlichkeitsarbeit und -information kommen ergänzende technische 
Möglichkeiten, z.B. über Push-Benachrichtigungen oder E-Mail-Abonnements für einzelne 
Baumaßnahmen in Betracht.  
 
Gez. 
Bohne 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Nachbesetzung der Stelle "Fachbereichsleitung Finanzen und Controlling"
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2026/5167
Datum: 2026-02-06
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
1/2 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2026/5167 
Vorlageart: Beschlussvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Nachbesetzung der Stelle "Fachbereichsleitung Finanzen und 
Controlling" 
 
Datum: 26.01.2026 
 Vorstand für Soziales, Bürgerservice und Personal 
Federführung: Fachbereich Personal und Organisation 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Verwaltungsausschuss (Vorberatung) 10.02.2026 N  
Rat der Stadt Osnabrück (Entscheidung) 10.02.2026 Ö  
 
Beschluss: 
Frau Ulrike Schusser wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt in ein Beamtenverhältnis zur 
Stadt Osnabrück übernommen. Ihr wird die Fachbereichsleitung Finanzen und Controlling 
übertragen. Nach erfolgreicher Ableistung der 6-monatigen Erprobungszeit wird Sie zur Ltd. 
Städt. Direktorin ernannt. 
 
 
A. Finanzielle Auswirkungen: 
 
x Ja Im Budget des Fachbereichs Finanzen und Controlling enthalten 
 
B. Personelle Auswirkungen: 
 
Im Stellenplan vorhanden 
 
C. Integrations- /Gleichstellungs-/ Inklusionspolitische Auswirkungen: 
 
 x  positiv  
  negativ 
  keine 
 
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch): 
 
  positiv 
  negativ 
 x  keine 
 
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück: 
 
  positiv 
  negativ 
 x  keine 
 
 
2/2 
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine 
 
G. Beteiligte Stellen: s. Sachverhalt 
 
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/s Ziel/e: 
nicht zutreffend 
 
Sachverhalt: 
Die Funktion der Fachbereichsleitung Finanzen und Controlling wurde vom 24.11.2025 bis 
zum 04.01.2026 auf verschiedenen Portalen veröffentlicht. 
  
Nach den Grundsätzen aus der Rechtsprechung für die Bestenauslese nach Art. 33 Abs. 2 
Grundgesetz wurde nach einer umfangreichen Prüfung und Bewertung der Qualifizierungen 
der Bewerberinnen und Bewerber eine Vorauswahl getroffen.  
  
Am 28. und 29. Januar 2026 fand ein nach den Richtlinien zur Personalauswahl der Stadt 
Osnabrück durchgeführtes Auswahlverfahren statt. 
 
Das an ein Assessment Center angelehnte Auswahlverfahren bestand aus einem 
standardisierten Kurzinterview, einer Präsentationsaufgabe und einem simulierten 
Mitarbeitendengespräch. 
 
Frau Ulrike Schusser geht als am besten geeignete Bewerberin aus dem Auswahlverfahren 
hervor.  
 
Es wird um Zustimmung zur Übertragung der Fachbereichsleitung Finanzen und Controlling 
an Frau Schusser gebeten. 
   
gez. 
Glunz 
 
Anlage/n 
1 - Lebenslauf Frau Schusser (vertraulich) 
 
 
 
[Dokumentende]
Vorbereitung der Kinder auf die Grundschule über ein Kita-Curriculum / Anfrage der Gruppe Grüne/Volt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2026/5174
Datum: 2026-01-30
Vorlagenart: Anfrage

1/2 
 
 
Stadt Osnabrück 
Gruppe Grüne/Volt 
 
 
Vorlagenummer: VO/2026/5174 
Vorlageart: Anfrage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Vorbereitung der Kinder auf die Grundschule über ein Kita-Curriculum / 
Anfrage der Gruppe Grüne/Volt 
 
Datum: 27.01.2026 
Bearbeitung: Gruppe Grüne Volt Geschäftsstelle 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Jugendhilfeausschuss (Kenntnisnahme) 04.02.2026 Ö  
 
 
Sachverhalt: 
  
Die jüngsten Ergebnisse der Schuleingangsuntersuchungen (VO/2025/4716) haben deutlich 
gemacht, dass die Kinder in Osnabrück zunehmend schlechter auf die Anforderungen in der 
Grundschule vorbereitet sind. Dies betrifft ihre sprachlichen, fein- als auch 
grobmotorischen Kompetenzen und Fähigkeiten. Ebenso zeigen sich häufiger Probleme 
beim Hören und Sehen. Die Folgen vor allem der mangelnden sprachlichen Fähigkeiten sind 
eine eingeschränkte aktive Teilnahme am Unterricht. Teilweise können Kinder bis in das 
zweite Schulhalbjahr der ersten Klasse hinein nicht dem Unterricht folgen.   
 
Diese in dieser Zeit aufgebauten Defizite können nur mühsam abgebaut werden und 
können Schul- und Erwerbsbiografien nachhaltig negativ beeinflussen. Der Aufbau guter 
sprachlicher als auch fein- und grobmotorischer Fähigkeiten können einen Beitrag 
zu einem gelingenden Schuleinstieg leisten.  
 
Der „Orientierungsplan für Bildung und Erziehung“ des Kultusministeriums setzt 
einen verbindlichen Rahmen für die pädagogische Bildungsarbeit in Krippen und Kitas. Ein 
Curriculum, wie es dies für den Schulbereich gibt, besteht für Kitas hingegen nicht.  
 
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:  
  
1. In welchen geregelten Formaten wird gewährleistet, dass die Kinder über die für den 
Schuleintritt nötigen Kompetenzen und Fähigkeiten verfügen?   
2. Wie wird die Qualität der pädagogischen Bildungskonzepte unter 
Berücksichtigung der Ergebnisse der Schuleingangsuntersuchungen sichergestellt?   
3. Was spricht aus Sicht der Verwaltung für oder gegen ein stadtweit 
einheitliches „Curriculum“ für Kindertagesstätten?  
  
gez. Loreto Bieritz 
Gruppe Grüne/Volt 
 
Anlage/n 
Keine 
 
2/2 
 
 
[Dokumentende]
Kinderärztliche Versorgung in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2026/5175
Datum: 2026-02-06
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
 
Stadt Osnabrück 
Gruppe Grüne/SPD/Volt 
 
 
Vorlagenummer: VO/2026/5175 
Vorlageart: Anfrage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Kinderärztliche Versorgung in Osnabrück / Anfrage der Gruppe 
Grüne/SPD/Volt 
 
Datum: 27.01.2026 
Bearbeitung: Gruppe Grüne Volt Geschäftsstelle 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Rat der Stadt Osnabrück (Kenntnisnahme) 10.02.2026 Ö  
Sozial- und Gesundheitsausschuss 
(Kenntnisnahme) 18.03.2026 Ö  
 
 
Sachverhalt: 
  
Nach Auskunft der Familienbegleiterinnen in der Dodesheide als auch im Schinkel ist es vor 
allem in diesen Stadtteilen schwer, Termine bei Kinderärzt:innen zu bekommen. Manche 
Arztpraxen würden sogar überhaupt keine neuen Patient:innen mehr aufnehmen, sodass die 
Familien für einen Kinderarztbesuch häufig weite Wege durch die Stadt auf sich 
nehmen müssten.   
  
Wenn dann die Familien nicht mobil sind oder im Fall, dass weitere Kinder der Familien für 
den Arztbesuch untergebracht werden müssten, würde in der Folge auf vermeintlich nicht 
dringliche Besuche in der Praxis notgedrungen verzichtet. Mit dem Ergebnis, dass 
notwendige Untersuchungen, vor allem Vorsorgeuntersuchungen ausbleiben.   
  
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:  
  
1. Wie wird die Patientenversorgung mit Kinderärzt:innen in Osnabrück beurteilt?  
2. Wie stellt sich die Versorgung in den einzelnen Stadtteilen dar?  
3. Mit welchen Maßnahmen wird sichergestellt, dass die medizinische Grundversorgung 
für alle Kinder in Osnabrück auch hinsichtlich der präventiven Maßnahmen (U-
Untersuchungen und Impfungen) gewährleistet wird?  
  
  
gez. Jens Meier     gez. Susanne Hambürger dos Reis 
Gruppe Grüne/Volt     SPD-Fraktion 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Weiterentwicklung und Zukunft der Osnabrücker Innenstadt / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2026/5176
Datum: 2026-02-06
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
 
Stadt Osnabrück 
Gruppe Grüne/SPD/Volt 
 
 
Vorlagenummer: VO/2026/5176 
Vorlageart: Anfrage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Weiterentwicklung und Zukunft der Osnabrücker Innenstadt / Anfrage 
der Gruppe Grüne/SPD/Volt 
 
Datum: 27.01.2026 
Bearbeitung: Gruppe Grüne Volt Geschäftsstelle 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Rat der Stadt Osnabrück (Kenntnisnahme) 10.02.2026 Ö  
 
 
Sachverhalt: 
 
Die Oberbürgermeisterin hat in ihrer Handgiften-Rede auf die Leerstände in der Innenstadt 
Bezug genommen. Man werde bei Leerständen nicht einfach abwarten oder die Entwicklung 
dem Zufall überlassen. Gerade an zentralen Orten müsse man neue, innovative Wege 
gehen.   
 
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung: 
 
1. Welche Strategie hat die Stadt unter Berücksichtigung der in VO/2025-4525-01 
skizzierten Herausforderungen im Umgang mit den Immobileneigentümer:innen, um 
der fortwährenden Leerstandsentwicklung in der Innenstadt entgegenzuwirken und 
welche neuen, innovativen Schritte sind konkret geplant?   
 
2. Im September 2023 wurde dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt das 
Innenstadtprogramm zur Kenntnisnahme vorgelegt (VO/2023/2086). Gibt es eine 
Zwischenevaluation und wann ist mit der Vorlage der angekündigten Fortschreibung 
zu rechnen?  
 
3. Im November 2021 wurde mit dem „Forum Zukunftsfähige Innenstadt“ ein neues 
Austauschformat ins Leben gerufen. Besteht dieses noch, wer nimmt daran 
regelmäßig teil und zu welchen Ergebnissen haben die bisherigen Treffen geführt?   
 
 
gez. Jens Meier     gez. Susanne Hambürger dos Reis 
Gruppe Grüne/Volt     SPD-Fraktion 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Mehr Transparenz bei städtischen Baustellen durch QR-Codes - Antrag der Gruppe FDP/UWG
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2026/5177
Datum: 2026-02-13
Vorlagenart: Antrag

1/2 
 
Stadt Osnabrück 
 Gruppe FDP/UWG 
 
 
Vorlagenummer: VO/2026/5177 
Vorlageart: Antrag 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Mehr Transparenz bei städtischen Baustellen durch QR-Codes - Antrag 
der Gruppe FDP/UWG 
 
Datum: 27.01.2026 
Bearbeitung: Gruppe FDP/UWG Geschäftsstelle 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Verwaltungsausschuss (Vorberatung) 10.02.2026 N  
Rat der Stadt Osnabrück (Entscheidung) 10.02.2026 Ö  
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
(Vorberatung) 19.02.2026 Ö  
 
Beschluss: 
  
Die Verwaltung wird beauftragt, bei zukünftigen städtischen Baustellen auf den bereits 
vorhandenen Baustelleninformationsschildern zusätzlich QR-Codes so anzubringen, dass 
sie direkt auf die entsprechende Baustelle im Geodatenportal der Stadt Osnabrück verlinken. 
Das Geodatenportal soll dabei so gepflegt werden, dass: 
1. aktuelle Informationen zum Baufortschritt zeitnah aktualisiert werden 
2. Verzögerungen oder vorzeitige Fertigstellungen unmittelbar im Portal kommuniziert 
werden 
3. bei Baustellen verschiedener Unternehmen einheitliche und abgestimmte 
Zeitangaben hinterlegt werden 
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/s Ziel/e: 
 
Sachverhalt: 
Das städtische Geodatenportal für Baustellen ist ein wichtiges digitales Angebot, mit dem die 
Bürger über die aktuellen Baumaßnahmen im Stadtgebiet informiert werden. Leider ist 
dieses Angebot nicht allen bekannt. 
Zwar werden Baustelleninformationsschilder bereits vor Baubeginn aufgestellt, doch fehlt der 
direkte digitale Zugang. Stehen Bürger vor einer Baustelle, haben sie keine Möglichkeit, 
schnell und unkompliziert aktuelle Informationen zum Baufortschritt, zur voraussichtlichen 
Dauer oder zu eventuellen Verzögerungen zu erhalten. Ein QR-Code auf den 
Baustellenschildern würde einen leichteren Zugang ermöglichen. Das Portal kann kurzfristig 
aktualisiert werden, sodass Live-Updates zu Verzögerungen oder schnelleren 
Fertigstellungen direkt vor Ort abrufbar sind. Diese Maßnahme schafft Transparenz, stärkt 
das Vertrauen in die Verwaltung und reduziert Rückfragen. 
  
 
2/2 
gez. Dr. Thomas Thiele 
Gruppenvorsitzender 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Besetzung von Gremien; Queer-Beirat
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2026/5188
Datum: 2026-02-06
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
1/1 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2026/5188 
Vorlageart: Beschlussvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Besetzung von Gremien; Queer-Beirat 
 
Datum: 30.01.2026 
  
Federführung: Referat Chancengleichheit 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Verwaltungsausschuss (Vorberatung) 10.02.2026 N  
Rat der Stadt Osnabrück (Entscheidung) 10.02.2026 Ö  
 
Beschluss: 
Der Rat der Stadt Osnabrück benennt die in der Anlage aufgeführten Nachrückenden als 
Mitglieder für den Queer-Beirat. 
 
 
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/s Ziel/e: 
Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe (Querschnittsziel 
2021-2030) 
 
Sachverhalt: 
Aufgrund des Ausstiegs von Mitgliedern aus dem aktuellen Queer-Beirat wird der Rat der 
Stadt Osnabrück gemäß § 3 Geschäftsordnung des Queer-Beirates gebeten, die 
Nachrückenden als Mitglieder zu benennen.  
 
Die Liste der Nachrückenden findet sich anbei. 
 
Gez. Heller 
 
 
Anlage/n 
1 - Mitgliedsliste_QueerBeirat_2026 (öffentlich) 
 
 
 
[Dokumentende] 
 
NEUER VORSCHLAG DER MITGLIEDSLISTE 2025:       Montag, 24. November 2025 
 
 Name Bemerkung 
1.  Altvogt, Guido FDP 
2.  Braig, Maria  
3.  Cunha Gomes, Adriana  
4.  Emektas, Nicole DIE LINKE 
5.  Finke-Ennen, Sven Christian  
6.  Häs, Dr. Diana  Bündnis 90/Die Grünen, stellv. 
Sarah Schaer 
7.  Hirsch, Michael  
8.  Hornhues, Finn  
9.  Jagusch, Virginia  
10.  Klaes, Madou Sprecher*in 
11.  Küth, Simon Nachrücker*in ab April 2026 
12.  Litsche-Niekamp, Jörn Nachrücker*innen ab April 2026 
13.  Menke, Sara Sprecher*in 
14.  Moormann, Elena SPD 
15.  Ortmann, Jörn  
16.  Röttger, Ann-Cathrin Sprecher*in 
17.  Runde, Kerstin  
18.  Pfister, Theresa Nachrücker*in ab Dezember 2025 
19.  Pohlmann, Martin  
20.  Tubbesing, Judtih Nachrücker*in ab April 2026