Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Ausstattung von Sportstätten mit Defibrillatoren / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/4321
Datum: 2025-05-14
Vorlagenart: Antrag

1/2 
Stadt Osnabrück 
Gruppe Grüne/SPD/Volt 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/4321 
Vorlageart: Antrag 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Ausstattung von Sportstätten mit Defibrillatoren / Antrag der Gruppe 
Grüne/SPD/Volt 
 
Datum: 08.05.2025 
Bearbeitung: SPD-Fraktion Geschäftsstelle 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Schul- und Sportausschuss (Vorberatung) 22.05.2025 Ö  
Verwaltungsausschuss (Vorberatung) 03.06.2025 N  
Rat der Stadt Osnabrück (Entscheidung) 03.06.2025 Ö  
 
Beschluss: 
 
Die Verwaltung wird beauftragt,  
 
1. sukzessive alle städtischen Sportstätten mit Automatisierten Externen Defibrillatoren 
(AED) auszustatten. 
 
2. für vereins- und verbandseigene Anlagen und Einrichtungen einen Vorschlag zur 
Förderung der Anschaffung, Einweisung, Schulung sowie Wartung und 
Instandhaltung der AED zu entwickeln und diesen dem Fachausschuss vorzulegen. 
 
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
 
Sachverhalt: 
 
Die Ausstattung städtischer Sportstätten mit sogenannten Laien-Defibrillatoren, mit denen 
jede Person eine Defibrillation durchführen kann, ist von essenzieller Bedeutung, um im 
Ernstfall effektiv Leben zu retten.  
 
Bei einem Herzstillstand ist schnelles Handeln erforderlich bis professionelle medizinische 
Hilfe eintrifft. Innerhalb von vier Minuten nach einem Herzstillstand sollte mit der 
Herzmassage begonnen werden, da andernfalls akute Lebensgefahr droht.  
 
Gerade im Sport kommt es immer wieder dazu, dass Menschen plötzlich mit einem 
Herzstillstand zusammenbrechen – nicht nur ältere Menschen, sondern auch fitte, junge 
Menschen, Jugendliche und Kinder. Die AED sind selbsterklärend und daher auch von Laien 
zu bedienen – rechtlich abgesichert. 
 
Nach Auskunft der Verwaltung aus September 2023 auf die Anfrage der Gruppe 
Grüne/SPD/Volt im Schul- und Sportausschuss im September 2022 sind die städtischen 
Sportanlagen und Sporthallen nicht mit AEDs ausgestattet. Als Begründung wird angeführt, 
dass es dazu keine gesetzliche Verpflichtung gebe (siehe VO/2022/1272-01). 
 
 
 
2/2 
 
Wie ausgeführt, kann die schnelle Verfügbarkeit eines gut zugänglichen Defibrillators die 
Überlebenschancen erheblich verbessern und mögliche Langzeitschäden minimieren. Die 
Ausstattung der städtischen Sportstätten mit AEDs ist daher geboten und die Möglichkeit der 
Förderung der Anschaffung von AEDs für Vereine und Verbände zu prüfen. 
 
 
gez. Birgit Strangmann    gez. Timo Spreen  
Gruppe Grüne/Volt      SPD-Fraktion 
 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Entsendung von Mitgliedern des Migrationsbeirates in die Fachausschüsse
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/4330
Datum: 2025-05-23
Vorlagenart: Beschlussvorlage

1/2 
 
Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/4330 
Vorlageart: Beschlussvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Entsendung von Mitgliedern des Migrationsbeirates in die 
Fachausschüsse 
 
Datum: 12.05.2025 
  
Federführung: Referat Chancengleichheit 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Verwaltungsausschuss (Vorberatung) 03.06.2025 N  
Rat der Stadt Osnabrück (Entscheidung) 03.06.2025 Ö  
 
Beschluss: 
Herr Andreas Neuhoff wird auf Empfehlung des Migrationsbeirates in den Ausschuss für 
Feuerwehr und Ordnung entsandt. 
 
 
A. Finanzielle Auswirkungen: 
 
 Ja  
X Nein  
  
  
  
B. Personelle Auswirkungen: keine 
 
Lfd. Haushaltsjahr:  
Im Stellenplan vorhanden/nicht vorhanden 
Folgejahre:  
 
C. Integrations- /Gleichstellungs-/ Inklusionspolitische Auswirkungen: 
 
X  positiv 
  negativ 
  keine 
 
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch): 
 
  positiv 
  negativ 
X  keine 
 
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück: 
 
  positiv 
  negativ 
X  keine 
 
2/2 
 
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
 
G. Beteiligte Stellen: 
 
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe (Querschnittsziel 
2021-2030) 
 
Sachverhalt: 
In § 27 der Geschäftsordnung der Stadt Osnabrück für den Rat, den Verwaltungsausschuss 
und die Ausschüsse vom 2. November 2021 ist festgelegt, dass der Migrationsbeirat das 
Entsendungsrecht für hinzugewählte Mitglieder in den dort aufgeführten Fachausschüssen 
hat.  Herr Hubert Reise, der bisherige Delegierte im Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung, 
trat aus persönlichen Gründen zurück.  Der Migrationsbeirat hat in seiner Sitzung am 24. 
April 2025 den o. g. Delegierten in den Fachausschuss entsendet, stellvertretend wurde Herr 
Moqem Omari gewählt. 
 
Gez. Heller 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Neubau der Kindertagesstätte „Maria Königin des Friedens“ in Sutthausen / Anfrage der CDU Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/4338
Datum: 2025-05-16
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
Stadt Osnabrück 
CDU Fraktion 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/4338 
Vorlageart: Anfrage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Neubau der Kindertagesstätte „Maria Königin des Friedens“ in 
Sutthausen / Anfrage der CDU Fraktion 
 
Datum: 12.05.2025 
Bearbeitung: CDU-Fraktion Geschäftsstelle 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Betriebsausschuss Immobilien- und 
Gebäudemanagement (Kenntnisnahme) 20.05.2025 Ö  
 
 
Sachverhalt: 
Im Betriebsausschuss Immobilien- und Gebäudemanagement vom 19.11.2024 wurde 
berichtet, dass sich der geplante Neubau der Kindertagesstätte „Maria Königin des Friedens“ 
in Sutthausen möglicherweise um zwei Jahre verzögert. Seitens der Verwaltung wurde dies 
nicht bestätigt, jedoch Klärungs- und Abstimmungsbedarf eingeräumt. Die Kita soll nach dem 
Modell des „Kita-Cube-Projektes“ für einen kirchlichen Träger errichtet werden, was 
zusätzliche Abstimmungen mit dem Bistum erfordert. Da die Kirchengemeinde für den 
weiteren Planungsverlauf insbesondere im Hinblick auf die Entmietung des Pfarrhauses 
dringend Planungssicherheit benötigt, ist ein aktueller Sachstand erforderlich. 
 
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung: 
 
1. Wie ist der aktuelle Sachstand hinsichtlich des Neubaus der Kindertagesstätte „Maria 
Königin des Friedens“ in Sutthausen, insbesondere im Hinblick auf Zeitplanung, 
Trägerabsprachen und Planungsstand? 
2. Wurde die vom Träger in der Sitzung vom 19.11.2024 angesprochene Verzögerung 
des Bauvorhabens inzwischen mit der Verwaltung erörtert und konnten mögliche 
Ursachen geklärt werden? 
3. Ist aus Sicht der Verwaltung ein finaler Satzungsbeschluss für den notwendigen 
Bebauungsplan noch vor der Sommerpause in der Ratssitzung realistisch? 
 
 
gez. Claudia Schiller   gez. Eva-Maria Westermann 
CDU Fraktion    CDU Fraktion 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Neubau der Kindertagesstätte „Maria Königin des Friedens“ in Sutthausen / Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/4338-01
Datum: 2025-05-28
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

1/2 
 
Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/4338-01 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Neubau der Kindertagesstätte „Maria Königin des Friedens“ in 
Sutthausen / Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion 
 
Datum: 13.05.2025 
 Vorstand für Bauen, Umwelt und Mobilität 
Federführung: Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Betriebsausschuss Immobilien- und 
Gebäudemanagement (Kenntnisnahme) 20.05.2025 Ö  
Jugendhilfeausschuss (Kenntnisnahme) 25.06.2025 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
nicht zutreffend 
 
Sachverhalt: 
 
Anfrage 
  
1. Wie ist der aktuelle Sachstand hinsichtlich des Neubaus der Kindertagesstätte „Maria 
Königin des Friedens“ in Sutthausen, insbesondere im Hinblick auf Zeitplanung, 
Trägerabsprachen und Planungsstand? 
 
2. Wurde die vom Träger in der Sitzung vom 19.11.2024 angesprochene Verzögerung 
des Bauvorhabens inzwischen mit der Verwaltung erörtert und konnten mögliche 
Ursachen geklärt werden? 
 
3. Ist aus Sicht der Verwaltung ein finaler Satzungsbeschluss für den notwendigen 
Bebauungsplan noch vor der Sommerpause in der Ratssitzung realistisch? 
 
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage der CDU-Fraktion wie folgt:  
 
Es gab mehrere Abstimmungsgespräche aller Beteiligten. Im Ergebnis sind alle 
Beteiligten übereingekommen, dass die Zeitschiene, die eine Fertigstellung des 
Neubaus der Kita Maria Königin des Friedens in 2028 vorsieht, nicht infrage gestellt 
wird. 
 
Aktuell finden Verhandlungen über den abzuschließenden Erbbaurechtsvertrag 
statt. 
 
In baulicher Hinsicht stellt sich der aktuelle Sachstand wie folgt dar: 
 
Im Investitionsprogramm des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement 
sind für die Kitas Martinsburg und Maria Königin des Friedens je 200.000,00 € 
 
2/2 
Planungskosten für 2025 bereitgestellt.  
 
Vor der Sommerpause soll ein entsprechender Beschluss für ein VgV-Verfahren zur 
Erstellung einer Entwurfsplanung inkl. einer funktionalen Leistungsbeschreibung für 
die beiden Kitas eingeholt werden.  
 
Auch hier gehen die Terminplanungen von einer Fertigstellung in 2028 aus.  
 
 
gez. König 
 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Start des Pilotprojektes „Gemeinsam stark gegen Rassismus: Empowerment für von Rassismus und Diskriminierung betroffene Frauen“
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/4366
Datum: 2025-05-26
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

1/2 
 
Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/4366 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Start des Pilotprojektes „Gemeinsam stark gegen Rassismus: 
Empowerment für von Rassismus und Diskriminierung betroffene 
Frauen“ 
 
Datum: 19.05.2025 
  
Federführung: Referat Chancengleichheit 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Personal, Chancengleichheit und 
Digitalisierung (Kenntnisnahme) 04.06.2025 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe (Querschnittsziel 
2021-2030) 
 
Sachverhalt: 
 
In Kooperation mit der internationalen Frauengruppe des Exil Verein Osnabrück 
startete die Diversitätsbeauftragte Samira El-Filali, Sachgebiet Integration, im April 
2025 mit der Workshopreihe „Gemeinsam stark gegen Rassismus: Empowerment für 
von Rassismus und Diskriminierung betroffene Frauen“. Die Workshopreihe ist Teil 
des Projektes „Wir wehren uns- gemeinsam stark gegen Hass!“ und wird durch das 
Bundesförderprogramm „Teilhabe und Zusammenhalt“ finanziell gefördert.   
Primäre Zielgruppe sind von Rassismus und Diskriminierung betroffene Frauen in 
Osnabrück, die lernen möchten, Rassismus und Diskriminierung zu erkennen, 
gemeinsame Handlungsstrategien erlernen wollen und sich in der Gruppe über ihre 
eigenen Erfahrungen austauschen möchten.  
Die Workshopreihe verfolgt den Empowerment-Ansatz und zielt darauf ab, betroffene 
Frauen durch die Eigengruppe im Prozess der Selbstbefähigung gegen Rassismus 
zu stärken und sich klar gegen Rassismen zu positionieren und die Solidarität der 
betroffenen Frauen untereinander zu stärken.  
Die einzelnen Workshops werden durch geschulte Trainerinnen begleitet und 
anschließend im Rahmen des Projektes „Gemeinsam stark gegen Hass!“ evaluiert. 
Ab April bis Ende des Jahres 2025 soll eine Reihe an thematisch nicht zwingend 
aufeinander aufbauenden Workshops zum Zwecke des Empowerments der 
Zielgruppe durchgeführt werden. Der zeitliche Rahmen umfasst ein 
Stundenkontingent von drei Schulungsstunden pro Workshop. Den ersten Auftakt 
des Projektes bildete der Empowerment-Workshop am 09. April 2025, der durch eine 
Trainerin des Vereins „Schwarze Schafe“ aus Hannover begleitet wurde. An diesem 
haben insgesamt 14 Frauen teilgenommen. 
 
 
2/2 
Gez. Heller 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Start des Pilotprojektes „Auf Dich kommt es an! Gemeinsam stark gegen Antisemitismus,  Rassismus und für Diversität im Kontext Schule“
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/4367
Datum: 2025-05-30
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

1/2 
 
Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/4367 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Start des Pilotprojektes „Auf Dich kommt es an! Gemeinsam stark 
gegen Antisemitismus,  Rassismus und für Diversität im Kontext 
Schule“ 
 
Datum: 19.05.2025 
  
Federführung: Referat Chancengleichheit 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Personal, Chancengleichheit und 
Digitalisierung (Kenntnisnahme) 04.06.2025 Ö  
Schul- und Sportausschuss (Kenntnisnahme) 11.09.2025 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
Generationengerechtigkeit, Chancengleichheit, Integration und Teilhabe (Querschnittsziel 
2021-2030) 
 
Sachverhalt: 
Im Rahmen der internationalen Wochen gegen Rassismus startete im April 2025 das 
Pilotprojekt „Auf Dich kommt es an! Gemeinsam stark gegen Rassismus und für Diversität im 
Kontext Schule“ des Referates Chancengleichheit, Sachgebiet Integration, in Kooperation 
mit dem Fachdienst Bildung der Stadt Osnabrück und dem Bistum Osnabrück.  
Hierbei wird in Kooperation mit vier städtischen Osnabrücker Schulen im Zeitraum von April 
2025 bis Dezember 2025 gemeinsam ein Zeichen gegen Rassismus und für Diversität 
gesetzt. Ziel des Pilotprojektes ist es, Schülerinnen und Schüler von städtischen 
Osnabrücker Schulen den Blick für die Vielfalt der Osnabrücker Stadtgesellschaft zu 
erweitern und ihnen im Rahmen eines einmaligen Workshops eine Diversitätssensibilisierung 
zu ermöglichen und eine kritische Auseinandersetzung mit den Themen Rassismus, 
Vorurteile und Diskriminierung anzuregen. Gleichzeitig soll der soziale Zusammenhalt 
gestärkt werden und Handlungsoptionen gegen Rassismus und Diskriminierung im Kontext 
Schule aufgezeigt werden.  
Bei den kooperierenden Schulen handelt es sich um die integrierte Gesamtschule 
Eversburg, die Gesamtschule Schinkel, die Berufsbildende Schule am Schölerberg sowie die 
Friedensschule Osnabrück. Insgesamt nehmen neun Klassen von der 5. bis zur 12. 
Klassenstufe im Rahmen der internationalen Wochen gegen Rassismus während des 
Regelunterrichts zwischen 09.00 Uhr und 12.00 Uhr teil, durchgeführt durch die städtische 
Diversitätsbeauftragte Samira El-Filali und den Beauftragten für interkulturellen und 
interreligiösen Dialog Michael Schober des Bistums Osnabrück.  
Die einmaligen Workshops sind als Pilotprojekt gedacht und sollen den Bedarf für 
demokratie- und diversitätssensibilisierende Maßnahmen im Kontext Schule bedienen. Die 
hohe Nachfrage von Seiten der Osnabrücker Schulen, sowie der Wegfall von 
Fördermaßnahmen wie der Koordinierungsstelle „Präsenz“ der Diakonie Osnabrück durch 
das Förderprogramm des Bundes „Demokratie lebt!“ unterstreichen die Signifikanz für das 
Thema.  
 
2/2 
 
Gez. Heller 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Nahmobilität im Quartier 2025
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/4369
Datum: 2025-08-18
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
1/2 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/4369 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Nahmobilität im Quartier 2025 
 
Datum: 19.05.2025 
 Vorstand für Bauen, Umwelt und Mobilität 
Federführung: Referat Mobile Zukunft 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
(Kenntnisnahme) 28.08.2025 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
Stadtteile aufwerten 
Luftschadstoffe vermindern 
Nachhaltiges Handeln in der Bevölkerung stärken 
An die Folgen des Klimawandels anpassen 
Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
 
Sachverhalt: 
  
Hoffmeyerplatz 
  
Die Stadt Osnabrück hat in einem modellhaften Beteiligungsprozess zur Förderung der 
Nahmobilität im Quartier „Vordere Wüste“ im Zeitraum 2022–2023 gemeinsam mit der 
Anwohnerschaft, einem externen Planungsbüro und Fachdienststellen zentrale 
Herausforderungen und Potenziale des Fußverkehrs erarbeitet. Ziel war es, die 
Bedingungen für das Zufußgehen – als nachhaltigste Form der Mobilität – systematisch zu 
verbessern. Hierbei wurden mehrere Handlungsfelder mit konkreten 
Maßnahmenvorschlägen identifiziert. Aus der starken Beteiligung der Bevölkerung und den 
positiven Rückmeldungen zum Prozess ist ein Konsens über die Notwendigkeit, Fuß- und 
Radmobilität integrativ zu betrachten, erkennbar. 
  
Entsprechend der Vorlage VO/2023/2311 wurden die erarbeiteten Ergebnisse weiter 
konkretisiert und gezielt in die Umsetzung überführt. 
  
Im Jahr 2024 erfolgte in Zusammenarbeit mit der Hochschule Osnabrück (im Rahmen einer 
Lehrveranstaltung des Studiengangs Freiraumplanung) eine vertiefende Analyse des 
Hoffmeyerplatzes. Studierende entwickelten mehrere Entwürfe zur gestalterischen und 
funktionalen Aufwertung der Fläche – insbesondere unter den Gesichtspunkten 
Klimaanpassung, Barrierefreiheit und Steigerung der Aufenthaltsqualität. 
  
Auf Basis dieser Ideen wurde in Abstimmung mit den zuständigen städtischen Dienststellen 
und dem Osnabrücker ServiceBetrieb (OSB) ein umsetzungsreifer Entwurf erstellt, dessen 
Realisierung für 2025 vorgesehen ist. Die Umsetzung wird aus bestehenden Haushaltstiteln 
 
2/2 
finanziert. 
  
 Im Zuge der Sanierung werden folgende Bestandteile des Platzes neugestaltet: 
  
• Aufarbeitung der wassergebundenen Wegedecken 
• Erweiterung des Spiel- bzw. Sportbereichs neben dem Fußballfeld 
• Optische Aufwertung des Bunkers durch Graffiti Künstler 
• Installation neuer Sitzbänke 
• Baumpflanzungen  
Ein Teil der Maßnahmen soll bereits in den nächsten Monaten, die Arbeiten am Sportbereich 
sollen erst im Herbst, umgesetzt werden. Ziel der Maßnahme ist es, die Zugänglichkeit und 
Nutzbarkeit dieser zentralen Grünfläche für alle Bevölkerungsgruppen deutlich zu 
verbessern.  
  
Gez. Wanzek 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Arbeitsgruppen in der Verwaltung / Anfrage der CDU Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/4375
Datum: 2025-05-30
Vorlagenart: Anfrage

1/2 
 
Stadt Osnabrück 
CDU-Fraktion 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/4375 
Vorlageart: Anfrage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Arbeitsgruppen in der Verwaltung / Anfrage der CDU Fraktion 
 
Datum: 20.05.2025 
Bearbeitung: CDU-Fraktion Geschäftsstelle 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Rat der Stadt Osnabrück (Kenntnisnahme) 03.06.2025 Ö  
 
 
Sachverhalt: 
 
Die Stadtverwaltung Osnabrück arbeitet in vielfältigen Themenbereichen mit 
fachbereichsübergreifenden Runden Tischen, Arbeitsgruppen, Steuerungsrunden und 
anderen Beteiligungsformaten, um komplexe Fragestellungen zu bearbeiten, Prozesse zu 
koordinieren sowie verwaltungsinterne und -externe Expertise zu bündeln. Dabei werden 
teils auch Bürgerinnen und Bürger, Nichtregierungsorganisationen (NGOs), 
Interessenvertretungen oder andere zivilgesellschaftliche Gruppen in die Arbeit einbezogen. 
Vor dem Hintergrund eines zunehmenden Bürokratieabbaus sowie dem Anspruch an eine 
schlanke, effiziente Verwaltungsführung stellt sich für die CDU-Ratsfraktion die Frage, 
inwieweit die Vielzahl dieser Gremien zielgerichtet gesteuert, aufgabenadäquat ausgestaltet 
und wirksam koordiniert wird. Dabei ist auch zu prüfen, ob thematische Überschneidungen 
zwischen einzelnen Gremien bestehen, die eine Konsolidierung und damit eine Reduzierung 
des administrativen Aufwands nahelegen. 
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung: 
1. Welche fachbereichsübergreifenden Arbeitsgruppen, Steuerungsrunden, Runden 
Tische oder vergleichbaren Gremien bestehen derzeit innerhalb der Stadtverwaltung 
Osnabrück, und in welchen davon sind externe Akteure wie Bürgerinnen und Bürger, 
NGOs oder andere gesellschaftliche Gruppen eingebunden? 
                                                          
2. Welche konkreten Zielsetzungen, Aufgaben und Zuständigkeiten sind den jeweiligen 
Gremien zugeordnet, und in welchen Fällen bestehen inhaltliche Überschneidungen 
zwischen mehreren Gremien? 
 
3. Wie stellt die Verwaltung sicher, dass die Anzahl, Zusammensetzung und 
Arbeitsweise dieser Gremien mit den Zielen des Bürokratieabbaus, der 
Aufgabenverschlankung und der Effizienzsteigerung in Verwaltung und 
kommunalpolitischen Entscheidungsstrukturen in Einklang stehen?  
Gez. Marius Keite 
CDU-Fraktion 
 
 
 
2/2 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Defibrillatoren-Kataster für Osnabrück / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/4390
Datum: 2025-05-23
Vorlagenart: Antrag

1/2 
Stadt Osnabrück 
Gruppe Grüne/SPD/Volt 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/4390 
Vorlageart: Antrag 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Defibrillatoren-Kataster für Osnabrück / Antrag der Gruppe 
Grüne/SPD/Volt 
 
Datum: 22.05.2025 
Bearbeitung: Gruppe Grüne Volt Geschäftsstelle 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Personal, Chancengleichheit und 
Digitalisierung (Vorberatung) 04.06.2025 Ö  
Sozial- und Gesundheitsausschuss (Vorberatung) 18.06.2025 Ö  
Verwaltungsausschuss (Vorberatung) 01.07.2025 N  
Rat der Stadt Osnabrück (Entscheidung) 01.07.2025 Ö  
 
Beschluss: 
 
Die Verwaltung wird beauftragt, die im öffentlichen Raum in Osnabrück vorhandenen 
Defibrillatoren (AED) mit ihren Standorten in einer fortlaufend zu ergänzenden Datenbank zu 
erfassen und über ein online schnell verfügbares Tool (z.B. Geodatenportal) abzubilden. 
 
Im Zuge dessen ist eine begleitende Öffentlichkeitsarbeit durchzuführen, mit dem Ziel, für 
das Thema zu sensibilisieren, auf das Online-Kataster hinzuweisen und zur Meldung 
weiterer Standorte auch durch nicht-städtische Akteure aufzurufen. 
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
 
Sachverhalt: 
 
Defibrillatoren retten Leben, vorausgesetzt, sie sind schnell verfügbar. Entsprechend 
vorteilhaft ist es, in der eigenen Umgebung zu wissen, wo sich der nächste Defibrillator 
befindet. 
 
Obwohl sie im Ernstfall Menschenleben retten können, sind Defibrillatoren im öffentlichen 
Raum allerdings bislang keine Pflicht – genauso wenig wie ihre Meldung oder Registrierung. 
Eine Recherche zeigt, dass einzelne Bundesländer und eine Reihe von Kommunen eigene 
Register betreiben, darunter auch der Landkreis Osnabrück. Die bislang größte Datenbank 
führt der gemeinnützige Verein Definetz (http://definetz.online/defikataster-hp), Osnabrück ist 
dort mit einigen Standorten (u.a. Apotheken, Autohäuser, Hochschulen, Schulen 
Supermärkte, Sportvereine) erfasst. Allerdings gibt es keine Übersichtsliste und die Anzahl 
an Zugriffen wird eingeschränkt, was die Nutzung einer App nötig macht. Zudem erweisen 
sich die Suche als auch Einsichtnahme der Standorte als relativ zeitintensiv. 
 
Die Stadt soll mit gutem Beispiel vorangehen und das zu erstellende Defi-Kataster 
sukzessive auch um die im Definetz aufgeführten Standorte nach Prüfung erweitern. In der 
digitalen Erfassung sollte neben dem jeweiligen Standort auch die zeitliche Verfügbarkeit des 
AED einzusehen sein.  
 
 
2/2 
gez. Dr. Diana Häs        gez. Frank Henning 
Gruppe Grüne/Volt        SPD-Fraktion 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]