Bürgerbrücke am Pappelgraben: Erfolgreiche Drittmitteleinwerbung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/1723
Datum: 2023-02-03
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 24.01.2023 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/1723
öffentlich
Bürgerbrücke am Pappelgraben: Erfolgreiche Drittmitteleinwerbung
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 07.02.2023 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 07.02.2023 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt, die Drittmitteleinwerbung zur angedachten 
Verbreiterung der Brücke als Erfolg zu werten. 
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
Nein
 
Ergebnishaushalt
(ohne Folgekosten)
Finanzhaushalt/
Investitionsprogramm
Erträge/Einzahlungen (+)
Sponsoring Wüsteninitiative
Förderung  Land Nds.
€ 25.000 €
50.000 €
Aufwendungen/Auszahlungen (-) € 340.000 €
Summe € 265.000  €
Folgekosten (jährlich) €
Weitere Angaben
Die oben dargestellten finanziellen Mittel beziehen sich auf die Jahre 2022 und 2023.
Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan zur Verfügung bzw. wurden im 
Verwaltungsentwurf eingeplant:
X  Ja
 Nein, die Mittel müssen noch im Rahmen der Haushaltsplanung berücksichtigt werden.
 
B. Personelle Auswirkungen: Keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
 positiv
 negativ
X  keine
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E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
 positiv
 negativ
X  keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
G. Beteiligte Stellen: 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Entsprechend des Änderungsantrages VO/2022/1147-01 wurde im November 2022 vom Rat 
der Stadt beschlossen, die neu zu errichtende Brücke über den Pappelgraben in einer Breite 
von 4,00m herzustellen, sobald die Wüsteninitiative ihren Beteiligungsanteil in Höhe von 
50.000€ erreicht hat.
Wie in der Beschlussvorlage formuliert („Gleichzeitig eruiert die Fachverwaltung, ob es 
aufgrund des durchaus vorhandenen Modellcharakters des Engagements der Initiative 
möglich ist, gewisse Fördertöpfe zu nutzen, um die zu erreichende Summe von 50.000 € zu 
reduzieren“), hat die Verwaltung zusammen mit der Wüsteninitiative versucht, 
entsprechende Förderszenarien für sich nutzbar zu machen.
In Abstimmung mit dem zentralen Fördermanagement der Stadt konnte Ende 2022 dann ein 
entsprechender Fördertopf erschlossen werden. Am 22. Dezember 2022 unterschrieb 
Landesumweltminister Meyer medienwirksam vor Ort die entsprechende Vereinbarung 
hierzu.
Voraussetzung für die Auszahlung der Fördersumme in Höhe von 50.000€ ist jedoch eine 
Projektrealisation und Schlussrechnung bis Oktober 2023. Dies ist bei weiterhin stringenter 
Projektbearbeitung aus Sicht der Fachverwaltung auch realistisch erreichbar.
Da die Wüsteninitiative nach eigenem Bekunden derzeit Schwierigkeiten hat, weitere 
Sponsoringmittel in signifikanter Höhe zu akquirieren, müsste – bei enger Auslegung des 
Beschlusstextes – das Projekt zunächst unterbrochen werden, bis die gesamte Summe 
eingeworben wurde. Dies hätte jedoch sicher zu Folge, dass die in Aussicht gestellten 
Fördermittel dann nicht mehr zur Verfügung stünden.
Aus Sicht der Verwaltung ist es daher sowohl fachlich (durchgehende Projektbearbeitung, 
Vermeidung unnötiger Baukostensteigerungen) als auch finanziell (Einnahmen von 75.000€ 
statt 50.000€) zielführend, die demnächst anstehende Ausschreibung und Vergabe 
ungehindert durchführen zu können und daher die Anstrengungen von Stadt und Initiative als 
Erfolg zu werten.  
Gez. Bohne 
Anlage/n: