Ergebnis der Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2016/2017
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/6569
Datum: 2016-01-08
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 05.01.2016 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/6569
öffentlich
Ergebnis der Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2016/2017
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 20.01.2016 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Der Rat hat in seiner Sitzung am 08.12.2015 den Doppelhaushalt 2016/2017 mit folgendem Ergebnis 
- in Bezug auf dem Fachbereich Bildung, Schule und Sport - beschlossen:
Folgende Beschlüsse wurden vom Rat gefasst:
Bezeichnung Betrag Beschluss
Fußballprojekt "Soziale 
Integration durch 
Mädchenfußball"
Die Mittel sind 
bereits im 
Haushalt 
enthalten.
Die Stadt Osnabrück unterstützt das Projekt 
weiterhin in 2016 und 2017 durch Übernahme der 
Übungsleiterentschädigung 
(Studenten/Studentinnen), der Kosten für die 
jugendlichen Fußballassistentinnen und der 
Kosten für die Koordinierung (studentische 
Hilfskraft) sowie Sachkosten in einer Gesamthöhe 
von 15.500 € /Jahr. (Vorlage VO/2015/6110)
Neufassung der 
Berechnungsgrundlage zur 
Stundenbemessung in den 
Schulsekretariaten der 
Schulen in städt. 
Trägerschaft
192.000 € p. a. 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat die Neufassung 
der Berechnungsgrundlage mehrheitlich 
abgelehnt. 
Konsolidierungsvorschläge:
Nr. Bezeichnung Betrag
2016
Betrag
2017 Beschluss
40_1 Bedarfsgerechte 
Schülerbeförderung
270.000 613.000
Zustimmung
Grundlage: Das zwischen der Stadt 
Osnabrück und der Stadtwerke 
Osnabrück AG abgestimmte (neue) 
Konzept.
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Der Rat der Stadt Osnabrück spricht sich weiterhin für eine flächendeckende Schülerbeförderung 
ohne Entfernungsbeschränkungen aus. Um dennoch Einsparungen in diesem Bereich umsetzen zu 
können, wurden mit den Stadtwerken Osnabrück konzeptionell Maßnahmen zur Kostendämpfung 
abgestimmt. Die sich daraus ergebenden Konsolidierungsbeträge konnten in den o. g. 
Größenordnungen für die jeweiligen Haushaltsjahre beziffert werden.
Änderungsanträge der Politik:
Zur Vorlage VO/2015/6079 Schulorganisatorische Maßnahmen im Rahmen der 
Schulentwicklungsplanung für den Sek. I: Gründung einer dritten Gesamtschule und der 
"Neuen Schule" zur Sicherstellung eines nachfrageorientierten Schulangebots in Osnabrück 
erging folgender Beschluss 
Bezeichnung Betrag 2016 Betrag 2017 Beschluss
Inv. Programm EB 23
Beschlussfassung zum Haushalt 2016/2017 
unter Ziff. 4.20.1 (Änderungsanträge der 
Fraktionen)(VO/2015/6489, lfd. Nr. 90 der 
Anlage)
Die Gründung einer neuen Integrierten
Gesamtschule (IGS) und der Neuen Schule
werden zurückgestellt.
Änderungsanträge der Politik (Globalabsetzungen):
Bezeichnung Betrag
2016
Betrag
2017 Beschluss
Aufwendungen für 
aktives Personal 200.000 850.000
Reduzierung der Personalaufwendungen um 
200.000 € in 2016 und um 850.000 € ab 2017.
In den nächsten vier Jahren scheiden 125 
Mitarbeiter_innen altersbedingt aus, davon 55 bis 
Ende 2017. Die Verwaltung wird aufgefordert, 
durch Optimierung der Verwaltungsabläufe 
mindestens 60 Stellen einzusparen. Beginnend 
mit mindestens 10 Stellen in 2016 und 
mindestens weiteren 15 Stellen in 2017.
Die Reduzierung der Personalaufwendungen 
erhöht den Ansatz Globalabsetzung 
Personalkosten (bislang 500.000 €).Über die sich 
zur Erreichung dieses Planwertes notwendigen 
Maßnahmen, wird zu einem späteren Zeitpunkt 
der Fachbereich Personal und Organisation 
informieren.
Dienstreisen 15.000
neuer Ansatz: 199.050 Euro in 2016
Kürzungsanteil des Fachbereichs Bildung, 
Schule und Sport beträgt 343 Euro
Entschädigung für die 
Benutzung privater 
KFZ
13.600 13.600
neuer Ansatz: 100.000 Euro in 2016 und 100.000 
Euro in 2017
Vorschlag: Beschaffung Dienstfahrräder und 
Pedelecs
Der Kürzungsanteil des Fachbereichs Bildung, 
Schule und Sport beträgt 2.837 Euro in 2016 und 
2.844 Euro in 2017
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Reduzierung der 
Printprodukte 50.000 50.000
Zentralisierung der Printprodukte gem. dem 
Prüfauftrag P_13_1 des HSK. Prüfauftrag: 
Organisation und Vergabe von Printmedien 
durch OMT. Reduzierung der Auflagen um 50 
Prozent. Überprüfung der Notwendigkeit von 
Aufwand im Bereich Öffentlichkeitsarbeit, z.B. 
des Kulturberichts. 
Der Kürzungsanteil des Fachbereichs Bildung, 
Schule und Sport beträgt jährlich rd. 500 Euro
B u t k e