Stellplatzsatzung                      geänderte Fassung  o Satzungsbeschluss
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6320-01
Datum: 2016-03-08
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/4
Stadt Osnabrück 19.02.2016 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6320-01
öffentlich
Stellplatzsatzung                      geänderte Fassung 
o Satzungsbeschluss
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 17.03.2016 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 05.04.2016 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 05.04.2016 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die
Satzung der Stadt Osnabrück über die Herstellung und Bereithaltung von Einstellplätzen für 
Kraftfahrzeuge und Fahrradabstellanlagen (Stellplatzsatzung - StS -) wird in der als Anlage 
beigefügten Fassung gem. §§ 5 und 58 des Niedersächsischen Kommunal-
verfassungsgesetzes (NKomVG) vom 17. Dezember 2010 (Nds. GVBl. S. 576) i. V. m. § 84 
Abs. 1 Nrn. 2 und 3, Abs. 2 und § 47 Abs. 6 Satz 2 der Niedersächsischen Bauordnung 
(NBauO) vom 3. April 2012 (Nds. GVBl. S. 46), jeweils in der zurzeit gültigen Fassung, 
beschlossen.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja Einer Anhebung der Geldbeträge für nicht herzustellende Pkw-Einstellplätze und 
Einführung von Geldbeträgen für nicht herzustellende Fahrradabstellplätze – 
Ablösebeträge – steht eine um 25 % reduzierte Einstellplatzverpflichtung in der 
Innenstadt gegenüber. In der Gesamtbilanz kann allerdings grundsätzlich von 
Mehreinnahmen für den städtischen Haushalt ausgegangen werden.
Nein  
B. Personelle Auswirkungen: Keine 
C. Integrationspolitische Auswirkungen: Keine 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine 
E. Beteiligte Stellen: FB Finanzen und Controlling 
FB Recht und Datenschutz 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Nachhaltige Mobilität (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Die Ursprungsvorlage ist im Hinblick auf die beigefügten Anlagen geändert worden. Die 
Satzung und die Begründung finden sich danach in zwei getrennten Anlagen wieder. Der 
Satzungstext ist an die aktuell gültige Fassung des Niedersächsischen 
Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) angepasst worden. Zudem ist die Kategorie 
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„öffentlich geförderte Mietwohnungen“ in die Bestimmungszahlentabelle aufgenommen und 
der Begriff „Wohnheim“ genauer definiert worden. Die Änderungen sind im Satzungstext 
sowie in der Bestimmungszahlentabelle durch Fettdruck und gleichzeitige Unterstreichung 
hervorgehoben.  
Der Nachweis der notwendigen Einstellplätze für Bauvorhaben ist in § 47 der 
Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) sowie in den darauf beruhenden 
Ausführungsbestimmungen geregelt. § 84 NBauO eröffnet den Gemeinden die Möglichkeit, 
davon abweichende Regelungen durch Satzung zu treffen. 
Bei der Anwendung der Landesvorschriften hat sich in den letzten Jahren zunehmend 
herausgestellt, dass der tatsächliche Stellplatzbedarf nicht mehr den landesweiten Vorgaben 
entspricht, weil sich in Verdichtungsräumen mit gut ausgebautem ÖPNV und günstigen 
Voraussetzungen für die Fahrradnutzung ein anderes Mobilitätsverhalten entwickelt hat als 
in ländlich geprägten Regionen. 
Mit einer speziell auf die Osnabrücker Verhältnisse zugeschnittenen Satzungsregelung kann 
diesen Entwicklungen entsprochen werden. Gleichzeitig ist es dadurch möglich, 
verkehrspolitische Zielsetzungen zu verfolgen, z. B. durch Reduzierung der Stellplätze in der 
Innenstadt sowie in dicht bebauten Innenstadt-Randbereichen oder durch Berücksichtigung 
der Möglichkeiten des Car-Sharing. 
Während die Niedersächsische Bauordnung (NBauO) grundsätzlich bestimmt, dass für 
bauliche Anlagen, die einen Zu- und Abgangsverkehr mit Kraftfahrzeugen erwarten lassen, 
Einstellplätze in solcher Anzahl und Größe zur Verfügung stehen müssen, dass sie die 
vorhandenen oder zu erwartenden Kraftfahrzeuge der ständigen Benutzerinnen und 
Benutzer und der Besucherinnen und Besucher der baulichen Anlagen aufnehmen, wird es 
den Kommunen freigestellt, im eigenen Wirkungskreis durch örtliche Bauvorschrift zu 
bestimmen, wie hoch die erforderliche Anzahl von notwendigen Einstellplätzen ist bzw. ob 
sie die Herstellung von Garagen und Stellplätzen untersagt oder einschränkt.
Anders als der Runderlass des Niedersächsischen Sozialministeriums vom 19.12.2008 (Nds. 
MBl. 2009 S. 50) (Richtzahlen für den Einstellplatzbedarf) bestimmt der vorliegende Entwurf 
einer Satzung über die Herstellung und Bereithaltung von Einstellplätzen für Kraftfahrzeuge 
und Fahrradabstellanlagen (Stellplatzsatzung - StS -) die Anzahl der notwendigen 
Einstellplätze mit Hilfe von Bestimmungszahlen differenzierter und eindeutiger. Dabei 
bewegen sich die Bestimmungszahlen in der Regel im unteren Bereich der Richtzahlen des 
Landes. Damit soll verhindert werden, dass durch die bislang praktizierte Interpolation bei 
der Anwendung der Richtzahlentabelle des Landes bauordnungsrechtliche Forderungen 
nach Einstellplätzen über den tatsächlichen Bedarf hinausgehen.
Die StS soll die städtebaulichen Auswirkungen des ruhenden Verkehrs und den Ziel- und 
Quellverkehr steuern. Die Innenstadt (Kernzone) soll dabei im Vergleich zum Rest des 
Stadtgebiets die weitgehendste Entlastung erfahren. Hier sollen möglichst wenig zusätzliche 
Pkw-Einstellplätze entstehen. In den Bereichen mit einer besonders hohen baulichen Dichte, 
die unmittelbar an die Innenstadt angrenzen, soll die Forderung nach neuen Pkw-
Einstellplätzen ebenfalls zurückhaltend ausfallen, um auch hier eine Entlastung zu erreichen. 
Die Satzung unterteilt dafür das Stadtgebiet in drei Zonen. Zone 1 (Kernzone) umfasst den 
Bereich innerhalb des Wallrings. Zone 2 legt sich halbringförmig in östlicher, südlicher und 
westlicher Ausdehnung um die Kernzone. Zone 3 umschreibt den Rest des Stadtgebiets. 
Durch die Anwendung der StS ist davon auszugehen, dass sich das Angebot an 
Einstellplätzen – insbesondere im Innenstadtbereich – bei Nutzungsintensivierung des 
Stadtraums nicht signifikant erhöhen wird. Damit soll indirekt ein Anreiz für den Umstieg vom 
motorisierten Individualverkehr auf den Umweltverbund (nicht motorisierte Verkehrsträger 
(Fußgänger und öffentliche oder private Fahrräder), öffentliche Verkehrsmittel (Bahn, Bus 
und Taxis) sowie Carsharing und Mitfahrzentralen) gegeben werden.
Ebenso ermöglicht die verringerte Anzahl notwendiger Einstellplätze entsprechend der StS 
bessere Möglichkeiten der Umsetzung von Nachverdichtungspotentialen. 
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Der vorliegende Entwurf der StS geht allerdings bewusst nicht so weit, dass die Herstellung 
von Garagen und Stellplätzen z. B. in der Innenstadt grundsätzlich untersagt wird, da dieser 
Einschnitt in die Eigentumsrechte zurzeit als zu massiv und unverhältnismäßig angesehen 
wird. Ggf. wäre nach Einführung der StS zu evaluieren, inwieweit der Prozentsatz der in der 
Zone 1 (Innenstadt/Kernzone) herzustellenden Einstellplätze von 75 % noch weiter reduziert 
werden könnte, um eine weitere Verkehrsentlastung der Innenstadt bei gleichzeitiger 
Nachverdichtung zu erreichen.
Eine sog. „Stellplatzverzichtssatzung“ für die Gesamtstadt oder Teile des Stadtgebiets hätte 
zur Folge, dass eine Einstellplatzpflicht ganz entfallen würde und insofern nicht mehr 
abzulösen wäre. Dies hätte zur Folge, dass das Angebot an Kfz-Einstellplätzen innerhalb 
Osnabrücks oder in Teilen der Stadt pauschal stark eingeschränkt werden würde, 
gleichzeitig allerdings aufgrund fehlender Einnahmen durch Ablösebeträge keine Möglichkeit 
zur Verbesserung der finanziellen Ausstattung der Stadt für Investitionen in die 
Verkehrsinfrastruktur gegeben wäre.
In den Fällen, in denen Bauherren sich heute durch die baurechtliche Forderung nach Kfz-
Einstellplätzen daran gehindert sehen, eine Baulücke im Innenstadtbereich zu schließen, 
kann grundsätzlich auf die Möglichkeit der Stellplatzablöse verwiesen werden. Die Höhe des 
Ablösebetrags orientiert sich dabei an den Bodenrichtwerten im Bereich des jeweiligen 
Baugrundstücks. Da im Innenstadtbereich die Bodenrichtwerte stadtweit am höchsten sind, 
wird hier somit auch der stadtweit höchste Ablösebetrag fällig, der auch unter 
wirtschaftlichen Gesichtspunkten als zumutbar angesehen wird.
In begründeten Einzelfällen können auch Abweichungen von der allgemeinen Stellplatzpflicht 
zugelassen werden. Nach § 7 Abs. 3 StS kann z. B. „die Bauaufsichtsbehörde […] die Pflicht 
zur Herstellung von 25 v. H. der notwendigen Einstellplätze, höchstens jedoch von fünf 
notwendigen Einstellplätzen pro Baugrundstück auf Antrag aussetzen, wenn auf dem 
Baugrundstück eine dauerhafte und vertraglich gesicherte Carsharing-Station mit 
mindestens einem Carsharing-Einstellplatz, eines von der Stadt Osnabrück anerkannten 
Carsharing-Unternehmens, vorhanden ist. Wird die Pflicht zur Herstellung notwendiger 
Einstellplätze ganz oder teilweise ausgesetzt, so ist zum 1. März eines jeden Jahres der 
Bauaufsichtsbehörde nachzuweisen, ob und inwieweit die Voraussetzungen für die 
Aussetzung noch erfüllt sind. Soweit der Nachweis nicht erbracht wird, ist die Aussetzung zu 
widerrufen.“
Darüber hinaus kann die Bauaufsichtsbehörde die Pflicht zur Herstellung notwendiger 
Einstellplätze, ausgenommen für Wohnungen, auf Antrag aussetzen, solange ständigen 
Benutzerinnen und Benutzern der baulichen Anlage Zeitkarten („Job-Ticket“) für den 
öffentlichen Personennahverkehr verbilligt zur Verfügung gestellt werden und soweit 
hierdurch ein verringerter Bedarf an notwendigen Einstellplätzen erwartet werden kann (vgl. 
§ 47 Abs. 3 NBauO).
Die Stadt hat zudem die Möglichkeit, in Bebauungsplänen nach § 12 Abs. 6 BauNVO 
festzusetzen, dass in Baugebieten oder in bestimmten Teilen von Baugebieten Stellplätze 
und Garagen unzulässig oder nur in beschränktem Umfang zulässig sind (Diese Regelung 
fand z. B. bei der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 600 – 
Einkaufszentrum Neumarkt – Anwendung.)
Die StS soll gleichzeitig mit Hilfe der Vorgaben zur Gestaltung von Fahrradabstellplätzen und 
der Bestimmungszahlen für Fahrradabstellplätze zur qualitativen und quantitativen 
Verbesserung des Angebots an Fahrradabstellplätzen im Stadtgebiet beitragen, um 
hierdurch den Umstieg auf den Fahrradverkehr zu befördern. 
Die StS löst auch die Satzung der Stadt Osnabrück vom 6. Dezember 1994 über den 
Geldbetrag für nicht herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze - Ablösesatzung - (Amtsblatt 
1994, S. 1518 ff.), zuletzt geändert durch Satzung vom 19. Juni 2001, ab, um zeitgleich 
aktualisierte (höhere) und vereinheitlichte Ablösebeträge für das Stadtgebiet festzulegen.
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Bei Anwendung der Stellplatzsatzung (StS) sind unter Berücksichtigung der angehobenen 
Ablösebeträge, bei gleichzeitiger Berücksichtigung von zonenabhängigen 
Minderungsfaktoren, Mehreinnahmen bei der Haushaltsposition "Ablösebeträge" von mehr 
als 20 % zu erwarten (s. Anhang 4). Durch eine zukünftige liberalere Ablösepraxis könnten 
ggf. noch höhere Einnahmen erzielt werden.
Anlagen:
Anlage 1_1: Stellplatzsatzung
Anlage 1_2: Begründung
Anlage 2: Gegenüberstellung StS und RdErl. des MS vom 19.12.2008
Anlage 3: Gegenüberstellung Ablösebeträge
Anlage 4: Beispiel zu den finanziellen Auswirkungen
 
 
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Satzung der Stadt Osnabrück über die Herstellung und Bereithaltung von Einstellplätzen für 
Kraftfahrzeuge und Fahrradabstellanlagen  
(Stellplatzsatzung – StS –) 
vom … 
Aufgrund der §§ 5 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) vom 
17. Dezember 2010 (Nds. GVBl. S. 576), zuletzt geändert durch § 4 des Gesetzes vom 12. Novem-
ber 2015 (Nds. GVBl. S. 311), in Verbindung mit § 84 Abs. 1 Nrn. 2 und 3, Abs. 2 und § 47 Abs. 6 Satz 
2 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) vom 3. April 2012 (Nds. GVBl. S. 46), zuletzt geändert 
durch Artikel 2 des Gesetzes vom 23. Juli 2014 (Nds . GVBl. S. 206), hat der Rat der Stadt Osnabrück 
folgende Satzung beschlossen: 
 
Inhaltsübersicht 
§ 1 Geltungsbereich 
§ 2 Begriffe 
§ 3 Anzahl der notwendigen Einstellplätze und Fahrradabstellplätze 
§ 4 Ablösung 
§ 5 Zufahrten zu Einstellplätzen 
§ 6 Gestaltung der Fahrradabstellplätze 
§ 7 Abweichungen 
§ 8 Übergangsregelung 
§ 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten 
Anlage 1 Zonierung des Stadtgebiets 
Anlage 2 Bestimmungszahlen zu § 3 Abs. 1 StS 
 
§ 1 
Geltungsbereich 
(1) Diese Satzung regelt die Herstellung und Bereithaltung von notwendigen Einstellplätzen für Kraft-
fahrzeuge (Einstellplätze) und Abstellanlagen für Fahrräder (Fahrradabstellanlagen) im Sinne der 
Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) auf Baug rundstücken, deren Nachweis und die Ablö-
sung im gesamten Stadtgebiet. Ausgenommen sind Einstellplätze nach § 49 Abs. 2 Satz 2 
NBauO. 
(2) Regelungen in Bebauungsplänen oder sonsti gen städtebaulichen Satzungen, die von den Rege-
lungen dieser Satzung abweichen, haben Vorrang. 
 
Stellplatzsatzung   
 
 
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§ 2 
Begriffe 
(1) Ein Stellplatz im Sinne dieser Satzung ist eine im Freien außerhalb der öffentlichen Verkehrsflä-
chen gelegene Fläche zum Abstellen von Kraftfahr zeugen. Ein Einstellplatz ist eine Fläche zum 
Abstellen eines Kraftfahrzeugs auf einem Stellplatz oder in einer Garage. 
(2) Fahrradabstellanlagen im Sinne dieser Satzung sind Gebäude, Gebäudeteile oder im Freien 
gelegene Anlagen zum Abstellen von Fahrrädern außerhalb öffentlicher Verkehrsflächen. Ein 
Fahrradabstellplatz ist eine Fläche zum Abstellen eines Fahrrads in einer Fahrradabstellanlage. 
(3) Das Stadtgebiet ist in drei Zonen (s. Anlage 1) aufgeteilt. Die Zone 1 (Kernzone) umfasst den 
Innenstadtbereich, der begrenzt wird durch die Straßen Erich-Maria-Remarque-Ring, Goethering, 
Konrad-Adenauer-Ring, Petersburger Wall, Joha nnistorwall, Schloßwall, Heger-Tor-Wall, Natru-
per-Tor-Wall und Hasetorwall. Die Zone 2 schließt unmittelbar an die Zone 1 an und umfasst den 
erweiterten Innenstadtbereich, der begrenzt wird durch den Hasetorwall, die Bahnstrecke Osnab-
rück-Oldenburg-Wilhelmshaven (KBS 392), Hamburger Straße, Frankenstraße, Stahlwerksweg, 
Wörthstraße, Sutthauser Straße, Uhlhornstraße,  Parkstraße, Limberger Straße, Wüstenstraße, 
Jahnstraße, Schreberstraße, Am Kirchenkamp und Lotter Straße. Die Zone 3 umfasst das übrige 
Stadtgebiet. 
 
§ 3 
Anzahl der notwendigen Einstellplätze und Fahrradabstellplätze 
(1) Für die nach § 47 Abs. 1 NBauO erforderlic he Anzahl der notwendigen Einstellplätze sowie für 
die nach § 48 Abs. 1 NBauO erforderliche Anzahl der Fahrradabstellplätze sind die Bestim-
mungszahlen der Anlage 2, die Bestandteil dieser Satzung ist, zugrunde zu legen. Entsprechend 
der jeweiligen Nutzung ist die erforderliche Anzahl  der notwendigen Einstellplätze bzw. der Fahr-
radabstellplätze rechnerisch auf zwei Stellen hinter dem Komma zu ermitteln und durch Auf- bzw. 
Abrundung auf eine ganze Zahl festzusetzen.  
(2) Bei baulichen Anlagen mit verschiedenartiger Nutzung ist die erforderliche Anzahl der notwendi-
gen Einstellplätze und die erforderliche Anzahl der Fahrradabstellplätze für die jeweiligen Nut-
zungsarten getrennt zu ermitteln; dies gilt ni cht, wenn sich innerhalb desselben Gebäudes die 
verschiedenartige Nutzung aus betrieblichen Erfordernissen ergibt und die untergeordnete Flä-
che in der Regel nicht mehr als 10 v. H. der übe rgeordneten Fläche beträgt. Steht die so errech-
nete Anzahl der notwendigen Einstellplätze und/oder der Fahrradabstellplätze in einem offen-
sichtlichen Missverhältnis zum tatsächlichen Bedarf, weil sich aus dem verschiedenartigen Ver-
wendungszweck der Anlage eine Bereitstellung  der notwendigen Einstellplätze und/oder der 
Fahrradabstellplätze zu unterschiedlichen Tageszeiten oder an unterschiedlichen Wochentagen 
ergibt, so kann die sich aus der Einzelermittlung ergebende erforderliche Anzahl der notwendigen 
Einstellplätze und/oder der Fahrradabstellplätze entsprechend vermindert werden, wenn die 
wechselseitige Benutzung sichergestellt ist. 
Stellplatzsatzung   
 
 
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(3) Bei der Festlegung der Anzahl der notwendigen Einstellplätze ist regelmäßig von dem Einstell-
platzbedarf für zweisp urige Kraftfahrzeuge ausz ugehen. Für einspurige Kr aftfahrzeuge sind bei 
Bedarf zusätzliche Stellmöglichkeiten festzulegen. 
(4) Die erforderliche Anzahl der notwendigen Einstellplätze und der Fahrradabstellplätze für Vorha-
ben, die in der Anlage 2 zu dieser Satzung nich t erfasst sind, ist nach den besonderen Verhält-
nissen im Einzelfall unter sinngemäßer Berücksichtigung der Bestimmungszahlen für Vorhaben 
mit vergleichbarem Bedarf zu ermitteln. 
(5) In den Zonen 1 und 2 gemäß Anlage 1 reduziert sich die Anzahl der nachzuweisenden notwendi-
gen Einstellplätze gegenüber der nach Abs. 1 ermittelten Anzahl um 25 v. H.. In Zone 1 gemäß 
Anlage 1 ist neben den nach Satz 1 ermittelten notwendigen Einstellplätzen die Herstellung von 
weiteren Stellplätzen und Garagen nicht zulässig. In der Zone 3 gemäß Anlage 1 sind notwendi-
ge Einstellplätze in der nach Abs. 1 rechneri sch ermittelten Anzahl nachzuweisen. Fahrradab-
stellplätze sind in allen Zonen in der nach Abs. 1 rechnerisch ermittelten Anzahl nachzuweisen. 
(6) Notwendige Einstellplätze und Fahrradabstellplätze müssen auf dem Baugrundstück oder in des-
sen Nähe auf einem anderen Grundstück gelege n sein, dessen Benutzung zu diesem Zweck 
durch Baulast gesichert ist und in zumutbarer Entfernung zum Baugrundstück liegt. Zumutbar ist 
eine Entfernung, wenn notwendige Einstellplätze vom Baugrundstück aus fußläufig nach maximal 
500 m erreicht werden können. Notwendige Ei nstellplätze für Wohnungen müssen vom Bau-
grundstück aus fußläufig nach maximal 300 m er reicht werden können. Bei notwendigen Fahr-
radabstellplätzen ist eine Entfernung zumutbar, wenn diese vom Baugrundstück aus nach maxi-
mal 50 m fußläufig erreicht werden können.  
(7) Notwendige Einstellplätze und Fahrradabstellplätze  müssen mit der Fertigstellung, spätestens 
zum Zeitpunkt der Ingebrauchnahme der ihren Bedarf auslösenden baulichen Anlage hergestellt 
sein. 
 
§ 4 
Ablösung 
(1) Verlangt die Bauherrin oder der Bauherr, dass die Pflicht zur Herstellung notwendiger Einstell-
plätze, ausgenommen die Einstellplätze nach § 49 Abs. 2 Satz 2 NBauO, durch die Pflicht zur 
Zahlung eines Geldbetrags an die Stadt ersetzt wird, bedarf es hierzu der Zustimmung der Stadt 
im Einzelfall. Die Zustimmung kann aus verkeh rsplanerischen und städtebaulichen Gründen ver-
sagt werden.  
(2) Der Ablösungsbetrag nach Abs. 1 für einen Einstellplatz wird auf 13.650 Euro innerhalb der Zone 
1,  auf 6.300 Euro innerhalb der Zone 2 und auf 4.650 Euro innerhalb der Zone 3 festgesetzt.  
 
Stellplatzsatzung   
 
 
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§ 5 
Zufahrten zu notwendigen Einstellplätzen 
(1) Zufahrten zu notwendigen Einstellplätzen mü ssen so an eine mit Kraftfahrzeugen befahrbare 
öffentliche Verkehrsfläche angeschlossen sein, dass der von den Einstellplätzen ausgehende Zu- 
und Abgangsverkehr und der für den Brandschutz erforderliche Einsatz von Feuerlösch- und Ret-
tungsgeräten jederzeit ordnungsgemäß und ungehindert möglich sind. Die Zu- und Abfahrt eines 
notwendigen Einstellplatzes darf nicht durch die Anordnung eines anderen Einstellplatzes beein-
trächtigt werden.  
(2) Zufahrten von Grundstücken auf öffentliche Verkehrsflächen bedürfen der Genehmigung durch 
die Stadt. 
 
§ 6 
Gestaltung der Fahrradabstellplätze 
(1) Die Fläche eines Fahrradabstellplatzes muss mindestens 1,25 m² pro Fahrrad (ohne Zugangsflä-
chen) betragen. Diese Fläche kann bei der Aufs tellung von Fahrradparksy stemen unterschritten 
werden, wenn eine benutzerfreundliche Handhabung der Fahrräder gewährleistet ist.  
(2) Fahrradabstellplätze müssen ungehindert und von einer ausreichenden Bewegungsfläche aus 
direkt zugänglich sein. Der Aufstellort von Fahr radabstellplätzen soll von der öffentlichen Ver-
kehrsfläche aus ebenerdig oder über Rampen bzw. über Treppen mit Schieberampen leicht er-
reichbar und gut zugänglich sein; er soll in unmittelbarer Nähe beim Eingangsbereich des Vorha-
bens angeordnet werden. 
(3) Fahrradabstellplätze müssen 
a. einzeln leicht zugänglich sein, 
b. eine Anschließmöglichkeit für den Fahrradrahmen haben und 
c. dem Fahrrad durch einen Anlehnbügel einen sicheren Stand ermöglichen; sofern An-
lehnbügel beidseitig nutzbar sind, sind di ese in einem Abstand von mindestens 1,20 m 
zueinander anzuordnen; sofern Anlehnbügel nur einseitig nutzbar sind, sind diese in ei-
nem Abstand von mindestens 0,60 m zueinander anzuordnen. 
(4) Werden Fahrräder innerhalb von allseitig umschlossenen Gebäuden untergebracht, gelten die 
Anforderungen nach Abs. 3 Buchstaben b und c nicht. Räume innerhalb von allseitig umschlos-
senen Gebäuden, die dem Abstellen von Fahrrädern dienen, müssen über eine Spannungsquelle 
(Steckdose mit mindestens 230 V) verfügen. 
(5) Bei Fahrradabstellanlagen mit mehr als zehn Fahrradabstellplätzen müssen mindestens 10 v. H. 
der Fahrradabstellplätze zum Abstellen von Lasten- oder Kinderanhängern geeignet sein. Die 
Fläche eines Fahrradabstellplatzes zum Abstellen von Lasten- und Kinderanhängern muss min-
destens 1,50 m² pro Fahrrad (ohne Zugangsflächen) betragen. Fahrradabstellanlagen mit mehr 
als zehn Fahrradabstellplätzen sollen überdacht sein. 
Stellplatzsatzung   
 
 
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§ 7 
Abweichungen 
(1) Die Bauaufsichtsbehörde kann unter den Voraussetzungen des § 66 NBauO Abweichungen von 
dieser Satzung zulassen. 
(2) Abweichungen von der Pflicht zur Herstellung von Fahrradabstellplätzen können nur zugelassen 
werden, wenn die Fahrradabstellplätze nur unter  außergewöhnlichen Schwierigkeiten entspre-
chend den Anforderungen des öffentlichen Baurechts auf dem Baugrundstück hergestellt werden 
können und die Pflicht zur Herstellung von Fahrradabstellplätzen durch die Zahlung eines Ablö-
sebetrags in Höhe von 500 Euro je nicht hergest elltem Fahrradabstellplatz an die Stadt ersetzt 
wird. Die Stadt hat den Ablösebetrag für öffent liche Fahrradabstellplätze, Fahrradwege oder 
sonstige Anlagen und Einrichtungen für den öffentlichen Personennahverkehr zu verwenden.  
(3) Die Bauaufsichtsbehörde kann die Pflicht zur Herstellung von 25 v. H. der notwendigen Einstell-
plätze, höchstens jedoch von fünf notwendigen Einstellplätzen pro Baugrundstück auf Antrag 
aussetzen, wenn auf dem Baugrundstück eine dauer hafte und vertraglich gesicherte Carsharing-
Station mit mindestens einem Carsharing-Einstellplatz, eines von der Stadt Osnabrück anerkann-
ten Carsharing-Unternehmens, vorhanden ist. Wird  die Pflicht zur Herstellung notwendiger Ein-
stellplätze ganz oder teilweise ausgesetzt, so ist zum 1. März eines jeden Jahres der Bauauf-
sichtsbehörde nachzuweisen, ob und inwieweit die Voraussetzungen für die Aussetzung noch er-
füllt sind. Soweit der Nachweis nicht erbracht wird, ist die Aussetzung zu widerrufen. 
 
§ 8 
Übergangsregelung 
Diese Satzung findet keine Anwendung auf Bauvorhaben, für die der Bauantrag bereits vor Inkrafttreten 
dieser Satzung gestellt worden ist. Entsprechendes  gilt bei Genehmigungsfreistellungsverfahren mit 
dem Zeitpunkt der Einreichung der erforderlichen Un terlagen. Auf verfahrensfreie Bauvorhaben ist die-
se Satzung nicht anzuwenden, soweit  mit deren Bau im Zeitpunkt des Inkrafttretens di eser Satzung 
bereits begonnen wurde. 
 
§ 9 
Inkrafttreten, Außerkrafttreten 
Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichu ng in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung der Stadt 
Osnabrück vom 6. Dezem ber 1994 über den Geldbetrag für nich t herzustellende Kraftfahrzeugeinstell-
plätze - Ablösesatzung - (Amtsblatt 1994, S. 1518 f f.), zuletzt geändert durch Satzung vom 19. Juni 
2001, außer Kraft. 
Stellplatzsatzung   
 
 
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Anlage 1 
Zonierung des Stadtgebiets 
 
Stellplatzsatzung   
 
 
Seite: 7/11 
Anlage 2 
Bestimmungszahlen zu § 3 Abs. 1 StS 
Nr. Verkehrsquelle Zahl der notwendigen
Einstellplätze (EP) 
Zahl der notwendigen 
Fahrradabstellplätze (FAP) 
1. Wohnnutzungen   
1.1 Wohnungen bis 30 m² WF 
Wohnungen zwischen 30 und 120 m² WF  
Wohnungen über 120 m² WF 
öffentlich geförderte Mietwohnungen1 
0,5 EP je Wohneinheit 
1 EP je Wohneinheit 
1,4 EP je Wohneinheit 
0,75 EP je Wohneinheit 
--- 
--- 
--- 
--- 
1.2 Altenwohnungen
2 und betreutes Wohnen 
über 30 m² WF 
0,75 EP je Wohneinheit 0,25 FAP je Wohneinheit 
1.3 Wochenend- und Ferienwohnanlagen  1 EP je Wohneinheit 1 FAP je Wohneinheit 
1.4 Kinder- und Jugendwohnheime 1 EP je 15 Betten, jedoch 
mindestens 2 EP  
1 FAP je 2 Betten 
1.5 Studentenwohnheime3 1 EP je 5 Betten 1 FAP je 2 Betten 
1.6 Schwesternwohnheime3 1 EP je 3 Betten, jedoch 
mindestens 3 EP  
1 FAP je 2 Betten 
1.7 Arbeitnehmerwohnheime3 1 EP je 3 Betten, jedoch 
mindestens 3 EP  
1 FAP je 2 Betten 
1.8 Altenwohnheime3 1 EP je 10 Betten, jedoch 
mindestens 3 EP 
1 FAP je 10 Betten 
1.9 Aufnahmeeinrichtungen, Gemeinschafts-
unterkünfte oder sonstige Unterkünfte für 
Flüchtlinge oder Asylbegehrende 
1 EP je 30 Betten, jedoch 
mindestens 3 EP 
1 FAP je 10 Betten 
1.10 Sonstige Wohnheime3 1 EP je 5 Betten,  jedoch 
mindestens 3 EP 
1 FAP je 2 Betten 
2. Gebäude mit Büro-, Verwalt ungs-, Geschäfts- und Praxisräumen 
2.1 Büro- und Verwaltungsräume allgemein 1 EP je 40 m² NF, jedoch 
mindestens 1 EP 
1 FAP je 120 m² NF, jedoch 
mindestens 3 FAP 
2.2 Räume mit erheblichem Besucherverkehr 
(Schalter-, Abfertigungs-, Beratungsräu-
me, Arztpraxen und dergleichen) 
1 EP je 30 m² NF, jedoch 
mindestens 2 EP 
1 FAP je 70 m² NF, jedoch 
mindestens 3 FAP 
                                                 
1
 Eine öffentlich geförderte Mietwohnung im Sinne dieser Satzung liegt vor, wenn der Stadt Osnabrück an der Wohnung 
ein Belegungsrecht oder ein Benennungsrecht zusteht oder wenn sich die Vermieterin oder der Vermieter vertraglich 
verpflichtet, die Wohnung nur an Mieterinnen oder Mieter zu vergeben, die eine Wohnberechtigungsbescheinigung vor-
legen und deren Einkommen bestimmte Einkommensgrenzen ni cht überschreitet, die vom Land Niedersachsen festge-
legte anfängliche Miethöhe nicht zu überschreiten und die Wohnungen derart belegungsgebunden für einen Zeitraum 
von in der Regel 20 Jahren zu vergeben. 
2 Altenwohnungen und dazugehörige Neben- und Gemeinschaftsräume müssen von den öffentlichen Verkehrsflächen aus stufen-
los erreichbar sein und über einen Freisitz, Balkon, Erker, Wintergarten oder eine Loggia verfügen. Die Türen innerhalb der Woh -
nungen und von Aufzügen, von Haus- und W ohnungseingängen sowie alle Bewegungsflächen und ggf. Rampen müssen der DIN 
18040-2 entsprechen. Innerhalb einer Altenwohnung muss mindest ens ein Sanitärraum mit Halte- und Stützvorrichtungen für 
Behinderte und einem bodengleichen Duschplatz vorhanden sein . Außerdem muss ein ausreichendes Betreuungsangebot zur 
Gewährleistung des selbständigen Wohnens gesichert sein. Da s Betreuungsangebot ist dann ausreichend, wenn im Bedarfsfall 
und auf Wunsch der Bewohnerinnen und Bewohner die erford erlichen hauswirtschaftlichen, pf legerischen, sozialen und gesund-
heitlichen Dienstleistungen erbracht werden können. 
3 Wohnheime sind Wohngebäude, die dem Wohnen bestimmter Bevölkerungskreise dienen. Außerdem besitzen Wohn-
heime Gemeinschaftseinrichtungen (z. B. Gemeinschaftswohnräume). Personen, die in Wohnheimen leben, führen einen 
eigenen Haushalt. In Wohnheimen können auch Wohnungen enthalten sein. Dem Betrieb eines Wohnheims muss ein 
Belegungskonzept zugrunde liegen, das an den Belangen der Bewohnerinnen und Bewohner ausgerichtet ist und ein 
abstraktgenerellen Kriterien folgendes Rotationssystem beinhaltet.  
Stellplatzsatzung   
 
 
Seite: 8/11 
3. Läden, Verkaufsstätten 4   
3.1 Läden, Waren- und Geschäftshäuser 
≤ 800 m² Verkaufsfläche 
1 EP je 35 m² Verkaufsnutz-
fläche, jedoch mindestens 
2 EP je Laden 
1 FAP je 25 m² Verkaufs-
nutzfläche, jedoch mindes-
tens 3 FAP 
3.2 Läden, Waren- und Geschäftshäuser 
> 800 m² Verkaufsfläche 
1 EP je 40 m² Verkaufsnutz-
fläche 
1 FAP je 50 m² Verkaufs-
nutzfläche 
3.3 Lebensmittel-Discounter i. S. d. § 11 Abs. 
3 BauNVO außerhalb von zentralen Ver-
sorgungsbereichen 
1 EP je 15 m² Verkaufsnutz-
fläche 
1 FAP je 65 m² Verkaufs-
nutzfläche 
3.4 Einkaufszentren, großflächige Einzelhan-
delsbetriebe und sonstige großflächige 
Handelsbetriebe > 10.000 m² Verkaufsflä-
che 
1 EP je 50 m² Verkaufsnutz-
fläche 
1 FAP je 90 m² Verkaufs-
nutzfläche 
3.5 Bau-, Möbel-, Gartenmärkte und Ge-
schäftshäuser mit geringem Besucherver-
kehr 
1 EP je 50 m² Verkaufsnutz-
fläche; zusätzlich 1 EP je 80 
m² Außenverkaufsfläche 
1 FAP je 90 m² Verkaufs-
nutzfläche und Außenver-
kaufsfläche 
3.6 Ausstellungs- und Verkaufsplätze (z. B. 
Pkw-Verkaufsplätze, Flohmärkte) 
1 EP je 250 m² Verkaufs-
nutzfläche 
1 FAP je 90 m² Verkaufs-
nutzfläche 
4. Versammlungsstätten – außer Sportstätten –, Kirchen  
4.1 Versammlungsstätten von überörtlicher 
Bedeutung (z. B. Theater, Konzerthäuser, 
Mehrzweckhallen) 
1 EP je 5 Sitzplätze 1 FAP je 4 Sitzplätze, jedoch 
mindestens 2 FAP je Einheit 
4.2 Museen, Ausstellungsflächen 1 EP je 80 m² NF 1 FAP je 130 m² NF, jedoch 
mindestens 2 FAP 
4.3 Sonstige Versammlungsstätten (z. B. 
Kinos, Schulaulen, Vortragssäle) 
1 EP je 7 Sitzplätze 1 FAP je 4 Sitzplätze 
4.4 Gemeindekirchen und vergleichbare reli-
giöse Versammlungsstätten 
1 EP je 25 Sitzplätze 1 FAP je 10 Sitzplätze 
4.5 Kirchen und vergleichbare religiöse Ver-
sammlungsstätten von überörtlicher Be-
deutung bzw. mit großem Einzugsbereich 
1 EP je 15 Sitzplätze 1 FAP je 10 Sitzplätze 
5. Sportstätten   
5.1 Sportplätze und -stadien mit/ohne Besu-
cherplätzen 
1 EP je 250 m² Sportplatz-
fläche; zusätzlich 1 EP je 12 
Besucherplätze 
1 FAP je 250 m² Sportplatz-
fläche; zusätzlich 1 FAP je 
10 Besucherplätze 
5.2 Spiel- und Sporthallen mit/ohne Besu-
cherplätzen 
1 EP je 50 m² Hallenfläche; 
zusätzlich 1 EP je 12 Besu-
cherplätze 
1 FAP je 65 m² Hallenfläche; 
zusätzlich 1 FAP je 10 Be-
sucherplätze 
5.3 Freibäder und Freiluftbäder 1 EP je 250 m² Grund-
stücksfläche 
1 FAP je 100 m² Grund-
stücksfläche  
5.4 Hallenbäder, Spaßbäder und Thermen 
mit/ohne Besucherplätzen 
1 EP je 10 Kleiderablagen; 
zusätzlich 1 EP je 12 Besu-
cherplätze 
1 FAP je 10 Kleiderablagen; 
zusätzlich 1 FAP je 10 Be-
sucherplätze 
5.5 Tennisplätze mit/ohne Besucherplät zen 2 EP je Spielfeld; zusätzlich 
1 EP je 12 Besucherplätze 
1 FAP je Spielfeld; zusätz-
lich 1 FAP je 10 Besucher-
plätze 
                                                 
4
 Wenn in Verkaufsstätten nach Nrn. 3.1 und 3.4 auch Spei sen und Getränke ausgegeben werden (ohne Alkoholausschank), sind 
entsprechende Flächenanteile bis 30 % der NF unbeachtlich; darüber  hinaus sind die Bestimmungs zahlen nach Nr. 6.2 anzuset-
zen. 
Stellplatzsatzung   
 
 
Seite: 9/11 
5.6 Minigolfanlage 6 EP je Minigolfanlage 6 FAP je Minigolfanlage 
5.7 Kegel-, Bowling- und Schießbahnen 4 EP je Bahn 1 FAP je 2 Bahnen 
5.8 Bootshäuser und Bootsliegeplätze 1 EP je 4 Boote 1 FAP je 4 Boote 
5.9 Schießbahnen, Schießstände 2 EP je Bahn 2 FAP je Bahn 
5.10 Kletterhallen, Skaterhallen 1 EP je 150 m² Hallenfläche 1 FAP je 150 m² Hallenflä-
che 
5.11 Sauna-Anlagen, Sonnenstudios 1 EP je 35 m² NF 1 FAP je 35 m² NF 
5.12 Fitnessstudios und -clubs,  
zugehörige Sauna, Ruheraum und Solari-
um 
1 EP je 25 m² NF  
1 EP je 50 m² NF 
1 FAP je 25 m² NF 
1 FAP je 50 m² NF 
5.13 Tanzschulen 1 EP je 50 m² NF 1 FAP je 50 m² NF 
6. Schank- und Speisewirtschaften und Beherbergungsbetriebe 
6.1 Imbisse:  bis 4 m² NF  
  von 4 bis 9 m² NF  
  über 9 m² NF 
---  
1 EP 
1 EP je 35 m² NF 
 1 FAP 
 1 FAP 
1 FAP je 20 m² NF, jedoch 
mindestens 1 FAP je Einheit 
6.2 Gaststätten 1 EP je 8 Sitzplätze 1 FAP je 8 Sitzplätze 
6.3 Biergärten, Außengastronomie 1 EP je 15 m² FSF 1 FAP je 30 m² FSF 
6.4 Hotels, Pensionen, Kurheime und andere 
Beherbergungsbetriebe 
1 EP je 3 Zimmereinheiten; 
für zugehörigen Restaurati-
onsbetriebe Zuschlag 50% 
der Werte nach Nrn. 6.2 
oder 6.3  
1 FAP je 5 Zimmereinheiten; 
für zugehörigen Restaurati-
onsbetriebe Zuschlag 50% 
der Werte nach Nrn. 6.2 
oder 6.3 
6.5 Motels 1 EP je Zimmereinheit --- 
6.6 Jugendherbergen 1 EP je 10 Betten 1 FAP je 10 Betten 
7. Vergnügungsstätten   
7.1 Spiel- und Automatenhallen, Spielclubs, 
PC-Hallen 
1 EP je 10 m² NF, jedoch 
mindestens 3 EP 
1 FAP je 50 m² NF 
7.2 Diskotheken 1 EP je 5 m² GRF 1 FAP je 50 m² GRF 
7.3 Sonstige Vergnügungsstätten 1 EP je 10 m² GRF, jedoch 
mindestens 3 EP 
1 FAP je 50 m² GRF 
8. Krankenhäuser   
8.1 Krankenhäuser der Maximalversorgung 1 EP je 2 Betten 1 FAP je 30 Betten 
8.2 Krankenhäuser von überörtlicher Bedeu-
tung (z. B. Schwerpunktkrankenhäuser, 
Spezialkliniken), Privatkliniken 
1 EP je 3 Betten 1 FAP je 30 Betten 
8.3 Krankenhäuser von örtlicher Bedeut ung 1 EP je 5 Betten 1 FAP je 30 Betten 
8.4 Sanatorien, Kuranstalten, Anstalten für 
langfristig Kranke 
1 EP je 3 Betten 1 FAP je 30 Betten 
8.5 Altenpflegeheime 1 EP je 10 Betten 1 FAP je 10 Betten 
8.6 Tagespflegeplätze 1 EP je 6 Pfle geplätze 1 FAP je 10 Pflegeplätze 
9. Schulen, Einrichtungen der Jugendförderung 
Stellplatzsatzung   
 
 
Seite: 10/11 
9.1 Grundschulen 1 EP je 30 Schüler 1 FAP je 4 Schüler 5 
9.2 Sonstige allgemeinbildende Schulen 1 EP je 25 Schüler 1 FAP je 4 Schüler 
9.3 Förderschulen 1 EP je 15 Schüler 1 FAP je 4 Schüler 
9.4 Berufsfachschulen, Erwachsenenschulen 
(Volkshochschulen)6 
1 EP je 15 Schüler 1 FAP je 4 Schüler 
9.5 Fachhochschulen und Hochschulen 7 1 EP je 10 Studierende 1 FAP je 4 Studierende 
9.6 Mensen und Gebäude mit studentischen 
Übungs- und Seminarräumen7 
1 EP je 25 Sitzplätze 1 FAP je 3 Sitzplätze 
9.7 Gebäude mit Institutsräumen und Biblio-
theken7 
1 EP je 150 m² NF 1 FAP je 65 m² NF 
9.8 Tageseinrichtungen für Kinder (Kinderta-
gesstätten, Kindergärten, Krippen usw.) 
1 EP je 25 Kinder, jedoch 
mindestens 2 EP 
1 FAP je 10 Kinder  (Tages-
plätze)8 
9.9 Jugendfreizeitheime und dergleichen 1 EP je 15 Jugendliche 1 FAP je 4 Jugendliche 
10. Gewerbliche Anlagen   
10.1 Handwerks- und Industriebetriebe 1 EP je 60 m² NF oder je 3 
Beschäftigte9  
1 FAP je 300 m² NF, jedoch 
mindestens 1 FAP 
10.2 Lagerplätze ohne wesentlichen Kunden-
verkehr 
1 EP je 500 m² NF oder je 3 
Beschäftigte9 
1 FAP je 500 m² NF, jedoch 
mindestens 1 FAP 
10.3 Lagerräume, Lagerhallen 1 EP je 100 m² NF oder je 3 
Beschäftigte9 
1 FAP je 250 m² NF, jedoch 
mindestens 1 FAP 
10.4 Kraftfahrzeugwerkstätten  6 EP je Wartungs- und Re-
paraturstand 
--- 
10.5 Tankstellen mit Verkaufsfläche  
 
   
1 EP je 35 m² Verkaufsnutz-
fläche, jedoch mindestens 
2 EP je Tankstelle 
2 FAP je Tankstelle  
 
10.6 Automatische Kraftfahrzeugwaschstraßen 5 EP je Waschanlage; zu-
sätzlich muss ein Stauraum 
für mindestens 10 Pkw vor-
handen sein 
--- 
10.7 Pizzaherstell- und Pizzalieferbetriebe und 
ähnliche Betriebe und Lieferdienste 
1 EP je 50 m² NF, jedoch 
mindestens 1 EP und zu-
sätzlich 1 EP für Lieferfahr-
zeug 
1 FAP je 50 m² NF, jedoch 
mindestens 1 FAP 
10.8 Kraftfahrzeugwaschplätze zur Selbstbe-
dienung 
3 EP je Waschplatz --- 
11. Verschiedenes   
11.1 Kleingartenanlagen 1 EP je 3 Kleingärten 1 EP je 3 Kleingärten  
11.2 Friedhöfe 1 EP je 2.000 m² Grund-
stücksfläche, jedoch min-
destens 10 EP 
1 FAP je 1.300 m² Grund-
stücksfläche, jedoch min-
destens 10 FAP 
11.3 Fahrschulen 1 EP je Schulungsfahrzeug 2 FAP je Schulungsfahrzeug 
                                                 
5 90 % der Abstellplätze sollen für Kinderfahrräder geeignet sein. 
6 Teilzeitschüler sind als 0,4 Vollzeitschüler (Schüler) anzusetzen. 
7 Soweit sich aus der Verordnung über Einstellplätze für Hochschulen vom 12.11.1987 (Nds. GVBl. S. 208) nichts anderes ergibt. 
8 90 % der Abstellplätze sollen für Kinderfahrräder geeignet sein. 
9 Der Einstellplatz ist in der Regel nach der Nutzfläche zu berechnen; ergibt sich dabei ein offensichtliches Missverhältnis zum 
tatsächlichen Einstellplatzbedarf, so ist die Zahl der Beschäftigten zugrunde zu legen. 
Stellplatzsatzung   
 
 
Seite: 11/11 
 
 
Erläuterungen: 
FSF =  Freischankfläche (Aufstellfläche für Ti sche und Stühle einschließlich der dazu gehörenden Be-
wegungsräume, die zur Bewirtschaftung im Freien vorgesehen ist) 
GRF =  Gastraumfläche (Gasträume sind Räume zum Verzehr von Speisen und/oder Getränken, auch 
wenn die Räume außerdem für Veranstaltungen oder sonstige Zwecke, z. B. Tanzen, bestimmt 
sind) 
NF = Nutzfläche nach DIN 277:2005 
WF = Wohnfläche nach der Verordnung der Berechnung der Wohnfläche (WoFlV) 
Verkaufsnutzfläche = Nutzfläche (NF) abzüglich 20 % 
Bei notwendigen Rundungen von Bestimmungszah len gelten die kaufmännischen Rundungsregeln 
entsprechend der DIN 1333 (d. h. ab Ziffer 5 wird aufgerundet). 
 
 
 
 
Seite: 1/6 
Stadt  Osnabrück 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
 
 
Stellplatzsatzung 
 
Begründung 
Stand: 04.03.2016 
 
Begründung 
 
1. Rechtsgrundlage 
Die Niedersächsische Bauordnung (NBauO) vom 3. Ap ril 2012 (Nds. GVBl. Nr. 5/2012) – in der zurzeit 
gültigen Fassung – bestimmt, dass für bauliche Anlagen,  die einen Zu- und Abgangsverkehr mit Kraft-
fahrzeugen erwarten lassen, Einstellplätze (Flächen  zum Abstellen von Kraftfahrzeugen) in solcher 
Anzahl und Größe zur Verfügung stehen müssen, dass sie die vorhandenen oder zu erwartenden Kraft-
fahrzeuge der ständigen Benutzerinnen und Benutzer und der Besucherinnen und Besucher der Anla-
gen aufnehmen können (§ 47 Abs. 1 Satz 1 NBauO).  
Für Fahrradabstellanlagen gilt, dass diese für bauliche Anlagen, die einen Zu- und Abgangsverkehr mit 
Fahrrädern erwarten lassen in solcher Größe zur Verfügung stehen müssen, dass sie die vorhandenen 
oder zu erwartenden Fahrräder der ständigen Benutzerinnen und Benutzer und der Besucherinnen und 
Besucher der Anlagen aufnehmen können (§ 48 Abs. 1 Satz 1 NBauO).  
In § 84 Abs. 1 Nrn. 2 und 3 und Abs. 2 i. V. m. Abs. 4 Satz 1 NBauO wird den Gemeinden die Möglich-
keit eingeräumt, im eigenen Wirkungskreis nach den Vorgaben des Niedersächsischen Kommunalver-
fassungsgesetzes (NKomVG) örtliche  Bauvorschriften bezüglich der An zahl der notwendigen Einstell-
plätze sowie zu Fahrradabstellanlagen zu erlassen.  
§ 47 Abs. 6 Satz 2 NBauO eröffnet den Gemeinden darüber hinaus die Möglichkeit, Ablösebeträge für 
die Herstellung notwendiger Einstellplätze durch Erlass einer entsprechenden Satzung festzulegen.  
 
2. Allgemeines 
Der Nachweis der notwendigen Einstellplätze für Bauvorhaben ist in § 47 der Niedersächsischen Bau-
ordnung (NBauO) sowie in den darauf beruhenden Ausführungsbestimmungen geregelt. § 84 NBauO 
eröffnet den Gemeinden die Möglichkeit, davon abweichende Regelungen durch Satzung zu treffen.  
Bei der Anwendung der Landesvorschr iften hat sich in den letzten Jahren zunehmend herausgestellt, 
dass der tatsächliche Stellplatzbedarf nicht mehr den landesweiten Vorgaben entspricht, weil sich in 
Verdichtungsräumen mit gut ausgebautem ÖPNV und günstigen Voraussetzungen für die Fahrradnut-
zung ein anderes Mobilitätsverhalten entwickelt hat als in ländlich geprägten Regionen.  
Stellplatzsatzung   
 
 
 
Seite: 2/6 
Mit einer speziell auf die Osnabrücker Verhältn isse zugeschnittenen Satzungsregelung kann diesen 
Entwicklungen entsprochen werden. Gleichzeitig ist es dadurch möglich, verk ehrspolitische Zielsetzun-
gen zu verfolgen, z. B. durch Reduzierung der Ste llplätze in der Innenstadt sowie in dicht bebauten 
Innenstadt-Randbereichen oder durch Berücksichtigung der Möglichkeiten des Car-Sharing.  
Während die Niedersächsische Bauordnung (NBauO) gr undsätzlich bestimmt, dass für bauliche Anla-
gen, die einen Zu- und Abgang sverkehr mit Kraftfahrze ugen erwarten lassen, Ei nstellplätze in solcher 
Anzahl und Größe zur Verfügung stehen müssen, dass sie die vorhandenen oder zu erwartenden Kraft-
fahrzeuge der ständigen Benutzerinnen und Benutzer und der Besucherinnen und Besucher der bauli-
chen Anlagen aufnehmen, wird es den Kommunen freige stellt, im eigenen Wirkungskreis durch örtliche 
Bauvorschrift zu bestimmen, wie hoch die erforderliche Anzahl von notwendigen Einstellplätzen ist bzw. 
ob sie die Herstellung von Garagen und Stellplätzen untersagt oder einschränkt. 
Anders als der RdErl. des MS vom 19.12.2008 (Nds. MBl. 2009 S. 50) ( Richtzahlen für den Einstell-
platzbedarf) bestimmt die Satzung der Stadt Osna brück über die Herstellung und Bereithaltung von 
Einstellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrradabstellanlagen (Stellplatzsatzung - StS -) die Anzahl der 
notwendigen Einstellplätze mit Hilfe von Bestimmungszahlen differenzierter und eindeutiger. Dabei 
bewegen sich die Bestimmungszahlen in der Regel im unteren Bereich der Richtzahlen des Landes. 
Damit soll verhindert werden, dass durch die bisl ang praktizierte Interpolation bei der Anwendung der 
Richtzahlentabelle des Landes bauordnungsrechtlic he Forderungen nach Einstellplätzen über den tat-
sächlichen Bedarf hinausgehen.  
Die StS soll die städtebaulichen Auswirkungen des ruhenden Verkehrs und den Ziel- und Quellverkehr 
steuern. Die Innenstadt (Kernzone) soll dabei im Vergleich zum Rest des Stadtgebiets die weitgehends-
te Entlastung erfahren. Hier sollen möglichst wenig zusätzliche Pkw-Einstellplätze entstehen. In den 
Bereichen mit einer besonders hohen baulichen Dichte , die unmittelbar an die Innenstadt angrenzen, 
soll die Forderung nach neuen Pkw-Einstellplätzen ebenfalls zurückhaltend ausfallen, um auch hier 
eine Entlastung zu erreichen. Die Satzung unterteilt dafür das Stadtgebiet in drei Zonen. Zone 1 (Kern-
zone) umfasst den Bereich innerhalb des Wallrings. Zone 2 legt sich halbringförmig in östlicher, südli-
cher und westlicher Ausdehnung um die Kernzone. Z one 3 umschreibt den Rest des Stadtgebiets. Die-
nen Straßen als Abgrenzung zwischen den einzelnen Zonen, verläuft die Grenze jeweils in der Stra-
ßenmitte. 
Die Unterteilung des Stadtgebiets in Zonen erfolgte nach folgenden Kriterien, die die Urbanität einzelner 
Quartiere beschreiben:      
 Siedlungsdichte, 
 Geschossigkeit, 
 Stellplatzmangel und 
 Entfernung zur Kernzone. 
Die Erkenntnis, dass es wegen der Auswirkungen au f das gesamte Straßennetz und auf die Umwelt 
nicht ratsam ist, insbesondere die Gebäude in der Innenstadt mit so vielen Einstellplätzen auszustatten, 
dass alle Benutzerinnen und Benutzer sowie Besucherinnen und Besucher, die es wünschen, sie mit 
Stellplatzsatzung   
 
 
 
Seite: 3/6 
einem privaten Pkw aufsuchen können, hat zu der Regelung geführt, dass innerhalb der Innenstadt 
(Zone 1) nicht mehr als 75 % der notwendigen Einstellplätze errichtet werden dürfen. Die Ermächtigung 
der Stadt zu dieser restriktiven Vorgabe ergibt sich aus § 84 Abs. 2 NBauO. Die Regelung soll in erster 
Linie verhindern, dass der von baulichen Anlagen verursachte Ziel- und Quellverkehr die Sicherheit und 
Leichtigkeit des Straßenverkehrs gefährdet.  
Im erweiterten Innenstadtbereich (Zone 2) müssen grundsätzlich nur 75 % der jeweils notwendigen 
Einstellplätze nachgewiesen werden. Mit dieser R egelung soll die Nutzung innerstädtischer Flächen, 
insbesondere zu Zwecken der Wohnnutzung, erleichtert werden und damit an zusätzlicher Attraktivität 
gewinnen. 
In Zone 3 ist die erforderliche Anzahl von notwendigen Einstellplätzen unter Anwendung der Bestim-
mungszahlen uneingeschränkt nachzuweisen. Angesichts  der hier in der Regel vorzufindenden gerin-
geren Siedlungsdichte stellt diese Forderung ke ine unzumutbare Belastung von Baugrundstückseigen-
tümern dar.     
Durch die Anwendung der StS ist davon auszugehen, dass sich das Angebot an Einstellplätzen – ins-
besondere im Innenstadtbereich – bei Nutzungsintensivierung des Stadtraums nicht signifikant erhöhen 
wird. Damit soll indirekt ein Anreiz für den Umstieg vom motorisierten Individualverkehr auf den Um-
weltverbund (nicht motorisierte Verkehrsträger (Fußgänger und öffentliche oder private Fahrräder), 
öffentliche Verkehrsmittel (Bahn, Bus und Taxis) sowie Carsharing und Mitfahrzentralen) gegeben wer-
den. 
Ebenso ermöglicht die verringerte Anzahl notwendi ger Einstellplätze entsprechend der StS bessere 
Möglichkeiten der Umsetzung von Nachverdichtungspotentialen.  
Gleichzeitig soll die StS mit Hilfe der Vorgaben zu r Gestaltung von Fahrradabstellplätzen und der Be-
stimmungszahlen für Fahrradabstellplätze zur q ualitativen und quantitativen Verbesserung des Ange-
bots an Fahrradabstellplätzen im Stadtgebiet beitragen, um hierdurch den Umstieg auf den Fahrradver-
kehr zu befördern.  
Da die Anzahl der notwendigen Einstellplätze bzw. die Größe von Fahrradabstellanlagen von der Nut-
zung der baulichen Anlage abhängig ist, basiert die StS grundsätzlich auf den Ausführungsbestimmun-
gen zu § 47 NBauO (RdErl. d. MS v. 19.12.2008, Nds. MBl. 2009 S. 50, geändert durch RdErl. d. MS v. 
24.09.2013, Nds. MBl. Nr. 37/2013,  S. 713) sowie den Hinweisen zum Fahrradparken der Forschungs-
gesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) e. V., Ausgabe 2012. 
Die StS löst die Satzung der Stadt Osnabrück vo m 6. Dezember 1994 über den Geldbetrag für nicht 
herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze - Ablösesatzung - (Amtsblatt 1994, S. 1518 ff.), zuletzt geän-
dert durch Satzung vom 19. Juni 2001, ab und legt gl eichzeitig aktualisierte und vereinheitlichte Ablö-
sebeträge für das Stadtgebiet fest. 
 
3. Anwendungsbereich 
Die Satzung bezieht sich sowohl auf die Neuerric htung oder Erweiterung als auch auf die Nutzungsän-
derung von Gebäuden und sonstigen baulichen Anlagen. Sie konkretisiert und ergänzt die Bestimmun-
Stellplatzsatzung   
 
 
 
Seite: 4/6 
gen der NBauO und legt unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten der Stadt Osnabrück ins-
gesamt fest, wie viele Einstellplätze bzw. in welcher Größe und in welcher Form Fahrradabstellanlagen 
vorgehalten werden müssen.  
Bauwerke, die noch ohne die nach dieser Satzung geforderten Einstellplätze bzw. Fahrradabstellplätze 
errichtet werden durften, also Ba uten aus der Zeit vor Inkrafttret en dieser Satzung, brauchen nicht 
nachträglich mit Einstellplätzen bzw. Fahrradabstellplätzen ausgestattet werden (Bestandsschutz).  
Soweit diese Satzung in bestimmten Punkten keine oder unvollständige Regelungen zu Einstellplätzen 
bzw. Fahrradabstellplätzen trifft, finden die Regelungen der NBauO Anwendung. 
Die Satzung gilt im gesamten Gebiet der St adt Osnabrück. Regelungen in Bebauungsplänen oder 
sonstigen städtebaulichen Satzungen, die von den Regelungen der StS abweichen, haben Vorrang. 
 
4. Ablösung der Einstellplatzpflicht 
Nach § 47 Abs. 5 Satz 1 NBauO – in der zurzeit gültigen Fassung – wird auf Verlangen der Bauherrin 
oder des Bauherrn zugelassen, dass  die Pflicht zur Herstellung notwendiger Einstellplätze, ausgenom-
men Einstellplätze für Behinderte – diese müssen stet s bereitgestellt werden –, durch die Pflicht zur 
Zahlung eines Geldbetrags an die Stadt ersetzt wird , soweit die Stadt dies durch Satzung bestimmt 
oder im Einzelfall zugestimmt hat.  
Diese Satzung regelt die Höhe des Ablösebetrags und definiert einen städtis chen Zustimmungsvorbe-
halt bei der Zulassung einer Einstellplatzablösung. Über eine Zustimmung entscheidet die Stadt im 
Einzelfall unter Berücksichtigung städtebaulicher und verkehrsplanerischer Gesichtspunkte.  
Der nach dieser Satzung pauschalisierte Ablösebet rag ist nach dem durchschn ittlichen Vorteil bemes-
sen, der sich dem Antragsteller (Bauherr, Eigentümer, Pächter) daraus ergibt, dass er die Einstellplätze 
nicht herstellen braucht. In die Ermittlung des Ablösebetrags fließen somit pauschale Annahmen für den 
Bodenwert sowie für die Baukosten ein. Die Baukos ten werden einheitlich mit 2.500 Euro pro Einstell-
platz angenommen. Das entspricht näherungsweise den Baukosten für einen ebenerdigen Einstellplatz. 
Die Fläche eines Einstellplatzes, inklusive Zufahrt, wird mit 25 m² (10,0 m x 2,5 m) angenommen. Da 
der Bodenrichtwert innerhalb des Stadtgebiets stark variiert, finden in der Ermittlung des Ablösebetrags 
drei unterschiedliche Bodenwerte für die Zonen 1, 2 und 3 (Mittelwert aus den Bodenrichtwerten inner-
halb der Zonen) Berücksichtigung. Innerhalb der Zone 1 (Kernzone) wird mit einem pauschalen Bo-
denwert in Höhe von 628 Euro/m² gerechnet, in Zone  2 (erweiterter Innenstadtbereich) mit einem pau-
schalen Bodenwert in Höhe von 236 Euro/m² und in Zone 3 (übriges Stadtgebiet) mit einem pauschalen 
Bodenwert in Höhe von 148 Euro/m² Euro/m² gerechnet.  
Der Vorteil der sich dem Antragsteller daraus ergibt, dass er die Einstellplätze nicht herstellen braucht, 
wird dadurch gemindert, dass die abgelösten Einstell plätze dem Antragsteller nicht zur Verfügung ste-
hen und ihm die städtischen Maßnahmen, die er mit seinem Ablösebetrag finanziert, nur sehr mittelbar 
und keinesfalls ausschließlich zugutekommen. Dementsprechend kann der vorgenannte Vorteil nicht 
die volle Höhe der Kosten ausmachen, die bei He rstellung der Einstellplätze entstehen würden, son-
Stellplatzsatzung   
 
 
 
Seite: 5/6 
dern nur einen angemessenen Teil der Kosten. Diesem Umstand wird dadurch Rechnung getragen, 
dass in die Ermittlung des Ablösebetrags ein Abminderungsfaktor von 75 % einfließt. 
Der Ablösebetrag für einen notwendigen Einstellplatz ermittelt sich somit nach folgendem Berech-
nungsschema unter Zugrundelegung pauschaler Wertansätze: 
0,75 (Abminderungsfaktor) x (25 m² (Nutzfläche) x Bodenwert + 2.500 Euro (Baukosten)) 
Daraus ergeben sich für die einzelnen Zonen unter  Berücksichtigung unterschiedlicher Bodenwertan-
sätze die folgenden pauschalen Ablösebeträge für einen notwendigen Einstellplatz: 
Zone 1: 0,75 x (25 m² x 628 Euro/m² + 2.500 Euro) = 13.650 Euro  
Zone 2: 0,75 x (25 m² x 236 Euro/m² + 2.500 Euro) = 6.300 Euro 
Zone 3: 0,75 x (25 m² x 148 Euro/m² + 2.500 Euro) = 4.650 Euro 
Entscheidet sich der Bauherr für die Ablösung notwendiger Einstellplätze, muss dies gegenüber der 
Bauaufsichtsbehörde verlangt werden. Sofern die Stadt  dem Antrag zustimmt, erteilt die Bauaufsichts-
behörde einen Bescheid über die Zulassung der Ablösung. 
 
5. Gestaltung von Fahrradabstellplätzen  
Notwendige Fahrradabstellplätze müssen bestimmte qua litative Mindestkriterien erfüllen. Neben einer 
Mindestaufstellfläche sind auch die Ansprüche an ei ne Barrierefreiheit, Erreichbarkeit, Verfügbarkeit 
sowie an den Komfort und die Sicherheit zu berücksi chtigen. Unter bestimmten Voraussetzungen sind 
demnach auch Sonderausstattungen (Steckdosen und Sonderflächen für Lasten- oder Kinderanhä-
ngern) herzustellen. Die in dieser Satzung formul ierten Anforderungen an die Gestaltung von Fahr-
radabstellplätzen sollen zu einer höheren Attraktivität der Fahrradnutzung führen und somit zu einer 
Stärkung des Umweltverbundes insgesamt beitragen.    
 
6. Abweichungen 
Die Bauaufsichtsbehörde kann gemäß § 66 NBauO Abweichungen von Anforderungen der NBauO und 
aufgrund der NBauO erlassener Vorschriften – wie di eser Satzung – zulassen, wenn diese unter Be-
rücksichtigung des Zwecks der jeweiligen Anforderung und unter Würdigung der öffentlich-rechtlich 
geschützten nachbarlichen Belange mit den öffentlichen Belangen vereinbar sind. 
Abweichungen von der Pflicht zur Herstellung notwendiger Fahrradabstellplätze können nur zugelassen 
werden, wenn die notwendigen Fahrradabstellplätz e nur unter außergewöhnlichen Schwierigkeiten auf 
dem Baugrundstück hergestellt werden können und die Herstellung notwendiger Fahrradabstellplätze 
durch die Zahlung eines Ablösebetrags an die Stadt ersetzt wird. Der Ablösebetrag in Höhe von 
500 Euro pro Fahrradabstellplatz ergibt sich au s den pauschalisierten Kosten in Höhe von 1.000 Euro 
für die Herstellung eines Fahrradanlehnbügels im öffentlichen Straßenraum (Fahrradanlehnbügel liefern 
und einbauen: ca. 200 Euro, Grunderwerb: ca. 500 Euro, Oberflächenbefestigung: ca. 300 Euro). Da 
Stellplatzsatzung   
 
 
 
Seite: 6/6 
ein Fahrradanlehnbügel grundsätzlich von zwei Fahrrädern genutzt werden kann, beträgt der Ablösebe-
trag die Hälfte der vorgenannten pauschalisierten Herstellungskosten.  
§ 47 Abs. 3 NBauO benennt die Möglichkeit, die Pflicht zur Herstellung notwendiger Einstellplätze auf 
Antrag auszusetzen, solange Benutzer der baulichen Anlage Zeitkarten für den ÖPNV verbilligt zur 
Verfügung gestellt bekommen und soweit hierdurch ein verringerter Bedarf an notwendigen Einstellplät-
zen erwartet werden kann. Diese Möglichkeit wird in dieser Satzung auf die Herstellung von Carsha-
ring-Stationen sinngemäß übertragen, da Carsharing-S tationen ebenfalls regelmäßig zu einem verrin-
gerten Bedarf an notwendigen Einstellplätzen führen. 
Bei der Aussetzung der Pflicht zur Herstellung not wendiger Einstellplätze ist eine Carsharing-Station 
dauerhaft und vertraglich gesichert herzustellen. Als Betreiber ist nur ein von der Stadt Osnabrück an-
erkanntes Carsharing-Unternehmen, das nach RAL- ZU 100 („Mobilitätsleistung des Umweltverbundes 
– Carsharing“) mit dem Blauen Engel zertifiziert ist, zulässig.  
 
7. Bestimmungszahlen 
Die Bestimmungszahlen für notwendige Einstellplätze (EP) resultieren aus den langjährigen Erfahrun-
gen mit den Ausführungsbestimmungen zu § 47 NBauO (RdErl. d. MS v. 19. 12.2008, Nds. MBl. 2009 
S. 50, geändert durch RdErl. d. MS v. 24.09.2013, Nds. MBl. Nr. 37/2013, S. 713) im Stadtgebiet. An-
ders als die vorgenannten Richtzahlen des Ministeriums  definiert die StS allerdings eindeutige Bestim-
mungszahlen, die die Anwendung der Satzung erle ichtern sollen und dem Grundsatz der Gleichbe-
handlung Rechnung tragen. 
Die Bestimmungszahlen für Fahrradabstellplätze wu rden auf Grundlage der „Hinweise zum Fahrrad-
parken“ der Forschungsgemeinschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) und unter Rückgriff auf 
die bereits außer Kraft getretenen Ausführungsb estimmungen zur NBauO zu Fahrradabstellanlagen 
(RdErl. d. MS v. 16.08.1996, Nds. MBl. S. 1478) erarbeitet. Dabei wurde für die Stadt Osnabrück ein 
durchschnittlicher Radverkehrsanteil von 17 % zugrunde gelegt. Dieser Wert ist dem aktuellen Master-
plan Mobilität aus dem Jahr 2011 entnommen und entspricht der verkehrspolitischen Zielsetzung der 
Stadt. In Einzelfällen (z. B. Radverkehrsanteile  an Schulen) wurde vom vorgenannten Wert abgewi-
chen, indem bei der Ermittlung der jeweiligen Bestimm ungszahl ein höherer Radverkehrsanteil zugrun-
de gelegt wurde.  
Für Wohnungen werden keine Bestimmungszahlen genannt, weil die Ausstattung von Wohnungen mit 
Fahrradabstellanlagen in § 44 Abs. 4 Nr. 1 NBauO be sonders geregelt wird. Dort wird für Gebäude mit 
mehr als zwei Wohnungen u. a. für Fahrräder ein „leicht erreichbarer und gut zugänglicher Abstellraum“ 
im Gebäude oder auf dem Grundstück gefordert. Bei der Ermittlung des Platzbedarfs sollten dabei re-
gelmäßig durchschnittlich zwei Fahrräder (ca. 3 m²  Abstellfläche) pro Wohnung Berücksichtigung fin-
den. 
 
Bestimmungszahlen zu § 3 Abs. 1 StS – NEU –  RdErl. des MS vom 19.12.2008 (Richtzahlen) zu § 47 NBauO  
Nr.  Verkehrsquelle Zahl der notwendigen 
Einstellplätze (EP) 
Zahl der notwendigen 
Fahrradabstellplätze 
(FAP) 
 Nr. Verkehrsquelle Zahl der Einstellplätze 
(Estpl.) 
hiervon für Besu-
cherinnen/Besucher 
(in v. H.) 
 
 
Seite: 1/9 
1. Wohnnutzungen    1. Wohngebäude   
1.1 Wohnungen bis 30 m² WF 
Wohnungen zwischen 30 und 
120 m² WF  
Wohnungen über 120 m² WF 
öffentlich geförderte Mietwoh-
nungen
1 
0,5 EP je Wohneinheit 
1 EP je Wohneinheit 
 
1,4 EP je Wohneinheit 
0,75 EP je Wohneinheit 
--- 
--- 
 
--- 
--- 
 1.1 Einfamilienhäuser 1 bis 2 Estpl. je Wohnung --- 
1.2 Altenwohnungen 2 und betreu-
tes Wohnen über 30 m² WF 
0,75 EP je Wohneinheit 0,25 FAP je Wohneinheit  1.2 Mehrfamilienhäuser und 
sonstige Gebäude mit 
Wohnungen 
1 bis 1,5 Estpl. je Wohnung 10 
1.3 Wochenend- und Ferienwohn-
anlagen  
1 EP je Wohneinheit 1 FAP je Wohneinheit  1.3 Wochenend- und Ferien-
heime 
1 Estpl. je Wohnung --- 
1.4 Kinder- und Jugendwohnhei-
me 
1 EP je 15 Betten, 
jedoch mindestens 2 
EP  
1 FAP je 2 Betten  1.4 Kinder- und Jugendwohn-
heime 
1 Estpl. je 10 bis 20 Betten, 
jedoch mindestens 2 Estpl. 
75 
1.5 Studentenwohnheime 3 1 EP je 5 Betten 1 FAP je 2 Betten  1.5 Studentenwohnheime 1 Estp l. je 2 bis 3 Betten 10 
                                                 
1
 Eine öffentlich geförderte Mietwohnung im Sinne dieser  Satzung liegt vor, wenn der Stadt Osnabrück an 
der Wohnung ein Belegungsrecht oder ein Benennungsrech t zusteht oder wenn sich die Vermieterin oder 
der Vermieter vertraglich verpflichtet, die Wohnung nur an Mieterinnen oder Mieter zu vergeben, die eine 
Wohnberechtigungsbescheinigung vorlegen und deren Ei nkommen bestimmte Einkommensgrenzen nicht 
überschreitet, die vom Land Niedersachsen festgelegte anfängliche Miethöhe nicht zu überschreiten und 
die Wohnungen derart belegungsgebunden für einen Zeitraum von in der Regel 20 Jahren zu vergeben. 
2 Altenwohnungen und dazugehörige Neben- und Gemein schaftsräume müssen von den öffentlichen Ver-
kehrsflächen aus stufenlos erreichbar sein und über ei nen Freisitz, Balkon, Erker, Wintergarten oder eine 
Loggia verfügen. Die Türen innerhalb der Wohnu ngen und von Aufzügen, von Haus- und Wohnungsein-
gängen sowie alle Bewegungsflächen und ggf. Rampen müssen der DIN 18040-2 entsprechen. Innerhalb 
einer Altenwohnung muss mindestens ein Sanitärraum  mit Halte- und Stützvorrichtungen für Behinderte 
und einem bodengleichen Duschplatz vorhanden sein . Außerdem muss ein ausreichendes Betreuungsan-
gebot zur Gewährleistung des selbständigen W ohnens gesichert sein. Das Betreuungsangebot ist dann 
ausreichend, wenn im Bedarfsfall und auf Wunsch der Bewohnerinnen und Bewohner die erforderlichen 
hauswirtschaftlichen, pflegerischen, sozialen und gesundheitlichen Dienstleistungen erbracht werden kön-
nen. 
3 Wohnheime sind Wohngebäude, die dem  Wohnen bestimmter Bevölkerungskreise dienen. Außerdem 
besitzen Wohnheime Gemeinschaftsei nrichtungen (z. B. Gemeinschaftswohnräume). Personen, die in 
Bestimmungszahlen zu § 3 Abs. 1 StS – NEU –  RdErl. des MS vom 19.12.2008 (Richtzahlen) zu § 47 NBauO 
Nr.  Verkehrsquelle  Zahl der notwendigen 
Einstellplätze (EP) 
Zahl der notwendigen 
Fahrradabstellplätze 
(FAP) 
 Nr. Verkehrsquelle Zahl der Einstellplätze 
(Estpl.) 
hiervon für Besu-
cherinnen/ Besu-
cher (in v. H.) 
 
 
Seite: 2/9 
1.6 Schwesternwohnheime 3 1 EP je 3 Betten, je-
doch mindestens 3 EP  
1 FAP je 2 Betten  1.6 Schwesternwohnheime 1 Estpl. je 3 bis 5 Betten, je-
doch mindestens 3 Estpl. 
10 
1.7 Arbeitnehmerwohnheime 3 1 EP je 3 Betten, je-
doch mindestens 3 EP  
1 FAP je 2 Betten  1.7 Arbeitnehmerwohnheime 1 Estpl. je 2 bis 4 Betten, je-
doch mindestens 3 Estpl. 
20 
1.8 Altenwohnheime 3 1 EP je 10 Betten, 
jedoch mindestens 3 
EP 
1 FAP je 10 Betten  1.8 Altenwohnheime, Alten-
heime 
1 Estpl. je 8 bis15 Betten, 
jedoch mindestens 3 Estpl. 
75 
1.9 Aufnahmeeinrichtungen, Ge-
meinschaftsunterkünfte 
oder sonstige Unterkünfte für 
Flüchtlinge oder Asylbegeh-
rende 
1 EP je 30 Betten, 
jedoch mindestens 3 
EP 
1 FAP je 10 Betten      
1.10 Sonstige Wohnheime 3  1 EP je 5 Betten, je-
doch mindestens 3 EP 
1 FAP je 2 Betten      
2. Gebäude mit Büro-, Verwalt ungs-, Geschäfts- und Praxisräumen  2. Gebäude mit Büro-, Verwaltungs- und Praxisräumen  
2.1 Büro- und Verwaltungsräume 
allgemein 
1 EP je 40 m² NF, je-
doch mindestens 1 EP 
1 FAP je 120 m² NF, 
jedoch mindestens 3 FAP 
 2.1 Büro- und Verwaltungs-
räume allgemein 
1 Estpl. je 30 bis 40 m² Nutz-
fläche 
20 
2.2 Räume mit erheblichem Besu-
cherverkehr (Schalter-, Abfer-
tigungs-, Beratungsräume, 
Arztpraxen und dergleichen) 
1 EP je 30 m² NF, je-
doch mindestens 2 EP 
1 FAP je 70 m² NF, je-
doch mindestens 3 FAP 
 2.2 Räume mit erheblichem 
Besucherverkehr (Schalter-
, Abfertigungs-, Beratungs-
räume, Arztpraxen und 
dergleichen) 
1 Estpl. je 20 bis 30 m² Nutz-
fläche, jedoch mindestens 3 
Estpl. 
75 
3. Läden, Verkaufsstätten 4    3. Verkaufsstätten   
3.1 Läden, Waren- und Ge- 1 EP je 35 m² Ver- 1 FAP je 25 m² Ver-  3.1 Läden, Geschäftshäuser 1 Estpl. je 30 bis 40 m² Ver- 75 
                                                                                                                               
Wohnheimen leben, führen einen eigenen Haushalt. In Wohnheimen können auch Wohnungen enthalten 
sein. Dem Betrieb eines Wohnheims muss ein Be legungskonzept zugrunde liegen, das an den Belangen 
der Bewohnerinnen und Bewohner ausgerichtet ist und ein abstraktgenerellen Kriterien folgendes Rotati-
onssystem beinhaltet. 
4 Wenn in Verkaufsstätten nach Nrn. 3.1 und 3.4 auch Speisen und Getränke ausgegeben werden (ohne 
Alkoholausschank), sind entsprechende Flächenanteile bis 30 % der NF unbeachtlich; darüber hinaus sind 
die Bestimmungszahlen nach Nr. 6.2 anzusetzen. 
Bestimmungszahlen zu § 3 Abs. 1 StS – NEU –  RdErl. des MS vom 19.12.2008 (Richtzahlen) zu § 47 NBauO 
Nr.  Verkehrsquelle  Zahl der notwendigen 
Einstellplätze (EP) 
Zahl der notwendigen 
Fahrradabstellplätze 
(FAP) 
 Nr. Verkehrsquelle Zahl der Einstellplätze 
(Estpl.) 
hiervon für Besu-
cherinnen/ Besu-
cher (in v. H.) 
 
 
Seite: 3/9 
schäftshäuser ≤ 800 m² Ver-
kaufsfläche 
kaufsnutzfläche, jedoch 
mindestens 2 EP je 
Laden 
kaufsnutzfläche, jedoch 
mindestens 3 FAP 
 
kaufsnutzfläche, jedoch min-
destens 2 Estpl je Laden. 
3.2 Läden, Waren- und Ge-
schäftshäuser > 800 m² Ver-
kaufsfläche 
1 EP je 40 m² Ver-
kaufsnutzfläche 
1 FAP je 50 m² Ver-
kaufsnutzfläche 
 3.2 Läden, Geschäftshäuser 
mit geringem Besucherver-
kehr 
1 Estpl. je 50 m² Verkaufsnutz-
fläche 
75 
3.3 Lebensmittel-Discounter i. S. 
d. § 11 Abs. 3 BauNVO au-
ßerhalb von zentralen Versor-
gungsbereichen 
1 EP je 15 m² Ver-
kaufsnutzfläche 
1 FAP je 65 m² Ver-
kaufsnutzfläche 
 3.3 Verkaufsstätten  i. S. d. § 
11 Abs. 3 BauNVO  
1 Estpl. je 10 bis 20 m² Ver-
kaufsnutzfläche 
90 
3.4 Einkaufszentren, großflächige 
Einzelhandelsbetriebe und 
sonstige großflächige Han-
delsbetriebe > 10.000 m² Ver-
kaufsfläche 
1 EP je 50 m² Ver-
kaufsnutzfläche 
1 FAP je 90 m² Ver-
kaufsnutzfläche 
     
3.5 Bau-, Möbel-, Gartenmärkte 
und Geschäftshäuser mit ge-
ringem Besucherverkehr 
1 EP je 50 m² Ver-
kaufsnutzfläche; zu-
sätzlich 1 EP je 80 m² 
Außenverkaufsfläche 
1 FAP je 90 m² Ver-
kaufsnutzfläche und 
Außenverkaufsfläche 
     
3.6 Ausstellungs- und Verkaufs-
plätze mit Kundenverkehr (z. 
B. Pkw-Verkaufsplätze, Floh-
märkte) 
1 EP je 250 m² Ver-
kaufsnutzfläche 
1 FAP je 90 m² Ver-
kaufsnutzfläche 
     
4. Versammlungsstätten – außer Sportstätten –, Kirchen   4. Versammlungsstätten – außer Sportstätte –, Kirchen  
4.1 Versammlungsstätten von 
überörtlicher Bedeutung (z. B. 
Theater, Konzerthäuser, 
Mehrzweckhallen) 
1 EP je 5 Sitzplätze 1 FAP je 4 Sitzplätze, 
jedoch mindestens 2 FAP 
je Einheit 
 4.1 Versammlungsstätten von 
überörtlicher Bedeutung (z. 
B. Theater, Konzerthäuser, 
Mehrzweckhallen) 
1 Estpl. je 5 Sitzplätze 90 
4.2 Museen, Ausstellungsflächen 1 EP je 80 m² NF 1 FAP je 130 m² NF, 
jedoch mindestens 2 FAP 
 4.2 Sonstige Versammlungs-
stätten (z. B. Lichtspielthe-
ater, Schulaulen, Vortrags-
säle) 
1 Estpl. je 5 bis 10 Sitzplätze 90 
Bestimmungszahlen zu § 3 Abs. 1 StS – NEU –  RdErl. des MS vom 19.12.2008 (Richtzahlen) zu § 47 NBauO 
Nr.  Verkehrsquelle  Zahl der notwendigen 
Einstellplätze (EP) 
Zahl der notwendigen 
Fahrradabstellplätze 
(FAP) 
 Nr. Verkehrsquelle Zahl der Einstellplätze 
(Estpl.) 
hiervon für Besu-
cherinnen/ Besu-
cher (in v. H.) 
 
 
Seite: 4/9 
4.3 Sonstige Versammlungsstät-
ten (z. B. Kinos, Schulaulen, 
Vortragssäle) 
1 EP je 7 Sitzplätze 1 FAP je 4 Sitzplätze 
 4.3 Gemeindekirchen 1 Estpl. je 20 bis 30 Sitzplätze 90 
4.4 Gemeindekirchen und ver-
gleichbare religiöse Versamm-
lungsstätten 
1 EP je 25 Sitzplätze 1 FAP je 10 Sitzplätze 
 4.4 Kirchen von überörtlicher 
Bedeutung 
1 Estpl. je 10 bis 20 Sitzplätze 90 
4.5 Kirchen und vergleichbare 
religiöse Versammlungsstätten 
von überörtlicher Bedeutung 
bzw. mit großem Einzugsbe-
reich 
1 EP je 15 Sitzplätze 1 FAP je 10 Sitzplätze 
     
5. Sportstätten    5. Sportstätten   
5.1 Sportplätze und -stadien 
mit/ohne Besucherplätzen 
1 EP je 250 m² Sport-
platzfläche; zusätzlich 1 
EP je 12 Besucherplät-
ze 
1 FAP je 250 m² Sport-
platzfläche; zusätzlich 1 
FAP je 10 Besucherplät-
ze 
 5.1 Sportplätze ohne Besu-
cherplätze (z. B. Trainings-
plätze) 
1 Estpl. je 250 m² Sportfläche --- 
5.2 Spiel- und Sporthallen 
mit/ohne Besucherplätzen 
1 EP je 50 m² Hallen-
fläche; zusätzlich 1 EP 
je 12 Besucherplätze 
1 FAP je 65 m² Hallenflä-
che; zusätzlich 1 FAP je 
10 Besucherplätze 
 5.2 Sportplätze und Sportsta-
dien mit Besucherplätzen 
1 Estpl. je 250 m² Sportfläche, 
zusätzlich 1 EP je 10 bis 15 
Besucherplätze 
--- 
5.3 Freibäder und Freiluftbäder 1 EP je 250 m² Grund-
stücksfläche 
1 FAP je 100 m² Grund-
stücksfläche  
 5.3 Spiel- und Sporthallen 
ohne Besucherplätze 
1 Estpl. je 50 m² Hallenfläche --- 
5.4 Hallenbäder, Spaßbäder und 
Thermen mit/ohne Besucher-
plätzen 
1 EP je 10 Kleiderabla-
gen; zusätzlich 1 EP je 
12 Besucherplätze 
1 FAP je 10 Kleiderabla-
gen; zusätzlich 1 FAP je 
10 Besucherplätze 
 5.4 Spiel- und Sporthallen mit 
Besucherplätzen 
1 Estpl. je 50 m² Hallenfläche, 
zusätzlich 1 EP je 10 bis 15 
Besucherplätze 
--- 
5.5 Tennisplätze mit/ohne Besu-
cherplätzen 
2 EP je Spielfeld; zu-
sätzlich 1 EP je 12 
Besucherplätze 
1 FAP je Spielfeld; zu-
sätzlich 1 FAP je 10 
Besucherplätze 
 5.5 Freibäder und Freiluftbäder 1 Estpl. je 200 bis 300 m² 
Grundstücksfläche 
--- 
5.6 Minigolfanlage 6 EP je Minigolfanlage 6 FAP je Minigolfanlage  5.6 Hallenbäder ohne Besu-
cherplätze 
1 Estpl. je 5 bis 10 Kleiderab-
lagen 
--- 
5.7 Kegel-, Bowling- und Schieß-
bahnen 
4 EP je Bahn 1 FAP je 2 Bahnen  5.7 Hallenbäder mit Besucher-
plätze 
1 Estpl. je 5 bis 10 Kleiderab-
lagen, zusätzlich 1 EP je 10 
--- 
Bestimmungszahlen zu § 3 Abs. 1 StS – NEU –  RdErl. des MS vom 19.12.2008 (Richtzahlen) zu § 47 NBauO 
Nr.  Verkehrsquelle  Zahl der notwendigen 
Einstellplätze (EP) 
Zahl der notwendigen 
Fahrradabstellplätze 
(FAP) 
 Nr. Verkehrsquelle Zahl der Einstellplätze 
(Estpl.) 
hiervon für Besu-
cherinnen/ Besu-
cher (in v. H.) 
 
 
Seite: 5/9 
bis 15 Besucherplätze 
5.8 Bootshäuser und Bootsliege-
plätze 
1 EP je 4 Boote 1 FAP je 4 Boote  5.8 Tennisplätze ohne Besu-
cherplätze 
4 Estpl. je Spielfeld --- 
5.9 Schießbahnen, Schießstände 2 EP je Bahn 2 FAP je Bahn  5.9 Tennisplätze mit Besu-
cherplätzen 
4 Estpl. je Spielfeld, zusätzlich 
1 Estpl. je 10 bis 15 Besu-
cherplätze 
--- 
5.10 Kletterhallen, Skaterhallen 1 EP je 150 m² Hallen-
fläche 
1 FAP je 150 m² Hallen-
fläche 
 5.10 Minigolfplätze 6 Es tpl. je Minigolfanlage --- 
5.11 Sauna-Anlagen, Sonnenstu-
dios 
1 EP je 35 m² NF 1 FAP je 35 m² NF  5.11 Kegel- und Bowlingbahnen 4 Es tpl. je Bahn --- 
5.12 Fitnessstudios und -clubs, 
zugehörige Sauna, Ruheraum 
und Solarium 
1 EP je 25 m² NF  
1 EP je 50 m² NF 
1 FAP je 25 m² NF 
1 FAP je 50 m² NF 
 5.12 Bootshäuser und Bootslie-
geplätze 
1 Estpl. je 2 bis 5 Boote --- 
5.13 Tanzschulen 1 EP je 50 m² NF 1 FAP je 50 m² NF      
6. Schank- und Speisewirtschaften und Beherbergungsbetriebe  6. Gaststätten, Beherbergungsbetriebe  
6.1 Imbisse:  bis 4 m² NF  
 von 4 bis 
9 m² NF  
 über 9 m² 
NF 
---  
1 EP 
 
1 EP je 35 m² NF 
 1 FAP 
 1 FAP 
 
1 FAP je 20 m² NF, je-
doch mindestens 1 FAP 
je Einheit 
 6.1 Gaststätten von örtlicher 
Bedeutung 
1 Estpl. je 8 bis 12 Sitzplätze 75 
6.2 Gaststätten  1 EP je 8 Sitzplätze 1 FAP je 8 Sitzplätze  6.2 Gaststätten von über örtli-
cher Bedeutung 
1 Estpl. je 4 bis 8 Sitzplätze 75 
6.3 Biergärten, Außengastronomie 1 EP je 15 m² FSF 1 FAP je 30 m² FSF  6.3 Hotels, Pensionen, 
Kurheime und andere 
Beherbergungsbetriebe 
1 Estpl. je 2 bis 6 Betten, für 
zugehörigen Restaurationsbe-
trieb Zuschlag nach Nr. 6.1 
oder 6.2 
75 
6.4 Hotels, Pensionen, Kurheime 
und andere Beherbergungsbe-
1 EP je 3 Zimmerein-
heiten; für zugehörigen 
Restaurationsbetriebe 
1 FAP je 5 Zimmereinhei-
ten; für zugehörigen 
Restaurationsbetriebe 
 6.4 Jugendherbergen 1 Estpl. je 10 Betten 75 
Bestimmungszahlen zu § 3 Abs. 1 StS – NEU –  RdErl. des MS vom 19.12.2008 (Richtzahlen) zu § 47 NBauO 
Nr.  Verkehrsquelle  Zahl der notwendigen 
Einstellplätze (EP) 
Zahl der notwendigen 
Fahrradabstellplätze 
(FAP) 
 Nr. Verkehrsquelle Zahl der Einstellplätze 
(Estpl.) 
hiervon für Besu-
cherinnen/ Besu-
cher (in v. H.) 
 
 
Seite: 6/9 
triebe Zuschlag 50% der 
Werte nach Nrn. 6.2 
oder 6.3 
Zuschlag 50% der Werte 
nach Nrn. 6.2 oder 6.3 
6.5 Motels 1 EP je Zimmereinheit ---      
6.6 Jugendherbergen 1 EP je 10 Betten 1 FAP je 10 Betten      
7. Vergnügungsstätten        
7.1 Spiel- und Automatenhallen, 
Spielclubs, PC-Hallen 
1 EP je 10 m² NF, je-
doch mindestens 3 EP 
1 FAP je 50 m² NF      
7.2 Diskotheken 1 EP je 5 m² GRF 1 FAP je 50 m² GRF      
7.3 Sonstige Vergnügungsstätten 1 EP je 10 m² GRF, 
jedoch mindestens 3 
EP 
1 FAP je 50 m² GRF      
8. Krankenhäuser    7. Krankenanstalten   
8.1 Krankenhäuser der Maximal-
versorgung 
1 EP je 2 Betten 1 FAP je 30 Betten  7.1 Universitätskliniken 1 Estpl. je 2 bis 3 Betten 50 
8.2 Krankenhäuser von überörtli-
cher Bedeutung (z. B. 
Schwerpunktkrankenhäuser, 
Spezialkliniken), Privatkliniken 
1 EP je 3 Betten 1 FAP je 30 Betten 
 7.2 Krankenanstalten von 
überörtlicher Bedeutung  
1 Estpl. je 3 bis 4 Betten 60 
8.3 Krankenhäuser von örtlicher 
Bedeutung 
1 EP je 5 Betten 1 FAP je 30 Betten  7.3 Krankenanstalten von 
örtlicher Bedeutung 
1 Estpl. je 4 bis 6 Betten 60 
8.4 Sanatorien, Kuranstalten, 
Anstalten für langfristig Kranke 
1 EP je 3 Betten 1 FAP je 30 Betten  7.4 Sanatorien, Kuranstalten, 
Anstalten für langfristig 
Kranke 
1 Estpl. je 2 bis 4 Betten 25 
8.5 Altenpflegeheime 1 EP je 10 Betten 1 FAP je 10 Betten  7.5 Altenpflegeheime 1 Estpl. je 6 bis 10 Betten 75 
8.6 Tagespflegeplätze 1 EP je 6 Pfle geplätze 1 FAP je 10 Pflegeplätze      
9. Schulen, Einrichtungen der Jugendförderung  8. Schulen, Einrichtungen der Jugendförderung  
Bestimmungszahlen zu § 3 Abs. 1 StS – NEU –  RdErl. des MS vom 19.12.2008 (Richtzahlen) zu § 47 NBauO 
Nr.  Verkehrsquelle  Zahl der notwendigen 
Einstellplätze (EP) 
Zahl der notwendigen 
Fahrradabstellplätze 
(FAP) 
 Nr. Verkehrsquelle Zahl der Einstellplätze 
(Estpl.) 
hiervon für Besu-
cherinnen/ Besu-
cher (in v. H.) 
 
 
Seite: 7/9 
9.1 Grundschulen 1 EP je 30 Schüler 1 FAP je 4 Schüler 5  8.1 Grundschulen 1 Estpl. je 30 Schüler --- 
9.2 Sonstige allgemeinbildende 
Schulen 
1 EP je 25 Schüler 1 FAP je 4 Schüler  8.2 sonstige allgemeinbildende 
Schulen, Berufsschulen, 
Berufsfachschulen 
1 Estpl. je 25 Schüler, zusätz-
lich 1 EP je 5 bis 10 Schüler 
über 18 Jahre 
--- 
9.3 Förderschulen 1 EP je 15 Schüler 1 FAP je 4 Schüler  8.3 Sonderschulen für Behin-
derte 
1 Estpl. je 15 Schüler --- 
9.4 Berufsfachschulen, Erwachse-
nenschulen (Volkshochschu-
len)
6 
1 EP je 15 Schüler 1 FAP je 4 Schüler  8.4 Hochschulen 1 Estpl. je 4 flächenbezogene 
Studienplätze 5) 
--- 
9.5 Fachhochschulen und Hoch-
schulen7 
1 EP je 10 Studierende 1 FAP je 4 Studierende  8.5 Kindergärten, Kindertages-
stätten und dergleichen 
1 Estpl. je 20 bis 30 Kinder, 
jedoch mindestens 2 EP 
--- 
9.6 Mensen und Gebäude mit 
studentischen Übungs- und 
Seminarräumen
7 
1 EP je 25 Sitzplätze 1 FAP je 3 Sitzplätze  8.6 Jugendfreizeitheime und 
dergleichen 
1 Estpl. je 15 Besucherplätze --- 
9.7 Gebäude mit Institutsräumen 
und Bibliotheken7 
1 EP je 150 m² NF 1 FAP je 65 m² NF      
9.8 Tageseinrichtungen für Kinder 
(Kindertagesstätten, Kinder-
gärten, Krippen usw.) 
1 EP je 25 Kinder, 
jedoch mindestens 2 
EP 
1 FAP je 10 Kinder  (Ta-
gesplätze)8 
     
9.9 Jugendfreizeitheime und der-
gleichen 
1 EP je 15 Jugendliche 1 FAP je 4 Jugendliche      
10. Gewerbliche Anlagen    9. Gewerbliche Anlagen   
10.1 Handwerks- und Industriebe- 1 EP je 60 m² NF oder 1 FAP je 300 m² NF,  9.1 Handwerks- und Industrie- 1 Estpl. je 50 bis 70 m² Nutz- 10 bis 30 
                                                 
5 90 % der Abstellplätze sollen für Kinderfahrräder geeignet sein. 
6 Teilzeitschüler sind als 0,4 Vollzeitschüler anzusetzen. 
7 Soweit sich aus der Verordnung über Einstellplätze für Hochschulen vom 12.11.1987 (Nds. GVBl. S. 208) 
nichts anderes ergibt. 
8 90 % der Abstellplätze sollen für Kinderfahrräder geeignet sein. 
Bestimmungszahlen zu § 3 Abs. 1 StS – NEU –  RdErl. des MS vom 19.12.2008 (Richtzahlen) zu § 47 NBauO 
Nr.  Verkehrsquelle  Zahl der notwendigen 
Einstellplätze (EP) 
Zahl der notwendigen 
Fahrradabstellplätze 
(FAP) 
 Nr. Verkehrsquelle Zahl der Einstellplätze 
(Estpl.) 
hiervon für Besu-
cherinnen/ Besu-
cher (in v. H.) 
 
 
Seite: 8/9 
triebe je 3 Beschäftigte 9  jedoch mindestens 1 FAP betriebe fläche oder je 3 Beschäftigte 9) 
10.2 Lagerplätze ohne wesentli-
chen Kundenverkehr 
1 EP je 500 m² NF oder 
je 3 Beschäftigte9 
1 FAP je 500 m² NF, 
jedoch mindestens 1 FAP 
 9.2 Lagerräume, Lagerplätze, 
Ausstellungs- und Ver-
kaufsplätze 
1 Estpl. je 80 bis 100 m² Nutz-
fläche oder je 3 Beschäftigte 9) 
--- 
10.3 Lagerräume, Lagerhallen 1 EP je 100 m² NF oder 
je 3 Beschäftigte9 
1 FAP je 250 m² NF, 
jedoch mindestens 1 FAP 
 9.3 Kraftfahrzeugwerkstätten 6 Estpl. je Wartungs- und 
Reparaturstand 
--- 
10.4 Kraftfahrzeugwerkstätt en  6 EP je Wartungs- und 
Reparaturstand 
---  9.4 Tankstellen mit Pflegeplät-
zen  
 
10 Estpl. je Pflegeplatz --- 
10.5 Tankstellen mit Verkaufsfläche  
 
   
1 EP je 35 m² Ver-
kaufsnutzfläche, jedoch 
mindestens 2 EP je 
Tankstelle 
2 FAP je Tankstelle  
 
 9.5 automatische Kraftfahr-
zeugwaschstraßen 
5 Estpl. je Waschanlage [zu-
sätzlich muss ein Stauraum für 
mindestens 20 Kraftfahrzeuge 
vorhanden sein.] 
--- 
10.6 Automatische Kraftfahrzeug-
waschstraßen 
5 EP je Waschanlage; 
zusätzlich muss ein 
Stauraum für mindes-
tens 10 Pkw vorhanden 
sein  
--- 
 9.6 Kraftfahrzeugwaschplätze 
zur Selbstbedienung 
3 Estpl. je Waschplatz --- 
10.7 Pizzaherstell- und Pizzaliefer-
betriebe und ähnliche Betriebe 
und Lieferdienste 
1 EP je 50 m² NF, je-
doch mindestens 1 EP 
und zusätzlich 1 EP für 
Lieferfahrzeug 
1 FAP je 50 m² NF, je-
doch mindestens 1 FAP 
     
10.8 Kraftfahrzeugwaschplätze zur 
Selbstbedienung 
3 EP je Waschplatz ---      
11. Verschiedenes    10. Verschiedenes   
11.1 Kleingartenanlagen 1 EP je 3 Kleingärten 1 EP je 3 Kleingärten   10.1 Kleingartenanlagen 1 Estpl. je 3 Kleingärten --- 
11.2 Friedhöfe 1 EP je 2.000 m² 
Grundstücksfläche, 
1 FAP je 1.300 m² 
Grundstücksfläche, je-
 10.2 Friedhöfe 1 Estpl. je 2.000 m² Grund-
stücksfläche, jedoch mindes-
90 
                                                 
9 Der Einstellplatz ist in der Regel nach der Nutzfläche zu berechnen; ergibt sich dabei ein offensichtliches 
Missverhältnis zum tatsächlichen Einstellplatzbedarf, so ist die Zahl der Beschäftigten zugrunde zu legen. 
Bestimmungszahlen zu § 3 Abs. 1 StS – NEU –  RdErl. des MS vom 19.12.2008 (Richtzahlen) zu § 47 NBauO 
Nr.  Verkehrsquelle  Zahl der notwendigen 
Einstellplätze (EP) 
Zahl der notwendigen 
Fahrradabstellplätze 
(FAP) 
 Nr. Verkehrsquelle Zahl der Einstellplätze 
(Estpl.) 
hiervon für Besu-
cherinnen/ Besu-
cher (in v. H.) 
 
 
Seite: 9/9 
jedoch mindestens 10 
EP 
doch mindestens 10 FAP tens 10 Estpl. 
11.3 Fahrschulen 1 EP je Schulungsfahr-
zeug 
2 FAP je Schulungsfahr-
zeug  
 10.3 Spiel- und Automatenhal-
len 
1 Estpl. je 20 m² Spielhallen-
fläche, jedoch mindestens 3 
Estpl.  
--- 
 
Erläuterungen: 
FSF =  Freischankfläche (Aufstellfläche für Ti sche und Stühle einschließlich der dazu gehö-
renden Bewegungsräume, die zur Bewirtschaftung im Freien vorgesehen ist) 
GRF =  Gastraumfläche (Gasträume sind R äume zum Verzehr von Speisen und/oder Ge-
tränken, auch wenn die Räume außerdem für Veranstaltungen oder sonstige Zwe-
cke, z. B. Tanzen, bestimmt sind) 
NF = Nutzfläche nach DIN 277:2005 
WF = Wohnfläche nach der Verordnung der Berechnung der Wohnfläche (WoFlV) 
Verkaufsnutzfläche = Nutzfläche (NF) abzüglich 20 % 
Bei notwendigen Rundungen von Bestimmungszahlen gelten die kaufmännischen Run-
dungsregeln entsprechend der DIN 1333 (d. h. ab Ziffer 5 wird aufgerundet). 
 
 
 
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Stellplatzsatzung – StS – 
 
Die nachfolgende Tabelle zeigt eine Gegenüberstellung der in der Stellplatzsatzung (StS) vor-
gesehenen Ablösebeträge je Einstellplatz (EP) mit den bislang geltenden Ablösebeträgen je 
Kraftfahrzeugeinstellplatz.  
 
 
Satzung der Stadt Osnabrück über die 
Herstellung und Bereithaltung von Ein-
stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahr-
radabstellanlagen 
(Stellplatzsatzung – StS –) 
 
Satzung der Stadt Osnabrück vom 6. De-
zember 1994 über den Geldbetrag für 
nicht herzustellende Kraftfahrzeugein-
stellplätze - Ablösesatzung - (Amtsblatt 
1994, S. 1518 ff.), zuletzt geändert durch 
Satzung vom 19. Juni 2001 
 
– neu – – alt – 
 
Zone 1 
Innenstadt 
 
13.650 Euro 
 
 
Zone 1 
Innenstadt 
 
7.670 Euro 
 
Zone 2 
erweiterter Innenstadtbereich 
 
6.300 Euro 
 
 
 
--- 
 
Zone 3 
übriges Stadtgebiet 
 
4.650 Euro 
 
 
Zone 2 
übriges Stadtgebiet 
 
0,6 x  
(25 m² x Bodenrichtwert + 1.685 Euro) 
 
 
 
Ablösebeträge für Fahrradabstellplätze (FAP) sind erstmals in der StS vorgesehen. 
 
Bislang wurde die Zahlung von Ablösebeträgen für nicht herz ustellende Kraftfahrzeugeinstell-
plätze außerhalb des Wallrings (Zone 2 - alt -) sowie für Wohnungen in der Regel nicht zug e-
lassen. 
 
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Stellplatzsatzung (StS) – finanzielle Auswirkungen –  
 
Gegenüberstellung von geltenden und zukünftigen Ablösebeträgen 
 
Zone 1  
(Bsp.: Büronutzung) 
 ALT (1 Stellplatz je 35 m² NF) NEU (1 Stellplatz je 40 m² NF) finanzielle 
Auswirkungen 
50 m² 50/35 = 1,43 ≈ 1 
1 x 7.670 Euro = 7.670 Euro 
50/40 x 0,75 = 0,94 ≈ 1  
1 x 13.650 Euro = 13.650 Euro + 78% 
100 m² 100/35 = 2,85 ≈ 3 
3 x 7.670 Euro = 23.010 Euro 
100/40 x 0,75 = 1.88 ≈ 2 
2 x 13.650 Euro = 27.300 Euro + 19 % 
150 m² 150/35 = 4,29 ≈ 4 
4 x 7.670 Euro = 30.680 Euro 
150/40 x 0,75 = 2,81 ≈ 3 
3 x 13.650 Euro = 40.950 Euro + 33 % 
200 m² 200/35 = 5,71 ≈ 6 
6 x 7.670 Euro = 46.020 Euro 
200/40 x 0,75 = 3,75 ≈ 4 
4 x 13.650 Euro = 54.600 Euro + 19% 
 
Zone 2  
(Bsp.: Büronutzung, Bodenrichtwert = 236 Euro/m²) 
 ALT (1 Stellplatz je 35 m² NF) NEU (1 Stellplatz je 40 m² NF) finanzielle 
Auswirkungen 
50 m² 50/35 = 1,43 ≈ 1  
1 x (0,6 x (25 x 236 Euro/m² + 1.685 Euro)) [4.551 Euro] = 4.551 Euro 
50/40 x 0,75 = 0,94 ≈ 1  
1 x 6.300 Euro = 6.300 Euro + 38% 
100 m² 100/35 = 2,85 ≈ 3  
3 x (0,6 x (25 x 236 Euro/m² + 1.685 Euro)) [4.551 Euro] = 13.653 Euro 
100/40 x 0,75 = 1.88 ≈ 2  
2 x 6.300 Euro = 12.600 Euro - 8% 
150 m² 150/35 = 4,29 ≈ 4  
4 x (0,6 x (25 x 236 Euro/m² + 1.685 Euro)) [4.551 Euro] = 18.204 Euro 
150/40 x 0,75 = 2,81 ≈ 3  
3 x 6.300 Euro = 18.900 Euro + 4% 
200 m² 200/35 = 5,71 ≈ 6  
6 x (0,6 x (25 x 236 Euro/m² + 1.685 Euro)) [4.551 Euro] = 27.306 Euro 
200/40 x 0,75 = 3,75 ≈ 4  
4 x 6.300 Euro = 25.200 Euro - 8% 
   Durchschnitt: + 22 %