Antragstellung zur Förderung eines nachhaltigen urbanen Mobilitätsplans für Osnabrück (NUMPOS)
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3545
Datum: 2024-10-15
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 11.09.2024 
Vorstand für Bauen, Umwelt und Mobilität
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/3545
öffentlich
Antragstellung zur Förderung eines nachhaltigen urbanen 
Mobilitätsplans für Osnabrück (NUMPOS)
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 24.10.2024 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Stadt mit Zukunft - intelligent mobil-nachhaltig-verantwortungsvoll (Ziel 2021-2030)
 Transparenz, Beteiligung und Engagement (Querschnittsziel 2021-2030)
 Digitalisierung (Querschnittsziel 2021-2030)
Sachverhalt:
Die Verwaltung hat am 05.09.2024 einen Antrag auf Gewährung einer Bundeszuwendung 
auf Ausgabenbasis (AZA) im Rahmen der Fördermaßnahme Digitalisierung kommunaler 
Verkehrssysteme für das Vorhaben der Aufstellung eines nachhaltigen urbanen 
Mobilitätsplans für die Stadt Osnabrück (kurz: NUMPOS) abgegeben.  
Zum Hintergrund: 
Verpflichtung zur Aufstellung eines nachhaltigen urbanen Mobilitätsplans (kurz: NUMP) 
Im Rahmen der Aktualisierung der EU-Verordnung über die Leitlinien der Union für den 
Aufbau des Transeuropäischen Verkehrsnetzes (engl. Trans-European Networks, kurz TEN-
Verkehrsnetz) werden sog. städtische Knoten dazu verpflichtet bis zum 31.12.2027 einen 
nachhaltigen urbanen Mobilitätsplan (kurz: NUMP; engl.: Sustainable urban Mobility Plan, 
kurz: SUMP) aufzustellen. Entsprechend Anhang 2 der EU-Verordnung 2024/1679 ist die 
Stadt Osnabrück ein städtischer Knoten und somit verpflichtet, einen NUMP anzunehmen 
und zu überwachen sowie Daten zur städtischen Mobilität gemäß entsprechender 
Mobilitätsindikatoren zu erheben und an die Kommission zu übermitteln. 
Masterplan Mobilität 2010 
Der bestehende Masterplan Mobilität übernimmt in Osnabrück aktuell die Funktion eines 
NUMP. Er ist allerdings nur noch gültig bis 2025 und entspricht nicht vollständig den 
Leitlinien zur Planung eines NUMP (Anhang V der Verordnung (EU) 2025/1679). So umfasst 
der aktuelle Masterplan Mobilität bspw. kein Evaluations- und Monitoringsystem. 
Erschwerend kommt hinzu, dass der bestehende Masterplan Mobilität aus dem Jahr 2010 
aufgrund des Alters und dem Planungshorizont bis 2025 einen hohen Aktualisierungsbedarf 
aufweist. 
Ein bisher vorgesehener finanzieller Ansatz für den Masterplan Mobilität wurde im Rahmen 
der Haushaltskonsolidierung gestrichen. Innerhalb der politischen Beratung lag die 
Begründung darin, dass explizit Konzepte allein nicht zur sofortigen Verbesserung im 
Verkehrssystem beitragen und eher Ad Hoc Maßnahmen und ein geregelter Straßenbau zu 
einem Erfolg führen. Die aktuelle Haushaltsplanung für 2025 sieht einen entsprechenden 
Haushaltsansatz jedoch wieder vor.
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Allerdings sind Konzepte auf hohen Planungsebenen vielfach zwingend erforderlich, um u.a. 
Bedingungen zur Einwerbung von Fördermitteln erfüllen zu können. Dies betrifft 
insbesondere Förderungen auf der Grundlage des GVfG, bei denen ein gesamtstädtisches 
Verkehrskonzept eine wesentliche Finanzierungsvoraussetzung darstellt. Hinzugekommen 
ist die Vorgabe aus der EU, ein solches Konzept (NUMP) zu erarbeiten. Die Verwaltung sieht 
in der Erarbeitung eines NUMP die Chance, den Verkehr in der Stadt gesamtheitlich zu 
betrachten und daraus resultierend eine Vielzahl an Möglichkeiten zur Gestaltung des 
zukünftigen Verkehrs abzuleiten.
Förderung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr 
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr unterstützt Kommunen bei Erfüllung der 
europäischen TEN-V-Richtlinien, indem u. a. die Erstellung von nachhaltigen urbanen 
Mobilitätsplänen gefördert werden. Im Juni 2024 wurde dementsprechend ein zweistufiger 
Förderaufruf auf Basis der Förderrichtlinie “Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme” 
gestartet. Es werden Projekte mit einer Laufzeit bis 30.06.2027 gefördert. Die Verwaltung 
geht derzeit von einer zu erwartenden Förderquote von 80 % für die Stadt Osnabrück aus. 
Diese Gelegenheit bietet eine optimale Möglichkeit für die Stadt Osnabrück der aktualisierten 
TEN-V Verordnung und den Ansprüchen der Verkehrs- und Mobilitätsplanung gerecht zu 
werden.  
Die Verwaltung hat in der ersten Stufe des Förderaufrufs eine Skizze zum Vorhaben der 
Erstellung eines nachhaltigen urbanen Mobilitätsplan für die Stadt Osnabrück (kurz: 
NUMPOS) im Juli 2024 eingereicht. Nach Aufforderung durch den Fördermittelgeber wurde 
in der zweiten Stufe der formale Förderantrag im September 2024 gestellt. Der 
Bewilligungszeitraum ist voraussichtlich im vierten Quartal 2024. 
Die Projektlaufzeit inkl. des Vergabeverfahrens ist vom 01.01.2025 bis zum 30.06.2027 
geplant. In dieser Projektlaufzeit soll ein Auftrag an einen externen Dienstleister vergeben 
werden, welcher die Erarbeitung des NUMPOS u. a. fachlich begleitet und den Beteiligungs-
prozess organisiert. Das beantragte Vorhaben beinhaltet ein Ausgabenvolumen von etwa 
400.000 € bis 500.000 €.  
Vorhabenbeschreibung des nachhaltigen urbanen Mobilitätsplan Osnabrück (kurz: 
NUMPOS) 
Mit dem nachhaltigen urbanen Mobilitätsplan soll eine strategische Planungsgrundlage für 
die Verkehrsplanung der nächsten Jahre in Osnabrück geschaffen werden. Der NUMPOS 
resultiert dementsprechend in einem klaren Umsetzungsplan mit kurz- und mittelfristigen 
Maßnahmen sowie einer langfristigen Strategie für das zukünftige Verwaltungshandeln in der 
Mobilitäts- und Verkehrsplanung zum Erreichen eines nachhaltigen Mobilitätssystems in 
Osnabrück und löst damit den Masterplan Mobilität ab, dessen Planungshorizont 2025 
endet.  
Die Aufstellung des NUMPOS richtet sich nach den Leitlinien zur Planung eines NUMP 
(Anhang V der Verordnung (EU) 2025/1679) und unterteilt sich in drei Phasen Vorbereitung 
und Analyse, Strategieentwicklung und Maßnahmenplanung zzgl. der Phase 4 Umsetzung 
und Monitoring (nach Abschluss des Aufstellungsprozesses).  
In der 1. Phase wird die Mobilitätssituation für alle Verkehrsträger sowie für 
Querschnittsthemen erfasst und analysiert. Im Zuge einer Sekundärdatenanalyse der 
vorliegenden Daten, Pläne und Konzepte werden für alle Verkehrsmittel und Querschnitts-
themen die Probleme und Chancen identifiziert.  
Die 2. Phase des Aufstellungsprozesses des NUMPOS umfasst die Entwicklung einer 
langfristigen Strategie der Verkehrs- und Mobilitätsplanung in Osnabrück. Dabei werden 
verschiedene Zukunftsszenarien oder mögliche Entwicklungspfade zusammengetragen, 
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deren Auswirkungen auf verschiedene Kriterien (z. B. Verkehrssicherheit, Ausstoß von 
Treibhausgasen oder Leistungsfähigkeit) u. a. im Verkehrsmodell dargestellt. Auf Basis der 
Erkenntnisse werden unter Beteiligung der Öffentlichkeit und Interessensvertretungen die 
strategische Ausrichtung sowie Leitbild und Ziele der zukünftigen Verkehrs- und 
Mobilitätsplanung abgeleitet. Diese Zielsetzungen sollen den SMART-Kriterien (spezifisch, 
messbar, ausführbar, realistisch und terminiert) entsprechen, um mit entsprechenden 
Indikatoren die Wirkungen der Maßnahmen und die Zielerreichung in der Umsetzungsphase 
zu überprüfen und evaluieren zu können.  
In der 3. Phase werden verschiedene Maßnahmen für die Verkehrsträger und -formen sowie 
Maßnahmen, die die Querschnittsthemen betreffen, identifiziert, die der Erreichung des 
übergeordneten Leitbilds zuträglich sind. Die Maßnahmen sollen eine Kombination aus 
Infrastruktur, Anreizsystemen, Regulierung, Information und Förderung umfassen, statt 
lediglich Infrastrukturmaßnahmen in den Fokus zu nehmen. Die ausgewählten Maßnahmen 
werden anschließend in einen Umsetzungsplan für die nächsten 10 bis 15 Jahre überführt. In 
dem Umsetzungsplan werden die Maßnahmen zeitlich eingeordnet und mit den 
entsprechenden Indikatoren der Leitziele verknüpft, anhand derer der Erfolg der Maßnahme 
nach Umsetzung überprüft werden soll. 
Für den Erfolg einer langfristigen Strategie ist eine breite Beteiligung der Öffentlichkeit und 
Akteuren essenziell, um einen frühzeitigen Konsens insbesondere über Strategie, Ziele und 
Leitbild der zukünftigen Mobilitäts- und Verkehrsplanung herzuführen. Deshalb wird neben 
der Durchführung von digitalen und analogen Beteiligungsformaten für Bürgerinnen und 
Bürger ein Arbeitskreis mit Vertretungen aus Politik, Umland, Institutionen, Interessens-
vertretungen und Verwaltung den Prozess begleiten. Ein Beteiligungskonzept wird beizeiten 
dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt vorgestellt.
gez. Clodius