Jahresabschluss der Stadt Osnabrück 2023 - Verwendung Jahresergebnis
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3721
Datum: 2024-11-08
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 28.10.2024 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/3721
öffentlich
Jahresabschluss der Stadt Osnabrück 2023 - Verwendung 
Jahresergebnis
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 19.11.2024 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 03.12.2024 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 03.12.2024 Ö Entscheidung
Beschluss:
1. Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt, den ausgewiesenen Fehlbetrag des 
Haushaltsjahres 2023 in Höhe von -19.398.447,00 EUR mit den kumulierten 
Jahresüberschüssen der Vorjahre in Höhe von +5.949.990,60 EUR zu verrechnen und 
den verbliebenen Fehlbetrag in Höhe von -13.448.456,40 EUR in der Bilanz vorzutragen.
2. Dieser Beschluss gilt vorbehaltlich der Beschlüsse des Rates über den Jahresabschluss 
2023 sowie über die Entlastung der Hauptverwaltungsbeamtin gem. § 129 Abs. 1 S. 3 
NKomVG.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
x Nein
 
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: 
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
 Positiv
 Negativ
x  Keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
 Positiv
 Negativ
x  Keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: nein, da gesetzlich normiert
G. Beteiligte Stellen: 
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Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die Vertretung hat gem. § 58 Abs. 1 Nr. 10 NKomVG über die Verwendung des 
Jahresergebnisses zu beschließen. Sie entscheidet, wie der Jahresüberschuss verwendet 
oder der Jahresfehlbetrag gedeckt werden soll. 
Der Fehlbetrag des Haushaltsjahres 2023 beträgt -19.398.447,00 EUR. Gem. § 24 Abs. 1 
und 3 KomHKVO werden Fehlbeträge mit der Rücklage gedeckt, die aus Überschüssen der 
Vorjahre gebildet wurde. Ist die Überschussrücklage hierfür nicht ausreichend, wird er gem. 
§ 24 Abs. 2 S.1 KomHKVO in der Bilanz vorgetragen.  
Der Überschuss des Haushaltsjahres 2022 betrug +56.924.847,68 EUR. Den Beschluss 
über die Verwendung des Jahresüberschusses (VO/2024/2820) traf der Rat in seiner Sitzung 
am 05.03.2024. Dieser beinhaltete die Verrechnung des Jahresüberschusses in Höhe von 
56.924.847,68 EUR mit den Fehlbeträgen der Vorjahre und die anschließende Einstellung 
des verbliebenen Betrages in Höhe von +5.949.990,60 EUR in eine Überschussrücklage. 
Aufgrund des Zeitpunktes des Ratsbeschlusses durfte die vorgenannte Umbuchung in die 
Überschussrücklage rückwirkend zum 31.12.2023 nicht mehr erfolgen. Der Ausweis des 
verrechneten bzw. verbliebenen Jahresüberschusses in Höhe von +5.949.990,60 EUR 
erfolgte als positiver Betrag in der Bilanz unter der Position „1.3.1 Fehlbeträge aus 
Vorjahren“.
Der Fehlbetrag des Haushaltsjahres 2023 in Höhe von -19.398.447,00 EUR wird 
infolgedessen mit den aufgelaufenen Jahresüberschüssen der Vorjahre in Höhe von 
+5.949.990,60 EUR verrechnet. Der vorzutragende Jahresfehlbetrag beträgt -13.448.456,40 
EUR.   
Die Beschlussfassung über den Jahresabschluss sowie die Entlastung der 
Hauptverwaltungsbeamtin erfolgt mit separater Vorlage durch das Rechnungsprüfungsamt 
inkl. Kenntnisnahme des Schlussberichts über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 
sowie der Stellungnahme der Verwaltung hierzu. 
Jahresabschluss 2023 der Kernverwaltung der Stadt Osnabrück 
Das am 28.05.2024 im Finanzausschuss dargestellte vorläufige Ergebnis des 
Jahresabschlusses 2023 bestätigte sich auch nach der Jahresabschlussprüfung durch das 
Rechnungsprüfungsamt. Die ausführliche Fassung des Jahresabschlusses zum Stichtag 
31.12.2023 kann der Anlage entnommen werden. 
gez. Fillep gez. Hänsler
Anlage/n:
- Jahresabschluss 31.12.2023 der Stadt Osnabrück – Langfassung (nur in ALLRIS verfügbar)
 
 
 
 
 
 
 
 
Jahresabschluss  
2023 
Stadt Osnabrück 
 
  
 
 
2 
  
 
3 
  
  
Kennzahlenprofil Jahresabschluss 2023 Stadt Osnabrück
Dimension Jahr 2023 Jahr 2022 Entwicklung 
Vermögenslage
EK-Quote (ohne Sopo) 34,5% 37,1% sinkend
EK-Quote (mit Sopo) 42,6% 44,7% sinkend
Anlagendeckung I 45,4% 47,5% sinkend
Fremdkapitalquote 57,4% 55,3% steigend
Fehlbeträge aus Vorjahren 5.949.990,60 €     50.974.857,08 €-   sinkend
Ertragslage
Jahresüberschuss /Jahresfehlbetrag (-) 19.398.447,00 €-   56.924.847,68 €   
Steuerquote 40,1% 44,3% sinkend
Zuwendungsquote 23,9% 26,4% sinkend
Abschreibungsintensität 3,1% 3,1% konstant
Zinslastquote 1,1% 0,6% steigend
Finanzlage/Verschuldung
Saldo aus Verwaltungstätigkeit (Cash-Flow) 7.465.041,71 €     91.305.522,68 €   sinkend
Saldo aus Investitionstätigkeit 64.287.211,12 €-   127.559.639,49 €- sinkend
Saldo aus Finanzierungstätigkeit 54.970.603,74 €   89.467.393,02 €   sinkend
Liquidität I 34,6% 42,0% sinkend
Volumen Liquiditätskredite -  €                     -  €                     konstant
Liquiditätskreditquote 0,0% 0,0% konstant
Volumen Investitionskredite 496.004.458,88 € 442.304.857,61 € steigend
Bürgschaftsvolumen 42.323.623,49 €   47.314.689,74 €   sinkend
Reinvestitionsquote (bereinigt) 272,9% 217,7% steigend
Personal
Personalintensität 18,9% 20,4% sinkend
Mitarbeiteranzahl Kernverwaltung 2.491              2.430                  steigend
 
4 
  
 
5 
Inhaltsverzeichnis 
 
I.  Vorbemerkungen ................................ ................................ ................................ ........ 7 
II.  Bilanz ................................ ................................ ................................ .......................... 9 
III.  Übersicht Ergebnisrechnung ................................ ................................ ...................15 
IV.  Übersicht Finanzrechnung ................................ ................................ .......................17 
V.  Anhang ................................ ................................ ................................ .......................19 
VI.  Anlagen zum Anhang ................................ ................................ ................................ 51 
VII.  Rechenschaftsbericht ................................ ................................ ............................... 59 
VIII.  Gesamtergebnisrechnung 2023 ................................ ................................ ................93 
IX.     Gesamtfinanzrechnung 2023 ................................ ................................ .................. 109 
X.  Teilhaushalte ................................ ................................ ................................ ........... 121 
XI.  Sonstiges ................................ ................................ ................................ ................. 347 
  

 
6 
  
 
7 
I.  Vorbemerkungen 
Allgemeine Rahmenbedingungen 
Die wirtschaftliche Lage in Deutschland gestaltet sich weiterhin schwierig.  Noch bevor die Folgen der 
Corona-Pandemie überwunden waren und sich die Wirtschaft ausreichend erholen konnte, folgte am 
24. Februar 2022 der Angriffskrieg  Russlands auf die Ukraine. Der beg onnene Aufschwung wurde 
kriegsbedingt durch gestiegene Energie- sowie Einfuhr- und Erzeugerpreise stark ausgebremst. 
Auch im Jahr 2023 kam d ie gesamtwirtschaftliche Entwicklung in einem nach wie vor krisengeprägten 
Umfeld nicht wieder in Fahrt . So sank die Wirtschaftsleistung in  Deutschland gegenüber dem Vorjahr 
um 0,3% . Ursächlich sind hier u.a. neben den hohen Preisen auf allen Wirtschaftsstufen auch die 
gestiegenen Zinsen und die somit nachteiligen Finanzierungsbedingungen. Die abgeschwächte 
Nachfrage aus dem In - und Ausland wirkte sich zusätzlich negativ auf die Konj unktur aus. Im 
produzierenden Gewerbe ging die Wirtschaftsleistung deutlich zurück, das Baugewerbe gab kaum noch 
positive Impulse. Im europäischen Vergleich bl ieb die Wirtschaft in Deutschland deutlich hinte r den 
großen EU-Mitgliedstaaten zurück.1 
Der Leitzins der Europäischen Zentralbank (EZB) als Gradmesser zukünftiger Refinanzierungskosten 
der Geldpolitik liegt seit September 2023 bei 4,5%. Die EZB wirkte mit diesem Schritt der hohen Inflation 
entgegen. Inzwischen ist die Teuerungsrate in der Eurozone ge fallen, so dass von einer baldigen 
Reduzierung der Zinsen auszugehen ist. Für die Stadt Osnabrück bedeutete die Zinswende deutlich 
höhere Finanzierungskosten. So stieg der gewichtete Gesamtportfoliozins der Stadt Osnabrück2 in 2023 
im Vergleich zum Vorjahr um 0,4% auf 1,8%. 
Die Verbraucherpreise erhöhten sich i m Jahresdurchschnitt 2022 gegenüber dem Vorjahr um 6,9%. 
Dies entsprach einem historischen Höchststand. Im Jahresdurchschnitt 2023 sank die Inflationsrate auf 
5,9%. Sie befand sich somit noch immer auf einem sehr hohen Niveau. Durch Entlastungsmaßnahmen 
des Bundes, u.a. der Energiepreisbremse für Gas und Strom, der Wohngeldreform, der freiwilligen 
Zahlung einer steuer - und sozialversicherungsfreien Inflationsausgleichsprämie, de r Erhöhung der 
Pendlerpauschale oder der Einführung des Deutschlandtickets wurden die Folgen der Teuerungen für 
die Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen abgeschwächt und Arbeitsplätze gesichert.3 
Der Arbeitsmarkt konnte sich ungeachtet des Fachkräf temangels erholen und zeigte sich in einem 
herausfordernden Umfeld äußerst robust. Die Zahl der Erwerbstätigen mit Arbeitsort in Deutschland 
stieg bundesweit um 0,7% auf nunmehr 45,9 Mio. und erreichte einen neuen Höchststand. Die 
Beschäftigung nahm im Jahr 2023 auch aufgrund der Zuwanderung ausländischer Arbeitskräfte zu. So 
konnte den Auswirkungen des demografischen Wandels auf dem Arbeitsmarkt entgegengewirkt 
werden.4 
Dennoch erhöhte sich die Arbeitslosenquote bundesweit um 0,4% auf 5,7% im Vergleich zum Vorjahr.5 
                                                                 
1 https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2024/01/PD24_019_811.html - Stand 16.04.2024 
2 Gewichteter Zinssatz aller langfristigen und kurzfristigen Fremdfinanzierungsmittel der Stadt Osnabrück 
3 https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2024/01/PD24_020_611.html - Stand 16.04.2024 
4 Vgl. dazu DESTATIS: Pressekonferenz „Bruttoinlandsprodukt 2023 für Deutschland“ am 15. Januar 2024, Seite 12 
5 https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/arbeit-und-soziales/arbeitsmarkt-dezember-2023-2251246 - Stand 
17.04.2024 
 
8 
Dem Bundestrend folgend stieg diese lt. Bundesagentur für Arbeit auch in der Stadt Osnabrück 
gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 0,5% auf 7,3%. 
Jahresergebnis 
Die Stadt Osnabrück schließt das Jahr zum Stichtag 31.12.20 23 erstmals seit 2016 wieder  mit einem 
Jahresfehlbetrag ab. Das Defizit beläuft sich auf TEUR 19.398.  Mit diesem Jahresergebnis (Vorjahr 
Jahresüberschuss TEUR 56.925) gilt der Haushalt gem. § 110 Abs. 4 NKomVG als nicht ausgeglichen. 
Aufgrund der defizitären Haushaltslage ist die Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes für 2024 
notwendig. 
Hinweis zum Gesamtabschluss 
Mehr als die Hälfte der kommunalen Aufgaben werden außerhalb der Kernverwaltung im Konzern Stadt 
Osnabrück erbracht. Ein Gesamtüberblick über die Aufgabenerfüllung, die finanzielle Lage und 
strategische Zielerreichung des Konzern s Stadt Osnabrück ist dem k onsolidierten Gesamtabschluss 
der Stadt Osnabrück zu entnehmen . Im konsolidierten Gesamtabschluss werden neben dem 
Kernhaushalt alle wesentlichen Tochtergesellschaft en in einer Gesamtbilanz und einer 
Gesamtergebnisrechnung zusammengefasst. Der Gesamtabschlus s 2022 wurde bereits fertiggestellt 
und befindet sich aktuell in der Prüfung. Die Arbeiten zum Gesamtabschluss 2023 wurden begonnen. 
 
          
 
 
9 
II.  Bilanz 
 
§ 55 KomHKVO 
 
 
 
*) inkl. Krediten aus Konzernfinanzierung  
1. Immaterielles Vermögen 86.503.647,91 93.049.064,19 1. Nettoposition 723.814.295,18 724.109.913,76
1.2 Lizenzen 507.092,11 449.919,55 1.1 Basisreinvermögen 584.352.281,54 588.447.825,54
1.3 Ähnliche Rechte 2.151.470,14 2.151.470,14 1.1.1 Reinvermögen 584.352.281,54 588.447.825,54
1.4 Geleistete Investitionszuweisungen und -zuschüsse 68.898.279,00 74.861.094,93 1.1.2 Sollfehlbetrag aus kameralem Abschluss 0,00 0,00
1.5 Aktivierter Umstellungsaufwand 132.715,11 0,00 1.2 Rücklagen 10.716.569,59 12.095.617,36
1.6 Sonstiges immaterielles Vermögen 14.814.091,55 15.586.579,57 1.2.3 Rücklagen aus Investitionszuwendungen für nicht abnutzbare 90.376,87 198.434,96
Vermögensgegenstände
2. Sachvermögen 643.517.141,90 679.357.472,82 1.2.4 Zweckgebundene Rücklagen 10.626.192,72 11.897.182,40
2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 82.999.467,82 85.817.494,49 1.3 Jahresergebnis 5.949.990,60 -13.448.456,40
2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 56.155.000,65 61.163.626,88 1.3.1 Fehlbeträge aus Vorjahren -50.974.857,08 5.949.990,60
2.3 Infrastrukturvermögen 409.671.139,41 424.239.748,18 1.3.2 Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 56.924.847,68 -19.398.447,00
2.4 Bauten auf fremden Grundstücken 203.047,84 181.118,94 (mit Angabe des Betrages der Vorbelastung aus Haushaltsresten (10.441.579,14) (11.435.330,95)
2.5 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler 19.689.854,25 19.694.025,30 für Aufwendungen)
2.6 Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge 10.142.249,62 9.180.950,35 1.4 Sonderposten 122.795.453,45 137.014.927,26
2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung, Pflanzen und Tiere 20.612.074,09 25.449.330,92 1.4.1 Investitionszuweisungen und -zuschüsse 80.884.409,33 91.627.919,09
2.9 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 44.044.308,22 53.631.177,76 1.4.2 Beiträge und ähnliche Entgelte 15.647.137,97 15.280.243,44
1.4.5 Erhaltene Anzahlungen auf Sonderposten 24.231.652,38 28.112.986,86
3. Finanzvermögen 838.032.396,26 880.013.088,36 1.4.6 Sonstige Sonderposten 2.032.253,77 1.993.777,87
3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 182.449.553,20 155.709.084,34
3.2 Beteiligungen 3.464.859,86 3.346.800,37 2. Schulden 528.184.262,40 592.472.508,63
3.3 Sondervermögen mit Sonderrechnung 277.653.999,71 278.848.385,61 2.1 Geldschulden*) 442.304.857,61 496.005.178,45
3.4 Ausleihungen 276.989.167,20 330.841.577,96 2.1.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 442.304.857,61 496.004.458,88
3.5 Wertpapiere 52.545.299,54 54.449.961,03 2.1.3 Liquiditätskredite 0,00 719,57
3.6 Öffentlich-rechtliche Forderungen 22.078.155,61 31.314.141,26 2.3 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 11.186.341,34 15.370.788,73
3.7 Forderungen aus Transferleistungen 11.259.272,24 12.908.026,97 2.4 Transferverbindlichkeiten 15.724.066,41 23.923.004,42
3.8 Sonstige privatrechtliche Forderungen 11.284.455,59 9.931.275,41 2.4.2 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen 10.988.035,87 19.552.103,78
3.9 Durchlaufende Posten und 307.633,31 2.663.835,41 2.4.3 Verbindlichkeiten aus Schuldendiensthilfen 97.245,96 123.728,31
sonstige Vermögensgegenstände 2.4.4 Soziale Leistungsverbindlichkeiten 843.719,49 744.793,50
2.4.7 Andere Transferverbindlichkeiten 3.795.065,09 3.502.378,83
2.5 Sonstige Verbindlichkeiten 58.968.997,04 57.173.537,03
2.5.1 Durchlaufende Posten 40.840.399,44 43.612.671,29
2.5.1.2 Abzuführende Lohn- und Kirchensteuer 1.433.292,49 1.393.322,46
2.5.1.3 Sonstige durchlaufende Posten 39.407.106,95 42.219.348,83
2.5.3 Empfangene Anzahlungen 4.325.282,08 2.620.896,08
2.5.4 Andere sonstige Verbindlichkeiten 13.803.315,52 10.939.969,66
31.12.2022
-Euro-
31.12.2023
-Euro-
Aktiva 31.12.2022
-Euro-
31.12.2023
-Euro-
Passiva
 
          
 
 
10 
 
 
 
 
4. Liquide Mittel 36.083.300,88 33.410.937,53 3. Rückstellungen 369.110.917,00 384.474.993,45
4.1 Finanzrechnungsrelevante liquide Mittel 1.118.412,67 3.441.729,52 3.1 Pensionsrückstellungen und ähnliche Verpflichtungen 280.022.788,13 284.107.965,52
- davon Liquide Mittel Friedhofswesen              235.787,51 Euro 3.2 Rückstellungen für Altersteilzeit und ähnliche Maßnahmen 10.439.813,12 12.007.420,48
- davon Mündelgelder                                          41.214,33 Euro 3.3 Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung 0,00 755.000,00
- davon Liquide Mittel Stiftung soz. Bedürftiger   44.046,96 Euro 3.4 Rückstellungen für die Rekultivierung geschl. Abfalldeponien 43.880.462,36 42.415.717,88
4.2 Nicht finanzrechnungsrelevante liquide Mittel 34.964.888,21 29.969.208,01 3.5 Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten 8.707.998,78 8.114.882,04
3.6 Rückstellungen im Rahmen von Steuerschuldverhältnissen 125.642,00 0,00
3.7 Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, 4.761.319,60 4.925.315,17
Gewährleistungen und anhängigen Gerichtsverfahren
3.8 Andere Rückstellungen 21.172.893,01 32.148.692,36
5. Aktive Rechnungsabgrenzung 17.159.915,49 15.457.558,40 4. Passive Rechnungsabgrenzung 186.927,86 230.705,46
1.621.296.402,44 1.701.288.121,30 1.621.296.402,44 1.701.288.121,30
31.12.2022
-Euro-
Aktiva 31.12.2023
-Euro-
31.12.2022
-Euro-
Passiva 31.12.2023
-Euro-
 
 11 
1. Vermerke unter der Bilanz gem. § 55 Abs. 4 KomHKVO 
 
1.1 Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen 
Am Bilanzstichtag bestehen folgende Inanspruchnahmen von Verpflichtungsermächtigungen 2023 für 
die Jahre 2024-2026: 
 
1.2 Bürgschaften 
Die Stadt Osnabrück weist zum Bilanzstichtag 31.12.2023 Bürgschaftsverpflichtungen in Höhe von 
TEUR 42.324 (Vorjahr TEUR 47.315) aus. Davon entfielen TEUR 26.893 (Vorjahr  TEUR 30.720) auf 
städtische Gesellschaften (63,5%) und TEUR 15.430 (Vorjahr TEUR 16.595) auf Dritte (36,5%). 
Die Ausfallwahrscheinlichkeit der Bürgschaften für städtische Gesellsch aften wird als äußerst gering 
beurteilt. Aus diesem Grund werden für Bürgschaften gegenüber eigenen Gesellschaften keine 
Rückstellungen gebildet. Bürgschaften gegenüber Dritten wurden zum Bilanzstichtag daraufhin 
überprüft, ob möglicherweise mit einer Inanspruchnahme zu rechnen ist. Sofern dies der Fall war, wurde 
für die entsprechende Bürgschaft eine vollständige Rückstellung 6 gebildet, andernfalls eine pauschale 
Rückstellung in Höhe von fünf Prozent. 
Mit einer Termingeldanlage aus vereinnahmten Avalgebühren wird ein aktiver Ausgleichsposten in der 
                                                                 
6 Siehe Erläuterung der wesentlichen Bilanzpositionen und der darauf angewandten Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden. 
2024 2025 2026
- Euro - - Euro - - Euro -
7.000738.710.010 Global Verkehrsberuhigung - Verkehrssicherheit 55.203
7.000738.710.015  Global verschiedene Wohn- und Verbindungswege 2.000
7.000742.710.005  Brücke Hamburger Straße 2.141.943
7.000754.710.002 Rheiner Landstraße - 2. Bauabschnitt 50.467
7.000756.710.002  Neumarkt 308.466
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 7.000838.710.001  Eversheide - Baustraße 43.711
7.000859.710 002  Mindener Straße (BAB-Burg Gretesch) 2. Bauabschnitt 45.580
7.000859.710.003  Mindener Straße (Heiligenweg-BAB) 3. Bauabschnitt 79.964
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7.000880.710       Richard-Wagner-Straße 3.508
7.001053.710        Natruper Straße 151.079
7.001070.710.008 Veloroute Nr. 8 - Sutthausen 10.688
7.001070.710.009 Veloroute Nr. 9 - Hellern 23.657
7.001103.710        Johannishöfe 19.806
Summe 3.027.137 405.000
Summe 2024-2026 3.432.137
- Euro -
Über das Jahr 2023 hinaus gestundete Beträge 1.084.676,35
Bürgschaftsverpflichtungen 42.323.623,49
Kreditähnliche Rechtsgeschäfte 151.913,82
Haushaltsreste für investive Auszahlungen 2023 60.019.939,48
Haushaltsreste (konsumtiv) Ergebnishaushalt 2023 11.435.330,95
Einzelmaßnahme
 
 12 
Bilanz geschaffen. Zum Ende des Jahres 2023 weist die Termingeldanlage einen Wert von TEUR 2.600 
(Vorjahr TEUR 1.600) aus. 
1.3 Gewährverträge 
Die Finanzierung der Sanierung der OsnabrückHalle erfolgte im Rahmen eines  Forfaitierungsmodells. 
Entsprechend dieses Modells hat die Osnabrücker Beteiligungs - und 
Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH mit Nutzungsbeginn der sanierten OsnabrückHalle 
gegenüber dem Pächter - der Marketing Osnabrück GmbH  - eine erhöhte und regelm äßige 
Pachtforderung. Durch Verkauf der Pachtforderungen an die Stadt Osnabrück hat die Osnabrücker 
Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH gegenüber der Stadt Osnabrück einen 
Anspruch auf Kaufpreiszahlung. Nach ratierlicher Stundung und Weiterverkauf der Kaufpreisforderung 
an das finanzierende Kreditinstitut hat die Osnabrücker Beteiligungs - und 
Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH von Letzterem zur Finanzierung der Sanierung ein Darlehen 
in Höhe der Summe der abgezinsten künftigen Zah lungen erhalten. Da der Forderungskaufvertrag 
zwischen der Osnabrücker Beteiligungs - und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH sowie dem 
Kreditinstitut vor dem Hintergrund der Gewährung eines Darlehens zu Kommunalkreditkonditionen eine 
Einredeverzichtserklärung mit abstraktem Schuldanerkenntnis vorsieht, hat sich die Stadt Osnabrück 
gegenüber dem finanzierenden Kreditinstitut für die gesamte Vertragslaufzeit bis 2043 verpflichtet, 
unbedingt und unwiderruflich auf die Geltendmachung sämtlicher möglicher Ei nwendungen und 
Einreden zu verzichten und an das Kreditinstitut, gleich welcher Umstände, Zahlungen auf die 
angekauften Forderungen zu leisten. 
Die Osnabrücker Beteiligungs - und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH hat mit dem bei der 
Investitions- und Förderbank Niedersachsen (NBank) eingereichten Antrag des Projektes „Erschließung 
des Wissenschaftsparks Osnabrück “ einen Zuschuss in Höhe von TEUR 894 aus Mitteln des 
Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) erhalten. Um evtl. entstehende 
Rückforderungsansprüche des Landes Niedersachsen und der Europäischen Union zu besichern, gab 
die Stadt Osnabrück eine gesamtschuldnerische Haftungserklärung über TEUR 894 gegenüber der 
Investitions- und Förderbank Niedersachsen (NBank) für die Laufzeit der Förderung (15 Jahre) ab. Der 
gem. § 58 Abs. 1 Ziffer 16 NKomVG für derartige Sicherheiten erforderliche Ratsbeschluss wurde 
gefasst. Nach Mitteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport ist eine 
aufsichtsbehördliche Genehmigung für diesen Fall nicht erforderlich. Insofern liegt hier kein 
genehmigungspflichtiges kreditähnliches Rechtsgeschäft gem. § 120 Abs. 6 NKomVG vor.   
  
 
 13 
1.4 Kreditähnliche Rechtsgeschäfte 
Nach Nr. 3 des Niedersächsischen Krediterlasses handelt es sich bei kreditähnlichen Rechtsgeschäften 
um Zahlungsverpflichtungen der Kommune, die einer Kreditaufnahme wirtschaftlich gleichkommen. 
Gem. § 120 Abs. 6 S. 1 NKomVG bedarf die Begründung von Zahlungsverpflichtungen der 
Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde. Das folgende kreditähnliche Rechtsgeschäft wird unter 
der Bilanz gem. § 55 Abs. 4 KomHKVO ausgewiesen: 
 Städtische Bühnen - Schuldendienstübernahme 
Im Rahmen des zweiten Bauabschnittes am Theatergebäude haben die Städtischen Bühnen 
mehrere Kreditaufnahmen getätigt (1995 -1999). Die Stadt Osnabrück übernahm in diesem 
Prozess neben mehreren 100%-Bürgschaften auch den Schuldendienst für die o. g. Kredite. 
Die Stadt leistet den Schuldendienst als Bestandteil des jährlichen Betriebskostenzuschusses. 
Zum 31.12.2023 beträgt die Restschuld aller Kredite TEUR 152 (Vorjahr TEUR 186). 
Weitere kreditähnliche Rechtsgeschäfte, die unter der Bilanz auszuweisen sind, bestehen nicht.  
 
 14 
  
 
 15 
 
III.  Übersicht Ergebnisrechnung7 
 
 
  
                                                                 
7 Darstellung gem. Muster 11 des Ausführungserlasses (RdErl. des MI vom 27.09.2023) 
Ergebnisrechnung
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis 
2022 
-Euro-
Ansätze
2023
-Euro-
Veränderung 
durch 
Nachtrag
-Euro-
Ergebnis 
2023
-Euro-
mehr (+) / weniger (-)
ggü. dem Ansatz 2023
-Euro-
Ermächtigungen 
aus 
Haushaltsvorjahren
-Euro-
1 Steuern und ähnliche Abgaben 295.140.184,91 274.288.100,00 0,00 296.767.201,18 22.479.101,18 0,00
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 191.938.640,83 183.023.006,00 0,00 171.759.683,96 -11.263.322,04 0,00
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 8.724.226,02 9.991.705,44 0,00 9.980.494,79 -11.210,65 0,00
4 Sonstige Transfererträge 9.642.593,24 7.827.294,00 0,00 9.235.674,67 1.408.380,67 0,00
5 Öffentlich-rechtliche Entgelte 29.028.801,73 27.814.910,00 0,00 27.719.974,04 -94.935,96 0,00
6 Privatrechtliche Entgelte 5.885.990,93 7.285.930,00 0,00 7.470.115,25 184.185,25 0,00
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 148.022.227,79 139.675.633,00 0,00 162.178.136,75 22.502.503,75 0,00
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 13.164.815,39 14.038.153,00 0,00 10.829.404,00 -3.208.749,00 0,00
9 Aktivierungsfähige Eigenleistungen 957.329,74 746.500,00 0,00 1.107.472,96 360.972,96 0,00
11 Sonstige ordentliche Erträge 24.242.979,21 17.552.717,00 0,00 22.142.141,79 4.589.424,79 0,00
12 = Summe ordentliche Erträge 726.747.789,79 682.243.948,44 0,00 719.190.299,39 36.946.350,95 0,00
13 Personalaufwendungen -136.183.495,90 -146.710.854,00 0,00 -139.702.353,98 7.008.500,02 0,00
14 Versorgungsaufwendungen -13.711.292,45 -13.621.343,00 0,00 -11.996.612,60 1.624.730,40 0,00
15 Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen -32.522.029,80 -35.158.678,00 0,00 -35.317.443,23 -158.765,23 -5.109.630,00
16 Abschreibungen -29.197.219,60 -26.826.924,73 0,00 -27.711.005,53 -884.080,80 0,00
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -4.082.526,16 -10.116.913,00 0,00 -8.050.404,23 2.066.508,77 -20.000,00
18 Transferaufwendungen -268.148.543,07 -312.873.121,00 0,00 -315.525.697,93 -2.652.576,93 -4.893.536,00
19 Sonstige ordentliche Aufwendungen -182.672.068,95 -203.665.484,00 0,00 -201.911.130,44 1.754.353,56 -418.413,00
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -666.517.175,93 -748.973.317,73 0,00 -740.214.647,94 8.758.669,79 -10.441.579,00
21 Ordentliches Ergebnis 60.230.613,86 -66.729.369,29 0,00 -21.024.348,55 45.705.020,74 -10.441.579,00
   (Saldo aus Zeile 12 und Zeile 20)
22 Außerordentliche Erträge 1.152.895,05 0,00 0,00 3.609.677,03 3.609.677,03 0,00
23 Außerordentliche Aufwendungen -4.458.661,23 0,00 0,00 -1.983.775,48 -1.983.775,48 0,00
24 Außerordentliches Ergebnis -3.305.766,18 0,00 0,00 1.625.901,55 1.625.901,55 0,00
   (Saldo aus Zeile 22 und Zeile 23)
Jahresergebnis 56.924.847,68 -66.729.369,29 0,00 -19.398.447,00 47.330.922,29 -10.441.579,00
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-)
   (Saldo aus Zeile 21 und Zeile 24)
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliche Erträge
 
 16 
 
  
 
 17 
IV.  Übersicht Finanzrechnung8 
 
 
 
 
 
 
                                                                 
8 Darstellung gem. Muster 12 des Ausführungserlasses (RdErl. des MI vom 27.09.2023) 
Finanzrechnung
Einzahlungen und Auszahlungen
Ergebnis 
2022 
-Euro-
Ansätze
2023
-Euro-
Veränderung 
durch 
Nachtrag
-Euro-
Ergebnis 
2023
-Euro-
mehr (+) / weniger (-)
ggü. dem Ansatz 2023
-Euro-
Ermächtigungen 
aus 
Haushaltsvorjahren
-Euro-
1 Steuer und ähnliche Abgaben 295.364.897,01 274.288.100,00 0,00 291.785.843,70 17.497.743,70 0,00
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 197.161.146,24 183.023.006,00 0,00 166.855.115,83 -16.167.890,17 0,00
3 Sonstige Transfereinzahlungen 6.621.260,72 7.827.294,00 0,00 6.272.354,80 -1.554.939,20 0,00
4 Öffentlich-rechtliche Entgelte 28.742.543,68 27.814.910,00 0,00 27.474.764,68 -340.145,32 0,00
5 Privatrechtliche Entgelte 6.101.429,01 7.285.930,00 0,00 7.840.014,04 554.084,04 0,00
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 152.852.465,62 139.675.633,00 0,00 165.220.331,17 25.544.698,17 0,00
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 9.925.233,27 14.038.153,00 0,00 13.647.916,29 -390.236,71 0,00
8 sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 17.640.573,62 16.611.317,00 0,00 17.742.553,90 1.131.236,90 0,00
9 = Summe der Einzahlungen aus laufender 714.409.549,17 670.564.343,00 0,00 696.838.894,41 26.274.551,41 0,00
   Verwaltungstätigkeit
10 Personalauszahlungen -122.269.128,07 -132.993.378,00 0,00 -127.131.500,87 5.861.877,13 0,00
11 Versorgungsauszahlungen -13.966.298,50 -9.570.542,00 0,00 -16.338.703,81 -6.768.161,81 0,00
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -3.600.027,49 -10.116.913,00 0,00 -7.759.759,51 2.357.153,49 -20.000,00
14 Transferauszahlungen -265.518.525,73 -312.873.121,00 0,00 -305.352.755,45 7.520.365,55 -4.893.536,00
15 Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen -186.582.461,04 -203.666.684,00 0,00 -199.333.970,42 4.332.713,58 -418.413,00
16 = Summe der Auszahlungen aus laufender -623.104.026,49 -704.379.316,00 0,00 -689.373.852,70 15.005.463,30 -10.441.579,00
   Verwaltungstätigkeit
17 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 91.305.522,68 -33.814.973,00 0,00 7.465.041,71 41.280.014,71 -10.441.579,00
   (Saldo aus Zeile 9 und Zeile 16)
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 11.699.497,20 22.323.779,00 0,00 25.363.509,30 3.039.730,30 0,00
19 Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit 174.044,82 1.948.000,00 0,00 504.061,65 -1.443.938,35 0,00
20 Veräußerung von Sachvermögen 326.514,59 100.000,00 0,00 145.171,83 45.171,83 0,00
21 Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 10.616.570,46 0,00 0,00 5.600.000,00 5.600.000,00 0,00
22 Sonstige Investitionstätigkeit 50.071.865,46 110.000,00 0,00 14.847.482,65 14.737.482,65 0,00
23 = Summe der Einzahlungen aus 72.888.492,53 24.481.779,00 0,00 46.460.225,43 21.978.446,43 0,00
   Investitionstätigkeit
24 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -432.335,52 -187.500,00 0,00 -2.047.952,75 -1.860.452,75 -259.533,00
25 Baumaßnahmen -21.288.729,44 -41.318.620,00 0,00 -38.422.687,36 2.895.932,64 -34.918.113,00
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -7.687.366,75 -8.055.960,00 0,00 -7.541.821,03 514.138,97 -8.887.473,00
27 Erwerb von Finanzvermögensanlagen -54.223.355,16 -35.185.852,00 0,00 -21.441.635,29 13.744.216,71 -5.000.000,00
28 Aktivierbare Zuwendungen -16.166.345,15 -18.313.200,00 0,00 -15.007.340,12 3.305.859,88 -18.381.894,00
29 Sonstige Investitionstätigkeit -100.650.000,00 0,00 0,00 -26.286.000,00 -26.286.000,00 0,00
30 = Summe der Auszahlungen aus -200.448.132,02 -103.061.132,00 0,00 -110.747.436,55 -7.686.304,55 -67.447.013,00
   Investitionstätigkeit
31 Saldo aus Investitionstätigkeit -127.559.639,49 -78.579.353,00 0,00 -64.287.211,12 14.292.141,88 -67.447.013,00
   (Saldo aus Zeile 23 und Zeile 30)
32 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag -36.254.116,81 -112.394.326,00 0,00 -56.822.169,41 55.572.156,59 -77.888.592,00
   (Summe aus Zeile 17 und Zeile 31)
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Einzahlungen für Investitionstätigkeit
Auszahlungen für Investitionstätigkeit
-5.109.630,00-35.158.678,00-31.167.585,66 -33.457.162,64 1.701.515,3612 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 
und für geringwertige Vermögensgegenstände
0,00
 
  
 
18 
 
 
 
 
 
 
 
Anmerkung 
Aufgrund der bestehenden organisatorischen und buchungstechnischen Einbindung der Finanzkreise 
4000 „Abwicklung Friedhofsgebühren“ und 5000 „Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb“ in die 
Finanzrechnung der Kernverwaltung, stimm t die Zeile 41 „Endbestand an Zahlungsmitteln “ des 
Vorjahres nicht mit der Zeile 40 des lfd. Jahres überein. Weitergehende Erklärungen finden sich unter 
den Erläuterungen der Liquiden Mittel im Anhang. 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
Finanzrechnung
Einzahlungen und Auszahlungen
Ergebnis 
2022
-Euro-
Ansätze
2023
-Euro-
Veränderung 
durch 
Nachtrag
-Euro-
Ergebnis 
2023
-Euro-
mehr (+) / weniger (-)
ggü. dem Ansatz 2023
-Euro-
Ermächtigungen 
aus 
Haushaltsvorjahren
-Euro-
33 Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit, 138.533.864,29 126.578.044,00 0,00 123.945.384,95 0,00
Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen
für Investitionstätigkeit
34 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit, -49.066.471,27 -68.683.022,00 0,00 -68.974.781,21 0,00
Tilgung von Krediten und Rückzahlung von 
inneren Darlehen für Investitionstätigkeit
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 89.467.393,02 57.895.022,00 0,00 54.970.603,74 -2.924.418,26 0,00
   (Saldo aus Zeile 33 und Zeile 34)
36 Finanzmittelbestand 53.213.276,21 -54.499.304,00 0,00 -1.851.565,67 52.647.738,33 -77.888.592,00
   (Saldo aus Zeile 32 und Zeile 35)
37 Haushaltsunwirksame Einzahlungen 577.397.386,39 0,00 0,00 516.509.275,92 516.509.275,92 0,00
(u.a. Geldanlagen, Liquiditätskredite)
38 Haushaltsunwirksame Auszahlungen -660.561.841,96 0,00 0,00 -481.710.593,91 -481.710.593,91 0,00
(u.a. Geldanlagen, Liquiditätskredite)
39 Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen -83.164.455,57 0,00 0,00 34.798.682,01 34.798.682,01 0,00
   (Saldo aus Zeile 37 und Zeile 38)
40 Anfangsbestand an Zahlungsmitteln zu Beginn 2.732.532,87 0,00 0,00 -27.189.905,73 -27.189.905,73 0,00
des Jahres
41 Endbestand an Zahlungsmitteln -27.218.646,49 -54.499.304,00 0,00 5.757.210,61 60.256.514,61 -77.888.592,00
(= Liquide Mittel am Ende des Jahres)
(Summe aus Zeilen 36,39,40)
-2.632.659,05
-291.759,21
 
  
 
19 
 
 
V.  Anhang 
1. Bilanzierungs- und Bewertungsvorschriften 
1.1. Allgemeine Erläuterungen zu den Bilanzierungs- und Bewertungsvorschriften 
Die Gliederung der Ergebnis- und der Finanzrechnung sowie der Bilanz erfolgte gem. §§ 52, 53 und 55 
der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung (KomHKVO) in Verbindung mit den §§ 2 und 3 der 
KomHKVO. 
Die Regelungen des § 6 1 KomHKVO zur ersten Eröffnungsbilanz wurden berücksichtigt. Zusätzlich 
bildete die Bilanzerstellungs- und Bewertungsrichtlinie eine weitere Grundlage. 
Für die Ermittlung der Abschreibungen wurde die Abschreibungstabelle mit Abschreibungssätzen der 
Kommunalverwaltung für Niedersachsen genutzt. Von dieser ist nur in begründeten Ausnahmefällen 
abgewichen worden. 
Auf die Ausübung des Wahlrechts über die Einbeziehung von Zinsen  für Fremdkapital in die  
Herstellungswerte gem. § 56 Abs. 2 Nr. 4 KomHKVO wird verzichtet. 
Für die nach §  57 Abs. 2 - 5 KomHKVO erforderlichen Übersichten werden die gültigen 
Haushaltsmuster (Anlagen 1-18) gem. RdErl. d. MI vom 27.09.2023 (Nds.MBl. S. 760) angewandt. 
1.2. Aktiva 
Die Bewertung der Vermögensgegenstände erfolgte gem. § 124 Abs. 4 NKomVG i. V. m. §§  44 ff. 
KomHKVO grundsätzlich zu Anschaffung s- und Herstellungswerten (AHW)  vermindert um die darauf 
bereits zu berücksichtigenden Abschreibungen seit Anschaffungs - bzw. Herstellungszeitpunkt. Als 
Abschreibungsmethode wird ausschließlich die lineare Abschreibungsmethode angewandt. 
1.2.1. Immaterielle Vermögensgegenstände 
Immaterielle Vermögensgegenstände werden, soweit gegen Entgelt erworben, zu Anschaffungskosten 
aktiviert und linear abgeschrieben.  Ab dem Zeitpunkt der ersten Eröffnungsbilanz besteht gem. § 44 
Abs. 4 KomHKVO für Investitionszuweisungen und -zuschüsse, die die Stadt Os nabrück Dritten 
gewährt, eine Aktivierungspflicht. Die geleisteten Zuweisungen und Zuschüsse werden als immaterielle 
Vermögensgegenstände aktiviert und über die Dauer der Zweckbindung abgeschrieben. 
Die Stadt Osnabrück hat nach § 61 KomHKVO für die erste Eröffnungsbilanz das Wahlrecht in Anspruch 
genommen, die in der Vergangenheit geleisteten Investitionszuweisungen und -zuschüsse zu aktivieren 
und über 30 Jahre aufzulösen. 
Der aktivierte Umstellungsaufwand resultiert aus dem Wahlrecht gem. § 6 Abs. 11 NGO -
Neuordnungsgesetz und beinhaltet den Aufwand zur Umstellung auf das Neue Kommunale 
Rechnungswesen. Die Auflösung dieser Bilanzierungshilfe erfolgt entsprechend den gesetzlichen 
Regelungen über 15 Jahre. 
  
 
  
 
20 
 
 
1.2.2. Sachvermögen 
Das Sachvermögen wird ab dem 01.01.200 9 zu Anschaffungs - oder Herstellungskosten bewertet, 
abzüglich planmäßiger Abschreibungen und etwaiger außerplanmäßiger Abschreibungen. 
Nach § 49 Abs. 2 KomHKVO ist die vom Ministerium für Inneres vorgegebene Abschreibungstabelle für 
die Bestimmung der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer von abnutzbaren Vermögensgegenständen 
zu verwenden. Von dieser weicht die Stadt Osnabrück in den nachfolgend begründeten Ausnahmefällen 
ab: 
 Beladung von Fahrzeugen im Feuerwehrdienst 
Während die Nutzungsdauer der Fahrzeuge ( Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuge, 
Mehrzweckfahrzeuge, Gerätewagen usw.) der jeweils gültigen Afa -Tabelle zu entnehmen ist, 
wurde abweichend für deren Beladung im Rahmen der Einführung der doppelten Buchführung 
eine Nutzungsdauer von 7 Jahren festgelegt. 
 Leih-Musikinstrumente 
Für Musikinstrumente, die im Rahmen des Unterrichtes in der Musik - und Kunstschule der 
Stadt Osnabrück an Schüler verliehen werden, wird eine abweichende Nutzungsdauer von 5 
Jahren angenommen. 
 Gebrauchte Vermögensgegenstände 
Für gebr aucht angeschaffte Vermögensgegenstände wird pauschal die Hälfte der 
Nutzungsdauer der jeweils gültigen Afa-Tabelle zugrunde gelegt. 
Aufgrund fehlender Anschaffungswerte wurde im Rahmen der ersten Eröffnungsbilanz der 
überwiegende Teil der Grundstücke gem.  den Inventurhinweisen des Landes Niedersachsen auf der 
Grundlage von Bodenrichtwerten bewertet. Je nach Nutzungsart sind entsprechend den Empfehlungen 
des Landes Niedersachsen prozentuale Abschläge vom Bodenrichtwert vorgenommen worden. 
1.2.2.1. Bewertung Straßen 
Ab dem 01.01.2009 erfolgt die Bewertung der Zugänge zu Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten. Die 
Nutzungsdauern werden in Abhängigkeit des verwendeten Straßenbelages nach der niedersächsischen 
Abschreibungstabelle festgelegt. 
Die Bewertung des Straßenaufbaus vor dem 01.01.2009 erfolgte durch die Ermittlung der Anschaffungs- 
und Herstellungskosten der Straßen in den letzten 25 Jahren einschließlich einer entsprechenden 
Zustandsfeststellung. Die ermittelten Größen und Zustände wurden in eine Datenbank überno mmen. 
Zur Ermittlung der Restbuchwerte wurden die Anschaffungs - und Herstellungskosten unter 
Berücksichtigung des Zustandes, der Straßenklasse und der Quadratmeterzahl auf die einzelnen 
Straßen verteilt. Die Restnutzungsdauer entspricht dem festgestellten Zustand. 
1.2.2.2. Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler 
Ab dem 01.01.2009 erfolgt die Bewertung der Zugänge zu Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten. Für 
die erste Eröffnungsbilanz wurden die beweglichen städtischen Kunstgegenstände und antiken Möbel 
mit den Versicherungswerten angesetzt. 
 
  
 
21 
 
 
1.2.2.3. Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge, Betriebs- und Geschäftsausstattung 
Seit dem 01.01.2009 erfolgt die Bewertung zu den fortgeführten Anschaffungs - oder 
Herstellungskosten. Eine Besonderheit stellt die Anwendung des Festwertverfahrens für den 
Bibliotheksbestand dar. 
Im Rahmen der Eröffnungsbilanz wurde die Büroausstattung, wie z.B. Schreibtische, Stühle, Schränke 
usw., ebenfalls nicht einzeln erfasst. Die Bewertung erfolgte vielmehr als Sachgesamtheit gem. 
§ 45 Abs. 7 GemHKVO auf Grundlage der Anzahl der Büroarbeitsplätze.  
Die Bildung neuer Sachgesamtheiten gem. § 47 Abs. 6 KomHKVO wird grundsätzlich restriktiv 
ausgelegt, sie können insbesondere gebildet werden bei: 
 vollständiger Neueinrichtung eines Klassenzimmers/Fa chraumes (raumbezogen) nach Bau, 
Umbau oder Sanierung, unter Angabe der Raumnummer (Mobiliar), für 
Vermögensgegenstände, deren Nutzungsdauer n nicht wesentlich voneinander abweich en 
(Tische, Stühle etc.) 
 vollständiger Neueinrichtung einer Turnhalle/eines Tu rnraumes nach Bau, Umbau oder 
Sanierung (Anschaffung von Sport - und Turngeräte), für Vermögensgegenstände, deren 
Nutzungsdauern nicht wesentlich voneinander abweichen 
 vollständiger Neueinrichtung eines Betreuungsraumes/eines sonstigen Raumes im Bereich 
Jugendzentren, Kindertagesstätte, Hort etc. nach Bau, Umbau oder Sanierung, für 
Vermögensgegenstände, deren Nutzungsdauern nicht wesentlich voneinander abweichen 
 Neuanschaffungen von Konvoluten (komplette Sammlungen im Bereich Kunst und Kultur, 
Gemälde, Zeichnungen) 
Nach § 4 7 Abs. 3 S. 4 KomHKVO sind die angeschafften Vermögensgegenstände im Rahmen des 
DigitalPaktes Schule sowie des Sofortausstattungsprogramms aufgrund der Zuwendung des Landes zu 
aktivieren. Im gleichen Zuge werden nach § 44 Abs. 5 Satz 1 KomHKVO Sonderposten gebildet. 
1.2.3. Finanzvermögen 
Das Finanzvermögen wird grds. zu Anschaffungs- und Herstellungskosten gem. § 124 Abs. 4 NKomVG 
i. V. m. § 47 Abs. 1 KomHKVO bewertet. 
1.2.3.1. Beteiligungen/Anteile an verbundenen Unternehmen 
Die Erstbewertung der Gesellschaften zur Eröffnungsbilanz 2009 wurde anhand der 
Eigenkapitalspiegelmethode vorgenommen. 
Grundsätzlich wird das Finanzvermögen der Stadt Osnabrück zu Anschaffungskosten bewertet. Mit 
Novellierung der KomHKVO zum 01.01.2017 ergab sich mit §  49 Abs. 5 KomHKVO eine Neuregelung 
des Niederstwertprinzips für das Finanzvermögen. Grundsätzlich erfolgt die Bewertung des 
Finanzvermögens anhand des am Abschlusstag festgestellten Börsen - oder Marktpreises. Ist dieser 
nicht zu ermitteln, erfolgt eine Bewertung anhand des beizulegenden Wertes. Übersteigt der 
Anschaffungs- und Herstellungswert (AHW) den beizulegenden Wert, so wird auf den niedrigeren Wert 
abgeschrieben. 
 
  
 
22 
 
 
Bei vorgenannten Vermögensgegenständen ist spätestens dann eine außerplan mäßige Abschreibung 
auf den bei zulegenden Wert am Abschlusstag vorzunehmen, wenn an zwei nacheinander folgenden 
Abschlusstagen eine Minderung von mehr als 25% zum fortgeführten Anschaffungs - oder 
Herstellungswert festgestellt wurde. Das strenge Niederstwertprinzip wird an diese r Stelle 
aufgebrochen. Es erfolgt stattdessen ein risikoorientierter Ansatz. Eine Abschreibung vor Eintritt der 
Tatbestände aus § 49 Abs. 5 S. 3 KomHKVO ist möglich, jedoch nicht zwingend. 
Die zu bewertenden Gesellschaften der Stadt Osnabrück werden in zwe i Gruppen untergliedert; 
Dauerverlustbetriebe und übrige Anteile an verbundenen Unternehmen , Beteiligungen und 
Sondervermögen. Eine Differenzierung ist erforderlich, da an Dauerverlustbetriebe abweichende 
Maßstäbe der Werthaltigkeit zu setzen sind. 
Zu den Dauerverlustbetrieben zählen Gesellschaften, die als verselbständigte Aufgabenträger aufgrund 
der Art der Aufgabenübertragungen oder des Gesellschaftszweckes dauerhaft Defizite erwirtschaften 
bzw. keine kostendeckenden Entgelte erheben oder erheben können.  Als sogenannte 
Dauerverlustbetriebe gemäß Definition gelten: 
 Gemeinsame Leitstelle Landkreis und Stadt Osnabrück 
 Zoo Osnabrück gGmbH 
 Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH (WFO) 
 ICO InnovationsCentrum Osnabrück GmbH (ICO) 
 Tourismusgesellschaft Osnabrücker Land mbH (TOL) 
 Städtische Bühnen gGmbH 
 Marketing Osnabrück GmbH (mO) 
Alle anderen Gesellschaften und Einrichtungen zählen nicht zu den Dauerverlustbetrieben und werden 
in einem mehrstufigen Verfahren für die Bewertung im Sinne des §  49 Abs. 5 S. 3 KomHKVO 
betrachtet. 
1.2.3.2. Ausleihungen 
Unter den Ausleihungen werden Forderungen ausgewiesen, die gegen Hingabe von Kapital erworben 
wurden, wie z.B. geleistete Kautionen aufgrund von Miet -und Pachtverträgen, nicht verbriefte 
Genussrechte und Schuldscheindar lehen. Sind diese Ausleihungen un- oder unterverzinslich, werden 
sie diskontiert, soweit sich hieraus eine wesentliche Verringerung gegenüber dem Nominalbetrag ergibt. 
Die übrigen Ausleihungen werden mit dem Nennwert angesetzt. 
1.2.3.3. Forderungen, Sonstige Vermögensgegenstände 
Forderungen werden mit i hrem Nennwert  ausgewiesen. Zum jeweiligen Stichtag werden auf den 
Gesamtforderungsbestand Einzel - und Pauschalwertberichtigen zum Abschlussstichtag g em. 
§ 49 Abs. 5 KomHKVO vorgenommen. Die Einzelwertberichtigung erfolgt in Abhängigkeit des Alters der 
Forderung. Der verwendete Prozentsatz kann aus der nachfolgenden Aufstellung entnommen werden. 
  
 
  
 
23 
 
 
 
Abweichend erfolgt die Korrektur der Forderungen aus Unterhaltsvorschussleistungen  mit 82,1%, die 
sich anhand der sogenannten Rückholquote (17,9%) orientiert. Diese wird jährlich angepasst. 
Zusätzlich werden Pauschalwertberichtigung i. H. v. 2% auf die unzweifelhaften Forderungen 
vorgenommen. 
Niederschlagungen führen nicht zur Ausbuchung einer Forderung, sondern zu einer Wertberichtigung 
gem. § 34 Abs. 2 KomHKVO. Unbefristet niedergeschlagene Forderungen werden spätestens fünf 
Jahre nach einer Wertberichtigung ausgebucht (§ 34 Abs. 2 S. 3 KomHKVO). 
Erlassene Forderungen werden ausgebucht. Forderungen gegenüber verbundenen Unternehmen, die 
über Geschäftspartner abgewickelt werden, werden unter den Forderungen aus privatrechtlichen 
Dienstleistungen ausgewiesen. 
1.2.4. Liquide Mittel 
Der Ansatz und die Bewertung der liquiden Mittel erfolgten zum Nominalwert. 
1.2.5. Aktive Rechnungsabgrenzungsposten 
Als Aktive Rechnungsabgrenzungsposten  werden Ausgaben vor dem Abschlussstichtag erfasst, die 
Aufwendungen für eine bestimmte Zeit nach dem Abschlussstichtag darstellen  (§ 51 Abs. 1 und 2 
KomHKVO). Sie werden aus Wesentlichkeitsgr ünden erst ab einer Wertgrenze von 6.000 EUR im 
Einzelfall bilanziert. 
1.3. Passiva 
1.3.1. Nettoposition 
Die Nettoposition, bestehend aus den Unterpositionen gem. § 55 Abs. 3 KomHKVO 
 Basis-Reinvermögen 
 Rücklagen 
 Jahresergebnis 
 Sonderposten, 
wird in der Bilanz als Differenz zwischen dem Vermögen auf der Aktivseite und den Schulden auf der 
Passivseite errechnet. 
1.3.1.1. Reinvermögen 
Der Posten Reinvermögen, der für die erste Eröffnungsbilanz ermittelt worden ist, stellt grundsätzlich 
eine absolute Saldogröße (Residualgröße) dar und wird in den Folgejahren festgeschrieben. Eine 
Alter der Forderung Wertberichtigung
>  90 Tage 15%
> 180 Tage 40%
> 360 Tage 75%
> 999 Tage 90%
 
  
 
24 
 
 
Veränderung des Reinvermögens ist nur unter bestimmten und  vom Gesetz vorgeschriebenen Fällen 
zulässig. 
1.3.1.2. Rücklagen 
In der Bilanzposition „Rücklagen aus Investitionszuwendungen für nicht abnutzbare 
Vermögensgegenstände“ werden empfangene Investitionszuweisungen und -zuschüsse ausgewiesen, 
für die eine Zweckbindung vorliegt. Sofern keine Zweckbindung vorliegt, erfolgt der direkte Ausweis 
gem. § 44 Abs. 5 S. 2 KomHKVO im Reinvermögen. 
1.3.1.3. Sonderposten 
Als Sonderposten sind u. a. empfangene Investitionszuwendungen für abnutzbare 
Vermögensgegenstände auszuweisen, welche ert ragswirksam entsprechend der Nutzungsdauer der 
Vermögensgegenstände aufgelöst werden. 
Nach den Hinweisen der AG Umsetzung Doppik ist für pauschal erhaltene Investitionszuwendungen 
eine Auflösung über eine Nutzungsdauer von 30 Jahren vorzunehmen. Erhaltene Zuweisungen und 
Zuschüsse, Beiträge und ähnliche Entgelte der Jahre 1978 bis 2008 sind ebenfalls erfasst und werden 
entsprechend planmäßig aufgelöst. 
Zuweisungen für Anlagen im Bau werden unter dem Bilanzposten „Erhaltene Anzahlungen auf 
Sonderposten“ ausgewiesen. Diese beinhalten unter anderem als Gegenposition zu den Anlagen im 
Bau die für die Förder-, Sanierungs- und Konversionsgebiete erhaltenen Fördermittel von Bund und 
Land. 
1.3.2. Schulden 
Der Bilanzposten Schulden beinhaltet alle am Abschlusstag dem Grunde, der Höhe und der Fälligkeit 
nach feststehenden Geldschulden und Verbindlichkeiten und wird gem. §  124 Abs. 4 S. 6 NKomVG 
i. V. m. § 47 Abs. 7 KomHKVO zum Rückzahlungsbetrag bewertet. 
1.3.3. Rückstellungen 
Rückstellungen umfassen gem. § 123 Abs. 2 NKomVG i. V. m. § 45 KomHKVO zukünftig zu erwartende 
Zahlungsverpflichtungen, deren Höhe oder Fälligkeit noch ungewiss sind. Sie werden mit dem 
Erfüllungsbetrag angesetzt, der voraussichtlich benötigt wird. Rückstellungen dürfen nur insoweit 
abgezinst werden, als die ihnen zugrundeliegenden Verpflichtungen einen Zinsanteil enthalten. 
1.3.3.1. Pensionsrückstellungen 
Pensionsrückstellungen für die aktiven Beamten und die Versorgungsempfänger werden gem. § 45 Abs. 
3 KomHKVO mit ihrem im Teilwertverfahren ermittelten Barwert angesetzt. Die Ermittlung erfolgt mit 
Hilfe eines versicherungsmathematischen Verfahrens. Bei der  Berechnung der Pensions - und 
Beihilferückstellungen für die aktiven Beamtinnen und Beamten sowie für die 
Versorgungsempfänger/innen werden Richttafeln (sog. „Sterbetafeln“) zugrunde gelegt, die anhand der 
darin abgebildeten (statistischen) Sterbewahrschei nlichkeit die Bezugsdauer der Pensionen 
berücksichtigt. Gemäß der AG Doppik wurde am 11.10.2010 der Beschluss gefasst, dass der Hebesatz 
für die Berechnung der Beihilferückstellungen ab 2010 ausschließlich mit dem dreijährigen 
 
  
 
25 
 
 
Durchschnittswert, der sich a us der Gegenüberstellung der Versorgungs - und Beihilfeaufwendungen 
ergibt, zu verwenden ist. 
Die Berechnung der Pensionsrückstellung für die Kernverwaltung erfolgt auf Basis eines Zinssatzes von 
5% gem. § 45 Abs. 3 KomHKVO und den gesamtstädtisch geltenden  Parametervorgaben. Die 
Altersgeldrückstellung gemäß AltGG wird auf Basis des gleichen Berechnungsmodells wie für 
Pensionsrückstellungen angepasst. 
Das System der Rückstellungsbildung für Pensionen, Beihilfen und Altersgeld sieht vom Grundsatz her 
vor, dass während der aktiven Beschäftigungszeit Barwerte gebildet werden, die dann ab Eintritt in die 
Versorgung aufgelöst werden. 
1.3.3.2. Rückstellungen für die Rekultivierung geschlossener Abfalldeponien und 
Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten 
Im Kernhaushalt der Stadt Osnabrück werden die Rückstellungen für die Rekultivierung der 
Abfalldeponien sowie die Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten nach den Regelungen des 
NKR bilanziert. Für die Ermittlung der Rückstellungsbeträge werden die Pla naufwendungen lt. Kosten- 
und Maßnahmenplan des OSB inklusive der Kostensteigerungen ohne Abzinsung berücksichtigt. 
1.3.3.3. Rückstellungen für Derivate 
Die Stadt Osnabrück nutzt zur Sicherung und Optimierung ihres Schuldenportfolios Derivate. Bei der 
Zinssicherung erfolgt eine direkte Verknüpfung zwischen variablem Grundgeschäft und Derivat als 
Sicherungsgeschäft. Es wird eine Bewertungseinheit zwischen Grundgeschäft und Derivat gebildet. Das 
wirtschaftliche Ergebnis des beschriebenen Sicherungsgeschäftes ist zu ve rgleichen mit dem direkten 
Abschluss eines Festzinsdarlehens. Da es sich bei Derivaten um schwebende Geschäfte handelt, sind 
diese grundsätzlich nicht bilanzierungsfähig.  
Bei der Zinsoptimierung wird zur Wahrnehmung von Chancen auf wirtschaftlichere 
Finanzierungskonditionen ein begrenztes Risiko eingegangen. Der Ausweis einer 
Drohverlustrückstellung in der Bilanz ist in einigen Fällen zwingend. Nach Punkt V Nr. 3 der vom Rat 
der Stadt Osnabrück beschlossenen Finanzrichtlinie 3.0 schließt die Stadt Osnabrüc k keine Derivate 
zur Zinsoptimierung ab. Bestandsgeschäfte können bis zum Vertragsende gehalten werden. Da die 
Stadt Osnabrück derzeit keine Derivate zur Optimierung hält, die einen negativen Barwert ausweisen, 
entfällt die Bilanzierung einer Drohverlustrückstellung. 
1.3.4. Passive Rechnungsabgrenzung 
Soweit Einnahmen, die vor dem Abschlusstag eingegangen sind, einen Ertrag für eine bestimmte Zeit 
nach diesem Tag darstellen, werden sie als passiver Rechnungsabgrenzungsposten gem. § 51 Abs. 3 
und 4 KomHKVO ausgewiesen. 
1.4. Ergebnisrechnung 
In der Ergebnisrechnung werden gem. § 52 KomHKVO die dem Haushaltsjahr zuzurechnenden Erträge 
und Aufwendungen gegenübergestellt. Die Ergebnisrechnung wird in Staffelform aufgestellt. Für die 
Gliederung gilt der § 2 KomHKVO entsprechend. 
 
  
 
26 
 
 
In der Ergebnisrechnung werden zusätzlich die Istwerte (Ergebnisrechnung) den verfügbaren Mitteln 
(Ergebnishaushalt) gegenübergestellt. Die verfügbaren Mittel ergeben sich aus den Haushaltsansätzen 
2023 zuzüglich der über - und außerplanmäßigen Bewilligungen und zuzüglich des Ausgleichs aus 
Deckungsfähigkeit. 
Eine detaillierte Gegenüberstellung der Haushaltsansätze mit den Rechnungsergebnissen erfolgt durch 
das Berichtswesen zum Stichtag 31.12.2023 (zusammenfassender Controlling-Bericht).  
  
 
  
 
27 
 
 
2. Erläuterung der wesentlichen Bilanzpositionen 
2.1 AKTIVA 
2.1.1 Immaterielles Vermögen 
Das immaterielle Vermögen der Stadt Osnabrück stieg im Vergleich zum Vorjahr um TEUR  6.545 auf 
TEUR 93.049. 
 
Der Anstieg der geleisteten Investitionszuschüsse ist im Wesentlichen auf Zuschüsse an 
unterschiedliche nicht städtische Kindertagesstätten und Sportvereine (TEUR 4.907) zurückzuführen.  
Das sonstige immaterielle Vermögen beinhaltet als größten Posten einen noch nicht abgerechneten 
Investitionszuschuss an die Ringlokschuppen Osnabrück GmbH für die Revitalisierung des ehemaligen 
Ringlokschuppens in Höhe von TEUR 5.550. Dieses Projekt wurde im März 2024 fertiggestellt.  
2.1.2 Sachvermögen 
Das Sachvermögen der Stadt Osnabrück besteht vorrangig aus bebauten / unbebauten Grundstücken 
und grundstücksgleichen Rechten sowie dem Infrastrukturvermögen. Die se drei Bilanzpositionen 
betragen insgesamt TEUR 571.221, dies entspricht 33,6% der Bilanzsumme. 
2.1.2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 
Die Position der unbebauten Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte erhöhte sich mit 
TEUR 2.818 vorwiegend durch unentgeltliche Grundstücksübertragungen von Grünflächen im Rahmen 
von Städtebaulichen Verträgen. 
 
  
Immaterielles Vermögen    -Euro-
31.12.2023 31.12.2022 Abweichung
Lizenzen 449.919,55 507.092,11 -57.172,56
Ähnliche Rechte 2.151.470,14 2.151.470,14 0,00
Geleistete Investitionszuweisungen- und zuschüsse 74.861.094,93 68.898.279,00 5.962.815,93
Aktivierter Umstellungsaufwand 0,00 132.715,11 -132.715,11
Sonstiges immaterielles Vermögen 15.586.579,57 14.814.091,55 772.488,02
Gesamt 93.049.064,19 86.503.647,91 6.545.416,28
   -Euro-
Ergebnis-
entstehung
Jahresüberschuss/
-fehlbetrag
Entwicklung Defizite  Entwicklung kam. 
Sollfehlbetrag
Darstellung 
im HH-Jahr
-57.100.655,07 -77.672.972,76  2009-2016
2016 6.028.563,15 -57.100.655,07 -71.644.409,61 2017
2017 14.391.486,13 -57.100.655,07 -57.252.923,48
2018 29.450.925,99 -57.100.655,07 -27.801.997,49
2019 19.198.274,15 -57.100.655,07 -8.603.723,34 2020
2020 12.037.062,02 -53.667.316,39 0,00 2021
2021 2.692.459,31 -50.974.857,08 0,00 2022
2022 56.924.847,68 5.949.990,60 0,00 2023
2023 -19.398.447,00 -13.448.456,40 0,00 2024
Gesamt -13.448.456,40
2019
 
  
 
28 
 
 
Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 
Die bebauten Grundstücke erhöhten sich im Wert um TEUR 5.009 auf TEUR 61.164. Die Steigerung 
findet sich u.a. im Erwerb einer weiteren Sportfläche sowie in der  Grunderneuerung mehrerer 
städtischer Sportanlagen wieder. 
 
2.1.2.2 Infrastrukturvermögen 
Das Infrastrukturvermögen setzt sich im Wesentlichen aus dem Grund und Boden der Straß enflächen, 
den Brücken sowie den Straßen, Wegen und Plätzen zusammen. 
 
Die Erhöhung des Infrastrukturvermögens  bedingt sich  im Wesentlichen durch die unentgeltliche 
Übertragung von Straßenflächen im Rahmen von Städtebaulichen Verträgen in Höhe von TEUR 1.407. 
Des W eiteren wurden im Haushaltsjahr mehrere Straßenbaumaßnahmen fertiggestellt, mitunter der 
Neue Graben (TEUR 3.379), ein Teilbereich der Johannisstraße (TEUR 2.342) sowie der Platz der 
Städtefreundschaft (TEUR 1.939). 
Bebaute Grundstücke/grundstücksgleiche Rechte    -Euro-
31.12.2023 31.12.2022 Abweichung
Grund und Boden bei Wohnbauten 181.847,79 148.576,18 33.271,61
Grund und Boden bei sozialen Einrichtungen 10.576.572,03 10.576.572,03 0,00
Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen 6.625.351,85 5.040.996,85 1.584.355,00
bei sozialen Einrichtungen
Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen 1.828.791,65 1.727.784,34 101.007,31
bei Schulen
Grund und Boden Kultur-,Sport-, Freizeit und Gartenanl. 24.152.998,51 22.546.400,93 1.606.597,58
Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen 13.311.154,47 11.603.177,54 1.707.976,93
Brandschutz, Rettungsd. Gebäude, Aufbauten 2.760,01 2.928,99 -168,98
Grund und Boden sonst. Dienst- und Geschäftsgebäude 4.187.024,20 4.187.024,20 0,00
Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen 297.126,37 321.539,59 -24.413,22
sonst. Dienst- und Geschäftsgebäude
Gesamt 61.163.626,88 56.155.000,65 5.008.626,23
Infrastrukturvermögen    -Euro-
31.12.2023 31.12.2022 Abweichung
Grund und Boden des Infrastrukturvermögens 270.883.592,37 269.055.987,46 1.827.604,91
Brücken und Tunnel 43.084.769,94 41.885.489,93 1.199.280,01
Gleisanlagen 1.740.670,47 1.813.811,74 -73.141,27
Ent- und Abwasserbeseitigungsanl. Grund und Boden 5.275,56 5.388,81 -113,25
Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen 924.001,92 334.792,16 589.209,76
Straßen, Wege, Plätze, Verkehrslenkungsanlagen 98.063.426,35 87.115.362,83 10.948.063,52
Strom-,Gas-, Wasserleitungen und zugehörige Anlagen 2.314,70 2.726,24 -411,54
Wasserbauliche Anlagen 486.432,13 500.006,98 -13.574,85
Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen 7.781.005,49 7.781.681,99 -676,50
Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens 1.268.259,25 1.175.891,27 92.367,98
Gesamt 424.239.748,18 409.671.139,41 14.568.608,77
 
  
 
29 
 
 
2.1.2.3 Bauten auf fremden Grund und Boden 
Dieser Posten beinhaltet ein Gebäude mit einem Wert von TEUR 122 (Vorjahr TEUR 143) auf eine m 
Erbpachtgrundstück sowie ein weiteres Gebäude mit einem Wert von TEUR 59 (Vorjahr TEUR 60) auf 
einem gepachteten Grundstück. 
2.1.2.4 Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler 
Im Berichtsjahr gab es keine wesentliche Veränderung dieser Bilanzposition TEUR 19.694 (Vorjahr 
TEUR 19.690). 
2.1.2.5 Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge 
Anschaffungen im Bereich der Maschinen und technischen Anlagen wurden in keinem nennenswerten 
Umfang getätigt. Die Bilanzposition reduziert sich maßgeblich um die Abschreibungen auf TEUR 9.181 
(Vorjahr TEUR 10.142). 
2.1.2.6 Betriebs- und Geschäftsausstattung 
Der Festwert der Bibliothek verändert sich im Vergleich zum Vorjahr nicht und beträgt TEUR 586. 
Der Wert der  Betriebs- und Geschäftsausstattung betrug zum Bilanzstichtag TEUR 25.449 (Vorjahr 
TEUR 20.612). Dies ist ein Anstieg um TEUR 4.750 und resultiert im Wesentlichen aus den 
Anschaffungen im Rahmen des DigitalPakts Schule (Programm zur Digitalisierung der 
allgemeinbildenden Schulen) sowie der nahezu vollständig erneuerten  Dauerausstellung des 
Osnabrücker Naturkundemuseums am Schölerberg. 
2.1.2.7 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 
Die aktivierungsfähigen Anschaffungs - und Herstellungskosten für Baumaßnahmen, die zum 
Bilanzstichtag noch nicht fertiggestellt bzw. abgeschlossen wurden, erhöhten sich von TEUR 44.044 auf 
TEUR 53.631. 
Die Steigerung geht mit einer erneut hohen Investitionsbereitschaft im Jahr 20 23 einher. Im 
Wesentlichen handelt es sich hier um noch nicht fertiggestellte bzw. final abgerechnete 
Vermögensgegenstände des Sachanlagevermögens.  Nachfolgend werden die wertmäßig höchsten 
Maßnahmen aufgeführt. 
 Erschließung LimbergPark / Dodesheide  - TEUR 15.207 
 Hamburger Straße - Brücke - TEUR   7.604 
 Konversionsgebiet Hafen  - TEUR   5.663 
 Wissenschaftspark Natruper Str. / Sedanstraße - TEUR   4.337 
 Hamburger Straße - Hasebrücke - TEUR   3.180 
 Rheiner Landstraße - 2. Bauabschnitt -  TEUR   2.394 
 Park & Ride-Parkplatz Rubbenbruchsee  - TEUR   1.305 
Im Haushaltsjahr 2023 konnten fertiggestellte Projekte mit einem Gesamtwert von TEUR  42.166 
abgerechnet werden. 
2.1.3 Finanzvermögen 
Das Finanzvermögen beträgt zum 31.12.20 23 TEUR 880.013 (Vorjahr TEUR 838.032) und entspricht 
 
  
 
30 
 
 
analog zum Vorjahr einem Anteil von 51,7% der Bilanzsumme. 
2.1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 
Folgende Übersicht zeigt die Beteiligungsbuchwerte an den verbundenen Unternehmen:  
 
Stadtwerke Osnabrück AG 
Aufgrund der getroffenen Vereinbarung über die Zusammenarbeit in Belangen der WiO - Wohnen in 
Osnabrück GmbH zwischen der Stadt Osnabrück und der Stadtwerke Osnabrück AG erhielt die 
letztgenannte im Haushaltsjahr 2023 Kapitalzuführungen in Höhe von TEUR 8.200. 
Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH 
Die Erhöhung des  Beteiligungsbuchwertes der Osnabrücker Beteiligungs - und 
Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (OBG) ergibt sich einerseits aus der Kapitalerhöhung durch 
die Stadt Osnabrück in Höhe von TEUR 1.759, welche wiederum einer Kapitalzuführung bei der FMO 
Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (FMO) im Zuge des Corona -Ausgleichs gemäß Ratsbeschluss 
diente. Weiterhin wurde eine Kapitalzuführung an die OBG im Zuge des FMO-Finanzierungskonzeptes 
2.0 in Höhe von TEUR  1.232 vorgenommen, die die OBG gegenüber dem FM O als D arlehen 
ausgereicht hat. 
Zur Stärkung der wirtschaftlichen Situation erhielt die OBG darüber hinaus von der Stadt Osnabrück  
eine Kapitalzuführung in Höhe von TEUR 3.500. 
Stille Gesellschaft der Stadtwerke Osnabrück AG 
Bei der Stillen Gesellschaft der Stadtwerke Osnabrück AG handelt es sich um eine typische Stille 
Gesellschaft, deren Bilanzierung ab dem Jahresabschluss 2023 unter der Bilanzposition Ausleihungen 
erfolgt. 
2.1.3.2 Beteiligungen 
Zu den Beteiligungen zählen Anteile an Gesellschaften, die nicht zu den verbundenen Unternehmen 
gehören und sich damit zu weniger oder gleich 50% im wirtschaftlichen Eigentum der Stadt Osnabrück 
befinden. Die Erst- und Folgebewertung erfolgte wie unter dem Punkt „Finanzvermögen“ beschrieben. 
Die Stadt Osnabrück ist an den nachfolgend aufgeführten G esellschaften mit einer Beteiligungshöhe 
von 50% und weniger beteiligt. 
Anteile an verbundenen Unternehmen    -Euro-
31.12.2023 31.12.2022 Abweichung
Stadtwerke Osnabrück AG 27.289.010,33 19.089.010,33 8.200.000,00
Osnabrücker Parkstätten Betriebsgesellschaft mbH 276.281,51 276.281,51 0,00
Klinikum Osnabrück GmbH 34.179.170,70 34.179.170,70 0,00
Osnabrücker Beteiligungs- und 93.193.598,76 86.703.021,76 6.490.577,00
Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH
Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH 306.211,00 306.211,00 0,00
mO Marketing Osnabrück GmbH 464.812,04 464.812,04 0,00
Stille Gesellschaft Stadtwerke Osnabrück AG 0,00 41.431.045,86 -41.431.045,86
Gesamt 155.709.084,34 182.449.553,20 -26.740.468,86
 
  
 
31 
 
 
 
Zoo Osnabrück gGmbH 
Die Zoo Osnabrück gGmbH wurde den Dauerverlustbetrieben der Stadt Osnabrück zugerechnet. Im 
Rahmen der Be teiligungsbewertung zum Jahresabschluss 2023 der Kernverwaltung ergab sich ein 
Korrekturbedarf, der sich wie folgt begründet. 
 Endgültiger Jahresabschluss 2022 (Zoo) 
Aufgrund eines durch Sondereffekte bedingten positiven Ergebnisausweises  im endgültigen 
Jahresabschluss 2022 konnte eine teilweise Wertaufholung der im Vorjahr errechneten 
Abschreibung des Beteiligungswertes , die auf Basis der Prognosezahlen  in Höhe von TEUR 364 
vorgenommen wurde, erfolgen. 
 Prognose Jahresabschluss 2023 (Zoo) 
Die Prognose für den Jahresabschluss 2023 zeigt einen deutlichen Verlust  für die Zoo gGmbH . 
Auch die mittelfristigen Planzahlen sehen negative Ergebnisse  voraus, so dass die Gesellschaft 
auch weiterhin u.a. auf kommunale Unterstützung angewiesen sein wird. 
Für den Jahresabschluss 2023 resultiert in der Folge hieraus eine Abschreibung am anteiligen 
Eigenkapital der Zoo gGmbH in Höhe von TEUR 325. 
Kumuliert erg ab sich unter Berücksichtigung des endgültigen Jahresabschluss es 2022 und dem 
prognostizierten Verlust 2023 für die Zoo Osnabrück gGmbH somit eine Werterhöhung von TEUR 39. 
Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH (WFO) 
Die Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH wurde ebenfalls als Dauerverlustbetrieb klassifiziert. Eine 
kumulierte Betrachtung des Jahresergebnisses 2022 und der Prognose 2023 ergibt eine 
Wertminderung des  anteiligen Eigenkapitals um TEUR 120.  (Zuschreibung 2022 - TEUR 70, 
Abschreibung 2023 - TEUR 190) 
ICO InnovationsCentrum GmbH (ICO) 
Als Dauerverlustb etrieb ergab sich für die ICO InnovationsCentrum GmbH im Rahmen der 
Beteiligungsbewertung zum Jahresabschluss ein Korrekturbedarf in Höhe von insgesamt TEUR 59. 
Tourismusgesellschaft Osnabrücker Land mbH (TOL) 
Aufgrund des vorliegenden Jahresabschlusses 20 22 und der positiven Prognose für das Jahr 2023 
Beteiligungen    -Euro-
31.12.2023 31.12.2022 Abweichung
ITEBO GmbH (16,7%) 50.000,00 50.000,00 0,00
Gemeinsame Leitstelle für den Landkreis und die Stadt 25.000,00 25.000,00 0,00
Osnabrück  KAöR (50%)
Zoo Osnabrück gGmbH (25%) 460.639,57 421.743,08 38.896,49
Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH (50%) 371.747,96 491.247,96 -119.500,00
ICO InnovationsCentrum GmbH (50%) 203.443,37 262.181,37 -58.738,00
Tourismusgesellschaft Osnabrücker Land mbH (37,5%) 506.969,47 485.687,45 21.282,02
Ringlokschuppen Osnabrück GmbH (25,7%) 1.729.000,00 1.729.000,00 0,00
Gesamt 3.346.800,37 3.464.859,86 -118.059,49
 
  
 
32 
 
 
ergab sich für die TOL eine Zuschreibung des Beteiligungsbuchwertes um TEUR 21. 
2.1.3.3 Sondervermögen mit Sonderrechnung 
Dieser Posten umfasst das Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb, die  unselbstständigen 
Stiftungen und die Eigenbetriebe der Stadt Osnabrück. 
 
Stiftung Sozial Bedürftiger 
Das Kapital der Stiftung Sozial Bedürftiger in Höhe von 1.192.887,36 EUR wurde im März 2020 durch 
die Finanzverwaltung bei der Greensill Bank für die Dauer vom 23.03.2020 bis 23.03.2022 angelegt. 
Aufgrund der Insolvenz der Greensill -Bank wurde der Betrag n icht wieder an die Stadt Osnabrück 
zurückgezahlt. Eine entsprechende Forderung an die Insolvenzmasse ist von der Stadt Osnabrück beim 
Insolvenzverwalter angemeldet.  
Nach juristischer Prüfung bestand seitens der Stadt Osnabrück keine rechtliche Verpflichtu ng, die 
Stiftungsmittel aus dem allgemeinen Vermögen wieder hinzuzufügen. Der Rat beschloss dennoch, den 
vorgenannten Betrag für die rechtlich unselbständige Stiftung anzulegen, um den Zustand vor der 
Greensill-Pleite wiederherzustellen und den Vermögensstock aufzufüllen. Die Wiederanlage erfolgte mit 
Datum 24.01.2023. 
Ausleihungen 
Die Ausleihungen betrugen zum Bilanzstichtag TEUR 330.842 (Vorjahr TEUR 276.989). Bei d iesen 
Forderungen handelt es sich zumeist um Ausleihungen gegenüber verbundenen Unternehmen  im 
Rahmen der Konzernfinanzierung. 
Sondervermögen mit Sonderrechnung    -Euro-
31.12.2023 31.12.2022 Abweichung
Heinrich-Rabe-Stiftung 138.926,43 137.517,65 1.408,78
Hilmar-Weber-Stiftung 16.318,82 16.229,06 89,76
Stiftung Sozial Bedürftiger 1.560.630,86 367.743,50 1.192.887,36
Fritz-Wolf-Stiftung 1.441.025,04 1.441.025,04 0,00
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 64.903.861,73 64.903.861,73 0,00
Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement 202.654.224,11 202.654.224,11 0,00
Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb 8.133.398,62 8.133.398,62 0,00
Gesamt 278.848.385,61 277.653.999,71 1.194.385,90
 
  
 
33 
 
 
 
An die Klinikum Osnabrück GmbH wurden im Jahr 2023 drei Gesellschafterdarlehen in einer 
Gesamthöhe von TEUR 22.786 ausgegeben. Die Osnabrücker Beteiligungs - und 
Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH erhielt ein Gesellschafterdarlehen in Höhe von TEUR 3.500. 
Stille Gesellschaft der Stadtwerke Osnabrück AG 
Die Stille Gesellschaft der Stadtwerke Osnabrück AG wird in ihrer Eigenschaft als typische Stille 
Gesellschaft ab dem Jahresabschluss 2023 als Ausleihung bilanziert.   
Mit Vertrag vom 18. Dezember 2013 über die Errichtung einer Stillen Gesellschaft hat sich die Stadt als 
Stille Gesellschafterin beteiligt. In vorgenannter Funktion wurde eine Stille Einlage in Höhe von 
TEUR 23.500 gezahlt. Mit Änderung des Vertrages vom 9. November 2022 erhöhte sich diese um 
weitere TEUR 21.500 auf insgesamt TEUR 45.000. 
Aufgrund der vertraglich vereinbarten Verlustbeteiligung musste der Wert der Ausleihung in den Jahren 
2021 und 2022 um TEU R 3.569 abgeschrieben werden. Angesichts des positiven Jahresergebnisses 
2023 erfolgte im Haushaltsjahr eine Zuschreibung in Höhe von TEUR 983. 
2.1.3.4 Wertpapiere 
Unter den Wertpapieren werden Anteile erfasst, die nicht Beteiligungen oder Anteile an verbundenen 
Unternehmen darstellen. 
Wertpapierdepot Piesberg 
Zum 01.01.2020 wurden die Verpflichtungen aus den Deponien (Nachsorge und Rekultivierung) sowie 
das zur Refinanzierung zur Verfügung stehende Wertpapierdepot vom Osnabrücker ServiceBetrieb 
(OSB) auf den Kernh aushalt zurückübertragen.  Die Übernahme der Wertpapiere erfolgte zu 
Anschaffungskosten. 
Im Haushaltsjahr 2023 stehen den Einlösungen fälliger Wertpapiere in Höhe von TEUR 5.580 Ankäufe 
neuer Wertpapiere in Höhe von TEUR 5.176 gegenüber. Weiterhin konnte für drei ETF-Wertpapiere, für 
die im vergangenen Jahr eine Abschreibung vorgenommen werden musste, eine Wertaufholung zum 
Bilanzstichtag in Höhe von TEUR 884 festgestellt und gebucht werden. Das Wertpapierdepot Piesberg 
wird mit TEUR 35.302 bilanziert. 
  
Ausleihungen    -Euro-
31.12.2023 31.12.2022 Abweichung
Osnabrücker Parkstätten Betriebsgesellschaft mbH 2.500.000,00 2.500.000,00 0,00
Osnabrücker Beteiligungs- und 31.153.638,32 30.005.572,39 1.148.065,93
Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH
Klinikum Osnabrück GmbH 75.797.888,15 57.714.340,34 18.083.547,81
Stadtwerke Osnabrück AG 174.223.958,36 181.723.125,01 -7.499.166,65
Akademie am Finkenhügel 3.534.740,00 3.734.980,00 -200.240,00
Stille Gesellschaft Stadtwerke Osnabrück AG 42.413.893,41 0,00 42.413.893,41
Wohnbaudarlehen 1.217.459,72 1.311.149,46 -93.689,74
Gesamt 330.841.577,96 276.989.167,20 53.852.410,76
 
  
 
34 
 
 
WVR Pensionsfonds 
Da die Stadt Osnabrück keiner Versorgungskasse für die Zahlung von Pens ionen angeschlossen ist, 
werden 6,7% der Pensions- und Beihilferückstellungen (Vorjahr 6,3%) durch Eigenmittel finanziert. 
Der Pensionsfonds wird mit TEUR 19.142 (Vorjahr TEUR 17.717) zu Anschaffungswerten 
(Imparitätsprinzip) bilanziert. Der Kurswert beläuft sich derzeit auf TEUR 23.491. Da keine 
Wertminderungen zu verzeichnen waren, musste keine außerplanmäßige Abschreibung vorgenommen 
werden. 
2.1.3.5 Forderungen, Sonstige Vermögensgegenstände 
Öffentlich-rechtliche Forderungen 
Die öffentlich-rechtlichen Forderungen in Höhe von TEUR 31.314 (Vorjahr TEUR 22.078) stiegen um 
TEUR 9.236. Der maßgebliche Anteil der Steigerung ist der Gewerbesteuer zuzuschreiben. D ie 
Einzelwertberichtigung der Forderungen  erhöhte sich um TEUR 1.573 auf TEUR 13.615 (Vorjahr 
TEUR 12.042). 
Forderungen aus Transferleistungen 
Die Forderungen aus Transferle istungen in Höhe von TEUR 12.908 (Vorjahr TEUR 11.259) bewegten 
sich in etwa auf Vorjahresniveau. Auch hier musste die Einzelwertberichtigung leicht um TEUR 788 auf 
TEUR 12.439 (Vorjahr TEUR 11.651) angepasst werden. 
Privatrechtliche Forderungen 
Die p rivatrechtlichen Forderungen reduzierten sich gegenüber dem Vorjahr (TEUR 11.284) um 
TEUR 1.353 auf TEUR 9.931. Die Einzelwertberichtigung liegt bei TEUR 777 (Vorjahr TEUR 971).  
Eine Forderung in Höhe von TEUR 946 aus der Eigenkapitalverzinsung gegenüber dem 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb für das Jahr 2022 konnte aufgrund der erst im Jahr 2024 
durch den Rat beschlossenen Gewinnverwendung im Jahresergebnis 2023 nicht berücksichtigt werden. 
Besserungsvereinbarung VFL Osnabrück 
Gemäß Vorlage VO/2015/6526 vom 15.12.2015 hat der Rat der Stadt Osnabrück der Sanierung der VfL 
Stadion GmbH & Co. KG zugestimmt und beschlossen, dass die Stadt unter Abschluss einer 100%igen 
Besserungsvereinbarung einen freiwilligen Betrag in Höhe ihrer noch offenen Bürgschaften zugunsten 
der Stadion KG von TEUR 1.354 an die Sparkasse Osnabrück leistet. 
Mit Wirksamwerden der Besserungsvereinbarung im Jahr 2016 wurden die übrigen privatrechtlichen 
Forderungen sowie die Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften um den o. g. 
Betrag reduziert. 
Gemäß der Vorlage VO/2023/2726 hat der Rat der Stadt Osnabrück, - vorbehaltlich der gleichlautenden 
Entscheidung aller anderen Vertragsparteien - eine Aufhebungs- und Abwicklungsvereinbarung erklärt, 
welche den 2016 abgeschlossenen Forderungsverzicht mit Besserungsschein ersetzt und diese 
Vereinbarung v ollumfänglich aufhebt. Sämtliche Rechte und Pflichten aufgrund und/oder im 
Zusammenhang mit der Vereinbarung aus und/oder dem zugrundeliegenden Sachverhalt sind damit 
erledigt und gegenstandslos. Die Stadt Osnabrück würde, sofern diese Vereinbarung zustande kommt, 
in 2024 einen Einmalbetrag in Höhe von TEUR 305 erhalten. Darüber hinaus sind bis zu fünf 
 
  
 
35 
 
 
Nachzahlungen jeweils zum 30.06. der Jahre 2025 bis 2034 in Höhe von jeweils  TEUR 61 fällig, wenn 
die 1. Herrenmannschaft Fußball des VfL Osnabrück in der dem jeweiligen Fälligkeitstermin 
vorhergehenden Saison (01.07. - 30.06.) am Spielbetrieb der 1. oder 2. Bundesliga teilgenommen hat. 
Sonstige Vermögensgegenstände und durchlaufende Posten 
Die Bilanzposition sonstige Vermögensgegenstände und durchlaufenden Posten in Höhe von 
TEUR 2.664 (Vorjahr TEUR 308) erhöht sich aufgrund der dem Sondervermögen Klärwerke und 
Kanalbetrieb zur Verfügung gestellten Liquidität in Höhe von TEUR 2.389. 
2.1.4 Liquide Mittel 
Die bilanzielle Gesamtliquidität zum 31.12.20 23 beträgt TEUR 33.411 (Vorjahr TEUR 36.083) und 
gliedert sich wie folgt: 
 
Die sonstigen liquiden Mittel beinhalten Mündelgelder (TEUR 41), im Namen und auf Rechnun g des 
Osnabrücker ServiceBetriebs vereinnahmte Gebühren für den Bereich Friedhofswesen (TEUR 236) 
sowie nicht verwendete Gewinne der Stiftung Sozial Bedürftiger (TEUR 44).  
Termingeldanlagen 
Die Stadt Osnabrück besitzt liquide Mittel in Form von Termingeldanlagen. Sie dienen den nachfolgend 
aufgeführten definierten Zwecken: 
 
Um wieder einen vollständigen aktiven Ausgleichsposten für Drohverlustrückstellungen aus  
Eventualverbindlichkeiten zu schaffen, wurde die Termingeldanlage Risikovorsorge Bürgschaften um 
TEUR 1.000 auf TEUR 2.600 erhöht. 
In einer Termingeldanlage bei der Greensill Bank AG angelegte überschüssige Liquidität musste bereits 
im Jahr 2020 im Wert korrigiert werden, da die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) 
am 3. März 2021 wegen drohender Überschuldung ein Veräußerungs - und Zahlungsverbot für dieses 
Liquide Mittel    -Euro-
31.12.2023 31.12.2022 Abweichung
Termingeldanlagen 4.600.000,00 3.600.000,00 1.000.000,00
Cashpooling 24.799.120,55 30.760.586,10 -5.961.465,55
Schulkonten 579.765,54 606.970,41 -27.204,87
Sonstige liquide Mittel 3.432.051,44 1.115.744,37 2.316.307,07
Gesamt 33.410.937,53 36.083.300,88 -2.672.363,35
Termingeldanlagen    -Euro-
31.12.2023 31.12.2022 Abweichung
Risikovorsorge Bürgschaften 2.600.000,00 1.600.000,00 1.000.000,00
Risikovorsorge Rekultivierung Abfalldeponien/ 2.000.000,00 2.000.000,00 0,00
Sanierung Altlasten
Überschüssige Liquidität 12.712.000,00 12.712.000,00 0,00
Wertkorrektur Termingeld -12.712.000,00 -12.712.000,00 0,00
Gesamt 4.600.000,00 3.600.000,00 1.000.000,00
 
  
 
36 
 
 
Kreditinstitut verhängt und das Amtsgericht Bremen das Insolvenzverfahren am 16. März 2021 eröffnet 
hat. 
2.1.4.1 Cash-Pooling 
Die bestehende Liquidität der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Sonderrechnungen sowie 
der Stadt Osnabrück selbst wird in einem Cash -Pool abgewickelt. Das Cash-Pool-Konto wurde auf die 
Stadt Osnabrück ausgestellt. Da der Bestand den einzelnen am Cash -Pooling teilnehmenden 
Gesellschaften zuzuordnen ist, wird der Gesamtbestand des Kontos zunächst über die Position 
Verbindlichkeiten aus Cash -Pooling dargeste llt. Anschließend erfolgt der Ausweis je Gesellschaft 
entweder als Forderung oder Verbindlichkeit. 
Insgesamt beträgt der zum 31.12.2023 ausgewiesene Forderungsbestand der Stadt Osnabrück aus 
dem Cash-Pool TEUR 0 (Vorjahr TEUR 0). Die sich ergebene Rückzahlungsverpflichtung an den Cash-
Pool gegenüber den gebenden Teilnehmern wurde unter den Sonstigen Verbindlichkeiten/Sonstigen 
durchlaufenden Posten in Höhe von TEUR 41.563 (Vorjahr TEUR 39.017) ausgewiesen. 
Der Bestand des Cash -Pool-Kontos betrug zum Bilanzs tichtag 31.12.202 3 TEUR 24.799 (Vorjahr 
TEUR 30.761). 
 
2.1.4.2 Abgleich Finanzrechnung 
Die Liquiden Mittel werden seit dem Jahresabschluss 2010 in der Bilanz darin unterschieden, ob die 
Konten in den Tagesabschluss einbezogen werden oder nicht (Bilanzposition 4.1 und 4.2). Der Bestand 
der in den Tagesabschluss einbezogenen Konten wird in der Bilanz zum 31.12.20 23 mit TEUR 3.442 
(Vorjahr TEUR 1.118) ausgewiesen. 
Über den Finanzkreis 4000 erfolgt die Zahlungsabwicklung der Gebühren zu den Grabnutzungsrechten 
der Sta dt Osnabrück, der für den Osnabrücker  ServiceBetrieb einzunehmenden Gebühren für das 
Cashpooling    -Euro-
31.12.2023 31.12.2022 Abweichung
Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement 3.026.154,66 1.864.019,48 1.162.135,18
Osnabrücker ServiceBetrieb 5.115.873,86 4.340.695,44 775.178,42
Centrum für Umwelt und Technologie 128.961,60 123.436,01 5.525,59
Klinikum Osnabrück GmbH 8.501.087,73 15.691.585,07 -7.190.497,34
Osnabrücker Beteiligungs- und 1.844.419,19 5.529.006,56 -3.684.587,37
Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH
Osnabrücker Parkstätten Betriebsgesellschaft mbH 3.671.615,89 1.779.868,96 1.891.746,93
mO Marketing Osnabrück GmbH 1.843.509,23 2.340.782,64 -497.273,41
Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH 981.434,41 612.618,17 368.816,24
Volkshochschule Stadt Osnabrück 100.206,85 275.370,02 -175.163,17
Stadtwerke Osnabrück AG 141.159,71 6.460.002,65 -6.318.842,94
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 16.208.622,91 0,00 16.208.622,91
Kernverwaltung -16.763.925,49 -8.256.798,90 -8.507.126,59
Gesamt 24.799.120,55 30.760.586,10 -5.961.465,55
 
  
 
37 
 
 
Friedhofswesen sowie die Zahlungsabwicklung der Mündelgelder. 
Über den Finanzkreis 5000 wird seit dem 01.01.2015 grundsätzlich der gesamte Zahlungsverkehr des 
Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb abgewickelt. Seit Mitte 2023 verfügt das 
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb über ein eigenes Bankkonto, welch es ebenfalls in das 
Cashpooling eingebunden ist. Aus organisatorischen und technischen Gründen besteht jedoch nach 
wie vor eine Verbindung zum allgemeinen städtischen Bankkonto.  
Den beiden vorgenannten Finanzkreisen sind keine eigenen zahlenden Buchungskr eise zugeordnet. 
Die Ein- und Auszahlungen werden über den zahlenden Buchungskreis der Stadt Osnabrück (1000) 
abgewickelt. Der Endbestand an Zahlungsmitteln der Gesamtfinanzrechnung , der in den o.g. liquiden 
Mitteln enthalten ist, ergibt sich somit aus der  Summierung der Finanzrechnungen der Finanzkreise 
1000, 4000 und 5000. 
 
2.1.5 Aktive Rechnungsabgrenzung 
Der Betrag in Höhe von TEUR 15.458 (Vorjahr TEUR 17.160) entfällt im Wesentlichen auf die Zahlungen 
der Sozialhilfe  und der Beamtengehälter des Monats Januar 20 24 sowie auf Zahlungen 
unterschiedlicher Fachbereiche für Leistungen des Jahres 2024. 
2.2 PASSIVA 
2.2.1 Nettoposition 
Die Nettoposition beläuft sich auf TEUR 724.110 (Vorjahr TEUR 723.814), dies entspricht 42,6% 
(Vorjahr 44,6%) der Bilanzsumme. 
2.2.1.1 Reinvermögen 
Im Berichtsjahr beträgt das Reinvermögen TEUR 588.448 (Vorjahr TEUR 584.352). Im Folgenden wird 
die Ursache und Höhe der Veränderung dargestellt: 
 Schenkung nicht abnutzbarer Vermögensgegenstände ohne Zweckbindung (TEUR 5) 
 unentgeltliche Übertragung von Grundstücken (TEUR 4.091) 
2.2.1.2 Rücklagen 
In der Bilanzposition „Zweckgebundene Rücklagen“ sind Kapitalzuflüsse mit einer Zweckbestimmung 
und ohne Rückzahlungsverpflichtung in Höhe von TEUR 11.897 (Vorjahr TEUR 10.626) enthalten. 
Abgleich Gesamtfinanzrechnung    -Euro-
31.12.2023 31.12.2022
- Finanzkreis 1000 5.757.210,61 -27.218.646,49
- Finanzkreis 4000 73.878,20 28.740,76
- Finanzkreis 5000 -2.389.359,29 28.308.318,40
= Endbestand 3.441.729,52 1.118.412,67
   Endbestand der Finanzrechnung 3.441.729,52 1.118.412,67
- finanzrechnungsrelevante Liquide Mittel in der Bilanz 3.441.729,52 1.118.412,67
= Differenz 0,00 0,00
 
  
 
38 
 
 
Zweckgebundene Rücklage Gebührenüberschüsse 
Der überwiegende Anteil der zweckgebundenen Rücklage besteht aus vereinnahmten und nicht 
verwendeten Gebührenüberschüssen für A ltablagerungen (TEUR 7.398) und resultiert aus der 
Übernahme des Wertpapierdepots Piesberg vom Osnabrücker ServiceBetrieb zum 01.01.2020. Der auf 
der Basis des Nds. A bfallgesetzes zulässig vereinnahmte Überschuss von bis zu 10% der 
Abfallgebühren ist zweckgebunden für die Sicherung, Sanierung und Überwachung von 
Altablagerungen zu verwenden. Mittel, die nicht verwendet werden, sind als zweckgebundene Rücklage 
auszuweisen. 
Übersteigen die vorgenannten Aufwendungen den einkalkulierten Überdeckungsanteil, so ist die 
zweckgebundene Rücklage in Höhe der Differenz aufzulösen. Für das Jahr 2023 wurde die Rücklage 
um TEUR 31 reduziert. 
Zweckgebundene Rücklage Stiftung Sozial Bedürftiger 
Das Kapital der Stiftung Sozial Bedürftiger in Höhe von TEUR 1.193 wurde von der Stadt Osnabrück 
bei der Greensill-Bank angelegt. Aufgrund der Insolvenz des vorgenan nten Kreditinstitutes wurden die 
Geldmittel nicht wieder ausgezahlt.  
Der Stiftung Sozial Bedürftiger wurden infolge dessen von der Stadt Osnabrück, ohne das hierfür eine 
rechtliche Verpflichtung bestand, Mittel für eine Geldanlage zur Fortführung des Stif tungszweckes 
bereitgestellt. Somit erhöhte sich neben dem Vermögen der rechtlich unselbständigen Stiftung ebenso 
die zweckgebundene Rücklage der Stadt Osnabrück um TEUR 1.193. 
2.2.1.3 Bilanzergebnis 
Die Verwendung des Jahresüberschusses 2022 in Höhe von TEUR 56.92 5 wurde erst zu Beginn des 
Jahres 2024 durch den Rat der Stadt Osnabrück beschlossen. Folglich konnten die Fehlbeträge aus 
Vorjahren in der Bilanz 2023 vollständig ausgeglichen werden, die Bildung einer Rücklage aus 
Überschüssen durfte aus rechtlicher Sicht jedoch noch nicht erfolgen. 
Aufgrund des negativen Jahresergebnisses 2023 und der negativen Aussichten lt. Haushaltsplanung 
2024 bis 2027 ist von einem anwachsenden Gesamtdefizit auszugehen.  
 
  
   -Euro-
Ergebnis-
entstehung
Jahresüberschuss/
-fehlbetrag
Entwicklung Defizite  Entwicklung kam. 
Sollfehlbetrag
Darstellung 
im HH-Jahr
-57.100.655,07 -77.672.972,76 2009-2016
2016 6.028.563,15 -57.100.655,07 -71.644.409,61 2017
2017 14.391.486,13 -57.100.655,07 -57.252.923,48
2018 29.450.925,99 -57.100.655,07 -27.801.997,49
2019 19.198.274,15 -57.100.655,07 -8.603.723,34 2020
2020 12.037.062,02 -53.667.316,39 0,00 2021
2021 2.692.459,31 -50.974.857,08 0,00 2022
2022 56.924.847,68 5.949.990,60 0,00 2023
2023 -19.398.447,00 -13.448.456,40 0,00 2024
Gesamt -13.448.456,40
2019
 
  
 
39 
 
 
2.2.1.4 Sonderposten 
Innerhalb der Nettoposition umfassen die So nderposten TEUR 137.015 (Vorjahr TEUR 122.795) und 
damit rund 8,1% der Bilanzsumme. 
Die Erhöhung resultiert aus im Haushaltsjahr 2023 erhaltenen Mitteln u.a. des Bundes und des Landes. 
Diese wurden b eispielsweise für de n Breitbandausbau, verschiedene Baumaßnahmen (u.a. 
Radschnellwege, Bushaltestellen ), für die vollständig erneuerte Dauerausstellung des Osnabrücker 
Naturkundemuseums am Schölerberg  oder den Digitalpakt Schule  verwendet. Mit empfangenen 
Städtebaufördermitteln konnten mehrere aktuell laufende Projekte  (Sanierung Schinkel, Fördergebiet 
Schlossgarten/Ledenhof usw.) weiter vorangetrieben werden. 
Ebenfalls unter den Sonderposten werden die Einnahmen aus der Erhebung von 
Straßenausbaubeiträgen bilanziert. Mit der im aktuellen Haushaltsjahr vorgenommenen Änderung der 
Straßenausbaubeitragssatzung wurden diese für Straßenbaumaßnahmen, für die eine sachliche 
Beitragspflicht nach dem 30.06.2023 entstanden wäre, abgeschafft. Betrugen die Einnahmen aus  den 
Straßenbaubeiträgen in den vergangenen Jahren durc hschnittlich jeweils TEUR 1.500,  werden diese 
für zukünftige Investitionen, für z.B. bereits geplante Baumaßnahmen von Straßen mit starkem 
Durchgangsverkehr sowie Anliegerstraßen, in Millionenhöhe entfallen.  
2.2.2 Schulden 
Die Schulden der Stadt Osnabrück erhöhten sich um TEUR 63.289 auf TEUR  592.473 
(Vorjahr TEUR 528.184). Maßgeblich ist hier ein erneut wesentlicher Anstieg der Investitionskredite um 
TEUR 53.699 auf TEUR 496.004 (Vorjahr TEUR 442.305). Überdies nahmen im Vergleich zum Vorjahr 
insbesondere die Transferverbindlichkeiten (+ TEUR 8.199) zu. 
2.2.2.1 Transferverbindlichkeiten 
Unter den Transferverbindlichkeiten in Höhe von TEUR 23.923 (Vorjahr TEUR 15.724) werden sowohl 
Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen als auch aus sozialen Leistungen sowie andere 
Transferverbindlichkeiten ausgewiesen.  
Ein erheblicher Anteil der Transferverbindlichkeiten resultiert aus Verbindlichkeiten gegenüber 
verbundenen Unternehmen in Höhe von TEUR 11.209.  
2.2.2.2 Sonstige Verbindlichkeiten 
Im Wesentlichen enthält diese Position Rückzahlungsverpflichtungen an den Cash-Pool gegenüber den 
gebenden Teilnehmern in Höhe von TEUR 41.563 (Vorjahr TEUR 39.017), empfangene Anzahlungen 
(TEUR 2.621) sowie ein Dauernutzungsrecht gegenüber der Osnabrücker Beteiligungs - und 
Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH in Höhe von TEUR 5.031. 
Die sonstigen Verbindlichkeiten reduzierten sich gegenüber dem Vorjahr um TEUR 1.795 und betragen 
zum Bilanzstichtag TEUR 57.174. 
2.2.3 Rückstellungen 
Die Stadt Osnabrück weist in ihrer Bilanz Rückstellungen in Höhe von TEUR 384.475 (Vorjahr 
TEUR 369.111) aus. 
 
  
 
40 
 
 
 
2.2.3.1 Pensions- und Beihilferückstellungen 
Zum Stichtag 31.12.20 23 werden die Zuführungen zu Beihilferückstellungen mit einem Hebesatz von 
16,5% des Barwertes bilanziert. 
 
Die Berechnungen zum Bewertungsstichtag 31.12.2023 berücksichtigen die aktuellen Regelungen des 
Niedersächsischen Besoldungsgesetzes, wobei es im Jahr 2023 keine Anpassungen zu beachten galt. 
Die Pensionsrückstellungen inkl. der Rückstellungen für Altersgeld und Beihilfe haben sich gegenüber 
dem Vorjahr um TEUR 4.085 (Vorjahr TEUR 280.023) erhöht.  
2.2.3.2 Altersteilzeit und ähnliche Maßnahmen 
Für Altersteilzeit und ähnliche  Maßnahmen wurde n Rückstellungen in Höhe von TEUR 12.007 
(Vorjahr TEUR 10.440) gebildet.  
Den größten Anteil nimmt die Rückstellung für nicht in Anspruch genommenen Urlaub der 
Mitarbeitenden ein. Der Betrag erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr noch einmal auf TEUR 4.749 
(Vorjahr TEUR 4.528). Auf Lohn- und Gehaltszahlungen für die Zeiten der Freistellung von der Arbeit im 
Rahmen der Altersteilzeit entfällt ein Wert von TEUR 1.034 (Vorjahr TEUR 384). Dieser Betrag 
korrespondiert mit  den Ansprüchen des städtischen Personals aus den bestehenden ver traglichen 
Vereinbarungen über die Altersteilzeit. Für geleistete Überstunden erhöht sich der Rückstellungsbetrag 
um TEUR 304 auf TEUR 2.130 (Vorjahr TEUR 1.826).  
2.2.3.3 Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung 
Im Vergleich zum Vorjahr wurde für unterlassene Instandhaltungsarbeiten im Bereich der Straßen- und 
Radwegeunterhaltung eine Rückstellung in Höhe von TEUR 755 vorgenommen. 
  
Rückstellungen    -Euro-
31.12.2023 31.12.2022 Abweichung
Pensionsrückstellungen 284.107.965,52 280.022.788,13 4.085.177,39
Rückstellungen Altersteilzeit u.ä. Maßnahmen 12.007.420,48 10.439.813,12 1.567.607,36
Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung 755.000,00 0,00 755.000,00
Rückstellungen Rekultivierung und Abfalldeponien 42.415.717,88 43.880.462,36 -1.464.744,48
Rückstellungen Sanierung Altlasten 8.114.882,04 8.707.998,78 -593.116,74
Rückstellungen Finanzausgleich und Steuerschulden 0,00 125.642,00 -125.642,00
Rückstellungen Bürgschaften und Gerichtsverfahren 4.925.315,17 4.761.319,60 163.995,57
Andere Rückstellungen 32.148.692,36 21.172.893,01 10.975.799,35
Gesamt 384.474.993,45 369.110.917,00 15.364.076,45
Pensionsrückstellungen    -Euro-
31.12.2023 31.12.2022 Abweichung
Pensionsrückstellungen 243.430.918,00 239.927.122,00 3.503.796,00
Altersgeldrückstellungen 510.946,00 507.691,00 3.255,00
Beihilferückstellungen 40.166.101,52 39.587.975,13 578.126,39
Gesamt 284.107.965,52 280.022.788,13 4.085.177,39
 
  
 
41 
 
 
2.2.3.4 Rückstellungen für die Rekultivierung geschlossener Abfalldeponien 
Die Rückstellung für die Rekultivierung reduzierte sich gegenüber dem Vorjahr um TEUR  1.465 auf 
einen Betrag in Höhe von TEUR 42.416. Für Maßnahmen wurden in diesem Bereich insgesamt 
TEUR 1.000 aus der Rückstellung in Anspruch genommen, in Höhe von TEUR 465 konnte eine 
Herabsetzung erfolgen. 
Eine Überarbeitung des vorhandenen Maßnahmenplanes sowie der entsprechenden Kosten erfolgt 
laufend. 
2.2.3.5 Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten 
Die Rückstellung für die  Sanierung von Altlasten wurde um TEUR 593 auf TEUR 8.115 herabgesetzt. 
Für in diesem Rahmen vorgenommene Maßnahmen erfolgten Ausgaben in Höhe von TEUR 331. Hierfür 
wurde vom Osnabrücker ServiceBetrieb in der Kalkulation der Abfallgebühren  2023 bereits ein Betrag 
von TEUR 300 berücksichtigt. Der darüberhinausgehende Betrag in Höhe von TEUR 31 reduziert die in 
den Vorjahren eingenommenen  aufsummierten Gebührenüberdeckungen und folglich die hierfür 
bestehende zweckgebundene Rücklage. 
2.2.3.6 Rückstellungen im Rahmen von Steuerschuldverhältnissen 
Die im Vorjahr bestehende  Rückstellung in Höhe von TEUR 126  für die Verzinsung der 
Steuernachforderungen resultierend aus der durchgeführten Steuerprüfung 2017 -2020 wurde im Jahr 
2023 in Anspruch genommen.  
2.2.3.7 Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährleistungen und 
anhängigen Gerichtsverfahren 
Bürgschafts- und Gewährleistungsverpflichtungen 
Die Stadt Osnabrück weist zum Bilanzstichtag 31.12.202 3 Bürgschaftsverpflichtungen in Höhe von 
TEUR 42.324 (Vorjahr TEUR 47.315) aus. 
Für Inanspruchnahmen aus Bürgschaften gegenüber Dritten (ausgenommen städtische 
Gesellschaften) wurde eine Pauschalwertrückstellung in Höhe von 5% (TEUR 772, Vorjahr TEUR 830) 
gebildet. Des Weiteren wird für die Flughafen Münster/Osnabrück GmbH aufgrund der ho hen 
Wahrscheinlichkeit einer Inanspruchnahme eine zusätzliche Rückstellung über den vollen 
Bürgschaftsbetrag in Höhe TEUR 1.433 (Vorjahr TEUR 1.710) ausgewiesen. Die Verringerung ergibt 
sich aufgrund der sukzessiven Reduzierung des Risikos durch Tilgungsleistungen. 
Nach § 121 Abs. 4 NKomVG sind Rechtsgeschäfte (Übernahmen von Bürgschaften und Verpflichtungen 
aus Gewährverträgen), die keiner Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde bedürfen, da sie für 
den Haushalt keine besondere Belastung bedeuten, im Anhang zum Jahresabschluss darzustellen. 
Aufgrund der im Haushaltsjahr prolongierten Bürgschaften zugunsten der Zoo Osnabrück gGmbH 
(TEUR 798 per 30.01.2023 und TEUR 801 per 31.01.2023) sowie  zugunsten der Osnabrücker 
Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (TEUR 1.296 per 15.08.2023) wird hiermit 
dieser Verpflichtung nachgekommen.  Weiterhin wurde eine Bürgschaft zugunsten der Klinikum 
Osnabrück GmbH (TEUR 3.300 per 11.09.2023) umgeschuldet. 
  
 
  
 
42 
 
 
Verpflichtungen aus anhängigen Gerichtsverfahren 
Für Prozessrisiken bilanzierte die Stadt Osnabrück eine Rückstellung in Höhe von TEUR 2.721 (Vorjahr 
TEUR 2.221). Der leichte Anstieg  gegenüber dem Vorjahr ergibt sich  obgleich einzelner 
Verfahrensbeendigungen durch neue anhängige Verfahren. 
2.2.3.8 Andere Rückstellungen 
Die Bilanzposition Andere Rückstellungen weist zum 31.12.20 23 einen Betrag in Höhe von 
TEUR 32.149 (Vorjahr TEUR 21.173) aus und setzt sich hauptsächlich wie folgt zusammen: 
 Rückstellungen für erbrachte Lieferungen bzw. Leistungen, für die zum Abschlussstichtag 
keine Rechnungen vorlagen, in Höhe von TEUR 25.948 (Vorjahr TEUR 15.729) 
 Rückstellungen für drohende Nachzahlungsverpflichtungen aufgrund von in Vorjahren zu 
wenig geleisteten Auszahlungen im Sozialbereich in Höhe TEUR 5.813 (Vorjahr TEUR 5.126) 
2.2.4 Passive Rechnungsabgrenzungsposten 
Die passiven Rechnungsabgrenzungsposten betragen im Berichtsjahr TEUR 231 (Vorjahr TEUR 187). 
2.3 Weitere Erläuterungen zur Bilanz 
Konzernfinanzierung 
Im Dezember 2013 hat der Niedersächsische Landtag mit der Verabschiedung des § 181 
Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) den Kommunen die Möglichkeit eröffnet, 
im Rahmen der „Experimentierklausel“ nach Einzelfallgenehmigung durch das Niedersächsische 
Ministerium für Inneres und Sport Kreditaufnahmen für kommunale Gesellschaften zu tätigen. 
Seit dem Haushaltsjahr 2014 hat der Rat der Stadt Osnabrück in der Haushaltssatzung unter den §§ 2 
und 4 eine entsprechende Ermächtigung zur Aufnahme von Krediten festgeschrieben. Innerhalb 
besagter Ermäch tigung wurden Anträge gestellt und Ausnahmegenehmigungen erwirkt. Details zu 
genehmigten Höchstbeträgen und getätigten Kreditaufnahmen sind nachstehender Tabelle zu 
entnehmen. 
 
Da die „Experimentierklausel“ befristeter Natur war, hätten mit Ablauf des 31. 12.2018 keine Kredite im 
Rahmen der Konzernfinanzierung mehr aufgenommen werden dürfen. In Anbetracht der Tatsache, dass 
   -Euro-
HH-Jahr Ausnahmegenehmigung 
gem. § 181 Abs. 1 
NKomVG
Höchstbetrag 
Investitionskredite
Höchstbetrag 
Liquiditätskredite
Aufnahmen 
Investitionskredite
Aufnahmen 
Liquiditätskredite*)
2014 16.500.000 -
2015 26.400.000
2016 36.500.000
2017 -
2018 15.406.000
2019 28.05.2019 51.200.000 - 51.200.000 -
2020 23.07.2020 52.820.600 - 47.100.000 -
2021 03.09.2021 62.700.500 - 43.250.000 -
2022 22.11.2022 76.340.000 13.000.000 70.650.000 -
2023 31.08.2032 77.515.000 25.000.000 26.286.000 -
Gesamt 503.438.100 58.000.000 333.292.000
*) Rückführungen in 2019
07.08.2017
04.08.2014 100.000.000 10.000.000
10.000.000
82.862.000 10.000.000
 
  
 
43 
 
 
sie für die Zeit bis einschließlich 2023 verlängert wurde, wurde der Grundstein für weitere 
Kreditaufnahmen zur Weiterleitung innerhalb des Konzerns Stadt Osnabrück gelegt. 
Da die Stadt Osnabrück in 2023 deutlich weniger Investitionskredite aufgenommen hat, als sie hätte 
aufnehmen können, soll ein Betrag in Höhe von TEUR 51.229 nach 2024 übertragen werden. 
Gleichwohl ist ein neuer Antrag für das Jahr 2024 in Planung. Ersten Rückmeldungen der städtischen 
Gesellschaften zufolge könnte sich der Antrag auf TEUR 95.900 belaufen. 
Neben den strategischen Vorteilen , wie der Gewinnung neuer Gläubiger und dem regelmäßigen 
inhaltlichen Austausch zwischen der Stadt Osnabrück und ihren Gesellschaften , geht die 
Konzernfinanzierung auch mit nennenswerten wirtschaftlichen Vorteilen einher und leistet damit einen 
Konsolidierungsbeitrag für den städtischen Haushalt. Das wirtschaftliche Ergebnis stellt si ch nach 
nunmehr zehn Jahren trotz zeitlich versetzter und betraglich verringerter Kreditaufnahmen deutlich 
besser dar, als ursprünglich kalkuliert. Die erzielten Einsparungen belaufen sich per 31.12.2023 auf 
TEUR 16.409. Bis zum Laufzeitende können sogar TEUR 57.602 eingespart werden. 
Mit dem Ziel einer dauerhaften Implementierung des Konzernkredites im NKomVG arbeitet das 
Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport derzeit an einem Gesetzesentwurf. Wann dieser 
finalisiert, in den Niedersächsischen L andtag eingebracht und letztlich verabschiedet wird, ist jedoch 
noch offen. Da die Verschuldung im Rahmen der Konzernfinanzierung die der Kernverwaltung um das 
1,3-fache übersteigt, wird sich die Stadt Osnabrück möglicherweise mit einer Limitierung des 
Gesamtengagements, evtl. sogar von Seiten des Gesetzgebers, befassen müssen.  
3. Erläuterung der wesentlichen Positionen der Ergebnisrechnung 
3.1 Jahresergebnis 
Das Jahresergebnis setzt sich aus dem ordentlichen und dem außerordentlichen Ergebnis zusammen. 
Im Haushal tsjahr 20 23 ergibt sich ein Jahresfehlbetrag in Höhe von TE UR 19.398 (Vorjahr 
Jahresüberschuss TEUR 56.925). 
3.2 Ordentliches Ergebnis 
Aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen ergibt sich ein ordentlicher Jahresfehlbetrag in Höhe 
von TEUR 21.024 (Vorjahr Jahresüberschuss TEUR 60.231). 
3.2.1 Ordentliche Erträge 
Die ordentlichen E rträge 20 23 beziffern sich auf TEUR 719.190 (Vorjahr TEUR 726.748) und liegen 
damit TEUR 7.557 unter dem Vorjahreswert. 
3.2.1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 
Die Steuern und ähnliche Abgaben erhöhten sich gegenüber dem Vorjahr erneut um TEUR 1.627 auf 
TEUR 296.767 (Vorjahr TEUR 295.140). 
 
  
 
44 
 
 
 
Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer stiegen auch im Haushaltsjahr 2023, jedoch nicht mehr so 
signifikant wie im Vorjahr. Sie lagen bei TEUR 151.184, dies bedeutet eine Erhöhung um TEUR 5.323. 
Eine Reduzierung im Vergleich zum Vorjahr verzeichnete hingegen u.a. der Gemeindeanteil an der 
Einkommensteuer um TEUR 1.565 auf TEUR  82.185. Dieser bemisst sich am Aufkommen der 
Lohnsteuer, der Einkommensteuer sowie der Kapitalertragsteuer. 
3.2.1.2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Die Zuwendungen und allgemeinen Umlagen reduzierten sich insgesamt um TEUR 20.179 auf 
TEUR 171.760 (Vorjahr TEUR 191.939). 
Allein die Schlüsselzuweisungen des Landes, welche der allgemeinen Finanzierung der Aufgaben einer 
Kommune dienen, verminderten sich um TEUR 21.210. Hingegen erhöhten sich im Vergleich zum 
Vorjahr die Einnahmen bei der Leistungsbeteiligung für die Umsetzung der Grundsicherung für 
Arbeitssuchende auf TEUR 35.255 (Vorjahr TEUR 30.134). 
3.2.1.3 Auflösungserträge aus Sonderposten 
Analog zu den bilanzierten Sonderposten  für Investitionszuweisungen und -zuschüsse erhöhten sich 
ebenfalls die hieraus resultierenden Auflösungserträge. Diese betragen im aktuellen Jahr TEUR 9.980 
(Vorjahr TEUR 8.724). 
3.2.1.4 Sonstige Transfererträge 
Die Bilanzposition Sonstige Transfererträge beinhaltet den Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb 
von Einrichtungen und von Eingliederungshilfen für behinderte Menschen sowie de n Ersatz von 
sozialen Leistungen in Einrichtungen. Die Erträge reduzierten sich im Haushaltsjahr leicht um TEUR 407 
auf einen Betrag von TEUR 9.236 (Vorjahr TEUR 9.643). 
3.2.1.5 Öffentlich-rechtliche Entgelte 
Die öffentlich -rechtlichen Entgelte reduzierten sich  gegenüber dem Vorjahr um TEUR  1.309 auf 
TEUR 27.720 (Vorjahr TEUR 29.029). Eine offenkundige  Verringerung ergab sich bei den 
Steuern und ähnliche Abgaben    -Euro-
31.12.2023 31.12.2022 Abweichung
Grundsteuer A 93.512,59 91.281,80 2.230,79
Grundsteuer B 34.127.276,70 34.384.087,72 -256.811,02
Gewerbesteuer 151.184.088,77 145.860.792,24 5.323.296,53
Gemeindeanteil Einkommensteuer 82.185.369,00 83.749.892,00 -1.564.523,00
Gemeindeanteil Umsatzsteuer 21.843.440,00 22.403.217,00 -559.777,00
Vergnügungssteuer 4.586.247,91 4.291.195,21 295.052,70
Hundesteuer 922.028,00 900.509,19 21.518,81
Jagdsteuer 7.157,94 7.010,64 147,30
Zweitwohnungssteuer 230.005,86 227.731,50 2.274,36
Sonstige steuerähnliche Erträge 0,00 3.949,74 -3.949,74
Leistungen des Landes f. Umsetzung mod. Dstl. 1.588.074,41 3.220.517,87 -1.632.443,46
Gesamt 296.767.201,18 295.140.184,91 1.627.016,27
 
  
 
45 
 
 
Benutzungsgebühren um TEUR 1.549. Diese sind vornehmlich den Rettungs- und Krankentransporten, 
den Notarzteinsätzen sowie den Grabnutzungsgebühren zuzurechnen. 
 
3.2.1.6 Privatrechtliche Leistungsentgelte 
Die privatrechtlichen Leistungsentgelte erhöhten sich gegenüber dem Vorjahr um TEUR 1.584 auf 
TEUR 7.470 (Vorjahr TEUR 5.886). Diese bestehen in erster Linie aus Miet- und Pachteinnahmen sowie 
aus Verpflegungsgeldern. 
3.2.1.7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 
Auch diese Erträge  erhöhten sich gegenübe r dem Vorjahr. Hier ist eine deutliche Steigerung um 
TEUR 14.156 auf TEUR 162.178 (Vorjahr TEUR 148.022) zu verzeichnen. Ursächlich für diesen Anstieg 
sind u.a. die Erstattungen des Landes im sozialen Bereich , wie z.B. Wohngeld oder Leistungen der 
Sozialhilfe gem. SGB XII. 
3.2.1.8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 
Auch in diesem Jahr verringerten sich die Zinsen und ähnlichen Finanzerträge im Vergleich zum Vorjahr 
(TEUR 13.165). Diese betrugen im Haushaltsjahr TEUR 10.829 und setzten sich überwiegend au s 
Zinserträgen und Gewinnanteilen von verbundenen Unternehmen zusammen.  
 
Abb. ausschließliche Betrachtung der verbundenen Unternehmen 
An dieser Stelle ist eine differenzierte Betrachtung notwendig. Während z.B. die Zinserträge im Rahmen 
Öffentlich-rechtliche Entgelte    -Euro-
31.12.2023 31.12.2022 Abweichung
Verwaltungsgebühren 8.502.844,54 8.440.466,39 62.378,15
Benutzungsgebühren 18.900.700,46 20.450.197,93 -1.549.497,47
Eintrittsentgelte 258.848,80 90.810,80 168.038,00
Führungsentgelte 49.553,83 37.551,70 12.002,13
Zweckgebundene Abgaben 8.026,41 9.774,91 -1.748,50
Gesamt 27.719.974,04 29.028.801,73 -1.308.827,69
Zinserträge und Gewinnanteile von verbundenen    -Euro-
Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 31.12.2023 31.12.2022 Abweichung
Stadtwerke Osnabrück AG 4.279.751,91 2.631.446,25 1.648.305,66
Osnabrücker Parkstätten Betriebsgesellschaft mbH 57.500,00 186.445,71 -128.945,71
Klinikum Osnabrück GmbH 2.126.500,90 1.092.962,71 1.033.538,19
Osnabrücker Beteiligungs- und 953.869,57 579.678,16 374.191,41
Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH
Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH 0,00 200,00 -200,00
mO Marketing Osnabrück GmbH 0,00 100,00 -100,00
Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH/Centrum für 70.887,80 53.856,79 17.031,01
Umwelt und Technologie
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetriebe 0,00 2.884.036,82 -2.884.036,82
Osnabrücker ServiceBetrieb 641.093,33 715.729,26 -74.635,93
Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement 513.855,00 3.913.482,77 -3.399.627,77
Gesamt 8.643.458,51 12.057.938,47 -3.414.479,96
 
  
 
46 
 
 
der Konzernfinanzierung durch ein deutlich höheres Kreditvolumen für Investitionskredite und 
gestiegene Zinsen im Vergleich zum Vorjahr um TEUR 3.030 wuchsen, reduzierten sich u.a. die Anteile 
aus Gewinnausschüttungen um TEUR 6.337. So konnte die Eigenkapi talverzinsung des 
Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb aufgrund des erst in 2024 gefassten 
Gewinnverwendungsbeschlusses nicht mehr im Jahresergebnis 2023 berücksichtigt werden.   
Der Eigenbetrieb Immobilien und Gebäudemanagement führte den größten Teil seines Gewinnes 2022 
seinen zweckgebundenen Rücklagen zu, so dass sich die Gewinnausschüttung im Vergleich zum 
Vorjahr um TEUR 3.400 EUR reduzierte.  
3.2.1.9 Aktivierte Eigenleistungen 
Die aktivierten Eigenleistungen stiegen gegenüber dem Vorjahr um TEUR 150 auf TEUR 1.107. 
3.2.1.10 Sonstige ordentliche Erträge 
Die sonstigen ordentlichen Erträge beinhalten mit TEUR 7.608 (Vorjahr TEUR 8.458) im Wesentlichen 
die Konzessionsabgaben, die die Energieversorger für das Recht aufbieten, öffentliche Verkehrswege 
für die Verlegung  und den Betrieb von Leitungen zur Versorgung der Endverbraucher mit Strom und 
Gas zu nutzen. Ein weiterer Bestandteil sind die Bußgelder, die sich mit TEUR 4.885 auf dem 
Vorjahresniveau bewegen sowie Erträge aus der Herabsetzung von in Vorjahren gebildete n 
Rückstellungen mit TEUR 4.561 (Vorjahr TEUR 6.446). 
Insgesamt verminderten sich gegenüber dem Vorjahr die sonstigen ordentlichen Erträge um 2.101 auf 
TEUR 22.142. 
3.2.2 Ordentliche Aufwendungen 
Die ordentlichen Aufwendungen 2023 betragen TEUR 740.215 (Vorjahr TEUR 666.517) und liegen 
TEUR 8.759 unter dem geplanten Ansatz des Haushaltsjahres 2023 in Höhe von TEUR 748.973. 
3.2.2.1 Personalaufwendungen 
Die Personalaufwendungen setzen sich überwiegend aus de n Dienstaufwendungen für Beamte, 
tariflichen Entgelten für Beschäftigte sowie Sozialversicherungsbeiträgen und den Aufwendungen aus 
der Zuführung von Beihilfe- und Pensionsrückstellungen zusammen. 
Die Dienstaufwendungen für Beamte in Höhe von TEUR 24.072 liegen mit TEUR 1.178 über  dem 
Vorjahresniveau (Vorjahr TEUR 22.895). Die Entgelte für tariflich Beschäftigte  erhöhten sich ebenfalls 
um TEUR 5.790 auf TEUR 80.594. 
3.2.2.2 Versorgungsaufwendungen 
Die Versorgungsaufwendungen hingegen reduzierten sich gegenüber dem Vorjahr um TEUR 1.714 auf 
TEUR 11.997 (Vorjahr TEUR 13.711). 
3.2.2.3 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Die Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen wuchsen gegenüber dem Vorjahr um TEUR 2.795 
auf TEUR 35.317 (Vorjahr TEUR 32.522). 
Der Großteil der Aufwendungen findet sich in der Unterhaltung für Straßen, Wege und Plätze 
(TEUR 2.814), den Aufwendungen für die Mittagsmahlzeit an Schulen (TEUR 2.516), dem Erwerb von 
 
  
 
47 
 
 
geringwertigen Vermögensgegenständen  inkl. EDV  (TEUR 4.150) sowie den Aufwendungen für 
sonstige Sach- und Dienstleistungen (TEUR 4.043) wieder. 
3.2.2.4 Abschreibungen 
Die Abschreibungen setzen sich aus den Abschreibungen auf materielle und immaterielle 
Vermögensgegenstände, der Einzel - und Pauschalwertberichtung auf Forderungen, den 
Abschreibungen auf Forderungen aufgrund von Niederschlagungen sowie den Abschreibungen auf das 
Finanzvermögen zusammen.  
Der größte Anteil der Abschreibungen wird durch den kapitalintensiven Bereich des 
Infrastrukturvermögens mit TEUR 9.425 verursacht (Vorjahr TEUR 8.909). 
Die sonstigen Abschreibungen auf das Finanzvermögen reduzierten sich hingegen auf TEUR 0 (Vorjahr 
TEUR 3.741). Hintergrund ist hier die Umstellung im Umgang von konsumtiven Zuschüssen bzw. 
investiven Kapitalzuführungen an verbundene Unternehmen und Beteiligungen. Erhielten diese (i.d.R. 
Dauerverlustbetriebe) in den vergangenen Jahren investive Kapitalzuführungen  für Verlustausgleiche, 
die zum Jahresabschluss im o rdentlichen Ergebnis korrigiert werden mussten , werden seit 2023 
konsumtive Zuschüsse ausgegeben (siehe auch Transferaufwendungen). 
Erfolgen zum Bilanzstichtag Wertkorrekturen im Rahmen der Beteiligungsbewertung, werden diese als 
außerordentlicher Aufwand (o.a. Abschreibungen auf das Finanzvermögen) ausgewiesen.  
3.2.2.5 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 
Die Zinsen und sonstigen Finanzaufwendungen (TEUR 8.050) verdoppelten sich nahezu im Vergleich 
zum Vorjahr. Dies ist dem höheren Volumen an Investitionskrediten sowie dem gestiegenen Zinsniveau 
zuzuschreiben. 
 
  
Zinsen und ähnliche Aufwendungen -Euro-
31.12.2023 31.12.2022 Abweichung
Zinsaufwendungen an den Bund 1.361,70 0,00 1.361,70
Zinsaufwendungen an verbundene Unternehmen 304.873,47 0,00 304.873,47
Zinsaufwendungen f. Kontenpooling a. verb. Unternehmen 972.699,77 21.630,70 951.069,07
Zinsaufwendungen an Kreditinstitute 2.496.412,87 1.370.272,87 1.126.140,00
Zinsaufwendungen an Kreditinstituten Konzernfinanz. 2.864.086,82 877.133,67 1.986.953,15
Zinsaufwendungen sonstiger inl. Bereich 473.892,42 502.176,72 -28.284,30
Zinsaufwendungen sonst. inl. Bereich Konzernfinanzierung 701.904,75 733.042,32 -31.137,57
Zinsaufwendungen an sonstigen ausl. Bereich 0,00 -5.844,84 5.844,84
Zinsaufwendungen Liquiditätskredite 11.463,26 -257.810,35 269.273,61
Kreditbeschaffungskosten 410,90 854,19 -443,29
Verzinsung von Steuererstattungen 83.744,50 74.330,49 9.414,01
Sonst.Finanzaufwendungen 139.553,77 766.740,39 -627.186,62
Gesamt 8.050.404,23 4.082.526,16 3.967.878,07
 
  
 
48 
 
 
3.2.2.6 Transferaufwendungen 
Die Transferaufwendungen erhöhten sich gegenüber dem Vorjahr deutlich um 17,7%. Lagen sie im Jahr 
2022 noch bei TEUR 268.149, betrugen sie im aktuellen Haushaltsjahr TEUR 315.526. 
Ein starker Anstieg von TEUR 75.192 auf TEUR 89.105 findet sich bei den sonstigen sozialen 
Leistungen wieder und ist im Wesentlichen auf die Wohngeldreform zurückzuführen. Während sich die 
Leistungshöhe im Bundesdurchschnitt mehr als verdoppelte, erhöhte sich ebenfalls die Anzahl der 
Anspruchsberechtigten. 
Die Zuschüsse an verbundene Unternehmen und Beteiligungen erhöhten sich noch deutlicher. Wurden 
im Jahr 2022 Zuschüsse in Höhe von TEUR 27.927 gewährt, beliefen sich diese im Jahr 2023 auf 
TEUR 59.698. Insbesondere das Klinikum Osnabrück musste im Rahmen der Dase insfürsorge stark 
unterstützt werden. 
 
3.2.2.7 Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen erhöhten sich ebenfalls um TEUR 19.239 auf TEUR 201.911 
(Vorjahr TEUR 182.672).  
Hier finden sich maßgeblich die Erstattungen für Nutzungsentschädigungen, von Nebenkosten und 
erbrachten Dienstleistungen des Eigenbetriebes Immobilien und Gebäudemanagement in Höhe von 
TEUR 52.446 sowie die E rstattungen der steuerfinanzierten Sparten (u.a . Stadtgrün, 
Gewässerunterhaltung, Straßenunterhaltung/Bauhof, Friedhöfe) und der Grabnutzungsrechte an den 
Osnabrücker ServiceBetrieb in Höhe von TEUR 22.097 wieder.  
Einen ebenfalls sehr hohen Anteil haben die Aufwendungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende 
mit TEUR 52.984. Diese sind im Vergleich zum Vorjahr noch einmal um TEUR 6.420 angestiegen. 
3.3 Außerordentliches Ergebnis 
Den außerordentlichen Erträgen in Höhe von TEUR 3.610 (Vorjahr TEUR 1.153) stehen 
außerordentliche Aufwendungen in Höhe von TEUR 1.984 (Vorjahr TEUR 4.459) gegenüber. Es ergibt 
sich somit ein positives außerordentliches Ergebnis in Höhe von TEUR 1.626 (Vorjahr TEUR -3.306). 
Zuschüsse u. Schuldendiensthilfen an verbundene -Euro-
Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 31.12.2023 31.12.2022 Abweichung
Klinikum Osnabrück 21.000.000,00 0,00 21.000.000,00
mO Marketing Osnabrück GmbH 7.058.566,03 6.308.740,92 749.825,11
OBG mbH 2.923.205,02 0,00 2.923.205,02
Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH 11.800.985,32 11.753.041,05 47.944,27
Stadtwerke Osnabrück AG 6.306.069,84 9.640.924,33 -3.334.854,49
Tourismusgesellschaft Osnabrücker Land mbH 626.088,64 137.445,00 488.643,64
Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH 46.000,00 46.000,00 0,00
Zoo Osnabrück gGmbH 707.600,00 650.777,25 56.822,75
Gesamt 50.468.514,85 28.536.928,55 21.931.586,30
 
  
 
49 
 
 
 
Die außerordentlichen Erträge wurden durch zwei Faktoren, den Erträgen aus der Auflösung von in der 
Vergangenheit gebildeten Rückstellungen (TEUR 1.175) sowie den Zuschreibungen aus der 
Werterhöhung von Vermögensgegenständen (TEUR 2.321) beeinflusst.  
So konnten u.a. Wertpapiere aus dem Wertpapierdepot Piesberg und ein Teil der Abschreibungen der 
Jahre 2021 und 2022 für die Stille Gesellschaft der Stadtwerke Osnabrück AG korrigiert und wieder 
zugeschrieben werden.  
Die außerordentlichen Aufwendungen lassen sich in der Hauptsache mit der Wiederauffüllung der Mittel 
für die Stiftung Sozial Bedürftiger in Höhe von TEUR 1.193 begründen.  Die außerplanmäßigen 
Abschreibungen auf das Finanzvermögen resultieren aus der Wertkorrektur verbundener Unternehmen 
und Beteiligungen zum Bilanzstichtag.9  
4. Erläuterung der wesentlichen Positionen der Finanzrechnung 
4.1 Finanzmittelbestand 
Für das Haushaltsjahr 2023 ergibt sich insgesamt eine Finanzmittelveränderung im Vergleich zum 
Vorjahr um TEUR 32.947 auf TEUR 5.757. 
4.1.1 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 
Den Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von TEUR  696.839 
(Vorjahr TEUR 714.410) stehen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von TEUR  689.374 
(Vorjahr TEUR 623.104) gegenüber. Daraus ergibt sich  ein Saldo aus  laufender Verwaltungstätigkeit 
                                                                 
9 Siehe V. Anhang (Erläuterungen wesentliche Bilanzpositionen), 2.1.3.2 Beteiligungen.  
Außerordentliches Ergebnis -Euro-
31.12.2023 31.12.2022 Abweichung
Sonstige außergewöhnliche Erträge 9.508,03 57.872,83 -48.364,80
Weiterbelastung Bankgebühren 2.838,58 2.572,99 265,59
Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 1.174.813,50 913.458,23 261.355,27
Zuschreibung a.d. Werterhöhung von Vermögensgegenständen 2.321.396,33 0,00 2.321.396,33
Erträge a. d. Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden 55.246,46 71.525,76 -16.279,30
Erträge a. d. Veräußerung bewegl. VG >1000 EUR 20.378,66 66.575,72 -46.197,06
Erträge a. d. Veräußerung von Finanzvermögen 25.495,47 40.889,52 -15.394,05
Summe außerordentliche Erträge 3.609.677,03 1.152.895,05 2.456.781,98
Sonstige außergewöhnl. Aufwendungen 1.192.807,00 0,30 1.192.806,70
Aufwand aus Bankgebühren 3.594,06 3.491,41 102,65
Aufwendungen aus Kassenfehlbetrag 615,70 0,00 615,70
Außerplanmäßige Abschreibung auf Finanzvermögen 572.879,73 4.261.092,78 -3.688.213,05
Aufwand a. Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden 524,00 0,00 524,00
Aufwand aus dem Abgang bewegl., unbewegl. Vermögen 207.734,18 173.892,22 33.841,96
Aufwand aus der Veräußerung von Finanzvermögen 5.620,81 20.184,52 -14.563,71
Summe außerordentliche Aufwendungen 1.983.775,48 4.458.661,23 -2.474.885,75
Außerordentliches Ergebnis 1.625.901,55 -3.305.766,18 4.931.667,73
 
  
 
50 
 
 
(Cashflow) in Höhe von TEUR 7.465 (Vorjahr TEUR 91.306). 
4.1.2 Saldo aus Investitionstätigkeit 
Den Einzahlungen aus Investitionstätigkeit in Höhe von TEUR  46.460 (Vorjahr TEUR 72.888) stehen 
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von TEUR 110.747 (Vorjahr TEUR 200.448) gegenüber. Daraus 
ergibt sich ein Saldo aus Investitionstätigkeit in Höhe von TEUR  - 64.287 (Vorjahr TEUR - 127.560). 
Wesentliche Investitionsmaßnahmen werden im Rechenschaftsbericht aufgelistet. 
4.1.3 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
Den Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit in Höhe von TEUR 123.945 (Vorjahr TEUR  138.534) 
stehen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von TEUR 68.975 (Vorjahr TEUR 49.066) gegenüber. 
Daraus ergibt sich ein Saldo aus Finanzierungstätigkeit in Höhe von TEUR 54.971 (Vorjahr 
TEUR 89.467). Die Auszahlungen resultieren hauptsächlich aus der Umschuldung von Roll -Over-
Darlehen. Gleiches gilt für die Einzahlungen, wobei Kreditaufna hmen zugunsten des Kernhaushaltes 
und im Rahmen der Konzernfinanzierung die wesentlichere Rolle spielen.  
4.1.4 Saldo aus haushaltsunwirksamen Ein- und Auszahlungen 
In der Finanzrechnung werden gem. § 14 KomHKVO neben den haushaltswirksamen auch 
haushaltsunwirksame Ein - und Auszahlungen, die nicht im Haushaltsplan veranschlagt wurden, 
abgebildet, da sie den Bestand an Zahlungsmitteln kurzfristig verändern. Dabei wurden 
haushaltsunwirksame Einzahlungen in Höhe von TEUR 516.509 (Vorjahr TEUR  577.397) und 
haushaltsunwirksame Auszahlungen in Höhe von TEUR 481.711 (Vorjahr TEUR  660.562) erfasst. 
Hierbei handelt es sich im Wesentlichen um Buchungen, die im Zusammenhang mit dem städtischen 
Cash-Pooling stehen und die täglichen Veränderungen des Zahlungsmittelbestandes auf  dem 
städtischen Kontokorrentkonto abbilden. 
 
  
    
  
 
51 
VI.  Anlagen zum Anhang  
§ 57 KomHKVO 
Anlagenübersicht10 
 
  
 
                                                                 
10 Das Sachvermögen wird ohne Vorräte in der Anlagenübersicht dargestellt. 
Stand am
31.12.2022
-Euro-
Zugänge
im
Haushaltsjahr
-Euro-
Abgänge
im
Haushaltsjahr
-Euro-
Umbuchungen
im 
Haushaltsjahr
-Euro-
Stand am
31.12.2023 
-Euro-
Stand am
31.12.2022
-Euro-
Abschreib-
ungen im
Haushaltsjahr
-Euro-
Auflösungen
im
Haushaltsjahr
-Euro-
Zuschreibungen
im 
Haushaltsjahr
-Euro-
Umbuchungen 
im
Haushaltsjahr
-Euro-
Stand am
31.12.2023
-Euro-
Stand am
31.12.2023
-Euro-
Stand am
31.12.2022
-Euro-
1. 196.239.295,57 14.753.895,73 0,00 -1.928.780,76 209.064.410,54 -109.735.647,66 -6.279.779,05 80,36 0,00 0,00 -116.015.346,35 93.049.064,19 86.503.647,91
1.2. Lizenzen 5.945.077,75 114.624,37 0,00 5.712,00 6.065.414,12 -5.437.985,64 -177.508,93 0,00 0,00 0,00 -5.615.494,57 449.919,55 507.092,11
1.3 Ähnliche Rechte 2.151.474,68 0,00 0,00 0,00 2.151.474,68 -4,54 0,00 0,00 0,00 0,00 -4,54 2.151.470,14 2.151.470,14
1.4 170.961.522,42 5.937.070,20 0,00 5.963.388,63 182.861.981,25 -102.063.243,42 -5.937.642,90 0,00 0,00 0,00 -108.000.886,32 74.861.094,93 68.898.279,00
1.5 1.990.726,66 0,00 0,00 0,00 1.990.726,66 -1.858.011,55 -132.715,11 0,00 0,00 0,00 -1.990.726,66 0,00 132.715,11
1.6 15.190.494,06 8.702.201,16 0,00 -7.897.881,39 15.994.813,83 -376.402,51 -31.912,11 80,36 0,00 0,00 -408.234,26 15.586.579,57 14.814.091,55
2. 936.361.970,35 50.976.484,12 -1.465.480,94 1.928.780,76 987.801.754,29 -292.844.828,45 -16.815.577,25 1.216.124,23 0,00 0,00 -308.444.281,47 679.357.472,82 643.517.141,90
2.1 82.999.467,82 2.818.026,67 0,00 0,00 85.817.494,49 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 85.817.494,49 82.999.467,82
2.2 91.052.747,36 5.224.506,04 -13.533,61 1.776.416,95 98.040.136,74 -34.897.746,71 -1.983.446,06 4.682,91 0,00 0,00 -36.876.509,86 61.163.626,88 56.155.000,65
2.3 613.331.340,25 13.867.473,23 -900.065,08 10.300.517,35 636.599.265,75 -203.660.200,84 -9.402.966,69 703.649,96 0,00 0,00 -212.359.517,57 424.239.748,18 409.671.139,41
2.4 863.167,10 €             0,00 0,00 0,00 863.167,10 -660.119,26 -21.928,90 0,00 0,00 0,00 -682.048,16 181.118,94 203.047,84
2.5 19.689.977,88 9.902,80 -5.712,23 0,00 19.694.168,45 -123,63 -19,52 0,00 0,00 0,00 -143,15 19.694.025,30 19.689.854,25
2.6 21.969.386,18 400.029,25 -178.502,63 0,00 22.190.912,80 -11.827.136,56 -1.361.328,52 178.502,63 0,00 0,00 -13.009.962,45 9.180.950,35 10.142.249,62
2.7 62.411.533,55 7.168.370,04 -367.667,39 1.753.195,00 70.965.431,20 -41.799.459,46 -4.045.887,56 329.246,74 0,00 0,00 -45.516.100,28 25.449.330,92 20.612.074,09
2.8 44.044.350,21 21.488.176,09 0,00 -11.901.348,54 53.631.177,76 -41,99 0,00 41,99 0,00 0,00 0,00 53.631.177,76 44.044.308,22
Sachvermögen 
Immaterielles Vermögen
Betriebs- und 
Geschäftsausstattung
Geleistete Anzahlungen, 
Anlagen im Bau
Bebaute Grundstücke 
und grundstücksgleiche 
Rechte
Infrastrukturvermögen
Bauten auf fremden 
Grundstücken
Kunstgegenstände, 
Kulturdenkmäler
Maschinen und 
technische Anlagen, 
Fahrzeuge
Aktivierter 
Umstellungsaufwand
Buchwerte
Geleistete 
Investitionszuweisungen 
und -zuschüsse
Sonstiges immaterielles 
Vermögen
Unbebaute Grundstücke 
und grundstücksgleiche 
Rechte
Anlagevermögen
Entwicklung der Anschaffungs- und Herstellungswerte Entwicklung der Abschreibungen
    
  
 
52 
Anlagenübersicht11 
 
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
                                                                 
11 Das Finanzvermögen wird ohne Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände in der Anlagenübersicht dargestellt. 
 
 
Stand am
31.12.2022
-Euro-
Zugänge
im
Haushaltsjahr
-Euro-
Abgänge
im
Haushaltsjahr
-Euro-
Umbuchungen
im 
Haushaltsjahr
-Euro-
Stand am
31.12.2023 
-Euro-
Stand am
31.12.2022
-Euro-
Abschreib-
ungen im
Haushaltsjahr
-Euro-
Auflösungen
im
Haushaltsjahr
-Euro-
Zuschreibungen
im 
Haushaltsjahr
-Euro-
Umbuchungen 
im
Haushaltsjahr
-Euro-
Stand am
31.12.2023
-Euro-
Stand am
31.12.2023
-Euro-
Stand am
31.12.2022
-Euro-
3. 823.914.916,28 48.773.715,09 -20.429.301,89 0,00 852.259.329,48 -30.812.036,77 -572.879,73 0,00 2.321.396,33 0,00 -29.063.520,17 823.195.809,31 793.102.879,51
3.1 199.307.001,36 14.690.577,00 0,00 -45.000.000,00 168.997.578,36 -16.857.448,16 0,00 0,00 0,00 3.568.954,14 -13.288.494,02 155.709.084,34 182.449.553,20
3.2 12.856.365,39 0,00 0,00 0,00 12.856.365,39 -9.391.505,53 -572.879,73 0,00 454.820,24 0,00 -9.509.565,02 3.346.800,37 3.464.859,86
3.3 277.653.999,71 1.196.079,80 -1.693,90 0,00 278.848.385,61 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 278.848.385,61 277.653.999,71
3.4 280.491.233,48 26.286.000,00 -14.847.482,65 45.000.000,00 336.929.750,83 -3.502.066,28 0,00 0,00 982.847,55 -3.568.954,14 -6.088.172,87 330.841.577,96 276.989.167,20
3.5 53.606.316,34 6.601.058,29 -5.580.125,34 0,00 54.627.249,29 -1.061.016,80 0,00 0,00 883.728,54 0,00 -177.288,26 54.449.961,03 52.545.299,54
Gesamt 1.956.516.182,20 114.504.094,94 -21.894.782,83 0,00 2.049.125.494,31 -433.392.512,88 -23.668.236,03 1.216.204,59 2.321.396,33 0,00 -453.523.147,99 1.595.602.346,32 1.523.123.669,32
Ausleihungen
Wertpapiere
Finanzvermögen
Anteil an verbundenen 
Unternehmen
Beteiligungen
Sondervermögen mit 
Sonderrechnung
Buchwerte
Anlagevermögen
Entwicklung der Anschaffungs- und Herstellungswerte Entwicklung der Abschreibungen
    
  
 
53 
Schuldenübersicht 
 
 
 
 
bis zu 1 Jahr über 1 bis 5 Jahremehr als 5 Jahre 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
2.1 Geldschulden 496.005.178,45 32.942.956,89 120.339.216,10 342.723.005,46 442.304.857,61 53.700.320,84
2.1.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 496.004.458,88 32.942.237,32 120.339.216,10 342.723.005,46 442.304.857,61 53.699.601,27
2.1.3 Liquiditätskredite 719,57 719,57 0,00 0,00 0,00 719,57
2.2 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
2.3 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 15.370.788,73 15.370.788,73 0,00 0,00 11.186.341,34 4.184.447,39
2.4 Transferverbindlichkeiten 23.923.004,42 23.923.004,42 0,00 0,00 15.724.066,41 8.198.938,01
2.4.2 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen 19.552.103,78 19.552.103,78 0,00 0,00 10.988.035,87 8.564.067,91
2.4.3 Verbindlichkeiten aus Schuldendiensthilfen 123.728,31 123.728,31 0,00 0,00 97.245,96 26.482,35
2.4.4 Soziale Leistungsverbindlichkeiten 744.793,50 744.793,50 0,00 0,00 843.719,49 -98.925,99
2.4.7 Andere Transferverbindlichkeiten 3.502.378,83 3.502.378,83 0,00 0,00 3.795.065,09 -292.686,26
2.5 Sonstige Verbindlichkeiten 57.173.537,03 57.173.537,03 0,00 0,00 58.968.997,04 -1.795.460,01
2.5.1.2 Abzuführende Lohn- und Kirchensteuer 1.393.322,46 1.393.322,46 0,00 0,00 1.433.292,49 -39.970,03
2.5.1.3 Sonstige durchlaufende Posten 42.219.348,83 42.219.348,83 0,00 0,00 39.407.106,95 2.812.241,88
2.5.3 Empfangene Anzahlungen 2.620.896,08 2.620.896,08 0,00 0,00 4.325.282,08 -1.704.386,00
2.5.4 Andere sonstige Verbindlichkeiten 10.939.969,66 10.939.969,66 0,00 0,00 13.803.315,52 -2.863.345,86
Summe der Schulden 592.472.508,63 129.410.287,07 120.339.216,10 342.723.005,46 528.184.262,40 64.288.246,23
Mehr (+)/
weniger (-)
           
Art der Schulden Gesamtbetrag am 
31.12. des 
Haushaltsjahres 
2023
mit einer Restlaufzeit von Gesamtbetrag 
am 31.12. des 
Vorjahres 
2022
    
  
 
54 
 
 
 
55 
Rückstellungsübersicht 
 
 
  
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
3.1 Pensionsrückstellungen und ähnliche Verpflichtungen 284.107.965,52 10.256.822,81 -6.171.645,42 0,00 280.022.788,13 4.085.177,39
3.1.1 davon Pensionsrückstellungen 243.941.864,00 8.804.632,84 -5.297.581,84 0,00 240.434.813,00 3.507.051,00
3.1.2 davon Beihilferückstellungen 40.166.101,52 1.452.189,97 -874.063,58 0,00 39.587.975,13 578.126,39
3.2 Rückstellungen für Altersteilzeitarbeit und ähnlichen 
Maßnahmen 12.007.420,48 3.407.316,60 -1.839.709,24 0,00 10.439.813,12 1.567.607,36
3.3 Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung 755.000,00 755.000,00 0,00 0,00 0,00 755.000,00
3.4 Rückstellungen für Rekultivierung und Nachsorge 
geschlossener Abfalldeponien 42.415.717,88 0,00 -1.464.744,48 0,00 43.880.462,36 -1.464.744,48
3.5 Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten 8.114.882,04 0,00 -593.116,74 0,00 8.707.998,78 -593.116,74
3.6 Rückstellungen im Rahmen von 
Steuerschuldverhältnissen 0,00 0,00 -125.642,00 0,00 125.642,00 -125.642,00
3.7
Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus 
Bürgschaften, Gewährleistungen und anhängigen 
Gerichtsverfahren
4.925.315,17 1.449.858,45 -350.249,38 -935.613,50 4.761.319,60 163.995,57
3.8 Andere Rückstellungen 32.148.692,36 25.529.167,45 -14.284.168,10 -269.200,00 21.172.893,01 10.975.799,35
Summe der Rückstellungen 384.474.993,45 41.398.165,31 -24.829.275,36 -1.204.813,50 369.110.917,00 15.364.076,45
Mehr (+)/
weniger (-)
            
Art der Rückstellung Bestand am 
31.12. des 
Haushaltsjahres
2023
Zuführung Inanspruchnahme 
und Herabsetzung
Auflösung Bestand am 
31.12. des 
Vorjahres
2022
 
   
  
56 
  
 
   
  
57 
Forderungsübersicht12 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
                                                                 
12 Es handelt sich bei den Restlaufzeiten über 1 Jahr um Stundungen (Ratenpläne). Es werden nur die Hauptforderungen berücksichtigt. 
bis zu 1 Jahr über 1 bis 5 Jahre mehr als 5 Jahre 
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
3.6 Öffentlich-rechtliche Forderungen 31.314.141,26 30.229.464,91 320.161,31 764.515,04 22.078.155,61 9.235.985,65
3.7 Forderungen aus Transferleistungen 12.908.026,97 12.908.026,97 0,00 0,00 11.259.272,24 1.648.754,73
3.8 Sonstige privatrechtliche Forderungen 9.931.275,41 9.931.275,41 0,00 0,00 11.284.455,59 -1.353.180,18
3.9 Sonstige Vermögensgegenstände und durchlaufende Posten 2.663.835,41 2.663.835,41 0,00 0,00 307.633,31 2.356.202,10
Summe aller Forderungen 56.817.279,05 55.732.602,70 320.161,31 764.515,04 44.929.516,75 11.887.762,30
Gesamtbetrag 
am 31.12. des 
Vorjahres 
2022
Mehr (+)/
weniger (-)
mit einer Restlaufzeit von
           
Art der Forderungen Gesamtbetrag 
am 31.12. des 
Haushaltsjahres 
2023
 
   
  
58 
 
   
 
 59   
 
VII.  Rechenschaftsbericht 
 
1. Vermögens-, Finanz- und Ertragslage 
1.1 Vermögenslage 
Aktiva 
Das immaterielle Vermögen und das Sachvermögen wuchsen 20 23 um TEUR 42.386 auf 
TEUR 772.407. Die Neuinvestitionen (TEUR  63.020) überstiegen somit die entsprechenden 
Abschreibungen (TEUR 23.095). Die bereinigte Reinvestitionsquote erhöhte sich mit 272,9% gegenüber 
dem Vorjahr 217,7% erneut. Hinweise, die für einen Substanzverlust sprechen, sind insoweit nicht 
vorhanden.13 
Auch das Finanzvermögen erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr (Anstieg 5,0%). Ursächlich waren hier 
hauptsächlich Kapitalzuführungen an verbundene Unternehmen mit insgesamt TEUR 14.691 sowie die 
Ausleihungen im Rahmen der Konzernfinanzierung (TEUR 11.532 - Saldo neue Gesellschafterdarlehen 
abzgl. Rückführungen). 
Die Liquiden Mittel reduzierten sich gegenüber dem Vorjahr um 7,4% auf TEUR 33.411. 
Passiva 
Die Nettoposition (E igenkapital) verblieb konstant und verzeichnete mit TEUR 724.110 keinen 
nennenswerten Anstieg (Vorjahr TEUR 723.814). Der Jahresfehlbetrag von TEUR 19.398 wurde durch 
die gebildeten Sonderposten für Vermögensgegenstände aus Zuweisungen vornehmlich vom Bund  
bzw. Land in Höhe von TEUR 14.625 und die unentgeltlichen Grundstücksübertragungen im Rahmen 
von städtebaulichen Verträgen in Höhe von TEUR 4.091 kompensiert. 
Veränderungen auf der Passivseite der Bilanz im Vergleich zum Vorjahr resultieren vornehmlich au s 
dem Anstieg der Geldschulden, speziell dem Anstieg der Investitionskredite. Diese erhöhten sich um 
TEUR 53.700 auf nunmehr TEUR 496.004. 
Eigenkapitalquote 
Die Eigenkapitalquote (EK -Quote) ist eine Kennzahl, die das Verhältnis zwischen Gesamt - und 
Eigenkapital ausdrückt. Sie informiert über die Kapitalstruktur.  
Die folgende Grafik gibt einen Überblick über die Entwicklung des absoluten Eigenkapitals sowie der 
EK-Quote der Stadt Osnabrück:  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
                                                                 
13  Siehe dazu Kennzahl „bereinigte Reinvestitionsquote“, Seite 3. 
 
   
 
 60   
 
 
 
Abb. Entwicklung des bilanziellen Eigenkapitals und der Eigenkapitalquote 
Während das Eigenkapital nominal gegenüber dem Vorjahr gestiegen ist, ist die EK-Quote u.a. aufgrund 
der deutlich gestiegenen Schulden und Rückstellungen um 2,0% auf 42,6% (Vorjahr 44,6%) gesunken.  
Gegenüber vergleichbaren Städten in  Niedersachsen zeigt sich, dass die Stadt Osnabrück sich eher 
unter der durchschnittlichen Eigenkapitalquote bewegt. Ein leicht abfallender Trend ist jedoch bei allen 
erkennbar. Ein Ausreißer ist die Stadt Salzgitter, welche ein negatives Eigenkapital ausweist. 
 
Die EK -Quote wird u.a. durch die Aufnahme von Investitionskrediten für die Konzerngesellschaften 
beeinflusst. Ohne die im Rahmen der Konzernfinanzierung aufgenommenen Investitionskredite würde 
die EK-Quote bei 50,9% (Vorjahr 51,6%) betragen. 
Eine Alternative zur Konzernfinanzierung wäre die Übernahme von Bürgschaften durch die Stadt 
Osnabrück. Da Bürgschaften keine Schulden darstellen und nur nachrichtlich unterhalb der Bilanz 
ausgewiesen werden müssen, hätte das Bürgschaftsvolumen keine Auswi rkung auf diese Kennzahl. 
Bei vorgenannter Variante würden die positiven Zinseffekte aus der Konzernfinanzierung jedoch 
entfallen.  
1.2 Finanzlage 
Der operative Cashflow (Cashflow aus lfd. Verwaltungstätigkeit) fiel gegenüber dem Vorjahr auf 
TEUR 7.465 (Vorjah r TEUR 91.306). Gesunkene Einzahlungen (TEUR  - 17.571) führten gegenüber 
gestiegenen Mehrauszahlungen (TEUR + 66.270) zur Verschlechterung. Die nachfolgende Grafik zeigt 
die Entwicklung des operativen Cashflows: 
Bilanzielle Eigenkapitalquote vergleichbarer Städte in Niedersachsen
2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023
Oldenburg 69% 69% 68% 69% 68% 69% 69% 68% *)
Salzgitter -1% -5% -6% -10% -9% -9% -12% *) *)
Göttingen 69% 66% 67% 64% 66% 65% 62% *) *)
Braunschweig 54% 54% 56% 54% 51% *) *) *) *)
Hannover 69% 69% 68% 68% 68% 65% 63% 60% *)
Osnabrück 50% 48% 48% 48% 48% 45% 44% 45% 43%
*) Daten liegen nicht vor
 
   
 
 61   
 
 
Abb. Entwicklung des operativen Cashflows. 
Nach dem der Cashflow zum Stichtag 31.12.2022 einen Höchststand erreicht hatte, folgt nur ein Jahr 
später der stärkste Rückgang im Zeitablauf der letzten 10 Jahre. Ein hoher Cashflow bedeutet eine 
starke Kraft zur Innenfinanzierung. Es m üsste folglich weniger Kapital in Form von Darlehen bzw. 
Krediten aufgenommen werden. Aufgrund des niedrigen, aber immer noch positiven Cashflows mussten 
im aktuellen Haushaltsjahr nur punktuell Liquiditätskredite aufgenommen werden, eine Aufnahme zur 
Finanzierung von Investitionsvorhaben war indessen notwendig. 
Investitionen 
Konnte im Jahresabschluss  2022 noch von einer annähernden Verdoppelung der Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit gegenüber dem Vorjahr berichtet werden, ist diese Entwicklung im aktuellen Jahr 
vollständig gegenläufig. So fielen diese um TEUR 89.701 auf nur noch TEUR 110.747. 
Der Rückgang ist unter anderem mit der geänderten Zuschusspolitik an die verbundenen Unternehmen 
und die Beteiligungen zu begründen. So wurden im Gegensatz zum vorherigen Jahr deutlich geringere 
investive Zahlungen in die Kapitalrücklagen der Unternehmen vorgenommen, stattdessen erhöhten sich 
die Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit i.d.R. um die vorgenommenen Verlustausgleiche.  
Eine weitere Ursache für die n iedrigeren Auszahlungen aus Investitionstätigkeit sind die geringeren 
Ausleihungen ebenfalls an verbundene Unternehmen und Beteiligungen. So wurden im Jahr 2022 
Ausleihungen in Höhe von TEUR 100.650, im Jahr 2023 nur noch Ausleihungen in Hö he von 
TEUR 26.286 vorgenommen. 
Eine Steigerung im Bereich der investiven Auszahlungen findet sich bei den durchgeführten 
Baumaßnahmen wieder. Diese erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr um TEUR 17.134 auf 
TEUR 38.423. 
 
 
  

 
   
 
 62   
 
Nachfolgend werden die wesentlichen Investitionen (>TEUR 1.000) aufgeführt. 
 
Schulden 
Ist der Cashflow aus operativer Tätigkeit positiv, so ist in der Regel kein zusätzlicher Bedarf an 
Liquiditätskrediten zur Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit notwendig. Liquiditätskredite waren  im 
Geschäftsjahr 2023 lediglich punktuell erforderlich. Per 31.12.2023 beliefen sie sich auf TEUR 0 (Vorjahr 
TEUR 0). Die nachfolgende Grafik zeigt deren Entwicklung im Zeitraum 2014-2023: 
 
Abb. Entwicklung der Summe der Liquiditätskredite jeweils zum Stichtag 31.12. des Jahres inkl. Konzernfinanzierung. 
Die Finanzierung der im Haushaltsjahr getätigten Investitionen erfolgt zum Großteil durch Zuwendungen 
von Bund und Land. Insgesamt lag der Saldo aus Investitionstätigkeit (investive Einzahlungen abzüglich 
-Euro-
7.305080.710         Wohnen in Osnabrück (WiO) 18.500.000,00 18.550.000,00 8.200.000,00 -10.350.000,00
7.000742.710.005  Brücke Hamburger Straße 7.440.000,00 7.440.000,00 6.206.864,91 -1.233.135,09
7.001011.710         Förderprogramm NPS 2020 3.000.000,00 5.450.000,00 5.550.000,01 100.000,01
7.000141.710         Investitionszuschüsse Kita Platzausbau 1.400.000,00 12.954.825,00 4.797.300,28 -8.157.524,72
7.300002.710.004  OBG - Kapitalzuführung 0,00 8.450.000,00 3.500.000,00 -4.950.000,00
7.300002.710.001  OBG - Kapitalzuführung FMO 2.990.577,00 2.990.577,00 2.990.577,00 0,00
7.000090.710         Umlage nach dem Krankenhaus-
                               finanzierungsgesetz 3.300.000,00 3.300.000,00 3.197.608,00 -102.392,00
7.000777.710.001  Neuer Graben 1.750.000,00 3.530.000,00 3.072.183,66 -457.816,34
7.000775.710.001  Wissenschaftspark Natruperstr. / Sedanstr. 1.000.000,00 4.430.000,00 2.964.435,00 -1.465.565,00
7.000995.710.001  Konversionsstandort Dodesheide 5.557.000,00 5.557.000,00 2.794.055,00 -2.762.945,00
7.000944.710         Digitalpakt Schule 1.980.000,00 1.980.000,00 2.747.795,32 767.795,32
7.000886.710         Museum am Schölerberg Dauerausstellung
                               Dem Leben auf der Spur 130.000,00 1.961.000,00 1.901.659,61 -59.340,39
7.001064.710         Ankauf von Sportflächen 0,00 1.600.000,00 1.601.485,25 1.485,25
7.000843.710.001  Limberg 2.600.000,00 3.300.000,00 1.486.250,57 -1.813.749,43
7.000742.710.027  Brücke Hamburger Straße / Hasebrücke 1.800.000,00 1.800.000,00 1.478.489,83 -321.510,17
7.000948.710         Platz der Städtefreundschaften 0,00 1.323.200,00 1.201.474,56 -121.725,44
7.000858.710.001  Park & Ride / Park & Bike Parkplatz 
                               Rubbenbruchsee 0,00 1.191.000,00 1.159.373,11 -31.626,89
7.000754.710.002  Rheiner Landstraße, 2. Baubabschnitt 1.300.000,00 1.300.000,00 1.136.941,58 -163.058,42
Investive Projekte Stadt Osnabrück 
> TEUR 1.000
Plan 
2023
Plan inkl. 
sonstige 
Ermächtigungen
Ergebnis 
2023
Abweichung Plan 
inkl. sonstige Ermäch-
tigungen zum Ergebnis

 
   
 
 63   
 
investiver Auszah lungen) im Jahr 2023 bei TEUR -64.287 (Vorjahr TEUR -127.560). Investitionen 
konnten insofern nicht vollständig durch den erzielten Cashflow gedeckt werden. Würden die 
Auswirkungen der Konzernfinanzierung (Auszahlungen für Ausleihungen TEUR 26.286) aus dieser 
Berechnung herausgerechnet, ergäbe sich lediglich ein Refinanzierungsbedarf in Höhe von 
TEUR 38.001. In 2023 konnte der operative Cashflow in Höhe von TEUR 7.465 den um die 
Konzernfinanzierung bereinigten Refinanzierungsbedarf rechn erisch nicht abdecken, sodass 
Investitionskredite erforderlich waren. 
Im abgelaufenen Haushaltsjahr sind für den Kernhaushalt für Investitionen neue Kredite in Höhe von 
TEUR 58.100 aufgenommen worden. Gleichzeitig erfolgten Tilgungen in Höhe von TEUR 16.873. Damit 
steigt die Nettoneuverschuldung im Haushaltsjahr 2023 erheblich um TEUR 41.227.  
Eine Aufnahme neuer Kredite für die im Rahmen der Konzernfinanzierung beteiligten Unternehmen 
erfolgte 2023 in Höhe von TEUR 26.286. Tilgungen für Kredite aus der Konz ernfinanzierung wurden in 
Höhe von TEUR 13.814 vorgenommen. Damit ergibt sich eine Nettoneuverschuldung für den Bereich 
Konzernfinanzierung in Höhe von TEUR 12.472. 
Die gesamte Nettoneuverschuldung (Kernhaushalt und Konzernfinanzierung) fiel gegenüber 2022  um 
TEUR 35.810 auf TEUR 53.699 (Vorjahr TEUR 89.509). 
Die langfristigen Geldschulden des Kernhaushaltes (Verbindlichkeiten aus Investitionskrediten) 
wuchsen folglich auf TEUR 496.004 (Vorjahr TEUR 442.305). Ohne die Konzernfinanzierung erhöhten 
sich die langfristigen Schulden auf einen Betrag in Höhe von TEUR  217.283 (Vorjahr TEUR 176.055). 
Die folgende Grafik zeigt den Verlauf der langfristigen Geldschuldenentwicklung. 
Abb. Darstellung der Entwicklung der langfristigen Schulden jeweils zum Stichtag 31.12. des Jahres. 
Die Entwicklung der Verschuldung sowie die positiven Zins -Effekte für die Stadt Osnabrück durch das 
Instrument der Konzernfinanzierung kann der nachfolgenden Grafik entnommen werden:  

 
   
 
 64   
 
 
Abb. Darstellung der Entwicklung Investitions - und Liquiditätskredite aus Konzernfinanzierung jeweils zum Stichtag 31.12. des 
Jahres. 
Insgesamt erfährt die Nettoneuverschuldung durch die Konzernfinanzierung 14 wiederum eine 
Steigerung. Im Vergleich zu den Vorjahren fällt sie in 2023 jedoch deutlich geringer aus. Dies ist darauf 
zurückzuführen, dass Aufnahmen im Rahmen der Konzernfinanzierung, die für 2023 geplant waren, erst 
in 2024 umgesetzt werden sollen.  
Die Vorteile der Konzernfinanzierung werden im Ergebnishaushalt sichtbar. Die für Investitionskredite 
erzielten Erlöse beziffern sich im Haushaltsjahr 2023 auf TEUR 3.564. 15  
Das Instrument der Konzernfinanzierung dient weiterhin als Regulativ für die Nutzung von kommunalen 
Bürgschaften. Der Stadt gelingt es so, sukzessiv Bürgschaften und damit das Bürgscha ftsrisiko 
abzubauen.  
 
 
 
 
 
                                                                 
14 Kredite werden auf Namen und Rechnung der Kernverwaltung aufgenommen und weitergeleitet. In der Bilanz erhöhen sich 
hierdurch auf der Aktivseite die „Ausleihungen“, auf der Passivseite die „Kreditverbindlichkeiten“.  
15 Hierbei sind die Ergebniseffekte der Konzernfinanzierung aus dem Investitionsbereich berücksichtigt worden. Ergebniseffekte 
aus dem Liquiditätsbereich wurden zuletzt in 2019 erzielt. 

 
   
 
 65   
 
  
Abb. Entwicklung des Bürgschaftsvolumens. 
Die Nachteile der Konzernfinanzierung bilden sich in der Nettoneuverschuldung sowie im 
Verschuldungsgrad ab. Im Gegenzug steigen jedoch die Forderungen gegenüber verbundenen 
Unternehmen in Form der Ausleihungen. Es handelt sich demzufolge um eine Bilanzverlängerung.  
Abb. Entwicklung der Nettoneuverschuldung Kernverwaltung sowie Konzernfinanzierung. 
1.3 Ertragslage 
Die Ertragslage der Stadt Osnabrück hat sich im Jahr 2023 erheblich verschlechtert. Das Haushaltsjahr 
endete unter Berücksichtigung des außerordentlichen Ergebnisses (TEUR 1.626) mit einem 
Jahresfehlbetrag von TEUR 19.398 (Vorjahr Jahresüberschuss TEUR 56.925). 

 
   
 
 66   
 
Das Jahresergebnis wurde wie bereits im Vorjahr durch einen weiteren Anstieg der 
Gewerbesteuereinnahmen aber auch durch stark angewachsene Transferaufwendungen und deutlich 
niedrigere Schlüsselzuweisungen des Landes  Niedersachsen im Rahmen des Finanzausgleiches 
geprägt.  
Als größte Einnahmequelle der Stadt Osnabrück folgten die Einnahmen aus der Gewerb esteuer auch 
in diesem Jahr einem steigenden Trend. Betrugen diese im Vorjahr noch TEUR 145.861 erhöhten sie 
sich ein weiteres Mal um TEUR 5.323 auf TEUR 151.184.  
Die nachfolgende Darstellung des Ver laufes der Gewerbesteuer und der Entwicklung der 
dazugehörigen Jahresergebnisse verdeutlicht einerseits die Abhängigkeit der Stadt von den 
Gewerbesteuereinnahmen, andererseits aber auch die Beeinflussung durch die eingangs aufgeführten 
allgemeinen Rahmenbedingungen, z.B.  durch wirtschaftlich oder politische Sondereffekte. 
 
Abb. Einfluss der Gewerbesteuer auf das jeweilige Jahresergebnis. 
Neben der  positiven Entwicklung der Gewerbesteuer verringerte sich  der Gemeindeanteil an der 
Einkommensteuer um TEUR 1.565 auf TEUR 82.185 (Vorjahr TEUR 83.750). Die Stadt Osnabrück 
erhält einen definierten Anteil am Aufkommen der Einkommensteuer, der vom Land Niedersachsen auf 
Basis der Einkommensteuerleistung weiterzuleiten ist. Diese Ei nnahme ist von der Anzahl der 
Einwohner, der Einkommensteuerstruktur der Einwohner und der gesamtwirtschaftlichen Situation 
abhängig. Die Reduzierung des Gemeindeanteils der Einkommensteuer lässt sich folglich u.a. mit der 
leicht gesunkenen Anzahl von 419 Einwohnern (Stand 30.09.2023  - 166.94716) sowie der 
gesamtwirtschaftlichen Situation begründen. 
Die Schlüsselzuweisungen des Landes Niedersachsen an die Stadt Osnabrück verminderten sich im 
Vergleich zum Vorjahr ebenfalls um TEUR 21.210 auf nunmehr TEUR 101.430 (Vorjahr TEUR 122.640). 
Die Zuweisungen für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises verblieben mit TEUR 9. 578 
annähernd auf dem Niveau des Vorjahres TEUR  9.807. Insgesamt erreichten die Erträge im Rahmen 
                                                                 
16 Einwohner lt. Landesamt für Statistik Niedersachsen 

 
   
 
 67   
 
des Finanzausgleiches einen Betrag in Höhe von TEUR 111.008 (Vorjahr TEUR 132.446). 
Die ordentlichen Erträge aus der gewöhnlichen Verwaltungstätigkeit reduzierten sich in Summe 
gegenüber dem Vorjahr um TEUR 7.557 auf nunmehr TEUR 719.190 (Vorjahr TEUR 726.748).  Dies 
entspricht einer Abnahme von 1,0%. Dagegen erhöhten sich die ordent lichen Aufwendungen um 
empfindliche 11,1%. Betrugen diese im Jahr 2022 noch TEUR 666.517, erhöhten sie sich auf nunmehr 
TEUR 740.215.  
Um eine Bewertung des Jahresergebnisses vornehmen zu können sind Kennzahlen notwendig, die 
geeignet sind, Hinweise über die wirtschaftliche Entwicklung zu geben. An dieser Stelle wird auf die 
eingangs dargestellte Kennzahlenstatistik verwiesen. 
Nachfolgend wird die Entwicklung der Jahresergebnisse seit Einführung der Doppik im Jahr 2009 
dargestellt. Bedingt durch unter anderem die hohe Inflation, die Rezession der deutschen Wirtschaft, 
die weltweit anhaltenden Krisen und Kriege fiel das Jahresergebnis seit 201 5 erstmals wieder negativ 
aus. 
 
Abb. Entwicklung der Jahresergebnisse seit Einführung der Doppik 
Konnten die vorhandenen Gesamtdefizite (kumulierte Jahresfehlbeträge ) durch das Vorjahresergebnis 
vollständig abgebaut werden, wurde mit dem Jahresergebnis 2023 erneut ein Defizit erzielt.  

 
   
 
 68   
 
Abb. Entwicklung der strukturellen Gesamtdefizite. 
Während in den vergangenen Jahren sowohl Aufwendungen als auch Erträge zwar nicht proportional, 
aber dennoch stiegen, wird diese Entwicklung aktuell nicht weiter fortgesetzt. Die ordentlichen und 
außerordentlichen Erträge reduzierten sich im Vergleich zum Vorjahr um TEUR 5.102 auf 
TEUR 722.800, die ordentlichen und außerordentlichen Aufwendungen erhöhten sich um TEUR 71.223 
auf TEUR 742.198. 
Abb. Entwicklung der Gesamterträge und Gesamtaufwendungen im Zeitablauf. 
 
  

 
   
 
 69   
 
2. Nach dem Schluss des Haushaltsjahres eingetretene Vorgänge von besonderer 
Bedeutung 
Ausgleichsleistungen an die Klinikum Osnabrück GmbH 
Auf Grundlage des am 23.06.2023 beschlossenen Betrauungsaktes wurden zu Beginn des Jahres 2024 
Ausgleichsleistungen in Höhe von ca. TEUR 18.104 für die Erbringung von allgemeinem wirtschaftlichen 
Interesse im Gesundheitsbereich (DAWI) beschlossen. 
Darlehensgewährung FMO / Kapitalzuführung OBG 
Mit Beschluss des Rates vom 05.03.2024 wurde die Verwaltung ermächtigt, der Flughafen 
Münster/Osnabrück GmbH (FMO) ein Darlehen in Höhe von TEUR 1.232 zu gewähren. Das Darlehen 
hat eine Laufzeit von 15 Jahren und ist in den ersten drei Jahren tilgungsfrei. Das Darlehen soll durch 
die Osnabrücker Beteiligungs - und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH  (OBG) bereitges tellt 
werden, da diese die Anteile am FMO hält. Zur Sicherstellung der Finanzierung wird die Kernverwaltung 
der OBG eine Kapitalerhöhung in entsprechender Höhe zur Verfügung stellen. Der Zinssatz wird nach 
Einholung einer beihilferechtlich notwendigen Indikation kurz vor Ausgabe des Darlehens festgelegt. 
Der Grundsatzbeschluss aus 2019 sieht vor, dass dem FMO in den Jahren 2021 bis 2025 
Gesellschafterdarlehen in Höhe von TEUR 1.232 p. a. zur Verfügung gestellt werden. Die Entscheidung 
wurde unter der Beding ung getroffen, dass die konkrete Beschlussfassung über die jährliche 
Darlehensgewährung unter Berücksichtigung und Würdigung der tatsächlichen finanziellen Entwicklung 
erfolgt. 
Beteiligung Museum Industriekultur Osnabrück gGmbH (MIK) 
Mit einer Beteiligung von 25% am Museum Industriekultur Osnabrück gGmbH (MIK) übernimmt die 
Stadt Osnabrück seit Januar 2024 einen Teil der institutionellen Förderung. Es sind für die kommenden 
Jahre Zuschüsse für u.a. Personalkosten, Bauunterhaltung sowie  den Museumsbetrieb vorgesehen 
(2024 - TEUR 395, 2025 - TEUR 428, 2026 - TEUR 467). 
Verkauf der Insolvenzforderung gegen die Greensill Bank AG 
Die Stadt Osnabrück hat nach der Insolvenz der Greensill Bank AG am 16.03.2021 ihre Forderungen 
aus Termingeldanlagen inkl. der vertraglich vereinbarten Zinsen in Höhe von 13.914.282,63 EUR zur 
Insolvenztabelle angemeldet. Für das Insolvenzverfahren wird mit einer Verfahrensdauer von mehr als 
10 Jahren gerechnet, dessen Ausgang offen ist. Aufgrund dieser Tatsachen und einer veränderten 
Zinssituation am Kapitalmarkt hat der Rat der Stadt O snabrück am 23.04.2024 dem Verkauf der 
Forderungen zugestimmt und beschlossen.   
3. Voraussichtliche Entwicklung und wesentliche finanzielle Risiken 
Die Haushaltsplanungen der kommenden Jahre unterliegen stets gewissen Risiken, die eine 
Planungssicherheit nic ht immer gewährleisten. Zu diesen entscheidenden Faktoren, die künftig 
finanzwirtschaftlich maßgeblichen Einfluss auf die Aufgabenerfüllung der Stadt Osnabrück haben 
werden, gehören u. a. nachfolgend aufgeführte Positionen: 
  
 
   
 
 70   
 
3.1 Auswirkungen der Pandemie, des  Angriffskrieges in der Ukraine und der steigenden 
Inflation 
Die Gewerbesteuer hat im Haushaltsjahr 2022 - nach dem die Stadt Osnabrück in 2020 diesbezüglich 
noch wegen der Corona -Pandemie einen beispiellosen Rückgang erlebt e - mit Erträgen in Höhe von 
TEUR 145.861 ein neues Rekordergebnis erreicht. Dieses Ergebnis konnte in 2023 mit Erträgen in 
Höhe von TEUR 151.184 sogar noch gesteigert werden. 
Doch belasten die Folgen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine weiterhin den städtischen 
Haushalt. Zwar konnten weiterhin hohe Steuereinnahmen berücksichtigt werden, allerdings liegt dieser 
Entwicklung keine Steigerung der realen Wirtschaftskraft zugrunde, sondern sie sind insbesondere eine 
Folge der sichtbar höheren Inflation. Die letzte Steuerschätzung aus  dem Herbst 2023 wurde von 
verschiedenen Risiken begleitet. Eine weitere Eskalation des Ukraine -Krieges, eine Energie -
Mangellage, neuerliche Verwerfungen bei den internationalen Lieferketten und eine inflationsbedingte 
Kaufzurückhaltung wurden bei der Steu erschätzung nicht umfassend berücksichtigt. Die Entwicklung 
des städtischen Haushalts ist insofern abhängig vom weiteren Verlauf der realwirtschaftlichen, geo- und 
geldpolitischen Entwicklung und kann nicht als gesichert bewertet werden. Die Bundesregierun g geht 
inzwischen für das Jahr 2024 nur noch von einem Wachstum der Wirtschaftsleistung von 0,3 % aus. 
Hinzukommend bleibt abzuwarten, ob und in welcher Höhe zukünftig  weitere Verlustausgleiche 
zugunsten der Klinikum Osnabrück GmbH und der Stadtwerke Osnabrück AG notwendig sein werden. 
Beide Gesellschaften wurden in den vergangenen Jahren mit Millionenbeträgen unterstützt. 
3.2 Volatilität der Haupteinnahmequelle / Gewerbesteuer 
Unabhängig von den besonderen Auswirkungen der Corona-Pandemie gilt für die Gewerbesteuer, dass 
die Schwankungen, denen gerade diese Ertragsposition unterliegt, eine gesicherte Planung für diesen 
Bereich fast unmöglich machen. Die nachfolgende Grafik veran schaulicht langfristig betrachtet die 
Entwicklung der Gewerbesteuer. Sie verdeutlicht, dass verlässliche Prognosen und Einschätzungen 
aufgrund von Faktoren, die außerhalb des städtischen Einflusses liegen, erschwert werden.  
 
Abb. Entwicklung der Gewerbesteuererträge (Ist-brutto) sowie Planungen für die Jahre 2024-2027. 

 
   
 
 71   
 
Das Jahr 2020 wurde geprägt von den Auswirkungen der Corona -Pandemie, die zu erheblichen 
Gewerbesteuer-Einbußen geführt haben. Das Aufkommen betrug TEUR 74.956 bei einem Planansatz 
von TEUR 104.889. Als Ausgleich erfolgte jedoch gem. § 14 g NFAG eine Zahlung des Landes in Höhe 
von TEUR 28.356, die als allgemeine sonstige Zuweisung des Landes zu verbuchen war. 
Im Jahr 2021 stabilisierte sich die Gewerbesteuer wieder und führte zu Erträgen in H öhe von 
TEUR 105.212. Damit wurde das Niveau vor der Pandemie erlangt und der Planansatz übertroffen. 
Die Gewerbesteuer erreichte in 2022 Erträge in Höhe von TEUR 145.861. Nach Abzug der  
Gewerbesteuerumlage ergab  sich damit eine Ergebnisverbesserung in Höh e von TEUR  42.190 
gegenüber dem Planansatz. Eine Steigerung in dieser Größenordnung war bei der Verabschiedung des 
Haushalts 2022 nicht zu erwarten. Die Steuerschätzung aus Mai 2021 prognostizierte für das 
Haushaltsjahr 2022 lediglich ein Wachstum der Gewe rbesteuer in Höhe von 2,5%, tatsächlich fiel der 
Zuwachs mit einer prozentualen Steigerung in Höhe von 38,6% deutlich höher aus.  
Mit Erträge n in Höhe von TEUR 151.184 erreichten die Einnahmen aus der Gewerbesteuer im 
Haushaltsjahr den bisherigen Höchstwert. 
3.3 Abwicklung von Investitionen außerhalb der Kernverwaltung 
Viele Investitionen werden nach wie vor nicht im Kernhaushalt abgewickelt, sondern von städtischen 
Gesellschaften durchgeführt. Anhaltspunkt hierfür sind die Nettokreditaufnahmen im Rahmen der 
Konzernfinanzierung für das Jahr 2022 (TEUR 59.603) und 2023 (TEUR 12.472) sowie die gestiegenen 
Ausleihungen an die verbundenen Unternehmen . Neben der WiO GmbH, die sich vor nehmlich auf die 
Realisierung des strategischen Ziel es der bedarfsgerechten Wohnraumentwicklung konzentriert, sind 
es vor allem die Stadtwerke Osnabrück AG und die Klinikum Osnabrück GmbH, die Erweiterungs - und 
Erneuerungsinvestitionen in größerem Umfang durchführen. Die außerhalb der Kernverwaltung 
abgewickelten Großinvestitionen führen grundsätzlich zu einer Entlastung des Kernhaushaltes. Da mit 
diesen Investitionen in der Regel keine Kapitalrenditen (ROI) verbunden sind, kann es zu 
Kapitalverstärkungen seitens der Stadt führen, die durch Kredite finanziert werden müssen. Dies is t im 
Finanzierungsmodell der WiO GmbH der Fall. 
3.4 Abhängigkeiten von Bundes - und Landessteuereinnahmen sowie Verteilungs -
systematiken im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs 
Das Volumen der Finanzausgleichsleistungen der kreisfreien Städte Niedersachsens ist u. a. abhängig 
von der Höhe der jeweiligen Steuereinnahmen in zurückliegenden Perioden und der Höhe der 
Sozialhilfelasten. Bei einem Ansteigen der Steuereinnahmen im Vorjahr sinken im kommenden Jahr 
tendenziell die Finanzausgleichsleistungen, während ei n Rückgang bei den Steuereinnahmen im 
Vorjahr ein Ansteigen der Finanzausgleichsleistungen im nächsten Jahr zur Folge hat (unter der 
Prämisse, dass alle anderen Faktoren gleichbleiben). 
Aufgrund der positiven Steuersituation auf Bundes - und Landesebene in den vergangenen Jahren 
waren diese Abhängigkeiten bis zum Haushaltsjahr 2023 zwischen eigenen Steuererträgen und 
Erträgen aus dem kommunalen Finanzausgleich nicht so deutlich feststellbar. Vielmehr bewegte sich 
aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung das Volumen der Finanzausgleichsleistungen insgesamt auf 
einem hohen Niveau, so dass trotz hoher eigener Steuererträge auch die Finanzausgleichsleistungen 
in verhältnismäßig hohem Umfang gezahlt wurden. Bei der Berechnung werden die Steuerarten, die 
 
   
 
 72   
 
einem örtlichen Hebesatz (Grundsteuern und Gewerbesteuer) unterworfen sind, um diesen bereinigt 
und mit einem durchschnittlichen Hebesatz (für Niedersachsen) multipliziert. 
Die positive Entwicklung der jüngeren Vergangenheit, die sich von Jahr zu Jahr in steigenden Erträgen 
zeigte, kann seit dem Jahr 2023 jedoch nicht fortgesetzt werden. Die hohen Steuererträge, 
insbesondere bei der Gewerbesteuer, wirken sich aufgrund der dargestellten Berechnungssystematik 
negativ auf die Erträge aus dem Finanzausgleich aus. Die Zu weisungen für das Haushaltsjahr 2024 
wurden bereits veröffentlicht und liegen mit einem Betrag in Höhe von TEUR 114.843 deutlich unter 
dem Planansatz, weisen allerdings gegenüber dem Jahr 2023 eine Steigerung aus. Inwieweit sich 
dieses in den Folgejahren fortsetzt, ist neben anderen Parametern auch von der gesamtwirtschaftlichen 
Entwicklung abhängig. 
Ergänzend zu diesen absehbaren Veränderungen sind auch weitere möglich, sofern sich Neuerungen 
in Bezug auf die für die Verteilung relevanten Parameter gegen den niedersächsischen Trend ergeben. 
Hier können bereits kleine Änderungen Auswirkungen auf die Zuweisungshöhe haben. 
Festzuhalten bleibt dabei, dass ein weiterer maßgeblicher Faktor die Einwohnerzahl mit Erstwohnsitz 
in der Stadt Osnabrück ist. Das Gewinnen von neuen Bürgerinnen und Bürgern (Stand per 30.09.2023: 
166.947 Einwohner17) ist vor diesem Hintergrund ein nachhaltiger Ansatz, die Entwicklung  der 
Leistungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich positiv zu begleiten.  
3.5 Zinsrisiko 
Eine historische Zinswende liegt hinter den Marktteilnehmenden. Seit Juli 2022 hat die Europäische 
Zentralbank (EZB) den Leitzins zehn Mal angehoben; von 0,0% auf 4,5%. Da sich die Inflation infolge 
dieser konsequenten geldpolitischen Straffung deutlich hat einfangen lassen und sich insgesamt in 
Richtung des Ziels von mittelfristig 2,0% bewegt, ist nicht nur  die Wahrscheinlichkeit weiterer 
signifikanter Zinsanstiege im Laufe des Jahres 2023 gesunken, sondern auch die erster Zinssenkungen 
in 2024 gestiegen. Trotz schwächelnder Wirtschaft wird die EZB ihren Kurs jedoch erst dann ändern, 
wenn sie das Inflationsz iel nachhaltig hat erreichen können. Die Gefahr, dass die Teuerungsrate 
angesichts verfrühter Interaktion anzieht und durch Zinsanhebungen auf  einem höherem als dem 
derzeitigen Niveau eingefangen werden muss, gilt es zu vermeiden. Auch die Stadt Osnabrück wäre in 
besagtem Szenario unmittelbar belastet. 
Ein Zinsänderungsrisiko geht sowohl mit den Liquiditäts - als auch mit den Investitionskrediten einher. 
Nachdem die Stadt Osnabrück fünf Jahre infolge vom Phänomen der „Negativzinsen“ profitieren und 
„Erträge“ aus Liquiditätskrediten erwirtschaften konnte, muss sie in 2023  hierfür erstmals wieder 
Aufwendungen verbuchen. Der inversen Zinsstrukturkurve ist es geschuldet, dass die Zinsen für Kredite 
mit längerer Laufzeit derzeit niedriger sind als die für Kredite mit kürzerer Laufzeit. 
Die Investitionskredite wurden entsprechend der langfristigen Nutzung der finanzierten Investitionsgüter 
tendenziell langfristig zinsgesichert. Ein Zinsänderungsrisiko bei Investitionskrediten besteht daher 
allenfalls bei Zinsanpassu ngen von Bestandsgeschäften. Von der Möglichkeit einer vorzeitigen 
                                                                 
17 Einwohner lt. Landesamt für Statistik Niedersachsen 
 
   
 
 73   
 
Zinsanpassung zur Sicherung des Zinsniveaus durch das anwendbare Repertoire an 
Finanzinstrumenten wird im Bedarfsfall Gebrauch gemacht. Auch definierte derivative Absicherungen 
von Zinsänderungsrisiken sind möglich. 
3.6 Liquiditätsrisiko 
Die städtischen Beteiligungen werden die Liquiditätssituation der Stadt Osnabrück in den kommenden 
Jahren maßgeblich beeinflussen. In vielen Fällen wird sich ein positives Jahresergebnis bei 
Aufrechterhaltung de s Leistungsangebotes nicht realisieren lassen. Auf Basis von Betrauungsakten, 
öffentlichen Dienstleistungsaufträgen oder ähnlichem wird ihnen die Stadt Osnabrück finanzielle 
Unterstützung zuteilwerden lassen. Verlustausgleiche, Zuschüsse und Kapitalerhöhun gen werden den 
städtischen Haushalt aktuellen Annahmen zufolge nicht nur erheblich, sondern auch dauerhaft über den 
gesamten Finanzplanungszeitraum hinweg belasten. 
Auch wenn der restriktive geldpolitische Kurs, den die Europäische Zentralbank (EZB) ab 202 2 infolge 
rekordverdächtiger Inflationsraten hat einschlagen müssen, nach ersten Anlaufschwierigkeiten 
schließlich Wirkung gezeigt hat, kommt hinzu, dass auch die Inflation ein ernstzunehmendes 
Liquiditätsrisiko birgt, wie am Beispiel der USA verdeutlicht werden kann. Noch Ende 2023 gingen die 
Märkte von einer baldigen Zinssenkung in den Vereinigten Staaten mitunter bereits in Q2/2024 aus. 
Steigende Inflationsraten im ersten Quartal sorgten hingegen für Verunsicherung. Diese spiegelt sich in 
tendenziell höheren und schwankungsintensiveren Inflationserwartungen wider. 
Zinssenkungsphantasien der Märkte haben insofern einen Dämpfer hinnehmen müssen.  
Die Inflationserwartungen im Euroraum gelten als relativ stabil. Sollte sic h eine erste Zinssenkung im 
Juni 2024 jedoch als zu verfrüht erweisen, könnte durch härtere geldpolitische Interventionen in Form 
von Zinserhöhungen auf Leitzinsniveau oberhalb des aktuellen in Höhe von 4,5 % eine Spirale in Gang 
gesetzt werden, die die Fi nanzierungskosten der Stadt Osnabrück abermals in die Höhe treiben und 
sich belastend auf die städtische Liquiditätssituation auswirken würde. 
In Anbetracht der Umstände kommen städtischer Liquiditätsplanung bzw. städtischem 
Liquiditätsmanagement weiterhin  besondere Bedeutung zu. Gleichwohl ist die Feinabstimmung 
aufgrund monetärer Verflechtungen zwischen der Stadt Osnabrück und ihren Töchtern unabdingbar. 
3.7 Einhaltung des Konnexitätsprinzips von Bund/Land 
Die Stadt Osnabrück steht ebenfalls vor der schwierig en Aufgabe - wie viele andere Kommunen in 
Deutschland auch - vom Bund oder Land übertragene Aufgaben zu übernehmen und stetig fortzuführen, 
ohne dafür eine entsprechende (auskömmliche) Finanzausstattung zu erhalten. Diese Verlagerung von 
Aufgaben wirkt sich finanziell belastend aus, zumal die Aufgabenerfüllung zu einem großen Anteil einer 
Verpflichtung unterliegt. Hervorzuheben ist hier z. B. die Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von 
Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege (Kinderförderungsgesetz 
- KiföG). 
Seit dem 01.08 2013 besteht ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für alle Kinder ab dem 
vollendeten ersten Lebensjahr. Um diesem Rechtsanspruch Rechnung tragen zu können, werden 
bereits seit einigen Jahren in  erheblichem Umfang Investitionen getätigt. Darüber hinaus entstehen 
 
   
 
 74   
 
dauerhaft erhebliche zusätzliche Betriebskosten. Weiterhin wurde den Kommunen durch die 
Beitragsfreiheit ab dem Kindergartenjahr 2018/2019 für Kinder vom 3.  Lebensjahr bis zum Schuleintritt 
eine wichtige Steuerungsmöglichkeit in diesem Bereich genommen. 
3.8 Bürgschaften 
Die Stadt Osnabrück gewährt städtischen Gesellschaften und Dritten eine Vielzahl von Bürgschaften. 
Bisher wird davon ausgegangen, dass die Bürgschaften gegenüber den städtische n Gesellschaften 
nicht in Anspruch genommen werden. Ob diese Annahme auch zukünftig noch zutreffend ist, ist nicht 
gesichert. Ebenfalls ist nicht auszuschließen, dass einzelne Bürgschaften nach dem EU -Beihilferecht 
unwirksam sein könnten. 
Mit Blick auf wir tschaftliche Risiken im Bereich des Beteiligungsportfolios kommt dem 
Beteiligungscontrolling eine sehr bedeutende Rolle innerhalb der Verwaltung zu. Da der 
Fremdkapitalbedarf der städtischen Beteiligungen tendenziell zunimmt, steigt das Risiko der Stadt 
Osnabrück durch die Übernahme von Bürgschaften, aber auch durch die Gewährung von 
Gesellschafterdarlehen im Rahmen der Konzernfinanzierung und den Abschluss anderer 
kreditähnlicher Finanzierungsinstrumente mit Risikoverlagerung auf die Kernverwaltung (z. B. 
Forfaitierung mit Einredeverzicht). Um die für den Haushalt bestehenden Risiken adäquat abzubilden, 
wird das Beteiligungsrisiko daher weiterhin z. B. aufwandswirksam durch die Bildung von 
Rückstellungen bilanziell berücksichtigt werden müssen. 
Mit Umsetzun g der Konzernfinanzierung seit 2014 entfällt in gleichem Maße die Gewährung von 
Kreditbürgschaften für die beteiligten Gesellschaften, da nur solche Maßnahmen über die 
Konzernfinanzierung dargestellt werden, die auch über eine Bürgschaft abgesichert worden  wären. 
Festzuhalten ist, dass die direkte Verschuldung des städtischen Haushaltes stark ansteigt, in gleichem 
Maße jedoch auch die Forderungen gegenüber verbundenen Unternehmen. Da die Verschuldung im 
Rahmen der Konzernfinanzierung die der Kernverwaltung um das 1,3 -fache übersteigt, wird sich die 
Stadt Osnabrück möglicherweise mit einer Limitierung des Gesamtengagements, evtl. sogar von Seiten 
des Gesetzgebers, befassen müssen.  Wirtschaftlich sinnvoll ist die Konzernfinanzierung jedoch, da 
vormalige Gewinnmargen der Kreditinstitute nunmehr dem Haushalt zugutekommen. 
Da die Experimentierklausel bis Ende 2023 verlängert wurde, eine dauerhafte Implementierung der 
Konzernfinanzierung im NKomVG zwar diskutiert, eine Gesetzesänderung aber noch nicht in den 
niedersächsischen Landtag eingebracht, geschweige denn beschlossen w urde und die Zukunft der 
Konzernfinanzierung insofern noch mit Unklarheiten verbunden ist, könnten Bürgschaften 
perspektivisch wieder an Bedeutung gewinnen. Leider ist der Kreis derjenigen Kontrahenten, die bereit 
sind, kommunalverbürgte Darlehen zu gewähr en, recht gering. Neben der Komplexität des EU -
Beihilferechts spielen Eigenmittelanforderungen der Banken eine zentrale Rolle. Während das EU -
Beihilferecht viele Institute davon abhält, überhaupt kommunalverbürgte Darlehen auszureichen, stehen 
die Eigenmittelanforderungen der Banken im Widerspruch zu den landesspezifischen Anforderungen 
an eine genehmigungsfähige Kommunalbürgschaft, sodass es aufsichtsbehördlicher 
Einzelfallentscheidungen bedarf. 
  
 
   
 
 75   
 
3.9 Derivate 
Den negativen kurzfristigen Referenzzinsen zur Folge wurde die Stadt Osnabrück erstmals in 2015 von 
ihren Vertragspartnern der Derivatgeschäfte aufgefordert, neben dem festen auch den variablen Satz 
zu zahlen. Die Stadt Osnabrück kommt ihren Zahlungsverpflichtungen jedoch nur in den Fällen nach, 
in denen ausdrücklich vertraglich fixiert worden ist, dass sich die Pflicht zur Zahlung des variablen 
Satzes umkehrt, sofern er negativ ist. In den übrigen Fällen zahlt sie lediglich den festen Satz. In den 
Jahren 2016 bis 2022 wurden daher insgesamt TEUR 174 nicht zur Zahlung angewiesen. Für den Fall, 
dass die Vertragspartner ihre Ansprüche gerichtlich durchsetzen sollten, wurde in vorgenannter Höhe 
eine Rückstellung gebildet. Darüber hinaus wurden auf den ausstehenden Betrag Verzugszinsen in 
Höhe von TEUR 79 (Vorj ahr TEUR 60) ermittelt und per 31.12.2023 zurückgestellt. Es ist nicht 
auszuschließen, dass rechtliche Schritte gegen die Stadt Osnabrück eingeleitet werden.  
In Anbetracht der Zinswende erhält die Stadt Osnabrück den variablen Satz seit November 2022 wieder. 
Die Rückstellung wegen Nichtzahlung muss insofern nicht weiter aufgestockt werden. Die 
Verzugszinsen steigen hingegen weiter. Eine Verjährung der Forderungen ist nicht zu erwarten, da die 
Geschäftspartner regelmäßig auf die offenen Beträge hinweisen. 
 
  
 
   
 
 76   
 
4. Übersicht und Gründe über die in das folgende Jahr zu übertragenden 
Haushaltsermächtigungen (§ 20 Abs. 5 KomHKVO) 
4.1 Konsumtive Haushaltsermächtigungen18 
Vom Haushaltsjahr 2023 sind Aufwands- und die damit verbundenen Auszahlungsermäch tigungen in 
Höhe von TEUR 11.435 (Vorjahr TEUR 10.442) in das Haushaltsjahr 20 24 übertragen worden. 
Maßgeblich beeinflusst werden diese Übertragungen durch Mittel für die: 
 Sportförderung   TEUR    150 
 Erstellung des Verkehrsmodells / Lichtsignalanlagen  TEUR    150 
 Erschließung des Baugebietes Eversheide   TEUR    272 
 Digitalisierung der Archivakten in der Bauordnung  TEUR 2.000 
 Energetische Quartierssanierung   TEUR 2.793 
 Sanierung Kitas freier Träger   TEUR 3.796 
4.2 Investive Haushaltsermächtigungen19 
Vom Haushaltsjahr 20 23 sind Ermächtigungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen in 
Höhe von rund TEUR 60.020 (Vorjahr TEUR 67.447) in das Haushaltsjahr 202 4 übertragen worden. 
Maßgeblich beeinflusst werden diese Übertragungen durch folgende Positionen (> TEUR 1.500) 
 Nachwuchsleistungszentrum / Umbau Kunstrasenplatz Sportpark Illoshöhe  TEUR 1.691 
 Erschließung des Limberg-Parks   TEUR 1.813   
 OBG - Trainingszentrum Schinkelberg   TEUR 2.000 
 Fördergebiet „Konversionsstandort Dodesheide“   TEUR 2.486 
 Breitbandausbau Weiße Flecken   TEUR 2.532 
 Sanierung Sportanlage Gretescher Weg   TEUR 3.493 
 OBG - Flächenankäufe   TEUR 4.950 
 Investitionszuschüsse Platzausbau Kitas   TEUR 7.082 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
  
                                                                 
18 Vollständige Ausführung der konsumtiven Haushaltsermächtigungen - siehe Tabellen Seite 77 - 82   
19 Vollständige Ausführung der investiven Haushaltsermächtigungen – siehe Tabelle ab Seite 83 - 89 
 
 
      
77 
Kernhaushalt - Ermächtigungsübertragungen 2023 in 2024 (konsumtiv) 
 
 
  
Referat/
Fachbereich
Kostenstelle/
Leistung Bezeichnung Zu übertragender
Betrag in Euro Begründung
L103001 Vital 43.500,00
Die Umsetzung von drei noch ausstehenden Führungskräfteschulungen des Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) 
aus 2023. Die Umsetzung ist aufgrund der Verfügbarkeit der Referentin für Anfang 2024 vorgesehen (3.500 EUR). Hierfür besteht 
eine vertragliche Verpflichtung aus dem Jahr 2023.
Die Umsetzung des neues Verfahrens zur Gefährdungsbeurteilung psychsicher Belastungen konnte aufgrund mangelnder 
zeitlicher Ressourcen und anderweitiger Priorisierung der Kernthemen nicht realisiert werden. Diese ist für 2024 geplant (25.000 
EUR). Hierbei handelt es sich um projektbezogene Aufwendungen, die gesondert eingeplant wurden.
Verschiebung von Maßnahmen im Rahmen der Förderung der psychischen Gesundheit sowie dem Ausbau der (psycho-)sozialen 
Mitarbeitendenberatung aufgrund zeitlicher Verschiebungen in der Konzeptionierung und Weiterentwicklung des Integrierten 
Gesundheitsmanagement (15.000 EUR). Hierbei handelt es sich um projektbezogene Aufwendungen, die gesondert eingeplant 
wurden.
L103301 Ausbildung 1.500,00 Marketing-Produkte wurden bereits bestellt. 
Die Lieferzeiten sind allerdings sehr lang, sodass die finanziellen Mittel erst in diesem Jahr benötigt werden.
L103003 Führungskräfte - Qualität 30.000,00
Vertragliche Vereinbarung für die Maßnahmen (u.a. Coachings) sind in 2023 geschlossen worden.
Verschiebung von Fortbildungen/Maßnahmen von 2023 auf 2024 durch z.B. kurzfristigen Ausfall von Referierenden.
Maßnahmenverschiebung durch Vakanz im Team - Durchführung TALENT-Boost 2023 in 2024
L103301 Ausbildung 6.000,00
Marketing-Produkte (1.500 EUR) wurden bereits bestellt. Die Lieferzeiten sind allerdings sehr lang, sodass die finanziellen Mittel 
erst in diesem Jahr benötigt werden.
Marketingmaßnahmen (4.500 EUR), die aufgrund mangelnder zeitlicher Ressourcen 2023 nicht mehr abschließend umgesetzt 
werden konnten, z.B. Fotoshootings für Flyer. Vertragliche Vereinbarungen liegen hierfür vor.
L103304 Weiterbildung 23.500,00
Der FB 51 hat sich 2023 in Kooperation mit dem FB 10 für das Projekt "Smart Kita" beworben und eine Zusage erhalten. Es handelt 
sich um ein Förderprogramm zur Qualifizierung von Kita-Personal, das mit einer finanziellen Beteiligung pro teilnehmender Person 
co-finanziert werden muss. Dafür wurden in 2023 Haushaltsmittel eingeplant. Ein verzögerter Maßnahmenbeginn des 
Förderprogramms führt dazu, dass eine Übertragung von Mitteln nach 2024 erforderlich ist. Es handelt sich um einmalige 
projektbezogene Aufwendungen.
Zwischensumme Fachbereich Personal und Organisation 104.500,00
L120200 Konzeptionelle Stadtentwicklung 19.000,00 Die Klärung der Fördermittelbestimmungen konnte nicht mehr in 2023 erfolgen. Dies ist der Eigenanteil für Projekte im Programm 
"Resiliente Innenstädte". 
L120240 Projekt Smart Region 12.000,00
Planungskosten (7.000 EUR); Dienstreisen (2.000 EUR); Öffentlichkeitsarbeit (3.000 EUR)
Es handelt sich um Mittel aus dem Förderprojekt Smart Region. Die Mittel waren ab dem 2. Halbjahr 2023 eingeplant, jedoch 
wurden diese vom Fördermittelgeber erst Mitte September 2023 freigegeben, was zu kurzfristig war, um die Ausschreibungen, etc. 
auf den Weg zu bringen.
L120310 Freiwilligen-Agentur 2.000,00 Förderung von Quartiersprojekten: Projekte "Urban Garding" und "Wir in Atter - Familienhelfer"; Anträge wurden für 2023 gestellt. 
Projektende ist jeweils 31.12.23. Die Abrechnung ist noch nicht erfolgt.
L120320 Quartiersentwicklung 800,00 Die Förderung Quartiersprojekt "Lebendiger Adventskalender" - Wir in Atter; wurde in 2023 gestellt. Die entsprechende Abrechnung 
war zum 17.02.24 möglich. Diese liegt nun vor.
L120321 Sommer des Miteinanders/Tag der Nachbarschaften 65.000,00 In diesem Jahr wird der "Markt der Möglichkeiten" nachgeholt werden. Siehe Ratsauftragbeschluss VO/2023/2152-01 - Tag der 
Nachbarschaften - Umsetzungskonzept. Die Übernahme der Mittel nach 2024 ergibt sich aus dem Ratsbeschluss.
Zwischensumme Referat Nachhaltige Stadtentwicklung 98.800,00
14 L140001 Rechnungsprüfung 30.000,00 Der Jahresabschluss 2023 steht noch aus.
Zwischensumme Rechnungsprüfungsamt 30.000,00
10
12
 
 
      
78 
 
 
  
Referat/
Fachbereich
Kostenstelle/
Leistung Bezeichnung Zu übertragender
Betrag in Euro Begründung
L160000 Förderung der Chancengleichheit 5.000,00
Für 2023 war die Umsetzung des Mahnmals gegen geschlechtsspezifische Gewalt und Femizide in Osnabrück sowie dem Dreh 
eines kinotauglichen Filmclips geplant. Das Mahnmal konnte fristgerecht umgesetzt werden, allerdings konnte aufgrund der 
Kurzfristigkeit des Projektzeitraums der Clip nicht mehr fristgerecht umgesetzt werden, da das Mahnmal erst im Dezember 2023 
auf dem Willy-Brandt-Platz implementiert wurde.
Dies ist ein Projekt mit einmalig eingeplanten Mitteln. Wenn die Mittel nicht übertragen werden, kann der Dreh des Films zum 
Mahnmal nicht mehr umgesetzt werden.
L160210 Integrationsmanagement 1.750,00
Mittelübertragung für das Projekt Fachtag mit örtlichen Parteien zu der Frage, wie es mit dem politischen Mentoring in Osnabrück 
hinsichtlich der Erfahrungen von "DEMOKRATIE.MACHT.INTEGRATION" weitergehen kann.
Dies ist ein einmaliges Projekt. Es sind keine jährlich wiederkehrenden Mittel im Haushalt eingeplant.
L160210 Integrationsmanagement 4.250,00
Übertragung Preisgeld Integrationspreis der Nds. Landesregierung; Verausgabung des Preisgeldes ist bislang noch nicht erfolgt 
(Personalwechsel, Neuwahl Migrationsbeirat, Umorganisation). Geplant sind 2 Projekte in der 2. Jahreshälfte 2024 (Konzept Haus 
der Kulturen und Fachtag mit örtlichen Parteien, siehe Zeile 2).
Dies sind projektbezogene Mittel. Das Preisgeld ist für die geplanten Projekte zweckgebunden. Die Projekte konnten jedoch in 
2023 nicht umgesetzt werden.
Zwischensumme Referat Chancengleichheit 11.000,00
20205000 Kommunale Abgaben (allgm.) 50.786,00 Verzögerungen bei der Auslieferung von Softwareentwicklungen für das Projekt Grundsteuerreform u. a., mit der Übertragung ist die 
Aufhebung der Sachkostensperre verbunden
L206020 Projekt SAP-HANA 84.250,00 Verzögerung im Projektstart u.a. aufgrund offener Stellenbesetzung, mit der Übertragung ist die Aufhebung der Sachkostensperre 
verbunden
L206021 Projekt Rechnungsworkflow 43.550,00 Verzögerung im Projekt aufgrund von Serverkomplikationen, mit der Übertragung ist die Aufhebnung der Sachkostensperre 
verbunden
L200001 Vermögens- und Schuldenmanagement 38.000,00 Rechtsanwalts-/Beratungskosten für weitere Leistungen in laufenden Verfahren
Zwischensumme Fachbereich Finanzen und Controlling 216.586,00
20-9 L209049 Erschließung Eversheide 272.000,00 Im Rahmen der Erschließung fallen noch abschließende Untersuchungen und Gutachten an. Hinzu kommen die Kosten für 
Veröffentlichungen im Rahmen der angelaufenen Vermarktung.
Zwischensumme Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget 272.000,00
L322005 Ordnung und Service 26.000,00 Für die schnellstmögliche Erhöhung der Sicherheit der Mitarbeitenden soll eine baldige Ausschreibung der Stichschutzwesten 
durchgeführt werden.
32105100 Bürgeramt 28.477,00
32105500 Ausländerbehörde 34.844,00
32105900 Staatsangehörigkeit/ Namensänderung 42.000,00
Zwischensumme Fachbereich Bürger und Ordnung 131.321,00
L372509 Brandbekämpfung 13.880,00 Da die Atemschutzwerkstatt erst in 2023 fertiggestellt wurde, konnten die Lehrgänge noch nicht in 2023 belegt werden.
L376003 Katastrophen- und Bevölkerungsschutz 45.000,00
Der Haushaltsansatz sollte verwendet werden, um für den Einsatzplan Jodtablettenausgabe entsprechende Materialen für die 
Ausgabestellen zu beschaffen. Der Einsatzplan konnte erst zum Ende des Jahres fertiggestellt werden, sodass die Anzahl der zu 
beschaffenden Materialen erst jetzt final feststeht. 
Zwischensumme Fachbereich Feuerwehr 58.880,00
L402003 Sportförderung andere Leistungen 3.058,75 Die Abrechnung für die Jugendehrung der erfolgreichen Sportler und Sportlerinnen 2023 steht noch aus. 
L402003 Sportförderung andere Leistungen 150.000,00 Der Sportentwicklungsplan befindet sich momentan noch im Ausschreibungsverfahren. Mit der Vergabe ist im April 2024 zu 
rechnen.
L403004 Sommercamp 14.549,82 Fortführung bereits im laufenden Jahr durchgeführter Resilienz-/Sozialkompentenz- und Sprachfördermaßnahmen
L402110235 GS Voxtrup 40.166,29 Fortführung der Ganztagsausstattung, die GS Voxtrup wird zum 01.08.2024 Ganztagsschule
L402160130 Oberschule Bertha-von-Suttner 8.688,12 Die Lieferung und Bezahlung der in 2023 bestellten Möbel erfolgt Anfang 2024.
Zwischensumme Fachbereich Bildung, Schule und Sport 216.462,98
16
Die Maßnahmen für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) haben bereits begonnen, sind aber noch nicht 
abgeschlossen.
40
37
20
32
 
 
      
79 
 
Referat/
Fachbereich
Kostenstelle/
Leistung Bezeichnung Zu übertragender
Betrag in Euro Begründung
41205060 Villa im Museumsquartier 85.000,00 Die 2023 vom Eigenbetrieb Immobilien bestellte Beleuchtung für die Villa_ kann erst 2024 eingebaut und endabgerechnet werden. 
Die Eröffnung ist im Mai 2024.
41301200 Museum am Schölerberg 11.500,00
Die für Herbst 2023 geplante Mineralienbörse konnte aufgrund der hohen Personalbindung wegen der Neueröffnung nicht 
umgesetzt werden und wurde auf 2024 verschoben (7.000 EUR)
Die Einzäunung des Hühnerstalls wurde im November 2023 beauftragt, konnte wetterbedingt allerdings nicht mehr in 2023 
umgesetzt werden, sondern wurde auf das Frühjahr 2024 verschoben (11.000 EUR)
Die Reparatur des für umweltpädagogische Angebote vorgehaltenen elektr. Planetensystems (500 EUR) und die Anschaffung 
eines größeren Tresors für den Besuchendenservice (500 EUR) konnte in 2023 nicht umgesetzt werden und muss in 2024 
erfolgen.
41506000 Musik- und Kunstschule 35.000,00
Der Prozess zur Neuausrichtung der Öffentlichkeitsarbeit der Musik- und Kunstschule wurde in 2023 zwar begonnen, eine 
Ausschreibung konnte aber aufgrund der hohen Personalbindung in Bezug auf die Veranstaltungen im Jubiläumsjahr im 
Dezember 2023 nicht mehr auf den Weg gebracht werden.
41605100 Stadtbibliothek am Markt 28.500,00
Die Anschaffung neuer Tablets für den Publikumsbereich in Klassenstärke (8.500 EUR) und das Schleifen der Möbel im 
Lesegarten (1.000 EUR) konnten 2023 nicht umgesetzt werden.
Wegen fehlender Personalressourcen konnte Programme, die Umsetzung einer Online-Bezahl-Möglichkeit (25.300 EUR) und 
Maßnahmen, wie z.B. die Umsetzung des aktualisierten Corporate Design sowie die Erstellung eines Werbehandbuches für die 
Stadtbibliothek als Anwenderin (11.600 EUR) in 2023 nicht realisiert werden.
Diese Maßnahmen mussten auf das Jahr 2024 verschoben werden. 
L41101000 Internationaler und Interkultureller Dialog 7.500,00 Der Zuschuss für das Vorhaben "Israelisch Palestinensische Perspektiven auf Identität und Verlust"  wurde 2023 bewilligt, der 
Mittelabruf erfolgt erst in 2024, da das Projekt erst dann abgeschlossen wird.
L41104000 Projektförderung an Dritte 10.100,00
Die Zuschüsse für die Projekte "Die Geschichte vom Tisch" (3.000 EUR), "Klangfenster in der hase29" (500 EUR) und  
"Deportationen nach Riga" (6.600 EUR) wurden 2023 bewilligt, die (Teil-)Abrufe erfolgen erst im Frühjahr 2024, da die Projekte erst 
dann abgeschlossen werden.
L41104100 Marketing- und Projektbudget 20.000,00
Die Publikation zu den Projekten Bartholl und Mahama wurde 2023 beauftragt, wird aber erst 2024 abgeschlossen. Ein Nachdruck 
des Infoheftes zum Stadtmodell und des Unterrichts- und Leseheftes für Viertklässler zum Westfälischen Frieden wird erst 2024 
umgesetzt. Die Endabrechnung der Künstlersozialkasse für 2023 ist noch nicht erfolgt. 
L41104100 Marketing- und Projektbudget 30.000,00 Aufgrund des neuen Eröffnungsdatums der Villa_ im MQ4 am 05.05.2024 wurden geplante Mittel in 2023 nicht abgerufen.
L41106000 Fritz-Wolf-Gesellschaft 3.700,00 Der Zuschuss für die Weiterführung der Erfassung der Bestände wurde 2023 bewilligt. Der Mittelabruf erfolgt erst in 2024, da das 
Vorhaben erst dann abgeschlossen wird.
L41107000 375 Jahre Westfälischer Frieden 15.000,00
Der Abschluss des Friedensjahrs 2023 ("Labor Europa 2023", Buch "Handschlag" und die Publikation "Dem Frieden ein Gesicht 
geben") verschiebt sich nach 2024. Die Endabrechnung der Künstlersozialkasse für das Jubiläumsprogramm 2023 ist noch nicht 
erfolgt. 
L41205050 Ausstellungen Kunst/Stadtgeschichte 42.500,00
Die den beteiligten Künstler:innen zugesagte Publikation für die Jubiläumsausstellung "Nicht müde werden" (35.000 EUR) und 
geplante Maßnahmen zur Barrierefreiheit, Beschriftungen und Reparaturen (15.000 EUR) konnten aufgrund fehlender personeller 
Ressourcen in 2023 nicht abgewickelt werden und müssen nun im ersten Halbjahr 2024 abgeschlossen werden. 
L41205051 Friedenslabor 25.000,00 Aufgrund der Verschiebung der Eröffnung der Villa_ im MQ4 konnten 2023 geplante Maßnahmen zur Ausstellungsgestaltung (Film 
und Booklet) erst im Frühjahr 2024 beauftragt werden.
L41205054 Villa_ im MQ4 48.000,00 Aufgrund des neuen Eröffnungsdatums am 05.05.2024 wurden geplante Mittel in 2023 nicht abgerufen.
L41205056 25 Jahre FNH 69.500,00 Für in 2023 beauftragte Maßnahmen (Rücktransport, Rückbau der Ausstellung und Honorare) stehen noch Rechnungen aus.. 
L41501000 Musik 8.800,00
Aufgrund fehlender personeller Ressourcen (u.a. durch die hohe Veranstaltungsdichte im Jubiläumsjahr) konnte die geplante 
Anschaffung von Instrumenten in 2023 nicht mehr realisiert werden. Eine Anschaffung (Ersatzbeschaffung für abgängige 
Instrumente) muss in 2024 nachgeholt werden.
L41702100 Kunsthalle Ausstellungen 41.400,00
Eine Workshop-Reihe zum Abschluss des Jubiläumsjahres 2023 konnte nicht vollständig umgesetzt werden. Die 
Honorarzahlungen an die Workshopleitungen und Vermittlungskräfte stehen noch aus (31.000 EUR).
Das jahresübergreifende Vermittlungsprojekt Schüler für Schüler wurde noch nicht abgeschlossen und eine Honorarzahlung an 
einen Künstler zur Mitarbeit an der Akquise von Drittmitteln wurde noch nicht ausgezahlt. Die Endabrechnung der 
Künstlersozialkasse für das Jahresprogramm 2023 ist noch nicht erfolgt (10.400 EUR).
L41702200 Kunst im öffentlichen Raum 37.000,00
Die 2023 geplanten Maßnahmen zur Reinigung der Kunstwerke im öffentlichen Raum konnten nur zum Teil umgesetzt werden. Die 
restlichen Arbeiten werden 2024 durchgeführt (13.000 EUR)
Die für 2023 geplante Neuausrichtung und Digitalisierung der Artothekensammlung kann erst in 2024 abgeschlossen werden 
(24.000 EUR).
Zwischensumme Fachbereich Kultur 518.500,00
41
 
 
      
80 
 
 
Referat/
Fachbereich
Kostenstelle/
Leistung Bezeichnung Zu übertragender
Betrag in Euro Begründung
50005000 Zentrale Aufgaben 5.900,00 Die Aufhebung der Sachkostensperre sowie die Übertragung wurde mit Schreiben vom 22.01.2024 vorab genehmigt.
L50315608000 Solwodi e.V. 11.000,00
Das Projekt Talita wird jahresübergreifend bewilligt und kann aufgrund das Projektcharakters in der Haushaltsplanung nicht 
angepasst werden. Die anteiligen Mittel des Gesamtanspruchs von 30.800,00 EUR der Zuwendung für das Jahr 2023 sind daher 
zu übertragen.
Zwischensumme Fachbereich Soziales 16.900,00
9.871,48 Bestellungen in 2023, Lieferungen und Bezahlungen in 2024
2.725,00 zeitliche Verzögerung der Gründung des neuen Teams, Mittel werden zusätzlich für Fortbildung SGB VIII Reform benötigt
51145110 Haus der Jugend 2.500,00 Anschaffung von Schaukästen nach DIN EN 13501-1 (Brandschutz-Klasse A1) & Unfallverhütungsvorschriften in Schulen (GUV-
VS1); Bestellung in 2023, Lieferung und Rechnungsstellung 2024
51145200 Zentrum für Jugendberufshilfe 4.784,13 Bestellung in 2023 für EDV-Schulungsraum, Auslieferung im 1. Quartal 2024
L513621203 Zuschuss Wander, Fahrten, Lager 483,50 Bewilligte, noch nicht abgerechnete Maßnahmen
L513652014 Sanierung Kitas freier Träger 3.796.490,00 Bewilligte, noch nicht abgerufene Mittel
L513661082 Sanierungen Jugendheime freier Träger 25.000,00 Bewilligte, noch nicht abschlossene Sanierungsmaßnahme Jugendheime (siehe VO/2022/1367)
L513671010 Zentrum für Jugendberufshilfe 789,00 Bestellung von Holzjalousien in 2023, Auslieferung im 1. Quartal 2024 für EDV-Schulungsraum
Zwischensummer Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien 3.842.643,11
L610014 Kontaktstelle Wohnraum 10.400,00 Im Jahr 2023 wurden Förderzusagen im Rahmen des Förderprogramms "Zukunftsorientierter Wohnraum" erteilt, die erst im Jahr 
2024 (nach der Erfüllung der Voraussetzungen) abgerufen werden, sodass die Mittelübertragung notwendig ist.
L610015 Wohnraumversorgungskonzept 17.000,00
Im Jahr 2023 wurde die Fortschreibung des Wohnraumversorgungskonzeptes in Auftrag gegeben. Die Bearbeitung des ersten 
Teils des Auftrags konnte in 2023 nicht durchgeführt werden, da sich das Vorliegen der Zensus-Daten verschoben hat. Aus diesem 
Grund ist die Übertragung der Mittel notwendig.
L614001 Verkehrsplanung 36.800,00 Im Jahr 2023 wurden Aufträge an externe Planungsbüros erteilt, die noch nicht abgeschlossen werden konnten. Der Abschluss der 
Aufträge sowie die entsprechende Abrechnung erfolgt in 2024, sodass die Mittelübertragung notwendig ist.
L614003 Radverkehr 50.000,00
Durch das Budget sollten im Jahr 2023 konzeptionelle Planungsaufgaben im Bereich des Radverkehrs finanziert werden. Diese 
Aufgaben sollten insbesondere von der neu im Team Rad geschaffenen Stelle übernommen werden. Die Stelle konnte erst zu 
Oktober 2023 besetzt werden, sodass die angedachten Maßnahmen/Projekte/Aufträge überwiegend in das Jahr 2024 verschoben 
werden mussten. Dies führt zu der Notwendigkeit, die entsprechenden Mittel zu übertragen. 
L614023 Zukunftsnetz 100.000,00
Das Zukunftsnetz ÖPNV für die Stadt Osnabrück ist ein neues Projekt, welches im Laufe des Jahres 2023 entstanden ist. Die 
Erarbeitung des Zukunftsnetzes ÖPNV beinhaltet eine Bestandsanalyse des aktuellen Netzes, Herleitung/Definition für ein neues 
ÖPNV-Netz und Konzeption eines neuen ÖPNV-Netzes. Der gesamte Erarbeitungsprozess erfordert eine umfangreiche 
Öffentlichkeitsbeteiligung sowie einen externer Moderationsprozesses. Zusätzlich besteht der mögliche Bedarf eines externen 
Beraters, um die Entwicklung des Netzes zu bewerten und die Verwaltung beim Arbeitsprozess zu unterstützen. Aufgrund 
umfangreicher interner Abstimmungen und Vorarbeiten konnten entsprechende Aufträge im Rahmen der Bearbeitung des 
Projektes im Jahr 2023 nicht vergeben werden, sodass der Übertrag der Mittel in das Jahr 2024 notwendig ist. Im Jahr 2024 
besteht für das Projekt kein Planansatz.
L615000 Bauleitplanung 87.300,00 Im Jahr 2023 wurden Aufträge an externe Planungsbüros erteilt, die noch nicht abgeschlossen werden konnten. Der Abschluss der 
Aufträge sowie die entsprechende Abrechnung erfolgt in 2024, sodass die Mittelübertragung notwendig ist.
L616001 Baudenkmal- und Stadtbildpflege 26.750,00 Im Jahr 2023 wurden Förderzusagen für Restaurierungen erteilt, die erst im Jahr 2024 abgeschlossen werden können, sodass die 
Mittelübertragung notwendig ist.
61715100 Bauordnung 2.000.000,00
Die europaweite Ausschreibung zur Digitalisierung der Archivakten in der Bauordnung ist im letzten Jahr in Zusammenarbeit mit 
der städtischen Vergabestelle vorbereitet und gestartet worden. Dazu sind feingliedrig Eignungskriterien und ein 
Leistungsverzeichnis erarbeitet worden, um die Ausschreibung optimal vorzubereiten. Nach zahlreichen Rückfragen von 
potentiellen Bewerbenden bezüglich der genauen Seitenzahl musste die Ausschreibung unerwartet zurückgezogen und 
überarbeitet werden. Es wird davon ausgegangen, dass die Ausschreibung im Februar bzw. März diesen Jahres um diese 
Information ergänzt und wieder veröffentlicht werden kann. Für die Veröffentlichung der Vergabe sowie den darauffolgenden 
Vertragsabschluss ist eine Verfügbarkeit der zu dem Zweck in 2023 eingestellten Haushaltsmittel notwendig. Der tatsächliche 
Zahlungsfluss ist abhängig vom Zeitplan der Realisierung des gewählten Bieters. Aufgrund der Einmaligkeit der Übertragung von 
Haushaltsmittel im konsumtiven Bereich sind ab dem Haushaltsjahr 2025ff somit voraussichtlich neue Haushaltsansätze 
einzuplanen.
Zwischensumme Fachbereich Städtebau 2.328.250,00
51005000 Fachbereichsleitung
51
61
50
 
 
      
81 
 
  
Referat/
Fachbereich
Kostenstelle/
Leistung Bezeichnung Zu übertragender
Betrag in Euro Begründung
L62205600 Lichtsignalanlgen 150.000,00 Ansatz für Verkehrsmodell. Restl. Mittel werden im Jahr 2024 weiterhin für die Erstellung des Verkehrsmodells benötigt. 
Messwertaufbereitung findet erst im Jahr 2024 statt.
L62205200 Straßenneubau 38.000,00 Es war geplant, die Schrankenanlage Rubbenbruchsee zu erwerben (investiv). Das war jedoch nicht möglich, so dass diese 
angemietet werden muss.
L62205602 Projekt IIP 2.900,00 Vom Projektförderer werden auch Dienstreisen gefördert, im Jahr 2023 konnte diese jedoch nicht mehr durchgeführt werden.
62005000 Zentrale Aufgaben 4.200,00 Für die Beschaffung von Schreibtischen zur Umsetzung eines Raumoptimierungskonzeptes. 
62105000 Geodaten 2.500,00 Für die Beschaffung von Schreibtischen zur Umsetzung eines Raumoptimierungskonzeptes. Die Ist-Ausgaben für Büromöbel 
wurden nicht auf den Kostenstellen erfasst, sondern bei den Aufträgen.
Zwischensumme Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen 197.600,00
L680001 Kultur- und Landschaftspark Piesberg 25.000,00
Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 06.12.2022 beschlossen, nach Abschluss der Sanierung des Daches der historischen 
Steinbrecheranlage im Kultur- und Landschaftspark Piesberg, ein Nutzungskonzept für die Weiterentwicklung des Gebäudes auf 
den Weg zu bringen (VO/2022/1558). Für die zu beauftragenden Leistungen wurden die notwendigen Mittel im Haushalt eingeplant 
und müssen vollumfänglich für das Nutzungskonzept bereitgestellt werden.
L680001 Kultur- und Landschaftspark Piesberg 25.000,00 Zuschuss an Dampflokfreunde für die Sanierung des Steinbrecherdaches. Verzögerung der Ausschreibung. Start der 
Baumaßnahmen in 2024. (Vorlage VO/2022/1558) 
L681003 Maßnahmen zur CO2-Reduzierung 50.000,00 Beauftragte Leistungen Vorreiterkonzept Klimaschutz und Solarberatungen für Firmen sind noch nicht abgeschlossen. Die 
Aufhebung der Sachkostensperre i. H. v. 3.750 EUR wurde im Rahmen der Übertragung beantragt.
L681009 Maßn.paket Gutachten Wuppertalinstitut 5.000,00 Die erforderliche Intergration der Internetseite der Klimabotschafter mit zu beauftragenden Leistungen konnte in 2023 nicht 
abgeschlossen werden.
L681009 Maßnahmenpaket Gutachten 1.785,00 Beauftragte Solarberatungen für Firmen sind noch nicht abgeschlossen.
L681009 Maßnahmenpaket Gutachten 30.000,00 Bewilligte Fördermittel für Stromspar-Checks der Caritas in 2023 wurden nicht vollständig abgerufen, eine Mittelverschiebung nach 
2024 wurde beantragt.
L681010 Maßnahmen zum Stadtklima 3.620,00 Beauftragte Leistungen für Veranstaltung Biodiversität und Artenvielfalt bei Osnabrücker Unternehmen werden erst im 1. Quartal 
2024 abgeschlossen
L681010 Maßnahmen zum Stadtklima 7.900,00 Beauftragte Beratungen zur naturnahen Gestaltung von Firmengeländen konnten im Jahre 2023 nicht abgeschlossen werden.
L681010 Maßnahmen zum Stadtklima 134.800,00 Förderprogramm Grün statt grau - bewilligte Zuschüsse, Maßnahmenumsetzungen noch nicht abgeschlossen.
L681011 Masterplan 100% Klimaschutz 8.500,00 Die erforderliche Intergration der Internetseite der Klimabotschafter mit zu beauftragenden Leistungen konnte in 2023 nicht 
abgeschlossen werden.
L681012 Energetische Quartierssanierung 2.792.732,06 Förderprogramm Osnabrück saniert - Maßnahmenumsetzungen für bewilligte Zuschüsse sind noch nicht abgeschlossen.
L681014 Quartiersanierung Schinkel 45.300,00 Fortführung Sanierungsberatung Schinkel - Ratsbeschluss vom 05.12.2023 (VO/2023/2620)
L682004 Altlastenmanagement 25.500,00 Grundwasser- und Kampfmitteluntersuchungen, die aus personellen bzw. terminlichen Engpässen bei den Auftragnehmern nicht 
in 2023 abgeschlossen werden konnten.
L682004 Altlastenmanagement 34.000,00 Die neue Sanierungsanlage für die Grundwassersanierung "Nonnenpfad" konnte in 2023 nicht mehr installiert werden, da sie nicht 
dem ausgeschriebenen Standard entsprach und modifiziert werden musste. Die Anlage wird  im 1. Quartal 2024 geliefert.
L682012 Grundwasserüberwachungen 18.900,00 Aus Krankheitsgründen konnte das Grundwassermonitoring "Altlasten" nicht mehr in 2023 beauftragt werden. 
L682012 Grundwasserüberwachungen 9.900,80 Ebenfalls aus Krankheitsgründen konnten Lizenzen für 5 Benutzer incl. Datenbank-Update-Services erst Ende 2023 beauftragt 
werden.
L683002 Landschafts- und Grünordnungsplanung 1.000,00
Die Teilnahme am Tag der Städtebauförderung mit entsprechenden Mitteln zur Öffentlichkeitsarbeit (Thema Grün und Freiraum) 
wurde erst im November 2023 angefragt. Aufgrund der erforderlichen Vorbereitungszeit konnte in 2023 keine Beauftragung mehr 
erfolgen. Es handelt sich um Mittel zur Öffentlichkeitsarbeit, die dauerhaft verwendet werden sollen und nicht aus dem Topf der 
Städtebauförderung bezahlt werden können.  
L683004 Landschaftsrahmenplanung 62.600,00
Fledermauskartierung Voxtrup. Die Arbeiten konnten von dem ausführenden Büro aufgrund der Kartierzeiträume nicht in 2023 
abgeschlossen werden. Als vorbereitende Maßnahme der Pflichtaufgabe Landschaftsrahmenplan und aufgrund der im Verlauf des 
Jahres 2023 für den Bereich der Hase gewonnenen Erkenntnisse ist eine Kartierung der Hase als Leitstruktur für Fledermäuse 
erforderlich (ca. 50.000 EUR). Die Vorbereitung der Vergabe war aus Kapazitätsgründen bis Ende 2023 nicht mehr möglich, muss 
aber aufgrund der Abhängigkeit von Kartierzeiträumen Anfang des Jahres 2024 erfolgen.  
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Referat/
Fachbereich
Kostenstelle/
Leistung Bezeichnung Zu übertragender
Betrag in Euro Begründung
L683005 Artenschutz 25.150,00
Bereits durch Aufträge gebundene Mittel (Amphibienschutz und Naturschutzpreis), die witterungsbedingt (Amphibienschutz) bzw. 
kapazitätsbedingt und aufgrund der Abstimmungen mit dem Landkreis (Naturschutzpreis) erst in 2024 abgeschlossen werden 
können.
L683006 Schutzgebiete 12.300,00 Durch Auftrag zum Normenkontrollverf. LSG-Verordn. Palsterkamp gebundene Mittel. Es handelt sich um ein laufendes 
Klageverfahren, welches in 2023 nicht abgeschlossen wurde.
L683006 Schutzgebiete 10.000,00 Durch Aufträge zu Pflege und Entwicklung von Schutzgebieten/gesetzlich geschützten Biotopen gebundene Mittel, die 
witterungsbedingt erst 2024 abgeschlossen werden können.
L683030 externe Kompensationsflächen/Komensationspool 11.400,00 Durch Aufträge zur Flächenkontrolle, -pflege und -instandsetzung gebundene Mittel. Aufträge konnten witterungsbedingt in 2023 
nicht mehr abgewickelt werden.
L683031 Flächen für den Naturschutz 4.500,00
Für Aufträge zur Flächenkontrolle, -pflege und -instandsetzung vorgesehene Mittel. Aufträge konnten kapazitäts- und 
witterungsbedingt in 2023 nicht mehr abgewickelt werden. Ende 2023 wurde zudem eine kleinere Fläche im Dütekolk erworben, 
auf der aufgrund der unmittelbaren Nachbarschaft zu einem Privatgarten und der im Rahmen des Grunderwerbs geführten 
Gespräche zeitnah Maßnahmen zur Abgrenzung getroffen werden müssen.
Zwischensumme Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 3.344.887,86
L690001 Mobilitätsmanagement 41.200,00
Im Jahr 2023 wurden Aufträge an externe Planungsbüros erteilt, die noch nicht abgeschlossen werden konnten. Die Aufträge 
konnten in 2023 nicht vollständig erfüllt werden, sodass sie in 2024 fortgeführt werden. Hierbei handelt es sich insbesondere um 
die Fortführung des Auftrags zur Umsetzung des React Programms "Mobile Stadtgärten". Die entsprechende Abrechnung der 
Aufträge erfolgt erst in 2024, sodass die Mittelübertragung notwendig ist. Mit der Mittelübertragung ist die Aufhebung der 
Sachkostensperre für diese Position verbunden.
L690001 Mobilitätsmanagement 3.000,00
Im Jahr 2023 wurden Aufträge an externe Planungsbüros erteilt, die noch nicht abgeschlossen werden konnte. Es handelt sich 
hierbei insbesondere um die Erarbeitung eines räumlichen Corporate Designs für die Mobile Zukunft. Der Abschluss der Aufträge 
sowie die entsprechende Abrechnung erfolgt in 2024, sodass die Mittelübertragung notwendig ist.
L690003 Projekt ESSEM 2.800,00 Genehmigte Fördermittel - Während des Projektverlaufs hat sich abgezeichnet, dass die Mittel im Jahr 2024 benötigt werden. Die 
Aufhebung der Sachkostensperre für diese Position ist erforderlich.
Zwischensumme Referat Mobile Zukunft 47.000,00
11.435.330,95Summe Übertragungen insgesamt
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Kernhaushalt - Ermächtigungsübertragungen 2023 in 2024 (investiv) 
 
 
 
  
Referat/
Fachbereich PSP-Element PSP-Bezeichnung Zu übertragender 
Betrag in Euro Begründung
7.000835.710 Software Personalmanagement 1.310.000,00
Im Jahr 2024 wird eine Entscheidung zur Nutzung einer ganzheitlichen Personalmanagementsoftware getroffen. Nachdem bereits 
viele Anforderungen an die zukünftige Software zusammengetragen und bewertet wurden, sind Marktsichtungen erfolgt. Seit 2023 
befindet sich die Ausschreibung in Vorbereitung. 
7.000024.710 Zeus Zeiterfassung 77.000,00 Siehe Begründung Personalmanagementsoftware, auch das Zeiterfassungssystem könnte Inhalt einer neuen Software sein.
7.001024.710 Software E-Learning 20.000,00 Zunächst muss auf die Vergabe der Personalmanagementsoftware als Datenbasis für das Learning Management System 
gewartet werden, die Mittel sind zu übertragen.
Zwischensumme Fachbereich Personal und Organisation 1.407.000,00
12 7.001023.710 EDV-Smart Region Ausgaben 132.000,00
Es handelt sich um Mittel aus dem Förderprojekt Smart Region. Die Mittel waren ab dem 2. Halbjahr 2023 eingeplant, jedoch 
wurden diese vom Fördermittelgeber erst Mitte September 2023 freigegeben, was zu kurzfristig war, um die Ausschreibungen, etc. 
auf den Weg zu bringen.
Zwischensumme Referat Nachhaltige Stadtentwicklung 132.000,00
15 7.001021.710 Städtisches EDV-Netz 15.000,00
Die Beschaffung des Terminals sind einmalig eingeplante Aufwendungen, die gesondert im HH 2023 eingeplant waren. Die 
Beschaffung konnte in 2023 aufgrund der längerdauernden Testphase nicht mehr umgesetzt werden. Im Zuge der neuen EU-
Verordnung 2024/573 über fluorierte Treibhausgase, die ab dem 11. März 2024 greift, müssen wir dringend investiv in unser 
Rechenzentrum investieren. Diese Verordnung legt strenge Regeln für den Einsatz bestimmter Kühlmittel in Klimaanlagen fest, um 
die Umweltbelastung zu reduzieren. Da einige der bisher genutzten Kühlmittel nicht mehr verwendet werden dürfen, ist eine 
Umstellung auf umweltfreundlichere Alternativen erforderlich. Dies erfordert umfangreiche Anpassungen und möglicherweise den 
Austausch der Klimaanlagensysteme im Rechenzentrum. Die Einhaltung dieser Verordnung ist nicht nur aus rechtlicher Sicht 
wichtig, sondern trägt auch langfristig zu einem nachhaltigen Betrieb bei.
Das Referat 15 konnte leider die nötige Anpassung noch nicht, wie geplant, in 2023 durchführen, da hier ein erhöhter 
Planungsaufwand notwendig ist. Gleichzeitig müssen ggf. noch Veränderungen am Gebäude durchgeführt werden.
Zwischensumme Referat Digitalisierung und IT 15.000,00
7.000.275.710 Landschaftspark Piesberg 42.750,00 Die Mittel werden für Sicherungsmaßnahmen "Canyon" (Fangnetze an den Felswänden, Gutachten und Leistungsverzeichnis 
liegen bereits vor) benötigt.
7.000.276.710 Grunderwerb 15.000,00 Mittel werden benötigt für den Erwerb einer Fläche im Rahmen eines Vorkaufsrechts
7.000.278.710 Bau Grünanlagen 25.500,00 Neugestaltung Jahnplatz aufgrund des 40jährigen Bestehens der Gärtnerausbildung im Jahr 2024, Baubeginn verschoben auf 
Frühjahr 2024
7.000.281.710 Zaunanlagen 23.800,00 Wegen Lieferverzögerungen können die Baumschutzgitter "An der Katharinenkirche" erst im Frühjahr 2024 aufgestellt werden. 
7.000.282.710 Kinderspielplätze 47.400,00 Beauftragte Calasthenicsanlage wird kurzfristig am Rubbenbruchsee aufgestellt, die Baumaßnahmen KSP Am Krummen Kamp 
und Uhlandstraße werden witterungsabhängig bestellt und fortgeführt.
7.000.304.710.002 Wegekonzept, Grüne Wege zur Naherholung 108.600,00 Eine Schlussrechnung für beauftragte Arbeiten im Bereich Limberg liegt noch nicht vor, Ausschreibung Hase-Ufer-Weg zwischen 
Römereschstraße und Wachsbleiche ist erfolgt.
7.000.527.710 Vorbereitender Grünflächenausbau 52.000,00 Fortführung der Baumaßnahmen: Wegebau 
Gretescher Weg und Lingemannskamp/Am Tie
7.000822.710.001 Eversheide nördlich 283.900,00 Im Laufe der Erschließung sind Verschiebungen und Verzögerungen aufgetreten, die die Übertragung der Mittel erfordern.
7.000822.710.003 Eversheide KSP 229.800,00 Die Einrichtung des KSP Eversheide verzögert sich, die Mittel werden auch in 2024 noch benötigt.
7.000948.710 Platz der Städtefreundschaften  - VHS 121.700,00 Es fallen Anfang 2024 noch Restarbeiten an, die Abschlussrechnung wird kurzfristig erwartet.
7.000949.710 Limberg 1.208.900,00 Die Arbeiten zur Erschließung des Projektes Limberg werden auch noch in 2024 fortgesetzt. Die Mittel werden deshalb noch in 
2024 benötigt.
7.000964.710.002 Themenspielplatz Museum Industriekultur 28.700,00 Die abschließende Abrechnung muss noch erfolgen.
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20-9
 
 
      
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Referat/
Fachbereich PSP-Element PSP-Bezeichnung Zu übertragender 
Betrag in Euro Begründung
7.001042.710 Urbaner Freiraum im Wandel 130.000,00
Parkpflegewerk, Bürgerpark:
2023: Vorplanung, erste Abstimmungstermine, Ermittlung von Förderprogrammen, Planungs- und Abstimmungsgespräche zur 
Erstellung des Leistungsverzeichnisses.
2024: bis zum 01.07. Aussschreibung und Vergabe des Parkpflegewerks: ca. 80.000 EUR einschl. ca. 10.000 EUR für die 
Aktualisierung der topograhischen Vermessungsdaten durch den FD Geodaten (Ausführung Februar 2024).
Neugestaltung, Grüner Treffpunkt "Weimarer Straße":
2023: Vorplanung, Bestandsaufnahme, Öffentlichkeitsarbeit, Bürgerbeteiligung und Ergebnisauswertung
2024, 2. Quartal: Entwurfsplanung, Ausschreibung und Vergabe
2024, 4. Quartal: Ausführung Baumaßnahme, ca. 50.000 EUR
Sachstandsbericht dazu in VO/2024/2954
7.300002.710.003 OBG - Trainingszentrum 2.000.000,00 Entsprechend dem Zeitplan zu den Bauabschnitten Trainingszentrum Schinkelberg werden die vorgesehenen Mittel teilweise erst 
in 2024 benötigt. Für 2025 erforderliche Mittel werden neu eingeplant.
7.300002.710.004 OBG - Kapitalzuführung 4.950.000,00 Sicherstellung der finanziellen Handlungsfähigkeit der OBG aufgrund der Finanzierung von Flächenankäufen.
7.305217.710 MIK - Kapitalzuführung 17.000,00 Die Umsetzung der Kapitalzuführung Museum Industriekultur erfolgt kurzfristig.
Zwischensumme Fachbereich Finanzen u. Controlling - Sonderbudget 9.285.050,00
7.000011.710.009 EDV-Ausstattung Zulassung 18.000,00
7.000011.710.010 EDV-Ausstattung Fahrerlaubnis 11.000,00
7.000031.710 Auswertetechnik 26.000,00 Aufgrund der vertraglichen Verpflichtung muss der Kaufpreis zeitnah beglichen werden. 
7.000012.710 Fahrzeuge allg. Sich. und Ordnung OAD 24.000,00 Nach langwierigem Prozess konnte ein Ersatzfahrzeug gefunden werden - sehr kurzfristige Reservierung beim Bieter.
Zwischensumme Fachbereich Bürger und Ordnung 79.000,00
7.000002.710 Atemschutzgeräte 105.000,00 Maßnahme noch nicht abgeschlossen (98.000 EUR), lange Lieferzeiten. Des Weiteren hat eine aktuelle Ausschreibung ergeben, 
dass 7.000 EUR für das MZF, PSP-Element 7.000055.710.021, fehlen.
7.000004.710.007 Notarzteinsatzfahrzeug (NEF OS-W 4112) 90.000,00 Aus personellen Gründen konnten nicht alle Maßnahmen umgesetzt werden. 
7.000004.710.008 Notarzteinsatzfahrzeug (NEF OS-U 6112) 90.000,00 Aus personellen Gründen konnten nicht alle Maßnahmen umgesetzt werden. 
7.000004.710.009 Notarzteinsatzfahrzeug (NEF OS-V 6112) 90.000,00 Aus personellen Gründen konnten nicht alle Maßnahmen umgesetzt werden. 
7.000004.710.010 Einsatzleitfahrzeug LNA (OS-N 7112) 90.000,00 Aus personellen Gründen konnten nicht alle Maßnahmen umgesetzt werden. 
7.000005.710.020 RTW BF (OS-Y 6112 Fahrgestellwechsel) 98.000,00 Lange Lieferzeiten.
7.000013.710.008 Tanklöschfahrzeug (OS-2033) 209.000,00 Lange Lieferzeiten.
7.000013.710.009 Tanklöschfahrzeug (OS-2070) 119.000,00 Lange Lieferzeiten.
7.000019.710.008 Technische Ausrüstung 14.700,00 Maßnahme HLF Beschaffung noch nicht abgeschlossen.
7.000022.710 Atemschutzübungsanlage 113.800,00 Maßnahme noch nicht abgeschlossen. Lange Lieferzeiten.
7.000040.710.011 Betriebsgeräte Brandbekämpfung 36.500,00 Maßnahme HLF Beschaffung noch nicht abgeschlossen.
7.000040.710.016 Ausbildungsgegenstände Brandbekämpfung 1.500,00 Lange Lieferzeiten.
7.000042.710.006 Stationäre Sirenen 403.900,00 Nach Erteilung der Aufträge an den Fachplaner und den Sirenenhersteller sind bisher 17 Sirenen montiert. Die Maßnahme wird in 
2024 fortgesetzt. Die Mittel sind deshalb entsprechend § 20 I KomHKVO zu übertragen. 
7.000043.710.003 Betriebsgeräte Med. Geräte NEF 34.200,00 Maßnahme NEF-Beschaffung noch nicht abgeschlossen.
7.000044.710.001 Büromöbel, Schränke und Spinde 24.000,00 Da nach dem Umzug der ATW die Räume der Wache 1 noch nicht saniert wurden, sind die Maßnahmen noch nicht 
abgeschlossen. Tisch und Stühle für Umbau Stabsraum BF, Maßnahme noch nicht abgeschlossen. 
7.000044.710.002 EDV 35.000,00 Die Frage der LST-Software ist noch nicht geklärt, daher kann die Umsetzung des neuen Flottenmanagements noch nicht 
durchgeführt werden. Des Weiteren lange Lieferzeit bei der MDE-Erfassungsgerätebeschaffung.
7.000055.710.021 Mehrzweckfahrzeug (OS-M 4112) 85.000,00 Aus personellen Gründen konnten nicht alle Maßnahmen umgesetzt werden. Ausschreibung hat begonnen.
7.000674.710 Betriebsgeräte Büromöbel, Spinde, Schränke 35.000,00 Lange Lieferzeiten.
7.001067.710 Feuerwehrkran FwK (OS-2083) 600.000,00 Die Gelder wurden benötigt für die 2 neuen HLF's, da die Preise aufgrund der Inflation gestiegen sind.
Zwischensumme Fachbereich Feuerwehr 2.274.600,00
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Die Maßnahme zur Ersatzbeschaffung wurde bereits begonnen, ist aber noch nicht abgeschlossen. Zudem werden neue Geräte 
aufgrund der Digitalisierung benötigt.
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Referat/
Fachbereich PSP-Element PSP-Bezeichnung Zu übertragender 
Betrag in Euro Begründung
7.000251.710      Neugestaltung von Pausenhöfen 80.000,00 Ausschreibungen für Spielgeräte und Fußballtore laufen, Neugestaltung voraussichtl. Sommer 2024
7.000300.710      Diverse Fachraumergänzungen 30.000,00 Ausstattung der Oberstufen in Gymnasien wird bis Sommer 2024 fortgeführt
7.000354.710 Betriebsgeräte Sportanlage Illoshöhe 43.984,00 Kauf eines Großflächenmähers für den neuen Rasenplatz des NLZ, welcher momentan noch in der Erprobung ist. 
7.000433.710 BgA Sportgeräte allgemein Planung 1.987,89 Lieferung Mehrzweckbarren GS Widukindland im März 2024
7.000733.710 Gesamtschule Schinkel Pausenhof 313.440,00 Wegen umfangreicher Brandschutzsanierungsmaßnahmen und der damit zusammenhängenden Baumaßnahmen im Jahr 2023 
muss die Pausenhofsanierung an der Gesamtschule Schinkel in 2024 verschoben werden.
7.000851.710 Ausgaben Sanierung Laufbahn Illoshöhe 79.698,64 Die Schlussrechnung ist noch nicht abschließend geprüft
7.000868.710      Ausstattung Hausrat Schulen 10.000,00 Beschaffung von notwendigem Maschinenersatz noch nicht abgeschlossen
7.000869.710 Ausstattung Mensa Diesterwegschule 74.000,00 Lieferung für abschließende Ausstattung erfolgt im März/April 2024
7.000916.710 Kunstrasenplatz Eversburg 186.141,67 Die Schlussrechnung ist noch nicht abschließend geprüft.
7.000925.710      Ausstattung Ganztag GS Sutthausen 2.000,00 Ausstattung Büro GT-Leitung erfolgt noch in 2024
7.000933.710      Ausstattung Aula Gym. In der Wüste 40.000,00 Abschluss Einrichtung Mai 2024
7.000935.710      Sportgeräteausstattung Rosenplatzschule 30.000,00 Sporthalle ist im Bau
7.000937.710      Sportgeräteausstattung Diesterwegschule 45.000,00 Sportgerätelieferung ab Februar 2024
7.000943.710 Sanierung Außenanlagen Ratsgymnasium 10.000,00 Schulgartenbereich noch nicht abgeschlossen, voraussichtl. Abschluss Mai 2024
7.000954.710 Sanierung Pausenhof Schule In der Dodesheide 35.000,00 Restmaßnahme noch nicht abgerechnet, Schlußrechnung wird Ende April 2024 erwartet
7.000955.710 Sanierung Kunstrasenplatz Am Limberg 60.000,00 Schlussrechnung noch nicht vollständig geprüft
 7.000969.710      BSZ Westerberg Ausstattung nach Sanierung 32.000,00 Ausstattungsmaßnahme noch nicht abgeschlossen, Abschluss voraussichl. Sommer 2024
7.000970.710 Gym. „In der Wüste“ Ausstattung nach Sanierung 15.000,00 Restmaßnahmen Fachunterrichtsräume werden voraussichlich im Mai 2024 erfolgen
7.000972.710 Ausstattung Oberschule Sonnenhügel 96.534,97 Ausstattung Mobilklassen erfolgt im Sommer 2024 sowie Anfang Umbau
7.001019.710      Ausstattung BES Metalltechnik Westerberg 23.000,00 Ausstattungsmaßnahme noch nicht abgeschlossen, Abschluss voraussichlich im Sommer 2024
7.001035.710      Ausstattung BSZW Zahntechnik 290.000,00 CAD CAM  Bereiche nicht fertig, Lieferungen und Bezahlung 2024
7.001036.710 Sanierung SpA Gretescher Weg 3.493.474,40 Die Maßnahme ist im Planungsverfahren. Mit dem Bau kann frühestens 2024 begonnen werden. Ein exakter Fertigstellungstermin 
kann noch nicht benannt werden.
7.001038.710 Sanierung SpA "Am Zuschlag" 80.000,00 Die Planungsleistungen sind an ein externes Büro vergeben.
7.001048.710 Nachwuchsleistungszentrum 1.691.053,38 Im zweiten BA wird z. Zt. der Platz 6 (Rasen) im Sportpark Illoshöhe in einen Kunstrasenplatz umgebaut; danach folgt der Umbau 
von Platz 4 und Maßnahmen zur Verbesserung der Beleuchtung.
Zwischensumme Fachbereich Bildung, Schule und Sport 6.762.314,95
7.001.025.710 Möblierung Foyer / Einrichtung Pädagogikzentrum MaS 30.000,00 Durch Verzögerungen beim Auszug des NABU aus dem zukünftigen Pädagogikzentrum konnten die Planungen für das Zentrum 
erst spät in 2023 beginnen, so dass der Abschluss der Maßnahme erst im Laufe des Jahres 2024 sein wird.
7.000.098.710.004 Ausstattung/Betriebsgeräte Museum am Schölerberg 14.000,00
Die Auftragsabstimmung für die technische Entwicklung einer neuer Planetariumsshow in Kooperation mit weiteren Planetarien 
konnte in 2023 nicht abgeschlossen werden. (3.000 EUR)
Die Anschaffung eines weiteren Digitalisierungsgerätes zur Beschleunigung des in Corona begonnenen Prozesses der 
Digitalisierung der Sammlung wird erst in 2024 abgeschlossen (11.000 EUR).
7.000092.710 EDV-Ausstattung Stadtbibliothek 45.000,00
Aufgrund fehlender personeller Ressourcen konnte der Ankauf von 2 Tablet-Hubs, eines Infoscreens im Eingangsbereich und 
eines Labeldruckers in 2023 nicht abgewickelt werden (20.000 EUR).
Die Neumöblierung des Eingangsbereichs der Stadtbibliothek konnte aufgrund fehlender personeller Ressourcen in 2023 nicht 
beauftragt werden (25.000 EUR). Beide Maßnahmen müssen 2024 umgesetzt werden.
7.000105.710.001 Kunsthalle Osnabrück 12.300,00
Aufgrund fehlender personeller Ressourcen, auch wegen des Jubiläums der Kunsthalle, sowie der Projekte im Rahmen 375 Jahre 
Westfällischer Frieden, konnten 2023 geplante Ankäufe neuer Kunstgegenstände nicht abgeschlossen werden. Die Umsetzung 
soll 2024 erfolgen.
7.000105.710.002 Sammlungsgegenstände KGM/FNH 16.000,00 Aufgrund fehlender personeller Ressourcen konnten die Ankäufe der Arbeiten der Preisträger und der Nominierten des Deutschen 
Friedenspreises für Fotografie 2023 erst im Frühjahr 2024 erfolgen. 
7.000105.710.004 Sammlungsgegenstände M.a.S. 4.000,00 Die für 2023 geplanten Aufträge für außerhäusige Präparationen von Großtieren für die Sammlung (Wolf, Seeadler, Wildkatze) 
mussten aufgrund fehlender personeller Ressourcen auf 2024 verschoben werden.
7.000895.710 M.a.S, Umweltmobil 98.500,00 Wegen angekündigter jedoch noch ausstehender Modellverbesserungen (Zuladung, Reichweite bei E-Fahrzeugen; eventl. 
Wasserstoff) wurde die Ausschreibung eines neuen Umweltmobils auf 2024 verschoben.
7.000938.710 Weiterentwicklung Villa Schlikker 629.500,00 Aufträge zur Ausstellungsgestaltung werden erst 2024 abgerechnet/umgesetzt, die Villa_ wird  im Mai 2024 eröffnet. 
7.000961.710 Kassensystem Museumsquartier 17.400,00 Die für 2023 geplante Einrichtung des Onlineshops und die Einrichtung der zweiten Kasse musste auf 2024 verschoben werden. 
7.001052.710. Neugestaltung Besucherraum Rathaus 5.000,00 Die Einrichtung eines barrierefreien Zugangs zu den Informationen in Abstimmung mit der Fachstelle Inklusion konnte 2023 nicht 
umgesetzt werden und muss in 2024 abgeschlossen werden.
Zwischensumme Fachbereich Kultur 871.700,00
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Referat/
Fachbereich PSP-Element PSP-Bezeichnung Zu übertragender 
Betrag in Euro Begründung
7.000122.710 Außenspielgeräte Jugendzentren 93.500,00 Entwässerung und Neugestaltung des Außengeländes des Jugendzentrums Westwerk in 2023 geplant, witterungsbedingter 
Abschluss der Bauarbeiten im Frühjahr 2024 
7.000123.710 Ausstattung Haus der Jugend 5.600,00 Ausschreibung/Bestellung über städtische IT in 2023. Lieferung und Rechnungsstellung über IT Bedarf (Display, Mac Studio) für 
die Kinder- und Jugendarbeit für 1. Quartal 2024 erwartet
7.000127.710 Ausstattung Gemeinschaftszentrum Lerchenstraße 2.200,00 Erneuerung der Kegelstellanlage konnte im Dezember 2023 realisiert werden, die Lieferung des Spielecomputers für die 
Kegelbahn erfolgt erst im Frühjahr 2024
7.000128.710 Ausstattung Gemeinschaftszentrum Ziegenbrink 397,00
Im Rahmen des Aktionsprogrammes "Startklar in die Zukunft" wurde der Bau einer Veranstaltungsfläche bezuschusst. Die 
Umsetzung erfolgte zu einem Großteil in 2023. Verzögerung der Baumaßnahme aufgrund Lieferschwierigkeiten. Der zu 
übertragende Betrag wird zur Deckung des 10 %igen Eigenanteils in 2024 benötigt.
7.000130.710 Ausstattung Heinz-Fitschen-Haus 9.947,00 Umgestaltung Cafe - Neukauf Küchenzeile - Verzögerung bei der Planung, Lieferung erst in 2024 
7.000134.710 Ausstattung Jugendzentrum Westwerk 2.100,00 Im Jahr 2023 wurde ein Spiegel angeschafft der beschädigt war; dieser wurde zurück gegeben, bis heute konnte keine Klärung mit 
dem Lieferanten erfolgen, eine Ersatzlieferung soll im Frühjahr erfolgen
7.000136.710 Ausstattung Zentrum für Jugendberufshilfe 2.064,22 Investition einer Spaltanlage für Malerwerkstatt, Lieferung in 2024
7.000140.710 Baumaßnahmen Außenanlagen 13.500,00 Verzögerungen bei notwendigen Maßnahmen/Anschaffungen
7.000141.710 Inv. Zuschüsse Kitas Platzausbau 7.081.700,00 bereits bewillgte, noch nicht abgerufene Mittel sowie geplante, noch nicht begonnene Vorhaben 
7.000994.710 Inv. Zuschüsse Kitas Sonstige 708.300,00 bereits bewillgte, noch nicht abgerufene Mittel sowie geplante, noch nicht begonnene Vorhaben 
Zwischensumme Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien 7.919.308,22
7.000466.710 Lärmkartierung und Aktionsplanung 17.426,67 Im Jahr 2023 wurde die Fortschreibung des Lärmaktionsplans in Auftrag gegeben. Der Auftrag konnte noch nicht abgeschlossen 
werden, sodass die Übertragung der Mittel notwendig ist.
7.000951.710 Förderrichtlinie Lastenrad 24.331,86 Der Rat hat mit der VO/2020/6161-01 beschlossen, dass im Lastenradförderprogramm 2020 - 2022 insgesamt 600.000 EUR 
bereitgestellt werden. Für die Abwicklung der Restmittel ist eine Mittelübertragung notwendig.
7.000.995.710.001 Konversionsstandort Dodesheide 2.486.000,00 Tatsächliche Ausgaben nach der Kosten- und Finanzierungsübersicht 2024 im Konversionsstandort Dodesheide gem. 
VO/2023/2693.
7.001050.710 Schnittstelle digitale Bauakte 3.981,00 Die im Jahr 2023 in Auftrag gegebene Einrichtung der XBau 2 Schnittstelle ist noch nicht abgeschlossen, sodass die Übertragung 
der Mittel notwendig ist.
Zwischensumme Fachbereich Städtebau 2.531.739,53
7.000736.710.005 Ergänzung Software 19.600,00
Das Upgrade von Lizenzen einer Software musste verschoben werden, da zunächst die Fachanwendung in die interne Infrastruktur 
migriert werden musste. Diese konnte Aufgrund von Verzögerungen erst zum Jahreswechsel erfolgen. Zusätzlich musste die 
Beschaffung einer Software für das Mobile Mapping verschoben werden, da dies im Rahmen einer Förderung geschieht, diese 
jedoch auf 2024 verschoben wurde.
7.000736.710.006 Erweiterung zentraler GIS-Server 25.600,00 Die Beschaffung einer Software musste verschoben werden, da zunächst die Öffentlichkeitsarbeit im Vordergrund stand beim 
Projekt Starkregenrisikomanagement.
7.000737.710.002 Vermessungsgeräte 15.000,00 Diese Beschaffung wurde verschoben, sie soll zusammen mit der Beschaffung in 2024 erfolgen. Hierdurch wird mit einem 
günstigerem Angebot bzw. höheren Rabatten gerechnet.
7.000737.710.003 Kraftfahrzeuge 60.000,00 Der Auftrag ist im Vergabeverfahren.
7.000737.710.004 Luftbildaufnahme Mobile Mapping 35.964,00 Beauftragung in 2023. Aufgrund von Verzögerungen in der Auswertung beim Auftragnehmer und der damit verzögerten Lieferung ist 
die Rechnungsstellung noch nicht erfolgt.
7.000738.710.004 Global Radwege 100.000,00
Neben dem Haushaltsansatz 2024 werden die nicht verbrauchten Mittel aus 2023 benötigt für die Plankosten der Maßnahmen 
Velorouten und Blumenhaller Weg. Des Weiteren soll der kombinierte Fuß-und Radweg an der Nordstraße im Zuge des 
barrierefreien Umbaus der Bushaltestelle erfolgen. Darüber hinaus werden Sanierungsmaßnahmen, welche zugleich eine 
Verbesserung des Radverkehrs ermöglichen sollen, finanziert.
7.000739.710.001 Kraftfahrzeuge 130.000,00 Der Auftrag wurde bereits im 1. Quartal 2023 vergeben. Die Lieferung ist im Januar 2024 erfolgt. 
7.000739.710.004 EDV-Ausstattung 4.800,00 Das Projekt IIP ist ein laufendes Projekt. Rechnungen werden eingehen.
7.000741.710.001 Bushaltestellen NNVG Mittel 364.837,01 Zweckgebundene Mittel nach § 7 Abs. 5 NNVG und nach § 7b NNVG.
7.000741.710.002 Bushaltestellen LNVG Mittel 450.000,00 Das Submissionsergebnis übersteigt die veranschlagten HH-Mittel 2024, so dass nicht verbrauchte HH-Mittel aus 2023 übertragen 
werden müssen.
7.000742.710.005 Brücke Hamburger Straße 1.233.100,00 Es handelt sich um eine laufende Baumaßnahme. Rechnungen werden eingehen. Hinweis: der ursprüngliche Betrag musste 
aufgrund nachträglicher Buchungen noch angepasst werden.
62
61
51
 
 
      
87 
  
Referat/
Fachbereich PSP-Element PSP-Bezeichnung Zu übertragender 
Betrag in Euro Begründung
7.000742.710.014 Brücke Belmer Bach / Heideweg 9.500,00 Die Schlussrechnung vom Ingenieurbüro ist noch zu begleichen
7.000742.710.019 Nettebrücke Vehrter Landstraße 561.000,00 Die Auftragsvergabe muss im 1. Quartal 2024 erfolgen.
7.000742.710.020 Humboldtbrücke 698.000,00 Die Auftragsvergabe soll im 1. Quartal 2024 erfolgen, sobald die Sperrpausen der Deutschen Bahn genehmigt werden.
7.000742.710.021 Brücke Seilerweg DB 665.000,00 Die Auftragsvergabe soll im 1. Quartal 2024 erfolgen, sobald die Sperrpausen der Deutschen Bahn genehmigt werden.
7.000742.710.027 Brücke Hamburger Straße / Hasebrücke 321.000,00 Es handelt sich um eine laufende Baumaßnahme. Rechnungen werden eingehen.
7.000742.710.029 Fuß- und Radwegebrücke Pappelgraben 2.235,00 Eine Rechnung ist noch zu begleichen im Jahr 2024.
7.000742.710.030 Brücke Hamburger Straße - Ostzugang/Stützwand 588.000,00 Es handelt sich um eine laufende Baumaßnahme. Rechnungen werden eingehen.
7.000742.710.033 Brücke Wassersportzentrum - Stichkanal 212.000,00 Die Begleichung von Rechnungen bei dem laufenden Projekt ist ohne Verzögerungen notwendig. 
7.000748.710.001 Bramscher Straße / Knoten Nord und Süd 35.000,00 Die Prüfung der Nachberechnung zur Schlussrechnung konnte erst abschließend in 2024 erfolgen, so dass die Mittel zur 
Begleichung der Rechnung im Jahr 2024 benötigt werden.
7.000754.710.002 Rheiner Landstraße -  2. Bauabschnitt 163.000,00 Bei der laufenden Baumaßnahme werden die Mittel in 2024 benötigt. Bauende wird spätestens im Sommer 2024 sein. 
7.000756.710.001 Johannisstraße 57.000,00 Die Schlussrechnung des Ingenieurbüros ist noch zu prüfen und zu begleichen.
7.000764.710 Vehrter Landstraße 812.000,00 Die umfangreiche Planung dieser Baumaßnahme wird fortgeführt. Entsprechende Mittel in 2023 sind nicht in voller Höhe 
abgeflossen. Im Sommer 2024 wird der Bau beginnen. 
7.000775.710.001 Wissenschaftspark Natruper Straße - Sedanstraße 1.200.000,00 Die laufende Baumaßnahme ist fortzuführen. Das Bauende wird voraussichtlich im April 2024 liegen. 
7.000777.710.001 Neuer Graben 557.000,00 Es handelt sich um eine Baumaßnahme, die Ende 2023 beendet wurde. Schlussrechnungen werden eingehen.
7.000777.710.002 Ledenhof 300.000,00 Die laufende Baumaßnahme ist fortzuführen. Das Bauende wird voraussichtlich im Jahr 2025 liegen.
7.000813.710.006 Haster Weg / Hunteburger Weg (Radschnellweg 
Widukindland) 140.000,00 Die Mittel werden für Planungsleistungen (Vergabe zusammen mit Maßnahme Venner Weg) benötigt. Der Bau soll in 2026 
beginnen.
7.000813.710.007 Power Weg (Radschnellweg Widukindland) 300.000,00 Die Vorabgenehmigung ist für den Beginn der Maßnahme notwendig.
7.000816.710.001 Stationsumfeld Haltepunkt Rosenplatz - Planung 35.000,00 Es handelt sich um eine laufende Maßnahme. Die Mittel werden für weitere Planungsleistungen benötigt.
7.000816.710.003 Stationsumfeld Haltepunkt Rosenplatz - Grunderwerb 460.000,00 Der Grunderwerb soll weiter vorangetrieben werden. Baubeginn für den HP Rosenplatz ist Ende 2025. 
7.000836.710.001 Ellerstraße - 1. Bauabschnitt Vehrter Landstraße - 
Dodesheide 195.000,00 Die durch Aufträge gebundenen Mittel müssen übertragen werden. Entsprechende Mittel in 2023 sind aufgrund umfangreicher 
Planungsänderungen nicht in voller Höhe abgeflossen. 
7.000837.710.004 Güntkebach - Erweiterung 196.000,00 Es handelt sich um eine laufende Baumaßnahme. Rechnungen werden eingehen.
7.000837.710.005 Güntkebach - Grunderwerb Nord-Süd Radweg 40.000,00 Die Maßnahme "Verlagerung der Kleingartenparzellen" ist insoweit abgeschlossen. Es wird noch mindestens eine Rechnung vom 
Kleingartenverein eingehen, die zu bezahlen ist.
7.000838.710.001 Eversheide Baustraße 630.000,00 Bei der laufenden Baumaßnahme sind die Mittel bereits durch Aufträge gebunden. Das voraussichtliche Bauende könnte im 
Oktober 2024 liegen. 
7.000839.710 Große Schulstraße (Lengericher  Landstr. - Kleine 
Schulstraße) 1.073.000,00 Der Straßenbau konnte erst im Januar 2024 beginnen, da zuvor die SWO im Bereich der Versorgungsleitungen tätig war.
7.000843.710.001 Limberg 1.813.000,00 Es handelt sich um eine laufende Maßnahme. Die Mittel werden für weitere Baukosten benötigt. 
7.000846.710.002 Venner Weg Endausbau (Radschnellweg Widukindland) 280.000,00 Die Mittel werden für Planungsleistungen (Vergabe zusammen mit Haster Weg/Hunteburger Weg) benötigt. Der Bau soll in 2025 
beginnen.
7.000857.710.001 Fürstenauer Weg - Emsweg/Süberweg 1. Bauabschnitt 183.000,00 Die umfangreiche Planung dieser Baumaßnahme wird fortgeführt. Entsprechende Mittel in 2023 sind nicht in voller Höhe 
abgeflossen. Ende 2025 wird der Bau beginnen. 
7.000857.710.003 Fürstenauer Weg -  Winkelhausenstraße/Bramscher Str. 
3. Bauabschnitt 975.900,00 Es handelt sich um eine Baumaßnahme, die Ende 2023 beendet wurde. Schlussrechnungen werden eingehen. Hinweis: Der 
ursprüngliche Betrag musste aufgrund nachträglicher Buchungen noch angepasst werden.
7.000858.710.001 Park & Ride / Park & Bike - Parkplatz Rubbenbruchsee 200.000,00
Die Schlussrechnungen vom Ingenieurbüro und vom Straßenbau werden noch eingehen und sind nach Prüfung zu begleichen. 
Ebenso sind noch Arbeiten im Bereich der Bushaltestellen an der Wersener Straße durchzuführen (voraussichtlich bis Ende März 
2024). Des Weiteren ist das Parkleitsystem zu installieren. Der Abschluss dieser Maßnahme wird voraussichtlich im 2. oder 3. 
Quartal 2024 liegen. 
7.000859.710.001 Mindener Straße bis Gretesch - Auf dem Winkel 
1. Bauabschnitt 367.000,00 Die Mittel werden für weitere Planungsleistungen (Vergabe für Gesamtmaßnahme) benötigt. Der Baubeginn ist für 2025 geplant. 
7.000859.710.002 Mindener Straße (BAB - Burg Gretesch) 2. Bauabschnitt 85.900,00 Die Mittel werden für weitere Planungsleistungen (Vergabe für Gesamtmaßnahme) benötigt. Der Baubeginn ist für 2027 geplant. 
7.000877.710.001 Breitbandausbau Weiße Flecken 2.531.700,00
Laufendes Förderverfahren. Aufgrund von Adressanpassungen im laufenden Verfahren, zur Vermeidung von Doppelausbau und -
förderung sowie optimaler Nutzung bereits bewilligter Bundes- und Landesfördermittel, verschiebt sich die erste 
Abschlagszahlung. 
62
 
 
      
88 
  
Referat/
Fachbereich PSP-Element PSP-Bezeichnung Zu übertragender 
Betrag in Euro Begründung
7.000877.710.100 Breitbandausbau Gewerbe 784.100,00 Laufendes Förderverfahren. Der geförderte Gewerbegebietsausbau verteilt sich auf 7 Lose. Für 3 Lose wurde in 2023 bereits eine 
erste Abschlagsrechnung gestellt, die verbleibenden ersten Abschlagsrechnungen für die anderen 4 Lose folgen in 2024. 
7.000900.710 Erich-Maria-Remarque-Ring 50.000,00 Die Mittel werden für weitere Planungsleistungen benötigt. Der Baubeginn ist für 2026 geplant.
7.000908.710 Hamburger Straße 493.500,00 Die Vergabe der Straßenbauarbeiten ist erforderlich. Hinweis: Der ursprüngliche Betrag musste aufgrund nachträglicher 
Buchungen noch angepasst werden.
7.000909.710.003 Mobilstation Landwehrviertel 23.000,00 Die Mittel werden für die Ausstattung der Mobilstation benötigt. Der Auftrag für Bänke wurde bereits vergeben. Mit einer Lieferung ist 
im Mai 2024 zu rechnen. Dann werden die bereitstehenden Mülleimer und Radbügel ebenfalls dort verbaut werden.
7.000913.710 ÖPNV Beschleunigung 200.500,00
Der Auftrag für die LSA 300 wurde bereits in 2023 i.H.v. 80.500 EUR vergeben. Aufgrund von personellen Ausfällen konnte der 
Auftragnehmer diesen Auftrag nicht entsprechend in 2023 ausführen. Dieser Auftrag wird nun in 2024 abgearbeitet.
Die weiteren 200.000 EUR werden für die Busbeschleunigung Bremer Straße benötigt, wo die Ausschreibung im 2.Quartal 2024 
erfolgen soll.
7.000986.710.001 Pagenstecherstraße - Römereschstraße - Wachsbleiche 
1. Bauabschnitt 77.000,00 Die Anschaffung und Aufstellung von in Pflanzkübeln gesetzten Bäumen konnte in 2023 noch nicht erfolgen. Nach Klärung mit den 
Eigentümern der Grundstücke an der Pagenstecher Straße soll dies erfolgen.
7.000988.710.002 Dr.-Gerd-Lüers-Straße 252.000,00 Der Straßenbau konnte erst im September 2023 beginnen, da zuvor die SWO im Bereich der Versorgungsleitungen und Kanalbau 
tätig war. Das Bauende wird voraussichtlich im September 2024 liegen.
7.000988.710.003 Am Kniebusch 527.000,00 Nach dem Kanalbau der SWO wird sich im Sommer 2024 der Straßenbau anschließen. Das voraussichtliche Bauende wird im 
Sommer 2025 liegen.
7.000988.710.004 Rosengasse 288.000,00 Nach dem Kanalbau der SWO wird sich im Sommer 2024 der Straßenbau anschließen. Das voraussichtliche Bauende wird im 
Sommer 2025 liegen.
7.000988.710.005 Talstraße 37.000,00 Der Straßenbau konnte erst im September 2023 beginnen, da zuvor die SWO im Bereich der Versorgungsleitungen und Kanalbau 
tätig war. Das Bauende wird voraussichtlich im September 2024 liegen.
7.000988.710.006 Dahlienweg 190.000,00 Der Straßenbau konnte erst im September 2023 beginnen, da zuvor die SWO im Bereich der Versorgungsleitungen und Kanalbau 
tätig war. Das Bauende wird voraussichtlich im September 2024 liegen.
7.001027.710 Endausbau Sandgrube 60.000,00 Die Mittel werden zur Planung in 2024 benötigt. 
7.001028.710 Bahnhofsvorplatz Erschließung 930.000,00 Aufgrund der verzögerten Möglichkeit einer Förderantragstellung konnten die erforderlichen Aufträge nicht in 2023 vergeben 
werden. Dies soll nun nach Förderbescheiderteilung in 2024 erfolgen. Dafür werden diese Mittel benötigt.
7.001029.710 Stichkanal - Radverkehrstauglicher Ausbau 80.000,00 Die Mittel werden benötigt für Planungskosten und naturschutzfachliche Untersuchungen sowie Bodengutachten.
7.001040.710 Malberger Straße 121.000,00 Es handelt sich um eine laufende Baumaßnahme. Rechnungen werden eingehen.
7.001041.710 Radverkehrsanlagen am Wallring 300.000,00 Die Mittel werden für weitere Planungsleistungen benötigt. Baubeginn ist 2026 geplant.
7.001047.710 Am Tie 150.000,00 Sobald der Grunderwerb und der Gestattungsvertrag vorliegen, wird die Entwurfsplanung bzw. Ausführungsplanung erfolgen. Der 
Bau könnte dann im 4.Quartal 2024 erfolgen. 
7.001054.710 Domhof 50.000,00 Durch Verzögerungen im Teileinziehungsverfahren konnte der Prozess in 2023 nicht durchgeführt werden und verschiebt sich ins 
Jahr 2024. Art und Umfang wurden entsprechend angepasst.
7.001055.710 Wiesenbachstraße (Parkstraße/Heinrichstraße) 550.000,00
Seitens der Verkehrsplanung werden aktuell durch ein externes Büro die finalen Varianten erarbeitet. Planungskosten werden in 
2024 zu begleichen sein. Voraussichtlicher Baubeginn erfolgt wohl erst in 2025. Die Vergabe der Bauleistungen könnte/sollte in 
2024 erfolgen. 
7.001056.710 WLAN-Innenstadt 33.387,00 Das Projekt endet am 15.03.2024. Die Schlussrechnung ist zu begleichen.
7.001071.710.001 Rubbenbruchweg Baustraße 196.500,00 Die Vergabe der Bauarbeiten ist erforderlich. Hinweis: Der ursprüngliche Betrag musste aufgrund nachträglicher Buchungen noch 
angepasst werden.
7.001098.710 Hannoversche Straße 200.000,00 Die Mittel werden für den 2. Bauabschnitt der Hannoverschen Straße benötigt. Der Baubeginn liegt voraussichtlich im August 2024.
7.001099.710.002 Durchstich Frankenstraße 360.000,00 Unter Berücksichtigung der Entscheidungen in der Vorstands- bzw. Projektkonferenz sowie den Entwicklungen und Absprachen im 
Bezug auf den B-Plan und den städtebaulichen Vertrag sind entsprechende Zeitschienen anzupassen gewesen. 
7.001099.710.003 Neubau Haseuferweg Lokviertel (Steg) 10.000,00 Unter Berücksichtigung der Entscheidungen in der Vorstands- bzw. Projektkonferenz sowie den Entwicklungen und Absprachen im 
Bezug auf den B-Plan und den städtebaulichen Vertrag sind entsprechende Zeitschienen anzupassen gewesen.
7.001099.710.004 Verlängerung Terminal Ost Lokviertel 20.000,00 Die Vergabe der juristischen Beratung zum VGV-Verfahren muss erfolgen.
7.001099.710.005 Brücke Erschließung Terminal Ost 200.000,00 Die Vergabe der HOAI Leistungen zum „Neubau Straßenbrücke zur Erschließung Terminal Ost“ muss erfolgen.
Zwischensumme Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen 24.308.123,01
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89 
 
 
 
Referat/
Fachbereich PSP-Element PSP-Bezeichnung Zu übertragender 
Betrag in Euro Begründung
7.000109.710.001 Lebendige Hase 500.000,00
Budget "Lebendige Hase" wurde per Ratsbeschluss vom 27.03.01 als "Fonds" eingerichtet, der über mehrere Jahre für den 
Verwendungszweck zur Verfügung stehen soll, u. a. auch zur Akquisition von Fördermitteln. Die PSP-Unterelemente 
7.000109.710.001 - 7.000109.710.005 sind in der Summe zu betrachten. Hieraus ergibt sich der zu übertragende Betrag. In 2023 
wurde ein Antrag auf Förderung von Maßnahmen zur Entwicklung von Fließgewässern (FGE-Mittel) für die Erarbeitung der 
Genehmigungsunterlagen für Maßnahmen in der Hase im Bereich Eversburg gestellt. Eine weiterer Antrag zur Umsetzung dieser 
Maßnahmen soll Ende 2024 gestellt werden. Die Mittel müssen bei Antragstellung zur Verfügung stehen. Die zu übertragenden 
Mittel wurden entsprechend angepasst. 
7.000109.710.003 Pernickelmühle 500.000,00
Budget "Lebendige Hase" wurde per Ratsbeschluss vom 27.03.01 als "Fonds" eingerichtet, der über mehrere Jahre für den 
Verwendungszweck zur Verfügung stehen soll, u. a. auch zur Akquisition von Fördermitteln. Die PSP-Unterelemente 
7.000109.710.001 - 7.000109.710.005 sind in der Summe zu betrachten. Anstehendes Projekt ist hier die
Planung der ökologischen Durchgängigkeit des Pernickelwehrs. Für den Genehmigungsantrag sind in 2024 noch Mittel für 
erforderliche Unterlagen gebunden und weitere zu beauftragen. Vorbehaltlich einer entsprechenden Beschlussfassung 
(voraussichtlich Mitte 2024) soll Ende 2024 ein Maßnahmenblatt zur Beantragung von Fördermitteln eingereicht werden. Bei 
Antragstellung muss die Bereitsstellung der Mittel gewährleistet sein.
7.000116.710 Maßnahmen gem. klimat. Gutachten 84.000,00 Beauftragte Entsiegelungsmaßnahmen im Zusammenhang mit Baumaßnahmen konnten noch nicht abgeschlossen werden.
7.000117.710 Umweltschutzmaßnahmen 115.100,00 Beauftragte Entsiegelungsmaßnahmen im Zusammenhang mit Baumaßnahmen konnten noch nicht abgeschlossen werden.
7.000240.710 Grunderwerb Naturschutz 49.087,36 Ankauf von Flächen in der Düteaue bzw. von im Fachdienst identifizierten Naturschutzflächen.
7.000328.710 Kompensationsmaßnahmen 300.179,52
7.000364.710.001 Externe Kompensation 1.136.803,69
7.000364.710.001 Externe Kompensation 21.381,76
7.000364.710.005 Pool Düteaue 19.642,00
7.000364.710.007 Pool Belmer Bach 483.491,70
7.000364.710.008 Pool Bornheide 131.723,00
7.000364.710.008 Pool Bornheide 304.524,51
7.000365.710 Ersatzleistungen Waldgesetz 218.550,98 Zweckgebundene Mittel aus Einzahlungen Dritter für Ersatzmaßnahmen.
7.000366.710 Ersatzgelder gem. Bundesnaturschutzgesetz 435.619,25 Zweckgebundene Mittel aus Einzahlungen Dritter für Ersatzmaßnahmen.
7.000500.710 Laserscanbefliegung 30.000,00 Luftbildbeschaffung konnte in 2023 nicht abgeschlossen werden, da die Aufnahmen des Landes noch nicht vorlagen.
7.000729.710.003 Technik 4.000,00 Die erforderliche Anschaffung einer Wärmebildkamera zur Kontrolle von Vorkommen von z.B. Brutvögeln oder Fledermäusen im 
Bereich begrünter Fassaden, in Bäumen oder Höhlen konnte 2023 nicht mehr umgesetzt werden.
7.000950.710 Baumpflanzprogramm 100.000,00 Noch nicht abgeschlossene Baumpflanzungen des OSB bzw. erforderliche Entwicklungspflege für Baumpflanzungen aus 2023.
Zwischensumme Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 4.434.103,77
60.019.939,48Summe investive Übertragungen
68
Zweckgebundene Mittel aus Einzahlungen Dritter für Inanspruchnahme von Kompensationsflächen, die für die 
Herrichtung/Unterhaltung weiterer Flächenpools (gemäß Ratsbeschlüssen vom 04.04.2000 und 02.12.2003) verwendet werden.
 
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5. Abschließende Würdigung und Ausblick 
Das Jahresergebnis  2023 wird gegenüber dem Vorjahr maßgeblich durch Aufwandssteigerung en 
(TEUR + 73.698) und niedrigere Erträge (TEUR - 7.557) geprägt. Erstmals seit 2015 musste die Stadt 
Osnabrück wieder einen Fehlbetrag (TEUR 19.398) ausweisen. Die in der Vergangenheit aufgebauten 
Gesamtdefizite aus vorherigen Jahresabschlüssen konnten zwar mit dem Jahresergebnis 2022 
(Überschuss TEUR 56.925) vollständig abgebaut werden, aufgrund des negativen Jahresergebnisses 
2023 und der negativen Aussichten lt. Haushaltsplanung der Jahre 2024 bis 2027 ist jedoch mit einem 
neu anwachsenden Gesamtdefizit zu rechnen. Zukünftig zu meisternde Herausforderungen werden vor 
diesem Hintergrund noch einmal deutlich verschärft.   
Wie bereits im vorangegangenen Jahresabschluss vorhergesagt, wurden die Schlüsselzuweisungen  
des Landes im Rahmen des Finanzausgleiches deutlich gesenkt. Lediglich die noch einmal gestiegenen 
Gewerbesteuereinnahmen im aktuellen Jahr konnten diesen Rückgang abfedern. Von einer belastbaren 
Aussage zur Entwicklung der Einnahmen aus der G ewerbesteuer in den kommenden Jahren muss 
jedoch Abstand genommen w erden. Der Verlauf kann aufgrund der realwirtschaftlichen, geo - und 
geldpolitischen Entwicklung nicht verlässlich prognostiziert werden. 
Neben den gestiegenen Energiekosten, den sozialen Folgekosten des mittlerweile zwei Jahre 
währenden Krieges in der Ukra ine (u.a. durch die Anmietung weiterer Sozialunterkünfte, die Zunahme 
von SBG II -Leistungsbeziehenden oder die Wohngeldreform) sowie den allgemein erhöhten 
Aufwendungen als Folge der Inflation ergeben sich ebenfalls durch die Hilf eleistungen an städtische 
Beteiligungen enorme Belastungen . Diese Entwicklung wird sich voraussichtlich auch in den 
kommenden Jahren fortsetzen und vermutlich in Teilbereichen noch deutlich verschärfen. Entsprechend 
wurde der Haushalt 2024 mit einem Fehlbedarf von TEUR 73.866 beschlossen. 
Ferner steht die Stadt Osnabrück  vor der Umsetzung umfangreiche r Investitionsvorhaben. Über die 
Mittelfristplanung (2024-2027) sollen investive Auszahlungen von mehr als TEUR 315.000 u.a. für den 
Breitbandausbau, den Ausbau von Kindertagesstätten, für die Erneuerung des Infrastrukturvermögens 
oder die Kapitalzuführungen in die Wohnungsgesellschaft WiO erfolgen.  
Die Haushaltsplanung sieht für die kommenden Jahre indes deutliche Defizite vor her. Mit der daraus 
resultierenden Verpflichtung gem. §  110 Abs. 8 NKomVG Haushaltssicherungskonzepte zu erstellen,  
um diese zu vermeiden bzw. zu reduzieren,  werden sowohl die Aufwandsplanungen als auch die 
Investitionsveranschlagungen der kommenden Jahre noch einmal zu überprüfen sein.    
Osnabrück, 15. Mai 2024 
 
Katharina Pötter 
Oberbürgermeisterin 
 
 
 
 
 
 
 
92 
   
   
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
93 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
VIII.  Gesamtergebnisrechnung 2023 
 

 
94 
 
 
Gesamtergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 295.140.185 274.288.100 0 296.767.201 22.479.101 0 
 30110000 Grundsteuer A 91.282 101.000 0 93.513 -7.487 0 
 30120000 Grundsteuer B 34.384.088 34.175.000 0 34.127.277 -47.723 0 
 30130000 Gewerbesteuer 145.860.792 121.000.000 0 151.184.089 30.184.089 0 
 30210000 Gemeindeanteil 
Einkommensteuer 83.749.892 87.000.000 0 82.185.369 -4.814.631 0 
 30220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 22.403.217 23.700.000 0 21.843.440 -1.856.560 0 
 30310000 Vergnügungssteuer 4.291.195 5.720.000 0 4.586.248 -1.133.752 0 
 30310100 Wettbürosteuer 0 0 0 0 0 0 
 30320000 Hundesteuer 900.509 885.900 0 922.028 36.128 0 
 30330000 Jagdsteuer 7.011 6.200 0 7.158 958 0 
 30340000 Zweitwohnungssteuer 227.732 200.000 0 230.006 30.006 0 
 30390000 Sonstige Steuern 0 0 0 0 0 0 
 30490000 Sonstige steuerähnliche 
Erträge 3.950 0 0 0 0 0 
 30520000 
Leist.wg.d.Umsetzung.d.Grunds.Arbeitss
u. 
3.220.518 1.500.000 0 1.588.074 88.074 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 191.938.641 183.023.006 0 171.759.684 -11.263.322 0 
 31110000 Schlüsselzuweisungen vom 
Land 122.639.848 113.500.000 0 101.429.608 -12.070.392 0 
 31310000 Sonstige allg. Zuweisungen 
Land 9.806.568 9.315.203 0 9.578.303 263.100 0 
 31400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 1.127.103 1.585.819 0 1.414.551 -171.268 0 
 31400100 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Personalkoste 0 0 0 74.056 74.056 0 
 31400200 Zuweis. lfd. Zwecke Bund - 
Sachkosten 181.300 120.000 0 273.557 153.557 0 
 31410000 Zuweis. lfd. Zwecke Land 13.490.355 8.003.015 0 11.933.242 3.930.227 0 
 31410100 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Personalkosten 8.503.089 8.405.274 0 7.372.823 -1.032.451 0 
 31410200 Zuweis. lfd. Zwecke Land-
Sachkosten 3.476.295 1.087.200 0 1.336.482 249.282 0 
 31420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV 26.441 25.000 0 28.799 3.799 0 
 31440100 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV 
Bereich-PersK 792.613 1.013.030 0 946.344 -66.686 0 
 31440200 Zuw. lfd. Zwecke v. ges.SV 
Bereich-SachK 241.692 288.000 0 267.041 -20.959 0 
 31450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. 
Unternehmen 430.000 20.000 0 0 -20.000 0 
 31460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. 
Sonderr. 0 40.000 0 2.000 -38.000 0 
 31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 10.824 12.500 0 62.200 49.700 0 
 31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. 
Bereich 161.802 527.065 0 425.683 -101.382 0 
 
95 
Gesamtergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
 31480100 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Pers 798.701 1.008.900 0 1.081.634 72.734 0 
 31480200 Zuweis. lfd. Zwecke übriger 
Bereich-Sach 118.250 1.620.000 0 278.649 -1.341.351 0 
 31810000 Allgemeine Umlagen vom 
Land 0 0 0 0 0 0 
 31910000 Leist. f.d.Ums. d. Grunds. f. 
Arbeitss. 30.133.760 36.452.000 0 35.254.714 -1.197.286 0 
 96310000 umg. lfd. Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 8.724.226 9.991.705 0 9.980.495 -11.211 0 
 31610000 Erträge aus der Auflösung v. 
SoPo aus Zu 7.711.322 9.067.828 0 8.943.377 -124.451 0 
 33710000 Ertr. Auflösung SoPo aus 
Beitr./ä.Entg. 1.012.904 923.878 0 1.037.118 113.240 0 
 96316000 umg. Auflösung Sonderposten 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 9.642.593 7.827.294 0 9.235.675 1.408.381 0 
 32110000 AvE Kostenbeitr. Aufw.Ersatz 817.858 920.144 0 904.023 -16.121 0 
 32110100 AvE Kostenb.u.Aufwen. in 
bes.Wohn.SGB IX 14.340 0 0 2.022 2.022 0 
 32120000 AvE Übergeleit. UH.gg.bürg-
rechtl.UHver 3.698.660 3.831.500 0 4.083.674 252.174 0 
 32120100 AvE Über.gg.UHverpflicht 
bes.Wohn.SGB IX 943 1.000 0 714 -286 0 
 32130000 AvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 1.511.662 1.317.700 0 1.317.751 51 0 
 32130100 AvE 
Leist.v.Sozialleistun.be.Wohn.SGB IX 46.561 61.200 0 9.223 -51.977 0 
 32140000 AvE Sonstige 
Ersatzleistungen 389.574 195.500 0 337.262 141.762 0 
 32140100 AvE Sonstige 
Ersatzleist.bes.Wohn.SGB IX 594 100 0 1.458 1.358 0 
 32150000 AvE Rückzahlung gewährter 
Hilfen 1.215.565 381.000 0 923.153 542.153 0 
 32210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze 
übrige 1.567.968 800.250 0 1.323.902 523.652 0 
 32210100 IvE Kostenbeitr. lfd. 
Ansprüchen SGB VI 33.778 60.500 0 31.737 -28.763 0 
 32220000 IvE Einn. aus privatr.Anspr. 
(Unterhalt/ 42.369 12.300 0 17.708 5.408 0 
 32230000 IvE Leistungen von 
Sozialleistungsträger 192.021 215.000 0 259.996 44.996 0 
 32230100 IvE Zahl. KK für SprHeilheime 0 0 0 0 0 0 
 32230200 IvE Zahl. KK für 
Sonderkindergärten 0 0 0 0 0 0 
 32230400 IvE sonst. Leist. v. 
Sozialleistungsträg -3.072 2.000 0 0 -2.000 0 
 32240000 IvE Sonstige Ersatzleistungen 110.347 27.800 0 21.501 -6.299 0 
 32250000 IvE Rückzahlung gewährter 
Hilfen 3.425 1.300 0 1.550 250 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 29.028.802 27.814.910 0 27.719.974 -94.936 0 
 33110000 Verwaltungsgebühren 8.440.466 8.591.200 0 8.502.845 -88.355 0 
 
96 
Gesamtergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
 33210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 20.450.198 18.823.810 0 18.900.700 76.890 0 
 33210100 Eintrittsentgelte 90.811 329.500 0 258.849 -70.651 0 
 33210200 Führungsentgelte 37.552 63.400 0 49.554 -13.846 0 
 33610000 Zweckgebundene Abgaben 9.775 7.000 0 8.026 1.026 0 
 96330000 umg. Gebühren und ähnliche 
Abgaben 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 5.885.991 7.285.930 0 7.470.115 184.185 0 
 34110000 Mieten und Pachten 2.411.570 2.336.910 0 2.889.932 553.022 0 
 34110600 Vermietung Räumlichkeiten 137.855 159.750 0 147.375 -12.375 0 
 34110700 Vermietung Hallen 0 0 0 0 0 0 
 34210000 Erträge aus Verkauf 261.345 147.100 0 178.423 31.323 0 
 34210400 Erträge aus Gastro-Verkauf 0 229.100 0 170.075 -59.025 0 
 34610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 334.621 529.100 0 641.664 112.564 0 
 34610100 Verpflegungsgelder nach 
Entgelteordnung 1.998.331 3.047.500 0 2.668.012 -379.488 0 
 34610200 Elternbeiträge nach 
Entgelteordnung 543.279 731.470 0 517.361 -214.109 0 
 34610500 
Versicherungsentschädigungen 198.990 70.000 0 216.364 146.364 0 
 34610610 Entgelte Bürgerreisen 0 35.000 0 40.910 5.910 0 
 96340000 umg. Privatrechtliche 
Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 148.022.228 139.675.633 0 162.178.137 22.502.504 0 
 34800000 Erstattungen vom Bund 115.433 95.216 0 100.177 4.961 0 
 34800200 Erstattungen vom Bund AB-
Maßnahmen 24.749 0 0 8.422 8.422 0 
 34800300 Erstattungen vom Bund 
Bundesfreiwilligen 44.503 45.800 0 45.136 -664 0 
 34800500 Erstattungen vom Bund - 
Sachkosten 468.904 20.000 0 -12.165 -32.165 0 
 34810000 Erstattungen vom Land 120.364.672 113.558.998 0 135.269.725 21.710.727 0 
 34810100 Erstattungen Land - 
Personalkosten 61.789 8.160 0 15.288 7.128 0 
 34810200 Erstattungen vom Land - 
Sachkosten 1.526 0 0 602 602 0 
 34820000 Erstattungen von Gemeinden 
und GV 7.946.490 6.881.175 0 7.637.521 756.346 0 
 34820100 Erstattungen Gemeinden - 
Personalkosten 203.085 195.300 0 197.590 2.290 0 
 34820200 Erstattungen von Gemeinden 
- Sachkosten 31.369 30.800 0 31.589 789 0 
 34840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversiche 6.814.598 7.332.062 0 7.185.376 -146.686 0 
 34840100 Erstattungen v. ges. SV - 
Mutterschutz 662.840 33.400 0 499.615 466.215 0 
 34840400 Erstattungen v. gesetz. 
Sozialver- PersK 0 0 0 0 0 0 
 
97 
Gesamtergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
 34840500 Erstattungen v. gesetz. 
Sozialver- SachK -9 0 0 0 0 0 
 34850000 Erstattungen von 
verbundenen Unternehmen 3.216.204 3.486.660 0 3.272.480 -214.180 0 
 34851000 Erstattungen Steuerungsleist. 
Eigenbetr. 4.282.407 4.369.262 0 4.275.827 -93.435 0 
 34852000 Erstattungen Serviceleist. 
Eigenbetr. 2.336.435 2.245.700 0 2.225.100 -20.600 0 
 34860000 Erstattungen von s. öff. 
Sonderr. 527.610 541.800 0 517.037 -24.763 0 
 34870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 24.582 23.600 0 21.212 -2.388 0 
 34870100 Erstattungen von priv. 
Unternehm.-PersK 1.272 0 0 840 840 0 
 34870200 Erstattungen von priv. 
Unternehm.-Sachko 40 0 0 58 58 0 
 34880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 770.650 700.400 0 738.594 38.194 0 
 34880100 Erstattungen von übrigen 
Bereichen-PersK 110.642 107.000 0 122.453 15.453 0 
 34880200 Erstattungen v. übrigen 
Bereichen-SachK 12.437 300 0 25.660 25.360 0 
 96348000 umg. Kostenerstattungen u. -
umlagen 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 13.164.815 14.038.153 0 10.829.404 -3.208.749 0 
 36120000 Zinserträge von Gemeinden 
(GV) 0 0 0 0 0 0 
 36150000 Zinserträge von verb. 
Unternehmen 340.345 598.000 0 276.626 -321.374 0 
 36150001 Zinserträge aus 
Kontenpooling v. verb. U 119.320 44.000 0 71.699 27.699 0 
 36150100 Zinserträge verb. 
Unterneh.Konzernfi_INV 4.101.971 8.072.998 0 7.132.424 -940.574 0 
 36150200 Zinserträge verb. 
Unterneh.Konzernfi_LK 0 0 0 0 0 0 
 36170000 Zinserträge von 
Kreditinstituten 151.104 763 0 1.152.374 1.151.611 0 
 36180000 Zinserträge von übr. inl. 
Bereichen 166.375 94.600 0 302.750 208.150 0 
 36190000 Zinserträge von ausl. 
Bereichen 133.914 0 0 93.034 93.034 0 
 36510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 7.607.016 4.713.800 0 1.270.447 -3.443.353 0 
 36910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen -70.968 500.000 0 222.622 -277.378 0 
 36980000 Finanzerträge aus 
Derivatgeschäften 26.788 13.992 0 53.224 39.232 0 
 36990000 Sonstige Finanzerträge 588.951 0 0 254.204 254.204 0 
 96360000 umg. Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 957.330 746.500 0 1.107.473 360.973 0 
 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 915.510 0 0 1.082.151 1.082.151 0 
 
98 
Gesamtergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
 37111000 Aktivierte Eigenleistungen 
(manuelle Pla 0 746.500 0 0 -746.500 0 
 37112000 Aktivierte Schulinvestitionen 41.820 0 0 25.322 25.322 0 
 96370000 umg. Akt. Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 24.242.979 17.552.717 0 22.142.142 4.589.425 0 
 35110000 Konzessionsabgaben 8.457.651 8.565.400 0 7.607.830 -957.570 0 
 35610000 Bußgelder 4.607.312 5.552.500 0 4.885.211 -667.289 0 
 35610010 Zwangsgelder 46.570 24.000 0 63.029 39.029 0 
 35620000 Allgemeine Nebenforderungen 96.172 30.000 0 95.951 65.951 0 
 35620010 Säumniszuschläge 285.052 230.000 0 229.262 -738 0 
 35620020 Mahngebühren 135.214 110.000 0 147.469 37.469 0 
 35620030 Vollstreckungs-
/Pfändungsgebühren 240.776 220.000 0 290.032 70.032 0 
 35620040 Stundungszinsen -4.121 65.000 0 19.634 -45.366 0 
 35630000 Erträge a. 
Inanspruchn.v.Gewährl.u.Bürg. 1.014.260 906.517 0 959.315 52.798 0 
 35710000 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten 38.476 38.500 0 38.476 -24 0 
 35710100 Auflösung von sonstigen 
Sonderposten -452 0 0 -3.611 -3.611 0 
 35810000 Erträge aus Zuschreibungen 0 0 0 0 0 0 
 35820000 Erträge Inanspr. o. Herabsetz. 
von Rücks 6.446.239 0 0 4.561.490 4.561.490 0 
 35820100 Erträge aus Auflösung von 
Pension-Rückst 911.170 582.500 0 1.572.880 990.380 0 
 35831110 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 0 0 0 193.897 193.897 0 
 35831120 Einzelwertberichtigung 
Herabsetzung 0 0 0 35.125 35.125 0 
 35839000 Sonstige zahlungsunwirksame 
ord.Erträge 298.305 320.400 0 282.727 -37.673 0 
 35910000 Andere sonstige ordentliche 
Erträge 1.670.130 907.400 0 1.163.180 255.780 0 
 35910500 Ertrag aus diversen 
Differenzen 0 0 0 0 0 0 
 35910501 Ertrag aus 
Kleinbetragsdifferenzen 226 500 0 243 -257 0 
 96350000 umg. Sonstige ordentliche 
Erträge 0 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 726.747.790 682.243.948 0 719.190.299 36.946.351 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -136.183.496 -146.710.854 0 -139.702.354 7.008.500 0 
 40000000 Globalabsetzung 
Personalkosten 0 3.000.000 0 0 -3.000.000 0 
 40000010 Globalabsetzung 
Personalkosten FB 0 580.000 0 0 -580.000 0 
 40110000 Beamte -22.894.653 -23.967.405 0 -24.072.304 -104.899 0 
 40110100 Leistungsentgelte Beamte 0 -6.000 0 0 6.000 0 
 
99 
Gesamtergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
 40120000 Tariflich Beschäftigte -74.804.303 -87.183.978 0 -80.594.043 6.589.935 0 
 40120100 Leistungsentgelte TVöD 0 0 0 0 0 0 
 40120200 Differenz Leistungsentgelte 
§18 TVöD 0 0 0 0 0 0 
 40180000 Dienstaufwendungen AGH-
Kräfte 0 0 0 0 0 0 
 40180100 Sozialversicherung AGH-
Kräfte 0 0 0 0 0 0 
 40190000 Sonstige Beschäftigte -159.662 -348.768 0 -146.905 201.863 0 
 40190100 Beschäftigungsentgelte 
Bundesfreiwillige -69.052 -92.250 0 -36.474 55.776 0 
 40210000 Beiträge Versorgungskasse 
Beamte 0 0 0 0 0 0 
 40220000 Beiträge Versorgungskasse 
tar.Besch. -4.971.371 -5.650.358 0 -4.295.020 1.355.338 0 
 40290000 Beiträge Versorgungskasse 
so. Besch. 0 0 0 0 0 0 
 40310000 Sozialversicherungsbeiträge 
Beamte -3.263 0 0 0 0 0 
 40320000 Sozialversicherungsbeiträge 
tar.Besch. -15.411.301 -17.211.196 0 -15.978.848 1.232.348 0 
 40320100 Sozialversicherungsbeiträge 
AN-Umlage Mu -480.434 -549.493 0 -381.383 168.110 0 
 40320200 GUV-Beiträge -369.313 -400.000 0 -449.495 -49.495 0 
 40390000 Sozialversicherungsbeiträge 
so.Besch. 0 0 0 0 0 0 
 40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beschäftigte -873.428 -911.130 0 -857.990 53.140 0 
 40410100 Freie Heilfürsorge -366.582 -252.800 0 -335.089 -82.289 0 
 40510000 Zuführung zu 
Pensionsrückstellungen -10.423.386 -9.972.983 0 -6.612.743 3.360.240 0 
 40510001 Zufüh. Pensionen Eintritte VLT 
Mehr/Entl -795.330 0 0 -471.399 -471.399 0 
 40510002 Zufüh. Pensionen Austritte 
VLT Mehr/Entl 387.805 0 0 -768.239 -768.239 0 
 40520000 SPERRE NICHT 
BEPLANBAR 0 0 0 0 0 0 
 40610000 Zuführung zu 
Beihilferückstellungen -1.950.664 -1.611.064 0 -1.090.566 520.498 0 
 40610001 Zufüh. Beihilfe Eintritte VLT 
Mehr/Entl -131.229 0 0 -77.781 -77.781 0 
 40610002 Zufüh. Beihilfe Austritte VLT 
Mehr/Entl 63.988 0 0 -126.759 -126.759 0 
 40700000 
Zuf.z.Rückst.f.Altersteilz.u.and.Maßn. 0 0 0 0 0 0 
 40700100 Zuf. Rückstellung für 
Alterteilzeit -234.320 0 0 -763.192 -763.192 0 
 40700200 Zuf. Rückstellung für 
Überstunden -386.380 0 0 -400.468 -400.468 0 
 40700300 Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonto -555.387 -107.787 0 -422.921 -315.134 0 
 
100 
Gesamtergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
 40700400 Rückstellung für nicht 
genommenen Urlaub -214.547 0 0 -220.619 -220.619 0 
 40700500 Rückstellung für LOB 
Beschäftigte -1.261.496 -1.761.183 0 -1.335.658 425.525 0 
 40700600 Rückstellung für LOB Beamte -279.190 -264.459 0 -264.459 0 0 
 40710000 
Zuf.z.Rückst.f.Altersteilz.u.and.Maßn. 0 0 0 0 0 0 
 93400100 AuAbr Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
 93400200 PrAbr Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
 96400000 umg. Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
14 Versorgungsaufwendungen -13.711.292 -13.621.343 0 -11.996.613 1.624.730 0 
 41110000 Vers.Aufwendungen Beamte -7.155.914 -6.874.842 0 -8.110.902 -1.236.060 0 
 41110010 Vers.Aufwendungen 
ehemalige Beamte -905.426 -830.700 0 -797.459 33.241 0 
 41120000 Vers.Aufwendungen 
tar.Beschäftigte 0 0 0 0 0 0 
 41410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -1.266.511 -1.865.000 0 -1.547.708 317.292 0 
 41510000 Pensionsrückstellungen für 
Vers.emfpäng. -3.568.859 -3.464.003 0 -1.322.355 2.141.648 0 
 41510100 Zuführung zu 
Altersgeldrückstellungen 0 -15.238 0 0 15.238 0 
 41610000 Beihilferückstellungen für 
Vers.emfpäng. -814.583 -571.560 0 -218.189 353.371 0 
 93410100 AuAbr 
Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
 93410200 PrAbr 
Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
 96410000 umg. 
Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -32.522.030 -35.158.678 0 -35.317.443 -158.765 -5.109.630 
 42000000 Globalabsetzung Sachkosten 0 2.400.000 0 0 -2.400.000 0 
 42110000 Unterh. Grundst. und bauliche 
Anlagen -352.394 -334.200 0 -180.784 153.416 -19.900 
 42110400 Unterhaltung Außenanlagen 
an Gebäuden -449.933 -367.200 0 -300.977 66.223 -11.500 
 42110500 Unterhaltung Spielplätze -25.409 -20.000 0 -28.499 -8.499 0 
 42110600 Unterhaltung Grünpflege an 
Gebäuden -84.340 -31.700 0 -82.035 -50.335 0 
 42120000 Unterh. des sonst. unbewegl. 
Vermögens -113.597 -94.600 0 -102.969 -8.369 0 
 42120100 Unterhaltung Straßen, Wege, 
Plätze -2.916.498 -3.325.000 0 -2.813.533 511.467 -30.000 
 42120200 Unterhaltung 
Lichtsignalanlagen -498.733 -724.000 0 -742.920 -18.920 -343.000 
 42120300 Unterhaltung Brücken, 
Verkehrseinrichtun -510.120 -275.000 0 -73.936 201.064 -100.000 
 42120400 Unterhaltung Brunnen 0 0 0 0 0 0 
 42120500 Unterhaltung öffentl. 
Beleuchtung 0 0 0 0 0 0 
 
101 
Gesamtergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
 42120600 Zusatzarbeiten bei 
Stadtwerkemaßnahmen -659.251 -500.000 0 -343.530 156.470 0 
 42210000 Unterh. des bewegl. 
Vermögens -421.001 -652.400 0 -517.816 134.584 -93.000 
 42210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -970.323 -1.003.600 0 -1.027.592 -23.992 0 
 42220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -1.616.533 -1.756.760 0 -2.005.757 -248.997 -36.609 
 42220100 Erwerb EDV < 1000 EUR -1.230.035 -1.505.977 0 -2.143.964 -637.987 -335.146 
 42310000 Mieten und Pachten -947.061 -892.089 0 -1.275.271 -383.182 0 
 42310100 Mieten Kopierautomaten -117.433 -122.710 0 -157.855 -35.145 0 
 42320000 Leasing -18.502 -15.000 0 -200.870 -185.870 0 
 42320100 Leasingkosten für RIS 0 0 0 0 0 0 
 42410000 Bewirt. d. Grundst. u. baul. 
Anlagen -100.417 -232.800 0 -200.159 32.641 0 
 42410100 Grundbesitzabgaben -519.388 -525.200 0 -555.878 -30.678 0 
 42410200 Heizung -141.425 -116.050 0 -239.697 -123.647 0 
 42410300 Reinigung -122.418 -187.000 0 -205.999 -18.999 0 
 42410400 Beleuchtung -358.135 -378.600 0 -397.012 -18.412 0 
 42410500 Wasser -29.634 -25.700 0 -27.460 -1.760 0 
 42410600 Gebäudeversicherung -3.987 -3.600 0 -4.459 -859 0 
 42410750 Überwachungsdienste -328.875 -570.200 0 -275.915 294.285 0 
 42510000 Haltung von Fahrzeugen -585.892 -584.200 0 -687.687 -103.487 0 
 42510100 Treibstoff -340.916 -310.350 0 -301.356 8.994 0 
 42610000 Besondere Aufwendungen für 
Beschäftigte -10.906 -16.900 0 -13.782 3.118 0 
 42610100 Dienst- und Schutzkleidung -422.135 -509.700 0 -241.503 268.197 0 
 42610200 Aus- und Fortbildung -775.712 -1.225.765 0 -875.104 350.661 -161.800 
 42710000 Besondere Verwaltungs- und 
Betriebsaufw. -2.627.571 -3.054.130 0 -2.415.721 638.409 -350.075 
 42710100 Bewirtung, Beköstigung, 
Repräsentation -267.097 -395.900 0 -346.509 49.391 0 
 42710200 Lehr- und Lernmittel, 
Arbeitsmaterial -1.024.489 -1.199.176 0 -1.168.064 31.112 0 
 42710300 Öffentlichkeitsarbeit -946.451 -2.442.852 0 -1.622.797 820.055 -2.247.000 
 42710400 Veranstaltungen -649.461 -1.391.880 0 -1.382.097 9.783 -8.900 
 42710410 Künstlerhonorare - 
künstlersozialpflicht -469.110 -215.867 0 -467.920 -252.053 -89.600 
 42710420 Honorare - freiberufliche 
Tätigkeiten -203.128 -238.600 0 -292.036 -53.436 0 
 42710500 Ausstellungen -427.879 -1.051.900 0 -752.615 299.285 -126.000 
 42710600 Planungskosten -692.581 -2.317.600 0 -702.470 1.615.130 -405.450 
 42710700 Gutachter- und 
Beratungsleistungen -1.170.014 -1.609.200 0 -2.191.642 -582.442 -563.650 
 42710800 Untersuchungskosten -1.279.426 -1.230.250 0 -1.392.757 -162.507 -20.000 
 42710900 Mittagsmahlzeit -2.072.936 -2.538.300 0 -2.515.961 22.339 0 
 42810000 Aufwendungen f.d. Verbrauch 
von Vorräten 0 0 0 0 0 0 
 
102 
Gesamtergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
 42910000 Aufwendungen f.so. Sach-u. 
Dienstlstg. -6.020.885 -3.566.722 0 -4.042.535 -475.813 -168.000 
 93420100 AuAbr Aufw. Sach- u. 
Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 
 93420200 PrAbr Aufw. Sach- u. 
Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 
 96420000 umg. Aufw. Sach- u. 
Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 
16 Abschreibungen -29.197.220 -26.826.925 0 -27.711.006 -884.081 0 
 47110000 AfA immat. Vermögen u. 
Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 
 47110100 AfA 
immater.Vermögensgegenst.a.geleist.I -5.274.250 -5.895.163 0 -5.937.643 -42.480 0 
 47110200 AfA auf übrige immaterielle 
Vermögensgeg -427.044 -428.039 0 -342.136 85.903 0 
 47111000 AfA unbebaute 
Grundst.u.grundstücksgl. R 0 -304 0 0 304 0 
 47112000 AfA bebaute 
Grundst.u.grundstücksgl. Rec 0 0 0 0 0 0 
 47113000 AfA auf Gebäude -1.745.721 -1.594.535 0 -1.983.446 -388.911 0 
 47114000 AfA auf Infrastrukturvermögen -8.909.135 -9.183.585 0 -9.424.915 -241.330 0 
 47115000 AfA Maschinen und technische 
Anlagen -139.260 -122.158 0 -134.876 -12.717 0 
 47116000 AfA auf Fahrzeuge -1.141.450 -1.275.803 0 -1.226.453 49.350 0 
 47117000 AfA a. Betriebs- und 
Gesch.ausstattung -3.294.877 -3.027.663 0 -4.045.888 -1.018.225 0 
 47118000 AfA auf geringwertige Wi.-
Güter -88 0 0 0 0 0 
 47119000 AfA sons. 
Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 
 47210000 AfA auf Finanzvermögen 0 -1.694.475 0 0 1.694.475 0 
 47211100 Abschreibung auf Fo. wg. 
Uneinbringlichk -3.782 0 0 -14.082 -14.082 0 
 47211110 Einzelwertberichtigung -1.769.031 0 0 -2.361.381 -2.361.381 0 
 47211120 Pauschalwertberichtigung -5.519 0 0 -343.596 -343.596 0 
 47212000 Abschreibung auf Fo. wg. 
Niederschlagung -2.745.820 -3.605.200 0 -1.896.591 1.708.609 0 
 47290000 Sonstige Abschreibungen auf 
Finanzvermög -3.741.242 0 0 0 0 0 
 93470100 AuAbr Planmäßige 
Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 
 93470200 PrAbr Planmäßige 
Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 
 96470000 umg. Planmäßige 
Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -4.082.526 -10.116.913 0 -8.050.404 2.066.509 -20.000 
 45100000 Zinsaufwendungen an Bund 0 0 0 -1.362 -1.362 0 
 45110000 Zinsaufwendungen an Land 0 0 0 0 0 0 
 45150000 Zinsaufwendungen an verb. 
Untern. 0 0 0 -304.873 -304.873 0 
 
103 
Gesamtergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
 45150001 Zinsaufwendungen aus 
Kontenpooling a. ve -21.631 0 0 -972.700 -972.700 0 
 45170000 Zinsaufwendungen an 
Kreditinstitute -1.370.273 -4.779.287 0 -2.496.413 2.282.874 0 
 45170100 Zinsaufw. an KI aus 
Konzernfin_INV -877.134 -3.264.244 0 -2.864.087 400.157 0 
 45180000 Zinsaufwendungen an s. inl. 
Bereichen -502.177 -322.813 0 -473.892 -151.079 0 
 45180100 Zinsaufwend. an s. inl. B. 
Konzernfinanz -733.042 -701.997 0 -701.905 92 0 
 45190000 Zinsaufwendungen an s. ausl. 
Bereichen 5.845 0 0 0 0 0 
 45210000 Zinsaufwendungen für 
Liquiditätskredite 257.810 -447.809 0 -11.463 436.346 0 
 45210200 Zinsaufw. an KI aus 
Konzernfin_LK 0 0 0 0 0 0 
 45910000 Kreditbeschaffungskosten -854 -12.500 0 -411 12.089 0 
 45910100 Kreditbeschaf.kosten 
Konzernfinanzierung 0 -50.000 0 0 50.000 0 
 45920000 Verzinsung von 
Steuererstattungen -74.330 -400.000 0 -83.745 316.256 0 
 45990000 Sonstige 
Finanzaufwendungen -766.740 -138.263 0 -139.554 -1.291 -20.000 
 93450100 AuAbr Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
 93450200 PrAbr Zinsen 0 0 0 0 0 0 
 96450000 umg. Zinsen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -268.148.543 -312.873.121 0 -315.525.698 -2.652.577 -4.893.536 
 43100000 Zuweisungen an den Bund 0 0 0 0 0 0 
 43110000 Zuweisungen an das Land -53.087 -58.200 0 -62.020 -3.820 0 
 43120000 Zuweisungen an Gemeinden 
(GV) -553.922 -56.550 0 -531.075 -474.525 0 
 43130000 Zuweisungen an 
Zweckverbände 0 0 0 0 0 0 
 43140000 Zuweisungen an gesetzl. 
Sozialversicheru 0 0 0 0 0 0 
 43150000 Zuschüsse an verbundene 
Unternehmen -27.927.493 -65.471.301 0 -51.198.372 14.272.929 0 
 43150100 Zuschüsse (Schuldendienst) 
an verb. Unte 0 0 0 0 0 0 
 43150200 Zuschüsse (Unterhaltung) an 
verb. Untern 0 0 0 0 0 0 
 43160000 Zuschüsse an sonstige öff. 
Sonderr. -118.017 -118.000 0 -164.048 -46.048 0 
 43170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -995.773 -1.107.500 0 -1.242.859 -135.359 0 
 43180000 Zuschüsse an übrige Bereich -56.739.837 -63.719.133 0 -59.698.134 4.020.999 -1.538.036 
 43180100 Zuschüsse (Schuldendienst) 
übr. Bereich 0 0 0 0 0 0 
 43180200 Zuschüsse Sanierungsmaß. 
übriger Bereich -743.201 -3.796.490 0 -1.957.190 1.839.300 -3.355.500 
 43200000 Schuldendiensthilfen an Bund 0 0 0 0 0 0 
 
104 
Gesamtergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
 43210000 Schuldendiensthilfen an Land 896 0 0 0 0 0 
 43220000 Schuldendiensthilfen an 
Gemeinden (GV) 0 0 0 0 0 0 
 43230000 Schuldendiensthilfen an 
Zweckverbände 0 0 0 0 0 0 
 43240000 Schuldendiensthilfen an 
gesetzl. Sozialv 0 0 0 0 0 0 
 43250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Untern. -609.436 -602.500 0 -611.839 -9.339 0 
 43260000 Schuldendiensthilfen an s. öff. 
Sonderr. 0 0 0 0 0 0 
 43270000 Schuldendiensthilfen an priv. 
Untern. 0 0 0 0 0 0 
 43280000 Schuldendiensthilfen an 
übrige Bereiche 0 0 0 0 0 0 
 43310000 Soz. Leist. an nat. Pers. 
außerh. v. Ein -53.809.914 -52.898.942 0 -57.188.115 -4.289.173 0 
 43310100 Soz.Leist. an nat. Pers. in bes. 
Wohnfor -2.930.202 -3.143.000 0 -3.197.269 -54.269 0 
 43310300 Soz. Leist. außerh.v. 
Einrichtungen Einm -758.350 0 0 -1.479 -1.479 0 
 43310310 Soz. Leist. außerh.v. 
Einricht.i.bes. Wf -61.600 0 0 0 0 0 
 43320000 Soz.Leist.a.nat.Pers. in 
Einrichtungen -34.641.547 -34.705.197 0 -37.701.019 -2.995.822 0 
 43320300 Soz.Leist. innerh. v. 
Einrichtungen Einm -56.527 0 0 -480 -480 0 
 43390000 Sonstige soziale Leistungen -75.192.203 -76.455.500 0 -89.105.267 -12.649.767 0 
 43390100 Sonstige soziale Leistungen 
als Darlehen 0 0 0 0 0 0 
 43390200 AvE Sonstige soz. Leistungen -173.833 0 0 0 0 0 
 43390300 IvE Sonstige soz. Leistungen 0 0 0 0 0 0 
 43410000 Gewerbesteuerumlage -11.625.171 -9.625.000 0 -11.658.014 -2.033.014 0 
 43510000 Allgemeine Zuweisungen an 
Land 0 0 0 0 0 0 
 43520000 Allgemeine Zuweisungen an 
Gemeinden (GV) 0 0 0 0 0 0 
 43530000 Allgemeine Zuweisungen an 
Zweckverbände 0 0 0 0 0 0 
 43540000 Allgemeine Zuweisungen an s. 
ö. Bereich 0 0 0 0 0 0 
 43550000 Allgemeine Zuweisungen an 
verb. Untern. 0 0 0 0 0 0 
 43580000 Allgemeine Zuweisungen an 
übr. Bereiche 0 -7.000 0 0 7.000 0 
 43710000 Allgemeine Umlagen an das 
Land -819.280 -818.200 0 -825.896 -7.696 0 
 43720000 Allgemeine Umlagen an 
Gemeinden (GV) 0 0 0 0 0 0 
 43730000 Allgemeine Umlagen an 
Zweckverbände 0 0 0 0 0 0 
 
105 
Gesamtergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
 43910000 Sonstige 
Transferaufwendungen -340.047 -290.608 0 -382.622 -92.014 0 
 93430100 AuAbr Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
 93430200 PrAbr Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
 96430000 umg. Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -182.672.069 -203.665.484 0 -201.911.130 1.754.354 -418.413 
 44000000 Globalabsetzung 
Konsolidierung 0 250.000 0 0 -250.000 0 
 44110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsaufw. -270.700 -256.300 0 -231.291 25.009 0 
 44110010 Sonstige Personal- und 
Versorgungsa. FB -200.100 -172.900 0 -116.205 56.695 -31.200 
 44210000 Aufw. f. ehrenamtl.u. 
sonst.Tätigkeit -587.388 -561.372 0 -537.260 24.112 0 
 44290000 Aufw. f.d. Inanspruchn. von 
Rechten u. D -6.978.854 -7.540.900 0 -6.859.199 681.701 0 
 44290100 Vereinsbeiträge -299.902 -321.000 0 -302.412 18.588 0 
 44290200 GEMA-Gebühren -8.893 -19.600 0 -14.308 5.292 0 
 44310000 Geschäftsaufwendungen -1.981.283 -1.143.500 0 -409.160 734.340 -1.000 
 44310010 Geschäftsaufwendungen 
Konzernfinanzierun 0 0 0 0 0 0 
 44310100 Bürobedarf -380.415 -479.350 0 -364.474 114.876 0 
 44310200 Bücher und Zeitschriften -119.252 -163.950 0 -136.756 27.194 -5.000 
 44310300 Postgebühren -381.585 -228.550 0 -212.515 16.035 0 
 44310400 Telekommunikation -82.601 -136.500 0 -81.002 55.498 0 
 44310500 Öffentliche 
Bekanntmachungen -49.727 -55.350 0 -27.208 28.142 0 
 44310600 Dienstreisen -107.752 -204.700 0 -150.377 54.323 -7.400 
 44310700 Entschädigung f.d. Benutzung 
priv. KFZ -90.370 -119.162 0 -100.148 19.014 0 
 44310800 Gerichts-u. ähnliche Kosten -437.968 -246.800 0 -477.063 -230.263 0 
 44310900 Datenverarbeitung -5.949.044 -9.434.383 0 -6.974.414 2.459.969 -365.813 
 44311000 Hausrat -156.937 -120.320 0 -190.473 -70.153 0 
 44410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -2.271.204 -2.091.150 0 -2.504.048 -412.898 0 
 44410100 Steuern vom Einkommen und 
Ertrag 0 0 0 -148.812 -148.812 0 
 44500000 Erstattungen an den Bund -77.795 -79.900 0 -78.188 1.712 0 
 44510000 Erstattungen an das Land -88.044 -96.000 0 -81.553 14.447 0 
 44520000 Erstattungen an Gemeinden 
(GV) -5.611.999 -4.981.072 0 -7.266.171 -2.285.099 0 
 44530000 Erstattungen an 
Zweckverbände u. dergl. -3.700 -1.500 0 -1.850 -350 0 
 44540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicher -3.018.391 -3.088.880 0 -3.066.942 21.938 0 
 44540100 AvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -2.111.275 -2.158.000 0 -2.460.379 -302.379 0 
 44540200 IvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversi -1.470.268 -1.215.000 0 -1.922.813 -707.813 0 
 
106 
Gesamtergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
 44550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -35.045.531 -38.522.055 0 -40.388.317 -1.866.262 0 
 44550010 Erstattung 
Verwaltungsgebäude an EB Immo -5.701.043 -6.765.800 0 -6.680.889 84.911 0 
 44550020 Erstatt. 
Nutzungsentschädigungen EB 23 -30.171.403 -30.452.400 0 -30.551.060 -98.660 0 
 44550030 Erstatt. 
Nutzungsentschäd.Anmietung 23 -2.971.648 -3.935.700 0 -3.768.480 167.220 0 
 44550040 Erstatt. Nebenkosten an EB 
23 -6.663.556 -10.134.300 0 -9.149.474 984.826 0 
 44550050 Erstatt. Parkplätze an EB 23 0 0 0 0 0 0 
 44550100 Erstattung Gebäudereinigung 
an 23 -5.805.751 -5.837.800 0 -5.836.851 949 0 
 44550200 Erstattung Hausdruckerei an 
23 -45.994 -58.790 0 -47.987 10.803 0 
 44550300 Erstattung Servicecenter an 
23 -1.989.206 -2.402.500 0 -2.404.108 -1.608 0 
 44550350 Erstattung Grundst-
u.Wohg.verwalt an 23 -67.974 -68.100 0 -67.974 126 0 
 44550400 Erstattung technische 
Betriebe an 23 -294.243 -357.400 0 -355.137 2.263 -8.000 
 44550500 Erstattung Grünpflege an 70 -463.110 -448.300 0 -574.279 -125.979 0 
 44550600 Erst. Sperrmüll EB70 -912 -2.500 0 -2.432 68 0 
 44560000 Erstattungen an sonst. öffentl. 
Sonderr. -7.116 -7.500 0 -8.150 -650 0 
 44570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -10.430.209 -9.396.400 0 -10.353.126 -956.726 0 
 44580000 Erstattungen an übrige 
Bereiche -3.662.901 -4.002.900 0 -3.994.097 8.803 0 
 44610000 
Leist.bet.Umsetz.Grundsich.Arbeitss. -46.564.184 -56.560.000 0 -52.984.352 3.575.648 0 
 44710000 Wertveränderungen 
Sachanlagen 0 0 0 0 0 0 
 44720000 Wertveränd. bei 
Finanzvermögen 0 0 0 0 0 0 
 44790000 Aufwendungen AiB an CO-
Empfänger 0 0 0 0 0 0 
 44810000 Allgemeine Deckungsreserve 0 0 0 0 0 0 
 44811000 Bußgelder 0 0 0 -1.500 -1.500 0 
 44821000 Säumniszuschläge -29.387 0 0 -15.473 -15.473 0 
 44831000 Aufw. 
Inanspr.v.Gewährvertr.u.Bürgsch. 0 0 0 0 0 0 
 44910000 Sonst. Aufwand 
lfd.Verwaltungstätigkeit -22.433 -46.900 0 -12.416 34.484 0 
 44910100 Aufwand 
Steuerungsleistungen Eigenbetrie 0 0 0 0 0 0 
 44910200 Aufwand 
Beteiligungsverwaltung 0 0 0 0 0 0 
 44910500 Aufwand für diverse 
Differenzen 0 0 0 0 0 0 
 44910501 Aufwand für 
Kleinbetragsdifferenzen -20 0 0 -10 -10 0 
 
107 
Gesamtergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
 46110000 Abführung 
Gebührenüberschuss an SoPo Geb 0 0 0 0 0 0 
 46210000 Deckungsreserve 0 0 0 0 0 0 
 93440100 AuAbr Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
 93440200 PrAbr Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
 96440000 umg. Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -666.517.176 -748.973.318 0 -740.214.648 8.758.670 -10.441.579 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
60.230.614 -66.729.369 0 -21.024.349 45.705.021 -10.441.579 
22 außerordentliche Erträge 1.152.895 0 0 3.609.677 3.609.677 0 
 50190000 Sonstige außergew. Erträge 57.873 0 0 9.508 9.508 0 
 50191001 Weiterbelastung 
Bankgebühren 2.573 0 0 2.839 2.839 0 
 50220000 Erträge aus der Auflösung v. 
Rückstellu 913.458 0 0 1.174.814 1.174.814 0 
 50410000 Zuschreibung a.d. 
Werterhöhung v. Vermög 0 0 0 2.321.396 2.321.396 0 
 53110000 Ertrag aus Veräuß. 
Grundstücke, Gebäude 71.526 0 0 55.246 55.246 0 
 53120000 Ertr.a.Veräußerung 
bewgl.VmG >1000 Euro 66.576 0 0 20.379 20.379 0 
 53140000 Ertr. Veräuß. Fi.Vermögen 40.890 0 0 25.495 25.495 0 
 96500000 umg. außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -4.458.661 0 0 -1.983.775 -1.983.775 0 
 51190000 Sonstige außergewöhnliche 
Aufwendungen 0 0 0 -1.192.807 -1.192.807 0 
 51191001 Aufwand aus Bankgebühren -3.491 0 0 -3.594 -3.594 0 
 51191100 Aufwendungen aus 
Kassenfehlbetrag 0 0 0 -616 -616 0 
 51290000 Sonstige periodenfremde 
Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
 51320000 Außerplanmäßige 
Abschreibungen Finanzv. -4.261.093 0 0 -572.880 -572.880 0 
 53210000 Aufw. Veräußerung 
Grundstücke, Gebäude 0 0 0 -524 -524 0 
 53220000 Aufw.Veräußerung 
bewgl.VmG >1000 Euro -173.892 0 0 -207.734 -207.734 0 
 53240000 Aufw. aus Veräußerung 
Finanzvermögen -20.185 0 0 -5.621 -5.621 0 
 96510000 umg. außerordentliche 
Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-3.305.766 0 0 1.625.902 1.625.902 0 
25 Jahresergebnis (Saldo ordentliches 
und außerordentliches Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
56.924.848 -66.729.369 0 -19.398.447 47.330.922 -10.441.579 
 
  
 
108 
  
 
109 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
IX.     Gesamtfinanzrechnung 2023 
 
 
 
 
  

 
110 
 
  
 
111 
 
 
Gesamtfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 295.364.897 274.288.100 0 291.785.844 17.497.744 0 
 60110000 Grundsteuer A 88.032 101.000 0 92.693 -8.307 0 
 60120000 Grundsteuer B 34.369.616 34.175.000 0 33.960.438 -214.562 0 
 60130000 Gewerbesteuer 146.145.351 121.000.000 0 146.558.438 25.558.438 0 
 60210000 Gemeindeanteil 
Einkommensteuer 83.749.892 87.000.000 0 82.130.697 -4.869.303 0 
 60220000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 22.403.217 23.700.000 0 21.777.950 -1.922.050 0 
 60310000 Vergnügungssteuer 4.266.061 5.720.000 0 4.534.368 -1.185.632 0 
 60320000 Hundesteuer 884.495 885.900 0 907.238 21.338 0 
 60330000 Jagdsteuer 5.631 6.200 0 6.853 653 0 
 60340000 Zweitwohnungssteuer 228.135 200.000 0 229.095 29.095 0 
 60490000 Sonstige steuerähnliche 
Erträge 3.950 0 0 0 0 0 
 60520000 Leistungen w. der Ums. der 
Grundsicherung 3.220.518 1.500.000 0 1.588.074 88.074 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 197.161.146 183.023.006 0 166.855.116 -16.167.890 0 
 61110000 Schlüsselzuweisungen vom 
Land 122.639.848 113.500.000 0 101.429.608 -12.070.392 0 
 61310000 Sonstge allgemeine 
Zuweisungen Land 9.805.568 9.315.203 0 9.679.303 364.100 0 
 61400000 Zuweis. lfd. Zwecke Bund 1.582.822 1.705.819 0 1.530.983 -174.836 0 
 61410000 Zuweisungen und Zuschüsse 
für laufende Zwecke 29.430.206 17.495.489 0 16.148.312 -1.347.177 0 
 61420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV 51.116 25.000 0 29.124 4.124 0 
 61440000 Zuweis. lfd.Zwecke v.gesetzl. 
Sozialversicherungen 1.166.104 1.301.030 0 1.193.771 -107.259 0 
 61450000 Zuweis. lfd. Zwecke verb. 
Unternehmen 0 20.000 0 0 -20.000 0 
 61460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. 
Sonderr. 0 40.000 0 0 -40.000 0 
 61470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. 
Unternehmen 13.650 12.500 0 68.798 56.298 0 
 61480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. 
Bereich 1.009.302 3.155.965 0 1.777.323 -1.378.642 0 
 61910000 Leistungsbeteiligung für die 
Umsetzung der Grund- 31.462.531 36.452.000 0 34.997.893 -1.454.107 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 6.621.261 7.827.294 0 6.272.355 -1.554.939 0 
 62110000 Ersatz von sozialen 
Leistungen außerhalb von Ein- 796.253 920.144 0 874.960 -45.184 0 
 62110100 Ersatz sozialer Leistungen 
AvE in bes. Wohn.SGB IX 14.340 0 0 2.022 2.022 0 
 62120000 AvE Unterhaltsansprüche 
nach dem BGB 1.656.574 3.831.500 0 1.771.124 -2.060.376 0 
 62120100 AvE Unterhaltsansp. nach 
BGB in bes. Wohn. SGB IX 685 1.000 0 374 -626 0 
 62130000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern a.v.E. 1.528.315 1.317.700 0 1.350.931 33.231 0 
 
112 
Gesamtfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
 62130100 Leist. v. Sozialleistungstr. AvE 
bes. Wohn. SGB IX 47.875 61.200 0 9.599 -51.601 0 
 62140000 Sonstige Ersatzleistungen 
a.v.E. 368.083 195.500 0 341.695 146.195 0 
 62140100 Sonstige Ersatzleistungen 
AvE in bes. Wohn. SGB IX 594 100 0 1.458 1.358 0 
 62150000 Rückzahlung gewährter Hilfen 
a.v.E. 224.541 381.000 0 263.879 -117.121 0 
 62210000 IvE Kostenbeitr/-ersätze 
übrige (nicht SGB VI) 1.559.299 800.250 0 1.318.781 518.531 0 
 62210100 IvE Kostenbeitr. aus lfd. 
Ansprüchen nach SGB VI 33.002 60.500 0 33.204 -27.296 0 
 62220000 IvE Einn. aus privatr.Anspr. 
(Unterhalt/Schadense) 62.164 12.300 0 18.358 6.058 0 
 62230000 Leistungen von 
Sozialleistungsträgern i.v.E. 217.985 215.000 0 260.036 45.036 0 
 62230400 IvE sonst. Leist. 
Sozialleistungsträger 147 2.000 0 0 -2.000 0 
 62240000 Sonstige Ersatzleistungen 
i.v.E. 108.217 27.800 0 23.388 -4.412 0 
 62250000 Rückzahlung gewährter Hilfen 
i.v.E. 3.185 1.300 0 2.547 1.247 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 28.742.544 27.814.910 0 27.474.765 -340.145 0 
 63110000 Verwaltungsgebühren 8.483.049 8.591.200 0 8.466.187 -125.013 0 
 63210000 Benutzungsgebühren und 
ähnliche Entgelte 20.258.650 19.216.710 0 18.971.074 -245.636 0 
 63610000 Zweckgebundene Abgaben 845 7.000 0 37.504 30.504 0 
5 privatrechtliche Entgelte 6.101.429 7.285.930 0 7.840.014 554.084 0 
 64110000 Mieten und Pachten 2.621.971 2.496.660 0 3.071.963 575.303 0 
 64210000 Einzahlungen aus Verkauf 270.221 376.200 0 333.863 -42.337 0 
 64610000 Sonstige privatrechtl. 
Leistungsentgelte 3.209.237 4.413.070 0 4.434.188 21.118 0 
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 152.852.466 139.675.633 0 165.220.331 25.544.698 0 
 64800000 Erstattungen vom Bund 656.017 161.016 0 141.046 -19.970 0 
 64810000 Erstattungen vom Land 126.632.065 113.567.158 0 136.612.968 23.045.810 0 
 64820000 Erstattungen von Kommunen 7.067.652 7.107.275 0 9.608.982 2.501.707 0 
 64840000 Erstattungen von gesetzl. 
Sozialversicherungen 7.485.316 7.365.462 0 7.675.907 310.445 0 
 64850000 Erstattungen von verb. Unt., 
Bet., Sond. 9.631.068 10.101.622 0 9.538.873 -562.749 0 
 64860000 Erstattungen von so. 
öffentlichen SoRe 531.692 541.800 0 511.343 -30.457 0 
 64870000 Erstattungen von privaten 
Unternehmen 11.988 23.600 0 25.416 1.816 0 
 64880000 Erstattungen von übrigen 
Bereichen 836.668 807.700 0 1.105.797 298.097 0 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 9.925.233 14.038.153 0 13.647.916 -390.237 0 
 66150000 Zinseinzahlungen von verb. 
Untern. 466.051 642.000 0 362.299 -279.701 0 
 66150100 Zinseinzahlungen verb. 
Untern. Konzernfinanzie_INV 4.093.712 8.072.998 0 7.129.553 -943.445 0 
 
113 
Gesamtfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
 66170000 Zinseinzahlungen von 
Kreditinstituten 65.995 763 0 1.046.830 1.046.067 0 
 66180000 Zinseinzahlungen von übr. inl. 
Bereichen 140.024 94.600 0 218.564 123.964 0 
 66190000 Zinseinzahlungen von ausl. 
Bereichen 152.099 0 0 143.701 143.701 0 
 66510000 Gewinnanteile 
a.verb.Unterneh.u.Beteil. 4.722.979 4.713.800 0 4.291.498 -422.302 0 
 66910000 Verzinsung von 
Steuernachforderungen 15.939 500.000 0 181.720 -318.280 0 
 66980000 Finanzeinzahlungen aus 
Derivatgeschäften 26.788 13.992 0 51.331 37.339 0 
 66990000 Sonstige Finanzeinzahlungen 241.645 0 0 222.421 222.421 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 17.640.574 16.611.317 0 17.742.554 1.131.237 0 
 65110000 Konzessionsabgaben 8.473.313 8.565.400 0 8.222.683 -342.717 0 
 65220000 Einz. aus erh. Umsatzsteuer -61.631 0 0 5.529 5.529 0 
 65230000 Einz. aus Erst. von Vorsteuern 1.756.191 0 0 1.733.076 1.733.076 0 
 65610000 Bußgelder 4.715.477 5.576.500 0 5.056.889 -519.611 0 
 65620000 Säumniszuschläge 705.197 655.000 0 685.828 30.828 0 
 65630000 Einzahlungen a. Inanspr. v. 
Bürgschaften 1.039.489 906.517 0 937.093 30.576 0 
 65910000 Andere sonstige ordentl. 
Erträge 1.012.538 907.900 0 1.101.456 193.556 0 
9 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 714.409.549 670.564.343 0 696.838.894 26.274.551 0 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -123.220.812 -132.993.378 0 -127.131.501 5.861.877 0 
 70000000 Globalabsetzung 
Personalkosten 0 3.580.000 0 0 -3.580.000 0 
 70110000 Bezüge der Beamten -24.428.671 -23.973.405 0 -22.686.492 1.286.913 0 
 70120000 Vergütungen Arbeitnehmer -76.223.673 -87.183.978 0 -81.966.662 5.217.316 0 
 70190000 Dienstauszahlungen sonst. 
Beschäftigte -214.691 -441.018 0 -193.047 247.971 0 
 70220000 Beiträge Versorgungskasse 
Arbeitnehmer -4.971.439 -5.650.358 0 -4.294.239 1.356.119 0 
 70310000 Sozialversicherungsbeiträge 
Beamte -3.263 0 0 0 0 0 
 70320000 Sozialversicherungsbeitr. 
Arbeitnehmer -16.257.293 -18.160.689 0 -16.810.712 1.349.977 0 
 70410000 Beihilfen, Unterstützungsl. 
Beamte u. AN -1.121.783 -1.163.930 0 -1.180.349 -16.419 0 
11 Versorgungsauszahlungen -13.014.614 -9.570.542 0 -16.338.704 -6.768.162 0 
 71110000 Versorgungsauszahlung für 
Beamte -11.129.959 -7.705.542 0 -14.214.054 -6.508.512 0 
 71410000 Beihilfen, Unterstützungen 
Vers.empfäng. -1.884.655 -1.865.000 0 -2.124.649 -259.649 0 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-31.167.586 -35.158.678 0 -33.457.163 1.701.515 -5.109.630 
 72000000 Globalabsetzung Sachkosten 0 2.400.000 0 0 -2.400.000 0 
 
114 
Gesamtfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
 72110000 Unterh. der Grundst. und baul. 
Anlagen -853.335 -753.100 0 -636.441 116.659 -31.400 
 72120000 Unterh. des sonst. Unbew. 
Vermögens -4.260.610 -4.918.600 0 -4.228.246 690.354 -473.000 
 72210000 Unterh. des beweglichen 
Vermögens -427.259 -652.400 0 -503.933 148.467 -93.000 
 72210100 Unterhaltung EDV-
Ausstattung -956.577 -1.003.600 0 -1.026.016 -22.416 0 
 72220000 Erwerb geringw. 
Vermögensgegenstände -1.701.728 -1.756.760 0 -2.179.104 -422.344 -36.609 
 72220100 Erwerb EDV -1.197.952 -1.505.977 0 -1.657.471 -151.494 -335.146 
 72310000 Mieten und Pachten -1.040.490 -1.014.799 0 -1.408.225 -393.426 0 
 72320000 Leasing -5.308 -15.000 0 -212.891 -197.891 0 
 72410000 Bewirtschaftung Grundst. u. 
baul. Anl. -1.571.277 -2.039.150 0 -1.870.654 168.496 0 
 72510000 Haltung von Fahrzeugen -921.107 -894.550 0 -984.588 -90.038 0 
 72610000 Bes. zahlungsw. Aufw. f. 
Beschäftigte -1.150.565 -1.752.365 0 -1.166.824 585.541 -161.800 
 72710000 Besondere Verwaltungs- u. 
Betriebsausz. -11.304.405 -17.685.655 0 -13.113.698 4.571.957 -3.810.675 
 72910000 Auszahlungen für sonst. 
Dienstleistungen -5.776.974 -3.566.722 0 -4.469.073 -902.351 -168.000 
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -3.600.027 -10.116.913 0 -7.759.760 2.357.153 -20.000 
 75100000 Zinsauszahlungen an Bund 0 0 0 -1.362 -1.362 0 
 75150000 Zinsauszahlungen an verb. 
Untern. -5.155 0 0 -1.103.835 -1.103.835 0 
 75170000 Zinsauszahlungen an 
Kreditinstitute -1.237.287 -4.779.287 0 -2.421.814 2.357.473 0 
 75170100 Zinsauszahlungen an KI aus 
Konzernfin_INV -873.621 -3.264.244 0 -2.863.719 400.525 0 
 75180000 Zinsauszahlungen an s. inl. 
Bereichen -338.113 -322.813 0 -322.813 1 0 
 75180100 Zinsausz. Sonstige 
Konzernfin. -733.128 -701.997 0 -701.997 0 0 
 75190000 Zinsauszahlungen an s. ausl. 
Bereichen 3.983 0 0 0 0 0 
 75210000 Zinsauszahlungen 
Liquiditätskredite 267.195 -447.809 0 -11.443 436.366 0 
 75350000 Ausbuchung Kleinbeträge -20 0 0 -10 -10 0 
 75910000 Kreditbeschaffungskosten -1.000 -12.500 0 -411 12.089 0 
 75910100 Kreditbeschaffungskosten 
Konzernfinanzierung 0 -50.000 0 0 50.000 0 
 75920000 Verzinsung von 
Steuererstattungen -471 -400.000 0 -202.011 197.990 0 
 75990000 Sonstige Finanzauszahlungen -682.412 -138.263 0 -130.346 7.917 -20.000 
14 Transferauszahlungen -265.518.526 -312.873.121 0 -305.352.755 7.520.366 -4.893.536 
 73110000 Zuweisungen an Land -53.087 -58.200 0 -62.020 -3.820 0 
 73120000 Zuweisungen an Gemeinden 
(GV) -549.516 -56.550 0 -545.200 -488.650 0 
 73150000 Zuschüsse an verb. 
Unternehmen -25.214.960 -65.471.301 0 -41.241.210 24.230.091 0 
 
115 
Gesamtfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
 73160000 Zuschüsse an sonstige 
öffentliche SoRe -118.017 -118.000 0 -164.048 -46.048 0 
 73170000 Zuschüsse an private 
Unternehmen -991.910 -1.107.500 0 -1.231.467 -123.967 0 
 73180000 Zuschüsse an übrige Bereiche -56.846.521 -67.515.623 0 -60.808.259 6.707.364 -4.893.536 
 73210000 Schuldendiensthilfen an Land 0 0 0 896 896 0 
 73250000 Schuldendiensthilfen an verb. 
Untern. -609.436 -602.500 0 -584.205 18.295 0 
 73310000 Soz. Leist. an nat. Pers. 
außerh. v. Einrichtungen -54.282.577 -52.898.942 0 -57.263.106 -4.364.164 0 
 73310100 Soz.Leist. an nat. Pers. in bes. 
Wohnformen SGB IX -2.943.842 -3.143.000 0 -3.222.034 -79.034 0 
 73310300 Soz. Leist. außerh.v. 
Einrichtungen Einmalzahlung -758.550 0 0 -1.279 -1.279 0 
 73310310 Soz. Leist. außerh.v. Einricht. 
i.bes. Wf Einmalza -61.600 0 0 0 0 0 
 73320000 Soz. Leist. an nat. Personen 
in Einrichtungen -34.626.104 -34.705.197 0 -37.469.237 -2.764.040 0 
 73320300 Soz.Leist. innerhalb von 
Einrichtungen Einmalzahl. -56.377 0 0 -480 -480 0 
 73390000 Sonstige soziale Leistungen -75.532.423 -76.455.500 0 -89.974.667 -13.519.167 0 
 73390200 AvE Sonstige soz. Leistungen -171.715 0 0 2.151 2.151 0 
 73390300 IvE Sonstige soz. Leistungen 5.324 0 0 5.943 5.943 0 
 73410000 Gewerbesteuerumlage -11.625.171 -9.625.000 0 -11.658.014 -2.033.014 0 
 73580000 Allgemeine Zuweisungen an 
übr. Bereiche 0 -7.000 0 0 7.000 0 
 73710000 Allgemeine Umlagen an Land -819.280 -818.200 0 -825.896 -7.696 0 
 73910000 Sonstige 
Transferauszahlungen -262.763 -290.608 0 -310.625 -20.017 0 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -186.582.461 -203.666.684 0 -199.333.970 4.332.714 -418.413 
 74000000 Globalabsetzung 
Konsolidierung 0 250.000 0 0 -250.000 0 
 74110000 Sonstige Personal- und 
Versorgungsausz. -477.764 -429.200 0 -386.138 43.062 -31.200 
 74210000 Ausz. für ehrenamtl. u. sonst. 
Tätigkeit -574.978 -561.372 0 -552.883 8.489 0 
 74290000 Inanspruchnahme von 
Rechten und Diensten -7.244.778 -7.881.500 0 -7.088.106 793.394 0 
 74310000 Geschäftsauszahlungen -8.824.092 -12.332.565 0 -8.853.926 3.478.639 -379.213 
 74410000 Steuern, Versicherungen, 
Schadensfälle -2.442.882 -2.091.150 0 -2.637.697 -546.547 0 
 74420000 Abzugsfähige Vorsteuer 21.400 0 0 -9.604 -9.604 0 
 74430000 Umsatzsteuer Zahllast -1.742.680 0 0 -1.642.329 -1.642.329 0 
 74500000 Erstattungen an den Bund -79.784 -79.900 0 -73.649 6.251 0 
 74510000 Erstattungen an das Land -85.207 -96.000 0 -83.836 12.164 0 
 74520000 Erstattungen an Gemeinden 
(GV) -5.680.780 -4.981.072 0 -6.408.121 -1.427.049 0 
 74530000 Erstattungen an 
Zweckverbände u. dergl. -1.664 -1.500 0 -2.347 -847 0 
 
116 
Gesamtfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
 74540000 Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherungen -3.000.363 -3.088.880 0 -3.108.461 -19.581 0 
 74540100 AvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherung -2.422.652 -2.158.000 0 -2.310.130 -152.130 0 
 74540200 IvE Erstattungen an gesetzl. 
Sozialversicherung -1.728.129 -1.215.000 0 -1.755.331 -540.331 0 
 74550000 Erstattungen an verb. 
Unternehmen -90.960.169 -98.985.645 0 -101.132.355 -2.146.710 -8.000 
 74560000 Erstattungen an sonst. öffentl. 
Sonderr. -7.116 -7.500 0 -8.150 -650 0 
 74570000 Erstattungen an private 
Unternehmen -10.649.882 -9.396.400 0 -9.904.138 -507.738 0 
 74580000 Erstattungen an übrige 
Bereiche -3.651.040 -4.002.900 0 -3.992.506 10.394 0 
 74610000 Leistungsbeteiligung für die 
Umsetzung der Grund- -46.978.077 -56.560.000 0 -49.354.851 7.205.149 0 
 74810000 Bußgelder 0 0 0 -1.500 -1.500 0 
 74820000 Säumniszuschläge -29.387 0 0 -15.473 -15.473 0 
 74910000 Weitere s. Ausz. aus lfd. 
Verw.tätigkeit -22.437 -48.100 0 -12.441 35.659 0 
16 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -623.104.026 -704.379.316 0 -689.373.853 15.005.463 -10.441.579 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Zeile 9 
abzüglich Zeile 16) 
91.305.523 -33.814.973 0 7.465.042 41.280.015 -10.441.579 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 11.699.497 22.323.779 0 25.363.509 3.039.730 0 
 68100000 Investitionszu. vom Bund 2.200.838 3.114.979 0 5.598.933 2.483.954 0 
 68110000 Investitionszu. vom Land 8.861.150 19.118.800 0 18.983.745 -135.055 0 
 68160000 Investitionszu. von sonstigen 
öff. So Re 36.656 0 0 450.000 450.000 0 
 68170000 Investitionszu. von privaten 
Unternehmen 562.667 0 0 305.317 305.317 0 
 68180000 Investitionszu. von übrigen 
Bereichen 38.187 90.000 0 25.514 -64.486 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 174.045 1.948.000 0 504.062 -1.443.938 0 
 68910000 Beiträge 174.045 1.948.000 0 504.062 -1.443.938 0 
20 Veräußerung von Sachvermögen 326.515 100.000 0 145.172 45.172 0 
 68210000 Veräuß. v. Grundst.u.Geb. u. 
unbew. Verm.G. 87.063 100.000 0 69.045 -30.955 0 
 68311000 Veräuß. bewegl. Verm.g. > 
1000 Euro 239.330 0 0 76.127 76.127 0 
 68312000 Veräuß. bewegl. Verm.g. 250-
1000 Euro 121 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 10.616.570 0 0 5.600.000 5.600.000 0 
 68628000 
Einz.a.d.Verä.v.Kapitalmarktpapiere 
sons.inl. Ber. 
0 0 0 1.300.000 1.300.000 0 
 
117 
Gesamtfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
 68629000 
Einz.a.d.Verä.v.Kapitalmarktpapiere 
sons.ausl.Ber. 
10.616.570 0 0 4.300.000 4.300.000 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 50.071.865 110.000 0 14.847.483 14.737.483 0 
 68850000 Rückflüsse von Ausleih. an 
verb. Unternehmen 38.940.000 0 0 940.000 940.000 0 
 68850100 Rückflüsse v. Ausleih. 
verb.Untern. a. Konzernfina 11.047.396 0 0 13.813.793 13.813.793 0 
 68880000 Rückflüsse v. Ausl. a. übr. inl. 
Bereiche 0 110.000 0 0 -110.000 0 
 68880001 Rückflüsse v. 
Wohnbaudarlehen 84.469 0 0 93.690 93.690 0 
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 72.888.493 24.481.779 0 46.460.225 21.978.446 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden -432.336 -187.500 0 -2.047.953 -1.860.453 -259.533 
 78210000 
ErwerbvonGrundstückenu.Gebäuden -432.336 -187.500 0 -2.047.953 -1.860.453 -259.533 
25 Baumaßnahmen -21.288.729 -41.318.620 0 -38.422.687 2.895.933 -34.918.113 
 78710000 
AuszahlungfürHochbaumaßnahmen -1.153.395 -10.000 0 -1.208.970 -1.198.970 -10.000 
 78720000 
AuszahlungfürTiefbaumaßnahmen -18.247.268 -21.758.130 0 -32.493.804 -10.735.674 -19.144.085 
 78730000 
Auszahlungfürsonst.Baumaßnahmen -1.888.067 -19.550.490 0 -4.719.913 14.830.577 -15.764.028 
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -7.687.367 -8.055.960 0 -7.541.821 514.139 -8.887.473 
 78311000 Ausz. Erwerb VG >1000 EUR 
u. Sachges. -7.687.668 -7.980.960 0 -7.541.821 439.139 -8.887.473 
 78312000 Ausz. Erwerb VG >250 <1000 
EUR (Sammelposten) 301 0 0 0 0 0 
 78313000 Erwerb immaterieller 
Vermögensgegenstände 0 -75.000 0 0 75.000 0 
27 Erwerb von Finanzvermögensanlagen -54.223.355 -35.185.852 0 -21.441.635 13.744.217 -5.000.000 
 78420000 Ausz.ErwerbvonAnteilsr.-
nbn.Aktien 0 -8.990.577 0 0 8.990.577 0 
 78430000 Ausz.ErwerbvonAnteilsr.-
s.Anteilsr. -41.590.832 -5.858.175 0 -14.690.577 -8.832.402 0 
 78530000 Ausz.ErwerbvonBeteil.-
s.Anteilsr. -2.686.762 -19.836.300 0 -150.000 19.686.300 -5.000.000 
 78628000 Ausz. f.d.Erwerb v. 
Kapitalmarktpapiere son.inl.Be -7.677.146 0 0 -4.087.457 -4.087.457 0 
 78629000 Ausz. f.d.Erwerb v. 
Kapitalmarktpapiere son.aus.Be -1.946.499 0 0 -1.088.487 -1.088.487 0 
 78651000 Zuführung an Vers.Rückl. 
aktive Beamte -322.117 -270.800 0 -893.836 -623.036 0 
 78652000 Zuführung an 
Vers.Rückl.Beamte Vers.Empf. 0 -230.000 0 -531.279 -301.279 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen -16.166.345 -18.313.200 0 -15.007.340 3.305.860 -18.381.894 
 78110000 Investitionszu. an Land -3.324.280 -3.300.000 0 -3.197.608 102.392 0 
 78150000 Investitionszu. an ver. Unt. 
,Bet. ,Sond. -6.074.080 -3.000.000 0 -6.982.626 -3.982.626 -2.450.000 
 
118 
Gesamtfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
 78170000 Investitionszu. an private 
Unternehmen -4.208 0 0 0 0 0 
 78180000 Investitionszu. an übrige 
Bereiche -6.763.778 -12.013.200 0 -4.827.106 7.186.094 -15.931.894 
29 sonstige Investitionstätigkeit -100.650.000 0 0 -26.286.000 -26.286.000 0 
 78851000 Ausleihungen an verb. 
Unternehmen < 1 Jahre -30.000.000 0 0 0 0 0 
 78853100 Ausleihungen an 
verb.Unternehmen>5 Jahre Konzernfi -70.650.000 0 0 -26.286.000 -26.286.000 0 
30 = Summe der Auszahlungen aus 
Investitionstätigkeit -200.448.132 -103.061.132 0 -110.747.437 -7.686.305 -67.447.013 
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-127.559.639 -78.579.353 0 -64.287.211 14.292.142 -67.447.013 
32 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) -36.254.117 -112.394.326 0 -56.822.169 55.572.157 -77.888.592 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
138.533.864 126.578.044 0 123.945.385 -2.632.659 0 
 69251000 Kreditauf.Investiti. verb.Untern 
< 1 Jahr Laufzeit 0 0 0 12.500.000 12.500.000 0 
 69270000 Kreditaufnahmen für 
Investitionen Kreditinstitute 0 78.579.353 0 0 -78.579.353 0 
 69271000 Kreditauf.Investit.Kreditin Euro 
< 1 Jahr Laufzeit 29.883.864 0 0 39.559.385 39.559.385 0 
 69273000 Kreditaufn.Investit.Kreditin 
Euro >5Jahre Laufzeit 38.000.000 0 0 45.600.000 45.600.000 0 
 69273010 Kreditaufn.Investit.kredite 
Kreditinstitute 70.650.000 0 0 26.286.000 26.286.000 0 
 69274000 Kreditaufn.Investit.Kreditin 
Euro>5Jahre Konzernf. 0 34.000.000 0 0 -34.000.000 0 
 69520000 Einzahl. Kredittilgung v. 
verb.Unterneh. Konzernf. 0 13.998.691 0 0 -13.998.691 0 
34 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
-49.066.471 -68.683.022 0 -68.974.781 -291.759 0 
 79251000 Tilg.Kredite Investit. 
verb.Unter <1 Jahr Laufzeit 0 0 0 -937.500 -937.500 0 
 79270000 Tilgung von Krediten für 
Investitionen Kreditinsti 0 -20.684.331 0 0 20.684.331 0 
 79271000 Tilg.Kredite Investi.Kreditin 
Euro <1Jahr Laufzeit -24.807.217 0 0 -40.688.207 -40.688.207 0 
 79272000 Tilg.KrediteInvest.Kreditin 
Euro >1-5JahreLaufzeit -1.171.494 0 0 -500.000 -500.000 0 
 79273000 Tilg.Kredite Invest.Kreditin 
Euro >5Jahre Laufzeit -4.626.460 0 0 -13.139.617 -13.139.617 0 
 79273010 Tilg.Kredite Invest.kredite 
Kreditinstitute -8.255.796 0 0 -11.022.192 -11.022.192 0 
 79274000 Tilg.Kredite Invest.Kreditin 
Euro>5Jahre Konzernf. 0 -13.998.691 0 0 13.998.691 0 
 
119 
Gesamtfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
 79279997 Verrechkto. Tilgung von 
Krediten für Investitionen -41.768 0 0 1.271.002 1.271.002 0 
 79283000 Tilg.Kredite Invest. inl. Bereich 
>5Jahre Laufzeit -1.166.667 0 0 -1.166.667 -1.166.667 0 
 79283010 Tilg.Kredite Invest. Sonstige 
Euro -2.791.601 0 0 -2.791.601 -2.791.601 0 
 79291000 Tilg.Kredite Invest.ausl.Berei 
Euro<1Jahr Laufzeit -6.205.469 0 0 0 0 0 
 79920000 Auszah. Kredite an verb. 
Unternehmen Konzernf. 0 -34.000.000 0 0 34.000.000 0 
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeile 33 und 34) 89.467.393 57.895.022 0 54.970.604 -2.924.418 0 
36 Finanzmittelveränderung (Saldo aus 
Zeile 32 und 35) 53.213.276 -54.499.304 0 -1.851.566 52.647.738 -77.888.592 
37 haushaltsunwirksame Einzahlungen (u. 
a. Geldanlagen, Liquiditätskredite) 577.112.937 0 0 516.509.276 516.509.276 0 
 67070000 Aufnahme v. Krediten zur 
Liquiditätss.Euro-Währung 54.500.000 0 0 26.000.000 26.000.000 0 
 67072000 Aufnahme v. Krediten zur 
Liquiditätss.Fremdwährung 8.336.497 0 0 0 0 0 
 67290001 Restcent 3.033 0 0 2.903 2.903 0 
 67290002 Job-Ticket 62.413 0 0 39.433 39.433 0 
 67290004 Fundgelder 6.767 0 0 3.083 3.083 0 
 67290008 Haftpflichtschäden 
Kommunaler Schadensausgleich 634.340 0 0 646.302 646.302 0 
 67290009 Verwaltungsgebühren Kfz für 
Landkreis Osnabrück 55.907 0 0 93.910 93.910 0 
 67290010 KBA-Gebühren für Landkreis 
Osnabrück 59.578 0 0 72.090 72.090 0 
 67290011 Präventive 
Gewinnabschöpfung 21.099 0 0 14.879 14.879 0 
 67290012 Wasserentnahmegebühr 810.010 0 0 788.801 788.801 0 
 67290013 Versicherung privateigene Kfz 333.015 0 0 339.743 339.743 0 
 67290020 Hansefit 187.520 0 0 216.033 216.033 0 
 67290021 Schadensersatzforderung für 
Dritte durch FB30 175.322 0 0 212.143 212.143 0 
 67290022 Urkundenüberprüfung ABH 350 0 0 2.195 2.195 0 
 67290024 KBA-Gebühren manuell für 
KBA 13.043 0 0 14.083 14.083 0 
 67290025 Verwertung von Fahrzeugen 0 0 0 2.695 2.695 0 
 67290100 Straßenreinigungsgebühr 4.144.491 0 0 4.095.842 4.095.842 0 
 67290200 Abfallbeseitigungsgebühr 16.416.253 0 0 17.327.945 17.327.945 0 
 67810000 
SonstigehaushaltswirksameEinzahlunge
n 
-1.384 0 0 0 0 0 
 67900000 Nicht haushaltswirksame 
Einzahlungen Cashpooling 491.657.897 0 0 464.928.121 464.928.121 0 
 67910000 HH-unwirksame Einzahlungen 
Vergabe Liquid.Kredite -303.214 0 0 1.660.510 1.660.510 0 
 67910001 Klärungsbestand 0 0 0 48.563 48.563 0 
 
120 
Gesamtfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
38 haushaltsunwirksame Auszahlungen (u. 
a. Geldanlagen, Liquiditätskredite) -660.561.842 0 0 -481.710.594 -481.710.594 0 
 77050000 Tilgung von Krediten zur 
Liquiditätss. verb. Unter -32.543.625 0 0 0 0 0 
 77070000 Tilgung v. Krediten zur 
Liquiditätss. Euro-Währung -54.500.000 0 0 -26.000.000 -26.000.000 0 
 77072000 Tilgung v. Krediten zur 
Liquiditätss. Fremdwährung -16.538.405 0 0 0 0 0 
 77092000 Tilgung v. Krediten 
Liquiditätss. sonst.ausl. CHF -33.524.682 0 0 0 0 0 
 77290002 Job-Ticket -62.195 0 0 -49.443 -49.443 0 
 77290004 Fundgelder -4.563 0 0 -3.881 -3.881 0 
 77290008 Haftpflichtschäden 
Kommunaler Schadensausgleich -613.405 0 0 -648.988 -648.988 0 
 77290009 Verwaltungsgebühren Kfz für 
Landkreis Osnabrück -57.027 0 0 -11.239 -11.239 0 
 77290010 KBA-Gebühren für Landkreis 
Osnabrück -59.223 0 0 -23.035 -23.035 0 
 77290011 Präventive 
Gewinnabschöpfung -45.797 0 0 -552 -552 0 
 77290012 Wasserentnahmegebühr -810.000 0 0 -788.823 -788.823 0 
 77290013 Versicherung privateigene Kfz -484.882 0 0 -335.041 -335.041 0 
 77290020 Hansefit -185.335 0 0 -215.894 -215.894 0 
 77290021 Schadensersatzforderung für 
Dritte durch FB30 -193.840 0 0 -195.543 -195.543 0 
 77290022 Urkundenüberprüfung ABH -743 0 0 -2.422 -2.422 0 
 77290024 KBA-Gebühren manuell für 
KBA -11.124 0 0 -13.703 -13.703 0 
 77290025 Verwertung von Fahrzeugen 13.860 0 0 0 0 0 
 77290100 Straßenreinigungsgebühr -4.087.557 0 0 -4.157.806 -4.157.806 0 
 77290200 Abfallbeseitigungsgebühr -16.421.319 0 0 -17.312.025 -17.312.025 0 
 77900000 Nicht haushaltswirksame 
Auszahlungen Cashpooling -500.323.724 0 0 -428.112.676 -428.112.676 0 
 77910000 HH-unwirksame 
Auszahlungen Vergabe Liquid.Kredite -270.371 0 0 -3.789.127 -3.789.127 0 
 77919500 Haushaltsunwirksame 
Auszahlungen PKV 162.114 0 0 -40.935 -40.935 0 
 79999999 Platzhalter 
Anlagenbuchhaltung 0 0 0 -9.461 -9.461 0 
39 Saldo aus haushaltsunwirksamen 
Vorgängen (Zeile 37 und Zeile 38) -83.448.905 0 0 34.798.682 34.798.682 0 
40 Anfangsbestand an Zahlungsmitteln zu 
Beginn des Jahres 2.732.533 0 0 -27.189.906 -27.189.906 0 
 82996000 Positiver Anfangsbestand an 
Zahlungsmitteln 2.732.533 0 0 0 0 0 
 82996500 Negativer Anfangsbestand an 
Zahlungsmitteln 0 0 0 -27.189.906 -27.189.906 0 
41 Endbestand an Zahlungsmitteln 
(Liquide Mittel am Ende des Jahres) 
(Summe aus Zeilen 36, 39 und 40) 
-27.503.096 -54.499.304 0 5.757.211 60.256.515 -77.888.592 
  
 
121 
X.  Teilhaushalte  
 
 Teilergebnisrechnungen  
 Teilfinanzrechnungen  
 Investitionsmaßnahmen  
 Wesentliche Produkte20 
 
 
                                                                 
20 Analog der Haushaltsplanaufstellung werden nur die wesentlichen Produkte dargestellt.   
 
122 
  
 
123 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation, Rat (010) 
 
Leitung - Frau Winter-Albers 
 
  

 
124 
  
 
125 
010 Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation, Rat
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 7.500 0 0 -7.500 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.296 1.296 0 1.296 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 8.036 45.000 0 46.943 1.943 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.817 0 0 62 62 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 53.926 33.882 0 95.786 61.904 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 71.075 87.679 0 144.088 56.409 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -3.077.338 -4.090.196 0 -4.651.587 -561.391 0 
14 Versorgungsaufwendungen -1.522.933 -1.553.463 0 -1.410.279 143.184 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -179.290 -352.700 0 -430.834 -78.134 -17.600 
16 Abschreibungen -8.570 -7.120 0 -11.363 -4.243 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -43.737 -78.000 0 -72.485 5.515 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.860.823 -2.053.874 0 -2.094.636 -40.762 -39.200 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -6.692.691 -8.135.352 0 -8.671.184 -535.832 -56.800 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-6.621.616 -8.047.673 0 -8.527.095 -479.422 -56.800 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-6.621.616 -8.047.673 0 -8.527.095 -479.422 -56.800 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 6.398.250 7.700.407 0 8.342.214 641.807 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -392.696 -372.277 0 -449.676 -77.399 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 6.005.554 7.328.130 0 7.892.538 564.408 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -616.062 -719.543 0 -634.558 84.986 -56.800 
 
126 
010 Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation, Rat
 
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 84.826 7.500 0 0 -7.500 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
5 privatrechtliche Entgelte 8.423 45.000 0 46.943 1.943 0 
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 500.289 0 0 68.063 68.063 0 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 3.550 0 0 2.189 2.189 0 
9 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 597.088 52.500 0 117.195 64.695 0 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -2.482.616 -3.382.526 0 -3.899.695 -517.169 0 
11 Versorgungsauszahlungen -1.239.241 -1.317.840 0 -1.389.506 -71.666 0 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-216.049 -352.700 0 -423.973 -71.273 -17.600 
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 
14 Transferauszahlungen -41.687 -78.000 0 -74.535 3.465 0 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -1.991.963 -2.053.874 0 -2.104.103 -50.230 -39.200 
16 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -5.971.556 -7.184.939 0 -7.891.812 -706.873 -56.800 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Zeile 9 
abzüglich Zeile 16) 
-5.374.468 -7.132.439 0 -7.774.617 -642.177 -56.800 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -20.979 0 0 -10.609 -10.609 0 
27 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 
 
127 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -20.979 0 0 -10.609 -10.609 0 
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-20.979 0 0 -10.609 -10.609 0 
32 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) -5.395.447 -7.132.439 0 -7.785.226 -652.787 -56.800 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 33 und 34) 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
32 und 35) -5.395.447 -7.132.439 0 -7.785.226 -652.787 -56.800 
 
128 
010 Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation, Rat
 
 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000150: EDV-Ausstattung 010 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -9.215,51 -9.215,51 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -9.215,51 -9.215,51 
7000155: Büromöbel 010 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -1.393,89 -1.393,89 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -1.393,89 -1.393,89 
7000993: städt. EDV-Netz 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -20.978,82 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -20.978,82 0 0,00 0,00 
 
129 
010 Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation, Rat
111-010 Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation, Rat
1.100.1.1.1.01 Außenkontakte
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 7.500 0 0 -7.500 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 7.781 45.000 0 46.925 1.925 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 6.946 3.841 0 10.593 6.753 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 14.727 56.341 0 57.518 1.177 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -559.143 -604.547 0 -610.203 -5.656 0 
14 Versorgungsaufwendungen -82.446 -81.943 0 -68.261 13.682 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -121.127 -238.000 0 -181.676 56.324 -2.000 
16 Abschreibungen -1.450 0 0 -1.089 -1.089 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -43.737 -78.000 0 -33.485 44.515 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -206.518 -344.202 0 -148.930 195.272 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.014.423 -1.346.692 0 -1.043.644 303.048 -2.000 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-999.696 -1.290.351 0 -986.126 304.225 -2.000 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-999.696 -1.290.351 0 -986.126 304.225 -2.000 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 542.145 703.287 0 553.983 -149.304 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -136.989 -132.479 0 -129.667 2.812 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 405.155 570.808 0 424.316 -146.491 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -594.540 -719.543 0 -561.810 157.734 -2.000 
 
130 
 
  
 
131 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich Personal und Organisation (10) 
 
Leitung - Herr Klesse 
 
 
  

 
132 
  
 
133 
10 Fachbereich Personal und Organisation
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 62 0 0 62 62 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 2.600 0 0 560 560 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.600.147 1.451.500 0 1.305.066 -146.434 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 67.881 37.229 0 102.996 65.767 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 1.670.691 1.488.729 0 1.408.683 -80.045 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -7.368.739 -6.766.766 0 -6.028.705 738.061 0 
14 Versorgungsaufwendungen -1.135.795 -1.159.144 0 -1.019.003 140.141 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -739.214 -916.200 0 -786.523 129.677 -222.575 
16 Abschreibungen -23.640 -16.345 0 -16.666 -321 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -118.017 -118.000 0 -164.048 -46.048 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.038.001 -1.118.656 0 -980.080 138.575 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -10.423.406 -10.095.111 0 -8.995.026 1.100.085 -222.575 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-8.752.716 -8.606.382 0 -7.586.342 1.020.040 -222.575 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -40 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-40 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-8.752.755 -8.606.382 0 -7.586.342 1.020.040 -222.575 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 7.450.628 7.340.321 0 6.742.874 -597.447 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -560.536 -630.107 0 -539.359 90.748 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 6.890.092 6.710.214 0 6.203.515 -506.699 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.862.663 -1.896.168 0 -1.382.827 513.341 -222.575 
 
134 
10 Fachbereich Personal und Organisation
 
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
5 privatrechtliche Entgelte 2.600 0 0 560 560 0 
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.560.596 1.451.500 0 1.214.830 -236.670 0 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 89.296 0 0 69.999 69.999 0 
9 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 1.652.492 1.451.500 0 1.285.389 -166.111 0 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -7.145.585 -5.961.910 0 -3.521.439 2.440.472 0 
11 Versorgungsauszahlungen -4.604.324 -900.251 0 -6.734.344 -5.834.094 0 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-756.974 -916.200 0 -783.254 132.946 -222.575 
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 
14 Transferauszahlungen -118.017 -118.000 0 -164.048 -46.048 0 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -1.048.524 -1.118.656 0 -976.596 142.060 0 
16 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -13.673.425 -9.015.017 0 -12.179.681 -3.164.664 -222.575 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Zeile 9 
abzüglich Zeile 16) 
-12.020.933 -7.563.517 0 -10.894.291 -3.330.775 -222.575 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -6.035 -25.000 0 0 25.000 -1.382.000 
27 Finanzvermögensanlagen -322.117 -500.800 0 -1.425.115 -924.315 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 
 
135 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -328.152 -525.800 0 -1.425.115 -899.315 -1.382.000 
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-328.152 -525.800 0 -1.425.115 -899.315 -1.382.000 
32 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) -12.349.085 -8.089.317 0 -12.319.406 -4.230.090 -1.604.575 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 33 und 34) 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
32 und 35) -12.349.085 -8.089.317 0 -12.319.406 -4.230.090 -1.604.575 
 
136 
10 Fachbereich Personal und Organisation
 
 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000024: Zeus Zeiterfassung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.035,09 -5.000 0,00 77.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -6.035,09 -5.000 0,00 77.000,00 
7000835: Software Personalmanagement 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 1.310.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 0,00 1.310.000,00 
7001024: Software E-Learning 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -20.000 0,00 20.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -20.000 0,00 20.000,00 
 
137 
10 Fachbereich Personal und Organisation 
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.04 Organisations- und Steuerungsberatung
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 7 0 0 7 7 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 440 440 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 45.481 0 0 1.626 1.626 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 17.482 11.005 0 30.032 19.027 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 62.970 11.005 0 32.104 21.099 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.011.503 -766.004 0 -836.938 -70.933 0 
14 Versorgungsaufwendungen -223.668 -234.758 0 -199.615 35.143 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -50.783 -24.003 0 -15.383 8.620 0 
16 Abschreibungen -2.570 -1.782 0 -1.818 -36 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -134.865 -304.048 0 -142.646 161.402 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.423.390 -1.330.595 0 -1.196.399 134.196 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-1.360.420 -1.319.590 0 -1.164.295 155.295 0 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -4 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-4 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.360.424 -1.319.590 0 -1.164.295 155.295 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.101.276 1.355.360 0 1.186.874 -168.487 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -33.019 -35.771 0 -27.354 8.417 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.068.257 1.319.590 0 1.159.520 -160.069 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -292.168 0 0 -4.774 -4.774 0 
 
138 
10 Fachbereich Personal und Organisation 
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.06 Führung, Bindung, Diversität
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 28 0 0 28 28 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 2.199 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 21.656 0 0 26.814 26.814 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 6.481 3.699 0 10.173 6.474 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 30.363 3.699 0 37.015 33.316 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -566.304 -614.901 0 -541.438 73.463 0 
14 Versorgungsaufwendungen -80.324 -78.907 0 -55.961 22.946 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -194.256 -251.213 0 -191.024 60.189 -72.075 
16 Abschreibungen -10.281 -7.127 0 -7.270 -143 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -220.647 -255.060 0 -248.480 6.581 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.071.811 -1.207.208 0 -1.044.173 163.035 -72.075 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-1.041.447 -1.203.509 0 -1.007.157 196.351 -72.075 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -18 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-18 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.041.465 -1.203.509 0 -1.007.157 196.351 -72.075 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.192.885 1.361.892 0 1.133.482 -228.410 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -147.824 -158.383 0 -126.325 32.059 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.045.062 1.203.509 0 1.007.157 -196.351 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 3.596 0 0 0 0 -72.075 
 
139 
10 Fachbereich Personal und Organisation 
111-10 Personal und Organisation
1.100.1.1.1.07 Aus-, Fort- und Weiterbildung
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 14 0 0 14 14 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 42.362 40.400 0 51.463 11.063 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 9.025 5.726 0 16.048 10.322 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 51.401 46.126 0 67.525 21.399 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.626.790 -1.729.840 0 -1.565.399 164.441 0 
14 Versorgungsaufwendungen -110.303 -122.141 0 -115.837 6.304 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -437.939 -601.006 0 -556.039 44.967 -150.500 
16 Abschreibungen -5.140 -3.564 0 -3.635 -72 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -118.017 -118.000 0 -164.048 -46.048 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -121.302 -123.811 0 -130.718 -6.907 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.419.491 -2.698.361 0 -2.535.676 162.685 -150.500 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-2.368.089 -2.652.235 0 -2.468.151 184.085 -150.500 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -9 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-9 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-2.368.098 -2.652.235 0 -2.468.151 184.085 -150.500 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 2.443.232 2.723.777 0 2.540.209 -183.568 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -73.335 -71.542 0 -72.058 -517 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 2.369.897 2.652.235 0 2.468.151 -184.085 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 1.798 0 0 0 0 -150.500 
 
140 
 
  
 
141 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Stabsstelle Erich Maria Remarque (11) 
 
Leitung - Herr Dr. Jürgensen 
 
  

 
142 
  
 
143 
11 Stabsstelle Erich-Maria Remarque
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 50 50 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 1.709 1.709 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 37 37 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 0 0 0 1.797 1.797 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen 0 0 0 -134.051 -134.051 0 
14 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0 0 0 -51.614 -51.614 0 
16 Abschreibungen 0 0 0 -1.801 -1.801 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 -180.100 -180.100 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 -7.017 -7.017 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen 0 0 0 -374.583 -374.583 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 -372.787 -372.787 0 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
0 0 0 -372.787 -372.787 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 -5.798 -5.798 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 -5.798 -5.798 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 0 0 0 -378.585 -378.585 0 
 
144 
11 Stabsstelle Erich-Maria Remarque
 
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 50 50 0 
5 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 1.709 1.709 0 
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 
9 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 1.759 1.759 0 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen 0 0 0 -134.088 -134.088 0 
11 Versorgungsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
0 0 0 -47.910 -47.910 0 
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 
14 Transferauszahlungen 0 0 0 -35.000 -35.000 0 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen 0 0 0 -8.414 -8.414 0 
16 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 -225.412 -225.412 0 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Zeile 9 
abzüglich Zeile 16) 
0 0 0 -223.652 -223.652 0 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 
27 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 
 
145 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
0 0 0 0 0 0 
32 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) 0 0 0 -223.652 -223.652 0 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 33 und 34) 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
32 und 35) 0 0 0 -223.652 -223.652 0 
 
  
 
146 
 
 
  
 
147 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Referat Nachhaltige Stadtentwicklung (12) 
 
Leitung - Herr Dr. Beckord 
 
 
 
  

 
148 
  
 
149 
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 609.523 613.000 0 424.499 -188.501 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 46.956 0 0 -46.956 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte -1.520 8.000 0 972 -7.028 0 
6 privatrechtliche Entgelte 32.857 26.000 0 2.960 -23.040 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 397.060 533.800 0 225.785 -308.015 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 10.276 6.280 0 17.709 11.429 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 1.048.195 1.234.036 0 671.926 -562.110 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -2.552.060 -2.543.234 0 -2.499.323 43.911 0 
14 Versorgungsaufwendungen -128.900 -133.973 0 -85.881 48.093 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -609.625 -789.260 0 -576.545 212.715 0 
16 Abschreibungen -1.682 -57.325 0 -6.513 50.812 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -199.177 -385.000 0 -353.634 31.366 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -532.839 -545.832 0 -536.228 9.603 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -4.024.283 -4.454.624 0 -4.058.124 396.500 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-2.976.088 -3.220.588 0 -3.386.198 -165.610 0 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-2.976.088 -3.220.588 0 -3.386.198 -165.610 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 552.505 207.278 0 170.528 -36.750 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -88.827 -444.070 0 -407.558 36.512 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 463.679 -236.791 0 -237.029 -238 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.512.409 -3.457.379 0 -3.623.227 -165.848 0 
 
150 
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
 
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 612.217 613.000 0 435.327 -177.673 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte -1.790 8.000 0 1.242 -6.758 0 
5 privatrechtliche Entgelte 32.857 26.000 0 2.960 -23.040 0 
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 271.894 533.800 0 284.735 -249.065 0 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 
9 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 915.177 1.180.800 0 724.265 -456.535 0 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -2.396.669 -2.375.955 0 -2.317.934 58.021 0 
11 Versorgungsauszahlungen -87.047 -90.298 0 -69.270 21.027 0 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-578.040 -789.260 0 -527.099 262.161 0 
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 
14 Transferauszahlungen -208.600 -385.000 0 -372.924 12.076 0 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -518.934 -545.832 0 -545.715 117 0 
16 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -3.789.291 -4.186.344 0 -3.832.942 353.402 0 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Zeile 9 
abzüglich Zeile 16) 
-2.874.114 -3.005.544 0 -3.108.678 -103.134 0 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0 401.975 0 0 -401.975 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 0 401.975 0 0 -401.975 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen 0 0 0 -134.589 -134.589 0 
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -2.568 -341.500 0 -31.444 310.056 0 
27 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 
 
151 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -2.568 -341.500 0 -166.033 175.467 0 
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-2.568 60.475 0 -166.033 -226.508 0 
32 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) -2.876.682 -2.945.069 0 -3.274.711 -329.642 0 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 33 und 34) 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
32 und 35) -2.876.682 -2.945.069 0 -3.274.711 -329.642 0 
 
152 
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
 
 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7001022: Förderprogramm React 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 180.000 0,00 -180.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -134.589,00 -134.589,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 180.000 -134.589,00 -314.589,00 
7001023: EDV- Smart Region 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 221.975 0,00 -221.975,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.568,20 -341.500 -25.740,65 315.759,35 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.568,20 -119.525 -25.740,65 93.784,35 
7001095: EDV-Ausstattung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -5.703,67 -5.703,67 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -5.703,67 -5.703,67 
 
153 
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
111-12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
1.100.1.1.1.50 Stadt- und Regionalentwicklung
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 298.019 265.800 0 295.371 29.571 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 46.956 0 0 -46.956 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 80.000 281.600 0 18.520 -263.080 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 2.662 1.472 0 4.164 2.692 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 380.680 595.828 0 318.055 -277.773 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -650.147 -790.556 0 -796.925 -6.370 0 
14 Versorgungsaufwendungen -32.465 -31.402 0 -27.738 3.664 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -251.995 -351.100 0 -241.596 109.504 0 
16 Abschreibungen -650 -57.224 0 -4.949 52.276 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -150.749 -310.000 0 -333.715 -23.715 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -121.810 -262.742 0 -167.775 94.967 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.207.816 -1.803.024 0 -1.572.699 230.325 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-827.136 -1.207.196 0 -1.254.644 -47.449 0 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-827.136 -1.207.196 0 -1.254.644 -47.449 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 374.765 0 0 630 630 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -12.191 -145.126 0 -135.320 9.806 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 362.575 -145.126 0 -134.690 10.436 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -464.561 -1.352.321 0 -1.389.334 -37.013 0 
 
154 
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
111-12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
1.100.1.1.1.51 Bürgerengagement und Quartiersentwicklung
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 46.339 11.500 0 66.121 54.621 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte -1.520 8.000 0 972 -7.028 0 
6 privatrechtliche Entgelte 8.986 26.000 0 2.960 -23.040 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 53.099 2.400 0 31 -2.369 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 5.731 3.870 0 10.769 6.899 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 112.634 51.770 0 80.853 29.083 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -877.476 -920.261 0 -1.034.526 -114.264 0 
14 Versorgungsaufwendungen -70.986 -82.555 0 -56.453 26.102 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -55.620 -82.560 0 -48.526 34.034 0 
16 Abschreibungen -447 -101 0 -447 -347 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -48.428 -75.000 0 -19.918 55.082 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -102.233 -164.381 0 -132.946 31.435 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.155.191 -1.324.859 0 -1.292.816 32.042 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-1.042.556 -1.273.089 0 -1.211.963 61.126 0 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.042.556 -1.273.089 0 -1.211.963 61.126 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 177.740 207.278 0 169.936 -37.342 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -18.804 -158.196 0 -146.380 11.816 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 158.935 49.083 0 23.557 -25.526 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -883.621 -1.224.006 0 -1.188.406 35.600 0 
 
155 
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
121-12 Statistik, Wahlen
1.100.1.2.1.06 Statistik
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 83 0 0 64 64 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 83 0 0 64 64 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -316.172 -237.776 0 -263.564 -25.788 0 
14 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -5 -5.000 0 -581 4.419 0 
16 Abschreibungen 0 0 0 -532 -532 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -6.872 -17.356 0 -17.664 -308 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -323.049 -260.132 0 -282.341 -22.209 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-322.966 -260.132 0 -282.277 -22.145 0 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-322.966 -260.132 0 -282.277 -22.145 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -35.295 -36.700 0 -33.805 2.895 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -35.295 -36.700 0 -33.805 2.895 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -358.261 -296.832 0 -316.082 -19.250 0 
 
156 
 
  
 
157 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Referat Medien (13) - aufgelöst zum 01.01.2023 
 
Ehem. Leitung - Herr Dr. Jürgensen 
 
 
 
  

 
158 
  
 
159 
13 Referat Medien
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 1.308 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 153 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 1.461 0 0 0 0 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -574.721 -746.711 0 0 746.711 0 
14 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -122.327 -114.700 0 0 114.700 0 
16 Abschreibungen -1.696 -1.600 0 0 1.600 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -39.000 -39.000 0 0 39.000 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -87.438 -151.493 0 0 151.493 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -825.182 -1.053.504 0 0 1.053.504 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-823.721 -1.053.504 0 0 1.053.504 0 
22 außerordentliche Erträge 67.250 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
67.249 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-756.472 -1.053.504 0 0 1.053.504 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 886.978 1.121.831 0 0 -1.121.831 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -81.444 -90.316 0 0 90.316 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 805.534 1.031.516 0 0 -1.031.516 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 49.062 -21.989 0 0 21.989 0 
 
160 
13 Referat Medien
 
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
5 privatrechtliche Entgelte 1.308 0 0 0 0 0 
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 
9 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 1.308 0 0 0 0 0 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -561.274 -738.911 0 0 738.911 0 
11 Versorgungsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-123.098 -114.700 0 -4.954 109.746 0 
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 
14 Transferauszahlungen -39.322 -39.000 0 0 39.000 0 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -83.916 -151.493 0 -4.297 147.196 0 
16 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -807.610 -1.044.104 0 -9.251 1.034.853 0 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Zeile 9 
abzüglich Zeile 16) 
-806.302 -1.044.104 0 -9.251 1.034.853 0 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 0 -1.209 -1.209 0 
27 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 
 
161 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 -1.209 -1.209 0 
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
0 0 0 -1.209 -1.209 0 
32 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) -806.302 -1.044.104 0 -10.460 1.033.644 0 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 33 und 34) 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
32 und 35) -806.302 -1.044.104 0 -10.460 1.033.644 0 
 
162 
13 Referat Medien
 
 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000026: EDV-Ausstattung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -1.208,99 -1.208,99 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -1.208,99 -1.208,99 
 
  
 
163 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Rechnungsprüfungsamt (14) 
 
Leitung - Frau Loddenkötter 
 
 
  

 
164 
 
165 
14 Rechnungsprüfungsamt
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.100 5.100 0 2.984 -2.116 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 22.888 12.072 0 35.964 23.892 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 27.988 17.172 0 38.948 21.776 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.155.010 -1.159.387 0 -1.063.265 96.122 0 
14 Versorgungsaufwendungen -253.965 -257.513 0 -189.076 68.437 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.398 -1.400 0 -1.869 -469 0 
16 Abschreibungen -470 -470 0 -470 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -119.895 -156.761 0 -109.424 47.337 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.530.739 -1.575.531 0 -1.364.105 211.427 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-1.502.750 -1.558.360 0 -1.325.157 233.203 0 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.502.750 -1.558.360 0 -1.325.157 233.203 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.545.383 1.604.926 0 1.368.660 -236.266 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -42.354 -46.566 0 -43.503 3.063 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.503.028 1.558.360 0 1.325.157 -233.203 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 278 0 0 0 0 0 
 
166 
14 Rechnungsprüfungsamt
 
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
5 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.100 5.100 0 2.984 -2.116 0 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 
9 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 5.100 5.100 0 2.984 -2.116 0 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -861.832 -914.015 0 -832.275 81.740 0 
11 Versorgungsauszahlungen -161.555 -173.563 0 -157.149 16.413 0 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-1.228 -1.400 0 -1.886 -486 0 
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 
14 Transferauszahlungen 0 0 0 0 0 0 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -116.630 -156.761 0 -138.962 17.799 0 
16 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -1.141.247 -1.245.739 0 -1.130.273 115.466 0 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Zeile 9 
abzüglich Zeile 16) 
-1.136.147 -1.240.639 0 -1.127.289 113.350 0 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 
27 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 
 
167 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
0 0 0 0 0 0 
32 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) -1.136.147 -1.240.639 0 -1.127.289 113.350 0 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 33 und 34) 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
32 und 35) -1.136.147 -1.240.639 0 -1.127.289 113.350 0 
 
 
168 
  
 
169 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Referat Digitalisierung und IT (15) 
 
Leitung - Herr Fänger 
 
  

 
170 
  
 
171 
15 Referat Digitalisierung und IT
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 4.343 0 0 7.124 7.124 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 831.622 735.000 0 638.686 -96.314 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 3.449 2.830 0 8.472 5.642 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 839.413 737.830 0 654.282 -83.548 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -2.422.747 -3.201.776 0 -2.679.399 522.377 0 
14 Versorgungsaufwendungen -50.156 -60.368 0 -26.505 33.862 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.398.721 -2.669.754 0 -2.310.679 359.075 0 
16 Abschreibungen -466.605 -394.591 0 -513.684 -119.092 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.633.590 -2.888.477 0 -3.045.792 -157.315 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -6.971.819 -9.214.966 0 -8.576.059 638.907 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-6.132.406 -8.477.136 0 -7.921.776 555.360 0 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -747 0 0 -2.386 -2.386 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-747 0 0 -2.386 -2.386 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-6.133.152 -8.477.136 0 -7.924.162 552.973 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 4.238.566 5.768.611 0 5.817.192 48.582 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -161.417 -170.777 0 -238.498 -67.721 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 4.077.150 5.597.834 0 5.578.694 -19.139 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.056.003 -2.879.302 0 -2.345.468 533.834 0 
 
172 
15 Referat Digitalisierung und IT
 
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
5 privatrechtliche Entgelte 4.343 0 0 624 624 0 
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 479.618 735.000 0 394.495 -340.505 0 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 
9 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 483.961 735.000 0 395.119 -339.881 0 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -2.367.175 -3.104.993 0 -2.621.892 483.101 0 
11 Versorgungsauszahlungen -38.054 -40.688 0 -19.021 21.667 0 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-1.327.571 -2.669.754 0 -2.491.997 177.757 0 
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 
14 Transferauszahlungen 0 0 0 0 0 0 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -2.283.198 -2.888.477 0 -3.133.147 -244.670 0 
16 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -6.015.998 -8.703.911 0 -8.266.056 437.855 0 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Zeile 9 
abzüglich Zeile 16) 
-5.532.037 -7.968.911 0 -7.870.937 97.974 0 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -339.271 -595.000 0 -1.025.822 -430.822 -350.000 
27 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 
 
173 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -339.271 -595.000 0 -1.025.822 -430.822 -350.000 
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-339.271 -595.000 0 -1.025.822 -430.822 -350.000 
32 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) -5.871.308 -8.563.911 0 -8.896.759 -332.848 -350.000 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 33 und 34) 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
32 und 35) -5.871.308 -8.563.911 0 -8.896.759 -332.848 -350.000 
 
174 
15 Referat Digitalisierung und IT
 
 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7001021: Städtisches EDV-Netz 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -339.270,87 -434.000 -796.798,63 -12.798,63 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -339.270,87 -434.000 -796.798,63 -12.798,63 
7001045: EDV-Ausstattung 15 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -161.000 -229.023,00 -68.023,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -161.000 -229.023,00 -68.023,00 
 
175 
15 Referat Digitalisierung und IT 
111-15 Referat Digitalisierung und IT
1.100.1.1.1.53 Digitalisierung und IT
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 4.343 0 0 7.124 7.124 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 831.622 735.000 0 638.686 -96.314 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 3.449 2.830 0 8.472 5.642 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 839.413 737.830 0 654.282 -83.548 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -2.422.747 -3.201.776 0 -2.679.399 522.377 0 
14 Versorgungsaufwendungen -50.156 -60.368 0 -26.505 33.862 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.398.721 -2.669.754 0 -2.310.679 359.075 0 
16 Abschreibungen -466.605 -394.591 0 -513.684 -119.092 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.633.590 -2.888.477 0 -3.045.792 -157.315 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -6.971.819 -9.214.966 0 -8.576.059 638.907 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-6.132.406 -8.477.136 0 -7.921.776 555.360 0 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -747 0 0 -2.386 -2.386 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-747 0 0 -2.386 -2.386 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-6.133.152 -8.477.136 0 -7.924.162 552.973 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 4.238.566 5.768.611 0 5.817.192 48.582 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -161.417 -170.777 0 -238.498 -67.721 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 4.077.150 5.597.834 0 5.578.694 -19.139 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.056.003 -2.879.302 0 -2.345.468 533.834 0 
 
176 
 
  
 
177 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Referat Chancengleichheit (16) 
 
Leitung - Frau Heller 
 
 
  

 
178 
  
 
179 
16 Referat Chancengleichheit
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 72.077 177.900 0 56.203 -121.697 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 4.300 8.000 0 2.554 -5.446 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 3 3 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 2.606 1.407 0 4.013 2.605 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 78.982 187.307 0 62.773 -124.534 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -718.417 -880.370 0 -724.243 156.126 0 
14 Versorgungsaufwendungen -31.130 -30.025 0 -26.501 3.524 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -27.323 -159.670 0 -66.083 93.587 0 
16 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 -1.362 -1.362 0 
18 Transferaufwendungen -75.340 -110.200 0 -104.483 5.717 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -34.677 -73.181 0 -77.414 -4.233 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -886.887 -1.253.446 0 -1.000.086 253.360 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-807.905 -1.066.138 0 -937.313 128.825 0 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-807.905 -1.066.138 0 -937.313 128.825 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 209.824 331.265 0 311.443 -19.822 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -44.482 -148.963 0 -148.260 703 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 165.342 182.302 0 163.183 -19.119 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -642.563 -883.836 0 -774.130 109.707 0 
 
180 
16 Referat Chancengleichheit
 
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 72.077 177.900 0 56.203 -121.697 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
5 privatrechtliche Entgelte 2.958 8.000 0 2.895 -5.105 0 
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 3 3 0 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 
9 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 75.035 185.900 0 59.102 -126.798 0 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -688.516 -840.353 0 -698.852 141.502 0 
11 Versorgungsauszahlungen -20.669 -20.237 0 -22.778 -2.542 0 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-24.005 -159.670 0 -68.493 91.177 0 
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 0 0 -1.362 -1.362 0 
14 Transferauszahlungen -71.400 -110.200 0 -108.422 1.778 0 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -32.812 -73.181 0 -76.368 -3.187 0 
16 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -837.402 -1.203.641 0 -976.275 227.366 0 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Zeile 9 
abzüglich Zeile 16) 
-762.368 -1.017.741 0 -917.173 100.568 0 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 
27 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 
 
181 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
0 0 0 0 0 0 
32 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) -762.368 -1.017.741 0 -917.173 100.568 0 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 33 und 34) 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
32 und 35) -762.368 -1.017.741 0 -917.173 100.568 0 
 
182 
16 Referat Chancengleichheit 
111-16 Chancengleichheit
1.100.1.1.1.40 Förderung der Chancengleichheit
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 5.000 5.000 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 4.300 8.000 0 1.500 -6.500 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 54 0 0 70 70 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 4.353 8.000 0 6.570 -1.430 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -191.454 -270.259 0 -249.722 20.537 0 
14 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -13.680 -29.670 0 -35.686 -6.016 0 
16 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -1.340 -27.600 0 -24.483 3.117 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -21.001 -30.407 0 -26.407 4.001 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -227.475 -357.936 0 -336.297 21.639 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-223.122 -349.936 0 -329.727 20.209 0 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-223.122 -349.936 0 -329.727 20.209 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 209.824 331.265 0 311.443 -19.822 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -41.837 -59.351 0 -63.934 -4.584 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 167.987 271.914 0 247.509 -24.405 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -55.135 -78.022 0 -82.218 -4.196 0 
 
183 
16 Referat Chancengleichheit
111-16 Chancengleichheit
1.100.1.1.1.54 Integrationsmanagement
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 41.377 147.000 0 20.530 -126.470 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 1.054 1.054 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 3 3 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 2.541 1.407 0 3.913 2.505 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 43.918 148.407 0 25.500 -122.908 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -443.297 -467.493 0 -366.497 100.997 0 
14 Versorgungsaufwendungen -31.130 -30.025 0 -26.501 3.524 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -13.643 -130.000 0 -30.035 99.965 0 
16 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 -1.362 -1.362 0 
18 Transferaufwendungen -74.000 -82.600 0 -80.000 2.600 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.293 -11.226 0 -3.007 8.219 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -566.363 -721.345 0 -507.401 213.943 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-522.445 -572.937 0 -481.901 91.036 0 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-522.445 -572.937 0 -481.901 91.036 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -216 -51.179 0 -45.075 6.104 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -216 -51.179 0 -45.075 6.104 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -522.661 -624.116 0 -526.976 97.140 0 
 
184 
16 Referat Chancengleichheit 
111-16 Chancengleichheit
1.100.1.1.1.55 Inklusion
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 30.700 30.900 0 30.673 -227 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 11 0 0 30 30 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 30.711 30.900 0 30.703 -197 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -83.666 -142.618 0 -108.025 34.593 0 
14 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0 0 0 -363 -363 0 
16 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -9.384 -31.547 0 -48.000 -16.453 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -93.049 -174.165 0 -156.388 17.777 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-62.338 -143.265 0 -125.685 17.580 0 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-62.338 -143.265 0 -125.685 17.580 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.429 -38.434 0 -39.251 -817 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.429 -38.434 0 -39.251 -817 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -64.767 -181.699 0 -164.936 16.763 0 
 
185 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Sicherheitstechnischer Dienst (18) 
 
Leitung - Herr Köhler 
 
  

 
186 
  
 
187 
18 Sicherheitstechnischer Dienst
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 66.300 0 0 -66.300 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge -85 0 0 -120 -120 0 
12 = Summe ordentliche Erträge -85 66.300 0 -120 -66.420 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -192.813 -284.873 0 -198.373 86.500 0 
14 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -301 -2.200 0 -156 2.044 0 
16 Abschreibungen -276 -276 0 -276 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -15.113 -20.296 0 -17.406 2.890 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -208.503 -307.645 0 -216.211 91.434 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-208.587 -241.345 0 -216.331 25.014 0 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-208.587 -241.345 0 -216.331 25.014 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 216.735 251.011 0 223.530 -27.481 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -8.100 -9.666 0 -7.199 2.467 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 208.634 241.345 0 216.331 -25.014 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 47 0 0 0 0 0 
 
188 
18 Sicherheitstechnischer Dienst
 
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
5 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 66.300 0 0 -66.300 0 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 
9 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 0 66.300 0 0 -66.300 0 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -176.661 -280.935 0 -220.625 60.311 0 
11 Versorgungsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-301 -2.200 0 -156 2.044 0 
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 
14 Transferauszahlungen 0 0 0 0 0 0 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -15.113 -20.296 0 -17.406 2.890 0 
16 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -192.074 -303.431 0 -238.186 65.245 0 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Zeile 9 
abzüglich Zeile 16) 
-192.074 -237.131 0 -238.186 -1.055 0 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 
27 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 
 
189 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
0 0 0 0 0 0 
32 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) -192.074 -237.131 0 -238.186 -1.055 0 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 33 und 34) 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
32 und 35) -192.074 -237.131 0 -238.186 -1.055 0 
 
190 
  
 
191 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich Finanzen und Controlling (20) 
 
Leitung - Herr Hänsler 
 
  

 
192 
  
 
193 
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.485 1.000 0 1.495 495 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.648.336 2.602.500 0 2.725.028 122.528 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 81.284 51.675 0 127.673 75.999 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 2.731.105 2.655.175 0 2.854.197 199.022 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -6.630.473 -7.248.259 0 -6.666.126 582.133 0 
14 Versorgungsaufwendungen -983.383 -984.964 0 -835.858 149.106 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -90.656 -152.200 0 -156.025 -3.825 -80.000 
16 Abschreibungen -153.326 -146.219 0 -168.095 -21.876 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.630.002 -2.055.429 0 -1.808.450 246.979 -60.400 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -9.487.840 -10.587.071 0 -9.634.553 952.518 -140.400 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-6.756.735 -7.931.897 0 -6.780.356 1.151.540 -140.400 
22 außerordentliche Erträge 47.600 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -305 0 0 -98 -98 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
47.295 0 0 -98 -98 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-6.709.440 -7.931.897 0 -6.780.455 1.151.442 -140.400 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 5.923.773 6.054.699 0 5.719.841 -334.858 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -888.109 -982.085 0 -897.777 84.307 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 5.035.664 5.072.615 0 4.822.064 -250.551 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.673.776 -2.859.282 0 -1.958.391 900.891 -140.400 
 
194 
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
 
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.350 1.000 0 1.575 575 0 
5 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.337.040 2.602.500 0 2.819.871 217.371 0 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 14.461 5.500 0 53.721 48.221 0 
9 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 2.352.851 2.609.000 0 2.875.167 266.167 0 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -5.536.373 -6.215.469 0 -5.836.547 378.922 0 
11 Versorgungsauszahlungen -642.669 -663.863 0 -713.741 -49.878 0 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-51.168 -152.200 0 -62.251 89.949 -80.000 
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -20 0 0 -10 -10 0 
14 Transferauszahlungen 0 0 0 0 0 0 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -1.628.517 -2.055.429 0 -1.725.558 329.871 -60.400 
16 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -7.858.746 -9.086.961 0 -8.338.107 748.853 -140.400 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Zeile 9 
abzüglich Zeile 16) 
-5.505.895 -6.477.961 0 -5.462.940 1.015.021 -140.400 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 1.047 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 1.047 0 0 0 0 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -102.296 -199.000 0 -102.041 96.959 0 
27 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 
 
195 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -102.296 -199.000 0 -102.041 96.959 0 
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-101.249 -199.000 0 -102.041 96.959 0 
32 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) -5.607.144 -6.676.961 0 -5.564.981 1.111.979 -140.400 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 33 und 34) 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
32 und 35) -5.607.144 -6.676.961 0 -5.564.981 1.111.979 -140.400 
 
196 
20 Fachbereich Finanzen und Controlling
 
 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000073: EDV-Ausstattung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -80.619,00 -2.000 0,00 2.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -80.619,00 -2.000 0,00 2.000,00 
7000074: Büromöbel 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -2.000 0,00 2.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -2.000 0,00 2.000,00 
7000434: DMS-Hardware 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -30.000 0,00 30.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -30.000 0,00 30.000,00 
7000515: Software Treasury u. Risk 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -21.677,04 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -21.677,04 0 0,00 0,00 
7001032: Projekt Rechnungsworkflow 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -120.000 -102.041,31 17.958,69 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -120.000 -102.041,31 17.958,69 
7001033: Projekt SAP S/4 HANA 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 0,00 0,00 
7001046: Nachkauf SAP-Geschäftspartner-Lizenzen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -45.000 0,00 45.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -45.000 0,00 45.000,00 
 
197 
20 Fachbereich Finanzen und Controlling 
111-20 Finanzen und Controlling
1.100.1.1.1.24 Finanzmanagement und Controlling
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 1 1 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 18.824 10.650 0 29.138 18.488 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 18.824 10.650 0 29.140 18.489 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -889.867 -842.320 0 -812.832 29.488 0 
14 Versorgungsaufwendungen -222.825 -227.193 0 -201.504 25.689 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.778 -2.616 0 -3.393 -777 0 
16 Abschreibungen -44 -40 0 -242 -202 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -50.431 -65.874 0 -61.018 4.857 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.164.945 -1.138.044 0 -1.078.989 59.055 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-1.146.122 -1.127.393 0 -1.049.849 77.544 0 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.146.122 -1.127.393 0 -1.049.849 77.544 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.172.529 1.153.503 0 1.075.901 -77.601 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -26.403 -26.109 0 -26.052 57 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.146.126 1.127.393 0 1.049.849 -77.544 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 4 0 0 0 0 0 
 
198 
20 Fachbereich Finanzen und Controlling 
111-20 Finanzen und Controlling
1.100.1.1.1.28 Beteiligungsmanagement
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 758.548 629.000 0 775.320 146.320 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 8.582 4.979 0 13.668 8.689 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 767.130 633.979 0 788.988 155.010 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -610.036 -621.040 0 -591.587 29.454 0 
14 Versorgungsaufwendungen -100.685 -106.201 0 -84.542 21.659 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -8.363 -22.255 0 -2.196 20.058 0 
16 Abschreibungen -500 -501 0 -648 -147 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -98.324 -123.715 0 -115.698 8.017 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -817.909 -873.712 0 -794.671 79.041 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-50.779 -239.733 0 -5.683 234.050 0 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-50.779 -239.733 0 -5.683 234.050 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -109.994 -112.240 0 -101.237 11.003 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -109.994 -112.240 0 -101.237 11.003 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -160.772 -351.973 0 -106.919 245.054 0 
 
199 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Sonderbudget Finanzen und Controlling (209) 
 
Leitung - Herr Hänsler 
 

 
200 
  
 
201 
209 Sonderbudget Finanzen und Controlling
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 291.915.717 272.788.100 0 295.179.127 22.391.027 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 132.181.250 122.815.203 0 110.849.816 -11.965.387 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.007.060 2.894.164 0 2.993.947 99.783 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.786.479 2.542.300 0 3.398.432 856.132 0 
6 privatrechtliche Entgelte 11.085 0 0 21.980 21.980 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.282.407 4.369.262 0 4.275.827 -93.435 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 13.077.337 13.943.353 0 10.744.094 -3.199.259 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 699 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 16.473.528 10.447.317 0 11.266.924 819.607 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 463.735.563 429.799.699 0 438.730.147 8.930.448 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen 0 3.000.000 0 0 -3.000.000 0 
14 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -18.371 2.050.000 0 -10.029 -2.060.029 -152.700 
16 Abschreibungen -10.528.973 -7.897.504 0 -6.708.689 1.188.815 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -3.457.458 -10.030.613 0 -7.987.201 2.043.412 0 
18 Transferaufwendungen -23.340.676 -48.740.545 0 -46.243.690 2.496.855 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -20.269.136 -24.299.700 0 -22.188.784 2.110.916 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -57.614.615 -85.918.362 0 -83.138.392 2.779.970 -152.700 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
406.120.948 343.881.337 0 355.591.755 11.710.418 -152.700 
22 außerordentliche Erträge 632.474 0 0 3.057.867 3.057.867 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -4.284.769 0 0 -1.775.043 -1.775.043 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-3.652.295 0 0 1.282.824 1.282.824 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
402.468.653 343.881.337 0 356.874.579 12.993.242 -152.700 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 9.660 0 0 -990 -990 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -4.311.455 -4.275.827 0 -4.280.122 -4.295 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -4.301.795 -4.275.827 0 -4.281.111 -5.284 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 398.166.858 339.605.510 0 352.593.468 12.987.958 -152.700 
 
202 
209 Sonderbudget Finanzen und Controlling
 
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 292.140.429 272.788.100 0 290.197.769 17.409.669 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 132.181.250 122.815.203 0 110.849.816 -11.965.387 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.786.569 2.542.300 0 2.939.194 396.894 0 
5 privatrechtliche Entgelte 11.085 0 0 21.897 21.897 0 
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.281.907 4.369.262 0 4.276.327 -92.935 0 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 9.762.387 13.943.353 0 13.564.379 -378.974 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 11.796.911 10.126.917 0 11.370.420 1.243.503 0 
9 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 452.960.539 426.585.135 0 433.219.803 6.634.668 0 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen 0 3.000.000 0 0 -3.000.000 0 
11 Versorgungsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-5.376 2.050.000 0 -19.895 -2.069.895 -152.700 
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -3.049.269 -10.030.613 0 -7.576.221 2.454.392 0 
14 Transferauszahlungen -24.340.501 -48.740.545 0 -35.808.059 12.932.486 0 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -23.868.150 -24.299.700 0 -24.895.602 -595.902 0 
16 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -51.263.297 -78.020.858 0 -68.299.777 9.721.081 -152.700 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Zeile 9 
abzüglich Zeile 16) 
401.697.242 348.564.277 0 364.920.026 16.355.749 -152.700 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 1.940 1.940 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 13.201 13.201 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 10.616.570 0 0 5.600.000 5.600.000 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 49.987.396 0 0 14.753.793 14.753.793 0 
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 60.603.967 0 0 20.368.934 20.368.934 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden -140.317 -42.500 0 -76.757 -34.257 0 
25 Baumaßnahmen -2.051.374 -1.312.580 0 -2.045.413 -732.833 -3.377.516 
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -27.305 0 0 0 0 0 
27 Finanzvermögensanlagen -53.901.239 -34.685.052 0 -20.016.520 14.668.532 -5.000.000 
28 Aktivierbare Zuwendungen -6.224.280 -3.300.000 0 -3.197.608 102.392 0 
 
203 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
29 sonstige Investitionstätigkeit -100.650.000 0 0 -26.286.000 -26.286.000 0 
30 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -162.994.514 -39.340.132 0 -51.622.298 -12.282.166 -8.377.516 
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-102.390.548 -39.340.132 0 -31.253.364 8.086.768 -8.377.516 
32 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) 299.306.694 309.224.145 0 333.666.662 24.442.517 -8.530.216 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
138.533.864 126.578.044 0 123.945.385 -2.632.659 0 
34 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
-49.066.471 -68.683.022 0 -68.974.781 -291.759 0 
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 33 und 34) 89.467.393 57.895.022 0 54.970.604 -2.924.418 0 
36 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
32 und 35) 388.774.087 367.119.167 0 388.637.266 21.518.099 -8.530.216 
 
204 
209 Sonderbudget Finanzen und Controlling
 
 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000090: Umlage nach dem KHG 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -3.324.280,00 -3.300.000 -3.197.608,00 102.392,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -3.324.280,00 -3.300.000 -3.197.608,00 102.392,00 
7000272: Grünverbindung Knollstraße/Lerchenstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -628,97 0 -14.493,47 -5.193,47 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -628,97 0 -14.493,47 -5.193,47 
7000274: Entsiegelung von Parkstreifen u.ä. 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.972,27 -17.000 0,00 53.800,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -6.972,27 -17.000 0,00 53.800,00 
7000275: Landschaftspark Piesberg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -18.668,72 -21.250 0,00 42.750,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -18.668,72 -21.250 0,00 42.750,00 
7000276: Grunderwerb (global) 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -118.570,27 -42.500 -37.937,45 4.562,55 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -118.570,27 -42.500 -37.937,45 4.562,55 
7000278: Bau Grünanlagen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -8.500 0,00 25.500,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -8.500 0,00 25.500,00 
7000279: Neuanschaffung von Bänken 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 1.940,00 1.940,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -35.197,20 -21.250 -12.275,26 8.974,74 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -35.197,20 -21.250 -10.335,26 10.914,74 
7000281: Zaunanlagen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.631,70 -8.500 0,00 23.800,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.631,70 -8.500 0,00 23.800,00 
7000282: Bau von Kinderspielplätzen (global) 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -81.771,19 -192.000 -311.470,89 -119.470,89 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -81.771,19 -192.000 -311.470,89 -119.470,89 
7000283: Spielgeräte für Kinderspielplätze 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -143.266,60 -144.000 -25.739,70 151.660,30 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -143.266,60 -144.000 -25.739,70 151.660,30 
 
 
205 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000304: Wegebau 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -94.245,41 -239.130 -179.042,06 354.987,94 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -94.245,41 -239.130 -179.042,06 354.987,94 
7000382: Verkauf Liegenschaften 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 1,00 1,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 1,00 1,00 
7000527: Vorbereitender Grünflächenausbau 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -21.117,61 -25.500 -1.306,50 53.793,50 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -21.117,61 -25.500 -1.306,50 53.793,50 
7000542: Renaturierung von Gräben 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -25.500 0,00 51.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -25.500 0,00 51.000,00 
7000822: Baugebiet Eversburger Friedhof 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 13.200,00 13.200,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -50.000 -23.407,31 513.792,69 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -50.000 -10.207,31 526.992,69 
7000898: Quartiersspielplatz Rubbenbruchsee 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -29.179,85 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -29.179,85 0 0,00 0,00 
7000920: Carl-Dütting-Straße / Haseuferweg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -235.283,93 0 -13.389,09 -3.473,02 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -235.283,93 0 -13.389,09 -3.473,02 
7000948: VHS Gestaltung Vorplatz 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -755.653,84 0 -1.197.158,43 -177.458,43 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -755.653,84 0 -1.197.158,43 -177.458,43 
7000949: Limberg Erschließung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -426.548,13 -209.950 -99.785,33 1.317.864,67 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -426.548,13 -209.950 -99.785,33 1.317.864,67 
7000964: Gesamtstädtisches Spielplatzkonzept 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -248.677,34 -200.000 -141.813,96 180.686,04 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -248.677,34 -200.000 -141.813,96 180.686,04 
7001016: Erneuerung/Umgestaltung Teichanlage Bürgerpark 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.582,70 0 -62.241,37 -15.041,37 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.582,70 0 -62.241,37 -15.041,37 
 
 
206 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7001042: Freiraumentwicklungskonzept 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -150.000 0,00 150.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -150.000 0,00 150.000,00 
7300001: Klinikum Osnabrück GmbH Kapitalzuführung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.400.255,06 -5.400.000 0,00 5.400.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.400.255,06 -5.400.000 0,00 5.400.000,00 
7300002: OBG Kapitalzuführung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.990.576,59 -8.990.577 -6.490.577,00 2.500.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.990.576,59 -8.990.577 -6.490.577,00 2.500.000,00 
7305021: Stadtwerke Osnabrück - Kapitalzuführung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -21.500.000,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -21.500.000,00 0 0,00 0,00 
7305080: Wohnungsbaugesellschaft - Kapitalzuführung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -14.700.000,00 -18.500.000 -8.200.000,00 15.300.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -14.700.000,00 -18.500.000 -8.200.000,00 15.300.000,00 
7305081: Nachwuchsleistungszentrum 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.900.000,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.900.000,00 0 0,00 0,00 
7305212: Zoo - Kapitalzuführung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -990.000,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -990.000,00 0 0,00 0,00 
7305213: WFO - Kapitalzuführung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.286.300,00 -1.186.300 0,00 1.186.300,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.286.300,00 -1.186.300 0,00 1.186.300,00 
7305214: ICO - Kapitalzuführung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -150.000 -150.000,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -150.000 -150.000,00 0,00 
7305215: TOL-Kapitalzuführung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -410.461,83 -458.175 0,00 458.175,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -410.461,83 -458.175 0,00 458.175,00 
 
207 
209 Sonderbudget Finanzen und Controlling 
111-209 Allgemeine Finanzwirtschaft
1.100.1.1.1.30 Beteiligungen / Gesellschaften
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 396.772 637.900 0 391.960 -245.940 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 699 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 2.979.416 0 0 37.901 37.901 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 3.376.887 637.900 0 429.861 -208.039 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
14 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 
16 Abschreibungen -3.766.516 -1.718.965 0 -25.351 1.693.614 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -10.843.139 -38.239.145 0 -33.697.760 4.541.385 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -134.340 -97.500 0 -90.585 6.915 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -14.743.994 -40.055.610 0 -33.813.695 6.241.914 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-11.367.107 -39.417.710 0 -33.383.834 6.033.875 0 
22 außerordentliche Erträge 51.236 0 0 1.437.668 1.437.668 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -3.200.076 0 0 -572.880 -572.880 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-3.148.840 0 0 864.788 864.788 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-14.515.947 -39.417.710 0 -32.519.046 6.898.663 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -26.406 0 0 0 0 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -26.406 0 0 0 0 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -14.542.353 -39.417.710 0 -32.519.046 6.898.663 0 
 
208 
209 Sonderbudget Finanzen und Controlling 
111-209 Allgemeine Finanzwirtschaft
1.100.1.1.1.31 Eigenbetriebe
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.184 3.300 0 783 -2.517 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.282.407 4.369.262 0 4.275.827 -93.435 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 7.424.249 4.584.800 0 1.070.548 -3.514.252 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge -55 0 0 -17 -17 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 11.707.785 8.957.362 0 5.347.141 -3.610.221 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
14 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 
16 Abschreibungen -27.224 -25.629 0 14.532 40.162 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -1.135 -6.600 0 -460 6.140 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -18.045.452 -21.883.200 0 -18.699.970 3.183.230 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -18.073.811 -21.915.429 0 -18.685.898 3.229.532 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-6.366.026 -12.958.067 0 -13.338.756 -380.689 0 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 12.524 12.524 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 12.524 12.524 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-6.366.026 -12.958.067 0 -13.326.233 -368.166 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -4.282.407 -4.275.827 0 -4.275.827 0 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -4.282.407 -4.275.827 0 -4.275.827 0 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -10.648.433 -17.233.894 0 -17.602.060 -368.166 0 
 
209 
209 Sonderbudget Finanzen und Controlling 
535 Kombinierte Versorgung
1.100.5.3.5.01 Kombinierte Versorgung
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 8.457.651 8.565.400 0 7.607.830 -957.570 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 8.457.651 8.565.400 0 7.607.830 -957.570 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
14 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 
16 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
8.457.651 8.565.400 0 7.607.830 -957.570 0 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
8.457.651 8.565.400 0 7.607.830 -957.570 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 8.457.651 8.565.400 0 7.607.830 -957.570 0 
 
210 
209 Sonderbudget Finanzen und Controlling 
611-20 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen
1.100.6.1.1.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 291.915.717 272.788.100 0 295.179.127 22.391.027 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 132.181.250 122.815.203 0 110.849.816 -11.965.387 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2.817.795 2.721.624 0 2.721.624 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge -70.968 500.000 0 222.622 -277.378 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 1.193.122 655.000 0 1.020.971 365.971 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 428.036.915 399.479.927 0 409.994.159 10.514.233 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
14 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 
16 Abschreibungen -3.460.154 -3.100.000 0 -3.120.293 -20.293 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1 -400.000 0 -83.745 316.256 0 
18 Transferaufwendungen -12.444.451 -10.443.200 0 -12.483.910 -2.040.710 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -397 0 0 -510 -510 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -15.905.003 -13.943.200 0 -15.688.457 -1.745.257 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
412.131.913 385.536.727 0 394.305.703 8.768.976 0 
22 außerordentliche Erträge 2.573 0 0 698.452 698.452 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -3.491 0 0 -3.594 -3.594 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-918 0 0 694.858 694.858 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
412.130.994 385.536.727 0 395.000.561 9.463.834 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 412.130.994 385.536.727 0 395.000.561 9.463.834 0 
 
211 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich Recht und Datenschutz (30) 
 
Leitung - Frau Voß 
 

 
212 
  
 
213 
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 100 100 0 
6 privatrechtliche Entgelte 1.390 0 0 1.638 1.638 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 140.321 131.200 0 136.015 4.815 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 252.244 17.273 0 61.873 44.600 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 393.956 148.473 0 199.626 51.153 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.719.889 -1.904.230 0 -1.674.462 229.768 0 
14 Versorgungsaufwendungen -298.236 -368.452 0 -265.772 102.681 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -6.638 -7.600 0 -3.677 3.923 -600 
16 Abschreibungen -771 -771 0 -771 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -74.329 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -65.010 -54.000 0 -57.420 -3.420 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -663.534 -755.603 0 -1.098.374 -342.771 -1.000 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.828.407 -3.090.657 0 -3.100.476 -9.820 -1.600 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-2.434.451 -2.942.184 0 -2.900.850 41.334 -1.600 
22 außerordentliche Erträge 187.556 0 0 150.000 150.000 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
187.556 0 0 150.000 150.000 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-2.246.895 -2.942.184 0 -2.750.850 191.334 -1.600 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 425.361 470.400 0 471.052 652 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -288.769 -351.090 0 -314.944 36.147 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 136.592 119.310 0 156.108 36.798 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.110.303 -2.822.874 0 -2.594.742 228.132 -1.600 
 
214 
30 Fachbereich Recht und Datenschutz
 
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 100 100 0 
5 privatrechtliche Entgelte 1.420 0 0 1.638 1.638 0 
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 136.102 131.200 0 138.056 6.856 0 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 
9 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 137.522 131.200 0 139.795 8.595 0 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -1.335.792 -1.529.984 0 -1.344.354 185.630 0 
11 Versorgungsauszahlungen -182.070 -248.336 0 -220.091 28.245 0 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-5.068 -7.600 0 -4.066 3.534 -600 
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 0 0 -119.709 -119.709 0 
14 Transferauszahlungen -65.010 -54.000 0 -57.420 -3.420 0 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -934.298 -755.603 0 -774.869 -19.266 -1.000 
16 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -2.522.238 -2.595.522 0 -2.520.509 75.013 -1.600 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Zeile 9 
abzüglich Zeile 16) 
-2.384.715 -2.464.322 0 -2.380.715 83.608 -1.600 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 
27 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 
 
215 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
0 0 0 0 0 0 
32 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) -2.384.715 -2.464.322 0 -2.380.715 83.608 -1.600 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 33 und 34) 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
32 und 35) -2.384.715 -2.464.322 0 -2.380.715 83.608 -1.600 
 
216 
30 Fachbereich Recht und Datenschutz 
111-30 Recht
1.100.1.1.1.33 Rechtsangelegenheiten
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 100 100 0 
6 privatrechtliche Entgelte 1.390 0 0 1.638 1.638 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 53.885 55.800 0 57.169 1.369 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 204.689 13.143 0 48.105 34.961 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 259.965 68.943 0 107.012 38.069 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -994.038 -1.106.866 0 -930.848 176.018 0 
14 Versorgungsaufwendungen -219.142 -285.277 0 -219.722 65.555 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -4.374 -2.295 0 -1.394 901 -459 
16 Abschreibungen -498 -498 0 -488 9 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -74.329 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -538.229 -586.898 0 -902.572 -315.674 -765 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.830.611 -1.981.835 0 -2.055.025 -73.191 -1.224 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-1.570.646 -1.912.891 0 -1.948.013 -35.122 -1.224 
22 außerordentliche Erträge 181.681 0 0 114.750 114.750 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
181.681 0 0 114.750 114.750 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.388.964 -1.912.891 0 -1.833.263 79.628 -1.224 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 425.211 470.400 0 470.617 217 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -167.005 -211.636 0 -169.741 41.895 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 258.207 258.764 0 300.876 42.112 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.130.758 -1.654.127 0 -1.532.387 121.740 -1.224 
 
217 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich Bürger und Ordnung (32) 
 
Leitung - Herr Cordes 
 

 
218 
  
 
219 
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 721 721 0 721 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 5.668.712 6.223.500 0 5.884.350 -339.150 0 
6 privatrechtliche Entgelte 231.939 172.400 0 194.683 22.283 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.332.392 1.200.000 0 2.142.560 942.560 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 4.985.429 6.029.918 0 5.316.396 -713.523 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 14.219.192 13.626.539 0 13.538.709 -87.830 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -11.068.702 -12.639.847 0 -11.436.771 1.203.075 0 
14 Versorgungsaufwendungen -644.506 -668.067 0 -614.822 53.245 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -2.410.745 -2.352.200 0 -2.244.824 107.376 -30.000 
16 Abschreibungen -197.301 -131.276 0 -197.848 -66.571 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -11.540 -14.100 0 -11.780 2.320 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -6.504.770 -5.082.001 0 -6.115.410 -1.033.409 -107.900 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -20.837.564 -20.887.491 0 -20.621.455 266.036 -137.900 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-6.618.372 -7.260.952 0 -7.082.746 178.206 -137.900 
22 außerordentliche Erträge 4.113 0 0 58.000 58.000 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 -584 -584 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
4.113 0 0 57.416 57.416 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-6.614.259 -7.260.952 0 -7.025.330 235.622 -137.900 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 13.262 11.400 0 12.302 902 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.788.155 -4.058.193 0 -3.754.837 303.356 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.774.893 -4.046.793 0 -3.742.535 304.257 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -10.389.152 -11.307.745 0 -10.767.865 539.880 -137.900 
 
220 
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
 
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 5.715.652 6.223.500 0 5.990.548 -232.952 0 
5 privatrechtliche Entgelte 303.260 172.400 0 221.324 48.924 0 
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.324.036 1.200.000 0 3.135.244 1.935.244 0 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 4.935.630 5.998.600 0 5.221.314 -777.286 0 
9 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 13.278.578 13.594.500 0 14.568.430 973.930 0 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -10.291.464 -11.820.628 0 -10.675.503 1.145.125 0 
11 Versorgungsauszahlungen -415.602 -450.275 0 -531.995 -81.719 0 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-2.547.590 -2.352.200 0 -2.022.857 329.343 -30.000 
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 0 0 -584 -584 0 
14 Transferauszahlungen -12.540 -14.100 0 -10.660 3.440 0 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -6.470.405 -5.082.001 0 -5.489.443 -407.442 -107.900 
16 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -19.737.601 -19.719.204 0 -18.731.042 988.162 -137.900 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Zeile 9 
abzüglich Zeile 16) 
-6.459.023 -6.124.704 0 -4.162.612 1.962.092 -137.900 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von Sachvermögen 4.113 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 4.113 0 0 0 0 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -68.400 -254.000 0 -169.874 84.126 -24.000 
27 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 
 
221 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -68.400 -254.000 0 -169.874 84.126 -24.000 
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-64.287 -254.000 0 -169.874 84.126 -24.000 
32 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) -6.523.311 -6.378.704 0 -4.332.486 2.046.218 -161.900 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 33 und 34) 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
32 und 35) -6.523.311 -6.378.704 0 -4.332.486 2.046.218 -161.900 
 
222 
32 Fachbereich Bürger und Ordnung
 
 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000010: Büromöbel 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.176,91 0 -1.393,89 -1.393,89 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -5.176,91 0 -1.393,89 -1.393,89 
7000011: EDV-Ausstattung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.799,48 -34.000 -2.734,72 31.265,28 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.799,48 -34.000 -2.734,72 31.265,28 
7000012: Fahrzeuge allg. Sich. u. Ordnung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 24.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 0,00 24.000,00 
7000030: Geschwindigkeits-Überwachungsanlagen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.734,07 -160.000 -165.745,34 -5.745,34 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.734,07 -160.000 -165.745,34 -5.745,34 
7000032: Fahrzeuge Verkehrsüberwachung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -58.690,00 -50.000 0,00 50.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -58.690,00 -50.000 0,00 50.000,00 
7000033: Betriebsgeräte 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -10.000 0,00 10.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -10.000 0,00 10.000,00 
7000437: Verkauf von Anlagevermögen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 4.113,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 4.113,00 0 0,00 0,00 
 
223 
32 Fachbereich Bürger und Ordnung 
122-32 Ordnungsangelegenheiten
1.100.1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 721 721 0 721 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 481.880 558.000 0 460.733 -97.267 0 
6 privatrechtliche Entgelte 11.683 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 17.561 31.800 0 1.716 -30.084 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 55.481 41.184 0 10.839 -30.345 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 567.325 631.704 0 474.008 -157.696 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -2.044.818 -2.497.351 0 -2.209.182 288.169 0 
14 Versorgungsaufwendungen -127.765 -140.444 0 -109.706 30.738 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -678.552 -737.150 0 -551.582 185.568 0 
16 Abschreibungen -27.948 -20.522 0 -37.022 -16.501 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -11.300 -11.300 0 -11.300 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -963.271 -1.061.658 0 -1.485.248 -423.590 -19.300 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.853.654 -4.468.425 0 -4.404.040 64.385 -19.300 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-3.286.328 -3.836.720 0 -3.930.032 -93.312 -19.300 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 58.000 58.000 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 58.000 58.000 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-3.286.328 -3.836.720 0 -3.872.032 -35.312 -19.300 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 292 0 0 182 182 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -525.664 -618.655 0 -569.687 48.968 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -525.372 -618.655 0 -569.505 49.150 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.811.701 -4.455.375 0 -4.441.537 13.838 -19.300 
 
224 
 
  
 
225 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Feuerwehr (37) 
 
Leitung - Herr Bettenbrock 
 

 
226 
  
 
227 
37 Feuerwehr
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 438.691 400.000 0 477.890 77.890 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 49.639 45.787 0 55.527 9.741 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 14.948.153 13.375.360 0 12.551.571 -823.789 0 
6 privatrechtliche Entgelte 132.784 75.880 0 134.971 59.091 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.648.454 640.460 0 857.980 217.520 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 500.935 305.066 0 670.402 365.337 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 20.718.655 14.842.552 0 14.748.342 -94.211 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -15.006.026 -14.199.963 0 -13.875.159 324.803 0 
14 Versorgungsaufwendungen -4.664.596 -4.427.703 0 -3.982.905 444.798 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -5.649.235 -2.595.800 0 -1.827.111 768.689 -293.000 
16 Abschreibungen -1.430.887 -1.484.327 0 -1.460.839 23.488 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -12.173.318 -13.938.191 0 -13.908.442 29.749 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -38.924.061 -36.645.984 0 -35.054.457 1.591.527 -293.000 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-18.205.406 -21.803.431 0 -20.306.115 1.497.316 -293.000 
22 außerordentliche Erträge 50.766 0 0 125.970 125.970 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -22.273 0 0 -6.242 -6.242 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
28.493 0 0 119.728 119.728 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-18.176.913 -21.803.431 0 -20.186.388 1.617.044 -293.000 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 105.951 90.900 0 103.431 12.531 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.289.149 -2.685.471 0 -2.420.445 265.026 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.183.198 -2.594.571 0 -2.317.014 277.558 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -20.360.111 -24.398.003 0 -22.503.401 1.894.602 -293.000 
 
228 
37 Feuerwehr
 
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 480.691 400.000 0 518.690 118.690 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 14.460.614 13.375.360 0 12.689.934 -685.426 0 
5 privatrechtliche Entgelte 135.694 75.880 0 133.815 57.935 0 
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.908.560 640.460 0 986.102 345.642 0 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 89.217 97.500 0 38.002 -59.498 0 
9 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 22.074.776 14.589.200 0 14.366.542 -222.658 0 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -10.255.959 -9.932.950 0 -10.399.435 -466.485 0 
11 Versorgungsauszahlungen -3.014.150 -2.984.257 0 -3.433.954 -449.697 0 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-5.378.681 -2.595.800 0 -2.393.029 202.771 -293.000 
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 
14 Transferauszahlungen 0 0 0 0 0 0 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -12.377.568 -13.938.191 0 -13.448.460 489.731 0 
16 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -31.026.358 -29.451.198 0 -29.674.878 -223.679 -293.000 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Zeile 9 
abzüglich Zeile 16) 
-8.951.582 -14.861.998 0 -15.308.335 -446.337 -293.000 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 24.840 42.000 0 0 -42.000 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von Sachvermögen 129.873 0 0 72.037 72.037 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 154.713 42.000 0 72.037 30.037 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen -302.670 0 0 -594 -594 0 
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -560.310 -1.667.500 0 -655.783 1.011.717 -1.677.300 
27 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 
 
229 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -862.980 -1.667.500 0 -656.377 1.011.123 -1.677.300 
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-708.267 -1.625.500 0 -584.340 1.041.160 -1.677.300 
32 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) -9.659.849 -16.487.498 0 -15.892.675 594.823 -1.970.300 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 33 und 34) 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
32 und 35) -9.659.849 -16.487.498 0 -15.892.675 594.823 -1.970.300 
 
230 
37 Feuerwehr
 
 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000002: Atemschutzgeräte 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -70.826,86 -168.000 -1.622,07 166.377,93 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -70.826,86 -168.000 -1.622,07 166.377,93 
7000003: Krankentransportwagen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 0,00 0,00 
7000004: Notarzteinsatzfahrzeuge 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -270.000 0,00 360.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -270.000 0,00 360.000,00 
7000005: Rettungstransportwagen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -115.020,22 80.979,78 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -115.020,22 80.979,78 
7000013: Tanklöschfahrzeug 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -1.861,68 238.138,32 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -1.861,68 238.138,32 
7000016: Zelte für Jugendfeuerwehr 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -5.000 -5.055,48 4.944,52 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -5.000 -5.055,48 4.944,52 
7000019: Betriebsgeräte techn. Hilfeleistungen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -27.507,99 -71.000 -68.338,96 18.661,04 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -27.507,99 -71.000 -68.338,96 18.661,04 
7000022: Atemschutzübungsanlage 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -77.482,98 0 -252.713,98 224.086,02 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -77.482,98 0 -252.713,98 224.086,02 
7000040: Betriebsgeräte Brandbekämpfung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -54.966,76 -134.700 -78.322,81 67.477,19 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -54.966,76 -134.700 -78.322,81 67.477,19 
7000042: Betriebsgeräte Katastrophenabwehr 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -169.043,88 -36.000 -594,41 403.905,59 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -169.043,88 -36.000 -594,41 403.905,59 
 
 
231 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000043: Betriebsgeräte Rettungstransporte 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -164.167,06 -109.000 -95.020,40 74.379,60 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -164.167,06 -109.000 -95.020,40 74.379,60 
7000044: Geschäftsausstattung Zentrale Aufgaben 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -85.633,38 -96.300 -36.672,64 240.127,36 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -85.633,38 -96.300 -36.672,64 240.127,36 
7000045: Werkstattgeräte 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -37.376,57 -6.500 -1.154,54 5.345,46 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -37.376,57 -6.500 -1.154,54 5.345,46 
7000049: Wechselladerfahrzeug (OS-2009) 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -690.000 0,00 690.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -690.000 0,00 690.000,00 
7000055: Fahrzeuge Feuerwehr 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -163.154,77 -70.000 0,00 70.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -163.154,77 -70.000 0,00 70.000,00 
7000056: Fahrzeuge Katastrophenabwehr 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 0,00 0,00 
7000057: Geschäftsausstattung Zentrale Aufgaben 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 30.768,02 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -9.514,05 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 21.253,97 0 0,00 0,00 
7000070: Zuweisungen vom Land 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 42.000 0,00 -42.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 42.000 0,00 -42.000,00 
7000379: Verkauf Anlagevermögen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 30.615,00 0 14.770,00 14.770,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 30.615,00 0 14.770,00 14.770,00 
7000488: Verkauf Anlagevermögen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.530,00 0 2.267,00 2.267,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 1.530,00 0 2.267,00 2.267,00 
7000674: Büromöbel, Schränke und Spinde 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -11.000 0,00 44.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -11.000 0,00 44.000,00 
 
 
232 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000919: Betriebsgeräte Gefahrenabwehr 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -3.305,46 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -3.305,46 0 0,00 0,00 
7001051: Verkauf von Anlagevermögen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 91.800,00 0 54.999,99 54.999,99 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 91.800,00 0 54.999,99 54.999,99 
 
233 
37 Feuerwehr 
126 Brandschutz
1.100.1.2.6.01 Gefahrenabwehr
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 342.691 260.000 0 380.690 120.690 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 38.474 35.881 0 41.729 5.847 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 269.759 270.300 0 194.783 -75.517 0 
6 privatrechtliche Entgelte 86.484 59.618 0 95.331 35.713 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 228.879 300.515 0 222.587 -77.928 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 409.550 256.437 0 500.504 244.067 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 1.375.837 1.182.752 0 1.435.624 252.872 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -11.232.165 -10.492.719 0 -10.323.841 168.878 0 
14 Versorgungsaufwendungen -3.620.631 -3.401.125 0 -3.164.294 236.831 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -953.711 -1.438.508 0 -964.036 474.472 -93.000 
16 Abschreibungen -762.419 -716.168 0 -758.111 -41.944 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.461.802 -2.970.764 0 -2.835.634 135.130 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -19.030.727 -19.019.283 0 -18.045.916 973.367 -93.000 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-17.654.890 -17.836.531 0 -16.610.293 1.226.239 -93.000 
22 außerordentliche Erträge 7.009 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -1.230 0 0 -277 -277 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
5.779 0 0 -277 -277 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-17.649.111 -17.836.531 0 -16.610.569 1.225.962 -93.000 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 100.474 90.900 0 96.065 5.165 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.581.410 -1.863.870 0 -1.663.815 200.055 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.480.936 -1.772.970 0 -1.567.750 205.220 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -19.130.047 -19.609.501 0 -18.178.319 1.431.182 -93.000 
 
234 
 
  
 
235 
  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40) 
 
Leitung - Frau Butke 
 

 
236 
  
 
237 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 4.297.879 1.106.500 0 1.327.054 220.554 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.201.317 1.544.321 0 1.797.074 252.753 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 82.554 201.500 0 116.371 -85.129 0 
6 privatrechtliche Entgelte 2.025.379 2.889.350 0 2.644.715 -244.635 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.781.761 4.384.400 0 5.233.347 848.947 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 269 269 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 41.121 0 0 25.322 25.322 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 154.375 46.375 0 89.198 42.823 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 12.584.385 10.172.445 0 11.233.350 1.060.905 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -10.581.114 -11.790.407 0 -11.392.944 397.464 0 
14 Versorgungsaufwendungen -323.267 -317.298 0 -288.199 29.099 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -7.634.575 -8.439.750 0 -9.188.261 -748.511 -331.146 
16 Abschreibungen -2.817.948 -2.761.700 0 -3.278.286 -516.585 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -2.124.891 -2.168.593 0 -2.357.746 -189.153 -100.000 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -44.940.122 -48.511.763 0 -47.440.852 1.070.911 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -68.421.916 -73.989.512 0 -73.946.287 43.224 -431.146 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-55.837.531 -63.817.066 0 -62.712.937 1.104.129 -431.146 
22 außerordentliche Erträge 3.828 0 0 5.081 5.081 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
3.828 0 0 5.081 5.081 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-55.833.703 -63.817.066 0 -62.707.857 1.109.209 -431.146 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 126.086 123.976 0 125.634 1.658 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.105.274 -2.413.235 0 -2.200.922 212.314 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.979.188 -2.289.259 0 -2.075.287 213.972 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -57.812.891 -66.106.325 0 -64.783.144 1.323.181 -431.146 
 
238 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
 
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 4.268.171 1.106.500 0 1.402.707 296.207 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 81.134 201.500 0 110.539 -90.961 0 
5 privatrechtliche Entgelte 2.157.929 2.889.350 0 2.993.874 104.524 0 
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.151.303 4.384.400 0 6.839.751 2.455.351 0 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 269 269 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 53.673 31.500 0 70.765 39.265 0 
9 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 10.712.209 8.613.250 0 11.417.905 2.804.655 0 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -10.237.702 -11.291.200 0 -11.089.110 202.091 0 
11 Versorgungsauszahlungen -208.858 -213.858 0 -248.860 -35.003 0 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-7.614.848 -8.439.750 0 -8.705.289 -265.539 -331.146 
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 
14 Transferauszahlungen -2.051.866 -2.168.593 0 -2.291.245 -122.652 -100.000 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -44.066.542 -48.511.763 0 -48.169.690 342.073 0 
16 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -64.179.816 -70.625.164 0 -70.504.194 120.970 -431.146 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Zeile 9 
abzüglich Zeile 16) 
-53.467.607 -62.011.914 0 -59.086.288 2.925.626 -431.146 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 2.834.857 2.165.354 0 4.444.404 2.279.050 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von Sachvermögen 3.828 0 0 702 702 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 2.838.685 2.165.354 0 4.445.106 2.279.752 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 -1.601.485 -1.601.485 0 
25 Baumaßnahmen -172.592 -4.242.440 0 -3.024.646 1.217.794 -5.650.187 
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -4.654.503 -3.521.200 0 -4.297.552 -776.352 -862.387 
27 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen -118.727 -85.000 0 -103.544 -18.544 0 
 
239 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -4.945.822 -7.848.640 0 -9.027.227 -1.178.587 -6.512.574 
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-2.107.138 -5.683.286 0 -4.582.121 1.101.165 -6.512.574 
32 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) -55.574.744 -67.695.200 0 -63.668.410 4.026.790 -6.943.719 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 33 und 34) 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
32 und 35) -55.574.744 -67.695.200 0 -63.668.410 4.026.790 -6.943.719 
 
240 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport
 
 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000246: Ausstattung von Schulen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -30.808,80 -20.000 -19.166,29 833,71 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -30.808,80 -20.000 -19.166,29 833,71 
7000249: Neue Technologien (EDV-Ausstattung Schulen) 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -32.966,16 -60.000 -74.017,42 5.693,68 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -32.966,16 -60.000 -74.017,42 5.693,68 
7000250: Fachraumausstattung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -8.609,71 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -8.609,71 0 0,00 0,00 
7000251: Neugestaltung von Pausenhöfen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -36.255,49 -45.000 0,00 80.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -36.255,49 -45.000 0,00 80.000,00 
7000252: Ausstattung Grundschulen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.569,85 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.569,85 0 0,00 0,00 
7000254: Ausstattung Förderschulen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.839,00 0 -3.008,32 -3.008,32 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.839,00 0 -3.008,32 -3.008,32 
7000258: Ausstattung Gymnasien 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -2.194,97 -2.194,97 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -2.194,97 -2.194,97 
7000264: Investitionszuschüsse an Sportvereine (global) 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -118.727,21 -85.000 -103.544,28 -18.544,28 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -118.727,21 -85.000 -103.544,28 -18.544,28 
7000265: Sport-/Turnhalle, Sportanlagen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -1.500 0,00 1.500,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -1.500 0,00 1.500,00 
7000266: Vorausplanungen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -10.000 0,00 20.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -10.000 0,00 20.000,00 
 
 
241 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000300: Div. Fachraumergänzungen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.554,81 -30.000 -1.631,25 37.368,75 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.554,81 -30.000 -1.631,25 37.368,75 
7000353: Spiel-/Sportgeräte Illoshöhe 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -9.585,30 -1.200 -4.259,14 -3.059,14 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -9.585,30 -1.200 -4.259,14 -3.059,14 
7000354: Betriebsgeräte Sportanlage Illoshöhe 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 440,45 440,45 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -26.791,97 -53.000 -9.016,19 43.983,81 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -26.791,97 -53.000 -8.575,74 44.424,26 
7000355: Betriebsgeräte Sportanlage Eversburg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -1.500 -3.054,72 -1.554,72 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -1.500 -3.054,72 -1.554,72 
7000356: Betriebsgeräte Sportanlage Gretesch 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.122,26 -3.000 -4.660,49 -1.660,49 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -5.122,26 -3.000 -4.660,49 -1.660,49 
7000357: Betriebsgeräte Sportanlage Klushügel 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -18.552,38 -3.000 0,00 3.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -18.552,38 -3.000 0,00 3.000,00 
7000358: Betriebsgeräte Sportanlage Schinkelberg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -3.160,02 -53.000 0,00 53.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -3.160,02 -53.000 0,00 53.000,00 
7000359: Betriebsgeräte Sportanlage Schölerberg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -2.000 0,00 2.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -2.000 0,00 2.000,00 
7000360: Betriebsgeräte Sportanlage Nahne 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 261,39 261,39 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.575,00 -2.000 -18.552,22 4.872,78 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.575,00 -2.000 -18.290,83 5.134,17 
7000361: Betriebsgeräte Sporthalle Schlosswall 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -3.000 -2.401,48 598,52 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -3.000 -2.401,48 598,52 
7000368: Kraftfahrzeuge Sportanlage Illoshöhe 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 3.827,73 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 3.827,73 0 0,00 0,00 
 
 
242 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000433: BgA Sportgeräte allgemein Planung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -5.000 -1.295,95 8.704,05 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -5.000 -1.295,95 8.704,05 
7000676: Inklusion 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 111.100,00 100.000 102.379,05 2.379,05 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -54.175,25 -100.000 -89.931,01 10.068,99 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 56.924,75 0 12.448,04 12.448,04 
7000702: Einrichtung Ganztagsbetreuung Stand. Overbergschule 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 70.000,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -342.997,24 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -272.997,24 0 0,00 0,00 
7000733: Gesamtschule Schinkel Pausenhofsanierung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -313.440 0,00 313.440,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -313.440 0,00 313.440,00 
7000735: GS Hellern, Einrichtung Ganztag 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.344,65 -40.000 -35.362,36 22.137,64 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.344,65 -40.000 -35.362,36 22.137,64 
7000850: Abendgymnasium / Elisabeth-Siegel-Schule 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -19.833,27 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -19.833,27 0 0,00 0,00 
7000851: Laufbahn Illoshöhe 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 85.354 0,00 -85.354,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -961.988,36 35.067,45 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 85.354 -961.988,36 -50.286,55 
7000861: Sanierung Außenanlage Gymnasium In der Wüste 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -96.000 -113.329,79 -17.329,79 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -96.000 -113.329,79 -17.329,79 
7000868: Ausstattung Hausrat Schulen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.712,00 -10.000 -3.347,30 16.652,70 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -4.712,00 -10.000 -3.347,30 16.652,70 
7000869: Ausstattung Mensa Diesterwegschule 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -25.526,18 74.473,82 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -25.526,18 74.473,82 
7000870: Ausstattung Ganztag Albert-Schweitzer- /Heilig-Geist-Schule 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.650,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -4.650,00 0 0,00 0,00 
 
 
243 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000871: Ausstattung Ganztag GS Atter 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -240.000 -367.481,18 -47.481,18 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -240.000 -367.481,18 -47.481,18 
7000872: Ausstattung Ganztag GS Schölerberg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -9.677,94 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -9.677,94 0 0,00 0,00 
7000873: Ausstattung G8/G9 Ratsgymnasium 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -77.190,80 0 -8.288,26 14.211,74 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -77.190,80 0 -8.288,26 14.211,74 
7000904: Sportgeräte SpH Landwehrkaserne 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.605,20 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.605,20 0 0,00 0,00 
7000916: Kunstrasenplatz Eversburg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -18.987,79 -243.000 -687.870,54 186.141,67 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -18.987,79 -243.000 -687.870,54 186.141,67 
7000925: Ausstattung Ganztag GS Sutthausen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -42.508,58 57.491,42 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -42.508,58 57.491,42 
7000926: Ausstattung Ganztag GS Franz-Hecker 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 100.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 0,00 100.000,00 
7000927: Ausstattung Ganztag GS Wüste 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -23.520,14 -23.520,14 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -23.520,14 -23.520,14 
7000933: Ausstattung Aula Gymnasium In der Wüste 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -120.000 -54.815,60 65.184,40 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -120.000 -54.815,60 65.184,40 
7000934: Sportgeräteausstattung Sporthalle Lüstringen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -418,84 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -418,84 0 0,00 0,00 
7000935: Sportgeräteausstattung Rosenplatzschule 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 30.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 0,00 30.000,00 
 
 
244 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000936: Sportgeräteausstattung Franz-Hecker-Schule 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -27.986,47 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -27.986,47 0 0,00 0,00 
7000937: Sportgeräteausstattung Diesterwegschule 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -45.000 0,00 45.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -45.000 0,00 45.000,00 
7000943: Sanierung Außenanlagen Ratsgymnasium 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -111.431,06 0 0,00 10.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -111.431,06 0 0,00 10.000,00 
7000944: Digitalpakt Schule 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.116.650,82 1.980.000 4.166.101,27 2.186.101,27 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.536.353,80 -1.980.000 -3.231.861,62 -1.251.861,62 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.419.702,98 0 934.239,65 934.239,65 
7000954: Sanierung Pausenhof Schule in der Dodesheide 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -226.283,05 68.516,95 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -226.283,05 68.516,95 
7000955: Sanierung Kunstrasenplatz Am Limberg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -185.018,05 161.945,95 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -185.018,05 161.945,95 
7000958: Sanierung Laufbahn Sportanlage In der Wüste 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -373.748,71 -23.748,71 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -373.748,71 -23.748,71 
7000960: Ausstattung Sanierung Drei-Religionen-Schule 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -34.749,46 0 0,00 25.250,54 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -34.749,46 0 0,00 25.250,54 
7000969: BSZ Westerberg Ausstattung nach Sanierung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -84.466,09 32.533,91 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -84.466,09 32.533,91 
7000970: Gymnasium In der Wüste Ausstattung nach Sanierung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -65.065,13 0 0,00 24.500,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -65.065,13 0 0,00 24.500,00 
7000972: Ausstattung Oberschule Sonnenhügel 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -3.548,33 96.451,67 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -3.548,33 96.451,67 
 
 
245 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7001013: N-21 Masterplan Digitalisierung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 3.571,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.679,88 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 891,12 0 0,00 0,00 
7001015: Leihgeräte für Lehrkräfte 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.061.611,54 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -620.539,12 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 441.072,42 0 0,00 0,00 
7001019: Ausstattung BES Metalltechnik Westerberg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.474,75 0 -21.958,38 23.541,62 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -4.474,75 0 -21.958,38 23.541,62 
7001020: Mobile Luftreinigungsgeräte 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 471.923,72 0 7.014,05 7.014,05 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -705.831,84 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -233.908,12 0 7.014,05 7.014,05 
7001035: Ausstattung BSZW Zahntechnik 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -678.000 -23.335,90 654.664,10 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -678.000 -23.335,90 654.664,10 
7001036: Sanierung SpA Gretescher Weg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -3.500.000 -6.525,60 3.493.474,40 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -3.500.000 -6.525,60 3.493.474,40 
7001038: Sanierung SpA "Am Zuschlag" 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -80.000 0,00 80.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -80.000 0,00 80.000,00 
7001039: GS Eversburg Laufbahnsanierung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -25.000 -29.011,87 -4.011,87 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -25.000 -29.011,87 -4.011,87 
7001048: Nachwuchsleistungszentrum 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -408.946,39 1.651.408,61 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -408.946,39 1.651.408,61 
7001064: Ankauf von Sportflächen Gretescher Weg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -1.601.485,25 -651.485,25 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -1.601.485,25 -651.485,25 
7001101: Mobile Endgeräte für geflüchtete ukrainische SuS 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 168.909,47 168.909,47 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -165.798,37 -165.798,37 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 3.111,10 3.111,10 
 
246 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
211 Grundschulen
1.100.2.1.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Grundschulen
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 713.161 73.099 0 91.702 18.602 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 357.895 405.620 0 491.357 85.737 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 15.778 61.200 0 30.728 -30.472 0 
6 privatrechtliche Entgelte 606.477 1.140.850 0 1.090.046 -50.804 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 80.703 110.055 0 158.152 48.097 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 1.200 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 3.652 1.681 0 5.934 4.253 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 1.778.867 1.792.505 0 1.867.918 75.413 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -2.873.179 -3.255.143 0 -3.183.642 71.501 0 
14 Versorgungsaufwendungen -35.562 -35.858 0 -33.174 2.684 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -2.417.485 -2.343.335 0 -2.887.502 -544.166 0 
16 Abschreibungen -743.446 -724.382 0 -736.617 -12.235 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -107 -1.550 0 -275 1.275 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -10.908.450 -11.768.055 0 -11.700.732 67.323 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -16.978.229 -18.128.323 0 -18.541.942 -413.619 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-15.199.362 -16.335.818 0 -16.674.024 -338.206 0 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-15.199.362 -16.335.818 0 -16.674.024 -338.206 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 75.918 76.447 0 75.456 -991 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -489.473 -592.883 0 -532.694 60.189 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -413.555 -516.436 0 -457.238 59.198 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -15.612.917 -16.852.253 0 -17.131.261 -279.008 0 
 
247 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
212 Hauptschulen
1.100.2.1.2.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Hauptschulen
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 81.380 7.988 0 7.971 -17 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 42.667 52.183 0 49.994 -2.190 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 28.344 43.800 0 28.492 -15.308 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 636 0 0 169 169 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 402 161 0 564 403 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 153.431 104.132 0 87.191 -16.942 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -236.475 -244.589 0 -239.601 4.988 0 
14 Versorgungsaufwendungen -4.009 -3.438 0 -3.180 257 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -94.365 -115.927 0 -119.582 -3.656 0 
16 Abschreibungen -56.371 -58.917 0 -55.488 3.429 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -43 -100 0 -115 -15 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -948.965 -1.005.892 0 -996.351 9.541 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.340.228 -1.428.862 0 -1.414.317 14.545 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-1.186.797 -1.324.729 0 -1.327.127 -2.397 0 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.186.797 -1.324.729 0 -1.327.127 -2.397 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 8 8 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -40.478 -45.758 0 -41.293 4.465 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -40.478 -45.758 0 -41.285 4.473 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.227.276 -1.370.487 0 -1.368.411 2.076 0 
 
248 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
215 Realschulen
1.100.2.1.5.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Realschulen
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 220.725 4.430 0 4.421 -9 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 106.948 107.984 0 109.550 1.566 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.317 6.500 0 3.684 -2.816 0 
6 privatrechtliche Entgelte 2.482 1.500 0 997 -503 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.096 1.170 0 6.796 5.626 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 1.020 89 0 302 212 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 339.588 121.674 0 125.751 4.077 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -399.551 -107.346 0 -101.975 5.371 0 
14 Versorgungsaufwendungen -10.874 -1.907 0 -1.764 143 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -96.042 -38.992 0 -92.829 -53.837 0 
16 Abschreibungen -154.230 -151.928 0 -143.171 8.757 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 -1.000 0 0 1.000 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.644.002 -675.571 0 -661.945 13.626 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.304.699 -976.744 0 -1.001.685 -24.941 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-1.965.111 -855.070 0 -875.934 -20.864 0 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.965.111 -855.070 0 -875.934 -20.864 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 4 4 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -76.989 -20.729 0 -18.800 1.929 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -76.989 -20.729 0 -18.795 1.934 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.042.100 -875.799 0 -894.730 -18.930 0 
 
249 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
216 Oberschule (Kombinierte HS/RS)
1.100.2.1.6.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Oberschulen
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 22.302 0 22.256 -46 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.371 30.470 0 25.079 -5.391 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.122 3.000 0 1.577 -1.423 0 
6 privatrechtliche Entgelte 73.671 92.900 0 75.516 -17.384 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 113 585 0 1.200 615 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 1.199 1.199 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 37 450 0 1.526 1.076 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 78.314 149.707 0 128.353 -21.354 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -128.275 -508.123 0 -504.106 4.018 0 
14 Versorgungsaufwendungen 0 -9.598 0 -8.880 719 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -470.120 -482.906 0 -626.598 -143.692 0 
16 Abschreibungen -33.224 -43.462 0 -50.947 -7.485 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.002.005 -2.839.261 0 -2.884.953 -45.692 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.633.624 -3.883.350 0 -4.075.483 -192.133 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-1.555.310 -3.733.643 0 -3.947.129 -213.487 0 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.555.310 -3.733.643 0 -3.947.129 -213.487 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 12.364 12.874 0 12.896 22 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -18.330 -99.055 0 -89.965 9.090 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -5.966 -86.181 0 -77.069 9.112 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.561.276 -3.819.824 0 -4.024.199 -204.375 0 
 
250 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
217 Gymnasien
1.100.2.1.7.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Gymnasien
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 734.593 85.299 0 85.122 -177 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 251.435 320.946 0 310.944 -10.002 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 6.241 25.000 0 11.435 -13.565 0 
6 privatrechtliche Entgelte 247.266 276.400 0 273.493 -2.907 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.806 5.855 0 6.528 673 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 4.906 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 3.421 1.721 0 5.709 3.988 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 1.250.667 715.222 0 693.232 -21.990 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.407.448 -1.533.783 0 -1.497.839 35.945 0 
14 Versorgungsaufwendungen -36.188 -36.710 0 -33.962 2.748 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.120.774 -898.755 0 -1.145.891 -247.137 0 
16 Abschreibungen -430.767 -405.379 0 -471.850 -66.470 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -318 -800 0 -415 385 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -5.728.478 -6.180.650 0 -6.065.973 114.677 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -8.723.972 -9.056.077 0 -9.215.930 -159.853 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-7.473.305 -8.340.856 0 -8.522.698 -181.842 0 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-7.473.305 -8.340.856 0 -8.522.698 -181.842 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 86 86 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -274.214 -311.583 0 -284.735 26.848 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -274.214 -311.583 0 -284.649 26.934 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -7.747.519 -8.652.439 0 -8.807.347 -154.908 0 
 
251 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
218 Gesamtschulen
1.100.2.1.8.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Gesamtschulen
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 394.471 46.182 0 46.086 -96 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 121.269 165.313 0 227.394 62.081 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 3.665 15.500 0 9.900 -5.600 0 
6 privatrechtliche Entgelte 351.055 584.600 0 508.405 -76.195 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.663 1.755 0 3.161 1.406 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 1.095 0 0 11.348 11.348 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 1.932 932 0 3.202 2.271 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 875.150 814.281 0 809.496 -4.785 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.196.213 -1.332.421 0 -1.247.045 85.376 0 
14 Versorgungsaufwendungen -19.433 -19.876 0 -18.388 1.488 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -646.877 -649.187 0 -860.022 -210.836 0 
16 Abschreibungen -307.901 -290.442 0 -364.709 -74.266 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -126.000 -50.800 0 -175.212 -124.412 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.813.774 -5.100.057 0 -5.023.434 76.623 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -7.110.198 -7.442.783 0 -7.688.810 -246.027 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-6.235.049 -6.628.502 0 -6.879.315 -250.813 0 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-6.235.049 -6.628.502 0 -6.879.315 -250.813 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 7.084 7.855 0 7.901 46 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -211.021 -251.136 0 -226.900 24.237 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -203.937 -243.282 0 -218.999 24.283 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -6.438.986 -6.871.783 0 -7.098.313 -226.530 0 
 
252 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
221 Förderschulen
1.100.2.2.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von Förderschulen
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 121.420 14.398 0 14.368 -30 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 156.317 150.084 0 216.469 66.385 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 669 5.000 0 3.617 -1.383 0 
6 privatrechtliche Entgelte 237.031 239.600 0 184.223 -55.377 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 15.879 1.170 0 1.934 764 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 1.707 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 674 291 0 1.077 786 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 533.698 410.543 0 421.688 11.145 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -675.813 -772.191 0 -698.019 74.173 0 
14 Versorgungsaufwendungen -5.982 -6.197 0 -5.733 464 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -685.080 -601.109 0 -889.986 -288.877 0 
16 Abschreibungen -246.535 -232.997 0 -262.027 -29.030 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -200 -300 0 0 300 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.735.408 -2.973.807 0 -2.975.820 -2.013 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -4.349.018 -4.586.600 0 -4.831.584 -244.984 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-3.815.320 -4.176.058 0 -4.409.896 -233.839 0 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-3.815.320 -4.176.058 0 -4.409.896 -233.839 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 14 14 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -110.017 -136.889 0 -122.508 14.380 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -110.017 -136.889 0 -122.494 14.395 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.925.337 -4.312.946 0 -4.532.390 -219.444 0 
 
253 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
231 Berufliche Schulen
1.100.2.3.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von beruflichen Schulen
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.330.643 151.400 0 263.018 111.618 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 125.409 275.798 0 221.419 -54.379 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 5.654 20.000 0 13.668 -6.332 0 
6 privatrechtliche Entgelte 42.806 41.500 0 36.514 -4.986 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 11.180 21.210 0 16.737 -4.473 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 32.213 0 0 12.776 12.776 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 5.399 2.708 0 8.733 6.025 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 1.553.303 512.616 0 572.866 60.250 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.378.897 -1.464.013 0 -1.425.800 38.214 0 
14 Versorgungsaufwendungen -59.666 -57.770 0 -53.446 4.325 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -999.249 -725.930 0 -647.999 77.931 0 
16 Abschreibungen -299.354 -336.798 0 -387.485 -50.687 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -23.714 -27.000 0 -20.908 6.092 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -7.810.189 -7.826.792 0 -7.572.456 254.335 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -10.571.068 -10.438.303 0 -10.108.094 330.209 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-9.017.765 -9.925.687 0 -9.535.228 390.459 0 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-9.017.765 -9.925.687 0 -9.535.228 390.459 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 135 135 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -306.931 -334.375 0 -310.474 23.900 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -306.931 -334.375 0 -310.339 24.035 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -9.324.696 -10.260.062 0 -9.845.568 414.494 0 
 
254 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
241 Schülerbeförderung
1.100.2.4.1.01 Schülerbeförderung
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 26.704 18.800 0 4.983 -13.817 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 251 129 0 474 345 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 26.954 18.929 0 5.456 -13.472 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -89.116 -90.678 0 -91.759 -1.081 0 
14 Versorgungsaufwendungen -2.894 -2.741 0 -2.457 284 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.045 -120 0 -331 -211 0 
16 Abschreibungen -23 -23 0 -25 -2 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -6.848.446 -7.397.684 0 -6.751.168 646.516 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -6.941.524 -7.491.245 0 -6.845.739 645.506 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-6.914.570 -7.472.317 0 -6.840.283 632.034 0 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-6.914.570 -7.472.317 0 -6.840.283 632.034 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -22.269 -23.817 0 -21.959 1.858 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -22.269 -23.817 0 -21.959 1.858 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -6.936.839 -7.496.134 0 -6.862.242 633.892 0 
 
255 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
243-40 Sonstige schulische Aufgaben
1.100.2.4.3.04 Bildungsmanagement
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 37.882 0 0 -157 -157 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 108.945 108.945 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 1.800 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 254.120 150.000 0 268.575 118.575 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 160 0 0 221 221 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 293.962 150.000 0 377.583 227.583 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -551.415 -750.293 0 -682.173 68.121 0 
14 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -141.494 -87.250 0 -136.531 -49.281 0 
16 Abschreibungen -646 -646 0 -248.161 -247.515 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -121.813 0 0 -90.971 -90.971 -100.000 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -65.487 -73.393 0 -68.997 4.396 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -880.856 -911.582 0 -1.226.832 -315.250 -100.000 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-586.893 -761.582 0 -849.249 -87.667 -100.000 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-586.893 -761.582 0 -849.249 -87.667 -100.000 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 710 0 0 2.333 2.333 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -84.641 -123.215 0 -112.057 11.157 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -83.931 -123.215 0 -109.724 13.491 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -670.824 -884.797 0 -958.973 -74.177 -100.000 
 
256 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
421 Förderung des Sports
1.100.4.2.1.01 Förderung des Sports
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 1.700 1.700 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 265.028 269.100 0 268.399 -701 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 3 3 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 2.681 1.540 0 4.297 2.758 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 267.709 270.640 0 274.400 3.760 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -116.364 -127.974 0 -119.371 8.602 0 
14 Versorgungsaufwendungen -33.817 -32.847 0 -29.052 3.795 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -75.004 -212.102 0 -104.521 107.581 0 
16 Abschreibungen -73.021 -69.487 0 -72.612 -3.125 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -1.626.671 -1.835.000 0 -1.814.537 20.463 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -51.174 -58.806 0 -59.746 -940 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.976.051 -2.336.216 0 -2.199.841 136.375 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-1.708.342 -2.065.576 0 -1.925.441 140.135 0 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.708.342 -2.065.576 0 -1.925.441 140.135 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 26.800 26.800 0 26.800 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -29.850 -33.615 0 -30.462 3.153 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.050 -6.815 0 -3.662 3.153 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.711.392 -2.072.391 0 -1.929.103 143.288 0 
 
257 
40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
424 Sportanlagen
1.100.4.2.4.01 Sportanlagen
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 36.006 35.924 0 35.924 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 20.993 46.500 0 36.780 -9.720 0 
6 privatrechtliche Entgelte 105.575 109.100 0 115.240 6.140 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen -3.856 2.500 0 3.343 843 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 5.428 2.989 0 8.587 5.598 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 164.145 197.012 0 199.874 2.861 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.101.969 -1.183.035 0 -1.149.544 33.491 0 
14 Versorgungsaufwendungen -65.644 -63.761 0 -56.395 7.367 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -621.146 -632.198 0 -584.189 48.009 0 
16 Abschreibungen -472.035 -446.857 0 -484.775 -37.918 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 -3.269 -3.269 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -968.747 -1.177.971 0 -1.131.752 46.218 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.229.541 -3.503.822 0 -3.409.924 93.898 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-3.065.395 -3.306.810 0 -3.210.051 96.759 0 
22 außerordentliche Erträge 3.828 0 0 5.081 5.081 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
3.828 0 0 5.081 5.081 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-3.061.568 -3.306.810 0 -3.204.970 101.840 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -188.205 -219.336 0 -197.907 21.429 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -188.205 -219.336 0 -197.907 21.429 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.249.773 -3.526.146 0 -3.402.877 123.269 0 
 
258 
 
  
 
259 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich Kultur (41) 
 
Leitung - Frau Mersinger 
 

 
260 
  
 
261 
41 Fachbereich Kultur
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 3.950 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.064.793 2.432.500 0 966.149 -1.466.351 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 81.789 244.460 0 97.591 -146.869 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.117.157 1.527.400 0 1.433.771 -93.629 0 
6 privatrechtliche Entgelte 312.397 342.200 0 345.463 3.263 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 580.130 344.900 0 461.978 117.078 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 19.171 6.258 0 21.429 15.171 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 3.179.386 4.897.718 0 3.326.380 -1.571.338 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -11.248.987 -12.193.745 0 -11.839.332 354.413 0 
14 Versorgungsaufwendungen -146.083 -133.497 0 -121.649 11.847 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -2.807.959 -4.788.502 0 -3.923.521 864.981 -2.550.600 
16 Abschreibungen -464.564 -606.986 0 -697.528 -90.542 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -13.993.894 -14.320.041 0 -14.799.811 -479.770 -47.000 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.844.974 -4.288.591 0 -4.419.851 -131.260 -99.900 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -32.506.461 -36.331.362 0 -35.801.692 529.669 -2.697.500 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-29.327.075 -31.433.644 0 -32.475.313 -1.041.669 -2.697.500 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 7.045 7.045 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 -11.228 -11.228 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 -4.183 -4.183 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-29.327.075 -31.433.644 0 -32.479.495 -1.045.851 -2.697.500 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 33.591 0 0 8.879 8.879 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.308.421 -2.571.854 0 -2.425.122 146.732 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.274.831 -2.571.854 0 -2.416.243 155.611 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -31.601.906 -34.005.498 0 -34.895.738 -890.240 -2.697.500 
 
262 
41 Fachbereich Kultur
 
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 3.950 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 891.977 2.432.500 0 674.104 -1.758.396 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 1.122.376 1.527.400 0 1.444.969 -82.431 0 
5 privatrechtliche Entgelte 326.407 342.200 0 341.174 -1.026 0 
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 451.292 344.900 0 497.995 153.095 0 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 95 0 0 0 0 0 
9 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 2.796.097 4.647.000 0 2.958.241 -1.688.759 0 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -11.063.211 -11.887.290 0 -11.625.166 262.124 0 
11 Versorgungsauszahlungen -96.580 -89.976 0 -105.098 -15.122 0 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-2.182.518 -4.788.502 0 -3.847.998 940.504 -2.550.600 
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 0 0 -32 -32 0 
14 Transferauszahlungen -11.240.565 -14.320.041 0 -14.033.883 286.158 -47.000 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -3.829.595 -4.289.791 0 -4.359.701 -69.909 -99.900 
16 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -28.412.469 -35.375.600 0 -33.971.877 1.403.723 -2.697.500 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Zeile 9 
abzüglich Zeile 16) 
-25.616.372 -30.728.600 0 -31.013.636 -285.036 -2.697.500 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 288.749 0 0 2.403.777 2.403.777 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 288.749 0 0 2.403.777 2.403.777 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen -1.232.008 0 0 -2.006.277 -2.006.277 0 
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -119.745 -733.160 0 -354.600 378.560 -2.478.000 
27 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 -18.694 -18.694 0 
 
263 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -1.351.752 -733.160 0 -2.379.571 -1.646.411 -2.478.000 
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-1.063.003 -733.160 0 24.205 757.365 -2.478.000 
32 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) -26.679.375 -31.461.760 0 -30.989.431 472.329 -5.175.500 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 33 und 34) 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
32 und 35) -26.679.375 -31.461.760 0 -30.989.431 472.329 -5.175.500 
 
264 
41 Fachbereich Kultur
 
 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000092: EDV-Ausstattung Stadtbibliothek 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -39.079,60 50.920,40 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -39.079,60 50.920,40 
7000093: EDV-Ausstattung Musikschule 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.795,31 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.795,31 0 0,00 0,00 
7000098: Ausstattung/Betriebsgeräte Museen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 36.655,68 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -21.633,53 -13.200 -6.939,60 22.460,40 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 15.022,15 -13.200 -6.939,60 22.460,40 
7000101: Ausstattung/Betriebsgeräte Stadtbibliothek 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 9.892,62 9.892,62 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -16.137,57 -137,57 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -6.244,95 9.755,05 
7000102: Ausstattung/Betriebsgeräte Musikschule 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.247,84 -3.500 -4.172,95 -672,95 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -5.247,84 -3.500 -4.172,95 -672,95 
7000104: Ausstattung/Betriebsgeräte Archäologie 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 5.944,05 5.944,05 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -2.995 -14.980,91 -9.085,91 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -2.995 -9.036,86 -3.141,86 
7000105: Sammlungsgegenstände Museen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 3.500,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -44.388,75 -22.465 -4.902,80 32.862,20 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -40.888,75 -22.465 -4.902,80 32.862,20 
7000473: Einrichtung Medienwerkstatt Kunstschule 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 300,79 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 300,79 0 0,00 0,00 
7000886: Dauerausstellung: Dem Leben auf der Spur 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 146.324,35 0 2.387.939,91 2.387.939,91 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.141.149,99 -130.000 -1.909.751,61 51.248,39 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -994.825,64 -130.000 478.188,30 2.439.188,30 
7000895: Museum am Schölerberg / Umweltmobil 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 98.500,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 0,00 98.500,00 
 
 
265 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000896: Neue Dauerausstellung Stadtgeschichte 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -30.707,29 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -30.707,29 0 0,00 0,00 
7000938: Hans-Calmeyer-Haus 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -561.000 -119.813,73 666.186,27 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -561.000 -119.813,73 666.186,27 
7000956: Grüne Jugendbibliothek 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -97.213,79 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -97.213,79 0 0,00 0,00 
7000957: Drittmittel Grüne Jugendbibliothek 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 84.954,71 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 84.954,71 0 0,00 0,00 
7000961: Kassensystem Museumsquartier 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -20.978,49 -3.578,49 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -20.978,49 -3.578,49 
7000962: Kassensystem Museum am Schölerberg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -20.614,34 -18.014,34 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -20.614,34 -18.014,34 
7000963: Kassensystem Kunsthalle 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -14.571,52 -14.571,52 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -14.571,52 -14.571,52 
7000980: Kassenautomaten 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -39.676,40 -39.676,40 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -39.676,40 -39.676,40 
7001012: CU-Library goes hybrid/Wissenswandel 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 17.314,63 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -8.916,67 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 8.397,96 0 0,00 0,00 
7001025: Möblierung Foyer/Einrichtung Pädagogikzentrum 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -97.340,11 8.759,89 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -97.340,11 8.759,89 
7001052: Neugestaltung Besucherraum Rathaus 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -51.917,74 5.082,26 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -51.917,74 5.082,26 
 
 
266 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7001096: 375 Jahre WF Zuschuss Friedensweg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -18.694,11 -18.694,11 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -18.694,11 -18.694,11 
 
267 
41 Fachbereich Kultur 
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.01 Kunsthalle Osnabrück
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 3.950 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 210.791 350.000 0 256.629 -93.371 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2.396 2.283 0 2.283 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 7.928 23.200 0 8.310 -14.890 0 
6 privatrechtliche Entgelte 11.865 13.000 0 21.097 8.097 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 369 0 0 -1 -1 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 792 247 0 877 630 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 238.090 388.729 0 289.194 -99.535 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -737.136 -842.714 0 -836.609 6.105 0 
14 Versorgungsaufwendungen -7.730 -5.258 0 -4.492 766 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -462.911 -565.360 0 -426.673 138.687 -55.750 
16 Abschreibungen -7.400 -6.633 0 -8.897 -2.264 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -246.201 -270.153 0 -275.271 -5.118 -9.200 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.461.379 -1.690.119 0 -1.551.942 138.177 -64.950 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-1.223.289 -1.301.390 0 -1.262.748 38.641 -64.950 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.223.289 -1.301.390 0 -1.262.748 38.641 -64.950 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 3.055 0 0 3.193 3.193 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -199.550 -198.533 0 -192.628 5.906 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -196.495 -198.533 0 -189.434 9.099 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.419.784 -1.499.923 0 -1.452.182 47.740 -64.950 
 
268 
41 Fachbereich Kultur 
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.04 Museum am Schölerberg
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 21.480 30.000 0 78.806 48.806 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 16.580 184.976 0 30.250 -154.725 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 45.199 194.500 0 194.375 -125 0 
6 privatrechtliche Entgelte 54.155 64.500 0 53.735 -10.765 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 73.779 11.500 0 28.066 16.566 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 3.181 1.167 0 3.525 2.357 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 214.375 486.643 0 388.758 -97.885 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.345.405 -1.405.651 0 -1.386.998 18.653 0 
14 Versorgungsaufwendungen -36.459 -24.904 0 -27.015 -2.111 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -210.252 -270.760 0 -336.104 -65.344 -105.150 
16 Abschreibungen -56.484 -234.395 0 -285.183 -50.788 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -996.844 -1.096.546 0 -1.085.124 11.421 -9.100 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.645.443 -3.032.255 0 -3.120.423 -88.168 -114.250 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-2.431.069 -2.545.612 0 -2.731.666 -186.054 -114.250 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 -10.759 -10.759 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 -10.759 -10.759 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-2.431.069 -2.545.612 0 -2.742.425 -196.813 -114.250 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 28.736 0 0 4.245 4.245 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -299.750 -276.958 0 -261.154 15.804 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -271.014 -276.958 0 -256.909 20.049 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.702.083 -2.822.570 0 -2.999.333 -176.763 -114.250 
 
269 
41 Fachbereich Kultur 
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.06 Möser Dokumentation
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 10.000 0 0 -10.000 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 42 4 0 0 -4 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 42 10.004 0 0 -10.004 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -144.576 -134.787 0 0 134.787 0 
14 Versorgungsaufwendungen -412 -79 0 0 79 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -7.881 -43.635 0 0 43.635 0 
16 Abschreibungen -1.805 -1 0 0 1 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -210.450 -295.300 0 0 295.300 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -559 -793 0 0 793 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -365.683 -474.596 0 0 474.596 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-365.641 -464.592 0 0 464.592 0 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-365.641 -464.592 0 0 464.592 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -35.119 -20.180 0 0 20.180 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -35.119 -20.180 0 0 20.180 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -400.760 -484.772 0 0 484.772 0 
 
270 
41 Fachbereich Kultur 
252 Nichtwissenschaftliche Museen und Sammlungen
1.100.2.5.2.07 Osnabrücker Museumsquartier (FNH/KGM)
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 75.346 250.000 0 57.898 -192.102 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 49.154 49.150 0 49.150 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 67.042 175.200 0 100.031 -75.169 0 
6 privatrechtliche Entgelte 15.857 21.700 0 21.249 -451 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 35.272 0 0 8.516 8.516 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 1.230 370 0 1.732 1.362 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 243.900 496.419 0 238.576 -257.844 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.918.634 -2.125.604 0 -2.133.907 -8.303 0 
14 Versorgungsaufwendungen -13.057 -7.887 0 -6.738 1.149 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -422.830 -1.063.840 0 -743.737 320.103 -127.125 
16 Abschreibungen -185.385 -173.067 0 -187.586 -14.519 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.557.256 -1.617.010 0 -1.656.492 -39.481 -8.000 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -4.097.163 -4.987.409 0 -4.728.460 258.949 -135.125 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-3.853.263 -4.490.990 0 -4.489.884 1.106 -135.125 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-3.853.263 -4.490.990 0 -4.489.884 1.106 -135.125 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -388.341 -424.393 0 -400.406 23.987 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -388.341 -424.393 0 -400.406 23.987 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -4.241.605 -4.915.383 0 -4.890.290 25.093 -135.125 
 
271 
41 Fachbereich Kultur 
263 Musikschule
1.100.2.6.3.01 Musikschule
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 232.945 165.000 0 176.477 11.477 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.423 1.192 0 1.192 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 795.590 902.500 0 890.222 -12.278 0 
6 privatrechtliche Entgelte 1.584 2.700 0 2.385 -315 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 90.494 90.000 0 100.946 10.946 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 1.241 370 0 1.893 1.524 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 1.123.278 1.161.761 0 1.173.115 11.353 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -3.223.733 -3.491.673 0 -3.342.545 149.128 0 
14 Versorgungsaufwendungen -5.097 -7.887 0 -6.738 1.149 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -160.940 -145.340 0 -78.622 66.718 -4.125 
16 Abschreibungen -10.131 -8.184 0 -8.522 -338 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -156.235 -309.484 0 -306.234 3.250 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.556.136 -3.962.568 0 -3.742.661 219.906 -4.125 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-2.432.858 -2.800.807 0 -2.569.547 231.260 -4.125 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-2.432.858 -2.800.807 0 -2.569.547 231.260 -4.125 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 300 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -474.186 -606.732 0 -560.824 45.908 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -473.886 -606.732 0 -560.824 45.908 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.906.744 -3.407.539 0 -3.130.371 277.168 -4.125 
 
272 
41 Fachbereich Kultur 
272 Büchereien
1.100.2.7.2.01 Bibliotheken
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 110.892 27.000 0 97.000 70.000 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 4.565 1.917 0 9.420 7.502 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 152.998 190.000 0 182.470 -7.530 0 
6 privatrechtliche Entgelte 11.365 6.500 0 13.798 7.298 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 15.402 0 0 12.865 12.865 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 4.535 366 0 1.531 1.165 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 299.757 225.783 0 317.084 91.300 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -2.005.715 -2.246.135 0 -2.087.063 159.072 0 
14 Versorgungsaufwendungen -5.459 -7.809 0 -6.738 1.071 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -509.098 -498.205 0 -535.730 -37.526 -254.725 
16 Abschreibungen -23.927 -16.718 0 -34.066 -17.348 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -1.006 0 0 -12.389 -12.389 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -614.872 -714.345 0 -724.340 -9.995 -73.600 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.160.075 -3.483.211 0 -3.400.326 82.884 -328.325 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-2.860.318 -3.257.427 0 -3.083.242 174.185 -328.325 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 -469 -469 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 -469 -469 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-2.860.318 -3.257.427 0 -3.083.711 173.716 -328.325 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 56 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -369.502 -429.592 0 -405.164 24.428 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -369.446 -429.592 0 -405.164 24.428 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.229.765 -3.687.019 0 -3.488.876 198.144 -328.325 
 
273 
41 Fachbereich Kultur 
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.01 Institutionelle Förderung
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 430.000 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2.479 2.011 0 2.011 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 212.679 213.700 0 209.776 -3.924 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 -1 -1 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 1.310 222 0 1.785 1.563 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 646.469 215.933 0 213.572 -2.362 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -68.660 -118.917 0 -121.429 -2.511 0 
14 Versorgungsaufwendungen -1.794 -4.732 0 -4.043 690 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -508.755 -4.824 0 -27.161 -22.337 -675 
16 Abschreibungen -153.120 -145.964 0 -145.968 -4 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -13.056.321 -13.217.041 0 -13.179.541 37.500 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -119.183 -127.228 0 -128.262 -1.034 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -13.907.833 -13.618.706 0 -13.606.403 12.303 -675 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-13.261.365 -13.402.773 0 -13.392.831 9.941 -675 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 7.045 7.045 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 7.045 7.045 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-13.261.365 -13.402.773 0 -13.385.786 16.987 -675 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -28.895 -84.798 0 -87.054 -2.256 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -28.895 -84.798 0 -87.054 -2.256 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -13.290.259 -13.487.571 0 -13.472.840 14.731 -675 
 
274 
41 Fachbereich Kultur 
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.02 Kulturförderung und Veranstaltungen
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen -72.238 70.000 0 107.890 37.890 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2.258 1 0 1 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 542 8.000 0 3.100 -4.900 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 104.274 0 0 -26.767 -26.767 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 746 246 0 760 513 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 35.582 78.248 0 84.984 6.737 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -327.478 -299.732 0 -303.688 -3.956 0 
14 Versorgungsaufwendungen -8.642 -5.258 0 -4.492 766 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -210.043 -158.460 0 -244.858 -86.398 -96.250 
16 Abschreibungen -7.853 -5.745 0 -6.061 -316 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -546.532 -531.400 0 -578.853 -47.453 -38.000 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -52.626 -49.969 0 -59.029 -9.060 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.153.175 -1.050.565 0 -1.196.982 -146.417 -134.250 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-1.117.593 -972.317 0 -1.111.998 -139.681 -134.250 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.117.593 -972.317 0 -1.111.998 -139.681 -134.250 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -141.195 -118.261 0 -118.422 -160 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -141.195 -118.261 0 -118.422 -160 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.258.788 -1.090.579 0 -1.230.420 -139.841 -134.250 
 
275 
41 Fachbereich Kultur 
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.03 Kunstschule
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 12.645 0 0 8.788 8.788 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 97 97 0 97 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 48.399 42.000 0 58.363 16.363 0 
6 privatrechtliche Entgelte 230 500 0 851 351 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 20.087 17.300 0 29.806 12.506 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 213 74 0 292 218 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 81.671 59.970 0 98.197 38.227 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -330.734 -353.604 0 -341.965 11.639 0 
14 Versorgungsaufwendungen -1.624 -1.578 0 -1.348 230 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -13.010 -14.108 0 -15.860 -1.752 -225 
16 Abschreibungen -989 -567 0 -586 -19 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -46.521 -40.758 0 -39.493 1.265 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -392.879 -410.615 0 -399.251 11.363 -225 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-311.208 -350.644 0 -301.054 49.590 -225 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-311.208 -350.644 0 -301.054 49.590 -225 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.404 0 0 1.080 1.080 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -61.877 -72.633 0 -69.801 2.832 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -60.473 -72.633 0 -68.721 3.912 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -371.681 -423.277 0 -369.776 53.501 -225 
 
276 
41 Fachbereich Kultur 
273 Sonstige Volksbildung
1.100.2.7.3.04 375 Jahre Westfälischer Friede # Gesamt
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 1.500.000 0 168.175 -1.331.825 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 15.189 15.189 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 23.154 23.154 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 2.526 1.420 0 3.951 2.531 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 2.526 1.501.420 0 210.470 -1.290.950 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -308.158 -361.388 0 -406.467 -45.079 0 
14 Versorgungsaufwendungen -27.331 -30.290 0 -26.757 3.533 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -169.923 -1.809.500 0 -1.364.386 445.114 -1.905.600 
16 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -53.402 -90.000 0 -826.130 -736.130 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -691 -612 0 -83.432 -82.821 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -559.506 -2.291.789 0 -2.707.172 -415.383 -1.905.600 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-556.980 -790.369 0 -2.496.702 -1.706.333 -1.905.600 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-556.980 -790.369 0 -2.496.702 -1.706.333 -1.905.600 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 360 360 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -44.190 -55.348 0 -50.417 4.931 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -44.190 -55.348 0 -50.057 5.291 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -601.170 -845.717 0 -2.546.759 -1.701.041 -1.905.600 
 
277 
41 Fachbereich Kultur 
281 Heimat- und sonstige Kulturpflege
1.100.2.8.1.01 Friedenskultur
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 25.021 30.500 0 12.547 -17.953 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 2 1 0 1 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 4.092 11.500 0 4.281 -7.219 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.000 0 0 2.999 2.999 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 3.031 1.699 0 4.703 3.004 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 37.146 43.700 0 24.531 -19.169 0 
13 Personalaufwendungen -404.949 -358.285 0 -405.906 -47.621 0 
14 Versorgungsaufwendungen -35.698 -36.236 0 -31.941 4.295 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -101.910 -197.060 0 -140.722 56.338 -750 
16 Abschreibungen -491 -320 0 -3.785 -3.466 0 
18 Transferaufwendungen -126.183 -182.600 0 -193.897 -11.297 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -39.310 -49.511 0 -51.854 -2.344 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -708.541 -824.011 0 -828.106 -4.094 -750 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-671.395 -780.311 0 -803.574 -23.263 -750 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-671.395 -780.311 0 -803.574 -23.263 -750 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 40 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -106.568 -133.756 0 -132.785 971 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -106.528 -133.756 0 -132.785 971 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -777.922 -914.067 0 -936.359 -22.292 -750 
 
278 
  
 
279 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich Soziales (50) 
 
Leitung - Frau Heinrich 
 

 
280 
  
 
281 
50 Fachbereich Soziales
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 3.220.518 1.500.000 0 1.588.074 88.074 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 30.673.012 37.032.000 0 35.910.445 -1.121.555 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 5.283 4.395 0 5.918 1.523 0 
4 sonstige Transfererträge 4.548.647 2.762.450 0 3.612.893 850.443 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 523.868 372.000 0 456.606 84.606 0 
6 privatrechtliche Entgelte 1.656.836 1.573.000 0 2.237.121 664.121 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 111.990.283 112.288.362 0 130.804.089 18.515.727 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 961 0 0 2.476 2.476 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 179.616 82.775 0 3.139.218 3.056.443 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 152.799.023 155.614.982 0 177.756.841 22.141.859 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -18.122.495 -20.005.584 0 -18.443.751 1.561.834 0 
14 Versorgungsaufwendungen -1.740.319 -1.744.395 0 -1.481.145 263.251 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.148.656 -1.174.200 0 -2.294.072 -1.119.872 -10.700 
16 Abschreibungen -281.033 -141.273 0 -216.175 -74.902 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -124.389.877 -124.360.361 0 -140.306.407 -15.946.046 -22.000 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -58.265.549 -68.470.258 0 -65.511.224 2.959.033 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -203.947.929 -215.896.072 0 -228.252.773 -12.356.702 -32.700 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-51.148.905 -60.281.090 0 -50.495.933 9.785.157 -32.700 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 10 10 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 10 10 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-51.148.906 -60.281.090 0 -50.495.923 9.785.167 -32.700 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 432 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.116.087 -3.525.004 0 -3.209.416 315.588 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -3.115.655 -3.525.004 0 -3.209.416 315.588 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -54.264.561 -63.806.094 0 -53.705.339 10.100.755 -32.700 
 
282 
50 Fachbereich Soziales
 
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 3.220.518 1.500.000 0 1.588.074 88.074 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 32.017.152 37.032.000 0 35.682.116 -1.349.884 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 3.637.955 2.762.450 0 2.943.740 181.290 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 504.895 372.000 0 483.744 111.744 0 
5 privatrechtliche Entgelte 1.636.966 1.573.000 0 2.240.675 667.675 0 
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 117.295.624 112.288.362 0 133.108.015 20.819.653 0 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 961 0 0 2.476 2.476 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 742 1.000 0 1.437 437 0 
9 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 158.314.814 155.528.812 0 176.050.277 20.521.465 0 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -16.171.520 -18.174.738 0 -17.020.926 1.153.811 0 
11 Versorgungsauszahlungen -1.126.550 -1.175.717 0 -1.264.873 -89.156 0 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-1.100.122 -1.174.200 0 -2.228.576 -1.054.376 -10.700 
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 
14 Transferauszahlungen -125.027.575 -124.360.361 0 -141.349.247 -16.988.886 -22.000 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -58.894.988 -68.470.258 0 -61.669.068 6.801.190 0 
16 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -202.320.754 -213.355.273 0 -223.532.691 -10.177.418 -32.700 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Zeile 9 
abzüglich Zeile 16) 
-44.005.941 -57.826.461 0 -47.482.414 10.344.047 -32.700 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 14.469 0 0 0 0 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 14.469 0 0 0 0 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -50.001 -74.000 0 0 74.000 0 
27 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 
 
283 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -50.001 -74.000 0 0 74.000 0 
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-35.531 -74.000 0 0 74.000 0 
32 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) -44.041.472 -57.900.461 0 -47.482.414 10.418.047 -32.700 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 33 und 34) 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
32 und 35) -44.041.472 -57.900.461 0 -47.482.414 10.418.047 -32.700 
 
284 
50 Fachbereich Soziales
 
 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000037: Büromöbel 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -4.000 0,00 4.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -4.000 0,00 4.000,00 
7000039: EDV-Ausstattung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -10.000 0,00 10.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -10.000 0,00 10.000,00 
7000051: Ausstattung Einrichtungen Flüchtlinge 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -14.831,30 -60.000 0,00 60.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -14.831,30 -60.000 0,00 60.000,00 
7000890: Fahrzeuge Betreuung Flüchtlingseinrichtungen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 14.469,30 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -35.169,45 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -20.700,15 0 0,00 0,00 
 
285 
50 Fachbereich Soziales
311_OHNEV Grundversorgung SGB XII (ohne Verwaltung) 
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 1.101.641 669.950 0 997.758 327.808 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 40.587.395 43.151.200 0 45.958.083 2.806.883 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 25.418 0 0 2.804.544 2.804.544 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 41.714.454 43.821.150 0 49.760.386 5.939.236 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
14 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 
16 Abschreibungen -8.455 0 0 -39.006 -39.006 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -41.635.387 -44.185.750 0 -47.260.461 -3.074.711 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.581.544 -3.373.000 0 -4.383.192 -1.010.192 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -45.225.386 -47.558.750 0 -51.682.659 -4.123.909 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-3.510.932 -3.737.600 0 -1.922.273 1.815.327 0 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-3.510.932 -3.737.600 0 -1.922.273 1.815.327 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -3.510.932 -3.737.600 0 -1.922.273 1.815.327 0 
 
286 
50 Fachbereich Soziales
3121-50 Leistungen für Unterkunft und Heizung
1.100.3.1.2.1 Grundsicherung, Leistungen Unterkunft und Heizung
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 26.479.338 31.470.000 0 30.664.013 -805.987 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 1.187.154 700.000 0 1.190.402 490.402 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 -40 -40 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 27.666.492 32.170.000 0 31.854.375 -315.625 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
14 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 
16 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -42.962.770 -51.512.000 0 -48.790.941 2.721.059 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -42.962.770 -51.512.000 0 -48.790.941 2.721.059 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-15.296.277 -19.342.000 0 -16.936.566 2.405.434 0 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-15.296.277 -19.342.000 0 -16.936.566 2.405.434 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -15.296.277 -19.342.000 0 -16.936.566 2.405.434 0 
 
287 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) 
 
Leitung - Frau Schlüter 
 

 
288 
  
 
289 
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 13.944.574 11.847.469 0 11.219.280 -628.189 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 368.292 350.173 0 351.066 893 0 
4 sonstige Transfererträge 5.093.946 5.064.844 0 5.622.781 557.937 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 139.842 206.150 0 180.964 -25.186 0 
6 privatrechtliche Entgelte 1.292.654 1.829.250 0 1.419.270 -409.980 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 12.463.263 10.391.929 0 12.629.953 2.238.024 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 1.772 1.772 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 106.616 34.136 0 101.362 67.226 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 33.409.188 29.723.951 0 31.526.448 1.802.498 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -29.716.700 -33.134.019 0 -31.499.282 1.634.737 0 
14 Versorgungsaufwendungen -719.514 -728.178 0 -758.925 -30.747 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.856.926 -2.517.882 0 -2.326.853 191.029 -2.409 
16 Abschreibungen -2.891.089 -2.498.451 0 -3.575.424 -1.076.973 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -95.731.891 -102.221.266 0 -102.083.473 137.793 -3.500.216 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -11.178.161 -11.125.194 0 -12.180.173 -1.054.980 -32.713 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -142.094.280 -152.224.989 0 -152.424.129 -199.140 -3.535.338 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-108.685.093 -122.501.038 0 -120.897.681 1.603.358 -3.535.338 
22 außerordentliche Erträge 16.033 0 0 -8.145 -8.145 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 -9.860 -9.860 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
16.033 0 0 -18.005 -18.005 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-108.669.059 -122.501.038 0 -120.915.686 1.585.353 -3.535.338 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 117.628 0 0 41.288 41.288 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -5.648.629 -6.600.283 0 -5.990.825 609.457 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -5.531.001 -6.600.283 0 -5.949.537 650.746 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -114.200.061 -129.101.321 0 -126.865.223 2.236.098 -3.535.338 
 
290 
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
 
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 13.733.445 11.847.469 0 10.308.500 -1.538.969 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 2.983.306 5.064.844 0 3.328.615 -1.736.229 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 138.892 206.150 0 172.911 -33.239 0 
5 privatrechtliche Entgelte 1.281.615 1.829.250 0 1.420.848 -408.402 0 
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 11.835.941 10.391.929 0 10.699.258 307.329 0 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 4.185 0 0 8.767 8.767 0 
9 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 29.977.384 29.339.642 0 25.938.899 -3.400.743 0 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -28.763.489 -31.800.703 0 -30.918.677 882.027 0 
11 Versorgungsauszahlungen -449.290 -490.789 0 -668.644 -177.855 0 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-1.894.383 -2.517.882 0 -2.259.132 258.750 -2.409 
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 
14 Transferauszahlungen -95.303.836 -102.221.266 0 -101.237.103 984.163 -3.500.216 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -11.252.266 -11.125.194 0 -11.899.574 -774.380 -32.713 
16 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -137.663.264 -148.155.834 0 -146.983.130 1.172.705 -3.535.338 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Zeile 9 
abzüglich Zeile 16) 
-107.685.879 -118.816.192 0 -121.044.231 -2.228.038 -3.535.338 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 389.008 752.000 0 470.707 -281.293 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von Sachvermögen 16.550 0 0 528 528 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 405.558 752.000 0 471.235 -280.765 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen -238.515 0 0 -159.283 -159.283 0 
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -1.049.659 -156.600 0 -115.565 41.035 -74.759 
27 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen -6.501.903 -1.725.000 0 -4.711.848 -2.986.848 -12.182.520 
 
291 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -7.790.077 -1.881.600 0 -4.986.697 -3.105.097 -12.257.279 
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-7.384.520 -1.129.600 0 -4.515.461 -3.385.861 -12.257.279 
32 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) -115.070.399 -119.945.792 0 -125.559.692 -5.613.900 -15.792.618 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 33 und 34) 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
32 und 35) -115.070.399 -119.945.792 0 -125.559.692 -5.613.900 -15.792.618 
 
292 
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
 
 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000120: Kraftfahrzeuge (Sozialarbeit) 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 31.255,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -79.851,57 0 0,00 24.359,78 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -48.596,57 0 0,00 24.359,78 
7000122: Außenspielgeräte Jugendzentren 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 79.843,53 79.843,53 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -25.000,00 -93.500 -113.078,72 -19.578,72 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -25.000,00 -93.500 -33.235,19 60.264,81 
7000123: Ausstattung Haus der Jugend  
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -10.256,80 -9.900 -18.222,48 8.852,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -10.256,80 -9.900 -18.222,48 8.852,00 
7000126: Ausstattung Jugendzentrum Ostbunker 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -2.100 -7.645,75 -5.545,75 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -2.100 -7.645,75 -5.545,75 
7000127: Ausstattung Gemeinschaftszentrum Lerchenstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -14.100 0,00 14.100,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -14.100 0,00 14.100,00 
7000128: Ausstattung Gemeinschaftszentrum Ziegenbrink 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -2.100 -17.024,35 -14.924,35 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -2.100 -17.024,35 -14.924,35 
7000130: Ausstattung Heinz Fitschen Haus 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.643,00 -4.800 -6.909,32 9.947,68 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -5.643,00 -4.800 -6.909,32 9.947,68 
7000134: Ausstattung Jugendzentrum Westwerk 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2.554,50 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -3.950,65 -2.100 0,00 2.100,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.396,15 -2.100 0,00 2.100,00 
7000136: Ausstattung Jugendwerkstatt 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 3.240,00 0 528,00 528,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -33.186,26 -8.000 -28.439,19 -18.260,96 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -29.946,26 -8.000 -27.911,19 -17.732,96 
7000139: Baumaßnahmen Kita`s (global) 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 368.508,32 752.000 390.863,71 -361.136,29 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 368.508,32 752.000 390.863,71 -361.136,29 
 
 
293 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000140: Baumaßnahmen Außenanlagen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.559,87 -20.000 -25.472,09 13.517,91 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -6.559,87 -20.000 -25.472,09 13.517,91 
7000141: Investitionszuschüsse Kitas 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.580.263,73 -1.400.000 -4.524.518,64 8.430.306,36 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -6.580.263,73 -1.400.000 -4.524.518,64 8.430.306,36 
7000454: Kita Haste 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -3.002,49 0 -12.330,14 -12.330,14 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -3.002,49 0 -12.330,14 -12.330,14 
7000457: Kita Schinkel 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.692,84 0 -2.000,99 -2.000,99 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -5.692,84 0 -2.000,99 -2.000,99 
7000458: Kita Pye 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -7.016,53 -7.016,53 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -7.016,53 -7.016,53 
7000459: Kita Atter 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -4.426,04 -4.426,04 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -4.426,04 -4.426,04 
7000462: Kita Wüste 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.600,55 0 -1.902,88 -1.902,88 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.600,55 0 -1.902,88 -1.902,88 
7000463: Kita Schölerberg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -3.884,16 -3.884,16 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -3.884,16 -3.884,16 
7000686: Ausstattung / Außenanlagen Kitas in städt. Gebäuden 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.023.637,87 0 -58.130,49 -58.130,49 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.023.637,87 0 -58.130,49 -58.130,49 
7000940: Ausstattung Kita Landwehr 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -2.304,00 -2.304,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -2.304,00 -2.304,00 
7000941: Nordholz Onlineanmeldeverfahren 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.196,74 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.196,74 0 0,00 0,00 
 
 
294 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000994: Investitionszuschüsse Kitas Sonstige 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -9.235,00 -325.000 -153.390,92 799.304,08 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -9.235,00 -325.000 -153.390,92 799.304,08 
 
295 
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien 
361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen/-pf
1.100.3.6.1.01 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.327.224 997.200 0 1.141.858 144.658 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 2.979 20.000 0 5.712 -14.288 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 107.111 0 0 1.204 1.204 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 2.232 1.183 0 3.442 2.259 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 2.439.546 1.018.383 0 1.152.216 133.832 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -759.832 -768.599 0 -766.612 1.987 0 
14 Versorgungsaufwendungen -24.762 -25.236 0 -23.734 1.502 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -142.926 -106.136 0 -86.938 19.199 -81 
16 Abschreibungen -2.272 -830 0 -16.965 -16.136 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -1.198.639 -1.261.263 0 -1.212.854 48.409 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -43.917 -56.201 0 -48.380 7.822 -1.097 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.172.348 -2.218.266 0 -2.155.483 62.783 -1.178 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
267.199 -1.199.883 0 -1.003.267 196.616 -1.178 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
267.199 -1.199.883 0 -1.003.267 196.616 -1.178 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 18 0 0 4 4 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -158.420 -171.633 0 -156.783 14.850 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -158.402 -171.633 0 -156.779 14.854 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 108.797 -1.371.516 0 -1.160.046 211.470 -1.178 
 
296 
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien 
362 Jugendarbeit
1.100.3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 306.190 208.665 0 273.908 65.243 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.592 1.592 0 1.708 116 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 12.080 18.000 0 21.191 3.191 0 
6 privatrechtliche Entgelte 21.829 51.000 0 25.056 -25.944 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 109.956 79.416 0 83.509 4.093 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 1.071 396 0 1.245 849 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 452.718 359.069 0 406.616 47.547 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.030.501 -826.173 0 -818.259 7.914 0 
14 Versorgungsaufwendungen -10.189 -8.459 0 -7.161 1.298 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -228.487 -284.871 0 -320.405 -35.534 -90 
16 Abschreibungen -14.457 -5.894 0 -27.128 -21.235 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -682.366 -567.280 0 -526.878 40.402 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -149.337 -181.172 0 -177.833 3.339 -1.225 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -2.115.338 -1.873.848 0 -1.877.665 -3.816 -1.315 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-1.662.620 -1.514.779 0 -1.471.049 43.731 -1.315 
22 außerordentliche Erträge 13.310 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
13.310 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.649.310 -1.514.779 0 -1.471.049 43.731 -1.315 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 13.214 0 0 18.549 18.549 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -192.613 -167.357 0 -163.262 4.096 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -179.399 -167.357 0 -144.712 22.645 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.828.709 -1.682.137 0 -1.615.761 66.376 -1.315 
 
297 
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien 
363 Sonstige Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe
1.100.3.6.3.01 Jugendsozialarbeit
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 435.465 506.000 0 508.879 2.879 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 308 308 0 308 0 0 
4 sonstige Transfererträge -751 25.000 0 1.683 -23.317 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 1.500 0 0 -1.500 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 73.488 80.000 0 71.215 -8.785 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 1.916 831 0 2.773 1.942 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 510.427 613.639 0 584.858 -28.781 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.625.783 -2.059.106 0 -1.942.804 116.302 0 
14 Versorgungsaufwendungen -16.982 -17.724 0 -15.005 2.719 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -41.509 -79.980 0 -52.414 27.566 -189 
16 Abschreibungen -2.109 -1.424 0 -39.634 -38.210 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -1.254.913 -1.551.256 0 -1.487.687 63.569 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -79.965 -103.741 0 -112.863 -9.122 -2.566 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -3.021.262 -3.813.230 0 -3.650.407 162.823 -2.755 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-2.510.835 -3.199.592 0 -3.065.549 134.043 -2.755 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-2.510.835 -3.199.592 0 -3.065.549 134.043 -2.755 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 97 0 0 9 9 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -318.102 -389.078 0 -373.801 15.277 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -318.005 -389.078 0 -373.792 15.286 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.828.840 -3.588.670 0 -3.439.341 149.329 -2.755 
 
298 
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien 
363 Sonstige Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe
1.100.3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung und Förderung von Familien
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 184.822 15.000 0 110.123 95.123 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 67 67 0 67 0 0 
4 sonstige Transfererträge 1.120.184 932.200 0 1.349.300 417.100 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 4.295 0 0 9.283 9.283 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.909.960 4.418.413 0 6.321.511 1.903.098 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 18.291 11.249 0 32.036 20.787 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 7.237.619 5.376.928 0 7.822.320 2.445.391 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -4.839.042 -5.514.568 0 -5.294.363 220.205 0 
14 Versorgungsaufwendungen -224.870 -239.955 0 -216.539 23.416 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -134.117 -163.616 0 -150.683 12.933 -729 
16 Abschreibungen -68.405 -48.054 0 -209.685 -161.631 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -35.032.184 -34.127.723 0 -38.272.453 -4.144.730 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -5.087.783 -4.521.340 0 -5.699.865 -1.178.524 -9.903 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -45.386.400 -44.615.257 0 -49.843.589 -5.228.331 -10.632 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-38.148.782 -39.238.329 0 -42.021.269 -2.782.940 -10.632 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-38.148.782 -39.238.329 0 -42.021.269 -2.782.940 -10.632 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 3.572 0 0 6.539 6.539 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.089.938 -1.195.570 0 -1.158.814 36.756 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.086.366 -1.195.570 0 -1.152.274 43.295 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -39.235.147 -40.433.899 0 -43.173.544 -2.739.645 -10.632 
 
299 
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien 
365 Tageseinrichtungen für Kinder
1.100.3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 10.321.064 9.601.304 0 8.559.745 -1.041.559 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 364.540 347.152 0 345.889 -1.263 0 
4 sonstige Transfererträge 704.517 787.644 0 760.238 -27.406 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 350 0 0 379 379 0 
6 privatrechtliche Entgelte 1.076.641 1.483.770 0 1.120.583 -363.187 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 893.545 298.000 0 447.644 149.644 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 19.142 5.929 0 20.543 14.614 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 13.379.799 12.523.799 0 11.255.021 -1.268.778 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -14.793.681 -16.572.257 0 -15.698.086 874.171 0 
14 Versorgungsaufwendungen -147.580 -126.474 0 -221.975 -95.501 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -661.538 -1.006.536 0 -972.425 34.110 -694 
16 Abschreibungen -1.851.511 -1.820.382 0 -2.171.914 -351.532 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -48.572.489 -54.984.478 0 -50.948.932 4.035.546 -3.368.227 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -3.845.043 -4.089.079 0 -4.027.946 61.133 -9.421 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -69.871.843 -78.599.205 0 -74.041.278 4.557.927 -3.378.343 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-56.492.044 -66.075.406 0 -62.786.258 3.289.149 -3.378.343 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 -8.673 -8.673 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 -8.851 -8.851 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 -17.523 -17.523 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-56.492.044 -66.075.406 0 -62.803.781 3.271.625 -3.378.343 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 44.094 0 0 1.922 1.922 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.427.955 -2.833.311 0 -2.591.783 241.528 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -2.383.862 -2.833.311 0 -2.589.860 243.450 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -58.875.906 -68.908.717 0 -65.393.642 3.515.076 -3.378.343 
 
300 
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien 
366 Einrichtungen der Jugendarbeit
1.100.3.6.6.01 Einrichtungen der Kinder-und Jugendarbeit
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 33.578 26.400 0 43.394 16.994 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 1.181 791 0 2.541 1.750 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 127.412 186.650 0 159.394 -27.257 0 
6 privatrechtliche Entgelte 180.839 271.380 0 233.052 -38.328 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 110.995 86.600 0 30.566 -56.034 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 2.825 1.405 0 4.459 3.054 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 456.829 573.226 0 473.405 -99.821 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -2.368.634 -2.615.031 0 -2.427.829 187.202 0 
14 Versorgungsaufwendungen -27.172 -29.978 0 -25.379 4.598 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -450.124 -654.693 0 -535.136 119.557 -320 
16 Abschreibungen -117.822 -106.670 0 -181.912 -75.242 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -1.006.088 -1.078.312 0 -1.082.673 -4.361 -131.989 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.432.247 -1.599.270 0 -1.570.453 28.816 -4.340 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -5.402.087 -6.083.953 0 -5.823.382 260.571 -136.649 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-4.945.258 -5.510.727 0 -5.349.977 160.750 -136.649 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 -1.010 -1.010 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 -1.010 -1.010 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-4.945.258 -5.510.727 0 -5.350.987 159.741 -136.649 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 17.013 0 0 11.706 11.706 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -500.223 -527.862 0 -516.587 11.276 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -483.210 -527.862 0 -504.880 22.982 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -5.428.468 -6.038.590 0 -5.855.867 182.723 -136.649 
 
301 
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien 
367 Sonstige Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe
1.100.3.6.7.01 Jugendwerkstatt Dammstraße
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 180.726 338.900 0 442.067 103.167 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 605 264 0 554 290 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 9.046 11.200 0 22.813 11.613 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 507.148 492.500 0 513.900 21.400 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 905 434 0 1.549 1.115 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 698.430 843.298 0 980.882 137.584 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.285.180 -1.416.024 0 -1.303.294 112.730 0 
14 Versorgungsaufwendungen -6.793 -9.253 0 -7.834 1.419 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -152.777 -166.776 0 -159.300 7.476 -99 
16 Abschreibungen -13.417 -10.852 0 -34.154 -23.302 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -57.889 -60.100 0 -55.419 4.681 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -254.910 -303.861 0 -300.149 3.711 -1.340 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.770.966 -1.966.865 0 -1.860.149 106.715 -1.438 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-1.072.536 -1.123.566 0 -879.267 244.299 -1.438 
22 außerordentliche Erträge 2.723 0 0 528 528 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
2.723 0 0 528 528 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.069.813 -1.123.566 0 -878.739 244.827 -1.438 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.708 0 0 2.371 2.371 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -216.868 -254.306 0 -240.267 14.039 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -215.160 -254.306 0 -237.896 16.410 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.284.973 -1.377.873 0 -1.116.636 261.237 -1.438 
 
302 
 
  
 
303 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich Städtebau (61) 
 
Leitung - Herr Clodius 
 

 
304 
  
 
305 
61 Fachbereich Städtebau
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 8.196.626 5.698.115 0 9.694.775 3.996.660 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 44.108 67.646 0 47.075 -20.571 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 3.044.689 2.698.700 0 2.853.672 154.972 0 
6 privatrechtliche Entgelte 13.443 100 0 399 299 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 156.683 154.000 0 171.642 17.642 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 86.517 94.800 0 80.793 -14.007 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 61.500 0 0 -61.500 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 251.423 92.071 0 416.883 324.811 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 11.793.490 8.866.933 0 13.265.238 4.398.305 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -5.959.681 -7.012.768 0 -5.911.535 1.101.233 0 
14 Versorgungsaufwendungen -605.769 -560.409 0 -494.711 65.698 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -1.969.744 -3.070.400 0 -3.463.546 -393.146 -422.600 
16 Abschreibungen -310.934 -281.446 0 -247.846 33.600 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 -6.300 0 0 6.300 0 
18 Transferaufwendungen -6.809.610 -17.071.215 0 -7.436.578 9.634.637 -27.370 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -5.088.753 -3.934.141 0 -6.032.513 -2.098.372 -70.200 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -20.744.491 -31.936.678 0 -23.586.730 8.349.948 -520.170 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-8.951.001 -23.069.746 0 -10.321.492 12.748.253 -520.170 
22 außerordentliche Erträge 12.737 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -283 0 0 32 32 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
12.453 0 0 32 32 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-8.938.548 -23.069.746 0 -10.321.460 12.748.286 -520.170 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 2.129 2.129 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.347.420 -1.529.661 0 -1.348.974 180.688 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.347.420 -1.529.661 0 -1.346.845 182.817 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -10.285.968 -24.599.407 0 -11.668.305 12.931.102 -520.170 
 
306 
61 Fachbereich Städtebau
 
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 12.198.374 5.698.115 0 6.183.825 485.710 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 3.081.060 2.698.700 0 2.777.197 78.497 0 
5 privatrechtliche Entgelte 5.327 100 0 8.656 8.556 0 
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 156.683 154.000 0 171.642 17.642 0 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 104.363 94.800 0 80.793 -14.007 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 198.037 65.800 0 51.025 -14.775 0 
9 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 15.743.843 8.711.515 0 9.273.138 561.623 0 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -5.362.150 -6.406.515 0 -5.516.920 889.595 0 
11 Versorgungsauszahlungen -408.043 -377.714 0 -429.846 -52.133 0 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-1.931.027 -3.070.400 0 -1.850.229 1.220.171 -422.600 
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 -6.300 0 0 6.300 0 
14 Transferauszahlungen -5.942.836 -17.071.215 0 -8.208.085 8.863.130 -27.370 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -5.259.626 -3.934.141 0 -5.381.292 -1.447.151 -70.200 
16 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -18.903.682 -30.866.285 0 -21.386.372 9.479.913 -520.170 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Zeile 9 
abzüglich Zeile 16) 
-3.159.840 -22.154.770 0 -12.113.234 10.041.536 -520.170 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 2.609.323 8.768.800 0 7.588.251 -1.180.549 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 16.845 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 84.469 110.000 0 93.690 -16.310 0 
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 2.710.638 8.878.800 0 7.681.941 -1.196.859 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen -3.375.312 0 0 -4.306.157 -4.306.157 0 
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -68.035 -54.500 0 -40.550 13.950 0 
27 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen -615.410 -13.153.200 0 -5.857.879 7.295.321 -2.670.186 
 
307 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -4.058.757 -13.207.700 0 -10.204.586 3.003.114 -2.670.186 
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-1.348.119 -4.328.900 0 -2.522.645 1.806.255 -2.670.186 
32 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) -4.507.959 -26.483.670 0 -14.635.879 11.847.791 -3.190.356 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 33 und 34) 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
32 und 35) -4.507.959 -26.483.670 0 -14.635.879 11.847.791 -3.190.356 
 
308 
61 Fachbereich Städtebau
 
 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000060: EDV-Ausstattungen Bauordnung 61-7 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.806,02 -3.500 -4.519,62 -1.019,62 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.806,02 -3.500 -4.519,62 -1.019,62 
7000158: Stadtsanierung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 16.845,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 16.845,00 0 0,00 0,00 
7000466: Lärmkartierung und Aktionsplanung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -16.660,00 -35.000 -25.903,33 9.096,67 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -16.660,00 -35.000 -25.903,33 9.096,67 
7000689: Natruper Straße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 15.630,35 15.630,35 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 15.630,35 15.630,35 
7000818: 61-4 Dienstfahrräder 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -56.265,45 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -56.265,45 0 0,00 0,00 
7000951: Förderrichtlinie Lastenräder 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -147.354,88 0 6.980,66 25.775,11 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -147.354,88 0 6.980,66 25.775,11 
7000995: Wachstum + Nachhaltige Erneuerung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.548.000,00 3.705.000 1.864.000,00 -1.841.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.553.663,00 -5.557.000 -2.794.055,00 2.762.945,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.005.663,00 -1.852.000 -930.055,00 921.945,00 
7000996: Sozialer Zusammenhalt 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 359.529,49 1.400.000 634.435,33 -765.564,67 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -458.344,23 -2.100.000 -609.036,90 1.692.355,10 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -98.814,74 -700.000 25.398,43 926.790,43 
7000997: Lebendige Zentren 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 223.739,06 1.663.800 700.029,57 -963.770,43 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -355.608,58 -2.496.200 -918.695,23 1.577.504,77 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -131.869,52 -832.400 -218.665,66 613.734,34 
7001011: Förderprogramm NPS 2020 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 2.000.000 3.700.000,00 1.700.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -3.000.000 -5.175.073,53 274.926,47 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -1.000.000 -1.475.073,53 1.974.926,47 
 
 
309 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7001044: B+R Anlage Fahrradparkhaus Hauptbahnhof 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 468.054,92 0 689.786,58 689.786,58 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -468.054,92 0 -689.786,58 -689.786,58 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 0,00 0,00 
7001050: Digitale Bauakte 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 10.000,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -16.000 -10.126,90 5.873,10 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 10.000,00 -16.000 -10.126,90 5.873,10 
 
310 
61 Fachbereich Städtebau 
511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen
1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 70.273 0 0 45.087 45.087 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 3.965 3.965 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 -325 -325 0 
6 privatrechtliche Entgelte 13.215 0 0 31 31 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 1 1 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 61.500 0 0 -61.500 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 4.534 874 0 2.004 1.130 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 88.022 62.374 0 50.762 -11.611 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.081.580 -1.377.018 0 -915.297 461.722 0 
14 Versorgungsaufwendungen -57.161 -18.634 0 -11.999 6.635 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -223.027 -305.742 0 -135.523 170.219 -292.586 
16 Abschreibungen -206.333 -183.836 0 -177.909 5.927 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -100.000 -380.000 0 -414.980 -34.980 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -199.167 -174.527 0 -196.366 -21.839 -12.636 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.867.269 -2.439.757 0 -1.852.073 587.684 -305.222 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-1.779.246 -2.377.384 0 -1.801.311 576.073 -305.222 
22 außerordentliche Erträge 1.797 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -51 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
1.746 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.777.501 -2.377.384 0 -1.801.311 576.073 -305.222 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 793 793 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -194.115 -283.442 0 -227.667 55.774 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -194.115 -283.442 0 -226.874 56.567 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.971.616 -2.660.825 0 -2.028.185 632.640 -305.222 
 
311 
61 Fachbereich Städtebau 
511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen
1.100.5.1.1.05 Bebauungsplanung
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 150.000 0 0 -150.000 0 
6 privatrechtliche Entgelte 223 100 0 206 106 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 10.438 10.500 0 16.284 5.784 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 9.896 5.426 0 15.133 9.707 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 20.556 166.026 0 31.623 -134.403 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -1.213.195 -1.654.011 0 -1.276.888 377.123 0 
14 Versorgungsaufwendungen -122.235 -115.743 0 -125.154 -9.411 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -178.424 -317.225 0 -169.309 147.916 -114.225 
16 Abschreibungen -1.667 -1.746 0 -1.099 647 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -114.605 -163.573 0 -124.847 38.726 -17.550 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.630.126 -2.252.298 0 -1.697.297 555.002 -131.775 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-1.609.569 -2.086.272 0 -1.665.674 420.598 -131.775 
22 außerordentliche Erträge 10.940 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -71 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
10.869 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.598.700 -2.086.272 0 -1.665.674 420.598 -131.775 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 42 42 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -350.896 -425.027 0 -375.627 49.400 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -350.896 -425.027 0 -375.585 49.442 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.949.597 -2.511.300 0 -2.041.260 470.040 -131.775 
 
312 
61 Fachbereich Städtebau 
511-61 Räumliche Planungsmaßnahmen 
1.100.5.1.1.06 Stadtsanierung
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 246.231 986.700 0 1.097.794 111.094 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 40.508 64.800 0 39.510 -25.290 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 10 10 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 2 2 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 1.271 708 0 287.804 287.096 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 288.011 1.052.208 0 1.425.120 372.912 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -210.448 -237.648 0 -268.651 -31.002 0 
14 Versorgungsaufwendungen -16.316 -15.102 0 -13.396 1.707 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -339.398 -1.205.976 0 -1.878.206 -672.230 -1.108 
16 Abschreibungen -63.008 -61.256 0 -28.482 32.773 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -23.685 -275.000 0 -84.122 190.878 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -26.322 -43.750 0 -33.163 10.588 -2.808 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -679.177 -1.838.733 0 -2.306.019 -467.286 -3.916 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-391.165 -786.525 0 -880.899 -94.374 -3.916 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -11 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-11 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-391.177 -786.525 0 -880.899 -94.374 -3.916 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -50.306 -55.452 0 -48.179 7.273 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -50.306 -55.452 0 -48.179 7.273 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -441.483 -841.977 0 -929.078 -87.101 -3.916 
 
313 
61 Fachbereich Städtebau 
522 Wohnbauförderung
1.100.5.2.2.01 Wohnbauförderung
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 100 0 0 -100 0 
6 privatrechtliche Entgelte 1 0 0 12 12 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 131.806 132.000 0 131.709 -291 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 86.517 94.800 0 80.793 -14.007 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 7.168 5.144 0 12.627 7.483 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 225.491 232.044 0 225.140 -6.903 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -357.680 -367.971 0 -381.250 -13.279 0 
14 Versorgungsaufwendungen -93.652 -92.655 0 -77.453 15.202 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -3.597 -53.345 0 -5.174 48.171 -1.385 
16 Abschreibungen -14.957 -13.106 0 -13.093 12 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 -6.300 0 0 6.300 0 
18 Transferaufwendungen -62.484 -345.000 0 -70.900 274.100 -7.500 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -27.856 -64.997 0 -61.795 3.201 -3.510 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -560.227 -943.374 0 -609.665 333.708 -12.395 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-334.735 -711.330 0 -384.525 326.805 -12.395 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -14 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-14 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-334.749 -711.330 0 -384.525 326.805 -12.395 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -84.350 -81.224 0 -73.728 7.496 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -84.350 -81.224 0 -73.728 7.496 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -419.100 -792.554 0 -458.253 334.301 -12.395 
 
314 
 
  
 
315 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 
 
Leitung - Herr Bohne 
 

 
316 
  
 
317 
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 286.592 298.500 0 258.131 -40.369 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.905.725 4.734.000 0 4.543.179 -190.821 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 627.601 563.000 0 755.063 192.063 0 
6 privatrechtliche Entgelte 152.169 322.100 0 156.431 -165.669 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 116.037 334.300 0 528.995 194.695 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 915.510 685.000 0 1.078.319 393.319 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 891.326 302.640 0 476.061 173.421 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 6.894.961 7.239.540 0 7.796.178 556.639 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -4.995.776 -5.857.320 0 -5.207.652 649.668 0 
14 Versorgungsaufwendungen -298.067 -301.624 0 -205.508 96.116 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -5.312.786 -5.769.500 0 -4.558.299 1.211.201 -601.000 
16 Abschreibungen -9.479.663 -10.255.300 0 -10.433.148 -177.848 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -550.738 -80.000 0 -60.732 19.268 -20.000 
18 Transferaufwendungen -8.500 -8.500 0 -8.500 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -11.495.227 -13.795.974 0 -13.918.538 -122.564 -7.100 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -32.140.758 -36.068.218 0 -34.392.376 1.675.842 -628.100 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-25.245.796 -28.828.678 0 -26.596.198 2.232.480 -628.100 
22 außerordentliche Erträge 130.538 0 0 213.858 213.858 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -150.243 0 0 -178.375 -178.375 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-19.705 0 0 35.484 35.484 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-25.265.502 -28.828.678 0 -26.560.714 2.267.964 -628.100 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.314.836 2.063.242 0 1.359.687 -703.556 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.543.089 -1.550.760 0 -1.499.264 51.496 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -228.254 512.483 0 -139.577 -652.060 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -25.493.755 -28.316.195 0 -26.700.292 1.615.903 -628.100 
 
318 
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
 
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 236.592 298.500 0 258.131 -40.369 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 779.067 563.000 0 749.399 186.399 0 
5 privatrechtliche Entgelte 186.845 322.100 0 154.200 -167.900 0 
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 120.694 334.300 0 544.779 210.479 0 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 286.944 250.000 0 696.688 446.688 0 
9 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 1.610.142 1.767.900 0 2.403.198 635.298 0 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -4.629.333 -5.508.725 0 -4.884.522 624.202 0 
11 Versorgungsauszahlungen -210.832 -203.294 0 -168.113 35.181 0 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-4.844.360 -5.769.500 0 -4.640.209 1.129.291 -601.000 
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -550.738 -80.000 0 -60.732 19.268 -20.000 
14 Transferauszahlungen -8.500 -8.500 0 -8.500 0 0 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -11.611.983 -13.795.974 0 -14.119.366 -323.393 -7.100 
16 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -21.855.747 -25.365.992 0 -23.881.443 1.484.549 -628.100 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Zeile 9 
abzüglich Zeile 16) 
-20.245.605 -23.598.092 0 -21.478.245 2.119.847 -628.100 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 5.205.042 10.013.650 0 9.742.272 -271.378 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 156.153 1.948.000 0 504.062 -1.443.938 0 
20 Veräußerung von Sachvermögen 172.151 100.000 0 58.704 -41.296 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 5.533.346 12.061.650 0 10.305.037 -1.756.613 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden -256.742 -120.000 0 -156.661 -36.661 -234.533 
25 Baumaßnahmen -13.753.365 -35.567.500 0 -26.608.656 8.958.844 -21.379.513 
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -612.127 -265.000 0 -697.401 -432.401 -867.600 
27 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen -2.706.025 -50.000 0 -1.117.766 -1.067.766 -3.529.188 
 
319 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -17.328.259 -36.002.500 0 -28.580.483 7.422.017 -26.010.834 
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
-11.794.913 -23.940.850 0 -18.275.446 5.665.404 -26.010.834 
32 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) -32.040.518 -47.538.942 0 -39.753.691 7.785.251 -26.638.934 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 33 und 34) 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
32 und 35) -32.040.518 -47.538.942 0 -39.753.691 7.785.251 -26.638.934 
 
320 
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
 
 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000736: 62-1 EDV-Spezialausstattung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -29.925,57 -43.000 -15.148,22 51.451,78 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -29.925,57 -43.000 -15.148,22 51.451,78 
7000737: 62-1 Bewegliches Vermögen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 9.221,00 0 2.360,00 2.360,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -73.741,49 -130.000 -11.717,54 163.282,46 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -64.520,49 -130.000 -9.357,54 165.642,46 
7000738: Globaltitel 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 152.433,80 100.000 141.670,00 41.670,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -912.086,77 -1.707.500 -649.930,62 2.112.941,38 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -759.652,97 -1.607.500 -508.260,62 2.154.611,38 
7000739: 62-2 Bewegliches Vermögen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 7.650 6.181,16 -1.468,84 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -109.480,47 -62.000 -12.394,79 237.505,21 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -109.480,47 -54.350 -6.213,63 236.036,37 
7000740: Straßenbeleuchtung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 120.068,93 50.000 66.528,57 16.528,57 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -579.832,05 -500.000 -767.171,15 -267.171,15 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -459.763,12 -450.000 -700.642,58 -250.642,58 
7000741: Bushaltestellen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 380.693,44 220.000 233.360,50 13.360,50 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -739.441,10 -320.000 -557.675,36 822.324,64 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -358.747,66 -100.000 -324.314,86 835.685,14 
7000742: Brücken 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24.200,00 4.781.000 4.018.000,00 -763.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.202.752,78 -12.774.000 -10.184.302,65 5.110.441,35 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.178.552,78 -7.993.000 -6.166.302,65 4.347.441,35 
7000745: Am Pappelgraben 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit -31.668,88 0 -59.609,01 -59.609,01 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -31.668,88 0 -59.609,01 -59.609,01 
7000746: Ansgarstraße Gebiet 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 46.136,03 0 231,65 231,65 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 46.136,03 0 231,65 231,65 
7000748: Bramscher Straße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -70.450,83 0 0,00 39.500,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -70.450,83 0 0,00 39.500,00 
 
 
321 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000750: Knollstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 664.300,15 664.300,15 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 664.300,15 664.300,15 
7000752: Martinistraße Wall - Heinrich-Lübke-Platz 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 0,00 0,00 
7000754: Rheiner Landstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 450.722,26 200.000 400.000,00 200.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.179.707,30 -1.300.000 -1.188.941,58 111.058,42 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -728.985,04 -1.100.000 -788.941,58 311.058,42 
7000755: Schnatgang Wall - Wüstenstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 880,41 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 165.673,73 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 166.554,14 0 0,00 0,00 
7000756: Neumarkt Gebiet 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.584.022,09 -500.000 -204.187,15 795.812,85 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.584.022,09 -500.000 -204.187,15 795.812,85 
7000758: Römereschstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 35.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 0,00 35.000,00 
7000762: Möllmannstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 58,48 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 58,48 0 0,00 0,00 
7000763: Rehmstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit -20.897,23 0 1.004,54 1.004,54 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -20.897,23 0 1.004,54 1.004,54 
7000764: Vehrter Landstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 500.000 0,00 -500.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -40.495,51 -800.000 -136.734,69 803.265,31 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -40.495,51 -300.000 -136.734,69 303.265,31 
7000770: Winkelhausenkaserne 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -213.513,99 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -213.513,99 0 0,00 0,00 
7000775: Wissenschaftspark Natruper Straße - Sedanstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 11.760,30 11.760,30 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -599.880,21 -1.000.000 -3.007.417,38 1.422.582,62 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -599.880,21 -1.000.000 -2.995.657,08 1.434.342,92 
 
 
322 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000777: Ledenhof - Neuer Graben 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 144.480,20 500.000 734.066,25 234.066,25 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -55.785,30 -2.400.000 -3.382.186,28 1.585.813,72 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 88.694,90 -1.900.000 -2.648.120,03 1.819.879,97 
7000778: Kalkrieser Weg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 731.000,00 298.000 119.000,00 -179.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -905.632,71 0 -235.101,12 8.898,88 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -174.632,71 298.000 -116.101,12 -170.101,12 
7000791: Bahnhofsvorplatz Sutthausen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 250,00 250,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.432,62 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.432,62 0 250,00 250,00 
7000810: Heger-Tor-Viertel 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -100.000 0,00 175.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -100.000 0,00 175.000,00 
7000812: Atterstraße Bahnübergang 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -120.000 0,00 120.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -120.000 0,00 120.000,00 
7000813: Radfördermaßnahmen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 -3.240,00 -3.240,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -15.835,74 444.164,26 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -19.075,74 440.924,26 
7000815: E-Busse 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -58.165,17 0 0,00 30.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -58.165,17 0 0,00 30.000,00 
7000816: Rosenplatz Bahnhalt 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -112.547,37 -267.000 -124.880,84 663.716,16 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -112.547,37 -267.000 -124.880,84 663.716,16 
7000836: Ellerstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 300.000 0,00 -300.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -32.960,72 -1.000.000 0,00 1.070.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -32.960,72 -700.000 0,00 770.000,00 
7000837: Finkenhügel 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -246.654,12 0 -633.975,93 149.557,07 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -246.654,12 0 -633.975,93 149.557,07 
7000838: Eversburger Heide 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 360.000 0,00 -360.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -480.000 -88.848,27 821.151,73 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -120.000 -88.848,27 461.151,73 
 
 
323 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000839: Große Schulstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -31.836,23 0 -24.852,19 1.073.147,81 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -31.836,23 0 -24.852,19 1.073.147,81 
7000840: Ickerweg/Bremer Straße - Bahnübergang 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 468.000 0,00 -468.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 468.000 0,00 -468.000,00 
7000841: Klausegärten 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit -47.582,12 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -47.582,12 0 0,00 0,00 
7000842: Landwehrstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -76.547,37 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -76.547,37 0 0,00 0,00 
7000843: Limberg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 70.480,37 0 907.470,68 907.470,68 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.703.164,91 -2.600.000 -837.258,83 2.462.741,17 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -1.632.684,54 -2.600.000 70.211,85 3.370.211,85 
7000844: Pottbäckerweg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 30.220,31 0 -4.958,25 -4.958,25 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 30.220,31 0 -4.958,25 -4.958,25 
7000845: Teufelsheide 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 75.750,33 75.750,33 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -14.489,84 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -14.489,84 0 75.750,33 75.750,33 
7000846: Venner Weg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 35.000 0,00 -35.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -50.000 0,00 330.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -15.000 0,00 295.000,00 
7000857: Fürstenauer Weg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 300.000 700.000,00 400.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -399.145,81 -1.115.000 -1.019.404,83 1.152.895,17 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -399.145,81 -815.000 -319.404,83 1.552.895,17 
7000858: Rubbenbruchsee 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 31.000,00 0 495.938,01 495.938,01 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -67.197,09 0 -1.157.441,74 283.558,26 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -36.197,09 0 -661.503,73 779.496,27 
7000859: Mindener Straße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -10.900,00 -400.000 -61.472,97 438.527,03 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -10.900,00 -400.000 -61.472,97 438.527,03 
 
 
324 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000877: Breitbandausbau 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2.917.635,86 0 1.666.457,68 1.666.457,68 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -3.067.495,68 -50.000 -1.121.303,09 2.457.884,91 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -149.859,82 -50.000 545.154,59 4.124.342,59 
7000880: Richard-Wagner-Str. (Lotter Str. - Wilhelmstraße) 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 30.000 0,00 -30.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -312.647,49 -42.647,49 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 30.000 -312.647,49 -72.647,49 
7000899: Goethering 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -120.000 0,00 120.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -120.000 0,00 120.000,00 
7000900: Erich-Maria-Remarque-Ring 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -120.000 0,00 120.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -120.000 0,00 120.000,00 
7000905: Masterplan Green City 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 263.438,18 0 13.126,29 13.126,29 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -801.115,31 0 -692.966,52 -177.966,52 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -537.677,13 0 -679.840,23 -164.840,23 
7000908: Hamburger Straße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 300.000 0,00 -300.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -47.003,84 -500.000 -118.661,13 498.338,87 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -47.003,84 -200.000 -118.661,13 198.338,87 
7000909: Mobilstationen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 28.354,00 0 250,00 250,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -79.788,56 0 -2.591,71 42.408,29 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -51.434,56 0 -2.341,71 42.658,29 
7000913: ÖPNV Beschleunigung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -650.000 -193.928,11 616.071,89 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -650.000 -193.928,11 616.071,89 
7000945: In der Steiniger Heide 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 360.000 0,00 -360.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 360.000 0,00 -360.000,00 
7000947: Park & Ride / Park & Bike 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 0,00 0,00 
7000983: Grüner Garten / Am Gut Sandfort 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 223.000,00 223.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 50.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 223.000,00 273.000,00 
 
 
325 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000984: Meller Landstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 50.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 0,00 50.000,00 
7000986: Pagenstecherstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -20.639,25 0 -65.711,51 14.288,49 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -20.639,25 0 -65.711,51 14.288,49 
7000988: Gebiet Kniebuschsiedlung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 179.636,33 420.000 -179.636,33 -599.636,33 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -359.056,85 -834.000 -528.309,64 1.478.690,36 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -179.420,52 -414.000 -707.945,97 879.054,03 
7001027: Endausbau Sandgrube 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -60.000 0,00 60.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -60.000 0,00 60.000,00 
7001028: Umgestaltung Bahnhofsvorplatz 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -16.390,63 0 -36.016,93 993.983,07 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -16.390,63 0 -36.016,93 993.983,07 
7001029: Stichkanal - Radverkehrstauglicher Ausbau 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 1.772.000 0,00 -1.772.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -2.280.000 -10.656,31 2.269.343,69 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -508.000 -10.656,31 497.343,69 
7001030: Neubau der Fahrgastunterstände 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -1.450.000 0,00 1.450.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -1.450.000 0,00 1.450.000,00 
7001040: Malberger Straße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -240.000 -328.724,70 -88.724,70 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -240.000 -328.724,70 -88.724,70 
7001041: Radverkehrsanlagen am Wallring 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 52.834,54 800.000 71.774,67 -728.225,33 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -50.653,04 -960.000 -73.956,17 886.043,83 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 2.181,50 -160.000 -2.181,50 157.818,50 
7001047: Am Tie 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -200.000 0,00 200.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -200.000 0,00 200.000,00 
7001053: Natruper Straße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -200.000 -7.621,49 192.378,51 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -200.000 -7.621,49 192.378,51 
 
 
326 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7001054: Domhof 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -120.000 0,00 120.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -120.000 0,00 120.000,00 
7001055: Wiesenbachstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 260.000 0,00 -260.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -550.000 0,00 550.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -290.000 0,00 290.000,00 
7001056: WLAN-Innenstadt 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -57.233,95 38.866,05 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -57.233,95 38.866,05 
7001069: Umbau Knoten Parkstr. / Uhlhornstraße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -14.076,19 -14.076,19 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -14.076,19 -14.076,19 
7001070: Radentscheid Velorouten 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -622.903,97 -622.903,97 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -622.903,97 -622.903,97 
7001071: Rubbenbruchweg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -44.971,50 -44.971,50 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -44.971,50 -44.971,50 
7001097: Natruper Str. Stützwand 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -15.630,35 -15.630,35 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -15.630,35 -15.630,35 
7001098: Hannoversche Straße 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -11.374,68 -11.374,68 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -11.374,68 -11.374,68 
7001103: Johannishöfe 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 -4.317,67 -4.317,67 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 -4.317,67 -4.317,67 
 
327 
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen 
511-62 Räumliche Planungsmaßnahmen
1.100.5.1.1.09 Geodaten
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 50.000 0 0 0 0 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 82.455 900.000 0 612.237 -287.763 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 568.092 460.000 0 675.951 215.951 0 
6 privatrechtliche Entgelte 12.560 700 0 26.921 26.221 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 79.496 220.700 0 508.197 287.497 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 43.131 110.000 0 83.005 -26.995 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 748.670 260.550 0 280.175 19.625 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 1.584.403 1.951.950 0 2.186.485 234.535 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -2.439.960 -2.865.882 0 -2.511.840 354.042 0 
14 Versorgungsaufwendungen -245.128 -225.048 0 -140.509 84.539 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -134.200 -64.610 0 -45.692 18.918 -3.680 
16 Abschreibungen -754.931 -1.267.246 0 -1.241.459 25.787 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -550.738 -80.000 0 -60.732 19.268 -20.000 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -535.501 -601.851 0 -585.799 16.051 -1.900 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -4.660.457 -5.104.636 0 -4.586.030 518.606 -25.580 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-3.076.054 -3.152.686 0 -2.399.545 753.141 -25.580 
22 außerordentliche Erträge 1.139 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen -2.329 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
-1.190 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-3.077.244 -3.152.686 0 -2.399.545 753.141 -25.580 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 1.314.836 2.063.242 0 1.354.089 -709.154 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -347.218 -354.395 0 -354.638 -244 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 967.618 1.708.848 0 999.450 -709.397 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -2.109.626 -1.443.839 0 -1.400.095 43.744 -25.580 
 
328 
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen 
541-62 Gemeindestraßen 
1.100.5.4.1.03 Gemeindestraßen
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 236.592 298.500 0 258.131 -40.369 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 3.522.624 3.634.000 0 3.600.521 -33.479 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 59.509 103.000 0 79.112 -23.888 0 
6 privatrechtliche Entgelte 83.417 321.400 0 61.161 -260.239 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 36.542 113.600 0 20.797 -92.803 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 776.489 555.000 0 925.127 370.127 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 142.580 42.049 0 180.768 138.719 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 4.857.753 5.067.549 0 5.125.618 58.069 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -2.533.984 -2.939.411 0 -2.669.986 269.425 0 
14 Versorgungsaufwendungen -52.057 -75.710 0 -64.223 11.487 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -5.043.409 -5.591.086 0 -4.477.084 1.114.002 -594.834 
16 Abschreibungen -7.531.294 -7.967.909 0 -7.894.831 73.077 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -8.500 -8.500 0 -8.500 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -6.330.813 -6.541.439 0 -6.765.423 -223.984 -5.180 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -21.500.057 -23.124.055 0 -21.880.047 1.244.008 -600.014 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-16.642.304 -18.056.506 0 -16.754.429 1.302.076 -600.014 
22 außerordentliche Erträge 70.107 0 0 213.109 213.109 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 -135.504 -135.504 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
70.107 0 0 77.605 77.605 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-16.572.197 -18.056.506 0 -16.676.824 1.379.681 -600.014 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 5.593 5.593 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.189.177 -1.184.311 0 -1.133.512 50.799 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -1.189.177 -1.184.311 0 -1.127.919 56.392 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -17.761.374 -19.240.817 0 -17.804.743 1.436.074 -600.014 
 
329 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz (68) 
 
Leitung - Frau Leyers 
 

 
330 
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 173.624 540.319 0 537.086 -3.233 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 58.934 57.787 0 81.539 23.752 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 89.783 96.000 0 86.557 -9.443 0 
6 privatrechtliche Entgelte 2.472 2.650 0 2.472 -178 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 40.415 42.620 0 38.131 -4.489 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 3.832 3.832 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 185.936 41.920 0 184.407 142.488 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 551.164 781.296 0 934.024 152.728 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -3.071.808 -3.676.507 0 -3.412.636 263.871 0 
14 Versorgungsaufwendungen -164.676 -158.274 0 -155.233 3.040 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -537.541 -1.171.460 0 -785.428 386.032 -361.200 
16 Abschreibungen -137.792 -134.744 0 -162.230 -27.486 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -1.197.382 -3.184.300 0 -1.345.544 1.838.756 -1.196.950 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -296.145 -355.712 0 -341.709 14.003 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -5.405.344 -8.680.997 0 -6.202.780 2.478.216 -1.558.150 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-4.854.180 -7.899.701 0 -5.268.756 2.630.945 -1.558.150 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-4.854.180 -7.899.701 0 -5.268.756 2.630.944 -1.558.150 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 3.088 0 0 6.148 6.148 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -558.121 -639.329 0 -577.920 61.408 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -555.033 -639.329 0 -571.773 67.556 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -5.409.213 -8.539.029 0 -5.840.529 2.698.501 -1.558.150 
 
331 
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
 
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 384.375 540.319 0 457.340 -82.979 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 72.726 96.000 0 113.362 17.362 0 
5 privatrechtliche Entgelte 2.392 2.650 0 2.472 -178 0 
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 35.787 42.620 0 38.176 -4.445 0 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 57.522 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 167.833 34.500 0 146.998 112.498 0 
9 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 720.635 716.089 0 758.348 42.259 0 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen -2.893.492 -3.487.078 0 -3.270.916 216.162 0 
11 Versorgungsauszahlungen -109.081 -106.676 0 -135.611 -28.935 0 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
-585.176 -1.171.460 0 -777.381 394.079 -361.200 
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 
14 Transferauszahlungen -1.046.269 -3.184.300 0 -1.593.625 1.590.675 -1.196.950 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen -297.434 -355.712 0 -342.285 13.427 0 
16 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit -4.931.452 -8.305.226 0 -6.119.818 2.185.409 -1.558.150 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Zeile 9 
abzüglich Zeile 16) 
-4.210.817 -7.589.137 0 -5.361.470 2.227.668 -1.558.150 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 333.208 180.000 0 664.178 484.178 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 333.208 180.000 0 664.178 484.178 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden -35.276 -25.000 0 -213.050 -188.050 -25.000 
25 Baumaßnahmen -162.894 -196.100 0 -137.073 59.027 -4.510.897 
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen -6.133 -139.500 0 0 139.500 -1.171.427 
27 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 
 
332 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit -204.303 -360.600 0 -350.123 10.477 -5.707.324 
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
128.905 -180.600 0 314.055 494.655 -5.707.324 
32 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) -4.081.912 -7.769.737 0 -5.047.414 2.722.323 -7.265.474 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 33 und 34) 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
32 und 35) -4.081.912 -7.769.737 0 -5.047.414 2.722.323 -7.265.474 
 
333 
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
 
 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000108: Umweltinformationssystem 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.297,47 -5.500 0,00 5.500,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -2.297,47 -5.500 0,00 5.500,00 
7000109: Lebendige Hase 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 90.000 0,00 -90.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -100.000 -78.711,85 2.480.128,15 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -10.000 -78.711,85 2.390.128,15 
7000114: Ausbau ökologisch bedeutsamer Flächen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -7.700 0,00 7.700,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -7.700 0,00 7.700,00 
7000116: Maßnahmen gem. klimat. Gutachten 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 90.000 0,00 -90.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -13.300 -49.256,35 84.043,65 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 76.700 -49.256,35 -5.956,35 
7000117: Umweltschutzmaßnahmen (Global) 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 -45.000,00 -45.000,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -11.543,34 -25.100 0,00 115.100,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -11.543,34 -25.100 -45.000,00 70.100,00 
7000240: Grunderwerb Naturschutz 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -15.076,20 -25.000 0,00 50.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -15.076,20 -25.000 0,00 50.000,00 
7000328: Kompensationsmaßnahmen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 168.212,15 168.212,15 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 91.924,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 168.212,15 260.136,15 
7000364: Externe Kompensation 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 120.117,66 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -28.136,80 -100.000 -214.985,43 2.105.631,22 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 91.980,86 -100.000 -214.985,43 2.105.631,22 
7000365: Ersatzleistungen 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 22.630,98 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 218.550,98 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 22.630,98 0 0,00 218.550,98 
7000366: Ersatzgelder gem. BNatSchG 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 6.422,00 0 6.127,25 6.127,25 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 429.492,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 6.422,00 0 6.127,25 435.619,25 
 
 
334 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000500: Laserscannbefliegung 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -30.000 0,00 30.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -30.000 0,00 30.000,00 
7000677: Beschilderung, Leitsystem Piesberg 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 2.900,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 0 0,00 2.900,00 
7000684: Feldbahntrasse Nord 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 184.037,48 0 534.838,77 534.838,77 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 184.037,48 0 534.838,77 534.838,77 
7000729: Technik  
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -3.835,37 -4.000 0,00 4.000,00 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -3.835,37 -4.000 0,00 4.000,00 
7000950: Baumpflanzprogramm 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0,00 0,00 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -143.413,83 -50.000 -7.169,27 92.830,73 
3 Saldo Investitionsmaßnahme -143.413,83 -50.000 -7.169,27 92.830,73 
 
335 
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 
511-68 Räumliche Planungsmaßnahmen
1.100.5.1.1.08 Landschafts- und Grünordnungsplanung
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 20.446 48.217 0 80.062 31.845 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 92 92 0 92 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 1.100 1.111 0 1.100 -11 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 314 937 0 626 -312 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 878 878 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 173 71 0 275 204 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 22.125 50.428 0 83.033 32.605 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -182.200 -332.858 0 -266.437 66.421 0 
14 Versorgungsaufwendungen -1.832 -1.519 0 -2.680 -1.161 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -122.861 -72.669 0 -1.580 71.090 0 
16 Abschreibungen -1.528 -1.587 0 -1.506 80 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 -688 -688 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -15.358 -17.975 0 -17.192 784 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -323.777 -426.609 0 -290.083 136.526 0 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-301.652 -376.181 0 -207.049 169.131 0 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-301.652 -376.181 0 -207.049 169.131 0 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 55 55 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -39.465 -46.441 0 -41.758 4.683 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -39.465 -46.441 0 -41.703 4.739 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -341.117 -422.622 0 -248.752 173.870 0 
 
336 
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 
551 Öffentliches Grün/ Landschaftsbau
1.100.5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark Piesberg
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 2.837 0 0 -2.837 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 58.534 57.387 0 81.139 23.752 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 8 0 0 -8 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 -1 -1 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 108 51 0 159 109 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 58.642 60.283 0 81.297 21.015 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -78.833 -80.549 0 -79.922 627 0 
14 Versorgungsaufwendungen -1.102 -1.078 0 -1.901 -823 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -4.240 -39.226 0 -24.241 14.985 -11.000 
16 Abschreibungen -111.128 -111.121 0 -114.091 -2.971 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -25.223 -25.000 0 0 25.000 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -8.289 -9.990 0 -9.608 383 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -228.816 -266.965 0 -229.763 37.202 -11.000 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-170.173 -206.682 0 -148.465 58.216 -11.000 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-170.173 -206.682 0 -148.465 58.216 -11.000 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -14.318 -16.343 0 -14.787 1.556 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -14.318 -16.343 0 -14.787 1.556 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -184.492 -223.025 0 -163.252 59.773 -11.000 
 
337 
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 
561 Umweltschutzmaßnahmen
1.100.5.6.1.01 Stadtklima/Klimaanpassung
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 65.540 192.620 0 124.458 -68.162 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 4 0 0 -4 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 78 268 0 199 -69 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 265 148 0 416 268 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 65.883 193.040 0 125.073 -67.967 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -38.328 -57.947 0 -42.704 15.243 0 
14 Versorgungsaufwendungen -3.229 -3.156 0 -3.291 -134 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -12.902 -15.409 0 -7.788 7.621 -8.500 
16 Abschreibungen -1.049 -701 0 -2.101 -1.400 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -139.902 -150.000 0 -135.117 14.883 -120.000 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.516 -5.610 0 -5.273 337 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -199.925 -232.822 0 -196.273 36.549 -128.500 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-134.042 -39.782 0 -71.200 -31.418 -128.500 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-134.042 -39.782 0 -71.200 -31.418 -128.500 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -8.131 -10.574 0 -10.435 140 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -8.131 -10.574 0 -10.435 140 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -142.173 -50.356 0 -81.634 -31.278 -128.500 
 
338 
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 
561 Umweltschutzmaßnahmen
1.100.5.6.1.03 CO2 Reduzierung
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 87.638 240.263 0 332.566 92.303 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 0 0 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 2.339 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 27 0 0 -27 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.583 2.812 0 1.456 -1.356 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 1.819 999 0 2.841 1.842 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 93.378 244.102 0 336.863 92.761 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen -411.962 -486.158 0 -473.723 12.435 0 
14 Versorgungsaufwendungen -21.793 -21.313 0 -22.274 -961 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -150.956 -467.961 0 -450.783 17.178 -173.700 
16 Abschreibungen -7.096 -4.731 0 -14.175 -9.444 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
18 Transferaufwendungen -1.032.258 -3.009.300 0 -1.207.428 1.801.872 -1.076.950 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen -42.776 -49.650 0 -47.434 2.216 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen -1.666.841 -4.039.112 0 -2.215.816 1.823.296 -1.250.650 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
-1.573.463 -3.795.010 0 -1.878.953 1.916.058 -1.250.650 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
-1.573.463 -3.795.010 0 -1.878.953 1.916.058 -1.250.650 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 50 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen -69.286 -80.893 0 -73.012 7.881 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen -69.236 -80.893 0 -73.012 7.881 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen -1.642.699 -3.875.904 0 -1.951.965 1.923.939 -1.250.650 
  
 
339 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Referat Mobile Zukunft (69) 
 
Leitung - Frau Strathmann 
 
  

 
340 
  
 
341 
69 Referat Mobile Zukunft
 
 
 
Teilergebnisrechnung 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 54.000 0 38.357 -15.643 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 5.500 5.500 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 249.122 249.122 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 5 5 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 0 1.594 0 5.458 3.865 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 0 55.594 0 298.442 242.848 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen 0 -374.892 0 -363.758 11.134 0 
14 Versorgungsaufwendungen 0 -33.996 0 -34.639 -643 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0 -163.300 0 -311.495 -148.195 -33.500 
16 Abschreibungen 0 -9.200 0 -13.355 -4.155 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 -1.110 -1.110 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen 0 -44.359 0 -78.812 -34.453 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen 0 -625.747 0 -803.169 -177.422 -33.500 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
0 -570.154 0 -504.727 65.427 -33.500 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
0 -570.154 0 -504.727 65.427 -33.500 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 -44.734 0 -65.424 -20.690 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 -44.734 0 -65.424 -20.690 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 0 -614.887 0 -570.151 44.736 -33.500 
 
342 
69 Referat Mobile Zukunft
 
 
 
 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 54.000 0 28.357 -25.643 0 
3 sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 
4 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
5 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 243.749 243.749 0 
6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 4 4 0 
7 Zinsen und ähnliche Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 
8 sonstige haushaltswirksame 
Einzahlungen 0 0 0 11.228 11.228 0 
9 = Summe der Einzahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 0 54.000 0 283.338 229.338 0 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
10 Personalauszahlungen 0 -338.499 0 -302.625 35.874 0 
11 Versorgungsauszahlungen 0 -22.913 0 -25.809 -2.896 0 
12 Auszahlungen für Sach- und 
Dienstleistungen und für den Erwerb 
geringwertiger Vermögensgegenstände 
0 -163.300 0 -296.526 -133.226 -33.500 
13 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0 0 0 -1.110 -1.110 0 
14 Transferauszahlungen 0 0 0 0 0 0 
15 sonstige haushaltswirksame 
Auszahlungen 0 -44.359 0 -54.056 -9.698 0 
16 = Summe der Auszahlungen aus 
laufender Verwaltungstätigkeit 0 -569.071 0 -680.127 -111.056 -33.500 
17 Saldo aus laufender 
Verwaltungstätigkeit (Zeile 9 
abzüglich Zeile 16) 
0 -515.071 0 -396.788 118.283 -33.500 
Einzahlungen für Investitionstätigkeit 
18 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 47.980 47.980 0 
19 Beiträge u. ä. Entgelte für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
20 Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0 0 0 
21 Veräußerung von 
Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
22 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
23 = Summe der Einzahlungen für 
Investitionstätigkeit 0 0 0 47.980 47.980 0 
Auszahlungen für Investitionstätigkeit 
24 Erwerb von Grundstücken und 
Gebäuden 0 0 0 0 0 0 
25 Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 
26 Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 -30.000 0 -39.371 -9.371 0 
27 Finanzvermögensanlagen 0 0 0 0 0 0 
28 Aktivierbare Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 
 
343 
Teilfinanzrechnung 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
29 sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 
30 = Summe der Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit 0 -30.000 0 -39.371 -9.371 0 
31 Saldo aus Investitionstätigkeit 
(Summe Einzahlungen abzüglich 
Summe Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit) 
0 -30.000 0 8.609 38.609 0 
32 Finanzmittel-Überschuss/-Fehlbetrag 
(Summen Zeile 17 und 31) 0 -545.071 0 -388.179 156.892 -33.500 
Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 
33 "Einzahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Aufnahme von 
Krediten und inneren Darlehen für 
Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
34 "Auszahlungen aus 
Finanzierungstätigkeit; Tilgung von 
Krediten und Rückzahlung von inneren 
Darlehen für Investitionstätigkeit" 
0 0 0 0 0 0 
35 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 
(Saldo aus Zeilen 33 und 34) 0 0 0 0 0 0 
36 Finanzmittelveränderung (Summe Zeile 
32 und 35) 0 -545.071 0 -388.179 156.892 -33.500 
 
344 
69 Referat Mobile Zukunft
 
 
 
 
Investitionsmaßnahmen 
 
Einzahlungen und Auszahlungen 
Ergebnis Ansatz Ergebnis mehr (+) 
weniger (-) 
2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 
7000976: Betriebliches Mobilitätsmanagement BMM 
1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 47.980,45 47.980,45 
2 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0,00 -30.000 -39.371,15 -9.371,15 
3 Saldo Investitionsmaßnahme 0,00 -30.000 8.609,30 38.609,30 
 
345 
69 Referat Mobile Zukunft
511-69 Räumlich Planung und Entwicklung 
1.100.5.1.1.12 Kommunales Mobilitätsmanagement
 
 
Produkt 
 
Erträge und Aufwendungen 
Ergebnis Ansatz Veränderung 
durch 
Nachtrag 
Ergebnis 
Ergebnis- 
verbesserung 
(+) -ver-
schlechterung 
(-) 
Ermächti-
gungen aus 
Haushalts-
vorjahren 2022 2023 2023 
- Euro - 
1 2 3 4 5 6 7 
Ordentliche Erträge 
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 
2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0 54.000 0 38.357 -15.643 0 
3 Auflösungserträge aus Sonderposten 0 0 0 5.500 5.500 0 
4 sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 0 0 0 0 0 0 
6 privatrechtliche Entgelte 0 0 0 249.122 249.122 0 
7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 5 5 0 
8 Zinsen und ähnliche Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 
9 aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 
11 sonstige ordentliche Erträge 0 1.594 0 5.458 3.865 0 
12 = Summe ordentliche Erträge 0 55.594 0 298.442 242.848 0 
Ordentliche Aufwendungen 
13 Personalaufwendungen 0 -374.892 0 -363.758 11.134 0 
14 Versorgungsaufwendungen 0 -33.996 0 -34.639 -643 0 
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 0 -163.300 0 -311.495 -148.195 -33.500 
16 Abschreibungen 0 -9.200 0 -13.355 -4.155 0 
17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 -1.110 -1.110 0 
18 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0 
19 sonstige ordentliche Aufwendungen 0 -44.359 0 -78.812 -34.453 0 
20 = Summe ordentliche Aufwendungen 0 -625.747 0 -803.169 -177.422 -33.500 
21 ordentliches Ergebnis (Summe 
ordentliche Erträge abzüglich Summe 
ordentliche Aufwendungen) 
0 -570.154 0 -504.727 65.427 -33.500 
22 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 
23 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 
24 außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge abzüglich 
außerordentliche Aufwendungen) 
0 0 0 0 0 0 
25 Jahresergebnis (Saldo aus dem 
ordentlichen und dem 
außerordentlichen Ergebnis) 
Überschuss (+) / Fehlbetrag (-) 
0 -570.154 0 -504.727 65.427 -33.500 
26 Erträge aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 0 0 0 0 0 
27 Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 -44.734 0 -65.424 -20.690 0 
28 Saldo aus internen 
Leistungsbeziehungen 0 -44.734 0 -65.424 -20.690 0 
29 Ergebnis unter Berücksichtigung der 
internen Leistungsbeziehungen 0 -614.887 0 -570.151 44.736 -33.500 
 
346 
  
 
347 
XI.  Sonstiges 
 
Verwaltungsgliederungsplan 
 Allgemeine Verwaltung 
010 Referat Rat und Oberbürgermeisterin 
11  Stabstelle Erich Maria Remarque 
12 Referat Nachhaltige Stadtentwicklung 
13 Referat Medien (aufgelöst zum 01.01.2023) 
14  Rechnungsprüfungsamt 
15  Referat Digitalisierung und IT 
16 Referat Chancengleichheit 
18 Sicherheitstechnischer Dienst 
30 Fachbereich Recht und Datenschutz 
 Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen 
20 Fachbereich Finanzen und Controlling 
 Bildung, Kultur und Familie 
 40 Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
41 Fachbereich Kultur 
51 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien 
Bauen, Umwelt und Mobilität 
61 Fachbereich Städtebau 
62 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen 
68 Fachbereich Umwelt und Klimaschutz 
68 Referat Mobile Zukunft 
 Soziales, Bürgerservice und Personal 
10 Fachbereich Personal und Organisation 
32  Fachbereich Bürger und Ordnung 
37 Feuerwehr 
50 Fachbereich Soziales 
 
 
 
Stand 31.12.2023 
  
 
348 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Impressum 
 
Herausgeberin 
Stadt Osnabrück 
Fachbereich Finanzen und Controlling 
Natruper-Tor-Wall 2 
49076 Osnabrück 
 
Titelbild: © Stadt Osnabrück 
 
Datum der Fertigstellung 
15. Mai 2024 
Rückfragen 
Fachdienst Rechnungswesen und Sondervermögen der Stadt Osnabrück 
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