Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Osnabrück vom 07.11.2000 über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die in der Stadt Osnabrück zugelassenen Taxen (4. Änderungsverordnung)
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/3058
Datum: 2018-11-02
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 18.10.2018 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Bürger und Ordnung
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/3058
öffentlich
Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Osnabrück 
vom 07.11.2000 über die Beförderungsentgelte und 
Beförderungsbedingungen für die in der Stadt Osnabrück 
zugelassenen Taxen (4. Änderungsverordnung)
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 12.11.2018 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 04.12.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 04.12.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt die Änderung der Verordnung der Stadt Osnabrück 
vom 07.11.2000 über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die in der 
Stadt Osnabrück zugelassenen Taxen (4. Änderungsverordnung) in der in der Anlage 1 
beigefügten Fassung.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
x Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: nicht bekannt
E. Beteiligte Stellen: Fachbereich Recht und Datenschutz
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Der Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen e.V. (GVN) hat im Namen seiner 
Mitgliederbetriebe am 03.08.2018 die Erhöhung der Beförderungsentgelte für die in der Stadt 
Osnabrück zugelassenen Taxen beantragt. Ein vorher am 09.04.2018 gestellter Antrag 
wurde zurückgenommen.
Begründung des Antrages:
Begründet wurde der Antrag damit, dass die letzte Tarifanpassung lediglich im Hinblick auf 
den zum 01.01.2015 eingeführten Mindestlohn erfolgte. Alle anderen Kostenbestandteile 
wurden nicht berücksichtigt und sind auf dem Stand der vorletzten Erhöhung vom 
24.02.2012. Als weitere Begründungen wurden angegeben:
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Mindestlohnerhöhung
Zum 01.01.2017 wurde der gesetzliche Mindestlohn erhöht von 8,50 € auf 8,84 €. Zum 
01.01.2019 ist eine Erhöhung des Mindestlohns auf 9,19 € zu erwarten, ab dem 01.01.2020 
auf 9,35 €. Seit der letzten Anpassung steigt der Mindestlohn somit um 10 %. Dieses hat für 
die Unternehmen nicht nur zur Folge dass sie 0,85 € pro Stunde mehr zu zahlen haben, 
sondern auch die Arbeitgeberanteile zur Kranken-, Renten-, Arbeitslosen- sowie 
Pflegeversicherung und auch zur gesetzlichen Unfallversicherung (Berufsgenossenschaft) 
um die entsprechende prozentuale Steigerung erhöht werden. Auch die gesetzlich 
vorgeschriebenen Nachtzuschläge erhöhen sich aufgrund des veränderten Stundenlohns 
entsprechend. Der Lohnanteil in Taxibetrieben beträgt ca. 60 % der Gesamtkosten. 
Ausnahmen vom gesetzlichen Mindestlohn sind nicht möglich, sodass der Unternehmer die 
Kosten entsprechend zu tragen hat. Bei den geringfügig Beschäftigten handelt es sich beim 
Mindestlohn um eine Nettolohnvereinbarung, die pauschaliert mit 30 % zu versichern und zu 
versteuern ist. Dazu gehört weiterhin die gesetzliche Unfallversicherung 
(Berufsgenossenschaft), bei welcher der Beitrag nach der Lohnsumme errechnet wird. Auch 
die Umlagekassen 1 und 2 der gesetzlichen Krankenversicherung, die ausschließlich vom 
Unternehmer zu zahlen sind, haben aufgrund der Mindestlohnsteigerung entsprechend 
Beitragserhöhungen.
Zusätzlich ist zu bemerken, dass erforderliche Lohnfortzahlungen unter Einbeziehung von 
Zuschlägen zu erfolgen haben, die in der Vergangenheit in den Kalkulationen nicht 
berechnet wurden.
Aufgrund der „Vollbeschäftigung“ in der Region ist zunehmend ein Fahrermangel zu 
verzeichnen, vor allem nachts und am Wochenende. Geforderte Entlohnungen liegen daher 
inzwischen deutlich über dem Mindestlohn. Allein die Mindestlohnerhöhung hat eine 
Kostensteigerung von 6 % zur Folge, tatsächlich dürfte sie jetzt schon bei mindestens 9 % 
liegen.
Dieselpreisentwicklung
Zum Zeitpunkt der letzten Tarifanpassung (Januar 2015) betrug der Index für Dieselkraftstoff 
92,6. Im Juni 2018 lautet der entsprechende Index 105,7, das heißt, es ist eine Erhöhung um 
13,1 Indexpunkte (= 14,1 %) eingetreten.
Anschaffungspreise
Das Referenzfahrzeug im Taxigewerbe ist der Mercedes 200. Die Preise für die Taxi-
Limousinen sind seit 2015 von 29.900,00 € auf 30.500,00 € und somit um 2 % gestiegen 
(Stand 10/2017). Diese Entwicklung ist unabhängig vom jeweils gewählten Fahrzeugmodell. 
Bei der Neuzulassung von Taxen und den dazu gehörigen Taxametern ist es durch die 
gesetzlich vorgeschriebene Konformitätserklärung zu immensen Preiserhöhungen 
gekommen. Selbst wenn das o. g. Referenzfahrzeug heute eher eine Ausnahme ist, spiegelt 
es dennoch die relative Kostenentwicklung wider.
Diese gesetzlich vorgeschriebene Konformitätserklärung hat im Übrigen auch zur Folge, 
dass Unternehmer keine gebrauchten Fahrzeuge mehr erwerben und einsetzen können, 
welche vorher keine Taxen oder Mietwagen waren. Die Unternehmer sind somit auch in ihrer 
Beschaffung erheblich durch den Gesetzgeber eingeschränkt worden. 
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Allgemeine Kosten
Die allgemeinen Kostensteigerungen werden durch den Verbraucherpreisindex abgebildet. 
Dieser belief sich im Juli 2011 auf 102,2. Für den Juni 2018 lautet der Wert 111,3 das heißt 
eine Steigerung von 9,1 in Prozentpunkten = 8,9 %.
Bewertung der Verwaltung:
Durch die beantragten neuen Tarife und die zeitliche Splittung bei der Grundgebühr 
(werktags zwischen 06:00 und 21:00 Uhr bzw. 21:00 und 06:00 Uhr sowie an Sonn- und 
Feiertagen) ergeben sich bei der Grundgebühr Anhebungen von 11,36 % (Normaltarif) bzw. 
15,91 % (Nacht-Wochenendtarif). Zudem soll der Nachtarif noch eine Stunde früher also um 
21:00 Uhr eingeführt werden, was für die Zeit zwischen 21:00 Uhr und 22:00 Uhr eine 
weitere Erhöhung bedeutet. Das klingt zunächst einmal recht üppig, bei näherer Betrachtung 
relativiert sich aber das Ergebnis. Durch die geringeren Kilometerpreise ergibt sich dann 
beispielsweise bei einer Fahrt von 5 km noch eine Steigerung von 7,14 % bzw. 8,46 %. 
Aufgrund der Begründung des Gesamtverbands Verkehrsgewerbe kann diese Steigerung 
nach etwa drei Jahren gleichbleibender Tarife nachvollzogen werden.
Bei den Großraumtaxen ergibt sich ein noch mäßigeres Bild. Die Grundgebühr soll um 
3,53% (Normaltarif) und 5,88 % (Nacht- und Wochenendtarif) steigen. Bei einer Fahrt von 5 
km bedeutet das 4,00 % Steigerung im Normaltarif und 5,03 % im Nacht- und 
Wochenendtarif. 
Eine Vergleichsübersicht der alten und neuen Tarife ist als Anlage 2 beigefügt.
Zudem war mit dem Gutachten zur Funktionsfähigkeit des Taxengewerbes in der Stadt 
Osnabrück von 2017 (s. VO/2017/1238) die Empfehlung ausgesprochen worden, die Tarife 
ab 2018 moderat zu erhöhen. Dem wird nun mit dem Erhöhungsantrag gefolgt. Somit kann 
davon ausgegangen werden, dass die Funktionsfähigkeit des Osnabrücker Taxigewerbes 
damit auch weiterhin sichergestellt bleibt.
Der Landesbetrieb für Mess- und Eichwesen stimmt der Erhöhung zu mit dem Hinweis dazu, 
dass die Änderungsverordnung erst 4 bis 6 Wochen nach der Beschlussfassung in Kraft 
treten sollte, damit die technische Umstellung rechtzeitig erfolgen kann. Dem wird mit Artikel 
II der Änderungsverordnung entsprochen.
IHK, Verdi und die angehörten Taxenzentralen haben von der Möglichkeit zur Stellungnahme 
keinen Gebrauch gemacht.
Ein Vergleich der Beförderungsentgelte für die Stadt Osnabrück mit benachbarten Städten 
und Landkreisen ist als Anlage 3 beigefügt. Die Tarifstrukturen sind allerdings vielfältig und 
nicht immer mit der in Osnabrück in Deckung zu bringen. Deshalb sind die jeweiligen 
Fahrpreise für eine Fahrstrecke von 1, 3 und 5 Kilometern dargestellt worden. Damit wird 
erkennbar, dass sich die neuen Tarife für die Stadt Osnabrück weiterhin im Mittelfeld bei 
dem Vergleich derTarife mit denen der anderen Kommunen befinden.
Die 4. Änderungsverordnung ist als Anlage 1 beigefügt worden. Sie soll am 15.01.2019 in 
Kraft treten.
Anlage/n: 
1. 4. Änderungsverordnung
2. Tarifübersicht
3. Städte- und Landkreisvergleich
                      
Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Osnabrück vom 07.11.2000 über die 
Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die in der Stadt Osnabrück 
zugelassenen Taxen (4. Änderungsverordnung)
Aufgrund des § 51 Abs. 1 des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) vom 21. März 1961 (BGBl. I 
S. 241) in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. August 1990 (BGBl. I S. 1690), zuletzt geändert 
durch Art. 2 G. v. 20.07.2017( BGBl. I S. 2808)  i.V.m. § 16 Abs. 3 Nr. 3 der Verordnung über 
Zuständigkeiten im Bereich Verkehr (ZustVO-Verkehr) in der Fassung vom 25.08.2014 (Nds. GVBl. 
2014 S. 249), zuletzt geändert durch Verordnung vom 13.01.2018 (Nds. GVBl. S. 2)  hat der Rat der 
Stadt Osnabrück am 04.12.2018  folgende Änderungsverordnung zur Verordnung der Stadt 
Osnabrück vom 07.11.2000 über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die in 
der Stadt Osnabrück zugelassenen Taxen  beschlossen:
Artikel I
Änderungen
§ 3 Absatz 1 wird wie folgt neu gefasst:
     Der Fahrpreis für die Benutzung einer Taxe setzt sich wie folgt zusammen:
     Grundgebühr, Entgelt für Fahrleistung und Entgelt für Wartezeiten
1. Grundgebühr:
a)  werktags zwischen 06:00 und 21:00 Uhr
     
Die Grundgebühr beträgt 4,90 €
In der Grundgebühr ist die Fahrleistung für die ersten 
1.000 m enthalten bzw. eine entsprechend im Verhältnis zur 
Fahrtstrecke stehende Wartezeit.
  
Die Grundgebühr für ein Großraumtaxi (ab 5 Fahrgäste)  
beträgt 8,80 €
In der Grundgebühr ist die Fahrleistung für die ersten 
1.000 m enthalten bzw. eine entsprechend im Verhältnis zur 
Fahrtstrecke stehende Wartezeit.
b)  werktags zwischen 21:00 und 06:00 Uhr sowie an Sonn- 
und Feiertagen
     
Die Grundgebühr beträgt 5,10 €
In der Grundgebühr ist die Fahrleistung für die ersten 
1.000 m enthalten bzw. eine entsprechend im Verhältnis zur 
Fahrtstrecke stehende Wartezeit.
  
Die Grundgebühr für ein Großraumtaxi (ab 5 Fahrgäste)  
beträgt 9,00 €
In der Grundgebühr ist die Fahrleistung für die ersten 
1.000 m enthalten bzw. eine entsprechend im Verhältnis zur 
Fahrtstrecke stehende Wartezeit.
2. Entgelt für Fahrleistung:
a) Die Fahrleistung für 1.000 m ist bereits über die 
Grundgebühr enthalten
Anlage 1
b) Das Entgelt für die Fahrleistung von 1.001 m bis 3.000 m 
beträgt
 werktags zwischen 06.00 und 21.00 Uhr 2,20 € pro km
(je 45,45 m gefahrene Wegestrecke 0,10 €)
 werktags zwischen 21.00 und 06.00 Uhr sowie an Sonn- 
und Feiertagen
2,30 € pro km
(je 43,48 m gefahrene Wegestrecke 0,10 €)
Das Entgelt für die Fahrleistung im Großraumtaxi 
(ab 5 Fahrgäste) von 1.001 m bis 3.000 m beträgt
 werktags zwischen 06.00 und 21.00 Uhr 2,40 € pro km
(je 41,67 m gefahrene Wegestrecke 0,10 €)
 werktags zwischen 21.00 und 06.00 Uhr sowie an Sonn- 
und Feiertagen
2,50 € pro km
(je 40,00 m gefahrene Wegestrecke 0,10 €)
c) Das Entgelt für die Fahrleistung über 3.000 m beträgt
 werktags zwischen 06.00 und 21.00 Uhr 2,10 € pro km
(je 47,62 m gefahrene Wegestrecke 0,10 €)
 werktags zwischen 21.00 und 06.00 Uhr sowie an Sonn- 
und Feiertagen
2,20 € pro km
(je 45,45 m gefahrene Wegestrecke 0,10 €)
Das Entgelt für die Fahrleistung im Großraumtaxi 
(ab 5 Fahrgäste) über 3.000 m beträgt
 werktags zwischen 06.00 und 21.00 Uhr 2,30 € pro km
(je 43,48 m gefahrene Wegestrecke 0,10 €)
 werktags zwischen 21.00 und 06.00 Uhr sowie an Sonn- 
und Feiertagen
2,40 € pro km
(je 41,67 m gefahrene Wegestrecke 0,10 €)
3. Wartezeiten:
Das Entgelt für die Wartezeiten beträgt 32,70 € pro 
Stunde
Artikel II
Inkrafttreten
Diese Änderungsverordnung tritt am 15.01.2019 in Kraft. 
Osnabrück,                                                                            __________________
Oberbürgermeister 
 
 
 
Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die in der Stadt Osnabrück zugelassenen 
Taxen zum 15.01.2019 
• Tarifübersicht 
 
Normaltaxi: 
 Bisheriger Fahrpreis  Neuer Fahrpreis  Steigerung 
 Normal-
Tarif* 
zwischen 
21 und 22 
Uhr 
Wochenend- 
und Nacht-
Tarif* 
Normal-Tarif* zwischen 
21 und 22 
Uhr 
Wochenend- 
und Nacht-
Tarif* 
Normal-Tarif* zwischen 
21 und 22 
Uhr 
Wochenend- 
und Nacht-
Tarif* 
Grundpreis inkl. 1 km 
 
4,40 € 4,40 € 4,40 € 4,90 € 5,10 € 5,10 € 11,36 % 
 15,91 %  15,91 %  
1.001 – 3.000 m 
 
2,10 €/km 2,10 €/km 2,20 €/km 2,20 €/km 2,30 €/km 2 ,30 €/km 4,76 % 
 10,95 % 4,55 %  
ab 3.001 m 
 
2,00 €/km 2,00 €/km 2,10 €/km 2,10 €/km 2,20 €/km 2 ,20 €/km 5,00 % 
 11,00 % 4,76 %  
 
Vergleichsrechnung:  Im Stadtgebiet kann von einer durchschnittlichen Entfernung von 2 bis 10 km pro Fahrt ausgegangen werden. 
 Bisheriger Fahrpreis  Neuer Fahrpreis  Steigerung 
 Normal-
Tarif* 
zwischen 
21 und 22 
Uhr 
Wochenend- 
und Nacht-
Tarif* 
Normal-Tarif* zwischen 
21 und 22 
Uhr 
Wochen- 
end- und 
Nacht-Tarif*  
Normal-Tarif* zwischen 
21 und 22 
Uhr 
Wochenend- 
und Nacht-
Tarif* 
2 km  6,50 €  6,50 €  6,60 €  7,10 €  7,40 €  7,40 €  9,23 %  13,85 %  12,12 %  
3 km  8,60 €  8,60 €  8,80 €  9,30 €  9,70 €  9,70 €  8,14 % 12,79 %  10,23 %  
4 km  10,60 €  10,60 €  10,90 €  11,40 €  11,90 €  11,90 €  7,55 % 12,26 %  9,17 %  
5 km  12,60 €  12,60 €  13,00 €  13,50 €  14,10 €  14,10 €  7,14 % 11,90 %  8,46 %  
10 km  22,60 €  22,60 €  23,50 €  24,00 €  25,10 €  25,10 €  6,19 %  11,06 %  6,81 %  
____________________________________________________________________________________________________________________ 
 
Großraumtaxi (ab 5 Fahrgäste): 
 Bisheriger Fahrpreis  Neuer Fahrpreis  Steigerung 
 Normal-
Tarif* 
zwischen 
21 und 22 
Uhr 
Wochenend- 
und Nacht-
Tarif* 
Normal-
Tarif* 
zwischen 
21 und 22 
Uhr 
Wochenend- 
und Nacht-
Tarif* 
Normal-Tarif* zwischen 
21 und 22 
Uhr 
Wochenend- 
und Nacht-
Tarif* 
Grundpreis inkl. 1 km 
 
8,50 € 8,50 € 8,50 € 8,80 € 9,00 € 9,00 € 3,53 % 
 5,88 %  5,88 %  
1.001 – 3.000 m 
 
2,30 €/km 2,30 €/km 2,40 €/km 2,40 €/km 2,50 €/km 2 ,50 €/km 4,35 %
 8,70 %  4,17 %  
ab 3.001 m 
 
2,20 €/km 2,20 €/km 2,30 €/km 2,30 €/km 2,40 €/km 2 ,40 €/km 4,55 % 
 9,09 %  4,35 %  
Fachbereich Bürger und Ordnung  
- Straßenverkehr - 
 
 
Anlage 2 
 
 
 
Vergleichsrechnung:  Im Stadtgebiet kann von einer durchschnittlichen Entfernung von 2 bis 10 km pro Fahrt ausgegangen werden. 
 Bisheriger Fahrpreis  Neuer Fahrpreis  Steigerung 
 Normal-
Tarif* 
zwischen 
21 und 22 
Uhr 
Wochenend- 
und Nacht-
Tarif* 
Normal-
Tarif* 
zwischen 
21 und 22 
Uhr 
Wochenend- 
und Nacht-
Tarif* 
Normal-Tarif*  zwischen 
21 und 22 
Uhr 
Wochenend- 
und Nacht-
Tarif* 
2 km  10,80 €  10,80 €  10,90 €  11,20 €  11,50 €  11,50 €  3,70 %  6,48 %  5,50 %  
3 km  13,10 €  13,10 €  13,30 €  13,60 €  14,00 €  14,00 €  3,82 %  6,87 %  5,26 %  
4 km  15,30 €  15,30 €  15,60 €  15,90 €  16,40 €  16,40 €  3,92 %  7,19 %  5,13 %  
5 km  17,50 €  17,50 €  17,90 €  18,20 €  18,80 €  18,80 €  4,00 %  7,43 %  5,03 %  
10 km  28,50 €  28,50 €  29,40 €  29,70 €  30,80 €  30,80 €  4,21 %  8,07 %  4,76 %  
 
*) Normal-Tarif                        = bislang: werktags zwischen 06:00 und 22:00 Uhr;        demnäc hst: werktags zwischen 06:00 und 21:00 Uhr 
    Wochenend- + Nacht-Tarif = bislang: werktags zwischen 22:00 und 06:00 Uhr, sowie sonn- und feiertags                    demnächst: werktags zwischen 21:00 und 06:00 Uhr, sowie sonn- und feiertags 
                                                                 
 
bezieht sich auf 1 km
Bereich/Bezirk Tag 
(Mo-Sa)
Nacht/Sonn- und 
Feiertag  
Stadt Osnabrück (geltende VO)                4,40 €                 4,40 € 
Stadt Braunschweig                5,80 €                 6,30 € 
Stadt Münster                5,70 €                 6,20 € 
Stadt Oldenburg                5,90 €                 6,00 € 
Stadt Bielefeld                6,10 €                 6,40 € 
Landkreis Osnabrück                4,70 €                 5,10 € 
Landkreis Emsland                4,60 €                 5,00 € 
Landeshauptstadt Hannover                5,20 €                 5,30 € 
Stadt Osnabrück (Antrag)                4,90 €                 5,10 € 
bezieht sich auf 3 km
Bereich/Bezirk Tag 
(Mo-Sa)
Nacht/Sonn- und 
Feiertag  
Stadt Osnabrück (geltende VO)                8,60 €                 8,80 € 
Stadt Braunschweig              10,40 €               11,10 € 
Stadt Münster              10,10 €               11,00 € 
Stadt Oldenburg              10,10 €               10,40 € 
Stadt Bielefeld                9,10 €                 9,55 € 
Landkreis Osnabrück                8,50 €                 9,30 € 
Landkreis Emsland                8,40 €                 9,20 € 
Landeshauptstadt Hannover                9,40 €                 9,70 € 
Stadt Osnabrück (Antrag)                9,30 €                 9,70 € 
bezieht sich auf 5 km
Bereich/Bezirk Tag 
(Mo-Sa)
Nacht/Sonn- und 
Feiertag  
Stadt Osnabrück (geltende VO)              12,60 €               13,00 € 
Stadt Braunschweig              14,20 €               14,90 € 
Stadt Münster              14,50 €               15,80 € 
Stadt Oldenburg              14,30 €               14,80 € 
Stadt Bielefeld              13,10 €               13,75 € 
Landkreis Osnabrück              12,30 €               13,50 € 
Landkreis Emsland              11,60 €               12,80 € 
Landeshauptstadt Hannover              13,20 €               13,70 € 
Stadt Osnabrück (Antrag)              13,50 €               14,10 € 
Anlage: 3
Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die in 
der Stadt Osnabrück zugelassenen Taxen zum 15.01.2019 
Städte- und Landkreisvergleich