Ausbau der Rheiner Landstraße zwischen Rückertstraße und Mozartstraße
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1019
Datum: 2017-06-02
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 24.05.2017 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1019
öffentlich
Ausbau der Rheiner Landstraße zwischen Rückertstraße und 
Mozartstraße
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 08.06.2017 Ö Entscheidung
Beschluss: 
Die Verwaltung wird beauftragt, im Nachgang zur erforderlichen Erneuerung der 
Entwässerungsanlagen, im Bereich der Rheiner Landstraße zwischen Rückertstraße und 
Mozartstraße, die Rheiner Landstraße in diesem Abschnitt voll auszubauen. Die 
entsprechenden Haushaltsmittel sollen bei der Aufstellung des Haushaltes 2018 sowie in der 
mittelfristigen Finanzplanung berücksichtigt werden. 
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja
Nein
I. Gesamtkosten der Maßnahme : 2.420.000,00 €
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: ____n.n______ €
Betroffener Haushaltsbereich
Ergebnishaushalt Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Produktnummer / Projektnummer:
Bezeichnung:
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung.
Den erforderlichen Mitteln stehen Einzahlungen / Erlöse zur Deckung gegenüber in
Höhe von ___________________ €.
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen   
außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden (Ausführungen zu der Deckung sind der
Begründung zu entnehmen).
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
X Die Bau- und Planungskosten sind in den Jahren 2018 ff  100.000,00 € für Planung und 
2020/2021 2.320.000,00 € für Baukosten bereitzustellen
 Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von _____________ €
 Durch die Maßnahme werden jährliche Erträge erwartet in Höhe von ______________ €.
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
Die Rheiner Landstraße wird nach Abschluss der Kanalbaumaßnahme im Bereich 
Mozartstraße bis Rückertstraße lediglich wiederhergestellt und nicht ausgebaut.
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E. Beteiligte Stellen: FB Finanzen und Controlling
FB Städtebau
Stadtwerke Osnabrück AG
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die vorhandene Kanalisation in der Rheiner Landstraße zwischen Rückertstraße und 
Mozartstraße ist dringend erneuerungsbedürftig. Bereits seit Jahren ist eine Erneuerung, 
verbunden mit einer Umstellung vom Misch- auf das Trennsystem, vorgesehen. Diese 
Maßnahme wurde mehrfach verschoben, weil auch die Straßenoberfläche abgängig ist und 
daher eine Kombination von Kanal- und Straßenausbau angestrebt wird. Bisher konnten die 
erforderlichen Investitionsmittel für den Straßenbau jedoch wegen finanzieller Engpässe im 
städtischen Investitionshaushalt noch nicht bereitgestellt werden. 
Nun treten zu den immer gravierender werdenden baulichen Mängeln und der Umstellung 
auf das Trennsystem noch hydraulische Engpässe bei der Erschließung neuer Baugebiete 
hinzu. Im Bereich der Straße Am Finkenhügel sollen zwei Bebauungspläne für die 
Entwicklung von ca. 200 Wohneinheiten aufgestellt werden. Der Bebauungsplan Nr. 616 - 
Am Hirtenhaus – könnte bei optimalem Verfahrensverlauf zur Mitte des Jahres 2018 
Rechtskraft erlangen. Zur Sicherstellung einer zeitnahen Erschließung des Gebietes im 
Rahmen des Entwicklungskonzeptes 2020 „Wohnen und Gewerbe“ muss daher mit der 
Sanierung der Entwässerungsanlagen in der Rheiner Landstraße baldmöglichst begonnen 
werden. Die Dauer der Baumaßnahme wird von den SWO mit drei Jahren eingeschätzt.
In verschiedener Hinsicht ist es wirtschaftlich und vorteilhaft, wenn die Straße in dem Bereich 
nach erfolgter Kanalsanierung voll ausgebaut wird. Aufgrund des diesbezüglich notwendigen 
Vorverfahrens (Beteiligungsverfahren, Planungen, Ausschreibungen, etc.) kann unter 
günstigen Bedingungen gegen Ende 2019 mit der Straßenbaumaßnahme begonnen werden.  
Diese könnte dann mit einem benötigten Nachlauf zur Kanalbaumaßnahme, nach erster 
Schätzung gegen Ende 2022 abgeschlossen sein. 
Die erforderlichen Mittel werden für die Haushalte der Jahre 2018 – 2022 angemeldet. 
2017
Vorplanung
StraßenausbauBeteiligung, Planung, Ausschreibung
Zeitplanung Kanal- und Straßenbaumaßnahme Rheiner Landstraße (Mozartstraße - Rückertstraße)
2022
Kanalbaumaßnahme SWO
2019 20202018 2021
Der Zeitplan wird mit fortschreitender Entwicklung der Maßnahmen noch fortgeführt 
und ist insofern Änderungen unterworfen!
Voraussetzung für den Ausbau der Rheiner Landstraße im benannten Bereich, ist die 
Bewilligung der erforderlichen Mittel im Haushalt  durch den Rat.