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Osnabrücker Laischaften in der Osnabrücker Stadtgeschichte erlebbar machen / Antrag der CDU/BOB-Gruppe
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/3126
Datum: 2019-02-04
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
CDU/BOB-Gruppe 30.10.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/3126
öffentlich
Osnabrücker Laischaften in der Osnabrücker Stadtgeschichte 
erlebbar machen / Antrag der CDU/BOB-Gruppe
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 14.02.2019 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie die Osnabrücker Laischaften in der 
Osnabrücker Stadtgeschichte dargestellt werden können. Insbesondere ist dabei auf 
Grundschüler und Grundschülerinnen Wert zu legen, die sich mit der Stadtgeschichte im 
Zusammenhang mit dem Osnabrücker Friedenstag alljährlich befassen. 
Begründung:
Der Schnatgang der Heger Laischaft hat in 2018 eindrücklich belegt, dass einige Laischaften 
- heute eingetragene Vereine -  in unserer Stadt mit ihrem gemeinnützigen Engagement 
lebendig sind.
Sie haben seit dem 16. Jahrhundert als Bürgergemeinschaften immer mehr Aufgaben für 
das Gemeinwohl übernommen. Ursprünglich waren sie eine Weidegemeinschaft, die sich zur 
heutigen Forstgemeinschaft Heger- und Natruperholz gewandelt hat. Die Aufgaben haben 
sich im Laufe der Jahrhunderte erweitert, so wurden von ihnen Straßen.- und Wegebau 
geleistet, Gräben gepflegt, Straßenbeleuchtung in der Stadt installiert, das Wachwesen an 
den Stadtmauern organisiert und Feuer gelöscht, als es noch keine freiwilligen Feuerwehren 
gab.
Viele wichtige Aufgaben einer Stadtgemeinschaft wurden von diesen Laischaften initiiert und 
organisiert. Sie waren über die Jahrhunderte bis heute Vorbild für Bürgergemeinschaft und 
ehrenamtliche Arbeit.
Noch heute profitieren alle Bürger dieser Stadt von diesem ehrenamtlichen Engagement.
Die Heger Laischaft, als Eigentümer des Hegerholzes, sichert und pflegt den Bestand dieser 
grünen Lunge und des äußerst beliebten Freizeitgebietes unserer Stadt für die Menschen in 
und um Osnabrück auf Dauer.
Die Herrenteichslaischaft unterstützt Vorhaben in der Stadt sowohl ideell als auch finanziell. 
Sie lobt einen Preis für wissenschaftliche Arbeiten aus, die sich mit der Stadtgeschichte oder 
Themen zu Kunst, Kultur und Wissenschaft mit Bezug zur Stadt befassen. Sie kaufte für die 
Stadt Kunstwerke im öffentlichen Raum an, engagierte sich beim Erhalt des Gartenhauses 
im Bürgerpark und der Gestaltung des Platzes der Deutschen Einheit vor dem Theater.
Dieses seit dem Spätmittelalter gewachsene Engagement der Laischaften sollte den 
Osnabrücker Bürgern und insbesondere auch den Schülern unserer Stadt vermittelt werden 
und innerhalb der Darstellung unserer Stadtgeschichte erleb- und erfahrbar sein.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote (Ziel 2016 - 2020)
gez.: Brigitte Neumann gez.: Dr. Ralph Lübbe
         CDU-Fraktion          BOB-Fraktion
Ein starkes Oberzentrum Osnabrück in einer starken Region - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2866-01
Datum: 2018-10-30
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/2
CDU/BOB-Gruppe 30.10.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2866-01
öffentlich
Ein starkes Oberzentrum Osnabrück in einer starken Region - 
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der 
CDU/BOB-Gruppe
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 30.10.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 30.10.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept vorzulegen, auf dessen Grundlage die politische 
Arbeit in und für die Region Osnabrück und mit den umliegenden kommunalen und 
regionalen Strukturen weiterentwickelt werden kann und dazu das Gespräch mit den 
jeweiligen Partner*innen zu suchen.
Dazu soll insbesondere erarbeitet werden:
- wie eine Reaktivierung der „Stadt-Umland Konferenz“ zur Koordination und Klärung von 
nachbarschaftlichen Themen wie zum Beispiel Flächenpolitik und ÖPNVAngebot erfolgen 
soll.
- ob und wie die Einrichtung eines gemeinsamen Regionsausschusses von Landkreis und 
Stadt aussehen kann und welche Themen dort über die bestehenden Kooperationen hinaus 
verhandelt werden können und welchen Beitrag dieser für die "Entwicklungspartnerschaft 
Stadt und Land" leisten könnte.
- ob und wie eine Wiederbelebung der „Strukturkonferenz Osnabrück“ angegangen werden 
kann.
- wie die Euregio und das „Städtedreieck MONT“ (Münster – Osnabrück – Netwerkstad 
Twente) besser genutzt werden können, insbesondere im Hinblick auf die europäische 
Dimension und die wachsende Bedeutung der Regionen in der Europäischen Union.
- wie die Wirtschaftsförderungen von Stadt und Landkreis stärker zusammenarbeiten 
können.
- wie weitere gemeinsame Gewerbegebiete mit den niedersächsischen und 
westfälischen Nachbargemeinden gebildet werden können.
- wie die Volkshochschulen von Stadt und Landkreis stärker zusammenarbeiten 
können.
- wie OSB und Awigo in der Abfallwirtschaft ihre Zusammenarbeit noch weiter 
ausbauen können.
- wie sich die Region Osnabrück in Hannover und Berlin bei parlamentarischen 
Abenden stark präsentieren kann.
- ob und wie es zu einer gemeinsamen Imagekampagne für die Region Osnabrück 
kommen kann.
- wie das Kulturmarketing der Region optimiert werden kann.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Regionale Kooperation (Ziel 2016 - 2020)
gez. Dr. E. h. Fritz Brickwedde gez. Dr. Ralph Lübbe
CDU-Fraktionsvorsitzender BOB-Fraktionsvorsitzender
                                                           Seite: 2/2
Beschleunigte Baustellenabwicklung  - SPD-Fraktion / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/3035-01
Datum: 2018-10-30
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
CDU/BOB-Gruppe 30.10.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/3035-01
öffentlich
Beschleunigte Baustellenabwicklung  - SPD-Fraktion / 
Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 30.10.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 30.10.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen und darzustellen, wie die folgenden Maßnahmen in 
Osnabrück einer beschleunigten Baustellenabwicklung dienen können:
1. Flexibilisierung der täglichen Bauzeiten bei Straßen- und Hochbaumaßnahmen in den 
Morgen- und Abendstunden, bei Einhaltung der täglichen Arbeitszeit der Mitarbeiterinnen 
und Mitarbeiter der beteiligten Baufirmen.
2. Bürokratieabbau bei der Genehmigung von Baumaßnahmen über den gesamten 
Realisierungszeitraum hinweg, ohne die heute übliche Aussparung von z.B. Feiertagen 
etc.
3. Erleichterung bei der Genehmigung von Bauzeiten über die üblichen Wochentage / 
tägliche Arbeitszeit hinaus, an Samstagen, in den Morgen- und Abendstunden.
4. Zahlung einer Beschleunigungsprämie von 1.000 Euro pro Tag.
5. Intelligente und bürgerfreundliche Handhabung von Baustellen in Bezug auf 
Platzoptimierung und gleichzeitige Arbeit in verschiedenen Bauabschnitten.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
gez. Dr. E. h. Fritz Brickwedde gez. Dr. Ralph Lübbe
CDU-Fraktionsvorsitzender BOB-Fraktionsvorsitzender
Familienfreundliche Tarife Bäder
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/3131
Datum: 2019-01-04
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 07.12.2018 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/3131
öffentlich
Familienfreundliche Tarife Bäder
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Jugendhilfeausschuss 16.01.2019 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Chancengleichheit durch Bildungsteilhabe und Bekämpfung von Kinderarmut (Ziel 2016 - 
2020)
 Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Zur Umsetzung des am 06.03.2018 vom Rat einstimmig beschlossenen Antrag der 
CDU/BOB Gruppe „Familienfreundliches Osnabrück - Familienfreundliche Tarife“ hat die 
Verwaltung eine Bestandsaufnahme konkreter Angebote und Einrichtungen erstellt (siehe 
VO/2018/2836; Jugendhilfeausschuss 24.10.2018, Kulturausschuss 07.11.2018).
In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24.10.2018 wurden von verschiedenen 
Ausschussmitgliedern die Familienfreundlichen Tarife der Bäder (Stadtwerke) kritisiert. 
Daraufhin wurde vorgeschlagen, den Stadtwerke-Bäderchef Herrn Hermle, in eine der 
nächsten Sitzungen des JHA einzuladen und ihn zu bitten, die Preisstruktur für Familien den 
Ausschussmitgliedern darzulegen.
Herr Hermle wird hierzu in der Sitzung vortragen.
im Auftrag
gez. Schwab
Baustellen in Osnabrück - Bessere Kommunikation - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.6
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/3132
Datum: 2018-10-30
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
FDP-Fraktion 30.10.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/3132
öffentlich
Baustellen in Osnabrück - Bessere Kommunikation - 
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.6
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 30.10.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 30.10.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Kommunikation mit der Bevölkerung über Sinn, Zweck 
und den zeitlichen Ablauf schon im Vorfeld von Baustellen zu verbessern.
Hierzu sind moderne Kommunikationsmittel zu nutzen und verstärkt vor Ort, im Umfeld der 
Baustelle, z.B. durch Informationstafeln einzusetzen. Ferner soll die Verwaltung Konzepte 
aus vergleichbaren Städten auf ihre Umsetzbarkeit in Osnabrück prüfen, um eine höhere 
Akzeptanz in der Bevölkerung herzustellen.
Außerdem soll in den Bürgerforen ein ständiger Tagesordnungspunkt 
„Baustellenmanagement“ aufgenommen werden, um die Transparenz zu erhöhen.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
erfolgt mündlich.
gez.
Dr. Thomas Thiele
Fraktionsvorsitzender
Beschleunigte Baustellenabwicklung - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.7
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/3133
Datum: 2018-10-30
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
FDP-Fraktion 30.10.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/3133
öffentlich
Beschleunigte Baustellenabwicklung - Änderungsantrag der FDP-
Fraktion zu TOP 5.7
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 30.10.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 30.10.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen und darzustellen, wie die folgenden Maßnahmen in 
Osnabrück einer beschleunigten Baustellenabwicklung dienen können:
1.  Flexibilisierung der täglichen Bauzeiten bei Straßen- und Hochbaumaßnahmen in 
den Morgen- und Abendstunden, bei Einhaltung der täglichen Arbeitszeit der 
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der beteiligten Baufirmen.
2. Bürokratieabbau bei der Genehmigung von Baumaßnahmen über den gesamten 
Realisierungszeitraum hinweg ohne die heute übliche Aussparung von z.B. 
Feiertagen etc.
3. Erleichterung bei der Genehmigung von Bauzeiten über die üblichen Wochentage / 
tägliche Arbeitszeit hinaus, an Samstagen, in den Morgen- und ‚Abendstunden.
4.Aufnahme konkreter Fertigstellungstermine in den Verträgen sowie 
Bauzeitenplanung und Mindestanzahl des Personals.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
erfolgt mündlich.
gez.
Dr. Thomas Thiele
Fraktionsvorsitzender
Veranstaltungsdichte im Büdchen am Westerberg / Anfrage der CDU-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/3138
Datum: 2018-11-02
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 01.11.2018 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/3138
öffentlich
Veranstaltungsdichte im Büdchen am Westerberg / Anfrage der 
CDU-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 12.11.2018 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
In einem Schreiben eines Bürgers vom 10. August 2018 wird kritisch dargelegt, dass sich in 
den vergangenen Jahren das Büdchen am Westerberg arealsmäßig deutlich vergrößert und 
auch die Veranstaltungsdichte erheblich zugenommen hätte. In einer Antwort der Verwaltung 
weist diese die Behauptungen zurück und bezieht sich auf geltendes Recht. Um ihren 
Eindruck noch einmal zu bekräftigen wünschen sich die Bürger einen Ortstermin und bitten 
um Berücksichtigung ihres Anliegens sowie um Rücksicht. 
In diesem Zusammenhang fragen wir die Verwaltung:
1. Wie ist der aktuelle Sachstand vor dem Hintergrund des vorliegenden Schriftverkehrs?
2. Wie haben sich das Areal und die Veranstaltungsdichte in den Jahren 2017 und 2018 
vergrößert bzw. verändert?
3. Gab es 2017 und 2018 Beschwerden von Bürgern wegen Ruhestörungen am Büdchen 
und wenn ja, wie viele?
gez. Marius Keite
CDU-Fraktion
Container für Kleinelektrogeräte für eine bessere und einfachere Müllverwertung in Osnabrück / Antrag der CDU-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/3139
Datum: 2018-11-09
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 01.11.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/3139
öffentlich
Container für Kleinelektrogeräte für eine bessere und einfachere 
Müllverwertung in Osnabrück / Antrag der CDU-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 22.11.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Einführung von Kleinelektrogeräte-Containern zu prüfen. 
Jeder Stadtteil soll dabei durch die Aufstellung eines Containers (vorzugsweise an 
Standorten, an denen bereits Glas, Textilien und/oder andere Wertstoffe gesammelt werden) 
berücksichtigt werden.
Begründung:
Die Ausstattung der privaten Haushalte mit Elektro- und Elektronikgeräten wächst und damit 
auch die Menge an Elektroschrott. Diese Geräte enthalten zum einen viele 
wiederverwertbare Rohstoffe und zugleich viele Schadstoffe und dürfen nicht über den 
Restmüll entsorgt werden. 
Einige Städte, wie Bremen und Hamburg gehen daher einen Schritt weiter und stellen an 
mehreren Containerstandorten, an denen Glas und/oder Textilien gesammelt werden, 
Behälter für kleine Elektroaltgeräte auf. In die Einwurföffnung passen kleine elektrische 
Haushaltgeräte, wie zum Beispiel elektrische Zahnbürsten, Trockenrasierer, Toaster oder 
Telefone. Aber auch Unterhaltungselektronik wie Notebooks, Mobiltelefone, Tastaturen, 
Tablets, Kabel oder PC-Mäuse können in den neuen Containern umweltgerecht entsorgt und 
anschließend für die Rohstoffgewinnung stofflich recycelt werden.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
gez. Thomas Niemann
CDU-Fraktion
Bauleitplanung der Gemeinde Bissendorf - Ortsteil Wissingen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/3143
Datum: 2018-11-19
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 02.11.2018 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/3143
öffentlich
Bauleitplanung der Gemeinde Bissendorf - Ortsteil Wissingen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 29.11.2018 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Die Gemeinde Bissendorf verfolgt weiterhin das Ziel, im Ortsteil  Wissingen 
planungsrechtlich neue Wohnbaugrundstücke auf einer Fläche von rd. 18 ha zu 
entwickeln. 
Die Verwaltung hat im Rahmen der Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger 
öffentlicher gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) bereits im November 2017 in ihrer 
Stellungnahme an die Gemeinde Bissendorf erhebliche Bedenken vorgetragen und 
darauf hingewiesen, dass diese Trasse ebenfalls im Landes-Raumordnungsprogramm 
2017 als Vorrangtrasse „Leitungstrasse“ dargestellt ist. 
Seitens der Stadt Osnabrück wird weiterhin kritisiert, dass mit dieser 
Wohngebietsplanung Fakten geschaffen würden, die bei der weiteren Variantenprüfung 
und Bewertung von Höchstspannungsleitungstrassen zu Lasten der Stadt Osnabrück 
gehen würden. 
 
Die städtische Stellungnahme vom 01.11.2018 ist hier als Anlage beigefügt.
Anlage/n: Stellungnahme der Stadt Osnabrück zur Bauleitplanung der Gemeinde 
Bissendorf – Ortsteil Wissingen vom 01.11.2018
Jobticket Stadt Osnabrück - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/3152
Datum: 2018-11-09
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 06.11.2018 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/3152
öffentlich
Jobticket Stadt Osnabrück - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Organisations-, Personal- und 
Gleichstellungsausschuss 13.11.2018 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Bestandteil des betrieblichen Mobilitätsmanagements der Stadt Osnabrück ist das Jobticket. 
Wir fragen die Verwaltung:
1. Wie wird das Jobticket bei der Stadt Osnabrück und den städtischen 
Tochtergesellschaften gehandhabt und genutzt?
2. Wie wird das Jobticket in vergleichbaren Städten angeboten und genutzt?
3. Ist die Nutzung des Jobtickets mit steuerlichen, gehaltswirksamen Vor- bzw. 
Nachteilen für die Mitarbeiter*innen verbunden und wie wird das ggf. rechtlich 
bewertet?
gez. Dr. Diana Häs gez. Anne Kura
Umbenennung des Berliner Platzes in Helmut-Kohl-Platz - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen TOP 3.12
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/3078-01
Datum: 2018-11-07
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 07.11.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/3078-01
öffentlich
Umbenennung des Berliner Platzes in Helmut-Kohl-Platz - 
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen TOP 3.12
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 07.11.2018 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 04.12.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 04.12.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Entscheidung wird gemäß den Richtlinien für Straßenbenennungen (frühestens drei 
Jahre nach Sterbedatum, vgl. VO/2018/3089) zurückgestellt. Die Verwaltung wird beauftragt 
auch alternative Straßen oder Plätze - darunter bislang unbenannte - vorzuschlagen. 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich
gez. Sebastian Bracke gez. Anke Jacobsen
Jobticket Stadt Osnabrück - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/3152-01
Datum: 2018-11-13
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 13.11.2018 
Der Oberbürgermeister
Fachbereich Personal und Organisation
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/3152-01
öffentlich
Jobticket Stadt Osnabrück - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Organisations-, Personal- und 
Gleichstellungsausschuss 13.11.2018 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Nachhaltige Mobilität (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Bestandteil des betrieblichen Mobilitätsmanagements der Stadt Osnabrück ist das Jobticket. 
Wir fragen die Verwaltung:
 
1. Wie wird das Jobticket bei der Stadt Osnabrück und den städtischen 
Tochtergesellschaften gehandhabt und genutzt?
2. Wie wird das Jobticket in vergleichbaren Städten angeboten und genutzt?
3. Ist die Nutzung des Jobtickets mit steuerlichen, gehaltswirksamen Vor- bzw. 
Nachteilen für die Mitarbeiter*innen verbunden und wie wird das ggf. rechtlich 
bewertet?
 
Die Verwaltung beantwortet die Fragen wie folgt:
Zu 1. und 3.
Bei dem Jobticket handelt es sich um ein Angebot der Verkehrsgemeinschaft Osnabrück 
(VOS), nach dem Monatstickets zu einem vergünstigten Preis angeboten werden.
Die Mitarbeiter/-innen melden sich beim Fachbereich Personal und Organisation, dieser 
übernimmt die Bestellung, Änderung und Kündigung des jeweiligen Tickets.
Der Preis der jeweiligen Jobtickets wird bei der Monatsabrechnung vom Nettogehalt des 
Mitarbeiter/-in einbehalten und die Gesamtsumme aller Jobtickets nach Rechnungstellung an 
die VOS gezahlt.
Das Jobticket hat insoweit keine steuerlichen Vor- bzw. Nachteile für die Mitarbeiter/-innen.
Zurzeit werden insgesamt 163 Jobticket abgerechnet, davon für 
139 Mitarbeiter/-innen der Stadt Osnabrück einschl. Eigenbetriebe,
  11 Mitarbeiter/-innen der Städtischen Bühnen Osnabrück gGmbH,
    4 Mitarbeiter/-innen der Volkshochschule der Stadt Osnabrück GmbH,
    1 Mitarbeiter/-in des Tourismusverbands Osnabrücker Land e. V. und
    8 Mitarbeiter/-in der Osnabrücker Veranstaltungs- und Kongress GmbH.
Informationen über die Nutzung in anderen Gesellschaften liegen derzeit nicht vor.
                                                           Seite: 2/2
Zu 2.
Jobtickets oder JobCards gibt es in vielen Städten und Nahverkehrsverbünden. Das 
Jobticket ist je nach Anbieter bezogen auf den Inhalt/die Leistung unterschiedlich, z. B. 
erfolgt die Preisbildung nach unterschiedlichen Stufen und/oder Rabattstaffeln, es gibt 
unterschiedliche Regelungen zur Nutzung des Jobtickets an Wochenenden sowie zur  
Mitnahme von anderen Personen. 
Detaillierte Informationen zur Ausgestaltung des Tickets an sich als auch zum Umfang der 
Nutzung von Mitarbeiter/-innen der Verwaltungen in anderen Städten liegen derzeit nicht vor.
Parklet in der Dielinger Straße / Anfrage der CDU-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/3184
Datum: 2018-11-19
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 13.11.2018 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/3184
öffentlich
Parklet in der Dielinger Straße / Anfrage der CDU-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 29.11.2018 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
Mit Beschluss des Rates am 30. Mai 2017 wurden zwei Parkplätze in der Dielinger Straße im 
Rahmen des Projekts "Mobile Zukunft" einer anderweitigen Nutzung als Parklet zugeführt. 
Nachdem eine witterungsunbeständige Paletteninstallation abgebaut werden musste, wurde 
dort nun eine Holzsitzbank für 12.000 Euro aufgestellt, weiterhin sollen Fahrradbügel ange-
bracht werden.
In diesem Zusammenhang fragen wir die Verwaltung:
1. Welche Gremien haben die Aufstellung eines Parklets mit Kosten in Höhe von 12.000 
Euro beschlossen?
2. Gab es weitere Vorschläge zur Nutzung der zwei ehemaligen Parkplätze?
3. Konnten für das Projekt Fördermittel eingeworben werden und aus welchen sonstigen 
Mitteln wurde das Projekt finanziert?
gez. Anette Meyer zu Strohen
CDU-Fraktion
Umwandlung der Erich-Maria-Remarque-Realschule in eine offene Ganztagsschule - Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/3155-01
Datum: 2018-11-16
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD 13.11.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/3155-01
öffentlich
Umwandlung der Erich-Maria-Remarque-Realschule in eine offene 
Ganztagsschule - Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die 
Grünen und SPD
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 15.11.2018 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 04.12.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 04.12.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Erich-Maria-Remarque-Realschule wird zum 01.08.2019 in eine offene Ganztagsschule 
gem. Ziff. 2.4 des Erlasses "Die Arbeit in der Ganztagsschule" umgewandelt.
Die Umwandlung der Erich-Maria-Remarque-Realschule in eine offene Ganztagsschule wird 
im Zusammenhang mit der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 30.01.2018 zur SEK-1-
Planung (VO/2017/1786-02, Nr. 1 lit a) beschlossen.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Chancengleichheit durch Bildungsteilhabe und Bekämpfung von Kinderarmut (Ziel 2016 - 
2020)
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich
gez. Birgit Strangmann gez. Heidrun Achler