Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof" - Antrag auf Erhöhung der Gesamtkosten
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/0622
Datum: 2022-04-08
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/4
Stadt Osnabrück 21.03.2022 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/0622
öffentlich
Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof" - Antrag auf Erhöhung der 
Gesamtkosten
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 21.04.2022 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 26.04.2022 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 26.04.2022 Ö Entscheidung
Beschluss:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, beim Land Niedersachsen einen Antrag auf Erhöhung 
des Gesamtfinanzierungsbedarfs von rd. 7,57 Mio. € auf rd.11 Mio. € zu beantragen.
2. Die Stadt Osnabrück verpflichtet sich, bei Bewilligung der zusätzlich benötigten 
Städtebauförderungsmittel die stadtseitige Ko-Finanzierung (grundsätzlich 1/3 der 
Kosten) für die förderfähigen Maßnahmen zu übernehmen.
3. Für den Fall, dass die zusätzlichen Fördermittel nicht bewilligt werden, sind Eigenmittel 
der Stadt einzusetzen.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
 
Ergebnishaushalt
(ohne Folgekosten)
Finanzhaushalt/
Investitionsprogramm
Erträge/Einzahlungen (+) €                7.340.989 €
Aufwendungen/Auszahlungen (-) €               -11.011.483 €
Summe €               -3.670.495 €
Folgekosten (jährlich) €
1. Die Folgekosten für die Maßnahme „Umgestaltung der Freifläche Ledenhof“ wurden 
in der Beschlussvorlage VO/2022/0633 genannt. Die Folgekosten für die Maßnahme 
„Modernisierung des Gebäudes Steinwerk Ledenhof“ werden in der noch zu beschließenden 
Einzelmaßnahme ermittelt.
2. Bei den Erträgen handelt es sich um 2/3 Anteil der Bundes- und Landesmitteln, 
sodass bei einer Bewilligung für die Stadt im Zeitraum 2018-2027 ein Eigenanteil in Höhe 
von 3.670.495 € erforderlich ist.
Weitere Angaben
Die oben dargestellten finanziellen Mittel beziehen sich auf die Jahre 2018 - 2027.
Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan zur Verfügung bzw. wurden im 
Verwaltungsentwurf eingeplant:
                                                           Seite: 2/4
 Ja (ggf. mit Deckung innerhalb des eigenen Budgets – s. u.)
x  Nein, die Mittel müssen teilweise noch im Rahmen der Haushaltsplanung berücksichtigt 
werden.
 Nein, die Mittel müssen (im lfd. Haushaltsjahr) außer-/überplanmäßig bereitgestellt
 werden (Deckungsposition s. u.).
 Es wird eine Verpflichtungsermächtigung i. H. v. ___________ € für 
 das/die Jahr/e _______ in Anspruch genommen.
Deckungsposition (nähere Erläuterung s. Sachverhalt)
Produkt/Investitionsmaßnahme Betrag
7.000997.705.001 Fördergebiet SchloGa, Ledenhof inv. Einzahlungen 
2022-2027
7.000997.705.001 Fördergebiet SchloGa, Ledenhof inv. Einz.,
Übertragung der Haushaltsreste aus 2021
                                                                                                    Gesamt
7.000997.710.001 Fördergebiet SchloGa, Ledenhof inv. Auszahlungen
2022-2027
7.000997.710.001 Fördergebiet SchloGa, Ledenhof inv. Ausz.
Übertragung der Haushaltsreste aus 2021
                                                                                                    Gesamt
Bis Ende 2021 wurden Fördermittel (100 %) in Höhe von ca. 4.150.275 
€ ausgegeben.
1.400.000 €
627.948 €
2.027.948 €
      -2.111.000 €
      -941.421 € €
     -3.052.421 €
 
B. Personelle Auswirkungen: keine
Lfd. Haushaltsjahr: 
Im Stellenplan vorhanden/nicht vorhanden
Folgejahre: 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch):
 positiv
 negativ
x  keine
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück:
 positiv
 negativ
x  keine
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
G. Beteiligte Stellen: 
Fachbereich Finanzen und Controlling
Referat Nachhaltige Stadtentwicklung
Osnabrücker ServiceBetrieb
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
                                                           Seite: 3/4
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Stadt zum Leben und Erleben - ausgeglichen-umweltverträglich-qualitätsvoll (Ziel 2021-
2030)
 Stadtteile aufwerten
 Umwelt- und klimagerechte Bauweise durchsetzen
 Freiräume erhalten und aufwerten
Sachverhalt:
Über den geplanten Antrag auf Finanzierungserhöhung beim Land Niedersachsen für das 
Fördergebiet „Schlossgarten, Ledenhof“ hat die Verwaltung in der Ratssitzung am 
08.02.2022 berichtet (VO/2021/0216).
Die Anlage „Kostenaufstellung“ enthält die Maßnahmen und Kosten, welche zur Erhöhung 
der Gesamtfinanzierung im Fördergebiet führen, die Begründung dafür stellt sich wie folgt 
dar:
Mit der Änderung der Städtebauförderungsrichtlinie im 2020 ist die bis dahin gültige 
Förderobergrenze in Höhe von 200 €/m² aufgehoben worden, die förderfähigen 
Gesamtkosten für die Umgestaltung der Freifläche Ledenhof inklusive Nebenkosten 
(Planung, Gutachten usw.) können seitdem grundsätzlich mit Fördermitteln finanziert 
werden. Die Entwurfsplanung und die aktualisierte belastbare Kostenberechnung für die 
Freifläche Ledenhof werden in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und 
Umwelt am 21.04.2022/ Ratssitzung am 26.04.2022 behandelt (VO/2022/0633).
Für die Modernisierung des Steinwerks Ledenhof waren bisher lediglich 250.000 € bewilligt 
worden. Das Gebäude weist einen hohen Sanierungsbedarf auf, zum einen geht es im 
Rahmen einer Schimmelsanierung im feuchten Kellergewölbe und zum anderen um die 
Erneuerung der Fenster, der Fassade und weiterer Aspekte im Innenbereich wie z. B. der 
Elektrik, die dazu führen, dass das Gebäude näher an aktuelle Nutzungsstandards geführt 
wird. Die Verwaltung hat die Kosten für die Modernisierung des Steinwerks auf ca. 1,4 Mio. € 
geschätzt. 
Die Sanierung der denkmalgeschützten Natursteinmauer war bisher nicht in der Kosten- und 
Finanzierungsübersicht enthalten und wird nun bei der Beantragung mitberücksichtigt.
Es ist davon auszugehen, dass das Fördergebiet nicht, wie ursprünglich geplant, 2024 
endet, sondern sich die Einzelmaßnahmen wie die Umgestaltung der Freifläche Ledenhof 
sowie die Modernisierung der denkmalgeschützten Natursteinmauer und des Steinwerks 
Ledenhof bis 2027 erstrecken. Aus diesem Grund hat die Verwaltung auch die förderfähigen 
Maßnahmen „Öffentlichkeitsarbeit“ sowie „Trägerleistungen“ für die weiteren Jahre 
eingeplant und die Kosten dafür werden mit in den Antrag aufgenommen.
Demnach belaufen sich die Gesamtkosten für alle geplanten förderfähigen 
Einzelmaßnahmen inklusive einer Baukostensteigerung in Höhe von 5 % bei 
Baumaßnahmen im gesamten Fördergebiet auf rd. 11.011.483 € brutto.
Bisherige bewilligte Fördersumme für die geplanten Maßnahmen: rd. 7.573.000 € brutto.
Davon wurden Fördermittel bis Ende 2021 ausgegeben: ca. 4.150.275 € brutto.
Derzeitiger Fehlbetrag für die geplanten förderfähigen Maßnahmen: ca. 3.438.000 € brutto.
Diese förderfähigen Kosten werden in den Antrag auf die Erhöhung der Gesamtfinanzierung 
aufgenommen, damit die Stadt im Fall einer Bewilligung höchstens 1/3 der Kosten trägt.
Auch wenn die Entscheidung des Nds. Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und 
Klimaschutz positiv ausfallen sollte, ergibt sich daraus kein Rechtsanspruch auf weitere 
Fördermittel.
                                                           Seite: 4/4
Mit einem verbindlichen Zuwendungsbescheid und damit der Bewilligung zusätzlicher 
Fördermittel aus dem Programm „Lebendige Zentren“ ist erst in der 2. Jahreshälfte 2023 zu 
rechnen.
Für den Fall, dass keine zusätzlichen Städtebaufördermittel bewilligt werden, wären 
Eigenmittel der Stadt in Höhe von rd. 3,44 Mio. € erforderlich. Für die Umgestaltung der 
Freifläche Ledenhof ist der Teilbetrag auf PSP 7.000777.710.002, Ledenhof, bereits 
eingeplant (VO/2022/0633).
gez. Clodius
Anlage/n:
1. Kosten- und Finanzierungsübersicht für den Antrag 
2. Kostenaufstellung Erhöhung Gesamtkosten im Fördergebiet
Stand: 31.03.2022
Kommune: Stadt Osnabrück
Programm: Lebendige Zentren  < bitte Auswahl treffen
Einzelmaßnahme * Gesamtkosten
Maßnahme 
Klimaschutz oder 
Anpassung an den 
Klimawandel *
Anteil für Klimaschutz 
und zur Anpassung an 
den Klimawandel
anteilige Kosten 
Städtebauförderung
 Förderprogramm 
außerhalb der 
Städtebauförderung
 Förderbetrag der 
anderen 
Förderung 
Umsetzungstand (bitte Auswahl treffen)
1.1 Bürgerbeteiligung/Öffentlichkeitsarbeit 30.000 €                            - €                                     30.000 €                          - €                           
Vorbereitung Sanierungszeitung, 
Flyer, Informationsschilder 6.000 €                              - - €                                     6.000 €                             - - €                           Maßnahme wird noch umgesetzt
Vorbereitung und Durchführung von 
Bürgerversammlungen 20.000 €                            - - €                                     20.000 €                          - - €                           Maßnahme wird noch umgesetzt
Abschlussdokumentation 4.000 €                              - - €                                     4.000 €                             - - €                           Maßnahme wird noch umgesetzt
1.2 Gutachten, städtebauliche Planung, etc. 160.000 €                          115.000 €                        160.000 €                        - €                           
Freiraumplanerischer Wettbewerb 
Ledenhof 115.000 €                          
Vorb. zur Schaffung von 
mehr Stadtgrün 115.000 €                        115.000 €                        - - €                           Maßnahme umgesetzt
Bodenuntersuchung, Schadstoff-
kataster, Prüfung Statik, sonstige 45.000 €                            - - €                                     45.000 €                          - - €                           Maßnahme in Umsetzung
1.3 Verfügungsfonds keine - €                                       - - €                                     - €                                     - - €                           
1.4 Sanierungsträger/andere Beauftragte Vergütung Sanierungsträger 275.000 €                          - - €                                     275.000 €                        - - €                           Maßnahme in Umsetzung Kostensteigerung, voraussichtliche Verlängerung des Durchführungszeitraums
Summe 465.000 €                          115.000 €                        465.000 €                        - - €                           
2.1 Grunderwerb keine - €                                       - - €                                     - €                                     - - €                           
2.2 Umzug von Bewohnerinnen und Bewohnern sowie Betrieben keine - €                                       - - €                                     - €                                     - - €                           
2.3 Bodenordnung keine - €                                       - - €                                     - €                                     - - €                           
2.4 Freilegung von Grundstücken
Abbruch Sozialgebäude 
Schlossgarten 30.215 €                            
Entsiegelung, Schaffung 
von Grünflächen 30.215 €                          30.215 €                          - - €                           Maßnahme umgesetzt
2.5 Erschließungsanlagen (Umgestaltung von Straßen, Wegen, Plätzen) 12.509.393 €                    462.000 €                        9.090.893 €                     1.015.200 €           
Umgestaltung Schlossgarten 4.000.000 €                       
Baum- und 
Strauchpflanzungen 260.000 €                        4.000.000 €                     - - €                           Maßnahme in Umsetzung
Umgestaltung Neuer Graben 3.937.500 €                       Baumpflanzungen 97.000 €                          519.000 €                        NGVFG 1.015.200 €            Maßnahme in Umsetzung
Umgestaltung Freifläche Ledenhof 4.537.575 €                       
Rasen-, Baum- und 
Strauchpflanzungen 105.000 €                        4.537.575 €                     - - €                           Maßnahme in Umsetzung Kostensteigerung, Stand 30.11.2021
Barrierefreiheit allgemein 34.318 €                            34.318 €                          Maßnahme wird noch umgesetzt
2.6 sonstige Ordnungsmaßnahmen keine - €                                       - - €                                     - €                                     - - €                           
Summe 12.539.609 €                    492.215 €                        9.121.108 €                     1.015.200 €           
 3.1 Modernisierungs-/Instandsetzungsmaßnahmen 1. Am Ledenhof 3 1.425.375 €                      
Energetische 
Gebäudesanierung 1.425.375 €                    1.425.375 €                     - - €                           Maßnahme wird noch umgesetzt
 3.2 Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen keine - €                                       - - €                                     - €                                     - - €                           
 3.3 Verlagerung oder Änderung von Betrieben keine - €                                       - - €                                     - €                                     - - €                           
 3.4 sonstige Baumaßnahmen keine - €                                       - - €                                     - €                                     - - €                           
 Summe 1.425.375 €                      1.425.375 €                    1.425.375 €                     - €                           
14.429.984 €            2.032.590 €             11.011.483 €           1.015.200 €     
1. Erlöse aus der Veräußerung von Grundstücken keine - €                                       - - €                                     - €                                     - - €                           
2. Einnahmen aus der Bewirtschaftung von Grundstücken keine - €                                       - - €                                     - €                                     - - €                           
3. Ausgleichsbeträge keine - €                                       - - €                                     - €                                     - - €                           
4. Erschließungsbeiträge keine - €                                       - - €                                     - €                                     - - €                           
5. sonstige Einnahmen keine - €                                       - - €                                     - €                                     - - €                           
Summe der Einnahmen - €                                - €                              - €                              - €                      
C - durch Einnahmen nicht gedeckte Kosten 14.429.984 €            2.032.590 €             11.011.483 €           1.015.200 €     
D - Finanzierung
zu finanzierende Summe 14.429.984 €                    11.011.483 €                   
Anteil Bund (1/3 von gesamt) 3.670.494 €                     
Anteil Niedersachsen (1/3 von gesamt) 3.670.494 €                     
Gesamtsumme Fördermittel (2/3 von gesamt) 7.340.989 €                     
kommunaler Anteil (1/3 von gesamt) 3.670.494 €                     
Abweichungen von der bisherigen Kosten- und Finanzierungsübersicht sind farblich kenntlich zu machen. Neue Maßnahmen sind in einer anderen Farbe ebenfalls kenntlich zu machen.
* Bei Erschließungsmaßnahmen bitte Straßen-/ Platznamen angeben, bei Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen bitte Einrichtungsname und Adresse angeben. Bei Modernisierungs-und Instandsetzungsmaßnahmen bitte ungefähre 
Anzahl und Lage im Gebiet angeben (z.B. 10 Modernisierungen in der Poststraße).
* Bei Positionen mit anteiligen Klimakosten ist eine Angabe mit kurzer stichwortartiger Erwähnung erforderlich (z.B. energetische Gebäudesanierung, Bodenentsiegelung, klimafreundliche Mobilität, Nutzung klimaschonender Baustoffe, 
Schaffung/Erhalt/Erweiterung von Grünflächen und Freiräumen, Vernetzung von Grün- und Freiflächen, Begrünung von Bauwerksflächen, Erhöhung der Biodiversität).
Summe der Ausgaben
3 - Baumaßnahmen
B - Einnahmen
Hinweise:
 Um die Lesbarkeit zu verbessern empfiehlt es sich, nur die Ausgabe- und Einnahmegruppen aufzuführen, die tatsächlich anfallen.
2 - Ordnungsmaßnahmen
Kosten- und Finanzierungsübersicht
Gesamtmaßnahmenbezeichnung: "Schlossgarten, Ledenhof"
 A - Ausgaben
1 - Vorbereitung der Sanierung
Aktualisierte Kostenaufstellung für den Antrag auf Erhöhung des Gesamtkostenrahmens für die Jahre 2023 ff.
(vereinfachte Darstellung)
Lfd.-Nr.Kostenart/Zuordnung Aktueller 
Kostenansatz lt. 
KoFi
Ansatz inkl. 
Mehrkosten
Differenz 
(absolut)
Quelle
1
Umgestaltung Ledenhof 
(Herstellung Freiflächen) 1.866.700 3.591.000 +1.724.300 Kostenberechnung bbz v. 30.11.2021
2
Baunebenkosten Ledenhof 
(Planer, Gutachten usw.) 538.504 749.700 +211.196 Kostenberechnung bbz v. 30.11.2021
3
Sanierung 
denkmalgeschützte Mauer 
um Steinwerk (Ledenhof) 0 196.875 +196.875
Auf Basis der Kostenschätzung von 
Frau Hörhammer-Kutz
4
Modernisierung und 
Instandsetzung Steinwerk 250.000 1.425.375 +1.175.375
Abstimmung mit Hr. Peschel und Fr. 
Hörhammer-Kutz, Anfrage an NBank
5
Honorar Sanierungsträger 
2023-2027 50.000 160.000 +110.000 Ansatz: ca. 35T €/p.a.
6
Öffentlichkeitsarbeit, Eröff-
nungsfeiern, Tag d. StBauF: 9.000 30.000 +21.000
Pauschaler Kostenansatz 10T€ pro 
Veranstaltung
8
Alle anderen Postitionen aus 
der aktuellen KoFi: 4.858.533 4.858.533 0
9 Summe: 7.572.737 11.011.483 +3.438.746
Osnabrück, den 31.03.2022 Braunschweig den, 23.03.2022
FB Städtebau Team Stadterneuerung i.A. GOS mbH