Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Straßenzusatzschilder Adolfstraße
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2026/5110
Datum: 2026-01-26
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
1/2 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2026/5110 
Vorlageart: Beschlussvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Straßenzusatzschilder Adolfstraße 
 
Datum: 12.01.2026 
 Vorstand für Bauen, Umwelt und Mobilität 
Federführung: Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Kulturausschuss (Entscheidung) 05.02.2026 Ö  
 
Beschluss: 
 
Die Adolfstraße erhält Zusatzschilder mit dem Text: 
Adolf Friedrich (Adolphus Frederick), *24.2.1774, †8.7.1850, englischer Prinz und 1. Herzog 
von Cambridge, Vizekönig von Hannover 
 
  
 
  
A. Finanzielle Auswirkungen: 
  
  Ja   
x Nein  
  
  
B. Personelle Auswirkungen: 
  
Keine 
  
C. Integrations- /Gleichstellungs-/ Inklusionspolitische Auswirkungen: 
  
   positiv 
   negativ 
x  keine 
  
D. Auswirkungen auf den Klimaschutz (CO2-Ausstoß/Energieverbrauch): 
  
   positiv 
   negativ 
x  keine 
  
E. Auswirkungen auf Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Osnabrück: 
  
   positiv 
   negativ 
x  keine 
 
2/2 
  
F. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
  
G. Beteiligte Stellen: 
 
FB Kultur  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/s Ziel/e: 
Vielfältiger Kulturstandort und lebendige Friedensstadt - vielfältig-offen-kreativ (Ziel 2021-
2030) 
 
Sachverhalt:  
 
Zur Klarstellung des Namensgebers erhält die Adolfstraße erläuternde Zusatzschilder. 
Die Straße wurde schon 1870 nach Adolphus Frederick, deutsch Adolf Friedrich, geboren 
am 24.02.1774 in London, benannt. Er war der siebte Sohn des englischen Königs Georg III. 
Von 1816 bis 1837 war Adolf Friedrich zunächst Generalstatthalter und später Vizekönig des 
Königreichs Hannover. Er verstarb am 08.07.1850 in London. 
 
Gez. Bohne 
  
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Sachstand Sportstättenverwaltungssoftware
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2026/5112
Datum: 2026-01-19
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
1/1 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2026/5112 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Sachstand Sportstättenverwaltungssoftware 
 
Datum: 12.01.2026 
 Vorstand für Bildung, Kultur und Familie 
Federführung: Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Schul- und Sportausschuss (Kenntnisnahme) 29.01.2026 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/s Ziel/e: 
Digitalisierung (Querschnittsziel 2021-2030) 
 
Sachverhalt: 
  
In der zweiten Jahreshälfte 2025 fanden interne Abstimmungstermine statt, unter anderem 
mit der Datenschutzbeauftragten und dem Inklusionsbeauftragten. Ziel war es, heraus-
zufinden, ob die präferierte Software alle städtischen Anforderungen sowohl aus Sicht der 
Mitarbeitenden als auch aus Kundensicht erfüllt. Anschließend konnte in Zusammenarbeit 
mit dem Referat 15 das Softwarefreigabeverfahren für die Sportstättenverwaltungssoftware 
des Anbieters „Locaboo“ gestartet werden. 
  
Das Softwarefreigabeverfahren wurde Mitte Dezember erfolgreich abgeschlossen, wodurch 
anschließend der Auftrag an Locaboo erteilt werden konnte. 
  
Im nächsten Schritt wird durch Locaboo ein Account für den Fachdienst Sport eingerichtet. 
Hierfür wurden durch die Mitarbeitenden des FD Sport bereits im Vorfeld Datenblätter zur 
Migration in die Software vorbereitet. 
  
Sobald der Account eingerichtet ist, werden Schulungen für die Mitarbeitenden zur Nutzung 
der Software durchgeführt. Anschließend werden zunächst intern alle Funktionen und 
Einrichtungen umfassend getestet, bevor die städtischen Vereine informiert werden. In der 
Sitzung wird über den dann aktuellen Sachstand noch mündlich berichtet. 
  
gez. Butke 
  
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Mittelfreigaben für Fahrzeuge im OSB im Jahr 2025
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2026/5113
Datum: 2026-02-17
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
1/2 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2026/5113 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Mittelfreigaben für Fahrzeuge im OSB im Jahr 2025 
 
Datum: 12.01.2026 
 Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen 
Federführung: Osnabrücker Servicebetrieb 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Betriebsausschuss Osnabrücker Servicebetrieb 
(Kenntnisnahme) 26.02.2026 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/s Ziel/e: 
nicht zutreffend 
 
Sachverhalt: 
 
Im Jahr 2025 wurden in den nichtöffentlichen Sitzungen des Betriebsausschusses OSB die 
unten aufgeführten Beschlüsse zu Mittelfreigaben für Fahrzeuge gefasst. 
  
Dem Ausschuss wird im Nachgang eine Gesamtübersicht über diese Mittelfreigaben zur 
Kenntnis gegeben. Die Fahrzeuge wurden zwischenzeitlich beschafft bzw. sind Vergaben 
noch in Bearbeitung. 
  
Vorhaben   Freigabesumme 
€ 
Ausschreibung 
€  
      
Freigabe von Mitteln für die Ersatzbeschaffung von 
vier Müllsammelfahrzeugen (VO/2025/4033) 1.296.000,00 1.142.971,20 
Freigabe von Mitteln für die Ersatzbeschaffung von 
vier Kleintransportern/Pritschenwagen 
(VO/2025/4034) 
300.000,00 260.923,31 
Freigabe von Mitteln für die Beschaffung eines 
zusätzliches E-Transporters (VO/2025/4170) 38.000,00 31.377,93  
Freigabe von Mitteln für die Ersatzbeschaffung von 
einem PKW Kastenwagen mit elektrischem Antrieb 
(VO/2025/4383) 
38.000,00 30.037,93  
Freigabe von Mitteln für die Ersatzbeschaffung 
einer Kompaktkehrmaschine (VO/2025/4613) 270.000,00 256.315,69 
Freigabe von Mitteln für die Ersatzbeschaffung 
eines Sperrmüllfahrzeuges mit e-Antrieb 
(VO/2025/4614) 
510.000,00 452.140,50 
Freigabe von Mitteln für die Beschaffung eines 
zusätzlichen PKW Kastenwagens mit elektrischem 
Antrieb (VO/2025/4647) 
32.000,00 29.591,49 
 
2/2 
Freigabe von Mitteln für die Ersatzbeschaffung von 
einem LKW mit Kippmulde und Ladekran mit 
Greifer (VO/2025/4615) 
290.00,000 in Vorbereitung 
Freigabe von Mitteln für die Ersatzbeschaffung 
eines LKW 7,5 t mit Planenaufbau und 
Ladebordwand (VO/2025/4616) 
225.000,00 in Vorbereitung 
  
  
  gez. Thomas Fillep    gez. Detlef Schnier 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Sportfreianlagen - Sachstand Baumaßnahmen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2026/5114
Datum: 2026-01-19
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
1/2 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2026/5114 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Sportfreianlagen - Sachstand Baumaßnahmen 
 
Datum: 12.01.2026 
 Vorstand für Bildung, Kultur und Familie 
Federführung: Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Schul- und Sportausschuss (Kenntnisnahme) 29.01.2026 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/s Ziel/e: 
nicht zutreffend 
 
Sachverhalt: 
Die Auflistung der geplanten oder im Bau befindlichen Maßnahmen wird dem Ausschuss 
zur Kenntnis gegeben:  
Nr. 
 
Sportfreianlage Baumaßnahme Bauphase letzter 
Stand  
Bauphase aktuell 
1 Sportpark Illoshöhe Sanierung Platz 3 
und 4 
Der Auftrag für Platz 4 
ist erfolgt. Mit der 
Baumaßnahme kann 
noch in diesem Jahr 
begonnen werden. 
Platz 4 - Die untere 
Tragschicht ist 
fertiggestellt. Ab dem 
19.01.2026 soll mit den 
Drainagearbeiten 
begonnen werden. 
Platz 3 – Das Gutachten 
des Prüflabors zur 
Beschaffung von 
Untergrund und 
Tragschicht sowie eine 
Ausbauempfehlung liegen 
vor. Die Abstimmungen 
mit dem VfL Osnabrück 
zum Kunstrasensystem 
sind erfolgt. Die 
Ausschreibung soll 
zeitnah erfolgen, um 
eventuell Synergien im 
Zusammenhang mit dem 
Umbau von Platz 4 zu 
 
2/2 
  
 
gez. Butke                                         
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende] 
 
erzielen. 
2 Sportanlage 
Gretescher Weg 
Sanierung der 
Anlage mit 
Kunststoff-
Rundlaufbahn und 
Kunstrasenplatz 
 
Die Baumaßnahme ist 
weitestgehend 
abgeschlossen. Der 
Hauptplatz, die 
Rundlaufbahn und der 
Kunstrasenplatz 
können bespielt 
werden. Der zweite 
Rasenplatz kann erst 
im Frühjahr/Sommer 
nächsten Jahr 
freigegeben werden, 
da dieser eingesät und 
nicht mit Fertigrasen 
versehen wurde. 
Der zweite Rasenplatz 
wird im Frühjahr/Sommer 
nächsten Jahres 
freigegeben werden.                   
3 Sportanlage „Am 
Zuschlag“ 
Sanierung der 
Anlage mit neuem 
Funktionsgebäude 
und 
Kunstrasenplatz 
Die erforderlichen 
Messungen für das 
Lichtgutachten wurden 
vorgenommen und 
ausgewertet. Eine 
Aussage des 
Gutachters zum 
Artenschutz steht noch 
aus. 
Die Planungen für das 
Funktionsgebäude 
laufen 
parallel.                       
                  
Der externe Prüfer für den 
Artenschutz hat ein 
positives Gutachten zur 
Lichtplanung erstellt. 
Die Unterlagen liegen 
jetzt abschließend für die 
Baugenehmigung vor. 
                     
4 Wassersportzentrum Teilsanierung 
Verklammerung 
Mit dem Büro gbrv soll 
das Büro beauftragt 
werden, das auch beim 
Ausbau des 
Stichkanals tätig war. 
Momentan läuft die 
Untersuchung der 
Sedimente auf 
Schadstoffe. 
Das Ergebnis der 
Schadstoffuntersuchung 
steht noch aus.
Planungsstand des möglichen Bahnhalts „Halle Gartlage“ im Zusammenhang mit dem Sport- und Landschaftspark Gartlage - Anfrage Ratsmitglied Garder
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2026/5117
Datum: 2026-01-16
Vorlagenart: Anfrage

1/1 
 
 
Stadt Osnabrück 
Ratsmitglied Alexander Garder 
 
 
Vorlagenummer: VO/2026/5117 
Vorlageart: Anfrage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Planungsstand des möglichen Bahnhalts „Halle Gartlage“ im 
Zusammenhang mit dem Sport- und Landschaftspark Gartlage - 
Anfrage Ratsmitglied Garder 
 
Datum: 13.01.2026 
Bearbeitung: Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
(Kenntnisnahme) 22.01.2026 Ö  
 
 
Sachverhalt: 
Om Rahmen der städtebaulichen Planung zur 100. Änderung des Flächennutzungsplans 
(„Sport- und Landschaftspark Gartlage“) wurde bereits 2021 die Möglichkeit eines 
zusätzlichen Bahnhalts im Bereich der Halle Gartlage thematisiert. Dieser Bahnhalt soll 
insbesondere die Anbindung der Stadtteile Gartlage, Schinkel und Widukindland verbessern 
und zugleich das Stadion an der Bremer Brücke sowie das geplante Trainings- und 
Nachwuchsleistungszentrum des VfL Osnabrück besser erreichen. 
  
Vor dem Hintergrund der beschlossenen Sanierung des Stadions an der Bremer Brücke und 
der damit verbundenen Bedeutung der verkehrlichen Erreichbarkeit bitte ich um Auskunft zu 
folgenden Punkten: 
1.    Wie ist der aktuelle Planungsstand hinsichtlich eines möglichen Bahnhalts im Bereich 
der Halle Gartlage, und ist eine Integration in laufende oder geplante Infrastrukturprogramme 
(z. B. Regionalbahnkonzept Osnabrück, Deutschlandtakt) vorgesehen? 
2.    Wurden hierzu bereits Machbarkeitsstudien, Voruntersuchungen oder Abstimmungen 
mit der Deutschen Bahn bzw. der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) 
durchgeführt? 
3.    Inwiefern wird der Aspekt des Bahnhalts bei den laufenden Planungen zum Sport- und 
Landschaftspark sowie zur Stadionmodernisierung berücksichtigt, und welche Zeitschiene 
verfolgt die Stadtverwaltung bzw. der Rat für eine weitere Prüfung oder mögliche 
Realisierung? 
  
Ich halte den Bahnhalt für eine wichtige Maßnahme, um die nachhaltige Mobilität, die 
Erreichbarkeit des Stadions sowie die Vernetzung der östlichen Stadtteile zu verbessern, 
und würde mich daher über eine Rückmeldung zum aktuellen Stand der Überlegungen sehr 
freuen. 
 
gez. Alexander Garder 
 
Anlage/n 
Keine 
 
[Dokumentende]
Notfallplanung der Stadt Osnabrück für einen großflächigen und längerfristigen Stromausfall - Anfrage Ratsmitglied Garder
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2026/5118
Datum: 2026-02-06
Vorlagenart: Anfrage

1/2 
 
 
Stadt Osnabrück 
Ratsmitglied Alexander Garder 
 
 
Vorlagenummer: VO/2026/5118 
Vorlageart: Anfrage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Notfallplanung der Stadt Osnabrück für einen großflächigen und 
längerfristigen Stromausfall - Anfrage Ratsmitglied Garder 
 
Datum: 13.01.2026 
Bearbeitung: Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Rat der Stadt Osnabrück (Kenntnisnahme) 10.02.2026 Ö  
 
 
Sachverhalt: 
Die jüngsten Anschläge auf die Strominfrastruktur in Berlin haben gezeigt, welche 
erheblichen Folgen ein längerfristiger Stromausfall für die Bevölkerung haben kann. 
Krankenhäuser mussten evakuiert werden, ältere und pflegebedürftige Menschen in 
Notunterkünften untergebracht werden, und in einigen Fällen kam es zu Schäden an 
Wasserleitungen und ausgefallenen Hebeanlagen.  
 
Ein derartiges Szenario ist auch für Osnabrück nicht völlig auszuschließen. Die 
Sicherstellung der Versorgung kritischer Infrastruktur, der Schutz besonders 
schutzbedürftiger Personen und die Funktionsfähigkeit von Notstromsystemen sind zentrale 
Aufgaben der kommunalen Daseinsvorsorge. Ziel der Anfrage ist es, Klarheit darüber zu 
erhalten, inwieweit Osnabrück auf einen längerfristigen Stromausfall vorbereitet ist, welche 
Vorkehrungen bestehen und welche Maßnahmen gegebenenfalls kurzfristig umgesetzt 
werden müssen, um die Sicherheit und Versorgung der Bürgerinnen und Bürger zu 
gewährleisten. 
 
Vor diesem Hintergrund bitte ich die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen: 
 
   1.    Existenz eines Notfallplans: 
Verfügt die Stadt Osnabrück über einen Notfall- oder Krisenplan für einen großflächigen und 
längerfristigen Stromausfall und welche zentralen Maßnahmen und Verantwortlichkeiten 
umfasst der Plan, insbesondere zum Schutz kritischer Infrastruktur, Krankenhäuser, 
Pflegeeinrichtungen und schutzbedürftiger Menschen, bzw. aus welchen Gründen existiert 
bislang kein solcher Plan und welche Sofortmaßnahmen wären im Ereignisfall vorgesehen? 
 
   2.    Sicherung kritischer Einrichtungen und schutzbedürftiger Personen: 
Wie ist die Versorgung kritischer Einrichtungen (Krankenhäuser, Pflegeheime, Einrichtungen 
für Menschen mit Behinderungen) sowie besonders schutzbedürftiger Personen in 
Privathaushalten bei einem längerfristigen Stromausfall konkret sichergestellt? 
 
 
 
 
 
2/2 
   3.    Notstromversorgung und Weiterentwicklung: 
Welche Notstromkapazitäten stehen der Stadt aktuell zur Verfügung, für welchen Zeitraum 
reichen diese aus, und plant die Verwaltung, angesichts aktueller Bedrohungslagen die 
Notfallplanung entsprechend weiterzuentwickeln oder einen neuen Plan zu erstellen? 
 
gez. 
Alexander Garder 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Schutz und Förderung des Fußverkehrs in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2026/5119
Datum: 2026-01-16
Vorlagenart: Anfrage

1/2 
 
 
Stadt Osnabrück 
Gruppe Grüne/SPD/Volt 
 
 
Vorlagenummer: VO/2026/5119 
Vorlageart: Anfrage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Schutz und Förderung des Fußverkehrs in Osnabrück / Anfrage der 
Gruppe Grüne/SPD/Volt 
 
Datum: 13.01.2026 
Bearbeitung: Gruppe Grüne Volt Geschäftsstelle 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
(Kenntnisnahme) 22.01.2026 Ö  
 
 
Sachverhalt: 
 
Noch bis zum Sommer werden im Rahmen des zu einem Großteil vom Bund geförderten 
DSRF-Projekts (VO/2024/3729) Daten für den Rad- und Fußverkehr im Stadtgebiet erhoben. 
Diese sollen die Grundlage für die Optimierung der Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur in 
Osnabrück bilden. 
 
Die Berücksichtigung des Fußverkehrs wird ausdrücklich begrüßt, handelt es sich hierbei 
doch um die ursprünglichste und zusammen mit dem Radverkehr um die 
umweltschonendste Form der Mobilität, vor allem in den städtischen Nahbereichen. Diese 
gilt es weiter zu stärken und noch besser zu schützen. 
 
Eine stärkere Förderung des Fußverkehrs war bereits vor rund fünf Jahren im 
Zusammenhang mit dem Projekt „Gut gehen lassen - Bündnis für attraktiven Fußverkehr“ 
Thema, für das die Stadt jedoch keinen Zuschlag erhielt. Im Februar 2022 beschloss der Rat 
den Einstieg in eine Fußverkehrsstrategie (VO/2022/0307). 
 
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung: 
 
1. Welche Schritte sind seit dem Ratsbeschluss vom 08.02.2022 auch mit Blick auf den 
dort vorgeschlagenen Zeitplan erfolgt? 
2. Wann ist mit der Vorlage einer Fußverkehrsstrategie zu rechnen? 
3. Auf der Homepage der Stadt zum Fuß- und Radverkehr heißt es: „Zur Förderung des 
Fußverkehrs wird aktuell eine prototypische quartierbezogene Fußverkehrsstrategie 
erarbeitet.“ Wie ist hier der Stand und ersetzt oder ergänzt diese quartiersbezogene 
Strategie eine gesamtstädtische Fußverkehrsstrategie? 
 
gez. Volkmar Seliger        gez. Heiko Panzer  
Gruppe Grüne/Volt        SPD-Fraktion 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
2/2 
 
[Dokumentende]
Nutzung und Ahndung von für Lastenräder ausgewiesenen Fahrradstellplätzen - Anfrage Ratsmitglied Garder
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2026/5120
Datum: 2026-02-06
Vorlagenart: Anfrage

1/2 
 
 
Stadt Osnabrück 
Ratsmitglied Alexander Garder 
 
 
Vorlagenummer: VO/2026/5120 
Vorlageart: Anfrage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Nutzung und Ahndung von für Lastenräder ausgewiesenen 
Fahrradstellplätzen - Anfrage Ratsmitglied Garder 
 
Datum: 13.01.2026 
Bearbeitung: Referat Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Rat der Stadt Osnabrück (Kenntnisnahme) 10.02.2026 Ö  
 
 
Sachverhalt: 
in Osnabrück sind zahlreiche Fahrradabstellanlagen ausdrücklich für Lastenräder 
ausgewiesen, vielfach auf Flächen, die zuvor – bedauerlicherweise – als Parkraum für 
Personenkraftwagen dienten. In der Praxis werden diese Stellplätze jedoch zunehmend von 
herkömmlichen Fahrrädern und E-Bikes genutzt, sodass Lastenräder dort häufig keinen 
Platz finden. 
 
Vor diesem Hintergrund bitte ich um Beantwortung der folgenden drei Fragen: 
 
1. Rechtslage und Ordnungswidrigkeit 
Stellt das Abstellen herkömmlicher Fahrräder oder E-Bikes auf ausdrücklich für Lastenräder 
ausgewiesenen Stellplätzen eine Ordnungswidrigkeit dar, und wenn ja, 
   •    auf welcher rechtlichen Grundlage, 
   •    mit welchen vorgesehenen Verwarn- oder Bußgeldern, 
   •    und in welcher Abgrenzung zur Ahndung vergleichbarer Verstöße im motorisierten 
Verkehr? 
 
2. Kontrolle, Vollstreckung und Gleichbehandlung  
Wie stellt die Stadt Osnabrück sicher, dass diese Zweckbindung kontrolliert und Verstöße 
tatsächlich geahndet werden, insbesondere 
   •    wie Bußgelder bei nicht zugelassenen und nicht registrierten Fahrrädern zugestellt bzw. 
vollstreckt werden können, 
   •    ob und wie häufig entsprechende Kontrollen stattfinden, 
   •    und wie die Verwaltung dabei das Prinzip der Gleichbehandlung aller 
Verkehrsteilnehmer bewertet, da Verstöße von Kraftfahrzeugen regelmäßig sanktioniert 
werden? 
 
3. Bewertung und weiteres Vorgehen 
Wie bewertet die Verwaltung den tatsächlichen Nutzen der ausgewiesenen 
Lastenradstellplätze vor dem Hintergrund 
   •    der Zweckentfremdung durch andere Fahrräder, 
   •    der eingeschränkt möglichen Durchsetzung von Ordnungsgeldern, 
   •    sowie des damit verbundenen Wegfalls von PKW-Stellplätzen, 
 
2/2 
und sieht die Verwaltung Handlungsbedarf für organisatorische, rechtliche oder technische 
Anpassungen? 
 
 
gez. 
Alexander Garder 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Sportentwicklungsplanung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2026/5126
Datum: 2026-01-19
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
1/2 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2026/5126 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Sportentwicklungsplanung 
 
Datum: 14.01.2026 
 Vorstand für Bildung, Kultur und Familie 
Federführung: Fachbereich Bildung, Schule und Sport 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Schul- und Sportausschuss (Kenntnisnahme) 29.01.2026 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/s Ziel/e: 
 
Sachverhalt: 
Nachdem die Befragungen der Bevölkerung, der Sportvereine und der Schulen 
abgeschlossen waren, die ersten Ergebnisse daraus zusammengetragen wurden und 
Informationsveranstaltungen sowohl für Sportvereine als auch für Schulen durchgeführt 
wurden, konnte am 20.10.2025 eine erste Auswahl der Ergebnisse in einem Zukunftsforum 
der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Weitere Erkenntnisse, die in diesem Zukunftsforum 
gewonnen werden konnten, wurden dabei noch unmittelbar in die Planungen mit 
einbezogen. 
  
Aus allen gewonnenen Daten und unter Berücksichtigung der Erfahrungswerte von Prof. 
Kähler wurden sodann vier Handlungsfelder mit Themen entwickelt, die einen besonderen 
Aufmerksamkeitsbedarf erzeugen.  
  
Handlungsfeld 1 
Bedarfsorientierte Sportstätten und -räume für Vereine und Bevölkerung 
  
Handlungsfeld 2 
Sportangebotsentwicklung zu besonderen Themen 
  
Handlungsfeld 3 
Schulhöfe als Sport- und Bewegungsräume für Schule und Quartier. 
  
Handlungsfeld 4 
Strukturen als notwendige Grundlage für die Umsetzung der Sportentwicklungsplanung 
  
Diese Handlungsfelder werden momentan in jeweils zwei zielgerichteten Workshops mit 
verschiedenen Akteurinnen und Akteuren unterschiedlichster Zielgruppen erarbeitet, um 
gemeinsam entsprechende Vorschläge zu Maßnahmen und Projekten für die Stadt 
Osnabrück abzuleiten. 
  
Die Workshops zu den Handlungsfeldern 3 und 4 sind bereits erfolgt, wobei es insbesondere 
zum Handlungsfeld 3 viele positive Rückmeldungen gab. Mit den 2. Workshops zu den 
 
2/2 
Handlungsfeldern 1 und 2 am 27./28.01. und 18./19.02.2026 werden diese als letzte 
Grundlage für den finalen Bericht zur Sportentwicklungsplanung abgeschlossen.  
  
  
gez. Butke 
  
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]
Planungsstand des möglichen Bahnhalts „Halle Gartlage“ im Zusammenhang mit dem Sport- und Landschaftspark Gartlage - Anfrage Ratsmitglied Garder / Antwort der Verwaltung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2026/5117-01
Datum: 2026-02-25
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
1/2 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2026/5117-01 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Planungsstand des möglichen Bahnhalts „Halle Gartlage“ im 
Zusammenhang mit dem Sport- und Landschaftspark Gartlage - 
Anfrage Ratsmitglied Garder / Antwort der Verwaltung 
 
Datum: 14.01.2026 
 Vorstand für Bauen, Umwelt und Mobilität 
Federführung: Referat Strategische Mobiltätsplanung 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
(Kenntnisnahme) 22.01.2026 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/s Ziel/e: 
 
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage des Ratsmitgliedes Garder, wie folgt: 
  
1.    Wie ist der aktuelle Planungsstand hinsichtlich eines möglichen Bahnhalts im Bereich 
der Halle Gartlage, und ist eine Integration in laufende oder geplante Infrastrukturprogramme 
(z. B. Regionalbahnkonzept Osnabrück, Deutschlandtakt) vorgesehen? 
  
Im aktuell beschlossenen und gültigen 5. Nahverkehrsplan von Stadt und Landkreis 
Osnabrück werden die Zielsetzungen des OS-Bahn-Konzeptes und der Planungsstand (vgl. 
Kapitel 5) ausführlich erläutert. Ein Bahnhalt im Bereich „Bremer Brücke“ ist derzeit 
planerisch-konzeptionell nicht vorgesehen. Aus diesem Grund empfiehlt es sich zunächst die 
Zielsetzungen des OS-Bahn-Konzeptes umzusetzen und anschließend in eine weitere 
Bedarfsanalyse sowie eine Prüfung eines Nutzen-Kosten-Verhältnisses einzusteigen, um 
ggf. Fördermittel zu akquirieren.  
  
2.    Wurden hierzu bereits Machbarkeitsstudien, Voruntersuchungen oder Abstimmungen 
mit der Deutschen Bahn bzw. der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) 
durchgeführt? 
  
Siehe Ausführungen zu Frage 1. 
  
3.    Inwiefern wird der Aspekt des Bahnhalts bei den laufenden Planungen zum Sport- und 
Landschaftspark sowie zur Stadionmodernisierung berücksichtigt, und welche Zeitschiene 
verfolgt die Stadtverwaltung bzw. der Rat für eine weitere Prüfung oder mögliche 
Realisierung? 
  
Siehe Ausführungen zu Frage 1. 
  
Gez. Karl 
 
  
 
2/2 
 
Anlage/n 
Keine 
 
 
[Dokumentende]