Refill statt Einwegflaschen
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2186
Datum: 2018-04-20
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 04.04.2018 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2186
öffentlich
Refill statt Einwegflaschen
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 26.04.2018 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Der Rat der Stadt Osnabrück hatte am 07. November 2017 den folgenden 
Beschlussvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (VO/2017/1525) zur Beratung in 
den Sozial- und Gesundheitsausschuss verwiesen:
1. Die Verwaltung möge - in Abstimmung mit den SWO, OMT, OCM - die 
Gastronomen und Geschäftsinhaber dazu ermuntern, sich an der Aktion Refill zu 
beteiligen.
2. Die Verwaltung möge in Kooperation mit den Stadtwerken Osnabrück darauf 
hinwirken, dem Vorbild der Stadtwerke Bremen zu folgen und bei passenden 
Gelegenheiten eine mobile »Wasserbar« z.B. bei Stadtfesten zu stationieren.
3. Das Rathaus solle mit gutem Beispiel vorangehen und einen gastronomischen 
Wassersprudler einrichten. Dieser soll insbesondere für die Bewirtung der Rats- und 
Ausschusssitzungen genutzt werden, um bei allen Besprechungen - (auch mit 
Kohlensäure versetztes) - Leitungswasser anzubieten. In Verbindung damit seien 
geeignete Behälter anzuschaffen.
4. Im Bedarfsfall seien für das Stadthaus I und II vergleichbare Vorkehrungen zu 
treffen.
Nach Abstimmung der betroffenen Fachbereiche der Verwaltung soll der Antrag im 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beraten werden, weil die Federführung der 
Bearbeitung beim Fachbereich Umwelt und Klimaschutz liegt und hier bereits ähnliche 
Projekte und Anträge, z. B. Plastiktütenfreies Osnabrück, Osnabrück geht Mehrweg, 
Osnabrücker Mehrwegkonzept Coffee-to-go-Becher bearbeitet werden. Zudem wurden hier 
zum vorliegenden Antrag bereits folgende Informationen eingeholt:
Zu 1.) 
Die Geschäftsführerinnen von Tara - unverpackt genießen haben bereits 2017 damit 
begonnen, die aus Hamburg stammende Initiative Refill auch in Osnabrück zu etablieren.  
Unterstützt werden sie von der Osnabrücker Stadtwerke AG. Verschiedene Adressaten 
wurden angesprochen bzw. über Presseartikel erreicht, so dass inzwischen bereits 10 Refill-
Stationen bei Einzelhändlern, Gastronomen, Einrichtungen der Stadtwerke aber auch in den 
städtischen Museen sowie im Kreishaus Osnabrück bestehen. 
In einer Stellungnahme (siehe Anlage) begrüßt der Gesundheitsdienst für Stadt und 
Landkreis Osnabrück die Initiative Refill. So ist bereits seit 2010 das Netzwerk Adipositas 
des Gesundheitsdienstes im Rahmen der Initiative Trink!Wasser bemüht, die Einrichtung von 
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Trinkwasserschankanlagen an Schulen und Kindertagesstätten zu fördern. Vorrangiges Ziel 
ist vor allem präventiv gegen Übergewicht und Adipositas vorzugehen. Bisher nehmen nach 
Aussage des Gesundheitsdienstes rund 50 Kitas und 70 Schulen teil. Alle Schulen, die mit 
einem Trinkwasserspender ausgestattet sind, wurden durch den Gesundheitsdienst 
angeschrieben und ermuntert, sich an der Aktion Refill zu beteiligen.
Der Gesundheitsdienst weist allerdings auch darauf hin, dass die auf der Internetseite der 
Initiative Refill geführten Stellen die Verantwortung für die Hygiene und den einwandfreien 
Zustand  der Zapfstellen tragen müssten und dass auf der Homepage der Initiative Refill ein 
Hinweis auf die Verwendung von sauberen Flaschen anzubringen sei. Des Weiteren sei zu 
klären, wer die administrative Funktion (Geschäftsstelle), die derzeit bei den 
Geschäftsführerinnen von Tara - unverpackt genießen liege, übernimmt.
Die Akquise weiterer Teilnehmer seitens der Verwaltung wird von der Stadtverwaltung als 
wenig zielführend angesehen, da bereits eine direkte Ansprache der passenden Betriebe 
über Tara - unverpackt genießen und den Stadtwerken erfolgt.
Zu 2)
Eine mobile Wasserbar ist bei der Osnabrücker Stadtwerke AG bereits  vorhanden. Je nach 
personellen Ressourcen wird diese 1-2 mal im Jahr bei thematisch passenden 
Veranstaltungen eingesetzt.
Zu 3) 
Die Einrichtung einer Trinkwasserschankanlage im historischen Rathaus wurde bereits in 
2017 durch den Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement geprüft.  Dabei wurden 
verschiedene Anforderungen an den Aufstellungsort betrachtet, mit dem Ergebnis, dass 
grundsätzlich von der Installation eines solchen Gerätes im historischen Rathaus abzusehen 
sei.  Zum einen liegen im historischen Rathaus keine Trink- und Abwasserleitungen, so dass 
die Installation nur mit aufwendigen Baumaßnahmen im denkmalgeschützten Gebäude zu 
realisieren wäre.  Ein technisch möglicher Standtort vor den Toiletten wurde mit dem Hinweis 
auf die damit verbundenen Beeinträchtigungen des  Fluchtweges, die möglichen 
Verunreinigungen vor dem Gerät an exponierter Stelle und die relativ große Entfernung zum 
Ratssitzungssaal verworfen.
Zu 4) 
Im Stadthaus I und II wurde die Installation einer Trinkwasserschankanlage bisher nicht 
geprüft. Die technische Realisierbarkeit vorausgesetzt, könnten hier unterschiedliche 
Systeme zum Einsatz kommen. Tisch- oder Standgeräte, die, je nach Typ auch gekühltes 
Wasser bereitstellen. Bestenfalls sollte die Zu- und Ableitung von Wasser durch Anschluss 
an (gutdurchflossene) Wasserleitungen erfolgen. Je nach System ist mit Anschaffungskosten 
ab 1.500 € pro Zapfstelle zu rechnen. Zusätzlich ist mit Wartungskosten von jährlich etwa 
300 € zu rechnen. Zu berücksichtigen ist auch der Stromverbrauch der Geräte. Eine 
Standby-Funktion sollte vorhanden sein. Für die Anschaffung und Wartung der Geräte 
müssten die Verantwortlichkeiten geklärt werden. Für den Fall,  dass die Zapfstellen der 
Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden sollen, sollten die Aufstellorte gut einsehbar sein, 
um absichtliche Verschmutzungen und Vandalismus zu vermeiden.
Fazit:
Aus Sicht der Verwaltung ist die Initiative Refill mit ihren Bemühungen zu begrüßen, den 
Konsum von Mineralwasser in Flaschen zu verringern und stattdessen das gesunde 
Lebensmittel Leitungswasser zu fördern. So können Transportwege vermieden und Plastik-
verpackungen verringert werden. Die Initiative Refill sollte daher über vorhandene 
Netzwerke, wie zum Beispiel die Klimabotschafter oder den Masterplanbeirat weiter 
beworben werden. Sofern weitere Gastronomen und Geschäfteinhaber zur Teilnahme an der 
Aktion Refill ermuntert werden sollen, muss aber auch noch geklärt werden, wer die 
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administrative Funktion in Osnabrück wahrnehmen soll.
Bei städtischen Veranstaltungen sollte verstärkt die Trinkwasserbar der Osnabrücker 
Stadtwerke AG angefragt werden.
Sofern bei Bewirtungen innerhalb der Stadtverwaltung sowie für durstige Bürger und 
Besucher in öffentlichen Einrichtungen der Stadt Osnabrück künftig Leitungswasser 
angeboten werden soll, sind zunächst die genauen Kosten zu ermitteln und die 
Zuständigkeiten für die Errichtung und die Wartung der Anlagen zu klären. 
Die Ergebnisse sollten den politischen Gremien dann zur Beschlussfassung vorgestellt 
werden.
Anlage/n:
- Stellungnahme des Gesundheitsdienstes
 
 
 
 
 
Landkreis Osnabrück  Postfach 25 09  49015 Osnabrück Der Landrat 
  
 
Stadt Osnabrück 
FB Integration, Soziales 
und Bürgerengagement 
Herrn Bensmann 
Natruper-Tor-Wall 5 
49076 Osnabrück 
Gesundheitsdienst 
für Landkreis und Stadt Osnabrück 
 
Datum: 15.12.2017 
Zimmer-Nr.: 3119 
Auskunft erteilt: Herr Dr. Bojara 
Durchwahl: 
 
 
Ihr Zeichen, Ihre Nachricht vom 
 
 
Mein Zeichen, meine Nachricht vom 
 Dr. Bo/Ra. 
 
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]- 
Fax: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]- 
E-Mail: 
3119 
63119 
[E-MAIL ENTFERNT] 
 
Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 – BV 1525 Refill statt Einwegflaschen 
 
 
Seit 2010 fördert die In itiative Trink!Wasser vom Netzwerk Adipositas des Gesun d-
heitsdienstes für Landkreis und Stadt Osnabrück mit Unterstützung mehrerer Wa s-
serversorger das Aufstellen von Trinkwasserschankanlagen in Schulen und Kinde r-
tagesstätten. Zum aktuellen Zei tpunkt nehmen rund 70 Schulen  und 50 Kindert a-
gesstätten in Landkreis und Stadt Osnabrück an der Initiative teil. Durch die weite 
Verbreitung des Projekts nehmen Schulen und Kindert agesstätten eine Vorbildfunk-
tion im Umgang mit Trinkwasser als Lebensmittel Nummer 1 ein. Die teilnehmenden 
Schulen und Kindertagesstätten gehen präventiv gegen Übergewicht und Adipositas 
vor. Darüber hinaus fördern Sie mit der Initiative die Zahn gesundheit, vermeiden 
zusätzliches Gewicht in ihren Schultaschen  und reduzieren den Verbrauch von 
Plastik-Wasserflaschen. 
 
Das Projekt „Refill“ wurde von dem Trink! Wasser-Projektteam als sehr gutes ergän-
zendes und zu bewerbendes Projekt bewertet. Teilnehmende im Trink!Wasser -
Projektteam:  
 Dr. Brigitte Brunner-Strepp (Gesundheitsdienst für Landkreis und Stadt Os n-
abrück - Zahngesundheit);  
 Dr. Thomas Lob-Corzilius (ehemals Oberarzt im Christlichen Kinderhospital) 
 Sarah Ostermann (Stadtwerke Osnabrück) 
 Nicole Pottharst (Gesundheitsdienst für Landkreis und Stadt Osnabrück) 
 Helga Suhre (Wasserverband Bersenbrück) 
 Peter Tenhaken (Gesundheitsdienst für Landkreis und Stad t Osnabrück, 
Umwelthygiene) 
 Mareike Wächter (Gesundheitsdienst für Landkreis und Stadt) 
 
Alle Schulen, die mit einer Trinkwasserschankanlage ausgestattet sind , wurden am 
08.11.2017 angeschrieben, um sich auf der Homepage von „Refill – Deutschland“ 
registrieren zu lassen, damit sie auf der interaktiven Karte der Website für Durstige 
als Auffüllstation angezeigt werden.  
 
… 
Landkreis Osnabrück Sprechzeiten: Der Landkreis im Internet: 
Am Schölerberg 1 Montag bis Freitag, 8.00 bis 13.00 Uhr. http://www.landkreis-osnabrueck.de 
49082 Osnabrück Donnerstags bis 17.30 Uhr. 
 Ansonsten nach Vereinbarung 
 
-2- 
 
Der Beschluss, in Abstimmung mit den SWO, OMT, OCM – die Gastronomen und 
Geschäftsinhaber der Stadt Osnabrück dazu zu ermuntern, sich an de r Aktion Refill 
zu beteiligen, ist somit sehr zu begrüßen.  
 
 
Zu beachten sind folgende Punkte:  
 Wer nimmt  die administrative Funktion (Geschäftsstelle) in  Osnabrück 
wahr? (Derzeit Tara – Unverpackt genießen als Geschäftsinhaberin) 
 Die registrierten Stellen müssten gewährleisten, dass sie eine hygienisch 
einwandfreie Zapfstelle zum Befüllen von Wasserflaschen bereitstellen, die 
eine Kontamination von außen weitgehend verhindert 
 Die Anbieter müssten gewährleisten, dass sie sich um den einwandfreien 
Zustand der Entnahmestelle kümmern 
 Auf der Homepage www.refill-deutschland.de sollte ein Hinweis eingestellt 
werden, dass die Nutzer ihre Wasserflaschen regelmäßig säubern. 
 
In Osnabrück und Bersenbrück haben sich die Wasserversorger der Idee bereits 
angeschlossen und sich als „Refill -Station“ vor Ort eintragen lassen.  Zudem gibt es 
bereits fünf weitere Gastronomen bzw. Geschäftsinhaber in Osna brück, die regi s-
triert sind. 
 
 
 
gez. Dr. Bojara 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Dr. Gerhard Bojara 
Leiter des Gesundheitsdienstes 
Amtsarzt