Kostenbeteiligung Stadt Osnabrück an der Buslinie zum Flughafen Münster Osnabrück X15; geänderte Vorlage
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2019/3459-01
Datum: 2019-02-22
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 18.02.2019 
Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2019/3459-01
öffentlich
Kostenbeteiligung Stadt Osnabrück an der Buslinie zum Flughafen 
Münster Osnabrück X15; geänderte Vorlage
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und 
Beteiligungssteuerung 19.02.2019 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 12.03.2019 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 12.03.2019 Ö Entscheidung
Alle Änderungen ggü. der Ursprungsfassung sind mit Unterstrich und Fettdruck 
kenntlich gemacht.
Beschluss:
1. Der Rat der Stadt Osnabrück stimmt einer Kostenbeteiligung an der Linie X 15 (FMO) 
vom 01.04.2019 bis 31.12.2029 zu.
2. Der jährliche Zuschussbetrag der Stadt Osnabrück ist auf max. 100.000 € begrenzt.
3. Diese Vereinbarung mit dem Kreis Steinfurt kann jährlich gekündigt werden, 
insbesondere wenn sich die Angebotsqualität verschlechtert.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Finanzierungsvereinbarung mit 
dem Kreis Steinfurt abzuschließen.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
I. Gesamtkosten der Maßnahme : 75.000 € bzw. 100.000 €
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: 0 €
Betroffener Haushaltsbereich
X Ergebnishaushalt Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Produktnummer / Projektnummer: L209007 Finanzbeziehungen zur WFO
Bezeichnung:  Kostenart 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung.
Den erforderlichen Mitteln stehen Einzahlungen / Erlöse zur Deckung gegenüber in
Höhe von ___________________ €.
x Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen   
außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden. 
Für die Deckung stehen Mittel aus dem Euregio-Pool-Projekt zur Verfügung, die in 2019 
nicht benötigt werden. 
.
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III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
x Der Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen
x Die Gesamtkosten von 975.000 € bzw. 1.000.000 € beziehen sich auf die Jahre 2019 bis 
2029
x Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 100.000 €
Durch die Maßnahme werden jährliche Erträge erwartet in Höhe von ______________ €.
B. Personelle Auswirkungen: -keine 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: -keine 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: - keine Kostenbeteiligung an Linie X 15
E. Beteiligte Stellen:  Stadtwerke Osnabrück AG
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Regionale Kooperation (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Die Konzession der Linie X 150 zum Flughafen Osnabrück läuft zum 31.03.2019 aus. 
Aufgrund der hohen jährlichen Defizite dieser Linie, hat die Stadtwerke Osnabrück AG 
beschlossen, die Linie X 150 einzustellen. Der Kreis Steinfurt hat entschieden, die Buslinie X 
15 FMO-Stadt Osnabrück (früher X 150) zum 01.04.2019 in der Konzession des RVM 
(Regionalverkehr Münsterland) in Betrieb zu nehmen. 
Für diesen Fall hatte Herr Oberbürgermeister Griesert mit dem Landrat des Kreises Steinfurt 
vereinbart,  sich dafür einzusetzen, dass sich die Stadt Osnabrück mit einem maximal  
fünfstelligen Betrag an dem Defizit der Linie X 15 beteiligt. 
Weiter wurde vereinbart, dass der Kreis Steinfurt die planerische Bedienqualität auf der Linie 
X 15 wie Taktung, Haltestellen, Wochentage, Uhrzeiten, der Stadt Osnabrück verbindlich als 
Grundlage für die Beschlussfassung vorlegt. Weitergehende Vereinbarungen wurden 
zwischen den Beteiligten bisher nicht getroffen. 
Das Fahrtenangebot der Linie X 15 wurde in enger Abstimmung mit dem FMO erarbeitet und 
ist insbesondere durch folgende Merkmale charakterisiert: 
Die Verbindung FMO – Ladbergen – Osnabrück wird im 2-Stundentakt bedient. Überwiegend 
in der Hauptverkehrszeit wird auf einen Stundentakt verdichtet. Die Linie X 15 stellt am FMO 
einen Anschluss an die Linie S 50 in/aus Richtung Münster her. Der Fahrplan ist vorrangig in 
den frühen Morgenstunden und in den Abend- und Nachtstunden  auf den Flugplan des 
FMO ausgerichtet. Nicht oder sehr schwach nachgefragte Fahrten entfallen zukünftig. Die 
Auswahl der Fahrten ist das Ergebnis einer im September 2018 durchgeführten 
Fahrgasterhebung sowie eines vorgegebenen Finanzrahmens. 
Der Kreis Steinfurt rechnet mit einem jährlichen Defizit der Linie von 285.000 €. Das 
erwartete Defizit soll auf Vorschlag des Kreises Steinfurt wie folgt aufgeteilt werden. 
Kreis Steinfurt 100.000 €
Stadt Osnabrück 100.000 €
FMO GmbH   85.000 €
285.000 €
Die Stadtwerke Osnabrück haben diese Angaben geprüft und kommen dabei zu folgenden 
Ergebnissen. Nach Einschätzung der Stadtwerke Osnabrück ist eine Beteiligung der Stadt 
Osnabrück in Höhe von 100.000 € gut vertretbar. Eine solche Zusage sollte nach Ansicht der 
SWO AG allerdings unter der Voraussetzung stehen:
es handelt sich um einen Festzuschuss in Höhe von 100.000 €, der nicht dynamisiert 
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wird,
der Kreis Steinfurt sichert zu, dass das jetzt vorgestellte Fahrtenangebot nicht 
unterschritten wird,
die Vereinbarung ist beidseitig mit einer Frist von einem Jahr zum Jahresende 
kündbar.
Die von der RVM beauftragte Konzession soll laut Aussage des Kreises Steinfurt für 10 
Jahre erteilt werden. Mit der Erteilung der Konzession ist nach seiner Aussage gleichzeitig 
auch eine Betriebspflicht verbunden. Das bedeutet, dass die Stadt Osnabrück sich mit 
insgesamt rd. 1,0 Mio. € an der Flughafenlinie X 15 beteiligen müsste. Da die Linie zum 
01.04.2019 ihren Betrieb aufnehmen soll, ergibt sich für das Jahr 2019 für die Stadt 
Osnabrück rechnerisch eine Kostenbeteiligung von 75.000 € (9/12 von 100.000 €). Die 
Forderung des Kreises Steinfurt an die Stadt Osnabrück, bereits in 2019 eine 
komplette Jahresrate zu leisten, wurde in der Vorlage VO/2019/3459 nicht 
berücksichtigt. 
Da der Kreis Steinfurt aber bereits sämtliche Kosten für die Linie X 150 vom 
01.01.2019 bis 31.03.2019 trägt, kann alternativ eine Kostenbeteiligung von 100.000 € 
für das Jahr 2019 durch die Stadt Osnabrück geleistet werden. 
Damit die Linie X 15 ihren Betrieb zum 01.04.2019 aufnehmen kann, hat der Kreis Steinfurt 
um eine möglichst kurzfristige Entscheidung der Stadt Osnabrück gebeten. 
Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Linie X 150 bisher von den Stadtwerken betrieben 
und über den steuerlichen Querverbund mit den darin enthalten Steuerersparnissen 
abgerechnet wurde. Durch eine direkte Finanzierung aus dem städtischen Haushalt entfällt 
zukünftig diese Möglichkeit. Vor diesem Hintergrund sollte überlegt werden, dass 
längerfristige Zuschussvereinbarungen mit dem Kreis Steinfurt wieder über die Stadtwerke 
Osnabrück und somit über den steuerlichen Querverbund abgerechnet werden.  
Entsprechende Vereinbarungen müssten mit den Beteiligten noch abgestimmt werden. 
Mit dem Beschluss erfolgt eine vorzeitige Mittelfreigabe im Rahmen der vorläufigen 
Haushaltswirtschaft gem. § 116 NKomVG über 75.000 € bzw. 100.000 €. Eine sachliche und 
zeitliche Unabweisbarkeit besteht, weil die Mittel ab dem 01.04.2019 zur Verfügung stehen 
müssen. 
gez. Hänsler
Anlage/n:
 Fahrplan X 15 
 X15 (S50 Münster -)  FMO - Ladbergen - Osnabrück u. z. gültig ab 01.04.2019 
Stand: 09.01.2019 
Montag - Freitag 
Hinweise & Anmerkungen E
OS Hauptbahnhof Bussteig 3 04:30 05:44 07:13 09:13 11:13 13:13 15:13 16:13 17:13 19:13 21:30 
OS Neumarkt Bussteig A1* 04:35 05:49 07:18 09:18 11:18 13:18 15:18 16:18 17:18 19:18 21:35 
OS Universität/OsnabrückHalle* 04:36 05:50 07:19 09:19 11:19 13:19 15:19 16:19 17:19 19:19 21:36 
OS Arndtplatz* 04:37 05:51 07:20 09:20 11:20 13:20 15:20 16:20 17:20 19:20 21:37 
OS Uhlandstraße* 04:39 05:52 07:22 09:22 11:22 13:22 15:22 16:22 17:22 19:22 21:39 
OS Hiärm-Grupe-Straße* 04:40 05:53 07:23 09:23 11:23 13:23 15:23 16:23 17:23 19:23 21:40 
OS Kurt-Schumacher-Damm* 04:42 05:55 07:25 09:25 11:25 13:25 15:25 16:25 17:25 19:25 21:42 
Ladbergen Autohof 05:06 06:18 07:49 09:49 11:49 13:49 15:49 16:49 17:49 19:49 22:06 
Ladbergen Ortsausgang 05:07 06:19 07:50 09:50 11:50 13:50 15:50 16:50 17:50 19:50 22:07 
Ladbergen Kreisverkehr (Ortsmitte) 05:09 06:21 06:54 07:52 09:52 11:52 13:52 15:52 16:52 17:52 19:52 22:09 
Ladbergen Abzw. Grevener Straße 05:11 06:23 06:56 07:54 09:54 11:54 13:54 15:54 16:54 17:54 19:54 22:11 
Flughafen Münster/Osnabrück (AG) *** 05:15 06:28 07:00 07:58 09:58 11:58 13:58 15:58 16:58 17:58 19:58 22:15 
S50 nach Münster ab FMO (AG) 06:34 07:04 08:04 10:04 12:04 14:04 16:04 17:04 18:04 
Montag - Freitag 
S50 aus Münster am FMO (AG) 07:56 09:56 11:56 13:56 15:56 16:56 17:56 19:56 E
Hinweise & Anmerkungen 
Flughafen Münster/Osnabrück Bussteig B (AG) 06:15 07:05 08:02 10:02 12:02 14:02 16:02 17:02 18:02 20:02 22:45 00:30 
Ladbergen Abzw. Grevener Straße 06:19 07:09 08:06 10:06 12:06 14:06 16:06 17:06 18:06 20:06 22:49 00:34 
Ladbergen Kreisverkehr (Ortsmitte) 06:21 07:11 08:08 10:08 12:08 14:08 16:08 17:08 18:08 20:08 22:51 00:36 
Ladbergen Ortsausgang 06:23 07:13 08:10 10:10 12:10 14:10 16:10 17:10 18:10 20:10 22:53 00:38 
Ladbergen Autohof 06:24 07:14 08:11 10:11 12:11 14:11 16:11 17:11 18:11 20:11 22:54 00:39 
OS Kurt-Schumacher-Damm** 06:48 07:38 08:35 10:35 12:35 14:35 16:35 17:35 18:35 20:35 23:18 01:03 
OS Hiärm-Grupe-Straße** 06:50 07:40 08:37 10:37 12:37 14:37 16:37 17:37 18:37 20:37 23:20 01:05 
OS Uhlandstraße** 06:51 07:41 08:38 10:38 12:38 14:38 16:38 17:38 18:38 20:38 23:21 01:06 
OS Arndtplatz** 06:53 07:43 08:40 10:40 12:40 14:40 16:40 17:40 18:40 20:40 23:23 01:08 
OS Universität/OsnabrückHalle** 06:54 07:44 08:41 10:41 12:41 14:41 16:41 17:41 18:41 20:41 23:24 01:09 
OS Neumarkt Bussteig B** 06:55 07:45 08:42 10:42 12:42 14:42 16:42 17:42 18:42 20:42 23:25 01:10 
OS Hauptbahnhof Bussteig 3 07:00 07:50 08:47 10:47 12:47 14:47 16:47 17:47 18:47 20:47 23:30 01:15 
Samstag Sonn- und Feiertag 
Hinweise & Anmerkungen A E B E
OS Hauptbahnhof Bussteig 3 07:13 09:13 10:13 12:13 14:13 16:13 18:13 21:30 12:13 14:13 16:13 18:13 21:30 
OS Neumarkt Bussteig A1* 07:18 09:18 10:18 12:18 14:18 16:18 18:18 21:35 12:18 14:18 16:18 18:18 21:35 
OS Universität/OsnabrückHalle* 07:19 09:19 10:19 12:19 14:19 16:19 18:19 21:36 12:19 14:19 16:19 18:19 21:36 
OS Arndtplatz* 07:20 09:20 10:20 12:20 14:20 16:20 18:20 21:37 12:20 14:20 16:20 18:20 21:37 
OS Uhlandstraße* 07:22 09:22 10:22 12:22 14:22 16:22 18:22 21:39 12:22 14:22 16:22 18:22 21:39 
OS Hiärm-Grupe-Straße* 07:23 09:23 10:23 12:23 14:23 16:23 18:23 21:40 12:23 14:23 16:23 18:23 21:40 
OS Kurt-Schumacher-Damm* 07:25 09:25 10:25 12:25 14:25 16:25 18:25 21:42 12:25 14:25 16:25 18:25 21:42 
Ladbergen Autohof 07:49 09:49 10:49 12:49 14:49 16:49 18:49 22:06 12:49 14:49 16:49 18:49 22:06 
Ladbergen Ortsausgang 07:50 09:50 10:50 12:50 14:50 16:50 18:50 22:07 12:50 14:50 16:50 18:50 22:07 
Ladbergen Kreisverkehr (Ortsmitte) 07:52 09:52 10:52 12:52 14:52 16:52 18:52 22:09 12:52 14:52 16:52 18:52 22:09 
Ladbergen Abzw. Grevener Straße 07:54 09:54 10:54 12:54 14:54 16:54 18:54 22:11 12:54 14:54 16:54 18:54 22:11 
Flughafen Münster/Osnabrück (AG) *** 07:58 09:58 10:58 12:58 14:58 16:58 18:58 22:15 12:58 14:58 16:58 18:58 22:15 
S50 nach Münster ab FMO (AG) 08:04 10:04 11:04 13:04 15:04 17:04 13:04 15:04 17:04 19:04 
Samstag Sonn- und Feiertag 
S50 aus Münster am FMO (AG) 09:56 10:56 12:56 14:56 16:56 18:56 12:56 14:56 16:56 18:56 
Hinweise & Anmerkungen A E B E 
Flughafen Münster/Osnabrück Bussteig B (AG) 08:02 10:02 11:02 13:02 15:02 17:02 19:02 00:30 13:02 15:02 17:02 19:02 00:30 
Ladbergen Abzw. Grevener Straße 08:06 10:06 11:06 13:06 15:06 17:06 19:06 00:34 13:06 15:06 17:06 19:06 00:34 
Ladbergen Kreisverkehr (Ortsmitte) 08:08 10:08 11:08 13:08 15:08 17:08 19:08 00:36 13:08 15:08 17:08 19:08 00:36 
Ladbergen Ortsausgang 08:10 10:10 11:10 13:10 15:10 17:10 19:10 00:38 13:10 15:10 17:10 19:10 00:38 
Ladbergen Autohof 08:11 10:11 11:11 13:11 15:11 17:11 19:11 00:39 13:11 15:11 17:11 19:11 00:39 
OS Kurt-Schumacher-Damm** 08:35 10:35 11:35 13:35 15:35 17:35 19:35 01:03 13:35 15:35 17:35 19:35 01:03 
OS Hiärm-Grupe-Straße** 08:37 10:37 11:37 13:37 15:37 17:37 19:37 01:05 13:37 15:37 17:37 19:37 01:05 
OS Uhlandstraße** 08:38 10:38 11:38 13:38 15:38 17:38 19:38 01:06 13:38 15:38 17:38 19:38 01:06 
OS Arndtplatz** 08:40 10:40 11:40 13:40 15:40 17:40 19:40 01:08 13:40 15:40 17:40 19:40 01:08 
OS Universität/OsnabrückHalle** 08:41 10:41 11:41 13:41 15:41 17:41 19:41 01:09 13:41 15:41 17:41 19:41 01:09 
OS Neumarkt Bussteig B** 08:42 10:42 11:42 13:42 15:42 17:42 19:42 01:10 13:42 15:42 17:42 19:42 01:10 
OS Hauptbahnhof Bussteig 3 08:47 10:47 11:47 13:47 15:47 17:47 19:47 01:15 13:47 15:47 17:47 19:47 01:15 
Erläuterungen: *Haltestelle nur zum Einstieg 
**Haltestelle nur zum Ausstieg (Ausstiegswunsch bitte bei Fahrtantritt im Bus angeben) 
***Umsteigewunsch bitte bei Fahrtantritt im Bus angeben 
An Fronleichnam (gesetzlicher Feiertag in NRW) fährt die X15 nach dem Fahrplan Montag-Freitag 
An Allerheiligen (gesetzlicher Feiertag in NRW) fährt die X15 nach dem Fahrplan Montag-Freitag 
Am Reformationstag (gesetzlicher Feiertag in NDS) fährt die X15 nach dem Fahrplan Fahrplan Montag-Freitag 
An Heiligabend und Silvester fahren die Busse wie an Samstagen - bitte Verkehrsbeschränkungen beachten ! 
A = nicht am 24. und 31. Dezember,  B = nicht am 25. Dezember,  E = verkehrt vom 01.04. bis 04.11.2019 
(AG) = AnschlussGarantie -> Sollte ein Anschluss zwischen diesen Bussen einmal nicht möglich sein, bestellt das Fahrpersonal der X15 ein Taxi zur Weiterfahrt nach Münster bzw. das Fahrpersonal der S50 ein Taxi zur Weiterfahrt nach Ladbergen. 
Dieser Service ist für den Fahrgast kostenlos.