Nachtragshaushalt 2017 - Einbringung des Teilhaushalts für den Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0407
Datum: 2017-01-27
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 13.01.2017 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0407
öffentlich
Nachtragshaushalt 2017 - Einbringung des Teilhaushalts für den 
Fachbereich Bildung, Schule und Sport
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 09.02.2017 Ö Vorberatung
Beschluss:
Dem Rat der Stadt Osnabrück wird empfohlen, die Budgetplanung des Fachbereichs 
(Teilhaushalts) Bildung, Schule und Sport mit
a) den Änderungen des Teilergebnishaushaltes 2017, 
b) den Änderungen des Finanzhaushaltes/Investitionsprogrammes 2017 
gemäß der Anlagen 1 und 3 zu beschließen.
A. Finanzielle Auswirkungen:  siehe Anlagen 1 – 3 
B. Personelle Auswirkungen: siehe Anlagen 1 - 3
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: entfällt
E. Beteiligte Stellen: Fachbereich Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Der Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2017 sowie die dargestellten Konsolidierungs- 
maßnahmen wurden am 06.12.2016 in den Rat eingebracht. Vorausgegangen hierzu war 
der Doppelhaushalt für die Jahre 2016 und 2017. Der Nachtrag wird erforderlich, da zu dem 
Zeitpunkt der ursprünglichen Planung sämtliche Entwicklungen und Veränderungen noch 
nicht absehbar waren. Die Änderungen für das Budget des Fachbereichs Bildung, Schule 
und Sport sind in den Anlagen aufgeführt.  
Zur Anlage 2:  Die Verwaltung hat über die konkreten Konsolidierungsvorschläge hinaus, bei 
der Einbringung in den Rat am 06.12.2016 „Weitere mögliche Konsolidierungsmaßnahmen“ 
zur Kenntnis aufgelistet, die dazu dienen könnten, nicht oder nicht in vollem Umfang 
umsetzbare Konsolidierungsvorschläge zu kompensieren bzw. die Vorschlagsliste zu 
ergänzen. Gemeinsames Ziel ist dabei, mit einem umfassenden Konsolidierungsvolumen, 
die Bedarfszuweisung 2016 in Höhe von 5 Mio. € zu erlangen. 
Anlage/n
Anlage 1 
Veränderungen zum Ergebnishaushalt 
- Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40) -
Anmerkungen: In den Veränderungslisten sind die Aufwendungen mit negativen Vorzeichen dargestellt. Daher führen sowohl 
bei den Erträgen als auch bei den Aufwendungen Veränderungen mit negativem Vorzeichen zu einer Verschlechterung, 
positive Veränderungen zu einer Verbesserung des Ergebnisses des jeweiligen Teilergebnishaushalts. 
Stand: 06.12.2016 
Veränderungsliste 
- Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40) - 
Stand: 06.12.2016 
Produkt 
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe 
Haushalts- 
plan 
Seite 
Bisheriger 
Ansatz 
 2017 
-  - 
Veränderung 
2017 
-  - 
Neuer Ansatz 
2017 
-  - 
Veränderung 
2018 
- - 
Veränderung 
2019 
-  - 
Veränderung 
2020 
-  - 
Begründung 
BSP 12.000 3.000 15.000 
0 0 0 0 
Aufwendungen (Vorzeichen: -) BSP -15.000 5.000 -10.000 
Teilhaushalt 
FB Bildung, Schule und 
Sport 
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 
319 -41.104.604 3.400 -41.101.204 3.400 3.400 3.400 
Reduzierung der Verwaltungsmieten Meldung 
vom Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement 
2.4.3.01 Sonstige schulische 
Aufgaben 13 
Aufwendungen für aktives 
Personal 340 -1.505.333 -180.200 -1.685.533 -216.100 -220.500 -224.90 0
Stundenbemessung Schulsachbearbeiterinnen, 
Küchenkraft Ganztag Wald- und Bergschule 
Lüstringen 
ab Schulj. 2017/18 
2.1.1.01 
Bereitstellung und 
Unterhaltung von 
Grundschulen 
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 
343 -1.166.383 -21.000 -1.187.383 -21.000 -21.000 -21.000 
Mobilklassen, Umzug der gesamten Schule, 
Abrechn. neuer Mobilklassen über Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement 
2.4.1.01 Schülerbeförderung 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 358 -5.701.698 -93.000 -5.794.698 -93.000 -93.000 -93.000 Ein führung Mindestlohn 
2.4.3.04 Bildungsmanagement 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 361 -67.026 7.800 -59.226 7.800 7.800 7.800 
Reduzierung der Verwaltungsmieten Meldung 
vom Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement 
4.2.1.01 Sportförderung 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 
363 -51.093 -2.100 -53.193 -2.100 -2.100 -2.100 
Erhöhung der Verwaltungsmieten Meldung vom 
Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement 
-285.100 -321.000 -325.400 -329.800 
7.386.997 0 7.386.997 0 0 0 
-57.835.197 -285.100 -58.120.297 -321.000 -325.400 -329. 800 
-50.448.200 -285.100 -50.733.300 -321.000 -325.400 -329. 800 Ordentliches Ergebnis 
Erträge 
(Vorzeichen: +) 
Summe: 
Summe: 
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Anlage 2 
Konsolidierung 2017 
-
 Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40) - 
• Weitere mögliche Konsolidierungsmaßnahmen aus Sicht der Verwaltung
Stand: 06.12.2016
Weitere mögliche Konsolidierungsmaßnahmen aus Sicht der Verwaltung 
OE Vorschlag 
Mögliche Einsparung 
2017 2018 2019 2020 
209 
Zuschussreduzierung WFO:   
Der Zuschuss WFO wurde ab 2014 
um 20.000 € (von 430.000 auf 
450.000 €) erhöht, diese 
Entscheidung könnte rückgängig 
gemacht werden. 
(Damalige Begründung aus der 
Veränderungsliste: 2 neue Projekt- 
stellen, teilweise gedeckt durch 
Personalübergang zur ICO) 
20.000 € 20.000 € 20.000 € 20.000 € 
Zuschussreduzierung OMT: 
Der Zuschuss OMT wurde für die 
Jahre 2014 bis 2017 um jährlich 
12.500 € (von 811.000 auf 798.500 
€) gekürzt, Begründung: teilweise 
Einbehaltung für erforderliche 
Nachbewilligung in 2013. Vorschlag: 
Kürzung  beibehalten (ab 2018) 
12.500 € 12.500 € 12.500 € 
40 
Schülerbeförderung:   
Kürzung um 3 Prozent des Produkt- 
Gesamtansatzes. 
170.000 € 170.000 € 170.000 € 170.000 € 
41 
Theater:   
Konsolidierung durch Kosten- 
senkung, z. B. durch Schließung 
einer Sparte (Tanztheater) oder 
durch Ertragssteigerung, z. B. Preis- 
erhöhung von 300 € 
100.000 € 200.000 € 300.000 € 
51 Streichung des Zuschusses für den 
Stadtteiltreff „Alte Kasse“ 181.000 € 184.400 € 187.900 € 
SWO 
ÖPNV:   
Verbesserung der Wirtschaftlichkeit,  
Wirksamkeit und Ertragssituation. 
Umsetzung ab dem nächsten Nah- 
verkehrsplan 2019 
1.000.000 € 1.000.000 € 
Summe 190.000 € 483.500 € 1.586.900 € 1.690.400 € 
Anlage 3 
Veränderungen zum Investitionsprogramm 
- Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40) - 
• Übersicht Veränderungen
Anmerkungen: In der Veränderungsliste sind die Auszahlungen mit negativem Vorzeichen dargestellt. Daher führen sowohl 
bei den Einzahlungen als auch bei den Auszahlungen Veränderungen mit negativem Vorzeichen zu einer Verschlechterung, 
positive Veränderungen zu einer Verbesserung des Ergebnisses
Stand: 06.12.2016 
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer Ansatz Änderung Änderung Änderung 
2017 2017 2017 2018 2019 2020 
Euro Euro Euro Euro Euro Euro 
11 7.000735.710 GS Hellern, Einrichtung 
Ganztag -106.000 76.000 -30.000 -125.000 0 0 
Nach der aktuellen Bauzeitenplanung sind in 
2017 Mobilklassen auszustatten, in 2018 wird 
eine Übergangslösung umgesetzt und die 
Inbetriebnahme der Ganztagsschule erfolgt in 
2019. 
12 7.000807.710 Ganztag Wald- und 
Bergschule Lüstringen 0 -114.000 -114.000 0 0 0 Einrichtung der Ganztagsschule ab dem 
Schuljahr 2017/18. 
13 7.000469.710 
Sportgeräteausstattung 
Graf-Stauffenberg- 
Gymnsaium 
0 0 0 -60.000 0 0 Ausstattung der Sporthalle des Graf- 
Stauffenberg-Gymnasiums. 
0 0 0 0 0 0 
-2.249.000 -38.000 -2.287.000 -185.000 0 0 
-2.249.000 -38.000 -2.287.000 -185.000 0 0 
B e m e r k u n g e n 
FB Bildung, Schule und Sport (40) 
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt) 
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt) 
M a ß n a h m e Lfd. 
Nr. Projekt/PSP 
Saldo (Teilhaushalt)