Berichtswesen - Zusammenfassender Controllingbericht zum 31.08.2016
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/7505
Datum: 2016-11-11
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 29.09.2016 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/7505
öffentlich
Berichtswesen - Zusammenfassender Controllingbericht zum 
31.08.2016
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 22.11.2016 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
In der Anlage ist der zusammenfassende Controllingbericht zum Stichtag 31.08.2016 zur 
Kenntnisnahme und ggf. zur Einleitung notwendiger Steuerungsmaßnahmen beigefügt, 
welcher ein Jahresergebnis von rd. 10,8 Mio. € prognostiziert. Das entspricht einer 
Ergebnisverbesserung von rund 16,5 Mio. € gegenüber dem Planansatz von -5,7 Mio. €.
Sämtliche Gründe für diese Entwicklung und detaillierte Informationen sind der Anlage zu 
entnehmen.
Anlage/n:
Zusammenfassender Controllingbericht zum 31.08.2016
Anlage zum Controllingbericht - Übersicht der Prognosen zur Erreichung der Produktziele
                                                                     
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
     
        
 
                                                                             
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Osnabrück, 07.10 .2016  
 
 
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Die Fachbereiche haben zum Stichtag 31.08.2016 ihre Prognosen zum Jahresende erstellt. Der 
Fachbereich Finanzen und Controlling hat die unterjährige Entwicklung analysiert und die Grün- 
de für wesentliche Budgetabweichungen in Abstimmung mit den betroffenen Fachbereichen 
hier zusammengestellt. 
 
In diesem Controllingbericht werden zunächst Übersichten der Erträge und Aufwendungen, des 
Gesamtergebnisses nach Kostenartengruppen differenz iert sowie der Fachbereichsbudgets 
dargestellt (Ziffer I). Unter Ziffer II erfolgt ein e Abweichungsanalyse der Fachbereiche, bei de- 
nen die prognostizierte Ergebnisveränderung oberhalb festgelegter Wertgrenzen liegt und damit 
in besonderem Maße für das erwartete Gesamtergebnis  ausschlaggebend ist. Unter Ziffer III 
wird erstmalig im Rahmen eines derartigen Berichtes  auf die unterjährige finanzielle Entwick- 
lung im Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb e ingegangen. Zudem wird neben den 
grundlegenden finanziellen Rahmendaten des Ergebnis haushaltes zusammenfassend darge- 
stellt, wie die Erreichung der Produktziele für das  Jahr 2016 durch die Organisationseinheiten 
prognostiziert wird (Ziffer IV). Außerdem erfolgen eine Darstellung der wesentlichen Abwei- 
chungen bei den investiven Ein- und Auszahlungen (Z iffer V) sowie der vorgesehenen Übertra- 
gungen in Folgejahre (Ziffer VI). 
 
I. Gesamtübersichten der finanziellen Prognosedaten  - Ergebnishaushalt 
 
Insgesamt beläuft sich das prognostizierte Jahreser gebnis auf rd. 10,8 Mio. €.  Dies entspricht 
einer voraussichtlichen deutlichen Verbesserung  gegenüber dem Haushaltsansatz in Höhe 
von 16,5 Mio. € und ist im Wesentlichen auf die gegenüber dem Plana nsatz prognostizierte 
Erhöhung der ordentliche Erträge in Höhe von rd. 19 ,3 Mio. € zurückzuführen. Dem steht die 
Prognose gegenüber, dass sich auch die ordentlichen  Aufwendungen um rd. 2,9 Mio. € erhö- 
hen. Prognostizierte Abweichungen im außerordentlic hen Ergebnis haben in Relation dazu nur 
untergeordnete Auswirkungen auf das Jahresergebnis. 
 
  Haushaltsansatz  
2016 
Erwartung  
31.12.2016 
Abweichung  
2016 
Erträge 510.320.602 €   529.702.195 €   19.381.593 €  
davon ordentliche Erträge 505.020.602 €  524.271.921 € 19.251.319 €  
davon außerordentliche Erträge 5.300.000 €  5.430.274 €  130.274 €  
Aufwendungen -515.983.092 €   -518.889.112 €  - 2.906.020 €  
davon ordentliche Aufwendungen -515.983.092 €  -518.864.723 €  -2.881.631 €  
davon außerordentliche Aufwendungen  - -24.389 €  -24.389 €  
Jahresergebnis -5.662.490 €  10.813.083 €  16.475.573 €  
davon ordentliches Ergebnis -10.962.490 €  5.407.198 €  16.369.688 €  
davon außerordentliches Ergebnis 5.300.000 €  5.405.885 €  105.885 €  
 
In Relation zur Prognose zum Berichtsstichtag 31.05 .2016, als noch mit einem voraussichtli- 
chen Jahresergebnis von rd. 13,5 Mio. € gerechnet w urde (sh. VO/2015/5824), hat sich die 
Prognose um rd. -2,7 Mio. € verschlechtert, wobei d er Gesamteindruck einer wesentlich ver- 
besserten Entwicklung gegenüber dem Planansatz dennoch erhalten bleibt. 
 
Trotz dieses prognostizierten deutlichen Überschuss es in Höhe von rd. 10,8 Mio. € sind 
weitere Anstrengungen und strukturelle Veränderunge n notwendig, um die aufgelaufe- 
nen Altfehlbeträge deutlich zu reduzieren. Ohne die  außerordentlichen Sondereffekte 
(hohe Gewerbesteuer mit Einmaleffekten, überdurchsc hnittliche Zahlungen aus dem Fi- 
nanzausgleich, anhaltend niedriges Zinsniveau) könn te dieses gute Ergebnis nicht er- 
reicht werden. Es ist weiterhin von einer strukture llen Unterfinanzierung des Haushaltes 
in Höhe von 10 – 15 Mio. auszugehen. Selbst wenn di e positive Entwicklung wie prognos- 
tiziert eintrifft, ist die Stadt Osnabrück verpflic htet, den Schuldenabbau weiter konse- 
quent voranzutreiben. Allein das Defizit im Ergebni shaushalt des Jahres 2015 in Höhe 
 
 
2 
 
von rd. -27,6 Mio. € könnte der nunmehr prognostizi erte Überschuss von 10,8 Mio. € noch 
nicht einmal zu Hälfte wieder ausgleichen, so dass bezogen auf den städtischen, aufge- 
laufenen Altfehlbeträge in Höhe von -134,8 Mio. € ( Stand 31.12.2015) noch keineswegs 
von einer Entspannung der finanziellen Lage ausgega ngen werden kann. Sollte die 
Prognose eintreffen, so beliefen sich die aufgelauf enen Altfehlbeträge am Ende des Jah- 
res 2016 noch immer auf rd. 124 Mio. €.  
 
Im Übrigen kann das vorgenannte prognostizierte Ergebnis nach jetzigem Erkenntnisstand noch 
durch zwei Entwicklungen deutlich beeinflusst werden.  
 
Zum einen ist fraglich, ob die Stadt Osnabrück die in den Jahren 2016 und 2017 jeweils veran- 
schlagten außerordentlichen Erträge in Höhe von 5,3 Mio. € aufgrund einer geplanten Rücknah-
me der Teilwertberichtigung des Beteiligungswertes am Klinikum Osnabrück realisieren kann. 
Ggf. könnten sich die außerordentlichen Erträge noc h um diesen Betrag reduzieren, wenn die 
finanzielle Entwicklung im Klinikum eine solche Rücknahme sachlich noch nicht rechtfertigt oder 
rechtliche Schwierigkeiten dabei bestehen sollten. 
 
Zum anderen besteht die Möglichkeit, dass die Stadt  Osnabrück erstmals eine Bedarfszuwei- 
sung in Höhe von 5,0 Mio. € erhält. Diese wurde ber eits angekündigt, allerdings ist für die Aus- 
zahlung noch der Abschluss einer Zielvereinbarung z ur Haushaltswirtschaft und Konsolidierung 
erforderlich, so dass dieser Betrag in den Prognose werten noch nicht enthalten ist. Derzeit wird 
davon ausgegangen, dass eine Auszahlung erst in 2017 erfolgt und dies zu einer Verbesserung 
des Ergebnisses 2017 um den genannten Betrag führt. 
 
In nachfolgender Tabelle ist das erwartete Gesamter gebnis nach Kostenartengruppen differen- 
ziert dargestellt.  
 
Kostenartengruppen 
Ergebnis 
2015 
Ansatz 
2016 
Stand 
31.08.2016 
Prognose 
31.12.2016 
Abweichung 
(Prognose 
zu Ansatz) 
Ordentliche Erträge           
1. Steuern und ähnliche Abgaben 198.419.395  213.411.093  149.832.511  221.175.261  7.764.168  
2. Zuwendungen und allg. Umlagen 89.218.948  100.648.469  66.999.457  106.186.794  5.538.325  
3. Aufl.-erträge aus Sonderposten 7.836.322  7.713.830  325.118  7.713.830    
4. Sonstige Transfererträge 8.409.566  7.579.600  5.400.957  8.142.600  563.000  
5. öffentlich-rechtliche Entgelte 21.309.832  23.429.376  15.671.087  23.185.682  -243.694  
6. privatrechtliche Entgelte 4.954.073  4.760.100  3.086.587  4.915.127  155.027  
7. Kostenerstattungen und -umlagen 97.320.920  112.910.597  74.894.348  117.795.122  4.884.525  
8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge 19.750.321  17.880.464  6.173.409  18.863.811  983.347  
9. aktivierte Eigenleistungen 829.066  683.000  34.051  683.000    
10. Bestandsveränderungen           
11. sonstige ordentliche Erträge 21.441.141  16.004.073  10.419.696  15.610.694  -393.379  
12. Summe ordentliche Erträge 469.489.585  505.020.602  332.837.221  524.271.921  19.251.319  
Ordentliche Aufwendungen           
13. Aufwendungen aktives Personal -94.130.648  -98.405.276  -57.453.286  -97.749.387  655.889  
14. Aufwendungen Versorgung -10.537.611  -9.254.847  -6.485.856  -9.206.847  48.000  
15. Aufw. Sach- / Dienstleistungen -16.943.564  -16.209.438  -9.616.320  -18.062.063  -1.852.625  
16. Abschreibungen -18.238.403  -16.928.336  -532.637  -16.932.636  -4.300  
17. Zinsen und ähnliche Aufw. -9.402.961  -6.794.100  -2.742.511  -4.388.338  2.405.762  
18. Transferaufwendungen -210.835.826  -227.716.472  -142.001.563  -232.416.864  -4.700.392  
19. sonstige ordentliche Aufw. -132.748.086  -140.674.622  -89.045.095  -140.108.587  566.035  
20. Summe ordentliche Aufw. -492.837.099  -515.983.092  -307.877.268  -518.864.723  -2.881.631  
21. Ordentliches Ergebnis -23.347.515  -10.962.490  24.959.952  5.407.198  16.369.688  
22. außerordentliche Erträge 1.774.818  5.300.000  226.804  5.430.274  130.274  
23. außerordentliche Aufwendungen -6.075.921    -65.553  -24.389  -24.389  
24. außerordentliches Ergebnis -4.301.103  5.300.000  161.251  5.405.885  105.885  
25. Jahresergebnis -27.648.617  -5.662.490  25.121.203  10.813.083  16.475.573  
 
 
3 
 
In der nachstehenden Tabelle werden die Fachbereich sbudgets (Jahresergebnis 2015 und An- 
satz 2016) dem Stand zum 31.08. sowie der Prognose zum Jahresende gegenübergestellt, wo- 
bei in der letzten Spalte die Abweichung der Prognose zum Ansatz 2016 ausgewiesen wird. 
 
Teilhaushalte  
Jahresergebnis 
Ist  
2015 
Ansatz 
2016 
Stand 
31.08. 
Prognose 
31.12.2016 
Abweichun g 
Prognose zu 
Ansatz 2016  
010  Referat für strategische Steuerung und Rat -5.645.56 0  -5.572.230  -3.490.202  -5.603.607  -31.377  
10 FB Personal und Organisation -6.691.706  -3.508.152  -598.319  -4.280.393  -772.241  
13 Ref. Medien und Öffentlichkeitsarbeit -612.260  -678.302  -396.874  -650.795  27.506  
14 Rechnungsprüfungsamt -1.044.457  -1.095.461  -592.318  -1.085.019  10.442  
16 Gleichstellungsbeauftragte -194.912  -225.845  -165.033  -232.682  -6.836  
18 Sicherheitstechnischer Dienst -94.796  -109.421  -73.880  -121.125  -11.705  
20 FB Finanzen und Controlling -5.064.350  -5.169.086  -2.955.475  -4.921.470  247.617  
209  Sonderbudget des FB Finanzen u. Controlling 242.425.3 47  279.370.621  189.513.275  293.087.852  13.717.231  
30 FB Recht und Datenschutz -1.839.454  -1.913.833  -1.162.141  -2.008.386  -94.553  
32 FB Bürger und Ordnung -4.387.529  -5.411.933  -2.290.880  -4.988.855  423.078  
37 Feuerwehr -12.461.318  -13.794.961  -6.209.802  -12.985.943  809.018  
40 FB Bildung, Schule und  Sport -48.765.207  -50.556.627  -32.754.224  -50.115.996  440.631  
41 FB Kultur -23.427.736  -24.333.011  -13.543.699  -24.065.094  267.917  
50 FB Integration, Soziales u. Bürgerengagement -55.1 08.633  -59.104.694  -31.303.829  -57.068.823  2.035.871  
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien -79.168.074  -85.219.040  -56.210.251  -86.876.138  -1.657.097  
61 FB Städtebau -24.150.945  -5.537.335  -1.848.927  -5.252.351  284.984  
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen   -19.796.228  -9.149.492  -19.109.843  686.385  
68 FB Umwelt und Klimaschutz -1.417.028  -3.006.952  -1.647.305  -2.908.249  98.703  
Summe -27.648.617  -5.662.490  25.120.626  10.813.083  16.475.573   
(Minusbeträge = Zuschussbeträge; Spalte „Abweichung“: + = Ergebnisverbesserung; - = Ergebnisverschlechterung) 
Aus Gründen der Vergleichbarkeit von Ertrags- und Aufwandsstrukturen sind hier die Ergebnisse  
ohne Berücksichtigung der Internen Leistungsbeziehungen (Jahresergebnisse) aufgeführt. 
 
Aus dieser Übersicht über die Fachbereiche ist ersi chtlich, dass das prognostizierte Jahreser- 
gebnis der Stadt Osnabrück zu diesem Berichtszeitpu nkt wieder ganz maßgeblich (zu rd. 83%) 
von den prognostizierten Ergebnisverbesserungen im Sonderbudget des Fachbereichs Finan- 
zen und Controlling (209) beeinflusst wird.  
 
II. Analyse der wesentlichen finanziellen Abweichungen  
 
Es werden dabei lediglich die Fachbereiche bzw. Ämt er näher betrachtet, bei denen die Prog- 
nose zum Jahresende eine Verschlechterung zum Haush altsansatz von mindestens 250.000 € 
oder einer Verbesserung um mindestens 500.000 € aus weist. 
 
Sonderbudget des Fachbereiches Finanzen und Controlling  
 
Nach absoluten Zahlen betrachtet, werden die größte n zum Jahresende prognostizierten Ver- 
änderungen, wie zu vielen vorangegangenen Berichtsz eitpunkten, im Sonderbudget des Fach- 
bereichs Finanzen und Controlling (209) ausgewiesen, wie sich aus folgender Tabelle ergibt. 
 
Erhöhung der Erträge +13.825.996 €
  +4,3 % ggü. Plan  
Erhöhung der Aufwendungen +108.765 €  +0,2 % ggü. Plan  
Verbesserung des Jahresergebnisses  +13.717.231 €   +4,9 % ggü. Plan  
 
 
4 
 
Die im Wesentlichen für diese sehr positive Prognos e relevanten Positionen lassen sich aus 
nachstehender Grafik sowie den folgenden Begründungen entnehmen: 
 
 
Erläuterung zur Grafik: Bei den rot-schraffierten Balk en handelt es sich um prognostizierte Ergebnisversch lechterun- 
gen in Form von Ertragsminderungen oder Aufwandsstei gerungen, dementsprechend handelt es sich bei den g rün-
flächigen Balken um Ergebnisverbesserungen in Form von Ertragssteigerungen oder Aufwandsminderungen. 
 
Auf der Ertragsseite hat das Produkt „Steuern, allg emeine Zuweisungen und allgemeine Umla- 
gen“ mit einer prognostizierten Verbesserung der Er träge in Höhe von 13,3 Mio. € maßgebli- 
chen Anteil an der gesamten Steigerung der Erträge im Sonderbudget des Fachbereiches Fi- 
nanzen und Controlling.  Im Einzelnen wird bei der Gewerbesteuer aufgrund de s derzeitigen 
Anordnungssolls und unter Berücksichtigung der Entw icklungen im Jahresverlauf der vergan- 
genen Jahre mit einem Ertrag von 100,00 Mio. € gere chnet. Dies würde einen Mehrertrag von 
rd. 7,0 Mio. € gegenüber dem Planansatz bedeuten. I m Jahr 2015 standen bei der Gewerbe- 
steuer einem Planansatz von 106,66 Mio. € Erträge i n Höhe von 81,99 Mio. € gegenüber. Die- 
ser Einbruch machte für das Jahr 2016 die vorsichti ge Kalkulation in Höhe von 93,0 Mio. € not- 
wendig. Die sich nun abzeichnenden positive Entwicklung konnte nicht vorausgesehen werden.  
 
Auch das prognostizierte Ergebnis für die Vergnügun gssteuer weist ein Plus von ca. 1,1 Mio. € 
aus.  Zudem liegen die Erträge aus dem kommunalen Finanzausgleich (KFAG) um rd. 5,2 Mio. € 
über den Planansätzen. Es wird im weiteren Verlauf des Jahres eine Nachbewilligung aufgrund 
eines Nachtragshaushaltes des Landes Niedersachsen erwartet. 
-4,50 
-2,50 
-0,50 
1,50 
3,50 
5,50 
7,50 
Gewerbesteuer 
Vergnügungssteuer 
KFAG 
Zinserträge SWO 
Gewinnanteile OSB 
Gewinnanteile EB 23 
Zinserträge von verbundenen Unternehmen 
Konzessionsabgabe SWO 
Zinserträge, hauptsächlich aus 
Konzernfinanzierung 
Zinsaufwendungen langrfristige 
und Liquiditätskredite 
Zuschuss OVK 
Globalabsetzung Sachkosten 
Globalabsetzung Personalkosten 
Einsparung VBL-Sanierungsgelder 
Erträge Aufwendungen 
7,00 
1,10 
5,20 
0,90 0,49 0,66 
-0,50 -0,50 -0,61 
2,39 
1,00 
-2,00 
-0,70 -0,64 
in Millionen €
Wesentliche Abweichungen 
zwischen Ansatz 2016 und Prognose zum 31.12.2016 
 
 
5 
 
Im Produkt Beteiligungen / Gesellschaften werden di e Zinserträge von der Stadtwerke Osnab- 
rück AG (SWO) für die Verzinsung der stillen Einlage bei der Gewinnerhöhung der Osnabrücker 
Parkstätten-Betriebsgesellschaft (OPG) um ca. 0,9 Mio. höher ausfallen als erwartet. Dies resul- 
tiert  größtenteils aus dem Sondereffekt, der sich aus der Nachbesserung der Umstrukturierung 
der  OPG-Unternehmensgruppe aus dem Jahr 2013 ergib t. Vertragsgemäß wurde nun zum 
Stichtag 31.12.2015 ein Ausgleichsanspruch in den B ereichen Parkleitzentrale und Dienstleis- 
tungsverträge berechnet (vgl. VO/2016/7009). Dieser schlägt sich im Ergebnis der OPG und der 
SWO AG nieder. Gleichzeitig kann, bei Betrachtung d er erhöhten Erträge, nicht außer Acht ge- 
lassen werden, dass dies auch zu erhöhten Aufwendun gen für die darauf zu zahlende Kapital- 
ertragssteuer führt. Weitere positive Auswirkungen haben die Gewinnanteile der Eigenbetriebe 
im gleichnamigen Produkt, die beim Osnabrücker Serv iceBetrieb (OSB) um 0,49 Mio. € und 
beim Eigenbetrieb Immobilen- und Gebäudemanagement (EB 23) um 0,66 Mio. € höher als 
geplant ausfallen.   
 
Darüber hinaus ist im Sonderbudget ein pauschal ein geplanter Einsparungsbetrag von 0,5 Mio. 
€ enthalten, der durch Mehrerträge von den Gesellsc haften in der Kostenart Zinserträge von 
verbundenen Unternehmen zu realisieren ist. 
 
Im Produkt „Kombinierte Versorgung“ wird aufgrund d er Abrechnung der Konzessionsabgabe 
der SWO AG für das Jahr 2015 und unter Berücksichti gung der Abschlagsanpassung die Kon- 
zessionsabgabe voraussichtlich insgesamt um rd. 0,5 Mio. € geringer ausfallen. Der Grund liegt 
in einer Rückerstattung für das Jahr 2015 an die SWO AG.  Hier wirken sich vor allem geringere 
Absatzzahlen aus, da allgemein ein Rückgang des Ver brauchs festzustellen ist. Auch die sog. 
Grenzpreisunterschreitung im Bereich der Sondervert ragskunden, die zu einer gesetzlichen 
Befreiung von der Konzessionsabgabe führt, ist ursächlich für die Rückerstattung. 
 
Des Weiteren wird im Produkt „Sonstige allgemeine F inanzwirtschaft“ auf Basis der aktuellen 
Kreditvolumen und des weiterhin sehr geringen Zinsn iveaus bzw. teilweise sogar negativen 
Zinssatzes mit rd. 0,61 Mio. € Mindererträgen u.a. im Rahmen der Konzernfinanzierung gerech- 
net. Dies wird mehr als kompensiert durch die gerin geren Zinsaufwendungen, sowohl für Kon- 
zernfinanzierung als auch für Liquiditätskredite un d Investitionskredite. Hier zeichnet sich eine 
Verbesserung um ca. 2,4 Mio. € ab.  Somit zeichnet sich im Produkt allgemeine Finanzwirtschaft 
im Saldo aus Zinsaufwendungen und Zinserträgen eine  Ergebnisverbesserung von 1,8 Mio. € 
ab. 
 
Eine weitere erhebliche Abweichung im Bereich der Aufwendungen zeichnet sich ab im Produkt 
„Beteiligungen und Gesellschaften“. Dort fällt gemä ß der aktuellen Einschätzung der Zuschuss 
an die Osnabrücker Veranstaltungs- und Kongress Gmb H (OVK) um rd. 1 Mio. € geringer aus 
als geplant. Dies ist auf eine Erstattung aus der P achtabrechnung für das Jahr 2015 in Höhe 
von ca. 0,78 Mio. € und eine Anpassung der Pachtzah lung 2016 zurückzuführen.  
 
Zum Produkt „Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft“ ist zunächst festzuhalten, dass die Globa- 
labsetzungen für Sachkosten (2,0 Mio. €) und Person alkosten (0,7 Mio. €) in der Prognose nicht 
berücksichtigt sind und für das Sonderbudget eine E rgebnisverschlechterung bedeuten.  Diese 
Prognose ist dem Umstand geschuldet, dass es sich hierbei nur um eine Planungsposition han- 
delt, während die eigentliche Haushaltsentlastung i n den Budgets der einzelnen Dienststellen 
umzusetzen ist. 
 
Ebenso sind Einsparungen bei den VBL-Sanierungsgeld er in Höhe von 642.000 € nicht in der 
Prognose enthalten und führen ebenfalls zu einer Er gebnisverschlechterung. Die Meldung die- 
ses Betrages erfolgte erst kurzfristig vor dem Haushaltsbeschluss, so dass die Planung im Son- 
derbudget des Fachbereiches Finanzen und Controllin g erfolgte und eine Zuordnung zu den 
einzelnen Fachbereichen aus zeitlichen Gründen nich t möglich war. Die tatsächliche Umset- 
zung erfolgt jedoch in den einzelnen Dienststellen. 
 
 
 
 
 
6 
 
Fachbereich Personal und Organisation 
 
Die prognostizierte Ergebnisverschlechterung entste ht vor allem durch Aufwandssteigerungen 
in den Produkten Informationstechnik in Höhe von 26 8.516 € und Personalverwaltung in Höhe 
von 441.059 €, wobei zu berücksichtigen ist, dass e in Haushaltsrest in Höhe von 492.200 € aus 
Vorjahren vorhanden ist.  
 
Im Produkt Informationstechnik ist im Kontext zu de r erwarteten Abweichung zu berücksichti- 
gen, dass ein Rest aus Vorjahren in Höhe von 457.20 0 € übertragen wurde. Im Übrigen ist die 
Abweichung dadurch zu erklären, dass Aufträge erteilt wurden, bei denen noch mind. 100.000 € 
an Zahlungen / Dienstleistungen ausstehen. Zudem wu rden bei der Planung des DMS-
Projektes Finanzmittel für die Digitalisierung in H öhe von 360.000 € vorgesehen, von denen in 
2015 erst ca. 60.000 € ausgegeben worden sind.   
 
Im Produkt Personalverwaltung liegt die negative Ab weichung darin begründet, dass 150.000 € 
zusätzliche Personalaufwendungen im Sonderbudget fü r Einsatzkräfte (zuzüglich der Versor- 
gungsbezüge) erwartet werden. Außerdem wird mit 100 .000 € Mindereinnahmen bei der Über- 
leitungsprämie von Vivento wegen nicht angetretenem  Dienst gerechnet. Eine weitere Abwei- 
chung in Höhe von 50.000 € ist durch Stellenausschr eibungsverfahren aufgetreten, welche hö- 
heren Aufwand verursachten als ursprünglich geplant  (z.B. durch Inanspruchnahme von Head- 
huntern). Außerdem wird eine Abweichung in Höhe von  133.123 € bei den Zuführungen zu 
Pensions- und Beihilferückstellungen für aktives Pe rsonal sowie Versorgungsempfänger erwar- 
tet. Betroffen sind alle Produkte, die Auswirkungen  machen sich insbesondere im Produkt Per- 
sonalverwaltung (Lehrgangsvertretung) inkl. des Son derbudgets für Einsatzkräfte und bei Frei- 
stellungen gemäß PersVG bemerkbar. 
 
 
Feuerwehr 
 
 
Die zum Jahresende prognostizierte Ergebnisverbesserung gegenüber dem Planansatz in Höhe 
von insgesamt 809.018 € ist im Wesentlichen auf ein e voraussichtliche Reduzierung der Auf- 
wendungen für aktives Personal und Versorgung in de n Produkten Brandschutz und Rettungs- 
dienst zurückzuführen, was allein mit rd. 1,6 Mio. € zu der Ergebnisverbesserung beiträgt.  Dem 
stehen in den genannten Produkten allerdings auch e rhebliche prognostizierte Ertragsrückgän- 
ge in Höhe von rd. 0,8 Mio. € gegenüber. Es wird pr ognostiziert, dass gegenüber der Planung 
die im Rettungsdienst zu erwartenden öffentlich-rechtlichen Entgelte deutlich geringer ausfallen.  
 
Die prognostizierte Ergebnisverbesserung im Produkt  Gefahrenabwehr in Höhe von 930.558 € 
bei den Aufwendungen für aktives Personal ist darau f zurückzuführen, dass bei der Ansatzpla- 
nung Aufwendungen für Mehrarbeitsvergütungen mit ei ngeplant wurden, obwohl diese inzwi- 
schen über Rückstellungen abgedeckt werden. Außerde m wurden die Kosten für Dienste zu 
ungünstigen Zeiten und Opting-Out-Zahlungen manuell  eingeplant, obwohl die Zahlungen in- 
zwischen in der von der ITEBO zentral gelieferten H ochrechnungsliste der Personalkosten ent- 
halten waren. Sieben geplante Beamten-Neueinstellungen konnten statt zum Jahresbeginn erst 
nach der Jahresmitte und dann als Beschäftigte eing estellt werden. Die eingeplanten Personal- 
ausfallkosten für die Notfallsanitäter-Fortbildungen im Rettungsdienst wurden nicht in Anspruch 
genommen. Die kostenmäßig eingeplante Stelle für di e „Digitalfunk- und Digitale Alarmierung - 
Betreuung und Wartung“, fand noch keine Zustimmung der Kostenträger im Rettungsdienst. 
Erhöhung der Erträge +12.405 €   +0,2 % ggü. Plan  
Erhöhung der Aufwendungen +784.646 €   +9,2 % ggü. Plan  
Verschlechterung des Jahresergebnisses  -772.241 €   -22 % ggü. Plan  
Verringerung der Erträge -829.542 €    -7,4 % ggü. Plan  
Verringerung der Aufwendungen -1.638.560 €   -6,5 % ggü. Plan  
Verbesserung des Jahresergebnisses  809.018 €   +5,9 % ggü. Plan  
 
 
7 
 
Weitere Kosten wurden durch die Beförderungssperre,  bei den Zuführungen zu den Pensions- 
rückstellungen und bei den Zuführungen zu den Beihilferückstellungen eingespart.  
 
Die prognostizierte Ergebnisverschlechterung im Pro dukt Rettungsdienst von -132.299 € bei 
den öffentlich-rechtlichen Entgelten ist zum einen darauf zurückzuführen, dass die Verhandlun- 
gen über die Entgelte im Rettungsdienst noch nicht abgeschlossen werden konnten und des- 
halb die bisherigen niedrigeren Entgelte abgerechnet werden müssen. Zum anderen sind Rück- 
stände in der Gebührenabrechnung der Feuerwehreinsä tze, die durch Personalausfallzeiten 
entstanden sind, die Ursache. Zur Abarbeitung der Rückstände sind bereits Maßnahmen einge- 
leitet und eine weitere Mitarbeiterin zeitweise eingesetzt worden. 
 
 
Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement  
 
 
Die zum Jahresende prognostizierte Verbesserung geg enüber dem Planansatz in Höhe von 
insgesamt 2.035.871 € ist im Wesentlichen auf Änder ungen in den Produkten „Grundversor- 
gung und Hilfen nach dem SGB XII“, „Grundsicherung SGB II - Leistungen für Unterkunft und 
Heizung“, „Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 28 SGB II“, „Verwaltung der Grundsiche- 
rung für Arbeitssuchende“, „Leistungen nach dem Asy lbewerberleistungsgesetz“ und „Zuwei- 
sung Land – Kosten der Unterkunft“ zurückzuführen, die im Folgenden näher erläutert werden. 
 
Im Produkt „Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB  XII“ wird eine Ergebnisverschlechte- 
rung von 407.250 € erwartet, welche sich im Wesentl ichen im Bereich der Kostenerstattung im 
Rahmen des Quotalen Systems ergibt. Diese steht im Zusammenhang mit der Summe der er- 
warteten tatsächlichen Abschlagszahlungen. Die vollständige Abrechnung erfolgt erst in 2017. 
 
Eine Ergebnisverbesserung tritt voraussichtlich im Produkt „Grundsicherung SGB II - Leistun- 
gen für Unterkunft und Heizung“ in Höhe von 1.188.0 00 € auf. Dies ist darauf zurückzuführen, 
dass bis zum Jahresende mit Aufwendungen in Höhe vo n 42.510.000 € zu rechnen ist, was 
gegenüber dem ursprünglichen Planansatz von 44.210. 000 € eine Ergebnisverbesserung um 
1.700.000 € darstellt. Bedingt durch diese prognost izierten Minderaufwendungen werden auch 
die Bundeserstattungen um voraussichtlich rd. 500.0 00 € sinken, so dass bei diesem Produkt 
eine Entlastung von ca. 1,2 Mio. € zu erwarten ist.  Die Kosten der Unterkunft und Heizung für 
Arbeitssuchende werden in 2016 mit einem Anteil von  30,1% vom Bund erstattet. Der Prozent- 
satz wurde für das Jahr 2016 von 26,4% auf 30,1 (+3 ,7 Prozentpunkte) angehoben. Mit dem 
höheren Erstattungs-Prozentsatz ist beabsichtigt, z ur Entlastung der kommunalen Haushalte 
insbesondere im Bereich Eingliederungshilfe für Men schen mit Behinderung beizutragen. Die 
prozentuale Erhöhung ist aufgrund der haushaltsrech tlichen Vorschriften dennoch bei diesem 
Produkt abzubilden und nicht bei dem Produkt „Grund versorgung und Hilfen nach SGB XII“. 
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat weiterhin einen erheblichen Rück-
stau bei der Bearbeitung der Asylanträge zu verzeic hnen. Dadurch verbleiben die Flüchtlinge  
zunächst im Leistungsbereich des Asylbewerberleistu ngsgesetzes (AsylblG), was zu einer 
Verminderung der Aufwendungen im Bereich der Leistu ngen für Unterkunft und Heizung führt 
(Rechtskreis SGB II). Die ursprünglich vom BAMF prognostizierte Zahl von bearbeiteten Asylan- 
trägen wird voraussichtlich bis zum Jahresende nicht einzuhalten sein. 
 
Im Produkt „Leistungen für Bildung und Teilhabe nac h § 28 SGB II“ wird sich das Ergebnis vo- 
raussichtlich um 650.000 € verschlechtern, da die K osten im Rahmen der Lernförderung stark 
angestiegen sind. Die gestiegenen Aufwendungen gehe n dabei neben einer Angebotsauswei- 
tung durch zahlreiche gemeinnützige Anbieter von Le rnförderangeboten auf die Zunahme von 
Einzelfördermaßnahmen zurück. Zwar werden BuT-Leist ungen vollständig refinanziert, jedoch 
nicht komplett innerhalb des Jahres der Inanspruchnahme, sondern anteilig erst im Folgejahr. 
Erhöhung der Erträge +2.475.589 €  +2,1 % ggü. Plan  
Erhöhung der Aufwendungen +439.719 €  +0,3 % ggü. Plan  
Verbesserung des Jahresergebnisses  +2.035.871 €  +3,4 % ggü. Plan  
 
 
8 
 
Eine Ergebnisverbesserung in Höhe von 243.781 € wir d dem hingegen im Produkt „Verwaltung 
der Grundsicherung für Arbeitssuchende“ prognostizi ert, da sich die Anzahl der städtischen 
Mitarbeiter in der gemeinsamen Einrichtung des Jobc enters gegenüber der Planung verringert 
hat. 
 
Im Produkt „Leistungen nach dem Asylbewerberleistun gsgesetz“ wird voraussichtlich das Er- 
gebnis um 1.564.100 € verbessert. Entwicklungsdaten  für diesen Bereich stehen für verlässli- 
che Prognosen derzeit nicht zur Verfügung. Sowohl d ie höhere Zahl von Leistungsberechtigten 
als auch die nur schwer planbaren Aufwendungen wege n Krankheit für diesen Personenkreis 
sind Gründe für den Anstieg dieses Leistungsbereich es. Gleichzeitig stellt das Land den Kom- 
munen mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderu ng des Aufnahmegesetzes u.a. eine hö- 
here Abgeltungspauschale rückwirkend ab Januar 2016  zur Verfügung. Demnach erhöht sich 
die Pauschale von derzeit 9.500 € auf 10.000 €. Dar über hinaus wird das Bezugsjahr vorgezo- 
gen, sodass für die Grundlage für die Erstattung di e Zahl der Flüchtlinge des Vorjahres (bisher: 
des Vorvorjahres) ist. Dies führt sowohl zu einer V erbesserung des Ergebnishaushaltes als 
auch der Liquidität im jeweiligen Haushaltsjahr. Für 2016 ergibt sich demnach eine Erstattung in 
Höhe von voraussichtlich insgesamt 9.170.000 €. Bas is für die Berechnung ist der für 2015 
maßgebliche Mittelwert von 917 Personen. Bei diesem  Produkt wird auf der Ertragsseite erst- 
malig mit dem Haushalt 2016 neben dem Erstattungsbetrag (Kostenabgeltungspauschale) auch 
eine Position „Forderungen“ erfasst. Grundlage für die Abbildung von Forderungen bei Maß- 
nahmen zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüc htlingen sind Hinweise des Nds. Minis- 
teriums für Inneres und Sport. Allerdings ist zu be rücksichtigen, dass dieser Erlass inzwischen 
mit Datum vom 04.10.2016 aufgehoben wurde und demge mäß zum nächsten Berichtsstichtag 
der Wegfall der Position „Forderungen“ entsprechende Abweichungen zur Folge hat. 
 
Zu den flüchtlingsbedingten Mehraufwendungen gilt e s im Übrigen darauf hinzuweisen, dass 
der Bund beabsichtigt, die Bundesbeteiligung an den  Leistungen für Unterkunft und Heizung 
nach SGB II für die flüchtlingsbedingte Mehrbelastu ngen ab 2016 - befristet für drei Jahre - in 
Anlehnung zum Verfahren bei Leistungen für Bildung und Teilhabe auf 100 Prozent zu erhöhen, 
um dadurch die Kommunen um 400 Mio. Euro in 2016 un d voraussichtlich um 900 Mio. Euro in 
2017 und 1.300 Mio. Euro in 2018 zu entlasten. Die Verteilung auf die Länder erfolgt für das 
Jahr 2016 nach dem Königsteiner Schlüssel, für 2017  und 2018 in Anlehnung an einen Vertei- 
lungsschlüssel, der sich aus den tatsächlichen flüc htlingsbedingten Ausgaben für Unterkunft 
und Heizung des Vorjahres ergibt. Weitere Einzelhei ten liegen zum Zeitpunkt der Berichterstel- 
lung noch nicht vor. 
 
Schließlich wird bei dem Produkt „Zuweisung Land – Kosten der Unterkunft“ mit einer Ver- 
schlechterung in Höhe von 280.000 € gerechnet, da s ich aufgrund einer Gesetzesänderung der 
Landeszuschuss von den im Haushaltsansatz für das J ahr 2016 prognostizierten 3.980.000 € 
auf rd. 3.700.000 € verringert. Mit Bescheid des Ni edersächsischen Landesamtes für Soziales, 
Jugend und Familie vom 06.01.2016 wurde der monatli che Teilbetrag für das lfd. Jahr auf 
308.982,17 € festgesetzt. Hintergrund der geringere n Landeserstattung (Pauschalbetrag) sind 
die vom Land angenommenen Minderausgaben durch die Wohngeldreform 2016.  
 
Fachbereich Kinder Jugendliche und Familien  
 
Die prognostizierte Ergebnisverschlechterung gegenü ber dem Planansatz 2016 ist maßgeblich 
beeinflusst durch das Produkt „Hilfe zur Erziehung und Förderung von Familien“ (-1.881.018 €). 
Aufgrund steigender Fallzahlen im Bereich der unbeg leiteten minderjährigen ausländischen 
Kinder und Jugendlichen (UMA) sind die Aufwendungen  deutlich angestiegen. Die Kosten für 
diese Hilfen werden seit dem 01.11.2015 ausschließl ich vom Land Niedersachsen zu 100% 
erstattet und fließen der Stadt als Ertrag zu. Aufg rund der Vielzahl von Hilfen sieht das Land 
Erhöhung der Erträge +2.684.958 €
 +15,2 % ggü. Plan  
Erhöhung der Aufwendungen +4.342.055 €  +4,2 % ggü. Plan  
Verschlechterung  des Jahresergebnisses  -1.657.097 €  -1,9 % ggü. Plan  
 
 
9 
 
sich derzeit nicht in der Lage, dies zeitnah abzuwi ckeln. Der Fachbereich hat davon Gebrauch 
gemacht, eine Abschlagszahlung in Höhe von 80 % zu beantragen. Diese wurde für bestehen- 
de und beendete Hilfen in dem Zeitraum vom 01.11.20 15 bis zum 30.06.2016 beantragt und 
gewährt. Gleichzeitig wurde mitgeteilt, dass mit we iteren Kostenerstattungen in 2016 nicht zu 
rechnen sei. Bei der Prognose der Erträge wurde die  Summe zugrunde gelegt, mit der in die- 
sem Jahr tatsächlich zu rechnen ist. Ein Teil der Kostenerstattungen wird erst in 2017 oder spä- 
ter realisiert. Unter Einbeziehung der noch vom Land zu erstattenden Kosten würde das Budget 
eingehalten werden. 
 
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen 
 
Die zum Jahresende prognostizierte Ergebnisverbesserung im Fachbereich Geodaten und Ver- 
kehrsanlagen ist im Wesentlichen durch folgende Aspekte zu erklären: 
 
Der größte Beitrag zu der erwarteten Ergebnisverbes serung wird voraussichtlich im Produkt 
„Straßenbeleuchtung –reinigung“ realisiert (340.222  €). Hierfür ist u.a. ursächlich, dass die Auf- 
wendungen für die Beleuchtungspauschalen an die Sta dtwerke Osnabrück sich voraussichtlich 
gegenüber der Planung um 215.000 € verringern. Eben falls lag zum Jahreswechsel die Jahres- 
rechnung für die Straßenreinigung noch nicht vor. D eshalb wurde eine Rückstellung i. H. v. 
118.900 € gebildet. Die zwischenzeitlich erstellte Jahresrechnung 2015 weist für die Straßen- 
reinigung ein Guthaben aus, so dass sich in diesem Produkt durch die Auflösung der Rückstel- 
lung ein außerordentlicher Ertrag ergibt. 
 
Im Produkt Gemeindestraßen wird eine Ergebnisverbesserung in Höhe von 113.420 € erwartet. 
Zwar erhöht sich voraussichtlich der Aufwand für Sach- und Dienstleistungen bedingt durch den 
erhöhten Aufwand für den Abbruch der Neumarktpassag e. Die Kosten erhöhen sich voraus- 
sichtlich um 350.000 € durch Massenerhöhung und Vor haltekosten der Verkehrssperrung. Der 
Mehraufwand zur Neumarktpassage kann voraussichtlic h durch Einsparungen durch die Ver- 
schiebung der Brücken Wittekindstraße und Seilerweg  gedeckt werden. Durch die Gebühren- 
anpassung und eine höhere Anzahl von Baumaßnahmen e rhöhen sich zugleich die Erträge 
durch öffentlich-rechtliche Entgelte zu den Sperrge nehmigungen/Sondernutzungsgebühren vo- 
raussichtlich um 50.000 €, wobei die Anzahl der Gen ehmigungen nicht planbar ist. Die privat- 
rechtlichen Entgelte erhöhen sich voraussichtlich um 60.000 €, da sich der Erstattungsanspruch 
gegenüber den Stadtwerken durch umfangreichere Arbeiten zu der Deckensanierung nach Auf- 
grabungen erhöhen wird.  
 
Im Produkt Geodaten wird eine Ergebnisverbesserung in Höhe von 113.420 € prognostiziert, da 
sich die Personalaufwendungen voraussichtlich reduz ieren. Die Begründung dafür liegt darin, 
dass trotz intensiver Bemühungen zwei Stellen aufgr und von nicht qualifizierten Bewerbern bis- 
her nicht besetzt werden konnten. Weitere Einsparun gen ergeben sich durch Langzeitkrankheit 
und verspätete Wiederbesetzungen. Dem stehet in die sem Produkt allerdings die Prognose 
gegenüber, dass sich die sonstigen ordentlichen Ert räge voraussichtlich um 146.245 € reduzie- 
ren, da die Abrechnung der Grundstücksumlegung Landwehrviertel sich auf 2017 verschiebt.  
 
Auch im Produkt Bodenmanagement wird eine Ergebnisv erbesserung in Höhe von 105.851 € 
erwartet, da die städtebauliche Entwicklung noch ni cht so weit vorangeschritten ist wie in der 
Planung erwartet. Somit konnte der Fachbereich Geod aten und Verkehrsanlagen bisher noch 
nicht unterstützend tätig werden, da eine Abhängigk eit zum Eigenbetrieb Immobilien- und Ge- 
bäudemanagement besteht. 
 
 
 
Erhöhung der Erträge  +188.912 €   +3,5 % ggü. Plan  
Verringerung der Aufwendungen -497.472 €  -2 % ggü. Plan  
Verbesserung des Jahresergebnisses  +686.385 €  +7,5 % ggü. Plan  
 
 
10 
 
III. Finanzielle Entwicklung im Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 
 
Wie nachstehender Tabelle zu entnehmen ist, verbess ert sich das Jahresergebnis des Sonder- 
vermögens Klärwerke und Kanalbetriebe voraussichtlich um 368.967. 
 
(Minusbeträge = Zuschussbeträge; Spalte „Abweichung“: + = Ergebnisverbesserung; - = Ergebnisverschlechterung) 
 
Die Abweichungen beim Produkt Abwasserbeseitigung e rgeben sich im Wesentlichen in zwei 
Kostenartengruppen. Zum einen wird aufgrund des Erg ebnisses des Jahresabschlusses 2015 
erwartet, dass die Auflösungserträge aus Sonderpost en gegenüber dem Planansatz 2016 um 
130.000 € geringer ausfallen. Zum anderen wird erwa rtet, dass die Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen um ca. 500.000 € geringer ausf allen als sie bei der Aufstellung des Haus- 
haltsplanes erwartet worden sind. Hauptverantwortli ch hierfür sind nachträgliche Abrechnungs- 
korrekturen des Betriebsführungsentgeltes mit der S tadtwerke Osnabrück AG, die auf der 
Grundlage der geschlossenen Ergänzungsvereinbarung zum Betriebsführungsvertrag für die 
öffentliche Abwasserbeseitigung in der Stadt Osnabrück vom 13.12.2000 vorzunehmen waren. 
 
Das positive Prognoseergebnis in o. g. Höhe führt j edoch nicht zwangsläufig zu einem Über- 
schuss in der in 2017 zu erstellenden Gebührennachk alkulation 2016. Dies ist u.a. darauf zu- 
rückzuführen, dass das Prognoseergebnis handelsrech tliche Zinsaufwendungen und Abschrei- 
bungen enthält, in der Nachkalkulation aber kalkula torische Zinsen und kalkulatorische Ab- 
schreibungen berücksichtigt werden. Da Gebühren für  diverse Bereiche ermittelt werden, erge- 
ben sich im Rahmen der Nachkalkulation Überdeckunge n oder Unterdeckungen in den jeweili- 
gen Bereichen. 
 
Die weiterhin steigenden Betriebsführungskosten, di e in Form von Selbstkostenfestpreisen ab- 
gerechnet werden, wirken sich dementsprechend auf d ie Höhe der Entwässerungsgebühren 
2017ff aus. Zu dieser Entwicklung  trägt ebenfalls der Ratsbeschluss zur Neuregelung der Kos- 
tenübernahme bei Erneuerung von Grundstücksanschlus skanälen (Wegfall der 60-Jahre-
Regelung) bei. Für die kommende Selbstkostenfestpreisperiode (2018-2022) bleibt abzuwarten, 
ob es gelingen wird, die Selbstkostenfestpreise konstant zu halten. 
 
Im investiven Budget des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb gibt es keine nen- 
nenswerte Abweichung (lediglich 4.000 €), die hier keiner besonderen Erläuterung bedarf. 
 
 
 
IV. Prognose zur Erreichung der Produktziele für das Jahr 2016 
 
In der Gesamtbetrachtung lässt sich feststellen, dass die überwiegende Anzahl der Produktziele 
nach gegenwärtiger Prognose zum Jahresende planmäßi g oder im Wesentlichen erreicht sein 
wird. In absoluten und relativen Zahlen ausgedrückt  bedeutet dies, dass bei den wesentlichen  
Produkten von insgesamt 82 Produktzielen 52 als pla n- oder überplanmäßig (63%), 27 als im 
Wesentlichen (33%) und 3 (4%) als im Wesentlichen n icht erreicht prognostiziert werden, wie 
nachstehende Grafik veranschaulicht. 
Teilhaushalt  
Jahresergebnis 
Ist  
2015 
Ansatz 
2016 
Stand 
31.08. 
Prognose 
31.12.2016 
Abweichun g 
Prognose zu 
Ansatz 2016  
Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 10.335.976  10.675.300  14.131.957  11.044.267  368.967  
 
 
11 
 
 
Werden die beiden positiv belegten Bereiche (in der  Grafik in den hellen Grautönen) zusam- 
mengezogen, entspricht dies einer Zielerreichungsquote auf Produktzielebene von 97 %.  
 
Da die meisten Produktziele Beiträge zu zentralen H andlungsfeldern und strategischen Zielen 
leisten, kann daraus die Schlussfolgerung gezogen w erden werden, dass auch in den obersten 
beiden Zielebenen zum Jahresende wesentliche Fortsc hritte bei der Zielerreichung erwartet 
werden können. Eine konkrete Zielfeststellung der z entralen Handlungsfelder und der strategi- 
schen Ziele ist zum aktuellen Zeitpunkt allerdings noch nicht möglich, da sich das Monitoring-
System im Referat für Strategische Steuerung und Rat noch in Entwicklung befindet. Um jedoch 
den Bezug zwischen Ressourceneinsatz und Zielerreichung innerhalb dieses Berichtes nicht zu 
verlieren, erfolgt zu diesem Berichtsstichtag eine Konzentration auf die Produktzielebene, in 
welcher durch die Produktberichte die Prognosen der  Fachbereiche zur Zielerreichung vorla- 
gen. 
 
An dieser Stelle wird noch kurz auf die drei Produk tziele eingegangen, bei welchen prognosti- 
ziert wurde, dass eine Zielerreichung bis Jahresend e im Wesentlichen nicht planmäßig möglich 
sein wird. 
 
Zum einen betrifft dies das Produkt der Gefahrenabw ehr, welches im Verantwortungsbereich 
der Feuerwehr liegt. Hier wird das Produktziel „Dur chführung und Sicherstellung der Gefahren- 
abwehr“ voraussichtlich nicht planmäßig bis Jahrese nde erreicht werden können. Diese Ein- 
schätzung ist darauf zurückzuführen, dass der vom R inke-Gutachten festgestellte Zielerrei- 
chungsgrad in Höhe von 62% mit Stand zum 31.08.2016 erst auf 70% verbessert werden konn- 
te. Damit liegt der Wert deutlich unterhalb des vom  Rat beschlossenen planerischen Werts von 
90%. Eine wesentliche Verbesserung ist erst mit der  vollständigen Umsetzung des Gutachtens 
und dem Neubau der 2. Feuerwache zu erwarten.  
 
Des Weiteren ist im Produkt „Jugendsozialarbeit“ de s Fachbereiches Kinder Jugend und Fami- 
lien zu erwarten, dass das Produktziel „Durchführun g sozialpädagogischer Maßnahmen gegen 
Schulverweigerung (Koordinierungsstelle Schulverwei gerung)“ im Wesentlichen nicht erreicht 
werden kann, da wegen Krankheit und eines Beschäfti gungsverbotes eine Stelle der Koordinie- 
rungsstelle Schulverweigerung mehrere Monate nicht besetzt war. 
 
Beim dritten Produkt, bei welchem prognostiziert wu rde, dass ein Produktziel bis zum Jahres- 
ende voraussichtlich nicht planmäßig erreicht werden kann, handelt es sich um die Bebauungs- 
planung (Fachbereich Städtebau). Hier wird das Prod uktziel „Erarbeitung eines Konzeptes zur 
weiteren Entwicklung in der Innenstadt“ voraussichtlich nicht planmäßig bis Jahresende erreicht 
werden können, da die ursprüngliche Zeitplanung nicht gehalten werden konnte. 
 
Zur besseren Übersicht ist in der Anlage eine tabel larische Aufstellung der Produktziele, geord- 
net nach Fachbereichen und unter Angabe des Bezugs zu den übergeordneten Zielebenen für 
das Jahr 2016 mit der jeweiligen Prognose des Erreichungstandes zum Jahresende aufgeführt. 
 
 
 
 
(über-)planmäßig erreicht 
im Wesentlichen erreicht 
im Wesentlichen nicht erreicht 
 
 
12 
 
 
V. Finanzhaushalt – Investive Ein- und Auszahlungen  
 
Zum Stichtag 31.08.2016 haben die städtischen Fachb ereiche eine Prognose der investiven 
Ein- bzw. Auszahlungen zum Jahresende vorgenommen. Aus dem Prognoseergebnis lässt sich 
eine deutliche Reduzierung der Inanspruchnahme der Gesamtermächtigung ableiten. 
 
Fachbereich Plan 2016 
Gesamt -
ermächti- 
gung* 
Stand 
31.08.2016 
Prognose 
31.12.2016 
Abwe i- 
chung 
(absolut)** 
Geplante 
Übertra- 
gungen 
Ref. f. strategische Steuerung u. Rat  15.000  15.000  2.458  7.000  8.000  0 
FB Personal und Organisation  815.250  1.107.731  440.772  716.000  391.731  390.000  
Ref. f. Medien u. Öffentlichkeitsarbeit 10.000  20.900  3.098  10.000  10.900  10.900  
Rechnungsprüfungsamt  2.000  2.000  0 2.000  0 0 
Gleichstellungsbeauftrage 2.170  2.170  0 2.170  0 0 
Sicherheitstechnischer Dienst 0 0 0 0 0 0 
FB Finanzen und Controlling 13.500  54.700  9.706  23.629  31.071  26.400  
Sonderbudget Finanzen 10.582.990  11.490.590  1.022.929  10.938.579  552.011  0 
FB Recht und Datenschutz 1.800  1.800  1.076  1.800  0 0 
FB Bürger und Ordnung  43.725  210.671  37.731  87.631  123.039  80.889 
Feuerwehr  777.200  2.517.450  892.145  2.444.203  73.247  0 
FB Bildung, Schule und Sport  2.176.900  3.016.918  797.663  1.997.648  1.019.270  969.270  
FB Kultur *** 98.330  553.825  130.336  553.734  91  229.000  
FB Integration, Soz. u. Bürgerengag. 119.050  196.017  92.297  119.050  76.967  35.913  
FB Kinder, Jugendliche und Familien -294.200  7.083.027  1.741.830  4.971.600  2.111.427  2.111.427  
FB Städtebau  1.431.700  1.446.900  358.252  1.443.500  3.400  0 
FB Geodaten u. Verkehrsanlagen****  3.280.200  16.254.598  4.867.674  13.045.000  3.209.598  7.200.000  
FB Umwelt und Klimaschutz 429.000  1.925.677  -38.039  1.028.437  897.240  885.805  
Saldo  19.504.615  45.899.975  10.359.928  37.391.982  8.507.993  11.939.604  
      davon Einzahlungen  -11.311.600  -11.344.761  -1.870.456  -6.420.789  -4.923.972   
      davon Auszahlungen  30.816.215  57.244.736  12.229.840  43.812.771  13.431.965   
* Plan 2016 +  Ermächtigungsübertragungen aus Vorjahren und Nachbewilligungen.  
**   Hier wird die Abweichung von der Gesamtermächtigung zur Prognose zum 31.12.2016 angegeben. 
      + = Ergebnisverbesserung; - = Ergebnisverschlechterung 
*** Hier ist zu berücksichtigen, dass die geplanten  Übertragungen bisher noch nicht abschließend in SAP e ingegeben 
wurden, aber gleichwohl in dieser Höhe voraussichtlich anfallen werden. 
**** Hier ist zu berücksichtigen, dass bei den gepl anten Übertragungen ausschließlich die investiven Au szahlungen be- 
rücksichtigt wurden, welche teilweise aber noch durch investive Einzahlungen refinanziert werden können. 
 
Bei Gegenüberstellung der Spalten „Abweichung“ und „Übertragungen“ wird ersichtlich, dass 
ein Großteil der investiven Abweichungen mit Verschiebungen in Folgejahre einhergeht.  
 
 
Im Nachfolgenden werden die investiven Projekte dar gestellt, deren Abweichung 500.000 €   
oder mehr beträgt.  
 
 
PSP-Elemente Investive Projekte Plan 2016 Gesamt -
ermächtigung*  
Stand 
31.08.2016 
Prognose 
31.12.2016 
Abweichung 
(absolut) 
FB Bildung, Schule und Sport 
7.000499.710 Einrichtung IGS  
Osnabrück 500.000  704.770  48.827  100.000  604.770  
FB Kinder, Jugendliche und Familien 
7.000139.705 Zuschuss Kita`s vom 
Land -911.300  -911.300  709.500  709.500  -1.620.800  
7.000141.710 Inv. Zuschüsse Kita`s 355.000  7.198.374  691.486  4.000.000  3.198.374  
 
 
13 
 
PSP-Elemente Investive Projekte Plan 2016 Gesamt -
ermächtigung*  
Stand 
31.08.2016 
Prognose 
31.12.2016 
Abweichung 
(absolut) 
FB Geodaten und Verkehrsplanung 
7.000742.710.001  Brücke Hörner Weg 
über DB 400.000  400.000  401.769  1.100.000  -700.000  
7.000750.710 Knollstraße Tannen- 
kamp – Klosterstr. 2.500.000  2.601.900  16.268  400.000  2.201.900  
7.000753.705 Straßenbaubeiträge 
Miquelstraße -550.000  -550.000  0 0 -550.000  
7.000753.710 Miquelstraße Gebiet 450.000  1.092.500  12.261  100.000  992.500  
7.000756.710 Neumarkt Gebiet 1.000.000  1.970.100  155.449  400.000  1.570.100  
7.000756.770 Neumarkt Verkaufser- 
löse Baulos 2 -2.325.000  -2.325.000  -92.750  -92.800  -2.232.200  
7.000758.710 Römereschstraße Elbe 
– Bramscher Straße 0 2.632.500  304.282  1.000.000  1.632.500  
 
 
Erläuterung der Abweichungen: 
Die nachstehenden investiven Projekte werden allesamt lediglich auf Folgejahre verschoben 
und nicht gänzlich gestrichen. 
 
 
PSP-Elemente Investive Projekte Abweichung  
(absolut) Erläuterung/Begründung 
FB Bildung, Schule und Sport 
7.000499.710 Einrichtung IGS  
Osnabrück 604.770  
Die Ausstattung der IGS Osnabrück erfolgt in Abhängig-
keit von den Baumaßnahmen. Bis Ende des Jahres 
werden voraussichtlich 100.000 € abgerufen. Für die  
Restmittel ist eine Übertragung notwendig. 
FB Kinder, Jugendliche und Familien 
7.000139.705 Zuschuss Kita`s vom 
Land -1.620.800  
Die Beträge der investiven Zuschüsse können nicht 
genau prognostiziert werden, da die Beträge nach Ab-
rechnung der Maßnahmen angewiesen werden. 
7.000141.710 Inv. Zuschüsse Kita`s 3.198.374  
Die Position dient auch zur Deckung der Abweichungen 
zu den PSP-Elementen 7.000454.710 Kita Haste, 
7.000456.710.001 KiTa Martinsburg, 7.000458.710.001 
Kita Pye, 7.000459.710.001 Kita Atter, 7.000461. 
710.001 Kita Lüstringen, 7.000462.710.001 Kita Wüste, 
7.000463.710.001 KiTa Schölerberg und 7.000. 686.710 
Ausstattung der Außenanlagen freier Kitas in städt. 
Gebäuden. Die danach verbleibende Abweichung resul- 
tiert aus dem verzögerten Beginn geplanter Baumaß- 
nahmen. Diese Mittel werden im Folgejahr benötigt.  
FB Geodaten und Verkehrsanlagen 
7.000742.710.001  Brücke Hörner Weg 
über DB -700.000  Hier sind erhöhte Kosten durch belasteten Boden ent-
standen. 
7.000750.710 Knollstraße Tannen- 
kamp - Kloster 2.201.900  
Die Maßnahme wird verschoben und die Mittel übertra- 
gen. Die Verschiebung ist darauf zurückzuführen, dass  
die Versorgungsanlagen vorab verlegt werden mussten. 
Zudem führten Planungsüberarbeitungen und Grunder- 
werb zur Verschiebung der Maßnahme.  
7.000753.705 Straßenbaubeiträge 
Miquelstraße  -550.000  Aus Gründen der Verkehrsführung wurde die Maßnah- 
me verschoben. Außerdem besteht eine Abhängigkeit zu 
anderen Baumaßnahmen.  7.000753.710 Miquelstraße Gebiet 992.500  
7.000756.710 Neumarkt Gebiet 1.570.100  
Mit dem Baubeginn wird erst in 2017 gerechnet. Der 
Ablauf und die logistische Abhängigkeit zu privaten 
Baumaßnahmen ist noch offen. 
 
 
14 
 
PSP-Elemente Investive Projekte Abweichung  
(absolut) Erläuterung/Begründung 
FB Geodaten und Verkehrsanlagen 
7.000756.770 Neumarkt –Verkaufs-
erlös Baulos 2 -2.232.200  
Der Zahlungstermin ist an verschiedene Bedingungen 
geknüpft, wie  u.a. an die Entscheidung aus dem  Nor- 
menkontrollverfahren. Dieses liegt frühestens im nächs- 
ten Jahr vor. 
7.000758.710 Römereschstraße Elbe 
– Bramscher Straße 1.632.500  
Die Maßnahme läuft und es erfolgt eine Übertragung der 
Mittel. Die Bauzeitverschiebung hat sich wegen Abhän- 
gigkeit zu anderen Baumaßnahmen ergeben. Es erfolgte 
eine Plananpassung nach Überprüfung möglicher Redu-
zierungen des Straßenquerschnitts, auch deshalb erfolg- 
te die Verschiebung der Maßnahme. 
 
VI. 
Übertragungen in Folgejahre 
 
Nach § 20 der Gemeindehaushalts- und Kassenverordnung (GemHKVO) können Ermächti-
gungen für Aufwendungen und Auszahlungen in das Folgejahr übertragen werden. Bei der Ab- 
weichungsanalyse im konsumtiven und investiven Bereich ist zu berücksichtigen, dass die 
Fachbereiche zum Stichtag 31.08.2016 davon ausgehen, noch erhebliche Beträge in Folgejah- 
re zu übertragen. Diese verteilen sich wie folgt auf die nachstehenden Organisationseinheiten: 
 
 
Organisationseinheit konsumtiv  investiv 
010 Ref. für Strategische Steuerung u. Rat 25.000 €   
10 FB Personal und Organisation  390.000 €  
13 Ref. für Medien u. Öffentlichkeitsarbeit  10.900 €  
20 FB Finanzen und Controlling  26.400 €  
30 FB Recht und Datenschutz 28.000 €   
32 FB Bürger und Ordnung  80.889 €  
40 FB Bildung, Schule und Sport  969.270 €  
41 FB Kultur  229.000 €  
50 FB Integration, Soziales und Bürgerengagement  35.913 €  
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien  2.111.427 €  
61 FB Städtebau 246.700 €   
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen 100.000 €  7.200.000 €  
68 FB Umwelt und Klimaschutz 104.500 €  885.805 €  
Summe: 504.200 €  11.939.604 €  
 
1
Pflege und Fortführung der bestehenden 
Städtepartnerschaften und der internationalen 
Kontakte 
 
1.5 
2.4 
6.3 
7.3 
1
2
6
7
2 Pflege und Fortführung der bestehenden 
Außenkontakte 
 1.6 
6.3 
1
6
2
Bis Mitte 2016 sind die wesentlichen regionalen 
Kooperationen evaluiert. Die Potenziale zur 
Vertiefung von Kooperationen sind ermittelt und 
mit regionalen Partnern abgestimmt. 
 7.1 
7.3 7
2
Sachgerechte Bewertung der Dienstposten der 
städtischen Beamten auf Basis des KGSt- 
Gutachtens 1/2009: 
Abschluss der Dienstpostenbewertung der 2. 
Leitungssebene und Ausweitung der 
Neubewertung auf die Teamleiter- und 
Sachbearbeiterstellen sowie die sonstigen 
Funktionen 
 8.4 
8.5 8
2 Valide Personalentscheidungen auf 
Führungsstellen in den Beteiligungen 
 8.2 8
2
Zeitnahe Vorlage der unterjährigen, 
zusammenfassenden Controllingberichte im 
Finanzausschuss (Berichtsstichtage seit 2013: 
31.05. / 31.08.) 
 8.4 
8.7 8
Bezug zu strategischen 
Stadtzielen OE Produkt Bezeichnung 
Produkt- 
ziel- 
nr. 
Prognose zur 
Zielerreichung 
 (ggf. Begründung) * 
Bezug zu zentralen 
Handlungsfeldern 
  
  
 

2.1 
2.4 
8.5 
2
8
8.5 8
Bezeichnung 
 8.7 8
 8.4 
8.7 8
 8.3 
8.4 8
Querschnittsaufgabe Präambel 
8.4 8
 8.4 8
 1.5 1
 8.5 8
 8.3 
8.7 8
1.1 
1.3 
4.2 
1
4
 
 8.3 8
Gleichstellung von Frauen und Männern 16 
Termingerechte Verabschiedung des 
Haushaltes und zeitnahe Übersendung der 
Haushaltsunterlagen an die 
Kommunalaufsichtsbehörde 
1
20 
1Förderung der Gleichstellung 
von Frauen und Männern 1.1.1.40 
1.1.1.24 Finanzmanagement und 
Controlling 
010 1.1.1.01 Außenkontakte 
Informationstechnik 1.1.1.05 10 
1
Die Weiterentwicklung des strategischen 
Managements wird in den Jahren 2016 und 
2017 kontinuierlich fortgesetzt. 
010 1.1.1.46 Strategische Stadtentwicklung 
3
Die konzeptionellen Grundlagen für 
ausgewählte zentrale Handlungsfelder sind 
verbessert. 
Kontinuierliche Analyse und Überprüfung der 
städtischen Aufbau- und Ablaufstrukturen 
insbesondere im Hinblick auf eine Optimierung 
der Prozesse  und der Vermeidung  von 
Doppelstrukturen; Festlegung von Standards 
und Hebung von Synergien 
1
1 Ausbau effizienter IT-Prozesse durch 
Entwicklung von Standards 
1
Bis zum Ende des Jahres 2016 ist ein fachlich- 
analytisches Monitoringsystem zum Controlling 
der Strategischen Ziele und Zentralen 
Handlungsfelder aufgebaut. Analysen zum 
Umsetzungsstand der acht Strategischen Ziele 
der Stadt Osnabrück liegen für die Jahre 2016 
und 2017. 
Die Bereitstellung von statistischen Daten ist 
inhaltlich und prozessual bis Ende 2016 
verbessert. 
2
Statistik 1.2.1.04 010 
Sicherstellung eines störungsarmen IT-Service 2
10 1.1.1.04 Organisations- und 
Steuerungsberatung 
10 1.1.1.07 
2 Effiziente Aufgabenwahrnehmung durch 
bedarfsgerechte Mitarbeiterqualifizierung 
Interkulturelle Kompetenzen durch Entwicklung 
von Standards, insbesondere in den 
Mitarbeitergruppen der Kinder- und 
Jugendverwaltung, aufbauen und stärken. 
1
Ausgerichtet an zukünftigen Anforderungen der 
Stadtverwaltung das Leistungs- und 
Lernpotential von Mitarbeiter/-innen erkennen, 
erhalten und in Abstimmung mit personellen 
und strukturellen Bedarfen zielgerichtet zu 
fördern und zu entwickeln. Sowie die Bindung 
insbesondere von Fachkräften an die 
Stadtverwaltung realisieren. 
3
10 1.1.1.06 Personalentwicklung 
1
Gewinnung qualifizierter, junger Ausbildungs- 
und Studienplatzbewerber/-innen durch 
Attraktivitäts- und Qualitätssteigerung der Stadt 
Osnabrück als Ausbildungsbetrieb sowie Erhalt 
bzw. Optimierung der interkulturellen Vielfalt in 
der Ausbildung 
Aus-, Fort- und Weiterbildung 
Bezug zu strategischen 
Stadtzielen OE Produkt Bezeichnung 
Produkt- 
ziel- 
nr. 
Prognose zur 
Zielerreichung 
 (ggf. Begründung) * 
Bezug zu zentralen 
Handlungsfeldern Bezeichnung 
2
Umsetzung der in 2015 überarbeiteten 
Beteiligungsrichtlinie und der bilateralen 
Vereinbarung mit der Stadtwerke Osnabrück 
AG in den Gesellschaften sowie Überarbeitung 
von sonstigen Regelungen zur 
Beteiligungssteuerung, die sich als weniger 
praxistauglich erwiesen haben 
 
8.2 
8.4 
8.7 
8
2
Umsetzung von Maßnahmen aus dem 
Handlungskonzeptes zum bedarfsgerechten 
Ausbau von Ganztagsschulangeboten für 
Grundschulkinder 
 5.2 5
40 4.2.4.01 Sportanlagen 1 Bereitstellung und Unterhaltung von 
städtischen Sportanlagen 
 6.4 6
 5.4 5
 5.3 5
 7.3 7

1.2 
1.4 
1.6 
2.1 
2.3 
2.4 
3.2 
3.3 
4.1 
4.2 
4.4 
4.4 
4.5 
5.1 
5.3 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
7.1 
7.3 
8.1 
1
2
3
4
5
6
7
8

1.5 
5.3 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
7.1 
1
5
6
7


8.4 
8.7 8

Der Zielerreichungsgrad 
wurde vom Gutachter 
Rinke mit 62 % für 2011 
festgestellt. Der Stadt 
zum 31.08.2016 weist 
einen Wert von 70 % aus. 
Der Wert liegt aber 
deutlich unterhalb des 
vom Rat beschlossenen 
planerischen Werts von 
90 %. Eine wesentliche 
Verbesserung ist erst mit 
vollständiger Umsetzung 
des Gutachtens und 
Neubau der 2. Feuer- 
wache zu erwarten. 
- -
 5.2 5
Orientierungs- und Unterstützungsangebote im 
Kontext Bildungsübergänge 
8.2 
8.4 8
8.2 8

2.5.2.04 
2
2.4.3.04 
Ausbau und Verstetigung eines regionalen 
Bildungsnetzwerkes zur Sicherung von 
Transparenz, Informationsfluss und 
Abstimmung von Bildungsangeboten 
1
Erhöhung der Besucherzahlen der 
Ausstellungen und Erhalt des Umfanges der 
Vermittlungsarbeit durch Bereitstellung von 
attraktiven, nachgefragten Ausstellungs- und 
pädagogischen Vermittlungsangeboten zur 
Umweltbildung, zur Erweiterung des Natur- und 
Umweltbewusstseins und zur Entwicklung von 
nachhaltigen Entscheidungskompetenzen für 
eine große und breit aufgestellte Zielgruppe 
1Museum am Schölerberg 
1Ordnung und Gewerbe 1.2.2.05 
1Gefahrenabwehr 1.2.6.01 
1Bereitstellung/Unterhaltung von 
Beruflichen Schulen 
2.5.2.01 Kunsthalle Osnmabrück 1
Erhöhung der Besucherzahlen der 
Ausstellungen und Erhalt des Umfanges der 
Vermittlungsarbeit zur Vermittlung 
zeitgenössischer Kunst und zum Senken der 
Schwellenangst gegenüber Kunst als 
Experimentierfeld für Innovationen, die auch 
von gesellschaftlichem Folgenutzen sein 
können. 
Gemeinsame Schulentwicklungsplanung 
Berufsbildende Schulen Landkreis und Stadt 
Osnabrück 
2.3.1.01 
Bildungsmanagement 
Schaffung und Umsetzung der 
Rahmenbedingungen zur Umwandlung der 
Grundschule Hellern in eine Ganztagsschule 
1
Durchführung und Sicherstellung der 
Gefahrenabwehr 
Minimierung der Zuschüsse bzw. Optimierung 
der Abführung an den städtischen Haushalt 1Beteiligungen/ Gesellschaften 1.1.1.30 209 
Erweiterung des geodatenbasierten 
Kampfmittelkatasters um externe Daten sowie 
Schaffung eines internetbasierten Zugangs 
zum Kampfmittelkataster für interessierte 
Bürgerinnen und Bürger 
1
Erweiterung der Beteiligungssteuerung um 
Zielvereinbarungen. Dazu sollen sog. "Strategie- 
konferenzen" zwischen der Verwaltungsspitze 
der Stadt Osnabrück und den „wichtigen“ 
Beteiligungen entwickelt bzw. initiiert werden. 
Beteiligungsmanagement 1.1.1.28 20 
37 
32 
40 2.1.1.01 Bereitstellung/Unterhaltung von 
Grundschulen 
40 
40 
41 
41 
Bezug zu strategischen 
Stadtzielen OE Produkt Bezeichnung 
Produkt- 
ziel- 
nr. 
Prognose zur 
Zielerreichung 
 (ggf. Begründung) * 
Bezug zu zentralen 
Handlungsfeldern Bezeichnung 
2
Durch Umstrukturierungen und 
Mehreinnahmen, wird der Kostendeckungsgrad 
nachhaltig verbessert 
 8.1 8
41 2.7.3.01 Institutionelle Förderung 1
Förderung innovativer Kulturarbeit und 
Wahrung der Lebensqualität in der Stadt durch 
ein breites Spektrum unterschiedlicher 
Kulturangebote 
 
1.2 
1.4 
1.5 
1.6 
2.3 
2.4 
5.1 
5.2 
5.3 
5.4 
5.5 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
7.1 
8.6 
1
2
5
6
7
8
 
1.2 
1.4 
1.6 
2.3 
2.4 
5.3 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
7.3 
8.3 
8.4 
8.5 
1
2
5
6
7
8

1.2 
1.4 
1.5 
1.6 
2.1 
2.3 
2.4 
5.1 
5.2 
5.3 
5.4 
5.5 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
7.3 
8.3 
8.4 
8.5 
8.6 
1
2
5
6
7
8

1.5 
1.6 
2.1 
2.3 
2.4 
5.1 
5.2 
5.3 
5.4 
5.5 
6.1 
6.3 
6.4 
7.3 
1
2
5
6
7

1.2 
1.4 
1.6 
2.1 
2.3 
2.4 
5.2 
5.3 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
8.1 
1
2
5
6
8
Erhöhung der Besucherzahlen der 
Ausstellungen und Erhalt des Umfanges der 
Vermittlungsarbeit zu Aspekten der Stadt- und 
Kulturgeschichte Osnabrücks und Entwicklung 
des Bekannt-heitsgrades des Malers Felix 
Nussbaum über Vermittlung der Sammlung und 
über Ausstellungen im Dialog mit anderen 
Künstler/innen. 
41 
1
1Erich Maria Remarque-Friedens- 
zentrum/Möser-Dokumentation 2.5.2.06 
Profilierung der Stadtbibliothek als Institution, 
die lebenslanges Lernen für alle Bevölkerungs- 
gruppen ermöglicht und dabei nicht nur 
schulische und berufsorientierte Belange 
berücksichtigt, sondern auch lebenspraktische 
Fragestellungen: 
- Weiterentwicklung Bildungspartnerschaft Kita, 
Schule und Bibliothek 
- Verstärkt im Fokus Zielgruppen Eltern, 
Zuwanderer/Flüchtlinge, Generation 65 plus 
Bis Ende des Jahres 2016 gibt es 
Werbematerialien, die die 
zielgruppenspezifischen, teilweise neuen 
Servicedienstleistungen beschreiben. 
1Bibliotheken 2.7.2.01 
Erweiterung des Wissens und des 
Verständnisses über das Leben der Menschen 
aus unterschiedlichen Kulturen, Förderung des 
Dialogs und des globalen Verständnisses durch 
biennale Verleihung des Friedenspreises, 
Stabilisierung der Besucherzahlen und Ausbau 
der Klassenführungen 
2.6.3.01 
Kulturgeschichtliches Museum / 
Felix-Nussbaum-Haus 2.5.2.07 
Die Musik&Kunstschule hält für möglichst viele 
Kinder, Jugendliche und Erwachsene 
(besonders für Kitas und Schulen) ein 
passendes Angebot vor und verbessert damit 
die Möglichkeit der kulturellen Teilhabe und 
Bildung 
1
Musikschule 41 
41 
41 
Bezug zu strategischen 
Stadtzielen OE Produkt Bezeichnung 
Produkt- 
ziel- 
nr. 
Prognose zur 
Zielerreichung 
 (ggf. Begründung) * 
Bezug zu zentralen 
Handlungsfeldern Bezeichnung 
2
Durch Umstrukturierungen und 
Mehreinnahmen, wird der Kostendeckungsgrad 
nachhaltig verbessert 
 8.1 8
50 1.1.1.44 Integrationsmanagement 1
Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen 
zur Integration von Personen mit 
Migrationshintergrund 

1.5 
2.1 
5.4 
5.6 
6.2 
7.3 
8.6 
1
2
5
6
7
8
50 1.1.1.45 Bürgerservice 1
Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen 
zur Gewinnung von jungen Menschen im 
freiwilligen Engagement 
 8.2 8
2 Förderung der Jugendverbände 
5.2 
5.3 
6.4 
5
6
 
2.2 
5.1 
5.2 
5.3 
5.4 
5.5 
2
5
 
1.5 
1.6 
2.1 
2.3 
2.4 
5.1 
5.2 
5.3 
5.4 
5.5 
6.1 
6.3 
6.4 
7.3 
1
2
5
6
7
 
1.4 
1.5 
1.6 
2.3 
2.4 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
8.6 
1
2
6
8
 
1.5 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
8.6 
1
6
8

2.2 
5.1 
5.2 
5.3 
5.4 
5.5 
2
5

1.2 
1.4 
1.5 
1.6 
2.3 
2.4 
5.2 
5.3 
5.4 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
7.3 
8.6 
1
2
5
6
7
8

1.2 
1.4 
1.5 
1.6 
2.3 
2.4 
5.2 
5.3 
5.4 
6.1 
6.2 
6.3 
6.4 
7.3 
8.6 
1
2
5
6
7
8

5.2 
5.3 
6.4 
5
6
Profilierung der Erinnerungskultur auf Basis des 
neuen Rahmenkonzeptes Erinnerungskultur 
Nationalsozialismus in Osnabrück 
1
Friedenskultur 2.8.1.01 
2
Erhaltung des Bestandes an Tagesmüttern 
Förderung von Kindern in 
Tagesbetreuung 3.6.1.01 
Kinder und Jugendliche aus allen Sozial- und 
Bildungsschichten nutzen den Ferienpass 1
Das Angebot des Büros für Friedenskultur wird 
durch Veranstaltungen zu aktuellen 
gesellschaftlichen Themenstellungen und durch 
das Angebot alternativer Veranstaltungsformate 
erweitert. Das Marketing zur „Friedensstadt“ 
wird weiter entwickelt und optimiert. Neue und 
junge Zielgruppen nehmen die Angebote wahr. 
Das Image der Friedensstadt wird auch über 
diese neuen Aktivitäten definiert. 
Förderung von innovativer Kulturarbeit in Form 
von Projekten freier Träger und Initiativen und 
Durchführung attraktiver Veranstaltungen 
1
2
Kulturförderung und 
Veranstaltungen 2.7.3.02 
Die Musik&Kunstschule hält für möglichst viele 
Kinder, Jugendliche und Erwachsene 
(besonders für Kitas und Schulen) ein 
passendes Angebot vor und verbessert damit 
die Möglichkeit der kulturellen Teilhabe und 
Bildung 
1
Kunstschule 
2
Übernahme der Kostenbeiträge für die 
Betreuung von Kindern in Einrichtungen und 
Kindertagespflege für Kinder aus Familien mit 
geringem Einkommen 
1
41 
Attraktive, niedrigschwellige Angebote öffnen 
den Zugang zu kulturellen Angeboten der Stadt 
3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit 
41 
41 
2.7.3.03 
51 
51 
Bezug zu strategischen 
Stadtzielen OE Produkt Bezeichnung 
Produkt- 
ziel- 
nr. 
Prognose zur 
Zielerreichung 
 (ggf. Begründung) * 
Bezug zu zentralen 
Handlungsfeldern Bezeichnung 
1 Optimierung der Besucherzahlen in den Jugend- 
und Gemeinschaftszentren 
5.2 
5.3 
6.4 
5
6
2 Bedarfsgerechte Öffnungszeiten am 
Wochenende (Freitag - Sonntag) 

5.2 
5.3 
6.4 
5
6
3 Durchführung berufsbezogener 
Qualifizierungsmodule 
 2.1 2
2
Identifizierung von Unfallschwerpunkten im Rad- 
und Fußverkehr, umgehende 
Maßnahmenentwicklung und Einbringung in 
politische Beratungen 
 3.4 3
1 Bauleitplanerische Sicherung zeitgemäßer 
Entwicklungsflächen für Wohnen und Gewerbe 

1.1 
1.2 
1.3 
2.3 
1
2
2 Erarbeitung eines Konzeptes zur weiteren 
Entwicklung in der Innenstadt 
 
Bisher noch keine 
Mittelfreigabe für 
Konzepterstellung da die 
Entscheidung mehrfach 
verwaltungsintern und in 
den Gremien verschoben 
werden musste 
1.2 
1.4 
1.6 
2.3 
2.4 
1
2
1
Für neu zu entwickelnde Wohnstandorte liegt 
eine GIS-gestützte Auskunfts- und 
Bearbeitungsplattform mit laufend aktualisierter 
und optimierter Datengrundlage vor. 
 1.1 
8.4 
1
8
2
Ausbau eines Verkehrsinformationssystems für 
ein optimierendes Erhaltungs-, Unterhaltungs- 
und Mobilitätsmanagement. 

3.1 
8.4 
8.8 
3
8
 
Wegen Krankheit u. eines 
Beschäftigungsverbotes 
war eine Stelle der 
Koordinierungsstelle 
Schulverweigerung 
mehrere Monate nicht 
besetzt 
2.1 
5.5 
2
5
 2.1 
5.5 
2
5
 5.4 
5.5 5

5.1 
5.4 
5.5 
5

2.1 
5.4 
5.5 
2
5
 2.1 2

2.2 
5.1 
5.2 
5.3 
5.4 
5.5 
2
5

2.2 
5.1 
5.2 
5.3 
5.4 
5.5 
2
5
 3.4 3
 3.5 3
 2.1 22
Förderung von arbeiotsmarktfernen jungen 
Menschen durch Jugendberufshilfen nach dem 
SGB VIII 
2 Erhöhung der Anzahl von ganztagsplätzen 
1
Förderung und Eingliederung von arbeitslosen 
jungen Menschen durch Maßnahmen in 
Abstimmung mit dem Jobcenter und der 
Agentur für Arbeit 
3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur 
Förderung von Kindern 
2
Gewährung von Eingliederungshilfen für 
seelisch behinderte Kinder und Jugendliche (§ 
35a) 
Bedarfsgerechte Begleitung von 
benachteiligten jungen Menschen im Übergang 
von der Schule in den Beruf 
(Übergangsmanagement) 
Gewährung von Hilfen für Kinder und 
Jugendliche, bei denen eine derern Wohl 
entsprechende Erziehung nicht gewährleistet ist 
(HzE, §§ 27 - 35) 
3 Prävention an Schulen 
1
3.6.7.01 
Einrichtungen der Kinder- und 
Jugendarbeit 3.6.6.01 
1
Erneuerung bestehender Radwege 1Gemeindestraßen 5.4.1.03 
Geodaten 5.1.1.01 62 
Bebauungsplanung 5.1.1.05 61 
Verkehrsplanung 5.1.1.04 61 
62 
1 Einrichtung von zusätzlichen Krippenplätzen für 
Kinder unter drei Jahren 
2
Durchführung sozialpädagogischer 
Maßnahmen gegen Schulverweigerung 
(Koordinierungsstelle Schulverweigerung) 
1
Identifizierung und Umsetzung von ÖPNV- 
Beschleunigungsmaßnahmen wie 
Bussonderstreifen und ÖPNV-Bevorrechtigung 
an Lichtsignalanlagen und Haltestellen sowie 
Restriktionen im Bereich des ruhenden 
Verkehrs und restriktiven Maßnahmen zu 
Lasten des MIV 
51 
Jugendwerkstatt Dammstraße 51 
51 
3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung und 
Förderung von Familien 
Jugendsozialarbeit 3.6.3.01 51 
51 
Bezug zu strategischen 
Stadtzielen OE Produkt Bezeichnung 
Produkt- 
ziel- 
nr. 
Prognose zur 
Zielerreichung 
 (ggf. Begründung) * 
Bezug zu zentralen 
Handlungsfeldern Bezeichnung 
1 Steigerung des Bekanntheitsgrades des 
Piesberges und seiner Institutionen 
 6.3 6
3 Steigerung der Besucherzahlen der Felsrippe  6.3 6
1
Schutz und Entwicklung der natürlichen 
Lebensgrundlagen / Umsetzung und 
Fortschreibung des Landschaftsrahmenplanes 

1.4 
4.2 
7.3 
1
4
7
3
Schutz der für den Naturhaushalt zu sichernden 
Flächen und Elemente, Schutz und Erhalt der 
„Grünen Finger“ 

1.4 
1.6 
4.2 
7.3 
1
4
7
4
Vermeidung und Kompensation von 
Beeinträchtigungen der Leistungsfähigkeit von 
Naturhaushalt und Landschaftsbild 
 1.4 
4.2 
1
4
5 Schutz und Wiederherstellung der natürlichen 
Lebensgrundlagen beim Bodenabbau 
 1.4 
4.2 
1
4
1 Verminderung des Anteils der 
Treibhausgasemissionen 

1.4 
3.1 
3.2 
3.3 
3.4 
4.1 
4.2 
4.4 
4.5 
7.1 
7.3 
8.1 
1
3
4
7
8
2 Optimierung des Heizwärmebedarfs und 
Wärmeenergieverbrauchs in Gebäuden 

1.4 
4.2 
4.4 
4.5 
8.1 
1
4
8
3 Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien 

1.4 
4.2 
4.4 
4.5 
1
4
SV 
 KuK 1.500.5.3.8.01 Abwasserbeseitigung 1 Gebührenstabilit ät 
 - -
*
Zielwert wird (über-)planmäßig erreicht 
Zielwert wird im Wesentlichen erreicht 
Zielwert wird im Wesentlichen NICHT  erreicht 

3.1 
3.2 
3.3 
3.4 
4.1 
4.2 
4.4 
4.5 
7.1 
7.3 
3
4
7

1.4 
4.2 
7.3 
1
4
7
 6.3 6
Erhalt und Förderung der biologischen Vielfalt 2
Natur- und Landschaftspflege 5.5.4.01 68 
Koordinierung des Masterplanprozesses 100 % 
Klimaschutz 4
CO2-Reduzierung 5.6.1.03 68 


 
2 Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit Kultur- und Landschaftspark 
Piesberg 5.5.1.01 68