Schadstoffe Neumarkt - Beantwortung Ratsanfrage
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/7199-01
Datum: 2016-07-04
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 01.06.2016 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Umwelt und Klimaschutz
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/7199-01
öffentlich
Schadstoffe Neumarkt - Beantwortung Ratsanfrage
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 14.06.2016 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Seit dem 17.02.2016 ist der Neumarkt wieder für den motorisierten Individualverkehr 
freigegeben. Durch die vorhergehende baustellenbedingte Sperrung war die 
Schadstoffbelastung durch Stickoxyde um mehr als 20 Mikrogramm nahezu auf den 
zulässigen Grenzwert von 40 Mikrogramm gesunken. Nach der Öffnung ist zwangsläufig 
wieder von einer deutlichen Überschreitung der Schadstoffgrenzen auszugehen.
Wir fragen deshalb die Verwaltung:
1. Welche zwischenzeitlichen Ergebnisse haben die Messungen über die 
Schadstoffbelastung nach der Freigabe des Neumarktes für den motorisierten 
Individualverkehr am Neumarkt und Schlosswall seit dem 17.02.2016 ergeben?
2. Was gedenkt die Verwaltung zu unternehmen, um die Schadstoffbelastung am Neumarkt 
auf das zulässige Maß zu senken?
3. Wie schätzt die Verwaltung als zuständige Behörde angesichts der Verpflichtung zur 
Einhaltung der Luftschadstoffgrenzwerte rechtlich die Frage ein, dass mit der Freigabe 
des Neumarkts für den MIV eine offensichtlich wirksame Maßnahme zur drastischen 
Schadstoffreduzierung wieder aufgehoben wurde?
Antwort der Verwaltung:
1. Frage:
 
Vom Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim werden die Stickstoffdioxidgehalte (NO2  in µg/m³) an 
3 Messstellen erfasst:
 
- Schlosswall: kontinuierliche Messung am Messcontainer
- Neuer Graben 52: zwischen Lyrastraße und Neumarkt, Passivsammler 2012, 2015, 2016
- Neumarkt: vor dem Gebäude ehemals Wöhrl, Passivsammler seit dem 18. März 2016
Schlosswall Neuer Graben Neumarkt
17.02. – 31.05.2016 47   
17.02. – 03-05.2016  54  
18.03. – 03.05.2016   51
JMW 2015 50 42 --
Grenzwert: 40 µg/m³
JMW 2015: Jahresmittelwert 2015 
 
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Im Jahre 2015 war der Neue Graben/Neumarkt zwischen Lyrastraße und Kollegienwall für 
den Individualverkehr gesperrt. Ab dem 17. Februar 2016 wurde er für den Individualverkehr 
wieder geöffnet. Als Vergleich sind die gemessenen Jahresmittelwerte für 2015 aufgeführt.
2. Frage:
Die Situation am Neumarkt kann nicht isoliert betrachtet werden, da die Veränderung von 
Verkehrsströmen Auswirkungen auf andere Bereiche des innerstädtischen Verkehrssystems 
hat, die dort zu Verschlechterungen oder sogar weiteren Grenzwertüberschreitungen führen 
können. Aus diesem Grund beabsichtigt die Verwaltung noch in diesem Jahr den 
bestehenden Luftreinhalteplan von 2011 auf der Basis von Modellrechnungen und der am 
Neumarkt und am Schlosswall durchgeführten Messungen um Maßnahmen zu ergänzen, die 
zur stadtweiten Einhaltung der seit 2010 EU-weit geltenden Grenzwerte führen. Inwiefern in 
diesem Zusammenhang seitens der Länder zurzeit diskutierte Maßnahmen (blaue Plakette 
für Euro 6-Fahrzeuge, wechselnde Einfahrt in die Umweltzone für Fahrzeuge mit 
geraden/ungeraden Kennzeichen, Aufhebung der indirekten Dieselförderung etc.) 
einbezogen werden können, ist derzeit nicht absehbar.
3. Frage:
Grundsätzlich ist es so, dass Maßnahmen zu wählen sind, die zu einer zeitnahen 
Verwirklichung der Luftqualitätsziele führen; die Maßnahmen müssen verhältnismäßig sein. 
Dies bedeutet, dass jede Maßnahme im Hinblick auf den verfolgten Zweck geeignet und 
erforderlich sein muss und die mit der Maßnahme verbundenen Belastungen nicht in einem 
Missverhältnis zu dem mit ihr zu erreichenden Erfolg stehen dürfen. 
Die Sperrung des Neumarktes für den MIV ist nur eine mögliche Maßnahme zur 
Reduzierung der Schadstoffbelastung. Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass nach § 47 
Abs. 5 S. 1 BImSchG bei der Festlegung der Maßnahmen die Vorgaben des § 45 Abs. 2 
BImSchG zu beachten sind. Die gewählten Maßnahmen müssen also einem integrierten 
Ansatz zum Schutz von Luft, Wasser und Boden Rechnung tragen. Dies bedeutet, dass bei 
der Auswahl und Ausgestaltung der Maßnahmen die Auswirkungen auf die gesamte Umwelt 
beachtet werden müssen. Eine Verlagerung von Problemen aus dem Umweltmedium der 
Luft in ein anderes Umweltmedium ist möglichst zu vermeiden.