Entwicklung am Neumarkt - Sachstand und Ausblick
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2020/5598
Datum: 2020-06-19
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/4
Stadt Osnabrück 05.06.2020 
Der Oberbürgermeister
Referat Strategische Steuerung und Rat
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2020/5598
öffentlich
Entwicklung am Neumarkt - Sachstand und Ausblick
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 25.06.2020 Ö Kenntnisnahme
 Verwaltungsausschuss 07.07.2020 N Kenntnisnahme
 Rat der Stadt Osnabrück 07.07.2020 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Mitte 2017 wurde mit dem Projektmanagement Neumarkt eine zentrale Stelle eingerichtet, 
um die verschiedenen Aktivitäten rund um den Neumarkt zu koordinieren. Das Projekt steht 
dabei unter der Leitung des Oberbürgermeisters. Der Verwaltungsausschuss behält sich seit 
dem 22.08.2017 die Entscheidung auch über laufende Geschäfte der Verwaltung vor und 
überwacht die Entwicklung im Rahmen der zweiwöchentlichen Berichterstattung. Das 
Projektmanagement Neumarkt koordiniert verantwortlich die folgenden Teilbereiche rund um 
die Entwicklung am Neumarkt:
Hochbauvorhaben:
Neumarkt 14: Einkaufszentrum OSKAR
Neumarkt 7a: Baulos 2
Neumarkt 3: ehemals Sportarena
Platzgestaltung
Umsetzung des 1. Preises des freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs
Verkehrsführung
Umsetzung des Teileinziehungsverfahrens
Daneben ist die Entwicklung am Neumarkt durch zahlreiche weitere Projekte geprägt. Hierzu 
gehören der Umbau des Justizzentrums, die Neubauten in der Johannisstraße 41-44 sowie 
Johannisstraße 90A. 
Die letzten 12 Monate des Projekts Neumarkt wurden durch vier wesentliche Punkte geprägt. 
1. Das Abrücken des Mehrheitsgesellschafters der Neumarkt 14 GmbH & Co. KG 
von der Realisierung des Einkaufszentrums, 
2. der Baubeginn Neumarkt 7a,
3. das Urteil des Verwaltungsgerichts Osnabrück zur Teileinziehung des Neumarkts 
und
4. der Abbruch der laufenden Ausschreibung der Platzgestaltung Neumarkt in 
Reaktion auf aufgetretene Schäden am Rosenplatz.
Zu 1) Mit der nun erteilten Baugenehmigung für das Einkaufszentrum, konnte ein weiterer 
Meilenstein abgeschlossen werden, wenn gleich die öffentlichen Äußerungen des 
Mehrheitsgesellschafters - Unibail-Rodamco-Westfield - eine Realisierung des Vorhabens 
nicht erwarten lässt. 
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Zu 2) Nach einem umfangreichen Planungsverfahren sowie gerichtlichen 
Auseinandersetzungen konnte der komplexe Tiefbau beim Gebäude Neumarkt 7a ebenfalls 
abgeschlossen werden. Der Beginn des Hochbaus steht kurz bevor.
Zu 3) Das Teileinziehungsverfahren wurde nach dem rechtskräftigen Urteil des 
Verwaltungsgerichtes Osnabrück vom 03.12.2019 bis auf weiteres eingestellt.
Zu 4) Der Frage, inwieweit die von der ARGE geschuldete Leistung erbracht wurde, wird 
von der Tiefbauverwaltung verneint. Die Planung kann so nicht umgesetzt werden
Somit konnten in den wesentlichen Teilprojekten wichtige Verfahren formal positiv oder 
negativ abgeschlossen bzw. erfolgreich angestoßen werden. Im Fall des Einkaufszentrums 
deuten die Signale auf einen Neuanfang mit einem von der Stadt vorgegebenen, neuen 
Planziel hin.
Zudem wurden im Rahmen des Sofortprogramms Johannisstraße bereits eine Reihe von 
Maßnahmen (Beleuchtung Arkaden, Bänke, Begrünung...) ergriffen, die kurzfristig um einen 
Quartiersfonds ergänzt werden sollen. Weitere Maßnahmen befinden sich in Vorbereitung 
(Quartiersmanagement).
Nach drei Jahren Projektlaufzeit soll im Rahmen dieser Vorlage umfangreich darüber 
informiert werden, welche Schritte in den letzten Monaten gegangen wurden und wie sich 
der aktuelle Stand der weiteren privaten Vorhaben im Projektbereich darstellt. Zudem soll 
aufgezeigt werden, welche Entwicklungsszenarien sich in den einzelnen Teilprojekten 
aufzeigen.
Neumarkt 14: Einkaufszentrum OSKAR
Die In-Fragestellung des Projekts Einkaufszentrum am Neumarkt durch Unibail-Rodamco-
Westfield (als Gesellschafter der Neumarkt 14 GmbH & Co. KG) hat seit Sommer 2019 zu 
einer hohen Unsicherheit und sich daraus ergebenden Parallelplanungen geführt. Die 
Verwaltung hat in diesem Zeitraum sowohl die Vorbereitung für eine eigentümerunabhängige 
Neuplanung getroffen (Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 651 - südlich Neumarkt -), 
die beantragte Baugenehmigung für das formal nicht gestoppte Shopping-Center-Projekt 
vorangetrieben, ein eigenes Kaufangebot durch die Stadt unterbreitet als auch Gespräche 
über städtebauliche Rahmenvorgaben mit dritten Kaufinteressenten geführt.
Die inhaltlich bereits seit längerem fertiggestellte Baugenehmigung konnte nun, nach 
Vorliegen der Bedingungen des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen 
Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum am Neumarkt -, zum 10.06.2020 erteilt werden. 
Der dort geforderte Austausch von Grunddienstbarkeiten musste zuletzt angesichts der 
Corona-Pandemie mehrfach verschoben und abschließend an getrennten Orten 
durchgeführt werden. 
Mit Erteilung der Baugenehmigung können nun aus unterschiedlichen Bereichen der 
Verwaltung Arbeitskapazitäten für die anderen wichtigen Vorhaben in der Stadt freigemacht 
werden. Gleichzeitig löst die Baugenehmigung für die Neumarkt 14 Projekt GmbH & Co KG 
eine Frist nach Durchführungsvertrag aus, das Bauvorhaben nun zu beginnen und das 
Einkaufszentrum binnen drei Jahren zu eröffnen. Geschieht dies nicht, kann die Stadt 
Osnabrück den bestehenden vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 600 - 
Einkaufszentrum Neumarkt - entschädigungsfrei aufheben.
Was nun in den nächsten Monaten und Jahren mit den Flächen südlich des Neumarkts 
tatsächlich im Sinne einer Realisierung passiert, hängt maßgeblich vom 
Grundstückseigentümer ab. Welche Vorstellungen dabei die Stadt Osnabrück vertritt, hat sie 
bereits im September 2019 mit dem Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 651 - 
südlich Neumarkt - deutlich gemacht: ein urbanes Gebiet mit genutzter Mischung und 
innerstädtischem Wohnen. Jedes vom Durchführungsvertrag abweichende 
Entwicklungsszenario müsste sich demnach an den Zielsetzungen des 
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Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 651 orientieren. In Abhängigkeit der weiteren 
Impulse durch den Investor wird die Verwaltung dieses Verfahren unter Einbeziehung der 
Stadtgesellschaft fortführen.
Nach Auffassung der Verwaltung sollte die Erarbeitung dieses Bebauungsplanes unter 
umfangreicher Beteiligung der Bürgerschaft erfolgen, um eine möglichst hohe Akzeptanz der 
planerischen Vorgaben zu erzielen, zudem ist eine klare Vorstellung der Eigentümerin 
hilfreich und sinnvoll, ein solches Verfahren auch zu einem erfolgreichen Abschluss zu 
bringen. 
Dies ist notwendig, da ohne Zugriff auf die Grundstücke, die eigenen Handlungs- und 
Entwicklungsmöglichkeiten der Stadt Osnabrück begrenzt sind, da eine Entwicklung gegen 
die Interessen der Grundstücksbesitzer nur geringe Aussicht auf Umsetzung verheißt. Zwar 
hat die Stadt Osnabrück der Neumarkt 14 Projekt GmbH & Co. KG zwischenzeitlich eigene 
Kaufangebote unterbreitet, was bisher jedoch nicht zur Aufnahme von Ankaufverhandlungen 
geführt hat. Die Verwaltung steht dennoch in engem Kontakt mit allen Gesellschaftern und 
versucht gemeinsam mit diesen auf eine schnelle Entwicklung hinzuwirken. 
Umgestaltung des öffentlichen Raumes im Bereich Neuer Graben, Neumarkt und 
Johannisstraße
Nach dem freiraumplanerischen Realisierungswettbewerb wurde die ARGE Neumarkt, 
bestehend aus den Büros Lützow 7 und bpr, im Jahr 2015 damit beauftragt, den 
Siegerentwurf von Lützow 7 umzusetzen. Nach einem umfangreichen Planungsverfahren 
wurde durch die ARGE im Frühjahr 2019 eine Ausführungsplanung vorgelegt, die Basis für 
ein europaweites Ausschreibungsverfahren war. Parallel wurde im Bereich der 
Johannisstraße die vollständige Erneuerung der Kanal- und Leitungsinfrastruktur 
abgeschlossen. 
Nachdem im Frühjahr 2019 an dem im August 2012 fertiggestellten Rosenplatz Schäden an 
der Betonoberfläche identifiziert worden sind, war nach ersten Analysen des Schadensbildes 
zu befürchten, dass aufgrund einer vergleichbaren Konstruktionsweise ähnliche Schäden 
auch am Neumarkt eintreten könnten. Daher wurde entschieden, das Vergabeverfahren zu 
stoppen und die Konstruktionsweise für die Gestaltung der Oberfläche rund um den 
Neumarkt zu überprüfen. Nach gutachterlicher Prüfung, die die Zweifel der Stadt an der 
Standfestigkeit der vorgeschlagenen Konstruktion bestätigte, wurde eine Mangelrüge an die 
ARGE Neumarkt gerichtet. Mit Frist zum 30.05.2020 war die ARGE aufgefordert eine 
mangelfreie Ausführungsplanung für die Umsetzung des Gestaltungsentwurfes vorzulegen. 
Mit Ablauf der Frist muss festgestellt werden, dass die ARGE dieser Aufforderung nicht 
gefolgt ist. Zurzeit werden die weiteren rechtlichen Schritte geprüft. Den städtischen Gremien 
wird zeitnah über die Ergebnisse berichtet und ein Beschlussvorschlag zum weiteren 
Vorgehen eingebracht. 
Verkehrsführung bis zur Neugestaltung
Im Vorgriff auf den zu erwartenden Baubeginn der Tiefbaumaßnahme waren umfangreiche 
Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Busverkehrs notwendig geworden. Hierzu wurden 
provisorische Bussteige errichtet, die im Rahmen einer alternativen Linienführung 
angesteuert wurden. Nach Abbruch des Ausschreibungsverfahrens für die Platzgestaltung 
wurde die Linienführung auf den ursprünglichen Stand zurückgeführt. In diesem Zuge wurde 
kurzfristig eine Neuaufteilung des Verkehrsraumes zugunsten des Busverkehres 
vorgenommen. Diese Lösung wurde sukzessive angepasst, um eine sicherere Führung des 
Radverkehres zu gewährleisten und um auf die Erfordernisse der Umstellung auf das 
Liniennetz 2020 zu reagieren. Zuletzt wurde hierzu das Verbot des Rechtsabbiegens in die 
Lyrastraße aus Richtung Neuer Graben angeordnet, die Umsetzung erfolgt im Laufe des 
Monats Juni. Damit steht die dort eingerichtete Busspur nunmehr auch dem Radverkehr zur 
Verfügung.
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Um die Eindeutigkeit der nun geltenden Spurführung zu verbessern, werden in Kürze, die 
nicht mehr geltenden Markierungen entfernt und die neue Markierung saniert.
Da, nach jetzigen Stand der Planung mit einer längeren Verzögerung bis zu einer 
endgültigen Neugestaltung zu rechnen ist, bietet es sich an, die gesamte Verkehrsführung 
vom Knotenpunkt Neuer Graben / Schlosswall bis Wittekindstraße / Berliner Platz in den 
Blick zu nehmen und eine zukunftsfähige Lösung zu entwickeln. Verkehrsbehörde, 
Verkehrsplanung, Bauverwaltung und Stadtwerke Osnabrück (als Träger des ÖPNV) 
erarbeiten derzeit eine an die neuen Voraussetzungen angepasste Lösung. 
Baulos 2 
Der Tiefbau auf dem Grundstück Neumarkt 7 a-f ist inzwischen abgeschlossen. Der Beginn 
des Hochbaus wurde angekündigt, die Fertigstellung für das vierte Quartal 2021 durch den 
Bauherrn in Aussicht gestellt. Eine aktualisierte Zeitplanung ist nach privatrechtlichen 
Verträgen zwischen Bauherren und Stadt geschuldet, wurde aber auch nach mehrmaliger 
schriftlicher Aufforderung bis zum heutigen Tag (15.06.2020) nicht vorgelegt.
Neumarkt 3 
An Stelle des derzeitigen Gebäudes plant die Grundstücksgesellschaft den Neubau eines als 
Hotel genutzten Gebäudes. Ein Fassadenwettbewerb wurde im Mai 2018 entschieden. 
Seitens des Bauherren ist ein Antrag auf Bauvorbescheid eingereicht worden. Die hierfür 
notwendigen umfangreichen Abstimmungen zwischen Bauverwaltung und Bauherren sind 
abgeschlossen. Der Antrag kann beschieden werden. Ein Bauantrag wird in der Folge 
erwartet.
Weitere Hochbauten im Umfeld des Neumarktes
Der Abriss des ehemals durch SinnLeffers genutzte Gebäude Johannisstraße 41-44 ist 
inzwischen praktisch abgeschlossen. Die Baugenehmigung für eine gemischt genutzte 
Immobilie, die unter anderem ein Hotel beinhaltet, konnte am 27.05.2020 erteilt werden. Der 
Bauherr sieht den Hochbau von September 2020 bis Mai 2022 vor.
Der Neubau für ein Wohngebäude durch die Caritas in der Johannisstraße 90A hat 
begonnen. Eine Fertigstellung wird zum Oktober 2021 erwartet.
Das staatliche Baumanagement plant für die Erweiterung des Justizzentrums mit einem 
Baubeginn im Frühjahr 2021 und einer Fertigstellung Ende 2023.
gez. Dr. Beckord