Absenkbare Poller Marienhospital, Schranke Klinikum Finkenhügel/ Anfrage der Gruppe Grüne/ Volt - Beantwortung durch die Verwaltung Aus der Sitzung vom 05.10.2023
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2525
Datum: 2024-01-09
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 18.12.2023 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2525
öffentlich
Absenkbare Poller Marienhospital, Schranke Klinikum Finkenhügel/ 
Anfrage der Gruppe Grüne/ Volt - Beantwortung durch die 
Verwaltung
Aus der Sitzung vom 05.10.2023
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 18.01.2024 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Entsprechend des Protokolls der Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
vom 05.10.2023 beantwortet die Verwaltung die Anfrage der Gruppe Grüne/ Volt nach dem 
Planungsstand für die Instandsetzung der Schranke am Klinikum Finkenhügel und der 
absenkbaren Poller im Bereich Marienhospital wie folgt: 
Schranke am Klinikum Finkenhügel:
Die Schrankenanlage war in 2015 expliziter Teil des Verkehrskonzeptes Westerberg und 
sollte als Resultat hieraus auch bestehen bleiben. Im Rahmen der notwendigen Öffnung 
während des Umbaus der Rheiner Landstraße, kam die Schrankenanlage in den politischen 
Gremien wieder auf die Tagesordnung mit dem Wunsch, diese dauerhaft zu schließen. So ist 
die Schrankenanlage im StUA und VA behandelt worden (siehe VO/2021/6429-01) mit dem 
Ergebnis, dass die Schrankenanlage zunächst dauerhaft geöffnet bleiben kann, sofern sich 
keine verkehrlichen Nachteile daraus ergeben. Aktuell kann die Verwaltung noch nicht 
abschätzen, ob sich diese Nachteile ergeben, weil in dem Bereich aufgrund der aktuellen 
Baumaßnahme an der Rheiner Landstraße noch keine empirisch belastbaren Erhebungen 
durchgeführt werden konnten.
Entsprechend der Vorlage VO/2023/2509 vom 30.11.2023 werden nun die insgesamt 
abgängigen Berliner Kissen in den Straßenzügen Mozartstraße / Lieneschweg und 
Caprivistraße / Albrechtstraße Einengungen analog zur unteren Wilhelmstraße und 
Gluckstraße ersetzt durch alternative verkehrsberuhigende Elemente (wie in der VO 
2021/6429-01 gefordert). Hierzu muss die Verwaltung allerdings – nach Beendigung der 
Baumaßnahme Rheiner Landstraße – noch Erhebungen durchführen. In diesem Zuge wird 
dann auch die notwendige Erhebung in der Straße Am Finkenhügel durchgeführt, inwieweit 
sich die dortige Verkehrsmenge aufgrund der Öffnung der Schrankenanlage gesteigert hat 
bzw. ob es zu Unverträglichkeiten kommt. 
Sobald die Planungen für die verkehrsberuhigenden Maßnahmen abgeschlossen und die 
o.a. Erhebungen durchgeführt worden sind, werden diese dem Ausschuss für 
Stadtentwicklung und Umwelt zum Beschluss vorgelegt. Dabei wäre dann auch die mögliche 
zeitliche Nähe zur Umgestaltung der Straße am Finkenhügel im Zuge der B-
Planerschließungen (B-Pläne 616/617) zu berücksichtigen.
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Poller am Marienhospital/Johannisfreiheit:
Eine verkehrsrechtliche Anordnung für den versenkbaren Poller am 
Marienhospital/Johannisfreiheit gibt es nach verwaltungsinterner Recherche und 
Rücksprache nicht. Die Beschilderung (Durchfahrtsverbot, Rettungsfahrzeuge frei, 
Linienverkehr + Radverkehr frei) in diesem Bereich ist durch die Straßenverkehrsbehörde im 
Zuge der Installation des Pollers angeordnet worden.
Um die Jahre 2010/2011 wurde der Poller, durch den alten Fachbereich 61, für das 
Marienhospital nochmals instandgesetzt. Betrieben wurde der Poller bisher durch die 
Mitarbeitenden (Pförtner) des Marienhospitals. Hierbei ergaben sich aufgrund des 
umliegenden Straßenaufbaus in Klein-/Mosaikpflaster mit feinem Bettungsmaterial, welches 
immer wieder in die Polleranlage geriet, aber weitere Ausfälle.
Im Zusammenhang mit den anstehenden Überlegungen zur Busführung im Zukunftsnetz und 
der Baustellenverkehrsführung Neumarkt (neben der Verkehrsfläche auch Johannishöfe und 
Baulos 3) sind andere Verkehrsführungen und daraus resultierende Um- und 
Ausbauarbeiten in der Johannisfreiheit aktuell aber nicht auszuschließen, weswegen die 
Verwaltung im Sinne einer sparsamen Haushaltsführung auf den kurzfristigen Einsatz von 
Ressourcen (Personal und Finanzmittel) zur Ertüchtigung des Pollers verzichtet und den 
Bereich entsprechend den Ergebnissen o.g. Überlegungen betrachten wird..
Der Hinweis auf teils verkehrswidriges Verhalten wird zum Anlass genommen, auf die 
Beachtung und Durchsetzung der angeordneten Beschilderung bei der Polizei als 
zuständiges Organ hinzuwirken.
Gez. Bohne