Khaledc83/ratsvorlagen-korpus-de huggingface dataset:
Freigabe von Mitteln für den Jahresvertrag Deckensanierung 2018/2019
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2333
Datum: 2018-05-15
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 02.05.2018 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Osnabrücker ServiceBetrieb
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2333
öffentlich
Freigabe von Mitteln für den Jahresvertrag Deckensanierung 
2018/2019
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 24.05.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Mittel für den Jahresvertrag Deckensanierung 2018/2019 in Höhe von 300.000 € werden 
freigegeben.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
I. Gesamtkosten der Maßnahme : 300.000 €
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: 150.000 €
    davon für den Haushalt 2019 vorgesehen: 150.000 €
Betroffener Haushaltsbereich
x Ergebnishaushalt Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Produktnummer / Projektnummer: 6100000
Bezeichnung: Fremdleistungen
x Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung.
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
x Die Gesamtkosten von 300.000 € beziehen sich auf die Jahre 2018 und 2019
B. Personelle Auswirkungen: 
keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: 
keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
keine
E. Beteiligte Stellen: 
Fachbereich 20 Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
                                                           Seite: 2/2
Sachverhalt:
Im Zuge der Straßenunterhaltung werden am Straßennetz der Stadt Osnabrück diverse 
Reparatur- und Instandsetzungsmaßnahmen erforderlich. Die Einzelmaßnahmen sind über 
das gesamte Stadtgebiet verteilt. Es handelt sich um Bauvorhaben verschiedener 
Größenordnungen und Anforderungen, die je nach Bedarf über den Auftragszeitraum 
abgerufen werden.
Die Sanierungsarbeiten müssen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht kurzfristig 
ausgeführt werden können. Es muss ständig gewährleistet sein, dass ein Vertrag zur 
Deckensanierung zur Verfügung steht.
Freigabe von Mitteln für den Jahresvertrag Kleine Pflasterarbeiten 2018/2019
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2334
Datum: 2018-05-15
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 02.05.2018 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Osnabrücker ServiceBetrieb
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2334
öffentlich
Freigabe von Mitteln für den Jahresvertrag Kleine Pflasterarbeiten 
2018/2019
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 24.05.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Mittel für den Jahresvertrag Kleine Pflasterarbeiten 2018/2019 in Höhe von 300.000 € 
werden freigegeben.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
I. Gesamtkosten der Maßnahme : 300.000 €
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: 150.000 €
    davon für den Haushalt 2019 vorgesehen: 150.000 €
Betroffener Haushaltsbereich
x Ergebnishaushalt Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Produktnummer / Projektnummer: 6100000
Bezeichnung: Fremdleistungen
x Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung.
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
x Die Gesamtkosten von 300.000 € beziehen sich auf die Jahre 2018 und 2019
B. Personelle Auswirkungen: 
keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: 
keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
keine
E. Beteiligte Stellen: 
Fachbereich 20 Finanzen und Controlling
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
                                                           Seite: 2/2
Sachverhalt:
Im Zuge von Straßenunterhaltungsarbeiten, Ausbau von Wohnwegen, 
Entwässerungsarbeiten, Reparaturarbeiten an Betriebshöfen, Instandsetzung von 
gebundenen und wassergebundenen Wegedecken etc. werden vielerorts 
Umbaumaßnahmen am Straßenkörper erforderlich. Die Einzelmaßnahmen sind über das 
gesamte Stadtgebiet verteilt. Es handelt sich um Bauvorhaben verschiedener 
Größenordnungen und Anforderungen, die je nach Bedarf über den Auftragszeitraum 
abgerufen werden.
Die Sanierungsarbeiten müssen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht kurzfristig 
ausgeführt werden können. Es muss ständig gewährleistet sein, dass ein Vertrag zur 
Durchführung der Kleinen Pflasterarbeiten zur Verfügung steht.
Anti-Graffiti-Projekt für ein saubereres Osnabrück / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2303-01
Datum: 2018-05-09
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 03.05.2018 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2303-01
öffentlich
Anti-Graffiti-Projekt für ein saubereres Osnabrück / Anfrage der 
CDU/BOB-Gruppe
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 08.05.2018 Ö Kenntnisnahme
 Jugendhilfeausschuss 23.05.2018 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
In der Anfrage der CDU/BOB-Gruppe wurde folgende Frage gestellt:
Wie schätzt die Verwaltung die Einführung eines Anti-Graffiti-Projektes in Zusammenarbeit 
mit lokalen Einrichtungen zur Kriminalprävention, der Polizei und den Justizbehörden ein?
Die Verwaltung beantwortet sie wie folgt:
In der Jugendgerichtshilfe besteht schon derzeit die Praxis, junge Menschen, die wegen 
illegalen Sprayens verurteilt wurden, bei der Beseitigung von Graffiti-Schäden einzusetzen. 
Im Jahr 2017 waren dies 16 Personen in 8 Verfahren. 
Bislang beschränkt sich diese Praxis der Schadenswiedergutmachung auf öffentlich-
rechtliche Gebäude, z. B. Schulen, Museen oder auf gemeinnützige Einrichtungen wie z. B. 
Kirchengemeinden, sowie Elektro-Schaltkästen. 
Die Verwaltung wird die Anfrage der CDU/BOB-Fraktion zum Anlass einer Prüfung nehmen, 
ob die bestehende Praxis der Jugendgerichtshilfe nach dem Beispiel der Städte Rostock und 
Wismar erweitert werden kann und ob und unter welchen Rahmenbedingungen dabei auch 
private Gebäude beim Einsatz von Sozialstundenleistern oder bei einvernehmlichen 
Schadensausgleichen berücksichtigt werden können.
Im Auftrag
Schwab
EUREGIO Projekt "Erreichbarkeit aus der Luft"
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2355
Datum: 2018-05-18
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 04.05.2018 
Der Oberbürgermeister
Referat Strategische Steuerung und Rat
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2355
öffentlich
EUREGIO Projekt "Erreichbarkeit aus der Luft"
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 31.05.2018 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Regionale Kooperation (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Der deutsch-niederländische Zweckverband EUREGIO hat im Rahmen des INTERREG-
Projektes "Erreichbarkeit aus der Luft" im April dieses Jahres eine Untersuchung zur 
Erreichbarkeit des EUREGIO-Gebietes im Luftverkehr in Auftrag gegeben. In der 
Ausschreibung hat sich das Unternehmenskonsortium TCP International, DTV Consultants, 
Spatial Foresight, Forschungsgruppe BEMA (WWU Münster) gegen drei weitere Bewerber 
durchgesetzt. Das Auftragsvolumen umfasst 200.000€, das gesamte Projekt ist mit rd. 
372.000€ veranschlagt, die zu 80% aus INTERREG V A Deutschland-Nederland Mitteln 
finanziert werden. Die Stadt Osnabrück ist über den Projektzeitraum von zwei Jahren mit 
insgesamt 4.000€ beteiligt.
In dem Projekt werden mit Hilfe einer umfassenden Studie zur Erreichbarkeit des EUREGIO-
Gebietes aus der Luft, Antworten auf die Frage gegeben, wie sich die Region in Bezug auf 
die relevanten Flughäfen innerhalb und außerhalb der EUREGIO positionieren soll. Ziel ist 
die Identifizierung (grenzüberschreitender) Potenziale und die daraus resultierende 
Entwicklung konkreter Handlungsstränge für die Verbesserung der Erreichbarkeit aus der 
Luft. Dazu werden, die auf den Luftverkehr bezogenen Mobilitätsbedürfnisse in der 
EUREGIO sowie die interne (bodengebundene) und externe (luftgebundene) Erreichbarkeit 
der relevanten Flughäfen untersucht und sowohl der Status quo als auch mögliche 
Szenarien in die Betrachtung einbezogen. 
Neben einer Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Luftverkehrsfragen 
sollen Politik und Verwaltung in die Lage versetzt werden, auf Grundlage der Erkenntnisse 
dieser Studie fundierte strategische Entscheidung zur langfristigen Sicherung der 
internationalen Erreichbarkeit der EUREGIO aus der Luft zu treffen und die Bedeutung 
einzelner Luftverkehrsstandorte für die verschiedenen Teilregionen des EUREGIO-Gebietes 
abschätzen zu können. Mithilfe dieser Studie soll ein regionaler Prozess angestoßen 
werden, um nachhaltig die Erreichbarkeit, Standortqualität und grenzüberschreitende 
Abstimmung der beteiligten Partner zu stärken.
Projektpartner:
NL: Provinzen Flevoland, Gelderland, Overijssel; inklusive der Regionen Achterhoek und 
Twente; Gemeente Coevorden
DE: Landkreise Emsland, Grafschaft Bentheim, Osnabrück; Kreise Borken, Coesfeld, 
Steinfurt, Warendorf; kreisfreie Städte Münster und Osnabrück.
Anlage/n:
                                                           Seite: 2/2
Gesamtkosten der Sanierungsarbeiten an der IGS Eversburg / Anfrage der CDU-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2360
Datum: 2018-05-22
Vorlagenart: Anfrage

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 07.05.2018 
Anfrage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2360
öffentlich
Gesamtkosten der Sanierungsarbeiten an der IGS Eversburg / 
Anfrage der CDU-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Schul- und Sportausschuss 31.05.2018 Ö Kenntnisnahme
Sachverhalt:
In den Jahren 2008/2009 wurde beschlossen, dass Budget für die Sanierung der IGS 
Eversburg auf 15,1 Mio Euro zu deckeln. Das Budget wurde festgelegt aus 
Kostenschätzungen für eine Sanierung der Gebäudehüllen der Käthe-Kollwitz-Schule und 
des SZ Eversburg unter Berücksichtigung der seinerzeitigen energetischen Vorgaben EnEV 
2007. Im Jahr 2013 wurde das Gesamtbudget noch einmal auf ca. 15,5 Mio. Euro 
angehoben (Neufassung der HOAI 2013). Im Zusammmenfassenden Controllingbericht zum 
31.12.2017 steht nun eine erneute Abweichung vom Ergebnishaushalt von 674.085 Euro für 
die Einrichtung der IGS.
In diesem Zusammenhang fragen wir die Verwaltung
1. Wie hoch sind derzeit die Gesamtkosten für die Einrichtung und Sanierung der IGS 
Eversburg?
2. Wie viele Mittel des Gesamtbudgets sind bereits ausgeschöpft und für welche 
Maßnahmen wurden diese verwendet? 
3. Welche Maßnahmen müssen noch durchgeführt werden und wie hoch schätzt die 
Verwaltung die Kosten dafür?
gez. Petra Knabenschuh
CDU-Fraktion
Controllingbericht zum Jahresabschluss 2017 - Fachbereich Finanzen und Controlling (Sonderbudget)
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2362
Datum: 2018-05-25
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 07.05.2018 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2362
öffentlich
Controllingbericht zum Jahresabschluss 2017 - Fachbereich 
Finanzen und Controlling (Sonderbudget)
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 29.05.2018 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Im Rahmen des Berichtswesens wird dem Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung der Controllingbericht zum Jahresabschluss 2017 des Sonderbudgets 
Finanzen zur Kenntnis gegeben. 
Neben der Fachbereichsübersicht und dem Investitionsbericht werden Ihnen die 
Produktberichte für die wesentlichen Produkte:
- 1.100.1.1.1.30 Beteiligungen / Gesellschaften
- 1.100.5.3.5.01 Kombinierte Versorgung
- 1.100.6.1.1.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen
ergänzend als Anlage (nur im ALLLRIS) beigefügt.
Anlage/n:
Fortführung der Römereschstraße / Antrag von CDU-/SPD- und BOB-Fraktion - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.7
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2274-01
Datum: 2018-05-08
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 07.05.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2274-01
öffentlich
Fortführung der Römereschstraße / Antrag von CDU-/SPD- und 
BOB-Fraktion - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
zu TOP 5.7
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 08.05.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.05.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungen für den Weiterbau der Römereschstraße so
weit voranzutreiben, dass Mittel dafür beantragt werden können.
Die Verwaltung wird beauftragt diejenigen Verkehrsinfrastrukturprojekte voranzutreiben, die 
geeignet sind, den Umweltverbund und damit die Alternativen zum MIV zu stärken. Dazu 
gehört die konsequente Umsetzung des Nahverkehrsplans u.a. mit den Elementen 
Busbeschleunigung, Elektrifizierung, OS-Bahn und Weiterverfolgung der Perspektiven für 
eine Stadtbahn und der Radverkehrsplan 2030 mit dem Ausbau der Haupt- und Velorouten, 
der Verbesserung der Radverkehrsanlagen am Wall und Bau von Radschnellwegen und 
Abstellanlagen.
Auf eine Prioritätensetzung in diesem Sinne sind die Planungskapazitäten, die 
Investitionsmittel und die Antragstellung für Fördermittel zu konzentrieren, damit möglichst 
schnell Innenstadt und Wohngebiete effektiv und dauerhaft von Verkehrsbelastungen 
entlastet werden können.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Nachhaltige Mobilität (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich
gez. Michael Hagedorn
Ergänzung der städtischen Internetseite - TOP 5.4 - ÄA UWG und Piraten - Tischvorlage
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2318-01
Datum: 2018-05-08
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Gruppe UWG und PIRATEN 07.05.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2318-01
öffentlich
Ergänzung der städtischen Internetseite - TOP 5.4 - ÄA UWG und 
Piraten - Tischvorlage
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 08.05.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.05.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie eine Erweiterung der städtischen Internetseite 
um die Rubrik „Traueranzeigen“ sowie eine Verlinkung zur lokalen Presse, wie 
traueranzeigen.noz.de, möglich ist.
Sofern realisierbar, wird für städtische Mitarbeiter*Innen, die im Dienst versterben und 
ehemalige Mitarbeiter*Innen, die sich bei Ableben bereits im Ruhestand befanden, 
eine Traueranzeige in den Online-Medien geschaltet. Dasselbe gilt für ehemalige 
Ratsmitglieder, auch wenn ihre Ratstätigkeit länger als 10 Jahre her ist.  
Auf Anzeigen in den örtlichen Printmedien wird im selben Zuge verzichtet.
Eine Veröffentlichung über die städtischen Internetseiten bedarf grundsätzlich der 
Einwilligung der Hinterbliebenen.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich.
Gez. Wulf-Siegmar Mierke gez. Nils Ellmers
Rechtsabbiegeverbot für LKW - Gruppe UWG und Piraten - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.1
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2324-01
Datum: 2018-05-15
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 07.05.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2324-01
öffentlich
Rechtsabbiegeverbot für LKW - Gruppe UWG und Piraten - 
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.1
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 08.05.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.05.2018 Ö Entscheidung
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 31.05.2018 Ö Vorberatung
Beschluss:
Der Rat möge beschließen, dass die Verwaltung im Ausschuss für Stadtentwicklung und 
Umwelt einen Sachstandsbericht zum derzeitigen Verfahrensstand des von der Verwaltung 
bereits bearbeiteten „Rechtsabbiegeverbots für LKW“ vorlegt.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Nachhaltige Mobilität (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Wie der Berichterstattung in den Medien zu entnehmen ist, prüft die Verwaltung seit 
geraumer Zeit die Einführung eines „Rechtsabbiegeverbots für LKW“. Dadurch sollen 
insbesondere Unfälle mit zum Teil tödlichen Ausgang für Radfahrer*innen an denen LKW´s 
beteiligt waren, verhindert werden.
gez. Michael Hageodrn
Besetzung von Gremien; hier: Umbesetzung Hinzugewählter im Schul- und Sportausschuss / Antrag der CDU/BOB-Gruppe
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2364
Datum: 2018-05-08
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
CDU/BOB-Gruppe 08.05.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2364
öffentlich
Besetzung von Gremien; hier: Umbesetzung Hinzugewählter im 
Schul- und Sportausschuss / Antrag der CDU/BOB-Gruppe
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 08.05.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.05.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die CDU/BOB-Gruppe nimmt folgende Umbesetzung vor:
Hinzugewählter im Schul- und Sportausschuss:
Bisher: Neu:
Jan Bruns Tobias Gieschen
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
gez. Dr. E. h. Fritz Brickwedde
CDU-Fraktionsvorsitzender
Winterdienst auf Radwegen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / ÄA der SPD-Fraktion zu TOP 5.3
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2210-01
Datum: 2018-05-15
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
SPD-Fraktion 08.05.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2210-01
öffentlich
Winterdienst auf Radwegen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen / ÄA der SPD-Fraktion zu TOP 5.3
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 08.05.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.05.2018 Ö Entscheidung
 Betriebsausschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb 24.05.2018 Ö Vorberatung
Beschluss:
Der Rat möge beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt, das Winterdienst-Konzept mit dem Schwerpunkt 
Beschleunigung der Räumung von Radwegen bis zum Spätsommer unter Einbeziehung aller 
möglichen Personalressourcen, Maschinen und weitgehender Kostenneutralität zu 
überarbeiten.
Der OSB soll in der nächsten Sitzung am 24.05.2018 darstellen, wie Touren auf 
Hauptrouten optimiert werden können, welche Anschaffung an technischen Geräten 
notwendig sind und welche Kosten sich daraus ergeben. Des weiteren soll dargestellt 
werden, welche Optimierungen bei der Straßenreinigung denkbar sind, wie zum 
Beispiel das Kehren des Schnees zur Straßenmitte, etc.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
Die Begründung erfolgt mündlich.
gez. Frank Henning
Fortführung der Römereschstraße -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.7
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2367
Datum: 2018-05-08
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
FDP-Fraktion 08.05.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2367
öffentlich
Fortführung der Römereschstraße -Änderungsantrag der FDP-
Fraktion zu TOP 5.7
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 08.05.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.05.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie die Planungen für den Weiterbau der 
Römereschstraße von der Elbe- bis zur Pagenstecherstraße vorangetrieben werden 
können, damit Förderanträge nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz 
gestellt werden können. Voraussetzung ist, dass Vorgespräche mit den Anliegern DB, 
Ahlstrom und den weiteren betroffenen Hauseigentümern geführt worden sind.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
erfolgt mündlich.
gez.
Dr. Thomas Thiele
Fraktionsvorsitzender
Leichte Sprache für städtische Publikationen / SPD-Fraktion / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2279-01
Datum: 2018-05-16
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
CDU-Fraktion 08.05.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2279-01
öffentlich
Leichte Sprache für städtische Publikationen / SPD-Fraktion / 
Änderungsantrag der CDU-Fraktion
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 08.05.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.05.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, als Pilotprojekt bis zum Sommer 2019 jeweils 
beispielhafte
Pubklikationen von besonderer Relevanz aus den Fachbereichen Kultur und Kinder,
Jugendliche und Familien in leichte Sprache zu übersetzen.
Die Verwaltung soll für dieses Pilotprojekt eine geeignete Vorgehensweise wählen und
diese, mit einer Darstellung der nötigen Personal- und Sachkosten, im Finanz-, Kultur- 
und Jugendhilfeausschuss vorstellen.
Die Verwaltung soll für ein Pilotprojekt Publikationen aus den Fachbereichen Kultur 
und Kinder, Jugendliche und Familien auswählen, welche von besonderer Relevanz 
sind und in leichte Sprache übersetzt werden sollen. Eine geeignete Vorgehensweise 
und die für dieses Projekt nötigen Personal- und Sachkosten sind im Sozial-, Finanz-, 
Kultur- und Jugendhilfeausschuss bis zum Sommer 2019 vorstellen.
Dabei soll die Verwaltung mit der Heilpädagogischen Hilfe zusammenarbeiten.
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
gez. Dr. E. h. Fritz Brickwedde
CDU-Fraktionsvorsitzender
Rechtsabbiegeverbot für LKW - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.1
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2369
Datum: 2018-05-15
Vorlagenart: Antrag

Seite: 1/1
FDP-Fraktion 08.05.2018 
Antrag Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2369
öffentlich
Rechtsabbiegeverbot für LKW - Änderungsantrag der FDP-Fraktion 
zu TOP 5.1
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Verwaltungsausschuss 08.05.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.05.2018 Ö Entscheidung
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 31.05.2018 Ö Vorberatung
Beschluss:
Der Rat möge beschließen, die Verwaltung damit zu beauftragen, dem Stadtentwicklungs- 
und Umweltausschuss zeitnah ein verkehrstechnisch und planerisch umsetzbares Konzept 
für 
1. ein auf dem gesamten Wall geltendes Rechtsabbiegeverbot für Schwerlastwagen 
unter Einbeziehung des Antrags auf Verlegung der B 68 auf den östlichen Teil des 
Rings und
2. ein Rechtsabbiegeverbot für LKW an den Kreuzungen auf den typischen 
Ausweichrouten des Autobahnverkehrs auf den Ein- und Ausfallstraßen der Stadt 
vorzulegen. 
1. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten zur Einführung eines 
Kreisverkehrs auf dem Wallring.
2. Durchfahrtverbote für LKW für einzelne Straßen werden weiter geprüft. 
Die Ergebnisse sind im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt vorzustellen. 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
Sachverhalt:
erfolgt mündlich.
gez. Dr. Thomas Thiele
Fraktionsvorsitzender