Nachtragshaushalt 2017 - Einbringung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2016/0229
Datum: 2016-12-02
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

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Stadt Osnabrück 23.11.2016 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2016/0229
öffentlich
Nachtragshaushalt 2017 - Einbringung
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 06.12.2016 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Am 08.12.2015 wurde vom Rat der Stadt Osnabrück ein Doppelhaushalt für die Jahre 2016 
und 2017 verabschiedet. Die Planungen für das Haushaltsjahr 2017 werden somit zu Beginn
des Haushaltsjahres 2017 über ein Jahr alt sein. Zum Planungszeitpunkt 2016 konnten 
gewisse Positionen noch nicht vorhergesehen bzw. eingeschätzt werden, so dass eine 
Anpassung durch einen Nachtragshaushalt als erforderlich angesehen wird. 
Darüber hinaus wurde in der Haushaltsgenehmigung des Nds. Ministeriums für Inneres und 
Sport (MI) mitgeteilt, dass für das Jahr 2017 die Genehmigung für die festgesetzten 
Investitionskredite unter der aufschiebenden Bedingung erfolgt, dass diese Kredite erst in 
Anspruch genommen werden dürfen, wenn das Haushaltssicherungskonzept für das 
Haushaltsjahr 2017 fortgeschrieben und ausgeweitet, vom Rat beschlossen und vom MI 
unter Berücksichtigung der tatsächlichen Haushaltsentwicklung im Jahr 2016 als 
ausreichend bewertet werden. 
Zudem ist es für die Gewährung der Bedarfszuweisung 2016 in Höhe von 5 Mio. € zwingend 
notwendig, mit dem MI eine Zielvereinbarung abzuschließen, in der sich die Stadt Osnabrück 
durch einen Ratsbeschluss rechtlich bindet, im Finanzplanungszeitraum 2017-2020 
Konsolidierungsmaßnahmen umzusetzen, die sich etwa in Höhe der Bedarfszuweisung 
bewegen sollen. Die Verwaltung hat hierzu Vorschläge erarbeitet.
Über das Verfahren zum Nachtragshaushalt 2017 wurde der Verwaltungsausschuss in der 
Sitzung am 18.10.2016 (VO/2016/7475) informiert. 
Die sich aus den Veränderungsmeldungen der städtischen Dienststellen ergebene 
Entwicklung der Haushaltslage, bezogen auf Ergebnis- und Finanzhaushalt 
(Investitionsprogramm), wird im Folgenden dargestellt. Hinzuweisen ist darauf, dass die neu 
entwickelten Konsolidierungsvorschläge erst nach dem abschließenden Beschluss durch 
den Rat in die Planung eingearbeitet werden. Eine positive Beschlussfassung zu den 
Vorschlägen führt damit zu einer Reduzierung des ausgewiesenen Defizits. 
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Teil A – Ergebnishaushalt
1. Allgemein
Der Ergebnishaushalt 2017 wird im Wesentlichen durch Veränderungen im Sonderbudget 
Finanzen und Controlling (209), im Fachbereich Integration, Soziales und 
Bürgerengagement (50) sowie im Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) 
beeinflusst (- = Verschlechterung; + = Verbesserung des Ergebnisses):
FB Finanzen und Controlling – Sonderbudget (209)
Anpassungen bei den Steuererträgen +5,34 Mio. €
Neuberechnung Nds. Finanzausgleich +8,89 Mio. €
(voraussichtliche) Bedarfszuweisung +5,00 Mio. €
Anpassung Zuschuss OSB an vorl. Wirtschaftsplan -1,16 Mio. €
Anpassung der Zinsaufwendungen für Liquiditätskredite +1,46 Mio. €
Die Veränderungen im Sonderbudget Finanzen und Controlling  stellen sich im Einzelnen 
wie folgt dar: 
Bei der Gewerbesteuer wurde, ausgehend von der aktuellen Prognose für das Jahr 2016 
(100,0 Mio. € - Steigerung um 7 Mio. € gegenüber dem Planansatz von 93 Mio. € -), eine 
moderate Steigerung berechnet. Daraus ergibt sich für 2017 ein um 7,1 Mio. € erhöhter 
Ansatz (von 94,4 Mio. € auf 101,5 Mio. €).
Der Gemeindeanteil für Einkommenssteuer wird voraussichtlich den Planansatz 2016 nicht 
erreichen, so dass hier die Werte im Nachtrag um 1,76 Mio. € reduziert werden                           
(von 67,3 Mio. € auf 65,5 Mio. €).
Die Leistungen nach dem Nds. Finanzausgleich, wurden im Doppelhaushalt 2016/17 
zunächst auf Grundlage der vorläufigen Meldung des Landes Niedersachsen aus dem 
November 2015 mit rd. 78,2 Mio. € geplant. Seit dem 16.11.2016 liegen nun die vorläufigen 
Werte für 2017 vor. Daraus ergibt sich eine Steigerung um rd. 8,9 Mio. €, die in den Nachtrag 
2017 eingearbeitet wurde.
Die Bedarfszuweisung (5,0 Mio. €) wurde aus dem Antragsverfahren 2016 (Auszahlung in 
2017) vom Land Niedersachsen in Aussicht gestellt. Diese steht unter dem Vorbehalt des 
Abschlusses einer Zielvereinbarung in der sich die Stadt Osnabrück dazu verpflichtet, 
nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen (konsumtiv) in einem ähnlichen Umfang, 
spätestens bis zum Ende des Finanzplanungszeitraums umzusetzen. 
Beim  Zuschuss an den Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb (OSB) erfolgte die 
Anpassung an den aktuell vorliegenden Entwurf des Wirtschaftsplanes. Dieser führt zu 
Mehrbelastungen für den Kernhaushalt von rd. 1,16 Mio. € (s. auch Teil C Nr. 2).
Die Reduzierung der Zinsaufwendungen um rd. 1,46 Mio. € (von 1,84 Mio. € auf                          
0,375 Mio. €) erfolgte unter den Prämissen, dass der Bestand an Liquiditätskrediten ggf. 
abgeschmolzen werden kann und dass das derzeitige Niedrigzinsniveau fortgeschrieben 
wird. Mittel für Zinssicherungsmaßnahmen sind nicht eingeplant. Hinzuweisen ist darauf, 
dass bei Änderung der Rahmenbedingungen ein erhebliches Zinsänderungsrisiko besteht.
Für 2016 und 2017 wurde jeweils ein außerordentlicher Ertrag von 5,3 Mio. € aus einer  
Sonderzuschreibung Klinikum eingeplant. Da das Sanierungsprogramm des Klinikums noch 
nicht vollständig abgeschlossen ist, wird auf eine Einplanung in 2017 verzichtet. Eine 
endgültige Feststellung einer möglichen Sonderzuschreibung wird im Rahmen des 
Jahresabschlusses 2016 bzw. 2017 getroffen.
FB Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)
Beim Produkt „3.1.3. Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz“ ergibt 
sich aufgrund einer Neukalkulation des Erstattungsbetrages nach dem 
Asylbewerberleistungsgesetz, auf Basis der durchschnittlichen Personenzahl aus 
dem Jahr 2016 (1.200 Pers. x 10.000 €), einen Gesamtertrag von nunmehr                 
12 Mio. € (Steigerung von 1,33 Mio. €). Unter Berücksichtigung sich darauf 
aufbauender Flüchtlingszahlen ergeben sich voraussichtliche Mehrauf-
wendungen von rd. 0,22 Mio. €. In der Produktbetrachtung ergibt sich somit 
insgesamt eine Budgetverbesserung.
+1,11 Mio. €
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FB Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)
Im Bereich des Produktes „3.1.1. Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB 
XII“ hat das Land hat angekündigt, die Quotale Beteiligung an den SGB XII- 
Aufwendungen von 69 % auf 72 % festzusetzen. 
+1,42 Mio. €
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)*
Beim Produkt „3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern“ ergeben 
sich aus der Überleitung des pädagogischen Personals in den 
Kindertagesstätten des ev.-luth. Kirchenkreises in Tarif TVöD-Sozial- und 
Erziehungsdienst (SuE) Mehraufwendungen.
-0,53 Mio. €
* Hinweis: Deutliche Veränderungen ergeben sich zusätzlich ab 2018 aufgrund des weiteren 
Kindertagesstätten-Ausbauprogramms. Die finanziellen Auswirkungen sind bereits in den 
Veränderungslisten und Übersichten berücksichtigt. Eine Beschlussfassung dazu erfolgt 
durch eine  separate Vorlage des Fachbereiches Kinder, Jugendliche und Familien.
Die von den Fachbereichen angemeldeten Veränderungen führen zu folgenden neuen 
Teilhaushaltsbudgets (- = Verschlechterung; + = Verbesserung des Ergebnisses):
 
Änderungen
Erträge
Auf-
wendungen
ordentliches
Ergebnis
außer-
ordentliches
Ergebnis
Änderung Jahres-
ergebnisOrganisationseinheit
-€- -€- -€- -€- -€- -€-
010 Ref. Strategische 
Steuerung und Rat 28.000 -355.140 -5.975.182 0 0 -5.975.182
10 FB Personal und 
Organisation -93.000 -545.259 -7.473.006 0 0 -7.473.006
13 Ref. Medien und  
Öffentlichkeitsarbeit 0 4.300 -678.190 0 0 -678.190
14 Rechnungsprüfungs-
amt
0 800 -1.097.439 0 0 -1.097.439
16
Gleichstellungsbe-
auftragte (inkl. 
Gleichstellungsbüro)
0 -1.300 -231.291 0 0 -231.291
18 Sicherheitstechnischer 
Dienst
0 -13.900 -125.654 0 0 -125.654
20 FB Finanzen und 
Controlling -40.000 -24.900 -5.250.247 0 0 -5.250.247
209
FB Finanzen und 
Controlling - 
Sonderbudget
22.655.880 -3.430.724 301.779.579 5.300.000 -5.300.000 301.779.579
30 FB Recht und 
Datenschutz 0 -93.928 -2.062.993 0 0 -2.062.993
32 FB Bürger und 
Ordnung 132.500 -98.150 -5.359.204 0 0 -5.359.204
37 Feuerwehr 286.800 202.790 -13.373.496 0 0 -13.373.496
40 FB Bildung, Schule u. 
Sport 0 -285.100 -50.733.300 0 0 -50.733.300
41 FB Kultur 60.000 -807.300 -24.425.186 0 0 -24.425.186
50
FB Integration, 
Soziales und Bürger-
engagement
5.343.700 -3.105.900 -59.264.101 0 0 -59.264.101
51 FB Kinder, Jugendliche 
und Familien 3.002.600 -3.835.220 -86.748.730 0 0 -86.748.730
61 FB Städtebau 0 -434.354 -6.013.003 0 0 -6.013.003
62 FB Geodaten und 
Verkehrsanlagen 200.000 -726.800 -19.916.202 0 0 -19.916.202
68 FB Umwelt und 
Klimaschutz 115.000 -227.000 -3.137.295 0 0 -3.137.295
 Summe 31.691.480 -13.777.085 9.915.062 5.300.000 -5.300.000 9.915.062
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Der folgenden Tabelle können die Veränderungen der mittelfristigen Finanzplanung 
entnommen werden (- = Verschlechterung; + = Verbesserung des Ergebnisses):
Veränderung Veränderung Veränderung
2018 2019 2020Organisationseinheit
-€- -€- -€-
010 Ref. Strategische Steuerung und Rat -321.840 -318.040 -319.040
10 FB Personal und Organisation -609.352 -625.366 -642.494
13 Ref. Medien und  Öffentlichkeitsarbeit 4.300 4.300 4.300
14 Rechnungsprüfungsamt 800 800 800
16 Gleichstellungsbeauftragte (inkl. Gleichstellungsbüro) -1.300 -1.300 -1.300
18 Sicherheitstechnischer Dienst -14.100 -14.400 -14.600
20 FB Finanzen und Controlling -11.100 -76.500 -23.200
209 FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget 14.700.183 13.855.742 12.990.906
30 FB Recht und Datenschutz -59.900 -100 -100
32 FB Bürger und Ordnung 86.050 96.050 96.050
37 Feuerwehr 263.410 268.860 274.320
40 FB Bildung, Schule u. Sport -321.000 -325.400 -329.800
41 FB Kultur -747.600 -751.400 -750.400
50 FB Integration, Soziales und Bürgerengagement 3.869.550 4.020.008 4.060.164
51 FB Kinder, Jugendliche und Familien -1.202.500 -1.592.400 -1.982.300
61 FB Städtebau -333.030 -186.499 -122.033
62 FB Geodaten und Verkehrsanlagen -350.400 -263.600 -172.400
68 FB Umwelt und Klimaschutz 43.000 -14.552 -14.552
 Summe 14.995.171 14.076.202 13.054.322
Die Details der angemeldeten Veränderungen können der Anlage 1 entnommen werden.
Aufgrund der angemeldeten Veränderungen stellt sich der Gesamtergebnishaushalt 2017 
wie folgt dar (- = Verschlechterung; + = Verbesserung des Ergebnisses):
bisher Änderung neu Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020
Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Ordentliche Erträge
1 Steuern und ähnliche Abgaben 220.766.307 5.062.429 225.828.736 226.826.204 232.540.728 238.557.469
2 Zuwendungen und allgemeine 
Umlagen 103.670.158 19.781.356 123.451.514 116.326.014 117.725.114 118.931.814
3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 7.651.396 0 7.651.396 7.510.706 7.331.876 7.331.876
4 sonstige Transfererträge 7.744.100 -28.500 7.715.600 7.779.100 7.798.600 7.855.600
5 öffentlich-rechtliche Entgelte 23.644.476 581.500 24.225.976 23.890.476 24.018.876 24.400.676
6 privatrechtliche Entgelte 4.817.100 260.900 5.078.000 4.958.500 4.940.500 4.948.500
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 111.141.219 6.426.000 117.567.219 118.554.861 120.483.268 121.444.329
8 Zinsen und ähnliche 
Finanzerträge 19.051.119 -633.205 18.417.914 18.791.736 18.456.791 17.303.612
9 aktivierte Eigenleistungen 683.000 0 683.000 683.000 683.000 728.000
10 Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0
11 sonstige ordentliche Erträge 15.909.073 241.000 16.150.073 15.948.273 15.784.473 15.702.573
12 = Summe ordentliche Erträge 515.077.948 31.691.480 546.769.428 541.268.870 549.763.226 557.204.449
Ordentliche Aufwendungen
13 Aufwendungen für aktives 
Personal -99.417.858 -481.692 -99.899.550 -100.793.794 -102.316.499 -103.844.244
14 Aufwendungen für Versorgung -9.423.936 0 -9.423.936 -9.430.332 -9.414.609 -9.429.928
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Gesamtergebnishaushalt
Erträge und Aufwendungen
bisher Änderung neu Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
15 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen -15.340.894 -1.157.514 -16.498.408 -15.359.915 -15.201.738 -15.206.055
16 Abschreibungen -16.761.589 -20.000 -16.781.589 -16.468.381 -16.500.596 -16.873.335
17 Zinsen und ähnliche 
Aufwendungen -7.951.000 1.462.600 -6.488.400 -6.886.900 -7.328.000 -7.568.400
18 Transferaufwendungen -232.357.129 -10.785.624 -243.142.753 -244.773.258 -249.837.713 -252.937.066
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen -141.824.875 -2.794.855 -144.619.730 -146.220.556 -147.970.698 -148.248.076
20 Überschuss gem. § 15 Abs. 5 
GemHKVO 0 0 0 0 0 0
21 = Summe ordentliche 
Aufwendungen -523.077.281 -13.777.085 -536.854.366 -539.933.135 -548.569.853 -554.107.104
22
ordentliches Ergebnis 
(Summe ordentliche Erträge 
abzüglich Summe ordentliche 
Aufwendungen ohne Zeile 20)
-7.999.333 17.914.395 9.915.062 1.335.735 1.193.373 3.097.345
23 außerordentliche Erträge 5.300.000 -5.300.000 0 0 0 0
24 außerordentliche 
Aufwendungen
0 0 0 0 0 0
25 Überschuss gem. § 15 Abs. 6 
GemHKVO 0 0 0 0 0 0
26 = Summe aus Zeile 24 und 25 0 0 0 0 0 0
27
außerordentliches Ergebnis 
(außerordentliche Erträge 
abzüglich außerordentliche 
Aufwendungen ohne Zeile 25)
5.300.000 -5.300.000 0 0 0 0
28
Jahresergebnis 
(Saldo aus dem ordentlichen 
und dem außerordentlichen 
Ergebnis) Überschuss (+) / 
Fehlbetrag (-)
-2.699.333 12.614.395 9.915.062 1.335.735 1.193.373 3.097.345
Das folgende Diagramm zeigt die Haushaltsverbesserung aufgrund der Nachtragsplanung 
(Jahresergebnis):

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Konsolidierung
Die Stadt Osnabrück kann aus dem Antragsverfahren 2016 (Auszahlung in 2017) eine 
Bedarfszuweisung i. H. v. rd. 5 Mio. € vom Land erhalten. Voraussetzung ist der Abschluss 
einer Zielvereinbarung in der sich die Stadt Osnabrück dazu verpflichtet, nachhaltige 
Konsolidierungsmaßnahmen (konsumtiv) in einem ähnlichen Umfang, spätestens bis zum 
Ende des Finanzplanungszeitraums jährlich umzusetzen. 
In den vorangegangenen Darstellungen sind die Konsolidierungseffekte noch nicht 
eingearbeitet worden. Derzeit beläuft sich das Volumen, welches maximal pro Jahr zu 
erreichen ist auf rd. 5,1 Mio. €.  
Aufgrund der nach wie vor hohen Belastung durch die Altfehlbeträge, sollte die Stadt aus 
eigenem Interesse heraus jede Möglichkeit nutzen, weitere Konsolidierungspotentiale 
auszuschöpfen. Aus diesem Grund hat die Verwaltung weitere mögliche 
Konsolidierungsmöglichkeiten im Umfang von maximal rd. 1,7 Mio. € pro Jahr aufgezeigt.
Unter Berücksichtigung der Konsolidierungsmaßnahmen entwickelt sich das Jahresergebnis 
wie folgt:
Die Gesamtübersicht zu den Konsolidierungsvorschlägen sowie deren Beschreibungsblätter 
und die Übersicht über weitere mögliche Konsolidierungsmaßnahmen, können der Anlage 2 
entnommen werden.
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Teil B – Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Entwicklungen der Investitionsmaßnahmen
Im Planungszeitraum 2017 – 2020 sehen die Nachtragsplanungen zwar eine Steigerung der 
Einzahlungen um rd. +8 Mio. € vor; allerdings steigen auch deutlich die Auszahlungen für 
Investitionstätigkeit um -22,7 Mio. €. 
 Einzahlungen Auszahlungen
bisher Änderung neu bisher Änderung neu
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- 
2 3 4 2 3 4
2017        4.359.400          3.666.700          8.026.100   -30.104.249   -3.063.700   -33.167.949   
2018        5.918.600          1.712.850          7.631.450   -27.188.952   -8.427.150   -35.616.102   
2019        3.801.600          1.711.600          5.513.200   -20.437.999   -6.913.600   -27.351.599   
2020        3.759.600          1.001.600          4.761.200   -20.315.189   -4.313.600   -24.628.789   
* Hinzugerechnet werden müssen noch (unverändert) 390.800 € für den Erwerb von 
Finanzvermögensanlagen/sonstige Investitionstätigkeit (Planung Pensionsrücklage im FB 
Personal und Organisation von 500.800 € und Tilgungserstattungen im Rahmen der 
Wohnungsbauförderung von 110.000 € beim Fachbereich Städtebau).
Dies hat zur Folge, dass sich das Saldo Investitionstätigkeit im Vergleich zur 
Haushaltsplanung 2016/2017 um rd. -14,6 Mio. € verschlechtert.
Im Wesentlichen sind hierfür die folgenden Ursachen zu nennen (Betrachtungszeitraum 
2017 – 2020) (- = Verschlechterung; + = Verbesserung des Ergebnisses): 
FB Finanzen und Controlling – Sonderbudget (209)
7.000822.710 Baugebiet Eversburger Friedhof -0,37 Mio. €
FB Bürger und Ordnung (32)
7.000030.710 Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen -0,30 Mio. €
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)
7.000139.705 Zuschuss Kita’s vom Land  (Einnahme)
7.000141.710 Inv. Zuschüsse Kita’s (Ausgabe) insgesamt   -4,88 Mio. €
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
7.000742.710.014 Brücke Belmer Bach -0,25 Mio. €
7.000745.705 Straßenbaubeiträge Pappelgraben (Verschiebung) +0,30 Mio. €
7.000748.710.001 Bramscher Straße Knoten Nord -0,60 Mio. €
7.000748.710.002 Bramscher Straße Hasetor-Haster Mühle -1,00 Mio. €
7.000791.705/710 Bahnhofsvorplatz Sutthausen -0,41 Mio. €
7.000810.710 Heger-Tor-Viertel (Gesamtinvestition 1,2 Mio. €) -0,90 Mio. €
7.000813.705/710 Radschnellweg (Abschnitte 1-9) -0,75 Mio. €
7.000814.710 Kreisverkehre VK Westerberg -0,40 Mio. €
7.000815.710.001-004 E-Busse/Mobilpunkte -1,10 Mio. €
7.000816.705/710 Rosenplatz Bahnhalt -1,10 Mio. €
7.000819.710 Güterbahnhof Erschließung -0,45 Mio. €
7.000775.710.003 Wissenschaftspark Erschließung     -1,50 Mio. €
7.000809.710/705 Lengericher Landstr./An der Blankenburg Bahr     -0,10 Mio. €
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Hinweis: Es findet noch ein verwaltungsinterner Investitionspriorisierungsprozess 
über das Investitionsprogramm des FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62) mit dem 
Ziel statt, Maßnahmen im Umfang von rd. 10 Mio. € zu verschieben. Damit soll die als 
kritisch anzusehende gesamtstädtische Nettoneuverschuldung reduziert werden.
Die Details der Investitionsanmeldungen können der Anlage 3 entnommen werden.
Das folgende Diagramm zeigt die Auswirkungen der angemeldeten Veränderungen auf die  
Einzahlungen und Auszahlungen des Investitionsprogramms inkl. der 3er-Projekte:
Entwicklung der Nettoneuverschuldung
Aufgrund der oben dargestellten Entwicklungen der Investitionstätigkeit des Kernhaushalts 
sowie der Investitionstätigkeit der Eigenbetriebe (letztere s. separate Vorlagen zu den 
Wirtschaftsplänen 2017) erhöht sich auch die gesamtstädtische Nettoneuverschuldung im 
Betrachtungszeitraum 2017 – 2019 im Vergleich zur Haushaltsplanung 2016/2017 von rd. 
21,6 Mio. € um rd. 32,9 Mio. €. auf rd. 54,5 Mio. €. Für den vierjährigen Zeitraum von 2017-
2020 liegt sie sogar bei 57,9 Mio. €. Aufgrund eines Vorstandbeschlusses vom 29.11.2016 
wird dieser Betrag durch Priorisierung im FB Geodaten und Verkehrsanlagen um 10,0 Mio. € 
im Betrachtungszeitraum auf 48 Mio. € gesenkt. Durch diese Priorisierung wird der investive 
Haushalt genehmigungsfähig.
Dabei ist anzumerken, dass beispielsweise für die Sanierung des Theaters sowie die 
Umsetzung von investiven Maßnahmen im Rahmen des Schulbaus (Inklusion, Umstellung 
von G8 auf G9, Ganztagsschulausbau) bislang kaum Mittel veranschlagt worden sind.
Eine Übersicht über die Aufteilung der Nettoneuverschuldung findet sich am Ende der 
Anlage 3. 
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Teil C – Finanzbeziehungen zu den Eigenbetrieben
1. EB Immobilien- und Gebäudemanagement (23)
Die Finanzbeziehungen zum Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement sind sehr 
vielschichtig. Auf der Ertragsseite im Kernhaushalt wird jährlich die Eigenkapitalverzinsung 
abgeführt. Aufwandsseitig belasten die Zahlungen der Mieten und Nebenkosten sowie 
Erstattungen für Gebäudereinigung, Hausdruckerei, Servicecenter, Grundstücks- und 
Wohnungsverwaltung und Technische Betriebe die Budgets den Kernhaushalt.
Die nachfolgende Übersicht zeigt die Finanzbeziehungen zwischen dem Kernhaushalt und 
dem Eigenbetrieb 23 nach Kostenarten auf (- = Verschlechterung; + = Verbesserung des 
Ergebnisses):
bisher Änderung neu Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020Erträge und Aufwendungen
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Erträge
Gewinnanteile 3.209.505 -425.605 2.783.900 2.604.322 2.405.176 2.222.798
Aufwendungen
Erstattung Verwaltungsgebäude -4.882.400 58.400 -4.824.000 -4.815.800 -4.815.800 -4.815.800
Erstattung Nutzungsentschädigung -27.566.200 -91.900 -27.658.100 -27.658.100 -27.658.100 -27.658.100
Erstattung Nutzungsentschädigung 
Anmietung -2.546.200 -257.800 -2.804.000 -2.804.000 -2.804.000 -2.804.000
Erstattung Nebenkosten -5.575.500 -34.500 -5.610.000 -5.610.000 -5.610.000 -5.610.000
Erstattung Gebäudereinigung -5.073.900 0 -5.073.900 -5.073.900 -5.073.900 -5.073.900
Erstattung Hausdruckerei -80.840 0 -80.840 -80.840 -80.840 -79.440
Erstattung Servicecenter -802.100 0 -802.100 -802.100 -802.100 -802.100
Erstattung Grundst. u. 
Wohnungsverwaltung -68.100 0 -68.100 -68.100 -68.100 -68.100
Erstattung Technische Betriebe -363.574 0 -363.574 -375.074 -373.574 -369.074
Summe (Aufwendungen) -46.958.814 -325.800 -47.284.614 -47.287.914 -47.286.414 -47.280.514
2. EB Osnabrücker ServiceBetrieb
Die Finanzbeziehungen zu dem Osnabrücker ServiceBetrieb sind ebenfalls sehr 
vielschichtig. Die anliegende Übersicht beschränkt sich auf den für den Kernhaushalt 
wesentlichen Bereich, der nicht ausschließlich gebührenfinanzierten Sparten des 
Eigenbetriebes (- = Verschlechterung; + = Verbesserung des Ergebnisses). 
bisher Änderung neu Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020Zuschuss nach Sparten
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Grünservice -8.516.800 475.800 -8.041.000 -8.281.800 -8.466.300 -8.592.900
Straßenunterhaltung -5.760.400 -1.224.400 -6.984.800 -7.069.700 -7.737.800 -7.811.400
Objektplanung -1.268.500 -63.600 -1.332.100 -1.335.100 -1.353.900 -1.352.600
                                                           Seite: 10/10
Zuschuss nach Sparten
bisher Änderung neu Ansatz Ansatz Ansatz
2017 2018 2019 2020
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
1 2 3 4 5 6 7
Friedhöfe -1.785.019 -392.200 -2.177.219 -2.321.319 -2.281.519 -2.329.619
davon
grünpolitischer Wert -680.372 -29.846 -710.218 -710.218 -710.218 -710.218
Historische Friedhöfe -329.900 33.100 -296.800 -296.800 -296.800 -296.800
Friedhofsdefizit -774.747 -395.454 -1.170.201 -1.314.301 -1.274.501 -1.322.601
Summe -17.330.719 -1.204.400 -18.535.119 -19.007.919 -19.839.519 -20.086.519
Die Minderaufwendungen in der Sparte Grünservice beruhen darauf, dass die Abteilung 
Gewässerunterhaltung ab 2017 der Sparte Straßenunterhaltung zugeordnet wird. Neben 
dieser Verlagerung, hat eine Anpassung des Ansatzes für Fremdleistungen um                             
rd. 500.000 €, zu einer Erhöhung des Ansatzes in der Sparte Straßenunterhaltung geführt. In 
der Sparte Objektplanung hat es nur kleinere Planungsanpassungen gegeben. Bei der 
Sparte Friedhöfe begründet sich der erhöhte Zuschussbedarf vorrangig auf Mindererträge für 
Nutzungsrechte und Friedhofsgebühren.
Teil D - Weiteres Verfahren
Nach der Einbringung in der Sitzung des Rates am 06.12.2016 erfolgt eine Beratung in den 
betroffenen Fachausschüssen.
 
Aktuell ist davon auszugehen, dass ein abschließender Beschluss zum Nachtragshaushalt 
2017 und zur Zielvereinbarung mit dem Land Niedersachsen (im Rahmen der 
Bedarfszuweisung), spätestens in der Sitzung des Rates am 14.03.2017 gefasst werden 
kann. 
 
Sollte sich aufgrund des Beteiligungsumfanges eine frühere Beschlussfassungsmöglichkeit 
ergeben, würden die entsprechenden Beschlussvorlagen bereits in der Sitzung des Rates 
am 07.02.2017 eingebracht werden.
Anlagen:
Anlage 1 – Veränderungen (konsumtiv)
Anlage 2 – Konsolidierung 2017
Anlage 3 – Veränderungen (investiv)
Anlage 1
Veränderungen zum
Ergebnishaushalt
x Gesamtübersicht
x Veränderungslisten der Fachbereiche
Anmerkungen: In den Veränderungslisten sind die Aufwendungen mit negativem Vorzeichen dargestellt. Daher führen sowohl bei den 
Erträgen als auch bei den Aufwendungen Veränderungen mit negativem Vorzeichen zu einer Verschlechterung, positive Veränderungen 
zu einer Verbesserung des Ergebnisses des jeweiligen Teilergebnishaushalts.
Stand: 06.12.2016
Veränderungen 2017
(konsumtiv)
Stand: 06.12.2016
Erträge Aufwendungen
-€-- €-- €-- €-- €-- €-- €-
010   Ref. Strategische Steuerung und Rat -5.648.042 28.000 -355.140 -5.975.182 0 -5.975.182
10  FB Personal und Organisation -6.834.747 -93.000 -545.259 -7.473.006 0 -7.473.006
13  Ref. Medien und Öffentlichkeitsarbeit -682.490 0 4.300 -678.190 0 -678.190
14  Rechnungsprüfungsamt -1.098.239 0 800 -1.097.439 0 -1.097.439
16  Gleichstellungsbeauftragte (inkl. Gleichstellungsbüro) -229.991 0 -1.300 -231.291 0 -231.291
18  Sicherheitstechnischer Dienst -111.754 0 -13.900 -125.654 0 -125.654
20  FB Finanzen und Contro lling -5.185.347 -40.000 -24.900 -5.250.247 0 -5.250.247
209  FB Finanzen und Contro lling - Sonderbudget 282.554.423 22.655.880 -3.430.724 301.779.579 5.300.000 -5.300.000 301.779.579
30  FB Recht und Datenschutz -1.969.065 0 -93.928 -2.062.993 0 -2.062.993
32  FB Bürger und Ordnung -5.393.554 132.500 -98.150 -5.359.204 0 -5.359.204
37  Feuerwehr -13.863.086 286.800 202.790 -13.373.496 0 -13.373.496
40  FB Bildung, Schule u. Sport -50.448.200 0 -285.100 -50.733.300 0 -50.733.300
41  FB Kultur -23.677.886 60.000 -807.300 -24.425.186 0 -24.425.186
50  FB Integration, Soziales und Bürgerengagement -61.501.901 5.343.700 -3.105.900 -59.264.101 0 -59.264.101
51  FB Kinder, Jugen dliche und Familien -85.916.110 3.002.600 -3.835.220 -86.748.730 0 -86.748.730
61  FB Städtebau -5.578.649 0 -434.354 -6.013.003 0 -6.013.003
62  FB Geodaten und Verkehrsanlagen -19.389.402 200.000 -726.800 -19.916.202 0 -19.916.202
68  FB Umwelt und Klimaschutz -3.025.295 115.000 -227.000 -3.137.295 0 -3.137.295
Summe -7.999.333 31.691.480 -13.777.085 9.915.062 5.300.000 -5.300.000 9.915.062
Organisationseinheit
ordentliches
Ergebnis
Änderungen lt. Liste ordentliches
Ergebnis
außerordentl.
Ergebnis
Änderungen lt. 
Liste
Jahres-
ergebnis
2017
22
Veränderungsliste
- Referat Strategische Steuerung und Rat (010) -
Stand: 06.12.2016
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2017
-€  -
Veränder
ung
2017
-€  -
Neuer Ansatz
2017
-€  -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
-€  -
Veränderung
2020
-€  -
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +) BSP 12.000 3.000 15.000
1.1.1.46 Konzeptionelle 
Stadtentwicklung 2 Zuwendungen und 
allgem. Umlagen 147 0 28.000 28.000 44.000 28.000 0 Stadtentwicklungskonzept Migration und 
Teilhabe 2017-2019
28.000 44.000 28.000 0
Aufwendungen (Vorzeichen: -) BSP -15.000 5.000 -10.000
1.1.1.01 Außenkontakte 13 Aufwendungen für aktives 
Personal 144 -773.338 -6.100 -779.438 -4.800 0 0 Betreuung Internationale Hanse ab 2017 bisher 
beim FB Kultur (41)
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 144 -101.073 -63.000 -164.073 -63.000 -63.000 -63.000
Gemäß bekannter Veranstaltungen 2017, 
Hauptversammlung Dt. Städtetag gemäß 
Rahmenplanung 2018-2020
18 Transferaufwendungen 144 -58.000 -5.300 -63.300 -5.300 -5.300 -5.300 Anpassung Zuschuss Nicht-EU Botschafter an 
TVÖD
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 144 -270.408 -86.300 -356.708 -86.300 -86.300 -86.300
Weitere Fraktionen, Besuch in Evansville,
neuer Vorstand 2, 25.000 €; 
neuer Vertrag Rathaus - Info 
ab 2017. 13.000 €; 
Umlegung der Kosten für repräsentative 
Straßenreinigung 20.000 €; 
Dienstreisen 2.000 €; 
Verwaltungsmiete 26.300 €;
1.1.1.02 Verwaltungs- und 
Ratskoordination 142 -3.100.833 -9.300 -3.110.133 -14.300 -14.300 -14.300
Erhöhung Mitgliedsbeitrag Dt. Städtetag 2.500 
€,
Pauschale Tablet-Nutzung 
Ratsmitglieder 1.500 €, 
Aufwand Straßenreinigung entfällt hier -15.000 
€ (zukünftig bei Außenkontakte), 
Verwaltungsmiete 20.300 €,
1.1.1.03 Fraktionsgeschäftsstellen 142 -609.991 -75.640 -685.631 -75.640 -75.640 -75.640 Neue Fraktionen nach Kommunalwahl 11/2016
1.1.1.46 Strategische 
Stadtentwicklung 13
Aufwendungen für aktives 
Personal 147 -256.494 -49.300 -305.794 -50.300 -51.300 -52.300
Neues Projekt Koordinierung von Fördermitteln, 
Umschichtung Personalaufwand vom FB Kultur 
(41)
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 147 -66.900 -29.000 -95.900 -45.000 -29.000 -1.000 Neues Projekt Koordinierung von Fördermitteln 
(2017- 2019)
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 147 -85.534 -31.200 -116.734 -21.200 -21.200 -21.200 Neues Projekt und Erstattung Miete  EB 23
-355.140 -365.840 -346.040 -319.040
129.081 28.000 157.081 44.000 28.000 0
-5.777.123 -355.140 -6.132.263 -365.840 -346.040 -319.040
-5.648.042 -327.140 -5.975.182 -321.840 -318.040 -319.040
Summe:
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
33
Veränderungsliste
- Fachbereich Personal und Organisation (10) -
Stand: 06.12.2016
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2017
-€  -
Veränderung
2017
-€  -
Neuer Ansatz
2017
-€  -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
-€  -
Veränderung
2020
-€  -
Begründung
BSP 12.000 3.000 15.000
1.1.1.08 Personalverwaltung 7 Kostenerstattungen und 
-umlagen 162 1.639.367 -93.000 1.546.367 -96.800 -96.800 -98.700 Wegfall einer Erstattung im Bereich der 
Einsatzkräfte
-93.000 -96.800 -96.800 -98.700
Aufwendungen (Vorzeichen: -) BSP -15.000 5.000 -10.000
Teilhaushalt
FB Personal und 
Organisation
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 154 -1.475.564 9.400 -1.466.164 9.400 9.400 9.400
Anpassung der Erstattung für 
Verwaltungsgebäude an den Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement
1.1.1.04 Organisations- und 
Steuerungsberatung 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 165 -20.128 -10.000 -30.128 0 0 0
Schulungen/Info zur neuen Entgeltordnung 
TVöD, Erfahrungswert ca. 4 Schulungstage 
Anfang 2017
1.1.1.05 Informationstechnik 13 Aufwendungen für aktives 
Personal 168 -1.435.818 85.000 -1.350.818 88.100 88.400 90.200 Einsparungen ursprünglich geplanter 
Personalkosten IT-Reorganisation
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 168 -336 -268.014 -268.350 -240.624 -249.045 -257.760
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 168 -840.697 -110.145 -950.842 -113.328 -116.621 -120.034
1.1.1.06 Personal-
entwicklung 19 Sonstige ordentliche Auf-
wendungen 171 -84.487 200 -84.287 200 200 200
Anpassung der Erstattung für 
Verwaltungsgebäude an den Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement
Stadtweite Sicherstellung einer stabilen 
Lizenzkonformität (inkl. Wartung) für die 
Bereiche Airwatch, Matrix 42, Direct Access, 
Windows, LOB (Leistungs-Orientierte-
Bezahlung) und d.3 (Version 8)
Dienstleistungsunterstützung für die Bereiche 
Client-Management, Netzwerk-Infrastruktur, 
Backup-Infrastruktur und den1st und 2nd Level 
DMS Support
Entwicklung von neuen Workflows innerhalb 
von Matrix 42 zur Optimierung der bestehenden 
Prozesse und Kommunikationswege
IST-Aufnahme im Bereich IT-Sicherheit für ein 
zukünftiges ISMS (Informations Sicherheits 
Management System)
Notwendige Systemupdates für unser 
Mailsystem, Form Solution, d.3 Speichersystem 
und die private Cloud Umgebung
Erträge (Vorzeichen: +)
Summe:
44
Veränderungsliste
- Fachbereich Personal und Organisation (10) -
Stand: 06.12.2016
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2017
-€  -
Veränderung
2017
-€  -
Neuer Ansatz
2017
-€  -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
-€  -
Veränderung
2020
-€  -
Begründung
1.1.1.08 Personalverwaltung 13 Aufwendungen für aktives 
Personal 162 -3.209.616 -178.000 -3.387.616 -181.600 -185.100 -188.900
Personalwirtschaftliche Veränderungen 
(insbesondere im Sonderbudget für 
Einsatzkräfte)
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 162 -3.209.616 100 -3.209.516 100 100 100
Anpassung der Erstattung für 
Verwaltungsgebäude an den Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement
1.1.1.10 Personalvertretung 13 Aufwendungen für aktives 
Personal 162 -590.600 -53.000 -643.600 -54.000 -55.100 -56.200 Ausschöpfung der Freistellungen Personalrat
1.1.1.10 Personalvertretung 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 162 -590.600 -20.800 -611.400 -20.800 -20.800 -20.800
Anpassung an tatsächliche Gegebenheiten, 
Fluktuation in den kommenden Jahren und 
Anpassung der Erstattung für 
Verwaltungsgebäude an den Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement.
-545.259 -512.552 -528.566 -543.794
1.955.432 -93.000 1.862.432 -96.800 -96.800 -98.700
-8.790.179 -545.259 -9.335.438 -512.552 -528.566 -543.794
-6.834.747 -638.259 -7.473.006 -609.352 -625.366 -642.494
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Summe:
Ordentliche Erträge 
55
Veränderungsliste
- Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13) -
Stand: 06.12.2016
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2017
-€  -
Veränderung
2017
-€  -
Neuer Ansatz
2017
-€  -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
-€  -
Veränderung
2020
-€  -
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +) BSP 12.000 3.000 15.000
00 0 0
Aufwendungen (Vorzeichen: -) BSP -15.000 5.000 -10.000
1.1.1.16 Öffentlichkeitsarbeit 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 186 -682.490 4.300 -678.190 4.300 4.300 4.300 Anpassung der Erstattung an den Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement
4.300 4.300 4.300 4.300
4.000 0 4.000 0 0 0
-686.490 4.300 -682.190 4.300 4.300 4.300
-682.490 4.300 -678.190 4.300 4.300 4.300
Summe:
Summe:
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliche Erträge 
Ordentliches Ergebnis
66
Veränderungsliste
- Rechnungsprüfungsamt (14) -
Stand: 06.12.2016
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +) BSP 12.000 3.000 15.000
00 0 0
Aufwendungen (Vorzeichen: -) BSP -15.000 5.000 -10.000
1.1.1.17 Rechnungsprüfung 195 -1.098.239 800 -1.097.439 800 800 800 Erstattung an den Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement
800 800 800 800
18.152 0 18.152 0 0 0
-1.116.390 800 -1.115.590 800 800 800
-1.098.238 800 -1.097.438 800 800 800
Summe:
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
77
Veränderungsliste 
- Gleichstellungsbeauftragte (16) -
Stand: 06.12.2016
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +) BSP 12.000 3.000 15.000
00 0 0
Aufwendungen (Vorzeichen: -) BSP -15.000 5.000 -10.000
Teilhaushalt 
Gleichstellungs-
beauftragte
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 199 -32.484 -1.300 -33.784 -1.300 -1.300 -1.300
Anpassung der Erstattungen für 
Verwaltungsgebäude an den Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement
-1.300 -1.300 -1.300 -1.300
000000
-229.991 -1.300 -231.291 -1.300 -1.300 -1.300
-229.991 -1.300 -231.291 -1.300 -1.300 -1.300Ordentliches Ergebnis
Summe:
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
88
Veränderungsliste
- Sicherheitstechischer Dienst (18) -
Stand: 06.12.2016
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +) BSP 12.000 3.000 15.000
00 0 0
Aufwendungen (Vorzeichen: -) BSP -15.000 5.000 -10.000
1.1.1.21 Sicherheitstechnischer 
Dienst 218 -111.754 -13.900 -125.654 -14.100 -14.400 -14.600
Personalkosten einer Einsatzkraft und 
Anpassung der Erstattung an den Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement
-13.900 -14.100 -14.400 -14.600
000000
-111.754 -13.900 -125.654 -14.100 -14.400 -14.600
-111.754 -13.900 -125.654 -14.100 -14.400 -14.600
Summe:
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
99
Veränderungsliste
- Fachbereich Finanzen und Controlling (20) -
Stand : 06.12.2016
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
BSP 12.000 3.000 15.000
1.1.1.28 Beteiligungsmanagement 7 Kostenerstattungen und 
-umlagen 236 515.800 -40.000 475.800 -40.000 -40.000 -40.000
D&O- Versicherung (Vermögensschaden- 
haftpflichtversicherung) wird zukünftig  über die 
OBG abgewickelt, kostenneutral
-40.000 -40.000 -40.000 -40.000
Aufwendungen (Vorzeichen: -) BSP -15.000 5.000 -10.000
Teilhaushalt
Finanzen und Controlling 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 222 -1.457.010 5.100 -1.451.910 5.100 5.100 5.100
Titel "Dienstreisen" aufgrund Kürzung und 
neuer regelmäßiger Dienstreisen nicht mehr 
ausreichend,  
Anpassung Erstattung Miete 
Verwaltungsgebäude an den Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement
1.1.1.25 Steuern und Gebühren 230 -1.455.614 -2.000 -1.457.614 -2.000 -2.000 -2.000
Nachkalkulation KMV-Kosten (Software 
Steuerveranlagung), Berücksichtigung der 
Preisanpassung ITEBO
1.1.1.28 Beteiligungsmanagement 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 236 -91.526 16.700 -74.826 16.700 16.700 16.700
D&O- Versicherung (Vermögensschaden- 
haftpflichtversicherung) wird zukünftig über die 
OBG abgewickelt, kostenneutral, 
Anpassung Erstattung Miete 
Verwaltungsgebäude an den Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement
1.1.1.38
Zins-und Schulden-
management/ Zentrale 
Aufgaben
230 -420.191 -19.200 -439.391 -19.200 -19.200 -19.200 Korrektur einer versehentlich falschen 
Ansatzplanung
1.1.1.43 Rechnungswesen und 
Sondervermögen 230 -1.483.853 -25.500 -1.509.353 28.300 -37.100 16.200
Nachkalkulation SAP-Kosten mit 
Preisanpassung ITEBO, 
Releasewechsel (60.000 €) nur noch alle 2 
Jahre. 
Fortführung Projekt Rechnungseingangs- 
bearbeitung (REB), 
Personalaufwand bislang nicht geplant, 
Planstellenantrag wird gestellt
-24.900 28.900 -36.500 16.800
2.244.076 -40.000 2.204.076 -40.000 -40.000 -40.000
-7.429.423 -24.900 -7.454.323 28.900 -36.500 16.800
-5.185.347 -64.900 -5.250.247 -11.100 -76.500 -23.200Ordentliches Ergebnis
Erträge (Vorzeichen: +)
Summe:
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
1010
Veränderungsliste
- Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209) -
Stand 06.12.2016
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan
Seite
Bisheriger
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
BSP 12.000 3.000 15.000
1.1.1.31 Eigenbetriebe 256 14.418.749 -425.605 13.993.144 -416.388 -443.677 -666.671
Anpassung Gewinnanteile Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement an 
vorläufigen Wirtschafts-Plan 
5.3.5.01 Komb. Versorgung 11 Sonstige ordentliche 
Erträge 261 8.239.000 136.000 8.375.000 136.000 136.000 136.000 Anpassung Konzessionserträge lt. Mitteilung 
Stadtwerke Osnabrück  AG (SWO AG)
6.1.1.01
Steuern, allgem. 
Zuweisungen, allgem. 
Umlagen
1 Steuern und ähnl. 
Abgaben 263 216.786.307 5.342.429 222.128.736 5.348.932 5.280.229 5.289.634
Aktualisierte Planung: Gewerbesteuer
(ca. +7,1 Mio. €) und Gemeindeanteil 
Einkommenssteuer
(ca. -1,7 Mio. €)
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 263 78.315.574 13.899.426 92.215.000 9.020.434 9.140.372 9.261.967
Neuberechnung Nds. Finanzausgleich, nach 
vorl. Meldung des Landes vom 16.11.2016 (rd. 
8,9 Mio. €) sowie Planung einer 
Bedarfszuweisung (5,0 Mio. €) aus dem 
Antragsverfahren 2016.
6.1.2.01 Sonst. allgemeine 
Finanzwirtschaft 256 5.221.900 -207.600 5.014.300 -346.900 -493.200 -913.800
Neukalkulation mit Anpassung der kalk. Zinsen 
beim Sondervermögen Klärwerke und 
Kanalbetrieb
2.4.1.02 Schülerbeförderung 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen neu 0 3.760.815 3.760.815 3.760.815 3.760.815 3.760.815
5.4.7.03 ÖPNV 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen neu 0 150.415 150.415 150.415 150.415 150.415
22.655.880 17.653.308 17.530.954 17.018.360
Aufwendungen (Vorzeichen: -) BSP -15.000 5.000 -10.000
1.1.1.30 Beteiligungen 18 Transferaufwendungen 259 -7.535.822 220.737 -7.315.085 415.195 323.914 402.312
Anpassung Zuschuss Osnabrücker 
Veranstaltungs- und Kongress GmbH (OVK) und 
Korrektur Zuschuss InnovationsCentrum 
Osnabrück GmbH (ICO) 
(davon jährlich +10.000 €) 
1.1.1.31 Eigenbetriebe 256 -17.467.580 -1.161.300 -18.628.880 -732.600 -1.279.300 -1.556.300
Anpassung Zuschuss Osnabrücker 
ServiceBetrieb (OSB) an vorläufigen Wirtschafts-
Plan
6.1.1.01
Steuern, allgem. 
Zuweisungen, allgem. 
Umlagen
18 Transferaufwendungen 263 -16.685.051 -41.531 -16.726.582 -41.990 -31.796 -34.436 Neuberechnung Gewerbesteuerumlage
6.1.2.01 Sonst. allgemeine 
Finanzwirtschaft 256 -3.559.063 1.462.600 -2.096.463 1.317.500 1.223.200 1.072.200 Anpassung der Zinsaufwendungen für 
Liquiditätskredite an das aktuelle Marktniveau
Vom Land Niedersachsen beschlossene Reform 
zur Sicherung der Ausbildungsverkehre und 
Weiterentwicklung des ÖPNV (s. Vorlage VO 
2016/0143)
Erträge (Vorzeichen: +)
Summe:
11
Veränderungsliste
- Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209) -
Stand 06.12.2016
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan
Seite
Bisheriger
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
2.4.1.02 Schülerbeförderung 18 Transferaufwendungen neu 0 -3.760.815 -3.760.815 -3.760.815 -3.760.815 -3.760.815
5.4.7.03 ÖPNV 18 Transferaufwendungen neu 0 -150.415 -150.415 -150.415 -150.415 -150.415
-3.430.724 -2.953.125 -3.675.212 -4.027.454
333.747.453 22.655.880 356.403.333 17.653.308 17.530.954 17.018.360
-51.193.030 -3.430.724 -54.623.754 -2.953.125 -3.675.212 -4.027.454
282.554.423 19.225.156 301.779.579 14.700.183 13.855.742 12.990.906
1.1.1.30 Beteiligungen 22 außerordentliche Erträge 259 5.300.000 -5.300.000 0 0 0 0
Für 2016 + 2017 wurde jeweils ein 
außerordentlicher Ertrag von 5,3 Mio. € aus 
einer  Sonderzuschreibung Klinikum geplant. Da 
das Sanierungsprogramm des Klinikums noch 
nicht vollständig abgeschlossen ist, wird auf eine 
Einplanung in 2017 verzichtet. Eine endgültige 
Feststellung einer möglichen 
Sonderzuschreibung erfolgt m Rahmen des 
Jahresabschlusses 2016 bzw. 2017.
5.300.000 -5.300.000 0 0 0 0Außerordentliche Erträge 
Ordentliches Ergebnis
Vom Land Niedersachsen beschlossene Reform 
zur Sicherung der Ausbildungsverkehre und 
Weiterentwicklung des ÖPNV (s. Vorlage VO 
2016/0143)
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
12
Veränderungsliste
- Fachbereich Recht und Datenschutz (30) -
Stand: 06.12.2016
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
BSP 12.000 3.000 15.000
00 0 0
Aufwendungen (Vorzeichen: -) BSP -15.000 5.000 -10.000
Teilhaushalt
FB Recht und Datenschutz 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen
267 -564.482 -50.100 -614.582 -100 -100 -100
Anpassung Erstattung Verwaltungsgebäude an 
23 (-100€); Kurzfristig eingegangene 
unvorhersehbare Prozesse mit sehr hohem 
Streitwert bzw. Prozesskosten.Hier 
unabweisbare Kosten (-50.000€).
13 Aufwendungen für aktives 
Personal 266 -1.299.527 -43.828 -1.343.355 -59.800 0 0 Besetzung einer 5. Juristenstelle voraussichtlich 
ab 04/2017
-93.928 -59.900 -100 -100
219.565 0 219.565 0 0 0
-2.188.630 -93.928 -2.282.558 -59.900 -100 -100
-1.969.065 -93.928 -2.062.993 -59.900 -100 -100Ordentliches Ergebnis
Erträge (Vorzeichen: +)
Summe:
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
1313
Veränderungsliste
- Fachbereich Bürger und Ordnung (32) - 
Stand: 06.12.2016
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
BSP 12.000 3.000 15.000
1.2.2.09 Verkehrsüberwachung 11 sonstige ordentliche 
Erträge 292 3.721.634 105.000 3.826.634 105.000 105.000 105.000
Änderung aus Ratsbeschluss vom 08.12.2015 
wurde noch nicht in SAP erfasst; 
Änderung lt. Ratsbeschluss 08.12.2015 (bisher 
nicht im SAP eingepflegt) sowie Mehrerträge 
aufgrund neuer 
Geschwindigkeitsüberwachungsanlage an der 
Martinistraße. Mit einer Inbetriebnahme ist 
aufgrund des vergaberechtlichen Verfahrens 
(europaweite Ausschreibung) nicht vor Ende 
des Jahres 2017 zu rechnen.
1.2.2.08 Verkehrslenkung und 
Sondernutzung 5 öffentliche-rechtliche 
Entgelte 292 84.000 10.000 94.000 10.000 10.000 10.000
Durch Beschluss im StuA am 17.11.16 wurde 
die Einführung zwei neuer Gebiete des 
Bewohnerparkens beschlossen. Die 
ursprüngliche Planung beinhaltete bereits die 
Einführung eines neuen Gebietes, sodass nun 
die Mehrerträge für ein weiteres Gebiet zu 
berücksichtigen sind.
5.7.3.01 Märkte 5 öffentliche-rechtliche 
Entgelte 292 529.995 17.500 547.495 17.500 17.500 17.500
Anpassung an Gebührenkalkulationen. 
Aufgrund des Doppelhaushalt 2016 +2017 
erfolgte im Haushalt 2017 keine Anpassung der 
Planzahlen nach vorheriger Satzungänderung 
im Jahr 2016. Die nunmehr dargestellten 
Zahlen berücksichtigen somit die 
Gebührenkalkulationen 2016 +2017. Der 
politische Beschluss zur Gebührenkalkulation 
2017 steht noch aus (Rat am 06.12.16).
Summe: 132.500 132.500 132.500 132.500
Erträge (Vorzeichen: +)
1414
Veränderungsliste
- Fachbereich Bürger und Ordnung (32) - 
Stand: 06.12.2016
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
Aufwendungen (Vorzeichen: -) BSP -15.000 -5.000 -10.000
Teilergebnishaushalt FB 
Bürger und Ordnung 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 280 -3.117.371 -1.100 -3.118.471 -1.100 -1.100 -1.100
Umsatzsteuerpflicht auf 
Postzustellungsaufträge (PZA) ab dem 
01.09.16 (-2.000€); Reduzierung der 
Verwaltungsmiete nach Meldung des 
Eigenbetrieb Immobilien (EB 23) (900€)
1.2.1.02 Wahlen 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 292 -389.793 -61.700 -451.493 -10.000 0 0
erhöhte Anzahl an Wahlberechtigten (mehr 
Wahlbenachrichtigungen) sowie ein tendenziell 
weiter zu erwartender Anstieg der Briefwähler (-
53.500€); Anpassung der Verwaltungsmiete 
nach Meldung des Eigenbetrieb Immobilien (EB 
23) (-8.200€)
1.2.2.01 Bürgeramt 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 292 -3.230.684 1.300 -3.229.384 1.300 1.300 1.300
Preisanpassung der Software OK:Ewo 
(-4.000€);  Reduzierung der Verwaltungsmiete 
nach Meldung des Eigenbetrieb Immobilien (EB 
23) (900€)
1.2.2.02 Ausländerbehörde 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 292 -1.334.579 -1.000 -1.335.579 -1.000 -1.000 -1.000 Preisanpassung Software OK:Ewo
1.2.2.03 Standesamt 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 292 -1.084.808 1.100 -1.083.708 1.100 1.100 1.100
Preisanpassung ITEBO 2,4 % für Software 
Autista ePR (-700€); Reduzierung der 
Verwaltungsmiete nach Meldung des 
Eigenbetrieb Immobilien (EB 23) (1.800€)
1.2.2.06 KFZ-Zulassung 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 292 -1.219.751 -4.650 -1.224.401 -4.650 -4.650 -4.650
jährlich ca. 8.700 € für der Erweiterung der 
Software von "i-KFZ"  (Stufe 2 ); Reduzierung 
der Verwaltungsmiete nach Meldung des 
Eigenbetrieb Immobilien (EB 23) (4.100€)
1.2.2.05 Ordnung und Gewerbe
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 295 -565.171 -4.300 -569.471 -4.300 -4.300 -4.300 Umstellung auf digitale Leistungsabrechnung 
beim OSB, dadurch veränderte Abrechnung 
19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen
295 -816.500 2.800 -813.700 2.800 2.800 2.800
Reduzierung der Verwaltungsmiete nach 
Meldung des Eigenbetrieb Immobilien (EB 23) 
(2.800)
1515
Veränderungsliste
- Fachbereich Bürger und Ordnung (32) - 
Stand: 06.12.2016
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
1.2.2.09 Verkehrsüberwachung 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 292 -2.908.110 -16.700 -2.924.810 -16.700 -16.700 -16.700
Umsatzsteuerpflicht auf 
Postzustellungsaufträge (PZA) ab dem 
01.09.16 (-12.000€); Preisanpassung ITEBO 
ca. 2,5 % (-6.000€); Reduzierung der 
Verwaltungsmiete nach Meldung des 
Eigenbetrieb Immobilien (EB 23) (1.300€)
5.7.3.01 Märkte
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 292 -501.881 -13.900 -515.781 -13.900 -13.900 -13.900 Umstellung auf digitale Leistungsabrechnung 
beim OSB, dadurch veränderte Abrechnung 
Summe: -98.150 -46.450 -36.450 -36.450
Ordentliche Erträge 9.549.139 132.500 9.681.639 132.500 132.500 132.500
Ordentliche Aufwendungen -14.942.693 - 98.150 -15.040.843 -46.450 -36.450 -36.450
Ordentliches Ergebnis -5.393.554 34.350 -5.359.204 86.050 96.050 96.050
1616
Veränderungsliste
- Feuerwehr (37) -
Stand: 06.12.2016
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
BSP 12.000 3.000 15.000
127.01 Rettungsdienst 5 Ordentliche Erträge 312 10.384.363 286.800 10.671.163 0 0 0
Mehreinnahmen durch neue 
Entgeltevereinbarung (Ratsbeschluss  
06.12.2016)
286.800 0 0 0
Aufwendungen (Vorzeichen: -) BSP -15.000 5.000 -10.000
Teilhaushalt 
Feuerwehr 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 298 -1.215.970 -19.500 -1.235.470 -3.500 -3.500 -3.500
Lehrgangskosten für zwei angestellte 
Notfallsanitäter für die Feuerwehr-
grundausbildung. (-16.000€) für 2017; 
Anmietung eines Fahrschulfahrzeuges (LKW 
mit Anhänger) von den Stadtwerken für 
Prüfungsfahrten, da das vorhandene Fahrzeug 
für Prüfungsabnahmen nicht mehr anerkannt 
wird (-3.500€) p. a.
1.2.6.01 Gefahrenabwehr 13
Aufwendungen für aktives 
Personal 314 -7.507.328 436.500 -7.070.828 482.100 491.700 501.600
Anpassung der Ansätze, da Angestellte statt 
Beamte eingestellt wurden; Korrektur von zu 
viel geplanten Stellen sowie 
Personalausfallkosten; Entfernung der zu viel 
geplanten DuZ* und Opt-Out** Beträge; 
Erhöhung DuZ-Sätze wg. Landesbeschluss zur 
Erhöhung
* Dienst zu ungünstigen Zeiten
** Opting-Out = individualvertraglich vereinbarte 
höhere Wochenarbeitszeit als die im 
Arbeitszeitgesetz/Beamtenrecht grundsätzlich 
vorgeschriebenen 48 Stunden
1.2.7.01 Rettungsdienst 13
Aufwendungen für aktives 
Personal 312 -11.309.687 -211.010 -11.520.697 -215.190 -219.340 -223.780
Erhöhung durch Anpassung der eingestellten 
Arbeitnehmer (Angestellte); Berücksichtigung 
der neuen Entgeltgruppen für Notfallsanitäter 
sowie geplanten Neueinstellungen
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 298 -8.839.325 -3.200 -8.842.525 0 0 0 Trennungsgeld u. Reisekosten für die zwei 
Teilnehmer der Feuerwehrgrundausbildung
202.790 263.410 268.860 274.320
11.433.092 286.800 11.433.092 0 0 0
-25.296.178 202.790 -25.093.388 263.410 268.860 274.320
-13.863.086 489.590 -13.373.496 263.410 268.860 274.320Ordentliches Ergebnis
Erträge (Vorzeichen: +)
Summe:
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
1717
Veränderungsliste
- Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40) -
Stand: 06.12.2016 
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
BSP 12.000 3.000 15.000
00 0 0
Aufwendungen (Vorzeichen: -) BSP -15.000 5.000 -10.000
Teilhaushalt
FB Bildung, Schule und 
Sport
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 319 -41.104.604 3.400 -41.101.204 3.400 3.400 3.400
Reduzierung der Verwaltungsmieten Meldung 
vom Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement
2.4.3.01 Sonstige schulische 
Aufgaben 13 Aufwendungen für aktives 
Personal 340 -1.505.333 -180.200 -1.685.533 -216.100 -220.500 -224.900
Stundenbemessung Schulsachbearbeiterinnen, 
Küchenkraft Ganztag Wald- und Bergschule 
Lüstringen 
ab Schulj. 2017/18
2.1.1.01
Bereitstellung und 
Unterhaltung von 
Grundschulen
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 343 -1.166.383 -21.000 -1.187.383 -21.000 -21.000 -21.000
Mobilklassen, Umzug der gesamten Schule, 
Abrechn. neuer Mobilklassen über Eigenbetrieb 
Immobilien- und Gebäudemanagement
2.4.1.01 Schülerbeförderung 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 358 -5.701.698 -93.000 -5.794.698 -93.000 -93.000 -93.000 Einführung Mindestlohn
2.4.3.04 Bildungsmanagement 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 361 -67.026 7.800 -59.226 7.800 7.800 7.800
Reduzierung der Verwaltungsmieten Meldung 
vom Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement
4.2.1.01 Sportförderung 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 363 -51.093 -2.100 -53.193 -2.100 -2.100 -2.100
Erhöhung der Verwaltungsmieten Meldung vom 
Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement
-285.100 -321.000 -325.400 -329.800
7.386.997 0 7.386.997 0 0 0
-57.835.197 -285.100 -58.120.297 -321.000 -325.400 -329.800
-50.448.200 -285.100 -50.733.300 -321.000 -325.400 -329.800Ordentliches Ergebnis
Erträge (Vorzeichen: +)
Summe:
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
1818
Veränderungsliste
- Fachbereich Kultur (41) -
Stand: 06.12.2016
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
BSP 12.000 3.000 15.000
2.5.2.07
Kulturgeschichtliches 
Museum/Felix Nussbaum 
Haus
2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 400 0 60.000 60.000 0 0 0 Bewilligte Drittmittel für das Projekt "Danse 
macabre"
60.000 0 0 0
Aufwendungen (Vorzeichen: -) BSP -15.000 5.000 -10.000
Teilhaushalt
FB Kultur 19 Sonstige ordentlichen 
Aufwendungen 371 -3.374.198 -1.300 -3.375.498 -1.300 -1.300 -1.300 Erstattung an den Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement
2.5.2.01 Kunsthalle Osnabrück 13 Aufwendungen für aktives 
Personal 390 -470.416 7.100 -463.316 7.200 7.300 7.400 Umschichtung von Personalaufwand zu dem 
Referat Strategische Steuerung und Rat (010)
19 Sonstige ordentlichen 
Aufwendungen 390 -254.107 7.600 -246.507 7.600 7.600 7.600 Erstattung an den Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement
2.5.2.04 Museum am Schölerberg 13 Aufwendungen für aktives 
Personal 393 -1.010.403 14.100 -996.303 14.400 14.700 15.000 Umschichtung von Personalaufwand zu dem 
Referat Strategische Steuerung und Rat (010)
2.5.2.07
Kulturgeschichtliches 
Museum/Felix Nussbaum 
Haus
13 Aufwendungen für aktives 
Personal 400 -1.272.373 34.200 -1.238.173 33.500 29.300 29.900 Umschichtung von Personalaufwand zu dem 
Referat Strategische Steuerung und Rat (010)
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 400 -94.428 -60.000 -154.428 0 0 0 Drittmittelfinanzierte Aufwendungen für das 
Projekt "Danse Macabre"
2.7.2.01 Bibliotheken 19 Sonstige ordentlichen 
Aufwendungen 407 -2.765.383 32.200 -2.733.183 32.200 32.200 32.200 Erstattung an den Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement
2.7.3.01 Institutionelle Förderung 18 Transferaufwendungen 410 -11.676.400 -841.200 -12.517.600 -841.200 -841.200 -841.200
Umschichtung (+10.000 €) Bezuschusssung 
der Jugendkulturtage zum Fachbereich Kinder, 
Jugend und Familie (51);
keine Umsetzung (-851.200 €) des 
Konsolidierungsvorschlages der Osnabrücker 
Beteiligungs- und 
Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH 
(OBG) Nr. B1, Umschichtung von 
Geschäftsanteilen der Städt. Bühnen an die 
OBG ab 2017
-807.300 -747.600 -751.400 -750.400
2.468.449 60.000 2.528.449 0 0 0
-26.146.335 -807.300 -26.953.635 -747.600 -751.400 -750.400
-23.677.886 -747.300 -24.425.186 -747.600 -751.400 -750.400Ordentliches Ergebnis
Erträge (Vorzeichen: +)
Summe:
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
1919
Veränderungsliste
- Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement (50) -
Stand: 06.12.2016
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan
Seite
Bisheriger
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
BSP 12.000 3.000 15.000
3.1.1
Grundversorgung und 
Hilfen nach dem SGB XII 
(ohne Verwaltung)
4 Sonstige Transfererträge 447 4.866.600 57.000 4.923.600 35.500 -8.000 39.000
Änderung der Haushaltssystematik lt. Erlass 
des Landes (im Wesentlichen 
Einnahmeneutrale Verschiebung unter den 
Produkten Hilfe zum Lebensunterhalt und 
Grundsicherung in Fällen der stationären 
Eingliederungshilfe.
7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 447 69.483.500 1.978.000 71.461.500 333.000 150.000 1.163.000
Bei der Planung wurde eine Beteiligung des 
Landes an den SGB XII - Aufwendungen im 
Rahmen des Quotalen Systems mit 69% für 
das Jahr 2017 angenommen. Das Land hat 
angekündigt, die Quote auf 72% festzusetzen. 
Dadurch entstehen für das Jahr 2017 
erhebliche Mehrerträge von rd. 1,4 Mio. €. 
Höhere Bundeserstattung im Bereich 
Grundsicherung im Alter/Erwerbsminderung 
aufgrund höhrer Aufwendungen (rd. 0,5 Mio. €).
3.1.2.6 Leistungen für Bildung und 
Teilhabe nach § 28 SGB II 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 439 1.278.500 1.541.500 2.820.000 1.529.000 1.529.000 1.529.000
Die Aufwendungen werden dem Land künftig in 
dem Jahr zur Erstattung in Rechnung gestellt, 
in dem die Aufwendungen entstanden sind. 
Dadurch gleichen sich insgesamt Erträge und 
Aufwendungen im Ergebnishaushalt jährlich 
aus. Bisher wurde die Endabrechnungen durch 
das Land jeweils im Ergebnishaushalt des 
Folgejahres dargestellt.  Die Umstellung dient 
der Transparenz hinsichtlich der jährlichen 
Zuordnung.
3.1.3 Leistungen nach dem 
AsylbLG 439 10.676.500 1.368.500 12.045.000 3.448.500 3.774.500 3.774.500
Für 2016 werden durchschnittlich 1.200 
Personen nach dem AsylblG als 
Berechnungsbasis zugrunde gelegt, so dass 
2017 12 Mio. € als Erstattungsbetrag 
anzusetzen sind (1.200 P. x 10.000 €). Die 
Beträge werden in den Folgejahren 
gleichbleibend fortgeschrieben. Hieraus ergibt 
sich eine Differenz zur ursprünglichen Planung 
i. H. v. 1,33 Mio. €. Die Entwicklung der 
Flüchtlingszahlen kann nicht valide bestimmt 
werden.
Der Erlass des Landes Ende 2015 zur Bildung 
von Forderungen wurde zwischenzeitlich 
aufgehoben. Daher erfolgt keine Einstellung 
von Forderungen ab 2017.
Erträge (Vorzeichen: +)
20
Veränderungsliste
- Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement (50) -
Stand: 06.12.2016
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan
Seite
Bisheriger
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
3.1.5 Soziale Einrichtungen 439 2.915.165 428.100 3.343.265 543.100 543.100 543.100
Vor dem Hintergrund der in 2015 stark 
gestiegenen Flüchtlingszahlen wurde eine 
Neubewertung der Entwicklung im Asylbereich 
vorgenommen. Die Nutzungserstattungen an 
23 für angemietete Objekte hat sich erhöht. 
Hieraus folgen höheren Miete bzw. 
Benutzungsgebühren.
3.4.6 Wohngeld 7 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 439 3.145.406 80.000 3.225.406 80.000 80.000 70.000 Die Aufwendungen für Wohngeld werden in 
voller Höhe erstattet.
3.4.7 Leistungen BuT nach § 6 
BKGG 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 439 476.542 170.600 647.142 190.100 190.100 190.100
Die Aufwendungen werden dem Land künftig in 
dem Jahr zur Erstattung in Rechnung gestellt, 
in dem die Aufwendungen entstanden sind. 
Dadurch gleichen sich insgesamt Erträge und 
Aufwendungen im Ergebnishaushalt jährlich 
aus. Bisher wurden die Endabrechnung durch 
das Land jeweils im Ergebnishaushalt des 
Folgejahres dargestellt.  Die Umstellung dient 
der Transparenz hinsichtlich der jährlichen 
Zuordnung.
6.1.1.02 Zuweisung Land Kosten der 
Unterkunft 1 Steuern und ähnliche 
Abgaben 439 3.980.000 -280.000 3.700.000 -280.000 -280.000 -280.000
Aufgrund einer Gesetzesänderung verringert 
sich der Landeszuschuss von den 
prognostizierten 3.980.000 € auf rd.
3.700.000 € ( - 280.000 €) Hintergrund für die 
geringeren Landeserstattungen 
(Pauschalbetrag) sind die vom Land 
angenommenen Minderausgaben durch die 
Wohngeldreform 2016.
5.343.700 5.879.200 5.978.700 7.028.700
BSP -15.000 5.000 -10.000
3.1.1
Grundversorgung und 
Hilfen nach dem SGB XII 
(ohne Verwaltung)
439 -91.364.100 -758.500 -92.122.600 -419.000 -258.000 -1.267.500
Im Wesentlichen neutrale Verschiebung unter 
den Produkten Hilfe zum Lebensunterhalt und 
Grundsicherung in Fällen der stationären 
Eingliederungshilfe. (Änderung der 
Haushaltssystematik lt. Erlass des Landes). 
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Summe:
21
Veränderungsliste
- Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) -
Stand: 06.12.2016
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
-  €  --  €  --  €  --  €  --  €  --  €  -
12.000 3.000 15.000
3.4.1.01 Unterhaltsvorschuss-
leistungen 478 2.360.738 -90.000 2.270.738 -90.000 -90.000 -90.000
Ertragsreduzierung hinsichtlich der Rückholung 
im Bereich Unterhaltsvorschuss (-120.000 €) 
sowie Erhöhung des zu erwartenden 
Landeszuschusses (+30.000 €).
3.6.1.01 Förderung v. Kindern 
in Tagesbetreuung 2 Zuwendungen und allg. 
Umlagen 482 784.000 -36.000 748.000 -36.000 -36.000 -36.000 Geringere Förderberechnung aufgrund einer 
neuen Förderrichtlinie.
3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung und 
Förderung von Familien 7 Kostenerstattungen
u. -umlagen 492 4.858.800 2.905.000 7.763.800 2.905.000 2.905.000 2.905.000
Erhöhung des zu erwartenden 
Landeszuschusses für unbegleitete, 
minderjährige Flüchtlinge (UMA) - siehe auch 
höhere Aufwendungen (kostenneutral).
3.6.3.05
Sonstige Maßnahmen d. 
Kinder-, Jugend- u. 
Familienhilfe
479 -198.848 32.000 -166.848 32.000 32.000 32.000
Weiterführung des Förderprogramms (Bund - 
Sprachförderung-Kita) war zum Zeitpunkt der 
Haushaltsplanung unklar.
3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur 
Förderung v. Kindern 2 Zuwendungen und allg. 
Umlagen 495 4.736.900 91.600 4.828.500 91.600 91.600 91.600
Neue Förderrichtlinie für den Bereich 
"Sprachförderung in Kitas" (Landesprogramm) 
mit Anhebung der Fördergelder ab 01.08.2016. 
7 Kostenerstattungen
u. -umlagen 495 212.300 100.000 312.300 100.000 100.000 100.000
Weiterführung des Förderprogramms (Bund - 
Sprachförderung-Kita) war zum Zeitpunkt der 
Haushaltsplanung unklar.
3.002.600 3.002.600 3.002.600 3.002.600
-15.000 5.000 -10.000
Teilhaushalt
FB Kinder, Jugendliche und 
Familien
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 459 -7.583.572 -9.120 -7.592.692 2.400 2.400 2.400
Meldung vom Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement 
(Nutzungsentschädigung o. ä.) (+2.400 €) und 
Beratungs- und Entwicklungs-
leistungen Schnittstelle KDO-
Jugendwesen/SAP 
(-11.520 € einmalig in 2017).
3.6.1.01 Förderung v. Kindern
in Tagesbetreuung 18 Transferauf-
wendungen 482 -5.090.000 -33.500 -5.123.500 -67.000 -100.500 -134.000
Beitragsübernahmen: Anpassung des 
Kitaausbauprogramms an die aktuelle 
Bedarfslage (konkrete Beschlussfassung folgt).
Haushalts-
plan
Seite
Begründung
Erträge (Vorzeichen: +)
Summe:
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
22
Veränderungsliste
- Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) -
Stand: 06.12.2016
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
-  €  --  €  --  €  --  €  --  €  --  €  -
Haushalts-
plan
Seite
Begründung
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
3.6.2.01 Kinder- und Jugendarbeit 18 Transferauf-
wendungen 485 -411.275 -10.000 -421.275 -10.000 -10.000 -10.000
Finanzielle Förderung ab 2017 ausschließlich 
durch den FB 51, daher Umschichtung der 
Haushaltsmittel vom FB 41 (Ratsbeschluss 
10.05.2016 VO/2016/6863).
3.6.3.01 Jugendsozialarbeit 15 Aufw. für Sach- und 
Dienstleistungen 488 -58.654 -3.600 -62.254 -3.600 -3.600 -3.600
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 488 -79.552 -2.100 -81.652 -2.100 -2.100 -2.100
3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung und 
Förderung von Familien 18 Transferauf-
wendungen 492 -24.011.905 -2.916.000 -26.927.905 -2.916.000 -2.916.000 -2.916.000
Hebammenprojekt: Vertraglich vorgesehene 
Anhebung des Stundensatzes für 
Fachleistungsstunden (Anpassung auf 
landesübliche Honorar-
sätze für Familienhebammen) (-11.000 €) 
sowie höhere Aufwendungen im Bereich UMA 
(in der Summe kostenneutral aufgrund der 
Landeserstattung) (-2.905.000 €).
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 492 -2.931.816 4.100 -2.927.716 4.100 4.100 4.100
Meldung vom Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement 
(Nutzungsentschädigung o. ä.).
3.6.3.03 Jugendgerichtshilfe 479 -920.338 100 -920.238 100 100 100
Meldung vom Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement 
(Nutzungsentschädigung o. ä.).
3.6.3.05
Sonstige Maßnahmen d. 
Kinder-, Jugend- u. 
Familienhilfe
479 -198.848 -1.000 -199.848 -1.000 -1.000 -1.000 Planungskorrektur, s. auch VO/2015/5206 
(Moderationskosten; -1.000 €)
3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur 
Förderung v. Kindern 15 Aufw. für Sach- und 
Dienstleistungen 495 -702.386 -8.500 -710.886
Einführung Sprachstandsfeststellung "Basic"; 
Refinanzierung durch erhöhte Mittel 
Landesprogramm im Bereich Sprachförderung 
(Aufwand nur 2017)
16 Abschreibungen 495 -1.430.897 -20.000 -1.450.897 -86.400 -152.800 -219.200
Anpassung des Kitaausbauprogramms an die 
aktuelle Bedarfslage (konkrete 
Beschlussfassung folgt)
Einrichtung einer Jugendberufsagentur.
23
Veränderungsliste
- Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) -
Stand: 06.12.2016
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
-  €  --  €  --  €  --  €  --  €  --  €  -
Haushalts-
plan
Seite
Begründung
Produkt
(1.100.
XXX)
Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
3.6.5.01 Tageseinrichtungen zur 
Förderung v. Kindern 18 Transferauf-
wendungen 495 -34.564.000 -678.800 -35.242.800 -968.800 -1.258.800 -1.548.800
Neue Förderrichtlinie für den Bereich "Sprach-
förderung in Kitas" (Landesprogramm) mit 
Anhebung der Fördergelder ab 01.08.2016 und 
dadurch bedingt Ausweitung der Förderkulisse 
bei freien Trägern (-82.800 €), Überleitung des 
pädagogischen Personals in den Kitas des ev.-
luth. Kirchenkreises in Tarif SuE zum 
01.01.2017 (Hinweis: Ratsbeschluss vom 
16.04.2013 "Zusätzliche Einberechnung von 
Tarifsteigerungen") (-532.000 €) sowie 
Anpassung des Kitaausbauprogramms an die 
aktuelle Bedarfslage (konkrete 
Beschlussfassung folgt) (= Rest).
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 495 -2.558.335 -151.600 -2.709.935 -151.600 -151.600 -151.600
Meldung vom Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement 
(Nutzungsentschädigung o. ä.).
3.6.6.01 Einrichtungen der Kinder- u. 
Jugendarbeit 15 Aufw. für Sach- und 
Dienstleistungen 498 -503.232 -5.200 -508.432 -5.200 -5.200 -5.200
Zusätzliche wöchentliche, visuelle Kontrollen 
der Spielgeräte an Jugendzentren nach 
DIN EN 1176-7 (VA 30.8.16 - VO/2016/7368)
-3.835.220 -4.205.100 -4.595.000 -4.984.900
18.514.530 3.002.600 21.517.130 3.002.600 3.002.600 3.002.600
-104.430.641 -3.835.220 -108.265.861 -4.205.100 -4.595.000 -4.984.900
-85.916.111 -832.620 -86.748.731 -1.202.500 -1.592.400 -1.982.300
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
Ordentliche Erträge
Summe:
24
Veränderungsliste
- Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement (50) -
Stand: 06.12.2016
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan
Seite
Bisheriger
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
3.1.1.9 Verwaltung der Sozialhilfe 19 Sonstige  ordentliche 
Aufwendungen 450 -546.282 115.300 -430.982 115.300 115.300 115.300
Der Umzug des JC wird nicht wie geplant zum 
01.01.2017 erfolgen. Der FB 50 wird somit 
voraussichtlich bis März 2017 lediglich 2 statt 3 
Etagen nutzen können. (siehe hierzu auch 
3129, 50005900).
3.1.2.1 Grundsicherung Leistungen 
Unterkunft und Heizung 19 Sonstige  ordentliche 
Aufwendungen 452 -45.395.000 -70.000 -45.465.000 -70.000 -70.000 -70.000 Anpassung der Aufwendungen an der Finanz- 
und Fallzahlenentwicklung. 
3.1.2.6 Leistungen für Bildung u. 
Teilhabe SGB II (28) 439 -1.710.000 -1.110.000 -2.820.000 -1.110.000 -1.110.000 -1.110.000
Die erhöhten Aufwendungen ergeben sich 
durch eine Zunahme der Fallzahlen sowie 
durch gestiegene Kosten insbesondere im 
Bereich der Lernförderung. Die 
Finanzentwicklung wurde auf Basis der 
Prognose zum 31.08.2016  vorgenommen.
Die Aufwendungen werden dem Land künftig in 
dem Jahr zur Erstattung in Rechnung gestellt, 
in dem die Aufwendungen entstanden sind. 
Dadurch gleichen sich insgesamt Erträge und 
Aufwendungen im Ergebnishaushalt jährlich 
aus. Bisher wurde die Endabrechnungen durch 
das Land jeweils im Ergebnishaushalt des 
Folgejahres dargestellt.  Die Umstellung dient 
der Transparenz hinsichtlich der jährlichen 
Zuordnung.
3.1.2.9 Verwaltung der 
Grundsicherung f. Arbeits. 439 -8.633.737 -394.000 -9.027.737 -403.750 -413.793 -424.136
Der Auszug des Jobcenter Osnabrück aus dem 
Stadthaus II erfolgt voraussichtlich zum Ende 
des I. Quartals 2017. In der bisherigen Planung 
war der 01.01.2017 vorgesehen.
Fortschreibung der Bestandsdaten und 
Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 
30.08.2016 über die Aufstockung des 
Stellenplanes Jobcenter Osnabrück 
(VO/2016/7259)
25
Veränderungsliste
- Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement (50) -
Stand: 06.12.2016
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan
Seite
Bisheriger
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
3.1.3 Leistungen nach AsylblG 439 -9.773.750 -219.000 -9.992.750 541.000 441.000 441.000
Vor dem Hintergrund der in 2015 stark 
gestiegenen Flüchtlingszahlen wurde eine 
Neubewertung der Entwicklung im Asylbereich 
vorgenommen. Die prognostizierte 
Finanzentwicklung ergibt sich auf Basis der 
unterjährigen Prognose zum 31.08.2016.
3.1.5 Soziale Einrichtungen 439 -5.173.175 -532.700 -5.705.875 -535.200 -535.200 -535.200
Vor dem Hintergrund der in 2015 stark 
gestiegenen Flüchtlingszahlen wurde eine 
Neubewertung der Entwicklung im Asylbereich 
vorgenommen. Dies führt zu einer Zunahme 
der Aufwendungen in diesem Bereich. 
3.4.6 Wohngeld 439 -3.902.268 -80.000 -3.982.268 -80.000 -80.000 -70.000
Anpassung der Aufwendungen an die Finanz- 
und Fallzahlenentwicklung. Erstattung der 
Aufwendungen zu 100%
3.4.7 Leistungen BuT nach § 6 
BKKG 439 -736.013 -57.000 -793.013 -48.000 -48.000 -48.000
Die erhöhten BuT - Aufwendungen ergeben 
sich durch eine Zunahme der Fallzahlen und 
der sich daraus ergebenen Finanzentwicklung 
auf Basis der unterjährigen Prognose 
31.08.2016
-3.105.900 -2.009.650 -1.958.693 -2.968.536
118.475.168 5.343.700 123.818.868 5.879.200 5.978.700 7.028.700
-179.977.069 -3.105.900 -183.082.969 -2.009.650 -1.958.693 -2.968.536
-61.501.901 2.237.800 -59.264.101 3.869.550 4.020.008 4.060.164
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
Summe:
Ordentliche Erträge 
26
Veränderungsliste
- Fachbereich Städtebau (61) -
Stand: 06.12.2016
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
BSP 12.000 3.000
00 0 0
BSP -15.000 5.000
5.1.1.04 Verkehrsplanung 13 Personalaufwendungen 548 -588.672 -30.154 -618.826 -24.530 -40.399 -34.833 Planungskorrektur
5.1.1.05 Bebauungsplanung 13 Personalaufwendungen 551 -1.087.934 -115.400 -1.203.334 -117.800 0 0 Zwei befristete Stellen Stadtplaner
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 551 -317.358 -177.000 -494.358 -27.000 -27.000 -27.000
Teilnahme an Expo Real 2017 und Folgejahre 
s. VO/2016/7467. Es gibt derzeit noch 
Bemühungen, Standpartner aus der Region für 
einen gemeinsamen Messestand zu gewinnen. 
Innenstadtentwicklungskonzept und 
Wettbewerb Schloßgarten 
(-150.000 €): Aufgrund der erforderlichen 
Abstimmung innerhalb der Verwaltung und der 
zuständigen Gremien des Rates konnte die 
Auftragsvergabe bislang noch nicht erfolgen.
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 551 -139.703 1.900 -137.803 1.900 1.900 1.900
Meldung vom Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement (Erstattung 
Verwaltungsgebäude).
5.2.1.01 Bauordnung 545 -3.864.923 -103.700 -3.968.623 -105.600 -61.000 -62.100
Befristete Einstellung für zwei Jahre , teilweise 
als Elternzeitvertretung von einem Jahr einer 
Teilzeit Kollegin (-44.800 €) und 
Nachbesetzung A 13 Stelle (-52.000 €). Die 
Stelle ist bereits länger unbesetzt und nicht in 
der Planung enthalten, soll aber im Jahr 2017 
nachbesetzt werden. Immobilien- und 
Gebäudemanagement (Erstattung 
Verwaltungsgebäude) (-6.900 €).
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan
Seite
Erträge (Vorzeichen: +)
Summe:
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
2727
Veränderungsliste
- Fachbereich Städtebau (61) -
Stand: 06.12.2016
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
Haushalts-
plan
Seite
5.4.7.01 ÖPNV 545 -463.893 -10.000 -473.893 -60.000 -60.000 0
Auf Grundlage der Kosten des letzten 
Nahverkehrsplans sind für 2017 vorbereitende 
Anlaufkosten von 10.000 € einzuplanen. Für 
2018 und 2019 sind Kosten von jeweils 
60.000 € pro Jahr je Aufgabenträger in den 
Haushalt aufzunehmen. Damit sind für den 
NVP-Prozess für die nächsten 3 Jahre 
insgesamt 130.000 € einzukalkulieren.
-434.354 -333.030 -186.499 -122.033
3.236.461 0 3.236.461 0 0 0
-8.815.110 -434.354 -9.249.464 -333.030 -186.499 -122.033
-5.578.649 -434.354 -6.013.003 -333.030 -186.499 -122.033
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
Ordentliches Ergebnis
2828
Veränderungsliste
- Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62) -
Stand: 06.12.2016
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
BSP 12.000 3.000 15.000
5.4.1.03 Gemeindestraßen 5 Öffentlich-rechtliche. 
Entgelte 574 200.000 40.000 240.000 40.000 40.000 40.000 Ansatzanpassung zu Sperrgenehmigungen, 
Sondernutzungen und Gestaltungsverträge
6 Privatrechtl. Entgelte 574 341.800 60.000 401.800 60.000 60.000 60.000 Ansatzanpassung. Erstattung von Stadtwerken 
für Deckenerneuerung nach Aufgrabung
7 Kostenerstattungen und 
-umlagen 574 222.700 100.000 322.700 100.000 100.000 100.000
Ansatzanpassung Erstattung 
Abwassergebühren vom Sondervermögen 
Kanal (s. auch Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen in gleicher Höhe)
200.000 200.000 200.000 200.000
BSP -15.000 5.000 -10.000
5.1.1.09 Geodaten 19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 571 -250.930 -3.800 -254.730 -3.800 -3.800 -3.800
Meldung vom Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement (Erhöhung der 
Erstattung für Verwaltungsgebäude).
5.4.1.03 Gemeindestraßen 13 Personalaufwendungen 574 -1.924.383 -40.000 -1.964.383 -40.400 -40.800 -41.200 Zusätzliche Einsatzkraft
15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 574 -1.914.760 -314.000 -2.228.760 -114.000 -114.000 -114.000
Aufnahme Haseuferweg in den Vertrag für die 
Wartung der Wehrsteuerungen ab 2016 
(-14.000 €), Brücke Wittekindstraße (Bereich 
zwischen Sportarena und Galeria Kaufhof) 
verschoben auf 2017, (Einsparung 2016 durch 
Verschiebung wird zur Deckung Mehraufwand 
Neumarktpassage verwandt) (-200.000 € 
einmalig in 2017) sowie Ansatzanpassung 
Abwassergebühren (s. Erträge/kostenneutral) 
(-100.000 €).
19 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 574 -5.469.871 -163.000 -5.632.871 -163.300 -72.600 18.100
Meldung vom Eigenbetrieb Immobilien- und 
Gebäudemanagement (Anpassung der 
Erstattung für Verwaltungsgebäude +14.900 €) 
und Anpassung aufgrund aktueller 
Gebührenkalkulation für die Entwässerung 
öffentlicher Verkehrsflächen  -177.900 €) 
Summe:
Haushalts-
plan
Seite
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
2929
Veränderungsliste
- Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen (62) -
Stand: 06.12.2016
Bisheriger
Ansatz Veränderung Neuer Ansatz Veränderung Veränderung Veränderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
- € - - € - - € - - € - - € - - € -
Haushalts-
plan
Seite
BegründungProdukt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenartengruppe
5.4.5.01 Straßenbeleuchtung/ 
Straßenreinigung 568 -5.071.628 -206.000 -5.277.628 -228.900 -232.400 -231.500 Anpassung an aktuelle Gebührenkalkulation 
des OSB für den Bereich der Straßenreinigung
-726.800 -550.400 -463.600 -372.400
5.440.808 200.000 5.640.808 200.000 200.000 200.000
-24.830.209 -726.800 -25.557.009 -550.400 -463.600 -372.400
-19.389.401 -526.800 -19.916.201 -350.400 -263.600 -172.400Ordentliches Ergebnis
Summe:
Ordentliche Erträge 
Ordentliche Aufwendungen 
3030
Veränderungsliste
 - Fachbereich Klimaschutz und Umwelt (68) -
Stand: 06.12.2016
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenarten-gruppe
Haushalts-
plan 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
BSP 12.000 3.000 15.000
Kultur- und Landschaftspark 
Piesberg 3 Auflösungserträge aus 
Sonderposten 592 28.645 0 28.645 0 40.555 40.555 Auflösung Sonderposten aus Zuschüssen für 
die Feldbahntrasse Nord
5.6.1.03 CO2-Reduzierung 2 Zuwendungen und 
allgemeine Umlagen 599 43.263 115.000 158.263 50.000 0 0
Förderbescheid der kfw-Bank über 100.000 € 
zur Verlängerung des 
Sanierungsmanagements Gartlage liegt vor, 
Ratsbeschluss vorauss. am 06.12.2016 (siehe 
unten) (je 50.000€ für 2017 + 2018); 
Mittel für die Erstellung eines energetischen 
Quartierskonzept im Stadtteil Schinkel, das von 
der kfW voraussichtlich mit 65% bezuschusst 
wird, Ratsbeschluss vorauss. im Frühjahr 2017 
(abhängig von den Ergebnissen der derzeit 
laufenden vorbereitenden Untersuchungen), 
Förderantrag bei der kfW noch nicht gestellt 
(65.000€)
Summe: 115.000 50.000 40.555 40.555
BSP -15.000 5.000 10.000
5.5.1.01 Kultur- und Landschaftspark 
Piesberg 16 Abschreibungen 592 -46.028 0 -46.028 0 -48.107 -48.107 Abschreibung für die Feldbahntrasse Nord.
5.5.4.01 Naturschutz und 
Landschaftpflege 19 sonstige ordentliche 
Aufwendungen 595 -27.471 -7.000 -34.471 -7.000 -7.000 -7.000
In der gemeinsamen Vorstandskonferenz Stadt 
und Landkreis Osnabrück am 19.11.15 wurde 
beschlossen, dass die Stadt Osnabrück die 
jährliche Finanzierung (bisher 2.000 €) für Terra 
Vita um 7.000 € erhöht. 
Erträge (Vorzeichen: +)
Aufwendungen (Vorzeichen: -)
3131
Veränderungsliste
 - Fachbereich Klimaschutz und Umwelt (68) -
Stand: 06.12.2016
Produkt
(1.100.XXX) Bezeichnung Ziff. Kostenarten-gruppe
Haushalts-
plan 
Seite
Bisheriger 
Ansatz
 2017
- € -
Veränderung
2017
- € -
Neuer Ansatz
2017
- € -
Veränderung
2018
-€ -
Veränderung
2019
- € - 
Veränderung
2020
- € - 
Begründung
5.6.1.03 CO2-Reduzierung 15 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 599 -593.622 -220.000 -813.622 0 0 0
Förderbescheid der kfw (wie oben).
Einnahmen und Ausgaben verteilen sich auf die 
HH-Jahre 2017/18. Die Mittel müssen in 2017 
zur Verfügung stehen, um den Auftrag erteilen 
zu können (-100.000€);
Mittel für die Erstellung eines energetischen 
Quartierskonzept im Stadtteil Schinkel (wie 
oben), Förderantrag bei der KfW noch nicht 
gestellt (-100.000€); 
Das Land Niedersachsen hat im Rahmen des 
Wettbewerbes "Klima Kommunal 2016" die 
Stadt Osnabrück ausgezeichnet als 
"Klimakommune 2016". Das hiermit 
verbundene Preisgeld in Höhe von 20.000 € ist 
in 2016 eingegangen und soll für Klimazwecke 
eingesetzt werden. Da dies jedoch erst in 2017 
erfolgen kann, fließen die 20.000 € 2016 dem 
Haushalt zu und müssen 2017 neu eingestellt 
werden.  
Summe: -227.000 -7.000 -55.107 -55.107
Ordentliche Erträge 255.547 115.000 370.547 50.000 40.555 40.555
Ordentliche Aufwendungen -3.280.841 -2 27.000 -3.507.841 -7.000 -55.107 -55.107
Ordentliches Ergebnis -3.025.294 -112.000 -3.137.294 43.000 -14.552 -14.552
3232
Anlage 2
Konsolidierung
2017
x Gesamtübersicht 
x Weitere mögliche Konsolidierungsmaßnahmen aus Sicht der Verwaltung 
x Beschreibungsblätter 
Stand: 06.12.2016
Gesamtübersicht
Nr. FB / Vorschläge1
Konsolidierung für… 
2017 2018 2019 2020 
    
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209) 
209_1 Erhöhung Hundesteuer 63.950 € 70.000 € 70.000 €  70.000 € 
209_2 
Verwendung zusätzlicher Mittel (im Rahmen 
der Nachfolgeregelung zu § 45 a PBefG) für 
städtische Maßnahmen   
75.000 € 75.000 € 75.000 €  75.000 € 
Zwischensumme (209) 138.950 € 145.000 € 145.000 € 145.000 €
    
EB Immobilen- und Gebäudemanagement (23) 
23_1 Ökostrom für Energiesparschulen 50.000 € 50.000 € 50.000 €  50.000 € 
Zwischensumme (23) 50.000 € 50.000 € 50.000 € 50.000 €
FB Bürger und Ordnung (32) 
32_1 Ausweitung der Verkehrsüberwachung  50.000 €  200.000 €  300.000 €   300.000 € 
Zwischensumme (32) 50.000 € 200.000 € 300.000 € 300.000 €
    
FB Kultur (41) 
41_1 Städtische Bühnen: Anpassung der 
Berechnungssystematik 0 € 22.500 € 77.500 € 133.500 €
Zwischensumme (41) 0 € 22.500 € 77.500 € 133.500 €
    
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51) 
51_1 Höhere Beteiligung der Eltern an den Kosten 
zur Tagesbetreuung 0 € 1.460.000 € 3.500.000 € 3.500.000 €
51_2 Hilfe zur Erziehung 300.000 € 300.000 € 300.000 € 300.000 €
Zwischensumme (51) 300.000 € 1.760.000 € 3.800.000 € 3.800.000 €
    
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 
62_1 Reduzierung Aufwand für 
Straßenbeleuchtung 350.000 € 350.000 € 350.000 € 350.000 €
Zwischensumme (62) 350.000 € 350.000 € 350.000 € 350.000 €
    
EB Osnabrücker ServiceBetrieb (70) 
70_1 Optimierung in der Straßenreinigung 80.000 € 80.000 € 80.000 € 80.000 €
70_2 Optimierung der Straßenunterhaltung 120.000 € 120.000 € 120.000 € 120.000 €
70_3 Erhöhung der Friedhofsgebühren 93.000 € 94.000 € 95.000 €  96.000 € 
Zwischensumme (OSB) 293.000 € 294.000 € 295.000 € 296.000 €
Einsparung gesamt 1.181.950 € 2.821.500 € 5.017.500 € 5.074.500 €
                                                      
1 Details zu diesen Vorschlägen sind den Beschreibungsblättern zu entnehmen. 
2
Weitere mögliche Konsolidierungsmaßnahmen aus Sicht der Verwaltung 
OE Vorschlag Mögliche Einsparung 
2017 2018 2019 2020 
209 
Zuschussreduzierung WFO:   
Der Zuschuss WFO wurde ab 2014 
um 20.000 € (von 430.000 auf 
450.000 €) erhöht, diese 
Entscheidung könnte rückgängig 
gemacht werden. 
(Damalige Begründung aus der 
Veränderungsliste: 2 neue Projekt-
stellen, teilweise gedeckt durch 
Personalübergang zur ICO) 
20.000 € 20.000 € 20.000 € 20.000 €
Zuschussreduzierung OMT: 
Der Zuschuss OMT wurde für die 
Jahre 2014 bis 2017 um jährlich 
12.500 € (von 811.000 auf 798.500 
€) gekürzt, Begründung: teilweise 
Einbehaltung für erforderliche 
Nachbewilligung in 2013. Vorschlag: 
Kürzung  beibehalten (ab 2018) 
12.500 € 12.500 € 12.500 €
40 
Schülerbeförderung:
Kürzung um 3 Prozent des Produkt-
Gesamtansatzes. 
170.000 € 170.000 € 170.000 € 170.000 €
41 
Theater:
Konsolidierung durch Kosten-
senkung, z. B. durch Schließung 
einer Sparte (Tanztheater) oder 
durch Ertragssteigerung, z. B. Preis-
erhöhung von 300 € 
100.000 € 200.000 € 300.000 €
51 Streichung des Zuschusses für den
Stadtteiltreff „Alte Kasse“ 181.000 € 184.400 € 187.900 €
SWO
ÖPNV:
Verbesserung der Wirtschaftlichkeit,  
Wirksamkeit und Ertragssituation. 
Umsetzung ab dem nächsten Nah-
verkehrsplan 2019 
1.000.000 €  1.000.000 €
Summe 190.000 € 483.500 € 1.586.900 €  1.690.400 € 
3
Beschreibungsblätter
der einzelnen Konsolidierungsvorschläge 
4
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
209_1 Erhöhung Hundesteuer 20 
1.100.6.1.1.01 
Steuern, allg. Zuweisungen,  
allgemeine Umlagen 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Seit 2012 wurde die Hundesteuer nicht erhöht und es wurden keine neuen Hundemarken versandt. Da diese laut 
Beschwerden der Steuerpflichtigen nicht immer mehr lesbar sind, ist es sinnvoll neue Marken zu versenden. Im dem 
Zusammenhang sollte auch die Hundesteuer für den Ersthund von 108 € auf 120 € jährlich erhöht werden. Die 
Steuersätze für den Zweithund und die anderen Hunde werden nicht angehoben, weil die Steuersätze der Stadt 
Osnabrück im Vergleich zu anderen Kommunen bereits sehr hoch sind.  
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen:       
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
nachhaltig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017     -6.050  70.000 63.950
2018    70.000 70.000
2019    70.000 70.000
2020    70.000 70.000
Summe 0,00 0 -6.050 0 280.000 273.950
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
einmalig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017   0
2018   0
2019   0
2020   0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
5
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
209_2 
Verwendung zusätzlicher Mittel (im Rahmen der 
Nachfolgeregelung zu § 45 a PBefG) für städtische 
Maßnahmen   
20 1.100.5.4.7.03 
ÖPNV
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Im Rahmen der landesrechtlichen Nachfolgeregelung zu § 45a Personenbeförderungsgesetz (PBefG) ab 
01.01.2017 erfolgt eine Neuregelung der Ausgleichszahlungen für Auszubildende im öffentlichen 
Personennahverkehr. Danach wird diese bisher von der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH 
(LNVG) wahrgenommene Aufgabe auf die Kommunen übertragen.  Neben diesem Ausgleichsbetrag  von rd. 3,7 
Mio. € stehen der Stadt Osnabrück noch zusätzlich Mitt el für die Weiterentwicklung des straßengebundenen 
öffentlichen Personennahverkehr von rd. 150.000  € zur Verfügung. Über die Verwendung dieser zusätzlichen Mittel 
liegt ein Ratsbeschluss vom 14.06.2016 vor (Optimierung des ÖPNV- VO/2016/7164). In Ergänzung dieses 
Beschlusses wird festgelegt, dass 50 Prozent dieser zusätz lichen Mittel für Maßnahmen verwendet werden, welche 
bislang von der Stadt Osnabrück durchgeführt wurden.  
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen:       
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
nachhaltig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017   75.000 75.000
2018   75.000 75.000
2019   75.000 75.000
2020   75.000 75.000
Summe 0,00 0 0 300.000 0 300.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
einmalig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017   0
2018   0
2019   0
2020   0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
6
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
23_1 Ökostrom für Energiesparschulen 23 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Verzicht auf die Beschaffung von Ökostrom für die Schulen die an der Pädagogischen Energieberatung teilnehmen 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen: Änderung des Beschlusses zur Vorlage VO/2013/3506. 
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
nachhaltig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017     50.000 50.000
2018     50.000 50.000
2019     50.000 50.000
2020     50.000 50.000
Summe 0,00 0 200.000 0 0 200.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
einmalig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017   0
2018   0
2019   0
2020   0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
X
7
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
32_1 Ausweitung der Verkehrsüberwachung 32 1.100.1.2.2.09 
Verkehrsüberwachung 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Ausweitung der Verkehrsüberwachung (fließender Verkehr); z. B. auf Autobahnen. 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen:       
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
nachhaltig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017    50.000 50.000
2018    200.000 200.000
2019    300.000 300.000
2020    300.000 300.000
Summe 0,00 0 0 0 850.000 850.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
einmalig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017   0
2018   0
2019   0
2020   0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
8
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
41_1 Städtische Bühnen: Anpassung der 
Berechnungssystematik 41 1.100.2.7.3.01 
Institutionelle Förderung 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Die Zuschusserhöhungen werden ab dem 01.08.2018 (Beginn neuer Zuschusszeitraum) auf Basis von 74 % des 
festgelegten Grundbetrages berechnet. Dieser Anteil ents pricht dem Personalkostenanteil am Gesamtbudget, 
welcher in dem Vertrag zwischen dem Land und den Städtischen Bühnen festgelegt wurde. Damit übernimmt die 
Stadt die Vorgehensweise des Landes. 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen: Beachtung der neuen Berechnungssystematik bei Abschluss der künftigen Verträge 
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:      - 
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
nachhaltig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017   0 0
2018   22.500 22.500
2019   77.500 77.500
2020    133.500 133.500
Summe 0,00 0 0 233.500 0 233.500
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
einmalig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017   0
2018   0
2019   0
2020   0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
x
9
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
51_1 Höhere Beteiligung der Eltern an den Kosten zur 
Tagesbetreuung 51 
1.100.3.6.1.01 
Förderung von Kindern in 
Tagesbetreuung 
ö
1.100.3.6.5.01 
Tageseinrichtungen zur 
Förderung von Kindern 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Die finanziellen Auswirkungen einer einkommensabhängigen Staffelung der Elternbeiträge sind derzeit noch nicht 
absehbar. Sie hängen zum einen davon ab, welche Eckpfeiler bzw. Grundsätze beschlossen werden und zum 
anderen, wie sich die Einkommensverteilung der Eltern in Osnabrück darstellt (hierüber gibt es keine Zahlen). Die 
Verwaltung hat im September 2015 auf der Grundlage der Osnabrücker Bestandsdaten zum Stichtag 01.10.2014 
hochgerechnet, welche finanziellen Auswirkungen sich ergeben würden, wenn das Oldenburger Modell auf 
Osnabrück übertragen würde (einschließlich der dort geltenden Geschwisterregelung). Dabei wurde unterstellt, dass 
die Einkommensverteilung der Eltern in Osnabrück ähnlich ist wie die in Oldenburg. Danach würde sich der 
Zuschussbedarf des Fachbereiches für Kinder, Jugendliche und Familien um ca. 3,5 Mio. € reduzieren. Die 
Umsetzung würde zum 01.08.2018 erfolgen. 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen:       
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
nachhaltig 
(€)
Stellen Betrag
(€)
2017   0 0 0
2018   1.450.000
2019   3.500.000
2020   3.500.000
Summe 0,00 0 0 0 0 8.450.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
einmalig 
(€)
Stellen Betrag
(€)
2017   0
2018   0
2019   0
2020   0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
10
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
51_2 Hilfe zur Erziehung 51-3 
1.100.3.6.3.02 
Hilfe zur Erziehung und 
Förderung von Familien 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Verstärker Einsatz ambulanter Hilfen zur Vermeidung kostenintensiver Fremdunterbringung. 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen: Steuerung im Rahmen der Hilfeplanung / Fach-u. Finanzcontrolling / Vergleichsring 
Niedersachsen / Wirksamkeitsanalyse 
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
nachhaltig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017    300.000 300.000
2018    300.000 300.000
2019    300.000 300.000
2020    300.000 300.000
Summe 0,00 0 0 1.200.000 0 1.200.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
einmalig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017   0
2018   0
2019   0
2020   0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
11
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
62_1 Reduzierung Aufwand für Straßenbeleuchtung 62 
1.100.5.4.5.02 
Straßenbeleuchtung/ 
Straßenreinigung 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Die Stadt Osnabrück (Stadt) hat mit den Stadtwerken Osnabrück AG (SWO) im Jahr 2010 eine 
Ergänzungsvereinbarung zum aus dem Jahre 1967 stammenden Beleuchtungsvertrag geschlossen. Inhaltlich wurde 
u.a. vereinbart, dass das Eigentum an den Straßenbeleuchtungsanlagen von der Stadt an die SWO zurück 
übertragen und die Beleuchtungsaufgabe von den SWO als Lichtlieferung erbracht wird. Maßgaben bei dieser 
Neuordnung  waren u.a. die gleichzeitige Kostenoptimierung und Entlastung des Haushaltes der Stadt sowie die 
Stärkung der SWO als Kompetenzträger in den Bereichen Energieeffizienz und Klimaschutz. Aufgrund des 
Vertrages zahlt die Stadt den SWO für die Lichtlieferung ein Beleuchtungsentgelt, welches sich aus einer 
Beleuchtungspauschale und Kosten für Einzelleistungen zusammensetzt. Die Beleuchtungspausschale enthält die 
Aufwendungen der SWO für die Energiebeschaffung, die pauschal geplanten Investitionen (vereinbarte 
Erneuerungsquoten), die Unterhaltung der Anlagen und den Kapitaldienst für das Anlagevermögen. Für das Jahr 
2016 sieht der Vertrag eine Überprüfung der vertraglichen Regelungen auf ihre wirtschaftliche Angemessenheit hin 
vor. Bei dieser Überprüfung ist insbesondere der seinerzeit in der Beleuchtungspauschale festgelegte Kapitaldienst 
(kalkulatorischer Zinssatz von 6,25 % auf den kalkulatorischen Restwert von rd. 11,5 Mio. €) zu prüfen. Aufgrund des 
gegenüber 2010 deutlich veränderten Marktumfeldes wird aktuell ein kalkulatorischer Zinssatz von 3 % als 
marktüblich angesehen. Da die Beleuchtungspauschale im Ergebnishaushalt des Fachbereiches Geodaten und 
Verkehrsanlagen als Aufwand verbucht wird, führt diese Anpassung ab 2017 zu Minderaufwand in Höhe von 
mindestens 350.000 € jährlich. 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen: Reduzierung des kalkulatorischen Zinssatzes 
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen: -
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
nachhaltig 
(€)
Stellen Betrag
(€)
2017     350.000 350.000
2018     350.000 350.000
2019     350.000 350.000
2020     350.000 350.000
Summe 0,00 0 1.400.000 0 0 1.400.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
einmalig 
(€)
Stellen Betrag
(€)
2017   0
2018   0
2019   0
2020   0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
ja 
12
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
70_1 Optimierung in der Straßenreinigung 70 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Optimierung der Straßenreinigung nach der konzeptionellen Überarbeitung der  Prozesse in der Innenstadt-
reinigung. Dadurch Entlastung des Kernhaushalts durch Reduzierung des Zuschusses an den Osnabrücker 
ServiceBetrieb. 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen:       
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
nachhaltig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017   80.000 80.000
2018   80.000 80.000
2019   80.000 80.000
2020   80.000 80.000
Summe 0,00 0 0 320.000 0 320.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
einmalig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017   0
2018   0
2019   0
2020   0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
13
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
70_2 Optimierung der Straßenunterhaltung 70 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Optimierung der Straßenunterhaltung nach konzeptioneller Überarbeitung der Prozesse und vermehrter eigener 
Leistungserbringung. Dadurch Entlastung des Kernhaushalts durch Reduzierung des Zuschusses an den 
Osnabrücker ServiceBetrieb. 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen:       
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
nachhaltig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017    120.000 120.000
2018    120.000 120.000
2019    120.000 120.000
2020    120.000 120.000
Summe 0,00 0 0 480.000 0 480.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
einmalig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017   0
2018   0
2019   0
2020   0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
14
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
70_3 Erhöhung der Friedhofsgebühren 70 1.100.1.1.1.31 
Eigenbetriebe 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Erhöhung der Gebühren (Bestattungsgebühren und Verfügungsrechte) für die Urnenbestattungsformen. Dadurch 
wird der Defizitausgleich durch die Stadt Osnabrück reduziert.  
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen:       
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
nachhaltig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017   93.000 93.000
2018   94.000 94.000
2019   95.000 95.000
2020   96.000 96.000
Summe 0,00 0 0 378.000 0 378.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€)
Reduzierung 
Transferaufwand
(€)
Ertrags-
erhöhung 
(€)
Gesamte
Konsolidierung
einmalig 
(€)Stellen Betrag
(€)
2017   0
2018   0
2019   0
2020   0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
15
Anlage 3
Veränderungen zum
Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
• Übersicht Veränderungen 
• Verpflichtungsermächtigungen 
• Nettoneuverschuldung 2017 - 2020 
Anmerkungen: In der Veränderungsliste sind die Auszahlungen mit negativem Vorzeichen dargestellt. Daher führen sowohl bei den 
Einzahlungen als auch bei den Auszahlungen Veränderungen mit negativem Vorzeichen zu einer Verschlechterung, positive 
Veränderungen zu einer Verbesserung des Ergebnisses des jeweiligen Teilergebnishaushalts. 
Stand: 06.12.2016
Veränderungen
(investiv)
Stand: 06.12.2016
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
1 7.000155.710 Büromöbel -4.500 -25.500 -30.000 0 -3.500 -3.500 Anschaffung von Büromöbeln für den Vorstand 2 und 
Ersatzbeschaffung von Büromöbeln in 2019 und 2020.
2 7.000150.710 EDV 0 -10.000 -10.000 0 0 0 Anschaffung einer neuen Mikroanlage im Bereich Repräsentationen 
(wirtschaftlicher als Leihanlagen).
0 0000 0  
-4.500 -35.500 -40.000 0 -3.500 -3.500
-4.500 -35.500 -40.000 0 -3.500 -3.500
3 7.000073.710.007 EDV Ausstattung Lizenz Phin 
AVV 0 -5.100 -5.100 0 0 0 Anschaffung einer Lizenz ABIT phinAVV Reportmananger (dient der 
Auswertung von Vollstreckungsdaten).
0 0000 0
-8.500 -5.100 -13.600 0 0 0
-8.500 -5.100 -13.600 0 0 0
4 7.000278.710.007 Bau Grünanlagen -8.500 -6.500 -15.000 0 0 0 Grunderneuerung Weißenburger Platz (Sandsteinmauer).
5 7.000822.710 Baugebiet Eversburger 
Friedhof 0 -367.000 -367.000 0 0 0
Erschließung B-Plan Eversburger Friedhof: Für die weitere Entwicklung 
ist zunächst die Verlegung des OSB-Betriebshofes (142.000 €) und des 
Grünabfallsammelplatzes (225.000 €) erforderlich.
00 0 0 00
-121.800 -373.500 -495.300 0 0 0
-121.800 -373.500 -495.300 0 0 0Saldo (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
FB Finanzen und Controlling (209) - Sonderbudget
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
FB Finanzen und Controlling (20)
Referat Strategische Steuerung und Rat (010)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
2
Veränderungen
(investiv)
Stand: 06.12.2016
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
6 7.00030.710 Geschw. 
Überwachungsanlagen 0 -300.000 -300.000 0 0 0
Vor dem Hintergrund des schweren Verkehrsunfalls auf der
Martinistraße am 6. Juni 2016 wurde die Verwaltung beauftragt, in der
Martinistraße moderne stationäre Geschwindigkeitsanlagen 
aufzustellen (Ratsbeschluss vom 14. Juni 2016). Kosten für 2 stationäre 
Anlagen mit gleichzeitiger Überwachung in beide Richtungen. 
Nachrichtlich: Die bereits in 2018 ve Uanschlagten 240.00 € sind für die
Umrüstung von drei vorhandenen stationären 
Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen.
7 7.000010.710 Büromöbel -55.000 -20.000 -75.000 0 0 0
Neuausstattung der KFZ-Zulassung mit Büromöbeln im Zuge der 
Renovierungs- bzw. Umbauarbeiten der Anbauten des Stadthauses I. 
Schaffung einer einheitlichen Ausstattung bzw. Ersatz der stark 
veralteten Möbel.
00 0 0 00
-251.875 -320.000 -571.875 0 0 0
-251.875 -320.000 -571.875 0 0 0
10 7.000055.710.005 Gerätewagen Logistik -92.000 92.000 0 0 0 0
Einsparung aufgrund der Zuweisung eines Schlauchwagens für den 
Katastrophenschutz (SW-KatS) durch das Bundesamt für 
Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.
42.000 0 42.000 0 0 0
-974.000 92.000 -882.000 0 0 0
-932.000 92.000 -840.000 0 0 0
11 7.000735.710 GS Hellern, Einrichtung 
Ganztag -106.000 76.000 -30.000 -125.000 0 0
Nach der aktuellen Bauzeitenplanung sind in 2017 Mobilklassen 
auszustatten, in 2018 wird eine Übergangslösung umgesetzt und die 
Inbetriebnahme der Ganztagsschule erfolgt in 2019.
12 7.000807.710 Ganztag Wald- und Bergschule 
Lüstringen 0 -114.000 -114.000 0 0 0 Einrichtung der Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2017/18.
Saldo (Teilhaushalt)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
Feuerwehr (37)
FB Bildung, Schule und Sport (40)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
FB Bürger und Ordnung (32)
3
Veränderungen
(investiv)
Stand: 06.12.2016
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
13 7.000469.710 Sportgeräteausstattung Graf-
Stauffenberg-Gymnsaium 0 0 0 -60.000 0 0 Ausstattung der Sporthalle des Graf-Stauffenberg-Gymnasiums.
0 0000 0
-2.249.000 -38.000 -2.287.000 -185.000 0 0
-2.249.000 -38.000 -2.287.000 -185.000 0 0
14 7.000037.710 Büromöbel -5.000 -10.100 -15.100 -10.100 -10.100 -10.100
Durch den Auszug des Jobcenters aus dem Stadthaus II werden 
zusätzliche räumliche Kapazitäten frei, die dringend vom FB 50 benötigt 
werden. Die zusätzlichen Mittel werden für die Arbeitsplatzausstattung 
der Mitarbeiter benötigt. 
15 7.000051.710 Ausstattung Einrichtungen für 
Flüchtlinge -45.000 -30.000 -75.000 -30.000 -30.000 -30.000
Aufgrund der in jüngster Vergangenheit nicht vorhersehbaren stark 
gestiegenen Flüchtlingszahlen sind investive Ausgaben für die 
Unterbringung und Ausstattung der Einrichtungen für Flüchtlinge 
notwendig. Der bisherige Haushaltsansatz ist entsprechend 
anzupassen.
00 0 0 00
-115.700 -40.100 -155.800 -40.100 -40.100 -40.100
-115.700 -40.100 -155.800 -40.100 -40.100 -40.100
16 7.000133.710 Ausstattung STT Haste 0 -7.600 -7.600 -7.500 0 0 Ersatz von Vorhängen bzw. Gardinen im Stadtteiltreff Haste (Bestand 
abgängig bzw. teilweise nicht mehr vorhanden).
17 7.000139.705 Zuschuss Kita's vom Land 0 0 0 201.600 201.600 201.600
18 7.000141.710 Inv. Zuschüsse Kita`s -325.000 -500.000 -825.000 -1.660.000 -1.660.000 -1.660.000
26.000 0 26.000 201.600 201.600 201.600
-574.200 -507.600 -1.081.800 -1.667.500 -1.660.000 -1.660.000
-548.200 -507.600 -1.055.800 -1.465.900 -1.458.400 -1.458.400
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)
Anpassung des Kitaausbauprogramms an die aktuelle Bedarfslage 
(konkrete Beschlussfassung folgt).
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
FB Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
4
Veränderungen
(investiv)
Stand: 06.12.2016
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
19 7.000158.705.002 Ausgleichsbeträge 0 200.000 200.000 0 0 0
Der 3. Teilbereich des Rosenplatzes wird frühestens im Dezember 2016 
aufgehoben, daher verschieben sich die Ausgleichsbeträge für diesen 
Bereich auf 2017.
20 7.000158.705.003 Landeszuweisung 
Sanierungsgebiete 533.300 -533.300 0 0 0 0
Kein Ansatz in 2017, da ein Antrag auf Neuaufnahme in das 
Städtebauförderungsprogramm für den Schinkel erst für das Jahr 2018 
gestellt werden kann.
21 7.000158.710.001 Zuführung THK / NBank 
Ausgleichsbeträge 0 -200.000 -200.000 0 0 0
Der 3. Teilbereich des Rosenplatzes wird frühestens im Dezember 2016 
aufgehoben, daher verschieben sich die Ausgleichsbeträge für diesen 
Bereich auf 2017.
22 7.000158.710.004 Einz.Treuhandkonto 
Sanierungsgebiete -800.000 800.000 0 0 0 0
Kein Ansatz in 2017, da ein Antrag auf Neuaufnahme in das 
Städtebauförderungsprogramm für den Schinkel erst für das Jahr 2018 
gestellt werden kann.
23 7.000159.705 Landeszuweisung Stadtumbau 
West 1.066.600 300.000 1.366.600 400.700 0 0 Nicht alle für 2016 geplanten Maßnahmen konnten umgesetzt werden, 
die Ansätze werden verschoben.
24 7.000159.710.001 Einz.Treuhandkonto 
Stadtumbau West -1.600.000 -449.900 -2.049.900 -601.000 0 0 Nicht alle für 2016 geplanten Maßnahmen konnten umgesetzt werden, 
die Ansätze werden verschoben.
25 7.000818.710 Dienstfahrräder 0 -30.000 -30.000 0 0 0
Anschaffung von Dienstfahrrädern für die gesamte Stadtverwaltung im 
Rahmen des betrieblichen Mobilitätsmanagements (die endgültige 
Klärung steht noch aus).
1.599.900 -33.300 1.566.600 400.700 0 0
-2.485.000 120.100 -2.364.900 -601.000 0 0
-885.100 86.800 -798.300 -200.300 0 0
26 7.000738.710.004 Global Radwege -250.000 0 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000 Ab 2018 Erhöhung zur Umsetzung der Maßnahmen aus dem 
Radverkehrsplan.
27 7.000738.710.007 Global Erschließung Neuer 
Wohngebiete -300.000 0 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 Ab 2018 Erhöhung durch mehr/neue Wohngebiete.
28 7.000738.710.014 Global Fahrradhäuser in 
Wohnquartieren -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 Kosten der Errichtung von jährlich 3 Fahrradhäusern in 
Wohnquartieren.
29 7.000739.710.004 62-2 EDV-Ausstattung 0 -24.000 -24.000 0 0 0 Anschaffung einer Lizenz für ViaBau 4.000 und Software Stratis/CIVIC 
20.000.
FB Städtebau (61)
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62)
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
5
Veränderungen
(investiv)
Stand: 06.12.2016
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
30 7.000742.710.014  Brücke Belmer Bach 0 -250.000 -250.000 0 0 0
Die Maßnahme ist ein Ersatzneubau für die marode Überführung des 
Belmer Baches im Bereich Heideweg/Seilerweg. Damit ist auch eine 
notwendige Verbesserung der  Zufahrtssituation  für Radfahrer zum  
Haseuferweg Richtung Osnabrück verbunden. Die Brücke ist für die 
Belastung mit LKWs auszulegen, da hierüber auch die Unterhaltung der 
Hase und der Tröge zur Unterführung des Radweges unter der DB 
erfolgen muss.
31 7.000745.705 Straßenbaubeiträge Am 
Pappelgraben 0 300.000 300.000 0 0 0 Maßnahmenverschiebung.
32 7.000746.705.002 Straßenbaubeiträge 
Ansgarstraße 0 80.000 80.000 0 0 0 Maßnahmenverschiebung.
33 7.000748.710.001 Bramscher Straße Knoten
Nord 0 0 0 -600.000 0 0
Die Bramscher Straße befindet sich in einem sehr schlechten Zustand 
und bedarf einer grundhaften Sanierung. Dabei soll auch die Bedeutung 
als ÖPNV-Trasse und Radwegverbindung gestärkt w erden. Hierzu 
gehört auch die Verbesserung der Situation im Bereich des Knotens 
Nord.
34 7.000748.710.002 Bramscher Straße Hasetor -
Haster Mühle 0 0 0 0 0 -1.000.000
Die Bramscher Straße befindet sich in einem sehr schlechten Zustand 
und bedarf einer grundhaften Sanierung. Dabei soll auch die Bedeutung 
als ÖPNV-Trasse und Radwegverbindung gestärkt werden. Die 
Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 5,0 Mio. €.
35 7.000749.705 Straßenbaubeiträge 
Ertmanstraße 0 130.000 130.000 -60.000 60.000 0 Maßnahmenverschiebung.
36 7.000750.705.002 GVFG Knollstraße 500.000 0 500.000 0 100.000 100.000 Maßnahmenverschiebung insgesamt, in 2016 wird eine geringere
Investitionszuwendung erwartet. 
37 7.000753.705 Straßenbaubeiträge 
Miquelstraße 0 0 0 400.000 150.000 0 Maßnahmenverschiebung.
38 7.000755.705 Straßenbaubeiträge 
Schnatgang 0 240.000 240.000 -100.000 100.000 0 Maßnahmenverschiebung.
39 7.000756.705.001 GVFG Neumarkt 500.000 -500.000 0 -500.000 0 0 Fußgängerzone - Antrag auf ÖPNV.
40 7.000756.705.002 Straßenbaubeiträge Neumarkt
Gebiet 0 0 0 -750.000 0 450.000 Maßnahmenverschiebung insgesamt , durch Sondersatzung
voraussichtlich geringere Beiträge.
41 7.000756.705.003 Neumarkt LNVG Mittel [TELEFONNUMMER ENTFERNT].000 450.000 0 Es werden Landesmittel beantragt.
6
Veränderungen
(investiv)
Stand: 06.12.2016
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
42 7.000756.710 Neumarkt Gebiet -3.350.000 2.150.000 -1.200.000 -750.000 -1.600.000 0
Erweiterung des Gebiets um die Johannisstraße, einschließlich 
Bushaltepositionen mit Überdachung.
Alters- und zustandsbedingt erforderliche beitragsfähige 
Grunderneuerung und Neugestaltung auf Basis des 2013 
durchgeführten Wettbewerbs.
Verkehrliche Anpassungen an das geänderte Verkehrskonzept und 
eine Verbesserung des Straßenzustandes erfordern eine 
Grunderneuerung der Straße im Zusammenhang mit teilweisen 
Kanalbaumaßnahmen.
Investitionssumme auf Basis einer Kostenschätzung ermittelt. Eine 
Kostenberechnung kann erst nach Fertigstellung  der zurzeit laufenden 
Planungen erfolgen. Der Durchführungszeitraum ist abhängig von 
benachbarten Hochbaumaßnahmen
43 7.000756.770 Neumarkt Verkaufserlöse 
Baulos 2 0 2.200.000 2.200.000 0 0 0 Der Vertrag ist bereits abgeschlossen, die in 2016 erwarteten 
Verkaufserlöse verschieben sich nach 2017.
44 7.000759.710 Frankenstraße Verlegung 0 0 0 -100.000 0 0
Die Mittel dienen einer Beauftragung von Planungsleistungen für die 
Verlegung der Frankenstraße im Zusammenhang mit der Erschließung 
des Güterbahnhofes.
45 7.000760.710 Hasestraße Umgestaltung 0 -80.000 -80.000 0 0 0
Die Maßnahmen zur Modernisierung der Hasestraße werden mit 
erheblicher finanzieller Beteiligung der Anlieger über privatrechtliche 
Verträge durchgeführt. Bei der Vergabe der Maßnahme hat sich eine 
Deckungslücke ergeben, die durch die Stadt getragen werden soll. 
46 7.000762.705 Straßenbaubeiträge 
Möllmannstraße 0 50.000 50.000 0 0 0 Maßnahmenverschiebung.
47 7.000765.710 Hauswörmannsweg - Iburger 
Straße 0 -30.000 -30.000 0 0 0 Erhöhung der Investitionssumme für Straßenbauarbeiten (bedingt durch 
Anpassung der Planung und der Kostenermittlung).
48 7.000769.710 In der Gartlage Endausbau 0 -200.000 -200.000 0 0 0 Erhöhung der Investitionskosten durch zusätzliche/ergänzende 
Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Endausbau des Baugebietes.
49 7.000775.710.003 Wissenschaftspark 
Erschließung 0 0 0 -500.000 -1.000.000 0
Investitionskosten für die Verbindungsstraße Natruper Str./Sedanstr. 
zur entsprechend dem B-Plan vorgesehenen Erschließung 
Wissenschaftspark.
50 7.000789.705 Zuweisung Hochwasserschutz 245.000 15.000 260.000 0 0 0 Ein unterschriebener Vertrag liegt vor ( Zahlung in 01/2017), aber auch 
geringere Zuwendung aufgrund privater Zuschüsse.
7
Veränderungen
(investiv)
Stand: 06.12.2016
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
51 7.000791.705 Bahnhofsvorplatz Sutthausen 
LNVG Mittel 200.000 100.000 300.000 -210.000 -200.000 0 Geringere Zuwendung gegenüber ursprünglicher Planung aufgrund 
einer Neuberechnung der förderfähigen Kosten.
52 7.000791.710 Bahnhofsvorplatz Sutthausen -500.000 -500.000 -1.000.000 400.000 0 0
Neugestaltung des Bahnhofvorplatzes Sutthausen mit Einrichtung einer 
Busendstation und einer Bushaltestelle sowie von P+R und B+R 
Plätzen. Gleichzeitig erfolgt auch eine Verbesserung der verkehrlichen 
Situation im Einmündungsbereich in  die Hermann-Ehlers-Str. 
53 7.000809.705
Zuweisung Lengericher 
Landstr./An der Blankenburg 
Bahr
0 300.000 300.000 0 0 0 Ansatz der Kostenbeteiligung an der Baumaßnahme.
54 7.000809.710 Lengericher Landstr./An der 
Blankenburg Bahr 0 -400.000 -400.000 0 0 0
Im Zusammenhang mit der Umnutzung des ehemaligen Bahr-
Baumarktes sind Ergänzungen der Lichtsignalanlage und Veränderung 
der Stauräume erforderlich. Die durch die Umnutzung hervorgerufenen 
Kosten werden durch den Investor getragen (s. Einnahmen). Ein 
entsprechender Vertrag ist bereits geschlossen.  Gleichzeitig sollen in 
diesem Zusammenhang aber weitere Optimierungsmaßnahmen an 
dem Knoten Langereicher Landstr./An der Blankenburg durch die Stadt 
erfolgen.
55 7.000810.710 Heger-Tor-Viertel [TELEFONNUMMER ENTFERNT].000 -100.000 -200.000 -300.000 -300.000
Die SWO beabsichtigt in den nächsten Jahren die 
Abwasserhausanschlüsse und die Versorgungsleitungen (Gas, Wasser, 
Strom) im Altstadtbereich zu erneuern. In diesem Zusammenhang ist 
dann auch erforderlich,die gesamte Straßenoberfläche zu sanieren. 
Gesamtinvestition 1,2 Mio. €
56 7.000811.705 Ablösebeträge Kreativviertel 0 540.000 540.000 90.000 0 0 Ansatz der Kostenbeteiligung an der Baumaßnahme.
57 7.000811.710 Kreativviertel [TELEFONNUMMER ENTFERNT].000 -600.000 -100.000 0 0
Die Erschließung des Kreativviertels im Hafen sollte ursprünglich 
zusammen mit der Entwicklung der anliegenden Gebäude durch 
Privatinvestoren erfolgen. Dies  konnte leider nicht realisieret werden. 
Eine Erschließung soll jetzt durch die Stadt erfolgen, da über einen 
Teilbereich dieser Straße auch die künftige KLV-Anlage angefahren 
wird. Die Ausschreibung der Maßnahme soll erst nach Zahlung eines 
Ablösebetrages durch den anliegenden Eigentümer durchgeführt 
werden.  
8
Veränderungen
(investiv)
Stand: 06.12.2016
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
58 7.000812.710 Atterstraße Bahnübergang 0 0 0 -300.000 -400.000 -100.000
Die Untertunnelung des Bahnübergangs Atterstraße ist seit Jahren in 
der Diskussion und aufgrund des Verkehrsaufkommens sowohl auf der 
Schiene als auch auf der Straße dringend erforderlich. Um die 
Machbarkeit, den Entwurf  und die Kosten für die notwendige 
Kreuzungsvereinbarung mit der DB zu ermitteln, ist die Beauftragung 
von Planungsleistungen erforderlich.
59 7.000813.705.001 Fördermittel Radschnellweg 
Abschnitt 1-4 0 0 0 900.000 600.000 0 Ansatz der Förderung von 90% der Baukosten.
60 7.000813.705.002 Fördermittel Radschnellweg
Abschnitt 5-9 0 0 0 0 250.000 250.000 Es wird zunächst von einer Förderung in Höhe von 50% ausgegangen .
61 7.000813.710.001 Radschnellweg
Abschnitt 1-4 0 -50.000 -50.000 -1.000.000 -700.000 0
Zur Förderung des Radverkehrs ist die Einrichtung eines 
Radschnellweges von Osnabrück nach Belm vorgesehen. Als erster 
Abschnitt ist der Bereich Schlachthofstraße / Am Bahndamm 
herzustellen. Hierzu sind neben straßen- und tiefbautechnischen 
Maßnahmen neben Grunderwerb auch Ausstattungen erforderlich.  Für 
die Maßnahme wurde ein Förderantrag gestellt.
62 7.000813.710.002 Radschnellweg
Abschnitt 5-9 0 0 0 0 -500.000 -500.000 Hierbei handelt es sich um weitere Teilabschnitte im Zusammenhang 
mit dem Bau eines Radschnellweges Osnabrück-Belm. 
63 7.000814.710 Kreisverkehre VK Westerberg 0 -400.000 -400.000 0 0 0 Die Mittel werden für den Bau von Kreisverkehrsanlagen im 
Zusammenhang mit dem Verkehrskonzept Westerberg benötigt.
64 7.000815.710.001 E-Busse EHS Östringer Weg 
u. Düstruper Str. 0 -100.000 -100.000 -500.000 0 0
Für die Einrichtung einer E-Bus Linie ab 2019 sind die Endhaltestellen 
und Buswenden neu zu konzipieren und herzustellen. Die Mittel werden 
für Planung und Bau benötigt.
65 7.000815.710.004 E-Busse Mobilpunkte Voxtrup 
u. Haste 0 -100.000 -100.000 -400.000 0 0 Die Mittel werden für Planung und Bau von Mobilpunkten benötigt
9
Veränderungen
(investiv)
Stand: 06.12.2016
bisheriger 
Ansatz Änderung neuer 
Ansatz Änderung Änderung Änderung
2017 2017 2017 2018 2019 2020
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Projekt/PSP B e m e r k u n g e nM a ß n a h m eLfd.
Nr.
66 7.000816.710 Rosenplatz Bahnhalt 0 -500.000 -500.000 -400.000 -100.000 -100.000
Mittel für die Planung der Bahnsteiganlage und edr notwendigen 
Zugänge für den Haltepunkt Rosenplatz. Gesamtkosten, 
Refinanzierung usw. s. Vorlage VO/2016/0037-01. 
67 7.000819.710 Güterbahnhof Erschließung 0 -250.000 -250.000 -200.000 0 0 Die Mittel werden für die Planung der Erschließungsanlagen im Gebiet 
Güterbahnhof benötigt.
2.622.500 3.455.000 6.077.500 220.000 1.510.000 800.000
-11.222.200 -1.494.000 -12.716.200 -5.260.000 -5.210.000 -2.610.000
-8.599.700 1.961.000 -6.638.700 -5.040.000 -3.700.000 -1.810.000
68 7.000.684.705 Fördermittel Feldbahntrasse 
Nord 0 245.000 245.000 890.550 0 0
69 7.000.684.710 Feldbahntrasse Nord 0 -462.000 -462.000 -673.550 0 0
0 245.000 245.000 890.550 0 0
-459.000 -462.000 -921.000 -673.550 0 0
-459.000 -217.000 -676.000 217.000 0 0
4.359.400 3.666.700 8.026.100 1.712.850 1.711.600 1.001.600
-30.104.249 -3.063.700 -33.167.949 -8.427.150 -6.913.600 -4.313.600
-25.744.849 603.000 -25.141.849 -6.714.300 -5.202.000 -3.312.000
Gesamtsumme Auszahlungen
Gesamtsaldo
Gesamtsumme Einzahlungen
FB Umwelt und Klimaschutz (68) 
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
Der geplante Bau der Feldbahntrasse Nord soll Anfang 2017 beauftragt 
werden. Einnahmen wie Ausgaben werden sich auf 2017 und 2018 
erstrecken, wobei jetzt noch nicht absehbar ist, in welcher Stückelung. 
Der Baubeginn ist für Herbst 2017 geplant. Ein erster Mittelabruf soll 
dann noch Ende 2017 erfolgen. Die Fertigstellung ist für Herbst 2018 
vorgesehen.
Summe Einzahlungen (Teilhaushalt)
Summe Auszahlungen (Teilhaushalt)
Saldo (Teilhaushalt)
10
bisher neu bisher neu bisher neu
€€€€€€
7.000003.710.011 Krankentransportwagen (KTW MHD,OS-Z 3112) 98.000 98.000
7.000003.710.012 Krankentransportwagen (KTW ASB,OS-Z 4112) 98.000 98.000
7.000003.710.013 Krankentransportwagen (KTW ASB,OS-Z 5112) 98.000 98.000
7.000003.710.014 Krankentransportwagen (KTW FKT,OS-Z 6112) 98.000 98.000
7.000003.710.015 Krankentransportwagen (KTW JUH,OS-Z 7112) 98.000 98.000
7.000013.710.002 Tanklöschfahrzeug (OS-2008) 120.000 120.000 232.000 232.000
7.000013.710.006 Tanklöschfahrzeuge (OS-2007) 120.000 120.000 232.000 232.000
7.000049.710.002 Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2037) 289.500 289.500
7.000049.710.003 Wechselladerfahrzeug (WLF, OS-2058) 289.500 289.500
7.000133.710 Ausstattung STT Haste 7.500
7.000141.710    Inv. Zuschüsse Kita`s 125000 1.985.000 125.000 1.400.000 325.000 1.400.000
7.000738.710.001 Global Kanalfolgemaßnahmen 400.000 400.000
7.000738.710.004 Global Radwege 250.000 250.000
7.000738.710.005 Global Kreisverkehre/Signalanlagen 400.000 400.000
7.000738.710.007 Global Erschließung neuer Wohngebiete 200.000 200.000
7.000754.710    Rheiner Landstraße 1.300.000 1.300.000 500.000 500.000
7.000756.710    Neumarkt Gebiet 750.000 4.000.000 900.000 2.500.000
7.000764.710    Vehrter Landstraße 250.000 250.000
7.000791.710    Bahnhofsvorplatz Sutthausen 700.000 300.000
7.000812.710 Atterstraße Bahnübergang 300.000 400.000
7.000813.710.001 Radschnellweg Abschnitt 1-4 1.000.000 700.000
7.000815.710.001 E-Busse EHS Östringer Weg u. Düstruper Str. 500.000
7.000815.710.004 E-Busse Mobilpunkte Voxtrup u. Haste 400.000
7.000684.710 Feldbahntrasse Nord 300.000
Summe 5.684.000 12.901.500 1.989.000 5.964.000 325.000 1.400.000
Summe 2018 - 2020 (bisher)
Summe 2018 - 2020 (neu) 20.265.500
Einzelmaßnahme
Verpflichtungsermächtigungen 2017
für die Jahre 2018 - 2020 (Kernhaushalt)
7.998.000
Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020
11
Übersicht Nettoneuverschuldung Stand: 06.12.2016
2015 2016
Ist Ansatz bisher neu bisher neu bisher neu bisher neu
-Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro-
Kernhaushalt
Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeiten 15.001.600 4.469.400 8.136.100 6.028.600 7.741.450 3.911.600 5.623.200 3.869.600 4.87 1.200
Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeiten 34.897.015 30.605.049 33.668.749 27.689.752 36.116.902 20.938.799 27.852.399 20.815. 989 25.129.589
Saldo aus Investitionstätigkeit (Kreditbedarf) -19.895.415 -26.135.649 -25.532.649 -21.661.152 -28.375.452 -17.027.199 -22.229.199 -16. 946.389 -20.258.389
Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme)
(ohne Umschuldungen) 20.164.510 19.895.415 26.135.649 25.532.649 21.661.152 28.375.452 17.027.199 22.229.199 16.946.389 20.258.389
Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit (Tilgung)
(ohne Umschuldungen) -7.104.651 -8.881.600 -10.262.500 -10.262.500 -11.536.800 -11.536.800 -12.204.100 -12.204.100 -12.652.800 -12.652.800
Nettoneuverschuldung KernHH 13.059.859 11.013.815 15.873.149 15.270.149 10.124.352 16.838.652 4.823.099 10.025.099 4.293.589 7.605.589
Eigenbetrieb Immobilien- u. Gebäudemanagement (EB 23)
Einzahlungen Vermögensplan 9.510.100 7.060.205 4.960.205 1.333.000 3.433.000 1.092.000 1.092.000 1.350.000
Auszahlungen Vermögensplan 31.309.000 22.121.400 26.483.000 21.161.000 35.626.000 17.951.000 22.460.000 18.076.000
Saldo aus Investitionstätigkeit (Kreditbedarf) 21.798.900 15.061.195 21.522.795 19.828.000 32.193.000 16.859.000 21.368.000 16.726.000
abzügl. Finanzmittelüberschuss (AfA) 9.920.000 9.970.000 10.024.000 10.020.000 10.074.000 10.070.000 10.124.000 10.174.000
Kreditbedarf brutto 11.878.900 5.091.195 11.498.795 9.808.000 22.119.000 6.789.000 11.244.000 6.552.000
Kreditaufnahme Ist 14.049.130
abzgl. Tilgung -8.953.511 -10.026.000 -9.999.400 -10.650.000 -9.721.000 -10.550.000 -9.721.000 -10.450.000 -10.450.000
Nettoneuverschuldung EB 23 5.095.619 1.852. 900 -4.908.205 848.795 87.000 11.569.000 -2.932.000 794.000 -3.898.000
EB OsnabrückerServiceBetrieb (EB 70) - nicht gebührenfinanzierte Investitionen
Einzahlungen Vermögensplan 0000000 0
Auszahlungen Vermögensplan 1.395.100 598.000 640.600 1.419.100 1.722.300 1.067.000 1.085.800 1.222.300
Saldo aus Investitionstätigkeit (Kreditbedarf) 1.395.100 598.000 640.600 1.419.100 1.722.300 1.067.000 1.085.800 1.222.300
abzügl. Finanzmittelüberschuss (AfA) 1.254.800 1.240.700 1.141.500 1.320.000 1.170.300 1.320.700 1.253.200 1.239.000
Kreditbedarf brutto 140.300 -642.700 -500.900 99.100 552.000 -253.700 -167.400 -16.700
Kreditaufnahme Ist 451.000
abzgl. Tilgung -143.820 -228.490 -228.490 -256.363 -228.490 -256.363 -228.490 -256.363 -256.363
Nettoneuverschuldung EB 70 307.180 -88.190 -871.190 -757. 263 -129.390 295.637 -482.190 -423.763 -273.063
Gesamtstädt. Nettoneuverschuldung 18.462.658 12.778.525 10.093.754 15.361.681 10.081.962 28.703.289 1.408.909 10.395.336 3.434.526
* Für die Eigenbetriebe liegen 2016 aufgrund der dort vorgenommenen mittelfristigen Finanzplanung für 3 Jahre (2017-2019) keine  Daten vor.
54.460.306
2017-2020 neu: 57.894.832
Nettoneuverschuldung 
(KHH, EB 23, OSB) 
2017 2018 2019 2020*
Nachrichtlich: Kumulierte Nettoneuverschuldung 
2017-2019 bisher: 21.584.625
2017-2019 neu:
12