Haushaltssicherungskonzept 2016/2017
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6351
Datum: 2015-11-12
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 29.10.2015 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Fachbereich Finanzen und Controlling
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6351
öffentlich
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Finanzen und 
Beteiligungssteuerung 17.11.2015 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 08.12.2015 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 08.12.2015 Ö Entscheidung
Beschluss:
Der Rat beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 gem. der anliegenden 
Fassung.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja siehe Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts 2016/2017
Nein
B. Personelle Auswirkungen: 
Lfd. Haushaltsjahr:
Im Stellenplan vorhanden/nicht vorhanden
Folgejahre:
C. Integrationspolitische Auswirkungen: 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Streichung von vorgeschlagenen oder 
Aufnahme von neuen Konsolidierungsmaßnahmen.
E. Beteiligte Stellen: 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Gemäß § 110 Abs. 6 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) ist 
die Stadt Osnabrück verpflichtet, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen, da der 
Haushaltsausgleich nicht erreicht werden kann. Das Konzept ist der Kommunalaufsicht im 
Rahmen des Haushaltsgenehmigungsverfahrens vorzulegen.
Das Volumen für das Haushaltsjahr 2016 beläuft sich derzeit auf 5,082 Mio. €. Davon 
entfallen auf
- neue Maßnahmen rd. 1,636 Mio. €
- Maßnahmen aus Vorjahren rd. 3,446 Mio. €
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Das Volumen für das Haushaltsjahr 2017 beläuft sich derzeit auf 6,570 Mio. €. Davon 
entfallen auf
- neue Maßnahmen rd. 2,455 Mio. €
- Maßnahmen aus Vorjahren rd. 4,116 Mio. €
Den Beschreibungsblättern können nähere Informationen zu den einzelnen konkreten 
Maßnahmen entnommen werden.
Die Maßnahmen und Prüfaufträge wurden im Rahmen der Mitteilungsvorlage VO/2015/6069 
vorgestellt und für das vorliegende Haushaltssicherungskonzept aktualisiert.
Hinweis:
Das Haushaltssicherungskonzept basiert auf dem Stand des Verwaltungsentwurfs 
2016/2017. Die neu entwickelten Konsolidierungsvorschläge sind zum größten Teil noch 
nicht in den Verwaltungsentwurf eingearbeitet worden und führen daher nach Beschluss-
fassung zu einer Entlastung des Haushalts. 
Die Maßnahmen aus früheren Konzepten sind bereits im Verwaltungsentwurf berücksichtigt 
und haben daher keinen weiteren Einfluss auf das Defizit.
Sofern Änderungen durch den Rat der Stadt Osnabrück beschlossen werden, wird das 
vorliegende Haushaltssicherungskonzept vor Vorlage beim Ministerium für Inneres und Sport 
entsprechend angepasst. Ebenso erfolgt eine Anpassung in Bezug auf die dann aktuellen 
Haushaltsdaten sowie die Erläuterungen zur Haushaltsentwicklung.
Anlage:
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Haushaltssicherungs-
konzept (HSK) 
2016/2017 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Inhaltsverzeichnis 
 
 
1.  Einführung ................................................................................................................... 1 
1.1  Die Ausgangslage ............................................................................................. 1 
1.2  Ziel des vorliegenden Haushaltssicherungskonzepts .................................. 4 
2.  Der Zielbildungsprozess ............................................................................................. 5 
3.  Das Konsolidierungsverfahren ................................................................................ 10 
3.1  Der Ablauf der Produkt- und Aufgabenkritik ............................................... 10 
3.2  Ergebnis des Konsolidierungsverfahrens 2016/2017 ................................. 10 
3.3  Ausblick ........................................................................................................... 11 
4.  Überprüfung der nicht auf Gesetz beruhenden Leistungen.................................. 12 
5.  Begleitung der Konsolidierung durch die „Generellen Leitlinien der Haushalts- 
und Fiskalpolitik“ ........................................................................................ 14 
6.  Umsetzung von konkreten Konsolidierungsmaßnahmen ..................................... 15 
6.1  Bisherige Konsolidierung in den Jahren 2006 – 2015 ................................. 15 
6.2  Konsolidierung in den Jahren 2016 bis 2020 ............................................... 17 
6.2.1  Analyse der Zusammensetzung der den Kernhaushalt betreffenden         
Konsolidierungsmaßnahmen ................................................................... 17 
6.2.2  Maßnahmen der neu entwickelten Konsolidierungsliste 2016 bis 2020 .. 21 
6.2.3  Maßnahmen aus älteren Konsolidierungslisten ....................................... 24 
6.2.4  Prüfaufträge ............................................................................................. 26 
 
 
 
Anlage 1 – Beschreibung der Konsolidierungsmaßnahmen des 
Haushaltssicherungskonzepts 2016/2017 ................................................. 28 
Anlage 2 – Kategorisierung der Teilprodukte ................................................................ 55 
 
 
 
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017   1 
 
1. Einführung 
1.1 Die Ausgangslage 
Die Stadt Osnabrück ist gem. § 110 Abs. 6  des Niedersächsischen Kommunal-
verfassungsgesetzes (NKomVG) dazu verpflichtet ein Haushaltssicherungskonzept 
aufzustellen, sofern der Haushaltsausgleich nicht erreicht werden kann. Darin ist 
festzulegen, in welchem Zeitraum der Haushaltsausgleich erreicht, wie der ausgewiesene 
Fehlbetrag abgebaut und wie das Entstehen eines neuen Fehlbetrages in künftigen Jahren 
vermieden werden soll. Das Haushaltssicherungskonzept ist zusammen mit der 
Haushaltssatzung der Kommunalaufsichtsbehörde vorzulegen. 
 
Der Haushalt 2016 der Stadt Osnabrück weist ein strukturelles Defizit von 10,27 Mio. € aus 
(Stand Verwaltungsentwurf). Die Nettoneuverschuldung beträgt 15,26 Mio. €. Für das 
Haushaltsjahr 2017 wird von einem Defizit i. H. v. rd. 5,21 Mio. € ausgegangen (Stand 
Verwaltungsentwurf). Die Nettoneuverschuldung liegt bei 14,10 Mio. €.  
 
Der Haushalt 2015 wies in der Finanzplanung für das Haushaltsjahr 2016 ein Defizit von 
8,99 Mio. € und für das Haushaltsjahr 2017 ein Defizit von 5,76 Mio. € aus. Die aktuellen 
Planungen des Verwaltungsentwurfs 2016/2017 führen somit zu einer Ergebnisver-
schlechterung von rd. 1,28 Mio. € (2016) bzw. einer Ergebnisverbesserung von rd.                       
0,55 Mio. € (2017). 
 
2016 
Zunächst ist anzumerken, dass der Saldo aus  der Auflösung von Pensionsrückstellungen 
und die Zuführung zu den Pensions- und Beihilferückstellungen für das aktive Personal das 
Defizit um rd. 0,71 Mio. € erhöhen. Neben diesem Aspekt schlägt sich auch die Planung für 
die Rückstellung für die leistungsorientierte Bezahlung (rd. 1,06 Mio. €) in allen Budgets 
nieder.  
 
Im Vergleich zur mittelfristigen Finanzplanung weisen die folgenden Budgets die größten 
Abweichungen auf (Budgetabweichung >1,50 Mio. €): 
 
 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget (209) [+1,79 Mio. €] 
Im Vergleich zur mittelfristigen Finanzplanung wird mit rd. -3,93 Mio. € bei den Steuern 
gerechnet (u. a. -3,45 Mio. € Gewerbesteuer und -0,44 Mio. € Zweitwohnungssteuer). 
Dagegen werden aber voraussichtlich höhere Schlüsselzuweisungen vom Land                       
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017   2 
 
(+4,52 Mio. €) erwartet. Darüber hinaus wird mit einem um rd. 0,90 Mio. € positiveren Saldo 
aus Zinsaufwendungen und -erträgen bei der Konzernfinanzierung gerechnet. 
 
 FB Bildung, Schule und Sport (40)  [-1,79 Mio. €] 
Bezüglich der Erträge wurde der Ansatz für die Gastschulgelder um rd. -0,70 Mio. € 
reduziert. Hintergrund ist, dass die mit dem Landkreis Osnabrück getroffene neue 
Gastschulgeldvereinbarung Mehrerträge zu der bisherigen Regelung von rd. 1,5 Mio. € 
vorsieht. Im Haushalt 2015 wurden (auch für die Folgejahre) zunächst zusätzliche Erträge 
von 2,2 Mio. € eingeplant (Rat 09.12.2014, VO/2014/4991), so dass nun eine entsprechende 
Reduzierung vorzunehmen ist. Weiter sind im Vergleich zur mittelfristigen Finanzplanung 
höhere Aufwendungen für die Gebäudereinigung (+0,50 Mio. €) sowie aufgrund einer 
Beitragsanpassung für Beiträge an den Gemeinde-Unfallversicherungsverband Hannover 
(+0,24 Mio. €) eingeplant. Zudem wurde der Ansatz für die Aufwendungen für die 
Schülerbeförderung (+0,21 Mio. €) erhöht. 
 
 FB Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)  [+1,60 Mio. €] 
Zum einen hat eine Neukalkulation der Ansätze im Bereich „Hilfe zur Pflege“ aufgrund des 
letzten Rechnungsergebnisses dazu geführt, dass im Ergebnis der Ansatz um +0,48 Mio. € 
reduziert werden konnte. Dagegen verschlechtert sich das Ergebnis in der Planung im 
Bereich Eingliederungshilfe um rd. -2,48 Mio. €, was auf eine voraussichtliche 
Entgelteanpassung sowie höhere Fallzahlen zurückzuführen ist. Weiter wird im Vergleich zur 
mittelfristigen Finanzplanung von +3,06 Mio. € bei den Erstattungen im Rahmen des 
Quotalen Systems ausgegangen, welche u. a. in Abhängigkeit zu den Auszahlungen im SGB 
XII-Bereich stehen. Darüber hinaus verschlechtert sich die Planung für das Produkt 
„Verwaltung der Sozialhilfe“ (-0,27 Mio. €), u. a. aufgrund von Stellenplananträgen und dem 
Verbleib von Einsatzkräften (Abfangen von Arbeitsspitzen bspw. im Asylbereich). Basierend 
auf Grunddaten der Bundesagentur für Arbeit wurde zudem der Ansatz für die Kosten der 
Unterkunft und Heizung um rd. 0,25 Mio. € erhöht, wohingegen eine Neukalkulation der 
Fallzahlen im Asylbereich sowie voraussichtlich höhere Landeserstattungen zu einer 
Budgetentlastung (rd. +1,09 Mio. €) führen. 
 
 FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)  [-1,59 Mio. €] 
Die Abweichung im Vergleich zur mittelfristigen Finanzplanung ist hauptsächlich auf das 
Produkt „Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern“ zurückzuführen (-1,41 Mio. €). 
Neben einer budgetneutralen Umschichtung zu Lasten dieses Produktes (-0,40 Mio. €) 
führen die Ratsbeschlüsse bzgl. des Kita-Ausbauprogramms und die Tariferhöhungen bei 
freien Trägern zu einer negativen Ergebnisentwicklung. Eine weitere Budget-
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017   3 
 
verschlechterung resultiert aus dem Produkt „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“                
(-0,24 Mio. €), die u. a. auf die Steigerung von Beitragsübernahmen und einem höheren 
Aufwendungsersatz für Tagespflegepersonen zurückzuführen ist (u. a. bedingt durch 
Fallzahlensteigerungen und mehr Betreuungsstunden). 
 
2017 
Im Jahr 2017 schlägt sich ebenfalls die Planung für die Rückstellung für die 
leistungsorientierte Bezahlung (rd. 1,07 Mio. €) in allen Budgets nieder.  
 
Im Vergleich zur mittelfristigen Finanzplanung weisen die folgenden Budgets die größten 
Abweichungen auf (Budgetabweichung >1,50 Mio. €): 
 
 Fachbereich Finanzen und Controlling – Sonderbudget (209) [+4,44 Mio. €] 
Im Vergleich zur mittelfristigen Finanzplanung wird mit rd. -2,45 Mio. € bei den Steuern 
gerechnet (u. a. -3,19 Mio. € Gewerbesteuer, -1,14 Mio. € Vergnügungssteuer, -0,94 Mio. € 
Zweitwohnungssteuer sowie +2,98 Mio. € Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer). Der 
Rückgang der Vergnügungssteuer resultiert dabei aus dem Glücksspielstaatsvertrag vom 
01.07.2012 woraus sich nach einer Übergangsfrist von 5 Jahren Regelungen ergeben, die 
eine Reduzierung von Spielhallen und damit auch von Spielgeräten zur Folge 
haben.  Dagegen werden aber voraussichtlich höhere Schlüsselzuweisungen vom Land 
(+5,51 Mio. €) erwartet. Darüber hinaus wird mit einem um rd. 1,24 Mio. € positiveren Saldo 
bei der Konzernfinanzierung gerechnet. 
 
 Fachbereich Bildung, Schule und Sport (40) [-2,02 Mio. €] 
Wie auch schon für das Jahr 2016 wurde der Ansatz für die Gastschulgelder um                       
rd. -0,70 Mio. € reduziert (Erläuterung s. o.). Und auch die höheren Aufwendungen für die 
Gebäudereinigung (+0,50 Mio. €) sowie für die GUV-Beiträge (+0,34 Mio. €) tragen zu einer 
Budgetverschlechterung im Vergleich zur mittelfristigen Finanzplanung bei. Darüber hinaus 
wurde der Ansatz für Abschreibungen um rd. 0,45 Mio. € erhöht, was vorrangig auf die EDV-
Ausstattung in Schulen zurückzuführen ist. 
 
 Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien (51) [-1,50 Mio. €] 
Wie auch in 2016 sind die wesentlichen Abweichungen im Vergleich zur mittelfristigen 
Finanzplanung in den Produkten „Tageseinrichtungen zur Förderung von Kindern“                    
(-1,76 Mio. €; davon rd. 0,40 Mio. € budgetneutrale Umschichtung) – u. a. aufgrund des Kita-
Ausbauprogramms, Tariferhöhungen bei freien Trägern – und „Förderung von Kindern in 
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017   4 
 
Tagesbetreuung“ (-0,48 Mio. €) – u. a. Steigerung von Beitragsübernahmen, höherer 
Aufwendungsersatz für Tagespflegepersonen – enthalten.  
 
Hinweis: Die dargestellten Abweichungen beziehen sich auf den Stand „Verwaltungs-
entwurf“. Im Rahmen der weiteren Planungen hat sich die Haushaltslage u. a. aufgrund der 
Anpassung der Gewerbesteuererträge weiter verschärft. Nach aktuellem Stand belaufen sich 
die Defizite für 2016 auf rd. -19,68 Mio. € und 2017 auf rd. -14,23 Mio. €. Nähere 
Informationen sind der Beschlussvorlage zum Haushalt bzw. den entsprechenden 
Veränderungslisten zu entnehmen. 
 
1.2 Ziel des vorliegenden Haushaltssicherungskonzepts 
In dem vorliegenden Konzept für die Haushaltsjahre 2016/2017, das auf ddem Konzept des 
Vorjahres aufbaut, wird der Planungszeitraum bis 2020 berücksichtigt. Aus diesem Grund 
werden nicht nur die neu entwickelten Maßnahmen, sondern auch Maßnahmen aus dem 
Vorjahr, die die Haushaltsjahre 2016/2017 ff. betreffen, aufgeführt. 
 
Durch diese konkreten Konsolidierungsvorschläge soll eine Ergebnisverbesserung in 2016 
bzw. 2017 sowie in den Folgejahren erreicht werden. 
 
Insgesamt ist für das Haushaltsjahr 2016 ein Konsolidierungsbetrag in Höhe von  
5,082 Mio. € geplant. Davon entstammen 
- 3,446 Mio. € aus im Vorjahr beschlossenen Maßnahmen, 
- 1,636 Mio. € aus neu entwickelten Maßnahmen. 
 
Für das Haushaltsjahr 2017 ist ein Konsolidierungsbetrag in Höhe von  6,570 Mio. € 
geplant. Davon entstammen 
- 4,116 Mio. € aus im Vorjahr beschlossenen Maßnahmen, 
- 2,455 Mio. € aus neu entwickelten Maßnahmen. 
 
 
Zur Erarbeitung neuer Konsolidierungsmaßnahmen wurden die einzelnen Organisations-
einheiten angehalten, den in 2010 begonnenen Prozess der Produkt- und Aufgabenkritik 
dezentral weiter fortzuführen (s. Kapitel 3). Den Rahmen bzgl. des Umfangs der 
Konsolidierungsbemühungen bildete dabei der Eckwert, der am 21.04.2015 vom Rat 
beschlossen wurde. Dieser sah vor, dass das Defizit für das Haushaltsjahr 2016 auf 6 Mio. € 
zu begrenzen und für 2017 ein Haushaltsausgleich zu erreichen ist. 
 
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017   5 
 
Die Konsolidierungsbeträge sind teilweise im Haushaltsplan 2016/2017 bereits 
berücksichtigt. Insgesamt führen diese zu der in der folgenden Abbildung 
dargestellten Haushaltsentlastung: 
 
 
* - = Defizit, + = Überschuss 
 
Die Ausarbeitung des Konzeptes beruht auf den „Hinweisen zur Aufstellung und inhaltlichen 
Ausgestaltung des Haushaltssicherungskonzepts“ des Ministeriums für Inneres und Sport 
(Bek. d. MI v. 30.10.2007). 
 
2. Der Zielbildungsprozess 
Wie auch schon in der Vergangenheit bildeten die strategischen Ziele der Stadt Osnabrück 
und die Erfüllung der gesetzlichen Vorgaben den Ausgangspunkt für die Beurteilung von 
Einsparpotentialen. Hierbei ist jedoch anzumerken, dass die Definition der strategischen 
Ziele für den Doppelhaushalt 2016/2017 grundlegend überarbeitet wurde und somit die 
Ableitung der zentralen Handlungsfeldern (ZHF) bzw. der Produktziele parallel zur 
Haushaltsplanung erfolgen musste. 
 
Auf Basis der strategischen Ziele bzw. der zentralen Handlungsfelder wurden Prioritäten 
festgelegt, sodass hierdurch der Rahmen für die dezentrale Haushaltsplanung und damit 
-16,0
-14,0
-12,0
-10,0
-8,0
-6,0
-4,0
-2,0
0,0
2016 2017 2018 2019 2020
-8,76
-3,02
-8,18 -7,01
-4,01
-5,08
-6,57
-7,30
-7,43
-7,41
Defizit 
in Mio. €
Verbesserung der Haushaltsplanung durch die 
Konsolidierungsmaßnahmen
Wert nach Konsolidierung Konsolidierungsvolumen
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017   6 
 
auch für die Konsolidierungsbemühungen vorgegeben wurde. Das nachfolgende Schaubild 
verdeutlicht die Methodik der Produkt- und Aufgabenkritik: 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Mit dem Zielbildungsprozess des Haushaltsjahres 2016/2017 wurde bereits im Jahr 2014 
begonnen. Ziel war eine umfassende Revision des bisherigen Zielsystems der Stadt und 
eine frühzeitige Einbindung der politischen Vertreter, die aktiv den Prozess mitgestalten 
sollten. 
Hierfür wurde zunächst in Workshops mit Expertinnen und Experten aus verschiedenen 
Fachbereichen und Beteiligungen die aktuelle städtische Ausgangslage diskutiert und 
analysiert. In einem nächsten Schritt wurden sieben strategische Ziele formuliert und mit 
ersten Vorschlägen für Erfolgsindikatoren hinterlegt. Aufbauend auf diesen Vorüberlegungen 
der Verwaltung wurde in zwei Workshops mit politischen Vertreter/-innen das erarbeitete 
Lagebild abgeglichen sowie vervollständigt und ein strategischer Zielkatalog definiert.  
 
Am 10.03.2015 hat der Rat der Stadt Osnabrück auf Basis dieser Ergebnisse letztlich die 
folgenden acht Strategischen Ziele für die Haushaltsjahre 2016 – 2020 beschlossen: 
 
1. Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung 
Osnabrück ist geprägt durch eine sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung, die 
auf einer verträglichen Verdichtung der  Funktionsbereiche Wohnen, Wirtschaft und 
Freizeit aufbaut. In 2020 haben 167.000 Menschen ihren Hauptwohnsitz in der Stadt 
mit für sie bezahlbarem Wohnraum gefunden. 
 
2. Perspektiven für junge Menschen 
Osnabrück ist ein anziehender Hochschul- und Ausbildungsstandort und bietet 2020 
allen jungen Menschen eine attraktive Lebensperspektive. 
 
Konsolidierungsdruck 
 
Erreichung der strategischen Ziele 
der Stadt Osnabrück  
Erfüllung der gesetzlichen oder 
durch den Rat beschlossenen 
Aufgaben 
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017   7 
 
3. Nachhaltige Mobilität 
Osnabrück ist 2020 auf dem Weg zu ei ner nachhaltigen Mo bilität, die keine 
Bevölkerungsgruppen ausschließt und die regionale Verflechtungen im Blick hat, 
sichtbar vorangekommen. 
 
4. Umweltbewusstsein und Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen 
Osnabrück hat 2020 ein nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung gestärkt 
und reduziert (nach Maßgabe des „Masterplans 100 % Klimaschutz“) seinen CO2-Ausstoß 
und seinen Energieverbrauch deutlich.  
 
5. Chancengleichheit durch Bildungsbet eiligung und Bekämpfung von Kinderarmut 
Osnabrück hat 2020 die Chancengleichheit für Kinder und Jugendliche unabhängig 
von der kulturellen und sozialen Herkunft durch umfassende Bildungsangebote 
gestärkt. Die Umsetzung der Kinderrechte ist spürbar vorangekommen und die Stadt 
hat sich erfolgreich für die Förderung von Kindern und Jugendlichen in allen 
Lebenslagen eingesetzt, deren Lebenssituation sich dadurch messbar verbessert hat. 
Die Stadt hat substantielle Beiträge zur Bekämpfung der Folgen von Kinderarmut 
geleistet.  
 
6. Vielfältige Kultur- und Freizeitangebote 
Osnabrück wird 2020 als „Friedensstadt“ und Kulturstandort nach innen und außen 
stärker wahrgenommen. Vielfältige, auch niedrigschwe llige Kultur- und 
Freizeitmöglichkeiten tragen zum Dial og und zur Identifikation innerhalb der 
Stadtgesellschaft bei und berücksichtigen aktuelle Trends und gesellschaftliche 
Entwicklungen. 
 
7. Regionale Kooperationen 
Osnabrück hat 2020 als Oberzentrum zur Stärkung der Region die Kooperation mit 
den benachbarten Landkreisen und Kommunen vertieft und ausgebaut. 
 
8. Finanzielle Handlungsfähigkeit 
Osnabrück erzielt im Kernhaushalt  unter Einbeziehung der Beteiligungen 
Überschüsse. Bis 2020 sind die im Ergebnish aushalt aufgelaufenen Defizite deutlich 
reduziert. Die Eigenkapitalquote bleibt stabil. 
 
Nach dem Beschluss der Strategischen Ziele begann der Prozess der Zielableitung. Hierzu 
wurden in internen Workshops unter Beteiligung verschiedener Dienststellen die sog. 
zentralen Handlungsfelder (ZHF) abgeleitet. Die gebildeten ZHF sollen mindestens jährlich 
zu Beginn der Haushaltsplanung (im ersten Durchlauf aufgrund des Doppelhaushalts 
zweijährig) diskutiert und bei Bedarf aktualisiert werden. Aus diesem Prozess gingen die 
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017   8 
 
folgenden ZHF hervor, die am 22.09.2015 im Rat beschlossen wurden (Details sind den 
Beschlussvorlagen VO/2015/5564 und VO/2015/5564-01-01 und dem entsprechenden 
Protokoll zu entnehmen): 
1. Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung 
1.1 Wohnraum im Bestand entwickeln und neue Wohnbebauung fördern 
1.2 Wirtschaft und Arbeit Raum geben 
1.3 Soziale Belange in der städtebaulichen Planung berücksichtigen  
1.4 Ein attraktives, umweltorientiertes Wohnumfeld fördern 
1.5 Willkommenskultur fördern 
1.6 Standortmarketing stärken 
 
2. Perspektiven für junge Menschen 
2.1 Übergänge in Ausbildung, Studium und Beruf zielgruppenspezifisch fördern 
2.2 Wirtschaftliches Umfeld fördern 
2.3 Jungen Menschen Wohnraum bieten und ein attraktives Lebensumfeld gestalten 
2.4 Standortmarketing stärken 
 
3. Nachhaltige Mobilität 
3.1 Nachhaltige Mobilitätsmanagementkonzepte erarbeiten und fördern 
3.2 Umweltfreundliche Nahmobilität fördern 
3.3 E-Mobilität fördern 
3.4 Radverkehr stärken 
3.5 Öffentlichen Personennahverkehr fördern 
 
4. Umweltbewusstsein und Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen 
4.1 Nachhaltiges Umwelt- und Qualitätsmanagement fördern 
4.2 Nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung stärken 
4.3 Naturschutz und Lebensqualität sichern und verbessern 
4.4 Eine energieeffiziente Stadt fördern 
4.5 Erneuerbare Energien fördern 
 
5. Chancengleichheit durch Bildungsbeteiligung und Bekämpfung von Kinderarmut 
5.1 Frühkindliche Förderung und Bildung erhalten und bedarfsorientiert verbessern 
5.2 Bedarfsorientierte und pädagogisch anspruchsvolle Ganztagsbetreuung fördern und 
außerschulische Jugendbildung stärken 
5.3 Die Bildungslandschaft profilieren und Akteure vernetzen 
5.4 Bildungsgerechtigkeit anstreben 
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017   9 
 
5.5 Elternbildung und -unterstützung intensivieren 
5.6 Eltern und Jugendliche in Ausbildung oder Arbeit integrieren 
 
6. Vielfältige Kultur- und Freizeitangebote 
6.1 Kulturelle Vielfalt fördern, erhalten und weiterentwickeln 
6.2 Friedensstadt leben und erlebbar machen 
6.3 Erhöhung der Wahrnehmung der Kulturangebote in und außerhalb der Stadt 
6.4 Teilhabe an Kultur für Alle ermöglichen 
 
7. Regionale Kooperationen 
7.1 Regionale Kooperationsmöglichkeiten analysieren und priorisieren 
7.2 Geschäftsfelder ausbauen 
7.3 Mögliche und bestehende Kooperationsfelder weiterführen und in gemeinsamer 
Verantwortung ausbauen 
 
8. Finanzielle Handlungsfähigkeit 
8.1 Erträge steigern 
8.2 Beteiligungssteuerung optimieren 
8.3 Freiwillige Leistungen überprüfen und Standards definieren 
8.4 Prozesseffizienz steigern 
8.5 Personalressourcen optimal entwickeln und einsetzen 
8.6 Verständnis fördern und Bürgerengagement stärken 
8.7 Konsequente, verlässliche Ziel- und Ergebnissteuerung anwenden 
8.8 Investitionen wirtschaftlich vornehmen 
Von den zentralen Handlungsfeldern wurden in einem nächsten Schritt die Produktziele 
abgeleitet und auf den jeweiligen Produktblättern mit den entsprechenden Kennzahlen, die 
zur Messung der Zielerreichung herangezogen werden, dargestellt. Somit ist gewährleistet, 
dass die Strategischen Ziele mit der operativen Ebene – Produktebene – verknüpft werden 
und die Beurteilung der Umsetzung der Strategischen Ziele über die Zielerreichung der 
untergeordneten (Produkt-)Ziele ermöglicht wird. Wie bereits erwähnt, erfolgte der Beschluss 
über die ZHF erst am 22.09.2015, sodass diese Produktzielableitung zunächst auf Basis der 
vorläufigen zentralen Handlungsfeldern erfolgte und im Verlauf der Haushaltsplanung 
überprüft werden musste.  
 
Darüber hinaus können aber auch weiterhin Produktziele definiert werden, die zwar keinen 
Bezug zu einem ZHF haben, aber für die Produktsteuerung von Bedeutung sind. 
 
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017   10 
 
Aufbauend auf den Strategischen Zielen gilt für die Stadt Osnabrück ab 2016 das folgende 
Zielsystem: 
Strategische Ziele der Stadt Osnabrück 2020 
Festgelegt durch den Rat 
 
Zentrale Handlungsfelder (ZHF) 
= Strategien zur Erreichung der Strategischen Ziele 
Kennzahlen/Indikatoren pro ZHF 
 
Operative Ziele/Produktziele 
- Operationalisierung der Strategien 
-  Konkretisierung für Produkte 
 
Wie kann das Produkt das ZHF umsetzen? 
Produkt-
haushalt/ 
Produktblatt 
Operatives 
Produktmanagement/Produktziele
- Leistungen nach Art, Menge, Qualität 
-  Ressourceneinsatz 
- Steigerung der Leistungserstellung 
 
 
Einzelne Maßnahmen bzw. Handlungsschritte zur Umsetzung 
 
 Direkter Zusammenhang 
  
 Kein direkter Zusammenhang 
 
 
3. Das Konsolidierungsverfahren 
3.1 Der Ablauf der Produkt- und Aufgabenkritik 
Für die Planung des Doppelhaushalts 2011/2012 wurde der Prozess der Produkt- und 
Aufgabenkritik mit einer zentralen Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern der 
Fachbereiche Personal und Organisation sowie Finanzen und Controlling, initiiert.  
Aufgrund dieses Erfolges wurde dieses Verfahren in etwas abgewandelter Form auch wieder 
für die Haushaltsplanung 2016/2017 fortgeführt. Im Rahmen der Planungen durch die 
dezentralen Organisationseinheiten waren diese dazu angehalten, ihre Ansätze kritisch zu 
prüfen und Konsolidierungs-potentiale zu ermitteln. Durch die Dokumentation dieser 
Konsolidierungsmöglichkeiten sollte die Grundlage für das vorliegende Haushaltssicherungs-
konzept geschaffen werden.  
 
3.2 Ergebnis des Konsolidierungsverfahrens 2016/2017 
Im Ergebnis konnten diverse Konsolidierungsmaßnahmen entwickelt werden, die im Kapitel 
6.2.2 dargestellt sowie in der Anlage 1 näher erläutert werden. Das Einsparvolumen, 
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017   11 
 
welches teilweise bereits im Haushalt 2016/2017 eingearbeitet wurde, ist der folgenden 
Abbildung zu entnehmen. 
 
 
 
Darüber hinaus wurden zusätzliche Prüfaufträge formuliert, welche möglicherweise in 
Zukunft zu einer Haushaltsverbesserung beitragen könnten (s. Kapital 5.2.4). 
 
3.3 Ausblick 
Vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage und einer stärkeren zielgerichteten 
Ressourcenverteilung soll in 2016 ein zentrales Monitoring aufgebaut werden, um den 
zielgerichteten Mitteleinsatz gesamtstädtisch zu prüfen. 
 
Obwohl auch schon im Haushaltsplanverfahren 2015 für die Jahr 2016 ff. von Defiziten 
ausgegangen wurde, zeigen die aktuellen Planungen (Stand Verwaltungsentwurf), dass sich 
die Haushaltslage weiter verschärft hat. Lediglich für das Haushaltsjahr 2017 ist mit einem 
geringeren Defizit zu rechnen, als noch bei der Planung des Haushalts 2015 ff.. Dieser 
Entwicklung kann nur durch die Maßnahmen des vorliegenden Haushaltssicherungs-
konzeptes entgegengewirkt werden. 
 
Aufgrund des nach wie vor defizitären (Plan-)Haushalts zeigt sich die Notwendigkeit, den 
Prozess der Produkt- und Aufgabenkritik fortzuführen. So soll auch in den nächsten Jahren 
eine kontinuierliche Analyse der Produkte/Teilprodukte mit dem Ziel erfolgen, den 
Haushaltsausgleich zu erreichen und die Altfehlbeträge abzubauen. 
0
1.000.000
2.000.000
3.000.000
4.000.000
5.000.000
6.000.000
7.000.000
8.000.000
2016 2017 2018 2019 2020
5.081.849
6.570.323
7.302.347 7.428.896 7.408.920
Konsolidierungsvolumen (in Euro)  
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017   12 
 
4. Überprüfung der nicht auf Gesetz beruhenden Leistungen 
In den letzten Jahren wurden sämtliche städtischen Leistungen einer Kategorie zugeordnet, 
die den Grad der Beeinflussbarkeit widerspiegeln. Dabei wurde der Grad der 
Beeinflussbarkeit entsprechend der drei Kategorien „freiwillig“, „im Standard beeinflussbar“ 
und „kaum beeinflussbar“ bestimmt. Hinweis: Die Leistungen, die  gem. § 4 Abs. 7 
GemHKVO im Haushalt abzubilden sind, werden bei der Stadt Osnabrück als sog. 
Teilprodukte bezeichnet.  
 
Der Überschuss der Produkte „Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen“ und „sonstige 
allgemeine Finanzwirtschaft“ aus dem Sonderbudget Finanzen ist in den nachfolgend 
genannten Summen nicht enthalten, aber in der Anlage 2 nachrichtlich aufgeführt. 
 
Die freiwilligen Teilprodukte weisen in 2016 einen Zuschussbedarf (= ordentliches und 
außerordentliches Ergebnis vor interner Leistungsverrechnung) in Höhe von  48.094.421 € 
aus. Dies entspricht einer Steigerung um 1,14 Mio. € (+2,44%) im Vergleich zur Planung des 
Vorjahres (46.950.206 €). Für das Haushaltsjahr 2017 beläuft sich der Zuschussbedarf der 
freiwilligen Teilprodukte auf 48.591.585 €, was einer Steigerung von 0,50 Mio. € (+1,03%) im 
Vergleich zum Vorjahr entspricht. 
 
Hinsichtlich der Teilprodukte, die im Standard beeinflussbar sind, ist festzustellen, dass sich 
ein Zuschussbedarf in 2016 von 74.182.494 € ergibt. Da die Planung in 2015 einen 
Zuschussbedarf von 73.256.317 € auswies, entspricht dies einer Steigerung um 0,93 Mio. € 
(+1,26%). Für das Haushaltsjahr 2017 beläuft sich der Zuschussbedarf auf 74.144.223 €, 
was einer Reduzierung von 0,04 Mio. € (-0,05%) im Vergleich zum Vorjahr entspricht. 
 
Die kaum beeinflussbaren Teilprodukte verfügen über einen Zuschussbedarf in Höhe von 
164.901.736 € (2016). Dies entspricht einer Steigerung um 5,23 Mio. € (+3,27%) im 
Vergleich zur Planung des Vorjahres (159.674.378 €). Für das Haushaltsjahr 2017 beläuft 
sich der Zuschussbedarf auf 167.885.968 €, was einer Steigerung um 2,98 Mio. € (+1,81%) 
im Vergleich zum Vorjahr entspricht. 
 
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017   13 
 
 
 
 
Entsprechend der „Hinweise zur Aufstellung und inhaltlichen Ausgestaltung des Haushalts-
sicherungskonzepts“ des Ministeriums für Inneres und Sport (Bek. d. MI v. 30.10.2007) sind 
die Steigerungen der Zuschussbedarfe bei freiwilligen Leistungen (ab 1.000 €) zu 
begründen. 
 
Hinweis: 
Um Doppelarbeiten zu vermeiden erfolgt die Begründung von Steigerungen bei den 
freiwilligen Teilprodukten nach endgültiger Beschlussfassung über den Haushalt 2016/2017. 
Freiwillige 
Teilprodukte
16,75%
Im Standard 
beeinflussbare 
Teilprodukte
25,83%
Kaum 
beeinflussbare 
Teilprodukte
57,42%
Kategorisierung der Teilprodukte 2016
Freiwillige 
Teilprodukte
16,72%
Im Standard 
beeinflussbare 
Teilprodukte
25,51%
Kaum 
beeinflussbare 
Teilprodukte
57,77%
Kategorisierung der Teilprodukte 2017
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017   14 
 
5. Begleitung der Konsolidierung durch die „Generellen Leitlinien 
der Haushalts- und Fiskalpolitik“ 
Die am 20. März 2007 durch den Rat beschlossenen „Generellen Leitlinien der Haushalts- 
und Fiskalpolitik“ dienen zur Verstärkung der Haushaltskonsolidierung. 
Die restriktive Einhaltung liegt in der Verantwortung aller Vorstände sowie der Fachbereichs-/ 
Amts- und Werksleiter und wird vom Fachbereich Finanzen und Controlling im Laufe des 
Haushaltsjahres punktuell nachgehalten. 
 
 
Generelle Leitlinien der Haushalts- und Fiskalpolitik 
der Stadt Osnabrück 
(gültig für die Kernverwaltung und die Eigenbetriebe) 
 
 Sämtliche Aktivitäten sind an den gesamtstädtischen Zielen auszurichten 
und in diesem Kontext zu entscheiden (zielgerichtetes Steuern). 
 
 Bei Vorlagen mit finanziellen Auswirkungen, insb. wenn der Mehrbedarf 
im Budget nicht gedeckt werden kann, ist die Stellungnahme vom FB 
Finanzen und Controlling in die Vorlage aufzunehmen. 
 
 Keine neuen Projekte, Maßnahmen oder Aktivitäten ohne den Nachweis 
der Wirtschaftlichkeit bzw. ohne die gleichzeitige Gegenfinanzierung 
innerhalb des Budgets oder durch komplette Fremdfinanzierung. 
Dies gilt nicht bei Projekten oder Maßnahmen aufgrund von zwingenden 
gesetzlichen Vorgaben. 
 
 Keine Kompensation bei Wegfall von Zuschüssen anderer Träger. 
 
 Verbesserung des Kostendeckungsgrades in allen Einrichtungen/ 
Betrieben. 
 
 Verstärkte interkommunale Kooperationen in der Region. 
 
 Gutachten sollen nur nach genereller oder spezieller Zustimmung im 
Fachausschuss und im Verwaltungsausschuss vergeben werden. 
 
 Ehrenamtliches Engagement in städtischen Einrichtungen ist zu stärken 
und Personalkosten sind zu reduzieren. 
 
 Vertragsverlängerungen von Dauerschuldverhältnissen, insb. bei 
Mietverträgen, sind rechtzeitig vor Fristablauf dem Fachausschuss und 
dem Verwaltungsausschuss vorzulegen. 
 
 Neuanschaffung von Fahrzeugen für die Kernverwaltung und die 
Eigenbetriebe sind dem Fachausschuss und dem Verwaltungsausschuss 
vorzulegen. 
 
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017   15 
 
6. Umsetzung von konkreten Konsolidierungsmaßnahmen 
6.1 Bisherige Konsolidierung in den Jahren 2006 – 2015 
 
a) Ratsbeschluss vom 13.12.2005 
 
 Vorgesehener 
Kons.-beitrag 
Davon nicht 
umgesetzt 
Davon  
umgesetzt 
2006 1.889.800 € 144.905 € 1.744.895 €
Summe 1.889.800 € 144.905 € 1.744.895 €
 
b) Haushaltssicherungskonzept 2007 – 2010 
 
 Vorgesehener 
Kons.-beitrag 
Davon nicht 
umgesetzt 
Davon  
umgesetzt 
2007 9.749.500 € 1.951.464 € 7.798.036 €
Summe 9.749.500 € 1.951.464 € 7.798.036 €
 
c) Maßnahmen der Konsolidierungsliste 2008 – 2011  
 
 Vorgesehener 
Kons.-beitrag 
Davon nicht 
umgesetzt 
Davon  
umgesetzt 
2008 5.275.700 € 157.500 € 5.118.200 €
Summe 5.275.700 € 157.500 € 5.118.200 €
 
d) Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzepts 2009 
 
 Vorgesehener 
Kons.-beitrag 
Davon nicht 
umgesetzt 
Davon  
umgesetzt 
2009: im Vorjahr beschlossene 
Maßnahmen 696.498 € 150.000 € 546.498 €
2009: neu entwickelte 
Maßnahmen 4.122.300 € 1.001.718 € 3.120.582 €
Summe 4.818.798 € 1.151.718 € 3.667.080 €
 
e) Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzepts 2010 
 
 Vorgesehener 
Kons.-beitrag 
Davon nicht 
umgesetzt 
Davon  
umgesetzt 
2010: im Vorjahr 
beschlossene Maßnahmen 472.041 € 0 € 472.041 €
2010: neu entwickelte 
Maßnahmen 9.416.898 € 230.491 € 9.186.407 €
Summe 9.888.939 € 230.491 € 9.658.448 €
  
f) Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzepts 2011 
 
 Vorgesehener 
Kons.-beitrag 
Davon nicht 
umgesetzt 
Davon  
umgesetzt 
2011: im Vorjahr 
beschlossene Maßnahmen 2.476.163 € 271.727 € 2.204.436 €
2011: neu entwickelte 
Maßnahmen 2.832.094 € 35.143 € 2.796.951 €
Summe 5.308.257 € 306.870 € 5.001.387 €
 
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017   16 
 
g) Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzepts 2012 
 
 Vorgesehener 
Kons.-beitrag 
Davon nicht 
umgesetzt 
Davon  
umgesetzt 
2012: im Vorjahr 
beschlossene Maßnahmen 535.260 € 42.210 € 493.050 €
2012: neu entwickelte 
Maßnahmen 686.500 € 0 € 686.500 €
Summe 1.221.760 € 42.210 € 1.179.550 €
 
h) Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzepts 2013 
 
 Vorgesehener 
Kons.-beitrag 
Davon nicht 
umgesetzt 
Davon  
umgesetzt 
2013: im Vorjahr 
beschlossene Maßnahmen 568.078 € 59.100 € 508.978 €
2013: neu entwickelte 
Maßnahmen 1.892.255 € 38.941 € 1.853.314 €
Summe 2.460.333 € 98.041 € 2.362.292 €
 
i) Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzepts 2014 
 
 Vorgesehener 
Kons.-beitrag 
Davon nicht 
umgesetzt 
Davon  
umgesetzt 
2014: im Vorjahr 
beschlossene Maßnahmen 292.400 € 62.000 € 230.400€
2014: neu entwickelte 
Maßnahmen 2.976.100 € 378.522 € 2.597.578 €
Summe 3.268.500 € 440.522 € 2.827.978 €
 
Gesamtsumme in den Jahren 2005 – 2014: 
 
Vorgesehener 
Konsolidierungsbeitrag Davon nicht umgesetzt Davon  
umgesetzt 
43.881.587 € 4.523.721 € 39.357.866 € 
 
 
Nachrichtlich: Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzepts 2015  
                         Stand: Abfrage zum 31.08.2015 
 
 
Vorgesehener 
Kons.-beitrag 
Davon 
voraussichtlich 
nicht mehr 
realisierbar 
Davon bereits 
umgesetzt oder 
voraussichtlich 
realisierbar 
2015: im Vorjahr 
beschlossene Maßnahmen 3.199.420 € 684.200 € 2.515.220 €
2015: neu entwickelte 
Maßnahmen 6.615.958 € 355.200 € 6.260.758 €
Summe 9.815.378 € 1.039.400 € 8.775.978 €
 
 
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017   17 
 
6.2 Konsolidierung in den Jahren 2016 bis 2020 
Die in diesem Konzept enthaltenen konkreten Konsolidierungsvorschläge beinhalten die im 
Vorjahr in der Konsolidierungsliste 2015 – 2018 für die Jahre 2016 ff. vorgesehenen 
(zwischenzeitlich aktualisierten) Maßnahmen sowie die neuen Einsparprojekte aus dem 
Konsolidierungsverfahren für das Haushaltsjahr 2016/2017.  
 
Es ergeben sich für 2016 
- aus dem Vorjahr Maßnahmen mit einem Konsolidierungsvolumen i. H. v. 3.445.500 €, 
- aus der Konsolidierungsliste 2016/2017 – 2020 Maßnahmen mit einem 
Konsolidierungsvolumen i. H. v. 1.636.349 €. 
Insgesamt beträgt die Summe der für 2016 vorgesehenen Konsolidierungs-
maßnahmen 5.081.849 €. 
 
Es ergeben sich für 2017 
- aus dem Vorjahr Maßnahmen mit einem Konsolidierungsvolumen i. H. v. 4.115.500 €, 
- aus der Konsolidierungsliste 2016/2017 – 2020 Maßnahmen mit einem 
Konsolidierungsvolumen i. H. v. 2.454.823 €. 
Insgesamt beträgt die Summe der für 2017 vorgesehenen Konsolidierungs-
maßnahmen 6.570.323 €. 
 
 
6.2.1 Analyse der Zusammensetzung der den Kernhaushalt betreffenden         
Konsolidierungsmaßnahmen 
Die Konsolidierungsbeiträge, die den Kernhaushalt direkt entlasten, sind für die einzelnen 
Jahre des Planungszeitraums in der folgenden Tabelle sowie der Grafik dargestellt. 
Konzept 
Gesamtsumme 
in den Jahren 
2016 - 2020 
2016 2017 
Folgejahre 
2018 2019 2020 
Konzepte aus 
Vorjahren 20.117.500 € 3.445.500 € 4 .115.500 € 4.185.500 € 4 .185.500 € 4.185.500 €
Konzept 2016/2017 13.674.835 € 1.636.349 € 2 .454.823 € 3.116.847 € 3 .243.396 € 3.223.420 €
Summe 
Konsolidierung pro 
Jahr 
  5.081.849 € 6.570.323 € 7.302.347 € 7.428.896 € 7.408.920 €
davon einmalig   20.000 € 20.000 € 0 € 0 € 0 €
davon nachhaltig   5.061.849 € 6.550.323 € 7.302. 347 € 7.428.896 € 7.408.920 €
Summe zusätzl. 
nachhaltige 
Konsolidierung pro 
Jahr 
  5.061.849 € 1.488.474 € 752.024 € 126.549 € -19.976 €
   
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017   18 
 
Konzept 
Gesamtsumme 
in den Jahren 
2016 - 2020 
2016 2017 
Folgejahre 
2018 2019 2020 
Nachhaltige 
Konsolidierung aus 
2016 für Folgejahre 
   5.061.849 € 5.061.849 € 5 .061.849 € 5.061.849 €
Nachhaltiger 
Einsparbetrag 
gesamt 2017 
   6.550.323 €     
Nachhaltige 
Konsolidierung aus 
2017 für Folgejahre 
    1.488.474 € 1.488. 474 € 1.488.474 €
Nachhaltiger 
Einsparbetrag 
gesamt 2018 
    7.302.347 €    
Nachhaltige 
Konsolidierung aus 
2018 für Folgejahre 
     752.024 € 752.024 €
Nachhaltiger 
Einsparbetrag 
gesamt 2019 
     7.428.896 €  
Nachhaltige 
Konsolidierung aus 
2019 für Folgejahre 
       126.549 €
Nachhaltiger 
Einsparbetrag 
gesamt 2020 
       7.408.920 €
 
 
 
0 €
1.000.000 €
2.000.000 €
3.000.000 €
4.000.000 €
5.000.000 €
6.000.000 €
7.000.000 €
8.000.000 €
2016 2017 2018 2019 2020
aus vorherigen nachhaltigen
Maßnahmen 0 € 5.061.849 € 6.550.323 € 7.302.347 € 7.408.920 €
zusätzliche nachhaltige
Konsolidierung 5.061.849 € 1.488.474 € 752.024 € 126.549 € 0 €
zusätzliche einmalige
Konsolidierung 20.000 € 20.000 € 0 € 0 € 0 €
Einsparbetrag pro Jahr
Konsolidierung 2016 - 2020
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017   19 
 
Die den Kernhaushalt entlastenden Konsolidierungsmaßnahmen betreffen die Budgets der 
folgenden Fachbereiche: 
Ergebnishaushalt 
Konsolidierung für Anteil an 
der 
Gesamt-
summe 2016 2017 2018 2019 2020 
€ € € € € € 
Fachbereichsübergreifend 2.500.000 2.500. 000 2.500.000 2.500.00 0 2.500.000 37,93%
Referat Strategische Steuerung und 
Rat (010) 37.000 112.000 112.000 112.000 112.000 1,41%
FB Personal und Organisation (10) 20.000 20.000 0 0 0 0,15%
Referat Medien und 
Öffentlichkeitsarbeit (13) 0 0 0 0 0 0,00%
Rechnungsprüfungsamt (14) 0 0 0 0 0 0,00%
Gleichstellungsbeauftragte (16) 0 0 0 0 0 0,00%
FB Finanzen und Controlling (20) 0 0 0 0 0 0,00%
SB Finanzen und Controlling (209) 670.000 1 .340.000 1.410.000 1.410. 000 1.410.000 18,32%
EB Immobilien- und 
Gebäudemanagement (23) 0 0 0 0 0 0,00%
FB Recht und Datenschutz (30) 0 0 0 0 0 0,00%
FB Bürger und Ordnung (32) 0 0 0 0 0 0,00%
Feuerwehr (37) 0 0 0 0 0 0,00%
FB Bildung, Schule und Sport (40) 417.000 717.000 717.000 717.000 717.000 9,74%
FB Kultur (41) 130.800 268. 900 207.700 268.900 207.700 3,09%
FB Integration, Soziales und 
Gesundheit (50) 0 0 0 0 0 0,00%
FB Kinder, Jugendliche und Familien 
(51) 228.500 258.500 258.500 258.500 258.500 3,81%
FB Städtebau (61) 123.600 63.60 0 63.600 63.600 63.600 1,19%
FB Umwelt und Klimaschutz (68) 0 0 0 0 0 0,00%
Osnabrücker ServiceBetrieb (70) 0 0 0 0 0 0,00%
Beteiligungen 954.949 1.290.323 2. 033.547 2.098.896 2.140.120 24,35%
Gesamtkonsolidierung 5.081.849 6.570.323 7.302.347 7.428.896 7.408.920 100,00%
 
Die folgende Abbildung zeigt die Zusammensetzung der im Rahmen des 
Haushaltssicherungskonzepts 2016/2017 neu entwickelten Maßnahmen: 
 
 
0,0
0,5
1,0
1,5
2,0
2,5
3,0
3,5
2016 2017 2018 2019 2020
in Mio. €
Analyse der neu entwickelten Konsolidierungsvorschläge 2016/2017
Reduzierung
Transferaufwand
Reduzierung
Personalaufwand
Reduzierung
Sachaufwand
Ertragserhöhung
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017   20 
 
Im Haushaltsjahr 2016 setzt sich der Konsolidierungsbetrag der neu entwickelten 
Maßnahmen von 1.636.349 € zu 79,4 % aus Aufwandsreduzierungen und zu 20,6 % aus 
Ertragserhöhungen zusammen:  
 
 
 
Im Haushaltsjahr 2017 setzt sich der Konsolidierungsbetrag der neu entwickelten 
Maßnahmen von 2.454.823 € zu 82,2 % aus Aufwandsreduzierungen und zu 17,8 % aus 
Ertragserhöhungen zusammen:  
 
 
 
 
Ertragserhöhung; 
20,59%
Reduzierung 
Transferaufwand; 
50,13%
Reduzierung 
Sachaufwand; 
29,27%
Art der Konsolidierung 2016
- neu entwickelte Maßnahmen -
Ertragserhöhung
17,80%
Reduzierung 
Transferaufwand
47,08%
Reduzierung 
Sachaufwand
31,00%
Reduzierung 
Personalaufwand
4,11%
Art der Konsolidierung 2017
- neu entwickelte Maßnahmen -
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017          21 
 
6.2.2 Maßnahmen der neu entwickelten Konsolidierungsliste 2016 bis 2020 
Nr.  FB / Vorschläge 
Konsolidierung für...  Bereits im 
Verwaltungsentwurf 
enthalten 2016 2017 2018 2019 2020 
               
Ref. Strategische Steuerung und Rat (010) 
010_1 Eintritt Schatzkammer 3.000 € 3.000 €  3.000 € 3.000 € 3.000 €  
010_2 Erhöhung der Getränkepreise/Raummi ete 5.000 € 5.000 €  5.000 € 5.000 € 5.000 €  
010_3 Personalkosten - € 60.00 0 €  60.000 € 60.000 € 60.000 €  
010_4 Bücher "Friedensgespräche" 7.000 € 7.000 €  7. 000 € 7.000 € 7.000 €  
010_5 Dienstreisen 5.000 € 5. 000 €  5.000 € 5.000 € 5.000 €  
010_6 Personalkosten Botschafter - € 15.000 €  15.000 € 15.000 € 15.000 €  
010_7 Zuschüsse Begegnungen Partnerstädt e 7.000 € 7.000 €  7. 000 € 7.000 € 7.000 €  
010_8 Kündigung "GEWINET" 10.000 € 10.000 €  10.000 € 10.000 € 10.000 €  
Zwischensumme (010) 37.000 € 112.000 € 112.000 € 112.000 € 112.000 €  
               
FB Personal und Organisation (10) 
10_1 Senkung der Fortbildungskosten 20.000 € 20.000 €  - € - € - €  
Zwischensumme (10) 20.000 € 20.000 € - € - € - €  
               
FB Bildung, Schule und Sport (40) 
40_1 Bedarfsgerechte  Schülerbeförderung 300. 000 € 600.000 €  600.000 € 600.000 € 600.000 €  
Zwischensumme (40) 300.000 € 600.000 € 600.000 € 600.000 € 600.000 €  
               
FB Kultur (41) 
41_1 Reduzierung Festivals, neues Festivalfo rmat - € 38.100 €  -23.100 38.100 -23.100 X 
41_2 Miete Theater 100.000 € 200. 000 €  200.000 200.000 200.000 X 
41_3 Streichung Zuschuss Musikpreis  1.400 € 1.400 €  1.400 1.400 1.400  
41_4 Überprüfung des Konzeptes 
Steckenpferdreiten/Ansprache von Sponsoren 5.000 € 5.000 €  5.000 5.000 5.000  
41_5 Erhöhung der Benutzungsgebühren 24.40 0 € 24.400 €  24.400 24.400 24.400 X 
Zwischensumme (41) 130.800 € 268.900 € 207.700 € 268.900 € 207.700 €  
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017          22 
 
Nr.  FB / Vorschläge 
Konsolidierung für...  Bereits im 
Verwaltungsentwurf 
enthalten 2016 2017 2018 2019 2020 
               
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)  
51_1 außerschulische Jugendbild ung - Öffentlichkeitsarbeit 5.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 € 5.000 €  
51_2 Zuschüsse Jugendverbände 30.000 € 30.000 € 30.000 € 30.000 € 30.000 €  
51_3 Jugendarbeit an Schulen 25.000 € 25.000 € 25.000 € 25.000 € 25.000 €  
51_4 Gastronomieeinnahmen Jugendzentren 10.000 € 10.000 € 10.000 € 10.000 € 10.000 €  
51_5 Stellenreduzierung Sozialraum Ost - € 30.000 € 30.000 € 30.000 € 30.000 €  
Zwischensumme (51) 70.000 € 100.000 € 100.000 € 100.000 € 100.000 €  
               
FB Städtebau (61)  
61_1 Verringerung Aufwand Expo Real 20.00 0 € 20.000 € 20.000 € 20.000 € 20.000 €  
61_2 Verzicht auf Gestaltungsbeirat und auf Schlossgarten 
Freiraumplanung 80.000 € 20.000 € 20.00 0 € 20.000 € 20.000 €  
61_3 Einstellung von Zuschüssen für denkmalgeschützte 
und historische Gebäude 23.600 € 23.600 € 23.60 0 € 23.600 € 23.600 €  
Zwischensumme (61) 123.600 € 63.600 € 63.600 € 63.600 € 63.600 €  
     
Beteiligungen  
B1 Konsolidierungsbeitrag der Beteiligungen - OBG 827.400 € 851.200 € 851. 200 € 851.200 € 851.200 €  
B2 Konsolidierungsbeitrag der Beteiligungen - OPG 189.600 € 189.600 € 737. 800 € 737.800 € 737.800 €  
B3 Konsolidierungsbeitrag der Beteiligungen - OVK -62.051 € 249.523 € 444. 547 € 509.896 € 551.120 €  
B4 Konsolidierungsbeitrag der Beteiligungen - SWO - € - €  - € - € - €  
Zwischensumme (Beteiligungen) 954.949 € 1.290.323 € 2.033.547 € 2.098.896 € 2.140.120 €  
    
Einsparung gesamt 1.636.349 € 2.454.823 € 3.116.847 € 3.243.396 € 3.223.420 €  
einmalig 20.000 € 20.000 € 0 € 0 € 0 €  
nachhaltig 1.616.349 € 2.434.823 € 3.116.847 € 3.243.3 96 € 3.223.420 €  
 
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017          23 
 
nachrichtlich Finanzhaushalt 
 
 
Nr.  FB / Vorschläge 
Einsparung für...  
2016 2017 2018 2019 2020 
 
FB Personal und Organisation (10) 
10_2 Monitorausstattung von Standard PC-Arbeitspl ätzen 24.750 € 25.616 €  27.338 € 27.441 € 28.401 €  
Erläuterung:           
Vor dem Hintergrund funktionierende Altgeräte konsequent weiter zu nutzen, wurde die Empfehlung für die Monitorausstattung von Standard PC-Arbeitsplätzen wie folgt 
überarbeitet:  
Empfehlung Arbeitsplatz  ohne Fachverfahren  (1 Monitor): 1  x  19“/ 22“/ 24“/ 27“-TFT/LED 
Anzeigemöglichkeiten:  Fachverfahren/Office und DMS können in zwei verschiedenen Fenstern nebeneinander auf einem Monitor dargestellt werden. 
Empfehlung Arbeitsplatz mit Fachverfahren (2 Monitore): 1 x  19“/ 22“/ 24“ TFT/LED (Hauptmonitor), 1 x 17“ / 19“/ 22“ TFT/LED (Zweitmonitor*) 
Anzeigemöglichkeiten:  Fachverfahren/Office und DMS können jeweils in einem Fenster pro Monitor dargestellt werden. 
 
* Bei Austausch (defekt oder Zollgröße zu gering) und bei den Zweitmonitoren sollen die vorhandenen bzw. alten Geräte aus dem Fachbereich, soweit noch funktionsfähig, genutzt 
werden. 
 
  
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017          24 
 
6.2.3 Maßnahmen aus älteren Konsolidierungslisten 
Hinweis: Angegeben sind die Beträge, die im Vergleich zur Planung 20 15 eine (zusätzliche) Einsparu ng darstellen. Nähere Erläute rungen sind den vorangegangenen Haushalts-
sicherungskonzepten zu entnehmen. 
 
Durch Fettdruck markiert sind die Aktualisierungen im Vergleich zum HSK 2015. 
Nr.  FB / Vorschläge 
Konsolidierung für… 
Bemerkung 
2016 2017 2018 2019 2020 
      
Fachbereichsübergreifend 
A_N1 
(2014) Globalabsetzung Sachkosten  2.000. 000 €  2.000.000 €   2.000.000 €    2.000.000 €   2.000.000 €   
A_N2 
(2014) Globalabsetzung Personalkosten 500.000 € 500.000 € 500.000 €  500.000 € 500.000 €   
Zwischensumme 2.500.000 € 2.500.000 € 2.500.000 € 2.500.000 € 2.500.000 €   
                
Ref. Strategische Steuerung und Rat (010) 
A010_2 
(2015) Kündigung Mitgliedschaft RegisPool - € - € - €  - € - € 
Im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft der 
Landkreise und kreisfreien Städte in 
Weser-Ems wurde vereinbart, das 
Projekt „Wissensvernetzung Weser-
Ems“ zu initiieren. Wesentliche 
Grundlage dieses Projektes stellen die 
Erkenntnisse des RegisPool dar. Eine 
Kündigung der Mitgliedschaft zum 
jetzigen Zeitpunkt würde demnach den 
Projekterfolg gefährden. 
Zwischensumme (16) - € - € - € - € - €   
                
Sonderbudget Finanzen (209) 
A209_3 
(2015) 
Hebesatzerhöhung bei der Gewerbesteuer um 
15 v. H. 60.000 € 120.000 € 180.000 €  180.000 € 180.000 €   
A209_4 
(2015) Erhöhung Grundsteuer B        10.000 € 20.000 € 30.000 €  30.000 € 30.000 €   
A209_5 
(2015) 
Einführung einer Zweitwohnungssteuer zum 
01.01.2015 500.000 €  1.000.000 €   1.000.000 €    1.000.000 €   1.000.000 €   
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017          25 
 
Nr.  FB / Vorschläge 
Konsolidierung für… 
Bemerkung 
2016 2017 2018 2019 2020 
A209_1 
(2014) Konzernfinanzierung 100.000 € 200.000 € 200.000 €  200.000 € 200.000 €   
Zwischensumme (209) 670.000 € 1.340.000 € 1.410.000 € 1.410.000 € 1.410.000 €   
            
FB Bildung, Schule und Sport (40) 
A40_1 
(2015) Anpassung Essensentgelte in Schulen 117.0 00 € 117.000 € 117.000 € 117.000 € 117.000 €   
Zwischensumme 40 117.000 € 117.000 € 117.000 € 117.000 € 117.000 €   
                
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51)             
51_1 Anhebung Kita-Gebühren 116.500 € 116. 500 € 116.500 € 116.500 € 116.500 €   
51_2 Anpassung der Essensentgelte in Kindergärten 
und Horte 42.000 € 42.000 € 42.000 € 42.000 € 42.000 €   
Zwischensumme 51 158.500 € 158.500 € 158.500 € 158.500 € 158.500 €   
  
Einsparung insgesamt 3.445.500 € 4.115.500 € 4.185.500 € 4.185.500 € 4.185.500 €   
einmalig - € - € - € - € - €   
nachhaltig 3.445.500 € 4.115.500 € 4 .185.500 € 4.185.5 00 € 4.185.500 €   
zusätzlicher Betrag zum Vorjahr - € 670.000 € 70.000 € - € - €   
 
  
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017          26 
 
6.2.4 Prüfaufträge 
a)  Neue Prüfaufträge 
Nr. Vorschlag Bemerkung 
Ref. Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13) 
P13_1 Zentralisierung der 
Printprodukte 
Alle Budgets für Printprodukte und andere Mittel der Öffentlichk eitsarbeit werden zusammengefasst und zentral bewirtschaftet 
mit dem Ziel, Einheitlichkeit und Wiedererkennbarkeit zu verbessern, um darüber hinaus wichtige Anlässe und 
Veranstaltungen verstärkt bewerben zu können. Durch Rahmenver träge mit Druckereien etc. können günstigere Konditionen 
ausgehandelt werden. Ein Umsetzungskonzept wi rd im ersten Halbjahr 2016 erarbeitet. Das Ziel ist ein Einsparvolumen i. H. 
v. 40.000 €. 
FB Kultur (41) 
P41_1 
Kulturelle Infrastruktur/ 
Trägerschaft von 
Kultureinrichtungen 
Eine nachhaltige Konsolidierung in spürbarem Umfang lässt si ch im Budget des FB Kultur nur durch strukturelle 
Veränderungen erreichen. Hierzu werden die verschiedenen  Produkte mit Blick auf die strategischen Ziele und 
Handlungsfelder der Stadt bezüglich ei nzelner Angebote und strukt ureller Maßnahmen überprü ft. Denkbar sind auch neue 
Trägerschaftsmodelle. Ziel ist es, bis 2020 eine Angebotsstruk tur zu entwickeln, deren Bestand langfristig gesichert werden 
kann. Als Umfang des Prüfauftrages wurde eine Reduzierung in Höhe von 1.200.000 € angenommen. Erste Schritte bzw. 
Maßnahmen sind voraussichtlich nicht vor 2017/2018 umsetzbar. 
FB Umwelt und Klimaschutz (68) 
P68_1 Mobilitätskosten Es soll geprüft werden, inwieweit die Möbilitätskosten der Stadtverwaltung gesenkt werden können. 
 
 
 
b)  Prüfaufträge aus vorherigen Konzepten 
Nr. Vorschlag Bemerkung Umsetzungsstand 
FB Finanzen und Controlling (20) 
P20_1 
(2012) 
Rechtsformänderung 
der ITEBO GmbH in 
einen Zweckverband 
Durch die Rechtsformänderung ist auf die Leistungen der ITEBO 
keine Mehrwertsteuer zu zahlen. In den Bereichen, in denen keine 
Vorsteuerabzugsberechtigung (Perso nalkosten, Zinsaufwand etc.) 
gegeben ist, entsteht eine Haushaltsentlastung. 
Aufgrund anderer anstehender Projekte (z. B. Gründung 
der ITEBO Health Care Solution GmbH) wird diese 
Zielsetzung derzeit nicht aktiv verfolgt. 
 
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017          27 
 
Nr. Vorschlag Bemerkung Umsetzungsstand 
FB Finanzen und Controlling – Sonderbudget (209) 
P209_1 
(2015) 
Zuschussbedarf 
OMT/TOL/OVK Es soll eine Reduzierung der Zuschussbedarfe erreicht werden. 
Bezüglich der OMT und des TOL sieht die Verwaltung 
derzeit keine Möglichkeit, den Zuschussbetrag nachhaltig 
in nennenswertem Umfang zu reduzieren. (s. auch Vorlage 
VO/2015/6094). 
OVK: Dieser Prüfauftrag ist im vorliegendem Haushalts-
sicherungskonzept als konkrete Maßnahme aufgenommen 
worden (s. Maßnahme B_3). 
FB Schule, Sport (40) 
P40_1 
(2015) 
Reduzierung der 
Kosten für die 
Schülerbeförderung 
Weiterführung des Prüfauftrages. Alternativen einer Entlastung des 
Kernhaushaltes wurden ermittelt, müssen jedoch hinsichtlich ihrer 
Auswirkungen noch geprüft werden. 
Dieser Prüfauftrag ist im vorliegendem Haushalts-
sicherungskonzept als konkrete Maßnahme aufgenommen 
worden (s. Maßnahme 40_1). 
P40_2 
(2015) 
Fortführung 
Medienzentrum 
Das Medienzentrum wird von St adt und Landkreis betrieben und 
dient verschiedenen Schulen für Film-AGs (Filmschnitt und 
Analyse). Darüber hinaus dient es als Archiv für Material und 
Medien, welches anderweitig nicht verfügbar ist. Hier ist auch eine 
Kooperation mit der Stadtbibliothek denkbar. 
Derzeit finden hierzu Abstimmungsgespräche zwischen 
der Stadt Osnabrück, dem Land kreis Osnabrück und dem 
Medienzentrum statt. 
FB Kultur (41) 
P41_1 
(2015) 
Zusammenarbeit Zoo 
und Museum am 
Schölerberg 
Im Zuge der Neukonzeption des Museums am Schölerberg ist auch 
die Frage aufgeworfen worden, ob und wie sich eine stärkere 
Kooperation mit dem Zoo am gemeinsamen Standort gestalten 
könnte. Aus diesem Grund haben erste Gespräche zwischen Zoo 
und Museum stattgefunden. Die Ergebnisse mündeten in einem 
ersten Konzeptentwurf. Nach diesem sind nicht unerhebliche 
Synergieeffekte denkbar. 
Das Vorhaben befindet sich noch in der Bearbeitung. 
Gegenwärtig wird u. a. ei ne Änderung der Organisations-
form erwogen. Hierzu si nd jedoch grundsätzliche 
(personalwirtschaftliche, finanzwirtschaftliche und (steuer-) 
rechtliche) Fragen zu klären. Zur Bearbeitung ist eine 
fachbereichsübergreifende Arbeitsgruppe eingerichtet 
worden. 
P41_2 
(2015) Festivals/Kulturwochen 
Es sollen die Festivals/Kulturwochen überprüft werden, mit dem Ziel 
ab 2016 durch eine Änderung der Strukturen (längere Abstände 
zwischen den Festivals, Zusammenlegung, etc.) eine Zuschuss-
reduzierung von insgesamt 30.000 € zu erzielen. Ein 
entsprechendes Konzept soll erarbeitet werden. 
Dieser Prüfauftrag ist im vorliegendem Haushalts-
sicherungskonzept als konkrete Maßnahme aufgenommen 
worden (s. Maßnahme 41_1). Allerdings ergibt sich biennal 
nur eine Einsparung von 15.000 €. 
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 1  28 
 
Anlage 1 – Beschreibung der Konsolidierungsmaßnahmen des Haushaltssicherungskonzepts 2016/2017 
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
010_1 Eintritt Schatzkammer Ref. 010 1.100.1.1.1.01 
Außenkontakte 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Erhebung von Eintrittsgelder beim Besuch der Schatzkammer im Rathaus 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen:   
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016      3.000 3.000
2017      3.000 3.000
2018      3.000 3.000
2019      3.000 3.000
2020      3.000 3.000
Summe 0,00 0 0 0 15.000 15.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016        0
2017        0
2018        0
2019        0
2020        0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
Einschränkungen bei den strategischen Stadtzielen 1,2,6 und 7 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
  X   
 
  
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 1  29 
 
 
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
010_2 Erhöhung der Getränkepreise/Raummiete Ref. 010 1.100.1.1.1.01 
Außenkontakte 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Erhöhung der Getränkepreise sowie der Raummieten durch Erstellung einer neuen Satzung 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen:   
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016      5.000 5.000
2017      5.000 5.000
2018      5.000 5.000
2019      5.000 5.000
2020      5.000 5.000
Summe 0,00 0 0 0 25.000 25.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016        0
2017        0
2018        0
2019        0
2020        0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
Auswirkungen auf die strategischen Stadtziele 1,2,6 und 7 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
  X   
 
  
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 1  30 
 
 
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
010_3 Personalkosten Ref. 010 1.100.1.1.1.01 
Außenkontakte 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Einsparung Personalkosten durch Ausscheiden sowie Nachbesetzung durch geringere(s) EG/Alter 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen:   
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016   0     0
2017   60.000     60.000
2018   60.000     60.000
2019   60.000     60.000
2020   60.000     60.000
Summe 0,00 240.000 0 0 0 240.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016        0
2017        0
2018        0
2019        0
2020        0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
Auswirkungen auf die strategischen Stadtziele 1,2,6 und 7 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
  X   
 
  
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 1  31 
 
 
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
010_4 Bücher "Friedensgespräche" Ref. 010 1.100.1.1.1.01 
Außenkontakte 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Verzicht auf Ankauf 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen:   
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016    7.000    7.000
2017    7.000    7.000
2018    7.000    7.000
2019    7.000    7.000
2020    7.000    7.000
Summe 0,00 0 35.000 0 0 35.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016        0
2017        0
2018        0
2019        0
2020        0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
Einschränkungen bei den strategischen Stadtzielen 1,2,6 und 7 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
  X   
 
  
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 1  32 
 
 
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
010_5 Dienstreisen Ref. 010 1.100.1.1.1.02 
Verwaltungskoordination 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Einsparungen bei Dienstreisen Vorstände/010 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen:   
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016    5.000    5.000
2017    5.000    5.000
2018    5.000    5.000
2019    5.000    5.000
2020    5.000    5.000
Summe 0,00 0 25.000 0 0 25.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016        0
2017        0
2018        0
2019        0
2020        0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
Auswirkungen auf die strategischen Stadtziele  
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
  X   
 
  
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 1  33 
 
 
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
010_6 Personalkosten Botschafter Ref. 010 1.100.1.1.1.01 
Außenkontakte 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
  Verkürzung des Aufenthaltes der Botschafter auf 10 Monate   
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen:   
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016        0
2017 3,00 11.000 4.000    15.000
2018 3,00 11.000 4.000    15.000
2019 3,00 11.000 4.000    15.000
2020 3,00 11.000 4.000    15.000
Summe 12,00 44.000 16.000 0 0 60.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016        0
2017        0
2018        0
2019        0
2020        0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
Einschränkungen bei den strategischen Stadtzielen 1, 2, 6 und 7 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
  X   
 
  
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 1  34 
 
 
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
010_7 Zuschüsse Begegnungen Partnerstädte Ref. 010 1.100.1.1.1.01 
Außenkontakte 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Kürzung der Fördermittel  
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen:   
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016    7.000    7.000
2017    7.000    7.000
2018    7.000    7.000
2019    7.000    7.000
2020    7.000    7.000
Summe 0,00 0 35.000 0 0 35.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016        0
2017        0
2018        0
2019        0
2020        0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
Einschränkungen bei den strategischen Stadtzielen 1, 2, 6 und 7 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
  X   
 
  
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 1  35 
 
 
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
010_8 Kündigung "GEWINET" Ref. 010 1.100.1.1.1.46 
Strategische Stadtentwicklung 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Austritt aus dem Netzwerk "GEWINET" 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen:   
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016    10.000    10.000
2017    10.000    10.000
2018    10.000    10.000
2019    10.000    10.000
2020    10.000    10.000
Summe 0,00 0 50.000 0 0 50.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016        0
2017        0
2018        0
2019        0
2020        0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
Auswirkungen auf die strategischen Stadtziele  
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
  X   
 
  
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 1  36 
 
 
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
10_1 Senkung der Fortbildungskosten 10 1.100.1.1.1.07 
Aus-, Fort- und Weiterbildung 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Als freiwillige Aufgabe ist grundsätzlich eine Reduzierung der Fortbildungsmaßnahmen und der damit 
verbundenen Kosten denkbar. 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen: Es werden nur noch die Fortbildungsmaßnahmen genehmigt, für die die 
Fachbereiche eine oberster Priorität identifiziert haben. 
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen: keine 
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand 
(€) 
Reduzierung 
Transfer-
aufwand (€) 
Ertrags-
erhöhung      
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig (€) Stellen Betrag 
(€) 
2016           0  
2017           0  
2018           0  
2019           0  
2020           0  
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand 
(€) 
Reduzierung 
Transfer-
aufwand (€) 
Ertrags-
erhöhung      
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung 
einmalig (€) Stellen Betrag 
(€) 
2016     20.000     20.000  
2017     20.000     20.000  
2018     0     0  
2019     0     0  
2020     0     0  
Summe 0,00 0  40.000  0  0  40.000  
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
Der Fortbildungsbedarf der städtischen Mitarbeiterinnen wird voraussichtlich nicht mehr vollständig zu decken 
sein. An einzelnen Stellen könnte es zu vorüber gehenden fachlichen Defiziten kommen. Das Zentrale 
Handlungsfeld 8.5 "Personalressourcen optimal entwi ckeln und einsetzen" ist vorübergehend nicht überall 
realisierbar, da die dort festgelegte  effiziente Aufgabenwahrnehmung durch entsprechende Qualifizierungs-
maßnahmen in einzelnen Fällen nicht mehr  in ausreichendem Maße umzusetzen ist. Da das Image der Stadt 
Osnabrück als Arbeitgeberin nicht zuletzt aufgrund umfa ssender Qualifizierungsmöglichkeiten aufgewertet wird, 
könnte evtl. auch die Gewinnung und Bindung von gut ausgeb ildeten Fachkräften, wie es 8.5  vorsieht, von der 
Konsolidierung betroffen sein.  
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
Zumindest vorrübergehende 
Defizite in der 
Aufgabenwahrnehmung, die 
evtl. einen finanziellen oder 
imagebeeinflussenden 
Schaden mit sich bringen 
können, könnten auftreten. 
Ein sich ergebender 
Fortbildungsstau wäre (nur 
langfristig) umkehrbar. 
Finanzielle Wiederaufstockung ab 2018, um 
Qualifizierungsstau abzubauen und den  
Fortbildungsbedarf langfristig wieder zu decken.
 
  
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 1  37 
 
 
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
40_1 Bedarfsgerechte  Schülerbeförderung 40      1.100.2.4.1.01 
Schülerbeförderung 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Die Stadt Osnabrück ist Träger der Schülerbeförderung i.  S. d. § 114 Abs. 1 Satz  1 des Nds. Schulgesetzes 
(NSchG). Der Stadt obliegt es hierna ch, u. a. die in dem Gebiet der St adt Osnabrück wohnenden Schüler/innen der 
1. bis 10. Schuljahrgänge der allgemein bildenden Schulen unter zumutbaren Bedingungen zur Schule zu befördern 
oder ihnen die notwendigen Aufwendungen für den Schulweg zu erstatten. 
Bisher erhalten alle Schülerinnen und Schüler der 1. bis 10. Klasse mit Wohnsitz in Osnabrück eine 
Schülerjahresnetzkarte (Gültigkeit bi s abends 19:00 Uhr). Mindestentfernungsgrenzen für die Inanspruchnahme der 
Schülerbeförderung sind dabei nicht festgelegt worden. Im Jahr 2014 sind monatlich im Schnitt rd. 13.600 
Schülerjahresnetzkarten mit der Stadtwerke Osnabrück AG abgerechnet worden.  
In einer Sitzung des Schulausschusses  wurde die Idee in die Beratung eingebracht, die Schülerfahrkarten nicht - wie 
bisher - flächendeckend auszugeben, ohne den Bedarf zu kennen. Von der Verwaltung wurde der Vorschlag 
aufgegriffen und erweitert, dass die Eltern die Netzkart e formlos beantragen können und dann gegen Zahlung einer 
Gebühr zur Verfügung gestellt bekommen. Auf diese Weis e könnten die Kosten gesenkt werden, da nur noch die 
Netzkarten ausgegeben werden, die auch tatsächlich genut zt werden und zudem eine anteilige Refinanzierung 
gegeben ist.  
In diesem Zusammenhang fande n Gespräche mit den Verantwo rtlichen der Stadtwerke AG  statt, um die künftige 
Ausrichtung der Schülerbeförderung abzustimmen. Dabei  wurden in einem ersten Schritt Maßnahmen zur 
Kostendämpfung für das kommende Jahr besprochen. Zur Fi nanzierung der Schülerbeförderung in den Jahren ab 
2017 (spätestens) werden mit den Stadtwerken weitere konzeptionelle Maßnahmen abgestimmt, um eine 
bedarfsorientierte Schülerbeförderung voranzutreiben, die die angesetzten Einsparpotentiale generiert. 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen:       
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016    300.000    300.000
2017    600.000    600.000
2018    600.000    600.000
2019    600.000    600.000
2020    600.000    600.000
Summe 0,00 0 2.700.000 0 0 2.700.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016        0
2017        0
2018        0
2019        0
2020        0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
  
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
      
 
  
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 1  38 
 
 
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
41_1 Reduzierung Festivals, neues Festivalformat 41-1 1.100.2.8.1.01 
Friedenskultur 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Durch die Zusammenlegung der bisherigen Festivalformate  „Afrika“ und „Wochen der Kulturen“ zu einem neuen 
biennalen überregional wirksamen Format werden ab 2017 Synergieeffekte erwartet, die die bisherigen Kosten 
reduzieren.  
Ab dem Jahr 2017 entfallen die biennalen „Wochen der Kultur en“. Das bislang veranschlagte Budget wird teilweise 
eingespart, bzw. für das neue Festivalformat ab 2018 eingesetzt. 
Das neue Festival soll erfolgreiche Programmbestandteile der bisherigen Formate übernehmen und gleichzeitig eine 
nachhaltige überregionale Strahlkraft entwickeln. 
Es ist davon auszugehen, dass durch das Zusammenl egen der bisherigen Veranstaltungsformate unter 
Berücksichtigung von Drittmitteln biennal Einsparungen in Höhe von 15.000 € möglich sein werden, da in vielen 
Bereichen (Marketing, Eröffnungsveranstaltung) statt zweimal nur einmalig Kosten anfallen. 
 
Dieser Konsolidierungsvorschlag ist bereits im Verwaltungsentwurf eingeplant.  
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen: Ratsbeschluss 
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016        0
2017    38100    38.100
2018    -23.100    -23.100
2019    38100    38.100
2020    -23.100    -23.100
Summe 0,00 0 30.000 0   30.000
d.h. es ergeben sich Verschiebungen über die Haushaltsjahre, aber im Ergebnis biennal Einsparungen in 
Höhe von 15.000 €  
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016        0
2017        0
2018        0
2019        0
2020        0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
Der Konsolidierungsvorschlag ist so gestaltet, dass mit diesem konzentrierten und zur Vielfalt beitragenden 
Kulturangebot das Standortmarketing noch verstärkt wi rd. Das städt. Kulturangebot muss weiterhin jungen 
Menschen ein attraktives Lebensumfeld bieten, kulture lle Highlights setzen und überregional vermarktet werden 
können. Wichtig ist auch, dass die Friedensstadt erlebbar bleibt bzw. wird. 
Ein vollständiger Verzicht auf Festivals mit interkulturellem Charakter ist daher nicht angeraten.  
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
  Ja   
 
  
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 1  39 
 
 
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
41_2 Miete Theater 41-0 1.100.2.7.3.01 
Institutionelle Förderung 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Der Ratsbeschluss vom 21.07.2015 sieht vor, dass - mit B eginn der neuen Zuschussperiode ab 1.08.2016 - die an 
die Städtischen Bühnen bisher unent geltlich überlassenen Gebäude zukünftig entgeltlich überlassen werden. Die 
Summen für 2016 sowie ab 2017 wurden per Beschluss festgelegt. 
Nach Klärung eines evtl. bestehenden steuerrechtlichen Ris ikos sind die Details durch einen Vertrag zu regeln. 
Dieser Konsolidierungsvorschlag ist bereits im Verwaltungsentwurf eingeplant.  
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen: Ratsbeschluss 
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016      100.000 100.000
2017      200.000 200.000
2018      200.000 200.000
2019      200.000 200.000
2020      200.000 200.000
Summe 0,00 0  0 900.000 900.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016        0
2017        0
2018        0
2019        0
2020        0
Summe 0,00 0 0 0   0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der Stadtziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
Die Umsetzung des Ratsbeschlusses ist machbar. 
Die Aufwendungen der Städtischen Bühnen erhöhen sich mit dieser Maßnahme aber spürbar. Es ist nicht 
auszuschließen, dass diese Erhöhung im Zusammenhang mit weiteren unumgänglichen Kostensteigerungen und 
Deckungslücken (Tarifübernahme Land) langfristig Auswirk ungen auf Qualität und Quantität des Angebotes haben 
wird. 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
  Ja   
 
  
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 1  40 
 
 
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
41_3 Streichung Zuschuss Musikpreis 41-0 
1.100.2.7.3.02 
Kulturförderung und 
Veranstaltungen 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Die Stadt Osnabrück hat sich in den vergangenen Jahren mittels eines Zuschusses in Höhe von 1.400 € an den 
Sachkosten für die Auswahl der/des Osnabrücker Musikpreis trägers/-preisträgerin beteiligt. Das Theater unterstützt 
die Konsolidierungsbemühungen der Stadt durch Übernahme  dieser Kosten ab dem Haushalt 2016/2017. Details 
regelt eine Kooperationsvereinbarung. 
Der Osnabrücker Musikpreis - gefördert durch die Egerla nd-Stiftung - ist durch die Streichung dieses Zuschusses 
nicht gefährdet. 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen: Ratsbeschluss 
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016    1.400    1.400
2017    1.400    1.400
2018    1.400    1.400
2019    1.400    1.400
2020    1.400    1.400
Summe 0,00 0 7.000 0   7.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016        0
2017        0
2018        0
2019        0
2020        0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der Stadtziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
Es kommt zu einer Aufwendungsverdichtung bei den Städtischen Bühnen. Aufgrund der relativ geringfügigen Höhe 
der Summe sind aber keine nachhaltigen Auswirkungen zu befürchten. 
Der Osnabrücker Musikpreis - gefördert durch die Egerland- Stiftung - ist durch die Umverteilung der Aufwendungen 
nicht gefährdet.   
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
  Ja   
 
  
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 1  41 
 
 
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
41_4 Überprüfung des Konzeptes 
Steckenpferdreiten/Ansprache von Sponsoren 41 
1.100.2.7.3.02 
Kulturförderung und 
Veranstaltungen 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Geplant ist eine Überprüfung des Programmes und Erst ellung eines Sponsorenkonzeptes für die Ansprache von 
Sponsoren. Da es sich um eine Veranstaltung für Kinder  handelt, müssen potentielle Sponsoren besonders sensibel 
ausgewählt werden. 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen: Ratsbeschluss 
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016      5.000 5.000
2017     5.000 5.000
2018      5.000 5.000
2019     5.000 5.000
2020      5.000 5.000
Summe 0,00 0  0 25.000 25.000
  
     
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016        0
2017        0
2018        0
2019        0
2020        0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
  
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
  Ja   
 
  
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 1  42 
 
 
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
41_5 Erhöhung der Benutzungsgebühren 41-5 1.100.2.6.3.01 
Musikschule 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Gebührenerhöhung - Änderung der Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik&Kunstschule. 
 
Die Erhöhung ist bereits im Verwaltungsentwurf abgebildet, die Entscheidung erfolgte durch Ratsbeschluss am 
03.11.2015.  
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen: Ratsbeschluss 
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016      24.400 24.400
2017      24.400 24.400
2018      24.400 24.400
2019      24.400 24.400
2020      24.400 24.400
Summe 0,00 0 0 0 122.000 122.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016        0
2017        0
2018        0
2019        0
2020        0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der Stadtziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
Perspektiven für junge Menschen, Chancengleichheit durch Bildungsteilhabe und Bekämpfung von Kinderarmut, 
Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote, Finanzielle Handlungsfähigkeit 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
  Ja   
 
  
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 1  43 
 
 
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
51_1 außerschulische Jugendbildung - 
Öffentlichkeitsarbeit 51-1 1.100.3.6.2.01 
Kinder- und Jugendarbeit 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Einsparung durch Reduzierung der Öffentlichkeitsarbeit mittels Printmedien  
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen: Reduzierung Ausgabeansatz 
Personelle oder 
finanzielle 
Voraussetzungen: 
      
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016    5.000    5.000
2017    5.000    5.000
2018    5.000    5.000
2019    5.000    5.000
2020    5.000    5.000
Summe 0,00 0 25.000 0 0 25.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016        0
2017        0
2018        0
2019        0
2020        0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
  
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
      
 
  
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 1  44 
 
 
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
51_2 Zuschüsse Jugendverbände 51-1 1.100.3.6.2.01 
Kinder- und Jugendarbeit 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Reduzierung der Zuschüsse an Jugendverbände 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen: Reduzierung der Ausgabeansätze 
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016     30.000   30.000
2017     30.000   30.000
2018     30.000   30.000
2019     30.000   30.000
2020     30.000   30.000
Summe 0,00 0 0 150.000 0 150.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016        0
2017        0
2018        0
2019        0
2020        0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
  
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
      
 
  
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 1  45 
 
 
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
51_3 Jugendarbeit an Schulen 51-1 1.100.3.6.2.01 
Kinder- und Jugendarbeit 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Reduzierung von Angeboten der Jugendarbeit an Schulen  
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen: Reduzierung des Ausgabeansatzes 
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016     25.000   25.000
2017     25.000   25.000
2018     25.000   25.000
2019     25.000   25.000
2020     25.000   25.000
Summe 0,00 0 0 125.000 0 125.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016        0
2017        0
2018        0
2019        0
2020        0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
  
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
      
 
  
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 1  46 
 
 
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
51_4 Gastronomieeinnahmen Jugendzentren 51-1 
1.100.3.6.6.01 
Einrichtungen der Kinder- und 
Jugendarbeit 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Erhöhung der Gastronomieeinnahmen in den städtischen Jugend- und Gemeinschaftszentren 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen: Erhöhung der Einnahmen 
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016      10.000 10.000
2017      10.000 10.000
2018      10.000 10.000
2019      10.000 10.000
2020      10.000 10.000
Summe 0,00 0 0 0 50.000 50.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016        0
2017        0
2018        0
2019        0
2020        0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
  
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
      
 
  
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 1  47 
 
 
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
51_5 Stellenreduzierung Sozialraum Ost 51-1 
1.100.3.6.6.01 
Einrichtungen der Kinder- und 
Jugendarbeit 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Stellenreduzierung im Sozialraum Ost durch Synergie n bei der intensivierten Zusammenarbeit der Einrichtungen 
Heinz-Fitschen-Haus und JZ Ostbunker.  
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen: Reduzierung 0,5 Stelle 
Personelle oder 
finanzielle 
Voraussetzungen: 
Die Stellenreduzierung erfolgt im Rahmen eines zu entwickelnden Konzeptes, welches 
bis Mitte 2016 abgestimmt wird.  
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016 0,00 0     0
2017 0,50 30.000     30.000
2018 0,50 30.000     30.000
2019 0,50 30.000     30.000
2020 0,50 30.000     30.000
Summe 2,00 120.000 0 0 0 120.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016        0
2017        0
2018        0
2019        0
2020        0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
  
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
      
 
  
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 1  48 
 
 
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
61_1 Verringerung Aufwand Expo Real 61-5 1.100.5.1.1.05 
Bebauungsplanung 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Der Aufwand für eine Vertretung der Stadt Osnabrück bei der Expo Real (der größten Fachmesse für Immobilien und 
Investitionen in Europa, auf dem Gelände der Messe München) wird dauerhaft auf maximal 5.000 € jährlich begrenzt.  
Dies schließt eine größere Präsentation oder einen eigenen Stand aus, es sei denn hierfür käme eine entsprechend 
umfangreiche Einwerbung von Drittmitteln bzw. Kooperationen oder Sponsoring in Betracht.  
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen: Vorgabe für Vertreter der Stadt Osnabrück 
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016    20.000    20.000
2017    20.000    20.000
2018    20.000    20.000
2019    20.000    20.000
2020    20.000    20.000
Summe 0,00 0 100.000 0 0 100.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016        0
2017        0
2018        0
2019        0
2020        0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
Bei der Expo Real konnte die Stadt in  den letzten Jahren konzentriert und überregional Entwicklungsflächen für 
Investoren präsentieren. Im Hinblick auf Marketing und Kontakte hätte eine Reduzierung der Aktivitäten in gewissem 
Maße Einfluss auf alle wesentlichen strategischen Ziele.  
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
  x   
 
  
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 1  49 
 
 
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
61_2 Verzicht auf Gestaltungsbeirat und auf 
Schlossgarten Freiraumplanung 61-5 1.100.5.1.1.05 
Bebauungsplanung 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Verzicht auf den neu zu bildenden Gestaltungsbeirat, der den bisherigen Architektenbeirat ablösen sollte, 
(Einsparung jährlich 20.000 €) und Verzicht auf ei ne Freiraumplanung für den Schlossgarten (Einsparung
60.000 € in 2016) 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen: Gremienberatung / -beschlüsse 
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016    80.000    80.000
2017    20.000    20.000
2018    20.000    20.000
2019    20.000    20.000
2020    20.000    20.000
Summe 0,00 0 160.000 0 0 160.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016        0
2017        0
2018        0
2019        0
2020        0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
Zum Teilprodukt "Sonderprojekte" werden wenige wesentlichen städtebauliche Wettbewerbe, die vor allem zum 
strategischen Ziel 1 in besonderer Weise beitragen solle n, so hier auch bei einer Freiraumplanung für den 
Schlossgarten, durchgeführt. Bei Umsetzung der Konso lidierung könnte ferner der Gestaltungsbeirat nicht 
eingerichtet werden. Vor dem Hintergrund der aktuellen Haushaltslage und der noch nicht abgeschlossenen 
inhaltlichen Fragen hinsichtlich des Gestaltungsbeirats wäre ein Verzicht möglich. Gleichwohl wird ein 
Gestaltungsbeirat aus fachlicher Sicht perspektivisch al s wichtiges Gremium zur Entwicklung und Erhaltung hiesiger 
Baukultur angesehen. 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
  x   
 
  
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 1  50 
 
 
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
61_3 Einstellung von Zuschüssen für denkmalgeschützte 
und historische Gebäude 61-7 1.100.5.2.3.02 
Bauliche Denkmalpflege 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Vollständiger Verzicht auf Zuschüsse an private Eigentümer  (z. B. zu historischen Fenstern) oder Vereine (z. B. 
Dampflokfreunde, Stüveschachtverein u. a.) im Hinblick auf Denkmalpflege und Stadtgestaltung 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen: politischer Beschluss 
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:   
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016    23.600    23.600
2017    23.600    23.600
2018    23.600    23.600
2019    23.600    23.600
2020    23.600    23.600
Summe 0,00 0 118.000 0 0 118.000
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016        0
2017        0
2018        0
2019        0
2020        0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
Die in der Regel kleinen Zuschüsse der Denkmalpflege an pr ivate Eigentümer oder Vereine,  die sich um historische 
oder denkmalgeschützte Objekte bemühen, lösen oft ein Viel faches an privaten Investitionen aus. Dies ist der 
einzige Ansatz mit unmittelbarer Wirkung auf die Stadtge staltung. Andere staatliche Quellen zur Unterstützung 
stehen für private Antragsteller in Niedersachsen nicht zur Verfügung. Durch geringe Beteiligungen der Stadt 
konnten in der Vergangenheit außerdem schon erheblich größ ere Kosten für Konflikte (z. B. Gerichtskosten) erspart 
werden. Bei Verzicht auf den gesamten Denkmalpflegetitel entfällt dies vollständig.    
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
  x   
 
  
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 1  51 
 
 
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
B1 Konsolidierungsbeitrag der Beteiligungen - OBG OBG      1.100.1.1.1.30 
Beteiligungen / Gesellschaften 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Die städt. Beteiligungen sollen zur Konsolidierung des Doppelhaushaltes 2016/2017 und die Folgejahre einen Beitrag 
von 1,667 Mio. € (2016) und 2,5 Mio. € (2017) erbringen. Von dem Gesamtbet rag soll die OBG einen Anteil von 
827.400 € in 2016 und von 851.200 € ab 2017 tragen. Aufgrund der zu erwartenden Dividendenausschüttungen 2016 
und 2017 der SWO AG wird eine Übernahme von Transferzah lungen für die Stadt Osnabrück  in der erwarteten 
Höhe möglich sein. Eine weitere Erhöhung der Ergebnisabführung wird nur durch höhere Ausschüttungen möglich 
sein. Diese ist bisher allerdings nicht absehbar. 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen: 
In 2016 Entlastung des Ergebnishaushalts durch Reduzierung der Pacht  
OsnabrückHalle 
In 2017 anteilige Übernahme von Zuschussleistungen an das Theater. Dafür ist die 
Übertragung der Geschäftsanteile der Städtische Bühnen Osnabrück GmbH (SBO) auf 
die OBG notwendig. 
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen: 
Voraussetzung für die Umsetzung ist eine Dividendenausschüttung der SWO AG von 
mind. 3,0 Mio.€ p.a.  in den Jahren 2015 bis 2019. 
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand 
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand 
(€) 
Ertrags-
erhöhung       
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig  
(€) Stellen Betrag  
(€) 
2016       827.400   827.400  
2017       851.200   851.200  
2018       851.200   851.200  
2019       851.200   851.200  
2020       851.200   851.200  
Summe 0,00 0 0 4.232.200 0 4.232.200
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand 
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand 
(€) 
Ertrags-
erhöhung       
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung 
einmalig  
(€) Stellen Betrag  
(€) 
2014           0  
2015           0  
2016           0  
2017           0  
Summe 0,00 0  0  0  0  0  
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der Strat. Ziele sowie der Entwicklungsschwerpunkte) 
8 Finanzielle Handlungsfähigkeit 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
      
 
  
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 1  52 
 
 
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
B2 Konsolidierungsbeitrag der Beteiligungen - OPG OPG 
1.100.1.1.1.30  
Beteiligungen  / Gesellschaften
Bezeichnung 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Die städt. Beteiligungen sollen zur Konsolidierung des Doppelhaushaltes 2016/2017 und die Folgejahre einen 
Beitrag von 1,667 Mio. € (2016) und 2,5 Mio. € (2017) erbringen. Von dem Gesamtbetrag soll die OPG einen Anteil 
von 189.600 € in 2016 und von 737.800 € ab 2017 tragen. Aufgrund der derzeitigen Ertragsentwicklung wird eine 
Erhöhung der Ausschüttung in 2016 in der erwarteten Höhe möglich sein. Eine weitere Erhöhung der 
Ergebnisabführung wird nur durch weitere Tarifanpassungen ab 2017 für möglich angesehen. Die Ausschüttung 
könnte dann 2018 weiter steigen. 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen: Anpassung der Parktarife ab 2017 und Ausschüttung der Ergebnisverbesserung an die 
Gesellschafter 
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen:       
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
nachhaltig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016      189.600 189.600
2017      189.600 189.600
2018      737.800 737.800
2019      737.800 737.800
2020      737.800 737.800
Summe 0,00 0 0 0 2.592.600 2.592.600
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand
(€) 
Ertrags-
erhöhung 
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung
einmalig 
(€) Stellen Betrag 
(€) 
2016        0
2017        0
2018        0
2019        0
2020        0
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der strategischen Ziele sowie der zentralen Handlungsfelder) 
8. Finanzielle Handlungsfähigkeit - 8.1 Erträge steigern und 8.2 Beteiligungssteuerung optimieren 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
ja     
 
  
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 1  53 
 
 
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
B3 Konsolidierungsbeitrag der Beteiligungen - OVK OVK      1.100.1.1.1.30 
Beteiligungen  / Gesellschaften 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Die städt. Beteiligungen sollen zur Konsolidierung des Doppelhaushaltes 2016/2017 und die Folgejahre einen 
Beitrag von 1,667 Mio. € (2016) und 2,5 Mio. € (2017) erbringen. Von dem Gesamtbeitrag soll die OVK einen Anteil 
von 50.000 € in 2016 beitragen. Im Jahr 2017 soll der Konsolidierungsbeitrag um weitere 61.000 € steigen, also auf 
insgesamt 111.000 €.  Der von der OVK vorgelegte Entwurf des Wirtschaftsplans für 2016 hat den geforderten 
Konsolidierungsbetrag berücksichtigt, weist aber weiterhin ein höheres Defizit als in der aktuellen Finanzplanung der 
Stadt Osnabrück aus. Ein Ausgleich kann durch einen erhöhten Konsolidierungsbetrag der OVK in 2017 erfolgen. 
Nach bisheriger Planung wird dieser Wert voraussichtlich bei rd. 249.523 € liegen. Damit ergibt sich eine 
rechnerische Verbesserung von 138.523 € über die bisherige Finanzplanung der Stadt Osnabrück hinaus.  Vor 
diesen Hintergrund hält die Verwaltung das erreichte Ergebnis in 2016 für vertretbar. 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen: 
Der OVK wurde mitgeteilt, dass die Finanzplanung der Stadt Osnabrück für 2016 einen 
geringeren Verlustausgleich vorsieht, als die aktuelle Planung der OVK. In Abstimmung 
mit der Geschäftsführung soll versucht werden dieses noch vorhandene Delta möglichst 
zu verringern bzw. in den Wirtschaftsplan 2017 zu verlagern.  Ab 2017 ff. zusätzliche 
Entlastung des Ergebnishaushalts durch erhöhte Konsolidierungsbeitrage der OVK 
GmbH. 
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen: 
Gelingen der Ergebnisverbesserung der OVK GmbH durch entsprechende Maßnahmen 
der OVK. In 2017 steht die Osnabrück Halle ganzjährig ohne Einschränkungen nach 
erfolgter Komplettsanierung der OVK Geschäftsführung zur Verfügung.   
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand 
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand 
(€) 
Ertrags-
erhöhung       
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig (€) Stellen Betrag 
(€) 
2016       -62.051   -62.051  
2017       249.523   249.523  
2018       444.547   444.547  
2019       509.896   509.896  
2020       551.120   551.120  
Summe 0,00 0 0 1.693.035 0 1.693.035
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand 
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand 
(€) 
Ertrags-
erhöhung       
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung 
einmalig (€) Stellen Betrag 
(€) 
2014           0  
2015           0  
2016           0  
2017           0  
Summe 0,00 0  0  0  0  0  
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der Strat. Ziele sowie der Entwicklungsschwerpunkte) 
8 Finanzielle Handlungsfähigkeit. 
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
      
 
 
 
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 1  54 
 
 
Nr. Bezeichnung OE / 
Beteiligung Produkt 
B4 Konsolidierungsbeitrag der Beteiligungen - SWO SWO AG      1.100.1.1.1.30 
Beteiligungen / Gesellschaften 
1. Beschreibung / Begründung / Erläuterung 
Die städt. Beteiligungen sollen zur Konsolidierung des Doppelhaushaltes 2016/2017 und die Folgejahre einen 
Beitrag von 1,667 Mio. € (2016) und 2, 5 Mio. € (2017) erbringen. Von dem  Gesamtbetrag soll die Stadtwerke 
Osnabrück AG (SWO) einen Anteil von 600.000 € in 2016 und von zusätzlich  800.000 € ab 2017 tragen. Aufgrund 
der derzeitigen Geschäftsentwicklung wird eine Erhöhung der Ausschüttung in 2016 und 2017  nach Einschätzung 
der SWO in der erwarteten Höhe nicht möglich sein.   Die bisher von der SWO AG eingeleiteten Maßnahmen werden  
lediglich aureichen, dass bisherige Ausschüttungsniveau von 3,0 Mio. € sicherzustellen.  
 
Aufgrund von notwendigen Rückstellungen für Investit ionen aus der Vergangenhe it kann die Stadtwerke 
Osnabrück AG nach eigener Einschätzung keinen Konsolidierungsbeitrag leisten. 
2. Voraussetzungen / nötiges Vorgehen 
Vorgehen: 
Der SWO wurde mitgeteilt, dass für die kommenden Jahre erhöhte Gewinnabführungen 
gegenüber den bisher in Aussicht gestellten Ausschüttungen von 3 Mio. € pro Jahr  
erwartet werden. In den Abstimmungen der Wirtschaftspläne soll darauf hingewirkt 
werden, dass die SWO zusätzliche Maßnahmen ergreift, dass die geforderten Beträge 
nachhaltig erbracht werden. 
Personelle oder finanzielle 
Voraussetzungen: 
Die  Gewinnausschüttung der SWO erfolgt an die OBG und die Stadt Osnabrück. Nach 
Übernahme von Geschäftsanteilen der Städt. Bühnen GmbH durch die OBG könnte die 
von der Stadt Osnabrück zu zahlende Verlustabdeckung an das Theater in den 
Folgejahren um die vorgenannten Beträge sinken und von der Osnabrücker 
Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft übernommen werden. 
3. Wirkung 
3.1 Nachhaltige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand 
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand 
(€) 
Ertrags-
erhöhung       
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung 
nachhaltig (€) Stellen Betrag (€) 
2016           0  
2017           0  
2018           0  
2019           0  
2020           0  
Summe 0,00 0 0 0 0 0
3.2 Einmalige Konsolidierungseffekte  
  
Reduzierung Personalaufwand Reduzierung 
Sachaufwand 
(€) 
Reduzierung 
Transferaufwand 
(€) 
Ertrags-
erhöhung       
(€) 
Gesamte 
Konsolidierung 
einmalig (€) Stellen Betrag (€) 
2014           0  
2015           0  
2016           0  
2017           0  
Summe 0,00 0  0  0  0  0  
3.3 Auswirkungen auf die nachhaltige Stadtentwicklung / Votum der OE bzw. Gesellschaften 
(ggf. unter Einbeziehung der Strat. Ziele sowie der Entwicklungsschwerpunkte) 
  
3.4 Irreversibilität der Maßnahme 
Vorhaben unumkehrbar Vorhaben umkehrbar Umkehrbar unter folgenden Voraussetzungen: 
      
 
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 2         55 
 
Anlage 2 – Kategorisierung der Teilprodukte 
Produkte/Teilprodukte Kategorie 
Teilprodukt Plan 2015 Plan 2016 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
Plan 2017 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
Ref. Strategische Stadtentwicklung und Rat (010)           
 1.100.1.1.1.01.01  Außenkontakte 1 762.858 826.939 64.081 893.713 66.775 
 1.100.1.1.1.01.02  Städtepartnerschaften 1 351.297 349.613 -1.684 360.319 10.706 
 Außenkontakte   1.114.155 1.176.552 62.397 1.254.033 77.481 
 1.100.1.1.1.02.01  Verwaltungsführung 2 2.669.451 2.629.176 -40.274 2.761.904 132.727 
 1.100.1.1.1.02.02  Bürgervereine und  -foren 1 196.480 198.611 2.131 216.282 17.670 
 1.100.1.1.1.02.03  pol./int. Gremienbetr., Ratskoordination 2 196.480 198.611 2.131 216.282 17.670 
 Verwaltungs- und Ratskoordination   3.062.411 3.026.399 -36.012 3.194.467 168.068 
 1.100.1.1.1.03.01  CDU-Fraktion 2 147.666 154.176 6.510 156.884 2.708 
 1.100.1.1.1.03.02  SPD-Fraktion 2 150.235 152.500 2.265 155.500 3.000 
 1.100.1.1.1.03.03  F.D.P.-Fraktion 2 76.128 78.232 2.104 79.641 1.409 
 1.100.1.1.1.03.04  Fraktion Die Grünen 2 139.966 143.879 3.913 144.988 1.109 
 1.100.1.1.1.03.05  Gruppe UWG/Piraten 2 64.200 67.200 3.000 68.500 1.300 
 1.100.1.1.1.03.06  Fraktion Die Linke 2 64.600 4.500 -60.100 4.500   
 Fraktionsgeschäftsstellen   642.795 600.487 -42.308 610.013 9.526 
 1.100.1.1.1.46.01  konzeptionelle Stadtentwicklung 1 154.689 152.110 -2.579 143.025 -9.085 
 1.100.1.1.1.46.02  Regionale Kooperationen 1 258.089 233.810 -24.279 224.725 -9.085 
 1.100.1.1.1.46.03  Lokale Agenda 1 72.745 69.605 -3.140 65.062 -4.543 
 Strategische Stadtentwicklung   485.524 455.526 -29.998 432.812 -22.713 
 1.100.1.2.1.04.01  Statistik 1 239.490 195.560 -43.930 180.318 -15.242 
 Statistik   239.490 195.560 -43.930 180.318 -15.242 
 1.100.1.2.2.10.01  Kommunale Kriminalprävention Ref. 010 1   106.190 106.190 105.402 -788 
 Ordnungsangelegenheiten Ref. 010     106.190 106.190 105.402 -788 
Freiwillige Teilprodukte 1 2.035.649 2.132.439 96.790 2.188.847 56.408  
Im Standard beeinflussbare Teilprodukte 2 3.508.726 3.428.274 -80.451 3.588.198 159.924  
Kaum beeinflussbare Teilprodukte 3 0 0 0 0 0  
FB Personal und Organisation (10)             
 1.100.1.1.1.04.01  Handlungsrichtlinien z. Orga.u.Steuerung 1 267.877 232.489 -35.388 256.433 23.943 
 1.100.1.1.1.04.02  Orga.Beratung der FB/ Ämter/ Referate 1 223.235 224.335 1.101 217.289 -7.046 
 Organisations- und Steuerungsberatung   491.111 456.825 -34.287 473.722 16.897 
   
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 2         56 
 
Produkte/Teilprodukte Kategorie 
Teilprodukt Plan 2015 Plan 2016 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
Plan 2017 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
 1.100.1.1.1.05.01  LV Informationstechnik Service ab 2016 1 1.061.382  -1.061.382    
 1.100.1.1.1.05.02  LV Informationstechnik Steuerung ab 2016 1 601.178  -601.178    
 1.100.1.1.1.05.03  LV Dokumentenmanagement ab 2016 1 541.435  -541.435    
 1.100.1.1.1.05.04  Informationstechnik NEU ab 2016 1  2.152.054 2.152.054 2.245.978 93.924 
 Informationstechnik   2.203.995 2.152.054 -51.942 2.245.978 93.924 
 1.100.1.1.1.06.01  Vital 1 33.539 41.148 7.609 41.651 504 
 1.100.1.1.1.06.02  Leistungsorientierte Bezahlung 3 46.410 64.464 18.054 95.947 31.483 
 1.100.1.1.1.06.03  Führungskräfte- Qualität 1 163.531 198.321 34.790 200.485 2.164 
 1.100.1.1.1.06.04  Interkulturelle Qualität 1 38.788 47.688 8.901 47.893 205 
 1.100.1.1.1.06.05  Vereinbarkeit Familie und Beruf 1 17.082 21.909 4.827 22.086 177 
 1.100.1.1.1.06.06  Personalcontrolling 1 72.663 105.918 33.255 109.272 3.354 
 1.100.1.1.1.06.08  Personalberatung/ Konfliktklärung 1 49.315 52.675 3.359 53.634 960 
 Personalentwicklung   421.328 532.123 110.794 570.969 38.846 
 1.100.1.1.1.07.01  Ausbildung 1 755.532 858.665 103.132 873.825 15.161 
 1.100.1.1.1.07.02  Fortbildung extern 1 266.830 246.266 -20.564 246.764 499 
 1.100.1.1.1.07.03  Fortbildung intern 1 133.434 134.013 579 130.150 -3.863 
 1.100.1.1.1.07.04  Weiterbildung 1 159.439 148.874 -10.565 149.373 500 
 Aus-, Fort- u. Weiterbildung   1.315.235 1.387.818 72.583 1.400.114 12.296 
 1.100.1.1.1.08.01  Personalverwaltung Service 3 1.132.275 1.197.125 64.850 1.235.901 38.776 
 1.100.1.1.1.08.02  Versorgung, Ruhelohn 3 224.910 176.049 -48.861 179.962 3.913 
 1.100.1.1.1.08.03  Einsatzkräfte 1 485.362 135.016 -350.345 249.651 114.634 
 Personalverwaltung   1.842.546 1.508.190 -334.356 1.665.514 157.324 
 1.100.1.1.1.09.01  LV Kantine 1       
  Kantine         
 1.100.1.1.1.10.01  Personalvertretung 2 453.431 497.601 44.170 505.992 8.391 
 1.100.1.1.1.10.02  Schwerbehindertenvertretung 2 54.209 57.706 3.497 58.915 1.209 
 1.100.1.1.1.10.03  Jugend- und Auszubildenenvertretung 2 18.539 30.531 11.991 24.132 -6.399 
 Personalvertretung   526.180 585.838 59.658 589.039 3.202 
Freiwillige Teilprodukte 1 4.870.621 4.599.371 -271.250 4.844.486 245.115  
Im Standard beeinflussbare Teilprodukte 2 526.180 585.838 59.658 589.039 3.202  
Kaum beeinflussbare Teilprodukte 3 1.403.595 1.437.638 34.042 1.511.810 74.172  
       
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 2         57 
 
Produkte/Teilprodukte Kategorie 
Teilprodukt Plan 2015 Plan 2016 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
Plan 2017 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
Ref. Medien und Öffentlichkeitsarbeit (13)             
 1.100.1.1.1.16.01  Kommunikation und Medien 2 663.864 666.021 2.157 670.743 4.723 
 Öffentlichkeitsarbeit   663.864 666.021 2.157 670.743 4.723 
Freiwillige Teilprodukte 1 0 0 0 0 0  
Im Standard beeinflussbare Teilprodukte 2 663.864 666.021 2.157 670.743 4.723  
Kaum beeinflussbare Teilprodukte 3 0 0 0 0 0  
Rechnungsprüfungsamt (14)             
 1.100.1.1.1.17.01  Rechnungsprüfung 3 1.098.001 1.082.114 -15.888 1.102.500 20.386 
 Rechnungsprüfung   1.098.001 1.082.114 -15.888 1.102.500 20.386 
Freiwillige Teilprodukte 1 0 0 0 0 0  
Im Standard beeinflussbare Teilprodukte 2 1.098.001 1.082.114 -15.888 1.102.500 20.386  
Kaum beeinflussbare Teilprodukte 3 0 0 0 0 0  
Gleichstellungsbeauftragte (inkl. 
Gleichstellungsbüro) (16)       
 1.100.1.1.1.19.01  Konzeptionelle Stadtentwicklung 1       
 1.100.1.1.1.19.02  Projektbezogene Stadtentwicklung 1       
 Strategische Stadtentwicklung         
 1.100.1.1.1.20.01  Bürgerberatung 1       
 1.100.1.1.1.20.02  Lokale Agenda 1       
 1.100.1.1.1.20.04  Freiwilligenagentur 1       
 1.100.1.1.1.20.10  Seniorenbüro 1       
 Bürgerservice         
 1.100.1.1.1.40.01  Förd.d. Gleichstellung von Frauen/Männer 2 213.872 226.977 13.105 231.201 4.224 
 Förd.d.Gleichstellung von Frauen/Männern   213.872 226.977 13.105 231.201 4.224 
 1.100.1.1.1.41.01  Integrationsmanagement 1       
 1.100.1.1.1.41.03  Koordinierungsstelle Flüchtlingssozialar 1       
 1.100.1.1.1.41.05  Büro für Integration 1       
 1.100.1.1.1.41.06  Leitstelle für Integration 1       
 Integrationsmanagement         
 1.100.1.2.1.01.02  Bereitstellung v. Rahmendaten Stadt OS 1       
 Statistik         
   
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 2         58 
 
Produkte/Teilprodukte Kategorie 
Teilprodukt Plan 2015 Plan 2016 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
Plan 2017 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
 1.100.1.2.1.03.01  Zensus 2011 3       
 Zensus 2011         
Freiwillige Teilprodukte 1 0 0 0 0 0  
Im Standard beeinflussbare Teilprodukte 2 213.872 226.977 13.105 231.201 4.224  
Kaum beeinflussbare Teilprodukte 3 0 0 0 0 0  
Sicherheitstechnischer Dienst (18)             
 1.100.1.1.1.21.01  Sicherheitstechnischer Dienst 2 109.696 109.500 -196 111.813 2.313 
 Sicherheitstechnischer Dienst   109.696 109.500 -196 111.813 2.313 
Freiwillige Teilprodukte 1 0 0 0 0 0  
Im Standard beeinflussbare Teilprodukte 2 109.696 109.500 -196 111.813 2.313  
Kaum beeinflussbare Teilprodukte 3 0 0 0 0 0  
FB Finanzen und Controlling (20)             
 1.100.1.1.1.24.01  Haushalts- und Rechnungswesen 2 559.138 580.390 21.252 599.450 19.060 
 1.100.1.1.1.24.02  Verwaltungscontrolling 2 281.518 289.061 7.543 303.107 14.047 
 1.100.1.1.1.24.04  Bürgerhaushalt 1 20.557  -20.557    
 Finanzmanagement und Controlling   861.213 869.451 8.237 902.557 33.106 
 1.100.1.1.1.25.01  Steuern 3 961.181 937.826 -23.354 876.377 -61.449 
 1.100.1.1.1.25.02  Benutzungsgebühren 3 -6.878 -58.408 -51.530 -39.390 19.019 
 Steuern und Gebühren   954.303 879.418 -74.885 836.988 -42.431 
 1.100.1.1.1.26.01  Zahlungsabwicklung 3 543.547 533.526 -10.022 549.617 16.091 
 1.100.1.1.1.26.02  Vollstreckung 3 1.072.171 1.002.012 -70.159 1.033.910 31.898 
 Stadtkasse   1.615.719 1.535.538 -80.181 1.583.527 47.989 
 1.100.1.1.1.27.01  Beitragswesen 3 400.766 458.887 58.121 459.878 991 
 1.100.1.1.1.27.02  KMU-Förderung 1 43.513  -43.513 15.958 15.958 
 Beitragswesen   444.279 458.887 14.608 475.836 16.949 
 1.100.1.1.1.28.01  Beteiligungscontrolling 2 -23.792 -97.929 -74.137 -113.742 -15.814 
 1.100.1.1.1.28.02  Holding OBG 1 2.335 -4.562 -6.897 14.376 18.937 
 Beteiligungsmanagement   -21.457 -102.490 -81.034 -99.367 3.124 
 1.100.1.1.1.38.01  Treasury 2 279.650 251.887 -27.763 263.566 11.679 
 1.100.1.1.1.38.02  Fondsmanagement 1 27.169 19.930 -7.239 28.426 8.496 
 Zins- u.Schuldenmanagement/Zentrale Aufg   306.819 271.817 -35.002 291.992 20.175 
   
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 2         59 
 
Produkte/Teilprodukte Kategorie 
Teilprodukt Plan 2015 Plan 2016 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
Plan 2017 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
 1.100.1.1.1.43.01  Sondervermögen Klärwerk u.Kanalbetrieb 2 9.639 19.770 10.130 42.572 22.802 
 1.100.1.1.1.43.02  Finanzbuchhaltung / Konzernbilanz 3 467.936 549.633 81.696 518.862 -30.770 
 1.100.1.1.1.43.03  SAP_ Betreuung 2 581.369 614.277 32.907 621.063 6.787 
 Rechnungswesen und Sondervermögen   1.058.945 1.183.679 124.734 1.182.498 -1.182 
Freiwillige Teilprodukte 1 93.574 15.368 -78.206 58.759 43.391  
Im Standard beeinflussbare Teilprodukte 2 1.687.524 1.657.455 -30.068 1.716.016 58.561  
Kaum beeinflussbare Teilprodukte 3 3.438.724 3.423.476 -15.248 3.399.255 -24.221  
Sonderbudget Finanzen und Controlling (209)           
 1.100.1.1.1.30.02  Finanzbeziehungen Stadtwerke AG 2 -1.288.200 -1.263.200 25.000 -1.263.200   
 1.100.1.1.1.30.03  Finanzbeziehungen Klinikum Osnabrück 2 167.620 167.619 -1 163.358 -4.261 
 1.100.1.1.1.30.05  Finanzbeziehungen OPG 1 -144.750 -123.500 21.250 -123.500   
 1.100.1.1.1.30.06  Finanzbeziehungen OMT 1 807.700 807.700  807.700   
 1.100.1.1.1.30.07  Finanzbeziehungen WFO/ C.U.T. 1 407.150 421.566 14.416 422.200 634 
 1.100.1.1.1.30.09  Finanzbeziehungen OVK 1 5.604.900 5.532.200 -72.700 5.386.700 -145.500 
 1.100.1.1.1.30.26  Finanzbeziehungen OBG 1 -506.000 -495.400 10.600 -484.400 11.000 
 1.100.1.1.1.30.27  Finanzbeziehungen ICO Innov. 1 150.000 140.000 -10.000 140.000   
 1.100.1.1.1.30.28  Finanzbeziehungen TOL 1 153.400 153.400  153.400   
 1.100.1.1.1.30.29  Finanzbeziehungen ZOO 1 728.000 728.000  728.000   
 Beteiligungen/Gesellschaften   6.079.820 6.068.385 -11.435 5.930.258 -138.127 
 1.100.1.1.1.31.12  Finanzbeziehungen zur VHS 1 2.980 2.983 3 2.983   
 1.100.1.1.1.31.14  Finanzbeziehungen zum SV Klärwerk u.Kana 2 -5.509.075 -5.233.685 275.390 -5.864.598 -630.913 
 1.100.1.1.1.31.15  Finanzbeziehungen Immobilien u.Gebäudema 2 -4.197.420 -5.067.612 -870.192 -4.980.373 87.239 
 1.100.1.1.1.31.51  Finanzbeziehungen zum EB OSB 2 13.416.903 13.025.561 -391.342 12.996.991 -28.570 
 Eigenbetriebe   3.713.388 2.727.247 -986.141 2.155.003 -572.244 
 1.100.1.1.1.32.01  Verw.bebautes u.unbebautes Grundvermögen 2 368.510 410.807 42.297 404.371 -6.436 
 Bebautes u. unbebautes Grundvermögen   368.510 410.807 42.297 404.371 -6.436 
 1.100.4.1.1.01.19  KHG- Umlage 3 1.800.440 1.813.299 12.859 1.764.193 -49.106 
 KHG-Umlage   1.800.440 1.813.299 12.859 1.764.193 -49.106 
 1.100.5.3.5.01.01  Konzessionsabgaben 2 -9.039.000 -8.239.000 800.000 -8.239.000   
 Kombinierte Versorgung   -9.039.000 -8.239.000 800.000 -8.239.000   
 1.100.5.5.3.01.52  Abwicklung Friedhofsgebühren 2 -269.314 -269.314  -269.314   
 Abwicklung Friedhofsgebühren   -269.314 -269.314  -269.314   
   
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 2         60 
 
Produkte/Teilprodukte Kategorie 
Teilprodukt Plan 2015 Plan 2016 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
Plan 2017 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
 1.100.5.7.1.01.24  Stadthallenverpachtung BgA 1 -47.360 -47.361 -1 -47.361   
 Stadthallenverpachtung (BgA)   -47.360 -47.361 -1 -47.361   
 1.100.5.7.3.03.25  Industriegleise (BgA) 1       
 Industriegleise (BgA)         
Freiwillige Teilprodukte 1 7.156.020 7.119.588 -36.432 6.985.722 -133.866  
Im Standard beeinflussbare Teilprodukte 2 -6.349.976 -6.468.824 -118.848 -7.051.765 -582.941  
Kaum beeinflussbare Teilprodukte 3 1.800.440 1.813.299 12.859 1.764.193 -49.106  
FB Recht und Datenschutz (30)             
 1.100.1.1.1.33.01  Allgemeine Rechtsangelegenheiten 2 548.079 540.316 -7.764 565.140 24.824 
 1.100.1.1.1.33.02  Steuerberatung u. Wirtschaftsprüfung BgA 3 19.000 19.000  19.000   
 1.100.1.1.1.33.03  Besondere Rechtsangelegenheiten 3 634.827 605.597 -29.230 620.041 14.444 
 Rechtsangelegenheiten   1.201.906 1.164.912 -36.994 1.204.180 39.268 
 1.100.1.1.1.34.01  Öffentliche Aufträge 2 488.131 497.415 9.283 526.653 29.238 
 Öffentliche Aufträge   488.131 497.415 9.283 526.653 29.238 
 1.100.1.1.1.39.01  städtischer Datenschutz 3 73.656 72.603 -1.053 75.544 2.941 
 städtischer Datenschutz   73.656 72.603 -1.053 75.544 2.941 
 1.100.1.2.2.11.01  Personenstandswesen 3 29.475 24.167 -5.308 25.141 974 
 1.100.1.2.2.11.02  Vereinsaufsicht 3 11.351 9.160 -2.191 9.888 729 
 Ordnungsbehördliche Aufsicht   40.826 33.327 -7.499 35.029 1.702 
 1.100.3.5.1.91     Versicherungsamtsangelegenheiten FB 30 3 136.628 122.502 -14.126 126.302 3.800 
 1.100.3.5.1.92     Kriegsfolgerecht 3       
 Verwalt. sonst. soz. Hilfen u. Leistung   136.628 122.502 -14.126 126.302 3.800 
Freiwillige Teilprodukte 1 0 0 0 0 0  
Im Standard beeinflussbare Teilprodukte 2 1.036.211 1.037.730 1.520 1.091.793 54.063  
Kaum beeinflussbare Teilprodukte 3 904.937 853.028 -51.908 875.915 22.887  
FB Bürger und Ordnung (32)             
 1.100.1.2.1.02.14  Wahlen 3 138.308 352.085 213.776 373.203 21.118 
 Wahlen   138.308 352.085 213.776 373.203 21.118 
 1.100.1.2.2.01.01  Meldeangelegenheiten 3 440.472 421.563 -18.909 431.479 9.916 
 1.100.1.2.2.01.02  Pässe 3 157.533 148.450 -9.083 152.974 4.524 
 1.100.1.2.2.01.03  Personalausweise 3 521.214 495.871 -25.343 458.494 -37.377 
 1.100.1.2.2.01.04  Kinderreisepässe 3 26.495 24.671 -1.824 25.580 909 
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 2         61 
 
Produkte/Teilprodukte Kategorie 
Teilprodukt Plan 2015 Plan 2016 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
Plan 2017 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
 1.100.1.2.2.01.06  Führungszeugnisse 3 16.495 14.671 -1.824 15.580 909 
 1.100.1.2.2.01.07  Gewerbezentralregister 3 40.295 38.471 -1.824 39.380 909 
 1.100.1.2.2.01.08  Fischereischeine 3 39.495 37.671 -1.824 38.580 909 
 1.100.1.2.2.01.09  Beglaubigungen 3 25.895 24.671 -1.224 25.580 909 
 1.100.1.2.2.01.10  Auskünfte aus dem Melderegister 3 486.414 436.071 -50.343 448.694 12.623 
 1.100.1.2.2.01.12  Verwaltung von Fundsachen 3 288.437 357.276 68.839 363.977 6.701 
 1.100.1.2.2.01.13  Ermittlungsdienst 3 171.436 163.111 -8.325 166.972 3.861 
 1.100.1.2.2.01.29  Erstwohnsitzkampagne 1 214.196 208.370 -5.826 61.579 -146.791 
 Bürgeramt   2.428.378 2.370.867 -57.511 2.228.868 -141.999 
 1.100.1.2.2.02.15  Aufenthaltsregelungen- Ausl.EU-Staaten 3 271.103 275.164 4.061 281.820 6.655 
 1.100.1.2.2.02.16  Aufenthaltsregelungen- Ausl.Drittstaaten 3 487.574 462.050 -25.524 477.579 15.529 
 1.100.1.2.2.02.17  Aufenthaltsregelungen- Flüchtlinge 3 172.514 195.761 23.247 200.966 5.205 
 1.100.1.2.2.02.18  Ausweisungen Straftäter 3 44.544 44.608 64 46.257 1.649 
 1.100.1.2.2.02.19  Illegale 3 44.544 44.608 64 46.257 1.649 
 Ausländerbehörde   1.020.280 1.022.192 1.912 1.052.878 30.686 
 1.100.1.2.2.03.20  Anmeldung Eheschließung 3 119.118 124.392 5.274 128.775 4.383 
 1.100.1.2.2.03.23  Kirchenaustritte 3 142.641 143.757 1.116 147.882 4.125 
 1.100.1.2.2.03.24  Beurkundungen Geburten 3 139.618 141.992 2.374 146.375 4.383 
 1.100.1.2.2.03.25  Beurkundungen Sterbefälle 3 99.618 103.992 4.374 108.375 4.383 
 1.100.1.2.2.03.26  bes. Personenstandsangelegenheiten 3 149.641 151.757 2.116 155.882 4.125 
 1.100.1.2.2.03.30  Ausstellung von Personenstandsurkunden 3 99.618 103.992 4.374 108.375 4.383 
 Standesamt   750.254 769.881 19.628 795.665 25.783 
 1.100.1.2.2.04.27  Regelung d.deutschen Staatsangehörigkeit 3 62.233 63.182 949 68.437 5.255 
 1.100.1.2.2.04.28  Namensänderungen 3 29.958 30.195 237 31.509 1.314 
 Staatsangehörigkeit/Namensänderung   92.191 93.377 1.186 99.946 6.568 
 1.100.1.2.2.05.01  Unterbringung PsychKG 3 73.767 108.028 34.261 106.024 -2.004 
 1.100.1.2.2.05.02  LV Bestattungen ab 2013 3       
 1.100.1.2.2.05.03  Kampfmittel 3 373.940 478.376 104.436 480.103 1.727 
 1.100.1.2.2.05.04  sonst. allg. Ordnungsaufgaben 3 155.375 160.447 5.072 162.672 2.224 
 1.100.1.2.2.05.05  Ordnung und Service 2 523.024 541.494 18.470 561.074 19.580 
 1.100.1.2.2.05.06  Präventive Gewinnabschöpfung 2 21.112 -1.985 -23.097 -194.730 -192.745 
 1.100.1.2.2.05.07  Waffen- und Sprengstoffrecht 3 34.166 85.894 51.728 89.114 3.220 
 1.100.1.2.2.05.08  Jagdrecht 3 22.139 29.100 6.961 23.728 -5.373 
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 2         62 
 
Produkte/Teilprodukte Kategorie 
Teilprodukt Plan 2015 Plan 2016 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
Plan 2017 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
 1.100.1.2.2.05.09  Jägerprüfungen 3 -60.074 -61.467 -1.393 -60.582 885 
 1.100.1.2.2.05.10  Zuschuss Verbraucherberatung 1 11.300 11.300  11.300   
 1.100.1.2.2.05.11  Veterinärdienst Stadt und Landkreis 3 585.000 621.400 36.400 644.200 22.800 
 1.100.1.2.2.05.12  Kommunale Kriminalprävention 1 26.469  -26.469    
 1.100.1.2.2.05.14  Führung des Gewerberegisters 3 72.460 78.520 6.060 84.570 6.049 
 1.100.1.2.2.05.17  Ossensamstag 1 51.015 48.537 -2.478 48.661 124 
 1.100.1.2.2.05.18  Bekämpfung von Schwarzarbeit 3 40.972 89.019 48.047 91.391 2.371 
 1.100.1.2.2.05.19  Erl.pfl.Gewerbe/Gestattungen/Festsetzung 3 59.576 75.158 15.582 81.330 6.173 
 Ordnung und Gewerbe   1.990.241 2.263.821 273.580 2.128.853 -134.968 
 1.100.1.2.2.06.01  Erstzulassung u. erneute Zulassung v. Kf 3 -259.666 -233.187 26.480 -227.801 5.386 
 1.100.1.2.2.06.02  Wunschkennzeichen 1 -14.375 -30.327 -15.952 -25.858 4.469 
 1.100.1.2.2.06.03  Außerbetriebsetzung von Kfz 3 -49.305 -43.651 5.654 -39.119 4.532 
 1.100.1.2.2.06.04  sonst. Kfz-Zulassungsangelegenheiten 3 164.552 166.858 2.306 171.556 4.698 
 1.100.1.2.2.06.05  Personenbeförderungsangelegenheiten 3 57.078 52.275 -4.803 56.711 4.436 
 1.100.1.2.2.06.06  Güterkraftverkehrsangelegenheiten 3 41.055 32.456 -8.599 36.889 4.433 
 Kfz-Zulassung   -60.662 -55.578 5.084 -27.624 27.954 
 1.100.1.2.2.07.07  Erteilung von Fahrerlaubnissen 3 -9.122 -26.399 -17.277 -24.397 2.002 
 1.100.1.2.2.07.08  Entzug von Fahrerlaubnissen 3 97.910 101.037 3.126 102.427 1.390 
 1.100.1.2.2.07.09  sonst. Fahrerlaubnisangelegenheiten 3 3.708 4.469 762 5.405 936 
 1.100.1.2.2.07.10  Fahrgastbeförderungsangelegenheiten 3 13.902 10.442 -3.460 11.356 914 
 1.100.1.2.2.07.11  Fahrlehrerangelegenheiten 3 33.142 29.555 -3.586 30.560 1.005 
 1.100.1.2.2.07.12  sonst. Kraftfahrerangelegenheiten 3 8.718 14.498 5.780 15.456 959 
 Fahrerlaubnisse   148.257 133.602 -14.655 140.807 7.205 
 1.100.1.2.2.08.15  Allg. Verkehrslenkung 3 71.269 87.040 15.770 87.850 810 
 1.100.1.2.2.08.16  Bewohnerparken 3 4.536 -1.879 -6.415 -10.221 -8.342 
 1.100.1.2.2.08.17  Großraum - u. Schwertransportgenehmigung 3 105.383 82.037 -23.346 89.724 7.688 
 1.100.1.2.2.08.18  sonst. Verkehrslenkungsangelegenheiten 3 15.999 14.795 -1.203 16.705 1.910 
 1.100.1.2.2.08.19  Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen 3 -234.584 -263.323 -28.739 -261.870 1.453 
 1.100.1.2.2.08.20  Vergabe v.Veranstaltungsplätzen i.ö.Raum 3 19.010 33.189 14.179 30.070 -3.119 
 1.100.1.2.2.08.21  Demonstrationsrecht 3 10.787 9.202 -1.586 11.141 1.939 
 1.100.1.2.2.08.22  Auftragsverwaltung OPG 2 -524.258 -436.508 87.750 -436.510 -2 
 1.100.1.2.2.08.23  Ausnahmegenehmigungen für Umweltzone 2 25.779 33.352 7.573 35.156 1.804 
   
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 2         63 
 
Produkte/Teilprodukte Kategorie 
Teilprodukt Plan 2015 Plan 2016 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
Plan 2017 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
 1.100.1.2.2.08.24  Werberechte DMS / Ströer 1 -240.000 -160.000 80.000 -160.000   
 Verkehrslenkung und Sondernutzung   -746.079 -602.096 143.984 -597.955 4.141 
 1.100.1.2.2.09.01  VerkehrsOWi Polizei, fließender Verkehr 3 -669.305 -719.586 -50.281 -714.329 5.257 
 1.100.1.2.2.09.02  VerkehrsOWI Stadt, fließender Verkehr 2 -260.836 71.379 332.215 99.841 28.462 
 1.100.1.2.2.09.03  VerkehrsOWI Polizei, ruhender Verkehr 3 -35.249 -45.475 -10.226 -45.339 136 
 1.100.1.2.2.09.04  VerkehrsOWI Stadt , ruhender Verkehr 2 118.980 -163.882 -282.861 -146.743 17.138 
 1.100.1.2.2.09.05  Abschleppvorgänge 2 69.638 51.058 -18.580 52.245 1.187 
 1.100.1.2.2.09.06  Sonstige OWI 3 -49.346 -49.396 -50 -49.167 229 
 Verkehrsüberwachung   -826.118 -855.902 -29.784 -803.492 52.410 
 1.100.5.7.3.01.01  Wochenmarkt Lerchenstraße 1 11.204 11.362 159 11.763 401 
 1.100.5.7.3.01.02  Wochenmarkt Ebertallee 1 6.344 4.604 -1.739 5.005 401 
 1.100.5.7.3.01.03  Wochenmarkt Ledenhof 1 1.534 1.393 -141 1.794 401 
 1.100.5.7.3.01.04  Wochenmarkt Riedenbach 1 5.910 4.470 -1.440 4.770 300 
 1.100.5.7.3.01.05  Wochenmarkt Domhof 1 -7.918 -16.358 -8.441 -16.059 300 
 1.100.5.7.3.01.06  Frühjahrsmarkt 1 -6.820 -1.978 4.842 -1.655 323 
 1.100.5.7.3.01.07  Herbstmarkt 1 -6.820 -1.978 4.842 -1.655 323 
 1.100.5.7.3.01.08  Maiwoche 1 37.700 -7.185 -44.885 -6.619 566 
 1.100.5.7.3.01.09  Weihnachtsmarkt 1 14.068 13.939 -129 14.565 626 
 1.100.5.7.3.01.10  Frühjahrsflohmarkt 1 -5.775 -1.838 3.937 -1.717 121 
 1.100.5.7.3.01.11  Herbstflohmarkt 1 -5.775 -338 5.437 -217 121 
 1.100.5.7.3.01.12  sonstige Veranstaltungen 1 6.904 6.795 -109 7.059 264 
 Märkte   50.556 12.889 -37.667 17.035 4.146 
Freiwillige Teilprodukte 1 99.162 90.769 -8.393 -47.284 -138.053  
Im Standard beeinflussbare Teilprodukte 2 -26.562 94.908 121.470 -29.667 -124.575  
Kaum beeinflussbare Teilprodukte 3 4.913.007 5.319.462 406.455 5.485.134 165.671  
Feuerwehr (37)             
 1.100.1.2.6.01.01  Gefahrenabwehr 3 1.237.238 1.229.299 -7.939 1.237.877 8.578 
 1.100.1.2.6.01.02  Brandbekämpfung 3 1.275.427 1.380.024 104.597 1.416.494 36.470 
 1.100.1.2.6.01.03  Technische Hilfeleistungen 3 6.854.909 7.080.660 225.751 7.381.620 300.960 
 1.100.1.2.6.01.04  Sicherheitswachen 3 1.047.139 1.097.933 50.795 1.087.111 -10.823 
 1.100.1.2.6.01.05  Freiwillige Feuerwehr 3 764.161 779.914 15.753 783.762 3.847 
 Gefahrenabwehr   11.178.874 11.567.830 388.957 11.906.863 339.033 
   
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 2         64 
 
Produkte/Teilprodukte Kategorie 
Teilprodukt Plan 2015 Plan 2016 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
Plan 2017 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
 1.100.1.2.6.02.01  Vorbeugender Brandschutz 3 324.639 356.329 31.690 367.872 11.543 
 Vorbeugender Brandschutz   324.639 356.329 31.690 367.872 11.543 
 1.100.1.2.7.01.01  Rettungsdienst Verwaltung 3 1.726.592 2.243.515 516.923 2.163.650 -79.866 
 1.100.1.2.7.01.02  Rettungsdienst Einsätze 3 -648.921 -1.366.048 -717.127 -1.291.582 74.466 
 Rettungsdienst   1.077.672 877.468 -200.204 872.068 -5.400 
 1.100.1.2.8.01.01  Katastrophenschutz 3 591.102 621.978 30.876 617.253 -4.726 
 Katastrophenschutz   591.102 621.978 30.876 617.253 -4.726 
Freiwillige Teilprodukte 1 0 0 0 0 0  
Im Standard beeinflussbare Teilprodukte 2 0 0 0 0 0  
Kaum beeinflussbare Teilprodukte 3 13.172.286 13.423.605 251.319 13.764.056 340.450  
FB Bildung, Schule und Sport (40)             
 1.100.2.1.1.01.03  Grundschule Waldschule Lüstringen 2 452.473 470.483 18.010 473.545 3.062 
 1.100.2.1.1.01.04  Grundschule Elisabeth-Siegel-Schule 2 359.857 374.227 14.370 377.514 3.287 
 1.100.2.1.1.01.05  Grundschule Voxtrup 2 684.555 702.054 17.499 705.757 3.703 
 1.100.2.1.1.01.06  Grundschule Pye 2 414.795 432.585 17.790 434.720 2.135 
 1.100.2.1.1.01.07  Grundschule Dodesheide 2 635.883 805.395 169.512 810.919 5.524 
 1.100.2.1.1.01.08  Grundschule Sutthausen 2 522.777 530.832 8.055 486.971 -43.861 
 1.100.2.1.1.01.09  Grundschule Hellern 2 527.282 536.585 9.303 540.234 3.649 
 1.100.2.1.1.01.11  Grundschule Heiligenweg 2 511.092 510.534 -558 512.834 2.300 
 1.100.2.1.1.01.12  Grundschule Franz-Hecker 2 332.576 341.076 8.500 342.282 1.206 
 1.100.2.1.1.01.13  Grundschule am Schölerberg 2 513.324 520.675 7.351 523.467 2.792 
 1.100.2.1.1.01.14  Neue Bekenntnisschule Standort Kreuzstr. 2 172.871 176.181 3.310 176.929 748 
 1.100.2.1.1.01.15  Grundschule Stüveschule 2 451.665 448.324 -3.341 451.306 2.982 
 1.100.2.1.1.01.16  Grundschule "In der Wüste" 2 468.489 478.973 10.484 482.605 3.632 
 1.100.2.1.1.01.17  Grundschule Albert-Schweizer-Schule 2 406.198 416.124 9.926 417.996 1.872 
 1.100.2.1.1.01.18  Grundschule Atter 2 321.547 326.336 4.789 328.120 1.784 
 1.100.2.1.1.01.19  Grundschule Altstädter Grundschule 2 428.815 362.881 -65.934 358.936 -3.944 
 1.100.2.1.1.01.20  Neue Bekenntnisschule Standort Overbergs 2 274.510 285.323 10.813 286.834 1.511 
 1.100.2.1.1.01.21  Grundschule Heilig Geist 2 314.153 323.752 9.599 326.182 2.430 
 1.100.2.1.1.01.22  Grundschule Rosenplatz 2 590.072 598.590 8.518 602.428 3.838 
 1.100.2.1.1.01.23  Grundschule Elisabethschule 2 461.486 475.512 14.025 479.596 4.084 
 1.100.2.1.1.01.24  Grundschule Rückertschule 2 302.664 313.466 10.802 316.720 3.254 
 1.100.2.1.1.01.25  Grundschule Haste 2 745.622 750.549 4.927 755.124 4.575 
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 2         65 
 
Produkte/Teilprodukte Kategorie 
Teilprodukt Plan 2015 Plan 2016 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
Plan 2017 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
 1.100.2.1.1.01.26  Grundschule Eversburg 2 517.606 534.546 16.940 540.122 5.576 
 1.100.2.1.1.01.27  Grundschule Heinrich-Schüren-Schule 2 550.885 509.186 -41.699 510.532 1.346 
 1.100.2.1.1.01.28  Grundschule Johannisschule 2 149.087 2.500 -146.587 2.500   
 1.100.2.1.1.01.29  Drei-Religionen-GS-Schulstiftung 2 355.260 495.359 140.099 497.746 2.387 
 1.100.2.1.1.01.30  Grundschule Teutoburgerschule 2 26.183 26.680 497 27.186 506 
 1.100.2.1.1.01.31  Grundschule Widukindland 2 432.222 445.583 13.361 447.266 1.683 
 1.100.2.1.1.01.32  Grundschule Diesterweg 2 677.711 677.423 -288 683.035 5.613 
 Bereitst./Unterhaltung v. Grundschulen   12.601.660 12.871.734 270.073 12.899.407 27.673 
 1.100.2.1.2.01.10  Hauptschule Eversburg 2 67.814 6.633 -61.182 6.587 -45 
 1.100.2.1.2.01.11  Hauptschule Innenstadt 2 721.932 715.158 -6.774 720.726 5.568 
 1.100.2.1.2.01.12  Hauptschule Felix-Nussbaum 2 494.600 507.816 13.216 513.041 5.225 
 Bereitst./Unterhaltung v. Hauptschulen   1.284.346 1.229.607 -54.739 1.240.355 10.748 
 1.100.2.1.5.01.03  Realschule Bertha-von-Suttner 2 796.597 826.380 29.783 832.472 6.092 
 1.100.2.1.5.01.04  Realschule Möser 2 587.457 623.842 36.384 627.179 3.337 
 1.100.2.1.5.01.05  Realschule Erich-Maria Remarque 2 600.162 635.756 35.594 613.795 -21.961 
 1.100.2.1.5.01.06  Realschule Eversburg 2 101.015 -2.814 -103.830 -2.660 155 
 1.100.2.1.5.01.07  Realschule Wittekind 2 699.367 717.355 17.988 725.041 7.686 
 Bereitst./Unterhaltung v. Realschulen   2.784.599 2.800.518 15.919 2.795.827 -4.692 
 1.100.2.1.6.01.03  HS u RS Käthe-Kollwitz-Schule 2 309.915 398.363 88.448 413.381 15.018 
 Bereitst./Unterhalt. v. komb. HS/RS   309.915 398.363 88.448 413.381 15.018 
 1.100.2.1.7.01.03  Abendgymnasium Sophie Scholl 2 364.339 378.273 13.933 380.527 2.255 
 1.100.2.1.7.01.04  Gymnasium Graf-Stauffenberg 2 1.176.350 1.187.153 10.803 1.169.531 -17.622 
 1.100.2.1.7.01.05  Ratsgymnasium 2 1.429.225 1.454.294 25.069 1.467.598 13.304 
 1.100.2.1.7.01.06  Gymnasium Carolinum 2 1.320.843 1.358.651 37.807 1.369.122 10.472 
 1.100.2.1.7.01.07  Gymnasium Ernst-Moritz-Arndt 2 1.234.070 1.281.311 47.240 1.297.871 16.561 
 1.100.2.1.7.01.08  Gymnasium "In der Wüste" 2 1.483.750 1.513.494 29.745 1.526.158 12.664 
 1.100.2.1.7.01.09  Fachgymnasium Wirtschaft 2 9.100 8.100 -1.000 8.100   
 Bereitst./Unterhaltung v. Gymnasien   7.017.678 7.181.276 163.598 7.218.909 37.633 
 1.100.2.1.8.01.03  Kooperative Gesamtschule Schinkel 2 3.431.988 3.521.684 89.697 3.551.068 29.383 
 1.100.2.1.8.01.04  IGS Osnabrück 2 1.923.271 2.000.680 77.409 2.050.316 49.636 
 Bereitst./Unterhaltung v. Gesamtschulen   5.355.259 5.522.365 167.106 5.601.384 79.019 
 1.100.2.2.1.01.03  Förderschule Anne-Frank 2 1.011.096 1.042.629 31.533 1.047.852 5.222 
 1.100.2.2.1.01.04  Förderschule Herman-Nohl 2 715.647 728.510 12.863 731.083 2.573 
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 2         66 
 
Produkte/Teilprodukte Kategorie 
Teilprodukt Plan 2015 Plan 2016 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
Plan 2017 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
 1.100.2.2.1.01.05  Förderschule Lüstringer Bergschule 2 339.411 346.753 7.341 347.798 1.045 
 1.100.2.2.1.01.06  Förderschule Montessori 2 878.852 878.361 -491 882.629 4.269 
 1.100.2.2.1.01.07  Schule an der Rolandsmauer 2 504.638 516.602 11.964 519.279 2.677 
 1.100.2.2.1.01.08  Förderschule in der Dodesheide 2 304.202 158.638 -145.564 159.861 1.223 
 Bereitst./Unterhaltung v. Förderschulen   3.753.846 3.671.493 -82.353 3.688.502 17.010 
 1.100.2.3.1.01.03  BBS am Westerberg 2 4.234.060 4.341.029 106.970 4.360.839 19.809 
 1.100.2.3.1.01.04  BBS am Schölerberg 2 2.169.739 2.228.383 58.644 2.245.606 17.223 
 1.100.2.3.1.01.05  BBS am Pottgraben 2 2.705.378 2.804.603 99.225 2.845.966 41.363 
 1.100.2.3.1.01.06  IT-Kompetenzcentrum 2 228.810 260.431 31.621 249.957 -10.473 
 Bereitst./Unterhalt. v. berufl. Schulen   9.337.987 9.634.447 296.459 9.702.368 67.922 
 1.100.2.4.1.01.20  Schülerbeförderung Stadtwerke 2 5.059.785 5.269.494 209.709 5.269.922 428 
 1.100.2.4.1.01.21  Sonstige Schülerbeförderung 3 1.129.066 1.126.450 -2.616 1.130.299 3.849 
 Schülerbeförderung   6.188.851 6.395.944 207.093 6.400.221 4.277 
 1.100.2.4.2.01.30  Schüler BAFÖG 3 184.221 187.934 3.713 192.487 4.553 
 Fördermaßnahmen für Schüler   184.221 187.934 3.713 192.487 4.553 
 1.100.2.4.3.03.80  Projekt "Lernen vor Ort" 1       
 Projekt "Lernen vor Ort"         
 1.100.2.4.3.04.01  Bildungsmanagement 1 377.337 218.407 -158.930 225.128 6.721 
 1.100.2.4.3.04.02  Regionale Arbeitsstelle Zuw.fam.(RAZ) 1  167.627 167.627 170.757 3.130 
 Bildungsbüro   377.337 386.034 8.697 395.885 9.851 
 1.100.2.4.3.01.01  Sonstige schulbezogene Aufgaben 40 2 -4.181.400 -3.512.970 668.430 -3.475.849 37.121 
 1.100.2.4.3.01.02  Sonstige standortbezogene Aufgaben 40 2       
 Sonstige schulische Aufgaben   -4.181.400 -3.512.970 668.430 -3.475.849 37.121 
 1.100.4.2.1.01.01  Sportförderungen 1 1.376.969 1.372.404 -4.565 1.375.181 2.777 
 Förderung des Sports   1.376.969 1.372.404 -4.565 1.375.181 2.777 
 1.100.4.2.4.01.02  Sportanlagen Betriebführ. Dritter 1 354.459 329.419 -25.040 329.745 327 
 1.100.4.2.4.01.03  Wassersportzentrum 1 2.500 2.500  2.500   
 1.100.4.2.4.01.04  Sportanlage "In der Wüste" 1  59.307 59.307 60.500 1.193 
 1.100.4.2.4.01.71  Sportanlage Illoshöhe 1 680.819 737.064 56.246 743.811 6.747 
 1.100.4.2.4.01.72  Sportanlage Eversburg 1 138.934 95.108 -43.826 96.813 1.705 
 1.100.4.2.4.01.73  Sportanlage Gretesch 1 224.973 207.224 -17.749 200.658 -6.566 
 1.100.4.2.4.01.74  Sportanlage Klushügel 1 208.746 192.460 -16.286 186.232 -6.228 
 1.100.4.2.4.01.75  Sportanlage Schinkelberg 1 187.323 167.804 -19.519 170.005 2.202 
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 2         67 
 
Produkte/Teilprodukte Kategorie 
Teilprodukt Plan 2015 Plan 2016 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
Plan 2017 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
 1.100.4.2.4.01.76  Sportanlage Schölerberg 1 197.377 185.012 -12.365 187.415 2.403 
 1.100.4.2.4.01.77  Sportanlage Nahne 1 180.643 165.414 -15.229 167.918 2.504 
 1.100.4.2.4.01.78  Sporthalle am Schlosswall 1 457.989 498.464 40.475 499.483 1.019 
 Sportanlagen   2.633.763 2.639.777 6.014 2.645.083 5.306 
Freiwillige Teilprodukte 1 4.388.069 4.398.216 10.146 4.416.149 17.933  
Im Standard beeinflussbare Teilprodukte 2 43.323.677 45.066.327 1.742.650 45.354.206 287.879  
Kaum beeinflussbare Teilprodukte 3 1.313.287 1.314.384 1.097 1.322.786 8.402  
FB Kultur (41)             
 1.100.2.5.2.01.01  Kunsthalle Dominikanerkirche 1 676.312 688.811 12.500 702.745 13.933 
 1.100.2.5.2.01.03  Kunst im öffentlichen Raum 1 57.979 59.427 1.448 59.576 149 
 1.100.2.5.2.01.05  Stadtgalerie 1 74.824 79.507 4.683 79.619 112 
 Kunsthalle Dominikanerkirche   809.114 827.745 18.631 841.939 14.194 
 1.100.2.5.2.04.01  Ausstellungen M. am Schölerberg 1 1.496.997 1.553.650 56.653 1.563.876 10.227 
 1.100.2.5.2.04.03  Planetarium am Schölerberg 1 195.544 195.235 -309 200.942 5.707 
 1.100.2.5.2.04.04  Umweltbildungszentrum 1 245.437 324.052 78.615 336.303 12.251 
 Museum am Schölerberg   1.937.978 2.072.937 134.958 2.101.121 28.184 
 1.100.2.5.2.05.01  Fritz-Wolf-Stiftung 1 14.508 13.890 -618 14.121 231 
 Fritz-Wolf-Stiftung   14.508 13.890 -618 14.121 231 
 1.100.2.5.2.06.01  E.-M.Remarque-Friedenszentrum/Möser Doku 1 332.605 323.173 -9.432 349.525 26.353 
 1.100.2.5.2.06.02  LV Möser Dokumentation 1       
 E.-M.Remarque-Ausst./Möser-Doku.   332.605 323.173 -9.432 349.525 26.353 
 1.100.2.5.2.07.01  Stadtgeschichte/Kulturgeschichte 1 1.109.505 1.090.445 -19.060 1.124.137 33.692 
 1.100.2.5.2.07.02  Kunst/Architektur 1 1.365.030 1.392.727 27.697 1.387.367 -5.360 
 1.100.2.5.2.07.03  Veranstaltungen 1 202.722 221.932 19.210 219.078 -2.854 
 Kulturgeschichtl.Museum/Felix-Nussbaum-H   2.677.257 2.705.104 27.847 2.730.582 25.478 
 1.100.2.6.3.01.01  Musikschule 1 1.702.814 1.913.314 210.499 1.946.641 33.327 
 Musikschule   1.702.814 1.913.314 210.499 1.946.641 33.327 
 1.100.2.7.2.01.01  Medienbereitstellung und -nutzung 1 2.106.816 2.133.456 26.640 2.160.456 27.000 
 1.100.2.7.2.01.02  Medienvermittlung und Veranstaltungen 1 328.688 335.459 6.770 341.340 5.882 
 Bibliotheken   2.435.505 2.468.915 33.410 2.501.796 32.881 
 1.100.2.7.3.01.01  Institutionelle Förderung 1 12.314.061 12.546.246 232.185 12.703.048 156.803 
 Institutionelle Förderung   12.314.061 12.546.246 232.185 12.703.048 156.803 
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 2         68 
 
Produkte/Teilprodukte Kategorie 
Teilprodukt Plan 2015 Plan 2016 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
Plan 2017 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
 1.100.2.7.3.02.01  Projektförderung an Dritte 1 75.906 85.183 9.276 80.828 -4.355 
 1.100.2.7.3.02.02  Kulturförderung und Veranstaltungen 1 493.899 419.211 -74.688 428.032 8.821 
 Projektförderung   569.805 504.393 -65.412 508.859 4.466 
 1.100.2.7.3.03.01  Kunstschule 1 268.306 235.574 -32.732 243.994 8.419 
 Kunstschule   268.306 235.574 -32.732 243.994 8.419 
 1.100.2.8.1.01.01  Friedens- und Erinnerungskultur 1 251.858 258.005 6.148 262.655 4.650 
 1.100.2.8.1.01.02  Interkultur und Internationaler Dialog 1 239.170 229.161 -10.009 218.723 -10.438 
 Friedenskultur   491.028 487.166 -3.861 481.378 -5.788 
 1.100.2.9.1.01.01  Förderung von religiösen Zwecken 1 14.580 14.156 -424 13.815 -341 
 Förderung von rel. Zwecken   14.580 14.156 -424 13.815 -341 
 1.100.5.2.3.01.01  Denkmalpflegerische Maßnahmen und Dokum. 3 115.931 117.494 1.562 119.501 2.007 
 1.100.5.2.3.01.02  Sammlungsbetreuung und Vermittlung 1 62.054 51.613 -10.441 52.126 513 
 Archäologische Denkmalpflege   177.985 169.107 -8.878 171.627 2.520 
Freiwillige Teilprodukte 1 23.629.616 24.164.227 534.611 24.488.946 324.719  
Im Standard beeinflussbare Teilprodukte 2 0 0 0 0 0  
Kaum beeinflussbare Teilprodukte 3 115.931 117.494 1.562 119.501 2.007  
FB Integration, Soziales und Bürgerengagement (50)           
 1.100.1.1.1.42.01  Gleichstellung Behinderter (NBGG) 3       
 Gleichstellung Behinderter (NBGG)         
 1.100.1.1.1.44.01  Integrationsmanagement 1 234.301 142.028 -92.273 145.581 3.554 
 1.100.1.1.1.44.02  Koordinierungstelle Flüchtlingsarbeit 1 144.089 417.228 273.138 429.481 12.254 
 1.100.1.1.1.44.03  Fachkoord.Migration & Teilhabe 1 5.268 73.728 68.460 76.581 2.854 
 1.100.1.1.1.44.04  Büro für Integration 1 135.386 107.818 -27.568 110.671 2.854 
 Integration   519.044 740.801 221.757 762.316 21.515 
 1.100.1.1.1.45.01  Bürgerberatung 1 160.659 95.719 -64.941 97.973 2.254 
 1.100.1.1.1.45.02  Freiwilligenagentur 1 156.540 203.609 47.069 208.084 4.475 
 Bürgerberatung   317.199 299.328 -17.872 306.057 6.729 
 1.100.1.2.2.13.01  Unterbringungen nach dem Nds. SOG 3 118.413 121.174 2.761 128.192 7.018 
 1.100.1.2.2.13.02  Bestattungen nach dem Nds.BestattG 3 258.860 209.760 -49.100 239.018 29.258 
 Leistungen nach dem Nds. SOG   377.273 330.934 -46.339 367.210 36.276 
 1.100.3.1.1.05  Grundversorgung n. d. SGB XII-Pauschalen 3 -4.300 -5.000 -700 -5.000   
 1.100.3.1.1.1  Hilfe zum Lebensunterhalt SGB XII 3 3.310.660 3.336.450 25.790 3.416.850 80.400 
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 2         69 
 
Produkte/Teilprodukte Kategorie 
Teilprodukt Plan 2015 Plan 2016 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
Plan 2017 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
 1.100.3.1.1.2  Hilfe zur Pflege 3 9.680.600 9.653.400 -27.200 10.050.660 397.260 
 1.100.3.1.1.3  Eingliederungshilfe 3 41.584.500 44.836.900 3.252.400 46.683.400 1.846.500 
 1.100.3.1.1.4  Hilfen zur Gesundheit 3 3.998.500 4.061.500 63.000 4.061.500   
 1.100.3.1.1.5  Sonst. Hilfen in besond. Lebenslagen 3 313.000 353.000 40.000 360.000 7.000 
 1.100.3.1.1.6  Grunds. i. Alter u. Erwerbsminderung 3       
 1.100.3.1.1.7  Zahlungen Quotales System 3 -43.129.000 -45.435.000 -2.306.000 -45.270.000 165.000 
 Grundversorgung und Hilfen n. d. SGB XII   15.753.960 16.801.250 1.047.290 19.297.410 2.496.160 
 1.100.3.1.1.9      Verwaltung der Sozialhilfe 3 4.689.895 4.997.018 307.124 5.346.914 349.896 
 Verwaltung der Sozialhilfe   4.689.895 4.997.018 307.124 5.346.914 349.896 
 1.100.3.1.2.1      Grundsich.Leist. Unterkunft u.Heizung 3 25.714.700 28.371.000 2.656.300 27.615.000 -756.000 
 Grunds. Leist. Unterkunft u. Heizung   25.714.700 28.371.000 2.656.300 27.615.000 -756.000 
 1.100.3.1.2.2      Grundsich. Eingliederungsleistungen 3 264.500 266.500 2.000 268.600 2.100 
 Grundsich. Eingliederungsleistungen   264.500 266.500 2.000 268.600 2.100 
 1.100.3.1.2.3      Grundsich. Einmalige Leistungen 3 833.200 908.200 75.000 933.200 25.000 
 Grundsich. einmalige Leistungen   833.200 908.200 75.000 933.200 25.000 
 1.100.3.1.2.6      Leist.für Bildung u.Teilhabe nach §28 SG 3 1.270.000 410.500 -859.500 431.500 21.000 
 Leist.f.Bildung u.Teilhabe n. §28 SGB II   1.270.000 410.500 -859.500 431.500 21.000 
 1.100.3.1.2.91     Verwaltung SGB II 3 2.402.525 2.922.015 519.490 3.061.842 139.827 
 1.100.3.1.2.92     Verw.SGB II Bundesanteil BuT 3 337.893 -380.954 -718.847 -370.524 10.430 
 1.100.3.1.2.93     Verw.SGB II Projekte 3 328 4.269 3.941 4.253 -17 
 Verwaltung d. Grundsicherung f. Arbeits.   2.740.746 2.545.330 -195.417 2.695.570 150.241 
 1.100.3.1.3.0  Leistungen nach dem AsylbLG 3 -1.860.500 -4.262.900 -2.402.400 -5.010.500 -747.600 
 1.100.3.1.3.1  Leistungen in besonderen Fällen 3 1.037.750 927.750 -110.000 927.750   
 1.100.3.1.3.2  Grundleistungen (§3 AsylbLG) 3 2.685.000 2.950.000 265.000 2.800.000 -150.000 
 1.100.3.1.3.3  Leist.b.Krankheit, Schwangerschaft, Geb. 3 750.000 1.350.000 600.000 1.350.000   
 1.100.3.1.3.4  Arbeitsgelegenheiten 3 27.500 45.000 17.500 45.000   
 1.100.3.1.3.5  Sonstige Leistungen 3 401.000 401.000  401.000   
 Leistungen nach dem AsylbLG   3.040.750 1.410.850 -1.629.900 513.250 -897.600 
 1.100.3.1.5.2      Soziale Einrichtungen f.pflegebed.Ältere 3       
 1.100.3.1.5.3      Soziale Einrichtungen f.Behinderte 2 706.700 741.200 34.500 777.300 36.100 
 1.100.3.1.5.4      Soziale Einrichtungen f.Wohnungslose 2 58.477 62.223 3.746 63.701 1.477 
 1.100.3.1.5.5      Soziale Einrichtungen für Flüchtlinge 2 1.015.018 441.013 -574.005 502.255 61.242 
 1.100.3.1.5.6      Ander soziale Einrichtungen 1 477.340 495.000 17.660 514.700 19.700 
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 2         70 
 
Produkte/Teilprodukte Kategorie 
Teilprodukt Plan 2015 Plan 2016 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
Plan 2017 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
 Soziale Einrichtungen   2.257.535 1.739.437 -518.099 1.857.956 118.519 
 1.100.3.2.1.01.1   Leist. BVG örtl. Träger 3 7.100 7.100  7.100   
 1.100.3.2.1.01.2   Leist. BVG überörtl. Träger 3       
 1.100.3.2.1.01.3   Leist. BVG Sonderfürsorge 3 800 -800 -1.600 -800   
 1.100.3.2.1.01.7   Leist. Soldatenversorgungsgesetz (SVG) 3 2.000 4.000 2.000 4.000   
 1.100.3.2.1.01.8   Leist. SVG Sonderfürsorge 3       
 1.100.3.2.1.01.9   Leist. Opferentschädigungsgesetz 3  -1.500 -1.500 -1.500   
 1.100.3.2.1.01.19  Verwaltung KOF BVG 3 53.159 54.538 1.379 57.837 3.300 
 Leistungen n. d. Bundesversorgungsgesetz   63.059 63.338 279 66.637 3.300 
 1.100.3.4.3.01     Betreuungsleistungen 3 266.296 281.308 15.012 296.812 15.504 
 Betreuungsleistungen   266.296 281.308 15.012 296.812 15.504 
 1.100.3.4.5.01     Landesblindengeld 3       
 Landesblindengeld         
 1.100.3.4.6.01     Wohngeld 3 763.328 722.593 -40.735 756.790 34.197 
 Wohngeld   763.328 722.593 -40.735 756.790 34.197 
 1.100.3.4.7.01     Bildung und Teilhabe §6 BKG-KZ 3 23.500 -312.000 -335.500 -319.900 -7.900 
 1.100.3.4.7.02     Bildung und Teilhabe §6 BKG-WG 3 472.500 433.500 -39.000 433.500   
 1.100.3.4.7.03     Bildung und Teilhabe §77 BKG-Mittagsverp 3       
 1.100.3.4.7.9      Bildung und Teilhabe BKG -Verwaltung 3 270.403 135.279 -135.124 145.925 10.646 
 Bildung und Teilhabe § 6BKG   766.403 256.779 -509.624 259.525 2.746 
 1.100.3.5.1.1      Krankenversorgung §276 LAG ört.Träger 3 10.000 10.000  10.000   
 1.100.3.5.1.4      Sonst.soz.Angelegenheiten überört.Träger 3       
 1.100.3.5.1.7      Sonst.soz.Angelegenheiten ört.Träger 1 90.161 151.752 61.591 156.098 4.346 
 sonst. soz. Hilfen und Leistungen   100.161 161.752 61.591 166.098 4.346 
 1.100.4.1.2.01     Gesundheitseinrichtungen 2 452.179 436.230 -15.948 449.270 13.040 
 Gesundheitseinrichtungen   452.179 436.230 -15.948 449.270 13.040 
 1.100.4.1.4.01     Maßnahmen der Gesundheitspflege 2 1.256.226 1.362.636 106.410 1.372.382 9.746 
 1.100.4.1.4.02     Zuschüsse im Gesundheitswesen 1 95.900 98.500 2.600 101.300 2.800 
 Maßnahmen der Gesundheitspflege   1.352.126 1.461.136 109.010 1.473.682 12.546 
 1.100.6.1.1.02     Zuweisung Land KdU 3 -4.175.000 -4.230.000 -55.000 -4.230.000   
 Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen   -4.175.000 -4.230.000 -55.000 -4.230.000   
Freiwillige Teilprodukte 1 1.499.644 1.785.380 285.736 1.840.470 55.090  
Im Standard beeinflussbare Teilprodukte 2 3.488.600 3.043.303 -445.297 3.164.908 121.605  
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 2         71 
 
Produkte/Teilprodukte Kategorie 
Teilprodukt Plan 2015 Plan 2016 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
Plan 2017 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
Kaum beeinflussbare Teilprodukte 3 52.379.110 53.145.600 766.490 54.628.418 1.482.818  
FB für Kinder, Jugendliche und Familien (51)           
 1.100.3.4.1.01.01  Unterhaltsvorschuss 3 461.093 391.473 -69.620 372.881 -18.591 
 Unterhaltsvorschussleistungen   461.093 391.473 -69.620 372.881 -18.591 
 1.100.3.5.1.71.51  Schulsozialarbeit BuT an Hauptschulen 2  1 1 1 -0 
 1.100.3.5.1.71.52  Schulsozialarbeit BuT sonstige 2  1 1 1 -0 
 1.100.3.5.1.71.53  Schulsozialarbeit BuT an Gesamtschulen 2  1 1 1 0 
 1.100.3.5.1.71.54  Schulsozialarbeit BuT an Grundschulen 2 150.000 87.500 -62.500  -87.500 
 Schulsozialarbeit BuT (FB 51)   150.000 87.503 -62.497 3 -87.500 
 1.100.3.6.1.01.01  Förderung v.Kindern in Tageseinrichtung 3 2.163.000 2.455.000 292.000 2.655.000 200.000 
 1.100.3.6.1.01.03  Förderung v.Kindern in Tagespflege 3 1.944.457 1.923.924 -20.533 1.981.812 57.887 
 Förderung v. Kindern in Tagesbetreuung   4.107.457 4.378.924 271.467 4.636.812 257.887 
 1.100.3.6.2.01.01  Außerschulische Jugendbildung 2 104.944 38.418 -66.526 33.334 -5.084 
 1.100.3.6.2.01.02  Zuschüsse an Jugendverbände 2 159.800 169.026 9.226 171.390 2.364 
 1.100.3.6.2.01.03  Zuschüsse kulturelle Jugendbildung 2 130.500 141.505 11.005 141.245 -260 
 1.100.3.6.2.01.04  Zuschüsse integrative Ferienbetreuung 1 11.200 11.810 610 11.930 120 
 1.100.3.6.2.01.05  Ferienpass und Ferienmaßnahmen 2 191.803 158.206 -33.596 144.252 -13.954 
 1.100.3.6.2.01.07  Internationaler Jugendaustausch/Jugendb. 2 78.494 114.338 35.844 125.388 11.050 
 1.100.3.6.2.01.08  Sonstige Jugendarbeit 1 54.504 105.372 50.868 103.768 -1.604 
 1.100.3.6.2.01.09  Mobile Jugendarbeit, Streetwork 2 380.559 426.360 45.801 483.601 57.241 
 1.100.3.6.2.01.10  Kinder- und Jugendbeteiligung 2 110.140 117.995 7.856 117.948 -48 
 1.100.3.6.2.01.11  Jugendarbeit am Standort Schule 2 73.392 128.560 55.168 130.020 1.460 
 1.100.3.6.2.01.12  Qualitätsentwicklung u.-sicherung 51-1 1  88.713 88.713 89.896 1.184 
 Kinder- und Jugendarbeit   1.295.336 1.500.303 204.968 1.552.772 52.469 
 1.100.3.6.3.01.01  Schulsozialarbeit Allgemein 2 142.338 16.800 -125.538 17.006 206 
 1.100.3.6.3.01.02  Schulsozialarbeit an Förderschulen 2 384.950 388.939 3.989 370.033 -18.906 
 1.100.3.6.3.01.03  Schulsozialarbeit an Hauptschulen 2 432.100 394.370 -37.730 318.786 -75.584 
 1.100.3.6.3.01.04  Hauptschulprofilierungsprogramm 1 34.700 19.127 -15.573 24.272 5.145 
 1.100.3.6.3.01.06  Sozialpäd.Betreuung v. Schulverweigerern 2 255.191 245.118 -10.072 186.367 -58.752 
 1.100.3.6.3.01.07  Jugendsozialarbeit 2 144.267 124.463 -19.805 124.900 437 
 1.100.3.6.3.01.08  Jugendberatung/ Fallmanagement BojE 2 108.481 131.333 22.852 127.931 -3.402 
 1.100.3.6.3.01.09  Übergang Schule und Beruf 2 598.804 620.210 21.406 626.452 6.242 
 1.100.3.6.3.01.10  sonstige Jugendsozialarbeit 2 30.000 27.084 -2.916 27.244 160 
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 2         72 
 
Produkte/Teilprodukte Kategorie 
Teilprodukt Plan 2015 Plan 2016 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
Plan 2017 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
 1.100.3.6.3.01.11  Sozialpädag.begleitetes Wohnen 2 120.000 130.003 10.003 130.771 768 
 1.100.3.6.3.01.12  Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz 2 137.873 128.093 -9.780 129.505 1.411 
 Jugendsozialarbeit   2.388.705 2.225.540 -163.165 2.083.266 -142.275 
 1.100.3.6.3.02.01  Frühe Hilfen 2 112.154 178.201 66.048 177.775 -427 
 1.100.3.6.3.02.03  Familienförderung (§16) 2 73.183 78.179 4.996 83.295 5.115 
 1.100.3.6.3.02.04  HELP (§16) 2 93.031 37.325 -55.706 36.907 -417 
 1.100.3.6.3.02.05  Schülerhilfen (§16) 2 72.729 7.384 -65.344 3.273 -4.111 
 1.100.3.6.3.02.06  Kinderbetreuung (§16) 2 19.476 3.251 -16.225 1.851 -1.400 
 1.100.3.6.3.02.07  Sozialer Dienst allgemein 3       
 1.100.3.6.3.02.08  Individuelle Hilfen (§27) 3 551.371 471.704 -79.667 476.354 4.649 
 1.100.3.6.3.02.09  Sozialtherapie (§27.2) 3 828.999 829.492 494 850.253 20.761 
 1.100.3.6.3.02.10  Familienmotivierungsprogramm (§27,3) 3 51.507 58.784 7.278 57.995 -789 
 1.100.3.6.3.02.11  Familienkrisenmanagement (§27,3) 3 34.268 29.541 -4.727 29.372 -169 
 1.100.3.6.3.02.12  Erziehungsberatung (§28) 3 34.885 1.404 -33.481  -1.404 
 1.100.3.6.3.02.13  Soziale Gruppenarbeit (§29) 3 5.200 1.802 -3.398 1.799 -4 
 1.100.3.6.3.02.14  Erziehungsbeistand,Betreuungshelfer §30 3 832.453 670.247 -162.206 678.873 8.626 
 1.100.3.6.3.02.15  Sozialpädagogische Familienhilfe (§31) 3 2.506.409 2.384.346 -122.063 2.430.724 46.378 
 1.100.3.6.3.02.16  Erziehung in einer Tagesgruppe (§32) 3 946.317 991.824 45.508 1.015.664 23.839 
 1.100.3.6.3.02.17  Tagesgruppe in einer Familie (§32) 3       
 1.100.3.6.3.02.18  Vollzeitpflege (§33) 3 2.048.284 2.019.396 -28.889 2.018.294 -1.102 
 1.100.3.6.3.02.19  Sozialpädagogische Vollzeitpflege (§33) 3 779.031 870.278 91.248 880.629 10.351 
 1.100.3.6.3.02.20  Bereitschaftspflege (§33) 3 499.198 499.476 277 496.128 -3.347 
 1.100.3.6.3.02.21  Verwandtenpflege (§33) 3 299.159 282.711 -16.448 282.406 -305 
 1.100.3.6.3.02.22  Kurzzeitpflege (§33) 3 12.015 432 -11.583  -432 
 1.100.3.6.3.02.24  Heimerziehung (§34) 3 6.262.417 5.912.014 -350.403 5.722.008 -190.006 
 1.100.3.6.3.02.25  Betreutes Wohnen (§34) 3 201.438 232.055 30.617 243.952 11.897 
 1.100.3.6.3.02.26  Erziehungsstellen (§34) 3 571.746 579.432 7.686 593.595 14.163 
 1.100.3.6.3.02.27  Clearing Heimerziehung (§34) 3 35.100 231.004 195.904 231.393 389 
 1.100.3.6.3.02.29  Intensive sozialpäd. Einzelbet. (§35) 3 197.602 229.791 32.189 237.043 7.252 
 1.100.3.6.3.02.30  Stat.Einglied.hilfe f.jg.Vollj(§§41/35a) 3 738.739 951.248 212.509 973.737 22.489 
 1.100.3.6.3.02.31  Amb.Einglied.hilfe f.jg.Vollj (§§41/35a) 3 80.000 95.235 15.235 97.926 2.691 
 1.100.3.6.3.02.32  Erzbeist./Betr.Helf.f.jg.Vollj.(§§41/30) 3 272.708 180.245 -92.462 182.800 2.554 
 1.100.3.6.3.02.33  Heimerziehung junge Volljährige §§41/34 3 637.854 1.158.749 520.895 1.447.851 289.102 
 1.100.3.6.3.02.34  Betreutes Wohnen f.jg.Vollj. (§§41/34) 3 177.783 178.022 239 182.354 4.332 
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 2         73 
 
Produkte/Teilprodukte Kategorie 
Teilprodukt Plan 2015 Plan 2016 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
Plan 2017 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
 1.100.3.6.3.02.35  Erziehungsstellen f.jg.Vollj (§§41/34) 3 11.495  -11.495    
 1.100.3.6.3.02.37  Vollzeitpflege f.jg.Vollj. (§§41/33) 3 -38.504 -703.645 -665.141 -1.192.911 -489.266 
 1.100.3.6.3.02.39  Inobhutnahme und Krisenhilfen (§42) 3 746.484 511.781 -234.703 507.836 -3.945 
 1.100.3.6.3.02.40  Sonst. ambul. Eingliederungshilfe (§35a) 3 788.197 486.650 -301.548 495.089 8.439 
 1.100.3.6.3.02.41  Teilstationäre Eingliederungshilfe §35a 3 204.076 186.496 -17.580 182.931 -3.564 
 1.100.3.6.3.02.42  Stationäre Eingliederungshilfe (§35a) 3 2.270.353 2.840.314 569.960 2.913.715 73.402 
 1.100.3.6.3.02.43  Betreutes Wohnen (§35a) 3 20.000 177.699 157.699 182.022 4.323 
 1.100.3.6.3.02.44  Erziehungsstellen (§35a) 3 77.663 63.671 -13.992 65.535 1.864 
 1.100.3.6.3.02.46  Adoptionsvermittlung 3 75.096 33.471 -41.624 33.557 86 
 1.100.3.6.3.02.47  Begleitende Besuchskontakte 3 5.200 6.006 806 6.016 9 
 1.100.3.6.3.02.48  Gem.Unterbr.Müttern/Vätern m.Kind §19 3 1.241.080 1.419.297 178.217 1.072.583 -346.714 
 1.100.3.6.3.02.49  Betr.u.Vers.d.Kindes in Notsituat. § 20 3 30.983 19.447 -11.536 18.520 -927 
 1.100.3.6.3.02.50  Integrationshelfer § 35a 3 -47.784 257.433 305.217 292.031 34.599 
 1.100.3.6.3.02.51  Teilleistungsstörungen § 35a 3  118.201 118.201 118.760 559 
 1.100.3.6.3.02.60  Kosten der Übernachtungsstelle 3       
 1.100.3.6.3.02.61  Sonderpäd. Vollzeitpflege (33) 3 150.100 172.970 22.870 173.104 134 
 1.100.3.6.3.02.70  Wirtschaftliche Jugendhilfe 3 712.249 695.507 -16.742 707.095 11.587 
 Hilfe z.Erziehung u.Förderung v.Familien   25.221.744 25.448.870 227.126 25.010.133 -438.737 
 1.100.3.6.3.03.01  Jugendgerichtshilfe 3 777.232 826.140 48.908 835.946 9.806 
 Jugendgerichtshilfe   777.232 826.140 48.908 835.946 9.806 
 1.100.3.6.3.04.01  LV Verwaltung der Jugendhilfe/ ZA 2       
 1.100.3.6.3.04.02  LV Wirtschaftliche Jugendhilfe 3       
 1.100.3.6.3.04.03  LV Elterngeld 3       
 1.100.3.6.3.04.04  LVVormundschaften/ Beistandschaften 3       
 Verwaltung der Jugendhilfe         
 1.100.3.6.3.05.01  Offene Ganztagsangebote an Grundschulen 2 402.600  -402.600    
 1.100.3.6.3.05.02  Offene Ganztagsangebote Sek.I-Bereich 1 71.608 53.608 -18.000 53.608   
 1.100.3.6.3.05.03  Unterstützende Maßnahmen 1 197.176 201.527 4.351 146.689 -54.838 
 Sonst.Maßn.d.Kinder/Jugend/Familienhilfe   671.384 255.135 -416.249 200.297 -54.838 
 1.100.3.6.3.06.41  Amtspflegschaft, Amtsvormundschaft 3 317.948 432.592 114.643 426.294 -6.297 
 1.100.3.6.3.06.42  Mündelgelder 3 3.000 4.806 1.806 4.817 11 
 1.100.3.6.3.06.43  Beistandschaften 3 590.387 615.943 25.556 626.544 10.601 
 Beistandschaft / Vormundschaft   911.336 1.053.340 142.005 1.057.655 4.314 
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 2         74 
 
Produkte/Teilprodukte Kategorie 
Teilprodukt Plan 2015 Plan 2016 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
Plan 2017 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
 1.100.3.6.3.07.21  Betreuungsgeld 3 4.137 1.961 -2.176 1.960 -1 
 1.100.3.6.3.07.22  Elterngeld 3 58.716 98.126 39.410 99.765 1.639 
 Eltern- und Betreuungsgeld   62.853 100.087 37.234 101.725 1.638 
 1.100.3.6.5.01.01  KiTas in evangelischer Trägerschaft 3 8.818.845 9.228.913 410.068 9.502.281 273.368 
 1.100.3.6.5.01.02  KiTas in katholischer Trägerschaft 3 9.566.543 9.314.313 -252.231 9.593.081 278.768 
 1.100.3.6.5.01.03  KiTas in finanzschwacher Trägerschaft 3 12.170.017 13.332.048 1.162.031 13.734.117 402.069 
 1.100.3.6.5.01.04  KiTa Martinsburg 3 651.969 746.526 94.557 746.807 281 
 1.100.3.6.5.01.05  KiTa Schinkel 3 780.254 977.953 197.699 976.663 -1.289 
 1.100.3.6.5.01.06  KiTa Pye 3 886.699 1.115.196 228.497 1.114.112 -1.084 
 1.100.3.6.5.01.07  KiTa Atter 3 747.002 846.083 99.081 844.420 -1.663 
 1.100.3.6.5.01.08  KiTa Heiligenweg 3 642.175 793.750 151.575 795.953 2.204 
 1.100.3.6.5.01.09  KiTa Haste 3 758.574 815.252 56.678 815.963 711 
 1.100.3.6.5.01.10  KiTa Lüstringen 3 800.845 943.727 142.882 941.813 -1.914 
 1.100.3.6.5.01.11  KiTa Wüste 3 761.745 823.801 62.056 823.706 -95 
 1.100.3.6.5.01.12  KiTa Schölerberg 3 827.437 939.420 111.983 940.152 732 
 1.100.3.6.5.01.13  Fachdienst Kinder 3 2.443.189 2.588.500 145.311 2.623.700 35.200 
 1.100.3.6.5.01.14  Sonstige Förderung v.Tageseinr.f.Kinder 3 -1.981.155 -2.167.826 -186.671 -2.167.670 156 
 1.100.3.6.5.01.16  Ferienbetreuung 3 162.710 152.000 -10.710 152.000   
 Tageseinrichtungen z.Förderung v.Kindern   38.036.847 40.449.655 2.412.807 41.437.099 987.444 
 1.100.3.6.6.01.01  Haus der Jugend 2 880.066 874.379 -5.687 873.354 -1.025 
 1.100.3.6.6.01.03  Jugendzentrum Ostbunker 2 340.901 365.535 24.634 364.595 -941 
 1.100.3.6.6.01.05  Gemeinschaftszentrum Lerchenstraße 1 776.134 755.986 -20.147 755.191 -795 
 1.100.3.6.6.01.07  Gemeinschaftszentrum Ziegenbrink 1 498.372 515.974 17.602 514.913 -1.061 
 1.100.3.6.6.01.09  STT Heinz-Fitschen-Haus 1 399.634 404.944 5.310 404.527 -417 
 1.100.3.6.6.01.11  Jugendzentrum Westwerk 141 2 466.347 456.723 -9.624 458.254 1.531 
 1.100.3.6.6.01.13  Jugendeinrichtungen freie Träger 2 955.408 1.043.191 87.783 1.047.137 3.946 
 1.100.3.6.6.01.14  Jugendzeltplatz Uphöfen 1 61.963 35.621 -26.342 35.429 -191 
 Einrichtungen der Jugendarbeit   4.378.825 4.452.352 73.527 4.453.400 1.047 
 1.100.3.6.7.01.01  Jugendwerkstatt Dammstraße 2 810.476 776.521 -33.955 780.966 4.445 
 1.100.3.6.7.01.02  Werkstätten Dammstraße 2 91.600 177.656 86.056 176.816 -840 
 1.100.3.6.7.01.03  Dezentrale Jugendberufshilfen 2 26.919 23 -26.896 23   
 1.100.3.6.7.01.04  Schulpflichterfüllung SGB VIII 2 -21.600 -35.012 -13.412 -34.847 165 
 Jugendwerkstatt Dammstraße   907.395 919.188 11.793 922.958 3.770 
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 2         75 
 
Produkte/Teilprodukte Kategorie 
Teilprodukt Plan 2015 Plan 2016 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
Plan 2017 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
 1.100.3.6.7.02.01  Zuschüsse an Einr.d.Familienförderung 2 258.520 249.111 -9.410 255.362 6.252 
 1.100.3.6.7.02.02  Erz.,Jugend-u.Familienberatungsstellen 3 877.383 924.330 46.947 945.609 21.279 
 Sonst.Einrich.d.Kinder/Jugend/Familienh.   1.135.903 1.173.440 37.538 1.200.971 27.531 
 1.100.3.6.7.03.01  Zuschüsse an Schwangerschafts.-Beratung 1 91.083 74.300 -16.783 76.500 2.200 
 Zuschüsse an Schwangerschafts.Beratung   91.083 74.300 -16.783 76.500 2.200 
Freiwillige Teilprodukte 1 2.196.373 2.266.982 70.608 2.216.724 -50.258  
Im Standard beeinflussbare Teilprodukte 2 8.315.447 7.800.792 -514.655 7.630.935 -169.856  
Kaum beeinflussbare Teilprodukte 3 70.085.372 73.268.478 3.183.106 74.094.758 826.280  
FB Städtebau (61)             
 1.100.5.1.1.01.01  Geodaten 2 1.491.581  -1.491.581    
 1.100.5.1.1.01.02  Geodaten BgA 2 -54.280  54.280    
 Geodaten   1.437.302  -1.437.302    
 1.100.5.1.1.02.01  Baulandentwicklung 1 132.523 100.000 -32.523 200.000 100.000 
 Baulandmanagement   132.523 100.000 -32.523 200.000 100.000 
 1.100.5.1.1.03.01  Planung und Entwicklung Konversion 1 136.487 132.001 -4.486 134.963 2.961 
 1.100.5.1.1.03.02  Stadtumbau West 3 192.753 269.802 77.048 225.448 -44.354 
 Konversion   329.240 401.803 72.563 360.411 -41.393 
 1.100.5.1.1.04.01  Verkehrsplanung 2 525.041 485.448 -39.594 484.385 -1.063 
 1.100.5.1.1.04.02  Radverkehr 1 261.988 302.615 40.627 241.677 -60.938 
 1.100.5.1.1.04.03  Nachhaltige Mobilität 1  190.957 190.957 176.448 -14.509 
 Verkehrsplanung   787.029 979.019 191.990 902.510 -76.509 
 1.100.5.1.1.05.01  Bebauungsplanung 2 1.247.017 1.432.156 185.139 1.472.774 40.618 
 1.100.5.1.1.05.02  Sonderprojekte räuml.Entwickl.planung 1 309.074 270.348 -38.727 213.736 -56.612 
 Bauleitplanung   1.556.092 1.702.504 146.412 1.686.510 -15.993 
 1.100.5.1.1.06.01  Stadtsanierung 3 148.654 238.453 89.799 208.804 -29.649 
 Stadtsanierung   148.654 238.453 89.799 208.804 -29.649 
 1.100.5.2.1.01.01  Bauordnung 3 1.119.869 1.555.239 435.370 1.651.278 96.040 
 Bauordnung   1.119.869 1.555.239 435.370 1.651.278 96.040 
 1.100.5.2.2.01.01  Wohnbauförderung Stadt 3 922.148 744.515 -177.633 606.833 -137.682 
 1.100.5.2.2.01.02  Wohnbauförderung Land 3 -27.952 -57.957 -30.005 -56.411 1.545 
 Wohnbauförderung   894.196 686.558 -207.638 550.422 -136.136 
   
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 2         76 
 
Produkte/Teilprodukte Kategorie 
Teilprodukt Plan 2015 Plan 2016 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
Plan 2017 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
 1.100.5.2.3.02.01  Baudenkmal- und Stadtbildpflege 2 230.529 241.055 10.526 242.942 1.888 
 Bauliche Denkmalpflege   230.529 241.055 10.526 242.942 1.888 
 1.100.5.4.1.01.01  Straßenbau allgemein 3 5.860.770  -5.860.770    
 1.100.5.4.1.01.02  Straßenneubau und Planung 2 3.842.723  -3.842.723    
 1.100.5.4.1.01.03  Straßenumbau 2 450.047  -450.047    
 1.100.5.4.1.01.04  Brücken 2 966.115  -966.115    
 1.100.5.4.1.01.05  Lichtsignalanlagen 3 1.297.144  -1.297.144    
 1.100.5.4.1.01.06  Hausentwässerungen 3 26.988  -26.988    
 Gemeindestraßen   12.443.787  -12.443.787    
 1.100.5.4.5.01.01  Straßenbeleuchtung/Straßenreinigung 2 5.196.193  -5.196.193    
 Straßenbeleuchtung/Straßenreinigung   5.196.193  -5.196.193    
 1.100.5.4.6.01.01  Parkeinrichtungen 3 -636.490 -130.399 506.091 1 130.400 
 Parkeinrichtungen   -636.490 -130.399 506.091 1 130.400 
 1.100.5.4.7.01.01  ÖPNV 2 189.726 -84.747 -274.472 -83.210 1.537 
 ÖPNV   189.726 -84.747 -274.472 -83.210 1.537 
Freiwillige Teilprodukte 1 840.072 995.921 155.848 966.824 -29.097  
Im Standard beeinflussbare Teilprodukte 2 14.084.692 2.073.911 -12.010.780 2.116.892 42.981  
Kaum beeinflussbare Teilprodukte 3 8.903.885 2.619.652 -6.284.233 2.635.953 16.301  
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62)             
 1.100.5.1.1.09.01  Geodaten (FB 62) 2  1.403.401 1.403.401 1.368.709 -34.692 
 1.100.5.1.1.09.02  Geodaten BgA (FB 62) 2  -44.107 -44.107 -31.944 12.163 
 Geodaten    1.359.294 1.359.294 1.336.765 -22.530 
 1.100.5.1.1.10.01  Bodenmanagement 1  111.221 111.221 211.884 100.663 
 Bodenmanagement    111.221 111.221 211.884 100.663 
 1.100.5.4.1.03.01  Straßenbau, allgemein 3  5.692.299 5.692.299 5.761.749 69.450 
 1.100.5.4.1.03.02  Straßemnneubau und -planung 2  4.084.449 4.084.449 4.105.151 20.702 
 1.100.5.4.1.03.03  Straßenumbau 2  405.718 405.718 400.202 -5.517 
 1.100.5.4.1.03.04  Brücken 2  928.426 928.426 905.357 -23.069 
 1.100.5.4.1.03.05  Lichtsignalanlagen 3  1.289.661 1.289.661 1.298.306 8.646 
 1.100.5.4.1.03.06  Hausentwässerungen 3  -4.138 -4.138 -3.925 213 
 Gemeindestraßen    12.396.414 12.396.414 12.466.840 70.425 
   
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 2         77 
 
Produkte/Teilprodukte Kategorie 
Teilprodukt Plan 2015 Plan 2016 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
Plan 2017 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
 1.100.5.4.5.02.01  Straßenbeleuchtung, Straßenreinigung 2  5.315.224 5.315.224 5.447.664 132.440 
 Straßenbeleuchtung/Straßenreinigung    5.315.224 5.315.224 5.447.664 132.440 
 1.100.5.4.7.02.01  ÖPNV 1  277.053 277.053 277.310 257 
 ÖPNV    277.053 277.053 277.310 257 
Freiwillige Teilprodukte 1 0 388.274 388.274 489.194 100.921  
Im Standard beeinflussbare Teilprodukte 2 0 12.093.112 12.093.112 12.195.139 102.027  
Kaum beeinflussbare Teilprodukte 3 0 6.977.821 6.977.821 7.056.131 78.309  
FB Umwelt und Klimaschutz (68)             
 1.100.1.2.2.14.01  Ordnungsbehördlicher Umweltschutz 3 394.556 370.576 -23.980 384.679 14.103 
 1.100.1.2.2.14.02  Aufg. Untere Abfallbehörde 3 177.621 171.070 -6.551 177.570 6.500 
 1.100.1.2.2.14.03  Aufg. Untere Bodenschutzbehörde 3 478.197 463.693 -14.504 477.085 13.392 
 1.100.1.2.2.14.04  Aufg. Untere Immisionsschutzbehörde 3 117.824 114.958 -2.866 118.754 3.796 
 Ordnungsbehördlicher Umweltschutz   1.168.199 1.120.297 -47.901 1.158.089 37.792 
 1.100.1.2.2.15.01  Ordnungsbehördlicher Waldschutz 3 27.600 26.662 -938 27.837 1.175 
 Ordnugnsbehördlicher Waldschutz   27.600 26.662 -938 27.837 1.175 
 1.100.5.1.1.07.01  Räumliche Umweltplanung 2 348.733 351.595 2.862 372.152 20.557 
 Räumliche Umweltplanung   348.733 351.595 2.862 372.152 20.557 
 1.100.5.1.1.08.01  Landschafts- und Grünordnungsplanung 2 155.331 138.030 -17.300 143.915 5.885 
 Landschafts- und Grünordnungsplanung   155.331 138.030 -17.300 143.915 5.885 
 1.100.5.5.1.01.01  Kultur- und Landschaftspark Piesberg 1 141.406 137.888 -3.518 142.749 4.861 
 Kultur- und Landschaftspark Piesberg   141.406 137.888 -3.518 142.749 4.861 
 1.100.5.5.1.02.01  Biotop- und Flächenmanagement 2 133.403 130.097 -3.306 133.861 3.764 
 Biotop- und Flächenmanagement   133.403 130.097 -3.306 133.861 3.764 
 1.100.5.5.4.01.01  Naturschutz und Landschaftspflege 2 401.752 404.753 3.001 418.016 13.263 
 Naturschutz und Landschaftspflege   401.752 404.753 3.001 418.016 13.263 
 1.100.5.6.1.01.01  Stadtklima 2 38.867 67.781 28.914 61.203 -6.578 
 Stadtklima   38.867 67.781 28.914 61.203 -6.578 
 1.100.5.6.1.02.01  Luftgüte 3 48.005 40.840 -7.165 42.134 1.294 
 Luftgüte   48.005 40.840 -7.165 42.134 1.294 
 1.100.5.6.1.03.01  CO2 Reduzierung 2 462.118 490.929 28.811 426.884 -64.045 
 CO2 Reduzierung   462.118 490.929 28.811 426.884 -64.045 
   
Haushaltssicherungskonzept 2016/2017 – Anlage 2         78 
 
Produkte/Teilprodukte Kategorie 
Teilprodukt Plan 2015 Plan 2016 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
Plan 2017 
(Verw.Entwurf) 
Abweichung 
(+ = Erhöhung bzw. 
- = Reduzierung des 
Zuschussbedarfs) 
 1.100.5.6.1.04.01  Baumschutz 2 36.163 101.872 65.708 106.242 4.370 
 Baumschutz   36.163 101.872 65.708 106.242 4.370 
Freiwillige Teilprodukte 1 141.406 137.888 -3.518 142.749 4.861  
Im Standard beeinflussbare Teilprodukte 2 1.576.367 1.685.057 108.690 1.662.273 -22.784  
Kaum beeinflussbare Teilprodukte 3 1.243.804 1.187.799 -56.004 1.228.060 40.261  
Gesamt:         
Freiwillige Teilprodukte 1 46.950.206 48.094.421 1.144.215 48.591.585 497.165 
Im Standard beeinflussbare Teilprodukte 2 73.256.317 74.182.494 926.177 74.144.223 -38.271 
Kaum beeinflussbare Teilprodukte 3 159.674.378 164.901.736 5.227.357 167.885.968 2.984.233 
 
 
Nachrichtlich: 
Sonderbudget Finanzen und Controlling (209)           
 1.100.6.1.1.01.30  Gemeindliche Steuereinnahmen 2 -219.160.400 -221.442.083 -2.281.683 -228.977.941 -7.535.858 
 1.100.6.1.1.01.31  weitere Finanzeinnahmen 2 -1.311.100 -1.540.000 -228.900 -1.640.000 -100.000 
 1.100.6.1.1.01.32  allg.Zuweisungen 3 -67.659.460 -72.543.148 -4.883.688 -73.554.550 -1.011.402 
 1.100.6.1.1.01.33  allg.Umlagen 3 16.732.100 17.660.939 928.839 17.929.062 268.123 
 1.100.6.1.1.01.34  Entschuldungsfond 3 840.000 806.400 -33.600 806.400   
 Steuern, allg.Zuweisungen, allg.Umlagen   -270.558.860 -277.057.892 -6.499.032 -285.437.029 -8.379.137 
 1.100.6.1.2.01.40  Sonst. Allgemeine Finanzwirtschaft 2 -4.772.295 -3.905.609 866.686 -3.799.808 105.801 
 1.100.6.1.2.01.41  Zinsen, Darlehen Friedhof St. Antonius 1 170 171 1 171   
 1.100.6.1.2.01.42  Zinsen für langfristige Kredite 3 3.632.100 3.781.800 149.700 3.798.400 16.600 
 1.100.6.1.2.01.43  Zinsen für Derivatverträge 1       
 1.100.6.1.2.01.44  Zinsen für Liquiditätskredite 3 1.324.600 1.626.900 302.300 1.817.600 190.700 
 1.100.6.1.2.01.45  Friedhofgebühren Altfälle F5 1 -300 -300  -200 100 
 1.100.6.1.2.01.46  Konzernfinanzierung 1 -350.000 -1.350.000 -1.000.000 -1.787.000 -437.000 
 Sonst. allg. Finanzwirtschaft   -165.725 152.962 318.687 29.163 -123.799