Bebauungsplan Nr. 74 - Niedersachsenstraße - (Aufhebung) o Satzungsbeschluss
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0800
Datum: 2017-04-18
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 23.03.2017 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0800
öffentlich
Bebauungsplan Nr. 74 - Niedersachsenstraße - (Aufhebung)
o Satzungsbeschluss
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 27.04.2017 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 30.05.2017 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 30.05.2017 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Satzung zur Aufhebung des
Bebauungsplans Nr. 74 - Niedersachsenstraße -
Planbereich: zwischen Heinrich-Heine-Straße, Konrad-Adenauer-Ring, Bahnlinie 
Osnabrück - Münster, Pottgraben, Karl-Blücher-Straße und Bischofstraße
- zu der planungsrelevante Stellungnahmen nicht vorgebracht worden sind - wird in der als 
Anlage beigefügten Fassung gem. § 1 Abs. 3 und § 10 BauGB i. V. m. § 58 NKomVG mit der 
der Vorlage beigefügten Begründung beschlossen.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein
B. Personelle Auswirkungen: Keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: Keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine
E. Beteiligte Stellen: Keine
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Der Rat der Stadt Osnabrück hat in seiner Sitzung am 13.06.2016 die Einleitung des 
Verfahrens zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 74 – Niedersachsenstraße – 
beschlossen. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) sowie der 
Behörden (§ 4 Abs. 1 BauGB) erfolgte vom 19.09.2016 bis zum 14.10.2016.
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Der Entwurf der Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 74 – Niedersachsenstraße 
– hat vom 21.02.2017 bis 21.03.2017 ausgelegen. Planungsrelevante Anregungen wurden 
nicht vorgetragen, so dass nunmehr der Satzungsbeschluss gefasst werden kann.
Anlagen:
Satzung
Verfahrensvermerke
Begründung
Zusammenfassende Erklärung
 
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Satzung der Stadt Osnabrück über die Aufhebung des Bebauungsplans  
Nr. 74 – Niedersachsenstraße – vom 30. Mai 2017 
 
 
Aufgrund des § 1 Abs. 3 i. V. m. Abs. 8 und des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 
23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geände rt durch  Artikel 6 des Gesetzes vom 
20. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1722), in Verbindung mit den §§ 10 und 58 des Niedersächs i-
schen Kommunalve rfassungsgesetzes (NKomVG) vom 17. Dezember 2010 (Nds. GVBl. S. 
576), zuletzt geändert durch § 4 des Gesetzes vom 12.  November 2015 (Nds. GVBl. S. 311), 
hat der Rat der Stadt Osnabrück am 30. Mai 2017 die folgende Satzung über die Aufhebung 
des Bebauungsplans Nr. 74 – Niedersachsenstraße – beschlossen: 
 
 
 
Inhaltsübersicht 
 
§ 1  Geltungsbereich 
§ 2  Aufhebung 
§ 3   Inkrafttreten 
Anlage  Geltungsbereich 
 
 
§ 1 
Geltungsbereich 
 
Der Geltungsbereich dieser Satzung umfasst den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 
74 – Niedersachsenstraße – zwischen Heinrich-Heine-Straße, Konrad-Adenauer-Ring, Bahn-
linie Osnabrück - Münster, Pot tgraben, Karl -Blücher-Straße und Bischofstraße. Die genaue 
Abgrenzung des Geltungsbereichs ergibt sich aus der Anlage zu dieser Satzung, die Bestand-
teil dieser Satzung ist. 
 
 
§ 2 
Aufhebung 
 
Der erstmals am 30. September 1975 in Kraft getretene Bebauungspla n Nr. 74 – Niedersach-
senstraße –, einschließlich sämtlicher Änderungen, wird ersatzlos aufgehoben. 
 
 
§ 3 
Inkrafttreten 
 
Diese Satzung tritt mit ihrer Bekanntmachung in Kraft. 
 
 
 
 
Osnabrück, den  
 
 
 
Oberbürgermeister 
Bebauungsplan Nr. 74 - Niedersachsenstraße - (Aufhebung)   
 
 
 
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Verfahrensvermerke 
 
 
 
Aufstellungsbeschluss 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 14.06.2016 die Aufstellung der Satzung zur Aufhebung 
des Bebauungsplans Nr. 74 – Niedersachsenstraße – beschlossen. 
Der Aufstellungsbeschluss ist am 18.06.2016 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt 
gemacht worden.  
 
Frühzeitige Beteiligung   
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) sowie der Behörden (§ 4 Abs. 
1 BauGB) hat in der Zeit vom 19.09.2016 bis 14.10.2016 stattgefunden. 
 
Entwurfsoffenlegung 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 07.02.2017 den Entwurf der  Satzung zur Aufhebung des 
Bebauungsplans Nr. 74 – Niedersachsenstraße – gebilligt und die öffentliche Auslegung b e-
schlossen.  
Ort und Dauer der Auslegung sowie Angaben dazu, welche Arten umwel tbezogener Informa-
tionen verfügbar sind, wurden am 11.02.2017 ortsüblich bekannt gemacht. 
Der Entwurf der Satzung wurde mit der dazugehörigen Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 
in der Zeit vom 21.02.2017 bis 21.03.2017 öffentlich ausgelegt. 
Zu dem Entwurf d er Satzung mit der dazugehörigen Begründung wurden die Behörden und 
sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 21.02.2017 
bis 21.03.2017 beteiligt. 
 
Satzungsbeschluss 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat mit Beschluss vom … die Satzung zur Aufhebung des B e-
bauungsplans Nr. 74 – Niedersachsenstraße – gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung b e-
schlossen. 
 
Inkrafttreten 
Der Satzungsbeschluss wurde am … gemäß § 10 Abs. 3 Halbsatz 2 BauGB ortsüblich b e-
kannt gemacht. D ie Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 74 – Niedersachsen-
straße – ist damit in Kraft getreten. 
 
 
 
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Verfahrensvermerke 
 
 
 
Aufstellungsbeschluss 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 14.06.2016 die Aufstellung der Satzung zur Aufhebung 
des Bebauungsplans Nr. 74 – Niedersachsenstraße – beschlossen. 
Der Aufstellungsbeschluss ist am 18.06.2016 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt 
gemacht worden.  
 
Frühzeitige Beteiligung   
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) sowie der Behörden (§ 4 Abs. 
1 BauGB) hat in der Zeit vom 19.09.2016 bis 14.10.2016 stattgefunden. 
 
Entwurfsoffenlegung 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 07.02.2017 den Entwurf der  Satzung zur Aufhebung des 
Bebauungsplans Nr. 74 – Niedersachsenstraße – gebilligt und die öffentliche Auslegung b e-
schlossen.  
Ort und Dauer der Auslegung sowie Angaben dazu, welche Arten umwel tbezogener Informa-
tionen verfügbar sind, wurden am 11.02.2017 ortsüblich bekannt gemacht. 
Der Entwurf der Satzung wurde mit der dazugehörigen Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 
in der Zeit vom 21.02.2017 bis 21.03.2017 öffentlich ausgelegt. 
Zu dem Entwurf d er Satzung mit der dazugehörigen Begründung wurden die Behörden und 
sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 21.02.2017 
bis 21.03.2017 beteiligt. 
 
Satzungsbeschluss 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat mit Beschluss vom … die Satzung zur Aufhebung des B e-
bauungsplans Nr. 74 – Niedersachsenstraße – gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung b e-
schlossen. 
 
Inkrafttreten 
Der Satzungsbeschluss wurde am … gemäß § 10 Abs. 3 Halbsatz 2 BauGB ortsüblich b e-
kannt gemacht. D ie Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 74 – Niedersachsen-
straße – ist damit in Kraft getreten. 
 
 
 
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Verfahrensvermerke 
 
 
 
Aufstellungsbeschluss 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 14.06.2016 die Aufstellung der Satzung zur Aufhebung 
des Bebauungsplans Nr. 74 – Niedersachsenstraße – beschlossen. 
Der Aufstellungsbeschluss ist am 18.06.2016 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt 
gemacht worden.  
 
Frühzeitige Beteiligung   
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) sowie der Behörden (§ 4 Abs. 
1 BauGB) hat in der Zeit vom 19.09.2016 bis 14.10.2016 stattgefunden. 
 
Entwurfsoffenlegung 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 07.02.2017 den Entwurf der  Satzung zur Aufhebung des 
Bebauungsplans Nr. 74 – Niedersachsenstraße – gebilligt und die öffentliche Auslegung b e-
schlossen.  
Ort und Dauer der Auslegung sowie Angaben dazu, welche Arten umwel tbezogener Informa-
tionen verfügbar sind, wurden am 11.02.2017 ortsüblich bekannt gemacht. 
Der Entwurf der Satzung wurde mit der dazugehörigen Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 
in der Zeit vom 21.02.2017 bis 21.03.2017 öffentlich ausgelegt. 
Zu dem Entwurf d er Satzung mit der dazugehörigen Begründung wurden die Behörden und 
sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 21.02.2017 
bis 21.03.2017 beteiligt. 
 
Satzungsbeschluss 
Der Rat der Stadt Osnabrück hat mit Beschluss vom … die Satzung zur Aufhebung des B e-
bauungsplans Nr. 74 – Niedersachsenstraße – gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung b e-
schlossen. 
 
Inkrafttreten 
Der Satzungsbeschluss wurde am … gemäß § 10 Abs. 3 Halbsatz 2 BauGB ortsüblich b e-
kannt gemacht. D ie Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 74 – Niedersachsen-
straße – ist damit in Kraft getreten.