Berichtswesen- Controllingbericht des Fachbereichs Geodaten und Verkehrsanlagen zum Stichtag 31.12.2022
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2023/2031
Datum: 2023-05-15
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 05.05.2023 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2023/2031
öffentlich
Berichtswesen- Controllingbericht des Fachbereichs Geodaten und 
Verkehrsanlagen zum Stichtag 31.12.2022
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 25.05.2023 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern
Sachverhalt:
Im Rahmen des Berichtswesens wird dem Fachausschuss der Jahresbericht zum 
31.12.2022 zur Kenntnis gegeben. Beigefügt sind die Übersichten
- Ergebnishaushalt und
- Investitionen
für den Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen.
Gez. Bohne
Anlage/n:
Bericht Ergebnishaushalt
Bericht Investitionen
1 
 
Controllingbericht zum 31.12.2022 
 
Ergebnishaushalt 
 
Fachbereich  
62 
Verantwortliche/r: 
Mike Bohne 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung 
Zielerreichung:  Ja   Nein  
Änderung Jahresergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) -79.766 € 
…davon Änderung aufgrund der Corona-Pandemie       € 
 
2. Finanzielle Entwicklung 
Kostenartengruppen Ergebnis                        
2021 
Ansatz                            
2022 
Ergebnis 
2022 Abw.* 
Sonstige   
Ermächti-
gungen** 
Deckungen 
Ermächti-
gungen ins 
Folgejahr 
Ordentliche Erträge               
  1. Steuern und ähnliche Abgaben               
  2. Zuwendungen u. allg. Umlagen 244.579 285.000 286.592 1.592       
  3. Aufl.-erträge aus Sonderposten 3.875.433 3.941.900 3.905.725 -36.175       
  4. Sonstige Transfererträge               
  5. öffentlich-rechtliche Entgelte 786.338 593.000 627.601 34.601       
  6. privatrechtliche Entgelte 243.943 379.600 152.169 -227.431       
  7. Kostenerstattungen u. -umlagen 404.631 373.300 116.037 -257.263       
  8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge               
  9. aktivierte Eigenleistungen 739.600 705.600 915.510 209.910       
10. Bestandsveränderungen               
11. sonstige ordentliche Erträge 1.410.840 994.386 891.326 -103.059       
12. Summe ordentliche Erträge 7.705.362 7.272.786 6.894.961 -377.824       
Ordentliche Aufwendungen               
13. Personalaufwendungen -4.583.641 -5.221.264 -4.995.776 225.488       
14. Versorgungsaufwendungen -286.268 -335.928 -298.067 37.861       
15. Aufw. Sach-/Dienstleistungen -4.841.024 -4.966.860 -5.312.786 -345.926 -491.500   601.000 
16. Abschreibungen -8.859.929 -9.466.920 -9.479.663 -12.743       
17. Zinsen und ähnliche Aufw.   -625.000 -550.738 74.262 -50.000   20.000 
18. Transferaufwendungen -8.500 -8.500 -8.500         
19. sonstige ordentliche Aufw. -10.996.840 -11.834.049 -11.495.227 338.822 -190.000   7.100 
20. Summe ordentliche Aufw. -29.576.202 -32.458.521 -32.140.758 317.764 -731.500   628.100 
21. Ordentliches Ergebnis -21.870.840 -25.185.736 -25.245.796 -60.061 -731.500   628.100 
22. außerordentliche Erträge 154.734   130.538 130.538       
23. außerordentliche Aufwendungen -33.625   -150.243 -150.243       
24. außerordentliches Ergebnis 121.109   -19.705 -19.705       
25. Jahresergebnis -21.749.731 -25.185.736 -25.265.502 -79.766 -731.500   628.100 
26. Erträge aus intern. Leist.-Bez. 1.897.944 1.884.155 1.314.836 -569.319       
27. Aufw. intern. Leist.-Bez. -1.577.073 -1.545.689 -1.543.089 2.600       
28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. 320.871 338.466 -228.254 -566.720       
29. Gesamtergebnis -21.428.860 -24.847.270 -25.493.755 -646.486 -731.500   628.100 
* Abweichung zwischen Ansatz und Ergebnis 2022. 
** Sonstige Ermächtigungen = Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen  
 
 
 
 
 
2 
 
 
 
3. Beurteilung der einzelnen Produkte 
 
Produktnr. 
(1.100.) 
Produktbezeichnung 
 
  
W* 
Ergebnis 
2022  
 Änderung 
Jahresergebnis Zielerreichung 
insgesamt …davon 
coronabedingt 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) (Details in Abwei-
chungsanalyse) -€- -€- -€- 
5.1.1.09. Geodaten w -3.3077.244  -1.352.816   Ja   Nein  
5.4.1.03 Gemeindestraßen w -16.572.197 +746.440  Ja   Nein  
5.4.5.02 Straßenreinigung u. -beleuchtung  -4.970.345 +689.126  Ja   Nein  
5.4.7.02 ÖPNV  -645.715 -162.517  Ja   Nein  
Summe 
  -25.265.501 
 
-79.767 
   
* W = Wesentliches Produkt / Keine Eintragung = Kein wesentliches Produkt 
 
Abweichungsanalyse / Zielerreichung  
Hinweise zu Corona-bedingten Abweichungen: Hierunter sind nur solche Sachverhalte zu fassen, die aufgrund von 
Corona unterjährig zu Abweichungen führen, da sie nicht bereits für 2022 in der Planung berücksichtigt waren. Es sind 
nur Abweichungen oberhalb von 10.000 € hier gesondert aufzuführen. Diese sind kenntlich zu machen.  
 
 
Produkt:  1.100.5.1.1.09.01 Geodaten  
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Öffentliche rechtliche Entgelte 
Mehreinnahmen bei den Benutzungsgebühren durch erhöhte Einnahmen bei der Sondernutzung 
z. B. E.-M.-Remarque-Ring, Platz der Städtefreundschaften, Neumarkt, Parkstr., Theodor-Heuss-
Platz. 
+203.260 € 
 Aktivierte Eigenleistungen 
Wegen eines Personalwechsels konnten die aktivierten Eigenleistungen nicht verrechnet werden.  -245.469 € 
 Sonstige ordentliche Erträge 
Im Bereich der Umlegung wurden weniger Einnahmen generiert, da die Umlegung Nr. 79 Evers-
burger Heide sich auf das 2023 verschoben hat. 
-202.632 € 
 Abschreibungen 
Es wurden erstmalig Abschreibungen für den Breitbandausbau berechnet, die nicht geplant wa-
ren, sondern erst ab 2023 in der Planung enthalten sind.  
-687.606 € 
 Ordentliche Erträge im Teilprodukt BgA 
Es wurden weniger ordentliche Erträge generiert, da eine Vielzahl von Zahlungsaufforderung auf 
Grund eines Personalwechsel erst im Folgejahr geltend gemacht werden können. 
-195.645 € 
 Personalaufwendungen im Teilprodukt BgA 
Die Personalkosten wurden im Jahr 2022 anders auf die Aufträge verteilt als ursprünglich in der 
Planung vorgesehen, was im Zusammenhang mit der Steuererklärung der Stadt Osnabrück steht. 
Der Ansatz ist im Produkt Geodaten enthalten. Das IST ist im BgA Geodaten gebucht worden. 
-259.950 € 
 Sonstiges +35.226 € 
 Summe -1.352.816 € 
  
Zielerreichung:         
 
 Produktziel 1: Ausbau eines Verkehrsinformationssystems für ein optimierendes Erhaltungs -, Unterhal-
tungs- & Mobilitätsmanagement (inkl. überkommunales Plattform-Baustellenmanagement) 
 Bezug zum ZHF:  2.5 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten 
2.7 Luftschadstoffe vermindern 
3.4 Digitalisierung aktiv gestalten 
3 
 
 
 
 Kennzahl Ergebnis 
2021 
Plan  
2022 
Ergebnis 
2022 Begründung/Hinweise 
 Realisierungsstand (%) 91 95 95  
      
 Produktziel 2: Umsetzung der Maßnahmen zum geförderten Breitbandausbau gemäß Förderrichtlinien 
des Bundes 
 Bezug zum ZHF:  4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
3.4 Digitalisierung aktiv gestalten 
6.2 Bürger- und Kundennähe erhöhen 
 Kennzahl Ergebnis 
2021 
Plan  
2022 
Ergebnis 
2022 Begründung/Hinweise 
 Umsetzung der Maßnahme 
(%) 90 92 92  
      
      
Produktziel  3: Aufbau und Pflege eines Inklusion-Stadtplanes in Osnabrück in analoger und digitaler     
Form 
Bezug zum 
ZHF: 
 4.3 Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
3.4 Digitalisierung aktiv gestalten 
6.2 Bürger- und Kundennähe erhöhen 
Kennzahl Ergebnis 
2021 
Plan  
2022 
Ergebnis 
2022 Begründung/Hinweise 
Anzahl der thematischen 
Inklusionsebenen 9 10 10  
     
Produkt:  1.100.5.4.1.03 Gemeindestraßen  
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Auflösungserträge aus Sonderposten 
Niedrigere Förderungen als geplant -263.976 € 
 Privatrechtliche Entgelte 
Die Stadtwerke haben kaum Baumaßnahmen im Asphalt im Rahmen des zweistufigen Ausbaus 
durchgeführt, so dass keine höhere Erstattung erfolgen konnte.   
-292.483 € 
 Aktivierte Eigenleistungen 
Umstellung der Abrechnungsmethode, daher zunächst nicht in Planung enthalten, ab 2023 ist der 
Ansatz angepasst. 
+409.889 € 
 Personalaufwendungen 
Ca. 200.000 € Personalkosten für die KOST sind im Jahr 2022 noch beim Produkt Gemeindestra-
ßen geplant. Aufgrund einer Umorganisation ist die KOST zum 01.01.2022 in den Fachdienst 
Geodaten gewechselt und die tatsächliche Abrechnung der Personalkosten erfolgte beim Produkt 
Geodaten. 
Die Stelle der Teamleitung war ab April unbesetzt, sowie Elternzeit innerhalb des Fachdienstes. 
+361.051 € 
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Dem negativen Ergebnis steht ein Übertrag aus dem Vorjahr in Höhe von 487.215 € gegenüber. -288.778 € 
 Abschreibungen 
Es wurde weniger abgeschrieben als geplant. Die Fertigstellung einiger Baumaßnahmen hat sich 
verzögert. 
+625.682 € 
 Sonstiges 
Geringere Versorgungsaufwendungen und Erträge aus der Inanspruchnahme oder Herabsetzung 
von Rückstellungen 
+195.055 € 
 Summe  
+746.440 € 
  
Zielerreichung:         
4 
 
 
 
 
Sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen 
bspw. Tarifsteigerungen, Änderungen bei den Beihilfe- und Pensionsrückstellungen, o. ä., die sich auf alle Produkte auswirken 
 
 
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der Entwicklung des Budgets 
- konnte die Sachkostensperre in Höhe von 15 %  
  eingehalten werden. 
  nicht eingehalten werden. (Begründung siehe Pkt. 5) 
 wurden Haushaltsmitteln im Umfang von 628.100 € ins kommende Haushaltsjahr übertragen. 
 
5. Stellungnahme der Leitung1 
Unter Einbeziehung der Übertragungen aus dem Vorjahr, wurde eine Ergebnisverbesserung von 651.734 € erzielt. 
 
Dies ist zurückzuführen unter anderem auf Einsparungen in Höhe von 339.000 € aus dem Bereich sonstige ordentliche Aufwen-
dungen. Hierfür gibt es zwei Gründe: 
Im Bereich Straßenbeleuchtung wurde ein Ansatz für Vandalismusschäden einkalkuliert, den die Stadtwerke angekündigt, jedoch 
bislang nicht geltend gemacht haben. 
                                                 
1 z.B. Darstellung hervorgehobener eingeleiteter Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung  von hervorgehobener Bedeutung für den                              
gesamten Fachbereich (insb. bei finanzieller Verschlechterung oder bei Abweichung von der Zielerreichung bzw. von Kennzahlen), Chancen und 
Risiken von übergeordneter Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für wesentliche Ab-
weichungen des prognostizierten Jahresergebnisses von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen, Überblick über die Budgetentwicklung, 
aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), Erläuterungen zur Sachkostensperre 
 
 
 Produktziel 1: Aufbau eines Erhaltungsmanagementsystems (EMS) 
 Bezug zum ZHF:  2.5 Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten  
 Kennzahl Ergebnis 
2021 
Plan  
2022 
Ergebnis 
2022 Begründung/Hinweise 
 Stand der Bearbeitung (%) 20 40 40  
      
Produkt:  1.100.5.4.5.02     Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung  
   
 Im Bereich Straßenbeleuchtung wurde ein Ansatz für Vandalismusschäden einkalkuliert, den die 
Stadtwerke angekündigt, jedoch bislang nicht geltend gemacht, haben. 
Die Abschreibungen waren außerdem niedriger als geplant. 
+689.126 € 
 Summe +689.126 € 
Produkt:  1.100.5.4.7.02     ÖPNV 
   
 Rückstellung für eine Vertragsstrafe, da  4 geplante Bushaltestellen (jeweils Stadteinwärts und 
Stadtauswärts) nicht im Jahr 2022 gebaut wurden. 
Die tatsächliche Höhe wird zur Zeit noch ermittelt. 
 -180.000 € 
 Sonstiges +17.483 € 
 Summe -162.517 € 
5 
 
Auch im Bereich Straßenreinigung wurde ebenfalls weniger verausgabt als veranschlagt war. 
 
Außerdem liegen Einsparungen von Personalausgaben in Höhe von ca. 225.000 € vor. 
Die Stelle der Teamleitung 62-22 ist ab April 2022 unbesetzt. Außerdem ist eine Mitarbeiterin seit über einem Jahr erkrankt. Einige 
Mitarbeiter hatten Elternzeit. 
 
Die Einnahmen sind zum Teil rückläufig, da die Stadtwerke im Rahmen des zweistufigen Ausbaus kaum Baumaßnahmen durch-
geführt hat und weil im Bereich Geodaten auf Grund eines Personalwechsels Einnahmen erst im nächsten Jahr geltend gemacht 
werden. 
 
Die Sachkostensperre wurde um einen Betrag von 576.608  € überschritten. Die Ansätze im Bereich Dienst- und Sachaufwendun-
gen und im Bereich sonstige ordentliche Aufwendungen wurden realistisch und sparsam geplant ohne Puffer, jedoch konnte auf 
Grund von Kostensteigerungen die Sperre nicht eingehalten werden. 
 
 
 
 
 
_________________________ 
         Unterschrift der Leitung 
1 
 
Controllingbericht zum 31.12.2022 
 
Investitionen 
 
Fachbereich  
62 
Verantwortliche/r: 
Mike Bohne 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung  
 
Änderung Gesamtergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) + 23.777.095 € 
…davon Änderung aufgrund der Corona-Pandemie:        € 
 
2. Zuordnung der Investitionsmaßnahme zu Zentralen Handlungsfeldern  
 
 
3. Finanzielle Entwicklung 
 
Investive Projekte Plan 2022 
Plan inkl. 
sonstige 
Ermäch-
tigungen* Ist 2022 Abw.** Deckungen 
Ermächtigungen 
ins Folgejahr 
ErmÜ. aus 
Vj. 
   7.000736.710.001  62-1 EDV-Hardwareausstattung -3.500 -3.500 -11.459 -7.959       
   7.000736.710.002  62-1 GIS-Arbeitsplätze/GIS-Software -10.000 -10.000 -4.841 5.159   5.000   
   7.000736.710.003  62-1 Software Stadtkarten -9.500 -9.500   9.500       
   7.000736.710.004  62-1 GIS Arbeitsplätze -3.300 -3.300   3.300       
   7.000736.710.005  62-1 Ergänzung Software -4.600 -4.600   4.600   4.600   
   7.000736.710.006  62-1 Erweiterung zentraler GIS-Server -14.000 -14.000   14.000   14.000   
   7.000737.710.001  62-1 Plotter -15.000 -15.000   15.000   15.000   
   7.000737.710.002  62-1 Vermessungsgeräte     -29.440 -29.440       
   7.000737.710.004  62-1 Luftbildaufnahmen Mobile Mapping   -37.500 -48.944 -11.444     -37.500 
   7.000737.710.006  62-1 Umlegungssoftware   -30.000   30.000   30.000 -30.000 
   7.000737.770      62-1 Veräußerung Ausstattung     11.581 11.581       
   7.000877.705.001  Breitbandausb. weiße Flecken Förd. Bund 1.125.000 1.125.000 1.926.634 801.634       
   7.000877.705.002  Breitbandausb. weiße Flecken Förd. Land 900.000 900.000 991.002 91.002       
   7.000877.705.101  Breitbandausbau Gewerbe Förderung Bund 500.000 500.000   -500.000       
   7.000877.705.102  Breitbandausbau Gewerbe Förderung Land 200.000 200.000   -200.000       
   7.000877.710.001  Breitbandausbau weiße Flecken -2.250.000 -6.850.000 -4.183.209 2.666.791 105.000 2.532.000 -4.600.000 
   7.000877.710.100  Breitbandausbau Gewerbe -1.000.000 -1.000.000 -2.811 997.189   997.188   
   7.001056.710      WLAN-Innenstadt     -8.861 -8.861 -105.000 96.100   
*  Räumliche Planungsmaßnahmen FB 62 -584.900 -5.252.400 -1.360.349 3.892.051   3.693.888 -4.667.500 
   7.000738.705.001  Anliegerbeiträge Kanalfolgemaßnahmen     -7.045 -7.045       
   7.000738.705.002  Erschließungsbeiträge von neue 100.000 100.000   -100.000       
   7.000738.705.008  Fördermittel Lichtsignalanlagen 100.000 100.000 66.723 -33.277       
   7.000738.710.001  Global Kanalfolgemaßnahmen   -130.000 -2.628 127.372   127.372 -130.000 
   7.000738.710.003  Global Grunderwerb -100.000 -203.000 -87.373 115.627   115.000 -103.000 
   7.000738.710.004  Global Radwege -1.700.000 -466.000 -209.466 256.534   256.000 -300.000 
   7.000738.710.005  Global Lichtsignalanlagen -775.000 -775.000 -266.135 508.865   508.000   
   7.000738.710.007  Global Erschließung neuer Wohngebiete -250.000 -250.000   250.000 150.000     
   7.000738.710.010  Global Verkehrsberuhig.-Verkeh -287.500 -287.500 -238.393 49.107   49.000   
   7.000738.710.013  Global Bahnübergänge -37.500 -37.500   37.500 37.500     
   7.000738.710.014  Global Fahrradhäuser in Wohnquartieren -60.000 -60.000   60.000       
   7.000738.710.015  Global verschied. Wohn- u. Ver -50.000 -50.000 -137.580 -87.580 -87.500     
   7.000738.710.016  Global Anschlussarbeiten Zuwendungsm. -100.000 -100.000   100.000       
   7.000738.770      Global Grundstücksverkauf 100.000 100.000 87.063 -12.937       
   7.000739.710.001  62-2 Kraftfahrzeuge   -70.000   70.000 -60.000 130.000 -70.000 
   7.000739.710.002  62-2 Verkehrstechnische Geräte -38.000 -152.500 -96.755 55.745   55.700 -114.500 
   7.000739.710.004  62-2 EDV-Ausstattung -15.000 -15.000 -12.726 2.274   2.200   
   7.000742.705.033  Förderm. Brücke Wassersportz-Stichkanal     24.200 24.200       
   7.000742.710.005  Brücke Hamburger Str. -200.000 -579.000 -591.277 -12.277     -379.000 
   7.000742.710.014  Brücke Belmer Bach / Heideweg   -388.000 -194.222 193.778   193.777 -388.000 
PSP-Element-Nr. Bezeichnung des investiven PSP-Elements Ziffer des/r Zentralen 
Handlungsfeldes/r 
7.000877 … Breitband 3.3, 3.4, 3.5 
Verschiedene Gemeindestraßen 2.5, 2.12 
7.000740 … Straßenbeleuchtung 1.8, 2.10, 2.11, 2.12 
Verschiedene ÖPNV 2.2, 2.5 
2 
 
Investive Projekte Plan 2022 
Plan inkl. 
sonstige 
Ermäch-
tigungen* Ist 2022 Abw.** Deckungen 
Ermächtigungen 
ins Folgejahr 
ErmÜ. aus 
Vj. 
   7.000742.710.015  Brücke Bahnübergang Brückenstraße -75.000 -75.000   75.000 75.000     
   7.000742.710.018  Die Eversburg Fußgängerbrücke   -3.900 19.083 22.983 -10.000 13.900 -3.900 
   7.000742.710.019  Nettebrücke Vehrter Landstraße   -143.000   143.000   143.000 -143.000 
   7.000742.710.020  Humboldtbrücke   -100.000   100.000   100.000 -100.000 
   7.000742.710.021  Brücke Seilerweg DB   -560.000   560.000   560.000 -560.000 
   7.000742.710.022  Brücke Klöcknerstraße Trog DB   -300.000   300.000   300.000 -300.000 
   7.000742.710.023  Römerbrücke   -22.000 -50.592 -28.592 -65.000 36.000 -22.000 
   7.000742.710.024  Hasebrücke Turnerstraße   -399.000 -33.714 365.286   365.000 -399.000 
   7.000742.710.025  Brücke Düstruper Straße -130.000             
   7.000742.710.026  Brücke Fulle Weg -130.000             
   7.000742.710.027  Brücke Hamburger Str./Hasebrücke -470.000 -506.900 -1.589.585 -1.082.685 -1.085.000   -36.900 
   7.000742.710.028  Verkehrserschließung Lokviertel   -400.000   400.000 100.000 100.000 -400.000 
   7.000742.710.029  Fuß- und Radwegebrücke Pappelgraben -215.000 -265.000 -13.944 251.056   251.056 -50.000 
   7.000742.710.030  Brücke Hamburger Str. Ostzugang/Stützw. -50.000 -50.000 -48.132 1.868   1.800   
   7.000742.710.033  Brücke Wassersportzentrum - St   -484.000 -27.789 456.211   456.211   
   7.000745.705.002  Straßenbaubeiträge Am Pappelgraben     -31.669 -31.669       
   7.000746.705.004  Straßenbaubeiträge Paradiesweg     47.429 47.429       
   7.000746.705.005  Straßenbaubeiträge Sonnenwinkel     -1.061 -1.061       
   7.000748.710.001  Bramscher Str. Knoten Nord und Süd   -90.000 -70.451 19.549 -20.000 39.500 -90.000 
   7.000748.710.002  Bramscher Str. Hasetor - Haster Mühle   -65.000   65.000 20.000   -65.000 
   7.000750.705.002  GVFG Knollstraße     61.350 61.350       
   7.000752.710      Martinistr. (Wall - Blumenhaller Weg) -50.000 -50.000   50.000       
   7.000754.705.001  Straßenbaubeiträge Rheiner Lan 200.000 200.000   -200.000       
   7.000754.705.003  Straßenbaubeiträge Rheiner Lan 730.000 730.000   -730.000       
   7.000754.705.004  GVFG Rheiner Landstr. 2.BA 700.000 700.000 450.000 -250.000       
   7.000754.710.001  Rheiner Landstr. 1. BA (Mozart-Rückert)     -198.412 -198.412 -200.000     
   7.000754.710.002  Rheiner Landstr. 2. BA -800.000 -965.600 -979.967 -14.367     -165.600 
   7.000754.710.003  Rheiner Landstr. Kosten SWO Umleitung     -211 -211       
   7.000755.705      Straßenbaubeiträge Schnatgang     -263 -263       
   7.000755.710      Schnatgang Wall - Wüstenstraße     165.674 165.674       
   7.000756.710.001  Johannisstr. -1.750.000 -2.381.500 -1.932.224 449.276   200.000 -631.500 
   7.000756.710.002  Neumarkt Platz -1.000.000 -1.000.000 -506.198 493.802   300.000   
   7.000758.710      Römereschstr. Elbe-Bramscher Straße   -35.000   35.000   35.000 -35.000 
   7.000763.705.001  Straßenbaubeiträge Rehmstr.     -22.697 -22.697       
   7.000764.710      Vehrter Landstraße   -191.600 -49.740 141.860   140.000 -191.600 
   7.000770.710.001  Winkelhausenstraße Parkplatz Süd   -180.000 -213.514 -33.514     -180.000 
   7.000775.710.001  Wissenschaftspark Natruper-Sedanstraße -2.000.000 -2.700.000 -863.666 1.836.334 -1.600.000 3.430.000 -700.000 
   7.000777.705.001  Straßenbaubeiträge Neuer Graben 820.000 820.000   -820.000       
   7.000777.705.002  GVFG Neuer Graben 400.000 400.000 100.000 -300.000       
   7.000777.710.001  Neuer Graben -1.000.000 -1.846.000 -258.994 1.587.006 -200.000 1.780.000 -846.000 
   7.000777.710.002  Ledenhof -300.000 -800.000 -11.350 788.650   788.000 -500.000 
   7.000778.705.002  GVFG Kalkrieser Weg (RSW Widukindland) 500.000 500.000 731.000 231.000       
   7.000778.710      Kalkrieser Weg (RSW Widukindland) -560.000 -1.150.000 -905.633 244.367   244.000 -590.000 
   7.000810.710      Heger-Tor-Viertel -100.000       -75.000 75.000   
   7.000812.710      Atterstr. DB Untertunnelung   -150.000   150.000 100.000   -150.000 
   7.000813.705.004  Fördermittel Radabstellmöglichkeiten     -3.240 -3.240       
   7.000813.705.006  GVFG Haster/Hunteb.W.(RSW Widukindland) 50.000 50.000   -50.000       
   7.000813.710.002  Radschnellweg Widukindland   -240.000   240.000 240.000   -240.000 
   7.000813.710.005  Am Bahndamm (RSW Widukindland)   -100.000   100.000 100.000   -100.000 
   7.000813.710.006  Haster Weg/Hunteburger Weg (RS -50.000 -200.000   200.000 -80.000 280.000 -150.000 
   7.000813.710.007  Power Weg (RSW Widukindland)         -180.000 180.000   
   7.000819.710      Güterbahnhof Erschließung   -100.000   100.000 100.000   -100.000 
   7.000836.710.001  Ellerstr. 1.BA Vehrter Landstr.–Dodesh. -150.000 -181.000 -32.961 148.039     -31.000 
   7.000836.710.002  Ellerstr. 2.BA Dodeshausweg –   -70.000   70.000   70.000 -70.000 
   7.000837.710.004  Güntkebach Erweiterung   -481.000 -56.478 424.522 -240.000 664.000 -481.000 
   7.000837.710.005  Güntkebach Grunderwerb Nord-Süd Radweg   -403.000 -283.466 119.534   119.533 -403.000 
   7.000838.710.001  Eversheide Baustraße   -430.000   430.000   430.000 -430.000 
   7.000839.705      Straßenbaubeiträge Große Schulstraße 122.750 122.750   -122.750       
   7.000839.710      Große Schulstr. (Lenger Str.-K -200.000 -1.130.000 -31.836 1.098.164   1.098.000 -930.000 
   7.000841.705      Erschließungsbeitr. Klausegärt     -47.582 -47.582       
   7.000842.710.003  Grunderwerb Landwehrstr   -38.273 -17.452 20.821     -38.273 
   7.000842.710.004  Landwehrstr. (Bahnübergang bis   -55.000 -66.181 -11.181     -55.000 
   7.000843.710.001  Limberg -1.800.000 -2.388.000 -1.686.637 701.363   700.000 -588.000 
   7.000844.705      Erschließungsbeiträge Pottbäckerweg 80.000 80.000 40.319 -39.681       
   7.000845.710      Teufelsheide   -28.700 -14.490 14.210     -28.700 
   7.000846.705.001  Straßenbaubeiträge Venner Weg 60.000 60.000   -60.000       
   7.000846.705.002  GVFG Venner Weg (RSW Widukindland) 25.000 25.000   -25.000       
   7.000846.710.001  Venner Weg Baustraße   -50.000   50.000   50.000 -50.000 
   7.000846.710.002  Venner Weg Endausbau (RSW Widukindland)   -150.000   150.000 -80.000 230.000 -150.000 
   7.000856.710      Limberger Str. (Schreberstr.-V -50.000 -50.000   50.000       
   7.000857.705.003  GVFG Fürsten. Weg Winkelh.str. 100.000 100.000   -100.000       
   7.000857.705.004  Straßenbaubeiträge Fürstenauer Weg BA 2 500.000 500.000   -500.000       
   7.000857.705.005  Straßenbaubeiträge Fürstenauer Weg BA 3 400.000 400.000   -400.000       
   7.000857.710.001  Fürstenauer Weg Emsweg/Süberweg BA 1 -200.000 -200.000 -6.930 193.070   193.000   
   7.000857.710.002  Fürstenauer Weg Emsweg/Winkelh.str. BA2   -350.000 -327.601 22.399   22.300 -350.000 
   7.000857.710.003  Fürsten.Weg Winkelh.str./Brams -929.000 -929.000 -86.649 842.351   842.000   
   7.000858.705.001  Fördermittel Rubbenbruchsee Parkplatz 753.000 753.000 31.000 -722.000       
   7.000858.710.001  Park&Ride/Park&Bike Parkp.Rubb -135.000 -1.258.500 -67.197 1.191.303   1.191.000 -1.123.500 
   7.000858.710.002  Rubbenbruchweg Baustr.   -460.000   460.000   250.000 -460.000 
   7.000859.710.001  Mindener Str. B. Grete.–A. d. -300.000 -300.000 -2.400 297.600   100.000   
   7.000859.710.002  Mindener Str. (BAB - Burg Gret     -4.500 -4.500       
   7.000859.710.003  Mindener Str. (Heiligenweg - BAB) BA 3     -4.000 -4.000       
   7.000879.710      Martinsburg   -50.000   50.000     -50.000 
   7.000880.705      Straßenbaubeiträge Richard-Wagner-Str. 75.000 75.000   -75.000       
   7.000880.710      Richard-Wagner-Str. (Rheiner L -270.000 -270.000   270.000   270.000   
   7.000905.705      Fördermittel Umwelts. Verkehrssteuerung     276.564 276.564       
   7.000905.710      Umweltsensitive Verkehrssteuerung   -1.255.000 -739.110 515.890   515.000 -1.255.000 
   7.000908.710      Hamburger Str.   -164.900 -47.004 117.896   117.000 -164.900 
   7.000945.705.002  Anteil Investor Baugeb. Steiniger Heide 700.000 700.000   -700.000       
3 
 
Investive Projekte Plan 2022 
Plan inkl. 
sonstige 
Ermäch-
tigungen* Ist 2022 Abw.** Deckungen 
Ermächtigungen 
ins Folgejahr 
ErmÜ. aus 
Vj. 
   7.000977.705      Fördermittel Radverkehrsanlage 180.000 180.000   -180.000       
   7.000977.710      Radverkehrsanlagen am Wallring -180.000 -390.000   390.000 390.000   -210.000 
   7.000978.710      Grunderwerb Barenteich -400.000 -400.000   400.000 400.000     
   7.000983.710      Am Gut Sandfort (Meller Landst -120.000 -120.000   120.000   50.000   
   7.000984.710      Meller Landstr./HolstenM.-Am R -100.000 -100.000   100.000   50.000   
   7.000986.710      Pagenstecherstr. (Eversbur Pl -1.000.000 -303.700 -20.639 283.061 200.000 80.000   
   7.000988.705.001  Straßenbaubeiträge Schopenhauerstr. 87.000 87.000 258.777 171.777       
   7.000988.705.002  Straßenbaubeiträge Dr. Gerd-Lüers-Str. 162.000 162.000   -162.000       
   7.000988.705.006  Straßenbaubeiträge Dahlienweg 83.000 83.000   -83.000       
   7.000988.710.001  Schopenhauerstr. -110.000 -793.000 -324.992 468.008   468.000 -683.000 
   7.000988.710.002  Dr. Gerd-Lüers-Str. -320.000 -320.000   320.000   320.000   
   7.000988.710.003  Am Kniebusch     -34.065 -34.065       
   7.000988.710.005  Talstr. -220.000 -220.000   220.000   220.000   
   7.000988.710.006  Dahlienweg -165.000 -165.000   165.000   165.000   
   7.001028.710      Umg. Bahnhofsvorplatz-Erschlg.   -1.050.000 -16.391 1.033.609   1.030.000   
   7.001041.705      Fördermittel Radverkehrsanlage     52.835 52.835       
   7.001041.710      Radverkehrsanlagen am Wallring     -50.653 -50.653 -390.000     
*  Gemeindestraßen -11.914.250 -26.643.323 -11.213.844 15.429.479 -2.460.000 20.500.349 -15.785.373 
   7.000740.705      Straßenbeleuchtung Einzahlung 50.000 50.000 44.202 -5.798       
   7.000740.710      Straßenbeleuchtung Auszahlung -500.000 -650.000 -687.983 -37.983     -150.000 
   7.000740.770      Straßenbeleuchtung Veräußerung     75.866 75.866       
*  Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung -450.000 -600.000 -567.914 32.086     -150.000 
   7.000741.705.001  Bushaltestellen NNVG Mittel Einzahlung 120.000 120.000 125.208 5.208       
   7.000741.705.002  Bushaltestellen LNVG Mittel Einzahlung 450.000 450.000 246.804 -203.196       
   7.000741.710.001  Bushaltestellen NNVG Mittel -120.000 -611.000 -230.096 380.904   380.000 -491.000 
   7.000741.710.002  Bushaltestellen LNVG Mittel -700.000 -1.000.000 -421.638 578.362   500.000 -300.000 
   7.000741.710.004  BHS Lotter S.-Pl.d.Städtefreundschaften     -15.640 -15.640 -200.000 180.000   
   7.000791.710      Bahnhofsvorplatz Sutthausen     -1.433 -1.433       
   7.000815.710.005  E-Busse EHS Waldfriedhof / Dodeshausweg   -110.500 -32.044 78.456   30.000 -110.500 
   7.000815.710.006  E-Busse EHS Hellern Nord     -4.939 -4.939       
   7.000816.710.001  Stationsumfeld HP Rosenplatz Planung -100.000 -177.000 -92.402 84.598   84.597 -77.000 
   7.000816.710.002  Stationsumfeld HP Rosenplatz Bau -437.000 -437.000   437.000   437.000   
   7.000909.705.003  Fördermittel Mobilstation Land     28.354 28.354       
   7.000909.710.001  Mobilstationen Ausstattung     -6.997 -6.997       
   7.000909.710.003  Mobilstation Landwehrviertel   -3.900 -58.368 -54.468 -100.000 45.000 -3.900 
   7.000913.710      ÖPNV Beschleunigung -800.000 -800.000 -135.730 664.270 400.000 160.000   
   7.000947.705.001  Fördermittel Park & Ride / Park & Bike 297.000 297.000   -297.000       
   7.000947.710.001  Park&Ride/Park&Bike Anl.1 - Haste B68 -1.500.000 -1.500.000   1.500.000 1.200.000     
   7.000947.710.002  Park&Ride/Park&Bike Anl.2 - M2   -250.000   250.000 160.000   -250.000 
   7.000947.710.102  Grunderwerb P&R / P&B Anlage 2   -1.000.000   1.000.000 1.000.000   -1.000.000 
*  ÖPNV -2.790.000 -5.022.400 -598.921 4.423.479 2.460.000 1.816.597 -2.232.400 
** Saldo Teilhaushalt -15.739.150 -37.518.123 -13.741.028 23.777.095   26.010.834 -22.835.273 
   davon Einzahlungen Teilhaushalt 10.669.750 10.669.750 5.563.354 -5.106.396       
   davon Auszahlungen Teilhaushalt -26.408.900 -48.187.873 -19.304.382 28.883.491   26.010.834 -22.835.273 
 
*Sonstige Ermächtigungen = Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen  
** Abweichung zwischen Plan + sonstige Ermächtigungen 2022 und Ist 202296 
 
Abweichungsanalyse 
 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) 
Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
7.000877.705.001 
Breitbandausb. weiße 
Flecken Förd. Bund 
Die Einzahlungen erfolgen für die 1. Ausbaustufe. Aufgrund des Scoringverfahrens wurden 
diese bereits in 2018 eingeplant und nicht erneut in den Haushalt eingebracht. Die 
kalkulierten 1.125.000 € für das Haushaltsjahr 2022 werden erst zu einem späteren 
Zeitpunkt abgerufen, da noch keine Rechnungstellung für die 3. Ausbaustufe erfolgt ist. 
 
801.634 
7.000877.705.101 
Breitbandausbau 
Gewerbe Förderung 
Bund 
Verschiebung der Auszahlung nach 2023, daher auch noch kein Mittelabruf. 
 
- 500.000 
7.000877.710.001 
Breitbandausbau weiße 
Flecken 
Schlussrechnung 1. Ausbaustufe bzgl. 10% Sicherheitseinbehalt. Übertrag nach 2023 
erforderlich zur Auszahlung des 10%igen Sicherheitseinbehaltes nach 
Endverwendungsnachweisprüfung und ersten Abschlag für die 3. Ausbaustufe. 
Deckung 105.000 € für 7.001056.710 WLAN Innenstadt. 
Übertrag i.H.v. 2.532.000 € 
 
2.666.971 
7.000877.710.100 
Breitbandausbau 
Gewerbe 
Planungskosten, erste Rechnungen zur 2. Ausbaustufe kommen erst in 2023, Übertrag 
nach 2023. 
Übertrag i.H.v. 997.188 € 
 
997.189 
7.000738.710.004 
Global Radwege 
Aus diesem Ansatz erfolgte neben weiteren Projekten aus dem Radverkehrsprogramm 
insbesondere auch die Deckungen für die Brücke Wassersportzentrum-Stichkanal 
(PSP 7.000742.710.033) und für die Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes (PSP 
7.001028.710), welche auf Grund des Volumens unter eigenen PSP-Elementen zu 
verbuchen sind. 
Bei der Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes werden Kosten erst in 2023 anfallen, da 
dies in Abhängigkeit mit dem Bauvorhaben der OPG steht. 
256.534 
4 
 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) 
Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
Bei der Brücke Was sersportzentrum-Stichkanal fielen in 2022 lediglich Kosten für 
Voruntersuchungen und Planungskosten an. 
Übertrag i.H.v. 256.000 € 
 
7.000738.710.005 
Global 
Lichtsignalanlagen 
Die Verzögerung bei der Umstellung der Lichtsignalanlagen auf LED Technik begründet 
sich durch Probleme der Lieferung von Halbleitertechnik. Außerdem gibt es zeitliche 
Verzögerungen bedingt durch den Brexit, da einige Lieferfirmen Ihren Sitz in England 
haben. 
Weiterhin gibt es in 2022 langwierige Lieferzeiten für Hardware und Metalllieferungen, 
bedingt durch den Ukraine-Krieg. 
Abschließend konnten auf Grund personeller Engpässe und der Einbindung des Personals 
im Projekt UVM nicht alle Aufgaben durchgeführt  werden. Die Kontrolle der vom 
Ingenieurbüro vorgelegten Unterlagen , sowie Änderungen im Projektablauf , machten die 
Umorganisation notwendig. 
Übertrag i.H.v. 508.000 € 
 
508.865 
7.000738.710.007 
Global Erschließung 
neuer Wohngebiete 
Der Globaltitel wurde ab 2023 auf 0 gesetzt, da für die Erschließung neuer Wohngebiete 
einzelne PSP-Elemente notwendig sind. 
Deckung 50.000 € für 7.000738.710.015 Global versch iedene Wohn-und 
Verbindungswege. 
Deckung 100.000 € für 7.000754.710.001 Rheiner Landstr. 1.BA 
 
250.000 
7.000742.710.021 
Brücke Seilerweg DB 
Der Beginn verzögerte sich, da bislang keine Sperrpausengenehmigung der DB vorliegt. 
Es ist angestrebt bis zum Sommer  2023 diesbezüglich mit der DB eine Vereinbarung zu 
treffen. Der Baubeginn wird daher frühestens im 4. Quartal 2023 liegen. 
Übertrag i.H.v. 560.000 € 
 
560.000 
7.000742.710.022 
Brücke Klöcknerstraße 
Trog DB 
Voraussichtlich werden im 3. Quartal 2023 die Leistungen an das Ingenieurbüro vergeben, 
so dass der Bau erst Anfang 2024 beginnen wird. 
Übertrag i.H.v. 300.000 € 
 
300.000 
7.000742.710.024 
Hasebrücke 
Turnerstraße 
Die Auftragserteilung erfolgte erst Ende August 2022 . Der Baubeginn lag im 4. Quartal 
2022. Mit der Fertigstellung der Baumaßnahme ist im Sommer 2023 zu rechnen. 
Übertrag i.H.v. 365.000 € 
 
365.286 
7.000742.710.027 
Brücke Hamburger 
Str./Hasebrücke 
Die Auftragserteilung für den Neubau der Hasebrücke erfolgte in 2022. Der Baubeginn lag 
im August 2022. Auf Grund der Weltwirtschaftslage und der damit einhergehenden 
Baukostenentwicklung wich das Submissionsergebnis von der Kostenberechnung ab. 
Deckung 1.085.000 € für 7.000742.710.027 Brücke Hamburger Str./Hasebrücke 
 
- 1.082,685 
7.000742.710.028 
Verkehrserschließung 
Lokviertel 
Die endgültigen Planungen konnten in 2022 nicht abgestimmt werden, da der Investor 
Änderungswünsche hatte. Das Projekt befindet sich aktuell in der Abstimmungsphase. 
Momentan sind die Kosten nicht abschätzbar. 
Deckung 100.000 € für 7.000754.710.001 Rheiner Landstr. 1.BA 
Übertrag i.H.v. 100.000 € 
 
400.000 
7.000742.710.029 
Fuß- und 
Radwegebrücke 
Pappelgraben 
Der Bürgerverein akquiriert e in 2022  Mittel, um eine breitere Brücke zu realisieren. Im 
Anschluss war erst die  finale Planung  möglich. Der Baubeginn wird voraussichtlich im 
Juni/Juli 2023 liegen. Die Fertigstellung wird im Oktober 2023 erfolgen. 
Übertrag i.H.v. 251.056 € 
 
251.056 
7.000742.710.033 
Brücke 
Wassersportzentrum - 
Stichkanal 
Die Planungen erfolgten im Jahr 2022. Der Baubeginn wird voraussichtlich im Juni/Juli 
2023 liegen. Die Fertigstellung wird im Oktober 2023 erfolgen. 
Übertrag i.H.v. 456.211 € 
 
456.211 
7.000754.705.003 
Straßenbaubeiträge 
Rheiner Landstr. 2. BA 
Durch den verzögerten Baubeginn, könnte ein Zufluss der Straßenbaubeiträge erst in 2023 
erfolgen. 
Ob Beiträge erhoben werden ist noch unklar, da der Rat noch festlegen wird, ab wann die 
Abschaffung der Straßenbaubeiträge erfolgt. 
 
- 730.000 
7.000754.705.004 
GVFG Rheiner Landstr. 
2.BA 
Durch den verzögerten Baubeginn, wird in 2022 nur ein Anteil der Fördermittel zufließen 
und die weiteren Zuflüsse liegen erst in 2023. 
 
- 250.000 
7.000756.710.001 
Johannisstr. 
Die Baumaßnahme endete im Juli 2022. Die Schlussrechnungen der Bau - und 
Ingenieurkosten werden nach Prüfung in 2023 beglichen werden 
In 2023 werden Mittel zur Deckung vom Bau des Verbindungsweges Kolpingstraße 
verwendet.                                                                                     Übertrag i.H.v. 200.000 € 
449.276 
5 
 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) 
Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
7.000756.710.002 
Neumarkt Platz 
Das Mediationsverfahren wurde Ende 2022 beendet. Die Planungen werden in 2023 durch 
die ARGE fortgesetzt. 
Übertrag i.H.v. 300.000 € 
 
493.802 
7.000775.710.001 
Wissenschaftspark 
Natruper-Sedanstraße 
Der Abschluss des 1. BA ist erfolgt. Der Baubeginn für den 2. BA lag im Dezember 2022. 
Das Bauende wird voraussichtlich im April 2024 liegen. 
Die Schlussrechnungen der Bau-und Ingenieurleistungen vom 1.BA werden nach Prüfung 
in 2023 beglichen. 
Deckung 1.600.000 €:  
   200.000 € von 7.000986.710        Pagenstecherstr.(Eversburger Platz-An der Bornau) 
   400.000 € von 7.000913.710        ÖPNV Beschleunigung 
1.000.000 € von 7.000947.710.001 Park&Ride/Park&Bike Anl. 1 – Haste B 68 
Übertrag i.H.v. 3.430.000 € 
 
1.836.334 
7.000777.705.001 
Straßenbaubeiträge 
Neuer Graben 
Durch den verzögerten Baubeginn, könnte ein Zufluss der Straßenbaubeiträge erst in 2023 
erfolgen. 
Ob Beiträge erhoben werden ist noch unklar, da der Rat noch festlegen wird, ab wann die 
Abschaffung der Straßenbaubeiträge erfolgt. 
 
- 820.000 
7.000777.705.002 
GVFG Neuer Graben 
Durch den verzögerten Baubeginn konnten die zuwendungsfähigen Kosten nicht 
entsprechend angeforderte werden. Der Zufluss erfolgt hauptsächlich in 2023.  
 
- 300.000 
7.000777.710.001 
Neuer Graben 
Der Bau wurde im Oktober 2022 begonnen. Die Baumaßnahme endet voraussichtlich im  
November 2023. 
Deckung 200.000 €: 
100.000 € von 7.000812.710 Atterstr. DB Untertunnelung 
100.000 € von 7.000819.710 Güterbahnhof Erschließung 
Übertrag i.H.v. 1.780.000 € 
 
1.587.006 
7.000777.710.002 
Ledenhof 
Umfangreiche Abstimmungen bezüglich Gestaltung und paralleler Bauprojekte verzögern 
den Baubeginn. Avisierter Baubeginn liegt im Oktober 2023. Voraussichtliche Fertigstellung 
im 4. Quartal 2025. 
Übertrag i.H.v. 788.000 € 
 
788.650 
7.000837.710.004 
Güntkebach 
Erweiterung 
In 2022 erfolgten Vorarbeiten. Bei der im Februar 2023 begonnenen Maßnahme liegt das 
Bauende witterungsbedingt voraussichtlich im Juli 2023. 
Übertrag i.H.v. 664.000 € 
 
424.522 
7.000838.710.001 
Eversheide Baustraße 
Die Baustraße teilt sich in zwei Abschnitte auf. Der südliche Teil der Baustraße ist bereits 
fertiggestellt. Beim  Abschnitt Nord wird de r Baubeginn voraussichtlich im 
August/September 2023 liegen. Mit dem Bauende ist im 2. Quartal 2024 zu rechnen. 
Übertrag i.H.v. 430.000 € 
 
430.000 
7.000839.710 
Große Schulstr. 
(Lenger Str.-K 
Durch komplizierte Abläufe im Bereich der SWO -Arbeiten verzögert sich der Baubeginn. 
Der anschließende Straßenbau wird voraussichtlich im 4. Quartal 2023 starten und ein Jahr 
später enden. 
Übertrag i.H.v. 1.098.000 € 
 
1.098.164 
7.000843.710.001 
Limberg 
Der Kreisverkehrsplatz Ickerweg wurde mit Beginn des Jahre 2023  fertiggestellt. Die 
restliche Erschließung am Limberg  ist erst nach dem Kanalbau möglich. Die 
Auftragsvergabe hat sich um 2 Monate verschoben. Die Fertigstellung wird voraussichtlich 
Ende des Jahre 2023 erfolgen. 
Übertrag i.H.v. 700.000 € 
 
701.363 
7.000857.705.004 
Straßenbaubeiträge 
Fürsten. Weg BA 2 
Da die Bauabschnitte nicht mit den abzurechnenden Bauabschnitten vom FD 20 -2 
übereinstimmen, könnte der Zufluss der Beiträge erst nach dem Baubeginn des 
Fürstenauer Weges BA 1 (Emsweg/Süberweg) erfolgen. 
Ob Beiträge erhoben werden ist noch unklar, da der Rat noch festlegen wird, ab wann die 
Abschaffung der Straßenbaubeiträge erfolgt. 
 
- 500.000 
7.000857.705.005 
Straßenbaubeiträge 
Fürsten. Weg BA 3 
Da die Bauabschnitte nicht mit den abzurechnenden Bauabschnitten vom FD 20 -2 
übereinstimmen, könnte der Zufluss der Beiträge erst nach dem Baubeginn des 
Fürstenauer Weges BA 1 (Emsweg/Süberweg) erfolgen. 
Ob Beiträge erhoben werden ist noch unklar, da der Rat noch festlegen wird, ab wann die 
Abschaffung der Straßenbaubeiträge erfolgt. 
- 400.000 
6 
 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) 
Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
7.000857.710.003 
Fürsten.Weg 
Winkelh.str./Brams 
Durch die Baumaßnahme der La ndesstraßenbaubehörde auf der B 68 musste der 
Baubeginn für dieses Projekt verschoben werden. Der Bau wird im Mai 2023 begonnen. 
Die Baumaßnahme endet voraussichtlich im November 2023. 
Übertrag i.H.v. 842.000 € 
 
842.351 
7.000858.705.001 
Fördermittel 
Rubbenbruchsee 
Parkplatz 
Der Zufluss der Fördermittel verzögert sich, da der Baubeginn sich ins Jahr 2023 
verschoben hat. 
 
 
- 722.000 
7.000858.710.001 
Park&Ride/Park&Bike 
Parkp.Rubb 
Bei der im Februar 2023 durch Rodungsarbeiten begonnenen Baumaßnahme w ird das 
Bauende voraussichtlich im September 2023 liegen. 
Übertrag i.H.v. 1.191.000 € 
 
1.191.303 
7.000858.710.002 
Rubbenbruchweg 
Baustr. 
Das Umlegungsverfahren ist abgeschlossen. Die Herstellung der Baustraße erfolgt durch 
die Stadtwerke im Zuge des Kanalbaus. Die Rechnungsstellung der Stadtwerke wird im 
Anschluss erfolgen. Mittel abfließen werden daher frühestens Ende 2023. 
Übertrag i.H.v. 250.000 € 
 
460.000 
7.000859.710.001 
Mindener Str. B. 
Grete.–A. d. 
Der Baubeginn verschiebt sich aufgrund des umfangreichen Grunderwerbs und davon 
abhängig der Festlegung des Querschnitts. 
Übertrag i.H.v. 100.000 € 
 
297.600 
7.000880.710 
Richard-Wagner-Str. 
(Rheiner L.-Wilhelm) 
Nach dem Kanalbau der SWO konnte der Straßenbau im Februar 2023 beginnen und wird 
voraussichtlich im Juni 2023 enden. 
Übertrag i.H.v. 270.000 € 
 
270.000 
7.000905.705 
Fördermittel Umwelts. 
Verkehrssteuerung 
Da sich das Projekt verzögerte, fließen die Fördermittel teilweise erst in 2023 zu. 276.564 
7.000905.710 
Umweltsensitive 
Verkehrssteuerung 
Im Rahmen der Feinplanung des Projektes sind Unstimmigkeiten am Verkehrsmodell 
aufgefallen. Eine entsprechende Anpassung des Modells, sowie durch den Brexit bedingte 
Lieferschwierigkeiten, begründen zeitliche Verzögerungen im Projektablauf.  
Weiterhin verzögert sich das Projekt durch Ad-Hoc Maßnahmen zur Radverkehrssicherheit, 
die auf Grund eines tödlichen Radverkehrsunfalls am 29.11.2021 erforderlich wurden. Der 
Fördermittelgeber hat einer Verlängerung des Projektes bis zum 30.06.2023 zugestimmt. 
Übertrag i.H.v. 515.000 € 
 
515.890 
7.000945.705.002 
Anteil Investor Baugeb. 
Steiniger Heide 
Der Anteil des Investors wird erst in 2023 (i.H.v. 316.000 €) zufließen. - 700.000 
7.000977.710 
Radverkehrsanlagen 
am Wallring 
Dies beplante SAP-PSP-Element ist fehlerhaft und kann deshalb laut Anlagenbuchhaltung 
nicht weiter genutzt werden. Daher musste ein neues PSP angelegt werden und die Mittel 
wurden per Deckungsvermerk zum „neuen“ PSP-Element 7.001041.710 verschoben. 
 
390.000 
7.000978.710 
Grunderwerb 
Barenteich 
Der Grunderwerb zum Projekt erfolgt erst nach Abschluss des notwendigen B -Plan-
Verfahrens. Dies wird voraussichtlich nicht vor 2026 sein. 
400.000 
7.000986.710 
Pagenstecherstr. 
(Eversbur Pl 
Mittel zur Platzierung von Betonblocksteinen, welche der  Absperrung der Parkplätze 
dienen, werden ins Jahr 2023 übertragen. 
Da zunächst der Umbau der Natruper Straße erfolgt, werden für dies Projekt im Anschluss 
erneut Mittel im Haushalt eingeplant.  
Deckung 200.000 € für 7.000775.710.001 Wissenschaftspark Natruper-Sedanstraße. 
Übertrag i.H.v. 80.000 € 
 
283.061 
7.000988.710.001 
Schopenhauerstr. 
Die Schlussrechnung wird zur Zeit erstellt. Der Eingang der Schlussrechnung wird im 
Mai/Juni 2023 erwartet, so dass im Anschluss mit der Prüfung begonnen werden kann. 
Übertrag i.H.v. 468.000 € 
 
468.008 
7.000988.710.002 
Dr. Gerd-Lüers-Str. 
Nach dem Kanalbau konnte im April 2023 mit dem Straßenbau begonnen werden. Mit dem 
Bauende ist voraussichtlich im Frühjahr 2024 zu rechnen. 
Übertrag i.H.v. 320.000 € 
 
320.000 
7.001028.710 
Umg. 
Bahnhofsvorplatz-
Erschlg. Radstation 
Verzögerungen ergaben sich aus dem Versuch der Fördermittelakquise. Hier stellt das 
Land eine Neuauflage des Radverkehrsinfrastruktur -Förderprogramms Stadt -Land in 
Aussicht. Der Baubeginn liegt voraussichtlich im 4. Quartal 2023. Das Bauende wird in 2024 
liegen.  
Übertrag i.H.v. 1.030.000 € 
1.033.609 
7 
 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) 
Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
7.001041.710 
Radverkehrsanlagen 
am Wallring 
Aufgrund der Komplexität der Baumaßnahme, auch unter Berücksichtigung des 
Zusammenspiels mit anderen Maßnahmen, wie z. B. Neumarkt etc., verzögert sich die 
Baumaßnahme. Eine neue Zeitschiene soll erstellt werden. 
339.347 
7.000741.710.001 
Bushaltestellen NNVG 
Mittel 
Zweckgebundene Mittel nach § 7 Abs. 5 NNVG und nach § 7b NNVG. 
Übertrag i.H.v. 380.000 € 
 
380.904 
7.000741.710.002 
Bushaltestellen LNVG 
Mittel 
Das BHS-Programm 2021 wurde in 2022 fertiggestellt. Beim BHS-Programm 2022 wurde 
der Bau im Dezember 2022 begonnen und im April 2023 beendet. 
Übertrag i.H.v. 500.000 € 
 
578.362 
7.000816.710.002 
Stationsumfeld HP 
Rosenplatz Bau 
Bei der DB sind Verzögerungen in der Planung ab Leistungsphase 5 aufgetreten. Dadurch 
verzögert sich die Fertigstellung, so dass der Baubeginn und das Bauende erst im Jahr 
2025 liegen werden. 
Übertrag i.H.v. 437.000 € 
 
437.000 
7.000913.710 
ÖPNV Beschleunigung 
Auf Grund der finanziellen Situation der SWO und der Busbetriebe muss zunächst geprüft 
werden, an welchen Stellen die Beschleunigung des ÖPNV nachhaltig sinnvoll ist. 
Es wurden Mittel für die Lichtsignalanlage (LSA) 300 „Düstruper Straße / Wellmannsweg" 
und die LSA 173 „Meller Landstraße / Holste n-Mündruper-Straße" ins Jahr 2023 
übertragen.  
Deckung 400.000 € für 7.000775.710.001 Wissenschaftspark Natruper-Sedanstraße  
Übertrag i.H.v. 160.000 € 
 
664.270 
7.000947.705.001 
Fördermittel Park & 
Ride / Park & Bike 
Kein Zufluss von Fördermitteln, da die Maßnahmen bis zum Abruf der Fördermittel (2023) 
nicht umgesetzt werden können. Der Antrag die Fördermittel für andere Maßnahmen des 
Fachbereichs Geodaten und Verkehrsanlagen zu verwenden, wurde positiv vom 
Fördermittelgeber beschieden. 
 
- 297.000 
7.000947.710.001 
Park&Ride/Park&Bike 
Anl.1 - Haste B68 
Die städtebaulichen Entwicklungsziele seitens des Flächeneigentümers und der Stadt 
Osnabrück sind aktuell nicht identisch, so dass ein Flächenerwerb unter diesen 
Rahmenbedingungen nicht umgesetzt werden kann. Zudem ist auf Grund der knappen 
personellen Ressourcen, das erforderliche Bauleitplanverfahren noch nicht eingeleitet 
worden. 
Deckung 1.000.000 € für 7.000775.710.001 Wissenschaftspark Natruper -Sedanstraße 
Deckung 200.000 € für 7.000741.710.004 BHS Lotter S.-Pl.d.Städtefreundschaften 
 
1.500.000 
7.000947.710.002 
Park&Ride/Park&Bike 
Anl.2 - M2 
Mit Ikea konnte bisher keine belastbare Einigung über den Flächenerwerb erzielt werden. 
Deckung 85.000 € für 7.000742.710.027 Brücke Hamburger Str./Hasebrücke 
Deckung 75.000 € für 7.000810.710 Heger-Tor-Viertel 
 
250.000 
7.000947.710.102 
Grunderwerb P&R / 
P&B Anlage 2 
Mit Ikea konnte bisher keine belastbare Einigung über den Flächenerwerb erzielt werden. 
Deckung 1.000.000 € für 7.000742.710.027 Brücke Hamburger Str./Hasebrücke 
 
1.000.000 
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der Entwicklung des Budgets 
 mussten keine Haushaltsmittel ins kommende Haushaltsjahr übertragen werden; 
 wurden Haushaltsmitteln im Umfang von 26.010.834 € ins kommende Haushaltsjahr übertragen. 
 
5. Stellungnahme des Verantwortlichen 
z.B. Überblick über die Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, 
etc.), Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung bei einer negativen Änderung des Saldos oder der 
Nichtumsetzung einer Maßnahme, die im Bezug zu einem zentralen Handlungsfeld steht; Chancen und Risiken der Entwicklung von 
Investitionen von hervorgehobener Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für 
wesentliche Abweichungen des tatsächlichen Investitionssaldos von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen. 
 
Insgesamt verbessert sich das Ergebnis gegenüber der Gesamtermächtigung um 23.777.095 €. 
 
Die Einzahlungen verringern sich um 5.106.396 €. 
Die Auszahlungen verringern sich um 28.883.491 €. 
Ins Folgejahr wurden 26.010.834 € übertragen. 
8 
 
Die Gesamtabweichung ist insgesamt begründet durch die erheblichen nicht planbaren Änderungen  zu folgenden 
PSP-Elementen (nur wesentliche): 
 
7.000877.705.001 Breitbandausb. weiße Flecken Förd. Bund 801.634 
7.000877.705.101 Breitbandausbau Gewerbe Förderung Bund - 500.000 
7.000877.710.001 Breitbandausbau weiße Flecken 2.666.791 
7.000877.710.100 Breitbandausbau Gewerbe 997.189 
7.000738.710.005 Global Lichtsignalanlagen 508.865 
7.000742.710.021 Brücke Seilerweg DB 560.000 
7.000742.710.027 Brücke Hamburger Str./Hasebrücke - 1.082.685 
7.000754.705.003 Straßenbaubeiträge Rheiner Lan - 730.000 
7.000775.710.001 Wissenschaftspark Natruper-Sedanstraße 1.836.334 
7.000777.705.001 Straßenbaubeiträge Neuer Graben - 820.000 
7.000777.710.001 Neuer Graben 1.587.006 
7.000777.710.002 Ledenhof 788.650 
7.000839.710 Große Schulstr. (Lenger Str.-K 1.098.164 
7.000843.705.002 Städtebauförder. Treuh. Ant. 61 Limberg 684.564 
7.000843.710.001 Limberg 701.363 
7.000857.705.004 Straßenbaubeiträge Fürsten. Weg BA 2 - 500.000 
7.000857.710.003 Fürsten.Weg Winkelh.str./Brams 842.351 
7.000858.705.001 Fördermittel Rubbenbruchsee Parkplatz - 722.000 
7.000858.710.001 Park&Ride/Park&Bike Parkp.Rubb 1.191.000 
7.000905.710 Umweltsensitive Verkehrssteuerung 515.890 
7.000945.705.002 Anteil Investor Baugeb. Steiniger Heide - 700.000 
7.001028.710 Umg. Bahnhofsvorplatz-Erschlg. 1.033.609 
7.000741.710.002 Bushaltestellen LNVG Mittel 578.362 
7.000913.710 ÖPNV Beschleunigung 664.270 
7.000947.710.001 Park&Ride/Park&Bike Anl.1 - Haste B68 1.500.000 
7.000947.710.102 Grunderwerb P&R / P&B Anlage 2 1.000.000 
 
 
 
 
__________________________ 
         Unterschrift der Leitung