Erreichung des Strategischen Zieles: Ausreichender und bezahlbarer Wohnraum in  Osnabrück Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2015
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/5694-01
Datum: 2015-06-18
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 11.06.2015 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/5694-01
öffentlich
Erreichung des Strategischen Zieles: Ausreichender und 
bezahlbarer Wohnraum in  Osnabrück
Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2015
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 16.06.2015 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Zur Anfrage der CDU-Fraktion antwortet die Verwaltung wie folgt: 
1. Wie weit ist der Stand der Umsetzung dieses Zieles?
Nachdem die Beschlüsse zu den Haushaltsberatungen gefasst wurden, wurde die 
Verwaltung durch den OB am 30.01.2015 beauftragt, die planungsrechtlichen 
Voraussetzungen zur Erreichung o. g. Zielsetzung zu schaffen. So sollen in 2015 
mindestens 800 neue Wohneinheiten, in 2016 mindestens 700 neue 
Wohneinheiten, 2017 mindestens 600 neue Wohneinheiten, 2018 mindestens 500 
neue Wohneinheiten und 2019 mindestens 400 neue Wohneinheiten 
planungsrechtlich abgesichert werden. 
In aktuellen Bauleitplanverfahren für weitere Wohnbauflächenentwicklungen sind 
Planungen, nach denen sich rd. 1.125 Wohneinheiten (WE) errichten lassen. 
Hierzu zählen u.a. das Landwehrviertel (ca. 800 WE), der Bereich am 
Eversburger Friedhof (ca. 105 WE), die Klausegärten (ca. 60 WE), im Bereich 
Rubbenbruchsee ca. 20 WE.
Vorgesehen ist die Einrichtung einer verwaltungsinternen Arbeitsgruppe unter 
der Federführung des Fachbereichs Städtebau. Die erste Sitzung ist für Ende 
Juli 2015 terminiert. Die Arbeitsinhalte werden sein: 
 Sichtung  / Vorstellung vorhandener Daten und Grundlagen, 
Bewertungskriterien;
 Bewertung von Bauflächenpotentialen (auf Basis von Flächennutzungsplan 
und Bauflächenrevision 2007) und von Nachverdichtungspotentialen, 
 Erarbeitung von Vorschlägen zu Handlungsempfehlungen/ Maßnahmen 
zur planungsrechtlichen Umsetzung und Mobilisierung von Bauland  = 
Flächenverfügbarkeit 
 Vorschläge zur Prioritätensetzung in der bauleitplanerischen Umsetzung 
nach Flächen, Bauweise / Dichte, Innenentwicklung etc..
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Zu geeigneten Arbeitsständen sollen die Ergebnisse und weiteren 
Arbeitsschritte den politischen Fraktionen vorgestellt  und gemeinsam beraten 
werden.
Der Umfang der hier von der Verwaltung zu erbringenden Planungsleistungen 
ist erheblich und setzt eine fundierte inhaltliche und konzeptionelle 
Vorbereitung voraus. Daher wurden in den letzten Monaten neben den 
inhaltlichen Aspekten (siehe unten) auch die Vorbereitungen für o. g. 
Arbeitsgruppe getätigt. 
Erste Grundlagenarbeiten sind erfolgt: 
Ermittelt wurden Flächengrößen, geschätzte Wohneinheiten und 
Einwohnerzahlen nach verschiedenen Dichtewerten für:
 Wohnbauflächen gemäß Bauflächenrevision 2007 und 
Flächennutzungsplan 2001
 erste Zusammenstellung von weiteren Wohnbauflächenentwicklungen (u. 
a. erneute Prüfung der in der Bauflächenrevision „gestrichenen 
Bauflächen")
 erste Zusammenstellung von Nachverdichtungspotentialen 
 Bilanzierung der Baulücken / Wohnbaureserveflächen (planungsrechtlich 
gesichert)
 Bilanzierung gewerblicher Bauflächen nach FNP
Ebenfalls wurden die Grundlagen, Methodik und Bewertungskriterien für eine 
GIS-gestützte Analyse zur Ermittlung von Nachverdichtungspotentialen 
(Methodik, Bewertungskriterien...) entwickelt.
2. Gibt es inzwischen einen Plan, welche Baugebiete in welchem Jahr mit wieviel 
Wohneinheiten bis 2020 entwickelt werden sollen?
Es ist vorgesehen, die Vorschläge für die weitere Planung, welche Baugebiete 
in welchem Jahr mit wieviel Wohneinheiten bis 2020 entwickelt werden sollen, 
im Rahmen der o.g. Arbeitsgruppe zu entwickeln. Bei einer Prioritätensetzung 
sollten neben der rein planungsrechtlichen Bereitstellung auch die 
Umsetzungs-, Realisierungschancen von Relevanz sein. Dies wird auch in 
Abstimmung mit dem zuständigen Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 
erfolgen.