200 Millionen Euro für Schulsanierungen und -ausstattung (Anfrage der CDU-Fraktion)
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/1296-01
Datum: 2017-09-06
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 01.09.2017 
Vorstand für Finanzen, Liegenschaften, Beteiligungen
Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/1296-01
öffentlich
200 Millionen Euro für Schulsanierungen und -ausstattung (Anfrage 
der CDU-Fraktion)
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Rat der Stadt Osnabrück 05.09.2017 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Chancengleichheit durch Bildungsteilhabe und Bekämpfung von Kinderarmut (Ziel 2016 - 
2020)
Sachverhalt:
1. In welchen Schulen (inklusive Turnhallen) sieht die Verwaltung den dringendsten 
Handlungsbedarf in den kommenden Jahren bei der Instandhaltung, beim digitalen 
Ausbau und der Weiterentwicklung von Schulen (beispielsweise Ganztagsausbau)?
Verwaltungsintern hat es eine Zusammenstellung der notwendigen investiven Maßnahmen 
aus allen Fachbereichen für die nächsten 10 Jahre gegeben. Im  Bereich der 
Schulbausanierung und –ausstattung ergab diese Abfrage derzeit einen Investitionsbedarf 
von über 200 Mio. €.  Dieser Investitionsbedarf ist allerdings weder finanziell noch personell 
leistbar. 
Im Rahmen der Bedarfsermittlung wurden durch die Verwaltung auch Priorisierungen 
vorgenommen. Ein Teil der höchsten Priorität ist im Entwurf des Investitionsprogramm 2018 
des Eigenbetriebs Immobilien abgebildet. Aufgrund der haushaltsrechtlichen 
Rahmenbedingungen war es nicht möglich, sämtliche Maßnahmen der ersten Priorität im 
Bereich Schulbau im Finanzplanungszeitraum zu dotieren. 
Der digitale Ausbau ist in dem Entwurf noch nicht berücksichtigt. Derzeit wird für die Schulen 
der Stadt Osnabrück ein gesamtstädtischer Medienentwicklungsplan unter Beteiligung des 
Institutes IFiB erstellt. Aus einem solchen Konzept lassen sich dann die finanziellen Bedarfe 
für Infrastruktur, Ausstattung und Support/ Weiterbildung ableiten. Zugleich ist ein solches 
Konzept zukünftig notwendig, um Fördergelder für den digitalen Ausbau beantragen zu 
können. 
2. Hat die Verwaltung bereits konkrete Überlegungen, wie möglichst ein großer Teil der 
Schulen bereits jetzt in den kommenden Haushaltsplanungen berücksichtigt werden 
können und gibt es klare Pläne für finanzielle Umschichtungen und Priorisierungen (keine 
zusätzlichen Schulden)?
s.o. zu 1) Die Priorisierungen und Umschichtungen werden politisch abgestimmt. Die 
Verwaltung hat deshalb die leistbaren Bauvorhaben ermittelt und kommt für 2018 auf ein 
Investvolumen von 16,1 Mio € und in den Jahren 2018 bis 2021 auf 44,8 Mio €.
3. Welche Fördergelder aus Land, Bund und Europa können für die Instandhaltung, den 
digitalen Ausbau und die Weiterentwicklung von Schulen (beispielsweise 
Ganztagsausbau) beantragt und genutzt werden?
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Die Verwaltung informiert sich über Förderprogramme, die für die o.g. Maßnahmen in 
Betracht kommen und prüft, ob die Voraussetzungen erfüllt werden, wie beispielsweise 
bereits geschehen durch das Kommunalförderpaket I u.a. siehe auch Vorlage VO/2017/1148 
und VO/2017/1092.