Berichtswesen - Controllingbericht des Fachbereiches Städtebau zum Stichtag 31.12.2023
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2024/3089
Datum: 2024-05-28
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 23.04.2024 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2024/3089
öffentlich
Berichtswesen - Controllingbericht des Fachbereiches Städtebau 
zum Stichtag 31.12.2023
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 06.06.2024 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern
Sachverhalt:
 
Im Rahmen des Berichtswesens wird dem Fachausschuss der Jahresbericht zum 
31.12.2023 zur Kenntnis gegeben.
 
Beigefügt sind die Übersichten
- „Ergebnishaushalt“ und 
- „Investitionen“ 
für den Fachbereich Städtebau.
gez. Clodius
 
Anlage/n:
Jahresberichte auf Fachbereichsebene konsumtiv und investiv
1 
 
Controllingbericht zum 31.12.2023 
 
Ergebnishaushalt 
 
Fachbereich  
Fachbereich Städtebau 
Verantwortliche/r: 
Herr Clodius 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung 
Zielerreichung:  Ja   Nein  
Änderung Jahresergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) + 12.748.253 € 
  
 
2. Finanzielle Entwicklung 
Kostenartengruppen Ergebnis                        
2022 
Ansatz                            
2023 
Ergebnis 
2023 Abw.* 
Sonstige   
Ermächti-
gungen** 
Deckungen 
Ermächti-
gungen ins 
Folgejahr 
Ordentliche Erträge               
  1. Steuern und ähnliche Abgaben               
  2. Zuwendungen u. allg. Umlagen 8.196.626 5.698.115 9.694.775 3.996.660       
  3. Aufl.-erträge aus Sonderposten 44.108 67.646 47.075 -20.571       
  4. Sonstige Transfererträge               
  5. öffentlich-rechtliche Entgelte 3.044.689 2.698.700 2.853.672 154.972       
  6. privatrechtliche Entgelte 13.443 100 399 299       
  7. Kostenerstattungen u. -umlagen 156.683 154.000 171.642 17.642       
  8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge 86.517 94.800 80.793 -14.007       
  9. aktivierte Eigenleistungen   61.500   -61.500       
10. Bestandsveränderungen               
11. sonstige ordentliche Erträge 251.423 92.071 416.883 324.811       
12. Summe ordentliche Erträge 11.793.490 8.866.933 13.265.238 4.398.305       
Ordentliche Aufwendungen               
13. Personalaufwendungen -5.959.681 -7.012.768 -5.911.535 1.101.233       
14. Versorgungsaufwendungen -605.769 -560.409 -494.711 65.698       
15. Aufw. Sach-/Dienstleistungen -1.969.744 -3.070.400 -3.463.546 -393.146 -422.600 16.100 291.100 
16. Abschreibungen -310.934 -281.446 -247.846 33.600       
17. Zinsen und ähnliche Aufw.   -6.300   6.300       
18. Transferaufwendungen -6.809.610 -17.071.215 -7.436.578 9.634.637 -27.370 -15.000 37.150 
19. sonstige ordentliche Aufw. -5.088.753 -3.934.141 -6.032.513 -2.098.372 -70.200   2.000.000 
20. Summe ordentliche Aufw. -20.744.491 -31.936.678 -23.586.730 8.349.948 -520.170 1.100 2.328.250 
21. Ordentliches Ergebnis -8.951.001 -23.069.746 -10.321.492 12.748.253 -520.170 1.100 2.328.250 
22. außerordentliche Erträge 12.737             
23. außerordentliche Aufwendungen -283   32 32       
24. außerordentliches Ergebnis 12.453   32 32       
25. Jahresergebnis -8.938.548 -23.069.746 -10.321.460 12.748.286 -520.170 1.100 2.328.250 
26. Erträge aus intern. Leist.-Bez.     2.129 2.129       
27. Aufw. intern. Leist.-Bez. -1.347.420 -1.529.661 -1.348.974 180.688       
28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. -1.347.420 -1.529.661 -1.346.845 182.817       
29. Gesamtergebnis -10.285.968 -24.599.407 -11.668.305 12.931.102 -520.170 1.100 2.328.250 
* Abweichung zwischen Ansatz und Ergebnis 2023. 
** Sonstige Ermächtigungen = Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen  
 
 
 
 
 
2 
 
 
3. Beurteilung der einzelnen Produkte 
 
Produktnr. 
(1.100.) Produktbezeichnung W* 
Ergebnis 
2023  
 Änderung 
Jahresergebnis Zielerreichung 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
(Details in Abwei-
chungsanalyse) 
-€- -€-  
2.4.1.03 Schülerbeförderung FB 61  0 € 0 € Ja   Nein  
5.1.1.03 Konversion  - 10.290 € + 60.615 € Ja   Nein  
5.1.1.04 Verkehrsplanung W - 1.801.311 € + 576.073 € Ja   Nein  
5.1.1.05 Bebauungsplanung W - 1.665.674 € + 420.598 € Ja   Nein  
5.1.1.06 Stadtsanierung W - 880.899 € - 94.374 € Ja   Nein  
5.2.1.01 Bauordnung  - 1.948.373 € + 2.387.777 € Ja   Nein  
5.2.2.01 Wohnbauförderung W - 384.525 €  + 326.805 € Ja   Nein  
5.2.3.02 Bauliche Denkmalpflege  - 286.537 € + 41.218 Ja   Nein  
5.4.6.01 Parkeinrichtungen  - 4.650 € - 44.650 Ja   Nein  
5.4.7.01 ÖPNV  - 3.339.233 € + 9.074.192 Ja   Nein  
Summe   - 10.321.492 € + 12.748.253 €  
* W = Wesentliches Produkt / Keine Eintragung = Kein wesentliches Produkt 
 
Abweichungsanalyse/Zielerreichung  
 
 
Produkt:  1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Die Verbesserung bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen resultiert insbesondere 
aus unbesetzten Stellen. Aufgrund des Fachkräftemangels im Ingenieurbereich konnten le-
diglich drei von fünf neu eingerichteten Stellen besetzt werden. Daneben führen weitere un-
besetzte Stellen, Krankheitsausfälle sowie Stundenreduzierungen zu Einsparungen. 
+ 468.400 € 
 Bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen kommt es aufgrund erteilter Aufträge 
im Jahr 2023, die noch nicht abgeschlossen werden konnten, zu erforderlichen Mittelübertra-
gungen in das Jahr 2024. Zudem konnten geplante Projekte aufgrund von begrenzten Perso-
nalkapazitäten nicht umgesetzt werden, sodass die Bearbeitung in das Jahr 2024 verschoben 
werden musste. Ebenso wirkt sich die Entscheidung, den Masterplan Mobilität nicht weiterzu-
führen (vgl. auch Konsolidierungsmaßnahme zum Haushaltsjahr 2024) ergebnisverbessernd 
aus. 
+ 170.200 € 
 Die Verschlechterung bei den  Transferaufwendungen ergibt sich aus dem ab dem 01.11.23 
zu zahlenden Zuschuss für den Betrieb des Fahrradparkhauses am Altstadtbahnhof/Bike To-
wer. Zudem wurde von der OPG ein erhöhter Zuschuss für den Betrieb der Radstation am 
Hauptbahnhof geltend gemacht. 
- 35.000 € 
 Summe + 576.073 € 
  
Prognose zur Erreichung der Produktziele:         
 
 Produktziel 1: Identifizierung und Umsetzung von ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen wie Bussonder-
streifen und ÖPNV-Bevorrechtigung an Lichtsignalanlagen und Haltestellen sowie Restrik-
tionen im Bereich des ruhenden Verkehrs und restriktiven Maßnahmen zu Lasten des MIV 
 Bezug zum ZHF: 2.1 ÖPNV beschleunigen 
 Kennzahl Ergebnis 
2022 
Plan 
2023 
Ergebnis 
2023 Begründung/Hinweise 
 Identifizierung und Erarbeitung 
von ÖPNV-Beschleunigungs-
maßnahmen 
4 5 5  
 Bearbeitung eines Bewohner-
parkgebietes 2 2 1 
Aufgrund der personelle n Kapazitäten konnte  
lediglich ein Bewohnerparkgebiet geprüft  wer-
den. 
3 
 
 
 
 Produktziel 2: Identifizierung von Unfallschwerpunkten im Rad- und Fußverkehr, umgehende Maßnah-
menentwicklung und Einbringung in die Ratsgremien 
 Bezug zum ZHF: 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
 Kennzahl Ergebnis 
2022 
Plan 
2023 
Ergebnis 
2023 Begründung/Hinweise 
 Maßnahmenentwicklung 4 4 4  
 Produktziel 3: Anteil Radverkehr steigern 
 Bezug zum ZHF: 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
 Kennzahl Ergebnis 
2022 
Plan 
2023 
Ergebnis 
2023 Begründung/Hinweise 
 
Maßnahmenentwicklung Infra-
struktur 4 4 4 
Die Kennzahl wurde durch die Ad-hoc-Maßnah-
men am Wallring, den Pop Up-Radweg Minde-
ner Straße, die Eröffnung der Radstation und 
des Bike Towers erreicht. 
 Maßnahmen Öffentlichkeitsar-
beit 1 1 1  
Produkt:  1.100.5.4.7.01  ÖPNV 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Bei den Zuwendungen und allgemeinen Umlagen  erhält die Stadt als Aufgabenträger des 
ÖPNV Zuweisungen vom Land, die direkt als Erstattungen an den ÖPNV-Betreiber weiterge-
leitet werden. Die Mehrerträge im Jahr 2023 resultieren insbesondere aus den Zuweisungen 
im Rahmen des ÖPNV Rettungsschirm nach § 9 NNVG (rd. 0,5 Mio. Euro) sowie Zuweisun-
gen im Rahmen des 9 Euro Tickets (rd. 3,2 Mio. Euro). 
+ 3.840.500 € 
 Im Rahmen der Transferaufwendungen wurden keine Unterstützungszahlungen seitens der 
Stadt an die SWO AG geleistet (Verbesserung in Höhe von rd. 8,3 Mio. Euro). Zudem ist die 
Abrechnung der SWO für die Kosten des regionalen Schüler- und Azubitickets geringer aus-
gefallen als geplant (Verbesserung in Höhe von rd. 0,3 Mio. Euro). Hinzu kommt, dass keine 
Anpassung des Zuschusses für zusätzliche Verkehrsleistungen an die Tarifsteigerungen sei-
tens der SWO geltend gemacht wurde (Verbesserung in Höhe von rd. 0,3 Mio. Euro). 
+ 9.200.100 € 
 Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen verschlechtern sich aufgrund der Weiterleitung der 
Zuweisungen an die ÖPNV-Betreiber (vgl. Ausführungen zu „Zuwendungen und allgemeinen 
Umlagen“). 
- 4.050.000 € 
 Summe + 9.074.192 € 
Produkt:  1.100.5.1.1.05 Bebauungsplanung   
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Unter den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten  ist die Konsolidierungsmaßnahme „In-
rechnungstellung von städtischen Leistungen bei Bauleitplanverfahren“ abgebildet. Ein Ent-
wurf für die Gebührenberechnung liegt vor. Dieser befindet sich zurzeit in der verwaltungsin-
ternen Abstimmung. Nach erfolgter Abstimmung ist ein Ratsbeschluss einzuholen, um die 
Gebührenerhebung anzuwenden. 
- 150.000 € 
 Die Verbesserung bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen resultiert insbesondere 
aus unbesetzten Stellen. Aufgrund des Fachkräftemangels im Ingenieurbereich konnten le-
diglich zwei von vier neu eingerichteten Stellen besetzt werden. Daneben führen weitere un-
besetzte Stellen, Krankheitsausfälle, Stundenreduzierun gen und Elternzeiten zu Einsparun-
gen. 
+ 367.700 € 
 Bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen kommt es aufgrund erteilter Aufträge 
im Jahr 2023, die noch nicht abgeschlossen werden konnten, zu erforderlichen Mittelübertra-
gungen in das Jahr 2024. Zudem konnten geplante Projekte aufgrund von begrenzten Perso-
nalkapazitäten nicht umgesetzt werden, sodass die Bearbeitung in das Jahr 2024 verschoben 
werden musste. Eine Verbesserung ist auch im Rahmen der städtebaul ichen Wettbewerbe 
zu verzeichnen, da ein Großteil der durchgeführten Wettbewerbe über Förderprogramme o-
der durch externe Projektentwickler/innen finanziert wurden. 
+ 147.900 € 
 Summe + 420.598 € 
4 
 
 
 
 
 
 
 
  
Prognose zur Erreichung der Produktziele:         
 
 Produktziel 1: Bauleitplanerische Sicherung zeitgemäßer Entwicklungsflächen für Wohnen und Gewerbe  
 Bezug zum ZHF: 1.2 
1.3 
1.4 
1.5 
1.6 
Nachhaltige Siedlungsentwicklung betreiben 
Stadtteile aufwerten 
Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
Bezahlbaren Wohnraum schaffen 
Umwelt- und klimagerechte Bauweise durchsetzen 
 Kennzahl Ergebnis 
2022 
Plan 
2023 
Ergebnis 
2023 Begründung/Hinweise 
 
Anzahl möglicher neuer 
Wohneinheiten nach Schaffung 
von Baurecht 
366 600 12 
Die Plan-Kennzahl wird aufgrund derzeit beste-
henden Verzögerungen in den Bauleitplanver-
fahren nicht erreicht, vgl. Begründung zur Kenn-
zahl „Satzungsbeschlüsse zu Bauleitplanverfah-
ren“ 
 
Satzungsbeschlüsse zu Bauleit-
planverfahren zur Sicherung ei-
ner sozial- und umweltgerech-
ten Stadtentwicklung 
4 12 3 
Verzögerungen in den Bauleitplanverfahren sind 
auf verschiedene Gründe zurückzuführen. Auf-
grund der aktuell bauwirtschaftlich schwierigen 
Lage überdenken Projektentwickler/ -innen und 
Investoren ihre Bauvorhaben. Dies führt dazu, 
dass Planungen, Gutachten und Grundlagen an-
zupassen sind. Teilweise werden Konzeptbe-
standteile im laufenden Verfah ren neu ausge-
richtet oder werden in die Planung mit aufge-
nommen (Bsp. B 432, B 616, B 617 Neue Mobi-
litätskonzepte; B 667 Neues Bauvorhaben). Teil-
weise können Verfahren nicht weiterbearbeitet 
werden, da Grundsatzentscheidungen auf politi-
scher Ebene getroffe n werden müssen (Bsp. B 
643, B 657, B 660). Das Verfahren B 636 Tem-
mestraße wurde auf politischen Beschluss auf-
gegeben. 
 Produktziel 2: Masterplan Innenstadt, Konkretisierung städtebaulicher Konzepte zur Nachverdichtung 
und Quartiersentwicklung 
 Bezug zum ZHF: 1.1 
1.7 
Innenstadt lebendig halten 
Freiräume erhalten und aufwerten 
 Kennzahl Ergebnis 
2022 
Plan 
2023 
Ergebnis 
2023 Begründung/Hinweise 
 
Weiterentwicklung von Projek-
ten aus dem Masterplan Innen-
stadt (Grün/Wohnen) 
75% - 100% 
Das in der Zuständigkeit von 61 -5 befindliches 
Projekt Möblierungskonzept ist abgeschlossen. 
Die Aktualisierung  des Masterplans Innenstadt 
wurde in 2023 abgeschlossen . Die Aktualisie-
rung liegt der Verwaltung vor und wird in einer 
der nächsten Sitzungen den politischen Gremien 
vorgestellt. 
 
Konkretisierung städtebaulicher 
Konzepte/ Vertiefungsbereiche 
aus dem Masterplan  (oberirdi-
sche Parkplätze/ OPG Grund-
stücke) 
20% - - 
Aufgrund der Entwicklung der noch nicht abge-
schlossenen Projekte ist die Veranschlagung ei-
ner Kennzahl ab dem Jahr 2023 nicht mehr vor-
gesehen. Städtebauliche Projekte wurden durch 
die Vorhabenträger zum Teil eingestellt (B 668 
südl. Wittekindplatz) bzw. aktuell nicht konkret 
weiterverfolgt. 
5 
 
Produkt:  1.100.5.1.1.06 Stadtsanierung   
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Die Ergebnisveränderung ergibt sich aus der bilanziellen Abwicklung der konsumtiven Städ-
tebaufördermittel durch den Fachbereich Finanzen  und Controlling. Es handelt sich hierbei 
um die aktuell laufenden Förder- und Sanierungsgebiete (Schinkel, Schlossgarten/ Ledenhof, 
Dodesheide). Die Veranschlagung der Sanierungs - und Fördergebiete erfolgt grundsätzlich 
im konsumtiven und investiven Bereich. Nach Abschluss der jeweiligen Einzelma ßnahmen 
wird die buchhalterische Abwicklung vorgenommen, sodass sich hieraus Abweichungen ge-
genüber dem Planansatz ergeben können. 
+ 324.900 € 
 Neben den aktuellen Förder - und Sanierungsgebieten wurde im Jahr 2023 das Sanierungs-
gebiet Rosenplatz vom Fachbereich Finanzen und Controlling  buchhalterisch abgewickelt. 
Fachlich wurde das Sanierungsgebiet Rosenplatz im Jahr 2016 abgeschlossen. 
- 425.300 € 
 Summe - 94.374 € 
  
Prognose zur Erreichung der Produktziele:         
 
 Produktziel 1: Aufwertung von Stadtquartieren 
 Bezug zum ZHF: 1.1 
1.2 
1.3 
1.4 
1.6 
1.7 
1.8 
2.4 
2.11 
2.12 
4.3 
4.4 
5.2 
5.4 
6.1 
6.2 
6.3 
Innenstadt lebendig halten 
Nachhaltige Siedlungsentwicklung betreiben 
Stadtteile aufwerten 
Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
Umwelt- und klimagerechte Bauweise durchsetzen 
Freiräume erhalten und aufwerten 
Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum stärken 
Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
Energieverbrauch senken 
An die Folgen des Klimawandels anpassen 
Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
Zusammenarbeit und Synergien ausbauen 
Bürger- und Kundennähe erhöhen 
Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
 Kennzahl Ergebnis 
2022 
Plan 
2023 
Ergebnis 
2023 Begründung/Hinweise 
 Umsetzung der Gesamt-
maßnahme „Sanierung 
Schinkel“ in % 
15 38 22 Verzögerung von Einzelmaßnahmen 
 Umsetzung der Gesamt-
maßnahme „Förder-gebiet 
Schlossgarten, Ledenhof“ in 
% 
62 66 47 Die Einzelmaßnahme „Umgestaltung der Freiflä-
che Ledenhof“ verzögert sich. 
 Produktziel 2: Stadtumbauförderung zur Nachnutzung von Konversionsflächen 
 Bezug zum ZHF: 1.3 
1.7 
2.5 
2.12 
3.5 
5.4 
6.1 
6.3 
Stadtteile aufwerten 
Freiräume erhalten und aufwerten 
Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten 
An die Folgen des Klimawandels anpassen 
Raum für wirtschaftliche Aktivitäten geben 
Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
Zusammenarbeit und Synergien ausbauen 
Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
 Kennzahl Ergebnis 
2022 
Plan 
2023 
Ergebnis 
2023 Begründung/Hinweise 
 
Umsetzung der Gesamt-
maßnahme Fördergebiet 
„Konversionsstandort 
Dodesheide“ in %“ 
70 80 47 
Grundlage für die Kennzahl ist die Summe der 
Ausgaben gem. aktueller Kosten - und Finanzie-
rungsübersicht. Die Abweichung des Ergebnis-
ses der Kennzahl vom Plan resultiert aus der Er-
höhung des Gesamtkostenrahmens von rd. 7 
Mio. € auf rd. 19 Mio. €. 
6 
 
 
Produkt:  1.100.5.2.2.01  Wohnbauförderung    
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Im Rahmen der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen führt die Verzögerung in der 
Fortschreibung des Wohnraumversorgungskonzeptes zu einer Ergebnisverbesserung. Vor 
diesem Hintergrund war eine Mittelübertragung in das Jahr 2024 erforderlich. Die Zensusda-
ten sind für Sommer 2024 angekündigt. 
+ 48.200 € 
 Unter den Transferaufwendungen werden die städtischen Förderprogramme der Wohnraum-
förderung und Kontaktstelle Wohnraum abgebildet. 
Im Rahmen des auslaufenden Förderprogramms zur Unterstützung von Haushalten mit Kin-
dern für selbst genutztes Wohneigentum führt ein Wegfall von Zinszuschüssen wegen vorzei-
tiger Ablösung von Darlehen durch die Eigentümer oder Wegzug zu Einsparungen (rd. 13.600 
Euro).  
Im Rahmen des Förderprogramms „Ankauf von Belegungsbindungen“ sind Minderaufwen-
dungen in Höhe von rd . 160.000 Eur o zu verzeichnen. Aufgrund der besseren Konditionen  
des neuen Nds. Belegungsbindungsprogramms haben Interessierte vorrangig dieses Förder-
programm in Anspruch genommen. In der Abwicklung des städtischen Förderprogramms wur-
den in 2023 lediglich die 2. Raten (Jahr 6-10) ausgezahlt. Da das Programm in 2018 gestartet 
ist, fällt dieser Betrag gering aus. 
Im Förderprogramm „Zukunftsorientierter Wohnraum“ resultieren die Minderaufwendungen in 
Höhe von 100.000 Euro aus dem geringen Bekanntheitsgrad des Förderprogramms. Dies war 
aufgrund personeller Engpässe (Elternzeiten, anderer Prioritäten, Unterstützung der Wohn-
raumförderung und Themen der Baulandentwicklung) nicht im erwünschten Maße möglich. 
+ 274.100 € 
 Summe  + 326.805 € 
  
Prognose zur Erreichung der Produktziele:         
 
 Produktziel 1: Sozialbindungen von Mietwohnraum erreichen und sichern 
 Bezug zum ZHF: 1.4 
1.5 
Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
Bezahlbaren Wohnraum schaffen  
 Kennzahl Ergebnis 
2022 
Plan 
2023 
Ergebnis 
2023 Begründung/Hinweise 
 Sozial gebundene Mietwoh-
nungen in Osnabrück für un-
tere und mittlere Einkommens-
gruppen - durch Inanspruch-
nahme eines Förderprogram-
mes des Landes oder Vertrag 
mit der Stadt, inkl. Ankauf Be-
legungsbindungen 
967 830 792 
Projekt WiO 8 (Große Eversheide - Süd) befindet 
sich im laufenden Vermietungsprozess.  
Dieser ist nahezu abgeschlossen. 
 
Sozial gebundene Wohnungen 
in Studierendenwohnheimen  275 371 356 
In 2023 erfolgte eine Bereinigung der Statistik.  
Alle Wohneinheiten wurden abschließend er-
fasst. Bislang wurden WG -Wohnungen ausge-
wiesen und nicht die einzelnen Wohneinheiten. 
2023 sind keine Plätze in Studierendenwohnhei-
men hinzugekommen. Es gab aber einige Bera-
tungsgespräche zu diesem Fördersegment. 
 Produktziel 2: Unterstützung selbst genutzten Wohneigentums für Haushalte mit Kindern  
 Bezug zum ZHF: 1.4 
1.5 
Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
Bezahlbaren Wohnraum schaffen  
 Kennzahl Ergebnis 
2022 
Plan 
2023 
Ergebnis 
2023 Begründung/Hinweise 
 
aktuelle / lfd. Unterstützun-
gen  an Haushalte mit Kin-
dern für selbst genutztes 
Wohneigentum je Förderjahr 
395 271 188 
Die städt. Eigentumsförderprogramme sind spä-
testens 2018 ausgelaufen. Die Förderpro-
gramme befinden sich nur noch in der Abwick-
lung, sodass es sich um eine auslaufende Kenn-
zahl handelt. Es laufen noch 26 Baudarlehen 
und in 162 Fällen werden Zinszuschüsse ge-
zahlt. 
 
 
7 
 
 
 
 
 
 Produktziel 3: Unterstützung bedarfsgerechter Wohnraumangebote 
 Bezug zum ZHF: 1.4 
1.5 
4.3 
Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
Bezahlbaren Wohnraum schaffen  
Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
 Kennzahl Ergebnis 
2022 
Plan 
2023 
Ergebnis 
2023 Begründung/Hinweise 
 
Anzahl Beratungsgespräche 
Kontaktstelle Wohnraum 240 200 ca. 200 
Aufgrund fehlender Personalressourcen (unbe-
setzte Stellen, Elternzeit) und entsprechender 
Prioritätensetzungen wurde die Kennzahl nicht 
vollständig erhoben.  
Gleichwohl wurde die Zielzahl erreicht. Viele 
Gespräche lassen sich schwer quantitativ erhe-
ben, da 
- die Kontaktstelle im Internetauftritt an vielen 
Stellen zu Bauen & Wohnen als Erstkontakt an-
gegeben ist,  
- eine enge Verzahnung mit der Wohnraumför-
derstelle entstanden ist und  
- manche Bürger/innen zum ähnlichen Anliegen 
häufiger anrufen.  
Aufgrund der dargestellten Entwicklung wird 
eine Überarbeitung der Kennzahl derzeit ge-
prüft. 
 Informationsveranstaltungen 
u. a. 15 10 12  
 Begleitung von innovativen 
Projekten seit Start der Kon-
taktstelle Wohnraum ges. 
14 23 31 
Die Begleitung von innovativen Themen hat sich 
deutlich stärker entwickelt als ursprünglich kalku-
liert – trotz eingeschränkter Personalkapazitäten 
in den Jahren 2020-2023. 
Produkt:  1.100.5.2.1.01  Bauordnung 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Die Verbesserung bei den öffentlich-rechtlichen Entgelten resultiert zum einen aus der Ertei-
lung von baurechtlichen Genehmigung (+ rd. 140.000 Euro). Zudem führen steigende Anfra-
gen von Baulastenauskünfte zu einer Verbesserung (rd. 26.800 Euro). Des Weiteren wurden 
Mehrerträge im Rahmen der Prüfung von bautechnischen Nachweisen erzielt (rd. 124.700 
Euro). Da die Prüfung jedoch an externe Prüfgesellschaften vergeben werden, fallen hier  
gleichzeitig Mehraufwendungen an.   
+ 305.400 € 
 Bei den sonstigen ordentlichen Erträgen ergibt sich die Verbesserung insbesondere aus der 
Festsetzung von Zwangsgelder durch die Bauüberwachung (rd. 27.400 Euro). + 54.500 € 
 Die Verbesserung bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen resultiert insbesondere 
aus unbesetzten Stellen, Krankheitsausfälle und einem Planungsfehler. + 227.600 € 
 Bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen ergibt sich eine Verschlechterung auf-
grund der externen Prüfung von bautechnischen Nachweise. Diese werden durch Mehrer-
träge gedeckt (s.o.). 
- 125.900 € 
 Im Rahmen der sonstigen ordentlichen Aufwendungen ist die Digitalisierung des Aktenarchivs 
in Höhe von 2,0 Mio. Euro veranschlagt. Aufgrund von Verzögerungen im Vergabeverfahren 
konnte die Ausschreibung und die Auftragsvergabe im Jahr 2023 nicht erfolgen. Die Mittel 
wurden somit in das Haushaltsjahr 2024  übertragen. Zurzeit wird davon ausgegangen, dass 
sich die Laufzeit des Projektes vermutlich über mehrere Jahre erstrecken wird, wodurch ein 
ständiger Mittelbedarf für die Folgejahre in den Haushalt einzuplanen ist. Die voraussichtliche 
Dauer des Projekts und die Abstimmung der Zahlungspläne ist erst nach Submission der 
Angebote möglich. 
+ 1.919.700 € 
 Summe + 2.387.777 € 
8 
 
 
 
 
 
Sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen 
bspw. Tarifsteigerungen, Änderungen bei den Beihilfe- und Pensionsrückstellungen, o. ä., die sich auf alle Produkte auswirken 
 
Neben der Anzahl der bei der Stadt Osnabrück beschäftigten Beamtinnen und Beamten sowie der Anzahl der versorgungsbe-
rechtigten ehemaligen Beamtinnen und Beamten ist ein wesentlicher Faktor für das Ergebnis der Pensions- und Beihilferück-
stellungen die Höhe der Anpassung der Beamtenbesoldung im entsprechenden Haushaltsjahr. 
Bei dem Planansatz für die Pensions- und Beihilferückstellungen für das Haushaltsjahr 2023 wurde eine prognostizierte Erhö-
hung der Beamtenbesoldung um 3,0 % eingeplant. Statt einer Besoldungserhöhung im Jahr 2023 hat man sich auf eine Inflati-
onsausgleichsprämie für 2023 geeinigt. Da diese Zahlung jedoch nicht ruhegehaltfähig ist, wirkt sie sich nicht auf zukünftige 
Versorgungs- sowie Beihilfeansprüche aus. Dadurch wurden die Pensions- und Beihilferückstellungen für den Haushaltsansatz 
2023 zu hoch geplant. 
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der Entwicklung des Budgets 
- konnte die Sachkostensperre in Höhe von 15 %  
  eingehalten werden. 
  nicht eingehalten werden. (Begründung siehe Pkt. 5) 
 wurden Haushaltsmitteln im Umfang von 2.328.250 € ins kommende Haushaltsjahr übertragen. 
 
 
 
 
 
Produkt:  1.100..5.2.3.02  Baudenkmal- und Stadtbildpflege 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Die Verbesserung bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen resultiert insbesondere 
aus einer unbesetzten Stelle. + 34.700 € 
 Bei den Transferaufwendungen ergibt sich eine Verbesserung aufgrund gebundener, noch 
nicht abgerufener Zuschüsse der Baudenkmalpflege. Die Mittel wurden in das Haushaltsjahr 
2024 übertragen. 
+ 4.500 € 
 Summe + 41.218 € 
Produkt:  1.100.5.4.6.01  Parkeinrichtungen 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Auf Grundlage der geänderten Stelleplatzsatzung wurden in 2023 sonstige ordentliche Er-
träge in Höhe von 18.600 Euro erzielt. Demgegenüber steht eine Rückzahlung aus dem Vor-
jahr in Höhe von 23.250 Euro aufgrund der Erfüllung der Auflagen.  Da Erträge von 40. 000 
Euro geplant waren, ergibt sich eine Abweichung von rd. 45.000 Euro. 
- 44.650 € 
 Summe - 44.650 € 
9 
 
5. Stellungnahme der Leitung1 
Der Teilhaushalt des Fachbereichs Städtebau schließt im Haushaltsjahr 2023 mit einem  negativen Ergebnis in Höhe von  
rd. 10,3 Mio. Euro ab. Dies stellt gegenüber der Planung eine Verbesserung in Höhe von rd. 12,7 Mio. Euro dar. Die Ergebnisver-
besserung ist insbesondere vor dem Hintergrund zu bewerten, dass die Stadt in 2023 keine Unterstützungsleistungen an die  
SWO AG bzw. keinen Verlustausgleich im Rahmen des ÖPNV leisten musste . Dies stellt allein eine Ergebnisverbesserung in 
Höhe von 8,3 Mio. Euro dar.  
Des Weiteren waren für das Jahr 2023 Aufwendungen in Höhe von 2,0 Mio. Euro  für die Digitalisierung des Aktenarchivs im 
Fachdienst Bauordnung und Denkmalpflege eingeplant. Aufgrund von Verzögerungen im Vergabeverfahren konnte die Aus -
schreibung und die Auftragsvergabe im Jahr 2023 nicht erfolgen, so  dass eine Ergebnisverbesserung in Höhe von 2,0 Mio. Euro 
eingetreten ist. Die Mittel wurden jedoch in das Haushaltsjahr 2024 übertragen. Zurzeit wird davon ausgegangen, dass sich die  
Laufzeit des Projektes vermutlich über mehrere Jahre erstrecken wird, wodurch ein ständiger Mittelbedarf für die Folgejahre in den 
Haushalt einzuplanen ist. Die voraussichtliche Dauer des Projekts und die Abstimmung der Zahlungspläne ist erst nach  
Submission der Angebote möglich. 
Bei der Entwicklung des Jahresergebnisses sind zudem die Personal - und Versorgungsaufwendungen mit eine r Einsparung in 
Höhe von rd. 1,1 Mio. Euro zu beachten. Zum Stellenplan 2023 wurden insgesamt 9 neue Ingenieurstellen  in den Fachdiensten 
Verkehrsplanung und Stadtplanung eingerichtet. Aufgrund des Fachkräftemangels konnten bislang lediglich 5 Stellen besetzt wer-
den. Die Besetzungen erfolgten zudem zeitlich verzögert erst zum 3. Quartal 2023. 
 
 
 
 
___________________________ 
         Unterschrift der Leitung 
                                                 
1 z.B. Darstellung hervorgehobener eingeleiteter Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung  von hervorgehobener Bedeutung für den                              
gesamten Fachbereich (insb. bei finanzieller Verschlechterung oder bei Abweichung von der Zielerreichung bzw. von Kennzahlen), Chancen und 
Risiken von übergeordneter Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für wesentliche Ab-
weichungen des prognostizierten Jahresergebnisses von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen, Überblick über die Budgetentwicklung, 
aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), Erläuterungen zur Sachkostensperre 
 
1 
 
Controllingbericht zum 31.12.2023 
 
Investitionen 
 
Fachbereich  
Fachbereich Städtebau 
Verantwortliche/r: 
Herr Clodius 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung  
 
Änderung Gesamtergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) + 4.462.261 € 
 
2. Zuordnung der Investitionsmaßnahme zu Zentralen Handlungsfeldern  
 
PSP-Element-Nr. 
Bezeichnung des 
investiven PSP-
Elements 
Ziffer des/r Zentralen Handlungsfeldes/r 
7.000466.710 Lärmkartierung und 
Aktionsplanung 2.7 
7.000951.710 Förderrichtlinie 
Lastenräder Ausz. 2.4;2.7 
7.000951.705 Förderrichtlinie 
Lastenräder Einz. 2.4;2.7 
7.000995.710.001 Konversionsstandort 
Dodesheide 1.3;1.7;2.5;2.12;3.5;5.4;6.1;6.3 
7.000995.705.001 Konversionsstandort 
Dodesheide 1.3;1.7;2.5;2.12;3.5;5.4;6.1;6.3 
7.000996.710.001 Sanierungsgebiet 
Schinkel Inv. Ausz. 1.1;1.2;1.3;1.4;1.6;1.7;1,8:2,4:2.11;2.12;4.3;4.4;5.2;5.4;6.1;6.2;6.3 
7.000996.705.001 Sanierungsgebiet 
Schinkel Inv. Einz. 1.1;1.2;1.3;1.4;1.6;1.7;1,8:2,4:2.11;2.12;4.3;4.4;5.2;5.4;6.1;6.2;6.3 
7.000997.710.001 Fördergeb. 
Schlossgarten, Lede 1.1;1.2;1.3;1.4;1.6;1.7;1,8:2,4:2.11;2.12;4.3;4.4;5.2;5.4;6.1;6.2;6.3 
7.000997.705.001 Fördergeb. 
Schlossgarten, Lede 1.1;1.2;1.3;1.4;1.6;1.7;1,8:2,4:2.11;2.12;4.3;4.4;5.2;5.4;6.1;6.2;6.3 
7.001011.710 
Förderprogramm 
NPS 2020 
Auszahlungen 
1.2;1.3;1.4;1.6;1.7;1,8:3,1;3,2;3,3;3,5:2,4:2.11;4.3;4.4;5.2;5.4;6.1;6.2;6.3 
7.001011.705 
Förderprogramm 
NPS 2020 
Einzahlungen 
1.2;1.3;1.4;1.6;1.7;1,8:3,1;3,2;3,3;3,5:2,4:2.11;4.3;4.4;5.2;5.4;6.1;6.2;6.3 
7.001044.710 
B+R Anlage 
Fahrradparkhaus 
Auszahlung 
Keine Planung im Haushaltsplan 2023. 
7.001044.705 
B+R Anlage 
Fahrradparkhaus 
Einzahlung 
Keine Planung im Haushaltsjahr 2023. 
7.001050.705 Landeszuschuss 
digitale Bauakte  
7.001050.710 Schnittstelle digitale 
Bauakte  
7.000060.710.001 61-7 EDV-
Ausstattung  
2 
 
 
3. Finanzielle Entwicklung 
 
Investive Projekte Plan 2023 
Plan inkl. 
sonst. 
Ermächti-
gungen 
2023* 
Ist 2023 Abw.** Deckung  Erm. Ins 
Folgejahr 
   7.000466.710        Lärmkartierung und Aktionsplanung -35.000 -35.000 -17.573 17.427   17.427  
   7.000951.710        Förderrichtlinie Lastenräder Auszhlg.   -18.794 5.537 24.332   24.332  
   7.000995.710.001 Konversionsstandort Dodesheide Inv. Ausz. -5.557.000 -5.557.000 -2.794.055 2.762.945   2.486.000 
   7.000995.705.001 Konversionsstandort Dodesheide Inv. Einz. 3.705.000 3.705.000 2.169.051 -1.535.949     
   7.000996.710.001 Sanierungsgebiet Schinkel Inv. Ausz. -2.100.000 -2.301.392 -609.037 1.692.355     
   7.000996.705.001 Sanierungsgebiet Schinkel Inv. Einz. 1.400.000 1.400.000 634.435 -765.565     
   7.000997.710.001 Fördergeb. Schlossgarten,Led. Inv. Ausz. -2.496.200 -2.496.200 -918.695 1.577.505     
   7.000997.705.001 Fördergeb. Schlossgarten, Led. Inv. Einz. 1.663.800 1.663.800 750.050 -913.750     
   7.001011.710        Förderprogramm NPS 2020 Inv. Ausz. -3.000.000 -5.450.000 -5.550.000 -100.000     
   7.001011.705        Förderprogramm NPS 2020 Inv. Einz. 2.000.000 2.000.000 3.700.000 1.700.000     
   7.001044.710        B+R Anlage Fahrradparkhaus Hbf Inv.Ausz.     -689.787 -689.787     
   7.001044.705        B+R Anlage Fahrradparkhaus Hbf Inv. Einz.     689.787 689.787     
*  Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61 -4.419.400 -7.089.586 -2.630.287 4.459.300   2.527.759 
   7.000060.710.001 61-7 EDV-Ausstattung -3.500 -3.500 -4.520 -1.020 -1.100   
   7.001050.710        Schnittstelle digitale Bauakte -16.000 -16.000 -12.019 3.981   3.981  
*  Bau- und Grundstücksordnung -19.500 -19.500 -16.539 2.961 -1.100 3.981  
** Saldo Teilhaushalt -4.438.900 -7.109.086 -2.646.825 4.462.261 -1.100 2.531.740 
   davon Einzahlungen Teilhaushalt 8.768.800 8.768.800 7.943.323 -825.477     
   davon Auszahlungen Teilhaushalt 
-
13.207.700 
-
15.877.886 
-
10.590.148 5.287.738 -1.100 2.531.740 
*Sonstige Ermächtigungen = Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen  
** Abweichung zwischen Plan + sonstige Ermächtigungen 2023 und Ist 2023 
 
 
Abweichungsanalyse 
 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
7.000995.710.001 Konversionsstandort Dodesheide, investive Auszahlung: 
Die Erschließungsmaßnahmen werden in 2024 fortgeführt. 2.762.945 € 
7.000995.705.001 Konversionsstandort Dodesheide, investive Einzahlung: 
Die Erschließungsmaßnahmen werden in 2024 fortgeführt. -1.535.949 € 
7.000996.710.001   
Sanierungsgebiet Schinkel, investive Auszahlung: 
Die Umsetzung einiger Einzelmaßnahmen verzögert sich,  
u. a. die Fahrradstraßen. Zudem wurden Zuschüsse für private 
Modernisierungen nicht ausgeschöpft. 
1.692.355 € 
7.000996.705.001 
Sanierungsgebiet Schinkel, investive Einzahlung: 
Die Umsetzung einiger Einzelmaßnahmen verzögert sich,  
u. a. die Fahrradstraßen. Zudem wurden Zuschüsse für private 
Modernisierungen nicht ausgeschöpft. 
-765.565 € 
7.000997.710.001 
Fördergebiet Schlossgarten/Ledenhof, investive Auszahlung: 
Im Bereich Ledenhof verzögerte sich die Fertigstellung der 
Ausführungsplanung sowie die Ausschreibung der Bauleistungen, 
Beginn der Herstellung war Ende 2023. 
1.577.505 € 
7.000997.705.001 
Fördergebiet Schlossgarten/Ledenhof, investive Einzahlung: 
Im Bereich Ledenhof verzögerte sich die Fertigstellung der 
Ausführungsplanung sowie die Ausschreibung der Bauleistungen, 
Beginn der Herstellung war Ende 2023. 
-913.750 € 
7.001011.710 
Förderprogramm NPS 2020, investive Auszahlung: 
Die Abweichung ergibt sich aus der Weiterleitung von Fördermitteln aus 
Vorjahren, die entsprechend weitergeleitet wurden. 
-100.000 € 
7.001011.705 
Förderprogramm NPS 2020, investive Einzahlung: 
Die Abweichung ergibt sich aus der Vereinnahmung von Fördermittel 
aus Vorjahren. Aufgrund von Abstimmungen mit dem Fördergeber im 
1.700.000 € 
3 
 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
Vorfeld des Maßnahmebeginns konnten die Fördermittel erst in 2023 
abgerufen werden. 
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der Entwicklung des Budgets 
 mussten keine Haushaltsmittel ins kommende Haushaltsjahr übertragen werden; 
 wurden Haushaltsmitteln im Umfang von 2.531.740 € ins kommende Haushaltsjahr übertragen. 
 
Bzgl. der investiven Ermächtigungsübertragungen ist darauf hinzuweisen, dass verwaltungsweit me hr 
Ermächtigungsübertragungen beantragt und genehmigt wurden als an Kreditermächtigungen zur Verfügung 
stehen. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die Kommunalaufsicht aufgrund der schwierigen Haushaltssituation 
nur einen Teil der Kreditermächtigungen für das Haushaltsjahr 2023 freigegeben hat. Die Verwaltung nimmt 
deshalb kurzfristig Kontakt mit der Kommunalaufsicht auf und stellt einen Antrag auf Freigabe des notwendigen 
Teils der gesperrten Kreditermächtigungen, um sämtliche Investitionen finanzieren zu  können. Die Verwaltung 
geht davon aus, dass die Kommunalaufsicht – wie in den Vorjahren – eine entsprechende Freigabe erteilt. Sollte 
dies nicht der Fall sein, wäre im Nachgang noch einmal zu prüfen, ob und in welcher Art und Weise eine 
Reduzierung der Investitionstätigkeit notwendig wäre. 
 
5. Stellungnahme des Verantwortlichen 
z.B. Überblick über die Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, 
etc.), Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung bei einer negativen Änderung des Saldos oder der 
Nichtumsetzung einer Maßnahme, die im Bezug zu einem zentralen Handlungsfeld steht; Chancen und Risiken der Entwicklung von 
Investitionen von hervorgehobener Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für 
wesentliche Abweichungen des tatsächlichen Investitionssaldos von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen. 
 
Die Entwicklung der im Fachbereich Städtebau veranschlagten Investitionen ist vor allem abhängig von dem Stand 
der Sanierungs- und Fördergebiete, einschließlich des neu genutzten Förderprogramms „Nationale Projekte des 
Städtebaus“ (NPS / hier: Projekt Revitalisierung Ringlokschup pen). Diese werden jährlich mit entsprechenden 
Kosten- und Maßnahmeplänen fortgeschrieben, so dass in diesem Zusammenhang auf den Stand der einzelnen 
Projekte verwiesen wird.  Bzgl. der Sanierungs - und Fördergebiete ist zudem darauf hinzuweisen, dass ebenfa lls 
konsumtive Aufwendungen veranschlagt und abgerechnet werden. 
 
 
 
 
                    _____________________________ 
     
     Unterschrift des Verantwortlichen