Kreativorte in Osnabrück
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/1881
Datum: 2018-04-16
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 22.01.2018 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/1881
öffentlich
Kreativorte in Osnabrück
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Kulturausschuss 19.04.2018 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Kaserne am Limberg:
Für das Gelände der ehemaligen Kaserne am Limberg wird gegenwärtig der Bebauungsplan 
Nr. 578 – Limberg – aufgestellt, um die geplante Nachnutzung des Kasernenareals 
planungsrechtlich abzusichern. Das Verfahren steht kurz vor dem Abschluss, ruht jedoch 
zurzeit. Eine Beratung zum Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes erfolgte bereits im 
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 11.05.2017. Dort wurde eine 
Beschlussempfehlung an den Rat ausgesprochen. Vor der abschließenden Behandlung 
durch den Rat wurde die Vorlage jedoch seitens der Verwaltung zurückgezogen, weil neue 
Erkenntnisse zur Altlastensituation vorlagen. Gleiches gilt für die parallel durchgeführte 51. 
Änderung des Flächennutzungsplanes.
Nach dem Entwurf des Bebauungsplanes sind Anlagen für kulturelle, soziale, kirchliche oder 
gesundheitliche Zwecke nicht generell ausgeschlossen. Sie können sowohl in den geplanten 
Gewerbegebieten als auch im Sondergebiet „Sport und Freizeit“ ausnahmsweise zugelassen 
werden. Probenräume für Musiker sind dagegen in den Gewerbegebieten allgemein 
zulässig, da es sich bei den Proben nicht um Veranstaltungen mit Publikum, wie z.B. 
Konzerte, handelt. 
 
Derzeit werden auf dem ehemaligen Kasernengelände nach dem Kenntnisstand der 
Verwaltung neun Gebäude von Musikern für Übungszwecke genutzt. Davon müssen vier 
Gebäude auf jeden Fall vor Beginn der Erschließungsmaßnahmen abgebrochen werden, da 
sie sich innerhalb der benötigten Erschließungsflächen befinden. 
Nach Klärung der Altlastensituation, deren wertmäßiger Bezifferung und deren unmittelbarer 
Auswirkung auf die mit der BimA zu verhandelnde Höhe des Kaufpreises sowie auf die 
Bilanzsituation soll noch im ersten Halbjahr 2018 ein Erwerb des Kasernengeländes durch 
die Stadt erfolgen. Anschließend sollen im Vorfeld der vorgesehenen Abbrucharbeiten und 
der erforderlichen Erschließungsmaßnahmen sämtliche nicht im Bestand verbleibenden 
Gebäude durch Kündigung der Nutzungsverhältnisse zum 31.03.2019 entmietet werden. Der 
Auszug muss dann spätestens bis zum 30.06.2019 erfolgt sein (Frist für zivilrechtliche 
Klärungen in Streitfällen). Die Vorbereitungen zur Auswahl eines Planungsbüros für die 
europaweite Ausschreibung der Abbrüche werden bereits getroffen. 
 
Für eine vollständige Beendigung der übergangsweise geschlossenen Nutzungsverein-
barungen sprechen die nachfolgenden Gründe: 
 
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1. Zur Reduzierung des großen finanziellen Aufwandes für die Beseitigung von Altlasten 
prüft die Verwaltung derzeit in Zusammenarbeit mit der für die Gewährung von 
Fördergeldern zuständigen N-Bank den Einsatz von Fördergeldern aus dem 
Brachflächen-Recycling-Programm des Landes als Ergänzung zu den bereits 
bewilligten Mitteln der Städtebauförderung. Sofern diese Fördergelder in Anspruch 
genommen werden sollen, ist ein Leerstand der Immobilien zwingende rechtliche 
Voraussetzung für die Bewilligung von Geldern. 
2. Für die Aufrechterhaltung einer provisorischen Ver- und Entsorgung während der 
Erschließungsarbeiten für die nach dem Entwicklungskonzept zur Erhaltung 
vorgesehenen acht höherwertigen Bestandsgebäude wurde eine erste 
Kosteneinschätzung erstellt. Diese Schätzung geht von Übergangskosten für diese 
Gebäude in einer Größenordnung von rund 400.000,00 € aus, die in den nächsten 
Schritten zu verifizieren sind.  Diese Kosten umfassen eine provisorische autarke 
Strom-, Wasser- und Heizungsversorgung sowie die Entsorgung. Jedes weitere 
vorübergehend genutzte Gebäude führt in Abhängigkeit von seiner Lage zu weiteren 
Kosten. 
Mit Ausnahme der Heizungsversorgung gilt dies auch für die aktuell zur 
Flüchtlingsunterbringung genutzten  Objekte.
3. Mit Beginn der Abbrucharbeiten kann die Verwaltung baustellenbedingt 
a) die Verkehrssicherheit der Zuwegung und 
b) die Erreichbarkeit 
sämtlicher Gebäude auf dem Gelände nicht mehr gewährleisten. 
Allein die Aufrechterhaltung dieser Erfordernisse für die Bestandsgebäude (2  x Kita, 
2x Sporthalle, Berufsbildende Schule, alte Mannschaftsküche und 2x Feuerwehraus-
bildung) stellt schon eine wesentliche Erschwernis für die anstehenden Abbruch- und 
Erschließungsmaßnahmen dar. Hinzu kommen noch  die notwendigen Maßnahmen 
für die vorhandenen Flüchtlingsunterkünfte. Jedes weitere Gebäude in Nutzung 
erschwert und verzögert damit die anstehenden Abbruch- und Erschließungs-
aufgaben und führt so letztlich zu erheblichen Mehrkosten.
Ehemaliger Güterbahnhof:
Der Bebauungsplan für die Nachfolgenutzung des ehemaligen Güterbahnhofgeländes (Nr. 
370 – ehem. Güterbahnhof –) ist am 09.09.2016 in Kraft getreten. Er wird zurzeit vom 
Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens 
überprüft. Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale und gesundheitliche Zwecke sind im 
gesamten Plangebiet ausgeschlossen. Gewerblich vermietete Probenräume für Musiker sind 
dagegen zulässig. 
Gez. Schürings
Anlagen:
Lagepläne