Umsetzungsstand der Konsolidierungsmaßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept 2025 zum Stichtag 31.10.2025
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2025/5065
Datum: 2026-01-15
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Stadt Osnabrück 
Die Oberbürgermeisterin 
1/2 
 
 
 
Vorlagenummer: VO/2025/5065 
Vorlageart: Mitteilungsvorlage 
Öffentlichkeitsstatus:  öffentlich 
 
Umsetzungsstand der Konsolidierungsmaßnahmen aus dem 
Haushaltssicherungskonzept 2025 zum Stichtag 31.10.2025 
 
Datum: 09.12.2025 
 Vorstand für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungen 
Federführung: Fachbereich Finanzen und Controlling 
 
Beratungsfolge 
 
Gremium Datum Sitzungsart Top-Nr. 
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung 
(Kenntnisnahme) 27.01.2026 Ö  
 
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er: 
Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
 
Sachverhalt: 
 
Gemäß § 110 Abs. 8 NKomVG war die Stadt verpflichtet, für das Haushaltsjahr 2025 ein 
Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. Zum Berichtsstichtag 31.10.2025 wurden die 
Dienststellen aufgefordert, eine Rückmeldung zum Umsetzungsstand der beschlossenen 
Maßnahmen zu geben. Dabei ist festzustellen, dass nicht alle Maßnahmen den gewünschten 
Konsolidierungserfolg erreichen werden, aber z.T. im jeweiligen Budget noch kompensiert 
werden können. Darüber hinaus gibt es aber auch Maßnahmen, die eine höhere 
Budgetentlastung erzielen werden als in der Planung angenommen. 
 
Insgesamt ergibt sich folgende Prognose zur Realisierung der Konsolidierungsmaßnahmen 
(Details s. Anlage): 
 
 

 
2/2 
 
Von den geplanten Konsolidierungsvolumen (rd. 10,41 Mio. €) können voraussichtlich rd. 
11,36 Mio. € (= 109,12 %) realisiert und 0,35 Mio. € (= 3,36 %) voraussichtlich nicht mehr 
umgesetzt werden. [Anmerkung: der Prozentsatz von mehr als 100 % ergibt sich dadurch, 
dass voraussichtlich bei einigen Konsolidierungsmaßnahmen mehr als die kalkulierten 
Beträge eingespart werden können.] 
 
gez. Fillep         gez. Hänsler 
 
Anlage: 
- Umsetzungsstand Konsolidierung 2025 - 31.10.2025 (öffentlich) 
 
 
Anlage/n 
1 - Umsetzungsstand Konsolidierung 2025 - Abfrage zum 31.10.2025 (öffentlich) 
 
 
 
[Dokumentende] 
 
Umsetzungsstand Konsolidierungsmaßnahmen 2025 zum 31.10.2025 
Konsolidierung 
für 2025 
voraussichtlich 
vollständig  oder 
darüber hinaus 
realisierbar 
voraussichtlich 
tlw. i. H. v. 
realisierbar 
voraussichtlich 
nicht mehr 
realisierbar 
€ € € €
010_1 Reduzierung der Stelle 010.1.015 auf 0,5 VZÄ 25 .800 25.800 
010_2 Kürzung eines Führungsinformationssystems (FIS ) 18.000 18.000 
Ref. Oberbürgermeisterin, Kommunikation und Rat 
(010) 43.800 43.800 0 0
10_1 Einsparungen bei den Personalaufwendungen, insb. 
Organisationsoptimierungen 1.275.000 2.500.000 0 0
Der genannte Konsolidierungsbetrag wurde im Sonderbudget Finanzen 
und Controlling durch Erhöhung der Pauschalabsetzun g berücksichtigt. 
Die tatsächliche Umsetzung erfolgt über die Budgets der Fachbereiche. 
Nach den Prognosen im unterjährigen Controllingbericht zum 
31.08.2025 wird der Planansatz für die Personalkosten (unter 
Berücksichtigung der Pauschalabsetzung) zum Jahrese nde um 
voraussichtlich rd. 2,5 Mio. € unterschritten werden, so dass die 
Pauschalabsetzung quasi „übererfüllt“ wird. Diese Übererfüllung ist 
darauf zurückzuführen, dass bei der Planung noch von höheren 
Tarifsteigerungen ausgegangen wurde, als tatsächlich eingetreten sind. 
Die Erreichung des Absetzungsbetrages ist im Wesentlichen auf 
organisatorische Optimierungen, verzögerte Stellenbesetzungen und 
längerfristige Vakanzen zurückzuführen. Dem konkret en 
Konsolidierungsbeschluss folgend wurde zudem der Austausch und die 
Zusammenarbeit zwischen dem Fachbereich Personal un d 
Organisation sowie dem Referat Digitalisierung und IT durch 
regelmäßige Austauschformate verbessert und die 
Prozessbetrachtungen um organisatorische Fragestellungen ergänzt. 
FB Personal und Organisation (10) 1.275.000 2.500.000 0 0
11_1 Besetzung einer vakanten Stelle ab Mai 2025 21.6 00 37.000 Besetzung erfolgte erst ab August 2025 
Stabsstelle Erich Maria Remarque (11) 21.600 37.000 0 0
12_1 Austritt aus dem Internationalen Hansebund und der 
Westfälischen Hanse 6.200 6.200 
12_2 
Verschiebung der Fortschreibung des Märkte- und 
Zentrenkonzeptes sowie des 
Vergnügungsstättenkonzeptes 
60.000 60.000 
12_3 Neuausrichtung der Auftaktveranstaltung bei der 
Digitalen Woche 15.000 15.000 
12_4 Verminderung der Sachmittel für Öffentlichkeits arbeit 5.000 5.000 
12_5 Einrichtung kw-Vermerk bei der Stelle 010.2.024 29.000 29.000 
12_6 
Aufhebung der "Richtlinie über die Gewährung von 
Zuwendungen zur Projektförderung im Rahmen einer 
freiwilligen Tätigkeit bzw. eines bürgerschaftlichen 
Ehrenamtes" 
5.000 5.000 
Ref. Nachhaltige Stadtentwicklung (12) 120.200 120.20 0 0 0
15_1 Entwicklung und Ausbau grundlegender User 
experience (UX) Ansätze                         22.400 22.400 
15_2 Optimierung in dem Bereich Infrastrukturdienste 47.000 47.000 
15_3 Wegfall von Unterstützungsleistungen beim Rollout 
und Windows 11 38.500 38.500 
15_4 Support und Wartung der Microsoft 365 Lizenzen 2 50.000 180.000 Aufgrund von Lizenzlaufzeiten konnte nicht die gesamte Summe, wie 
ursprünglich angenommen, eingespart werden. 
15_5 Wegfall von Unterstützungsleistungen bei KI-Pro jekten 85.000 85.000 
15_6 Wegfall von Unterstützungsleistungen bei der 
Weiterentwicklung des Workflowsystems 20.000 20.000 
15_7 DL-Unterstützung für das Themenfeld des 
Informationssicherheitsbeauftragten 150.000 150.000 
Ref. Digitalisierung und IT (15) 612.900 362.900 180.0 00 0
209_1 Bessere Liquiditätssteuerung der Gesellschafte n 116.970 26.428 90.542 
Um unnötig hohe Liquiditätsreserven auf Seiten der Gesellschaften zu 
vermeiden, die Zinskosten auf Seiten des Kernhaushaltes mit sich 
bringen, sollen den Gesellschaften finanzielle Mittel bedarfsgerechter 
zur Verfügung gestellt werden. Dies war in 2025 immerhin 
niederschwellig und/oder vereinzelt der Fall. Das mit einer 
bedarfsgerechteren Liquiditätsplanung einhergehende Potenzial wird 
jedoch bei Weitem noch nicht ausgeschöpft. 
209_2 
Nutzung der Zins- und Tilgungsleistungen durch die 
FMO GmbH zur Reduktion des Zuschusses des 
Kernhaushalts an die VHS GmbH 
588.026 588.026 
209_3 Weiterleitung der Pacht für den Schinkelberg durch 
den VfL Osnabrück von der OBG an den Kernhaushalt 16.000 16.000 
209_4 Reduzierung Verlustabdeckung an die VHS um 
25.000 € ab 2026 
209_5 Reduzierung Verlustabdeckung an Klinikum um 
500.000 € ab 2026 Umsetzung (ab 2026) ist wie geplant möglich. Konsolidierungsvorgabe 
wurde im Wirtschaftsplan 2026 des Klinikums berücksichtigt. 
209_6 Einführung Beherbergungssteuer ab 2026 Einführung erfolgte zum 01.10.2025, erste Abrechnun g 01/26 
FB Finanzen und Controlling - Sonderbudget (209) 720 .996 604.026 26.428 90.542 
23_1 Ökostrom ab 2026 
23_2 Verzicht auf Prämienzahlungen an die Schulen für die 
Teilnahme an der päd. Energieeinsparung ab 2027 
23_3 Toilettenanlage am Domhof ab 2026 
23_4 Aufgabe der Großdruckgeräte im Servicecenter ab 2027 
23_5 Reduzierung der Unterhaltung der Außenanlagen vor 
den Stadthäusern 1 und 2 ab 2026 
23_6 Reduzierung der Vorhaltekapazitäten für Geflüch tete ab 2026 
23_7 
Reduzierung der Anmietungskosten für 
Verwaltungsgebäude im Rahmen des Projektes Neue 
Arbeitswelten 
ab 2026 
EB Immobilien- und Gebäudemanagement (23) 0 0 0 0
32_1 Reduzierung Budget Kampfmittel 40.000 40.000 Unvorhergesehene zusätzliche Maßnahmen zur 
Kampfmittelbeseitigung 
32_2 Einführung einer Sondernutzungsgebühr 10.700 10.7 00 
32_3 Streichung Zuschuss Verbraucherberatung 6.300 6. 300 Konsolidierungsbetrag war falsch (11.300 €), lt.  Ratsbeschluss 
FB Bürger und Ordnung (32) 57.000 17.000 0 40.000 
37_1 Betreuungsmittelreserve Niedersachsen 100.000 100 .000 
Feuerwehr (37) 100.000 100.000 0 0
40_1 Wegfall Zuschuss Balu und Du e.V. 35.080 35.080 
40_2 Wegfall Zuschuss Projekt Respect Coach 80.032 80. 032 
40_3 Reduzierung Aufwendungen Erwerb EDV 50.000 50.000
Nr. Bezeichnung Bemerkung 
1
Umsetzungsstand Konsolidierungsmaßnahmen 2025 zum 31.10.2025 
Konsolidierung 
für 2025 
voraussichtlich 
vollständig  oder 
darüber hinaus 
realisierbar 
voraussichtlich 
tlw. i. H. v. 
realisierbar 
voraussichtlich 
nicht mehr 
realisierbar 
€ € € €
Nr. Bezeichnung Bemerkung 
40_4 Verschiebung der Neuberechnung des Schulbudgets 
für die weiterführenden Schulen um 1 Jahr 161.000 161.000 
40_5 
Verzicht auf Veröffentlichung der Kontaktdaten in "Das 
Telefonbuch" 1.300 0 1.300 Unter Beachtung der Kündigungsfrist kann die 
Konsolidierungsmaßnahme erst zu 2026 realisiert werden. 
FB Bildung, Schule und Sport (40) 327.412 326.112 0 1.3 00 
41_1 
Betriebskostenzuschuss an die Städt. Bühnen - Abbau 
der Corona-Rücklage der städt. Bühnen 
zusätzlich zu A41_19 (2023) und A41_9 (2024) 
1.000.000 1.000.000 
Derzeit ist davon auszugehen, dass der Vorschlag umgesetzt wird. 
Ein Gesprächstermin mit Theater, Beteiligungsmanagement, 
Fachbereich Finanzen und Fachbereich Kultur zur Entwicklung der 
Corona-Rücklage ist für den 4.12.2025 terminiert.  
41_2 Aussetzen der Langen Klangnacht in 2025 25.000 25 .000 
41_3 
Einmaliges Aussetzen der Kulturnacht 2025 
zugunsten des Tags der Niedersachsen 2025 49.800 49.800 
41_4 Kürzung des Budgets für die Pflege der historischen 
Skulpturensammlung im öffentlichen Raum 10.000 10.000 
41_5 
Neukonzeption MeWe  - Internationales Kulturfestival 
Osnabrück - Durchführung des Festivals als 
zweiwöchiges Programm zu dem Fest der Kulturen im 
September - ab 2025 biennal 
67.000 67.000 
41_6 
Reduzierung von Treibstoff- und Haltungskosten für 
das Umweltmobil Grashüpfer durch Umrüstung auf E- 
Mobilität 
2.000 2.000 
41_7 Einmalige Kürzung des Budgets für 
Öffentlichkeitsarbeit des Museums am Schölerberg 10.000 10.000 
41_8 Dauerhafter Verzicht auf die Besetzung eines FSJ 
Archäologie 6.400 6.400 
41_9 
Anpassung der Miete für das Theater am Domhof und 
die Theaterwerkstätten Rheinstraße ab Spielzeit 
2025/2026 
83.400 83.400 
41_10 einmalige Kürzung des Budgets für das Kulturextra 
2025 um 10.000 € 10.000 10.000 
41_11 Einstellung der Veranstaltung 'Lange Klangnach t' ab 2027 wird umgesetzt 
FB Kultur (41) 1.263.600 1.263.600 0 0
50_1 Zuschuss an Osnabrücker Tafel 20.000 20.000 
FB Soziales (50) 20.000 20.000 0 0
51_1 Neuausrichtung der Kitasanierung freier Träger 3 .600.000 3.600.000 Aufgrund der Neuausrichtung der Kitaplanung seit 2024 können die 
Mittel wie erwartet in 2025 eingespart werden. 
51_2 Prüfung der Schließung einer KiTa-Gruppe ü3, 
halbtags, zum 01.08.2025 45.000 45.000 
Aufgrund des aktuellen, seit Einbringung des Vorschlages geänderten, 
Bedarfs im Sozialraum der KiTa sieht die Verwaltung aktuell von einer 
Gruppenschließung ab. 
FB Kinder, Jugendliche und Familien (51) 3.645.000 3. 600.000 0 45.000 
61_1 
Bike Citizens App: Aussetzen des Analyse Tools und 
der Motivationskampagne im Jahr 2025/Beschränkung 
auf App und Webroutenplaner im Jahr 2025 
80.000 80.000 
61_2 Finanzierung der Neuaufstellung des Nahverkehrsplan 
durch die Regionalisierungsmittel im Jahr 2025 100.000 100.000 
61_3 Reduzierung der Aufwendungen für die Erstellung des 
Zukunftsnetzes im Jahr 2025 45.000 45.000 
61_4 
Inrechnungstellung von städtischen Leistungen bei 
Bauleitplanverfahren für Externe (Wiederaufnahme in 
die Haushaltsplanung) 
50.000 0 0 50.000 
Die Prüfung, wie die Leistungen rechtssicher und sachgerecht 
abgerechnet werden können, ist noch nicht abgeschlossen und ist 
umfangreicher als zunächst angenommen. Im Rahmen de r Prüfung 
wurde deutlich, dass andere Kommunen, die Leistungen abrechnen, 
dies sehr unterschiedlich umsetzen und es teilweise fraglich ist, ob 
Vorgehensweisen übernommen werden sollten. Die in 2025 
abgeschlossenen Verfahren wurden zudem ausnahmslos vor 
Verabschiedung des HSK formell eingeleitet. In diesen Fällen kann 
keine Abrechnung erfolgen. Für die Inrechnungstellung städtischer 
Leistungen bedarf es zudem einen Ratsbeschluss. Erst nach Beschluss 
kann die Verwaltung Leistungen in Rechnungen stellen. 
61_5 
Einmalige Reduzierung der Zuschusssumme des 
städtischen Förderprogramms "Zukunftsorientierter 
Wohnraum" im Jahr 2025 
25.000 25.000 
61_6 
Einmalige Reduzierung der Zuschusssumme des 
städtischen Förderprogramms "Ankauf von 
Belegungsbindungen" im Jahr 2025 
20.000 20.000 
61_7 Einmalige Reduzierung der Planungskosten für die 
allgemeine Verkehrsplanung im Jahr 2025 30.000 30.000 
61_8 Einmalige Reduzierung der Planungskosten für die 
Bauleitplanung im Jahr 2025 20.000 20.000 
FB Städtebau (61) 370.000 320.000 0 50.000 
62_1 
Erhöhung der Sondernutzunsgebühr für die in 
Anspruchnahme von öffentlichen Flächen bei 
Bautätigkeit 
90.000 75.000 
Die Gebühr wurde um 2€/qm heraufgesetzt. Insgesamt können auf 
Grund der rückläufigen Bauwirtschaft jedoch nicht mehr so hohe 
Einnahmen wie geplant erzielt werden. Ohne Erhöhung wären die 
Einnahmen jedoch noch geringer. 
62_2 Bei Erschließungsverträgen zwingende Beauftragung 
des FD Geodaten mit der Vermessung 25.000 25.000 Städtebaulichen Verträge enthalten künftig einen entsprechenden 
Passus. 
62_3 Einsparung von Zinsaufwand durch Verschiebung von 
investiven Maßnahmen 560.000 550.000 
Verschiebung folgender Projekte:Fürstenauer Weg, Mindener Str, 
Neumarkt, Martinistr., Bramscherstr., Finkenhügel, Ellerstr. Süberweg, 
Am Riedenbach, Gut Sandfort, Wartenbergstr. 
62_4 DIGIBrück- Förderprojekt im Bereich der 
Lichtsignalanlagen 32.000 32.000 
FB Geodaten und Verkehrsanlagen (62) 707.000 57.000 62 5.000 0
68_1 Unterhaltung von Flächen für den Naturschutz 10. 000 10.000 
68_2 Fortschreibung des Entwicklungskonzeptes Kultur- 
und Landschaftspark Piesberg 20.000 20.000 
68_2 b Kultur- und Landschaftspark Piesberg 50.000 50. 000 
68_3 Kultur- und Landschaftspark Piesberg 8.750 8.750 
68_4 Maßnahmen zur Luftgüte 7.500 7.500 
68_5 Maßnahmen zum Stadtklima 10.000 10.000 
68_6 Effizienzsteigerung bei der energetischen 
Quartierssanierung 500.000 500.000 
68_7 Landschafts- und Grünordnungsplanung 5.500 5.500 
68_8 Freiraumentwicklung 60.000 60.000 
2
Umsetzungsstand Konsolidierungsmaßnahmen 2025 zum 31.10.2025 
Konsolidierung 
für 2025 
voraussichtlich 
vollständig  oder 
darüber hinaus 
realisierbar 
voraussichtlich 
tlw. i. H. v. 
realisierbar 
voraussichtlich 
nicht mehr 
realisierbar 
€ € € €
Nr. Bezeichnung Bemerkung 
68_9 Naturschutz und Landschaftsplanung 5.000 0
Gem. VO/2024/3561 wurde am 05.11.2024 vom Rat beschlossen, den 
Mitgliedsbeitrag für Terra.vita in 2025 und 2026 auf 13.000 € zu 
erhöhen und ab 2027 den jährlichen Mitgliedsbeitrag für TERRA.vita auf 
15.100 € zu erhöhen. Ohne Erhöhung des jährlichen Mitgliedsbeitrags 
hätte die Mitgliedschaft der Stadt Osnabrück in TERRA.vita beendet 
werden müssen. Trotz dieses Beschlusses wurde im Rahmen der 
Konsolidierung eine teilweise Reduzierung des Ansatzes 
vorgenommen, kann aber infolgedessen nicht umgesetz t werden. 
FB Umwelt und Klimaschutz (68) 676.750 671.750 0 0
69_1 Reduzierung von Öffentlichkeitsmaßnahmen im 
Mobilitätsmanagement im Haushaltsjahr 2025 30.000 30.000 
69_2 Reduzierung der Planungskosten für das 
Mobilitätsmanagement im Haushaltsjahr 2025 20.000 20.000 
Ref. Mobile Zukunft (69) 50.000 50.000 0 0
70_1 Reduzierung Fremdleistungen 81.000 156.000 
70_2 Reduzierung IC-Fremdleistungen (Bauhof/SWO) 71.4 00 16.400 55.000 
Konsolidierung: Reduzierung des Umfangs bei der Reparatur von 
Sinkkästen zur Entwässerung von Straßen 
Die laufenden Maßnahmen zu Schäden werden schadenso rientiert 
durch die SWO abgearbeitet. Unvorhergesehene Schäden müssen 
instand gesetzt werden. Nur planbare Erhaltungsmaßnahmen können 
in die Konsolidierung einfließen. Da sich die Anzahl der 
unvorhergesehen Schadensfälle deutlich erhöht hat, kann der 
Konsolidierungsbeitrag nicht vollständig realisiert werden. Sofern sich 
die unvorhergesehenen Schadensfälle nicht wieder im Niveau 
reduzieren, kann diese Konsolidierung nicht mehr nachhaltig angeboten 
werden. Insbesondere da auch planbare Instandsetzungen 
durchgeführt werden sollten, um zukünftige Schadens kosten nicht zu 
erhöhen. 
70_3 Reduzierung Fremdleistungen Stadtgrün 20.000 20.0 00 
Konsolidierung: Pflegestandardreduzierung der Fahrbahnteiler und des 
Straßenbegleitgrüns auf den Haupteinfallstraßen 
Im Jahr 2025 ergaben sich zusätzliche Anforderungen an den 
Pflegezustand z.B. zur Vorbereitung des Tags der Niedersachsen. 
Die Mehraufwendungen in diesem Arbeitsbereich des OSB können 
jedoch durch Reduzierung von Leistungen in anderen Arbeitsbereichen 
des OSB kompensiert werden, sodass in Summe die geplante 
Konsolidierung erreicht wird. 
70_4 Verschiebung Teilsanierungsmaßnahmen Kapelle 
Dodesheide 55.000 120.000 
70_5 
Reduzierung Fremdleistungen für die Reinigung und 
die Wildkrautbeseitigung - Parkflächen 
Pagenstecherstraße 
10.000 10.000 
70_6 moderate Anpassung Friedhofsgebühren um 
durchschnittlich 0,8 % 20.000 20.000 
Konsolidierung: Mehreinnahme Grabnutzungsrechte und Gebühren für 
Bestattungsarbeiten 
Aufgrund einer geringeren Anzahl von Bestattungen auf Friedhöfen der 
Stadt Osnabrück und dem steigenden Anteil des Verkaufs von 
preiswerteren Gebührenpositionen wird die geplante Konsolidierung mit 
der moderaten Anpassung der Gebühren voraussichtlich nicht erreicht 
werden. 
70_7 Reduzierung Fremdleistungen Wegeinstandsetzung 
(Friedhof) 25.000 25.000 
Konsolidierung: Reduzierung Wegeinstandsetzungsarbeiten auf den 
Friedhöfen um ca. 20% 
Aus Gründen der Verkehrssicherheit mussten mehr als die geplanten 
Maßnahmen durchgeführt werden. 
70_8 Reduzierung Fremdleistungen Wegeinstandsetzung 
(Grünflächen) 5.000 15.000 
70_9 Betreuung Gassibeutelstationen 86.000 95.000 
70_10 Reduzierung Bürgerschaftsinformation und 
Kampagnenarbeit 19.000 19.000 
70_11 
Reduzierung Informationsmaterial und 
Bürgerschaftsveranstaltungen Friedhöfe & 
Bestattungswesen 
3.000 3.000 
Im Jahr 2025 hat das Jubiläum 100 Jahre Heger Friedhof 
stattgefunden, so dass der Konsolidierungsbeitrag nicht realisiert 
werden kann. 
Osnabrücker ServiceBetrieb (70) 395.400 415.000 16.400 123.000 
Summe 10.406.658 10.508.388 847.828 349.842 
3