Freigabe Ersatzbeschaffung Hilfeleistungslöschfahrzeug
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2017/0655
Datum: 2017-05-05
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 03.03.2017 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Feuerwehr
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2017/0655
öffentlich
Freigabe Ersatzbeschaffung Hilfeleistungslöschfahrzeug
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung 16.05.2017 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 30.05.2017 N Entscheidung
Beschluss:
Die Ersatzbeschaffung von zwei Hilfeleistungslöschfahrzeuge (HLF 20/20) wird freigegeben.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
I. Gesamtkosten der Maßnahme : __704.000__________ €
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: _VE 2017 über 704.000_ €
Betroffener Haushaltsbereich
Ergebnishaushalt x Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Produktnummer / Projektnummer: PSP-Elemente 7.000013.710.002 und 7.000013.710.006
Bezeichnung:
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung.
Den erforderlichen Mitteln stehen Einzahlungen / Erlöse zur Deckung gegenüber in
Höhe von ___________________ €.
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen   
außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden (Ausführungen zu der Deckung sind der
Begründung zu entnehmen).
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
Der Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen
x Die Gesamtkosten von __704.000_ € beziehen sich auf die Jahre _2018 und 2019______
x Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von __53.600_ €
Durch die Maßnahme werden jährliche Erträge erwartet in Höhe von ______________ €.
B. Personelle Auswirkungen: 
Lfd. Haushaltsjahr: 
Im Stellenplan vorhanden/nicht vorhanden
Folgejahre: 
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: 
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: 
E. Beteiligte Stellen: FB Finanzen und Controlling
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Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Gemäß dem von Rat und Verwaltung zugestimmten Rinke-Fahrzeugkonzept, werden bei der 
Berufsfeuerwehr drei Hilfeleistungslöschfahrzeuge (HLF 20/20) benötigt. Zwei der Fahrzeuge 
sind als Erstausrücker im Löschzug der Berufsfeuerwehr integriert. Ein drittes älteres 
Fahrzeug steht als weiteres Einsatzfahrzeug der im Tagesdienst eingesetzten 
Feuerwehrkräfte, sowie als Ausbildungs- und Kompensationsfahrzeug der Feuerwehr zur 
Verfügung.
Das Fahrzeugkonzept sieht für die erstausrückenden Löschfahrzeuge eine Nutzungsdauer 
von 4 Jahren durch die Berufsfeuerwehr und einer anschließenden Nutzung von 14 Jahren, 
durch die momentan sieben Ortsfeuerwehren vor. Anschließend werden die Fahrzeuge für 
weitere zwei Jahre als Reserve- und Ausbildungsfahrzeuge genutzt.
Ohne diese Fahrzeuge ist ein ordnungsgemäßer Einsatz- und Übungsdienst der Berufs- und 
Ortsfeuerwehren nicht zu gewährleisten.
Aufgrund der bevorstehenden Außerdienststellung von drei bundeseigenen 
Löschfahrzeugen (LF16/TS) sollen nach Indienststellung der neuen Hilfeleistungs-
löschfahrzeuge, die zwei ältesten Löschfahrzeuge der Feuerwehr (OS-2007, Bj. 1993 und 
OS-2008, Bj. 1990) als Reserve- und Ausbildungsfahrzeuge weiter genutzt werden.
Die Beschaffung entspricht dem aktuellen Konzept der Fa. Rinke. 
Zur Wettbewerbssteigerung und Erzielung möglichst vieler Angebote, möchte die Feuerwehr, 
nach Freigabe durch den FB 30-5 eine gebündelte losweise Vergabe, verschiedener, noch 
durch den VA freizugebenen Feuerwehrfahrzeuge, (zwei Hilfeleistungslöschfahrzeuge, ein 
Wechselladerfahrzeug und zwei Mehrzweckfahrzeuge) europaweit ausschreiben. 
Die Vorgaben des Rates hinsichtlich der Euronorm werden bei der Ausschreibung 
berücksichtigt.
Die Haushaltsmittel sind im Investitionsprogramm für die Jahre 2018/2019 (mit einer 
Verpflichtungsermächtigung aus 2017) veranschlagt und werden in 2018 (Fahrgestell) und 
2019 (Aufbau) kassenwirksam.
PSP-Elemente 7.000013.710.002 (2018 120.000 €/2019 232.000 €), 7.000013.710.006 
(2018 120.000 €/2019 232.000 €), Investitionsvolumen 704.000,00 €.
Der Ausschuss wird um Freigabe gebeten, damit das Beschaffungsverfahren eingeleitet 
werden kann.
Anlage/n: