Jugendhilfe in der Schule in der Schule an der Rolandsmauer
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2144
Datum: 2018-05-11
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 25.04.2018 
Vorstand für Bildung, Soziales, Kultur
Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2144
öffentlich
Jugendhilfe in der Schule in der Schule an der Rolandsmauer
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Jugendhilfeausschuss 23.05.2018 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 12.06.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 12.06.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die Personalausstattung für die Jugendhilfe in der Schule für den Standort Schule an der 
Rolandsmauer von derzeit 2,0 Stellen wird angesichts der Fortführung dieser Schule über 
den 01.07.2018 beibehalten und erst zum 01.07.2024 angesichts des sukzessiven 
Auslaufens auf eine 1,0 Stelle reduziert.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
X Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
I. Gesamtkosten der Maßnahme : 60.000 € (jährlich) 
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: 30.000 € 
Betroffener Haushaltsbereich
X Ergebnishaushalt Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Produktnummer / Projektnummer:1.100.3.6.3.01 Jugendsozialarbeit; Teilprodukte 
1.100.3.6.3.01.02 Schulsozialarbeit an Förderschulen
X Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung (s. auch 
Ausführungen zur Deckung im Sachverhalt)
Den erforderlichen Mitteln stehen Einzahlungen / Erlöse zur Deckung gegenüber in
Höhe von ___________________ €.
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen   
außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden (Ausführungen zu der Deckung sind der
Begründung zu entnehmen).
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
X Der Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen
Die Gesamtkosten von _____________ € beziehen sich auf die Jahre ______________
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von _____________ €
Durch die Maßnahme werden jährliche Erträge erwartet in Höhe von ______________ €.
B. Personelle Auswirkungen: keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: ja
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D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
E. Beteiligte Stellen: 20
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Chancengleichheit durch Bildungsteilhabe und Bekämpfung von Kinderarmut (Ziel 2016 - 
2020)
Sachverhalt:
Der Rat hat in seiner Sitzung am 05.12.2017 zum Thema Evaluation der Jugendsozialarbeit 
(VO/2017/1308) unter anderem Folgendes beschlossen:
…
2. Die Personalausstattung für die Jugendhilfe in der Schule für den Standort Schule an der 
Rolandsmauer wird angesichts des sukzessiven Auslaufens dieser Schule ab dem 
01.07.2018 von derzeit 2,0 Stellen auf eine 1,0 Stelle reduziert. Der Zuschuss an den 
freien Träger wird dementsprechend angepasst auf der Basis einer veränderten 
Fördervereinbarung.  
Der Niedersächsische Landtag hat am 27.02.2018 verschiedene Änderungen des 
Niedersächsischen Schulgesetzes beschlossen. Das Gesetz ist seit dem 06.03.2018 in Kraft. 
Eine der Änderungen bezieht sich auf neue Übergangsfristen für die Förderschule im 
Förderschwerpunkt Lernen. Schulträger noch bestehender Förderschulen im 
Förderschwerpunkt Lernen können auf Antrag bei der Niedersächsischen 
Landesschulbehörde bestehende Förderschulen bis längstens zum Ende des Schuljahres 
2027/2028 weiterführen. 
Danach darf eine fortgeführte Förderschule Lernen letztmalig zum Beginn des Schuljahres 
2022/2023 Schülerinnen und Schüler in den 5. Jahrgang aufnehmen.
Alternativ zur zeitlich befristeten Fortführung kann die Einrichtung einer besonderen 
Lerngruppe an einer allgemeinen Schule beantragt werden. Voraussetzung ist jeweils, dass 
die Entwicklung der Schülerzahlen ein Fortführen rechtfertigt und der Schulträger einen Plan 
zur Entwicklung der inklusiven Schule vorlegt.
Der Rat hat sich in seiner Sitzung am 30.01.2018 für eine Fortführung der Förderschule 
Lernen und die Gewährung eines Bestandschutzes bis 2028 ausgesprochen.
Für das Schuljahr 2018/2019 liegen Anmeldungen vor (voraussichtlich für zwei Klassen). 
Angesichts dieser veränderten Ausgangssituation sind die bisherigen personellen 
Ressourcen für die Jugendhilfe in der Schule in der Schule an der Rolandsmauer 
beizubehalten. Sie sind das Ergebnis der vom Rat 2013 beschlossenen Ergebnisse der 
Jugendhilfeplanung zur Jugendsozialarbeit. 
Träger des Angebotes ist der Internationale Bund für Sozialarbeit. Der Zuschuss und die 
Fördervereinbarung sind entsprechend anzupassen.
Die Deckung der in 2018 entstehenden zusätzlichen und nicht geplanten Kosten erfolgt im 
Produkt 1.100.3.6.7.01 Jugendwerkstatt Dammstraße. Die Erstattungen durch das Jobcenter 
für die Jugendwerkstatt sind höher als geplant.  
Im Auftrag
Schwab