Fördergebiet "Konversionsstandort Dodesheide" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2018
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2018/2629
Datum: 2018-08-10
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/3
Stadt Osnabrück 25.07.2018 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2018/2629
öffentlich
Fördergebiet "Konversionsstandort Dodesheide"
Kosten- und Finanzierungsübersicht 2018
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 16.08.2018 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 28.08.2018 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 28.08.2018 Ö Entscheidung
Beschluss:
Verwaltung und Sanierungstreuhänder werden beauftragt, die in der Kosten- und 
Finanzierungsübersicht für 2018 zum Fördergebiet „Konversionsstandort Dodesheide“ 
vorgeschlagenen Maßnahmen mit den zur Verfügung stehenden Städtebauförderungs-
mitteln umzusetzen. Der Rat nimmt die Maßnahmen für die Jahre 2019-2024 zur Kenntnis.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Nein
I. Gesamtkosten der Maßnahme : ca. 23,6 Mio  € 
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: ____________ €
Betroffener Haushaltsbereich
Ergebnishaushalt x Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Produktnummer / Projektnummer: 7.000159.705, 7.000159.710
Bezeichnung: Stadtumbau West / Einzahlung Treuhandkonto
x Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung.
x Den erforderlichen Mitteln stehen Einzahlungen / Erlöse zur Deckung gegenüber in
Höhe von 6,8 Mio € Einnahmen und aktuell 4,6 Mio Städtebaufördermittel (ohne städt. 
Anteil).
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen   
außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden (Ausführungen zu der Deckung sind der
Begründung zu entnehmen).
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
Der Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen
x Die Gesamtkosten von ca. 16,8 Mio € beziehen sich auf die Jahre 2013-2024
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von _____________ €
Durch die Maßnahme werden jährliche Erträge erwartet in Höhe von ______________ €.
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B. Personelle Auswirkungen:keine
C. Integrations- /Gleichstellungspolitische Auswirkungen: keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
E. Beteiligte Stellen: keine
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Der Bruttokostenrahmen für das Fördergebiet „Konversion Dodesheide“ im 
Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau West beträgt aktuell insgesamt rd. 5.877.500 € 
und besteht aus Städtebauförderungsmitteln von Bund und Land, einem städtischen 
Eigenanteil und Einnahmen (EU-Mittel).
Der Gesamtbetrag kann für städtebauliche Sanierungsmaßnahmen ausgegeben werden, 
bzw. die Stadt kann in Höhe dieses Betrages Verpflichtungen eingehen.
Aufgrund der Finanzschwäche der Stadt Osnabrück erfolgt für die Fördermittel des 
Programmjahrs 2017 eine Reduzierung des Eigenanteils auf 10 % (statt 33 %). Es wurden 
2017 Mittel in Höhe von 450.000 € bewilligt, der Eigenanteil beträgt somit 50.000 €. Für das 
Jahr 2018 liegt noch kein Bewilligungsbescheid vor. 
Im Jahr 2017 wurden als wesentliche Maßnahme Gebäudeabbrüche und Entsorgung im 
Wald (östlicher Teil des Kasernenareals) durchgeführt, nachdem die Stadt diese Flächen 
vorab gekauft hatte. Die Durchführung weiterer Maßnahmen war nicht möglich, da der 
Ankauf der im Eigentum der BImA befindlichen ehemaligen Kasernenfläche weiter aussteht. 
Nahezu alle noch mit Fördermitteln durchführbaren Maßnahmen basieren aber auf einem 
erfolgreichen Abschluss dieser Kaufverhandlungen.
Somit konnten die für das Jahr 2017 vorgesehenen Städtebaufördermaßnahmen zum 
größten Teil nicht durchgeführt und Fördermittel nicht ausgegeben werden. 
Über die Problematik des drohenden Wegfalls von Städtebaufördermitteln hat die 
Verwaltung mehrfach berichtet, zuletzt in der Vorlage des Ausschusses für Stadtentwicklung 
und Umwelt am 24.04.2018 (VO 2018/2232). 
Die Nachfrage beim Fördermittelgeber ergab, dass die Mittel nicht in andere Haushaltsjahre 
umgeschichtet werden können. Auch gab es keine Kommune in Niedersachsen zum 
Mitteltausch.
Im Ergebnis hat die Förderstelle, wie in der Vorlage VO/2017/1375 bereits angekündigt, die 
für das Jahr 2015 ursprünglich bewilligten Städtebauförderungsmittel mit Ablauf des 
31.12.2017 in Höhe von 726.500 € widerrufen.
Sie stehen damit der Stadt Osnabrück nicht mehr zur Verfügung und müssten neu beantragt 
werden, wenn es eine Umsetzung der geplanten Maßnahmen gibt. 
Insgesamt wurden in den Jahren 2013 bis 2017 rd. 1,7 Mio € ausgegeben, davon waren rd. 
250.000 €  EU-Mittel.
Wenn der aktuell zum 01.09.2018 terminierte Kaufvertrag geschlossen wird, können noch 
Maßnahmen in Höhe von max. 260.000 € bis Ende des Jahres durchgeführt werden. Es 
stehen allerdings noch Städtebaufördermittel aus dem Jahr 2016 in Höhe von rd. 700.000 € 
(ca. 1 Mio € inkl. städt. Anteil) zur Verfügung, die Ende des Jahres 2018 verfallen.
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Die in der Kosten- und Finanzierungübersicht berücksichtigten Sportentwicklungs-
maßnahmen
zu. 1.1.2.  Sportflächenentwicklungskonzept Weiterentwicklung:  25.000 €
zu. 3.1.3.  Abriss Sportfunktionsgebäude Am Zuschlag:              100.000 €
und 5.1.    Modernisierung Sportplatz Am Zuschlag:                    350.000 €
und 5.2.    Gemeinbedarf Sportfunktionsgebäude Am Zuschlag:  800.000 €
insgesamt:                                                                                  1.275.000 €
wurden auf die Jahre 2019, 2020 und 2021 verschoben, da die Sportflächenkommission die 
Projekte zurückgestellt hat, sie strebt eine Entwicklung auf dem ehemaligen 
Kasernengelände an und möchte keine Maßnahmen für die Sportanlage Am Zuschlag ohne 
ein Gesamtkonzept. 
Auch die Abrissmaßnahmen auf dem ehemaligen Kasernengelände müssen aufgrund des 
verspäteten Ankauftermins auf die Folgejahre verschoben werden. Für die Planung und für 
die Durchführung der Abbruch- und Entsorgungsarbeiten ist jeweils eine europaweite 
Ausschreibung notwendig, gleichzeitig werden zehn Gebäude als Flüchtlingsunterkünfte 
genutzt, so dass die Umsetzung der Maßnahmen auch in 2019 nicht mehr garantiert werden 
kann. 
Die Stadt kann Restmittel der Städtebauförderung aus dem Bewilligungsjahr 2016 bis Ende 
des Jahres 2018 abrufen, um sie nicht verfallen zu lassen. In diesem Fall wären für den 
Betrag ab März 2019 Zinsen (aktueller Zinssatz 4,12 %) zu zahlen. 
Nach aktuellem Stand unter Berücksichtigung der städtebaulichen Kalkulation und der neuen 
Gutachten liegen die geschätzten Gesamtkosten für alle förderfähigen Maßnahmen im 
Stadtumbaugebiet bis 2024 bei rd. 23,6 Mio €, die Einnahmen in dem Gebiet bei rd. 6,8 Mio 
€. Die durch diese Einnahmen nicht gedeckten Kosten betragen somit 16,8 Mio €. 
Die Einnahmen aus Verkaufserlösen (Gewerbegrundstücke) sind innerhalb des 
Förderzeitraums in das Treuhandvermögen zu übernehmen. Dieser Betrag entspricht 90 % 
der Erschließungskosten, da diese zu 100 % als Kosten eingesetzt sind – die Stadt stellt die 
Erschließungsstraße selbst her ohne Beiträge erheben zu können. Die Refinanzierung 
erfolgt durch die Verkäufe von Gewerbegrundstücken. Diese Handhabung ist mit der NBank 
noch abzustimmen.  
Insgesamt ergäbe sich ein möglicher Anteil an Städtebauförderungsmitteln von rd. 11 Mio € 
(2/3 von Bund, Land Niedersachsen ohne Eigenanteil der Stadt, aktuell: 4,6 Mio €), wenn 
diese Erhöhung des Bruttokostenrahmens vom Land Niedersachsen / der NBank mit 
getragen wird. 
Eine Antragstellung ist zum 01.06.2019 möglich, wenn Städtebauförderungsmittel für das 
Programmjahr 2020 beantragt werden.
Anlage:
Kosten- und Finanzierungsübersicht 2018
Stadtumbaugebiet Osnabrück Konversion Dodesheide
Kosten- und Finanzierungsübersicht
Maßnahmen
Ausgaben 
Städtebau-
fördermittel 2013
Ausgaben 
Städtebau-
fördermittel 2014
Ausgaben 
Städtebau-
fördermittel 2015
Ausgaben 
Städtebau-
fördermittel 2016
Ausgaben 
Städtebau-
fördermittel 2017
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2018
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2019
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2020
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2021
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2022
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2023
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2024 Gesamtkosten
A. Ausgaben VWN VWN VWN VWN VWN
1. Weitere Vorbereitung  
1.1. Städtebauliche Planung  
1.1.1 Sportflächenentwicklungskonzept Am Limberg Vorentwurfsplanung 14.300,00 € 14.300,00 €
1.1.2 Sportflächenentwicklungskonzept Am Limberg Weiterentwicklung  25.000,00 € 25.000,00 €
1.1.3 Allgemeine Planungskosten (u.a. Kampfmittelsondierunskonzept)  50.000,00 € 50.000,00 €
1.1.4 Fortschreibung Rahmenplan / Entwicklungskonzept 5.155,58 € 5.155,58 €
1.1.5 Übertragungsflächen BImA - Umweltbaubegleitung 8.800,00 €  6.657,83 € 15.457,83 €
1.1.6 Bolzplatz Bierbaumweg - Schallschutzuntersuchung 5.097,96 € 5.097,96 €
1.1.7 Weitere Untersuchungen B-Plan (Bebauungs- und Erschließungskonzept) 0,00 €
      Kostenermittlung Verkehr u, Wasserwirtschaft 5.447,82 € 5.447,82 €
      Kompensationsermittlung 3.903,94 € 3.903,94 €
      Wasserwirtschaftliche Vorplanung (Teilbereich Nord) 9.300,00 €  18.791,41 € 28.091,41 €
      Risikoabschätzung Biotope 2.228,28 € 2.228,28 €
1.1.8  EU-weite Ausschreibung (Planungsbüros Abbruchkonzept u. Erschließung)  40.000,00 € 40.000,00 € 80.000,00 €
1.1.9 Straße Am Limberg – Asphaltuntersuchung  6.295,48 € 6.295,48 €
1.1.10 Waldfläche Ost - Untersuchung Schießstand 3.774,11 € 3.774,11 €
1.1.11 Ökologischer Fachbeitrag (Verlegung Klusgraben) 6.210,00 € 6.210,00 €
0,00 €
1.2. Öffentlichkeitsarbeit 0,00 €
1.2.1 Vorbereitung Sanierungszeitungen, Flyer, Informationsschilder  15.000,00 € 15.000,00 €
1.2.2 Vorbereitung und Durchführung von Bürgerversammlungen, öffentl. Veranstaltungen  3.000,00 € 3.000,00 € 6.000,00 €
1.2.3 Abschlussdokumentation Stadtumbau/Monitoring    5.000,00 € 5.000,00 €
Zwischensumme 14.300,00 € 10.253,54 € 29.680,04 € 9.984,11 € 12.953,31 € 126.791,41 € 68.000,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 5.000,00 € 0,00 € 276.962,41 €
2. Grunderwerb  
2.1 Kaserne "Am Limberg" - Ankauf öffentlicher Flächen 0,00 € 0,00 €
2.2 Sanitätsstation (Gebäude 155) inkl. Nebenkosten 162.000,00 € 9.103,72 € 171.103,72 €
2.3 Waldfläche Ost inkl. Nebenkosten 46.944,57 € 46.944,57 €
2.4 Fläche "Am Limberg" Ost (nur Nebenkosten) 1.344,40 € 332,78 €   1.677,18 €
2.5 Erweiterungsflächen öffentliche Anlagen, inkl. Nebenkosten 140,00 € 4.188,60 € 4.328,60 €
2.6 Wegeverbindung Kaserne Bierbaumsweg, Teilstück 5/19, inkl. Nebenkosten 5.505,61 € 279,11 €  5.784,72 €
2.7 Wegeverbindung Kaserne Richtung In der Dodesheide (Fläche Vonovia)  7.000,00 € 7.000,00 €
2.8 Wegeverbindung oberhalb Bierbaumsweg (Walter-Haas-Straße) nicht StbauF  0,00 €
Zwischensumme 0,00 € 163.484,40 € 66.075,28 € 279,11 € 0,00 € 0,00 € 7.000,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 236.838,79 €
3. Ordnungsmaßnahmen  
3.1. Gebäudeabbrüche und sonstige Abbrüche  
3.1.1 Abriss und Entsorgung Grünzug östlich Straße Am Limberg 303.204,22 € 93.023,10 € -233,91 € 395.993,41 €
3.1.2 Gebäudeabbrüche u. Entsorgung im Wald (Kirche, Mun.hütten, Hundezwinger, Versiegelung)  168.115,35 €  168.115,35 €
3.1.3 Abriss Sportfunktionsgebäude Am Zuschlag  100.000,00 100.000,00 €
3.1.4 Abrissmaßnahmen (Planung, Abbruch u. Entsiegelung)  860.000,00 6.480.000,00 860.000,00 8.200.000,00 €
3.1.5 Demontage Zaunanlage Ost u. West (äußere u. innere Zaunanlage am Limberg)  50.000,00 € 50.000,00 100.000,00 €
 
3.2. Äußere Erschließung  
3.2.1 Kreisverkehr Vehrter Landstraße  411.000,00 411.000,00 €
3.2.1.1 Planungskosten  41.100,00 41.100,00 €
3.2.2 Kreisverkehr Icker Weg  479.000,00 479.000,00 €
3.2.2.1 Planungskosten  47.900,00 47.900,00 €
 
3.3. Innere Erschließung (Straßen, Wege, Plätze)  
3.3.1 Erschließung Straßen  (Anteil Stadt)   1.000.000,00 6.200.000,00 7.200.000,00 €
3.3.1.1 Planungskosten Erschließung + Wasserwirtschaft   250.000,00 € 250.000,00 € 500.000,00 €
3.3.2 Wegeverbindungen Fuß und Rad ehemalige Straße am Limberg   630.000,00 € 630.000,00 €
3.3.2.1 Planungskosten Wegeverbindungen Fuß u. Rad ehemalige Str. Am Limberg 22.079,48 € 17.708,24 € 5.212,28 € 35.000,00 € 80.000,00 €
3.3.3 Herrichtung Waldwege Ost  40.000,00 € 40.000,00 €
3.3.3.1 Planungskosten Herrichtung Waldwege Ost  4.000,00 € 4.000,00 € 8.000,00 €
3.3.4 Wegeverbindungen (Bierbaumsweg, Walter-Haas-Str)  32.000,00 € 32.000,00 €
3.3.5 Verlegung Klusgraben 60.892,75 € 5.986,10 €  66.878,85 €
3.3.6 Wegeverbindung Kaserne Richtung in der Dodesheide (Garagenhof)  30.000,00 € 30.000,00 €
Stadtumbaugebiet Osnabrück Konversion Dodesheide
Kosten- und Finanzierungsübersicht
Maßnahmen
Ausgaben 
Städtebau-
fördermittel 2013
Ausgaben 
Städtebau-
fördermittel 2014
Ausgaben 
Städtebau-
fördermittel 2015
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2016
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2017
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2018
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2019
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2020
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2021
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2022
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2023
Bedarf Städtebau-
fördermittel 2024  
 
3.4. Grünanlagen  
3.4.1 Herrichtung Grünzug östlich Straße Am Limberg, inkl. Planung 11.844,95 € 257.830,71 € 99.695,69 € 77.948,62 €  447.319,97 €
3.4.2 Herrichtung weiterer Grünverbindungen Ost-West  500.000,00 € 500.000,00 €
3.4.2.1 Planungskosten Herrichtung weiterer Grünverbindungen Ost-West   50.000,00 € 50.000,00 €
3.4.3 südlicher Grünzug   200.000,00 € 200.000,00 €
3.4.3.1. Planungskosten südlicher Grünzug  20.000,00 € 20.000,00 €
 
3.5. Technische Infrastruktur  
0,00 €
3.6. Kampfmittel und Bodenbelastungen 400.000,00 € 400.000,00 €
3.6.1 abfallrechtliche Beseitigung von Bodenbelastungen 450.000,00 € 400.000,00 € 850.000,00 €
Zwischensumme 0,00 € 303.204,22 € 104.868,05 € 340.802,94 € 291.271,47 € 169.160,90 € 2.229.000,00 € 8.609.000,00 € 2.750.000,00 € 6.200.000,00 € 0,00 € 0,00 € 20.997.307,58 €
4. Private Baumaßnahmen  
4.1 Energetische Modernisierung für private Eigentümer 100.000,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € 300.000,00 €
 
Zwischensumme 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 300.000,00 €
5. Gemeinbedarfseinrichtungen / Öffentliche Baumaßnahmen  
5.1 Modernisierung Sportplatz Am Zuschlag   100.000,00 € 250.000,00 € 350.000,00 €
5.2 Gemeinbedarfsgebäude Sportfunktionsgebäude Am Zuschlag   100.000,00 € 700.000,00 € 800.000,00 €
5.3 Instandsetzung (Schadstoffsanierung) Sanitätsstation 84.449,56 € 25.515,05 € 109.964,61 €
5.4 Kinderspiel- und Bolzplatz Bierbaumsweg 175.588,64 € 17.026,19 € 2.263,08 € 194.877,91 €
Zwischensumme 0,00 € 84.449,56 € 201.103,69 € 17.026,19 € 2.263,08 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 200.000,00 € 950.000,00 € 0,00 € 0,00 € 1.454.842,52 €
6. Vergütung Beauftragte, Sanierungsträger, Projektsteuerung u.a.  
6.1. Trägerleistung 16.083,63 € 33.976,55 € 31.469,66 € 29.916,69 € 40.000,00 € 60.000,00 € 60.000,00 € 60.000,00 € 60.000,00 € 30.000,00 € 421.446,53 €
Zwischensumme 0,00 € 16.083,63 € 33.976,55 € 31.469,66 € 29.916,69 € 40.000,00 € 60.000,00 € 60.000,00 € 60.000,00 € 60.000,00 € 30.000,00 € 0,00 € 421.446,53 €
Summe der Ausgaben 14.300,00 € 577.475,35 € 435.703,61 € 399.562,01 € 336.404,55 € 335.952,31 € 2.464.000,00 € 8.769.000,00 € 3.110.000,00 € 7.210.000,00 € 35.000,00 € 0,00 € 23.687.397,83 €
B. Einnahmen 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024
1. Verkaufserlöse + Anteil Erschließungsbeiträge    1.980.000,00 € 1.900.000,00 € 2.600.000,00 € 6.480.000,00 €
2. EFRE-Mittel  
2.1 Vorfinanierung Am Limberg 197.226,25 € 197.226,25 €
2.2 Vorfinanzierung Sanitätsstation 54.982,30 € 54.982,30 €
3. Einnahmen aus Bewirtschaftung (Zwischennutzung) 75.000,00 € 75.000,00 € 150.000,00 €
Summe der Einnahmen 0,00 € 252.208,55 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 75.000,00 € 75.000,00 € 0,00 € 0,00 € 1.980.000,00 € 1.900.000,00 € 2.600.000,00 € 6.882.208,55 €
C. Durch Einnahmen nicht gedeckte Kosten 2013 2014 2015 2016 2018 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024
Gesamtkosten 14.300,00 € 325.266,80 € 435.703,61 € 399.562,01 € 336.404,55 € 260.952,31 € 2.389.000,00 € 8.769.000,00 € 3.110.000,00 € 5.230.000,00 € -1.865.000,00 € 16.805.189,28 €
Gesamtkosten (kumuliert) 14.300,00 € 339.566,80 € 775.270,41 € 1.174.832,42 € 1.511.236,97 € 1.772.189,28 € 4.161.189,28 € 12.930.189,28 € 16.040.189,28 € 21.270.189,28 € 19.405.189,28 €
D. Finanzierung durch Städtebaufördermittel  2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024
Fördermittelbescheide bis einschl. Programmjahr 2017
Städtebauförderm.  (Liquidität bis Ende des jeweiligen Haushaltsjahres inkl. Eigenanteil) 75.000,00 € 1.200.000,00 € 477.750,00 € 1.183.875,00 € 925.625,00 € 556.541,67 € 246.736,11 € 166.666,67 € 55.555,56 € 4.887.750,01 €
Städtebauförderm. Kumuliert (Liquidität bis zum Ende des jeweiligen Haushaltsjahres) 75.000,00 € 1.275.000,00 € 1.752.750,00 € 2.936.625,00 € 3.862.250,00 € 4.418.791,67 € 4.665.527,78 € 4.832.194,45 € 4.887.750,01 €
Überschuss/Unterdeckung (kumuliert) 60.700,00 € 935.433,20 € 977.479,59 € 1.761.792,58 € 2.351.013,03 € 2.646.602,39 € 504.338,50 € -8.097.994,83 € -11.152.439,27 €
Prü, 30.07.2018