Arbeitsplanung 2015 - Prioritätenliste Bauleitplanung
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/5383
Datum: 2015-04-07
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 23.03.2015 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/5383
öffentlich
Arbeitsplanung 2015 - Prioritätenliste Bauleitplanung
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 16.04.2015 Ö Entscheidung
Beschluss:
Die anliegende Darstellung der Arbeitsschwerpunkte sowie die Prioritätenliste für die 
Aufstellung von Bauleitplänen und sonstigen städtebaulichen Satzungen für das Jahr 2015 
wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
Ja
X Nein  
B. Personelle Auswirkungen: Keine
C. Integrationspolitische Auswirkungen: Keine
D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: Keine
E. Beteiligte Stellen: Keine
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 nicht zutreffend
Sachverhalt:
Die Verwaltung legt dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt regelmäßig eine 
Prioritätenliste vor, um zu dokumentieren und darüber beschließen zu lassen, welche 
Bebauungsplanverfahren in der Arbeitsplanung berücksichtigt werden sollen.
Aufgrund der Diskussionen und der Beschlüsse im Zusammenhang mit dem Haushaltsplan 
sowie der Ziel- und Strategieplanung 2016 bis 2020 erfahren die Erfordernisse zu einer 
Beschlussfassung über eine Prioritätensetzung in der Bauleitplanung eine neue Dimension. 
Die Verwaltung arbeitet zurzeit die in diesem Zusammenhang zu klärenden 
Rahmenbedingungen und planerischen Ausgangssituationen auf und wird diese dem 
Ausschuss für Stadtentwicklung Umwelt in Kürze zur Kenntnis zu geben. Hieraus werden 
sich voraussichtlich Verschiebungen in der Arbeitsplanung 2015 bzw. spätestens in der 
Prioritätensetzung für das Jahr 2016 ergeben, da hier über Größenordnungen neuer 
Wohnbauflächenentwicklungen gesprochen wird, die in der aktuell vorliegenden 
Beschlussvorlage so noch keine Berücksichtigung finden konnten.
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Um eine nachvollziehbare Einordnung der Bauleitpläne in eine Prioritätenliste zu 
ermöglichen, wurden Kriterien entwickelt, die sich insbesondere an der Bedeutung der 
Planung für die Stadtentwicklung ausrichten. Die Bildung von 3 Prioritätsstufen (hoch = 1, 
mittel = 2, gering = 3), soll eine übersichtliche Einordnung der Planvorhaben sicherstellen. 
Die Bewertungen sind nicht immer detailscharf gegeneinander abzugrenzen, ermöglichen 
jedoch eine angemessene Zuordnung der Planungsvorhaben hinsichtlich ihres Stellenwertes 
für die Stadtentwicklung. Es ist jedoch zu beachten, dass aufgrund der großen Zahl mit 
hoher Priorität zu betreibender Verfahren voraussichtlich nicht alle mit Stufe 1 versehenen 
Verfahren entsprechend bearbeitet werden können. Die Bearbeitung hängt oftmals von einer 
Reihe von Faktoren ab, die nicht durchgängig von der Verwaltung beeinflusst werden 
können.
Die Zuordnung von Prioritäten erfolgt neben der Berücksichtigung vorhandener 
Arbeitskapazitäten insbesondere nach folgenden Kritierien:
Wohnbauflächen
 Die Planung hat ein besonderes Gewicht für die Stadtentwicklung hinsichtlich 
Qualität, Bauvolumen und Lage des Plangebietes.
 Die Planung erfüllt besonderen Wohnbedarf (Altenwohnungen / 
Studentenwohnungen etc.).
 Die Planung trägt zur Wiederverwertung bereits vorgenutzter Flächen bei 
(Flächenrecycling).
 Investoren betreiben vorhabenbezogene Planungen.
 Die Flächen sind im kommunalen Besitz.
 Eine zeitnahe Umsetzung der Planung ist gewährleistet.
 Es besteht erheblicher städtebaulicher Neuordnungsbedarf
Gewerbeflächen
 Die Planung hat ein besonderes Gewicht für die Stadtentwicklung hinsichtlich 
Qualität, Bauvolumen und Lage des Plangebietes und trägt zur Sicherung bzw. 
Schaffung von Arbeitsplätzen bei.
 Einzelne Ansiedlungs- bzw. Erweiterungsvorhaben, die ein besonderes Gewicht für 
die Stadtentwicklung haben.
Sonstige Planungen
 Planungen, die für die Innenstadt, z.B. für die Einzelhandelsentwicklung oder für das 
historische Zentrum, von besonderem Gewicht sind.
 Planungen, die hohe Investitionen nach sich ziehen.
 Besondere Infrastruktureinrichtungen.
Die zu bearbeitenden Planungen werden nach zeitlichem Eingang sowie nach den 
aufgezeigten Kriterien bewertet und in die Arbeitsplanung aufgenommen.
Wird einem Planvorhaben die höchste Priorität zuerkannt, erfolgt im Rahmen der 
verfügbaren Arbeitskapazitäten eine umgehende Bearbeitung. Vorhaben der 
nachgeordneten Prioritäten sind ggf. zurückzustellen.
Anlage:
Arbeitsplanung 2015