Berichtswesen - Jahresbericht des Fachbereiches Städtebau zum Stichtag 31.12.2021
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2022/0742
Datum: 2022-05-03
Vorlagenart: Mitteilungsvorlage

Seite: 1/1
Stadt Osnabrück 21.04.2022 
Vorstand für Bauen und Umwelt
Fachbereich Städtebau
Mitteilungsvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2022/0742
öffentlich
Berichtswesen - Jahresbericht des Fachbereiches Städtebau zum 
Stichtag 31.12.2021
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 12.05.2022 Ö Kenntnisnahme
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s zentrale/s Handlungsfeld/er:
 Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern
Sachverhalt:
Im Rahmen des Berichtswesens wird dem Fachausschuss der Jahresbericht zum 
31.12.2021 zur Kenntnis gegeben.
 
Beigefügt sind die Übersichten
- „Ergebnishaushalt“ und 
- „Investitionen“ 
für den Fachbereich Städtebau.
 
gez. Clodius
Anlage/n:
Jahresberichte auf Fachbereichsebene konsumtiv und investiv
1 
 
Controllingbericht  –  Bericht 31.12.2021 
 
Ergebnishaushalt 
 
Fachbereich  
FB 61-Städtebau 
Verantwortliche/r: 
Herr Clodius 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung 
Zielerreichung:  Ja   Nein  
Änderung Jahresergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) 2.856.018 € 
…davon Änderung aufgrund der Corona-Pandemie 0 € 
Hinweise: Pandemiebedingte Verzögerungen von Einzelmaßnahmen zählen nicht zu den „Änderungen aufgrund  
der Corona-Pandemie“ i. S. v. Zeile 3. 
Die Genehmigung der beantragten Ermächtigungsübertra gungen verzögert sich, so dass diese Reduzierungen 
des Gesamtergebnisses hier noch nicht abgebildet sein können (s. a. unter 4.).  
 
2. Finanzielle Entwicklung 
Kostenartengruppen Ergebnis                        
2020 
Ansatz                            
2021 
Ergebnis 
2021 Abw.* 
Sonstige   
Ermächtig
ungen** 
Deckungen 
Ermächtigu
ngen ins 
Folgejahr 
Ordentliche Erträge               
  1. Steuern und ähnliche Abgaben               
  2. Zuwendungen u. allg. Umlagen 9.592.039 5.910.315 9.297.786 3.387.471       
  3. Aufl.-erträge aus Sonderposten 67.637 67.646 68.368 722       
  4. Sonstige Transfererträge               
  5. öffentlich-rechtliche Entgelte 3.144.158 2.289.100 2.955.542 666.442       
  6. privatrechtliche Entgelte 180 100 161 61       
  7. Kostenerstattungen u. -umlagen 161.041 299.300 171.882 -127.418       
  8. Zinsen und ähnl. Finanzerträge 94.793 94.800 91.619 -3.181       
  9. aktivierte Eigenleistungen 8.066 61.500   -61.500       
10. Bestandsveränderungen               
11. sonstige ordentliche Erträge 117.258 454.038 259.627 -194.411       
12. Summe ordentliche Erträge 13.185.171 9.176.800 12.844.985 3.668.185       
Ordentliche Aufwendungen               
13. Personalaufwendungen -5.589.875 -6.321.187 -5.844.308 476.879       
14. Versorgungsaufwendungen -688.956 -630.830 -451.903 178.927       
15. Aufw. Sach-/Dienstleistungen -14.138.230 -4.041.850 -1.856.547 2.185.303 -526.600    
16. Abschreibungen -193.086 -158.666 -277.159 -118.494      
17. Zinsen und ähnliche Aufw. -255 -6.300 -255 6.045       
18. Transferaufwendungen -2.058.530 -6.433.815 -5.722.728 711.087 -101.500    
19. sonstige ordentliche Aufw. -1.250.199 -1.692.942 -6.049.359 -4.356.417 -158.500    
20. Summe ordentliche Aufw. -23.919.131 -19.285.590 -20.202.259 -916.669 -786.600    
21. Ordentliches Ergebnis -10.733.960 -10.108.790 -7.357.274 2.751.516 -786.600    
22. außerordentliche Erträge     104.501 104.501       
23. außerordentliche Aufwendungen -177   -0 -0       
24. außerordentliches Ergebnis -177   104.501 104.501       
25. Jahresergebnis -10.734.137 -10.108.790 -7.252.773 2.856.018 -786.600    
26. Erträge aus intern. Leist.-Bez. 485 1.000 2.000 1.000       
27. Aufw. intern. Leist.-Bez. -1.273.864 -1.370.043 -1.426.949 -56.906       
28. Saldo aus intern. Leist.-Bez. -1.273.379 -1.369.043 -1.424.949 -55.906       
29. Gesamtergebnis -12.007.516 -11.477.833 -8.677.721 2.800.112 -786.600    
* Abweichung zwischen Ansatz und Ergebnis 2021. 
** Sonstige Ermächtigungen = Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen  
  
2 
 
3. Beurteilung der einzelnen Produkte 
 
Produktnr. 
(1.100.) 
Produktbezeichnung 
 
  
W* 
Ergebnis 
2021  
 Änderung 
Jahresergebnis Zielerreichung 
insgesamt …davon 
coronabedingt 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
(Details in 
Abweichungsanalys
e) -€- -€- -€- 
1.100.5.1.1.03 Konversion  -59.512 13.779  Ja   Nein  
1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung W -1.310.184 616.193  Ja   Nein  
1.100.5.1.1.05 Bebauungsplanung W -1.650.308 646.541  Ja   Nein  
1.100.5.1.1.06 Stadtsanierung W -439.819 285.060  Ja   Nein  
1.100.5.2.1.01 Bauordnung  -1.273.883 953.339  Ja   Nein  
1.100.5.2.2.01 Wohnbauförderung W -316.580 419.103  Ja   Nein  
1.100.5.2.3.02 Baul. Denkmalpflege  -280.865 10.197  Ja   Nein  
1.100.5.4.6.01 Parkeinrichtungen  102.150 -297.850  Ja   Nein  
1.100.5.4.7.01 ÖPNV  -2.023.772 209.656  Ja   Nein  
1.100.2.4.1.03 Schülerbeförderung FB 61  0 0  Ja   Nein  
Summe   -7.252.773 2.856.018   
* W = Wesentliches Produkt / Keine Eintragung = Kein wesentliches Produkt 
 
Abweichungsanalyse / Zielerreichung  
 
Produkt:  1.100.5.1.1.04 Verkehrsplanung    
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Die Personalaufwendungen und Versorgungsaufwendungen reduzieren sich durch 
Personalwechsel, verspätete Wiederbesetzung/Einstellung sowie Stundenreduzierungen. 
Siehe Punkt „sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen“. 
245.700 € 
 Aus den Sach- und Dienstaufwendungen wurden insgesamt Mittel i.H.v. 212.600 € ins Jahr 2021 
übertragen. Diese sonstigen Er mächtigungen werden 2021 neben den veranschlagten Aus - 
gaben für Planungskosten verausgabt. Da geplante Maßnahmen aufgrund der aktuell noch 
unzureichenden Personalressourcenausstattung nicht durchgeführt we rden konnten , werden 
Mittel nach 2022 übertragen werden müssen. 
558.300 € 
 Summe 616.200 € 
  
Zielerreichung:         
 
 Produktziel 1: Identifizierung und Umsetzung von ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen wie Bussonder-
streifen und ÖPNV-Bevorrechtigung an Lichtsignalanlagen und Haltestellen sowie Restrik-
tionen im Bereich des ruhenden Verkehrs und restriktiven Maßnahmen zu Lasten des MIV  
 Bezug zum ZHF: 2.1 ÖPNV beschleunigen 
 Kennzahl Ergebnis 
2020 
Plan  
2021 
Ergebnis 
2021 Begründung/Hinweise 
 Identifizierung und Erar-
beitung von ÖPNV-Be-
schleunigungsmaßnahmen 
5 5 5  
 Bearbeitung eines 
Bewohnerparkgebietes* 1 2 1 Aufgrund anderer Prioritätensetzungen konnte 
nur ein Gebiet bearbeitet werden. 
 Produktziel 2: Identifizierung von Unfallschwerpunkten im Rad- und Fußverkehr, umgehende 
Maßnahmenentwicklung und Einbringung in die Ratsgremien 
 Bezug zum ZHF: 2.4 Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
 Kennzahl Ergebnis 
2020 
Plan  
2021 
Ergebnis 
2021 Begründung/Hinweise 
 Maßnahmenentwicklung 4 4 4  
 Produktziel 3: Anteil Radverkehr steigern 
 Bezug zum ZHF: 2.4  Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen  
3 
 
 
 Kennzahl Ergebnis 
2021 
Plan  
2021 
Ergebnis 
2021 Begründung/Hinweise 
  Maßnahmenentwicklung 
 Infrastruktur 4 6 6  
  Maßnahmen 
Öffentlichkeitsarbeit 2 1 2  
Produkt:  1.100.5.1.1.05  Bebauungsplanung 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Die Personalaufwendungen und Versorgungsaufwendungen reduzieren sich durch 
Personalwechsel, verspätete Wiederbesetzung/Einstellung und Mutterschutz/Elternzeit. 
Siehe Punkt „sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen“. 
127.700 € 
 Die Ergebnisveränderungen in den Sach- und Dienstaufwendungen resultiert insbesondere aus 
den Planungskosten. Hier wurden Mittel i.H.v. 303.000  € in das Jahr 2021 übertragen. 
Hauptsächlich aufgrund der Verzögerungen bei der Bearbeitung des Integrier ten 
Stadtentwicklungsprogramms. Die Vorbereitungen für eine Auftragsvergabe haben sich u. a. 
aufgrund der Covid-19-Pandemie verzögert. Zudem hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und 
Umwelt die Verwaltung am 03.09.2020 beauftragt, eine Befassung des Aussc husses mit diesem 
Thema erst wieder nach der Kommunalwahl 2021 vorzusehen. Weiterhin wurden Mittel für die 
Umsetzung von konkreten Projekten aus dem Masterplan Innenstadt übertragen. Diese Mittel 
werden neben den veranschlagten Ausgaben für Planungskosten verausgabt und begründen 
somit die Ergebnisverschlechterung. Auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Bereich der 
Bauleitplanung haben während der Pandemie Aufgaben im Bereich des Krisenstabs sowie des 
Gesundheitsdienstes übernommen. Dadurch bedingt w erden wahrscheinlich erneut Mittel ins 
nächste Jahr übertragen werden müssen. 
335.300 € 
 Summe 646.500 € 
  
Zielerreichung:         
 
 Produktziel 1: Bauleitplanerische Sicherung zeitgemäßer Entwicklungsflächen für Wohnen und Gewerbe 
 Bezug zum ZHF: 1.2 
1.3 
1.4 
1.5 
1.6 
Nachhaltige Siedlungsentwicklung betreiben 
Stadtteile aufwerten 
Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
Bezahlbaren Wohnraum schaffen 
Umwelt- und klimagerechte Bauweise durchsetzen 
 Kennzahl Ergebnis 
2020 
Plan  
2021 
Ergebnis 
2021 Begründung/Hinweise 
 Anzahl möglicher neuer 
Wohneinheiten nach 
Schaffung von Baurecht 
943 600 655 375 Wohneinheiten durch den Bebauungsplan 
Nr. 659 – Quartier Möserstraße / Georgstraße 
 Satzungsbeschlüsse zu 
Bauleitplanverfahren zur 
Sicherung einer sozial-  
und umweltgerechten 
Stadtentwicklung 
- 12 9 
6 Satzungsbeschlüsse für wohnbauliche 
Entwicklungen;  
3 Satzungsbeschlüsse für gewerbliche 
Entwicklungen 
 
Aufstellung eines 
gesamtstädtischen 
räumlichen 
Entwicklungsprogramms 
(ISEP) 
100 % 60% 40 % 
Stelle bei 61 -21 wurde besetzt (ab 01/2021). 
Planungsbüro wurde beauftragt (05/2021).  
Grundlagendaten, Materialien sind zur 
Verfügung gestellt. Verwaltungsinterner 
Auftaktworkshop hat stattge funden. Weitere 
Workshops sind terminiert. 
Bestandsaufnahme ist bis Ende 2021 
weitestgehend abgeschlossen. 
Zwischenpräsentationen für Anfang 2022 sind in 
Vorbereitung. 
 Produktziel 2: Masterplan Innenstadt, Konkretisierung städtebaulicher Konzepte zur Nac hverdichtung 
und Quartiersentwicklung 
 Bezug zum ZHF: 1.1 
1.7 
Innenstadt lebendig halten 
Freiräume erhalten und aufwerten 
4 
 
 
 Kennzahl Ergebnis 
2020 
Plan  
2021 
Ergebnis 
2021 Begründung/Hinweise 
 
Weiterentwicklung von 
Projekten aus dem 
Masterplan Innenstadt 
(Grün/Wohnen) 
20% 75 % 75 % 
Aufgrund der Corona -Pandemie wurde zur 
Stabilisierung der Innenstädte ein neues 
Förderprogramm aufgelegt. Dies wi rd 
schwerpunktmäßig bearbeitet.  In diesem 
Zusammenhang erfolgt die Vorbereitung und 
Umsetzung weiterer Projekte au s dem 
Masterplan mit den Schwerpunkten Erhöhung 
der Aufenthaltsqualität, Entsiegelung, Begrü -
nung und Zwischennutzungen für Leerstands -
immobilien.  Verschiedene Bauleitplanungen zur 
Nachnutzung untergenutzter Grundstücke 
insbesondere für Wohnnut zungen sind  im 
Verfahren Johannishöfe, Quartier Möserstraße). 
 Konkretisierung 
städtebaulicher Konzepte/ 
Vertiefungsbereiche aus 
dem Masterplan  
(oberirdische Parkplätze/ 
OPG Grundstücke) 
10% 50 % 20 % siehe oben 
Produkt:  1.100.5.1.1.06  Stadtsanierung 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Zuwendungen und allgemeine Umlagen:  
Die bilanzielle Abwicklung der konsumtiven Städtebaufördermittel erfolgt im Fachbereich 20; 
Zudem mussten   Maßnahmen konsumtiv verbucht werden, welch e ursprünglich als investiv  
angesehen wurden. 
-936.200 € 
 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: s.o. 1.238.400 € 
 Summe 285.100 € 
  
Zielerreichung:         
 
 Produktziel 1: Aufwertung von Stadtquartieren 
 Bezug zum ZHF: 1.1 
1.2 
1.3 
1.4 
1.6 
1.7 
1.8 
2.4 
2.11 
2.12 
4.3 
4.4 
5.2 
6.1 
6.2 
6.3 
Innenstadt lebendig halten 
Nachhaltige Siedlungsentwicklung betreiben 
Stadtteile aufwerten 
Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
Umwelt- und klimagerechte Bauweise durchsetzen 
Freiräume erhalten und aufwerten 
Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum stärken 
Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel erhöhen 
Energieverbrauch senken 
An die Folgen des Klimawandels anpassen 
Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
Armut entgegenwirken und Teilhabe und Integration fördern 
Kulturelle Vielfalt weiterentwickeln 
Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
Zusammenarbeit und Synergien ausbauen 
Bürger- und Kundennähe erhöhen 
Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
 Kennzahl Ergebnis 
2020 
Plan  
2021 
Ergebnis 
2021 Begründung/Hinweise 
 Umsetzung der 
Gesamtmaßnahme 
„Sanierung Schinkel“ in % 
7 % 22 % 15 % 
Coronabedingt verzögert sich die Bewohner - 
und Eigentümerbeteiligung beim städtebau -
lichen Rahmenplan und damit auch  die Um -
setzung von Sanierungsmaßnahmen 
5 
 
 Umsetzung der Gesamt-
maßnahme „Fördergebiet 
Schlossgarten, Ledenhof“  
in % 
7,7 % 76% 62 % Die Planung en der Teilbereiche Ledenhof und 
Neuer Graben verzögern sich. 
 Produktziel 2: Stadtumbauförderung zur Nachnutzung von Konversionsflächen 
 Bezug zum ZHF: 1.3 
1.7 
2.5 
2.12 
3.5 
5.4 
6.1 
6.3 
Stadtteile aufwerten 
Freiräume erhalten und aufwerten 
Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gewährleisten 
An die Folgen des Klimawandels anpassen 
Raum für wirtschaftliche Aktivitäten geben 
Niedrigschwellige und dezentrale Beteiligung ermöglichen 
Zusammenarbeit und Synergien ausbauen 
Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern 
 Kennzahl Ergebnis 
2020 
Plan  
2021 
Ergebnis 
2021 Begründung/Hinweise 
 Umsetzung der Gesamt-
maßnahme Fördergebiet 
„Konversionsstandort 
Dodesheide“ in %“ 
19 % 74 
58,8 lt. KoFi 70 % 
Die Durchführung von Abbrüchen und Entsie -
gelungen des Abbruchloses 3 (Auftrag 2,59 
Mio.€) verzögern sich aufgrund rechtlicher 
Probleme im Vergabeverfahren. 
  
Produkt:  1.100.5.2.2.01 Wohnbauförderung   
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Die Personalaufwendungen verringerten sich durch Stundenreduzierung und Altersteilzeit. 
Siehe Punkt „sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen“. 56.800 € 
 Ein Wegfall von Zins zuschüssen wegen vorzeitiger Ablösung des Darleh ens durch den  
Eigentümer oder Wegzug führt hier zu Einsparungen. Weiterhin konnten weniger Wohnungen mit 
Belegungsbindungen vertraglich gebunden werden als geplant. Und die neue Richtlinie i. S. des 
früheren „Handlungsprogramms Bezahlbarer Wohnraum“, seit März 2021 „Wohnraumprogramm“ 
der Stadt Osnabrück , („Möglichkeiten zur Unterstützung von Wohnraumanpassungen, 
Verringerung der individuellen Wohnfläche durch Wohnungs umbau, Leerstandsaktivierung oder 
Anschubfinanzierungen für Modellprojekte “) wurde Ende 202 0 verabschiedet und lief 
entsprechend in 2021 erst an. Somit werden hier Minderausgaben in Höhe von 85.000 € erwartet. 
325.100 € 
 Summe 419.100 € 
  
Zielerreichung:         
 
 Produktziel 1: Sozialbindungen von Mietwohnraum erreichen und sichern 
 Bezug zum ZHF: 1.4 
1.5 
Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
Bezahlbaren Wohnraum schaffen 
 Kennzahl Ergebnis 
2020 
Plan  
2021 
Ergebnis 
2021 Begründung/Hinweise 
 Sozial gebundene Miet-
wohnungen in Osnabrück 
für untere und mittlere Ein-
kommensgruppen (durch 
Inanspruchnahme eines 
Förderprogr. des Landes 
oder Vertrag mit der Stadt, 
inkl. Ankauf Bel.bindungen) 
1060 1200 967 
In 2021 ist der Wegfall der preisgebundenen 
Mietwohnungen we iterhin höher als die 
Neuschaffung entsprechender Mietwohnungen. 
  
Die Ergebnisse geschlossener Vereinbarungen 
werden erst bei Bezugsfähigkeit der erstellten 
Wohnungen in den Kennzahlen aufgeführt.  
 Sozial gebundene 
Wohnungen in 
Studentenwohnheimen 
275 275 275 4 Studierendenwohnungen sollen 06/2022 
bezugsfertig werden. 
 Produktziel 2: Unterstützung selbst genutzten Wohneigentums für Haushalte mit Kindern  
 Bezug zum ZHF: 1.4 
1.5 
Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
Bezahlbaren Wohnraum schaffen 
 Kennzahl Ergebnis 
2020 
Plan  
2021 
Ergebnis 
2021 Begründung/Hinweise 
6 
 
 
 
 
 
 Aktuelle / lfd. Unter-
stützungen  an Haushalte 
mit Kindern für selbst 
genutztes Wohneigentum  
je Förderjahr 
501 481 395 
Das städt. Eigentumsförderprogramm für  
Familien mit mind. einem Kind wurde 2018 per 
Ratsbeschluss eingestellt . In 2021 sind 
vermehrt lfd. Fälle durch vorzeitige Ablösung  
oder Auszug herausgefallen. Die Anzahl der 
noch aktiven Fälle wird sich deshalb auch 
künftig weiterhin verringern. 
 Produktziel 3: Unterstützung bedarfsgerechter Wohnraumangebote 
 Bezug zum ZHF: 1.4 
1.5 
4.3 
Wohnraum entwickeln und ausgeglichene soziale Strukturen schaffen 
Bezahlbaren Wohnraum schaffen 
Vielfältiges soziales Miteinander stärken 
 Kennzahl Ergebnis 
2021 
Plan  
2021 
Ergebnis 
2021 Begründung/Hinweise 
 Anzahl Beratungsgespräche 
Kontaktstelle Wohnraum 140 150 240 
Trotz Einschränkungen durch die Pandemie 
konnten die Aktivitäten der Kontaktstelle weiter 
ausgebaut werden. 
 Informationsveranstaltungen 
u. a 4 10 15 In der Pandemiezeit wurden vorwiegend virtuelle 
Veranstaltungen umgesetzt. 
 Begleitung von innovativen 
Projekten seit Start der Kon-
taktstelle Wohnraum gesamt 
6 13 14 s.o. 
Produkt:  1.100.5.2.1.01  Bauordnung 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Die Personalaufwendungen und Versorgungsaufwendungen reduzieren sich durch 
Personalwechsel, verspätete Wiederbesetzung/ Einstellung und Mutterschutz/Elternzeit. 
Siehe Punkt „sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen“. 
205.700 € 
 Die öffentlich-rechtlichen Entgelte sind aufgrund erhöhter Bautätigkeit gestiegen.  666.500 € 
 Summe 953.300 € 
Produkt:  1.100.5.2.3.02  Baudenkmal- und Stadtbildpflege 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Aus den Transferaufwendungen wurden insgesamt Mittel i.H.v. 32.000  € ins Jahr 2021 
übertragen. Diese sonstigen Ermächtigungen werden 2021 neben den veranschlagten Ausgaben 
für Planungskosten verausgabt und begründen somit die Ergebnisverschlechterung. 
-22.500 € 
 Summe 10.200 € 
Produkt:  1.100.5.4.6.01  Parkeinrichtungen 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Die Großprojekte am Neumarkt verschieben sich, allein durch die 2021 in Betrieb genommenen 
Objekte werden die 400.000  € aus dem Plan 2021 in sonstigen ordentlichen Erträgen  nicht zu 
realisieren sein. 
-297.800 € 
 Summe -297.800 € 
Produkt:  1.100..5.4.7.01  ÖPNV 
 
Begründung 
Betrag 
(+ = Ergebnisverbesserung,  
- = Ergebnisverschlechterung) 
 Durch den ÖPNV Rettungsschirm nach § 9 NNVG wurden 4,56 Mio. € als Zuwendungen und allg. 
Umlagen eingenommen und direkt als Erstattungen (sonstige ordentliche Aufwendungen)  zur 
Aufrechterhaltung des ÖPNV weitergeleitet. 
-4.546.600 € 
7 
 
 
Sonstige allgemeine Abweichungserläuterungen 
bspw. Tarifsteigerungen, Änderungen bei den Beihilfe- und Pensionsrückstellungen, o. ä., die sich auf alle Produkte auswirken 
 
Neben der Anzahl der bei der Stadt Osnabrück beschäftigten Beamtinnen und Beamten sowie d er Anzahl der 
versorgungsberechtigten ehemaligen Beamtinnen und Beamten ist ein wesentlicher Faktor für das Ergebnis der 
Pensions- und Beihilferückstellungen die Höhe der Anpassung der Beamtenbesoldung im entsprechenden 
Haushaltsjahr. Bei dem Planansatz fü r das Haushaltsjahr 2021 wurde eine prognostizierte Erhöhung der 
Beamtenbesoldung durch die Tarifrunde 2021 für die Tarifbeschäftigten der Länder um 3,0 % eingeplant. Die 
Ergebnisse dieser Tarifrunden werden in der Regel durch den Landesgesetzgeber auf den  Beamtenbereich 
übertragen. Das tatsächliche Ergebnis dieser Tarifvereinbarung sah allerdings für das Jahr 2021 keine lineare 
Steigerung vor. Stattdessen einigte man sich auf eine einmalige Corona -Sonderprämie in Höhe von 1.300 €. Diese 
Regelung wurde inzwischen auf den Beamtenbereich übertragen. Da diese Einmalzahlung jedoch nicht 
ruhegehaltfähig ist, wirkt sie sich nicht auf zukün ftige Versorgungsansprüche aus. Dadurch wurden die Pensions - 
und Beihilferückstellungen zu hoch geplant. 
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der Entwicklung des Budgets 
- konnte die Sachkostensperre in Höhe von 15 %  
  eingehalten werden. 
  nicht eingehalten werden. (Begründung siehe Pkt. 5) 
 wurden Haushaltsmitteln im Umfang von       € ins kommende Haushaltsjahr übertragen. 
 
Die Genehmigung der beantragten Ermächtigungsübertragungen verzögert sich, so dass dieser Aspekt des 
Jahresabschlusses im Controllingbericht zum 31.12.2021 nicht dargestellt werden kann. Alternativ hätte der  
Controllingbericht erst zeitgleich mit dem Bericht zum 31.05.2022 vorgelegt werden können.  
 
 
5. Stellungnahme der Leitung1 
Insgesamt wurden Mittel i.  H. v. 786.600 € aus 2020 ins Jahr 2021 über tragen. Diese Veränderungen werden nicht 
direkt im Ergebnis berücksichtigt.  
Auch im Jahr 2021 werden Ergebnisverbesserungen aus pandemiebedingte n Verschiebungen resultieren. Bedingt 
durch diese Verschiebungen wird es ebenfalls notwendig sein auch aus dem Jahr 2021 Mittel in das Jahr 2022 zu 
übertragen. 
 
 
 
 
___________________________ 
         Unterschrift der Leitung 
                                                 
1 z.B. Darstellung hervorgehobener eingeleiteter Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung  von hervorgehobener Bedeutung für den                              
gesamten Fachbereich (insb. bei finanzieller Verschlechterung oder bei Abweichung von der Zielerreichung bzw. von Kennzahlen), Chancen und 
Risiken von übergeordneter Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für wesentliche 
Abweichungen des prognost izierten Jahresergebnisses von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen, Überblick über die 
Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, etc.), Erläuterungen z ur 
Sachkostensperre 
 
 Transferaufwendungen: geringerer Zuschuss Stadtwerke ÖPNV zusätzliche Verkehrsleistungen 163.900 € 
 Sonstige ordentliche Aufwendungen: Weiterleitung der Erstattungen aus dem ÖPNV 
Rettungsschirm, Übertragung der nicht verausgabten Regionalisierungsmittel 4.540.200 € 
 Summe 209.700 € 
1 
 
Controllingbericht  –  Bericht 31.12.2021 
 
Investitionen 
 
Fachbereich  
FB 61- Städtebau 
Verantwortliche/r: 
Herr Clodius 
 
1. Zusammenfassende Beurteilung  
 
Änderung Gesamtergebnis:  
(+ = Ergebnisverbesserung, - = Ergebnisverschlechterung) 7.797.100 € 
…davon Änderung aufgrund der Corona-Pandemie:  0 € 
 
2. Zuordnung der Investitionsmaßnahme zu Zentralen Handlungsfeldern  
  
PSP-Element-Nr. 
Bezeichnung des 
investiven PSP-
Elements 
Ziffer des/r Zentralen Handlungsfeldes/r 
7.000158.710.004 Sanierungsgebiete 
förderfähig 1.1;1.2;1.3;1.4;1.6;1.7;1,8:2,4:2.11;2.12;4.3;4.4;5.2;5.4;6.1;6.2;6.3 
7.000158.710.006 Zukunft Stadtgrün 1.1;1.2;1.3;1.4;1.6;1.7;1,8:2,4:2.11;2.12;4.3;4.4;5.2;5.4;6.1;6.2;6.3 
7.000159.710.001 
Einz. 
Treuhandkonto 
Stadtumbau West 
1.3;1.7;2.5;2.12;3.5;5.4;6.1;6.3 
7.000466.710 Lärmkartierung und 
Aktionsplanung 2.7 
7.000818.710.001 Diensträder BMM 3.1;3.3 
7.000951.710 
Förderrichtlinie 
Lastenräder - 
Auszhlg. 
2.4;2.7 
7.000995.710.001 Konversionsstandort 
Dodesheide 1.3;1.7;2.5;2.12;3.5;5.4;6.1;6.3 
7.000995.705.001 Konversionsstandort 
Dodesheide 1.3;1.7;2.5;2.12;3.5;5.4;6.1;6.3 
7.000996.710.001   Sanierungsgebiet 
Schinkel Inv. Ausz. 1.1;1.2;1.3;1.4;1.6;1.7;1,8:2,4:2.11;2.12;4.3;4.4;5.2;5.4;6.1;6.2;6.3 
7.000996.705.001 Sanierungsgebiet 
Schinkel Inv. Einz. 1.1;1.2;1.3;1.4;1.6;1.7;1,8:2,4:2.11;2.12;4.3;4.4;5.2;5.4;6.1;6.2;6.3 
7.000997.710.001 Fördergeb. 
Schlossgarten, Lede 1.1;1.2;1.3;1.4;1.6;1.7;1,8:2,4:2.11;2.12;4.3;4.4;5.2;5.4;6.1;6.2;6.3 
7.000997.705.001 Fördergeb. 
Schlossgarten, Lede 1.1;1.2;1.3;1.4;1.6;1.7;1,8:2,4:2.11;2.12;4.3;4.4;5.2;5.4;6.1;6.2;6.3 
7.001011.710 
Förderprogramm 
NPS 2020 
Auszahlungen 
1.2;1.3;1.4;1.6;1.7;1,8:3,1;3,2;3,3;3,5:2,4:2.11;4.3;4.4;5.2;5.4;6.1;6.2;6.3 
7.001011.705   
Förderprogramm 
NPS 2020 
Einzahlungen 
1.2;1.3;1.4;1.6;1.7;1,8:3,1;3,2;3,3;3,5:2,4:2.11;4.3;4.4;5.2;5.4;6.1;6.2;6.3 
2 
 
3. Finanzielle Entwicklung 
 
Investive Projekte Plan 2021 
Plan inkl. 
sonstige 
Ermächti-
gungen 
2021* 
Ist 2021 Abw.** Deckung Erm. ins 
Folgejahr 
       
7.000058.710.014  61-5 EDV-Ausstattung     -2.052 -2.052     
7.000158.705.002  Ausgleichsbeträge     33.960 33.960     
7.000158.710.004  Sanierungsgebiete förderfähig   -395.500   395.500     
7.000158.710.006  Zukunft Stadtgrün   -1.151.500   1.151.500     
7.000159.710.001  Einz. Treuhandkonto Stadtumbau West   -4.470.000   4.470.000 2.751.022   
7.000466.710         Lärmkartierung und Aktionsplanung -25.000 -25.000   25.000     
7.000818.710.001  Diensträder BMM -30.000 -30.000   30.000    
7.000951.710         Förderrichtlinie Lastenräder - Auszhlg. -100.000 -241.000 -193.641 47.359    
7.000995.710.001  Konversionsstandort Dodesheide -2.700.000 -2.700.000 
-
1.301.4577 1.398.543 -2.751.022  
7.000995.705.001  Konversionsstandort Dodesheide 1.800.000 1.800.000 963.500 -836.500    
7.000996.710.001  Sanierungsgebiet Schinkel Inv. Ausz. -1.600.000 -1.600.000 -189.552 1.410.448    
7.000996.705.001  Sanierungsgebiet Schinkel Inv. Einz. 1.300.000 1.300.000 279.073 -1.020.927    
7.000997.710.001  Fördergeb. Schlossgarten, Ledenhof -3.850.000 -3.850.000 -2.754.786 1.095.214    
7.000997.705.001  Fördergeb. Schlossgarten, Ledenhof 2.550.000 2.550.000 1.899.054 -650.946    
7.001011.710     Förderprogramm NPS 2020 Auszahlungen -650.000 -650.000   650.000    
7.001011.705     Förderprogramm NPS 2020 Einzahlungen 400.000 400.000   -400.000     
*  Räumliche Planungsmaßnahmen FB 61 -2.905.000 -9.063.000 -1.265.900 7.797.100   
**             Saldo Teilhaushalt -2.905.000 -9.063.000 -1.265.900 7.797.100   
   davon Einzahlungen Teilhaushalt 6.050.000 6.050.000 3.175.587 -2.874.413     
   davon Auszahlungen Teilhaushalt -8.955.000 -15.113.000 -4.441.487 10.671.513    
*Sonstige Ermächtigungen = Ermächtigung aus Vorjahren + Nachbewilligungen  
** Abweichung zwischen Plan + sonstige Ermächtigungen 2021 und Ist 2021 
 
Abweichungsanalyse 
 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
7.000158.710.004 
Sanierungsgebiete 
förderfähig 
Der Betrag muss im Zusammenhang  mit der Kosten -und Finanzierungs-
übersicht 2021 im Sanierungsgebiet Schinkel betrachtet werden  
(PSP 7.000996.710.001). 
395.500 € 
7.000158.710.006 
Zukunft Stadtgrün 
Der Betrag muss im Zusammenhang mit der Kosten- und Finanzierungs-
übersicht 2021 im Fördergebiet Schlossgarten/Ledenhof betrachtet werden 
(PSP 7.000997.710.001). 
1.151.500 € 
7.000159.710.001  
Einz. Treuhandkonto 
Stadtumbau West 
Der Betrag muss im Zusammenhang mit der Kosten- und Finanzierungs-
übersicht 2021 im Konversionsstandort Dodesheide betrachtet werden  
(PSP 7.000995.710.001). 
4.470.000 € 
7.000995.710.001 
Konversionsstandort 
Dodesheide Inv. 
Ausz. 
Die Auftragsvergabe für das größte Abbruchlos mit einem Auftragsvolumen von 
2,59 Mio.€ im Süden der Kaserne (Los 3) verzögerte sich aufgrund rechtlicher 
Probleme im Vergabeverfahren. Auftragsbeginn war Sept. 2021, voraus-
sichtliches Ende im Juni 2022 
1.398.500 € 
7.000995.710.001 
Konversionsstandort 
Dodesheide Inv. 
Einz. 
Die Auftragsvergabe für das größte Abbruchlos mit einem Auftragsvolumen von 
2,59 Mio.€ im Süden der Kaserne (Los 3) verzögerte sich aufgrund rechtlicher 
Probleme im Vergabeverfahren. Auftragsbeginn war Sept. 2021, voraus-
sichtliches Ende im Juni 2022 
-836.500 € 
7.000996.710.001  
Sanierungsgebiet 
Schinkel Inv. Ausz. 
Pandemiebedingt konnte der städtebauliche Rahmenplan noch nicht 
abgeschlossen werden. Dadurch verzögert sich die Umsetzung einiger 
Einzelmaßnahmen. 
 
1.410.400 € 
7.000996.705.001  
Sanierungsgebiet 
Schinkel Inv. Einz 
Pandemiebedingt konnte der städtebauliche Rahmenplan noch nicht 
abgeschlossen werden. Dadurch verzögert sich die Umsetzung einiger 
Einzelmaßnahmen. 
-1.020.900 € 
7.000997.710.001 
Fördergebiet 
Schlossgarten  
Inv. Ausz. 
Verzögerungen bei der Umsetzung der Einzelmaßnahmen: 
Fertigstellungspflege und Restaurierung der Figuren im Bereich Schlossgarten, 
im Bereich Ledenhof verzögerte sich die Fertigstellung der Entwurfsplanung, 
daher noch kein Beginn der Herstellung. 
1.095.200 € 
3 
 
Inv.-Projekt (PSP-
Element) Erläuterung/Begründung Abweichungs-
betrag in € 
7.000997.705.001 
Fördergebiet 
Schlossgarten Inv. 
Ausz. 
Verzögerungen bei der Umsetzung der Einzelmaßnahmen: 
Fertigstellungspflege und Restaurierung der Figuren im Bereich Schlossgarten; 
im Bereich Ledenhof verzögerte sich die Fertigstellung der Entwurfsplanung, 
daher noch kein Beginn der Herstellung. 
-650.900 € 
7.001011.710 
Förderprogramm 
NPS 2020 
Auszahlungen 
Aufgrund weiterer Abstimmungen mit dem Fördergeber im Vorfeld des 
Maßnahmenbeginns verzögert sich der Beginn der Umsetzung, so dass in 
diesem Jahr keine Mittel mehr eingesetzt werden können. 650.000 € 
7.001011.705   
Förderprogramm 
NPS 2020 
Einzahlungen 
Aufgrund der Verzögerung des Maßnahmenbeginns (siehe 7.001011.710) 
können in diesem Jahr keine Mittel mehr ausgegeben. Insofern können auch die 
bisher vorgesehenen Mittel vom Fördergeber angefordert werden.  -400.000 € 
 
4. Erfordernisse aufgrund der Budgetentwicklung 
 
Aufgrund der Entwicklung des Budgets 
 mussten keine Haushaltsmittel ins kommende Haushaltsjahr übertragen werden;  
 wurden Haushaltsmitteln im Umfang von       € ins kommende Haushaltsjahr übertragen. 
 
Die Genehmigung der beantragten Ermächtigungsübertragungen verzögert sich, so dass dieser Aspekt des 
Jahresabschlusses im Controllingbericht zum 31.12.2021 nicht dargestellt werden kann. Alternativ hätte der 
Controllingbericht erst zeitgleich mit dem Bericht zum 31.05.2022 vorgelegt werden können.  
 
 
5. Stellungnahme des Verantwortlichen 
z.B. Überblick über die Budgetentwicklung, aktuelle Themen/besondere Entwicklungen (z. B. Auswirkungen von Gesetzesänderungen, 
etc.), Darstellung der eingeleiteten Maßnahmen/Vorschläge zur Gegensteuerung bei einer negativen Änderung des Saldos oder der 
Nichtumsetzung einer Maßnahme, die im Bezug zu einem zentralen Handlungsfeld steht; Chancen und Risiken der Entwicklung von 
Investitionen von hervorgehobener Bedeutung für den Fachbereich im Hinblick auf künftige Haushaltsjahre, Darstellung der Gründe für 
wesentliche Abweichungen des tatsächlichen Investitionssaldos von den vorausgegangenen unterjährigen Prognosen. 
 
 
Es wird auf die einzelnen Projekte verwiesen.  
 
 
 
 
 
                    _____________________________ 
     
     Unterschrift des Verantwortlichen