Fördergebiet "Konversionsstandort Hafen" Maßnahmen- und Kostenplanung 2016
Stadt: osnabrueck
Drucksache: VO/2015/6488
Datum: 2016-01-18
Vorlagenart: Beschlussvorlage

Seite: 1/2
Stadt Osnabrück 02.12.2015 
Vorstand für Städtebau, Umwelt, Ordnung
Fachbereich Städtebau
Beschlussvorlage Vorlage-Nr:
Öffentlichkeitsstatus:
VO/2015/6488
öffentlich
Fördergebiet "Konversionsstandort Hafen"
Maßnahmen- und Kostenplanung 2016
Beratungsfolge:
Gremium Datum Sitzungs-
art
Zuständigkeit TOP- 
Nr.
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 28.01.2016 Ö Vorberatung
 Verwaltungsausschuss 02.02.2016 N Vorberatung
 Rat der Stadt Osnabrück 02.02.2016 Ö Entscheidung
Beschluss:
Verwaltung und Sanierungstreuhänder werden beauftragt, die in der Kosten- und 
Finanzierungsübersicht für 2016 zum Fördergebiet „Konversionsstandort Hafen“ 
vorgeschlagenen Projekte mit den zur Verfügung stehenden Städtebauförderungsmitteln 
umzusetzen. Der Rat nimmt die Maßnahmen für das Jahr 2017 zur Kenntnis.
A. Finanzielle Auswirkungen: 
x Ja
Nein (Bitte nachfolgenden Inhalt bis "B. Personelle Auswirkungen" löschen)
I. Gesamtkosten der Maßnahme : 5.034.536,32 €
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: ____________ €
Betroffener Haushaltsbereich
Ergebnishaushalt x Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Produktnummer / Projektnummer: 7.000159.705, 7.000159.710
Bezeichnung: Landeszuweisung Stadtumbau West, Einzahlung Treuhandkonto Stadtumbau 
West
x Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung.
Den erforderlichen Mitteln stehen Einzahlungen / Erlöse zur Deckung gegenüber in
Höhe von ___________________ €.
Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen   
außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden (Ausführungen zu der Deckung sind der
Begründung zu entnehmen).
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
Der Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen
x Die Gesamtkosten von rd. 5 Mio € beziehen sich auf die Jahre 2008-2017
Es entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von _____________ €
Durch die Maßnahme werden jährliche Erträge erwartet in Höhe von ______________ €.
B. Personelle Auswirkungen:  keine
C. Integrationspolitische Auswirkungen: keine
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D. Ggf. Alternativen zum Beschlussvorschlag: keine
E. Beteiligte Stellen: keine
Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e:
 Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung (Ziel 2016 - 2020)
Sachverhalt:
Der Bruttokostenrahmen für die Gesamtmaßnahme beträgt 4.999.740 € und setzt sich 
zusammen aus den bewilligten Bundes- und Landesmitteln in Höhe von 3.333.160 
Städtebauförderungsmitteln und 1.666.580 € Eigenmittel der Stadt. Der Konversionsstandort 
Hafen gilt als ausgefördert. 
Der Gesamtbetrag kann für Sanierungsmaßnahmen ausgegeben werden, bzw. die Stadt 
kann in Höhe des Bruttokostenrahmens Verpflichtungen eingehen.
Auf Antrag der Stadt wurde das auf ursprünglich 2016 festgesetzte Abschlussdatum um zwei 
Jahre verlängert. Das bedeutet, die Maßnahmen sind bis Ende 2018 umzusetzen. 
Notwendig war die Verlängerung des Förderzeitraums insbesondere durch die 
Verzögerungen bei der Herstellung der Römereschstraße.
Für die im Jahr 2016 vorgesehenen Maßnahmen werden Kosten in Höhe von rd. 2,18 Mio € 
erwartet. Es ergibt sich eine Überdeckung von rd. 95.000 €. 
Folgende wesentlichen Ausgaben werden getätigt:
3.2.1. Ausbau der Römereschstraße: Kostenbeteiligung in Höhe des Eigenanteils der Stadt, 
ca. 70 % der Gesamtkosten, möglich
3.2.2. Grünzug Nette: Maßnahme wurde vom Rat am 08.12.2015 beschlossen 
(VO/2015/6404) 
3.3.5. Herstellung der Straße „Am Speicher“: die Maßnahme war bereits für 2015                                              
vorgesehen und hat sich verzögert
3.6.1. Stützmauer Nette: Es handelt sich um eine neu in die Förderung aufgenommene 
Maßnahme, die in Verbindung mit dem Ausbau der Römereschstraße notwendig ist 
und einen zeitnahen Abfluss von Fördermitteln garantiert. Der Anteil der 
Römereschstraße wurde dafür gekürzt.  
4.1.1. Baukostenzuschuss für die Modernisierung des Speichergebäudes 49
Der in der angefügten Übersicht dargestellte Mittelbedarf ist eine aktuelle Einschätzung, 
ohne eine tatsächliche Realisierung der Maßnahmen im angegebenen Zeit- und 
Kostenrahmen vorhersagen zu können.
Anlage/n:
Kosten- und Finanzierungsübersicht 2016
Stadtumbaugebiet Osnabrück Konversion Hafen
Kosten- und Finanzierungsübersicht
Maßnahmen
Bedarf 
Städtebau-
fördermittel 
2008
Bedarf 
Städtebau-
fördermittel 
2009
Bedarf 
Städtebau-
fördermittel 
2010
Bedarf 
Städtebau-
fördermittel 
2011
Ausgaben          
Städtebau-
fördermittel 
2012
Ausgaben           
Städtebau-
fördermittel 
2013
Ausgaben           
Städtebau-
fördermittel 
2014
Ausgaben
Städtebau-
fördermittel 
2015
Bedarf 
Städtebau-
fördermittel 
2016
Bedarf 
Städtebau-
fördermittel 
2017
Bedarf 
Städtebau-
fördermittel 
2018
gesamt Plan
A. Ausgaben
1. Weitere Vorbereitung
1.1. Städtebauliche Planung
1.1.1  Gutachten, Rahmenplanerische Einzelbegutachtungen, Realisierungs-WB 50.120,52 € 50.120,52 €
1.1.2. Wohnwirtschaftl. und städteb. Handlungskonzept 29.898,75 € 29.898,75 €
1.1.3  Leerstandsanalyse 3.672,43 € 3.672,43 €
1.1.4  Perspektivplan Konversion 125.632,35 € 125.632,35 €
1.1.5  Machbarkeitsstudie Verkehr 20.844,04 € 20.844,04 €
1.1.6  Bauhistorische Recherche 5.950,00 € 5.950,00 €
1.1.7  KLV-Anlage Flächenbedarfsermittlung 5.610,85 € 5.610,85 €
1.1.8  Altlastengutachten (Grünfläche)  0,00 €
        - Vorbereitung Bodenmanagement 5.792,68 € 5.792,68 €
        - Untergrunderkundung Bodenmanagement 6.565,50 € 6.565,50 €
1.1.9  Vorplanung verkehrliche Erschließung 3.891,30 € 3.891,30 €
1.1.10 Grünflächenplanung 0,00 €
1.2. B-Pläne bzw. Erstellung von Sanierungs-B-Plänen   
1.2.1  Bebauungsplan Netter Heide
              - zusätzliche Artenschutzuntersuchung  1.817,71 € 1.817,71 €
1.2.2  Kostenannahme Baureifmachung 1.843,01 € 1.843,01 €
1.2.3  Gestaltungskonzept  Zentrale Stellplatzanlage  (50%)  2.938,83 €  2.938,83 €
1.3. Öffentlichkeitsarbeit
1.3.1  Laufende Fotodokumentation der Sanierungsmaßnahme 2.600,00 € -2.600,00 € 0,00 €
1.3.2  Öffentlichkeitsarbeit: Vorbereitung Sanierungszeitungen, Faltblätter, 
          Druck städteb. Entwicklungskonzept etc. 1.669,15 € 1.289,96 € 2.959,11 €
1.3.3  Investorenkonferenz 4.327,07 € 4.327,07 €
1.3.4  Vorbereitung und Durchführung von Bürgerversammlungen 0,00 €
1.3.5  Abschlussdokumentation Sanierung/Stadtumbau  10.000,00 € 10.000,00 €
1.3.6  Informationsschild 8.000,00 € 8.000,00 €
Zwischensumme 0,00 € 244.328,94 € 7.839,23 € 8.647,84 € 12.358,18 € 0,00 € 1.289,96 € -2.600,00 € 8.000,00 € 10.000,00 € 0,00 € 289.864,15 €
2. Grunderwerb
2.1 Verkehrswertgutachten 0,00 €
2.2 Grunderwerb Elbestr. 52/Ecke Römereschstr. 133.526,45 € 133.526,45 €
Zwischensumme 0,00 € 0,00 € 133.526,45 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 133.526,45 €
3. Ordnungsmaßnahmen
3.1. Gebäudeabbrüche
3.1.1   Beseitigung baulicher Anlagen, Altlastensanierung Investorengrundstück    
           OMV II -  Gebäude- u. Oberflächenrückbau nördl. Grünzug 161.949,67 € 161.949,67 €
           OMV III - Teilabriss Halle 46 24.434,17 € 24.434,17 €
3.1.2  Beseitigung baulicher Anlagen, Elbestr. 52/Ecke Römereschstr. 39.070,16 € 39.070,16 €
3.1.3  Boden- und Bodenluftuntersuchung 947,45 € 947,45 €
3.2. Äußere Erschließung
3.2.1 Ausbau Römereschstr., inkl. Planung (70 % ) 55.477,44 € 64.756,37 € 20.451,17 € 159.355,76 € 1.300.000,00 € 99.959,26 € 1.700.000,00 €
3.2.2 Grünzug Nette südl. Römereschstr. inkl. Planungskosten  20.000,00 € 200.000,00 € 220.000,00 €
3.2.3 Ausbau Elbestraße 579.883,88 € 579.883,88 €
3.3. Innere Erschließung  
3.3.1 Ausbau Winkelhausenstraße (städtischer Anteil 10%) 82.208,24 € 16.991,76 € 99.200,00 €
3.3.2 Öffentliche Stellplatzanlage Nord Stadt (inkl. Planung) 77.627,39 € 52.608,31 € 130.235,70 €
Änderung - Stand:  26.11.2015
Stadtumbaugebiet Osnabrück Konversion Hafen
Kosten- und Finanzierungsübersicht
Maßnahmen
Bedarf 
Städtebau-
fördermittel 
2008
Bedarf 
Städtebau-
fördermittel 
2009
Bedarf 
Städtebau-
fördermittel 
2010
Bedarf 
Städtebau-
fördermittel 
2011
Ausgaben          
Städtebau-
fördermittel 
2012
Ausgaben           
Städtebau-
fördermittel 
2013
Ausgaben           
Städtebau-
fördermittel 
2014
Ausgaben
Städtebau-
fördermittel 
2015
Bedarf 
Städtebau-
fördermittel 
2016
Bedarf 
Städtebau-
fördermittel 
2017
Bedarf 
Städtebau-
fördermittel 
2018
gesamt Plan
3.3.3 Zentrale Grünachse: 0,00 €
            - Freiflächenplanung zentrale Grünachse LP 2-9   0,00 €
                  Entwurfsplanung 33.500,44 € 33.500,44 €
                  Ingenieurleistung Herstellung 46.733,44 € 46.094,35 € 92.827,79 €
            - Herrichtung der zentralen Grünachse 357.285,79 € 265.416,86 € 622.702,65 €
                  gutachterliche Begleitung 13.661,44 € 13.661,44 €
3.3.4 Erschließung Kreativquartier (Planung) 5.600,00 € 33.356,32 € 7.181,46 € 7.862,22 € 54.000,00 €
3.3.5 Herstellung Straße "Am Speicher" (Kreativquartier) 60.000,00 € 60.000,00 €
0,00 €
3.4. Technische Infrastruktur 0,00 €
3.4.1  Verlagerung Trafo-Station  -  OMV I 92.018,90 € 92.018,90 €
0,00 €
3.5. Kampfmittel 0,00 €
3.5.1  OMV IV - Kampfmittelbeseitigung Sondierung 4.033,51 € 4.033,51 €
3.5.2  Kampfmittelbeseitigung auf Flächen des zukünftigen Grünzugs 81.524,32 € 81.524,32 €
0,00 €
3.6 Sonstige Ordnungsmaßnahmen
3.6.1 Stützmauer 310.000,00 € 310.000,00 €
Zwischensumme 0,00 € 0,00 € 40.017,61 € 80.233,88 € 822.818,15 € 349.434,67 € 711.318,76 € 321.353,77 € 1.894.853,98 € 99.959,26 € 0,00 € 4.319.990,08 €
4. Baumaßnahmen
4.1. Förderung private Modernisierung
4.1.1 Sanierung erhaltenswerter Gebäude
           - Machbarkeitsstudie Speichergebäude  28.560,00 € 28.560,00 €
           - Baukostenzuschuss Speichergebäude  250.000,00 € 250.000,00 €
4.1.2 Weitere Maßnahmen je Jahr 0,00 €
4.1.3 Stellplatzanlage Nord - Mehraufwand Stellplätze ESOS + Land 49.922,85 € 49.922,85 €
Zwischensumme 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 28.560,00 € 0,00 € 0,00 € 49.922,85 € 250.000,00 € 0,00 € 0,00 € 328.482,85 €
5. Gemeinbedarfseinrichtungen 0,00 €
5.1. Öffentliche Baumaßnahmen
Zwischensumme 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
6. Vergütung Beauftragte, Sanierungsträger, Projektsteuerung u.a.
6.1. Trägerleistung 22.714,13 € 27.310,50 € 32.342,26 € 36.623,05 € 23.378,14 € 26.939,00 € 33.307,65 € 30.000,00 € 20.000,00 € 252.614,73 €
Zwischensumme 0,00 € 22.714,13 € 27.310,50 € 32.342,26 € 36.623,05 € 23.378,14 € 26.939,00 € 33.307,65 € 30.000,00 € 20.000,00 € 0,00 € 252.614,73 €
Summe der Ausgaben 0,00 € 267.043,07 € 208.693,79 € 121.223,98 € 900.359,38 € 372.812,81 € 739.547,72 € 401.984,27 € 2.182.853,98 € 129.959,26 € 0,00 € 5.324.478,26 €
B. Einnahmen
1. Verkaufserlöse  
0,00 €
2. EFRE-Einnahmen
2.1 Elbestraße (50%) 289.941,94 € 289.941,94 €
Summe der Einnahmen 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 289.941,94 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 289.941,94 €
C. Durch Einnahmen nicht gedeckte Kosten
Gesamtkosten 0,00 € 267.043,07 € 208.693,79 € 121.223,98 € 900.359,38 € 372.812,81 € 449.605,78 € 401.984,27 € 2.182.853,98 € 129.959,26 € 0,00 € 5.034.536,32 €
Gesamtkosten (kumuliert) 0,00 € 267.043,07 € 475.736,86 € 596.960,84 € 1.497.320,22 € 1.870.133,03 € 2.319.738,81 € 2.721.723,08 € 4.904.577,06 € 5.034.536,32 € 5.034.536,32 €
D. Finanzierung durch Städtebaufördermittel
Städtebauförderm. (Liquidität bis Ende des jeweiligen Haushaltsjahres) 0,00 € 254.250,00 € 515.250,00 € 354.600,00 € 858.900,00 € 1.038.240,00 € 951.300,00 € 814.200,00 € 213.000,00 € 0,00 € 0,00 €
Städtebauförderm. kumuliert (Liquidität bis zum Ende des jeweiligen Haushaltsjahres) 0,00 € 254.250,00 € 769.500,00 € 1.124.100,00 € 1.983.000,00 € 3.021.240,00 € 3.972.540,00 € 4.786.740,00 € 4.999.740,00 € 4.999.740,00 € 4.999.740,00 €
Überschuss/Unterdeckung kumuliert 0,00 € -12.793,07 € 293.763,14 € 527.139,16 € 485.679,78 € 1.151.106,97 € 1.652.801,19 € 2.065.016,92 € 95.162,94 € -34.796,32 € -34.796,32 €
1.1 Veräußerung der bebaubaren Grundstücke sowie der erhaltenswerten Gebäude
Änderung - Stand:  26.11.2015