Thüringen, 2022-07-14, Partei: other
 Die Zahl der kreisangehörigen Gemeinden in Thüringen sank durch die Reform sowie die Eingliederung der kreisfreien Stadt Eisenach in den Wartburgkreis bislang von zunächst 843 auf 626. Das ist eine grosse Reform, das möchte ich an dieser Stelle nochmal deutlich machen, und wir sind ja noch mitten auf dem Weg. Mit dieser Reduktion hat in der zurückliegenden Legislaturperiode über ein Drittel aller Thüringer Gemeinden seinen Weg in Richtung Zukunft mittels freiwilliger Gemeindegebiets- und ‑bestandsänderung eingeschlagen. Aber es bleibt weiterhin unsere gemeinsame Verantwortung, die Gemeinden Thüringens flächendeckend zukunftsfest aufzustellen. Vor allem die demografische Entwicklung, der Fachkräftemangel, die zunehmend komplexen und komplizierten Aufgaben, die von den Gemeinden wahrzunehmen sind, erfordern eine weitere Stärkung der kommunalen Verwaltung. Zudem müssen die Gemeinden ausreichend leistungsfähig sein, um auch auf immer kurzfristiger eintretende neue Herausforderungen reagieren zu können, wie bereits der rasant fortschreitende Klimawandel, die Coronapandemie oder der durch den russischen Überfall auf die Ukraine ausgelöste hohe Zuzug von Geflüchteten gezeigt haben. Hinzu kommen dann noch die sich aktuell abzeichnenden Probleme der Energiesicherheit in Stadt und Land.  Meine sehr geehrten Damen und Herren, die in der letzten Legislaturperiode neu gegliederten Gemeinden sind gerade auf dem Weg, ihre neuen Strukturen mit Leben zu erfüllen. Die kommunale Strukturänderung ist nicht das Ende, sondern der Anfang auf dem Weg, die vorhandenen Potenziale bestmöglich zu nutzen. Inwieweit und ab wann tatsächlich die Vorteile der kommunalen Strukturänderung zum Tragen kommen, hängt in erster Linie – wieder einmal – von den Verantwortlichen vor Ort ab. Sie können und müssen diesen Prozess gestalten. Ihre Weichenstellungen entscheiden ganz wesentlich über das weitere Schicksal ihrer Stadt oder ihrer Gemeinde. Durch die grosse Zahl der gemeindlichen Neugliederungen in den vergangenen Jahren haben viele Städte und Gemeinden hierzu Erkenntnisse gewinnen und praktische Erfahrungen sammeln können.  Diesen Schatz, meine sehr geehrten Damen und Herren, wollen wir heben und für zukünftige Fusionsprojekte nutzbar machen. Dies ist das Ziel einer durch mein Haus eingeleiteten Evaluierung gemeindlicher Neugliederungen der letzten Wahlperiode. Wir betreten damit Neuland, denn bisher waren die Städte und Gemeinden nach der vom Landtag beschlossenen Kommunalneugliederung im Wesentlichen sich selbst überlassen. Das hielt ich schon immer für falsch. Deshalb haben wir begonnen, die Kommunen bei der Umsetzung der Neugliederung so weit wie möglich auch im Nachgang zu begleiten als Angebot, über das sie eigenverantwortlich entscheiden können.  Wir wollen Abläufe optimieren, den interkommunalen Austausch stärken und dazu beitragen, dass die in den Strukturvergrösserungen liegenden Potenziale und Chancen weitgehend ausgeschöpft werden können. Da die wesentlichen Effekte gemeindlicher Neugliederungen in der Regel erst mittel- bis langfristig deutlich werden, ist auch die Evaluierung langfristig, das heisst auf eine Dauer von etwa zehn Jahren, angelegt. Aus den bisherigen ersten Ergebnissen der Evaluierung lässt sich jedoch bereits jetzt ableiten, dass die freiwilligen Gemeindeneugliederungen der 6. Legislaturperiode erfolgreich waren. Die kommunale Familie in Thüringen hat die Herausforderungen vielfach angenommen und geht gestärkt aus diesem Prozess hervor. Die aufgelösten Gemeinden bestehen als Ort nach wie vor, und das wird auch in Zukunft so bleiben, denn ihre Identität hängt nicht vom Sitz der Verwaltung ab, sondern von den Menschen selbst, der Nachbarschaft und den Vereinen, also dem Miteinander der Einwohnerinnen und Einwohner im jeweiligen Ort.  Thüringer Landtag - 7. Wahlperiode - 86. Sitzung - 14.07.2022 117