Mecklenburg-Vorpommern, 2022-11-09, Partei: spd
 Auch in Mecklenburg-Vorpommern gibt es Antisemitismus. Er findet sich in unterschiedlichen Milieus, entfaltet  seine toxische Wirkung in den sozialen Medien ebenso  wie im alltäglichen Leben und in unserem eigenen Umfeld. Und Antisemitismus ist wandlungsfähig, er taucht  immer wieder in neuem Gewand auf, gleichwohl bleibt  der Kern unverändert: die Feindschaft gegen Jüdinnen  und Juden.   Jüdisches Leben zu schützen und Antisemitismus zu  bekämpfen, dafür stehen alle Demokratinnen und Demokraten. Das ist unsere Verpflichtung, heute und jeden  Tag aufs Neue. Aber was heisst das genau?   Klar ist, wir dürfen antisemitische Äusserungen nicht  unwidersprochen im Raum stehen lassen. Wenn eine  judenfeindliche Äusserung fällt, müssen wir klare Grenzen  aufzeigen. Antisemitismus darf nicht unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit salonfähig werden. Er steht  eben nicht für die Freiheit, sondern er schränkt die Freiheit von Juden und Jüdinnen ein. Und wir müssen dem  irrationalen Weltbild der Antisemitinnen und Antisemiten  mit unserem Verstand begegnen. Wir sollten in der Lage  sein, die über Jahrhunderte tradierten antisemitischen  Bilder stereotyper und Verschwörungserzählungen zu  erkennen, zu reflektieren und dann auch zu dekonstruieren.   Ein Schlüssel liegt also in der Bildung. Nach wie vor ist  das Bild von Jüdinnen und Juden, das im Schulunterricht  präsentiert wird, oft sehr verkürzt. Schülerinnen und  Schüler begegnen ihnen meist nur im Zusammenhang  mit der Schoah und dem Nahostkonflikt. Nur selten gelingt es, die Vielfalt jüdischen Lebens in Vergangenheit  und Gegenwart darzustellen und so auch Klischees und  Stereotypen entgegenzuwirken. Hier benötigen Lehrkräfte  und alle, die auch im ausserschulischen Bereich unterwegs sind, Unterstützung.   Derzeit läuft – und wir haben es gerade auch schon gehört – an der Universität Rostock die neue Veranstaltungsreihe „Antisemitismus die Stirn bieten“. Sie wird von  der Landeszentrale für politische Bildung gemeinsam mit  vielen anderen Partnern durchgeführt und bietet ganz  konkrete, viele vielfältige Hilfestellungen, Diskussions-  und Informationsformate, die allen Interessenten auch  offenstehen. Insgesamt hat sich die Landesregierung in  dieser Legislaturperiode das Ziel gesetzt, ihre Anstrengungen im Kampf gegen den Antisemitismus zu verstärken, die neue Veranstaltungsreihe ist ein Teil davon.   Ein weiterer Schritt ist die Einrichtung und personelle Aufstockung von DIA.MV, der Dokumentations- und Informationsstelle Antisemitismus in Mecklenburg-Vorpommern.  Sie erfasst und dokumentiert antisemitische Vorfälle im  Alltag, vor allem diejenigen, die unterhalb von Straftatbeständen liegen. Menschen, die in ihrem Alltag Antisemitismus erleben oder auch nur beobachten, können diesen auch auf dieser Plattform melden. Die Aufgabe von  DIA.MV besteht vor allem darin, diesen Antisemitismus  zu erkennen und offenzulegen, aber DIA berät auch, gibt  Hinweise, wo sich dann Opfer und Betroffene auch hinwenden können bei uns im Land. In einigen Monaten  wird die Fachstelle ihren ersten Jahresbericht vorlegen  und darauf können wir sehr gespannt sein.   DIA.MV wird durch das Bundesprogramm „Demokratie  leben“ finanziert. Dieses Programm wird an ganz vielen  Stellen bei uns im Land eingesetzt, sehr intensiv im Bereich der politischen Bildung, im Präventionsbereich. Auch  in unserem Landesprogramm „Demokratie und Toleranz  gemeinsam stärken“ ist die Bekämpfung des Antisemitismus ein wichtiger Schwerpunkt.   Überall im Land setzen sich mutige Menschen gegen  Antisemitismus, gegen Menschenhass ein, für den  Zusammenhalt unserer Gesellschaft, viele von ihnen in  geförderten Projekten, sehr viele von ihnen ehrenamtlich.  Und gerade all diesen, all diesen mutigen Menschen  müssen wir ganz herzlich danken, auch an diesem Tag,  8   Landtag Mecklenburg-Vorpommern – 8. Wahlperiode – 35. Sitzung am 9. November 2022  weil sie sind diejenigen, die unsere Demokratie zusammenhalten, unsere Gesellschaft zusammenhalten.