Mecklenburg-Vorpommern, 2022-11-10, Partei: spd
 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Schutz der  Bevölkerung vor radioaktiven Strahlen ist ein wichtiger  Bestandteil des staatlichen Vorsorge- und Schutzsystems. Um diese gesamtstaatliche Aufgabe erfüllen zu  können, betreibt das Bundesamt für Strahlenschutz das  Integrierte Mess- und Informationssystem, die IMIS. Das  wurde hier schon mehrfach genannt. Die gesetzliche  Grundlage des Messnetzes ist das Strahlenschutzvorsorgegesetz, das als Reaktion auf den Reaktorunfall in  Tschernobyl verabschiedet wurde. Trotz des geplanten  Ausstiegs aus der Kernenergie muss der Notfallschutz  kontinuierlich auf den aktuellen Stand der Wissenschaft  gebracht werden, denn im Fall eines kerntechnischen  Unfalls in einem Nachbarland muss dieser verfügbar  sein.  Eines der wichtigsten Messeinrichtungen ist das ODLMessnetz. Das ODL-Messnetz besteht aus 1.700 ortsfesten, automatisch arbeitenden Messstellen zur grossräumigen Ermittlung der äusseren Strahlenbelastung, der  Gamma-Ortsdosisleistung – daher die Abkürzung ODL.  Wir in Mecklenburg-Vorpommern haben 91 dieser Messstellen im Land, unsere Nachbarn in Sachsen-Anhalt  68 dieser Messstellen, in Brandenburg gibt es 107 Messstellen, in Niedersachsen 285 und in Schleswig-Holstein  119. Die Messstellen bilden ein Grundraster von 20 mal  20 Kilometern ab, um kerntechnische Anlagen ist das  Netz deutlich dichter.   Das ODL-Messnetz wird im Bundesamt für Strahlenschutz rund um die Uhr überwacht. Weisen zwei benachbarte Messstellen einen erhöhten Wert auf, löst dies  einen Voralarm aus. Dieser Voralarm wird durch Rufbereitschaft des Bundesamts für Strahlenschutz analysiert – natürliches Ereignis oder unfallbedingte Erhöhung  des Strahlungsaufkommens ist dann die Frage. Das  ODL-Messnetz zeigt seine Zuverlässigkeit jährlich circa  70-mal, wenn der Voralarm durch atmosphärische Niederschläge ausgelöst wird. Für Japan waren die Messungen  der ODL die wichtigste Informationsquelle, um die Auswirkungen der radioaktiven Freisetzung auf die Umwelt  abzuschätzen.   142   Landtag Mecklenburg-Vorpommern – 8. Wahlperiode – 36. Sitzung am 10. November 2022  Das BfS ist eine Einrichtung des Bundes. Der Bund ist für  die Übertragung der Messwerte und die Auswertung des  Messstellennetzes in der gesamten Bundesrepublik zuständig. Es heisst, nach dem Strahlenschutzvorsorgegesetz – jetzt Strahlenschutzgesetz – sind Einrichtungen  des Bundes für die grossräumige Ermittlung der Radioaktivität in der Luft, in Niederschlägen, die Ermittlung  der Radioaktivität in Bundeswasserstrassen, in Nord-  und Ostsee und für die flächendeckende Messung der  Gamma-Ortsdosisleistung zuständig. Die Bundesländer  sind verpflichtet, die Radioaktivität in Lebensmitteln, Tabakerzeugnissen, Futtermitteln und so weiter zu überwachen.  Diese Landesaufgaben werden im Übrigen über Probenpläne durch die Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter regelmässig erfüllt.  Die Kleine Anfrage, dachte ich, war am 05.05.2022, also  in diesem Jahr, zu diesem Thema. Ihnen wurde geantwortet, dass die materielle Ausstattung der Messstelle in  Stralsund den Empfehlungen über die Mindestausstattung von Landesmessstellen nach dem Strahlenschutzvorsorgegesetz entspricht. Aus den Übungsergebnissen  ging hervor, dass ein Intensivbetrieb infolge einer nuklearen Katastrophe, aus welcher Sicht auch immer sie  kommt, in Stralsund nur für circa eine Woche mit eigenen  Kräften durchführbar wäre.