Baden-Württemberg, 2022-05-04 00:00:00, Partei: afd
 Sehr geehrter Herr Präsident!  Grüss Gott, werte Kollegen! Vielen Dank für diese Initiative,  die den Blick auf ein wichtiges Problem lenkt: die Krankenhausinformationssysteme in den Kliniken unseres Landes. Es  ist deutlich geworden – das haben meine Vorredner schon bestätigt –, dass die Vielzahl von Systemen die Arbeit verkompliziert, um nicht zu sagen, verunmöglicht. Also braucht man  entweder ein einheitliches System oder einheitliche Schnittstellen.  Die Gefahren werden überbewertet, die Chancen werden unterbewertet. Es besteht eine grosse Angst vor Datenschutzverstössen. Es ist unsere Aufgabe, dafür Lösungen zu finden, aber  wir dürfen die Chancen der Digitalisierung im Gesundheitssystem nicht verschlafen. Ausserdem sollten wir die Chancen, die Big Data gerade für  die Gesundheitsforschung bietet, nicht ausser Acht lassen. Wir  haben bereits darauf aufmerksam gemacht, dass andere Länder in der Digitalisierung führend sind, bei denen die Forschung aus dem Verteidigungshaushalt finanziert wird. Gerade in den USA ist der Spin-off des Pentagons eine nicht zu  vernachlässigende Grösse für den digitalen Wandel in der Gesellschaft. So hat die Welt den USA das Internet zu verdanken, und zwar insbesondere der DARPA, der Defense Advanced Research Projects Agency, die einen Grossteil der Internetprotokolle definiert hat.  Auch unsere Krankenhausinformationssysteme profitieren  vom Internet, und es ist selbstverständlich, dass unsere Krankenhausinformationssysteme vor allem krisensicher sein müssen, auch in Zeiten internationaler Spannungen. Sie müssen  sicher sein in ihrer Betriebssicherheit, sie müssen sicher sein  vor Hackerangriffen.  Erstaunlich ist, dass sich nicht einmal die Unikliniken auf ein  KIS einigen konnten, weil die Anforderungen der einzelnen  Kliniken zu unterschiedlich sind. So kommen unterschiedliche Softwarelösungen verschiedener Hersteller zum Einsatz,  die sich auch noch in der Funktionalität unterscheiden. Dagegen ist prinzipiell nichts einzuwenden.  Was in der Vorlage aber mit keiner Silbe erwähnt wird, ist die  elektronische Patientenakte – im Folgenden ePA genannt –,  die vom Bundesministerium am 1. Januar 2021 auf den Weg  gebracht wurde. Es ist völlig unverständlich, warum die ePA  weder bei den Krankenhausinformationssystemen noch in den  Arztpraxen und schon gar nicht beim Patienten angekommen  ist. Wer also wirklich um das gesundheitliche Wohl seiner  Bürger besorgt ist, kommt um eine zügige Umsetzung der ePA  nicht herum. Selbstverständlich ist auch bei jedem KIS eine  entsprechende Schnittstelle zu implementieren. Hätten wir in  Baden-Württemberg die ePA in Form einer Cloudlösung schon  umgesetzt, könnte sich die Landesregierung ein Bild vom Gesundheitszustand der Bevölkerung tagesgenau, eigentlich  stündlich genau machen. Aktuell beklagen wir uns über die Abhängigkeit von fossilen  Energieträgern aus Russland. Gleichzeitig bieten aber einige  Hersteller von Krankenhausinformationssystemen Cloudlösungen US-amerikanischer Grosskonzerne – namentlich von  Microsoft und Amazon – an. Damit wird eine weitere Abhängigkeit geschaffen, die nicht im Sinne der deutschen Bürger  sein kann. Wenn die USA glauben, es sei in ihrem Interesse,  eine Cloud zu sperren, dann wird diese gesperrt – mit und oh 2040