Saarland, 2022-10-12, Partei: spd
 Das Land hat bereits seit Jahren zahlreiche Massnahmen angestossen, um die grenzüberschreitenden Bahnverbindungen zu stärken. Die Möglichkeiten einer Verbesserung der Schienenverbindung zwischen dem Saarland und Luxemburg  wurden in den vergangenen Jahren mehrfach  untersucht. In einer Studie aus dem Jahr 2000  wurden die Varianten über Konz, über Metz,  über Niedaltdorf - Bouzonville - Thionville, über  Überherrn - Bouzonville - Thionville und über  Creutzwald - Bouzonville - Thionville näher untersucht. Untersucht wurden Fahrzeit, Fahrgastpotenziale, Investitionskosten in die Infrastruktur sowie das Kosten-Nutzen-Verhältnis bezüglich der Betriebs- und Investitionskosten im Verhältnis zu den Erlösen.  Im Ergebnis erhielten alle Schienenvarianten eine schlechte wirtschaftliche Bewertung, wobei  die Variante über Konz aufgrund der höchsten  Fahrgastpotenziale und insbesondere aufgrund  der nicht anfallenden Infrastrukturinvestitionen  noch am besten abschnitt. Vor diesem Hintergrund empfahlen die Gutachter, eine ExpressBusverbindung Saarbrücken - Luxemburg einzurichten. Diese wird seit Jahren mit wachsendem  Erfolg und heute 15 Fahrtenpaaren am Tag betrieben.  Im Jahr 2009 wurde mit Luxemburg, der Stadt  Merzig und dem Landkreis Merzig-Wadern eine Potenzialstudie für eine Schienendirektverbindung nach Luxemburg beauftragt. Sowohl  Verbindungen im Fernverkehr als auch im Regionalverkehr wurden betrachtet. Streckenführungen über bestehende Trassen wurden genauso  untersucht wie Neubaustrecken.  Der grösste Nachteil der Neubau-Szenarien waren die hohen Investitionskosten für die 38 km  lange Neubaustrecke mit einem 17 km langen  Tunnel, die nach ersten Schätzungen mit mindestens 1 Milliarde Euro zu veranschlagen sind  sowie die zusätzlichen Unterhalts- und Betriebskosten.  Im Ergebnis kamen die Gutachten zu der  Schlussfolgerung, dass die Nachfragepotenziale  für Neuverkehre bei allen fünf untersuchten Varianten unter den Kennziffern liegen, die einen  Zugbetrieb wirtschaftlich rechtfertigen und ihn  ökologisch sinnvoll erscheinen lassen.  Im Rahmen der Erstellung des VEP ÖPNV haben  Vertreter des luxemburgischen Verkehrsministeriums deutlich zum Ausdruck gebracht, dass seitens des Grossherzogtums keine Möglichkeiten  für den Neubau einer direkten Schienenverbindung zwischen dem Saarland und Luxemburg  gesehen werden und man stattdessen auf attraktive Busverbindungen setzt.  Was die Szenarien einer Verbindung auf der bestehenden Schienenstrecke über Konz betrifft,  so gab es hier in der Vergangenheit Widerstände in Rheinland-Pfalz, da eine solche Verbindung  den Raum Trier nicht erschliessen würde. Im Hinblick auf eine Fernverkehrsverbindung auf dieser  Strecke ist darüber hinaus anzumerken, dass  die Fahrgastpotenziale nicht ausreichen würden,  um einen wirtschaftlichen Verkehr durch DB  Fernverkehr zu ermöglichen.  Das Saarland hat sich 2019 mit dem Abschluss  einer Kooperations- und Finanzierungsvereinbarung zwischen der Region Grand Est, den Ländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz  und den dortigen Zweckverbänden zum Ausbau  des  grenzüberschreitenden  Schienenverkehrs  verpflichtet. Aus der Vereinbarung ergibt sich die Verpflichtung zur Finanzierung von 30 Triebfahrzeugen  für den grenzüberschreitenden Schienenverkehr  und der Ausschreibung und des anschliessenden  Betriebs von Verkehren auf den Strecken Saarbrücken - Strassburg, Saarbrücken - Metz und  Trier - Perl - Metz. Parallel zu diesem deutsch-französischen Projekt hat die Landesregierung weitere Initiativen  zur Schaffung eines direkten Eisenbahnverkehrs  zwischen dem Saarland und Luxemburg ergrifLandtag des Saarlandes - 17. Wahlperiode - 7. Sitzung am 12./13. Oktober 2022