Sachsen, 2022-07-13, Partei: spd
 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren  Abgeordneten! Ich möchte gleich zu Beginn sagen: Ja, wir  brauchen Ärztinnen und Ärzte und das ganz besonders in  ländlichen Regionen. Ich muss aber bei dem einhaken, was  Herr Schaufel gerade berichtet hat.  Wir haben in Sachsen circa 25 000 Ärzte, die hier leben.  Davon arbeiten 18 000 Ärztinnen und Ärzte in Sachsen in  ihrem Beruf. Das sind immerhin 354 Ärztinnen und Ärzte  mehr als noch im Jahr 2020. Das heisst, wir haben keinen  Abbau an Ärzteschaften, sondern wir haben einen Aufwuchs. Darunter sind 187 Ärztinnen und Ärzte, die im ambulanten Bereich ihre Tätigkeit neu aufgenommen haben.  Es wäre schön gewesen, wenn Sie in die einmal jährlich  veröffentlichten Berichte – denn die Zahlen habe ich mir  nicht ausgedacht, sondern das sind Zahlen der Landesärztekammer – geschaut hätten, denn dann hätten Sie gesehen,  wie die Situation tatsächlich ist.  Aber eines, was heute diskutiert wurde, ist natürlich richtig: Wir brauchen Ärztinnen und Ärzte und diese besonders  in den ländlichen Regionen. Um das zu schaffen, müssen  Sächsischer Landtag  7. Wahlperiode – 53. Sitzung  4188  alle Akteure zusammenarbeiten. Dafür haben wir vor Kurzem – es freut mich, dass ich dazu morgen noch einmal  sprechen kann – extra ein Leitbild geschaffen, wie die ambulante Versorgung, die stationäre Versorgung und alle anderen Akteure miteinander arbeiten können. Wir sind eines  der ersten Bundesländer, in dem ein solches Leitbild, bei  dem alle mitgewirkt haben, überhaupt geschafft wurde. Es  geht um die Zusammenarbeit, damit man auf die unterschiedlichsten Bedürfnisse, die heute schon angesprochen  worden sind, eingehen kann. Aber ein Gremium, das nochmal analysiert, das brauchen wir, ehrlich gesagt, wirklich  nicht; denn wir kümmern uns um dieses Problem.  Ich sage es noch mal, weil ich glaube, dass einmal mehr  besser ist, als einmal zu wenig gesagt: Man kann alles kritisieren, aber man muss auch anerkennen, was gemacht  worden ist.  Erstens. Wir haben die Stipendienprogramme gestärkt. Wir  haben das Programm „Ausbildungsbeihilfe“ für alle   Fachrichtungen, die gebraucht werden, geöffnet. Für das  Nachwuchsprogramm Studienbeihilfe und die Nachfolgeprogramme Ausbildungsbeihilfe sind circa 180 Teilnehmer  gemeldet worden. Davon haben bereits heute 17 ihre fachärztliche Tätigkeit aufgenommen. Hier nenne ich ganz  langsam die Orte, also die ländlichen Regionen, in denen  sie tätig sind: in Kamenz, in Limbach-Oberfrohna, in   Meissen, in Delitzsch, in Freital, in Görlitz, in Hoyerswerda, in Aue, in Niesky oder auch in Neustadt. 57 Programmteilnehmer sind in Weiterbildung und unterstützen  dort die ärztliche Versorgung.  Zweitens. Wir schaffen mehr Studienplätze für Humanmedizin in Sachsen. Es sind circa 90 zusätzliche Studienplätze  für Humanmedizin in Sachsen entstanden; die planen wir  nicht, sie sind entstanden. Ich bin sehr dankbar, dass zusätzliche Mittel zur Finanzierung von 50 Studienplätzen im  Modellstudiengang in Chemnitz zur Verstetigung von 20  bisher befristet aus Hochschulpaktmitteln für 2020 finanzierten Studienplätzen an der Medizinischen Fakultät  Leipzig sowie die Finanzierung weiterer 20 Studienplätze  im laufenden Doppelhaushalt 2021/2022 gesichert worden  sind.  Drittens. Wir nutzen mehr Studienplätze für Humanmedizin auch ausserhalb Sachsens – auch das hat meine Kollegin  schon angesprochen –: das Ungarnprogramm der Krankenkassen und der KV Sachsen mit bis zu 20 Plätzen pro Jahrgang seit dem Jahr 2020. Wir haben insgesamt circa 145  Teilnehmer. Im August werde ich die nächsten 40 Studienteilnehmer begrüssen und nach Pest verabschieden dürfen.  Viertens. Wir haben die Landarztquote eingeführt. Die  Landarztquote startet in diesem Jahrgang. Die ersten 40  Kandidatinnen und Kandidaten sind bereits ausgewählt  und werden ihr Studium aufnehmen.  Fünftens. Wie sichern wir den ärztlichen Nachwuchs und  stärken die Weiterbildung sowie die Zusammenarbeit in  Kampagnen und im Netzwerk Ärzte für Sachsen? Ich weiss  nicht, wer schon einmal dabei war. Es ist ein wunderbares  Podium, das mittlerweile fast alle Regionen in Weiterbildungsverbünden abdeckt, bei dem sich die Ärzte informieren können: Was kommt auf mich zu, wenn ich in einer  Niederlassung arbeite? Oder ist es für mich besser in einem  MVZ zu arbeiten? All diese Dinge haben wir bereits auf  den Weg gebracht.  Ich bin den unterschiedlichen Akteuren sehr dankbar dafür,  dass sie dort wirklich fest mitarbeiten, damit sich junge  Kolleginnen und Kollegen – oft auch mit einer Fachausbildung für die Allgemeinmedizin – entscheiden können.  Die Massnahmen greifen. Das zeigt sich auch in der Facharztanerkennung in der Allgemeinmedizin. So hatten wir  im Jahr 2021 circa 105 Facharztanerkennungen, im Jahr  2015 waren es noch zwischen 57 bis 86 Anerkennungen  pro Jahr. Wir fördern die Digitalisierung im Gesundheitswesen mit circa 30 Millionen Euro im laufenden Doppelhaushalt.  Ich denke, dass das alles Punkte sind, wobei jeder einzelne  Punkt einen Beitrag leistet, aber erst das Gesamtwerk zu  einer Gesamtkonzeption kommt. Natürlich sind uns die  Problemlagen klar. Auch das ist heute schon einmal angesprochen worden: die Alterung mit einhergehender   Zunahme multimorbider und chronisch behandlungsbedürftiger Patienten. Es ist doch völlig klar, dass ein Patient  mehr Behandlung braucht als vielleicht noch vor wenigen  Jahren, und das ist gut so; aber das alles bei abnehmender  Zahl von Ärztinnen und Ärzten in den von Abwanderung  betroffenen Regionen. Auch da müssen wir hinschauen  und prüfen, wie sich die Bevölkerungszahl in Sachsen seit  dem Jahr 1990 entwickelt hat. Auch diese Zahlen habe ich  jüngst vorgelegt.  Auch das Gutachten aus dem Jahr 2016 zur Entwicklung  der ambulanten Versorgung und des Ärztebedarfs in Sachsen ist heute schon einmal erwähnt worden. Wir haben  auch dort den Ärztebedarf bis zum Jahr 2030 dargestellt.  Auch dafür brauchen wir keine Enquetekommission, weil  diese Fakten und Daten vorliegen. Das Gutachten wird  aber fortgeschrieben, um die Projektion der Versorgungs-  und Arztbedarfe in den Jahren von 2025 bis 2030 zu überprüfen und bis 2035 neu zu erstellen.  Zudem werden weitere Themenbereiche in die Untersuchung einbezogen: die Ambulantisierungstendenzen, telemedizinische  Leistungserbringung,  arbeitszeitliche  Prozesse sowie Aspekte der pandemischen Lage – auch das  ist neu. Wir reagieren auf das, was wir in den letzten zwei  Jahren erlebt haben. Die Daten sowie die ersten Hinweise  auf Veränderungen in der Versorgungslandschaft werden  zum Ende dieses bzw. Anfang nächsten Jahres vorliegen;  auch das ist heute schon einmal angesprochen worden.  Auch das werden wir machen.  Die Ergebnisse der Massnahmen des 20-Punkte-Programms Medizinische Versorgung 2030 wollen wir überprüfen und justieren. Auch das ist heute angesprochen  worden. Dazu kann ich sagen, dass wir nächstes Jahr, wie  geplant, uns die einzelnen Punkte vornehmen und darüber  berichten werden, was daraus geworden ist und wo es noch  offene Punkte gibt; auch das werden wir tun.  Sächsischer Landtag  7. Wahlperiode – 53. Sitzung  4189  Arbeitskräfte aus dem Ausland: 14,44 % sind ausländische  Ärzte in Sachsen. Allein in Annaberg haben wir in den Kliniken 50 % ausländische Ärzte. So ist es – ob Sie wollen  oder nicht. Bei einer Willkommenskultur in einem Land  gehört es dazu, dass die Menschen hierbleiben.