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Hessen, 2022-09-06, Partei: spd
 Dies w�rde allen Studierenden unb�rokratisch helfen und sie entlasten. Gute Vorschläge liegen auf dem Tisch. Es liegt an Ihnen, diese dann auch umzusetzen. Wir fordern f�r Studierende und auch f�r die Studierendenwerke einen h�heren Zuschuss. Dabei geht es um das Wohnen. In Darmstadt � gestern war es im Radio � suchen 2.000 Studierende Wohnungen. In Frankfurt sind es 3.000, die noch suchen. Es geht um Mieten. Es geht um Essen in der Mensa. Es geht um Energie- und Lebenshaltungskosten, die steigen. In Hessen sind im Wintersemester �ber 252.000 Studierende eingeschrieben. Meine Damen und Herren, sie warten auf Ihre Unterst�tzung.
Hessen, 2022-09-06, Partei: spd
 Übrigens machen Ihnen andere Länder vor, wie es geht. Den Ansatz aus Niedersachsen, die Studierendenwerke besser auszustatten, damit die Preise stabiler bleiben, halte ich f�r sinnvoll. Zusätzlich k�nnte auch ein Härtefallfonds wie in der Pandemie �ber die Studierendenwerke eingerichtet werden.
Hessen, 2022-09-06, Partei: spd
 Ich glaube, wir sind uns alle einig, dass wir die vom Bund vereinbarten Unterst�tzungsma�nahmen mit eigenen Hilfeleistungen flankieren sollten. Das machen wir zum Teil auch gemeinsam, aber f�r die Studierenden fehlt das einfach noch, meine Damen und Herren. Was ich auch noch vermisse, ist ein Programm zur Abfederung des Fachkräftemangels. Der ist � das wissen wir � in ganz vielen Bereichen hoch. In der letzten Woche � auch in dieser Woche � konnten Sie von der prekären Situation in Kinderarztpraxen und Kinderkliniken lesen. Wie oft haben wir �ber Landarztpraxen oder Ärzte im ÖGD gesprochen? Die Landarztquote ist da, aber ohne zusätzliche Plätze. Gerade die derzeitige und prognostizierte Situation sowie das Faktum, dass ein Arztsitz eben nicht mit einem Kopf, sondern mindestens mit zwei K�pfen besetzt werden muss, zeigen: Wir brauchen mehr Studienplätze, um die Versor9960 Hessischer Landtag � 20. Wahlperiode � 122. Sitzung � 7. Dezember 2022 gungssicherheit ambulant und stationär gewährleisten zu k�nnen.
Hessen, 2022-09-06, Partei: spd
 Da helfen auch nicht die 185 Plätze durch die Kooperation der Philipps-Universität, des Klinikums und der Hochschule in Fulda. Fachkräftemangel haben wir auch in den Sozial- und in den Bildungsberufen sowie im Lehramt. Das war heute schon Thema. Sie loben sich dort f�r 4.000 neue Lehrerstellen, die Sie aber nicht besetzen k�nnen. Wir haben Sie immer wieder aufgefordert, die Rahmenbedingungen zu verbessern und auch ein Hessenstipendium einzuf�hren, damit Ihre Phantomstellen �berhaupt besetzt werden k�nnen, meine Damen und Herren.
Hessen, 2022-09-06, Partei: spd
 Im Bereich Kunst und Kultur ist ein deutlicher Aufwuchs bei der F�rderung f�r Musikschulen f�r uns ein Muss. Sie wissen ganz genau, dass Ihr Haushaltsansatz nicht ausreicht. Deswegen werden wir wieder einen Änderungsantrag einreichen. Es muss sich endlich etwas ändern, damit Eltern entlastet werden und die Kosten gerechter verteilt werden. Das wollen wir doch eigentlich alle. Deswegen haben wir auch unseren Gesetzentwurf eingebracht.
Hessen, 2022-09-06, Partei: spd
 Mehr Mittel und vor allen Dingen mehr Wertschätzung f�r die Amateurkultur vermissen wir auch. Der Masterplan � wenn er dann irgendwann einmal fertig ist und vorgestellt wird � ist eine nette Idee, aber ben�tigt auch Mittel und Wege zur Umsetzung. Wir begr��en es dann, wenn die im Haushalt eingestellten Mittel gerecht und fair verteilt w�rden und nicht nach dem Windhundprinzip wie in der Pandemie. Wir sind sehr gespannt, wie Sie das umsetzen wollen. Noch ist das aber schwarz-gr�ne Geheimniskrämerei und alles andere als transparent.
Hessen, 2022-09-06, Partei: spd
 Meine Damen und Herren, Corona hat uns in den letzten beiden Jahren beschäftigt und wird uns noch weiter beschäftigen, auch deshalb, weil es viele Folgeerkrankungen gibt, wie Long COVID, das Post-Vac-Syndrom oder ME/ CFS. Wir brauchen ein nationales Long-COVID-Institut, das Long-COVID-, Post-Vac-Syndrom- und ME/CFS-Patienten versorgt und wo Fachleute zusammenarbeiten. Zudem muss die Datenerhebung verbessert werden. Wir m�ssen besser verstehen, warum manche Menschen erkranken und andere nicht. Es braucht mehr Transparenz. Dazu ben�tigen wir COVID- und ME/CFS-Studien, die es erm�glichen, mehr �ber die Symptome, mehr �ber die Medikamenten- und Therapiewirkungen zu erforschen, um schlie�lich M�glichkeiten zu entdecken, den Menschen zu helfen. Diese Menschen sind nämlich aus dem Leben gerissen. Sie k�nnen nicht mehr arbeiten, sie sind zum Teil berufsunfähig. Wir brauchen sie aber zur�ck in unseren Systemen, und sie haben es, auch hier in Hessen, verdient, ein gutes Leben zu f�hren.
Hessen, 2022-09-06, Partei: spd
 Deswegen wäre es wichtig, ein nationales Long-COVIDInstitut, wie von Prof. Dr. Schieffer und anderen gefordert, hier in Hessen zu etablieren. Das w�rde gut klappen, weil wir nämlich hier in Hessen die Expertise haben. Wir finden, das ist erstrebenswert. Helfen Sie den B�rgerinnen und B�rgern, helfen Sie, die Corona-Krise zu bewältigen, die f�r viele noch nicht vorbei ist.
Hessen, 2022-09-06, Partei: spd
 Die nationalsozialistischen Gewaltverbrechen d�rfen niemals vergessen werden. Wir m�ssen f�r die Demokratie kämpfen, wir d�rfen kein einziges Dorf den Rechten �berlassen.
Hessen, 2022-09-06, Partei: spd
 Der Wissenschaftsrat empfiehlt f�r den Erhalt eines breiten Aufgabenspektrums des Fritz Bauer Instituts einen weiteren Aufwuchs. Es gibt zwar eine Stellenaufstockung, aber nicht f�r Bildung und Vermittlung. Das w�rde aber der Entlastung der wissenschaftlichen Beschäftigten des Instituts dienen und k�nnte Bildung, Vermittlung und Digitalisierung erm�glichen. Ich denke, f�r uns alle ist das Fritz Bauer Institut von Bedeutung. Es setzt sich mit den nationalsozialistischen Gewaltverbrechen, insbesondere dem Holocaust, und dem Umgang damit auseinander. Gerade angesichts heutiger Anfeindungen, Hass und Hetze in der Gesellschaft braucht dieses Institut eine bessere Ausstattung, und in der Hoffnung, dass uns dies eint, bedanke ich mich f�r Ihre Aufmerksamkeit.
Hessen, 2022-09-06, Partei: cdu
 Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Einzelplan 15 des Hessischen Ministeriums f�r Wissenschaft und Kunst � in Verbindung mit dem Einzelplan 18, wo die Bauprogramme verankert sind � ist und bleibt ein absoluter Zukunftshaushalt. Der Etat f�r Wissenschaft, Kunst und Kultur nimmt f�r die Jahre 2023 und 2024 mit jeweils �ber 3 Milliarden � � zuz�glich der Bauprogramme � einen bedeutenden Teil am gesamten Landeshaushalt ein. Wir sichern damit die Grundlagen f�r Innovationen und f�r Fortschritte in einer attraktiven Hochschul- und Forschungslandschaft. Wir f�rdern eine breit angelegte Kunst- und Kulturlandschaft. Wir erhalten unser kulturelles Erbe aus Verpflichtung gegen�ber nachfolgenden Generationen.
Hessen, 2022-09-06, Partei: cdu
 Meine Damen und Herren, unsere Hochschulen ben�tigen Stabilität und Verlässlichkeit, um die gesamtgesellschaftlich bedeutenden Aufgaben von Lehre, Wissenschaft und Forschung zu erf�llen. F�r diese Verlässlichkeit steht die Koalition aus CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein.
Hessen, 2022-09-06, Partei: cdu
 Ein Ausweis dieser Verlässlichkeit ist der laufende Hochschulpakt f�r die Jahre 2021 bis 2025 mit einem Rekordvolumen von 11 Milliarden �. Der Etat f�r Wissenschaft, Forschung, Kunst und Kultur ist kein Steinbruch, an dem sich in Krisenlagen bedient wird, wie es in anderen Bundesländern zu beobachten ist. Mit dem fest vereinbarten Hessischer Landtag � 20. Wahlperiode � 122. Sitzung � 7. Dezember 2022 9961 Aufwuchs der Sockelfinanzierung sind wir Vorreiter und auch Vorbild f�r eine verlässliche Hochschulpolitik.
Hessen, 2022-09-06, Partei: cdu
 Die Oppositionsfraktionen werden jetzt sagen: Oh, nicht schon wieder die 4 % Aufwuchs. � Aber es war eben nicht selbstverständlich, diesen Modus einzuziehen und auch zu halten. Deshalb weisen wir bei dieser Gelegenheit immer wieder darauf hin. Wir arbeiten zuverlässig die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag ab. Zu nennen sind etwa die 300 zusätzlichen W-Stellen. Das hei�t, 2023 und 2024 gibt es jeweils 60 zusätzliche W-Stellen f�r unsere Universitäten und unsere HAWen. Die Etablierung eines wissenschaftlichen Mittelbaus an den HAWen wird fortgesetzt. Speziell im Bereich der Medizin � Frau Dr. Sommer hat kritisiert, dass das nicht ausreiche � sind wir davon �berzeugt, dass wir mit der Schaffung weiterer Vollzeitstudienplätze in der Humanmedizin und mit der Landarztquote die richtigen Schritte machen. Wenn alle Bundesländer so agieren w�rden, dann hätten wir deutlich mehr Ärztenachwuchs. Das muss man einfach einmal feststellen, wenn man sich anschaut, was andere Bundesländer schaffen bzw. nicht schaffen.
Hessen, 2022-09-06, Partei: cdu
 Mit dem Digitalpakt Hochschule werden die digitalen Infrastrukturen ausgebaut und die Chancen der Digitalisierung in Lehre und Studium gehoben. Die Studierendenwerke werden jenseits der aktuellen Krisenlage weiter gestärkt, um wichtige Aufgabenstellungen f�r die Hochschulgemeinden zu unterst�tzen. Wir wissen, dass wir in der Frage studentischen Wohnraums vor gro�en Herausforderungen stehen. Zugleich sehen wir aber sehr deutliche Erfolge. Diese gilt es weiter zu verstetigen. Abgesehen davon, besteht in Hessen bereits ein Härtefonds f�r Studierende. Von daher sind wir auch dort auf dem richtigen Weg.
Hessen, 2022-09-06, Partei: cdu
 Zu den Hochschulen, zum Campus, geh�rt eine moderne Infrastruktur im Gebäudebestand. Daf�r steht beispielhaft unser Hochschulbauprogramm HEUREKA, das bis zum Jahre 2031 fortgeschrieben ist und das bundesweit Anerkennung erfährt. Ich wei� nicht, ob sich die Kolleginnen und Kollegen der Opposition mit Hochschulpolitikern aus anderen Bundesländern austauschen; mir begegnet es immer wieder, dass Kollegen aus anderen Bundesländern sagen: Mensch, so ein Programm bräuchten wir, damit wir unsere Hochschulen entsprechend ert�chtigen. � Wir haben dieses Programm.
Hessen, 2022-09-06, Partei: cdu
 Es ist im Wettbewerb um die kl�gsten K�pfe von enormer Bedeutung, dass der Gebäudebestand stimmt. Da haben wir noch viel vor, und die Hochschulen wissen, dass sie auf dem richtigen Weg sind und dabei zuverlässig begleitet werden. Das ist f�r den nationalen Wettbewerb von besonderer Bedeutung. Neben HEUREKA haben wir noch das COME-Programm. Das ist keine Erfindung aus der aktuellen Energiekrise. Es wird jetzt nochmals verstärkt, um die Energieeffizienz und den Einsatz energiesparender Technik zu bef�rdern. Meine Damen und Herren, das Programm LOEWE � ich werde es bei jeder Haushaltsdebatte hier im Hause anf�hren �, seit mittlerweile 14 Jahren laufend, mit einem Volumen von mittlerweile 1 Milliarde �, ist ein Programm, �ber das Kollegen aus anderen Bundesländern sagen: Das ist etwas, was den Transfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft bef�rdert. Es wird auf Bereiche geschaut, die man ansonsten in der Forschung m�glicherweise nicht anpacken w�rde. � Aber da wir eine F�rderung zur Verf�gung stellen, befasst sich die Forschung auch mit diesen Bereichen. LOEWE ist ein absolutes Erfolgsmodell, und viele au�eruniversitäre Forschungseinrichtungen haben ihren Anfang durch eine LOEWE-F�rderung genommen. Das Ziel ist und bleibt also, die Innovationskraft und den Transfer von Wissenschaft hin zur Anwendung stetig zu stärken, und das tun wir mit dem Programm LOEWE.
Hessen, 2022-09-06, Partei: cdu
 Wir f�hren nicht nur Bewährtes fort, sondern wir beschreiten auch neue Wege, und zwar sehr erfolgreich. Beispielhaft daf�r stehen die KI-Strategie und das Hessische Zentrum f�r K�nstliche Intelligenz, hessian.AI, die in Verantwortung der Wissenschaftsministerin und der Digitalministerin gelungene B�ndelung der Expertise von 13 unserer Hochschulen sowie die Schaffung von 20 KI-Professuren, um exzellente Grundlagenforschung mit konkretem Praxisbezug zu leisten und den Transfer in Wirtschaft und Wissenschaft voranzutreiben. Das findet bundesweit Anerkennung. Zu den neuen Wegen geh�rt auch das eigenständige Promotionsrecht der HAWen f�r forschungsstarke Fachrichtungen. Auch in diesem Jahr ist die Evaluation erfolgt und ver�ffentlicht worden. Das hat gezeigt, dass Hessen auch hier ein Vorbild f�r andere Länder ist und sich das Beschreiten neuer Wege lohnt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich m�chte an dieser Stelle einen ausdr�cklichen Dank an die Verantwortlichen an den Hochschulen richten, an die Präsidien, die Professorinnen und Professoren, an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, insbesondere angesichts der nun schon längere Zeit bestehenden besonderen und herausfordernden Verhältnisse. Aus der Pandemielage kommend, sind sie nun mit den Herausforderungen der Energiekrise konfrontiert. Es war wichtig, dass sich die Hochschulen sehr fr�h klar zur Präsenzlehre bekannt haben. Das war f�r die Studentinnen und Studenten wichtig. Selbstverständlich stehen wir als Land den Hochschulen weiterhin zur Seite. Sie finden, ebenso wie die Studierendenwerke, Ber�cksichtigung im Programm �Hessen steht zusammen�. Frau Dr. Sommer, das Gespräch mit den Universitätspräsidenten hat Anfang Oktober stattgefunden, als die Frage �berhaupt noch nicht beantwortet werden konnte, wie Bremsen oder Deckel � oder was auch immer auf der Bundesebene vereinbart wird � wirken. Wir sind jetzt bei anderen Zahlen. Deswegen ist die Zusage f�r diese 40 Millionen � durchaus ein gutes Wort vonseiten des Landes Hessen an unsere Hochschulen.
Hessen, 2022-09-06, Partei: cdu
 Grundsätzlich gilt: F�r uns als CDU-Fraktion ist und bleibt die Autonomie der Hochschulen ein hohes Gut. So k�nnen die Hochschulgemeinden ihre Stärken entwickeln und bleiben ein Ort f�r Nachwuchskräfte aus der Wissenschaft f�r die Wirtschaft und die Gesellschaft in Hessen und dar�ber hinaus. 9962 Hessischer Landtag � 20. Wahlperiode � 122. Sitzung � 7. Dezember 2022 Wir haben schon in den ersten Reden der Oppositionsfraktionen die Rufe nach mehr, mehr, mehr geh�rt. Die Rufe h�r ich wohl, allein, mir fehlt der Glaube. Beim Gesamthaushalt braucht es den Blick f�r das Machbare, mit klaren Schwerpunkten. Die Schwerpunkte liegen unzweifelhaft auch in diesem Etat. Meine Damen und Herren, ich will die verbleibende Zeit nutzen, um auf Kunst und Kultur einzugehen. Wir haben durch die Pandemie erlebt, was fehlt, wenn auf einmal nicht die M�glichkeit besteht, Kunst und Kultur in all ihrer Vielfalt zu genie�en. Das wurde uns deutlich vor Augen gef�hrt. Wir haben erlebt, wie die K�nstlerinnen und K�nstler gelitten haben, nicht nur finanziell, sondern auch weil sie ihrer Profession nicht nachgehen und nicht zeigen konnten, was sie tagtäglich schaffen. Nun ist die Energiekrise da und f�hrt wiederum zu neuen Herausforderungen. Es ist gut, dass die Koalitionsfraktionen sowie die SPD und die Freien Demokraten im Hessischen Landtag parallel zu den Ma�nahmen des Bundes einen gemeinsamen Weg zur Unterst�tzung von Initiativen und Projekten der Kultur abstecken konnten. Mein Dank geht ausdr�cklich in Richtung der beiden Oppositionsfraktionen.
Hessen, 2022-09-06, Partei: cdu
 Jenseits von Krisenlagen geht es darum, Kunst und Kultur in Hessen zu begleiten, sie im weitesten Sinne in eine Form zu gie�en und ihnen einen Rahmen zu geben, der auch die Sichtbarmachung weiter stärkt. Dazu dient auch der Masterplanprozess, der, zugegebenerma�en, relativ lange gedauert hat. Daf�r gab es Gr�nde; denn er lebte � so war er angelegt � vom Austausch, von der M�glichkeit, sich untereinander zu beraten bzw. Impulse zu geben. Wir alle wissen, es gab Zeiten, in denen wir uns, wenn �berhaupt, nur digital zusammenfinden konnten. Das hat es erschwert, �ber Kunst und Kultur in all ihrer Vielfalt und Tiefe zu diskutieren. Deshalb hat es mehr Zeit gebraucht. Aber wir sind jetzt auf der Zielgeraden. Ich glaube, wir werden dort etwas erreichen, was f�r Hessen und dar�ber hinaus beispielhaft ist. Wir werden einen Rahmen und Voraussetzungen schaffen, damit breite Teile der Bev�lkerung noch besser und noch mehr Kultur erleben k�nnen. Dazu geh�rt nat�rlich auch die Digitalisierung, die vonseiten des Kunstministeriums gemeinsam mit dem Digitalministerium durch eigene finanzielle Mittel vorangebracht wird. Ich glaube, da werden wir etwas auf die Beine stellen, was andere Bundesländer beeindrucken wird.
Hessen, 2022-09-06, Partei: cdu
 Meine Damen und Herren, wir haben auch unsere Museen im Blick. Sie erfahren eine Weiterentwicklung, bzw. zumindest die Planungen daf�r werden weiter vorangetrieben. Ich will exemplarisch das Museum f�r Sepulkralkultur in Kassel und das Ledermuseum in Offenbach nennen, wo wir klare Schwerpunkte f�r die Zukunft setzen und wichtige Impulse geben k�nnen. Wir stehen nat�rlich auch zum Erhalt unseres so reichen und wertvollen kulturellen Erbes und wollen dessen Strahlkraft erh�hen. Dazu erfahren Staatliche Schl�sser und Gärten Hessen weitere personelle Unterst�tzung. Wir haben mit der neuen Junge Musik Hessen gGmbH f�r die vier Landesjugendensembles einen Weg beschritten, der daf�r sorgen wird, dass die musikalische Bildung f�r besondere Talente zukunftsfest ausgestaltet ist und wir die besonderen Aushängeschilder so stärken, dass sie auch tatsächlich wirken k�nnen. Ja, die F�rderung der �ffentlichen Musikschulen wird uns bei der Erstellung dieses Haushalts weiter beschäftigen. Wir sind dabei, neben den bisher im Haushaltsentwurf mit Blick auf die F�rderung vereinbarten Zahlen weitere Schritte zu gehen. Das wird uns in den nächsten Wochen in diesem Haus sicherlich noch intensiver begleiten. Meine Damen und Herren, Wissenschaft, Forschung, Kunst und Kultur haben f�r die Hessische Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gro�e Bedeutung. Dies zeigt sich im Einzelplan 15. Wir gehen als Koalition aus voller Überzeugung diesen Weg weiter, um Hessen als starkes Wissenschafts- und Kulturland in der Mitte Deutschlands und Europas zu stärken. � Herzlichen Dank.
Hessen, 2022-09-06, Partei: afd
 Ich wollte nur etwas Zeit sparen. � Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Vier Jahre Wissenschafts- und Kunstministerin Dorn sind nicht nur vier verlorene Jahre f�r den Wissenschafts- und Kunststandort Hessen, sondern es sind auch vier Jahre, die von Skandalen und Unverm�gen, aber auch von Vetternwirtschaft begleitet werden.
Hessen, 2022-09-06, Partei: afd
 Jetzt k�nnte man denken, dass vieles nur darauf zur�ckzuf�hren ist, dass das HMWK jahrelang unterbesetzt war � doch weit gefehlt; denn gerade unter Ministerin Dorn erfuhr das Ministerium einen deutlichen Personalaufwuchs. Aber wenn man nach Quoten einstellt, bekommt man selten Fachkräfte. Woran liegt es also, dass sich Skandal an Skandal, Unverm�gen an Unverm�gen reihte? Lassen Sie uns mit der hessischen Filmf�rderung beginnen. Kunstminister Rhein versuchte noch, dem hessischen Film national wie international zu einer breiteren Akzeptanz zu verhelfen, und das gelang unter der F�hrung von Prof. Mendig. Doch dieser wurde nach einem Foto mit einer von Ihnen gecancelten Person entlassen. Bis heute z�gern Sie eine Abfindung f�r Herrn Mendig heraus. Das ist sehr unsozial, Frau Dorn.
Hessen, 2022-09-06, Partei: afd
 Zudem ist das Ansehen des hessischen Films wieder dort angelangt, wo es vor Mendig war: in der Steinzeit. Es geht nämlich nur noch um Frauen, Frauen, Frauen, um KleinKlein und um das Verteilen des Stupid German Money.
Hessen, 2022-09-06, Partei: afd
 Das ganze Drama lässt sich sehr gut am diesjährigen Preisträger, dem deutsch-britisch-chilenisch-US-amerikaniHessischer Landtag � 20. Wahlperiode � 122. Sitzung � 7. Dezember 2022 9963 schen Film �Spencer� belegen. Dort glänzten deutsche Schauspieler wieder nur in Nebenrollen. Daf�r gibt die deutsche Filmf�rderung gern 4,8 Millionen � aus, von denen 250.000 � aus dem Land Hessen stammen. Der Begriff �dummes deutsches Geld� trifft es also hundertprozentig.
Hessen, 2022-09-06, Partei: afd
 Wann h�ren Sie endlich damit auf, das m�hsam erarbeitete Steuergeld der B�rger aus dem Fenster zu werfen? Sicherlich nie, denn es geht um Ihre eigene Klientel, die bedient werden will. Das zeigte sich bei der Preisverleihung in Frankfurt. Dort feierte sich das links-gr�ne Medienestablishment. Übrigens fand sich die gerade von GRÜNEN und LINKEN mantramä�ig beschworene Vielfalt nur bei der Bedienung. Unter den Filmschaffenden waren die alten wei�en Männer und Frauen in der Überzahl. Wer m�chte schon mit denen feiern, die rings um die Zeil das Geschehen beherrschen? So feierte sich die Einfalt selbst. Kommen wir zur documenta � oder sollte ich besser �Antisemita� sagen? Dort hat nicht nur die schwarz-gr�ne Regierung insgesamt versagt, sondern insbesondere Ministerin Dorn hat wieder dazu beigetragen, dass der Antisemitismus international salonfähig wird. Was gab es daf�r? Negativschlagzeilen. Es wäre sch�n gewesen, wenn die links-gr�nen Haltungsweltmeister und M�chtegern-Haltungsexporteure wie in Katar auch bei der documenta tatsächlich gehandelt hätten.
Hessen, 2022-09-06, Partei: afd
 Aber Sie haben die Antisemita unter dem Deckmantel der Kunstfreiheit verteidigt. Warum Sie das gemacht haben, ist klar; denn der Antisemitismus kam diesmal von links und aus dem Islam � beides Milieus, in denen der Antisemitismus felsenfest verankert ist. Daher haben Sie weiter Steuergeld f�r die Antisemita verschwendet, obwohl es kaum einen Tag gab, an dem nicht eine Negativschlagzeile zu lesen war. Jetzt wollen Sie den Skandal, den Sie mitverursacht haben, aufklären. Woher kommen die Gelder? Selbstverständlich wieder aus den Taschen des Steuerzahlers; denn, dass man Verantwortung f�r die eigenen Fehler �bernimmt, kennen Sie nicht. Sie weigern sich bisher sogar konsequent, offenzulegen, was Sie im Aufsichtsrat der Antisemita verdienen.
Hessen, 2022-09-06, Partei: afd
 Der nächste Skandal, den Sie mitzuverantworten haben, betrifft das UKGM, das Universitätsklinikum Gie�en-Marburg. Hier haben Sie gerade noch die Kurve gekriegt. Besser wäre es aber gewesen, wenn Sie das UKGM in Landeseigentum zur�ckgef�hrt hätten. So werden Sie in den nächsten zehn Jahren knapp 500 Millionen � Steuergeld verbrennen.
Hessen, 2022-09-06, Partei: afd
 Ob danach weitere Gelder flie�en m�ssen, werden wir erst in einigen Jahren erfahren. Sie haben sich nur Zeit erkauft, mehr nicht. Kommen wir zum wichtigsten Rohstoff unseres Landes, der Bildung. Gerade die hessischen Hochschulableger sind ein perfektes Abbild Deutschlands, ähnlich wie beim Fu�ball, der sich seit Jahren im Abstieg befindet. Hier leben ehemalige Universitätsgiganten vom Ruhm alter Tage. Gleichzeitig verhält man sich moralisch �berlegen, ohne zu merken, dass selbst unsere Hochschulen von den internationalen Wettbewerbern nicht mehr ernst genommen werden � zumal Exzellenz an hessischen Hochschulen leider mit der Lupe zu suchen ist. Aber anstatt dass man die Betreuungsrelation und den jährlichen finanziellen Aufwuchs deutlich steigert, verharrt man auch hier im Klein-Klein. Oder glauben Sie, dass man mit jährlich 4 % die derzeitige Inflationsrate von 10 % auffangen kann? Wenn bei Ihrer Rechnung solche Ergebnisse herauskommen, sollten Sie vielleicht wieder die Grundschule besuchen. Glauben Sie wirklich, dass die Betreuungsrelation von einem Professor auf 61 Studenten ausreichen wird, um die Qualität des Studiums zu sichern? Zudem kämpfen die Studenten auch noch mit Hunderttausenden neu ankommenden Migranten um billigen Wohnraum. Nein, Sie setzen die falschen Prioritäten.
Hessen, 2022-09-06, Partei: afd
 Anstatt dass Sie, wie wir seit �ber einem Jahr fordern, f�r Nicht-EU-Ausländer Studiengeb�hren einf�hren, die dann den Hochschulen zur Verf�gung gestellt werden, rasen Sie wie ein Geisterfahrer entgegen der Realität und setzen seit Jahren auf den schwachsinnigen Gender- und Diversity-Firlefanz. Anstatt dass Sie immer wieder den Ruf erschallen lassen �Folgen Sie der Wissenschaft�, um so dem Narrativ der Wissenschaft einen Allgemeing�ltigkeitsanspruch zu verpassen, sollten Sie lieber der Nobelpreisträgerin Christiane N�sslein-Volhard folgen. Diese hat nämlich die Vorstellung, dass der Mensch sein Geschlecht selbst wählen k�nnte, als �Quatsch� und �Wunschdenken� bezeichnet; denn es gebe exakt nur �zwei Geschlechter�. Und weiter: Die Gender-Ideologie sei �unwissenschaftlich� und deren Anhänger hätten offensichtlich �keine Ahnung von Biologie�.