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Sachsen-Anhalt, 2022-05-18, Partei: cdu
  Vielen Dank. - Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Drs. 8/629 wurde vom  Landtag in der 12. Sitzung am 28. Januar 2022  zur Beratung in den Ausschuss für Bundes- und  Europaangelegenheiten, Medien sowie Kultur  überwiesen. Das Ziel des Antrages der Fraktion  DIE LINKE ist es, auf der Bundesebene eine   auskömmliche Finanzierung der Kulturlandschaft herbeizuführen.   Dabei soll die Landesregierung unter anderem  eine Interessenvertretung der Künstler und   Kulturschaffenden im Land mit Landesmitteln  unterstützen. Der Schutz und die öffentliche  Förderung von Kunst und Kultur in Sachsen-  Anhalt sollen gemäss dem Antrag eine unverzichtbare Aufgabe des demokratischen Gemeinwesens sein.  Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der  Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheit, Medien sowie Kultur hat in der 6. Sitzung  der Fraktion DIE LINKE beraten. Wegen der   finanzpolitischen Auswirkungen verständigte  sich der Ausschuss darauf, die Vorlage im Zusammenhang mit den Beratungen über den   LANDTAG VON SACHSEN-ANHALT | 18.05.2022 | Stenografischer Bericht 8/20  98  Haushalt 2022 erneut aufzurufen und darüber  zu beraten.  Nach der Vorlage des Entwurfes des Haushaltsgesetzes 2022 stand die Drs. 8/629 vereinbarungsgemäss auf der Tagesordnung der 9. Sitzung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheit, Medien sowie Kultur am  Entwurf der Koalitionsfraktionen für eine Beschlussempfehlung an den Landtag vor.   Gemäss dem Entwurf einer Beschlussempfehlung sollte der Landtag feststellen, dass Kunst  und Kultur auf der Grundlage des Artikels 36   der Landesverfassung zu schützen und zu fördern sind. Für Kunst und Kultur soll im Rahmen des Landeshaushaltes dafür Sorge getragen werden, dass die erfolgreiche kulturelle  Entwicklung des Landes nach der Eindämmung  der Coronapandemie durch ein vielfältiges   Kulturleben in allen Landesteilen wieder stattfinden und mit neuen Initiativen belebt werden  kann.  Die Fraktion DIE LINKE liess mit dem Hinweis auf  den Ursprungsantrag wissen, dass sie dem   Vorschlag der Koalitionsfraktionen zustimmen  werde. Somit wurde der Entwurf einer Beschlussempfehlung der Koalitionsfraktionen  schliesslich mit den Stimmen der Fraktionen   der CDU, der SPD, der FDP und der Fraktion  BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei Stimmenthaltungen der AfD-Fraktion mit 10 : 0 : 2 Stimmen   angenommen.  Meine sehr verehrten Damen und Herren!  Ihnen liegt heute zur Verabschiedung die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie Kultur in der Drs. 8/1147 vor. Ich bitte Sie   im Namen des Ausschusses um Zustimmung zu   der Beschlussempfehlung. - Vielen Dank für die  Aufmerksamkeit.
Sachsen-Anhalt, 2022-05-18, Partei: afd
  Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Es  dürfte niemanden im Raum verwundern, dass  ein Antrag zur staatlichen Alimentation von  Kunst und Kultur aus den Reihen der SED-Parteinachfolger von den LINKEN kommt.
Sachsen-Anhalt, 2022-05-18, Partei: afd
 Damals wie heute gilt schliesslich bei den nur  mässig Begabten: Wes Brot ich ess, des Lied   ich sing. Was früher der Schmuckeremit in   den feinen Gärten des Hochadels war, ist heute  die Gossentruppe, die vom Staat das Prädikat  „förderungswürdig“ aufgestempelt bekommt.  Stichwort: Feine Sahne Fischfilet.
Sachsen-Anhalt, 2022-05-18, Partei: afd
 Das Ergebnis ist in beiden Fällen das Gleiche.   Die geistige Verwahrlosung talentloser, aber  mitteilsamer Scheinkünstler soll vom mühsam  erarbeiteten Steuergeld der Untertanen, respektive der Bürger, bezahlt werden.  Es ist wahr, dass man es als freier Künstler   heute nicht leicht hat. Aber stellen wir uns   doch einmal die Frage: Wer sind überhaupt die  Leute, die eine freie Entfaltung künstlerischer  Talente im Land verhindern wollen? - Ich verrate es Ihnen: Es sind Menschen wie unsere   geschätzte  Abgeordnetenkollegin  Henriette  Quade und ihr Mitarbeiter Valentin H. vom  Bündnis gegen Rechts, die derzeit wieder   Künstler und Musikgruppen mit ihren Kleinen   LANDTAG VON SACHSEN-ANHALT | 18.05.2022 | Stenografischer Bericht 8/20  100  Anfragen ins Visier nehmen, weil ihnen deren  politische Orientierung nicht passt.
Sachsen-Anhalt, 2022-05-18, Partei: afd
 Es sind linksextreme Rechercheure und Denunzianten, die mit den Fotoobjektiven Jagd auf   unbescholtene Bürger machen, sei es beim  Volkstanz oder beim Liederabend.
Sachsen-Anhalt, 2022-05-18, Partei: afd
 Wer schon einmal eine nonkonforme Kulturveranstaltung organisiert hat, der weiss, mit   welcher Art unappetitlicher Schikanen aus dieser Antifa-Ecke zu rechnen ist. Diejenigen allerdings, die der freien Kultur- und Künstlerszene  in den vergangenen Jahren den grössten Schaden zugefügt haben, waren zweifellos die   grossen Massnahmenbefürworter aus Regierung  und Scheinopposition.
Sachsen-Anhalt, 2022-05-18, Partei: afd
 Über Monate hinweg wurden Veranstalter mit  kurzfristigen Verfügungen und übergriffigen   Hygienediktaten gequält.  Dem sprunghaften Kurs der Landesregierung   ist es zu verdanken, dass sich gerade jene   Künstler und Veranstalter, die sich nicht von  staatlichen Futtertrögen abhängig machen   wollen, wieder und wieder gezwungen fühlen,  in die eigene Tasche zu greifen, um Ausfälle   abzufedern.  Meine sehr verehrten Damen und Herren!  Kunst wird gerade dort interessant und wertvoll, wo sie nonkonform ist, wo sie das Bestehende hinterfragt und neue Blickwinkel   aufzeigt. Was Kunst daher am meisten braucht,  ist Freiheit, Freiheit in Meinung und Tat, ja,   aber auch und vor allem frei von staatlicher   Übergriffigkeit und frei vom goldenen Käfig   der Subventionsabhängigkeit.
Sachsen-Anhalt, 2022-05-18, Partei: afd
 Der vorliegenden Beschlussvorlage liegt unter  dem Strich genau dieser Ansatz zugrunde. Es  geht darum, Kunst und Kultur ungefährlich zu  machen für diejenigen, die über die Verteilung  der Fördergelder zu entscheiden haben.   Wir als Alternative für Deutschland wünschen  uns eine Kunst, die gefährlich, mutig und   selbstständig ist, eine Kunst, die den Mächtigen das Fürchten lehrt und dem Wesen des   Volkes Ausdruck verleiht. Aus diesem Grund  lehnen wir die vorliegende Beschlussempfehlung und den ursprünglichen Antrag der LINKEN  ab. - Danke schön.
Sachsen-Anhalt, 2022-05-18, Partei: spd
  Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen  und Herren! Da muss man schon schlucken.
Sachsen-Anhalt, 2022-05-18, Partei: spd
 Ich hoffe, alle Kulturschaffenden in diesem  Lande schauen sich Ihre Rede an, Herr Wald.
Sachsen-Anhalt, 2022-05-18, Partei: spd
 Es ist so unsäglich und so unglaublich. Wer hat  Ihnen diesen Unsinn eigentlich aufgeschrieben?  LANDTAG VON SACHSEN-ANHALT | 18.05.2022 | Stenografischer Bericht 8/20  101
Sachsen-Anhalt, 2022-05-18, Partei: spd
 Wir haben in den letzten Jahren erlebt, dass  Kunst und Kultur und die Szene insgesamt   durch eine schwierige Zeit gehen mussten.  Wenn Sie mit den Künstlerinnen und Künstlern  in diesem Lande reden, dann bekommen Sie   so etwas gespiegelt wie Anerkennung und   auch Dankbarkeit - Dankbarkeit dafür, dass   wir als Gesellschaft Künstlerinnen und Künstler  in dieser schwierigen Zeit nicht haben hängen  lassen, dass wir sie unterstützt haben, dass wir  ihnen die Möglichkeit gegeben haben, trotz   fehlender Auftritte, fehlender Öffnungen und  fehlender Einnahmen ihren Lebensunterhalt zu  bestreiten.  Das ist gerade für diese Szene wirklich gut   gelungen. Bund und Land haben gut Hand in  Hand gearbeitet und haben die Dinge entschieden, die zu entscheiden waren. Auch wir  im Parlament haben unseren Teil dazu beigetragen, dass wir das finanziell und mit den  entsprechenden Haushaltsbeschlüssen begleiten konnten.  Die staatlichen Hilfen, sie waren gut und sie   waren notwendig. Aber jetzt kommt es darauf  an, dafür zu sorgen, dass wir aus den Erfahrungen, die wir in den letzten zwei Jahren gesammelt haben, die richtigen Lehren ziehen. Die  Künstlerinnen und Künstler sagen mir, es waren  noch nie so viele finanzielle Möglichkeit vorhanden wie in den zurückliegenden zwei Jahren. Das hat natürlich etwas damit zu tun,   dass wir mit den staatlichen Geldern eine ausgleichende Funktion hatten. Das wird auf Dauer  nicht so bleiben, weil wir auch hoffen, dass   die normalen künstlerischen Tätigkeiten wieder  zu Einnahmen führen und der Staat das nicht  kompensieren muss.  Trotzdem ist es unser Anspruch, der Anspruch  meiner Fraktion, dafür zu sorgen, zu evaluieren:  Was ist eigentlich richtig gut gelaufen in den  letzten zwei Jahren? Es soll festgestellt werden:  Was ist nicht nur pandemiebedingt gut, sondern  was kann man auch in den Zeiten danach für  eine gute, sinnvolle und nachhaltige Kunst- und  Kulturförderung in diesem Lande aufheben, bewahren und weiterführen?   Herr Minister Robra, Sie haben deutlich gemacht, im Haushalt haben wir heute die Vorsorge dafür getroffen, dass jedenfalls für das  Haushaltsjahr 2022 die Dinge so solide abgebildet sind, dass auch weiterhin Kunst und Kultur  in diesem Lande auf hohem Niveau stattfinden  können und dass die Menschen, die davon   leben, tatsächlich auch davon leben können   und ihre künstlerische und kulturelle Tätigkeit  ganz frei ausüben können, ohne dass sie von  staatlichen Einschränkungen betroffen sind.   Meine Damen und Herren! Kulturförderung ist  eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern  und Gemeinden. Wir müssen auch dafür Sorge  tragen, dass unsere Gemeinden in der Lage   sind, ihren Teil dazu beizutragen, Kunst und   Kultur in ihrem Zuständigkeitsbereich zu fördern; auch das wird eine gemeinsame Aufgabe  sein.   Ich bitte das hohe Haus um Zustimmung zu unserer Beschlussempfehlung. - Herzlichen Dank.
Sachsen-Anhalt, 2022-05-18, Partei: die grünen
   Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine Damen  und Herren! Neben vielen anderen Bereichen  mussten auch Kunst und Kultur in den letzten  Jahren unter der Pandemie in besonderem Mass  leiden. Das Land hat im Verlauf der Pandemie  mit verschiedenen Massnahmen reagiert, um  Kunst und Kultur im Land Sachsen-Anhalt zu   erhalten. Das ist zu Beginn nicht immer voll-  umfänglich gelungen. Gerade der Start der   ersten Auflage des Unterstützungsprogrammes  „Kultur ans Netz“ verlief etwas holprig. Ich   bin froh darüber, dass es uns in der damaligen Koalition gelungen ist, die zweite Auflage dann angepasst fortzuführen. Ich freue  mich auch darüber, dass „Kultur ans Netz 3.0“  bereits in Vorbereitung ist. Das ist ein gutes   Zeichen;  denn vielen Künstlerinnen  und   Künstlern, insbesondere Soloselbstständigen,  konnte mit den Mitteln geholfen werden und  wird auch weiterhin geholfen. Und das ist gut  so.   Im Moment sind viele der coronabedingten  Massnahmen und Einschränkungen für den   kulturellen Bereich abgeschafft. Trotzdem muss  uns allen bewusst sein: Die Pandemie ist   nicht vorbei - auch nicht für die Kulturschaffenden. Denn weiterhin zeigen die schwierigen  letzten Jahre für den Kulturbetrieb ihre Nachwirkungen. Gleichzeitig kann niemand von   uns einschätzen, wie der nächste Herbst und  Winter unter Pandemiebedingungen verlaufen  wird.   Deswegen können und dürfen die Unterstützungshilfen für die Kulturschaffenden des Landes Sachsen-Anhalt noch nicht enden. Ich bin  froh darüber, dass der Kulturminister das ähnlich sieht und entsprechende Mittel im Landeshaushalt eingeplant hat. Ein kleines Lob dafür   können wir von der Opposition auch einmal in  Richtung Ministerium schicken.
Sachsen-Anhalt, 2022-05-18, Partei: die grünen
 Meine Damen und Herren! Die vorliegende   Beschlussempfehlung, die der Kulturausschuss  beschlossen hat, erkennt die durch die Pandemie entstandene schwierige Situation der Kulturschaffenden an und spricht sich dafür aus,  diese weiterhin zu unterstützen. Wir unter-  stützen dieses Anliegen und werden, wie im  Ausschuss, der Beschlussempfehlung zustimmen.   Ganz besonders wichtig ist uns der zweite   Punkt der Beschlussempfehlung. Die Pandemie  hatte viele negative Effekte für die Kulturschaffenden, aber sie hat auch die Art und  Weise, wie Kultur gefördert wird, verändert   und teilweise sogar verbessert. Solche Dinge  wie ein niederschwelliger und bürokratiearmer Zugang zu Fördergeldern, auch die  Schnelligkeit, wie Fördermassnahmen entwickelt und umgesetzt werden, sowie was   und wer gefördert wird, sollten wir dringend   als Lehre aus der Pandemie ziehen und beibehalten.   Meine Damen und Herren! Kultur ist eine staatliche Pflichtaufgabe und muss vom Land entsprechend gefördert werden. Ich hätte mir   gewünscht, dass in der Beschlussempfehlung  noch etwas aussagekräftiger dahin gehend   gearbeitet worden wäre, wie wir in Zukunft   Kultur und Kunst im Land fördern wollen. Ich  gehe aber davon aus, dass das sicherlich im  Laufe der Legislaturperiode erfolgen wird;  ebenso die Konkretisierung, wie die landes-  eigenen Förderkriterien weiterentwickelt werden.   LANDTAG VON SACHSEN-ANHALT | 18.05.2022 | Stenografischer Bericht 8/20  103  Wir werden beides, wie in der Vergangenheit  auch, kritisch und konstruktiv begleiten und   natürlich auch unsere Ideen einbringen. - Vielen  Dank.
Sachsen-Anhalt, 2022-05-18, Partei: fdp
  Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen  und Herren! Kunst und Kultur sind das Salz in  der Suppe des gesellschaftlichen Miteinanders.  Wer das nicht begriffen hat, der weiss um das   gesellschaftliche Miteinander relativ wenig.   Das, was wir und Kulturschaffende in Zeiten   von Corona erleben mussten, wünscht man   niemandem. Sich des Wesentlichen entzogen   zu wissen, ist hart, richtig hart. Insofern ist es  genau richtig, dass das Land hierbei unterstützt  hat und weiterhin unterstützt. Es ist wichtig,  dass man sensibel mit sensiblen Menschen   umgeht, denn Kunst- und Kulturschaffende sind  vornehmlich sensible Menschen. Insoweit kann  ich das, was hier von der AfD-Fraktion vor-  getragen worden ist, nur mit Kopfschütteln   quittieren. Sie versuchen, in eine politische  Richtung zu zielen, holen aber statt eines gezielten Schusses die Schrotflinte heraus und   zielen auf alles, was Kultur ist. Damit vergehen  Sie sich an der Kultur in diesem Land, meine   Damen und Herren.
Sachsen-Anhalt, 2022-05-18, Partei: fdp
 Ich will Ihnen eines sagen: Das wissen die   Menschen und das wissen auch die Kultur-  schaffenden. Deshalb wäre es sicherlich gut,  dass Sie sich, wenn Sie hier einen solchen Vortrag halten - insbesondere wenn Zuschauer dabei sind -, genau überlegen, in welche Richtung  Sie mit Ihrer Aussage gehen wollen. Wenn Sie  alle treffen wollen, dann treffen Sie auch alle   - und Sie haben alle getroffen. Deshalb, glaube  ich, haben Sie sich disqualifiziert, über Kunst  und Kultur in diesem Land überhaupt mitzureden, meine Damen und Herren.
Sachsen-Anhalt, 2022-05-18, Partei: fdp
 Das Land Sachsen-Anhalt hat in Coronazeiten  eine Sonderhilfe im Umfang von 5,5 Millionen €  zur Verfügung gestellt. Das war richtig und   wichtig. Ich persönlich kenne viele Menschen   im Land, aber auch in der Stadt, die dankbar   waren und die gar nicht wussten, wie ein   solcher Antrag zu stellen ist, weil sie damit in  der Vergangenheit nichts zu tun hatten. Sie  wollten das eigentlich auch gar nicht. Aber sie  sind dankbar dafür, dass der Staat sagte: Wir  sind da in dieser beschissenen Situation! - Sie  sind dankbar, dass man ihnen in dieser Sache  hilft. Sie überlegten nämlich, ob sie jetzt weiterhin soloselbstständige Musiker sein wollen oder  sich lieber an die Kasse bei REWE mit sicherem  Einkommen setzen sollten.   Genau an dieser Stelle ist staatliches Eingreifen  erforderlich. Das ist hier erfolgt durch die Hilfe.  Dass diese Hilfe noch ein Stück weit bürokratieärmer erfolgen kann, ist auch eine Wahrheit.  Diese 5,5 Millionen € sind noch nicht voll-  ständig abgeflossen. Aber sie sind ein wichtiges  Zeichen gewesen.   Es ist ferner wichtig - der Staatsminister hat es  gesagt -, dass Kunst und Kultur im Haushalt für  das Jahr 2022 entsprechend berücksichtigt   werden. Wir müssen ganz klar sagen: Kunst und  Kultur sind die Mitte unserer Gesellschaft und   LANDTAG VON SACHSEN-ANHALT | 18.05.2022 | Stenografischer Bericht 8/20  104  machen einen wesentlichen Wert in unserer  Gesellschaft aus.   Für die FDP-Fraktion wäre es natürlich wichtig,  dass wir, wenn wir unterstützen, digitaler und  einfacher unterstützen und dass die Menschen,  die diese Hilfe tatsächlich benötigen, auch  schnell an diese Hilfe kommen.   Insofern unterstützen wir die Beschlussempfehlung, die die Koalition mit Unterstützung der  GRÜNEN und der LINKEN gefasst hat, und bitten um Zustimmung. - Vielen Dank, meine Damen und Herren.
Sachsen-Anhalt, 2022-05-18, Partei: afd
   Ja. Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrter  Kollege Silbersack, ich möchte im Namen der  AfD-Fraktion im Zusammenhang mit diesen   unsäglichen Herauspickereien von Halbwahrheiten etwas richtigstellen. Es ist völliger  Quatsch, was Sie gesagt haben. Wir vertreten  den Anspruch, dass sich Kunst und Kultur einfach frei entfalten müssen. Die Menschen   müssen das frei machen können, ohne subventionsabhängig zu sein. Dazu wäre es notwendig gewesen, dass sie auch frei arbeiten dürfen. Das ist auch unter Ihrer Regierungsbeteiligung aufgrund der vielen Regularien nicht   möglich gewesen. Das ist der Kern der Aussage  des Kollegen Wald gewesen.
Sachsen-Anhalt, 2022-05-18, Partei: afd
 Aber dass Sie das gar nicht hören wollen, ist   klar. Das wollte ich hier einmal unterstreichen.   - Danke schön.
Sachsen-Anhalt, 2022-05-18, Partei: fdp
  Das, was Sie im Grunde genommen zum   Gegenstand machen, ist nicht das Problem   der Kulturschaffenden. Die Kulturschaffenden  waren in einer Notsituation und diese ist aufgrund der Coronapandemie entstanden; deshalb musste ihnen geholfen werden.
Sachsen-Anhalt, 2022-05-18, Partei: fdp
 Für den Kulturschaffenden ist die Frage: Ist er   in dem Moment betroffen bzw. ist er hilfsbedürftig - ja oder nein? Dazu sagt uns der   Kulturschaffende ganz klar: Ja, ich brauche die  Hilfe. - Und das ist richtig. Insofern beantworten  Sie eine völlig andere Frage.
Sachsen-Anhalt, 2022-05-18, Partei: fdp
 - Ich glaube, wir reden in dieser Frage aneinander vorbei. Das werden auch die Kulturschaffenden nicht verstehen.
Sachsen-Anhalt, 2022-05-18, Partei: linke/pds/sed
   Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch ich möchte  mich zu Beginn meiner Rede sehr herzlich bei  den Koalitionsfraktionen bedanken. Es ist nicht  so häufig der Fall, dass eine Oppositionsfraktion  einen Antrag in den Landtag einbringt, der dann  im Ausschuss eine derartige Beschlussempfehlung erfährt. Sehr häufig haben wir den Fall,  dass man ewig wartet, bis es sich irgendwann  erledigt hat, und dann steht in der Beschlussempfehlung: „Der Landtag soll feststellen, dass  sich das Anliegen erledigt hat.“ oder man lehnt  den Antrag einfach ab.   Aber hierzu hat eine ernste Auseinandersetzung stattgefunden. Es ist eine Beschlussempfehlung herausgekommen, mit der wir uns als  Antragstellerin auch identifizieren können. Wir  haben es im Ausschuss bereits gesagt, dass wir  dieser Beschlussempfehlung selbstverständlich  zustimmen werden.   Wir stimmen deshalb zu, weil wir in dieser Beschlussempfehlung zwei Dinge erreicht haben,  um die es uns im Grundsatz auch im Ursprungsantrag ging. Erstens. Wir wollten, dass wir gerade in diesen Zeiten, in der grosse Unsicherheit  bei den Künstlerinnen und Künstlern - besonders in der freien Szene - geherrscht hat und immer noch herrscht, das Signal aussenden, dass  Kunst und Kultur nachhaltig und auskömmlich  finanziert werden und dass wir uns nach wie   vor zu diesen Fördergrundsätzen dynamisch   bekennen.   Wir wollten ferner erreichen, dass bestimmte  Bereiche benannt werden, die vom Landtag   einmal gewürdigt werden. Ich schaue zu Herrn
Sachsen-Anhalt, 2022-05-18, Partei: cdu
 Wir haben damals den Chorverband mit aufgerufen und jetzt ist er im Haushalt mit einer verstetigten Projektförderung  drin. Er wird auch in der Beschlussempfehlung  genannt. Das ist doch ein Erfolg, den wir als   Kulturpolitiker im Landtag gemeinsam errungen haben. Darauf können wir auch ein bisschen stolz sein. Es ist uns gelungen, für die  Künstlerinnen und Künstler und für die Kulturlandschaft im Land Sachsen-Anhalt an der Stelle  etwas herauszuholen; und wenn es nur dieses  Bekenntnis ist, was sich die Leute aber nicht   hinter den Spiegel klemmen sollen, sondern   mit dem wir auch arbeiten wollen.   Damit komme ich zum zweiten Punkt des Antrages. Ich bin mit dem, was Herr Hövelmann  gesagt hat, sehr einverstanden. Uns liegt sehr  viel daran, dass wir eine Auswertung der Förderinstrumente und Förderregularien während  der Pandemiezeit bekommen. Wir wissen alle,  dass wir viel Geld in den Haushalt eingestellt   haben, viel Geld für Notprogramme. Wir wissen  aber auch - damit haben wir uns in den letzten  Monaten des Öfteren befassen müssen -, dass  das Geld nur unzureichend abgeflossen ist.   Wenn noch Geld übrig ist, dann ist das ein Zustand, über den der Finanzminister vielleicht  heimlich, still und leise jubelt und kleine Festspiele hat. Aber bei uns Kulturpolitikern sollte  doch das eine oder andere Stirnrunzeln einsetzen. Wenn wir, wie gestern oder vorgestern   geschehen, als Mitglieder des Kulturausschusses ein Schreiben bekommen, in dem vom, ich  glaube, Museumsverband Dessau darauf hingewiesen wird, dass er nicht weiss, warum sein  Antrag abgelehnt worden ist, dann zeugt das  erst einmal von einer intransparenten Arbeitsweise. Es zeugt aber auch davon, dass den   Antragstellerinnen und Antragstellern nicht genügend Unterstützung gegeben wird. Das führt  in solchen Fällen dann zu Frustration bei den   LANDTAG VON SACHSEN-ANHALT | 18.05.2022 | Stenografischer Bericht 8/20  106  Kulturschaffenden, die Anträge stellen und   hoffen, dass sie Fördermittel bekommen, die  aber nicht wissen, wie sie denn jetzt an die   eingestellten Mittel kommen sollen.   Insofern sollten wir alle ein Interesse daran   haben, dass die Mittel, die wir für Kunst und   Kultur im Landeshaushalt einplanen, auch abfliessen. Wir wollen, dass diese Evaluierung,  diese Auswertung von Unterstützungsleistungen während der Pandemiezeit kommt und   dass wir danach daraus auch die richtigen  Schlüsse ziehen.   Meine Damen und Herren! Danke noch einmal  an die Künstlerinnen und Künstler für das  Durchhalten in diesen schwierigen Zeiten und  danke, dass sie uns das Leben kulturell bereichert haben und auch weiterhin bereichern.  Ich muss ehrlich sagen: Wenn sich Antidemokraten von der Kulturlandschaft so provoziert  fühlen, dann haben die Künstler in den letzten  Jahren einiges richtig gemacht. - Vielen Dank.
Sachsen-Anhalt, 2022-05-18, Partei: cdu
   Vielen Dank. - Sehr geehrter Herr Präsident!  Sehr geehrte Damen und Herren! Erst vor   wenigen Wochen haben wir in diesem Hohen  Haus über diesen Antrag und dieses Thema debattiert. Ich kann es nur noch einmal betonen:  Aus unserer Sicht ist Kultur, deren Pflege und   Unterstützung einer der wichtigsten Stützpfeiler unserer freiheitlichen Gesellschaft.   Lieber Holger Hövelmann, ich bin dir dankbar,  dass du schon die richtigen Worte auf die für  mich etwas verwirrende Rede seitens der AfDFraktion gefunden hast. Ich muss dazu, jetzt,  glaube ich, nichts mehr sagen. Mir fällt dazu  aber der jüdische Schriftsteller Karl Kraus ein.   Er hat es auf den Punkt gebracht und gesagt:  Wenn die Sonne der Kultur niedrig steht, werfen selbst Zwerge Schatten!