Nordrhein-Westfalen, 2022-02-17 00:00:00, Partei: fdp
 Herr Schmeltzer hat eben angesprochen, dass ich  das Ganze am Anfang als Baby-Enquete bezeichnet  habe; darüber haben einige gelächelt. Letztlich waren die Diskussionen im Begleitgremium denen in einer Enquetekommission doch ähnlich, was auch den  Charme ausgemacht hat. Ich wollte keinen PUA haben – Sie vielleicht. Ich fand die Diskussion mit den  vielen Experten sehr gelungen. Wir haben in verschiedenen Bereichen unheimlich viele Sichtweisen  von Wissenschaft und Gesellschaft gehört und in der  Folge bewertet.  Ich möchte es hier auch nicht unterlassen, den Mitarbeitern der Landtagsverwaltung und insbesondere  unserer wunderbaren Ausschussassistentin zu danken, die eine Abfolge von Sitzungen und Anhörungen  mit einem oft sehr kurzfristigen Vorlauf organisiert  haben.  Ich danke auch dem Vorsitzenden für die Sitzungsleitung, die immer fair war. Bei allen Differenzen zwischen den Fraktionen hinsichtlich der politischen Bewertung ist es uns dann doch gelungen, an der Sache orientiert zu diskutieren.  Das kennzeichnet auch den vorliegenden Bericht.  Wir haben bewusst auf Handlungsempfehlungen  verzichtet und im Bericht den Verlauf der Diskussion  sowie die jeweiligen Aussagen der Fraktionen dargestellt.  Ich möchte deshalb an dieser Stelle auf einige  Punkte eingehen, die aus Sicht der FDP-Fraktion besonders wichtig und von Bedeutung waren.  Schon in der ersten Anhörung zu den Pandemischen  Leitlinien hatte Frau Professorin Woopen verdeutlicht, wie Öffnungen für Kultur und Sport das Lebensgefühl der Menschen verbessern können und damit  auch Perspektiven geben. Daraus folgt für uns, dass  Kultur und Sport eben keine verzichtbaren Freizeitangebote sind. Sie sind für die Lebensqualität essenziell.  Herr Dr. Scheuch hat dann aus Sicht der Aerosolforschung dargestellt, dass die Infektionsgefahr draussen zwischen 18,7- und 1.000-mal niedriger ist als in  Innenräumen; ich fand diesen Vergleich ganz wunderbar. Deshalb wären Öffnungen im Aussenbereich  relativ unbedenklich.  Ich freue mich, dass auf Grundlage dieser Erwägungen jetzt zum Beispiel zunehmend mehr Menschen  wieder die Bundesligastadien besuchen können.  Im Fachgespräch zur Medikamentenforschung wurde  das Engagement der forschenden Arzneimittel Landtag   Nordrhein-Westfalen  57  Plenarprotokoll 17/162  hersteller in Deutschland dargestellt. Mit Blick auf  das in den sozialen Medien teilweise verbreitete  schiefe Bild der Pharmaindustrie als Pandemiegewinnerin müssen wir ein derart falsches Image korrigieren. Vielmehr ist den Leistungen der forschenden  Unternehmen bei der Entwicklung von Impfstoffen  und Arzneimitteln höchster Respekt zu zollen.  Im Fachgespräch zur Beurteilung der Pandemielage  hatte Herr Professor Streeck darauf hingewiesen,  dass wir auch bei Geimpften recht hohe Infektionszahlen sehen werden, aber meistens mit milden oder  asymptomatischen Verläufen. Damit hatte er bereits  im September 2021 die Entwicklung der letzten Monate vorausgesagt.  Er hat auch auf die Bedeutung von Tests sowie einer  besseren Datenlage zum Beispiel über Stichprobenstudien hingewiesen. So haben die Fraktionen von  FDP und Union mit einem Haushaltsänderungsantrag 2,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um  entsprechende Studien auf den Weg zu bringen.  Auch aus dem Fachgespräch zu Arbeit und Wirtschaft haben wir wichtige Erkenntnisse mitgenommen. So hat sich der Digitalisierungsschub in Unternehmen und bei den Mitarbeitenden positiv dargestellt. Allerdings bleibt die Weiterentwicklung beim  Homeoffice abzuwarten.   Eine wichtige Frage für Arbeitslose aus besonders  betroffenen Branchen ist der Wiedereinstieg in ein  Beschäftigungsverhältnis. Dafür können wir nicht auf  Arbeitsmarktinstrumente wie die Zeitarbeit oder flexiblere Arbeitszeiten verzichten. – Das waren nur einige Beispiele für die Erörterungen im Begleitgremium.  Insgesamt fasst der Bericht den Stand der Beratungen zusammen und kann so auch für Aussenstehende eine Übersicht geben.  Die Arbeit ist aber noch nicht beendet. In dieser Legislaturperiode stehen noch zwei weitere Sitzungen  an, und der künftige Landtag darf und wird dann über  eine Fortsetzung dieses Begleitgremiums beraten. –  Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.