Thüringen, 2022-12-15, Partei: die grünen
 xibilität: All das ermöglicht gerade kleinen Kindern Sicherheit, Orientierung und den Eltern natürlich auch ein Mass an Flexibilität, wie wir es manchmal in Einrichtungen so nicht haben. Als grüne Landtagsfraktion haben wir uns in den vergangenen Jahren immer wieder für die Stärkung der Kindertagespflege eingesetzt, beispielsweise als es darum ging, Kindertagespflegepersonen auch bei den Fortbildungen zu berücksichtigen, die Möglichkeit der Investitionspauschale auch Kindertagespflegepersonen zugutekommen zu lassen, die Umstellung auf die stundenweise Entlohnung und auch die Einführung der Mindestvergütung. Deswegen begrüssen wir auch grundsätzlich die Intention des Gesetzentwurfes der CDU, weil er zum Ziel hat, die Arbeitsbedingungen in der Kindertagespflege zu verbessern. Wir haben dazu auch gemeinsame Fachgespräche mit dem Kindertagespflegeverband hier in Thüringen durchgeführt. Deswegen ist das, glaube ich, ein guter und richtiger Schritt. Vielleicht noch mal zu den Zahlen, ich will sie noch mal nennen: Aktuell sind es 240 Menschen, die als Kindertagespflegepersonen arbeiten, davon 65 allein in Erfurt, 41 in Jena, die Landkreise mit vergleichsweise hoher Kindertagespflege sind das Eichsfeld mit 25 Menschen, Schmalkalden-Meiningen mit 12 und Gotha mit 15. Was man allerdings auch sehen muss – und das ist eine Entwicklung, die uns durchaus bedenklich stimmt –, ist, dass sich die Anzahl der in der Kindertagespflege beschäftigten Personen seit 2012 von 338 um etwa ein Drittel verringert hat, während die Anzahl der betreuten Kinder weniger stark zurückgegangen ist. Das waren damals 1.056, jetzt sind es 882. Die vor uns liegenden Herausforderungen sind sehr vielfältig, das haben wir immer wieder festgestellt. Es muss darum gehen, zum einen die Arbeitsbedingungen zu verbessern, dann auch die Profession Kindertagespflege weiterzuentwickeln, die Kinder mit sonderpädagogischen Förderbedarfen auch in der Kindertagespflege besser zu unterstützen und die Zusammenarbeit von Kindergärten und Kindertagespflegepersonen zu verbessern, weil es in der Regel einen Übergang in einen Kindergarten gibt. Ganz klar ist, dass die Kindertagespflege nicht mit aufgeweichten Qualitätsstandards – ich sage es mal ein bisschen provokant –, ein billiger Ersatz für fehlende Kindergartenplätze sein darf. Auch die Kindertagespflege braucht eine hohe Qualität und auch hohe fachliche Standards. Ich bin also dankbar dafür, dass uns der neue Landesverband für Kindertagespflege als wichtiger Ansprechpartner immer zur Seite steht. Wir haben uns auch immer wieder intensiv mit ihm ausgetauscht. Der nun vorliegende Gesetzentwurf der CDU sieht vor, sowohl die Fördersätze für den Sachaufwand deutlich zu erhöhen, beispielsweise im Ganztag von 170 Euro auf 300 Euro pro Kind, und auch die Förderleistung anzuheben. Der Ansatz, meinen wir, ist richtig, weil die derzeitigen Mindestfördersätze auf den Berechnungen aus dem Jahr 2015 beruhen. Seitdem hat sich viel getan – Herr Hartung hat es gerade gesagt –, vieles ist teurer geworden Wir müssen also dringend handeln. Der Vorschlag der CDU beinhaltet die Förderleistung von 404 Euro je nach Qualifikationsniveau – es gibt ja im Moment die 160- bzw. 300-Stunden-Qualifikation oder Erzieherinnenausbildung – auf zwischen 475, 546 oder 586 je Kind anzuheben, und der Stundensatz der ergänzenden Kindertagespflege soll von 1,20 Euro auf 2,12 Euro erhöht werden. In den aktuellen Haushaltsverhandlungen – das werden wir ja nächste Woche hier noch mal diskutieren – haben wir uns bereits darauf verständigt, dass es Verbesserungen braucht und dass wir dafür auch die finanzielle Vorsorge treffen müssen. Da waren wir uns eigentlich auch alle einig, dachte ich. Daher sollten 3,36 Millionen Euro mehr für die Kindertagespflege für die Kommunen zur Verfügung stehen.  Wir wollen gern im Ausschuss über den richtigen Weg zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Kindertagespflege diskutieren, und wir können uns als Grüne auch eine Anhebung der Vergütung auf die Stufe S 4 vorstellen, ebenso eine Anpassung der Fördersätze für den Sachaufwand. Da gibt es ganz unterschiedliche Modelle. Ich gebe zu, ich habe das Modell der CDU auch noch nicht ganz durchstiegen, ich kenThüringer Landtag - 7. Wahlperiode - 97. Sitzung - 15.12.2022 21