Thüringen, 2022-06-09, Partei: linke/pds/sed
 Also da auch wirklich vielen Dank dafür, weil es ist bzw. war für uns nicht nur, glaube ich, insgesamt ein durchaus sehr langwieriger und anstrengender Prozess, weil wir – das ist an verschiedenen Stellen ja auch gesagt worden – wirklich versucht haben, alle Unwägbarkeiten im Vorfeld zu klären, zumal Thüringen mit diesem Gesetz auch in eine neue Phase und in eine neue Stufe tritt, was die Kulturförderung betrifft. Aber es war eben, glaube ich, auch genauso anstrengend für die Verbände, die ja mit uns gearbeitet haben, aber auch natürlich gefiebert und gewartet haben, wann es denn endlich so weit ist. Deswegen war es, glaube ich, ein kollektives Erlebnis, was wir das letzte Jahr miteinander erlebt haben. So, und jetzt muss man mal sagen: Thüringen geht mit diesem Gesetz – habe ich gerade schon gesagt – ja einen Weg, war in gewisser Weise, auch wenn es nicht das erste Bundesland ist, was sozusagen ein Musikund Jugendkunstschulgesetz hat, aber dennoch war Thüringen auch in den Fragen der Musik- und Jugendkunstschulen schon immer Vorreiter. Das hat auch was damit zu tun, dass wir als Bundesland die Musikund Jugendkunstschulen auch im Thüringer Bildungsplan verankert haben, demzufolge als wirklich wichtige ausserschulische Institutionen, die wir auch nicht kleinreden wollen und können. Ich sage an dieser Stelle auch eines, weil es mir immer wieder auffällt und das ist gar kein Vorwurf, sondern es herrscht natürlich bei vielen, auch von Ihnen, ein gewisser Fokus auf die Musikschulen. Das hat was damit zu tun, dass wir alle irgendwie eine Musikschule haben, die in unseren jeweiligen Landkreisen auch sehr präsent sind und auch gut und richtig so. Aber ich will das schon auch verbinden, diese Verabschiedung des Gesetzes, heute mit der herzlichen Einladung, dass sozusagen Jugendkunstschulen, derer wir 13 in Thüringen haben, dass ich Sie auch gerne alle noch mal einlade, also nicht nur hier im Rund, sondern natürlich auch euch und Sie draussen und oben, sich wirklich mal ein bisschen näher auch mit der Frage der Jugendkunstschulen zu beschäftigen, weil es hat manchmal so ein Anklang von: Da gibt es die Musikschulen, da weiss jeder von uns, was da stattfindet und wie das abläuft und warum das wichtig ist, weil wir im Zweifelsfalle natürlich selber die Erfahrungen gesammelt haben. Und dann ist so, Jugendkunstschule wird immer so hintendran noch mit genannt. Ich glaube, dass es wirklich auch daran liegt, dass wir uns alle gegenseitig einladen dürfen, uns etwas näher mit der wirklich wichtigen Arbeit der Jugendkunstschulen zu beschäftigen. Frau Baum hat es schon gesagt. Sie haben die glückliche Lage derzeit, dass Sie einfach mal durch den Landtag gehen können, weil dort die Ausstellung hängt, und – also ich will Sie jetzt nicht verhaften, aber Frau Spehr ist ja da – falls Sie auch mal mit der Geschäftsführerin der LAG Jugendkunstschulen in Austausch treten wollen, bevor Sie sich Ihre Jugendkunstschule vor Ort vielleicht etwas genauer angucken, wäre das heute eine Möglichkeit. Ich finde, dass das Gesetz, das wir heute verabschieden – und es freut mich wirklich, dass es eine einmütige Verabschiedung ist –, kein Schnellschuss ist. Wir haben ja in der letzten Legislatur einen Gesetzentwurf diskutiert, der eins zu eins abgeschrieben war von einem Gesetzentwurf aus Sachsen-Anhalt, als es nur darum ging, sich um die Musikschulen zu kümmern. Das will ich schon auch sagen, das war der Grund, weswegen wir gesagt haben: Nein, wir als Thüringen und wir als Rot-Rot-Grün auch im Besonderen legen sehr viel Wert darauf, dass Musikschulen und Jugendkunstschulen gemeinsam und auf Augenhöhe behandelt werden und nicht das eine bessergestellt wird als das andere, was wiederum auch der Grund war, weswegen wir uns die Zeit genommen haben, den Wissenschaftlichen Dienst des Landtags noch mal zu genau dieser Frage zu befragen und uns die Erörterungen 16 Thüringer Landtag - 7. Wahlperiode - 83. Sitzung - 09.06.2022 tatsächlich auch sehr genau anzuschauen. Das sind die Unwägbarkeiten, durch die man nicht möchte, dass man am Ende zwar ein Gesetz verabschiedet, und das hat einen guten Titel und die Intention dahinter ist selbstverständlich richtig und gut, und dann scheitert es im Zweifelsfall an solchen Fallstricken. Das war der einhellige Wunsch, das zu vermeiden. Deswegen freut es mich auch, dass wir am Ende genau dazu gekommen sind. Ich will aber auch noch mal neben dem Dank an uns alle und die Verbände durchaus – das wird ja immer selten genug gemacht, dabei sind sie natürlich umso wichtiger – einen Dank an die Referentinnen und Referenten richten, die am Ende noch öfter und häufiger und um jedes Komma buhlend miteinander verhandelt haben. Deswegen mache ich das mal von dieser Stelle. Herzlichen Dank auch an Reyk Seela von der CDUFraktion,