Baden-Württemberg, 2022-05-12 00:00:00, Partei: die grünen
 Lassen Sie mich zum Integrierten Donau-Programm kommen,  das Sie angesprochen haben. Das Integrierte Donau-Programm ist ein sehr gutes Beispiel dafür, dass sich das Land  Baden-Württemberg sehr früh auf den Weg eines wirkungsvollen Hochwasserschutzes gemacht hat. Herr Abgeordneter,  Sie haben auch dargelegt, dass der Auslöser das Extremhochwasser von 1990 war. Da hat man sich gemeinsam auf den  Weg gemacht, Donau, Brigach und Breg so gut wie möglich  vor Extremhochwasserereignissen zu schützen. Seit der Gründung des Integrierten Donau-Programms im Jahr  1992 hat das Land rund 58 Millionen € in den Hochwasserschutz und ökologische Verbesserungen investiert. Die Federführung hat das Regierungspräsidium Tübingen. Hochwasserschutz und Ökologie werden an der baden-württembergischen  Donau und ihren Zuflüssen sehr vorbildlich vereint. Sie haben eben auch schon die zentralen Massnahmen dargelegt. Das Hochwasserrückhaltebecken in Wolterdingen wurde 2012 fertiggestellt und stellt in der Kombination mit örtlichen Schutzmassnahmen die ganz zentrale, hochwirksame  Massnahme an der baden-württembergischen Donau dar.  Im Regierungsbezirk Freiburg sind bereits 21 der 26 projektierten Massnahmen des Integrierten Donau-Programms im  Bereich des Hochwasserschutzes umgesetzt. Nur fünf Massnahmen sind noch umzusetzen, wobei die beiden Massnahmen  in Geisingen-Gutmadingen und Immendingen-Hintschingen  bereits in Planung sind. Wenn die Verfahren zur Plangenehmigung wie erwartet abgeschlossen werden können, ist eine  Fertigstellung der beiden Massnahmen bis 2025 realistisch.  Dann bleiben noch drei lokale Massnahmen, nämlich die in  Donaueschingen-Pfohren, in Immendingen, Mühlheim-Stetten. Diese wurden auf Wunsch der Kommunen zurückgestellt.  Aber auch hier erwarten wir Fortschritte. Die Hochwassergefahrenkarten werden für diesen Bereich aktualisiert. Auf der  Basis aktueller Daten wird der Landesbetrieb Gewässer voraussichtlich im zweiten Halbjahr dieses Jahres auf die drei genannten Kommunen zugehen. Ich gehe davon aus, dass wir  gemeinsam, in partnerschaftlichen Lösungen den Hochwasserschutz voranbringen möchten. Da ist das Gemeinschaftliche ganz bedeutend. Wir wollen gemeinsam Wege finden, wie  das gelingen kann.  Ich möchte zum Schluss kommen. Ich bin sehr froh, dass wir  – das Land und die Kommunen – es in den vergangenen Jahren gemeinsam geschafft haben, an Brigach, Breg und der baden-württembergischen Donau das Integrierte Donau-Programm mit grossen Massnahmen voranzubringen, sowohl im  gewässerökologischen Bereich als auch bei eher technischen  Hochwasserschutzmassnahmen. Da gehen Ökologie im Gewässerschutz und Naturschutz Hand in Hand mit technischen  Hochwasserschutzmassnahmen. Es ist zentral wichtig, dass  wir das an der baden-württembergischen Donau voranbringen, gerade vor dem Hintergrund, dass durch den Klimawandel nicht nur die Starkregenereignisse und die Hochwasserereignisse zunehmen, sondern auch die Niedrigwasserereignisse und die Trockenheiten. Deswegen ist es gut, dass wir das  Gewässer an der baden-württembergischen Donau resilienter  machen. Die Donau wird es uns danken.  Vielen Dank.