Brandenburg, 2022-02-24, Partei: afd
 Dieser Flyer mit einer Auflage von 125 000 Stück, der in den  Schulen verteilt wurde, sagt zu der Frage nach Herzmuskelentzündungen und Langzeitfolgen ein eindeutiges Jein. J-E-I-N!  Das ist nicht von mir, sondern das können Sie hier nachlesen.  Das steht so in diesem Flyer.  Ich folge jetzt einmal dieser Logik: Folgt die Landesregierung in  ihren Empfehlungen der STIKO? - Jein. Weiss die Regierung eigentlich, was sie damit ihren Bürgern antut? - Jein. Kein Wort in  ihrer Kampagne dazu, dass die Impfstoffe längst überholt sind;  denn sie wirken schlecht gegen Delta und kaum noch gegen   Omikron. Kein Wort darüber, dass die STIKO bei ihrer Kinderimpfempfehlung kaum medizinische Aspekte anführt. Nein, die  STIKO führt in erster Linie soziale und psychologische Aspekte  an. Kinder sollen sich also gegen eine für sie in der Regel ungefährliche Erkrankung impfen lassen, damit sie wieder frei sein  dürfen - frei von Verboten, die Sie alle hier mitgetragen und mitzuverantworten haben.  Meine Damen und Herren der Regierung, das alles macht Ihre  Schulkampagne unseriös und wirft die Frage auf: Warum dieser  Aufwand? - Etwa, um die mit Impfstoffen vollen Lager endlich  räumen zu können? Um den Steuerzahlern in einigen Jahren  nicht erklären zu müssen, dass Millionen von Euro in den Sand  gesetzt wurden? - Bei diesem ganzen Chaos beruhigt mich eines; denn diese Regierung hat mit den georderten Impfstoffen  eines gemein: das Ablaufdatum.  Bitte verstehen Sie diesen Antrag so, wie er gemeint ist: eine Einladung auf den Weg zurück zur Vernunft. Hören Sie auf, Kinder  und Eltern mit irreführender Regierungspropaganda zu bearbeiten. Berücksichtigen Sie bitte den aktuellen medizinischen Sachstand zu Coronaimpfungen. Dazu gehört auch, dass die STIKO  für gesunde 5- bis 11-jährige Kinder keine allgemeine Impfempfehlung ausgesprochen hat. Ich befürchte, diese Information unterschlagen Sie bewusst.  Nehmen Sie zur Kenntnis: Eine Coronaimpfung ist nicht der  Weg, den alle Brandenburger mitgehen können und wollen -  schon gar nicht, wenn sie mit fragwürdiger Propaganda auf Steuerzahlerkosten dazu gedrängt werden. Die Menschen durchschauen das, und das ärgert sie.  Sorgen Sie für Transparenz: Wer sind die Toten? Woran starben  sie wirklich - an Corona, an der Impfung oder an Vorerkrankungen? - Darum geht es in unserem zweiten Antrag. Kaum jemand  meldet Nebenwirkungen von Coronaimpfungen. Das konnten  Sie gestern in der „Welt“ lesen, als der Vorstandsvorsitzende der  BKK ProVita Alarm schlug und Aufklärung forderte. Warum? Weil  es viel mehr codierte Impfnebenwirkungen gibt als an das PaulEhrlich-Institut gemeldete.  Landtag Brandenburg - 7. Wahlperiode - Plenarprotokoll 7/64 - 24. Februar 2022  43  Ein Schritt hin zu einer besseren Datenbasis wäre eine Obduktionsstudie. Andere Bundesländer haben hier bereits investiert,  Brandenburg muss endlich nachziehen. Auf diese Weise schaffen wir echte Transparenz, die dringend nötig ist. Denn anderthalb Jahre nach Beginn der Impfkampagne sind die Impfstoffe  noch immer ohne ordentliche Zulassung. Warum? Weil wichtige  Studien zur Sicherheit und Wirksamkeit fehlen. Stattdessen  wurde im Sommer letzten Jahres die bedingte Zulassung von der  EMA klammheimlich um ein Jahr verlängert. Wir wissen bis heute  nicht, was diese mRNA-Impfstoffe im Körper anrichten; denn das  mussten die Hersteller bei der Zulassung ihrer Wirkstoffe nicht  beantworten. In der Tat ist das für Impfstoffe auch gar nicht vorgesehen. Aber ich frage Sie: Gilt das?  Ich möchte das Jahr 2009 in Erinnerung rufen. Da hat die damalige Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt von der SPD  schnell noch vor Ende der Legislaturperiode eine Gesetzesänderung auf den Weg gebracht und durchs Plenum gewunken. Da  wurden diese genbasierten Arzneimittel mal eben zu Impfstoffen.  Das hat genauso ein Geschmäckle wie ein Blick auf die Sponsorenliste der Parteitage von SPD und CDU. Da liest man nämlich  auch immer wieder den Namen Pfizer.  Lassen Sie uns Pfizer und Moderna auf die Sprünge helfen: Wir  brauchen verlässliche Daten über mögliche Todesfälle durch  eine Coronaimpfung. Nutzen wir das, was wir haben: Wir haben  die notwendige Forschungsinfrastruktur vor der Haustür sofort  zur Verfügung. Wir müssen prüfen: Was machen diese Wirkstoffe in unserem Körper? Wo lagern sie sich ab?  Das ist heute meine erste Rede vor Ihnen, und als Neuling erlaube ich mir, Hoffnung zu haben. Haben Sie den Mut, für unsere  Anträge zu stimmen. Die Anträge sind gut für unsere Bürger, für  unsere Gesundheit und für unser Land. - Vielen Dank.