Brandenburg, 2022-12-15, Partei: spd
  Nein. - … Universitätsmedizin, künstliche Intelligenz, Kunst und  Kultur in allen Regionen, Spitzenforschung und nicht zuletzt eine  komplett neue Lehramtsausbildung. Das alles sieht man, wenn  man den Blick nach vorn richtet. Tolle Aussichten für Brandenburg, wie ich finde.   Sehr geehrte Damen und Herren, der Einzelplan des Wissenschafts- und Kulturministeriums ist entscheidend für die Zukunft  Brandenburgs; er ist ein Perspektivhaushalt. Hervorheben  möchte ich drei Punkte:  Erstens. Wir halten Wort und stehen zum Koalitionsvertrag. Mit  diesem Doppelhaushalt werden wir jedes Jahr 5 Millionen Euro  mehr in unsere Wissenschaftslandschaft geben. Mit der Hochschultreppe sichern wir für die Jahre 2023 bis 2026 zusammengenommen zusätzliche 50 Millionen Euro für die Grundfinanzierung unserer Hochschulen.  Zweitens. Brandenburg bringt die Uni-Medizin in Cottbus an den  Start. Bis 2026 stellen wir über 20 Millionen Euro für die Anschubfinanzierung bereit. Das ist ein Meilenstein auf dem Weg  zum Aufbau der staatlichen Universitätsmedizin in Brandenburg  und damit ein wichtiger Beitrag zum Strukturwandel und zur Gesundheitsversorgung im Land.   Drittens. Wir führen konsequent die Digitalisierung der Hochschulen fort. Darüber hinaus fördern wir erstmals eine Strategie  zur künstlichen Intelligenz - das MWFK hat hier die Federführung  übernommen. Mein Kollege Erik Stohn hat in dieser Woche dazu  Landtag Brandenburg - 7. Wahlperiode - Plenarprotokoll 7/77 - 14./15. Dezember 2022  73  eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. Künstliche  Intelligenz wird in so vielen gesellschaftlichen Bereichen in der  Zukunft eine enorme Bedeutung bekommen. Auch wir Abgeordnete sollten uns künftig intensiver damit auseinandersetzen.   Meine Damen und Herren, mit dem Einzelplan 06 gestalten wir  nicht nur Zukunft, sondern sorgen auch für mehr Zusammenhalt  und Teilhabe. Mit unseren Änderungsanträgen wollen wir wichtige Programme noch mehr stärken. Wir wissen, wie wichtig die  freien Theater für die Kultur, vor allem im ländlichen Raum, sind.  Deshalb wollen wir bessere Bedingungen für die freischaffenden  Künstlerinnen und Künstler und noch mehr Angebote ermöglichen. Dafür stellen wir im Doppelhaushalt pro Jahr zusätzlich  500 000 Euro ein.   Aber wir wollen auch den Kirchen in Brandenburg helfen. Viele  Dorfkirchen stehen vor dem Verfall und können sich nicht immer  aus eigener Kraft retten. Deshalb wollen wir in den nächsten beiden Jahren zwei Stufen der fiskalischen Dorfkirchentreppe besteigen: Dafür stehen im nächsten Jahr zusätzlich 300 000 Euro  und 2024 dann zusätzlich 600 000 Euro zur Verfügung. Wie  wichtig das für die Menschen ist, habe ich in Rathenow miterlebt.  Dort wird die St.-Marien-Andreas-Kirche mit Unterstützung des  Bundes saniert und restauriert. Auch diese Kofinanzierung ist mit  diesem Haushalt gesichert.   Einen weiteren Schwerpunkt wollen wir auf die Ausweitung der  kulturellen Ankerpunkte legen. Sie sind ein brandenburgisches  Erfolgsmodell, das diese Regierung auf den Weg gebracht hat.  Wir wollen mit zusätzlichen 500 000 Euro noch mehr kulturelle  Ankerpunkte in allen Landesteilen etablieren. Dieses Geld steht  ganz im Geist unseres Koalitionsvertrags, denn gemeinsam wollen wir den Zusammenhalt in Brandenburg stärken.  Meine Damen und Herren, wir setzen aber auch noch weitere  Akzente und wollen beispielsweise die Arbeit der Stadt- und Landesbibliothek, die Stiftung der brandenburgischen Gedenkstätten oder die Vereinbarkeit von erneuerbaren Energien und Denkmalschutz stärken.   Weiterhin - das ist mir natürlich auch sehr wichtig - haben wir in  diesem Haushalt zusätzliche 5 Millionen Euro für die Lehramtsausbildung zur Verfügung gestellt. Nur wenige Wochen nach Bekanntwerden der neuen Lehrermodellrechnung hat diese Koalition reagiert und eine klare Priorität formuliert. Mit dieser wichtigen Aufgabe dürfen wir nicht lange warten! Das tut unsere Wissenschaftsministerin Manja Schüle auch nicht und hat wiederum  kurze Zeit später bereits einen guten Vorschlag zur Umsetzung  veröffentlicht.  Meine Damen und Herren, der Einzelplan des Ministeriums für  Wissenschaft, Forschung und Kultur und die Änderungsanträge  dieser Koalition zeigen: Wir wollen Perspektiven im ganzen  Land. Wir wollen ein Brandenburg; wir wollen eine starke Lausitz  genauso wie einen erfolgreichen berlinnahen Raum. Wir wollen  die Berufsschulen stärken, genauso wie die Spitzenforschung an  unseren Hochschulen. Wir wollen, dass Brandenburg Zukunft  hat, und wir wollen und werden diese Zukunft gestalten. Ich bitte  um Zustimmung zur Beschlussempfehlung. - Vielen Dank.