Sachsen, 2022-06-01, Partei: cdu
  Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen  und Herren Abgeordneten! Forschung ist die Basis von Innovationsfähigkeit und damit von Innovation. Forschung  hat somit eine Schlüsselfunktion für die Wettbewerbsfähigkeit und die technologische Leistungsfähigkeit moderner  Volkswirtschaften.  Wegen der strukturellen Besonderheiten der Wirtschaft in  Sachsen – ich denke hierbei vor allem an die Kleinteiligkeit  im Mittelstand und die vorwiegend auf Produktion fokussierten Standorte von Grossunternehmen ohne eigene Geschäftsverantwortung, insbesondere zum grossen Teil auch  ohne eigene Forschungs- und Entwicklungsabteilung –  übernimmt die Forschung im öffentlichen Sektor im Freistaat eine ganz besondere Treiberrolle für Innovation und  Wettbewerbsfähigkeit. Deshalb hat die Staatsregierung in  der Vergangenheit grosse finanzielle Anstrengungen mit  Landesmitteln, Mitteln des Bundes und Mitteln der Europäischen Union beim Aufbau einer modernen Forschungslandschaft unternommen – und das mit grossem Erfolg;  denn der Lebensstandard, die Lebensqualität, die wir hier  in Sachsen geniessen dürfen, haben viel damit zu tun, dass  in den letzten 30 Jahren vorrangig und mit viel, viel Kraft  in diesen Bereich investiert worden ist.  Der Freistaat Sachsen verfügt heute über vier Universitäten, fünf Hochschulen für angewandte Wissenschaften und  über 50 öffentlich finanzierte ausseruniversitäre Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen. Die Forschungsstrukturen in Sachsen haben heute ein internationales Spitzenniveau erreicht. Bezogen auf die anwendungsnahe Forschung sind in Sachsen insbesondere die  Felder ausgeprägt, die mit den technologischen Schwerpunkten der sächsischen Wirtschaft bzw. der Industrie korrespondieren. Beispiele dafür sind die Leichtbautechnologien, automatisiertes und vernetztes Fahren, das Internet  der Dinge in Verbindung mit künstlicher Intelligenz und  Industrie 4.0, Mikro-, Nanoelektronik, neue Materialien,  Technologien zur Energieumwandlung, -speicherung und  -übertragung und ausgewählte Felder der Biotechnologie  und der Gesundheitsforschung.  Überträgt man den Begriff „Wertschöpfungskette“ in der  Form: Idee – Grundlagenforschung – angewandte Forschung und Entwicklung – Transfer auf die Forschung,  dann ist für Sachsen eine hohe Geschlossenheit festzustellen, die zusätzlich von einer sehr hohen thematischen  Breite begleitet wird. Sachsen hat diese Entwicklung bislang gezielt mit einem leistungsfähigen, von der Grundlagenforschung bis hin zum Transfer reichenden Förderinstrumentarium unterstützt und geprägt.  Meine Damen und Herren! Die Leistungsfähigkeit – und  damit die Position der Forschung in Sachsen – muss im internationalen und im nationalen Umfeld beurteilt werden.  In diesem Umfeld ist seit Beginn der 2010er-Jahre eine von  hohen Investitionen geprägte und begleitete Dynamik in  strategischen Zukunftsfeldern der Forschung, zum Beispiel  Quantencomputing und Quantenkommunikation, künstliche Intelligenz, Hochleistungs- und neuromorphes Rechnen, zu beobachten. In diesem Umfeld muss der Freistaat  Sachsen die Weiterentwicklung des Forschungsstandortes  mit gleichzeitig hoher strategischer Wirksamkeit für die  Entwicklung der sächsischen Wirtschaft und Industrie organisieren. Die zukünftige Position Sachsens in der Forschung wird entscheidend davon abhängen, wie es uns gelingt, die nationale und internationale Dynamik in der Forschung aufzunehmen und massgeblich mitzubestimmen.  Die dazu notwendigen strategischen Grundlagen erarbeiten  wir momentan. Das Wissenschaftsministerium ist aktuell  dabei, den Auftrag aus dem Koalitionsvertrag zur Erstellung eines Weissbuchs für die Forschung in öffentlichen  Wissenschaftseinrichtungen des Freistaates Sachsen umzusetzen. Dieser Prozess wird bis Ende 2023 laufen; ich  werde Sie selbstverständlich laufend über den Fortgang  dieses Prozesses informieren.  Meine sehr geehrten Damen und Herren! Welche Weichen  müssen wir für die Zukunft stellen, wenn wir unter immer  anspruchsvoller werdenden Rahmenbedingungen das hohe  Niveau der sächsischen Forschungslandschaft verstetigen  und ausbauen wollen? Vor allem müssen wir die Chancen,  Sächsischer Landtag  7. Wahlperiode – 51. Sitzung  3944  die sich dem Forschungsstandort Sachsen bieten, unter Minimierung der Risiken, die sich insbesondere aus geringer  werdenden finanziellen Spielräumen ergeben, nutzen. Ich  denke hierbei vor allem an die hervorragenden Möglichkeiten, die mit der Ansiedlung der eben schon erwähnten  beiden Grossforschungszentren verbunden sind, deren  Standort überhaupt noch nicht ausgemacht ist, die sich in  der Begutachtungsphase durch wissenschaftliche sowie  transferorientierte Gremien befinden und erst anschliessend  einer entsprechenden Entscheidung zugeführt werden. Insofern ist dieser Prozess nach wie vor völlig offen, aber vor  allem bietet er eine immense Chance für die Entwicklung  und den weiteren Ausbau unserer Forschungslandschaft.  Ich sehe die grossen Chancen und Potenziale, die sich im  Rahmen der kommenden visionsorientierten Dekade der  Europäischen Union für die interdisziplinäre und strukturelle Vernetzung in der Forschung und die weitere Internationalisierung der Forschung bieten. Das Wissenschaftsministerium hat hier auch für die Zukunft das Ziel, die Forschungseinrichtungen in Sachsen beim Kompetenzaufbau  und der strategischen Positionierung in ihrem jeweiligen  Wirkungsumfeld zu unterstützen und so ihre Chancen bei  der Mitwirkung in Initiativen und Programmen auf nationaler und internationaler Ebene nachhaltig zu erhöhen.  Mit der gezielten Erschliessung, Erweiterung und dem Ausbau neuer, vielversprechender Zukunftsthemen wird das  Wissenschaftsministerium Forschungsfelder mit besonderer strategischer Bedeutung für den Freistaat entwickeln.  Dazu gehören im natur-, lebens- und ingenieurwissenschaftlichen Bereich beispielsweise die Systemforschung,  die Forschung im Bereich Big Data, Machine Learning, die  Erforschung von Technologien zur Erzeugung, Übertragung, Umwandlung und Speicherung von Energie, die Forschung zur Digitalisierung der industriellen Produktion der  Zukunft, die schon erwähnte Biodiversitätsforschung, die  Tumorforschung, die insbesondere hier in Dresden extrem  stark ist, und die Forschung zur Halbleitertechnologie auf  den neuen 300-Millimeter-Wavern. Insbesondere in der  Halbleitertechnologie müssen wir die besondere europäische Dimension berücksichtigen, die sich aus dem Führungsanspruch des Forschungs- und Industriestandortes  Sachsen in der Halbleiter- und Chiptechnologie und in Verbindung mit den anderen beiden europäischen Forschungsstandorten in Löwen und in Grenoble ergeben.  Mit der Umsetzung des Important Projects of Common  European Interest im Bereich der Mikro- und der Nanoelektronik und mit dem European Chips Act sind neue Anforderungen an die Kompatibilität von Forschungsstrukturen und Industrieinvestitionen verbunden, die insbesondere  Sachsen als führendem europäischen Standort für die  Chipproduktion ganz enorme Chancen bieten. Hierbei  müssen wir uns eng mit der europäischen Ebene vernetzen  – wir haben das zuletzt auch auf unserer Kabinettsklausur  in Brüssel getan –, um massgeblich davon profitieren zu  können.  Meine sehr geehrten Damen und Herren! In Sachsen wurde  in den letzten Jahrzehnten Beeindruckendes in der Forschung aufgebaut; dies wird international und national über  die Gremien und die Gemeinschaft der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler bestätigt. Es muss unser gemeinsames Ziel sein und bleiben, das Erreichte auf diesem hohen Niveau zu verstetigen. Dazu gehören natürlich auch  hohe Investitionen. Machen wir uns nichts vor: Status quo  bei dieser Höhe der Investitionen bedeutet in der Wissenschaft Rückschritt. Insofern muss es unser Ziel sein, auch  hier die Investitionen auszubauen; denn Forschung ist am  Ende kein Selbstzweck, sondern die Basis für unsere wirtschaftliche Leistungsfähigkeit – und damit für unser aller  Wohlstand.  Vielen herzlichen Dank.