Brandenburg, 2022-11-17, Partei: die grünen
 Das gilt genauso für die Erbsen, bei denen wir mit 10 400 Hektar  Anbaufläche auf Platz vier in Deutschland stehen, was in der Gesamtbetrachtung ebenfalls völlig unbedeutend ist.   Vor dem Hintergrund der Ausführungen von Frau Wernicke und  anderen zur besonderen Bedeutung von Leguminosen sollten  wir zu einer deutlichen Ausweitung der Anbaufläche kommen.  Das liegt im Interesse der Landwirte, es liegt aber auch im Interesse der Landesregierung.   Die Förderung ist angesprochen worden. Ich möchte dies konkretisieren. Zur Stabilisierung und Erhöhung des Anbaus grosskörniger Leguminosen hat das MLUK im Strategieplan der neuen  Förderperiode eine Agrar-, Umwelt- und Klimaschutzmassnahme  namens „Anbau grosskörniger Leguminosen“ aufgelegt. Das ist  ein Top-up zur Öko-Regelung 6 zum Verzicht auf chemisch-synthetische Pflanzenschutzmittel. Das Förderprogramm richtet sich  nur an konventionell wirtschaftende Betriebe, weil in den Grundlagen ökologisch wirtschaftender Betriebe schon von Hause aus  eine Leguminosenpflicht enthalten ist. Diese ist in die Höhe der  Öko-Prämie mit eingerechnet. Der Fördersatz beläuft sich, wie  angesprochen, auf 85 Euro pro Hektar und Jahr. In Verbindung  mit den Prämien der Öko-Regelung 6, die im Jahr 2023 130 Euro  pro Hektar beträgt, ergibt sich ein Betrag von 215 Euro pro Hektar, die für den Körnerleguminosen-Anbau ausgereicht werden  können.   Wir haben erst einmal 30 000 Hektar Anbaufläche zugrunde gelegt und stellen für die Förderperiode, also für die nächsten fünf  Jahre, insgesamt 12,7 Millionen Euro zur Verfügung. Aber wer  jetzt denkt, wir könnten das ohne Probleme ausweiten, der  täuscht sich. Schon das ist uns schwergefallen, weil wir damit bei  anderen Programmen Abstriche machen mussten.   Angesprochen wurden auch die 40 Euro für vielfältige Fruchtfolgen, die ich nicht einbezogen habe. Die Fruchtfolgen können der  entscheidende Hebel sein, um 40 Euro zu bekommen und die  Öko-Regelung 2 noch mit in Anspruch nehmen zu können.  Gesagt wurde ebenfalls, dass dies nicht für sich allein steht, sondern dass wir selbstverständlich auch Investitionshilfen für landwirtschaftliche Betriebe brauchen. Diese erfolgen mit der Richtlinie zur Förderung einzelbetrieblicher Investitionen, über die zum  114  Landtag Brandenburg - 7. Wahlperiode - Plenarprotokoll 7/76 - 17. November 2022  Beispiel die Anschaffung von Technik zur mechanischen Unkrautbekämpfung wie auch zur Beregnung gefördert wird.   Bei den Feldtagen des zu meinem Ministerium gehörenden LELF  - Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung - können sich Betriebe zudem über die Möglichkeit  der mechanischen Unkrautbekämpfung beim Anbau von Körnerleguminosen informieren.   Darüber hinaus gibt es die Richtlinie zur Förderung von Projekten der Europäischen Innovationspartnerschaft. In diesen Projekten können Praxisbetriebe und wissenschaftliche Einrichtungen acker- und pflanzenbauliche Probleme in etablierten Kulturen gemeinsam bearbeiten, aufgrund dieser Richtlinie können  aber auch die Potenziale für den Anbau weiterer Leguminosen,  zum Beispiel von Kichererbsen, gefördert werden. In Brandenburg gibt es erste, sehr erfolgversprechende Anbauversuche.  Selbstverständlich sind entsprechende Absatzmöglichkeiten die  Voraussetzung für den Anbau.   Eine positive Wirkung für den Aufbau von Wertschöpfungsketten  pflanzlichen Proteins verspreche ich mir aus der kürzlich von  meinem Haus veröffentlichten Richtlinie zur Förderung klimaschonender Wertschöpfungsketten. Wir befinden uns momentan  in der Antragsbearbeitung, und ich kann Ihnen jetzt schon verraten, dass es auch Anträge zu Leguminosenkulturen gibt.   Da bewegt sich also etwas. In der Landwirtschaft ist eine grosse  Aufgeschlossenheit vorhanden, den Leguminosenanbau auszuweiten, und bei uns besteht eine grosse Bereitschaft, mit Fördermitteln zu unterstützen, soweit uns dies mit Blick auf die EU beihilferechtlich möglich ist.   Ihr Antrag ist gut, weil er noch einmal deutlich gemacht hat, welche Rolle Leguminosen spielen können. Zu den dargestellten Inhalten verweise ich nur auf Herrn Funke, der - insoweit habe  auch ich noch etwas gelernt - zu den Problemen des Umbruchs  von Dauergrünland ausgeführt hat. Die entsprechende Position  des Antrags tragen wir ausdrücklich nicht mit.   Unsere Fördermöglichkeiten sind schon besser als das, was Sie  fordern. Daher ist es meiner Meinung nach nicht sinnvoll, dem  Antrag zuzustimmen. - Vielen Dank.