Nordrhein-Westfalen, 2022-02-17 00:00:00, Partei: spd
 Landtag   Nordrhein-Westfalen  52  Plenarprotokoll 17/162  Ein besonderer Dank gilt der Verwaltung – insbesondere dem Ausschusssekretariat mit Frau Hielscher,  die es in teilweise sehr kurzen Zeitabständen trotzdem geschafft hat, die Organisation der Sitzungen  mit den zahlreichen Sachverständigen zu koordinieren, aber auch dem Sitzungsdokumentarischen  Dienst für die immer zügige Erarbeitung der entsprechenden Sitzungsprotokolle.  In Übereinstimmung aller Fraktionen hat das Gremium zu Beginn seiner Arbeit einen umfangreichen  Themenkatalog erstellt, der sich an den Schwerpunkten des Entsendebeschlusses orientiert. Natürlich war es so, dass sich im Laufe der Zeit einzelne  Themen durch Tagesaktualität, ich sage mal, überrollten.  Der Schwerpunkt der inhaltlichen Arbeit lag aber  deutlich darin, künftige gesundheitliche, soziale und  wirtschaftliche Fragen zu behandeln und die praxisbezogenen Hinweise durch die entsprechenden  Sachverständigen aufzunehmen. So haben wir rund  20 Themengebiete in 13 Sitzungen mit über 50 Sachverständigen erörtert.  Dabei wurden Themen wie zum Beispiel die heute  schon mehrfach genannten Pandemischen Leitlinien, die Erfahrungen der Kolleginnen und Kollegen  aus dem Petitionsausschuss zu Eingaben bezüglich  COVID-19, psychische und andere Auswirkungen  von Kontaktbeschränkungen vor allem bei Kindern  und Jugendlichen wie auch bei Familien, die notwendige Medikamentenforschung, das Kommunikationsverhalten der öffentlichen Stellen – verwaltungsintern  und gegenüber dem Bürger –, Long COVID und nicht  zuletzt die jeweiligen Datenlagen zu Krankenhausdaten und stationärer Versorgung, ambulanter Versorgung insbesondere zu Long COVID, Soziales, Arbeit  und Wirtschaft, Bildung sowie Kultur und Sport mit  Sachverständigen erörtert.  In dieser Legislaturperiode wird das Gremium noch  eine Anhörung mit Sachverständigen zum Pandemierahmenplan für das Land Nordrhein-Westfalen  durchführen.  Mir ist es besonders wichtig, zu betonen, dass in allen Sitzungen die Landesregierung vertreten war –  anfangs noch durch die Staatskanzlei, aber immer  durch einen Vertreter des Ministeriums für Arbeit,  Gesundheit und Soziales. Dies war sicherlich umso  wichtiger, da der Expertenrat der Landesregierung  im Juni letzten Jahres seine letzte Sitzung hatte. Somit war durch das Parlamentarische Begleitgremium  auch immer gewährleistet, dass die Landesregierung  laufend über die Expertise – teilweise auch durch  ehemalige Mitglieder des Expertenrats – aus den  Fachgesprächen zu den unterschiedlichen Themen  informiert war.  Ausserdem waren alle Fachgespräche und Anhörungen immer öffentlich, sodass auch die Medien die  Möglichkeit der Information zu den vielen Begleiterscheinungen rund um Corona gehabt hätten.  Oftmals war es so, dass die verschiedenen Themen,  zu denen Sachverständige eingeladen wurden, in ihren Facetten so umfangreich waren und sind, dass  ohne Weiteres noch mehr Sach- und Fachverstand  hätte hinzugezogen werden können.  Bereits die erste Anhörung am 11. Mai 2021 war für  die kommende Arbeit sehr aufschlussreich. Hierbei  ging es vordergründig um eine Anhörung zu den  Pandemischen Leitlinien. Da dieses Thema so allumfassend war, kristallisierten sich hier verschiedene  Themenbereiche heraus, die in den folgenden Sitzungen weiter konkretisiert wurden. Insbesondere  die Themenbereiche rund um die Kommunikation,  die Datenlage in den verschiedenen Bereichen, aber  auch das umfangreiche Themenfeld rund um Long  COVID nahmen in dieser ersten Anhörung einen grossen Raum mit verschiedenen ersten Vorschlägen  ein.  Warum betone ich dies an dieser Stelle? Insbesondere das Thema „Long COVID“ hat uns durch einige  Sitzungen begleitet, angefangen in der bereits erwähnten Anhörung im Mai letzten Jahres, bei verschiedenen Themen wie zum Beispiel bei der Medikamentenforschung, aber auch im Speziellen: Ich  denke da vor allem an die Sitzung am 24. August mit  dem Schwerpunkt „Long COVID – Handlungsmöglichkeiten des Landes“ oder an das Fachgespräch  „Datenlage – ambulante Versorgung, insbesondere  zu Long COVID“. Hierbei haben wir sehr aufschlussreiche Erkenntnisse erlangen können.  Vorschläge seitens der Sachverständigen wurden  unterbreitet: Sowohl bei den Erwachsenen als auch  bei Kindern und Jugendlichen sei Long COVID bereits ein dauerhaftes Thema. Immer wieder wurde  darauf aufmerksam gemacht, dass rund 10 % aller  Infizierten an Long COVID erkranken. In der Schweiz  geht man sogar von bis zu 15 % aus. Bei 10 % bedeutet das derzeit für Nordrhein-Westfalen, dass bereits weit über 200.000 Menschen in NordrheinWestfalen an Long COVID erkrankt sind. Es gibt  eben nicht das klassische Long-COVID-Bild. Und so  ist es allem Anschein nach auch nicht verwunderlich,  dass – so sagen es die Fachmediziner – eine LongCOVID-Diagnose nicht in der Zeit erfolgen kann, wie  es sonst bei bekannten Krankheitsbildern der Fall ist.  Viele Sachverständige haben in Bezug auf Long  COVID eine eher sektorübergreifende Zusammenarbeit und Vernetzung gefordert, um vor allem die Begleitentscheidungen durch Long COVID besser ausheilen zu können. Der Bedarf sei seitens der Medizin  gegeben. Die Diskussionen zu Long COVID waren  durchweg aufschlussreich und wären sicherlich auch  im Rahmen der öffentlichen Wahrnehmung für  manch einen sehr informativ gewesen.  Landtag   Nordrhein-Westfalen  53  Plenarprotokoll 17/162  Warum betone ich das mit der öffentlichen Wahrnehmung? Es hat mich schon sehr verwundert, dass  dem Mediziner und Comedian Eckart von Hirschhausen in seiner Sendung „Hirschhausen – Corona ohne  Ende?“ zu Long COVID eine sehr grosse mediale Aufmerksamkeit geschenkt wurde. Nicht dass ich die  Sendung schlecht fand – im Gegenteil –, aber diese  Inhalte, liebe Kolleginnen und Kollegen, und noch  viel mehr zu Long COVID haben wir in diesem Begleitgremium über Monate vorher schon öffentlich erörtert. Und die Politik ist sicherlich auch gut beraten,  dieses Thema weiterhin fachpolitisch zu erörtern. Ich  glaube, es wäre sinnvoll, wenn man öffentliche Sitzungen dann auch für Berichterstattungen nutzen  würde.