Thüringen, 2022-07-13, Partei: fdp
 Allein 60 Prozent dieses Imports wird durch Haushaltskunden und für die Wärmebereitstellung in KWK-Anlagen genutzt. Kraft-Wärme-Kopplung ist das, worauf unsere Stadtwerke bislang hauptsächlich gesetzt haben. Wir müssen uns also fragen, wie wir in Thüringen was verändern können, wie wir uns zukunftsfest aufstellen können, um eben diese Abhängigkeiten endlich in das Geschichtsbuch zu schieben, und wie wir den Blick nach vorn richten können. 274 Biogasanlagen erzeugten 2019 2,6 Terrawattstunden klimafreundliche Wärme und Strom. Das ist ein wichtiger Faktor, den es zu stärken gilt.  Die Stadtwerke Erfurt prüfen gerade die Machbarkeit einer tiefen Geothermie, durch die über 100 Grad warmes Wasser aus mehreren Kilometern Tiefe gefördert wird und für die Fernwärmebereitstellung genutzt werden soll. Im Stahlwerk Unterwellenborn ist die Abwärmenutzung aus der Stahlproduktion für die Fernwärme geplant, in Neumühle/Elster werden erstmals Häuser mit kalter Nahwärme geheizt. Das sind alles Beispiele, die zeigen, wie es gehen kann. Ich hätte mir gewünscht, von Ihnen mehr davon zu hören. Die Beispiele zeigen, dass die Stadtwerke in vielen Bereichen vorangehen und bei der Umsetzung der Energiewende unsere regionalen Energieversorger wichtige Partner sind. Wir haben die Fernwärmeversorgungsunternehmen schon 2018 in unserem Thüringer Klimagesetz in die Pflicht genommen. Sie müssen bis Ende dieses Jahres ihre Konzepte für eine – Achtung – klimaneutrale Wärmeversorgung vorlegen. Damals, 2018, war der eine oder andere mit diesem Passus im Klimagesetz nicht wirklich einverstanden. Heute stellt sich heraus: Gut, dass wir den haben, denn wir haben so gemeinsam vorgearbeitet, um flexibler zu werden. Jetzt zu den Strukturen: Wir haben im Umweltressort die neue Stabsstelle „Energie- und Versorgungssicherheit“ eingerichtet. Ich berichte wöchentlich im Kabinett zu dem Punkt „Versorgungssicherheit“. Es finden täglich Schalten mit dem BMWK statt. Es geht darum, bereits vor der möglichen Aktivierung jetzt der Stufe 3 alle Punkte miteinander zu wägen. Ich habe im Ausschuss ausführlichst berichtet und wir tagen nächste Woche – Ministerpräsident, Innenminister und ich – gemeinsam mit unseren regionalen Energieversorgungsunternehmen, um die nächsten Schritte vorzubereiten. Wenn weitere massive langfristige Lieferausfälle zu erwarten sind, ist nicht auszuschliessen, dass die Notfallstufe – also die dritte Stufe – durch das BMWK ausgerufen wird. Keiner von uns weiss, wie die Geschichte am 21.07., wenn die reguläre zehntägige, quasi Instandsetzungsfrist von Nord Stream 1 abgelaufen ist, weitergeht. Wir bereiten uns als Landesregierung aber vor. Wenn die dritte Stufe ausgerufen würde, kommen sogenannte hoheitliche Massnahmen zum Tragen. Die Bundesnetzagentur würde zum Bundeslastverteiler. Ziel ist es, den lebenswichtigen Bedarf zu sichern. Wir können heute noch nicht abschätzen, ob diese Stufe 3 tatsächlich gezogen wird. Jetzt lassen Sie mich zum Schluss noch den Blick nach vorn werfen. Ich will es noch einmal sehr deutlich machen. Es hilft uns in dieser Situation nur eines – raus aus der Abhängigkeit von fossilen Importen. Da hilft der Ausbau der Erneuerbaren. Es ist natürlich für Unternehmen, die energieintensiv sind und bislang LieferThüringer Landtag - 7. Wahlperiode - 85. Sitzung - 13.07.2022 37