Sachsen-Anhalt, 2022-12-14, Partei: afd
 - Ich komme gleich zu euch. - Die Flächenumwandlung und Versiegelung sind die grössten  Treiber des Artensterbens. Dieser Verlust ist   LANDTAG VON SACHSEN-ANHALT | 14.12.2022 | Stenografischer Bericht 8/32  41  dem menschlichen Ressourcenhunger geschuldet. Die globale Entwaldung ist Realität und   nun auch in Europa und in Deutschland angekommen. Wenn tropischer Regenwald für Tagebaue, Viehweiden und den Sojaanbau unwiderruflich verschwindet, ist das zwar jedermann  bekannt und wird gern zitiert, aber niemand   ändert etwas daran. Die Abholzung geht munter  weiter und mit ihr das Artensterben.   Die bequemen Zeiten, in denen wir uns im Fernsehsessel über die Zerstörung von Korallenriffen, über Buschbrände in Australien und die  Wilderei in Afrika echauffiert haben, sind längst  vorbei; diese Entwicklung hat uns überrollt.   Zu lange wurde sich in Deutschland wie in vielen  anderen Bereichen auch auf einigen Erfolgen  beim Erhalt von sogenannten Flaggschiffarten  im Naturschutz ausgeruht. Die Warnungen des  Ökosystems wurden ignoriert.   Dabei liegen uns über Jahrzehnte vorgenommene akribische Erfassungen von Ehrenamtlichen vor, die ganz genaue Aussagen darüber  treffen, worin die Probleme bestehen und wie  sich die Bestände bereits verringert haben.   Für diese Problemkreise soll die Umweltkonferenz Lösungsansätze bieten. Die erste Artenschutzkonferenz fand 1994 in Nassau statt. Bis  zur Unterzeichnung des Dokuments traf man  sich noch neun weitere Male in allen erdenklich  schönen Regionen der Welt - immer schön mit  dem Flieger hingeflogen und kein CO2 gespart.   Im Jahr 2010 beschlossen die Vertragsstaaten  der CBD das Übereinkommen über biologische  Vielfalt in Nagoya in Japan, einen umfangreichen Aktionsplan, der den Erhalt der biologischen Vielfalt in den Jahren 2011 bis 2020   sichern sollte. Doch schon mit der Konferenz   in Cancún im Jahr 2016 wurde klar, dass die   Ziele, die sich die Länder gesteckt hatten, nicht  erreicht werden können.   Ich möchte heute über die Realisierung dieser  Ziele sprechen und nicht über die ungelegten  Eier der Konferenz, zu der Frau Steffi Lemke   erst am morgigen Donnerstag eintreffen wird,  bei der sie die Restverhandlungen tätigen und  dann vielleicht ein Ziel unterschreiben wird   oder nicht. Man streitet sich noch immer noch  darüber, ob 30 % der weltweiten Landes- und  Meeresflächen bis 2030 unter Schutz zu stellen  sind oder nicht, ob das wissenschaftlich bewiesen ist oder nicht, ob mehr oder weniger  richtig oder nicht. Wir wissen es nicht bis   Donnerstag.   Das erste Ziel, das in den Jahren 2011 bis 2020  erreicht werden sollte, war, dass der Mensch   erkennen sollte, welchen Wert die biologische  Vielfalt hat und wie Schritte dorthin zu gehen  sind. In Sachsen-Anhalt haben wir als einzige  Fraktion genau diesen Weg erkannt und den   Erhaltungszustand vieler Arten sowie die Arbeitsweise der Ehrenamtlichen im Bereich Umwelt- und Naturschutz hinterfragt sowie mit   Anträgen und Haushaltsmitteln hinterlegt. Dazu  gab es leider viel Häme und Gelächter, vor   allem aus den Reihen der GRÜNEN, die der   Meinung waren, wir würden den Landtag überfordern, indem wir in unseren Dringlichen Anfragen nach zu vielen Arten fragten, Herr Aldag.   All denen sage ich jetzt: Schauen Sie sich bitte  die Verbreitungskarten des Feldhamsters in der  Antwort auf unsere Grosse Anfrage an und vergleichen Sie diese mit dem kläglichen Rest von  heute. Diese Verantwortungsart unseres Landes ist jetzt auch weltweit vom Aussterben bedroht.   Ein weiteres Ziel war es, den Wert der biologischen Vielfalt in die volkswirtschaftliche   LANDTAG VON SACHSEN-ANHALT | 14.12.2022 | Stenografischer Bericht 8/32  42  Gesamtrechnung einzuplanen. Auch das hatten  wir als AfD thematisiert und den Umweltminister zur These des monetären Wertes von  Arten befragt, zumal viele Abgeordnete den  monetären Wert von Arten nicht kennen, dieser Aspekt in unser Handeln aber eingeplant  werden muss.   Eine Nachberichterstattung bzw. überhaupt  eine Berichterstattung zu diesem Thema konnte  der Minister bis heute nicht geben.   Ein weiteres Ziel war es, Subventionen, die anregen sollen, den Artenreichtum zu minimieren,  zu streichen. Dennoch vergibt das Land Sachsen-Anhalt Fördermittel an Umweltsünder, die  bereit sind, Arbeitsplätze nur noch vorzuhalten,  nicht einmal neue zu schaffen, also nur bestehende zu erhalten und nicht abzubauen, die  aber nicht gewillt sind, die Beseitigung ihrer   Abprodukte nach dem Stand der Technik zu   arrangieren.   Es sollten Schritte eingeleitet worden sein, um  den Konsum nachhaltig zu gestalten. Dazu passt  natürlich nicht ins Bild, dass für die riesigen  Windkraftanlagen bei uns im Land Balsaholz benötigt wird und für die Akkus von E-Autos seltene Erden geplündert werden. Selbst vor der  eigenen Haustür macht die FDP nicht Halt und  fordert, mittels Fracking das letzte Erdgas aus  der Altmark zu pressen.   Der Verlust von natürlichem Lebensraum inklusive der Wälder soll auf die Hälfte reduziert   werden, besser gar eingestellt werden. In   Sachsen-Anhalt geht der Flächenfrass unvermindert weiter und wird durch das Bundesverfassungsgerichtsurteil zum Waldgesetz noch forciert, indem der zuständige Umweltminister   immer wieder von neuen Windkraftanlagen  statt von Bäumen im Wald träumt.   Das Landwirtschaftsministerium kann sich mit  Methapern zum Wert des Bördebodens im  weltweiten Vergleich nicht bremsen, aber die  Fläche von 400 ha für die Ansiedlung von Intel  ist für unser Land endgültig verloren.   Die Land- und Forstwirtschaft sowie die Aquakulturen sind in Gänze dem Gesichtspunkt der  biologischen Vielfalt zu unterwerfen. An dieser  Stelle möchte ich einmal etwas Positives sagen:  Ich bedanke mich bei allen Land-, Forst- und  Fischwirten, die ihre Betriebe trotz der Voraussetzungen in unserem Land, in Deutschland   und auch in Europa noch nicht aufgegeben   haben, sich den einseitigen Schuldzuweisungen  von „Experten“ der „Letzten Generation“ entgegensetzen und unser Land weiterhin mit   guter, richtiger und wichtiger Arbeit und Nahrung versorgen. Danke schön dafür.