Saarland, 2022-01-19, Partei: spd
 Genau! Die Landwirtschaft ist für mich ein Thema, das ich mit grossem Interesse, mit grosser Leidenschaft und mit grosser Verbundenheit mit all denen, die auf diesem Feld tätig sind, betreibe. Denn Landwirtschaft ist einfach wichtig. Sie ist allein schon deshalb wichtig, weil es dabei auch um die Ernährung geht. Und wer würde nicht sagen, dass die Ernährung etwas Wichtiges sei. Die Landwirtschaft ist wichtig, weil es bei ihr auch um unsere Landschaft geht, um die Natur, auch darum, wie unsere Heimat aussieht. Es geht bei ihr auch um unsere Verantwortung für die Tiere, die in landwirtschaftlichen Betrieben gehalten werden, es geht um das Tierwohl. Beim Thema Landwirtschaft geht es zudem sehr stark um den Klimaschutz, um viele andere Fragen des Umweltschutzes, Fragen des Gewässerschutzes, des Bodenschutzes und vieles andere mehr. Bei der Betrachtung der Landwirtschaft geht es natürlich auch um eine sehr grosse Wertschöpfung und um viele Arbeitsplätze, nicht nur unmittelbar in der Landwirtschaft, sondern auch in vielen nachgelagerten Bereichen. Und letztlich geht es bei der Diskussion von Themen der Landwirtschaft insgesamt um aktuelle Fragen zur Zukunft des ländlichen Raums. Dabei ist selbstverständlich, dass für mich als Politiker aus dem schönen St. Wendeler Land genau diese Fragen von besonders grosser Bedeutung sind. Mir ist aber bewusst, dass im Grunde das gesamte Saarland ländlich geprägt ist, zumindest grosse Teile des Landes ländlich geprägt sind, und man daher allerorten an diesen Fragestellungen interessiert ist. Angesichts all dessen ging es mir in all den Jahren darum, die Landwirtschaft vom Rand ins Zentrum der politischen Debatte zu führen. Daher war es mir stets ein Anliegen, Initiativen zu ergreifen, damit diese Themen im zuständigen Ausschuss, aber auch im Plenum auf die Tagesordnung kommen und so auch den Weg in die Öffentlichkeit finden. In diesem Sinne ist die heutige Debatte ein wichtiger Beitrag, um die Bedeutung der Landwirtschaft für uns alle zu unterstreichen. Die Landwirtschaft und die Betriebe sehen sich seit Jahren einem erheblichen Druck ausgesetzt. Sie stehen zum einen unter einem erheblichen wirtschaftlichen Druck: Die erzielten Preise sind in weiten Teilen schlecht, die Preise, die für Dünger, für Energie und für anderes bezahlt werden müssen, steigen hingegen. Zum anderen steht die Landwirtschaft auch politisch zunehmend unter Druck, einem Druck aus der Bevölkerung, aus weiten Kreisen der Bevölkerung, die die Arbeit der Landwirtschaft, beispielsweise was den Klimaschutz, das Tierwohl oder ihre Rolle bei diversen Fragen des Umweltschutzes angeht, kritisch sehen.  Ich bin der festen Überzeugung, dass wir als Politik die Landwirtschaft bei allen diesen Fragen nicht alleinlassen dürfen, dass wir vielmehr immer wieder grundsätzliche Fragen zur Zukunft der Landwirtschaft stellen müssen. Meine feste Überzeugung nach vielen Jahren der Beschäftigung mit diesem Thema ist, dass die reine Orientierung an Markt und Wettbewerb für die Landwirtschaft auch künftig einen Weg in die Sackgasse darstellen würde. Warum wäre das eine Sackgasse? Würden wir die Landwirtschaft dem Markt überlassen, würden am Ende eben auch die Regeln des Marktes greifen, und das bedeutete, dass derjenige, der sich letztlich am Markt nicht mehr durchsetzen könnte, vom Markt verschwinden würde. Gerade für uns im Saarland würde das bedeuten, dass viele landwirtschaftliche Betriebe aufgeben müssten und viele landwirtschaftliche Flächen nicht mehr bewirtschaftet werden könnten.  Angesichts dessen möchten wir eine öffentliche Verantwortung, denn wir streben den flächendeckenden Erhalt der Landwirtschaft an. Wir wollen die Beendigung des Betriebesterbens unterstützen. Es werden daher weiterhin öffentliche Mittel benötigt, zur Einkommenssicherung in der Landwirtschaft, zu ihrem ökologischen Umbau, aber auch zur Finanzierung der Gemeinwohlleistung, die die Landwirtschaft seit vielen Jahren bereits erbringt und künftig noch stärker erbringen soll. Die EU-Agrarpolitik bewegt sich diesbezüglich in die richtige Richtung, leider aber viel zu langsam. Meine Hoffnung ist daher, dass die neue Bundesregierung  dafür  Sorge  trägt,  dass Deutschland auf der europäischen Ebene der Landwirtschaftspolitik nicht länger im Bremserhaus verharrt. Schauen wir ins Land, sehen wir seit vielen Jahren eine aktive und erfolgreiche Landwirtschaftspolitik, vor allem auch ein gutes Einvernehmen zwischen Landespolitik und Landwirtschaft. Die Benachteiligung der saarländischen Landwirtschaft in vielen Angelegenheiten der Landtag des Saarlandes - 16. Wahlperiode - 62. Sitzung am 19. Januar 2022 4498 Förderung ist mittlerweile aufgelöst, das gilt sowohl für die Förderung aus der ersten Säule als auch für die Förderung aus dem ELER. Dafür möchte ich einen grossen Dank an unseren Landwirtschaftsminister Reinhold Jost aussprechen, einen Dank für das in den vergangenen Jahren Geleistete. Nicht zuletzt hat er auch seine Rolle als Vorsitzender der Landwirtschaftsministerkonferenz, die er ein Jahr lang innehatte, sehr gut genutzt, um für das Saarland und die saarländischen Landwirte viel Geld und viele Möglichkeiten herauszuholen. Dafür, lieber Reinhold, noch einmal einen herzlichen Dank wohl des ganzen Plenums!