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Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Leider sind Sie bisher nur ein Minister von Söders Gnaden. Den Haushalt, so  wie Sie ihn hier vorgelegt haben, lehnen wir ab. Er enthält weniger Investitionen in
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Denken Sie Zukunft! Finden  Sie Ihren eigenen Weg mit innovativen Projekten. Dann sind wir gerne mit Verstand und Herz bei Ihnen. Verehrte Damen und Herren, ein letztes Wort.
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Einen Satz noch. Ich stehe voll hinter Ihren Aktionen in der Ukrainischen Freien Universität. Ich habe dort vielfältige Kontakte. Bitte
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Wir lehnen diesen Haushaltsvorschlag  der Regierung ab.
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Lieber Wolfgang, Herr Kollege Heubisch, da Sie mich direkt angesprochen haben
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Ich habe hier nicht gegen die TU München geredet,  im Gegenteil.
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 – Nein, ich sage das in aller Deutlichkeit. Ich habe hier überhaupt nicht gegen die  TU München geredet. Sie ist ein Leuchtturm, auf den auch wir als Wissenschaftspolitiker der SPD-Fraktion stolz sind. Ich habe jedoch den Ablauf im Vorfeld der  Protokoll 18/111 vom 06.04.2022 Bayerischer Landtag • 18. Wahlperiode 15149 Planungen zum neuen Hochschulinnovationsgesetz kritisiert. Da gab es eine intensive Brieffreundschaft zwischen dem Präsidium der TUM und der Staatskanzlei. Es  ist gar nicht zu kritisieren, dass die TUM hier ihre Interessen wahrnimmt. Aber  wenn sich dann der Inhalt eines Eckpunktepapiers und das, was anschliessend von  der Staatskanzlei und vom damaligen Minister zu dem Hochschulinnovationsgesetz geäussert wird, nahezu eins zu eins aus diesem Brief herleitet, dann kritisiere  ich das als Wissenschaftspolitiker, weil die bayerische Hochschullandschaft nicht  nur aus der TUM besteht, sondern vielfältiger ist. Wir als Fachpolitiker haben die  Verantwortung, genau dieser Vielfältigkeit gerecht zu werden und uns nicht allein  von einer Hochschule den Inhalt eines neuen Hochschulgesetzes diktieren zu lassen. Das kritisiere ich, nichts anderes.
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Darauf möchte ich hinweisen.
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Da gibt es wenig zu klatschen. Das muss ich ganz  deutlich sagen. Was glauben Sie eigentlich, wie Hochschulpolitik auch abläuft? –  Indem Sie als Minister vielfältige Briefe von eigentlich allen Hochschulen in Bayern  erhalten. Das wird bei Markus Blume auch nicht anders sein. Sie brauchen diese  Informationen. Jetzt herzuleiten, dass gerade die TU München hier sozusagen das  Gesetz geschrieben hätte, ist ehrlich starker Tobak. Wenn, dann sind die Hochschulverbünde "Universität Bayern e. V." oder "Hochschule Bayern e. V." drin. Aber  das weise ich in meiner Kenntnis gerade aus meiner Ministerzeit deutlich zurück.  Wenn wir so anfangen, dann sind wir auf einem Niveau, das nahezu unter der Gürtellinie liegt. Christian, ich muss dir das so deutlich als Antwort geben.
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen!  Der Kollege Hintersberger hat die Einzelheiten schon ausgeführt. Ich habe nur  noch dreieinhalb Minuten. Deshalb muss ich es sehr kurz halten. Kolleginnen und Kollegen, Wissenschaft sichert Zukunft. Wenn wir uns heute im
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
  Kolleginnen und Kollegen, Wissenschaft und Forschung sichern auch unsere freie  Art zu leben, unsere Zukunft als freie Gesellschaft. Auch deshalb ist Wissenschaftspolitik Zukunftspolitik für unser Land. Es ist eben nicht so, dass es da gute  und böse Forschung gibt. Auch beispielsweise Forschung für Militärprojekte – das  sehen wir heute angesichts der Ereignisse in der Ukraine – ist wichtig. Frau Kollegin Osgyan, da sollte Ihre Fraktion die Scheuklappen abnehmen.
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Kolleginnen und Kollegen, wir haben als Wissenschaftspolitiker vor zwei Wochen  Grossbritannien bereist. Ich weiss nicht, was bei Ihnen als Haupteindruck der vielen  15150 Bayerischer Landtag • 18. Wahlperiode Protokoll 18/111 vom 06.04.2022 Gespräche zurückgeblieben ist, die wir geführt haben, als wir zum Beispiel Cambridge und das Imperial College besucht haben und uns dort umgetan haben. Kolleginnen und Kollegen, was unterscheidet ein Land wie Grossbritannien von Bayern? – Herr Staatsminister Blume, Herr Staatsminister a. D. Sibler, Grossbritannien  hat Leuchttürme. Die hat Bayern auch. Aber wir haben es auch über Jahre und  Jahrzehnte geschafft, eine Qualität in der Fläche aufzubauen.
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Kolleginnen und Kollegen, das ist wichtig. Das sichert unsere Zukunft in der Fläche, unsere Zukunft im ganzen Freistaat Bayern. Der Zusammenhalt, den unsere  Gesellschaft braucht, sichert das viele Engagement in der Kunst, in der freien  Szene, in der etablierten Kunstszene. Wenn Sie sich den Haushalt anschauen, auf  dessen Einzelheiten ich leider aus Zeitgründen nicht mehr eingehen kann, dann  sehen Sie, dass das präsent ist. Seit Jahren steigt dieser Haushalt im Bereich von  Kunst und Wissenschaft. Das ist richtig und gut so. Kolleginnen und Kollegen von der Opposition, ich  komme zu Ihrer Kritik. Ich kenne und mag den Film "Und täglich grüsst das Murmeltier". Bill Murray spielt darin einen arroganten, egozentrischen und zynischen Wetteransager, der in eine Zeitschleife gerät.
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Im Rahmen dieser Zeitschleife bessert er sich. Er wird zu einem sozialeren Menschen, der seiner Umgebung besser gerecht wird. Kolleginnen und Kollegen, Sie befinden sich auch in einer Zeitschleife. In jeder
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Der Etat für Wissenschaft und Kunst steigt, wir erzielen grossartige Fortschritte in allen Bereichen des Landes, und Sie kritisieren
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Das passt alles strukturell nicht, das ist nicht  genug. – Natürlich, in der Wissenschaft und in der Kunst, in der Wissenschaftspolitik und in der Kunstpolitik ist man nie am Ende. Aber Sie können nicht abstreiten,  dass dieser Haushalt wiederum ein Rekordhaushalt ist und dass in diesem Haushalt eben nicht nur grosse Hightech-Programme aufgesetzt werden, sondern dass  wir in allen Hochschulen des Landes Projekte haben, die uns voranbringen. Das  unterstützt das Engagement unserer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler  sowie unserer Studentinnen und Studenten und auch das Engagement der vielen,  die sich in der Kunstszene Bayerns bewegen. Das ist das Wichtige, nicht eine  kleinkarierte Kritik, die wir auch in diesem Jahr wieder erleben müssen. Aber ich
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Im Grunde ist die Situation in Bayern nicht  schlecht, sondern sie ist besser als in allen anderen Ländern der Bundesrepublik  Deutschland.
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die  bayerische Documenta, die bayerische "Berlinale der Superlative" hat der Ministerpräsident ganz schnell bei der Hand. Aber auch bei der Staatsregierung grüsst das  Murmeltier. Dazu will ich kurz auf die Eimer hier oben zeigen, an die ich schon vor  einem Jahr erinnert habe. Damals war es ein Eimer. Heute habe ich, glaube ich,  sieben gezählt. Hier im Bayerischen Landtag wird seit ungefähr 14 Tagen saniert,  aber im Rest Bayerns sieht es leider anders aus. Es ist ganz schön, dass die  Hochbauvorlage beschlossen wurde. Aber allein Hochbauvorlagen zu beschliessen,  macht noch keine Sanierung. Es wäre wichtig, dass mal gehandelt wird. Was man  beschlossen hat, muss man nämlich auch ausführen. Da sieht es leider schlecht  aus. Bei den Mitteln springt jetzt übrigens beim Residenztheater die aus Bayern  kommende Kulturstaatsministerin Claudia Roth aus Berlin ein und hilft. Aber ist es des Kulturstaats Bayern würdig, auf Rettung aus Berlin zu warten? Die  ganzen Projekte, die hier beschlossen wurden, sind von Kostenexplosionen geprägt. Wir GRÜNE wünschen uns da seriöse Kalkulationen mit einberechneten  Preissteigerungen, solide Zeitpläne und deren Einhaltung.
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Um Biotopia wurde es ganz ruhig. Beim Konzerthaus für Bayern, der weltweit ersten Digital Concert Hall, befand sich Markus Söder schon im  Januar 2020 in einer Denkpause, als er mitten in den laufenden Planungen aus der  Hüfte heraus noch einmal die Forderung nach einer Machbarkeitsstudie herausschoss. Seither torpedieren die CSU-Ausschussvorsitzenden munter den Konzerthaus-Beschluss und zeigen, dass hierzu keine wirkliche Haltung da ist. Ich denke
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Ich erinnere mich an die Coen Brothers, die in dem Film  "A Serious Man" auf den wichtigsten Mann im Raum deutend, den Rabbi, gesagt
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 The Rabbi is busy. He is sleeping. Ganz dringend wäre es, dass die Staatsregierung bei den Themen Nachhaltigkeit  und Klimaschutz aufwacht. Für uns GRÜNE gehen Klimaschutz und Denkmalschutz Hand in Hand. Dafür braucht es im Landesamt für Denkmalpflege ein Referat für energetische Sanierung. Wir brauchen eine Unterstützung der Kommunen  für den Klima- und Denkmalschutz, zum Beispiel bei der Solarsatzung oder bei der  Umgestaltung historischer Stadtplätze. Gartendenkmäler leiden unter Hitze und  Trockenstress. Für diese Zwecke brauchen wir Stellen. Frau Kollegin Dr. Weigand hat gesagt, dass im Denkmalbereich seit den Neunzigerjahren kaputtgespart worden ist, was irgendwie geht. Wir fordern 8 Millionen Euro für die kleine Denkmalpflege und 5 Millionen Euro für die Erhöhung des  Entschädigungsfonds. Die Kultur muss ihren Beitrag zum Klimaschutz leisten. Herr Kollege  Prof. Dr. Bausback hat gerade von unserer Info-Reise nach Grossbritannien erzählt.  Dort weiss jedes einzelne Museum, jede einzelne Institution und jede einzelne  Sammlung, dass fossile Energie keine Zukunft hat. Jede einzelne Institution, jedes  Museum und jede Sammlung hat dort eigene Klimaziele, und die braucht es auch.  Wir GRÜNEN fordern Stellen für die Beratung und eine Unterstützung mit Projektmitteln für den generell unterfinanzierten Kultursektor, gerade auch die freie Szene.  Wir fordern aber auch eine Würdigung und eine Auszeichnung dort, wo es gut  klappt mit dem Aufbruch in Richtung ökologische und soziale Nachhaltigkeit. Wir  fordern einen Fair Green Cultural Deal.
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte  Kolleginnen und Kollegen! Zu den Kernfunktionen des Staatshaushalts gehören in  Zeiten, die von Pandemie und Kriegsgeschehen in Europa und der Welt geprägt  sind, mehr denn je Stabilität, Verlässlichkeit sowie Zukunftsgewandtheit. Für mich
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Kultur darf keinesfalls ein Nebenschauplatz sein; denn wer Kultur fördert, sichert Freiheit, Demokratie sowie eine offene und tolerante Gesellschaft.
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 So war es für uns FREIE WÄHLER besonders wichtig, dass die Unterstützung der  Kultur angesichts der Corona-Pandemie, wie bereits in den vergangenen Haushaltsjahren, auf hohem Niveau fortgeführt wird. Zu nennen sind hierbei die vielfältigen Hilfsprogramme, zum Beispiel das Solo-Selbstständigenprogramm, das Stipendienprogramme sowie das Spielstätten- und Veranstaltungsprogramm, die als  Konjunkturprogramm wirken und wichtige Impulse zur Stabilisierung der betroffenen Kulturbranche geben sollen. In diesem Zusammenhang danke ich unserem  ehemaligen Staatsminister Bernd Sibler. Wir haben immer sehr gut zusammengearbeitet. Auf diesem Weg noch einmal herzlichen Dank für dein Engagement für  die Kultur in Bayern.
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Mit den Anträgen zum Haushalt konnten die Regierungsfraktionen zudem weitere
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 So wird  die kulturelle Bildung erstmals nicht nur über den Haushalt des Kultusministeriums  gefördert, sondern auch über den Einzelplan 15 mit Mitteln in Höhe von immerhin  500.000 Euro. Gemeinsam mit der Landesvereinigung Kulturelle Bildung, der ich  an dieser Stelle für ihre hervorragende Arbeit unter den schwierigen Pandemie-Bedingungen danken möchte, sollen Massnahmen zur Stärkung kultureller Bildung in  den Regionen und damit niederschwellige Zugänge für möglichst viele Menschen  in der Fläche ermöglicht werden. Nicht weniger wichtig ist uns die Stärkung des Denkmalschutzes. Herr Kollege  Halbleib und Frau Kollegin Dr. Weigand, passen Sie auf! Wir haben in den Haushalt 1 Million Euro eingestellt und sehen, dass die Denkmalpflege aus dem  Jahr 2021 mit 49,1 Millionen Euro nunmehr auf einen Etat von 52,1 Millionen Euro  angewachsen ist. Ich glaube, das ist auch ein Zeichen.
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Ich möchte auch auf die Förderung des Netzwerks STADTKULTUR e. V. mit  150.000 Euro zu sprechen kommen. Dieses deutschlandweit einzigartige landesweite Netzwerk, das sich aus Beiträgen teilnehmender Kommunen finanziert, steht  aufgrund der angespannten kommunalen Haushalte im Zuge der Pandemie unter  Druck. Mit diesen Mitteln können wir nicht nur das Netzwerk, sondern auch seine  zahlreichen Mitgliedskommunen unterstützen. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Stabilisierung der örtlichen Kultur und der interkommunalen Vernetzungsstrukturen.  Ausserdem ist das ein starkes Zeichen der Mitverantwortung des Freistaats im  Sinne einer gemeinsamen Zuständigkeit für ein lebendiges und flächendeckendes  Kulturleben in ganz Bayern.
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Liebe Kolleginnen und Kollegen, zum Schluss möchte ich noch darstellen, worauf  es neben Stabilität und Verlässlichkeit noch ankommt. Wir brauchen auch Mut, und  zwar den Mut, Kultur über Spartengrenzen hinweg in ihren vielfältigen ErscheiProtokoll 18/111 vom 06.04.2022 Bayerischer Landtag • 18. Wahlperiode 15153 nungsformen für alle zugänglich zu machen. Ich möchte in diesem Zusammenhang auf das Förderprogramm für die freie Kulturszene aufmerksam machen, das  immerhin mit 3 Millionen Euro ausgestattet ist. Dieses Paket ist zwar nicht institutionalisiert, aber es zeigt ein zukunftsgewandtes Verständnis von Kultur.
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Liebe Frau Kollegin Kurz, ich sehe die Eimer am Dach des Maximilianeums nicht als einen Baumangel, sondern als ein Kunstprojekt, das ich gerne  ansehe.
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Herr Präsident, liebe  Kolleginnen und Kollegen! Bayern ist Kulturstaat und Fortschrittsland. Ich sage das
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Wir stimmen heute mit dem Einzelplan 15 über einen Haushalt der  Superlative ab. Wir sind das Bundesland mit einer einzigartigen Kultur- und Wissenschaftslandschaft in Deutschland. Meine Damen und Herren, so etwas gibt es  kein weiteres Mal.
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Richtig ist, wir befinden uns im Krisenmodus. Wir befinden uns in einem Dauerkrisenmodus. Die eine Krise, Corona, ist noch nicht ganz vorbei, aber die nächste ist  schon da. Trotzdem dürfen wir darauf stolz sein, was gerade die Wissenschaft in  den letzten zwei Jahren vermocht hat. Ich nenne beispielhaft die Entwicklung eines  Impfstoffs in Rekordzeit. Das wäre früher undenkbar gewesen. Die Wissenschaft  hilft. Unsere Uni-Klinika haben eine grosse Zahl von Schwerstkranken versorgt. Die  Intensiv-Kapazitäten wurden verdoppelt. Die Wissenschaft schuf auch Akzeptanz.  Die Wissenschaftskommunikation hat plötzlich eine ganz neue Bedeutung gewonnen. Auch die Bereiche Kunst und Kultur waren gefordert. Dort, wo der Betrieb weiterlief, haben Kunst und Kultur uns Halt gegeben. An den Stellen, wo der Betrieb unterbrochen war, haben wir alle erst einmal gemerkt, was wir an Kunst und Kultur  haben. Meine Damen und Herren, ich sage deswegen ein herzliches Dankeschön  an all diejenigen, die in den letzten Jahren einen unglaublichen Beitrag geleistet  haben, damit Bayern auch in Zukunft Wissenschaftsland und Kulturland sein kann.  Dafür ein herzliches Dankeschön.
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Übrigens hat auch der Freistaat seinen Beitrag dazu geleistet. Kein anderes Land  in Deutschland hat während der Pandemie in dem Umfang geholfen, wie der Freistaat Bayern. Das sehen wir an den Haushaltsdaten. Meine Damen und Herren, gerade jetzt, wo die eine Krise ausläuft und wir vor  einer Grosskrise stehen, dem Krieg von Russland gegen die Ukraine, kommt das  Thema Zeitenwende, das Herr Kollege Prof. Dr. Bausback angesprochen hat, zum  Tragen. Plötzlich liegen Fragen wie Souveränität und Identität neu auf dem Tisch.  Plötzlich spüren wir, dass Wissenschaft, Technologie und Forschung einerseits,  aber auch die Themen Kultur und Identität andererseits zentral sind. Hier findet gerade eine Zeitenwende statt. Wir müssen über neue militärische Stärke nachdenken, aber auch darüber, wie wir zu neuer technologischer Stärke in unserem Land  15154 Bayerischer Landtag • 18. Wahlperiode Protokoll 18/111 vom 06.04.2022 kommen. In der Welt gibt es einen Kampf um Talente und um Technologien. Am  Ende ist das auch ein Kampf um Freiheit und um die Art, wie wir leben. Deswegen  sind Wissenschaft und Kunst gerade in dieser Phase von besonderer Bedeutung. Wer hätte angesichts all dieser Umstände, angesichts all dieser Milliardenherausforderungen gedacht, liebe Kolleginnen und Kollegen, dass wir trotz dieses epochalen Umbruchs über zusätzliche Investitionen reden können? Ich will an dieser  Stelle demjenigen Dank sagen, von dem ich diesen Haushalt übernehmen durfte.  Lieber Bernd Sibler, dieser Haushalt der Superlative beim Einzelplan 15 war in gewisser Weise dein Haushalt, und er trägt deine Handschrift. Diese Handschrift,  diese Fundamentaldaten können sich sehen lassen. Die Ausgaben steigen um  168,5 Millionen Euro auf 8,43 Milliarden Euro im Jahr 2022. Damit investiert Bayern so viel wie noch nie in den Bereich Wissenschaft und Kunst. Warum sage ich  das? – Weil das eben den Unterschied macht. Der bayerische Forschungshaushalt, der bayerische Wissenschaftshaushalt wächst um 2 %. Der Forschungshaushalt des Bundes geht um 2 % zurück. Wir investieren, während andere kürzen,  meine Damen und Herren, das ist das bayerische Markenzeichen unserer Haushaltspolitik. Wir investieren übrigens nicht nur in Zukunft und Superhightech, sondern auch in  die ganz normalen Fragen des Lebens. Ich habe gerade von den Vertretern der  Ampel hier gehört, dass sie angeblich Defizite sehen. Ich würde mir wünschen,  dass Sie diese Dinge genauso engagiert bei Ihren Kolleginnen und Kollegen im  Bundestag vortragen. Ich kann mir gar nicht erklären, wie die Bundesregierung auf  die Idee kommen kann, mit dem 9-Euro-Ticket etwas vorzulegen und dabei eine  ganze Generation, nämlich alle unsere Studierenden in Bayern, immerhin 360.000,  einfach vergessen wird. Ich verstehe das überhaupt nicht. Vielleicht sollten Sie Ihre  Energie auch mehr auf die innerparteiliche Kommunikation richten, als hier im  Bayerischen Landtag zu versuchen, den Ball der Staatsregierung zuzuspielen.
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Ich bin dankbar, dass wir heute einen so guten Haushalt abschliessend beraten  können. Ich darf Kollegen Zellmeier und allen Mitgliedern des Haushaltsausschusses, allen Mitgliedern des Wissenschaftsausschusses, natürlich Robert Brannekämper in Abwesenheit, stellvertretend Kollegen Bausback, der heute für uns gesprochen hat, und auch dem Kollegen Hintersberger als unserem Berichterstatter  danken. Meine Damen und Herren, dieser Haushalt setzt mit dem Einzelplan 15 tatsächlich  neue Akzente und führt gleichzeitig das fort, was wir brauchen, um ein schon starkes Land auch in Zukunft stark zu halten. Ich kann überhaupt nicht nachvollziehen, lieber Kollege Flisek, was Sie ausgeführt
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Im Maschinenraum brennt’s. – Ja, wo denn bitte? Das würde ich wirklich  gern mal wissen. Vielleicht waren Sie in der letzten Zeit zu oft in Berlin. In Berlin  brennt’s lichterloh; dort treten jeden Tag Uni-Präsidenten zurück.
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Dort ist ein unglaublicher Saustall, aber doch bitte nicht in Bayern. – Lieber Kollege  Heubisch, es ist das Markenzeichen dieses Haushaltsentwurfs, das ich noch mal
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Wir investieren im ganzen Land. Das war immer unser Ansatz,  und das bleibt auch unser Ansatz. Ich habe das Gefühl, lieber Kollege Heubisch,  seitdem Sie nicht mehr Minister für ganz Bayern sind – irgendwie knabbern Sie  noch daran –, sondern nur noch Abgeordneter in München, ist Ihr Fokus etwas  verengt auf die Landeshauptstadt. Ich bin auch Münchner, und München ist super.  Protokoll 18/111 vom 06.04.2022 Bayerischer Landtag • 18. Wahlperiode 15155
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Wir investieren im ganzen Freistaat, meine Damen und Herren.
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Bevor ich zu den Investitionen im ganzen Land im Hochschulbereich komme,  möchte ich noch eines zum Hochschulgesetz sagen – darüber zu reden werden  wir noch vor der Sommerpause genügend Zeit haben. Frau Kollegin Osgyan, auch  da möchte ich gerne mal wissen, wie Sie es denn gerne hätten. Auch so wie die  Berliner? – Ich muss das noch mal bringen. Die haben gerade ein neues Hochschulgesetz gemacht. Dort brennt’s, um das Wort von Kollegen Flisek noch mal  heranzuziehen. Oder würden Sie es in Bayern gerne so sehen wie beim Bund? Ich komme gerade von der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz letzten Donnerstag und Freitag in Bonn. Zu meinem Erstaunen musste ich als Vertreter des  Freistaates Bayern, der mit den Koalitionsverhandlungen gar nicht so viel zu tun  hatte, plötzlich darauf pochen, dass doch bitte der Koalitionsvertrag mit seinen Vereinbarungen für Wissenschaft und Forschung umgesetzt wird. Darin steht, dass  sich der Bund zu einer dynamisierten Fortschreibung des Zukunftsvertrags Studium und Lehre bekennt, dass er aufwächst gemeinsam bei Bund und Ländern. Ich  habe wahrgenommen, dass ganz grosse Besorgnis besteht – um das mal ganz vorsichtig auszudrücken –, dass das möglicherweise in dieser Weise nicht gelingt,  weil der Bund inzwischen feststellt, dass es alle möglichen Prioritäten gibt. Ich
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Stärken Sie Ihre eigenen Parteikollegen in Ihren Überzeugungen, da haben Sie mehr Überzeugungsarbeit zu leisten als hier in Bayern,  meine Damen und Herren.
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Wir haben Studierendenzahlen auf absolutem Rekordniveau.  Woanders gehen die Studierendenzahlen zurück, bei uns sind sie so hoch wie nie.  Wir rüsten unsere HAWen, wir rüsten die Universitäten aus, damit sie sich darauf  einstellen können; sie sind unsere Innovationskerne im ganzen Land. Wir errichten neue Universitäten. Der Aufbau der TU Nürnberg schreitet rasch  voran. Wir richten neue Institute ein. Das Institut für Robotik und Maschinenintelligenz an der TU München beispielsweise wird weiter ausgerüstet.
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 auch hier ein Aufwuchs um deutlich mehr als eine halbe Million Euro. Die Klimaforschung ist auch angesprochen worden. Natürlich werden hier die  Haushaltsansätze verstärkt. Wir haben den Energie Campus Nürnberg und viele  andere Dinge, die mit diesem Haushaltsentwurf weiter vorangebracht werden. Und wir haben das Thema studentisches Wohnen. Die Situation, die Sie vor Augen  haben, rührt nicht von fehlenden Mitteln des Freistaats, denn diese sind vorhanden; es fehlt an den Eigenmitteln. Wir werden versuchen, mit den Studentenwerken einen Weg zu finden, dass man den wachsenden Bedarf entsprechend adressieren kann. Uns hier Untätigkeit vorzuwerfen, das weise ich allerdings aufs  Schärfste zurück.
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Medizincampus  Oberfranken, Medizincampus Niederbayern, Uniklinik Augsburg. Dazu kommt der
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Das bayerische Krebsfor15156 Bayerischer Landtag • 18. Wahlperiode Protokoll 18/111 vom 06.04.2022
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Bayern  ist ein Gesundheitsland wie kein anderes und soll es auch bleiben. Wir pflegen unseren kulturellen Schatz, weil wir wissen, was wir in Bayern haben.  Das ist übrigens nicht nur ein staatlicher Schatz. Gerade der nichtstaatliche Bereich wird in diesem Etat in besonderer Weise gefördert. Die Kollegin Radler hat es
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Wir haben während der Corona-Krise unterstützt, und wir tun das  auch weiter. Wir haben die Hilfen verlängert, und wir haben an manchen Stellen
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 drei Millionen Euro für einen Neustart in der Kulturbranche, und zwar gerade für die freie Szene. Das hat es bisher nicht gegeben.
Bayern, 2022-04-06, Partei: 
 Das  Mainfranken-Theater – um nur ein Beispiel zu nennen –, die Förderung der Sing-  und Musikschulen, all die Dinge die dem ganzen Haus immer wichtig sind und die  uns lieb und teuer sind, finden mit diesem Haushalt ihre Unterstützung, ebenso die  Kunsthochschulen und viele andere, Baudenkmäler inbegriffen. Ich kann nur