Sachsen-Anhalt, 2022-01-27, Partei: spd
  Vielen Dank. - Herr Staatsminister Robra, die  Kollegin Lüddemann hat schon darauf hingewiesen, dass das Projekt „Women in Jazz“ ein   Alleinstellungsmerkmal hat - ich will damit nicht  sagen, dass andere Kulturformate in SachsenAnhalt kein Alleinstellungsmerkmal haben -,  und zwar insbesondere die Sichtbarmachung  von Frauen in diesem Bereich.   Insbesondere in dem Bereich „Next Generation“ - dorthin fliesst nach meinem Kenntnisstand die Unterstützung des Landes - geht es  um die Unterstützung und die Öffnung SachsenAnhalts in den internationalen Bereich hinein,  um gerade jungen Menschen den Zugang zu  Jazzkultur und -musik und allem, was dahintersteht, von Komposition bis Free Jazz und Improvisation, zu ermöglichen.   Wir haben uns in dieser Legislaturperiode gemeinsam vorgenommen, den Projekten, die das   Land seit vielen Jahren unterstützt und die für  das Land einen Stellenwert haben, irgendwann  über die Klippe zu helfen, indem wir sagen: Jetzt  muss das Land auch einmal feststellen, dass wir  das nun dauerhaft fördern. Das würde, glaube  ich, den Veranstaltern von „Women in Jazz“  sehr helfen. Deshalb an dieser Stelle meine  Frage: Haben Sie vor, in diesen Überlegungsprozess, den die Landesregierung aktuell führt,  auch das Projekt „Women in Jazz“ oder zumindest das besondere Teilprojekt „Next Generation“ zu überführen? - Vielen Dank.  Rainer Robra (Staats- und Kulturminister):   Frau Dr. Pähle, ich rufe zunächst einmal in Erinnerung, dass wir seit Beginn der letzten Legislaturperiode gerade auch im Jazzbereich eine  ganze Reihe von Initiativen gefördert haben. Ich  habe den Landesmusikrat in die Lage versetzt,  einen Jazz-Rock-Pop-Referenten einzustellen,  sodass also auch der Landesmusikrat die Szene  kontinuierlich begleiten und pflegen kann.  Wir fördern - auch das ist ein Erfolgsprojekt geworden - das Festival „Jazz im Kloster Jerichow“  mit vielen grossen Veranstaltungen, die weit  über die Landesgrenze hinaus ausstrahlen, insbesondere ins Brandenburgische, was bei der  Lage von Kloster Jerichow nicht sehr verwunderlich ist. Nicht zuletzt ist das Jugendjazzorchester ein Highlight der Jugendmusikpflege im  Land Sachsen-Anhalt. Wir haben viel Nachwuchs, und ich bin allen dankbar - namentlich  natürlich dem Landesmusikrat -, die sich darum  kümmern, dass sich neben dem Jugendsinfonieorchester, das eine grosse Tradition hat - ich erinnere an Heribert Beissel -, auch das Jugendjazzorchester gut etabliert hat.  Persönlich war ich erfreut und überrascht   darüber, dass im Koalitionsvertrag Überlegungen zur Verstärkung der institutionellen   LANDTAG VON SACHSEN-ANHALT | 27.01.2022 | Stenografischer Bericht 8/11  23  Komponente in der Förderung angestellt werden. Ich habe einmal über die Landesgrenzen  hinausgeschaut und verglichen, was in anderen  Bundesländern diesbezüglich passiert.  Wir im Land Sachsen-Anhalt waren und sind mit  institutionellen Förderungen generell - nicht  nur im Kulturbereich - sehr zurückhaltend. Dabei galt bisher das Omnibus-Prinzip: Alle Plätze  sind voll und nur, wenn einer aussteigt, darf   ein anderer einsteigen. Ich habe in den letzten  20 Jahren niemanden aussteigen sehen, also   ist in den letzten 20 Jahren auch niemand mehr  zugestiegen.  Grundsätzlich ist die institutionelle Förderung,  gerade jetzt, da wir in einer Phase vorläufiger  Haushaltsführung sind, für alle Beteiligten ausgesprochen hilfreich, weil man von vornherein  Kontinuität garantieren kann, solange diese   Förderverträge, die auf der Grundlage der Entscheidung für eine institutionelle Förderung geschlossen werden, gelten. Das ist bei der Projektförderung, die sich immer nur von Haushaltsjahr zu Haushaltsjahr weiterentwickelt,  schwieriger.   Vor diesem Hintergrund kämpfen wir, insbesondere auch der Ministerpräsident, schon   seit Jahren darum, dass der Bund bspw. das  Dessau-Wörlitzer Gartenreich in die institutionelle Förderung übernimmt. Denn auch das   hat im Gegensatz zu all unseren anderen Weltkulturerbestätten nur - in Anführungszeichen -  eine sogenannte verlässliche Projektförderung.  Das heisst, wir können uns darauf verlassen,  dass man uns nicht hängen lässt, aber rein  rechtlich müssen wir im Grunde genommen von  Jahr zu Jahr bangen, ob das so weitergeht.   Ich weiss aber, dass das auch eine finanzpolitische Komponente hat und dass der Finanzminister aus nachvollziehbaren Gründen bei der  Ausweitung der institutionellen Förderung zurückhaltend ist. Denn das ist wiederum noch   eine Nuance stärker als eine über Verpflichtungsermächtigungen abgesicherte verlässliche  Projektförderung. Insofern ist es uns vorbehalten, dass wir das als ein finanzpolitisches Thema  über den Kulturbereich hinaus in allen Bereichen reflektieren  Dazu gehört der Sozialbereich mit vielen, vielen  Trägereinrichtungen, die bisher auch Jahr für  Jahr zweifeln. Sie müssen nicht wirklich zweifeln - sie werden am Ende gefördert -, aber sie  haben nicht die Gewissheit, die erforderlich   ist, um Personal weiterbeschäftigten zu können  usw. Das Problem ist uns allen seit vielen Jahren  geläufig.   Insofern: Ja, die Landesregierung wird diesen  Impuls aus dem Koalitionsvertrag sehr konstruktiv aufgreifen, intensiv diskutieren und die  unterschiedlichen Aspekte aus den verschiedenen Bereichen einfliessen lassen, sie wird aber  natürlich auch den finanz- und haushaltspolitischen Impuls nicht zu kurz kommen lassen  bzw. nicht zu kurz kommen lassen können.