Bremen, 2022-05-12, Partei: spd
 Lassen Sie es mich mit den Worten der Sozialdemokratin Ruth Dreifuss sagen: „Armut beschämt nicht  die betroffenen Menschen, Armut beschämt die  Gesellschaft.“ Unser gemeinsames Ziel ist und  wird weiter sein, diesen Menschen aus ihren prekären Lebenslagen herauszuhelfen, sie aus dieser  Lage zu befreien.  Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, wenn wir  auf den Bereich Arbeitsmarkt, der mein Bereich ist,  des Berichts schauen, fällt mir besonders die Zahl  der Menschen auf, die auch schon meine Kollegin  Frau Pfeiffer erwähnt hat, die arbeiten, die in einer  Tätigkeit sind, die in einer Beschäftigung sind und  trotzdem von einer Transferleistung leben müssen.  Wir sprechen in Bremen im Juni 2022 von über  15 500 beschäftigten Menschen, die von ihrem Einkommen nicht leben können und aufstocken müssen.  Ich kann meiner Kollegin an dieser Stelle nur zustimmen, dass ich fest davon überzeugt bin, dass  der Bundesmindestlohn von zwölf Euro ab Oktober  die Lebenssituation dieser Menschen positiv beeinflussen wird. Der Bundesmindestlohn ist für mich  ein richtiger Schritt, der vielen Bremerinnen und  Bremern, Bremerhavenerinnen und Bremerhavenern helfen wird. Er ist aber auf jeden Fall nicht  ausreichend, denn es wird immer noch Menschen  geben, die auch mit dem Bundesmindestlohn nicht  unabhängig von Transferleistungen leben können,  und da spreche ich vor allem von der Gruppe der  alleinerziehenden Menschen, die in Teilzeit arbeiten und denen es nicht gelingen wird, mit dem  Bundesmindestlohn aus dieser Situation herauszukommen.  Somit ist die Erhöhung des Bundesmindestlohns  ein richtiger Schritt. Wir brauchen aber auch gute  Tariflöhne, die die Sozialpartner mit den bremischen Regierungskoalitionen verhandeln. Liebe  Kolleginnen und liebe Kollegen, konkret auf den  Lebenslagenbericht geschaut und auf den Arbeitsmarkt, müssen wir uns doch zwei Fragen stellen: Es  geht zum einen darum, wie sich der Arbeitsmarkt  in Bremen entwickelt hat, und darauf möchte ich  zuerst schauen. Trotz aller Schwierigkeiten, trotz  aller Probleme, die wir im Bremer Arbeitsmarkt haben, haben wir eine positive Entwicklung.  Es ist so, dass wir 33 800 zusätzliche Stellen geschaffen haben, das heisst elf Prozent. Wir haben  die Erwerbslosenquote von 68 Prozent auf 71 Prozent erhöht, also die Erwerbstätigenquote, bitte  entschuldigen Sie den Versprecher. Also, es sind  mehr Menschen in der Erwerbstätigkeit. Wir haben  die Langzeitarbeitslosenquote gesenkt, darüber  wurde schon etwas gesagt. Sorgen macht mir allerdings, dass zwei Drittel der Langzeitarbeitslosen  ohne Schulabschluss und ohne Berufsabschluss  sind, und genau um diese Zielgruppe müssen wir  uns kümmern.  Wir haben gute Programme, die in den letzten Jahren auf den Weg gebracht sind. Ich sage bewusst,  erst in den letzten Jahren, denn sie sind noch am  Anfang. So, und wir haben da zum Beispiel Dinge  wie den Qualifizierungsbonus, der auf Bundesebene Anklang gefunden hat. Wir haben arbeitsmarktintegrative Sachen vor allem für die jungen  Leute auf den Weg gebracht, vor allem in der Pandemie, wie die Verbundausbildungen. Zuletzt ist es  aber so, dass Programme helfen, aber wir müssen  Qualifizierung mit vernünftigen Löhnen koppeln,