Thüringen, 2022-02-02, Partei: linke/pds/sed
 Ich sage immer: Nach der Verordnung ist vor der Verordnung – nur, um ein kleines Beispiel zu geben, was das bedeutet, eine Verordnung zu schreiben, was das bedeutet, was in diesen drei, vier Wochen jeweils stattfindet. Das ist die Landtagsbeteiligung. Die ist uns auch sehr wichtig, deswegen versuchen wir frühzeitig, einen aktuellen Verordnungsentwurf zur Verfügung zu stellen. Ich sage aber auch immer, was in die Bewertungen auch noch mit einfliesst, ist natürlich das eine, was aus dem Landtag kommt, aber auch die Diskussion mit unseren Ressorts, die Diskussion in der Gesundheitsministerkonferenz, die Abstimmung in der Ministerpräsidentenkonferenz, die Diskussion in der AG der Infektionsschützerinnen und ‑schützer, die Frage der Diskussion mit den Gebietskörperschaften, die Diskussion mit den Clustern, die wir beim Ministerium auch haben, das heisst, mit der LIGA der Wohlfahrtsverbände, mit der Pflege, mit den Apotheken, mit den Krankenhäusern, mit den Ärztinnen und Ärzten. All das sind Dinge, die in einen Verordnungsentwurf einfliessen und natürlich auch die aktuellen Erkenntnisse, die es aus der Wissenschaft gibt, oder auch Urteile, die in Bundesländern gefällt wurden, die wir auch in der Verordnung mit berücksichtigen. Das sind alles Dinge, die hier eine Rolle spielen. Ich nehme das Parlament, wie gesagt, an der Stelle sehr ernst und versuche auch, wenn sich in der Ausschusssitzung beispielsweise, wenn wir immer sehr ausführlich über die Verordnung diskutieren, neue Erkenntnisse ergeben haben, die auch dem Parlament, dem Ausschuss mitzuteilen. In jedem Ausschuss spielt auch das Thema „Corona-Verordnung“ eine Rolle und das diskutieren wir hier und versuchen auch, sehr transparent das immer auch darzustellen.  Noch die Frage zum Stufenplan – ich will das auch noch mal kurz erwähnen. Hier wurde kein einziger Stufenplan eins zu eins übernommen, sondern es wurden entsprechend der Entwicklungen die verschiedenen Anregungen, die es gab, aus verschiedenen Stufenplänen zusammengefasst. Was klar war, ist, dass man irgendwann den Stufenplan nicht einfach nur von der Inzidenz abhängig machen kann und dass sich ein Stufenplan regional konkret darstellen muss. Das heisst, deswegen ist der Stufenplan so verändert worden, dass je nachdem, wie regional sich die Inzidenzen, aber eben nicht nur die, sondern auch der Wert der Hospitalisierung oder der ITS-Belegung verändert, hier eben auch in neue Stufen gegangen werden kann. Ein Beispiel ist, wenn Sie sich unser Frühwarnsystem oder unser Ampelsystem anschauen: 18 Landkreise werden jetzt in die Warnstufe 2 wechseln, das heisst, über eine Allgemeinverfügung werden diese Kommunen in die Lage versetzt, in eine andere Warnstufe zurückzugehen, Lockerungen vor Ort vornehmen zu lassen. Das ist doch genau das, was wir wollen, dass hier ein System besteht, das entsprechend den Bedingungen vor Ort – und, wie gesagt, die Hospitalisierung und die ITS-Belegung spielen dort eine ganz wesentliche Rolle, weil das für uns im Vordergrund steht, nämlich dass wir einen schnellen Anstieg der Infektionen vermeiden müssen, weil wir eine Überlastung des Gesundheitssystems vermeiden müssen, weil wir wollen, dass nicht nur alle Menschen, die an Corona erkrankt sind, sondern eben auch alle anderen Menschen eine ausreichende medizinische Versorgung erhalten. Wir konnten das fast immer sicherstellen. Es gab in der letzten Welle einen Moment, wo wir sehr viele Patientinnen und Patienten in andere Bundesländer ausfliegen lassen mussten. Ich will noch mal erinnern, das ist noch gar nicht so lange her. Wir erleben jetzt eine vergleichsweise Entlastung der Krankenhäuser, aber – ich sage es mal – auch nur für den Moment. Wir wissen Thüringer Landtag - 7. Wahlperiode - 70. Sitzung - 02.02.2022 41