Hessen, 2022-04-19, Partei: cdu
 Frau Abg. Hartmann, unsere hessischen Schülerinnen und Schüler werden mit verschiedenen Massnahmen auf einen angemessenen Umgang mit Krisensituationen vorbereitet, um, wenn diese eintreten sollten, in geeigneter Weise und besonnen darauf reagieren zu können. Das prominenteste Beispiel, das wir wahrscheinlich alle noch aus unserer eigenen Schulzeit kennen, ist eine regelmässige Unterweisung der Schülerinnen und Schüler über das Verhalten bei Feueralarm und die Durchführung von zwei schulinternen Alarmproben im Jahr, sodass unsere Schülerinnen und Schüler für den Umgang mit dieser möglichen Gefahr sensibilisiert werden und im Ernstfall besonnen und organisiert darauf reagieren können. Bei Katastrophenübungen in Schulen ist jedoch immer abzuwägen, ob der mögliche Nutzen, der mit ihnen einhergeht, oder mögliche negative Auswirkungen auf die Schülerinnen und Schüler überwiegen. So werden aus dieser Überlegung heraus Luftalarm- oder Amokübungen, bei denen innerhalb des Gebäudes z. B. Schutzräume aufgesucht werden müssen, angesichts des Risikos, dass es zu massiven Verängstigungen und Traumatisierungen bei den Schülerinnen und Schülern kommt, aktuell nicht empfohlen. Um Vorkehrungen für schwerwiegende Krisenszenarien zu schaffen, stellt mein Haus Schulleitungen und schulischen Krisenteams den verbindlichen Leitfaden „Handeln in Krisensituationen“ mit umfangreichen Informationen Hessischer Landtag · 20. Wahlperiode · 102. Sitzung · 10. Mai 2022 8213 und Handlungsoptionen zum Verhalten in solchen Situationen zur Verfügung. Der Leitfaden enthält unter anderem polizeilich empfohlene Hinweise zur Sicherung des Schulgebäudes, um Gefährdungssituationen zu vermeiden. Diese beziehen sich unter anderem auf Zugänge, Wegeführungen, Schliesssysteme, Überwachungs- und Warnanlagen sowie Notrufeinrichtungen. Die schulischen Krisenteams erhalten hierzu Fortbildungsangebote seitens der schulpsychologischen Kriseninterventionsteams in den Staatlichen Schulämtern. Darüber hinaus werden Unterweisungen zum Brandschutz und Fortbildungen im Bereich des Strahlenschutzes für Lehrkräfte angeboten. – So viel dazu, was derzeit an hessischen Schulen zur Vorbereitung auf mögliche Krisensituationen unternommen wird. Ich möchte jedoch betonen, dass die Empfehlungen und Vorgaben für Schulen selbstverständlich bedarfsgerecht angepasst werden, wenn es angezeigt ist. Das kann beispielsweise dann der Fall sein, wenn eine landes- oder bundesweite Alarmierungsübung stattfindet. Dann möchte ich ausserhalb der Schule noch ein paar Massnahmen im Bereich des Katastrophenschutzes nennen, die Schülerinnen und Schülern zugutekommen, auch wenn sie nicht im Speziellen adressiert werden. Elemente des Bevölkerungsschutzes finden sich beispielsweise punktuell in den Brandschutzerziehungs- und ‑aufklärungseinheiten, die die kommunalen Feuerwehren im Rahmen ihrer originären Zuständigkeit eigenständig durchführen. Hierbei obliegt es den Kommunen, auf örtlicher Ebene über die Bedeutung von Warnsignalen und den sich daraus ergebenen Handlungsbedarf zu informieren und dabei auch ortsspezifische Gefahrenpotenziale zu berücksichtigen. Die Kommunen profitieren dabei von finanziellen Fördermöglichkeiten des Landes zur Einstellung eines sogenannten Brandschutzerziehungskoordinators bzw. einer Brandschutzerziehungskoordinatorin und der Bereitstellung einer Materialsammlung für die Brandschutzerzieherinnen und ‑erzieher. Darüber hinaus baut Hessen sein Engagement im Bereich der Brandschutzerziehung aktuell weiter aus. Konkret geplant ist die Beschaffung und kostenfreie Zurverfügungstellung sogenannter Brandschutzerziehungsmobile. Diese sind speziell auf die Bedürfnisse der Brandschutzerzieherinnen und ‑erzieher zugeschnitten und mit entsprechendem Material beladen. Sieben dieser modernen bedarfsgerechten Fahrzeuge sind im Rahmen eines Pilotprojekts bereits an die teilnehmenden Landkreise und Städte übergeben worden. Um Basisinformationen aus dem Bevölkerungsschutz auch flächendeckend zu vermitteln und für die Notwendigkeit eines niedrigschwelligen Selbstschutzes zu sensibilisieren, plant das Land als eine Lehre aus den Flutkatastrophen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, Elemente aus dem Bereich des Bevölkerungsschutzes künftig flächendeckend in die Brandschutzerziehung und Brandschutzaufklärung in Hessen einfliessen zu lassen, wobei auch Elemente des Katastrophenschutzes berücksichtigt werden. Dazu zählt insbesondere der Teil „Warnung der Bevölkerung“. In einem ersten Schritt hat das Land daher bereits im Jahr 2021 den Flyer „Warnung und Alarmierung“ erstellt und den hessischen Kommunen zur Verfügung gestellt. Angesichts all dieser vorhandenen Präventionsangebote erachte ich es nicht als notwendig, die Themen des Katastrophenschutzes in curricularen Vorgaben einzelner Fächer zu verankern, da Schülerinnen und Schüler unabhängig von einer fachlichen Zuordnung in der Schule schulisch und ausserschulisch für den Umgang mit den dargestellten Krisensituationen ausreichend sensibilisiert und geschult werden.