Thüringen, 2022-06-09, Partei: cdu
 Natürlich war ein zentrales Element, dass die Angehörigen von Risikogruppen vor allem von starken Kontaktbeschränkungen oder reduzierten Besuchsmöglichkeiten betroffen waren, was grosse Gefahren der Vereinsamung mitbrachte. Deswegen sagen wir, auch dann, wenn in Extremsituationen Kontaktbeschränkungen notwendig sind, müssen insbesondere im ausreichenden Masse Besuche von Angehörigen und Freunden möglich sein. Dazu gehört es auch, dass wir in besonderen Momenten des Lebens, wie der Geburt eines Kindes oder dem Sterben oder der Beerdigung eines Menschen, nicht die Begleitung durch nächste und nahe Angehörige und Freunde untersagen.  Ein zweiter Aspekt, den unser Antrag darstellt, ist, um insbesondere auf junge Menschen und ihre Familien noch mal einzugehen, denn sie haben unter den Einschränkungen der Pandemiebekämpfung auch besonders gelitten, das wissen wir durch Studien, das wissen wir durch Fallbeispiele, das wissen wir durch Erzählungen und aus den Erfahrungen in eigenen Familien: Junge Menschen haben nicht nur den Dank und die Anerkennung verdient, sondern müssen in Zukunft noch stärker mitreden können, beteiligt werden können und gefördert werden.  Auch mit dem Thüringer Gesetz zur Stärkung der Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte von Seniorinnen und Senioren haben wir im Freistaat eine Vertretung der Seniorinnen und Senioren, den Landesseniorenrat und die Seniorenbeiräte vor Ort. Wir haben ihnen mit diesem Gesetz auch eine echte Mitsprache zugesichert. Doch gerade in der Coronapandemie wurden diese Gremien oftmals wenig oder gar nicht beteiligt oder eben erst dann, wenn sie gar nichts mehr beeinflussen konnten. Ich bin vor allem der Landesvorsitzenden Frau Hannelore Hauschild sehr dankbar für ihre klaren und offenen Worte in dieser Frage, die sie nicht nur in der Anhörung deutlich gemacht hat, sondern auch im Vorfeld der Diskussion, wie wir das in Zukunft verbessern 144 Thüringer Landtag - 7. Wahlperiode - 83. Sitzung - 09.06.2022 können. Das führt mich dazu, dass wir aufpassen müssen, gerade in der Diskussion im Zusammenhang mit Corona, aber auch in der Frage Beteiligung in Gänze, dass wir das Stichwort Beteiligung und Mitbestimmung nicht zu einem hohlen Vogel machen, also zu einer leeren Hülle, wo die tatsächliche Beteiligung und Mitbestimmung nicht mehr stattfindet, sondern nur noch formal versucht wird, die Gremien abzuarbeiten. Ich glaube, hier gilt es, einiges an Beteiligungskultur in Thüringen weiterzuentwickeln.  Auch ist deutlich geworden, dass wir bessere Informationen über die Lebenslagen und Bedürfnisse von Senioren brauchen, um sie auch besser politisch einordnen und auch Folgen daraus ziehen zu können. Deswegen bin ich hoffnungsfroh, dass wir bald über den Zweiten Thüringer Seniorenbericht sprechen können. Ich gehe davon aus, dass wir durch die Forderung, eine Umfrage, eine Studie gemeinsam mit dem Landesseniorenbeirat und dem Landesbehindertenbeirat und damit auch eine qualitative Befragung von besonders betroffenen Gruppen zu ihren Erlebnissen in der Coronapandemie zu machen, Aufklärung bekommen und das in Zukunft auch in die Qualität von Einrichtungen wie Pflegeeinrichtungen, aber auch Betreuungsangebote einfliessen lassen.