Rheinland-Pfalz, 2022-05-12, Partei: spd
 Es ist dann eben auch so, wenn es eine kommunale Aufgabe ist, dass die Kommunen auf einer Ebene – ich würde einmal sagen – der freundlichen kooperativen Freiwilligkeit diese Antworten uns beantworten, die wir über 214 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 18. Wahlperiode Protokoll · 23. Plenarsitzung · 12.05.2022 die Grosse Anfrage an Sie weitergeben. Ich ﬁnde, da darf man weder als Fragesteller noch als Regierung sein Licht unter den Schefel stellen. Wir haben innerhalb der gegebenen Frist immerhin, ich glaube, 30 von 36 Kommunen erfolgreich darum bitten können, uns ihre Angebote zu schildern. Ich will ein paar nennen. Es gibt Fahrdienste, Mitfahrgelegenheiten, Pﬂege von Grünanlagen, Verschönerung des Stadtteils, Gesprächskreise, Spielenachmittage. Das sind alles Dinge, die vor Ort passieren, weil sie vor Ort organisiert werden und vor Ort vorgehalten werden. All das bietet auch Möglichkeiten, sich zu beteiligen und Teilhabe zu geniessen. Museumsbesuch, Begleitung zum Arzt, all das sind Angebote, die in dieser kommunalen Aufgabe auch wahrgenommen werden. Was macht das Land? – Das Land stellt Rahmenbedingungen auf rechtlicher, ﬁnanzieller, aber auch auf institutioneller Ebene dar. Ich will ein paar Beispiele nennen. Die Gemeindeschwesterplus ist genannt worden, aber ich ﬁnde, die kann man gar nicht oft genug nennen. Es ist gut, dass es sie gibt; denn sie unterstützt durch den präventiven Hausbesuch ältere Menschen, hochbetagte Menschen, formuliert Angebote, organisiert die Angebote. Warum soll die Gemeindeschwesterplus das nicht mit den Kommunen zusammen machen? Das passt doch gut in die kommunale Aufgabe. Wir haben die Landesleitstelle „Gut leben im Alter“. Wenn gesagt wird, wir haben fast nichts, dann muss man doch zumindest zur Kenntnis nehmen, was da ist. Man kann es kritisieren, aber man darf doch nicht negieren, dass es da ist. Wir können gerne darüber reden, dass wir es noch besser, noch stärker machen müssen, aber zu sagen, es gibt nichts, das zeigt mir eher, dass man die Grosse Anfrage selbst nicht zur Grundlage der Debatte gemacht hat. Das ﬁnde ich fast ein bisschen schade. Wir haben die Initiative „Neue Nachbarschaften – engagiert zusammen leben in Rheinland-Pfalz“. Ich will Ihnen sagen, das ist etwas, was bundesweit Vorbildcharakter hat, weil es tatsächlich das stiftet, was viele ältere Menschen vermissen, nämlich Geborgenheit in der Zusammenkunft von Nachbarn, im Ehrenamt. Das ist etwas, das wir in Rheinland-Pfalz mit den Kommunen zusammen gut auf den Weg bringen. Ich will anderes nennen, was in Rheinland-Pfalz gemacht wird. Werden die Angebote angenommen? Sie haben das gefragt. – Ich will einmal die Digitalbotschafterinnen und Digitalbotschafter nennen. Wir sind jetzt schon bei 350. Ich habe heute dafür ein paar Zertiﬁkate unterschrieben. 350 ist die Zahl, die wir Ende des Jahres 2023 erreichen wollten. Das heisst, ist die Frage noch ofen, ob es angenommen wird? – Angenommen ist eigentlich nicht der richtige Begrif. Die älteren Menschen rennen uns die Tür ein, weil sie sagen, das ist ein tolles Angebot; wir wollen es annehmen. Wo funktioniert es? – Vor Ort. Der Digitalbotschafter in der Südlichen Weinstrasse arbeitet anders als der in Koblenz. Also auch hier wieder: Die örtliche Ebene ist die Grundlage dafür, dass das 215 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 18. Wahlperiode Protokoll · 23. Plenarsitzung · 12.05.2022 alles gelingt, meine Damen und Herren. Deshalb lassen Sie uns die Aufgabe da sein, wo sie auch hingehört, auf die kommunale Ebene. Das Land unterstützt, setzt den Rahmen, begleitet, gibt auch Impulse. Zusammen bekommen wir das gut hin. Danke für die Aufmerksamkeit.