Sachsen, 2022-05-04, Partei: afd
 Sehr geehrte Frau Präsidentin!  Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Jetzt kommt, fast  zum Abschluss unserer heutigen Sitzung, ein, wie ich  meine, doch sehr wichtiges Thema. Es geht um den spätestens für das Jahr 2038 festgesetzten Kohleausstieg in den  Sächsischer Landtag  7. Wahlperiode – 49. Sitzung  3793  Revieren Sachsens. Das ist ein Thema, das die Leute in den  Revieren ganz besonders interessiert. Sie fragen, wie sich  der Strukturwandel, der angesetzt, geplant und in aller  Munde ist, gestalten wird.  Jemand, der als Abgeordneter aus dieser Region kommt,  macht sich natürlich Gedanken, bespricht das in der Fraktion, im Arbeitskreis und trägt es in den zuständigen Ausschuss. Es geht um die Thematik der Notwendigkeit der  Verbesserung der Infrastruktur.  In unserer Anhörung hatten wir einen Gast aus der Republik Polen, der die Vision einbrachte, eine Trasse bauen zu  wollen, die durch die strukturschwache Lausitz führt, direkt in Richtung unserer Landeshauptstadt und dann weiterführend über die Bundesautobahnen in Richtung West  und Südwest. Das wäre ein europäisches Projekt.  Ich hatte erwähnt, dass bereits in der Ortslage Krauschwitz  eine Brücke über die Neisse neu gebaut wurde, die im Moment nur schwach frequentiert wird, weil diese Strasse an  einem Kreisel quasi im Niemandsland endet.  Die Vision für unsere Seite des Freistaates wäre eine Trasse  über circa 30 km von Uhyst an der Spree bis an die Bundesautobahn 4 im Bereich Uhyst am Taucher. Wir hätten in der  Planung die Möglichkeit, Ortsumfahrungen zu gestalten.  Strassenzüge, wie sie ähnlich bereits in Sachsen existieren,  sind sehr nützlich. Von Pulsnitz in Richtung Pirna gehen  die Bauarbeiten voran. Das sind wunderbare, sehr nützliche Projekte. Genau solche Projekte benötigt auch die Lausitz.  Bei den Ortsumfahrungen geht es um die Entlastung der  Anwohner in der sensiblen Streckenführung der B 156  Richtung Niedergurig durch die Heide- und Teichlandschaft, die natürlich durch einen stärker werdenden Verkehr – daran sollte man immer denken – beeinträchtigt  werden könnte.  Ganz anders als Herr Liebscher, der für seine Fraktion   immer diesen Einwand gebracht hat, geht diese Streckenführung nicht durch sensible Natur- und Landschaftsschutzgebiete. Das Gegenteil wäre der Fall.  Es geht dabei auch um die Entlastung der Bundesautobahn 4 in Richtung Görlitz, Nadelöhr Königshainer Berge.  Darüber haben wir entsprechend debattiert und vorgetragen, dass die Nützlichkeit und die Notwendigkeit dieser  Strecke von ausserordentlichem Wert sind.  Wir würden auch eine bereits geplante Baumassnahme im  Bereich Niedergurig, in Höhe des Bautzner Stausees, in  dem Umfang gar nicht durchführen müssen. Deshalb ist es  aus unserer Sicht einfach visionär, darüber nachzudenken,  was für die Zukunft sinnvoll und nutzbringend wäre, vor  allem für eine Region, die von dem Strukturwandel massiv  betroffen ist, und in der Argumentation dann zu sagen, dass  man mit der Bahn auch über Cottbus fahren könne und es  bereits eine Autobahn über Frankfurt (Oder) gebe.  Dazu muss ich Ihnen sagen: Das ist ein Schlag ins Gesicht  für die Menschen, die vom Strukturwandel in der Kernregion betroffen sind, weil man mit keiner Silbe daran denkt,  dort die Voraussetzungen für die Ansiedlung von Gewerbe,  von Industrie und für den Faktor Tourismus zu schaffen.  Deshalb möchte ich die Gelegenheit nutzen, weil es die  Menschen in der Region auch verfolgen, für dieses Projekt  zu werben und zu sagen: Lassen Sie uns das bitte im Auge  behalten. Wir sollten prüfen, ob wir ein derartiges Projekt  in nächster Zeit doch in die Tat umsetzen können.  Danke.