Thüringen, 2022-09-21, Partei: linke/pds/sed
 Wenn ich über Lösungen rede, dann will ich auch sagen, worüber wir da eigentlich sprechen. Es war der Ministerpräsident, der beispielsweise sehr früh öffentlich gemacht hat, wir lassen die energieintensiven Unternehmen in Thüringen nicht allein. Ich spreche von der Glasindustrie. Ich war vor einigen Wochen in Piesau bei Heinz-Glas. Glas zu produzieren und zu verarbeiten, gehört zu Thüringens Tradition, wenn Sie so wollen, seit 400 Jahren zur DNA unseres schönen Bundeslandes. Die Auftragsbücher auch bei Heinz-Glas, meine sehr geehrten Damen und Herren, sind randvoll. Aber weil eben derzeit die Energiekosten so hoch sind, gibt es sogar Verlustsorgen bzw. die Sorgen, den Standort nicht halten zu können. 400 Jahre Unternehmensgeschichte, was ist der Spirit. Der Spirit ist, wir kommen da gemeinsam durch, wenn wir durch die Landesregierung unterstützt werden. Und genau das machen wir auch. Dann gab es die Situation mit dem Geschäftsführer von Heinz-Glas, der mir gegenübersass und sagte: Frau Siegesmund, ganz einfache Rechnung, wir bräuchten hier fünf Windräder und schon können wir die Produktion sichern. Und da habe ich ihm zugesagt, dass der Fraktionsvorsitzende der CDU ihn sicherlich in den nächsten Wochen mal besuchen kommt und mit ihm darüber spricht, wie wir die Glasindustrie retten und ihr eine Perspektive in Südthüringen geben – meine sehr geehrten Damen und Herrn, so geht Verantwortung.  Verantwortung heisst, dahin zu gehen, wo es weh tut, Herr Gottweiss. Verantwortung heisst, in Situationen wie dieser, in der wir uns derzeit befinden, gemeinsam nach Lösungen zu suchen, es braucht Kraftanstrengung auf allen Ebenen. Dazu will ich Sie aufrufen.  Gemeinsam handeln heisst, wir wissen, dass die Aufgaben riesig sind, die jetzt gelöst werden müssen. Aber jede einzelne ist auch lösbar. Die hohen Kosten, auch das ist lösbar. Wenn wir uns sukzessive unabhängig machen von fossilen Importen und vor allen die Menschen jetzt auch nicht alleinlassen.  Ich will noch mal sagen, was auf der Haben-Seite liegt. In wenigen Monaten hat der Bund es geschafft, 90 Prozent der Gasspeicher in der Bundesrepublik zu füllen. Die Gasspeicher in Thüringen sind zu 98 Prozent gefüllt. Wir haben Bürokratieabbau betrieben. Wir haben 55 Prozent russische Gasimporte nahezu auf null reduziert und drei Entlastungspakete in Höhe von 100 Milliarden Euro hat der Bund auf den Weg gebracht. Die Landesregierung ergreift aktiv Massnahmen, um jetzt eine Gasmangellage zu vermeiden – Energieeinsparung in Landesliegenschaften, Umstellen auf alternative Energieträger. Wir fördern Energieeffizienz. Wir bauen die Erneuerbaren aus. Wir beraten Unternehmen bei dem Thema „Energieeffizienz“. Wir unterstützen private Haushalte mit Energie- und Stromberatung. Meine sehr geehrten Damen und Herren, was jetzt dran ist, ist Tun. Was nicht dran ist, ist Fake News. Was jetzt dran ist, ist, gemeinsam Lösungen zu suchen. Was nicht dran ist, ist Hass und Hetze. So kommen wir auch durch diesen Winter der Solidarität. Ich weiss, dass die Stadtwerke grosse Sorgen haben. Auch deswegen unterstützen wir sie in nahezu wöchentlichen Meetings. Wir haben erst letzte Woche beim Energieministertreffen, alle 16 Energieministerinnen und Energieminister der Länder, ganz klar uns dazu bekannt: Unsere regionalen Energieversorger, zuständig für die Daseinsvorsorge, letztlich auch als Grundversorger, brauchen Unterstützung, Bürgschaften, Liquiditätshilfen, Zuschüsse. All das wird diskutiert und es werden auch Lösungen gefunden und glauben Sie mir, ich komme aus Gera, ich weiss, was das für eine Stadt bedeutet, wenn letztlich das Stadtwerk veräussert wird. Das darf und wird es auch mit dieser Landesregierung – das kann ich Ihnen versichern – nicht mehr geben. Hätte damals vor zwölf Jahren die CDU-Landesregierung in Gera eine Thüringer Landtag - 7. Wahlperiode - 89. Sitzung - 21.09.2022 65