Nordrhein-Westfalen, 2022-02-16 00:00:00, Partei: spd
 damit es für alle klar ist: Das Schulministerium hat die  Ministerin bei der Frage der web-individualschule  aus meiner Sicht falsch unterrichtet. Denn die webindividualschule in Bochum ist ein Angebot der Jugendhilfe. Es geht um Kinder und Jugendliche, die  nicht mehr schulpflichtig sind.   Neben dem, was eben zu Recht von Frau Vogt gesagt wurde, und dem, was in dem Ursprungsantrag  der Grünen geschrieben stand zu der besonderen  Bedeutung der früheren Schule für Kranke beim  Übergang und bei der Reintegration von Kindern in  den Schulbetrieb muss man feststellen, dass es daneben auch Kinder gibt, die über einen langen Zeitraum nicht zur Schule gehen können. Für sie gab es  bisher ein Angebot über solche Formate wie die webindividualschule oder auch die Flex-Fernschule in  Köln.   Es ist interessant, dass eine Schule wie die FlexFernschule in Köln dem Landtag gegenüber – nicht  verlangt eingesandt – eine Stellungnahme abgibt  und darauf hinweist, dass sie ein Angebot der Jugendhilfe ist. Ich verstehe nicht, warum das Schulministerium nicht in der Lage ist, solche Dinge mit den  Partnern im Jugendministerium zu besprechen und  vorher zu klären.   Für mich ist auch nicht verständlich, warum eine Bezirksregierung die Prüfungen, weil es sich nicht um  den zweiten Bildungsweg handelt, zunächst in die  Bezirksregierung zieht und anschliessend dann  Landtag   Nordrhein-Westfalen  74  Plenarprotokoll 17/161  feststellt, dass sie damit überfordert ist, weil es zu  viele sind. Dass sie dann noch auf das Wohnortprinzip verweist, setzt dem Ganzen die Krone auf mit  dem Ergebnis, dass man Schülerinnen und Schülern  aus ganz Deutschland, die in den Schulen lernen,  anschliessend zumutet, nach dem jeweiligen Lehrplan vor Ort geprüft zu werden.   Das kann kein Jugendhilfeträger und auch kein schulischer Träger leisten. Das ist völlig undenkbar. Das  aber so vehement vorzutragen, zeigt, dass Sie sich  mit der Sache nicht angemessen beschäftigt haben.  Ich halte es für ein grosses Problem, wenn ein Schulministerium in einer solch wichtigen Frage nicht up to  date ist und stattdessen sogar im Gegenteil bei einer  Petition dazu übergeht, den betroffenen Jugendhilfeträger massiv anzugreifen. Das ist keine Vorgehensweise bei der Lösung von Schwierigkeiten, die wir  gemeinsam schaffen müssen.   Wir reden hier über Kinder, die besondere Herausforderungen haben, sei es autistischer Art, sei es  eine Glasknochenerkrankung, seien es schwere Depressionen. Wir wissen aus den Befassungen der  Medien, dass es immer wieder diese Einzelfälle von  Kindern gibt, die hochgradig belastet sind und die unsere Unterstützung brauchen, bei denen die Frage  der Schulpflicht im Zweifel höher gewichtet wird als  das individuelle Wohl des Kindes.   Bei schwer erkrankten Kindern mit mehreren medizinischen Gutachten muss die Politik andere Wege gehen. Da können solche Schulen wie die web-individualschule eine wirkliche Alternative sein, die übrigens bereits jetzt vom Staat finanziert wird, weil es  ein Angebot der Jugendhilfe ist und von den Jugendämtern in unserem Land auch überwiegend finanziert wird.  Deshalb komme ich zu folgendem Schluss: Es ist an  der Zeit, ein vernünftiges Konzept für kranke Kinder  an der Schule für Kranke zu erarbeiten, das die  Schule für Kranke bei der Reintegration dieser Kinder in die Heimatschule nicht alleinlässt.