Sachsen, 2022-05-05, Partei: cdu
  Vielen herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Vor genau zehn  Wochen begann der Angriff Russlands auf die Ukraine.  Seitdem haben unzählige Menschen ihre Heimat verlassen,  um in anderen Ländern Schutz zu suchen, so auch hier in  Deutschland.  Unter diesen Menschen befinden sich sehr viele Studentinnen und Studenten, Studieninteressierte, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Mehr als 3 100 studieninteressierte Geflüchtete und Wissenschaftler haben sich  bislang bei den sächsischen Hochschulen gemeldet. Jetzt  ist es die grosse Aufgabe, diesen Menschen die Neuaufnahme oder die Fortsetzung des Studiums zu ermöglichen  und natürlich auch einen geregelten Studienablauf zu   ermöglichen, und das in Zeiten der Corona-Pandemie, die  natürlich immer noch Auswirkungen an unseren Hochschulen hat. Diese beiden Herausforderungen sind jetzt  ganz dringend von unseren sächsischen Hochschulen zu  bewältigen.  Die Hochschulen haben genauso wie die Studentenwerke  und die ausseruniversitären Forschungseinrichtungen innerhalb kürzester Zeit vielfältige Unterstützungsangebote  Sächsischer Landtag  7. Wahlperiode – 50. Sitzung  3840  entwickelt, insbesondere für die Studentinnen und Studenten, für die Studieninteressierten, aber auch für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die von diesem Angriff  auf die Ukraine betroffen sind.  Ich hatte es schon bei anderer Gelegenheit angesprochen:  Die Studentenwerke haben zum Beispiel 420 Wohnheimplätze zur Verfügung gestellt, um Geflüchtete unterzubringen. Davon sind momentan – das ist zumindest der letzte  Stand, der mir bekannt ist – 120 Plätze in Anspruch genommen worden. Dieses Angebot wurde sowohl von der  Landesdirektion als auch von den Kommunen, die darauf  zurückgreifen konnten, gern angenommen.  Die Mensen haben die Studentenwerke auch bei der Versorgung unterstützt, ganz konkret zum Beispiel bei der Versorgung in der Ernst-Grube-Halle in Leipzig. Dort haben  die Studentenwerke bei der Speisenversorgung mitgeholfen. Es sind ebenso Beratungsangebote der Studentenwerke von den Studieninteressierten sowie von den  Studentinnen und Studenten in Anspruch genommen worden, die sehr hilfreich und segensreich in dieser Zeit sind.  Ergänzend zu diesen Beratungsangeboten haben das Wissenschaftsministerium und die Landesrektorenkonferenz  ein Informationsangebot für ukrainische Studieninteressierte im Rahmen des Internetauftritts „Pack dein Studium.  Am besten in Sachsen“ entwickelt; eine Kampagne, die eigentlich darauf ausgelegt ist, im nationalen Massstab Interessierte für unsere Hochschulstandorte zu gewinnen. Hier  sind Anpassungen vorgenommen worden, sodass niedrigschwellig auch in ukrainischer Sprache die Kerninformationen, die notwendig sind, um hier ein Studium  aufzunehmen, zur Verfügung gestellt werden konnten.  Auch das ist ein guter Beitrag, um hier möglichst einfach  denjenigen zu helfen, die jetzt auf Hilfe angewiesen sind.  Um ukrainischen Studieninteressierten die Aufnahme an  einer deutschen Hochschule zu ermöglichen, sind zunächst  die fachlichen und sprachlichen Voraussetzungen zu schaffen. Dafür haben die sächsischen Hochschulen ihr Angebot  an Sprachkursen, soweit das möglich ist, angepasst und  auch erweitert. Um die Zugangsberechtigung für ein Studium zu erhalten, werden an den Studienkollegs Studieninteressierte auf die sogenannte Feststellungsprüfung  vorbereitet. Darüber hinaus haben viele Hochschulen die  Bewerbungsfristen für das Sommersemester 2022 verlängert. Es sind bislang mehr als 100 Geflüchtete, die bis jetzt  ein Studium an den sächsischen Hochschulen aufnehmen  konnten, also formell immatrikuliert sind.  Für geflüchtete Wissenschaftler haben die Hochschulen  Bleibeperspektiven geschaffen. Sie nutzen dafür die Möglichkeiten der Philipp-Schwartz-Initiative der Alexander  von Humboldt-Stiftung, schliessen Gastvereinbarungen   oder verlängern schon bestehende Vereinbarungen; denn es  gibt auch eine ganze Reihe von Betroffenen, die schon hier  sind und zurückmüssten, dementsprechend aber hier verlängern wollen. Auch dabei wird sehr pragmatisch und unkompliziert geholfen.  Die Aktivitäten koordinieren die Hochschulen in der Landesrektorenkonferenz. Diese Landesrektorenkonferenz ist  wiederum mit dem Ministerium im engen Austausch. Wir  bekommen wöchentlich die Zahlen aller Hochschulen geliefert, sodass auch wir einen Überblick über die gesamte  Situation haben und dann gemeinsam mit der Landesrektorenkonferenz schnell und effizient helfen können.  Auch die ausseruniversitären Forschungseinrichtungen unterstützen durch vielfältige eigene Angebote oder durch  Angebote ihrer jeweiligen Forschungsorganisation ukrainische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und deren  Angehörige.  Das  umfasst  insbesondere  die  unmittelbare Unterstützung der in den Forschungseinrichtungen jetzt schon beschäftigten Wissenschaftlerinnen und  Wissenschaftler. Es betrifft die Bereitstellung von individuellen Beratungsangeboten und auch die Vermittlung, um  ukrainischen Wissenschaftlern übergangsweise eine berufliche Perspektive in Deutschland zu bieten. Diese ausseruniversitären Forschungseinrichtungen über Sachsen  hinaus koordinieren ihre Aktivitäten innerhalb der Allianz  der Forschungsorganisationen.  Für einen Überblick – wir haben ja sehr viele dieser ausseruniversitären  Forschungseinrichtungen  in  Sachsen –  möchte ich Sie noch auf Ende dieses Monats verweisen,  denn wir haben eine Abfrage vorgenommen – –