Hessen, 2022-10-11, Partei: cdu
 Wir tragen Verantwortung für unsere grossen, wie ich es einmal nenne, „Aushängeschilder“. Exemplarisch seien hier genannt: die Landesmuseen, die Staatstheater, die Liegenschaften der Schlösser und Gärten, die MuseumslandHessischer Landtag · 20. Wahlperiode · 127. Sitzung · 14. Februar 2023 10387 schaft Hessen Kassel sowie die documenta, bei allen kritischen Diskussionen, die wir im letzten Jahr hatten; und am Donnerstag haben wir dieses Thema hier ja wieder einmal. Es sind alles wertvolle Liegenschaften und Institutionen mit besonderer Strahlkraft, nicht zuletzt sind sie auch bedeutend für den Tourismus und die Wirtschaftsförderung. Aber Kunst und Kultur in unserem Land sind so viel mehr; und dafür reicht ein Blick in die Fläche Hessens, in oftmals ländliche Wahlkreise. Wir haben dort Kulturvereine mit umfangreichem Leistungsspektrum, Hunderte Museen, Konzert- und Theaterangebote. Es sind echte Kleinode, die das Leben im ländlichen Raum attraktiver machen. Sie bieten im ganzen Land Zugänge zu Kunst und Kultur – und eben nicht nur in den grossen Städten. Daran gilt es weiterzuarbeiten. Meine Damen und Herren, diese Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützen dabei, die Zugänge für alle Hessinnen und Hessen aller Altersklassen noch besser auszugestalten; und dafür ist dieser Masterplan ein gutes Gesamtwerk, eine gute Grundlage. Die kulturelle Bildung erfährt über die Jahre eine zunehmende Aufmerksamkeit, ausdrücklich nicht nur für junge und jüngere Generationen, sondern es gilt, die Teilhabe an Kunst und Kultur im Sinne des lebenslangen Lernens über alle Altersstufen hinweg zu ermöglichen. Zugänge müssen möglich sein – egal, welche Herkunft oder welches Elternhaus man hat. Dazu müssen die Partner in der Fläche weiter gestärkt und enger vernetzt werden. Es sind eben bei Weitem nicht nur die allgemeinbildenden Schulen, sondern vielmehr sind die Akteure wichtig, die einzelnen Künstlerinnen und Künstler, die Museen als Erlebnisräume, die Kulturvereine und, nicht zu vergessen, die öffentlichen Musikschulen. Der Kulturkoffer ist ein Beispiel für ein etabliertes und sehr gut nachgefragtes Angebot. Oftmals sind es nicht die grossen Summen, die notwendig sind, sondern Anschub, Unterstützung und Ausdruck von Wertschätzung sind mitunter von Bedeutung, um Kreativität zu wecken und auszuleben, sowie ein wichtiger Ansatz. Deshalb will der Kulturkoffer auch ein weiteres wichtiges Instrument der Förderkulisse sein. Die „LandKulturPerlen“ wurden schon genannt. Auch das ist ein Spezifikum hessischer Kulturpolitik, dass wir mit den „LandKulturPerlen“ die Strahlkraft von einzelnen Projekten letztendlich identifizieren, präsentieren und dazu anregen, im Best-Practice-Sinne zu sagen: Dort gibt es etwas, was toll wirkt, bitte, lasst es uns doch möglicherweise auch in anderen Regionen dieses Landes angehen. – Das ist auch ein Spezifikum, das wir hier haben und weiterhin ausbauen. Mit dem Masterplan wird deutlich, dass Kunst und Kultur in aller Vielfalt gefördert werden, um ein breites Angebot sicherzustellen, wobei das Land oder der Staat in Gänze sicher nicht den gesamten Kulturbetrieb stemmen kann. Das wäre der Kreativität auch nicht förderlich. Wir stehen aber in der Verantwortung, Rahmen und Möglichkeiten zu bieten, Kunst und Kultur zu leben und zu erleben. Projektförderungen sind das eine, jedoch gilt es insbesondere, Strukturen zu stärken, auch der Verbände im Bereich von Kunst und Kultur. Auch das war ein Thema, das wir während der Corona-Pandemie sehr deutlich gesehen haben: Der Sport ist unter dem Dach des Landessportbunds relativ stark integriert und gefestigt. Viele kulturtreibende Vereine, Institutionen und Verbände haben diese Struktur eben nicht. Dort gilt es, besonders hinzuschauen und zu fragen: Wie können wir etwa Beratungsleistungen für einzelne Künstlerinnen und Künstler, für Aktive in Vereinen, für Institutionen, für gewisse Sparten verstärken? Das ist wiederum Ausweis dessen – so schwer es auch war, diesen Masterplan zu erstellen, so hat er durch diese besondere Zeit auch ein Gewicht für die Fragen –: Wie geht es weiter etwa in Bezug auf die wirtschaftliche Situation von Künstlerinnen und Künstlern? Wie werden kreative Freiräume erhalten? Wie gestaltet sich qualitätsorientierte, zielgerichtete, nachhaltige und bedarfsgerechte Förderung? Wie können Projekte nach grösstmöglicher Qualität über Jurys mit tiefgehender Expertise ausgewählt werden, um wiederum für andere Akteure beispielgebend zu wirken? Wie können Fördermittel beantragt werden, ohne mit zu viel Bürokratie belastet zu werden? Auch hierzu werden im Masterplan Antworten gegeben oder Ansätze aufgezeigt, auch zu der Frage, mit welchem Beispiel das Land bei seinen Einrichtungen vorangeht. Auch das ist aufgezeigt. Das sind die eingeführten Mindestgagen an den drei Staatstheatern, am Stadttheater Giessen und am Landestheater Marburg. Das sind Stipendien und Förderungen der Hessischen Kulturstiftung, des Kulturfonds Frankfurt Rhein-Main. Auch zu nennen sind beispielsweise die Angebote für Filmemacher der HessenFilm. Hier zeigt sich, dass eine enge Vernetzung der Akteure bedeutend ist; denn voneinander zu wissen und Bedarfe wechselseitig zu identifizieren hilft bei der Kulturarbeit. Wie schafft man es, die Sichtbarkeit und Wahrnehmbarkeit von Kulturangeboten zu erhöhen? Wie erfahren Bürgerinnen und Bürger aller Altersstufen und Interessenlagen von Kulturveranstaltungen sowie Möglichkeiten, sich einzubringen? Digitalisierung bietet hier grosse Chancen – das ausdrücklich nicht als Ersatzinstrument, aber als Werkzeug, um Kunst- und Kulturangebote zu präsentieren, Leistungen vorzuzeigen, neugierig zu machen, oder nun auch zunehmend als Raum für eigene Kulturformen. Das Kulturportal ist sicherlich ein Abbild dessen, wo wir sagen: Ja, da machen wir uns auf den Weg, oder da sind wir letztendlich auf dem Weg, das zu präsentieren, was uns Hessen ausmacht. Da ist es gut und richtig, dass wir im Landeshaushalt diese Fragen mit abbilden und das weiterhin im Blick behalten. Meine Damen und Herren, bedeutende Akteure der kulturellen Bildung sind die öffentlichen Musikschulen. Wir wissen um die grosse Aufgabe, diese finanziell mittel- und langfristig so aufzustellen, dass Zugänge zur Musik für Jung und Alt über das gesamte Land auch zukünftig offen und auch noch breiter sind. Das ist nicht erst mit dem Gesetzentwurf der SPD aufgefallen. Es ist auch eine Verpflichtung aus dem Koalitionsvertrag. Meine Damen und Herren, wer ein Instrument erlernt, öffnet sich selbst neue Horizonte und wird durch diese Erfahrung und Kenntnis durch das gesamte Leben begleitet. Wie im Koalitionsvertrag festgelegt, werden die Fördermittel für Musikschulen in Hessen gesteigert und wird im Rahmen des Doppelhaushalts 2023/2024 mit einem gemeinsamen Antrag – über die Koalition hinaus mit den Sozialdemokraten – ein sehr deutlicher Schritt getan. Ich bin optimistisch, dass es nun im Verbund mit dem Verband deutscher Musikschulen, Landesverband Hessen, 10388 Hessischer Landtag · 20. Wahlperiode · 127. Sitzung · 14. Februar 2023 und den Kommunen gelingt, die Musikschullandschaft nachhaltig zu stärken. Dies ist angesichts der heterogenen Strukturen bei Trägerschaft und Portfolio nicht trivial. Jedoch zeigen wir mit dem aufgezeigten Weg und den Schritten im Landeshaushalt, dass es Lösungen gibt. Dieser Ansatz zeigt auf, dass wir Strukturen stärken und den Kulturbetrieb so krisenfest wie möglich begleiten wollen. Ein Beispiel aus der Pandemiezeit will ich hier anführen. Das Festivalprogramm „Ins Freie!“ war über die beiden Jahre hilfreich, um einerseits in einer nie gekannten Situation trotzdem Kreativität zu fördern, Veranstaltungsformate möglich zu machen und andererseits Infrastruktur über die Krisenlage hinaus aufzubauen und damit Förderung als Zuschüsse für Investitionen etwa in Spielstätten langfristig wirken zu lassen. Ich nenne da immer mein beliebtes Beispiel der Weilburger Schlosskonzerte mit ihrer Bühnenüberdachung. Das ist etwas, was über viele Jahre wirken wird und damit möglich macht, Kultur im ländlichen Raum zu erleben.