Rheinland-Pfalz, 2022-12-21, Partei: spd
 Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der AfD und der FDP gegen die Stimmen der FREIEN WÄHLER abgelehnt. Entschliessungsantrag der Fraktion der FREIEN WÄHLER „Tourismusmarketing stärken“ – Drucksache 18/5056 –. Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der AfD und der FDP gegen die Stimmen der FREIEN WÄHLER abgelehnt. Entschliessungsantrag der Fraktion der FREIEN WÄHLER „Sonderprogramm Frühkindliche Betreuung für die auf Grund des Krieges in der Ukraine geﬂüchteten Kinder“ – Drucksache 18/5057 –. Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der AfD und der FDP gegen die Stimmen der FREIEN WÄHLER abgelehnt. Entschliessungsantrag der Fraktion der FREIEN WÄHLER „Stärkung des akademischen Mittelbaus“ – Drucksache 18/5058 – Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der AfD und der FDP gegen die Stimmen der FREIEN WÄHLER abgelehnt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen zu den Entschliessungsanträgen der Fraktion der CDU – Drucksachen 18/5059 bis 18/5089 –. Die Anträge haben alle den gleichen Vorspann „Entschlossen gegen Krisen. Mutig für die Zukunft:“. Entschliessungsantrag der Fraktion der CDU „Entschlossen gegen Krisen. Mutig für die Zukunft: Zielgerichtete Investitionen in unseren Brand- und Katastrophenschutz – Bessere Ausstattung für unsere Feuerwehren und Hilfsorganisationen“ – Drucksache 18/5059 –. Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der AfD und der FDP gegen die Stimmen der CDU und der FREIEN WÄHLER abgelehnt. Entschliessungsantrag der Fraktion der CDU „Entschlossen gegen Krisen. Mutig 182 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 18. Wahlperiode Protokoll · 35. Plenarsitzung · 21.12.2022 für die Zukunft: Efziente Kriminalitätsbekämpfung und Präventionsarbeit ermöglichen – Die Säulen der rheinland-pfälzischen Sicherheitsarchitektur anerkennen und zukunftssicher ausrichten“ – Drucksache 18/5060 –. Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der AfD und der FDP gegen die Stimmen der CDU und der FREIEN WÄHLER abgelehnt. Entschliessungsantrag der Fraktion der CDU „Entschlossen gegen Krisen. Mutig für die Zukunft: BSI Grundschutz in der Kommunalverwaltung, weiterer Ausbau der Cybersicherheit und Schafung von IT-Kompetenz in der öfentlichen Verwaltung“ – Drucksache 18/5061 –. Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP gegen die Stimmen der CDU, der AfD und der FREIEN WÄHLER abgelehnt. Entschliessungsantrag der Fraktion der CDU „Entschlossen gegen Krisen. Mutig für die Zukunft: Eine Allianz gegen Einsamkeit in unserer Gesellschaft“ – Drucksache 18/5062 –. Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der AfD und der FDP gegen die Stimmen der CDU bei Stimmenthaltung der FREIEN WÄHLER abgelehnt. Entschliessungsantrag der Fraktion der CDU „Entschlossen gegen Krisen. Mutig für die Zukunft: Konsequenter Netzausbau für erfolgreiche Digitalisierung unabdingbar“ – Drucksache 18/5063 –. Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der AfD und der FDP gegen die Stimmen der CDU und der FREIEN WÄHLER abgelehnt. Entschliessungsantrag der Fraktion der CDU „Entschlossen gegen Krisen. Mutig für die Zukunft: Inhalte und Prioritäten einer besseren Pﬂegepolitik“ – Drucksache 18/5064 –. Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der AfD und der FDP gegen die Stimmen der CDU und der FREIEN WÄHLER abgelehnt. Entschliessungsantrag der Fraktion der CDU „Entschlossen gegen Krisen. Mutig für die Zukunft: Strukturen für ältere Menschen in den Kommunen stärken – Unterstützung der Einrichtung von Seniorenämtern auf kommunaler Ebene“ – Drucksache 18/5065 –. Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der AfD und der FDP gegen die Stimmen der CDU und der FREIEN WÄHLER abgelehnt. Entschliessungsantrag der Fraktion der CDU „Entschlossen gegen Krisen. Mutig für die Zukunft: Nachhaltige Suchtberatung braucht bessere Landesunterstützung“ – Drucksache 18/5066 –. Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der AfD und der FDP gegen die Stimmen der CDU und der FREIEN WÄHLER abgelehnt. Entschliessungsantrag der Fraktion der CDU „Entschlossen gegen Krisen. Mutig für die Zukunft: Situation der Tafeln verlangt Hilfe des Landes“ – Drucksache 18/5067 –. Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – 183 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 18. Wahlperiode Protokoll · 35. Plenarsitzung · 21.12.2022 Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP gegen die Stimmen der CDU und der AfD bei Stimmenthaltung der FREIEN WÄHLER abgelehnt. Entschliessungsantrag der Fraktion der CDU „Entschlossen gegen Krisen. Mutig für die Zukunft: Unterstützung der Wohlfahrtsverbände in Rheinland-Pfalz“ – Drucksache 18/5068 –. Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der AfD und der FDP gegen die Stimmen der CDU bei Stimmenthaltung der FREIEN WÄHLER abgelehnt. Entschliessungsantrag der Fraktion der CDU „Entschlossen gegen Krisen. Mutig für die Zukunft: Familien mit beeinträchtigten Kindern auch weiterhin unterstützen – Inklusion und Teilhabe konsequenter voranbringen“ – Drucksache 18/5069 –. Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP gegen die Stimmen der CDU, der AfD und der FREIEN WÄHLER abgelehnt.