K-RLange/SpeakGer_sample huggingface dataset:
Sachsen-Anhalt, 2022-10-12, Partei: linke/pds/sed
 Schon jetzt gibt es an den Schulen in SachsenAnhalt vielfältige Projekte der Erste-Hilfe-Massnahmen. Auch in den Rahmenplänen aller  Schulformen ist in unterschiedlicher Ausprägung Erste Hilfe Bestandteil und wird verschiedentlich aktiv gestaltet. Im Schulgesetz   LANDTAG VON SACHSEN-ANHALT | 12.10.2022 | Stenografischer Bericht 8/27  192  in § 1 - Erziehungs- und Bildungsauftrag -  Abs. 4a steht:   „Schulen arbeiten im Rahmen ihrer Aufgaben mit den Trägern der öffentlichen und  freien Jugendhilfe sowie anderen Stellen   und öffentlichen Einrichtungen, deren Tätigkeit sich wesentlich auf die Lebenssituation  junger Menschen auswirkt, insbesondere  mit Einrichtungen der Familienbildung und  den Familienverbänden sowie Trägern der  beruflichen Fort- und Weiterbildung, den  Musikschulen, den Volkshochschulen sowie  Sport- und anderen Vereinen zusammen.  Die Schulen können dazu im Einvernehmen  mit dem Schulträger Vereinbarungen abschliessen. Die Schulträger können auf  Wunsch der Schulen den Kooperationspartnern Räume und technische Ausstattung zur  Nutzung überlassen.“  Das heisst, es ist jetzt schon geregelt, dass Schulen mit verschiedenen Trägern zusammenarbeiten sollen; dazu gehören auch das DRK, die   Johanniter, die Malteser, der ASB oder auch   die DLRG. All diese Einrichtungen bieten ihre  Projekte an Schulen bereits an.  Sehr geehrte Damen und Herren! Ich halte es  wirklich für schwierig, den Schulen gerade in   der jetzigen personellen Situation verpflichtende Massnahmen aufzwingen zu wollen. Dem  Antrag der AfD werden wir nicht zustimmen.  Denn, sehr geehrte Damen und Herren der AfD,  er steckt voller Widersprüche. Das erkennen  Sie, wenn Sie Ihren Antrag direkt einmal lesen.   Auf der einen Seite soll das Ministerium über  die Umsetzung berichten, also darüber, was  schon ist. Auf der anderen Seite verlangen Sie,  einen Einsatz ab der 7. Klasse verpflichtend   einzuführen. Was denn nun? Ich denke, ein  Selbstbefassungsantrag im Ausschuss wäre hilfreicher gewesen. Aber wir haben sowohl von   meiner Vorrednerin als auch von der Bildungsministerin gehört, dass der gesamte Prozess   bereits läuft. Deshalb, so denke ich, bräuchten  wir keinen Antrag in den Bildungsausschuss zu  überweisen; denn wenn die Ministerin im   Frühjahr berichtet, ist das ausreichend. - Vielen  Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Sachsen-Anhalt, 2022-10-12, Partei: fdp
  Ich habe es mir nicht ausgesucht. - Sehr geehrte  Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und  Kollegen! Die antragsstellenden Fraktionen weisen zu Recht darauf hin, dass wir uns als Koalitionsfraktionen dem Ziel der Ersten-Hilfe-  Schulungen in den Schulen angenommen haben - zweifellos ein wichtiges Thema, das bereits Gegenstand einer Kleinen Anfrage meines  Kollegen Konstantin Pott war. Nicht nur als Lehrer bin ich mir der Bedeutsamkeit dieser Thematik bewusst, müssen doch die Kolleginnen und  Kollegen an den Schulen regelmässig im zweijährigen Rhythmus ihre entsprechenden Kenntnisse auffrischen. Daher ist es in der Tat angebracht, dieses Thema im Bildungsausschuss   aufzugreifen und seitens des Bildungsministeriums berichten zu lassen.   Wie bedeutsam das ist, zeigt eine Umfrage   des ADAC unter 3 600 Personen. Die Mehrheit  der Befragten sei zwar zur Ersten Hilfe bereit,  sehe aber meist enorme Unsicherheiten und   LANDTAG VON SACHSEN-ANHALT | 12.10.2022 | Stenografischer Bericht 8/27  193  Wissenslücken in Bezug auf konkrete Handlungsabfolgen und Ausführungen der ErsteHilfe-Tätigkeiten. An dieser Stelle gibt es also  ohne Frage Handlungsbedarf; denn Erste Hilfe  kann Leben retten. Das ist eine Binsenweisheit.  Deshalb ist es unglaublich wichtig, im Ernstfall  handlungsfähig zu sein. Wie so oft im Leben gilt  auch hierbei: Je eher man mit dem Erwerb entsprechender Kenntnisse beginnt, umso besser  ist das.  Die Möglichkeiten der praktischen Umsetzung  an unseren Schulen wurden von Frau Ministerin  Feussner dargestellt. Wir möchten uns diesem  extrem wichtigen Thema widmen. Ich bitte   daher um die Überweisung in den Bildungsausschuss. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Sachsen-Anhalt, 2022-10-12, Partei: afd
  Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal danke ich für   die teilweise konstruktive Debatte und auch für  das Angebot zur Ausschussüberweisung. Wir  werden das wahrnehmen.  Gleichwohl möchte ich dem einen oder anderen Irrtum, der hier geäussert wurde, entgegentreten, bspw. dass wir für die Aufgabe  der regelmässigen Ersthilfekurse die Lehrer   heranziehen wollten. Das ist so nicht richtig.   Das haben wir bewusst offengelassen. Im   Redebeitrag habe ich auch darauf verwiesen,  dass wir sehr gern auf die Kooperationspartner, d. h. die Profis von Malteser etc.,   zurückgreifen.  Ebenso halte ich es für nicht widersprüchlich, sich hier über den Umsetzungsstand informieren und sich zeitlich über das laufende  Schuljahr, das den Zeithorizont bis Mitte 2023  umfasst, dann entsprechend aufstellen zu lassen. Ich halte das nicht für widersprüchlich;   sei es drum. Wir können das sehr gern im   Ausschuss weiterdiskutieren. An dieser Stelle  danke ich für Ihre Aufmerksamkeit. - Vielen  Dank.
Sachsen-Anhalt, 2022-10-12, Partei: linke/pds/sed
  Vielen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin.  - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir wissen,  dass die Klubkultur etwas später beginnt. Insofern ist es der letzte Tagesordnungspunkt, wo  wir uns dann langsam auf diese Zeit auch ein  bisschen einstimmen können.  Wenn wir uns an die letzten beiden Jahre   zurückerinnern, so war während der Coronapandemie auch die Klub- und Musikkultur, auch  hier im Landtag von Sachsen-Anhalt, in unser   aller Munde. Das bestätigt ein Blick in die Protokolle von Ausschusssitzungen oder Landtagsdebatten. Es gab und gibt die berechtigte Sorge,  dass Klubs und Musikspielstätten die Pandemie  und den damit verbundenen Lockdown nicht so  einfach überleben.
Sachsen-Anhalt, 2022-10-12, Partei: linke/pds/sed
 Zu gross erschienen die Investitionen, die getätigt werden mussten, um sich pandemiesicher  zu machen, bspw. mit teuren Luftfilteranlagen.  Denn Fakt ist auch, dass die Klubs eine besondere dramatische Situation hatten; das erkannte man dann nach dem Lockdown. Während andere Geschäfte nach dem harten Lockdown z. B. mit Maskenkonzepten oder Abstandsregelungen von 1,50 m wieder vorsichtig  öffnen konnten - -  LANDTAG VON SACHSEN-ANHALT | 12.10.2022 | Stenografischer Bericht 8/27  197
Sachsen-Anhalt, 2022-10-12, Partei: linke/pds/sed
 Wenn wir kein Klubsterben riskieren wollen,  müssen wir bereit sein, aktiv zu helfen und   auch zu unterstützen. Sachsen-Anhalt ist ein  kulturell reiches Land. Unsere kulturelle Vielfalt  ist bekanntermassen einzigartig. Für meine Fraktion zählt die Klub- und Musikkultur eindeutig  dazu. Im Interesse der vielen jungen Leute, die  nun mal das Stammpublikum in diesen Einrichtungen ausmachen, liegt uns auch viel daran,  dass unsere Position hier eine Mehrheitsposition ist. Ich werbe daher für unseren Antrag und  danke für die Aufmerksamkeit.
Sachsen-Anhalt, 2022-10-12, Partei: spd
  Vielen herzlichen Dank, Frau Präsidentin. - Liebe  Kolleginnen und Kollegen! Ich hoffe, dass die  Kolleginnen und Kollegen, die nicht mehr im  Saal sind, deren Plätze jetzt leer sind, nicht in  Klubs sind. Ich glaube, dort wären sie unter   sich; vor 23 Uhr passiert da nichts. Also, wir   haben noch ausreichend Zeit, uns diesem  Thema hier im Parlament ordentlich zu widmen.  LANDTAG VON SACHSEN-ANHALT | 12.10.2022 | Stenografischer Bericht 8/27  200  Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, wir alle kennen und schätzen die Klubs als Teil der meist  städtischen und jungen Kulturszene. Aber auch  im ländlichen Raum sind sie tatsächlich wichtig  Orte. Ich will mal als Beispiel den Klub „Hanseat“ in Salzwedel zu nennen, der es geschafft  hat, mit „Local Heroes“ einen der wichtigsten  Nachwuchswettbewerbe der Rock- und Popmusik in der Bundesrepublik zu etablieren;   ein Riesenerfolg einer Einrichtung aus SachsenAnhalt.
Sachsen-Anhalt, 2022-10-12, Partei: spd
 Klubs sind Orte der Begegnung, des ausgelassenen Feierns, des Ausprobierens für den  musikalischen Nachwuchs und oftmals auch  touristische Anziehungspunkte. Klubs sind aus  der Kulturszene nicht wegzudenken. Von ihnen  gehen oft kreative Impulse für Subkulturen   und neue Kunstformen aus. Aber Klubs sind  - Minister Robra hat es gesagt - auch Unternehmen der Kreativwirtschaft, die sich wirtschaftlich selbst tragen und Einnahmen erwirtschaften müssen.  Liebe Kolleginnen und Kollegen! So wie alle   anderen Kultureinrichtung auch haben die  Klubs unter Corona und den damit verbundenen Schliessungen gelitten: keine Bands, kein  Publikum, keine Einnahmen. Der Umsatz der  Kultur- und Kreativwirtschaft im Jahr 2020 ist  um rund 9 % gesunken, bei den darstellenden  Künsten immerhin minus 81 %, in der Musikwirtschaft minus 44 %.  Nach einer leichten Erholung im Jahr 2021  scheint sich das Jahr 2022 aufzumachen, das  Vorkrisenniveau beinahe wieder zu erreichen.  Bund und Land haben hierbei mit Hilfsprogrammen geholfen. Stipendien haben unterstützt. Wir sollten uns im zuständigen Ausschuss noch einmal intensiv darüber ver-  ständigen, was gelaufen ist und wie es in Zukunft weiterlaufen kann.  Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch  wenn sich die Klubs wieder grosser Beliebtheit  erfreuen, sind auch sie Veränderungen und   Verdrängung im städtischen Raum ausgesetzt.  Klubs haben sich oft dort angesiedelt, wo   Freiräume sind und waren, in leer stehenden  Gebäuden oder Fabriken. Das macht oft ihre   Anziehung aus. Mit der zunehmenden Verdichtung und steigenden Mieten werden Klubs  allerdings oft verdrängt.  Daher bitte ich, bei der Diskussion des Themas  im Ausschuss auch darüber nachzudenken,   welche Lösungen es geben kann, im Baurecht   oder in der Stadtentwicklung, damit Klubs er-  halten bleiben können. - Herzlichen Dank.
Sachsen-Anhalt, 2022-10-12, Partei: afd
   Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte  Kollegen Abgeordnete! Zu dem Antrag mit   dem Titel „Klubs und Musikspielstätten sind  Orte der Kultur“ ist schon viel gesagt worden.  Herr Robra hat das ein bisschen anders gesagt:   LANDTAG VON SACHSEN-ANHALT | 12.10.2022 | Stenografischer Bericht 8/27  201  Es sind   a u c h   Orte der Kultur. Darüber kann  man streiten. Tatsächlich ist es so, dass Diskotheken betriebswirtschaftliche Unternehmen  sind, die unter Corona stark gelitten haben. Wir  haben ein bisschen Schwund gehabt.  Man kann Klubs nicht mit Museen vergleichen,  wo man 1,50 m Abstand einhalten kann und  sich dann eben das nächste Gemälde oder die  nächste Statue oder was auch immer ansieht.  Das ist beim Tanzen und beim Feiern etwas  schwierig, das kann ich aus persönlicher Erfahrung durchaus berichten.
Sachsen-Anhalt, 2022-10-12, Partei: afd
 Ausserdem ist es so, dass wir auch nicht alle   subventionieren und fördern können; denn wir  müssen auch Marktmechanismen berücksichtigen, müssen abwarten, was sich durchsetzt und  was nicht.   Herr Hövelmann hat einen Punkt angesprochen,  der durchaus eine Rolle spielt. Ich denke ein-  mal, jeder wird Erfahrungen gemacht haben   mit der einen oder anderen Diskothek, die es   in seiner Jugend in seinem Umfeld einmal gab,  in der man schöne Zeiten verbracht hat, an   die man Erinnerungen hat, die es jetzt aber  nicht mehr gibt.  In Bernburg hatten wir z. B. einmal das   „Bernabeum“ - der Abg. Herr Ruland weiss das  vielleicht noch -, dort war immer ganz schön  was los. Aber damit ist genau das passiert,
Sachsen-Anhalt, 2022-10-12, Partei: spd
 Das lag auf einer Art Industriebrache;  dann kam ein anderes Konzept und der Betreiber ist rausgeflogen, hat den Vertrag nicht verlängert bekommen.  Es gab dort keine andere Stelle und seitdem   gibt es in diesem Bereich keine Diskothek   mehr. Es ist natürlich schwierig, dass wir im   ganzen Landkreis nur noch eine Diskothek   haben, nämlich die „Wilde Zicke“ in Egeln. Das  ist prinzipiell schwierig.
Sachsen-Anhalt, 2022-10-12, Partei: spd
 - Der Kollege Rosomkiewicz hat daran bestimmt  auch gute Erinnerungen.
Sachsen-Anhalt, 2022-10-12, Partei: spd
 Es ist schon viel gesagt worden, auch zu Richtlinien, dass man das beantragen kann. Welches  Ministerium jetzt dafür zuständig ist, Wirtschaftsministerium oder Kulturministerium,  darüber können wir uns gern im Ausschuss   unterhalten. Wenn wir einmal eine praktische  Dienstreise machen wollen, bin ich gern bereit,  mit dem Ausschuss einmal eine Diskothek zu   besuchen. - Vielen Dank.
Sachsen-Anhalt, 2022-10-12, Partei: fdp
  Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen  und Herren! Da hier offensichtlich jeder seine  persönlichen Erfahrungen einbringt, möchte  auch ich das tun.  LANDTAG VON SACHSEN-ANHALT | 12.10.2022 | Stenografischer Bericht 8/27  202
Sachsen-Anhalt, 2022-10-12, Partei: fdp
 Ich war am Samstag der letzten Woche im   „Objekt 5“ in Halle.
Sachsen-Anhalt, 2022-10-12, Partei: fdp
 Ich hatte das Vergnügen, meinen Bruder nach  34 Jahren wieder in einer Heavy-Metal-Band zu  erleben. Das war grossartig. Ich kann nur sagen,  das „Objekt 5“ ist ein Paradebeispiel für das,  was Herr Robra vorhin gesagt hat: Das ist die   Balance zwischen einerseits kommerziellem   Dasein und andererseits Kultur.  Wer das „Objekt 5“ noch nicht erlebt hat: Das  ist auf jeden Fall eine Reise wert. Dort wird   im Grunde genommen die Übergangskultur   von der DDR in die Bundesrepublik erzählt, und  man sieht tatsächlich, wie Kultur sich erhält,   wie die Klubszene sich erhält. Das ist wirklich  eine Erfolgsgeschichte par excellence, die man  in Halle betrachten kann.  Aber zum Kern der Sache. Es ist wichtig und   gut, dass wir dieses Thema besprechen. Es   ist wichtig zu erkennen, was der Unterschied  zwischen Kultur und Wirtschaft ist und wie  beide ineinandergreifen.  Ich finde es auch wichtig, dass man darauf hinweist, dass es eben nicht nur das Thema Kultur  ist. Man darf dabei diese wirtschaftlichen Kreativunternehmen nicht vergessen. Es sind viele  Einzelkünstler und viele Einzelmusiker, die dort  unterwegs sind, die versucht haben, in Coronazeiten Geld zu verdienen. Das ist nichts Verwerfliches. Es ist wichtig, dass wir sie unterstützen.  Trotzdem ist es natürlich auch wichtig, dass wir  trennscharf unterscheiden.   Deshalb halte ich viel davon, dass wir im   Ausschuss darüber diskutieren, wie wir diesen Bereich der Kultur unterstützen, und dass  wir dabei die Dinge zusammen denken. Es ist  nichts wichtiger, als dass wir heute auch   eine Botschaft an diejenigen senden, an die  Klubs und die Musikspielstätten, die in den   letzten Jahren tatsächlich besonders gelitten  haben.   Aus meiner Sicht ist die Botschaft des heutigen Tages: Lasst uns im Ausschuss darüber   sprechen. Das Thema Kultur ist wichtig, das  Thema Klubs und Musik ist wichtig. - Vielen  Dank.
Sachsen-Anhalt, 2022-10-12, Partei: die grünen
   Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine Damen  und Herren! Ich erspare Ihnen die persönlichen  Einblicke in meine Kluberfahrungen,
Sachsen-Anhalt, 2022-10-12, Partei: die grünen
 LANDTAG VON SACHSEN-ANHALT | 12.10.2022 | Stenografischer Bericht 8/27  203  weil ich glaube, in die Klubs, in die ich gehe,   gehen die meisten von Ihnen mit Sicherheit  überhaupt nicht.
Sachsen-Anhalt, 2022-10-12, Partei: die grünen
 Aber Spass beiseite. Es ist ein ernstes Thema.
Sachsen-Anhalt, 2022-10-12, Partei: die grünen
 - Zu später Stunde können wir das auch ein   bisschen auflockern.  Meine Damen und Herren! Klubs und Musikspielstätten sind ein bedeutsamer Teil der Kulturlandschaft Sachsen-Anhalts. Sie sind nicht  nur ein wichtiger Begegnungsort für Menschen,  sondern auch ein Standortfaktor für unsere  Städte und Kommunen. Sie sind auch ein   Bleibefaktor für junge Menschen.  Klubs und Musikspielstätten haben, wie viele  andere Kulturorte auch, in der Pandemie in   besonderem Ausmass gelitten. So wurden sie  sehr früh geschlossen und durften erst nach  sehr langer Zeit wieder öffnen. Förderprogramme, die den Erhalt der Klubs und Musikspielstätten während der pandemiebedingten  Schliessungen absicherten, waren und bleiben  deswegen weiterhin bitter notwendig.  Doch auch ohne die pandemische Lage kämpfen viele Klubs ums Überleben. Das betrifft   insbesondere diejenigen, die im ländlichen  Raum gelegen sind. Wir brauchen deswegen in  Sachsen-Anhalt Fördermöglichkeiten und Massnahmen, die den Erhalt genau dieser Klubs und  Musikspielstätten ermöglichen.
Sachsen-Anhalt, 2022-10-12, Partei: die grünen
 - Du bist jetzt verwirrt? Das dachte ich mir  schon.
Sachsen-Anhalt, 2022-10-12, Partei: die grünen
 Ich unterstütze ausdrücklich das Anliegen der  LINKEN-Fraktion. Der Antrag basiert auf einem  im Mai 2021 im Bundestag beschlossenen Antrag, der darauf abzielte, dass Klubs und LiveSpielstätten mit nachweisbarem kulturellen Bezug nicht mehr als Vergnügungsstätten, sondern als Anlagen für kulturelle Zwecke definiert  werden.  Ich denke, wir müssen das auf unser Land umsetzen und die Förderrichtlinie entsprechend  anpassen; denn Klubs und Musikspielstätten   gehören zur Alltagskultur in Sachsen-Anhalt.  Mit dem Ermöglichen einer Förderung sorgen  wir dafür, dass diese Klubs und Musikspielstätten in unserem Land erhalten bleiben. - Vielen  Dank.
Sachsen-Anhalt, 2022-10-12, Partei: cdu
   Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen  und Herren! An meiner Stimme hören Sie   LANDTAG VON SACHSEN-ANHALT | 12.10.2022 | Stenografischer Bericht 8/27  204  schon, dass ich wahrscheinlich nicht lange   reden kann; denn dann ist die Stimme ganz   weg. Ich könnte heute in einer Rockband mit-  singen; das gibt die Stimme jetzt langsam her.  Klubs und Musikspielstätten sind Orte der   Kultur. Herr Robra hat es mir schon vorweggenommen - bei mir steht haargenau das   Gleiche -:   a u c h   Orte der Kultur. Sie sind   nämlich auch Wirtschaftsstandort; sie sind   auch wirtschaftliche Unternehmen. Wir alle   wissen: Die Kulturstätten und die Sportvereine,  die Wirtschaft, die Hotels, das Gaststättengewerbe, all das hängt irgendwie zusammen.  Sie leiden heute wieder, und zwar unter der  Energiekrise. Kaum ist die Coronakrise vorbei,  kommt die Energiekrise. Die Ersten gehen   schon vom Netz. Gerade heute haben wir gehört, dass das Burghotel in Gommern schliesst.  Auch dort fanden Kulturveranstaltungen und  Musikveranstaltungen statt. Auch die Möglichkeit der Betreuung solcher Klubs wird also   immer mehr eingeschränkt.  Und das ist aus meiner Sicht erst der Anfang.   Die Welle wird auch auf Klubs und Diskotheken  überschlagen. Das wirtschaftliche Betreiben   solcher Einrichtungen wird dann nur noch mit  höheren Preisen für Getränke zu gestalten sein.  Ausserdem sollte für die Einrichtungen geprüft  werden, ob es nicht Fördermöglichkeiten über  das Wirtschaftsministerium gibt. Wie wir gehört  haben, gibt es die.   Ich habe mir einmal erlaubt, darüber nachzudenken, wie es in meinem ehemaligen Betrieb  wäre, wenn wir im Theater eine Temperatur  von 19 °C haben: Eine Oper dauert drei bis   vier Stunden, in Decken gehüllt, statt Abendkleid Fleece-Jacke und Thermohose, und in der   Pause gibt es statt Champagner dann Glühwein. Stellen wir uns das einmal vor. Sitzen Sie   einmal bei 19 °C vier Stunden im Opernhaus.  Das funktioniert nicht.
Sachsen-Anhalt, 2022-10-12, Partei: cdu
 Wir müssen uns dafür also dringend etwas   überlegen. Deshalb bin ich auch sehr dankbar  dafür, dass wir im Ausschuss einmal allgemein  über die Situation in der heutigen Krise sprechen. Es stehen eben nicht nur Wohlfühlmomente auf dem Spiel; hierbei geht es um  Identität, Geschichte, Herkunft und Bildung.  Wir haben schon während der Coronakrise  schmerzhaft erfahren müssen, dass sich die Abwesenheit von kultureller Begegnung negativ  auf unser Zusammenleben auswirkt. Als Chorpräsident kann ich für unsere Mitglieder sprichwörtlich ein Lied davon singen.  Ich finde die grundsätzliche Diskussion dar-  über, wie wir unseren Kultureinrichtungen in  diesen schwierigen Zeiten helfen können, sehr  wichtig und sehr richtig. Ich freue mich auf   die Diskussion im Ausschuss und auf den   Austausch. Ich glaube, es ist richtig, jetzt   darüber zu sprechen. Wir müssen auch ein   Signal des Vertrauens nach aussen setzen, das  zeigt, dass wir uns darum kümmern. - Vielen  Dank.
Sachsen-Anhalt, 2022-10-13, Partei: fdp
 Herr Aldag, Aufsicht an der Wahlkabine Aufsicht an der Wahlurne: Frau Richter-Airijoki.  - Altbewährtes Team.  Wir überzeugen uns davon, dass die Wahlurne  leer ist.
Sachsen-Anhalt, 2022-10-13, Partei: fdp
 - Es sieht so aus, kein doppelter Boden.  Wir treten nun in das Abstimmungsverfahren  ein. Ich bitte die genannten Mitglieder des Landtages, ihr Amt zu übernehmen. - Die Wahl-  kabine ist leer. Die Wahlurne ist leer.   Ich bitte Frau Godenrath, den Namensaufruf  vorzunehmen.
Sachsen-Anhalt, 2022-10-13, Partei: cdu
 keine Stimme. Gegen den Wahlvorschlag haben 51 Abgeordnete gestimmt. Der  Stimme enthalten haben sich elf Abgeordnete.  Ausgehend von 97 Mitgliedern des Landtags   LANDTAG VON SACHSEN-ANHALT | 13.10.2022 | Stenografischer Bericht 8/28  9  beträgt das erforderliche Quorum der Mehrheit  der Mitglieder des Landtags 49 Stimmen. Dieses  Quorum ist angesichts von 16 Jastimmen für  den Kandidaten Cohaus, Albert nicht erreicht.  Ich stelle fest: Keiner der Bewerber hat mindestens 49 gültige Jastimmen und damit die für die  Wahl erforderliche Mehrheit der Mitglieder des  Landtags auf sich vereinen können.   Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dem Verfahren  der Wahl des Landesdatenschutzbeauftragten  hier im Plenum ist, wie gesetzlich vorgeschrieben, eine öffentliche Stellenausschreibung   vorausgegangen. Nachdem es bereits in der  16. Sitzung des Landtags am 24. März keinem  der Bewerber gelungen ist, die erforderliche  Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Landtags auf sich zu vereinen - das Quorum wurde  damals um drei Stimmen verfehlt -, war es auch  heute keinem der Bewerber möglich, die erforderliche Mehrheit auf sich zu vereinen. Es ist   offensichtlich, dass dieses Quorum ungeachtet  monatelanger Verhandlungen in und zwischen  den Fraktionen, die bekanntlich das wiederholte Verschieben dieses soeben vollzogenen  zweiten Wahlversuchs erforderlich machten,  heute erneut und zudem wesentlich deutlicher  verfehlt wurde als noch in der 16. Sitzung am  24. März.   Ich stelle daher fest, dass es keinerlei Aussicht  auf Erfolg gibt, auf der Grundlage des Ergebnisses des öffentlichen Stellenausschreibungsverfahrens im Hause auf einen der Bewerber die erforderliche Zahl von 49 Jastimmen zu vereinen  und einen Landesbeauftragten für den Datenschutz zu wählen. Aus diesem Grunde beende  ich hiermit das Verfahren. Sollte eine Fraktion  dessen ungeachtet einschätzen, ein weiteres  Verfahren könnte Aussicht auf Erfolg haben,  bitte ich darum, mir gegenüber binnen sieben  Tagen schriftlich das Ansetzen eines weiteren,  dann dritten Wahlgangs zu verlangen. In diesem  Fall werde ich das Verlangen als Unterrichtung   herausgeben und dem Ältestenrat das Ansetzen  eines dritten Wahlgangs vorschlagen. - Herr  Striegel, bitte.
Sachsen-Anhalt, 2022-10-13, Partei: die grünen
   Als Fraktionsvorsitzender.
Sachsen-Anhalt, 2022-10-13, Partei: die grünen
   Die Geschäftsordnung sollte allen PGF bekannt  sein.
Sachsen-Anhalt, 2022-10-13, Partei: die grünen
 Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen  und Herren!
Sachsen-Anhalt, 2022-10-13, Partei: linke/pds/sed
   Vielen Dank, Herr Präsident. - Ich will für unsere  Fraktion ausdrücklich sagen: Selbstverständlich  können Sie als heute gemeldeter Fraktionsvorsitzender für Ihre Fraktion reden, Herr Striegel.
Sachsen-Anhalt, 2022-10-13, Partei: linke/pds/sed
 Ich gebe zu, ich habe selten Gänsehaut in diesem Haus. Eben hatte ich sie. Dass es heute ein  Scheitern mit Ansage geben wird, war klar. Dass  es so drastisch ausfallen würde, war mir heute  Morgen noch nicht klar, und ich sage Ihnen ganz  deutlich, das ist für dieses Haus ein unwürdiges  Verhalten, ein unwürdiger Akt.