Sachsen, 2022-11-09, Partei: cdu
 Unsere Instrumente sollen nicht zu Abhängigkeiten führen;  sie sollen vielmehr Regionalentwicklung mit eigenen, kreativen Kräften befördern. Dazu setzen wir weiter auf integrierte Ansätze in Stadt und Land. So erhalten derzeit 113  Städte und Gemeinden ihre Städtebauförderbescheide für  das Programmjahr 2022. Damit entstehen neue Chancen,  Stadtquartiere – im besten Fall auch das Umland – mit einem Mix aus Geschäften, Wohnen, Kultur, Freizeit und  moderner Mobilität zu beleben. Unterstützend richten wir  ab dem kommenden Jahr eine Fachstelle für systeminnovative Gemeindeentwicklung ein. Sie sollen die Kommunen beratend begleiten, wie integrierte Stadtentwicklungskonzepte erstellt und fortgeschrieben werden und so innovative, nachhaltige Stadtentwicklung massgeschneidert   vorangetrieben werden kann. All das geschieht in enger  Abstimmung mit dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag sowie dem Sächsischen Landkreistag als wichtige Partner des SMR. Eine weitere Belebung von Stadt und Land  erhoffen wir uns auch von unserem neuen Förderpro Sächsischer Landtag  7. Wahlperiode – 59. Sitzung  4570  gramm, mit dem wir Kommunen bei der Planung von Gewerbegebieten unterstützen wollen. Es soll mit dem nächsten Doppelhaushalt starten und dabei helfen, potenziellen  Investoren Flächen anbieten zu können.  Auch die klimagerechte Stadtentwicklung wird ein Thema  in grossen wie in kleineren Städten. Wir planen einen Baustein für klimafreundliches Bauen, hoffen allerdings auch,  dass der Bund nach seiner Reduzierung der Förderung wieder zu einem verlässlichen und konzeptionell durchdachten  Unterstützer des Klimawandels im Wohnungsbau wird.  Denn den grossen Herausforderungen der klimagerechten  Entwicklung des Wohnungsbestandes können wir nur mit  vereinten Kräften begegnen. Wir haben dazu ein Klimaforum initiiert, in dem gangbare Wege zum klimafreundlichen Umbau im Gebäudebestand diskutiert werden. Auch  im Denkmalschutz werden wir den Blick weiten, um den  Eigentümern Möglichkeiten zu erschliessen, erneuerbare  Energien auf denkmalgeschützten Gebäuden zu gewinnen.  In den Startlöchern steht auch LEADER. Im Frühjahr 2023  wollen wir mit der neuen EU-Förderperiode beginnen. Aktuell befindet sich die Vorbereitung auf der Zielgraden.  Alle bisherigen 30 LEADER-Aktionsgruppen wollen auch  2023 ihre Arbeit fortsetzen. Dazu stehen ihnen bis 2027  insgesamt 240,9 Millionen Euro zur Verfügung, um mit  neuen, kreativen Ideen die ländlichen Regionen weiter zu  stärken. Wie eingangs bereits gesagt: Entscheidend ist für  mich bei allen Prozessen, die in den Regionen ablaufen,  dass Politik und Verwaltung Ziele formulieren und dafür  einen Rahmen vorgeben – einen Rahmen, der Freiräume  lässt, sodass sich im Wettstreit der Ideen die besten Lösungen ergeben.  Diese vielfältigen Ideen bergen meiner Ansicht nach ganz  wichtige Chancen, Regionen breit und wandlungsfähig  aufzustellen. Simul+ steht als leistungsfähiger Katalysator  bereit, diese Ideen weiter zu bündeln und zu stärken. Dazu  werden wir unser Themenspektrum im nächsten Jahr erweitern und vertiefen, beispielsweise mit Themen der Digitalisierung im Bauwesen. Dafür unterstützen wir externe  Partner und fördern kommunale und private Initiativen,  Konsortien aus Wirtschaft, Wissenschaft, Vereinen, Stiftungen und viele mehr.  Meine Damen und Herren! Ich bin davon überzeugt: Wenn