Brandenburg, 2022-12-15, Partei: cdu
*  - Es gibt auch ein gutes Theaterstück von dem Schriftsteller  Schierach.  Herr Präsident! Zukunft wird weiterhin in Brandenburg gemacht  - das will ich erst einmal so deutlich sagen, denn wenn man sich  den Haushalt anschaut, stellt man fest, dass er einer der in den  letzten Jahren am stärksten gewachsenen Haushalte ist. Man  bedenke nur, dass dieser Haushalt über eine Milliarde Euro umfasst - und das bereits seit Jahren, seitdem wir hier diese Regierung stellen. Es gilt immer zu schauen: Wo kommen wir her? -  Und da, so meine ich, haben wir in den letzten Jahren viel für  unsere Wissenschaft erreicht.  Die Frage ist gestattet - und das fragen wir ja im Ausschuss immer wieder: Wie attraktiv ist das Land für Wissenschaft und Kultur? - Wenn man sich im Konzert mit den anderen Einzelhaushalten anschaut, wo wir die Prioritäten setzen, stellt man fest,  dass wir sie gerade im Bildungsbereich, aber auch im Wissenschaftsbereich setzen - das will ich hier so deutlich sagen; da  muss man sich nur die Zahlen anschauen. Deswegen verstehe   Landtag Brandenburg - 7. Wahlperiode - Plenarprotokoll 7/77 - 14./15. Dezember 2022  75  ich manche Diskussionen hier nicht, wenn Sie das hier am Pult  so schlechtreden. Wir setzen auch in Krisenzeiten - nach Covid,  nach der Energiekrise - ganz klar auf Bildung und Wissenschaft.  Es stellt sich natürlich die Frage: Was ist notwendig, und was ist  wünschenswert? Wünschenswert ist sehr viel. Da muss man erst  einmal klären, was notwendig ist. Das haben wir mit unserem  Haushaltsentwurf, glaube ich, vorgelegt, und ich danke Frau  Schüle insbesondere dafür, dass wir hier gemeinsam, in sehr kollegialer Art und Weise viele Dinge durchgesetzt und an vielen  Stellen nachgesteuert haben.  Ich will nur zwei, drei Punkte nennen, um das zu verdeutlichen.  Es war nicht selbstverständlich, dass wir die Grundfinanzierung  der Hochschulen auf einem so hohen Niveau halten. Es werden  weiterhin 5 Millionen Euro mehr verteilt - und das ist gut so. Auch  die Digitalisierungsstrategie, die wir immer wieder angemahnt  haben, war erst nicht sichtbar; jetzt wird sie sichtbar, und die  Hochschulen werden sich daran beteiligen - und das ist gut so.  Ich gehe auf den Kirchenstaatsvertrag ein; er wurde auch gerade  genannt. Sie müssen sich vorstellen: Seit über 20 Jahren wurden  diese Mittel nicht mehr erhöht. Wir machen das zum ersten Mal  - es wurde schon gesagt: 300 000 Euro und im übernächsten  Jahr 600 000 Euro. Die Not der Kirchen - der Dorfkirchen - als  kulturelle Ankerpunkte in diesem Land wurde von Frau Poschmann beschrieben; da kann ich mich kurzfassen.  Es ist auch bemerkenswert, wie wir bei der kulturellen Vielfalt im  ländlichen Bereich aufstocken. So wurden auch die Mittel für die  kulturellen Ankerpunkte von dieser Koalition erstmals erhöht; ich  finde, das bedarf einer besonderen Erwähnung.  Auch die Kulturangebote, die unsere Stiftungen unterbreiten,  werden stabilisiert. Ich möchte gern etwas zur Branitzer Stiftung  sagen, deren Ziel die Erhaltung, Pflege, Erforschung und Erschliessung der Parklandschaften insbesondere im Klimawandel  ist. Diese Stiftung hat gerade über 5 Millionen Euro eingeworben. Damit sie das abarbeiten und das Notwendige tun kann, haben wir in den Haushalt 210 000 Euro mehr für drei zusätzliche  Stellen eingestellt.  Ausserdem, meine Damen und Herren, haben wir für das Menschenrechtszentrum in Cottbus, das sich weltweit für die Menschenrechte engagiert und mir am Herzen liegt, zusätzliche Mittel in Höhe von 40 000 Euro zur Verfügung gestellt, damit es weiterhin seinem Bildungsauftrag hinsichtlich der Vermittlung und  Einhaltung der Menschenrechte in aller Welt nachgehen und sich  weiterhin in der Ukrainehilfe und allem, was es so wunderbar tut,  engagieren kann.  Als Letztes will ich kurz etwas zur Grundschullehrerausbildung  sagen: Wir haben darüber ja häufig im Ausschuss diskutiert.  Nach der Diskussion haben wir das Geld zur Verfügung gestellt,  und ich bin froh, dass wir heute schon über das Konzept der Ausbildung in Senftenberg sprechen können. Dass wir uns jetzt Kritik  anhören müssen, dass wir zu schnell seien, weil wir uns mit  Tesla-Geschwindigkeit der Grundschulausbildung widmen, kann  ich nicht verstehen und kenne das auch nicht. Wenn man so  schnell ist, dass die Opposition einen genau dafür kritisiert, ist  das für mich schon ein Lob.  Meine Damen und Herren, wir investieren in Wissenschaft, in die  Kultur, aber auch in die Kirchen. Das freut mich. Zukunft wird in  Brandenburg gemacht, und das bleibt auch so. - Herzlichen  Dank.