Rheinland-Pfalz, 2022-03-31, Partei: fw
 Meine Damen und Herren, das ist die Pfafendorfer Brücke. Nicht alle kommen aus dem Norden des Landes. Da sind der Rhein, die Brücke und die Festung Ehrenbreitstein. Um diese Brücke geht es. Darüber geht die B 49. Das habe ich aus den Ratsunterlagen, öfentliche Ratssitzung, mit denen wir die Unterrichtung bekommen haben. Das war im November gewesen. Dort wurden wir darüber informiert, dass die Preise – von Herrn Mifka jetzt berechnet, der war früher beim Land tätig, ist jetzt bei uns Brückenbauingenieur, der hat das mit spitzem Stift durchgerechnet – explodiert sind. Wir liegen jetzt kalkuliert bei 149 Millionen Euro für den Bau dieser Brücke. Meine Damen und Herren, ich gehe davon aus, dass die Landesförderung, die im Haushalt vorgesehen ist, sich noch auf die Kalkulation von 100 Millionen Euro bezog; denn das war die Zahl, die eigentlich jahrelang gemeldet 201 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 18. Wahlperiode Protokoll · 20. Plenarsitzung · 31.03.2022 wurde, bis Herr Mifka mit spitzem Stift gerechnet hat. Wenn man jetzt bei kalkulierten Kosten von 149 Millionen Euro ist, wir aber im Landeshaushalt 75 Millionen Euro ansetzen, dann ist das eine Förderquote, die eigentlich diesem Projekt nicht gerecht wird; denn die B 49 ist eine sehr wichtige Brücke. Herr Lewentz als Wahlkreisabgeordneter auf der einen Seite und Frau Köbberling für Koblenz auf der anderen Seite als Wahlkreisabgeordnete wissen sehr genau, wovon ich spreche, wie viele Menschen jeden Tag darauf angewiesen sind, über diese Brücke zu fahren. Da die Zahlen so sind, hat mich gewundert, dass das – warum auch immer – nicht im Landeshaushalt schon entsprechend eingearbeitet war. Deswegen hatte ich das im Ausschuss angesprochen. Ich war davon ausgegangen, dass Frau Kollegin Köbberling das aufgreift und es irgendwie von der Ampel kommt. Ich war überrascht, dass es nicht so ist. Deswegen haben wir den Antrag gestellt, ausgehend von den 149 Millionen Euro die Verpﬂichtungsermächtigungen um 35 Millionen Euro zu erhöhen. Wir kämen dann also insgesamt auf eine Förderung von 110 Millionen Euro. Das ist eine Summe, die ich in Anbetracht der förderfähigen Kosten von 125 Millionen Euro als adäquat betrachten würde. Ich hänge aber nicht an jedem Cent. Frau Ministerin, wenn Sie jetzt sagen würden, Sie wären bereit, anstatt 35 Millionen Euro 30 Millionen Euro mehr zu zahlen, wäre das eine Summe, die ich als absolut tragfähig erachten würde, zumindest für unsere Gremien in der Stadt. Wenn man sich die Zahl 35 Millionen Euro, die ich hier fordere, anschaut, dann ist das in etwa die Summe, die wir erwarten könnten, wenn die Schuldentilgung der Liquiditätskredite in Koblenz ziehen würde. Das wäre dann linke Tasche, rechte Tasche. Insofern fände ich es nur angebracht, wenn man noch einmal detailliert über diese Frage sprechen könnte, ob das Haus bereit wäre, die Förderquote an der Stelle zu erhöhen. Der zweite Punkt, auf den ich zu sprechen kommen möchte, ist der Vorschlag meinerseits, ausgehend von der Expertenanhörung, die wir durchgeführt haben, auf die Idee zu kommen, die touristischen Hotspots im Land neu und stärker zu suchen. Das waren Anregungen, die sich aus der Expertenanhörung ergeben hatten. Wir hatten Claus Hofmann von der Koblenz Touristik da, aber auch der OB von Andernach hat auf den Geysir hingewiesen und ähnlich gesprochen. Er hat gesagt, wir haben viele tolle Dinge im Land, die sollten wir ﬁnden und entdecken. Frau Ministerin, ich habe in dem Haushalt keinen Titel gefunden, der explizit dieses Thema so genau anspricht. Da können Sie mich aber gerne aufschlauen. Wenn Sie mir gleich sagen, da gibt es einen Titel, aus dem Sie das hervorragend genauso machen können, brauche ich keine halbe Million Euro. Die habe ich beantragt, um das Thema hier ansprechen zu können. Mir geht es um das Ziel. Wenn Sie sagen können, Sie haben einen Plan und wir setzen uns nochmal ins Benehmen, wie man das machen kann, dann bin ich an Ihrer Seite, das mit den Haushaltsmöglichkeiten, die bestehen, auf den Weg zu bringen. 202 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 18. Wahlperiode Protokoll · 20. Plenarsitzung · 31.03.2022 Bei der Pfafendorfer Brücke würde ich allerdings darauf bestehen wollen, sollte das nicht irgendwie geartet abgeräumt werden können, dass man es morgen zur Abstimmung bringt. Das sind im Wesentlichen die Punkte, die ich hier noch einmal angesprochen haben wollte. Jetzt habe ich noch 2 Minuten Redezeit. Ich könnte noch ein bisschen reden, aber ich erspare es und schenke Euch die Zeit. Vielen Dank.