Mecklenburg-Vorpommern, 2022-10-06, Partei: cdu
 Sehr geehrte Frau Präsidentin!  Meine sehr geehrten Kolleg/-innen! Wir kommen zu einem  spannenden Thema, ich gebe zu, vielleicht nicht ganz  so emotional wie im vergangenen Tagesordnungspunkt.  Trotzdem glaube ich auch, wir alle merken, dass wir  heute – eigentlich lebt man ja immer in spannenden  Zeiten, aber heute ist es ganz besonders so, und wir  merken ja auch, wie Technologie eigentlich täglich unser  Leben verändert. Wer hätte noch, man kann ja sagen,  1990 gedacht, dass es heute problemlos möglich ist, von  zu Hause zu arbeiten, dass wir Filme auf dem Smartphone gucken können, und selbst das autonome Fahren,  ob nun bei der Personenbeförderung oder im Güterverkehr, ist nicht mehr Science-Fiction und wird tatsächlich  auch schon getestet.  Die technische Entwicklung ist in allen Bereichen auf  dem Vormarsch und wird sich durch ein bestimmtes  Thema in Zukunft höchstwahrscheinlich oder ganz sicher  rasant entwickeln. Was meine ich damit? Ich meine damit  den Einsatz von Künstlicher Intelligenz, was wir heute  schon in vielen Spielen auf unseren Laptops oder iPads  haben, was in vielen Smartphones, was auch schon in  vielen technischen Produkten zu finden ist. Künstliche  Intelligenz nimmt eine immer grössere Bedeutung ein,  dessen müssen wir uns bewusst sein, und das ist auch  für uns, für die deutsche Wirtschaft, für die Attraktivität  des deutschen Wirtschaftsstandortes und auch für die  Wettbewerbsfähigkeit ist es essenziell, dass wir hier den  Anschluss nicht verlieren und auch so eine Art Marktführerschaft einnehmen.   Wir haben Nachbarbundesländer wie Schleswig-Holstein,  die bereits ein KI-Gesetz auf den Weg gebracht haben.  Auch das werden wir in Zukunft in die Debatte miteinbringen. Das ist sicherlich auch etwas, was in MecklenburgVorpommern möglich ist. Es gibt da viele Sachen, die zu  klären sind, worüber wir uns sicherlich auch in Zukunft  unterhalten werden. Bayern hat 100 Professuren geschaffen nur für den Bereich KI.  Auch in Mecklenburg-Vorpommern gibt es erste richtige  Schritte, aber auf diesem Weg dürfen wir nicht nachlassen,  damit meine ich, damit wir den Anschluss nicht verlieren.  Was meine ich damit? Wir haben ein KI-Zentrum, ein  wichtiger Baustein, an der Universität in Rostock. Das  berät dort seit 2020 Unternehmen – kostenlos wohlgemerkt – zum Thema KI: Wie kann ich das in meinen  Unternehmensprozess miteinbinden? Wie kann ich Produkte mit KI entwickeln? Wie kann ich sogar in der Landwirtschaft, beim Ernten oder beim Aufzug von Produkten,  wie kann ich dort die Künstliche Intelligenz eindenken?  Die Förderung des Zentrums ist allerdings nur noch bis  2023 ausfinanziert, bis jetzt auch mit den unterschiedlichen … Wir waren zweimal als Fraktion vor Ort, haben  uns dort informiert, was alles möglich ist, was alles schon  getan wird in diesem Zentrum. Zurzeit ist es so, dass die  Landesregierung zurzeit scheinbar nicht in der Lage oder  auch nicht willens ist, die Anschlussfinanzierung ab 2023  sicherzustellen. Ich halte das, wenn das so kommt, für  ein schlechtes Signal für diese zukunftsweisende Technologie.   Allerdings, das gehört zur Gesamtheit auch dazu, die  Landesregierung plant einen KI-Cluster, insgesamt über  10 Millionen Euro, 5 Millionen sollen dabei vom Land  kommen und 5 Millionen von den beteiligten Unternehmen. Das ist noch eine Planung. Wir begrüssen dies  durchaus und unterstützen das auch als weiter wichtigen  Schritt in dieser Entwicklung der Künstlichen Intelligenz  in Mecklenburg-Vorpommern. Der Cluster allein wird es  aber nicht schaffen, die Technologietransfers sicherzustellen oder auch die Implementierung in Unternehmen in  der Breite zu gewährleisten. Das ist ja ganz klar, wenn  da Unternehmen mit 5 Millionen sich selbst beteiligen,  werden die danach nicht, wenn sie was erforscht haben,  das einfach auch in andere Unternehmen weitergeben.  Insofern, glaube ich, brauchen wir beides, zum einen  den Cluster, zum anderen brauchen wir aber auch weiterhin das KI-Zentrum an der Universität Rostock und vielleicht dann auch ausgedehnt an der Uni Greifswald oder  auch an den Fachhochschulen, sodass wir dort weitere  Unternehmen im Land erreichen. Deshalb fordern wir mit  dem Antrag auch, dass es auch in 2023, dass es dort  300.000 Euro für dieses KI-Zentrum gibt, 210.000 für  Personal, 90.000 Euro für Sachkosten. Und wir wollen  uns dafür einsetzen, dass ab dem Doppelhaushalt 2024  und 2025 die Mittel auf 600.000 Euro steigen, damit wir  dem Thema auch immer mehr gerecht werden.   Sie sehen, aus meiner Sicht ist das ein Megathema,  das auch entscheidend über die Wettbewerbsfähigkeit,  über Arbeitsplätze in Deutschland und MecklenburgVorpommern in Zukunft entscheiden wird. Deshalb würde  ich mich sehr freuen, wenn Sie heute unserem Antrag  zustimmen würden und damit einen ordentlichen Schub  in die Zukunft geben. – Vielen Dank!