Baden-Württemberg, 2022-11-09 00:00:00, Partei: die grünen
 Danke, Herr Präsident. – Herzlichen Dank, Herr Jung, für die Anfrage. Das  Zitat aus der „Stuttgarter Zeitung“ hat mich natürlich geärgert  – Sie haben sich gefreut; ich habe mich geärgert. Eine Zeitung  kann halt schreiben, was sie will; jedenfalls weiss sie nicht,  was mein Herz begehrt, sonst hätte sie etwas anderes geschrieben.  Die Zeitung hat geschrieben: „Minister Hermann hat kein  Herz für kleine Bahnen“. Jetzt ist die Bodensee-Oberschwaben-Bahn gar keine Bahn, sondern die Bodensee-Oberschwaben-Bahn ist ein Regiebetrieb mit weniger als zehn Beschäftigten. Die Züge fährt die DB Regio, das Personal kommt von  der DB Regio. Die Fahrzeuge selbst sind ältere Fahrzeuge, die  die BOB selbst geliehen hat. Es gibt keine eigene Werkstatt.  Und es gab früher eine Kombination von der Bodensee-Oberschwaben-Bahn mit der Hohenzollerischen Landesbahn. Insofern führt das ein bisschen in die Irre.  Damit Sie verstehen, was geschehen ist, muss man, glaube  ich, ein bisschen erklärend ausholen. Die Bodensee-Oberschwaben-Bahn war eine wunderbare, grossartige kommunale Initiative in den Neunzigerjahren. In den Neunzigerjahren  war es so, dass wir keine Deutsche Bahn, sondern die Bundesbahn der alten Bundesrepublik West hatten. Diese hat in  den Neunzigerjahren sukzessive im ländlichen Raum Verkehre abgebaut. Da haben sich die Landkreise Ravensburg und  Bodenseekreis sowie die Städte Ravensburg, Friedrichshafen  und Meckenbeuren zusammengetan und gesagt: „Wir gründen eine eigene Bahn, und wir schliessen die Lücke.“ Die haben es über 25 Jahre hinweg grossartig gemacht. Hätte es die  BOB nicht gegeben, wären die Verkehre einfach ausgefallen.  Insofern kann ich nur meinen Hut ziehen. Ich war ja auch bei  der Jubiläumsveranstaltung „25 Jahre BOB“. Dort habe ich  gesagt: „Grossartig, was ihr geleistet habt.“  Aber jetzt haben wir eine andere Zeit. Wir haben eine Deutsche Bahn, wir haben inzwischen ein Regionalisierungsgesetz, durch das wir Regionalisierungsmittel erhalten, weil die  Bahnreform dazu geführt hat, dass die Länder zuständig sind.  Damals haben es die Kommunen bezahlt, inzwischen zahlt es  das Land. Ich muss im Übrigen dazusagen: Alles, was BOB  betreibt, wird von uns bezahlt. Dort stecken kaum eigene Mittel drin. Insofern, finde ich, kann man uns da keinen Vorwurf  machen.  Nur: Inzwischen ist dieses Konstrukt ein bisschen aus der Zeit  gefallen. Erstens: Den guten Verkehr, der damals nur so gehalten werden konnte, stellen wir jetzt zur Verfügung – egal,  wer es betreibt, ob mit BOB oder ohne BOB. Das machen wir.  So schreiben wir aus. Wir, das Land, haben natürlich die Aufgabe, dass wir Schienenverkehre möglichst günstig und effizient ausschreiben, dass wir Netze konstruieren, die auch gut  betreibbar sind, die ein gutes Angebot für die Kundinnen und  Kunden vor Ort bilden und die gleichzeitig beim Bedienen  auch nicht kostenträchtig sind. Jetzt ist es so, dass diese kleine Regiebahn eigentlich nur noch  einen kleinen Teil betreibt. Ich habe denen immer gesagt – ich  war auch nicht der Einzige –, und zwar schon seit vielen Jahren: Es ist absehbar, dass wir es noch einmal direkt an die  BOB vergeben können, aber beim nächsten Mal kommt eine  Ausschreibung. Es kommt ziemlich wahrscheinlich so, dass  man nicht eine kurze Strecke, auf der hin- und hergependelt  wird, ausschreibt, weil das nicht passend wäre. Das wäre auch  nicht angemessen, und wir würden Gefahr laufen, wenn wir  es derart ausschreiben, dass nach dem Motto „Es kann ja nur  die BOB machen“ kein Wettbewerb stattfinden kann. Das  wussten die.  Sie hätten sich eigentlich zusammentun müssen, um ein Bündnis zu bilden. Das ist noch nicht ausgeschlossen. Der Landrat  hat mir erbost geschrieben, aber auch gesagt, sie werden beim  Teilnahmewettbewerb deutlich machen, dass sie mitmachen  wollen. Ich bin gespannt. Ich will nicht, dass die verschwinden. Aber sie müssen sich einen Partner suchen oder selbst  gross werden.