Thüringen, 2022-06-09, Partei: afd
 Danke, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, ich möchte an die Worte von Frau Abgeordneter Meissner nahtlos anschliessen. Sie hat in allererster Linie eine Anhörung geschildert, die wir im Sozialausschuss zu verschiedensten Anträgen durchgeführt haben und die an einigen Stellen tatsächlich unter die Haut ging. Es wurden hier Situationen geschildert, die in den letzten zwei Jahren zu grossen Verwerfungen geführt haben – nicht nur aufgrund des tödlichen Virus, das wir als Gesellschaft gemeinsam bekämpfen, sondern auch aufgrund der Vereinsamung und der Massnahmen, die wir getroffen haben, die im Einzelfall tatsächlich auch Leid zugefügt haben. An dieser Stelle will ich deswegen an die Worte von dem ehemaligen Bundesgesundheitsminister Spahn erinnern, der relativ zu Beginn der Pandemie sagte, wir werden uns nach der Pandemie viel verzeihen müssen. Jetzt sind wir noch nicht am Ende dieser Pandemie, auch das soll bitte nicht so klingen. Wir wissen nicht, welche Auswirkungen der nächste Herbst oder auch die Sommerwelle haben werden, wie sich das Virus weiter entwickeln wird. Aber wir sollten noch mal sehr klar haben: zum einen dass es eine Situation gab, auch für die Politik, die zuvor so noch nie dagewesen ist. Es gab keine Blaupause dazu und dieses Thema „Entschuldigung“ und „demütiger Umgang“ in der Folge dieser Pandemie und auch in der Aufarbeitung der Massnahmen ist ein zentraler Punkt. Deswegen bin ich sehr froh, dass infolge der Anhörung – und Frau Thüringer Landtag - 7. Wahlperiode - 83. Sitzung - 09.06.2022 143 Meissner hat es gerade geschildert, wie verschiedenste Akteure deutlich gemacht haben, welche Kritik sie auch an der Politik haben und hatten und welche Erwartungshaltung sie auf der anderen Seite auch haben – es uns gelungen ist, doch hier koalitionsübergreifend einen gemeinsamen Antrag vorzulegen, der diese Kritik ernsthaft reflektiert und aufnimmt und in die Zukunft hinein Verbesserungen sieht, wobei ich gleich eingangs sagen möchte, dass dieser Antrag und auch das Anhörungsverfahren natürlich nur ein Ausschnitt sein kann von dem, was insgesamt die Coronapolitik bedeutet und bedeutet hat für die Gesellschaft, und es, glaube ich, auch grosser Anstrengungen auch im politischen Raum bedarf, das zu bewerten, auszuwerten und für die Zukunft zu verbessern.  Was meinen wir also, wenn wir davon sprechen, dass wir Gesundheit und Wohlbefinden von Risikogruppen auch in Extremsituationen schützen wollen? Menschen, die zu diesen Risikogruppen gehören, das sind Hochaltrige, das sind Kinder und Jugendliche, das sind Menschen mit Behinderungen, Pflegebedürftige, Menschen mit geschwächtem Immunsystem. All die haben Anspruch auf einen besonderen Schutz durch die Gesellschaft. Politik, aber auch Angehörige, Betreuer, Pflegerinnen und Pfleger dieser Menschen haben eine besondere Verantwortung, für diesen Schutz die notwendigen Entscheidungen zu treffen, Entscheidungen in der Pandemie, die unter hohem Druck und vor allem anfangs bei grosser Unsicherheit getroffen wurden und bei denen es immer um die Abdeckung von den Interessen einerseits dieser Menschen und andererseits der Schutzgüter ging, grösstmöglicher Schutz vor Infektionen und einem möglichen tödlichen Verlauf und auf der anderen Seite geringstmögliche Einschränkungen dieser Güter, wie Einkommenserzielung, soziale Kontakte, Alltagsstruktur, Sinnstiftung und Kultur, all diese Einschränkungen, die wir erlebt haben.  Jetzt möchte ich ein Stück weit noch mal sehr konkret auf den gemeinsamen Antrag eingehen, der – wie