Nordrhein-Westfalen, 2022-02-16 00:00:00, Partei: fdp
 Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schön, wenn  Herr Schneider vor mir spricht. Dann brauche ich das  Pult gar nicht mehr hochzufahren. – Vielen Dank dafür.  Auch von unserer Fraktion geht ein Dank an das Ministerium und an die Verwaltung für die Arbeit bei der  Beantwortung der Grossen Anfrage.  Die Antwort der Landesregierung auf die Grosse Anfrage der Grünenfraktion zeigt, dass wir in NordrheinWestfalen in Sachen „Kreislaufwirtschaft“ bereits einiges erreicht haben. Seit einigen Jahren bewegt  sich die Zunahme der Menge an gefährlichen Abfällen – Kollege Rüsse hat es eben auch erwähnt – in  einem kleinen Bereich. Diese kleine Steigerung resultiert alleine aus der guten Wirtschaftsentwicklung.  Dank der zuletzt vorgenommenen Novellierung des  Landesabfallgesetzes zum Kreislaufwirtschaftsgesetz können nun zusätzliche Ressourcen geschont  und Abfälle vermieden werden. Das wurde in der Anhörung im November des vergangenen Jahres besonders deutlich.  Sachverständige aus Wissenschaft und Praxis begrüssten ausdrücklich die Novellierung und betonten,  wie wichtig der Einsatz von Rezyklaten ist. Das neue  Landeskreislaufwirtschaftsgesetz wird daher einen  wichtigen Beitrag zur Ressourceneffizienz und zur  Kreislaufwirtschaft leisten, und dies insbesondere  beim vermehrten Einsatz von Recyclingbaustoffen.  Ein zusätzlicher Baustein zur Förderung der Kreislaufwirtschaft ist die Effizienz-Agentur NordrheinWestfalen. Die Effizienz-Agentur hilft produzierenden  Unternehmen, eine effiziente und ressourcenschonende Herstellung zu erreichen. Jährlich werden  mehr als 2.500 Unternehmen von der Agentur bei ihren Projekten unterstützt und beraten. Viele Projekte  wurden bereits angeschoben. Der Antwort auf die  Grosse Anfrage konnten wir entnehmen, dass  dadurch jährlich durchschnittlich ca. 35 t Material je  unterstütztem Unternehmen eingespart werden.  Die Antwort auf die Grosse Anfrage der Grünen zeigt  ebenfalls, dass die Landesregierung bereits viele  Fördermittel für Projekte der Kreislaufwirtschaft zur  Verfügung stellt. Prominente Beispiele sind hier etwa  IN4climate.NRW oder Carbon2Chem. Dadurch sorgt  die Landesregierung dafür, dass abfallarme und  CO2-sparende Produktionen weiterentwickelt und  vorangebracht sowie deren Abfälle weitergenutzt  und im Sinne der Kreislaufwirtschaft recycelt werden.  Weiterhin hat das Land eine Machbarkeitsstudie zur  Nutzung von CO2 gefördert. Hier stand nicht nur die  Untersuchung im Vordergrund, inwiefern CO2 als alternative Kohlenstoffquelle genutzt werden kann, um  Treibhausgasemissionen zu senken, auch die innovativen Nutzungsmöglichkeiten von CO2 für die Industrie, etwa bei der Herstellung synthetischer Kraftstoffe, wurden dabei betrachtet.  Neben diesen spannenden Innovationsprojekten hat  auch die Forschung in den Bereichen der Batteriezelltechnologie sowie im Recycling von Batterien  hohe Bedeutung für die Landesregierung. Allein in  die Forschungsfertigung von Batteriezellen investiert  die Landesregierung 180 Millionen Euro und stärkt  damit erheblich den Technologiestandort NRW in  Münster.   Auf dem Weg zur Klimaneutralität sind diese Bausteine enorm wichtig und stellen klar heraus, dass die  Kreislaufwirtschaft im Fokus der NRW-Koalition  steht.  Landtag   Nordrhein-Westfalen  96  Plenarprotokoll 17/161