Brandenburg, 2022-10-14, Partei: spd
 Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Abgeordnete! Verehrte Ministerinnen und Minister! Liebe Brandenburgerinnen und  Brandenburger! Wenn wir über die Vorteile und die Gefahren der  Digitalisierung sprechen, ist mir ein Gedanke besonders wichtig:  Wir sollten uns alle immer wieder deutlich machen, wie grossartig  es ist, dass wir das Wissen der Welt in einem kleinen Gerät in  unserer Jackentasche, unserem Rucksack oder unserer Hosentasche mit uns herumtragen können. Die Digitalisierung macht  es möglich, dass wir mit anderen Menschen überall auf unserem  Planeten und zu jeder Zeit in Verbindung treten können. Sie  macht einen Austausch möglich, von dem Generationen vor uns  kaum zu träumen wagten. Sie macht uns Informationen leicht  und niedrigschwellig zugänglich, die wir sonst lange, möglicherweise mit grossem persönlichem Aufwand, suchen müssten.  Wenn ich zum Beispiel wissen möchte, wie erfolgreich die Sportvereine aus meinem Wahlkreis, beispielsweise die Potsdamer  Kickers, waren, kann ich das innerhalb weniger Sekunden im digitalen Raum recherchieren.   Aber diese breite Verfügbarkeit einer Vielzahl von Informationen  und Datenbeständen bringt auch Gefahren mit sich und bedeutet  somit Fluch und Segen zugleich. Denn manche Informationen  kann man auch nutzen, um anderen Menschen zu schaden. Das  Internet vergisst bekanntlich nie und hat leider auch seine eigenen Kriminalitätsphänomene mit sich gebracht. Das ist nicht nur  eine bedeutende Zukunftsfrage für unsere Polizei, die vor neuen  Herausforderungen bei der Bekämpfung dieser Kriminalitätsphänomene steht. Speziell in den letzten Jahren mussten wir uns mit  immer mehr Cyberattacken gegen unsere Infrastruktur, Kraftwerke sowie Behörden und ihre Systeme auseinandersetzen.  Beispiele gibt es derzeit genug.   Manchmal sind die Interessen rein finanziell, und die Erpresser  bieten an, die Systeme nach einer grosszügigen Zahlung - natürlich in einer Kryptowährung - freizugeben. In anderen Fällen geht  es ausschliesslich darum, Schaden anzurichten - Schaden, der  von leichten Unannehmlichkeiten für die Nutzerinnen und Nutzer  bis zu grossflächigen Bedrohungen für Leib und Leben reichen  kann. Cyberattacken sind mittlerweile auch ein Mittel der Kriegsführung geworden, offen oder verdeckt.  Uns vor diesen Attacken zu schützen ist eine gesamtstaatliche  Aufgabe. Sie betrifft ganz massgeblich auch uns in unserem  Land. Was können wir für die IT-Sicherheit in Brandenburg tun?  Welche Voraussetzungen müssen wir schaffen, damit unser Leben auch bei fortschreitender Digitalisierung sicher bleibt? Diese  Fragen genauer als bisher zu beantworten ist das Ziel des vorliegenden Antrags. Wir wollen klarer wissen, welche rechtlichen,  personellen und finanziellen Anforderungen zu erfüllen sind. Wir  wollen Standards definieren, die uns dabei helfen, unsere IT-Infrastrukturen sicherer zu machen. Nicht zuletzt wollen wir den  Kommunen dabei helfen - und sie befähigen -, ihren Beitrag zu  leisten.  Sehr geehrte Damen und Herren, die Stärkung unserer IT-Sicherheit ist aus meiner Sicht untrennbar mit den positiven Folgen  der Digitalisierung verknüpft; für mich sind das zwei Seiten einer  Medaille. Wer Dienstleistungen digitalisieren will, wer eine digital  arbeitende Verwaltung will, wer die vielen Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen will, muss dabei auch für Sicherheit sorgen.  Die Landesregierung hat dazu bereits eine umfangreiche Digitalisierungsstrategie in Gang gesetzt - mit positiven Folgen für Wirtschaft und Verwaltung und damit natürlich auch für die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes. Auch die IT-Sicherheit wird dabei  mitgedacht.  Tatsache ist aber, dass wir in einer immer unsicherer werdenden  Welt leben, und in dieser Welt nehmen die Bedrohungslagen  durch Cyberattacken sehr schnell zu. Darauf müssen wir reagieren. Deshalb ist es wichtig, dass wir genauer hinsehen; dass wir  genauer planen, wie wir gerade die kritischen Infrastrukturen in  unserem Land schützen können; dass wir Sicherheitslücken erkennen und schliessen.  Wir müssen die Herausforderungen der Zukunft annehmen und  uns als Gesellschaft auf neue, IT-basierte Kriminalitätsphänomene sowie auf sich schnell verändernde Lebenslagen vorbereiten. „Mehr als die Vergangenheit interessiert mich die Zukunft,  denn in ihr gedenke ich zu leben.“ - so Albert Einstein. Mit dem  Blick auf die Herausforderungen der Zukunft zeigt uns der vorliegende Antrag einen Weg auf. Deshalb bitte ich um Ihre Zustimmung. - Vielen Dank. Und: Bleiben Sie gesund!