Sachsen, 2022-11-09, Partei: cdu
 Sehr geehrter Herr Präsident!  Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten!  Putins russischer Angriffskrieg in der Ukraine und die damit verbundenen Verwerfungen im Energie- und Rohstoffbereich haben uns in schmerzhafter Art und Weise vor  Augen geführt, wie gross die Abhängigkeit von billiger  Energie und billigen Rohstoffen in Deutschland über die  Jahre geworden ist.  Die russische Aggression und die strikte No-Covid-Politik  in China mit ihren Lockdowns haben zu einer erheblichen  Verschärfung der ohnedies vorhandenen Problemsituation  geführt. Das erfordert ein rasches und konsequentes Handeln. Angesichts der ständig steigenden Rohstoffpreise und  Sächsischer Landtag  7. Wahlperiode – 59. Sitzung  4617  deren zunehmender Knappheit muss unser Abfall noch viel  stärker als bisher wiederverwertet und recycelt werden.  Viel mehr noch: Es darf in vielen Fällen gar kein Abfall  mehr entstehen, sondern muss von vornherein als Rohstoff  gesehen werden. Neben dem Gebot, alle verfügbaren Energiequellen zu nutzen, steigt damit auch die Notwendigkeit,  das Recycling und die Kreislaufwirtschaft umgehend zu  stärken und weiter voranzubringen.  Der vorliegende Antrag der Koalitionsfraktionen hat genau  dies im Sinn. Mit einer Landesstrategie und mit konkreten  Massnahmen für Recycling, Abfallvermeidung, Wiederverwertung sowie ressourcenschonendem Prozess- und Produktdesign wollen wir dabei das innovative Potenzial in  Sachsen noch stärker zur Geltung bringen.  Viele spannende Beispiele auf der ganzen Welt haben hierfür interessante Anregungen geliefert. So fertigt die kalifornische Firma Patagonia inzwischen nahezu alle ihre  Produkte aus recycelten Plastikabfällen. Deren Gründer hat  sein Unternehmen inzwischen sogar in verschiedene gemeinnützige Stiftungen zum Erhalt von Umwelt und Natur  eingebracht.  Das altehrwürdige Empire State Building konnte energetisch in der Form saniert werden, dass alte Fenster, Leitungen und andere Infrastruktur erhalten und durch das  Einbringen innovativer Komponenten zukunftsfähig zum  Vorzeigeobjekt für Nachhaltigkeit umgestaltet wurde.  Dadurch konnte eine erhebliche Menge Müll vermieden  werden.  Aber auch in Sachsen gibt es eine Vielzahl von interessanten und nachhaltigen Beispielen für zukunftsfähige Entwicklungen in diesem Bereich. Ein Beispiel dafür stellt die  Nickelhütte in Aue dar, die sich weltweit führend im Bereich des Recyclings von Nichteisenmetallen etabliert hat.  Ein anderes Beispiel stellt der Industrie- und Chemiepark  Schwarze Pumpe auf sächsischem und brandenburgischem  Terrain dar. Der Chemiepark Schwarze Pumpe wird unter  anderem Biogas aus den beiden Kläranlagen des kommunalen Industriepark-Zweckverbandes ins Ferngasnetz einspeisen. Es wird dort auch aus den Plastikabfällen Rohöl  gewonnen.  Minister Thomas Schmidt führte bei der Inbetriebnahme  der erweiterten Industrieklärwerke und des neuen Wasserwerks in Schwarz Pumpe dazu aus: „Schwarze Pumpe ist  ein Anker für den Strukturwandel. Hier werden die entscheidenden Weichen für die Zukunft des Lausitzer Reviers gestellt.“  Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten!  Liebe Freunde, Plastikmüll verunreinigt unsere Böden,  Flüsse und Meere und stellt damit für mich persönlich den  grössten Problemfall beim Thema Müll und Recycling dar.  Insofern muss unser vorrangiges Augenmerk darauf gerichtet sein, das Recycling und die Wiederverwertung von  Plastikabfällen zügig voranzutreiben. Schwarze Pumpe  könnte dabei auch im Sinne des Strukturwandels in der  Braunkohlenachfolge eine entscheidende Rolle spielen.  Wir können es uns zukünftig nicht mehr leisten, Plastik auf  Deponien zu entsorgen oder in den Meeren und Ozeanen  ablagern zu lassen. Plastik muss wiederverwertet, als Rohstoff genutzt und umgewandelt, im besten Sinne also in  eine Kreislaufwirtschaft eingebracht werden.  Das, meine Damen und Herren, was wir heute Kreislaufwirtschaft nennen, hat seinen Ursprung bereits im Sachsen  des frühen 18. Jahrhunderts und geht auf Hans Carl von  Carlowitz zurück, den Fortwissenschaftler aus Sachsen,  dem wir unter anderem den Begriff der Nachhaltigkeit verdanken. Er beschreibt den Grundgedanken seiner Philosophie mit dem einfachen Satz: „Man sollte keine alten  Kleider wegwerfen, bis man neue hat“. – Auf das Hier und  Jetzt könnte das übertragen bedeuten, man sollte die alten  Kleider so lange pflegen und reparieren, bis sie tatsächlich  unbrauchbar geworden sind und zwingend ersetzt werden  müssen. In diesem Kontext steht auch unser Ansatz, Anreize zur Stärkung der Inanspruchnahme von Reparaturangeboten zu prüfen und fortzuentwickeln.  Wir in Sachsen sind auch auf einem guten Weg bei der Dekarbonisierung. Die Branchen-Netzwerke Circular Saxony  und C3-Saxony werden vom Freistaat gefördert und unterstützt. Sie forcieren nachhaltige Technologien der Zukunft,  beispielsweise in der Bauwirtschaft, wenn es darum geht,  Stahlbeton durch eine leichtere, aber höchst stabile Konstruktion mit Karbon zu ersetzen. Zum Thema Baustoffrecycling wird mein Fraktionskollege Jan Hippold noch  einiges ausführen.  Der Abfall von gestern, meine Damen und Herren, liebe  Freunde, wird der Rohstoff von morgen. Das muss unser  Ziel sein. Oder wie es die Nickelhütte in Aue formuliert:  Ressourcen sind endlich. Unsere Ideen nicht.  Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.