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Thüringen, 2022-12-22, Partei: spd
 Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ein zentraler Bestandteil der staatlichen Hochbaumassnahmen im Freistaat Thüringen ist der Hochschulbau und auf den möchte ich gern in den 3 Minuten kurz eingehen.  Exzellente Forschung und Lehre brauchen exzellente Standortbedingungen. An nahezu allen Hochschulen in Thüringen wird gebaut oder es sind Vorhaben in Planungsphasen so weit fortgeschritten. Das betrifft sowohl Forschungs-, Labor- und Lehrgebäude als auch Wohnheime, Mensen und Sporthallen. Die strategische Bedeutung von Modernisierungs-, Sanierungs- und Neubauprojekten im Bereich des Hochschulbaus ist kaum zu überschätzen. Moderne attraktive Hochschulbauten sind notwendig, um ideale Rahmenbedingungen für die klügsten Köpfe von heute und morgen im Land zu garantieren, sie sind die Fachkräfte, die wir so dringend brauchen.  Starke und exzellente Hochschulen sind aus unserer Sicht einer der zentralen Motoren der Wirtschaft im Freistaat. Das spiegelt sich auch im Einzelplan 18 wider, meine sehr geehrten Damen und Herren. Im Etat in der Hauptgruppe 7, den Baumassnahmen im Zusammenhang mit dem Aus- und Neubau von Hochschulen einschliesslich Hochschulkliniken, werden 2023 Landesmittel im Umfang von 33,7 Millionen Euro bereitgestellt. Das sind 14 Prozent oder 4,3 Millionen Euro mehr als in 2022. Mit diesen Mitteln werden Forschungsund Lehrgebäude an mehreren Hochschulstandorten saniert oder neu errichtet.  Ein grosser Teil wird in die Schaffung eines Universitätscampus am Jenaer Inselplatz investiert. Hier – wie beispielsweise auch an der Bauhaus-Universität in Weimar – nutzt der Freistaat dabei EFRE-Fördermittel für die forschungsbezogene Gebäudeinfrastruktur in bedeutendem Umfang. Allein für den Campus am Inselplatz sind das im kommenden Jahr 45 Millionen Euro, die vom Land mit 17,5 Millionen Euro kofinanziert werden. Der Landeszuschuss an das Universitätsklinikum Jena für den 2. Bauabschnitt beläuft sich im kommenden Jahr auf 12,6 Millionen Euro. Insgesamt werden hier in den nächsten Jahren noch über 170 Millionen Euro Landesmittel aus Verpflichtungsermächtigungen bereitgestellt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Koalition hat mit einem Änderungsantrag dafür gesorgt, dass für die dringend notwendige grundhafte Sanierung des Wohnheims der Staatlichen Fachhochschule für Bau, Wirtschaft und Verkehr in Gotha Planungskosten in Höhe von 200.000 Euro in den Haushalt 2023 eingestellt werden. Für die Arbeiten selbst sind für die kommenden Jahre 6 Millionen Euro im Landeshaushalt über Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen. Das begrüssen wir als SPD-Fraktion ausdrücklich. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. Thüringer Landtag - 7. Wahlperiode - 98. Sitzung - 22.12.2022 151
Thüringen, 2022-12-22, Partei: linke/pds/sed
 Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die staatlichen Hochbaumassnahmen finden sich gebündelt wieder und weisen für 2023 mehr als 160 Millionen Euro Ausgaben aus. Da ist natürlich schon zu betrachten, dass wir in dem vergangenen Jahr mit wirklich massiven Störungen, auch in Planungs- und Bauprozessen, zu tun hatten, mit steigenden Energie- und Rohstoffpreisen, aber auch mit Verfügbarkeiten von Baustoffen bzw. auch Fachkräften. Nichtsdestotrotz ist es wichtig, dass wir dieses Instrument einer mittelfristigen Hochbauplanung haben, damit wir natürlich auch in der Bauverwaltung und im staatlichen Hochbau eine verlässliche, zeitlich verlässliche, aber auch, was die Ressourcenplanung betrifft, eine Realisierung unserer baupolitischen Ziele darstellen und miteinander diskutieren können.  Aktuell werden unter der Regie des Thüringer Infrastruktur- und Landwirtschaftsministeriums und des Thüringer Landesamts für Bau und Verkehr mehrere grosse Baumassnahmen umgesetzt wie an der Staatskanzlei, bei der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Bad Köstritz, Polizeidirektion und Landesverwaltungsamt Weimar – um nur einige aufzuzählen, also eine ganze Reihe von Massnahmen bzw. Projekten. Ich möchte allerdings noch mal die Gelegenheit nutzen, den Fokus auf die Umsetzung von klimapolitischen Zielen und durchaus zukunftsgewandten Zielen zu lenken, die auch jetzt im Einzelplan 18 mit einem Sammeltitel entsprechend dort Niederschlag finden. Dabei geht es um Barrierefreiheit in unseren eigenen Liegenschaften und genauso aber auch um die Ausstattung von den eigenen Liegenschaften mit PhotovoltaikAnlagen. Das betone ich deswegen, weil es durchaus auch noch mal eine Landesverwaltung unter Schwierigkeiten setzt, hier tatsächlich alle Liegenschaften bzw. alle Objekte in Betracht zu nehmen, und natürlich auch wenn wir historische Bauten haben, dort die Umsetzung von Barrierefreiheit durchaus nicht trivial ist.  Daneben ist in dem Sammeltitel auch noch das ressourcenschonende Bauen verankert, genauso auch wie die Errichtung von Ladestationen für Elektromobilität. Ich sage das vor diesem Hintergrund, dass wir natürlich auch mit Verweis auf die Suche bzw. den Wettbewerb um die Fachkräfte für Arbeitsbedingungen sorgen müssen – nicht nur in den Dienstvereinbarungen und was die Aufgabenfelder betrifft, sondern natürlich auch, was die Möglichkeiten der Einrichtung von Arbeitsplätzen betrifft in der grossen Rahmengestaltung.  Also zusammenfassend meinen vielen Dank auch für die Debatte, die wir hatten, jetzt im Parlament bzw. im Fachausschuss. Ich denke, dass wir mit der mittelfristigen Hochbauplanung und auch mit dem Einzelplan 18 die bau- und klimapolitischen Ziele des Landes gut umsetzen. Wir wissen natürlich nicht, was für Katastrophen oder weitere Unwägbarkeiten noch auf uns zukommen. Aber auch da werden wir, denke ich, gemeinsam klug handeln können und auch handeln müssen. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Thüringen, 2022-12-22, Partei: linke/pds/sed
 Danke, Frau Präsidentin. Bevor wir hier in den Abstimmungsmodus gehen, würde ich gern seitens der Koalitionsfraktionen eine 15-minütige Auszeit beantragen.
Thüringen, 2022-12-22, Partei: fdp
 Nein, Frau Präsidentin, ich hatte schon vor geraumer Zeit Bescheid gegeben, dass zu diesem Antrag keine namentliche Abstimmung erfolgen soll.
Thüringen, 2022-12-22, Partei: fdp
 Die Frage ist, ob die sich nicht schon erledigt hat durch die Abstimmung zur 24.