Rheinland-Pfalz, 2022-01-20, Partei: die grünen
 Gehen wir vielleicht noch einmal kurz auf die einzelnen Punkte Ihres Antrags ein. Lernstandserhebung, darüber kann man lange diskutieren. Ich ﬁnde sehr zielführend, was das Bildungsministerium macht, nämlich den Lehrkräften das Handwerkszeug an die Hand zu geben, wie sie den Lernstand eines jeweiligen Kindes erheben können, mit einer Fortbildung in pädagogischer Diagnostik, sodass es möglich ist zu sehen, welcher Lernstand vorliegt – möglicherweise auch nach mehrfacher Quarantäne, das haben Sie ebenfalls erwähnt –, und immer wieder geschaut wird, was das Kind kann. Das erfolgt nicht zu einem Stichtag oder wie auch immer Sie sich das vorstellen, sondern die Lehrkräfte werden dazu befähigt, an den Schulen tätig zu werden. Es wurde schon nach den Ferien vonseiten des Bildungsministeriums aufgefordert, hier an den Schulen genau hinzuschauen. Auch ein schulisches Förderprogramm – ich habe eben die Umsetzung auch 131 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 18. Wahlperiode Protokoll · 15. Plenarsitzung · 20.01.2022 der Bundesmittel erwähnt – ﬁndet bei uns statt. Es besteht die Möglichkeit, coronabedingte Förderangebote in den Schulen wahrzunehmen und auch ausserschulische Kooperationspartner zur Unterstützung in die Schulen zu holen. Die Kooperation mit den Volkshochschulen würde ich nicht so abtun, wie Sie das in Ihrer Rede getan haben. Das sind alles Möglichkeiten, die im Instrumentenkasten vorhanden sind, um das zu erweitern. Auch sind Feriensprachkurse, wenn es zum Beispiel im Bereich der Sprachbildung Sprachförderbedarf gibt, eine Möglichkeit, die in dem Instrumentenkasten vorhanden sind. Ich möchte auch noch sagen, der Ausbau auch der Schulsozialarbeit hat in diesem Kontext eine besondere Bedeutung. Gerade das soziale Miteinander in den Schulgemeinschaften ist ein sehr wichtiger Baustein. Die Summen wurden vorhin schon vom Kollegen Teuber genannt. All das wird umgesetzt. Deswegen verstehe ich Ihre Forderung an der Stelle nicht. Auch an die Entlastung der Lehrkräfte wurde gedacht. Die zusätzlichen Mittel bei den PES-Stellen wurden erwähnt ebenso wie die Entfristung von Vertretungsverträgen. Darüber hinaus wollen Sie, dass man Lehramtsabsolventinnen und Lehramtsabsolventen Perspektiven gibt. Hier gibt es schon Vorabzusagen für Planstellen für die Lehramtsabsolventinnen und Lehramtsabsolventen. Das haben Sie auch nicht berücksichtigt. In Rheinland-Pfalz wird vieles nicht nur in den Schulen, sondern auch im Jugendbereich getan. Die Jugendarbeit hat auch vor Ort stattgefunden, während der Pandemie auch in digitalen Formaten. Jugendfreizeiten haben in den Ferien stattgefunden und sind wichtige Bausteine, um das soziale Leben wieder zu ermöglichen. Hier danke ich dem Jugendministerium, das sehr frühzeitig auf die Belange von Kindern und Jugendlichen aufmerksam gemacht hat. Die Landesregierung, das Bildungsministerium und das Jugendministerium gehen hier Hand in Hand, um ganz klar auch während der Pandemie die Kinder und Jugendlichen in den Fokus zu rücken. Ich will den Fokus auch noch einmal auf die Lernstandserhebungen anmahnen. Es ist ein Fokus auf mögliche Deﬁzite, die vorliegen. Ich ﬁnde diesen Fokus in der Diskussion falsch, weswegen ich es richtig ﬁnde, dass die Lehrkräfte das Instrument der pädagogischen Diagnostik haben. In der politischen Debatte sehr stark auf die Lernstandserhebungen abzuzielen, ﬁnde ich schwierig, weil es den Jugendlichen und Kindern suggeriert, dass sie mit einem Deﬁzit durch die Gegend laufen.