Berlingske Tidende, 1834-07-18
AVERTISSEMENT. Ukas Seiner Majestat des Kaisers Aller Reussen, an den dirigirenden Senat, vom 17ten (29sten April 1834. Rachdem Wir burch Unsern dem dirigirenden Senat om 18ten Februar 1831, ertheilken Ukas der Erziebung der Russischen Jngend im Auslande Granzen ge set, haben Wir for nedig eractet, auch uder den Ausenthalt Russischer unterthanen im Auslande uberhaupt, Bestimmungen zu erlassen. Unsern Geseden gemas istes somohi dem Adel als auch allen Personen freienStandes gestattet, mit geseslichen Passen ins Ausland zu reisen, nie aber ist et erlandt worden, sich auf immer aus dem Vaterlande zu begeben, und willkührlich in fremden Landern niederzulassen. Unterdessen ersehen Wir aus den Uns vorgelegten Berichten, dases Beispiele und Falle gegeben har, und noch jegt giebt, das Personen, welche Passe zur Reise ins Ausland erhalten, sig dort auf unbestimmte Zeit aufhalten, und fo mit die ihnen ertheilke Erlaubnis zur Reise willkührlich auf eine Niederlaffunim Auslande ansdehnen. Die Følge davon iske Zerruttung ihrer Vermagensumstande, Versplitterung ihrer Enkünste auserhal des Reichs, Uberhausung ihrer Erben mit Schulden, und Entfremdung von ihren Vervandten und allenvaterlandischen Berbindungen. Jur Abwendung dieses offenbaren Rebels haben Wir for nothig eractet, inubereinstimmung mit den Gutacten des Reichsraths, in Betreff der Reisen, ins Ausland, Følgendes für die Zukunst zu verordnen: 1. Wer mit gesesligen Passen ins Ausland reiset, und daselbst uber die weiter unten im Hen Punkte festeseste Zeit verbleibt, wird von der Regierung als verschallen betrachtet. Dem følge fall das Vermagen enes folcken unter Kuratel gefest, und die Einkiste desselben, nach Bezahlung der Schulden und dem Daurhalten der Kuratel gemas, nach Bestimmung eines anstandigen Unterhalts er in Rusland befindlichen Frau und Kinder, den Kreditanstalten, bergeben werden. Jugleia mit der Anordning der Kuratel ist in den Zeitungen beider Hauptstadte und denen von Odessa kund Wilna, wie auch in den inSt. Petersburg und Riga heranskommenden Deutschen Zeitungen ein an den Verschollenen gerichtete Anfforderung zur Rückkeris Vaterland bekannt zu machen, und zwar, wenn er in Europa ist, binnen 6 Monaten, und wenn er sich in andern Theilen der Welt aufhalt binnen 18 Monaten, vom lesten Erscheinen der Aufforderung in den 3die tungen angerechnet. Ver dieser Anfforderung gemas zursikkert, erhalt sein unter Kuratelstehendes Vermagen samt den Enkunsten zuruck; wer aber der Bekanntmachung keine Følge leistet, wird angesehen, als habe er das Vaterland für immer verlassen, und in Følge dessen verbleibt sein Vermogen bis zu seinem Tode unter vormundschastligher Berwaltung, nach Grund lage des 2den Punktes dieses Ukases. 4. Kann en folcher bei seiner Rückkehr nach Rusland geseslich beweisen, dasses ihm, unvorhergeschener und undermeidliger Hindernisse wegen, unmoglich war, sich in der bestimmen Frisk zu melden, so soll som das unter Kuratet steende Vermogen mit den Einkunsten zurückgegeben werden, imengegengesesten Falle bleibt dasselbe bis nach seinem Tode unter Kurates, und wird hann, den Gesegen gemas, seinen rechtmssigen Erven zuget heilt. Øie Termine zum erlaubten Ausenthalt auser Landes mit geseslichen Paffen, find, for Adelige fan Jahre und for Personen ans aller anden Stunden drei Jahre. an den dirigirenden Senat, vom 17ten (29sten April 1834. Badens Min huer Mussen Søen Siriascandan Sangt om 30ten Fruar 1831, ertheilken Ukas der Erziehung der Russischen Jngend im Auslande Granzen ge set, haben Wir for noldig eractet, auch uder den Ausenthalt Russischer unterthanen im Auslande uberhaupt, Bestimmungen zu erlassen. Unsern Geseden gemas istes somohi dem Adel als auch allen Personen freienStandes gestattet, mit geseslichen Passen ins Ausland zu reisen, nie aber ist et erlandt worden, sich auf immer aus dem Vaterlande zu begeben, und willehrlich in fremden Landern niederzulassen. Unterdessen ersehen Wir aus den Uns vorgelegten Berichten, dases Beispiele und Falle gegeben har, und noch jest gjøbt, das Personen, welche Passe zur Reise ins Ausland erhalten, sig bort auf unbestimmte Zeit aufhalten, und fo mit die ihnen ertheilke Erlaubnis zur Reise willkührlich auf eine Niederlassung i Auslande ansdehnen. Die Følge davon ist: Zerrattung ihrer Vermagensumskande, Versplitterung threr Enkünste auserhald des Reichs, Uberhausung ihrer Erben mit Schulden, und Entfremdung von ihren Vervandten und allenvaterlandischen Verbindungen. Jur Abwendung dieses offenbaren Rebels haben Wir for nothig eractet, inudereinstimmung mit den Gutacten des Reichsraths, in Betreff der Reisen, ins Ausland, Følgendes für die Zukunst zu verordnen: 1. Wer mit gesesligen Passen ins Ausland reiset, und daselbst uber die weiter unten im Hen Punkte festeseste Zeit verbleibt, wird von der Regierung als verschallen betrachtet. Dem følge fall das Vermagen enes folcken unter Kuratel gefest, und die Einkiste desselben, nach Bezahlung der Schulden und dem Daurhalten der Kuratel gemas, nach Bestimmung eines anstandigen Unterhalts er in Rusland befindlichen Frau und Kinder, den Kreditanstalten, bergeben werden. Jugleia mit der Anordning der Kuratel ist in den Zeitungen beider Hauptstadte und denen von Odessa kund Wilna, wie auch in den inSt. Petersburg und Riga heranskommenden Deutschen Zeitungen ein an den Verschollenen gerichtete Anfforderung zur Rückkeris Vaterland bekannt zu machen, und zwar, wenn er in Europa ist, binnen 6 Monaten, und wenn er sich in andern Theilen der Welt aufhalt binnen 18 Monaten, vom lesten Erscheinen der Aufforderung in den 3die tungen angerechnet. Ver dieser Anfforderung gemas zursikkert, erhalt sein unter Kuratelstehendes Vermagen samt den Enkunsten zuruck; wer aber der Bekanntmachung keine Følge leistet, wird angesehen, als habe er das Vaterland für immer verlassen, und in Følge dessen verbleibt sein Vermogen bis zu seinem Tode unter vormundschastligher Berwaltung, nach Grund lage des 2den Punktes dieses Ukases. 4. Kann en folcher bei seiner Rückkehr nach Rusland geseslich beweisen, dasses ihm, unvorhergeschener und undermeidliger Hindernisse wegen, unmoglich war, sich in der bestimmen Frisk zu melden, so soll som das unter Kuratet steende Vermogen mit den Einkunsten zurückgegeben werden, imengegengesesten Falle bleibt dasselbe bis nach seinem Tode unter Kurates, und wird hann, den Gesegen gemas, seinen rechtmssigen Erven zuget heilt. Øie Termine zum erlaubten Ausenthalt auser Landes mit geseslichen Paffen, find, for Adelige fan Jahre und for Personen ans aller anden Stunden drei Jahre. 7. Der en vorhergehenden Punkte für nach intet efterlige Gemakt sto henden Minderjabrigen fesigeseste Termin wird von ihrer Bollihrigten an gerechnet, nemlich, wenn sie ihr 21stes Lebensjahr erreicht haben. Die oven bestimmen Regeln und Termine sin für alle Russische Anterthan, somohl mannichen als weiblichen Geschlecht, verbindlich, diesenigen Personen ausenommen, welche zu einem langern Aufenthalte ausserhalv des Landes von Uns eine besondere Erlaubnis oder Berlangerung des Termins erhalten. Die Bitten um Berlangerung des Termins sind an den Minister des Jnnern zu richten. Hiebei verstedt es sich von selbst, das eine Frauensperson, die mit einem Auslander, der weder in Russischen Diensten stet, noch Russischer Unterthan ist, in gesesliche Che tritt, dem Stande und Wohnorte ihres Ebemannes solgt. Allein eine Frau, die kraft ihrer geschloffenen bedas Vaterland verlast, und ihrem Manne in eine fremde Unterthanschaft solgt, kann tyr in Rusland befindliches unbewegliches Bermogen nicht selbst verwalten, sondern ist gehalten, basselbe vor ihrer Abreisebinnen der durch die allgemeinen Gesese festesesten Zeit, d. h. binnen einem halben Jahre, zu verkausen. Vom baaren Geldkapital, das fi mit sich nimmt, wird der 10te Theil zu den Einkunsten des Reichs geschlagen. Diese uber den Vermogensverkauf und Abzug festgeseste Regel findet dann keine Anmendung, wenn Kinder aus einer frühern Che, mit einem Russischen Unterthan, nachbleben. Jn einem solthen Falle wird der Mutter das Recht vorbehalten, nach ihrem Gutbunken das gange Vermogen, over einen Theil desselben, ihren Kindern zu uberlassen, wor auf dann dasselbe naa allgemeiner Grundlage dis zur Bollahrigtet dieser lettern unter Vormundschaft gegeben wird. Die im vorhergehenden Punkte fesigeseste Regel uber den Vermogensverkauf und Abrug begiet sig nicht auf de vor diesem Ukas eingegangenen Cheverbindungen. In Fallen dieser Art ist den Frauen auch während ihrer Abwesenheit auserhalb Landes, nach Grundlage der bisberigen, Gesetze, de Verwaltung und Rutniessung ihres unbeweglichen Vermogens gestattet. 11. Obige Verordnungen treten in Kraft: hinsichtlich derer, welche sich jest auserhalb des Reichs in Europa aufhalten, binen einem Jahre, und für solche, die in andern Welttheilen sind, binnen zwei Jahren nach Publikation des gegenwartigen Ukases. Der Termin zu dem ihen gestatteten Aufenthalte im Auslande ist von da an zu rechnen, wo sie das Vaterland verlassen haben. Die Verordnungen rücksichtlich der søgenannten gemischten Anterthanen (ujets mixtes), und der gegenseitigen Verbindungen der Gränzbemodner, wie auch in Betreff grosserer Seereisen, verbleiben in ihrer Kraft. 13. Eden so behalten auch die besondern, in den Kriminalgeseten enthaltenen Bestimmungen uber das Entweichen der Verbrecher ins Ausland, und uber das Flüchten dorthin aus den Gränz Gouvernements zur Zeit aufrührischer Bewegungen, ihre volle Geseseskraft. Der dirigirende Senat wird nicht ermangeln, hinsichtlich dieses die gendrigen Anordnungen zu treffen. Anordnungen zu treffen.