Berlingske Tidende, 1754-10-25
Madrid, vom 17 Septbr. Da die Krone sowol, als die Handlung, einige Zeit her bey den Banquerotten verschiedener, Particuliers ansehulichen Schaden gelitten, weil es an einem Reglement fehlete, worin ausgemacht wirde, welche Schulden den Vorzug in der Bezahlun, haben sollten, so hat der Herr Wall, Minister der answartigen Angelegenheiteen, auf Befehl des Kønigs dem Staatssecretair in dem Departement der Finantzen følgende Verordnung addressirt welche die Art und Weise vorschreibt, mie man der dergleichen Gelegenheiten verfaren soll: Der König har durch die Jnstruction und das Reglement, soden 19 August 1752 ausgefertigt worden, in Ansehung der Anstalten, die in der Direction der Kongl. Banku machen waren, er klaret, das man, im Falleinige Banquerotte in Sr. Majestat Staaten vorfallen sollten, vor allen auf die Wiedererlangung der Capitalien, die unter dem Titel Kønigl Gelder in dem Concurs stehen sollten, bedacht seyn musse, indem die Untersuchung dieser Sache (mit Ausschliessung allerTribunale und aller Minister ausserhalb und inerhalb dieses Hofes, dem Staatssecretair der allgemeinen Depeschen, dem Surintendanten der Finanzen, und uberdem noch denensenigen solle Aberlassen werden, denen St. Majestat Commission dazugeben würden; auch sollte man in diesen Fallen Unmittelbar an Se Majestat appelliren, ogleichsonst Dero Absicht sey, dat bey Gelegenheit der Banquerotte, die zu Sevilla, zu Cadix und an andern Orten vorgehen sollten, man der gewohnlichen Form und Regel følgen solle, wornach diese Processe nach den ordentlichen Gesetzen entschieden werden. Seine Majestat befehlen ferner, das die Richter der Commission, die als die erste Jnstanz, die Sachen betreffend, die Banquerotte, die der Königl. Bank gemacht sind, untersuchen, die Appellationes an die Justiz=Kammer des Finantzenraths ubermachen und addresseren sollen, vor der die Processe sollen fortgesett, und di. Partheyen, abgehoret werden; und; war auf een die Art und Weise, die in Absicht auf alle die Sachenborgeschrieben ist, woran die Kongl. Schazkammer Antheil nimmt, und venn man urtheilen solte, das die Kogiglichen Gelder durch diese Banquerotte keinen Berzug leiden konten, da diese Proceduren gemeiniglich sehr lange dauern, so sall man sogleich, als der Banquerott ausbrechen, under man mit den Partheyen darsber Abrede nehmen wird, die Schuldforderung des Kongl. Schazes untersuchen, und wenn sie fur rechtmæssig und rechtig erkannt worden, und man findet, das die Guter und Waaren des Schuldners dieselde abtragen konnen; so sollen die Kongl. Gelder, nach Proportion der ganzen Summe des Banquerets, vorzüglich vor allen andern wieder bezahlt werden; doch mit der Bedingung und der Verbindlichket, eben die Summe wieder herzuschiessen, menn sich ein Glaubiger angeben sollte, dessen Recht besser gegrundet seyn wurde. Hievon gede ich Ew. Herrlichtet, auf Befehl des Konges, Nachricht, damit Sie den Finanzenrath und die Justitzkammer darin unterrichten mogen, damit sie uder die Vollziehung dieser Berordnung halten, woron den Richtern der Commission der Kongl. Bank gleich falls Bericht mus abgestattet werden, damt ste dieselben ihrer Seits auch vollziehen und naadem das Recht der Kongl. Schazkammer lignidiret undversichert worden, auf die Appellationes achten, sodie andern Glandiger vor dem Rath und in der Kammer eier jeden Provinz vorbringen werden. Gegebengn Buen Retiro, den 30 Au Gezeichnet R. Wall. gust 1754. Man slehet ans diesem Reglement die Bilichket der Grundsatze, nach denen en befagt ist, weil die Absicht des Konges ist, das die Glausiger, deren Rechte besser gegrundet sind, als der Krone ihre, in der Liquidation der Güter und der Waaren der Banquerottirer den Vorzug haben sollen.