Berlingske Tidende, 1763-05-27
Haag, vom 14 Mai. Es ist jett ganz stille von den Conferenzen mit den Hr. Cornet, zu Beylegung der bekanten Streitigkeiten mit dem Churpfalzischen Hofe. Jndessen theiler wir følgendes Memoire, velches gedachter Resident denen Herren Generalstaaten in dieser Sache berreichehar : Hochmagende Herren! Auf die von Endesunterzeichnetem, an Se. Churförstliche Durchl. zur Pfalz, seinen gnadigsten Herrn, abgestattete Berichte, von denen Erklarungen und Entschliessungen, welche vor kurzem durch die Rückstande, die Sie forrechtmatzig von der Republik fordern, und durch den uninteresirten Anspruch an das bekannte Dar lehn von 500000 Fl., veranlasset worden sind, habenHochstdieselben mit ausdrücklich befohlen, Eur. Hochmøgenden die ausserste Verwunderung zu bezeugen, wo mit Sie vernommen, das man dabey keine Achtung anJhre Verbindlichkeiten auf Jhre Erklarung und ant die Anerkennungen der Verbindlichtet, den diese Anforderung betreffenden Acten gemas, imgleichen daruber, dats man, selbst mit Verachtung der von Höchstdenenselben bezeigten friedsertigen Gesinnungen, und des Antrags, diese Streitigket in der Güte, entweder dur den gewohnlichen Weg Rechtens, oder durch die Erwahlung einer neutralen Macht zum Schiedsrichter, beyzulegen, den Avis genommen das Eur. Hochmagenden, zur Execution schreiten kanten; ein Verfahren, melches man blot auf eine willührliche Anslegung der Obligation megen des Anlehus grunder, und welches bey dem Publie einen widrigen Eindruck machen, auch vorschlimmen Følgen seyn durste. Diese wichtige Betrachtungen lassen, nedst der hohenVernuft und den Einsichten Eur. Hochmagenden, SeChurfürstl. Durchl. hoffen, das Sie, menn in Jhrer Versamlung megen einer Finalresolution berathschlaget verden wird, darauf alle mogliche Achtung richten, und sich der beschwerlichen Umstande, in welchen Sie dieses Anlehn ausgenommen, auch des Gebranchs, den Sihavon gemacht, erinnern, und nichts, als de billig keit und Gerechtigkeit, bey der Auslegung der beyden Clauseln zu Rathe ziehen werden, worauf sich der vorgedachte Avis vornehmlich grundet, namlich die Stipulation, das dieses Anlehn keiner Compensation, Liquidation a. unterworfen seyn solle, und das Versprechen, in Absicht auf die Hypothek. Die erstere anlangend, so ist nicht zu glauben, das die Absicht der Jnteressenten gewesen sey, eine recht mat sige Schuld davon auszuschliessen, deren Zahlung man stets verlanget hat, und noch verlanget, um sie zu befriedigen. Es ist viel wahrscheinlicher, das sie keinen andern Zweck gehabt haben, als ihre Vorschisse dafsicher zu stellen, das ste unter den Ansprüchen, welche die Sonverains an einander machen konnen, begraben würden, inden der Staat nichts an den Psatzischen Ho zu fordern, und genug in Haanden hat, um diejenigen von seinen Unterthanen, velche Jnteressenten sind, befriedigen zu können. Diese Stipulation ist unnütz geworden, undes scheinet, das Eur. Hochmagenden in Dero Resolution vom 17ten Januar 1724, welche 1730 bestatiget worden, dasselbige Urtheil gesallet haben. Was die zwore anlanget, so miste ihre Erfallung, aller Gerechtigkeit zufølge, erst nach einer formlichen undganzlichen Verweigerung, der in der Obligation contrahirten Verbindlichket, Statt finden; dem ohnerachtet haben Sr. Churfurstl. Durchlaucht, weit davon entfernt, sich dawider zu setzen, zu miederholten malen erklaret, und mit befohlen, in Dero Namen zu erklaren: Das Siestets bereit waren, sich derselbenzu confirmeren, so bald, als man von Seiten des Staat eben dieses, in Absicht anf die mit dem Churfürsten Johann Wilhelm glorreichen Andenkens, getroffene Verbindungen, ein gleiches thun würde." Was die Bewegungsursachen und die Anvendung, dieses Anlehns anlanget, sowird inder Obligation ansdrücklich gesagt, dases negociiret sey roorkt gemeen Best, for das gemeine Beste. Jn diesem Falle istes zu eben diesem Zwecke bestimmet und vermendet worden, woraus die Pasivschuld des Staats herrühret: Und da das eine sowie das andere, aus einerley Quelle komt, so sind beyde von gleicher Beschaffenheit, welches sehr dentlich darans erhellet, das in gedachter Obligation ausdrücklich datur gesorget worden, das in Ermangelung der Zahlung, von Seiten des Palzischen Hofes, En. Hochmagenden selbige erganzen, und ans Jhren, allgemeinen Einkunsten vergaten wollen; in welche Einrichtungen, die dabe interesirten Particuliers selbst gevilliget, und die En. Hochmagenden in Jhrer Resolution vom 17ten Januar 1724, und in einer andern im Jahre 1730 genommenen, bestatiget haben, laut melcher talles, pas der Staat dem Churpfalzischen Hofschuldig seyn magte, zum Abtrage der rückstandigen Zinsen, und zur Tilging des Capitals, welches dieser Ho durch das Anlehn von 200000 Rthirn, over 500000 Hollandischen Gulden schuldig ist, angewendet werden solle."