Berlingske Tidende, 1763-12-16
St. Petersburg, vom 12 November. Jnstruction, welche unter hochstegenhandiger Unterschrift Jhrer Kayserl. Majestat, dem Hr. Geheimenrath Olfusief, imgleichen denen wirklichen Herren Staatsrathen Teplof und Jetagin, am4ten Julii dieses 1763sten Jahres in SarskoSelo ertheilet worden. Den 22sten Junii haben Wir euch den Besehl ertheilt, die Bittschriften aller der enigen, deren Angelegenheiten es erfordern, sich unmittelbar an Uns zu menden, anzunehmen; kraft dieses aber verordnen Wir, wie ih euch in Ansehung solcher Supplicanten zu verhalten habt : 1) Sollet ihr die Bittschriften aller und jeden, wer ste auch immer seyn mogen, annehmen, dabey aber von denen, welche sie berreichen, uber die eigentliche Beschaffenheit ihres Gesuchs, noch eine mundliche Erlauterung begehren. 2) Wenn ihr, nach Anhörung und Beprusung ihres Gesuchs, die Sache nicht von der Art zu seyn befindet, dat sie Unsere unmittelbare Entscheidung erfordere, som dern vielmehr bey einem Unserer Ober oder Untergerich. te anhangig gemacht, und abgeurtheilt werden misse: so sollet ihr dem Supplicanten seine Bittschrift, nachdem ihr vorher darauf geschrieben, for welches Gericht die Sache gehøre, und nach Unterzeichnung eures Namens, zurück geben, mit dem Bedeuten, das er solche, nedst der Dorsualresolutton, behørigen Orts ohnfehlbar selvst uberreiche. ches die Bittschriften der Supplicanten summarisch ein, 3) Liegteuchob, ein Journal zu halten, um in sol ten Dorsualresolution, imgleichen des Tages und Mozutragen, mit Beysugung der von Euch darauf ertheilnats, mann solche den Supplicanten zurück gegeben, worden. 4) Sollte einem von ench eine Bittschrift, woraufbertits die Dorsualesolution eines andern verzeichnet Gerichte noch nicht eingegeben, zum zweytenmale uber stedet, und welche Supplicant in dem ihm angesigten reicht werden; so send ihr nicht befugt, dergleigen Bit schrift anzunehmen, sondern vielmehr Supplicanten anzuhalten, das er selvige behørigen Orts unverzüglich eingebe. 5) Sollte sich Supplicant beschweren, das man seine Bittschrift in dem ihm vorgeschriebenen Gerichte nicht annehmen wolle, so sollet ihr solche selvst dahin abschicken, und mit einem Schreben begleiten: Falls aber die Sache for eine der höheren Jnstanzen gehøret, zu Vermeidung etwaniger Schwierigketen, mundliche Vorstellung deswegen thun, oder, mennes die Noth erfordern solte, Uns Selbst solches vortragen. 6) Woserne ihe aber befindet, das die Entscheidung des Gesuchs eines Supplicanten lediglich auf Unsern Willen ind Gutachten beruhe, so habt ihr in solchem Falle følgendes zu beobachten: Zuerst einen gang kurzen Auszug aus der Bittschrift des Supplicanten zu verfertigen, woben jedoch kein wesentlicher Umstand ausgelassen werden mus; hernach aber Uns diesen Extract, mit Beylegung der Originalbittschrist, zu behøriger Zeitohne Aufenthalt vorzutragen. 7) Nach Unserer daraf ersolgten Resolution, sollet ihr dieselbe sogleich aussertigen, und, so viel von euch abhangt, in Erfallung sezen. 8) Obige Extracte, nach welchen ihr Uns die Sachen, vorgetragen, sollet ihr statt eines Journals verwahrlich. beylegen, und falls Wir, zu Entscheidung der Sache, mit Unserer rigenen Hand etwas auf solcher Extracte geschriebenen, denen Supplicanten richtige Abschriften davon, unter eurer Unterschrift, ertheilen, ihnen aber zugleich bedeuten, dassie Uns mit dieser Sache ferner hin nicht belastigen. 9) Solte in der von Uns bereits ertheilten Resolution dem Supplicanten noch etwas bedenklich oder zweiselhafzu seyn scheinen; so liegt euch ob, ihm Unsere wahre Willensmeynung zu erklaren, fallses aber die Noth erforderte, Uns die Sache zum zweptenmale vorzutragen. 10) Versigelte, und mit den Worten: Ju hostergenhandiger Erofnung, bemerkte Schriften, sollet ihrohne den geringsten Zeitverlust Uns uberreichen; in Unserer Abwesenheit aber solche, nach vorher darubergemachten Umschlage, mit euren Petschafte versiegelt, durch einen Expressen sogleich an Uns gelangen lassen; und wenn dersenige, der eine solche Schrift uberbracht, ein Unbekannter ist, so soll er befragt werden, mer er sey, und wo er wohne, und seine diessals gethane Aussage eigenhandig unterschhreben. Solte sich abet in Ansehung seiner einige Ursache zum Argwohn odet Zweisel aussern; somsteheres euch frey, ihn, jedoch aufein, anstændige und nicht beleidigende Art, so lange, bie Unsere Resolution seinettwegen erfolget, bey euch inVerwahrung zu behalten.