Wem gehört eine Erfindung und wer darf sie benutzen?
Wenn mehrere Personen an der Entstehung einer Erfindung beteiligt sind, gibt es je nach den konkreten Umständen unterschiedliche Optionen. Wenn die Personen in einer einfachen Gesellschaft zusammenarbeiten, sollte beispielsweise ein Patentnutzungsvertrag die Rechte regeln. Sind externe Personen beteiligt, werden die genauen Regelungen in einem Lizenznutzungsvertrag beschrieben. Ausführlichere Erläuterungen zu dem Thema können Sie im grips vom März 2020 nachlesen.