Gesetzliche Regelung zur Cookie-Zustimmung
„Diese Website verwendet Cookies“. Dieser Satz ist aus dem Web nicht mehr wegzudenken. Ein Cookie ist eine kleine Textdatei, die beim Besuch einer Internetseite auf dem Computer, Tablet oder Mobiltelefon gespeichert wird. Mit dem einfachen Hinweis auf die Existenz von Cookies ist es für Webseitenbetreiber allerdings nicht getan. So z.B. ist für sogenannte Tracking Cookies die ausdrückliche Zustimmung des Nutzers erforderlich – für technische Cookies gilt das jedoch nicht. Grundlage dafür ist ein Urteil des Ge­richts­hofs der Eu­ro­päi­schen Union vom 01.10.2019 (EuGH AZ C-673/17). Demnach erfordert das Set­zen von Tracking Coo­kies die aktive Ein­willi­gung des Nut­zers. Damit sind alle Cookies gemeint, die für den Betrieb einer Webseite nicht technisch notwendig sind. Anders ausgedrückt: Technische notwendige Cookies bedürfen keiner Einwilligung. Technische Cookies sind für das Funktionieren einer Website zwingend erforderlich. Sie werden zum Beispiel für die Sitzungsverwaltung gebraucht. Eine Übersicht, welche Cookies darunter im Einzelnen zu verstehen sind, gibt es nicht. In der Praxis werden allerdings bestimmte Cookies als notwendig angesehen. Dazu zählen unter anderem:PHP-Session-CookiesWarenkorb-CookiesLogin-CookiesSprachauswahl-Cookies Am 1. Dezember 2021 ist in Deutschland das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG) in Kraft getreten, das die europäische Cookie-Richtlinie aufgreift. In dem Gesetz steht festgeschrieben, dass das Setzen von Cookies einer echten und informierten Einwilligung bedarf. Als Ausnahmen werden unter anderem technisch zwingend notwendige Cookies genannt. Diese Regelung entspricht der Entscheidung des EuGH und der nationalen Datenschutzregelungen. (EuGH AZ C-673/17)