Maßnahmen kann man ja nur treffen, wenn festgestellt wird, dass etwas nicht in Ordnung ist. Wie können Unternehmen wissen, ob sie etwas tun müssen?
Dr. Carsten Schucht: Das ist richtig. Letztlich ist all das, worüber wir gerade sprechen, nichts anderes als eine Herausforderung an die unternehmensinterne Organisation. Konkret sollten interne Prozesse existieren, welche genau diese Frage abdecken, d.h. die sich mit dem Thema der Risikoabschätzung im Anschluss an die Produktbeobachtung befassen. Tatsächlich ist diese Thematik im Krisenfall nicht selten alles andere als trivial, insbesondere wenn die (technische) Sachlage nicht eindeutig ist. In diesen juristisch heiklen Fällen zwischen den klar zu bestimmenden Polen kommt es erfahrungsgemäß stets auf alle Umstände des Einzelfalls an, wenn es darum geht, eine maßgeschneiderte Antwort auf den ja sicherheitsrelevanten Vorgang zu erarbeiten. Und das ist natürlich auch der Grund, warum sich Unternehmen bei dieser Frage gerne und oft von externen (technischen und/oder juristischen) Spezialisten helfen lassen. Dabei muss klar sein, dass die Frage nach einer Handlungspflicht im Feld eine genuin juristische Thematik ist und daher auch juristisch zu beantworten ist.