Was ist der Nordatlantikvertrag?
Völkerrechtlerin Paulina Starski erklärt, dass der Nordatlantikvertrag, der auch Washingtoner Vertrag genannt wird, „der Grundlagenvertrag der Nato“ sei. 1949 unterzeichneten ihn die USA, Kanada und zehn europäische Länder. In Artikel 10 ist die Aufnahme neuer Mitglieder geregelt. In Artikel 10 heißt es konkret: „Die Parteien können durch einstimmigen Beschluss jeden anderen europäischen Staat, der in der Lage ist, die Grundsätze dieses Vertrags zu fördern und zur Sicherheit des nordatlantischen Gebiets beizutragen, zum Beitritt einladen.“ Eine geografische Nähe zum Atlantik ist dabei nicht unbedingt erforderlich – so ist etwa auch die Türkei Mitglied der Nato. Der Beitritt eines neuen Mitglieds sei langwierig, so Völkerrechtlerin Paulina Starski. „Nach Konsultationen innerhalb der Nato einerseits und zwischen der Nato und dem Beitrittskandidaten andererseits erfolgt die Formulierung des sogenannten Beitrittsprotokolls. Dieses muss anschließend von allen Nato-Mitgliedstaaten ratifiziert werden.“ Erst wenn das Beitrittsprotokoll von allen Mitgliedstaaten ratifiziert wurde, erfolge die formelle Einladung des Beitrittskandidaten. Somit habe jeder Mitgliedstaat ein Vetorecht. Erst mit der Hinterlegung der erforderlichen Unterlagen bei der US-Regierung sei das Land dann offizielles Mitglied der Nato. Die Beitrittskandidaten müssen zudem bestimmte demokratische und rechtsstaatliche Grundsätze erfüllen und fähig sein, ihren Beitrag zur Verteidigung und zum Beistand für andere Mitgliedstaaten zu leisten. Ein Angriff auf ein Mitglied gilt als Angriff auf die gesamte Nato.