Was mache ich, wenn ich der Meinung bin, dass die Abmahnung unberechtigt erfolgt ist?
Sollten Sie die Abmahnung für unberechtigt halten, ist es ratsam, sich anwaltlich beraten zu lassen. Sichern Sie sich durch eine anwaltliche Beratung ab. Ein Anwalt kann das Vorliegen einer angeblichen Verwechslungsgefahr prüfen und mit Ihnen das weitere Vorgehen abstimmen. Keineswegs sollte man die in der Abmahnung gesetzten Fristen für die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung leichtsinnig verstreichen lassen. Denn dadurch droht eine gerichtliche Inanspruchnahme (z.B. mittels einstweiliger Verfügung oder Klage) verbunden mit teilweise erheblichen Prozesskosten. Wenn die Prüfung durch einen im Markenrecht versierten Anwalt tatsächlich ergibt, dass die Abmahnung unberechtigt war, kann es sein, dass Ihnen sogar Gegenansprüche gegen den Abmahnenden zustehen. Solche können sich beispielsweise aufgrund einer sog. unberechtigter Schutzrechtsverwarnung ergeben. Dann hat der Abmahnende ggf. sogar die Rechtsverteidigungskosten des Abgemahnten (Anwaltskosten) zu erstatten!