Die „De-minimis“-Verordnung und ihre Bedeutung
Die "De-minimis"-Verordnung ist ein wesentlicher Bestandteil des EU-Wettbewerbsrechts, der kleine staatliche Beihilfen vom üblichen Anmeldeverfahren der EU ausnimmt, die den Wettbewerb nicht verzerren. Sie zielt darauf ab, den administrativen Aufwand für Unternehmen und die Europäische Kommission zu reduzieren, indem sie die Gewährung finanzieller Unterstützungen, die unter festgelegte Schwellenwerte (im Grundsatz EUR 300.000 brutto innerhalb von drei Jahren) fallen, vereinfacht. Diese Schwellenwerte werden über einen bestimmten Zeitraum gemessen, um zu bestimmen, welche Beihilfen als „De- minimis“ gelten.