Wie lange beträgt die Schutzdauer eines eingetragenen Design- bzw. Geschmacksmusterrechts?
Die Schutzdauer eines eingetragenen deutschen Designrechts sowie eines EU-weiten Gemeinschaftsgeschmacksmusters beträgt bis zu 25 Jahre, wobei die Gebühr zunächst für 5 Jahre bezahlt wird.
Sofern bei der Anmeldung des Designs- bzw. Gemeinschaftsgeschmacksmusters beantragt wird, das Design bzw. Gemeinschaftsgeschmacksmuster nicht elektronisch zu veröffentlichen, beträgt die Schutzdauer zunächst lediglich 30 Monate. In diesem Fall werden zunächst auch geringere Amtsgebühren für die Anmeldung fällig. Die Nichtbekanntmachung des Designs- bzw. Gemeinschaftsgeschmacksmusters kann dabei aus verschiedenen Gründen sinnvoll sein, etwa um zunächst abzuwarten, ob das Produkt vom Markt auch angenommen wird. Die Schutzdauer kann dann nach Ablauf des Aufschiebungszeitraumes auf 5 Jahre erstreckt werden, wobei dann bekannt gemacht werden muss.
Nach Ablauf der 5 Jahre kann dann alle weitere 5 Jahre bis zu einer Gesamtschutzdauer von 25 Jahren eine Aufrechterhaltungsgebühr entrichtet werden, so dass der Schutz des eingetragenen Musters weiter besteht.
Bei einer Internationalen Anmeldung nach dem Haagener Musterabkommen, welchem eine Vielzahl von Staaten beigetreten sind, beträgt die Schutzfrist fünf Jahre und kann um weitere fünf Jahre verlängert werden. Die maximale Schutzdauer ist je nach Land unterschiedlich, beträgt aber mindestens 10 Jahre ab Anmeldetag.
Eine Eintragung von Designs- bzw. Gemeinschaftsgeschmacksmustern bietet sich insbesondere für langlebige Designs an, um einen möglichst langen Schutz für sein Design sicherzustellen.