Kann eine Betriebsprüfung Vertrauensschutz bieten?
Grundsätzlich erstreckt sich die Betriebsprüfung zwingend auf die im Betrieb tätigen Ehegatten, Lebenspartnern, Abkömmlinge des Arbeitgebers sowie auf geschäftsführende GmbH-Gesellschafter; dies aber nur, soweit ihr Status nicht bereits durch Verwaltungsakt festgestellt ist (BSG, Urteil vom 19.09.2019 – B 12 R 25/18 R). Es kann deshalb ein Vertrauensschutz gem. §§ 44 ff. SGB X entstehen.