Ist es möglich, das Trennungsjahr zu umgehen oder zu verkürzen?
Das Trennungsjahr dauert ein Jahr und gibt den Ehepartnern die Möglichkeit, die Entscheidung der Trennung zu überdenken. Eine Verkürzung und damit einhergehend eine schnelle Scheidung ist nur in absoluten Härtefällen möglich. Diesbezüglich muss ich als Scheidungsanwalt* im jeweiligen Einzelfall prüfen, ob die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Härtefallscheidung vorliegen. In der Regel ist eine Verkürzung von Seiten des Gesetzgebers jedoch ausgeschlossen und die Voraussetzungen für eine sogenannte Härtefallscheidung oder auch Blitzscheidung gem. § 1565 Abs. 2 BGB – namentlich muss die Fortsetzung der Ehe für den Antragsteller aus Gründen, die in der Person des anderen Ehegatten liegen, eine unzumutbare Härte darstellen – liegen bei der überwiegenden Zahl der Scheidungen nicht vor.
Damit eine Ehe als gescheitert betrachtet werden kann, muss demnach als erste Voraussetzung in der Regel das Trennungsjahr absolviert sein. Erst dann kann ich als Scheidungsanwalt beim Familiengericht die Scheidung beantragen. Um eine schnelle und einvernehmliche Scheidung zu erreichen, müssen entweder beide Ehepartner die Scheidung einreichen oder der Antragsgegner, der andere Ehepartner, der Scheidung zustimmen, da es eine unwiderlegbare gesetzliche Vermutung gibt, dass die Ehe gescheitert ist, wenn die Ehegatten seit einem Jahr getrennt leben und beide Ehegatten die Scheidung beantragen oder der Antragsgegner der Scheidung zustimmt (§ 1566 Abs. 1 BGB).
Verweigert Ihr Ehegatte die Zustimmung zur Scheidung, müssen Sie – soweit nicht ohnehin bereits drei Trennungsjahre abgelaufen sind – mit mir als Scheidungsanwalt dem Familiengericht nachweisen, dass Ihre Ehe gescheitert ist. An dieser Stelle empfiehlt sich zunächst ein von beiden Ehegatten unterschriebenes Schriftstück mit dem festgehaltenen Trennungsdatum, so dass ich als Ihr Scheidungsanwalt im Scheidungsverfahren als erstes zumindest der Ablauf des Trennungsjahres für Sie darlegen kann. In der Praxis ist ein solcher Nachweis nur selten vorhanden, so dass das Scheidungsverfahren durch ein Bestreiten des Ablaufs des Trennungsjahres in die Länge gezogen werden oder sogar vollständig auf Kosten des jeweiligen Antragstellers abgewiesen werden kann. Sodann muss das Scheitern der Ehe an sich dargelegt und ggf. unter Beweis gestellt werden. Nach § 1565 Abs. 1 S. 2 BGB ist die Ehe gescheitert, wenn die Lebensgemeinschaft der Ehegatten nicht mehr besteht und nicht erwartet werden kann, dass die Ehegatten sie wiederherstellen. Nur wenn das Gericht im Ergebnis der Darlegungen und einer eventuell durchgeführten Beweisaufnahme davon überzeugt ist, dass mindestens ein Trennungsjahr abgelaufen und die Ehe im vorbenannten Sinn gescheitert ist, kann und wird es die Scheidung beschließen. Das Trennungsjahr muss übrigens – außer in den Fällen der oben beschriebenen Härtefallscheidung – bereits bei Einreichung des Scheidungsantrages bei Gericht nahezu vollständig abgelaufen sein. Es reicht nicht, dass das Trennungsjahr irgendwann im Laufe des Verfahrens enden wird.
Leben die Ehepaare bereits seit über drei Jahren getrennt, fällt das Erfordernis der Zustimmung weg. Bei einer Trennungsphase, die bereits seit über drei Jahren anhält, vermutet der Gesetzgeber unwiderlegbar auch ohne Zustimmung des Ehepartners, dass die Ehe gescheitert ist (§ 1566 Abs. 2 BGB).
Gut zu wissen: Ein Trennungsjahr bedeutet nicht, in getrennten Wohnungen zu leben. Auch wenn in der gemeinsamen Wohnung das umgangssprachlich als “Trennung von Tisch und Bett” bezeichnete Getrenntleben vollzogen wird, erkennt das Gericht dies in der Regel an. Dafür ist es aber zwingend notwendig, dass alle weiteren gesetzlichen Voraussetzungen für eine Trennung vorliegen. Hier sollten Sie vorher in jedem Falle den Rat eines Scheidungsanwaltes einholen.
Sonderfall: Bei einer Härtefallscheidung kann in Ausnahmefällen das Trennungsjahr verkürzt werden.
Die Bedingungen für eine sogenannte Härtefallscheidung liegen, wie oben beschrieben, nur äußerst selten vor – zum Beispiel, wenn ein Härtefall wie Gewalt oder Misshandlung zum Tragen kommt – wobei auch hier nicht jede Form von Gewalt ausreichend sein wird. Wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, kann die Scheidung auch ohne Einhalten eines Trennungsjahres sofort eingereicht werden, da die Ursache für die Scheidung in dem Verhalten des Ehepartners begründet ist und eine Fortführung unzumutbar wäre. Doch auch diese Härtefälle müssen vom Ehepartner nachgewiesen und im Einzelfall sehr genau geprüft werden. Eine pauschale Bewertung oder Aussage hierzu ist nicht möglich. Als Ihr Scheidungsanwalt helfe ich Ihnen dabei.
* Ich möchte an dieser Stelle anmerken, dass das Wort „Scheidungsanwalt“ keine korrekte Fachbezeichnung darstellt. Die offizielle Bezeichnung für den geprüften und nachweislich im Familienrecht spezialisierten Rechtsanwalt lautet: Fachanwalt für Familienrecht. Der Einfachheit halber wird an dieser Stelle der Wortlaut „Scheidungsanwalt“ verwendet.