Wann kann eine modifizierte Unterlassungserklärung notwendig sein?
Unter Umständen kann die dem Abmahnschreiben beigefügte und zur Unterzeichnung auffordernde strafbewehrte Unterlassungserklärung einem allgemeinen und vorformuliertem Schriftsatz entsprechen und daher zu weit reichen. Das ist insbesondere bei Urheberrechtsverletzungen vorzufinden. In diesen Fällen kann es sinnvoll sein, die Unterlassungserklärung zu modifizieren, also anzupassen. ...