Müssen sich Eltern an den Pflegekosten für ihre erwachsenen behinderten Kinder beteiligen?
Am 1. Januar 2020 traten eine Reihe von Verbesserungen in der Pflege schwerbehinderter Menschen in Kraft. Durch das sogenannte „Angehörigen-Entlastungsgesetz“ wurde die Einkommensschwelle, ab der man sich an den Pflegekosten beteiligen muss, von 21.600 Euro auf 100.000 Euro pro Jahr und Person angehoben. Damit sind zum Beispiel die beiden Eltern eines behinderten erwachsenen Menschen erst ab einem Nettojahresgehalt von 200.000 Euro verpflichtet, sich an den Pflegekosten zu beteiligen. Diese Regelung gilt umgekehrt auch für die erwachsenen Kinder pflegebedürftiger Eltern und erstreckt sich auch auf die Beiträge zu Eingliederungshilfeleistungen wie das Betreute Einzelwohnen und die Persönliche Assistenz. Sie können uns gerne ansprechen, wir errechnen dann, was für Sie an Kosten für die persönliche Assistenz anfällt. Wir können Ihnen auch ausrechnen, was Sie ggfs. an finanziellen Mitteln durch die Pflegeversicherung und im Falle einer finanziellen Bedürftigkeit vom Sozialamt bekommen. Die Pflegeversicherung zahlt im Rahmen der Sachleistungen lediglich einen gedeckelten Betrag für Pflegeleistungen, in die auch die persönliche Assistenz fällt. Diese gliedern sich wie folgt: bis zu 724 Euro in Pflegegrad 2 bis zu 1.363 Euro in Pflegegrad 3 bis zu 1.693 Euro in Pflegegrad 4 bis zu 2.095 Euro in Pflegegrad 5. Dieser Betrag deckt nur einen Bruchteil der tatsächlichen Kosten, die durch die persönliche Assistenz anfallen. Bei einer nachgewiesenen finanziellen Bedürftigkeit, können darüber hinausgehende Kosten durch die „Hilfe zur Pflege“ (XII Sozialgesetzbuch) gedeckt werden. Bei der Berechnung der individuellen Bedürftigkeit werden sowohl Ihr als auch das Einkommen Ihres Lebenspartners bzw. Ihrer Lebenspartnerin herangezogen. Zum Einkommen zählen alle regelmäßigen Einkünfte im gemeinsamen Haushalt, Renten und Pensionen, Mieten und Pachteinnahmen, Einkünfte aus Kapitalvermögen und Unterhaltszahlungen von Verwandten. Allerdings gibt es Freibeträge, die hier nicht miteingerechnet werden. Diese liegen derzeit bei einem Grundbetrag von 898 Euro, zuzüglich der Kosten für die Unterkunft und Zuschläge für Familienangehörige und Lebens- bzw. Ehepartner:innen. Bei der Feststellung der Bedürftigkeit wird auch das Vermögen und eventuelle vorhandene Immobilien der Assistenznehmer:innen berücksichtigt. Für das Vermögen gilt allerdings ein Schonvermögen von 5.000 Euro (zusammen mit Ehepartner:innen verdoppelt sich dieser Betrag auf 10.000 Euro). Bei einer eigenen Immobilie prüft die Sozialbehörde, ob die Größe des Hauses bzw. des Grundstücks angemessen ist. Für den Fall, dass Sie selbst und oder Ihre Angehörigen die Immobilie bewohnen, stehen die Chancen gut, dass der Wert der Immobilie nicht auf die Berechnung ihrer finanziellen Bedürftigkeit angerechnet wird. Die finanzielle Bedürftigkeit ist in vielen Fällen eine wesentliche Voraussetzung für die Betreuung durch persönliche Assistent:innen. Deswegen bietet Futura Berlin Ihnen eine umfassende Beratung an. Unser Ziel ist es, Sie auf Ihrem Weg in ein selbständiges Leben so gut wie möglich zu unterstützen.