Was ist der Unterschied zwischen einem Design und einem Geschmacksmuster?
Von einem Design im engeren rechtlichen Sinn spricht man, wenn es sich um ein nach dem Deutschen Designgesetz (DesignG) geschütztes nationales Design handelt. Dieses wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen und geschützt. Der veraltete Begriff „Geschmacksmuster“ wird seit einigen Jahren im Gesetz nicht mehr verwendet, sondern wurde durch den Begriff „Design“ abgelöst. Auf europäischer Ebene spricht man nach wie vor vom sog. „Gemeinschaftsgeschmacksmuster“. Dieses ist sozusagen das europäische Design und wird beim Europäischen Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) angemeldet und eingetragen.