Kann ich zu Hause bleiben, wenn ich keine Betreuung für meine Kinder finde?
Die Pflicht zur Erbringung der Arbeitsleistung endet nicht dadurch, dass die Eltern keine Betreuung für die Kinder haben – etwa aufgrund von KiTa-Schließungen. Zunächst müssen Eltern alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, die Kinderbetreuung ggf. anderweitig sicherzustellen. Erst wenn dies fehlschlägt, könnte von einer Unzumutbarkeit ausgegangen werden und der Arbeitnehmer wäre von der Verpflichtung zur Arbeitserbringung freigestellt. Wieweit in so einem Fall Entgeltansprüche bestehen, richtet sich nach § 616 BGB. Dieser regelt, dass bei persönlichen Verhinderungsgründen für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit, Entgeltansprüche fortbestehen. § 616 BGB kann jedoch durch Tarifvertrag oder Arbeitsvertrag eingeschränkt oder komplett ausgeschlossen werden. Wie lang die „nicht erhebliche Zeit“ sein darf, ist bislang nicht endgültig geklärt. Wenn jedoch von vornherein Schließungen von mehr als 10 Tagen erfolgen, wird dies regelmäßig nicht mehr als „nicht erheblich“ angesehen. Ist ein Kind jedoch krank, besteht für jeden Elternteil ein Anspruch auf Freistellung von bis zu 10 Tagen (bei Alleinerziehenden: 20 Tage). Es empfiehlt sich daher, mit dem Arbeitgeber das Gespräch zu suchen und eine einvernehmliche Lösung für die Problematik zu finden.