Welche Grundrechte sind durch die Corona-Bundesnotbremse eingeschränkt?
Das Recht auf Bildung ist von überragender Bedeutung, da davon die gesamte Zukunft und der Lebensweg des Menschen abhängt, letztlich auch seine psychische und physische Gesundheit.
Schulschließungen sind epidemiologische Zwangsbehandlungen und verletzen folgende Grundrechte:
Art. 2 Abs. 1 Satz 1
„Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.“
Art. 2 Abs. 2 Satz 1
„Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.“
Art. 3 Abs. 1 GG
„Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“
Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG
„Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.“