Wie verbessert die Mobilfunkvereinbarung den Dialog über den Mobilfunknetzausbau?
Die Mobilfunkvereinbarung ist der zentrale Dialogansatz für den Ausbau des Mobilfunks in Deutschland. Wichtigstes Ziel ist es, den Ausbau neuer Mobilfunkstandorte transparent zu gestalten und möglichst einvernehmlich mit den Kommunen zu realisieren. Dabei werden die Belange der Städte und Gemeinden und die der Netzbetreiber aufeinander abgestimmt. Durch eine umfassende Information der Kommunen finden die örtlichen Interessen Berücksichtigung. Auf diese Weise ermöglichen Unternehmen und Kommunen einen möglichst konfliktfreien Infrastrukturausbau. Im Rahmen eines mehrstufigen Informationsprozesses informieren die Netzbetreiber die Kommunen über Pläne für den Bau neuer Sendeanlagen. Die Kommunen können ihrerseits Standortvorschläge für neue Sendeanlagen unterbreiten. Diese Vorschläge werden von den Mobilfunknetzbetreibern ergebnisoffen geprüft und bei funktechnischer und wirtschaftlicher Eignung vorrangig realisiert.