Sehr geehrte Damen und Herren,  zum 1.6.07 trat ich eine Stelle als Heilmittelerbringerin in einer größeren Einrichtung an, mit einem Vertrag über 35 Wochenstunden und einem Brutto-Gehalt von 2.300 Euro. Wegen des geringen Arbeitsaufkommens ließ mich die damalige Geschäftsleiterin nachmittags immer so gehen, dass ich meinen Sohn zu seinen gewohnten Zeiten aus dem Kindergarten abholen konnte. Gleichzeitig drängte ich darauf, Patienten zu werben, um 1. meine Arbeitszeit zu füllen und 2. bald auf meine vorgeschriebene Wochenarbeitszeit zu kommen.  Einige Zeit später übernahm ein anderer Geschäftsleiter die Führung, mit dem ich mich bisher immer gut verstanden habe. Fachlich gibt es inzwischen mehr zu tun, doch um meine Zeit auszufüllen, leiste ich auch viele andere Dienste. Meine Bereitschaft, länger zu arbeiten, habe ich immer wieder kundgetan (auch dem Geschäftsleiter gegenüber). In der Annahme, ihm sei die Sachlage bekannt, ging ich weiterhin nachmittags früher, erhielt dabei aber mein volles Gehalt.  Nun, nach fast 11 Monaten, kommt mein Chef auf mich zu, eröffnet mir, dass er meinen Arbeitsvertrag erstmals gelesen und entgegen der Vereinbarung nur eine Wochenarbeitszeit von 29,5 Stunden errechnet habe. Das bedeute für ihn, ich erhielt die ganze Zeit zu viel Geld, das ich im jetzt zurückzahlen solle.  Selbstverständlich bin ich (wie die ganze Zeit vorher schon) bereit und familiär dazu in der Lage, ab sofort 35 Stunden wöchentlich abzuleisten. Eine wahrscheinliche Summe von über 2.500 Euro (wenn auch in Raten) zurückzuzahlen, bedeutet für mich und meine Familie bei Netto 1.730 Euro jedoch eine gravierende finanzielle Belastung.  Meine Fragen daher: Hat mein Chef das Recht, bereits gezahltes Gehalt im Nachhinein zurückzufordern? Hätte er sich nicht viel früher über meinen Arbeitsvertrag informieren und die genaue Arbeitszeit entsprechend selbst festlegen sollen? Auf welches Recht berufe ich mich, falls er im Falle einer begründeten Verweigerung mit Kündigung droht?

§ 818 Umfang des Bereicherungsanspruchs. (1) Die Verpflichtung zur Herausgabe erstreckt sich auf die gezogenen Nutzungen sowie auf dasjenige, was der Empfänger auf Grund eines erlangten Rechts oder als Ersatz für die Zerstörung, Beschädigung oder Entziehung des erlangten Gegenstands erwirbt.(2) Ist die Herausgabe wegen der Beschaffenheit des Erlangten nicht möglich oder ist der Empfänger aus einem anderen Grunde zur Herausgabe außerstande, so hat er den Wert zu ersetzen.(3) Die Verpflichtung zur Herausgabe oder zum Ersatz des Wertes ist ausgeschlossen, soweit der Empfänger nicht mehr bereichert ist.(4) Von dem Eintritt der Rechtshängigkeit an haftet der Empfänger nach den allgemeinen Vorschriften.