Hallo,   Ich hatte im August 2008 mit meinem AG gesprochen und ihm mitgeteilt, dass ich Anfang 2009 wegziehen werde und somit aus dem Betrieb ausscheide. Im Falle, dass ich bis dahin einen Job gefunden habe, wollte ich selbst kündigen. Für den anderen Fall bot mir mein AG an, mir Ende November zu kündigen. Die Kündigungsfrist beträgt vier Wochen zum Monatsende oder Monatsmitte.  Am nächste Tag drängte mein AG allerdings sehr darauf, dass ganze gleich unter Dach und Fach zu bringen, damit er bei der Geschäftsführung einen neuen Mitarbeiter durchsetzen könne. Somit hat er mir die Kündigung vorzeitig am 28.08.08 zum 31.12.08 überreicht, in der keine Gründe wie betriebsbedingt o.ä. genannt sind.  Die Prämie für das 3. Quartal wurde Ende Oktober pünktlich und in voller Höhe ausgezahlt. Ebenso das Weihnachtsgelt, welches im November kam. Das Weihnachtsgelt ist allerdings an die Klausel gekoppelt, dass es dann zurückzuzahlen ist, wenn der MA vor dem 31.03. des Folgejahres ausscheidet. Somit steht die Rückzahlung des Weihnachtsgeldes vermutlich wohl außer Frage, da damit anscheinend die Betriebstreue belohnt werden soll.   Bei der Quartals-Prämie bin ich mir nicht sicher, da hiermit ja nicht die Betriebstreue sondern die geleistete Arbeit belohnt werden soll. Hierzu gibt es eine Zielvereinbarung, dass die Prämie aufgrund von erreichten Zielen im Quartal ausgezahlt wird. Allerdings ist auch die Prämienzahlung an folgendes Schreiben gekoppelt: &#8222; Ein Anspruch auf Zahlung besteht nicht, wenn der MA zum Zeitpunkt der Zahlungsfälligkeit in einem gekündigten Beschäftigungsverhältnis steht, unabhängig davon, ob die Kündigung durch der AG oder den AN erfolgte. &#8230; . Ruht das Arbeitsverhältnis mehr als vier Wochen während des gesamten Geschäftsjahres wegen unbezahltem Urlaub, Mutterschutz, Krankheit, &#8230; so wird der Bonus anteilig gekürzt.„   Nun hatte ich im September drei Wochen Urlaub, bin im Urlaub erkrankt und bis Ende des Jahres und somit bis zum Ende des Beschäftigungsverhältnisses nicht mehr zurückgekehrt.   Eine Aufforderung, die Prämie und das Weihnachtsgeld zurückzuzahlen kam zunächst telefonisch Anfang Februar 2009. Die Personalabteilung schickt mir dann Anfang Februar ebenfalls noch eine email mit der Endabrechnung und der Aufforderung mir eine Ratenzahlung zu überlegen, auf die ich bisher nicht reagiert habe.   Hier stellt sich mir die Frage, ob die Aufforderung zur Rückzahlung der Prämie überhaupt ihre Gültigkeit besitzt, da ja damit die geleistete Arbeit im dritten Quartal belohnt werden soll und die Kündigung  drei Monate zu früh bzw. vor Fälligkeit erfolgte.  Allerdings war das Arbeitsverhältnis zu diesem Zeitpunkt schon gekündigt.   Ist dem AG hier zu unterstellen, dass er damit die Prämienzahlung umgehen wollte? Welche Möglichkeiten hat der AG? Wie hoch sind die Chancen, eine Rückzahlung zu umgehen? Wie kann man hier am geschicktesten vorgehen?

§ 625 Stillschweigende Verlängerung. Wird das Dienstverhältnis nach dem Ablauf der Dienstzeit von dem Verpflichteten mit Wissen des anderen Teiles fortgesetzt, so gilt es als auf unbestimmte Zeit verlängert, sofern nicht der andere Teil unverzüglich widerspricht.