Ich habe vor eine neue Arbeitsstelle anzutreten. Im Arbeitsvertrag sind eine wöchendliche Arbeitszeit von 40 Std vorgesehen.....usw (das Übliche) Dann kommt folgender Satz: (wörtlich)   wenn die wirtschaftliche Lage dies notwendig macht, kann der Arbeitgeber die regelmäßige Arbeitszeit ohne Rücksicht auf die Kündigungsfrist dieses Vertrages vorübergehend kürzen. Für die Dauer der Arbeitszeitverkürzung vermindert sich die vereinbarte monatliche Arbeitsvergütung entsprechend der ausgefallenen Arbeitszeit, höchstens jedoch um 40%.  Im weiteren unter Arbeitsendgelt:   Der Arbeitgeber ist nicht verpflichtet, vergütungen für nicht geleistete Dienste des Arbeitnehmers im Falle des annahmeverzuglohnes ohne Nachleistung des arbeitnehmers zu zahlen.Die Parteien sind sich darüber einig, dass a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/615.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 615 BGB: Verg&uuml;tung bei Annahmeverzug und bei Betriebsrisiko">§ 615 BGB/a>  ausgeschlossen wird.  Können solch Formulierungen Wirksam sein ?   !--dejureok-->

§ 134 Gesetzliches Verbot. Ein Rechtsgeschäft, das gegen ein gesetzliches Verbot verstößt, ist nichtig, wenn sich nicht aus dem Gesetz ein anderes ergibt.