Meine Eltern haben meiner Schwester ein lebenslanges Wohnrecht (notariell beglaubigt und im Grundbuch eingetragen ) in deren Haus im Jahr 1993 eingeräumt.  Ziel war es seinerzeit, daß meine Schwester im Pflegefall meine Eltern pflegt. Dieser Wunsch wurde nicht im Notarvertrag fixiert. ( mündlliche Vereinbarung )  Mittlerweile sind meine Eltern pflegebedürftig und möchten das Haus verkaufen, um eine altengerechte Wohnung zu beziehen.   DEr Kaufpreis des Hauses soll zur Anschaffung einer Wohnung genutzt werden.   Da meine Schwester selbst einfachste Erledigungen von sich weist,...der Hausverkauf mit diesem eingeräumten Wohnrecht nicht möglich ist ( die Wohnungen sind nicht voneinander getrennt, also eine Vermietung der Elternwohnung ist ausgeschlossen ) .... möchte ich gerne wissen,...ob meine Eltern das seinerzeit eingeräumte Wohnrecht wieder zurücknehmen können.  Z.Bsp. wegen groben Undank.......  Seit 1993 wird die Wohnung von meiner Schwester mietfrei genutzt,.....eine freiwillige Aufgabe des Wohnrechtes durch meine Schwester scheint ausgeschlossen, ein 'Freikauf' ist ebenso ausgeschlossen, da der evt. Hausverkauf die Kosten der Neuanschaffung einer Altenwohnung gerade deckt.   Vielen Dank für Ihre Mühe.

§ 516 Begriff der Schenkung. (1) Eine Zuwendung, durch die jemand aus seinem Vermögen einen anderen bereichert, ist Schenkung, wenn beide Teile darüber einig sind, dass die Zuwendung unentgeltlich erfolgt.(2) Ist die Zuwendung ohne den Willen des anderen erfolgt, so kann ihn der Zuwendende unter Bestimmung einer angemessenen Frist zur Erklärung über die Annahme auffordern. Nach dem Ablauf der Frist gilt die Schenkung als angenommen, wenn nicht der andere sie vorher abgelehnt hat. Im Falle der Ablehnung kann die Herausgabe des Zugewendeten nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung gefordert werden.