Mein Abeitsvertrag wurde nach 1-jähriger Betriebszugehörigkeit von mir zum 30.09.2008 gekündigt. Nach Rücksprache mit meinem Arbeitgeber kann ich jedoch zum 10.08.2008 vorzeitig ausscheiden.  Gem. Arbeitsvertrag wird neben dem Gehalt ein Jahresbonus bis zu 3 Gehältern bezahlt - Zielvereinbarung. Für die ersten 3 Jahre wurden mir 1,5 Gehälter garantiert. Der Anspruch entsteht pro rata temporis. Mein AG ist nun der Meinung, dass mir der anteilige Jahresbonus nicht zusteht da ich selbst gekündigt habe. Aus meinem Arbeitsvertrag geht jedoch nicht hervor, dass dieser Anspruch aus irgendwelchen Gründen verfällt. Muss mein AG den anteiligen Jahresbonus auszahlen und wenn ja zu welchem Zeitpunkt, da die Auszahlung normalerweise immer erst im April/Mai des neuen Jahres erfolgt.

§ 611 Vertragstypische Pflichten beim Dienstvertrag. (1) Durch den Dienstvertrag wird derjenige, welcher Dienste zusagt, zur Leistung der versprochenen Dienste, der andere Teil zur Gewährung der vereinbarten Vergütung verpflichtet.(2) Gegenstand des Dienstvertrags können Dienste jeder Art sein.