Es geht um zwei Grundstücke A und B, die aneinander angrenzen. Grundstück A hat zwei Zufahrten, zum Haus auf Grundstück B gibt es nur eine Zufahrt die über das Grundstück A führt. Diese Zufahrt wird von dem Eigentümer A nur selten benutzt. Dieser hat eine 2. Zufahrt, die über das Grundstück B führt, die hauptsächlich genutzt wird. Die Befestigungen der Zufahrten (Pflasterung) sind durch die (Haupt-) Nutzer erfolgt, nicht durch die Eigentümer der Grundstücke, auf denen die Einfahrt liegen. Die Situation besteht seit Jahrzehnten, es gibt eine schriftliche Vereinbarung über die jeweilige Nutzung, im Grundbuch ist nichts eingetragen. Das Haus B ist nur erreichbar über die Zufahrt, die über Grundstück A führt. Die Zufahrten sind zugleich die einzigen Zugänge zu den Häusern. Der Eigentümer A kann auch die Zufahrt auf seinem eigenen Grundstück benutzen, hat allerdings eine Garage gebaut, die nur über die Zufahrt erreichbar ist, die über Grundstück B führt. Beide Grundstücke liegen in einem ehemaligen Weinberg und haben eine entsprechend starke Hanglage. Die Frage bezieht sich auf die Reinigungspflichten  der Zufahrten, insbesondere der Zufahrt zu Haus B. Diese wird durch grosse Bäume und Sträucher, die auf Grundstück A stehen und durch Moosbildung verschmutzt und muss regelmässig gereinigt werden. Wer ist dafür zuständig? Eigentümer A, dem die Zufahrt gehört und die er aber nur gelegentlich benutzt oder der Eigentümer des Haus auf Grundstück B, der auf die Einfahrt und den Zugang angewiesen ist? Wie ist es im Winter mit der Schneeräumpflicht bzw. bei Glatteis.    Einsatz editiert am 21.06.2015 17:25:47

§ 917 Notweg. (1) Fehlt einem Grundstück die zur ordnungsmäßigen Benutzung notwendige Verbindung mit einem öffentlichen Wege, so kann der Eigentümer von den Nachbarn verlangen, dass sie bis zur Hebung des Mangels die Benutzung ihrer Grundstücke zur Herstellung der erforderlichen Verbindung dulden. Die Richtung des Notwegs und der Umfang des Benutzungsrechts werden erforderlichenfalls durch Urteil bestimmt.(2) Die Nachbarn, über deren Grundstücke der Notweg führt, sind durch eine Geldrente zu entschädigen. Die Vorschriften des § 912 Abs. 2 Satz 2 und der §§ 913, 914, 916 finden entsprechende Anwendung.