Guten Abend.   Ich bin Arbeitnehmer im öffendlichen Dienst.  Mein Fall:  2005 Wurde ich per Tätigkeitsdarstellung zum Lehrgesellen bestellt. Die Tätigkeit führe ich zu mehr als 50% meiner Arbeiszeit durch &lt;-- Eintrag in der Tätigkeitsdarstellung.  Das berechtigt mich die Entgeltgruppe E9 zuerhalten.  Mir wahren über die Jahre verteilt Lehrlinge unterstellt bis Ende 2008.  Durch Umsetzung auf einen anderen Dienstposten, der Weiterbildungsmaßnahmen beinhaltet (mehrere Lehrgänge 3-4 Monate andauernt) wurden mir keine Lehrlinge mehr unterstellt.   Meine Tätigkeitsdarstellung wurde aber bis jetzt noch nicht geändert. Somit waren mir seit 2009 bis jetzt keine Lehrlinge mehr unterstellt gewesen. Ich habe aber trotzdem weiterhin die Entgeltgruppe E9 erhalten.  Jetzt ist der Personalführenden Dienststelle aufgefallen das mir seit 2008 keine Lehrlinge mehr unterstellt waren und ich somit nicht mehr berechtigt bin die Entgeltgruppe E9 zu erhalten.  Jetzt soll ich zum 01.05. herruntergruppiert werden auf die Entgeltgruppe E8. Was ich akzeptiere! Aber ich soll auch letzten 6 Monate des zuvielgezahlten Entgeldes zurückzahlen. ca. 660 €.  Ohne Bestellung zum Lehrgesellen bin ich nur für Entgeltgruppe E8 berechtigt.  Ist die Rückforderung des zuviel gezahlten Endgeldes rechtens, obwohl ich keine neue Tätigkeitsdarstellung bekommen habe die mich von der Aufgabe als Lehrgeselle entbindet?  Und die Personalführende Dienststelle es versäumt hat rechzeitig zu prüfen ob ich noch berechtigt bin?

§ 814 Kenntnis der Nichtschuld. Das zum Zwecke der Erfüllung einer Verbindlichkeit Geleistete kann nicht zurückgefordert werden, wenn der Leistende gewusst hat, dass er zur Leistung nicht verpflichtet war, oder wenn die Leistung einer sittlichen Pflicht oder einer auf den Anstand zu nehmenden Rücksicht entsprach.