Sehr geehrte Damen und Herren,  eine Arbeitnehmerin in Hessen (Arzthelferin) hat ihren Arbeitsvertrag fristgerecht zum 31.12.2011 gekündigt. Sie war in der Praxis 2,5 Jahre beschäftigt (Juni 2009 - Dezember 2011). Bei Ausspruch der Kündigung wurde mit dem November Gehalt bereits das 13. Monatsgehalt überwiesen.  Es handelt sich hierbei um ein echtes 13. Monatsgehalt in der vollen Höhe des normalen Bruttolohnes, dass auch auf der Gehaltsabrechnung als 13. Monatsgehalt ausgewiesen wird. Der Arbeitgeber hat nun mit dem Dezember Gehalt ohne Ankündigung und Absprache eine Verrechnung mit dem 13. Monatsgehalt vorgenommen und nur einen Restbetrag von 290€ überwiesen.   Der Arbeitgeber ist an keinen Tarifvertrag gebunden und auch in den Arbeitsverträgen findet sich keine Erwähnung dieser Zahlung oder einer eventuellen Rückzahlungsklausel. Der Arbeitgeber spricht keinen Vorbehalt zu dieser Zahlung aus (weder schriftlich noch mündlich). In den vergangenen Jahren hat der Arbeitgeber immer ein 13. Monatsgehalt gezahlt und auch in der Beschäftigungszeit der Angestellten ist dies zutreffend. 2009 erhielt sie entsprechend ihrer Beschäftigungsdauer ein halbes Monatsgehalt, in den Jahren 2010 und 2011 jeweils ein volles Monatsgehalt.  Meine Fragen hierzu lauten:  1. Darf der Arbeitgeber in diesem Fall das 13. Monatsgehalt überhaupt zurückfordern ? 2. Ist er berechtigt eine Verrechnung mit dem Dezember Gehalt vorzunehmen und dies ohne das vorher anzukündigen ?  Vielen Dank für die Beantwortung meiner Fragen.

§ 389 Wirkung der Aufrechnung. Die Aufrechnung bewirkt, dass die Forderungen, soweit sie sich decken, als in dem Zeitpunkt erloschen gelten, in welchem sie zur Aufrechnung geeignet einander gegenübergetreten sind.