Sehr geehrte Damen und Herren, meine Frau kümmert sich seit ca.3 Jahren um eine gute Bekannte. ( keine Verwandtschaft ). Die Dame wohnte vorher weit außerhalb unseres Wohnortes. Nachdem sie ein Pflegefall ( Pflegestufe 2 ) wurde, kümmert sich meine Frau noch intensiver um sie. Es wurde eine passendes Pflegeheim in unsrere Stadt gesucht  in der sie gut untergekommen ist. Meine Frau kümmert sich um alle Belange und sie besucht die Da- me regelmäßig. Auf dem Konto der Dame ist ein gewisser Sparbetrag von dem der Zuzahlungsbetrag für den Heimplatz bezahlt wird. Langsam ist der Betrag aufgebraucht. Nun zu meiner Frage: Kann die Bekannte über ihr Geld in soweit selber verfügen, daß sie als 'Gegenleistung' für die Betreuung meiner Frau eine Schenkung oder ihr eine andere Zuwendung zukommen lassen kann. Wie ist das mit der Rückforderung des Sozialamtes wenn der  Sparbetrag aufgebraucht ist? Ich habe nur immer gelesen, daß die Rückforderung für  Personen gilt, die für die Pflege mit aufkommen müssen ( Verwandte ) Wie verhält es sich nun bei Bekannten.? Bis jetzt wurde sich nicht getraut außer den anfallenden Kosten einen Betrag anderweitig auszugeben ( Weinachtsgeschenk Finanzierung einer kleinen Reise o.ä.   M.f.G. Fidibus

§ 528 Rückforderung wegen Verarmung des Schenkers. (1) Soweit der Schenker nach der Vollziehung der Schenkung außerstande ist, seinen angemessenen Unterhalt zu bestreiten und die ihm seinen Verwandten, seinem Ehegatten, seinem Lebenspartner oder seinem früheren Ehegatten oder Lebenspartner gegenüber gesetzlich obliegende Unterhaltspflicht zu erfüllen, kann er von dem Beschenkten die Herausgabe des Geschenkes nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung fordern. Der Beschenkte kann die Herausgabe durch Zahlung des für den Unterhalt erforderlichen Betrags abwenden. Auf die Verpflichtung des Beschenkten findet die Vorschrift des § 760 sowie die für die Unterhaltspflicht der Verwandten geltende Vorschrift des § 1613 und im Falle des Todes des Schenkers auch die Vorschrift des § 1615 entsprechende Anwendung.(2) Unter mehreren Beschenkten haftet der früher Beschenkte nur insoweit, als der später Beschenkte nicht verpflichtet ist.