Hallo, kurz zu meinem Fall, Sohn ist schwerbehindert 100%, Titel besteht seit 1991 und Unterhalt wurde auf 450,00 DM festgesetzt. unterhalt wurde in den folgenden Jahren mit dem Vater einvernehmlich erhöht und auch bezahlt. Sohn geht 2005 zur Ausbildung in ein Internat, Kosten wurden vom arbeitsamt übernommen. Das der Sohn ein internat besuchte, wurde dem vater mitgeteilt. Unterhalt wurde aber vom Vater weiterhin gezahlt, da auch hohe Kosten für hörgeräte und Kommjunikationshilfenanfielen. Weiterhin war der Sohn ca. 3,5 Monate im Jahr zu Haus und wurde auch von mir versorgt. Alles was ein junger Mann braucht, wie Kleidung Urlaube u.s.w. wurde auch vom Unterhalt bestritten.2009 wurde v. vater eien Abänderungsklage eingereicht und stattgegeben.Unterhalt wurde auf 0.- gesetz, miit der Begründung, Kindergeld und Ausbildungsgeld seien ausreichend. Ausbildunggeld hat der sohn aber nachweislich nicht erhalten. 2010 nunmehr Klage ( Sohn und Mutter ) auf Rückzahlung des überbezahlten Unterhaltes seit 2006. Beschluss:  Klage gegen Sohn wurde wegen entreicherung abgewiesen, Mutter nach §812 auf Rückzahlung verurteilt. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/826.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 826 BGB: Sittenwidrige vors&auml;tzliche Sch&auml;digung">§826 BGB/a>  scheidet lt. Amtsgericht aus, Antragsteller hätte Zahlung ohne Rechtsgrund geleistet und Mutter hätte die Zahlungen vereinnahmt.  Es wurden aber immer die zahlungen für den Sohn verwendet!! Jetzt die Frage: Sollte ich Rechtsmittel vor dem OLG einlegen?                         Ein Rechtsgrund hat durch den vorhandenen Titel ja                          vorgelegen.!--dejureok-->

§ 812 Herausgabeanspruch. (1) Wer durch die Leistung eines anderen oder in sonstiger Weise auf dessen Kosten etwas ohne rechtlichen Grund erlangt, ist ihm zur Herausgabe verpflichtet. Diese Verpflichtung besteht auch dann, wenn der rechtliche Grund später wegfällt oder der mit einer Leistung nach dem Inhalt des Rechtsgeschäfts bezweckte Erfolg nicht eintritt.(2) Als Leistung gilt auch die durch Vertrag erfolgte Anerkennung des Bestehens oder des Nichtbestehens eines Schuldverhältnisses.