Es gibt eine pflegebedürftige Person (Pflegestufe III) in unserem Haushalt, die von ihrem 58-jährigen Sohn und mir gepflegt und versorgt wird. Sie ist hochgradig dement und muß mehrfach täglich gelagert und die Windeln gewechselt werden. Der Sohn und ich sind als Betreuer in der Betreuungsvollmacht benannt und als Pflegepersonen bei der Pflegekasse gemeldet. Wir sind beide ALG II-Bezieher und waren bis vor kurzem freigestellt. Der Sohn ist auch nicht mehr der Gesündeste (53% Lungenkapazität, ausgeheilter Bandscheibenvorfall) und ist hin und wieder mit der Pflege alleine überfordert. Nun schickt das Jobcenter mich zu einer Maßnahme (Ü-50) um mich in den Arbeitsmarkt zu bringen. Ich möchte tatsächlich arbeiten, aber nur unter der Maxime, dass der Arbeitgeber bei einem Bewerbungsgespräch informiert wird, dass die Pflegesituation in Notfällen eventuelle Ausfälle des Arbeitnehmers (evtl. unbezahlter Urlaub?!) mit sich bringen kann. Ich erwähne die Pflegesituation auch in meinem Lebenslauf.  Frage: Kann das Jobcenter dies als fehlende Mitwirkung bei der Arbeitssuche auslegen, oder habe ich das Recht (und die Pflicht) den potentiellen Arbeitgeber über die Ausnahmesituation vor Einstellung zu informieren? Es droht unter Umständen ja eine Kürzung des ALG II.  Ich bitte zu entschuldigen, dass ich kein hohes Gebot abgeben kann!!!

§ 241 Pflichten aus dem Schuldverhältnis. (1) Kraft des Schuldverhältnisses ist der Gläubiger berechtigt, von dem Schuldner eine Leistung zu fordern. Die Leistung kann auch in einem Unterlassen bestehen.(2) Das Schuldverhältnis kann nach seinem Inhalt jeden Teil zur Rücksicht auf die Rechte, Rechtsgüter und Interessen des anderen Teils verpflichten.