Hallo,  mir geht es hier um eine Konkretisierung einer bereits gestellten Anfrage (a target="_blank" href="http://www.frag-einen-anwalt.de/forum_topic.asp?topic_id=65885).">http://www.frag-einen-anwalt.de/forum_topic.asp?topic_id=65885)./a> Die Situation hat sich zu dem damaligen Zeitpunkt jedoch leicht geändert (Siehe Text).  Ich werde zunächst die Situation genauer Beschreiben so das es für Sie möglich ist eine definitive Aussage darüber zu machen:  Die Fortbildung begann Ende Februar und endete Ende Juni. Sämtliche Termine der Fortbildung fanden außerhalb der Arbeitszeit statt (Montag, Mittwoch und jeden zweiten Samstag).  Die zugehörigen Zertifizierungen/Prüfungen wurden von mir selbst getragen (Bis auf drei von insgesamt sieben die im Grundpreis dabei waren (Nach meiner Verhandlung mit dem Anbieter)). Somit hat der Arbeitgeber letztendlich nur die Schulung gezahlt und die Zertifizierung wurde von mir getragen. Einmalig wurden 4-6 Stunden innerhalb der Arbeitszeit bereitgestellt um an einer dieser Prüfungen teilzunehmen.  In meinem Arbeitsvertrag findet sich folgender Punkt:  ------------------------ Der Arbeitnehmer zahlt die vom Arbeitgeber für Aus-, Fort-, oder Weiterbildung aufgewandten Kosten zurück, sofern der Arbeitnehmer vor Ablauf von drei Jahren auf seine Veranlassung oder sein Verschulden aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidet. Die Höhe der Rückzahlung mindert sich pro Jahr um ein Drittel. ------------------------  Weiterhin wurde ein extra Vereinbarung getroffen die ich unterschreiben musste:  ------------------------ Vereinbarung zwischen -Firma- und -Meine Person-  folgende Vereinbarung getroffen:  Herr X zahlt im Falle des Ausscheidens aus dem Unternehmen die Kosten für die Weiterbildung 'X', die er in der Zeit vom Februar 2009 bis Juli 2009 (Eigentlich Fehlerhaft) unternehmen wird, wie folgt zurück:  Arbeitsverhältnis endet bis:       Betrag: 31.12.2009       X € (85% des komplett Betrags) 31.12.2010       X € (57% des komplett Betrags) 31.12.2011       X € (28% des komplett Betrags) 31.12.2012       entfällt ------------------------  Der Vollständigkeit halber lagen die Kosten der Fortbildung, die der Arbeitgeber zu tragen hatte, unter 10.000 €.  Ich habe mittlerweile den Arbeitsvertrag gekündigt und werde noch ein paar Wochen im Betrieb weiter beschäftigt sein. Meine Frage ist nun ob ich überhaupt etwas zurückzahlen muss, und wenn ja in welcher Höhe.  Weiterhin bitte ich um eine möglichst ausführliche Antwort und, wenn möglich, mit Verweisen auf bestehende Urteile.  Danke im Vorraus!

§ 305 Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen in den Vertrag. (1) Allgemeine Geschäftsbedingungen sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags stellt. Gleichgültig ist, ob die Bestimmungen einen äußerlich gesonderten Bestandteil des Vertrags bilden oder in die Vertragsurkunde selbst aufgenommen werden, welchen Umfang sie haben, in welcher Schriftart sie verfasst sind und welche Form der Vertrag hat. Allgemeine Geschäftsbedingungen liegen nicht vor, soweit die Vertragsbedingungen zwischen den Vertragsparteien im Einzelnen ausgehandelt sind.(2) Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur dann Bestandteil eines Vertrags, wenn der Verwender bei Vertragsschluss 1.die andere Vertragspartei ausdrücklich oder, wenn ein ausdrücklicher Hinweis wegen der Art des Vertragsschlusses nur unter unverhältnismäßigen Schwierigkeiten möglich ist, durch deutlich sichtbaren Aushang am Ort des Vertragsschlusses auf sie hinweist und 2.der anderen Vertragspartei die Möglichkeit verschafft, in zumutbarer Weise, die auch eine für den Verwender erkennbare körperliche Behinderung der anderen Vertragspartei angemessen berücksichtigt, von ihrem Inhalt Kenntnis zu nehmen, und wenn die andere Vertragspartei mit ihrer Geltung einverstanden ist.(3) Die Vertragsparteien können für eine bestimmte Art von Rechtsgeschäften die Geltung bestimmter Allgemeiner Geschäftsbedingungen unter Beachtung der in Absatz 2 bezeichneten Erfordernisse im Voraus vereinbaren.