In unserer Firma gibt es eine Arbeitszeiterfassung. Eigentlich ganz einfach. Es stehen die Sollstunden fest und wir arbeiten sie dann ab. In meinem Fall muss ich 30 Stunden die Woche arbeiten. Ich arbeite im Sommer jeden Montag, Dienstag und Donnerstag jeweils 5,5 Stunden, jeden Mittwoch 3 Stunden, jeden Freitag 7,5 Stunden und jeden Samstag 4 Stunden. Der Rest sind dann Überstunden. Nehme ich eine Woche Urlaub, gebe ich für die Woche 30 Stunden in der Arbeitszeiterfassung unter Freistellung ein. Nun muß ich ab und zu mit meinem Sohn zum Facharzt, wofür ich einen Tag Urlaub nehme. Da der Kindersprechtag freitags ist, nehme ich also für Freitag einen Tag Urlaub. Laut meinem Arbeitgeber muss ich nun 5 Stunden in der Arbeitszeiterfassung unter Freistellung eintragen. 3 Stunden werden mir dann noch vom Überstundenkonto abgezogen. Die Begründung: Bei 30 Stunden pro Woche und einer 6-Tage-Woche macht das 5 Stunden Urlaubsanspruch pro Tag. Das kann ich nicht hinnehmen, denn meines Erachtens wird Urlaub pro Arbeitstag und nicht in Stunden gegeben. Er rückt aber nicht davon ab. Abgesehen davon, dass ich für einen Arztbesuch meines Sohnen (8 Jahre) überhaupt Urlaub nehmen muss. Ist das rechtens und wenn nicht, welches Gesetz kann ich meinem Arbeitgeber nennen, damit er es einsieht.

§ 616 Vorübergehende Verhinderung. Der zur Dienstleistung Verpflichtete wird des Anspruchs auf die Vergütung nicht dadurch verlustig, dass er für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert wird. Er muss sich jedoch den Betrag anrechnen lassen, welcher ihm für die Zeit der Verhinderung aus einer auf Grund gesetzlicher Verpflichtung bestehenden Kranken- oder Unfallversicherung zukommt.