Ich habe am Mittwoch den 15.07.2015 meinen unbefristeten Arbeitsvertrag fristgerecht zum 31.08.2015 gekündigt. Ich bin Altenpfleger und arbeite in einen Altenheim. Im Januar 2014 habe ich auf Anfrage meiner damaligen Pflegedienstleitung eine Ausbildung zur Palliativ- Care Fachkraft (Nettozeit 4 mal 5 Tage von Januar 2014- Januar 2015) gemacht.Mein AG hat mich über eine Vereinbarung binden wollen diese lautet:  1. Der Arbeitgeber übernimmt sämtliche Kosten in der Verbindung mit der Fort- und Weiterbildungsmaßnahme zur Palliativ- Pflegefachkraft, wie Lehrgangsgebühr, Fahrtkosten, Verpflegung, Lohnfortzahlung und alle sonstigen mit dem Lehrgang auftretenden Kosten.  2. Der Arbeitnehmer verpflichtet sich unwiderruflich, die während der Fort- und Weiterbildungsmaßnahme belassene Vergütung(Bruttogehalt) sowie sämtliche mit der Weiterbildungsmaßnahme verauslagten Kosten (s. Absatz 1) zurückzuzahlen wenn er während der Ausbildung oder vor Ablauf der 3 Jahre nach deren Beendigung auf eigenen Antrag oder aus sonstigen in seiner liegenden Person liegenden Gründen, aus den Diensten des AG ausscheidet   3. Der Teilnehmer verpflichtet sich mit Beginn de Fortbildung den Unterricht vollumfänglich zu besuchen und die geplanten 172 Stunden wahrzunehmen.  4. Der Arbeitnehmer verpflichtet sich weiterhin die anfallenden evtl. Praktikumsstunden sowie notwendige Zeiten für Hausarbeiten in seiner Freizeit zu verbringen.  5. die Kosten teilen sich wie folgt auf: -während der Ausbildung oder des ersten Jahres nach Beendigung 100% -während des 2. Jahres 66 2/3 % -während des 3. Jahres 33 1/3%  6. Wird die Weiterbildungsmaßnahme abgebrochen- ohne aus den Diensten des AG auszuscheiden, sind sämtliche Kosten, wie unter Absatz 1 angegeben, an den Arbeitgeber zurückzuerstatten. Der Vertrag beginnt mit Lehrgangsbeginn und endet 3 Jahre  nach Lehrgangsende.   Nach der Weiterbildungsmaßnahme habe ich für 3 Monate je100€ Palliativ- Care Zulage bekommen.  Heute in der Kündigungsbestättigung war mit enthalten:  Gleichzeitig machen wir Sie jedoch Aufmerksam, dass wir aufgrund ihr Ausbildung zur Palliativ- Care Fachkraft sowie zum Praxisanleiter ( durfte Ausbildung nicht antreten auf Grund von Personalmangel) entsprechend der getroffenen Vereinbarungen Rückforderung stellen zu müssen. Die genauen Rückforderungsansprüche sowie eine Überzahlung der Palliativzulage werden Ihnen noch beziffert. ( die wollen jetzt die Zulage zurückverlangen obwohl ich viel Steuerkreise beigewohnt habe und auch ein Fortbildung gehalten habe, in der Ausbildung ohne jegliche Zulage)  Muss ich was zahlen oder stehen die Chancen gut das die Klauseln unwirksam ist/sind?    Einsatz editiert am 18.07.2015 00:51:10

§ 306 Rechtsfolgen bei Nichteinbeziehung und Unwirksamkeit. (1) Sind Allgemeine Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.(2) Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.(3) Der Vertrag ist unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach Absatz 2 vorgesehenen Änderung eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.