Mit der fast gleichzeitigen Fertigstellung der beiden benachbarten Einfamilienhäuser im Jahr 1972 wurde auf unserem Nachbargrundstück eine ca. 1,30m hohe Betonmauer errichtet, die bis heute die höhergelegene Garagenzufahrt des Grundstückes meiner Eltern abgrenzt und gegen Abrutschen schützt. Die Mauer steht mit vollem Umfang auf dem Grundstück des Nachbarn und bildet die sichtbare Grenze. Die Errichtung erfolgte damals in enger Abstimmung und Zusammenarbeit beider Familien. Eine entsprechende Fixierung im Grundbuch erfolgte jedoch nicht. Nun fast 50 Jahre später bin ich der Eigentümer meines Elternhauses und das Nachbarhaus wurde vor ein paar Jahren, nach dem Tod der Eheleute, von den Erben verkauft. Mittlerweile neigt sich die o.g. Stützmauer an einigen Stellen um mehrere Zentimeter (teils bis zu 8cm). Entsprechende darauf zurückzuführende Auffälligkeiten (leichte Neigung der Fläche) sind diesbezüglich auch an meiner Toreinfahrt bereits zu erkennen, wenn auch noch nicht in besonderem Maße besorgniserregend. Dennoch müsste aus meiner Sicht eine Renovierungsmaßnahme dieser Mauer bald eingeleitet werden. Wie mein Nachbar jetzt jedoch angekündigt hat, beabsichtigt er den Abriss seiner Mauer und will diese lediglich mit einer Holzpalisade ersetzen. Dies würde unweigerlich zum Abrutschen meiner gesamten Toreinfahrt (Länge ca. 18 m) führen. Soweit zum Sachverhalt, nun meine Frage: Kann ich die Renovierung oder auch eine Neuerrichtung der Mauer zur Stützung meiner Einfahrt verlangen? Oder andersherum gefragt, darf der Nachbar diese Mauer trotz der drohenden baulichen Konsequenzen einfach entfernen? Wie ist in diesem Fall die juristische Sachlage? Wer ist für den Erhalt der Mauer und damit für die Statik meiner Toreinfahrt verantwortlich?

§ 909 Vertiefung. Ein Grundstück darf nicht in der Weise vertieft werden, dass der Boden des Nachbargrundstücks die erforderliche Stütze verliert, es sei denn, dass für eine genügende anderweitige Befestigung gesorgt ist.