Ich bin selbständige Lebensberaterin. Mein Sohn lebt bei der Lebenshilfe. Die Kosten werden vom LVR Rheinland gezahlt. Ich habe jeden Monat 27,48 Euro überwiesen. Jetzt habe ich einen massiven Umsatzeinbruch. Die Billianz habe ich bereits dem LVR zugeschickt. Im Januar konnte ich noch nicht absehen wie sich meine Einkünfte entwickeln. Ich möchte die gezahlten Gelder zurück. Die Bearbeiterin meinte es geht erst ab dem Zeipunkt wo ich mich melde. Ich hätte schon im Januar eine Befreiung beantragen müssen.  Habe ich einen Anspruch auf Rückzahlung der Gelder von Januar bis jetzt? Wie hoch ist mein Nettoselbstbehalt? Mir hat der LVR gesagt das ich einen Selbstbehalt von 1100 Euro Netto habe.  Zur Zeit habe einen Umsatz von 900 Euro Brutto.

§ 814 Kenntnis der Nichtschuld. Das zum Zwecke der Erfüllung einer Verbindlichkeit Geleistete kann nicht zurückgefordert werden, wenn der Leistende gewusst hat, dass er zur Leistung nicht verpflichtet war, oder wenn die Leistung einer sittlichen Pflicht oder einer auf den Anstand zu nehmenden Rücksicht entsprach.